Asphalt sowie die wegen ihres Gehaltes an Erdharz GBitumen) nutzbaren Mineralien. Bergbehörden sind der Bergrevierbeamte und als Oberbergbehörde Hauptland das Staatsministerium. In Oldenburg sind bislang Mineralien, deren bergmännische Gewinnung von praktischer Bedeutung sein könnte, nicht erschlossen. Der Staat hat jedoch das Recht zur Aufsüchung und Gewinnung von Erdöl in bestimmten Feldern an andere Personen übertragen und es haben auch bereits Bohr— bersuche stattgefunden. VIII. Bremen. In Bremen wurde auf Grund gemeinen deutschen Bergrechts das Regal für Metalle und Salze vom Staat in Anspruch genommen. Zweifel—⸗ haft war, ob auch die Salzquellen und das Bitumen (rdöl) dem staatlichen Bergregal unterworfen waren. Zur rechtlichen Klarstellung ergingen die Gesetze vom 19. 7. 1906 betreffend die Aufsuchung und Gewinnung von Bitumen und Salzen (53. f. B. Bd. 48, 5. 46) und von 14. 4. 1908 betr. die Regelung bergrechllicher Verhältnisse (Gesetzbl. 8. 47). Darnach wurden Bitumina in festem, flüssigem und gasförmigem Zustande, insbesondere Erdöl und Asphalt, ferner Steinsalz nebst den auf derselben Lagerstätte vorkommenden Salzen und Solquellen vom Verfügungsrecht des Grundeigentümers aus— geschlossen und dem Staate vorbehalten. Auch wurde bestimmt, daß Mine— ralien, welche so tief unter der Erdoberfläche lagern, daß sie nur durch Bergbau gewonnen werden können, nur mit Genehmigung von Senat und Bürger— schaft aufgesucht und gewonnen werden dürfen. Der Staat kann das ihm zustehende Recht zur Aufsuchung und Gewinnung an andere übertragen. Das ist hinsichtlich des Erdöls für das Staatsgebiet geschehen, doch sind weder Erdöl noch abbauwürdige Mineralien bislang gefunden. IX. Lippe. In Lippe herrschte schon früh ein umfassendes Bergregal. Die Berg— ordnung vom 30. 9. 1857 erklärte alle nutzbaren mineralischen und fossilen Teile der Erde mit Ausnahme der zu ökonomischen Zwecken und Bauzwecken dienenden gemeinen Erden, Steine und Mineralien wie z. B. Sand, Lehm, Ton, Mergel, Kalk, Gips, Bausteine für regal. Das LAppische Berggesetz vom 4. 7. 1927 hat an diesem Zustande des fast reinen Bergregals festgehalten (J. f. B. Bd. 68, 5. 515 und Begründung daselbst 8. 541). Die in 81 des Gesetzes aufgezählten Mineralien sind vom Verfügungs- recht des Grundeigentümers ausgeschlossen und unterliegen dem ausschließ— lichen Aneignungsrechte des Landes bzw. sind Eigentum des Landes. Es sind dieses die auch in ßF1 des Pr. ABG. verzeichneten Mineralien, hinzu—