Full text: Peru Zolltarif mit Tarifgesetz vom 13. Juni 1923 unter Berücksichtigung der bis Anfang April 1927 bekanntgewordenen Änderungen

diejenigen, welche Verzierungen oder Teile aus anderen 
seweben enthalten, werden als Streifen tiras] oder Ab⸗ 
chnitte srocortes] ihrer Gattung behandelt; 
diejenigen, welche mit Perlen bedeckt sind, ohne daß die 
Fäden an ihrer Oberfläche ein Muster darstellen, sind als 
Perlenposamente zu verzollen. 
20. Kleider mit Rock aus einem Stoffe und Überrock aus einem 
anderen werden nach dem wertvolleren Stoffe verzollt. 
21. Tücher und Konfektionsartikel, mit Seide oder Metallfäden 
verziert, für die kein Zollsatz angegeben ist, erleiden einen Zuschlag 
zon 100 v H auf den für sie in Betracht kommenden Zollsatz. 
22. Kleider im allgemeinen, die sich in konfektionierten Zu⸗ 
schnitten und fertig zum Zusammensetzen darstellen, sowie ausgerüstete 
und zugerichtete, aber nicht fertige Hüte werden je nach ihren Klassen 
verzollt, als ob sie fertig wären. 
23. Leere Pappschachteln, die in ein und demselben Packstück 
enthalten sind mit den Waren, die, nach gesetzlichem Gewicht zoll⸗ 
oflichtig, in ihnen verpackt werden sollen, unterliegen dem gleichen 
Zolle wie die Waren. 
24. Wissenschaftliche Instrumente wie Thermometer, Barometer 
usw.,, die an anderen Gegenständen wie Standbildern, Figuren, 
Uhren usw. befestigt sind, werden nach den für sie in Betracht 
kommenden Tarifnummern verzollt. Die gleiche Vorschrift ist bei 
allen sonstigen Gegenständen zu beachten, deren Zollsatz niedrigerer ist 
als derjenige des Gegenstandes, an dem sie befestigt sind. 
25. Bei Metallen ist das folgende zu beachten: 
a) die für Gegenstände aus Eisen festgesetzten Zollsätze gelten 
auch für diejenigen aus Stahl und umgekehrt; 
o) die für Gegenstände aus Kupfer festgesetzten Zollsätze gelten 
auch für diejenigen aus Bronze und Messing; 
als Weißmetall ist für seine Zollklasseneinreihung das Metall 
zu betrachten, das, ohne versilbert noch silberhaltig zu sein, 
eine gewisse Ähnlichkeit mit der Farbe des Silbers hat, 
ohne Rücksicht auf die Legierung, aus der es besteht; 
die mit Bronze plattierten Gegenstände aus Eisen werden 
wie solche aus Bronze verzollt, sofern sie nicht besonders 
aufgeführt sind. 
26. Mit Fayence oder Porzellan emaillierte Gegenstände, die 
nicht besonders aufgeführt sind, werden nach den für sie in Betracht 
kommenden Tarifnummern verzollt mit einem Zuschlag von 25 v H. 
27. Wenn verschiedene Teile eines Gegenstandes, die nach ihrer 
Vereinigung ein einzelnes Ganzes oder einen Gegenstand bilden, der 
im Tarij besonders aufgeführt ist, in getrennter Form in einer oder 
oerschiedenen Kisten zur Abfertigung vorgeführt werden, so sind diese 
osen Teile wie der Gegenstand, den sie bilden sollen, zu verzollen. 
28. Vernickelte, versilberte oder vergoldete Gegenstände, die nicht 
besonders aufgeführt sind, werden nach den für sie in Betracht 
ommenden Tarifnummern mit folgenden Zuschlägen verzollt: 
a) die vernickelten mit 50 v H; 
o) die versilberten oder vergoldeten mit 100 v H. 
29. Gegenstände mit Anzeigen oder Bekanntmachungen werden 
aach ihren Klassen verzollt, ohne Berücksichtigung der Anzeigen oder 
Bekanntmachungen. 
30. Gegenstände, die aus zwei oder mehr Stoffen oder Bestand⸗ 
teilen zusammengesetzt sind, werden nach demjenigen verzollt, welcher 
dem höheren Zollsatz unterliegt, vorausgesetzt, daß nicht ein solcher 
hbesonders angegeben ist. 
31. Gewöhnliche Seifen, künstliche Blumen, Schuhzeug und 
Kristallwaren mit einem niedrigeren Zollsatz, die jeweils gemischt mit 
P 
hzarfümerie, seidenen Blumen, Schuhzeug und Kristallwaren mit einem 
jöheren Zollsatz eingeführt werden, werden nach den für sie in 
Betracht kommenden Tarifnummern mit einem Zuschlag von 10 v H 
erzollt. 
