Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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the scale towards document icn und dem anderen eine Reihe bestimmter im Eigentum gender Befugnisse zugewiesen werden und den beiderseitigen ‘chten der. Charakter des Eigentums beigelegt wird.“ Das Bergwerkseigentum kann also nicht ein Eigentum am und und Boden sein. Letzteres stellt sich als ein ausschließ- ches Herrschaftsrecht einer Person über eine Sache dar, Bhrend das Bergwerkseigentum nur bestimmte im § 50 ABG. gewiesene Rechte aus dem Grundeigentum und darüber hinaus kh die besonderen, zur Erreichung des Bergbauzweckes not- endigen weiteren, spezifisch bergrechtlichen Befugnisse umfaßt 54 ABG.). Das gleiche gilt, wenn man das Bergwerkseigentum als Eigentum am Grubenfelde oder an der Lagerstätte a 1 s esentlichcn Bestandteilen des Grund und Bo- ens bezeichnet. Zutreffend hat deshalb in der Praxis das bertribunal in einem Plenarbeschluß *) das Bergwerkseigentum > ein Eigentum am Grund und Boden nicht anerkannt. Wenn in einer anderen Entscheidung 2 ) diese richtige Ansicht wieder rlassen hat, so findet dies nur seine Erklärung in der ebenfalls jhwankenden Wissenschaft. Von vielen Schriftstellern 3 ) wird deshalb die Ansicht ver dien, daß dann nur noch übrig bleibe, das Bergwerkseigentum ein Eigentum an den Mineralien selbst aufzufassen, iber auch dieser Ansicht, soweit man dabei die Mineralien als wegliche Sachen ansiefit, ist nicht zu folgen. Sic ist im (csentlichen schon bei der Behandlung der Rcchtsnatur der ineralicn widerlegt worden. Das Bergwerkseigentum ist grund- ;rschicden von dem zivilen Eigentum. An den gewonnenen ineralicn erhält der Bcliehenc, der bereits durch die Verleihung as Bcrgwcrkscigentum originär erworben hat, ein neues ziviles ’gentum an beweglichen Sachen. Letzteres darf nicht mit im hier zu behandelnden Bcrgwcrkscigentum verwechselt oder kr identifiziert werden. Es sei insbesondere auch hier nochmals auf die besonderen Ergrechtlichcn Strafrcchtsnormcn hingewiesen (Prcuß. Gesetz vom 6. 3. 1856), ferner auf das sächsische Berggesetz, § 414, welche unberechtigte Gewinnung bereits verliehener Mineralien nicht Diebstahl oder Unterschlagung, sondern als ein vom Diebstahl anz verschiedenes Delikt bestrafen,' das am besten unter den csichtspunkt des strafbaren Eigennutzes zu bringen wäre, ähn- >) Bd. 9. S. 110. . 2 ) Bd. 21, S. 17. . , „ , 3 ) Weiske, Rechtslexikon, Bd. 1, S. 948; Strohn, in Stneth. Arch., ■ 33, S. 361 (dieser allerdings sieht das Grubenfeld selbst als genstand des Bergwerkseigentums an) u. Zeitschr. f. Bergr., Bd. 7, 46; Arndt, Geschichte S. 286 (dieser haf aber seine Ansicht äter geändert, s. 5. Aufl., S. 41): Beseler, System des gemeinen utschen Privatrechts, Berlin 1873, § 20ö; vgl. auch code des raines pm 21. 4. 1810. 37

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