32. Gegenstände, die Buchstaben, Monogramme oder Aufschriften 
zraviert oder geprägt tragen und die im Tarif nicht besonders auf⸗ 
zeführt sind, werden nach den für sie in Betracht kommenden Tarif⸗ 
rummern mit einem Zuschlag von 10 v H verzollt. 
33. Wenn im Tarif die Bezeichnung „anderes Material“ oder 
andere Materialien“ gebraucht wird, so sind Edelsteine, Perlen, 
sdelmetalle und Seide nicht eingeschlossen. 
34. Waren, für welche die im Tarif angegebenen Maße oder 
Arten nicht zutreffen, werden im Verhältnis zu diesen verzollt. 
35. Waren mit Aufschriften, die ihnen eine höhere Beschaffenheit 
usprechen und zur Steigerung des Verkaufspreises beitragen könnten, 
verden nach der in Aufschrift angegebenen Klasse verzollt. 
36. Mit den Waren, von denen Wertzölle erhoben werden, wird, 
vie folgt, verfahren: Als Grundlage wird der Wert genommen, den 
ie am Ursprungsorte haben, erhöht um 20 v H für Beförderungskosten 
zis nach den Zollagerhäusern; ausgenommen sind feine Schmuck⸗ 
achen, für die der Zuschlag nur 15 v H beträgt. 
37. Meinungsverschiedenheiten, die zwischen den Importeuren 
ind den Zollbeamten entstehen über die Abschätzung des Wertes der 
Waren, die auf Grundlage des Wertes verzollt werden, werden durch 
wei Sachyverständige entschieden, von denen der eine durch das Zoll⸗ 
imt und der andere durch den Importeur ernannt wird; die 
Zzchlichuung der Streitfrage erfolgt durch den Verwalter des Zollamts, 
jegen dessen Urteil keine Berufung erhoben werden kann, falls die zu 
lärende Angelegenheit weniger als 5 peruanische Pfund ausmacht; 
m entgegengesetzten Falle wird Berufung bei der Regierung eingelegt. 
38. Wenn sich aus dem erzielten Ergebnis entnehmen läßt, daß 
er für die Ware ursprünglich angegebene Wert nicht der wirkliche ist, 
ind die Minderangabe auf mehr als 25v H geschätzt wird, so hat 
as Zollamt das Recht, die Ware zu beschlagnahmen unter Zahlung 
erjenigen Summe an den Importeur, die dieser angegeben hatte, zu⸗ 
üglich 20 v H, und unter Vornahme des Verkaufs in öffentlicher 
zersteigerung. Von diesem Rechte macht das Zollamt Gebrauch im 
zeitraum von 2 Wochen, beginnend mit dem Tage, an welchem der 
Fall von dem Verwalter des Zollamts oder, je nach Lage des Falles, 
on der Regierung entschieden wurde. 
39. Möbel und Ausrüstungsgegenstände, die nachweislich aus 
»em Staatsgebiet ausgeführt wurden und wieder ins Land eingeführt 
verden, unterliegen dem Zolle nach den Zolltarifnummern, die den 
hegenständen ihrer Art entsprechen, mit einer Ermäßigung von 25 v H. 
40. Einfuhrzollfrei sind Kunstwerke (Gemälde, Bildhauerarbeiten 
isw.), deren Hersteller Peruaner sind. 
41. Im Tarif nicht aufgeführte Waren werden denjenigen gleich⸗ 
gestellt, denen sie am ähnlichsten sind; diejenigen, welche nicht als 
ihnliche betrachtet und unter keine der Tarifnummern eingereiht werden 
önnen, unterliegen einem Zolle von 25 v H des Wertes ). 
42. Erzeugnisse für gewerblichen Gebrauch werden mit 10 v H 
hres Wertes verzollt, vorausgesetzt, daß sie in Einheitsmengen von 
mehr als 500 Kg eingeführt werden?). 
9 Hierher auch „unbelichtete Films für Photographen“ verwiesen 
Hand. Arch. 1927 S. 186) und Griffe, Stiele, Henkel, Ringe, Nieten 
ind ähnliche Stücke aus Älumininm (Hand. Arch. 1927 S. 950). 
2) Durch verschiedene, im Handels-Archiv mitgeteilte Präsidial⸗ 
nerfügungen sind u. a. hierher verwiesen worden: Zinkspäne, Zink in 
Zulverform, Natriumsilikat, Cyankalium, Bleioxyd, Kreosotöl, Zoolit,
	        

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.