Selling Latin America

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101030657X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-41609

Document type:: Monograph

Author:: Aughinbaugh, William E.

Title:: Selling Latin America

Place of publication:: Boston

Publisher:: Small, Maynard & Company Publishers

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VI, 408 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Paraguay

Collection:: Economics Books

124 170. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. 15. Gegenstände, welche zum Gebrauche der bei dem Allerhöchsten Hofe accreditirten diplomatischen Perso nen bestimmt sind, unter den bestehenden Bedingungen und im bisherigen Umfange. (§- 21 In Bezug auf die Zollfreiheit der bei dem Allerhöchsten Hofe accredi tirten diplomatischen Personen ist sich: a) wegen zollfreier Einfuhr der zum eigenen Gebrauche bestimmten Effecten, die dieselben mit sich führen, nach dem Hkd. v. 29. Sept. 1838, 91r. 28883, b) hinsichtlich der Zollfreiheit ihrer ersten Hauseinrichtung (auf Grund eines Freipasses) und der übrigen Bezugsgegenstände während der ersten zwei Jahre, vom Zeitpuncte der Accreditirung an gerechnet/ bis zur Erreichung eines fixen Zoll- und Steuer-Gebührenbetrages/ dann des hierauf eintretenden jährlichen Zollbefreiungs-Aversums nach dem Hkd. v. 6. Juli 1838, Nr. 3683 P. P., c) in Ansehung der Verbuchung und Evidenzhaltung der Zoll- und Steuer-Gebührenbefreiung derselben nach dem Hkd. v. 23. Juli 1838, Nr. 3180 P. P. zu benehmen. 16. Ordenszeichen, welche von Souverainen verliehen werden, falls die Bestimmung durch die betreffenden Diplome oder Schreiben oder durch andere Bescheinigungen der competenten Behörde erwiesen ist. 17. Gegenstände einer gerichtlichen Verhandlung als: Beweisstücke oder widerrechtlich entzogene Gegenstände gegen Bestätigung des sie empfangenden Gerichtes. (§. 21 V. e.) Einer gerichtlichen oder polizeilichen Amtshandlung unterliegende, aus dem In- oder Auslande in geschlossene Städte als Corpus delicti eingebrachte verzehrungssteuerbare Gegenstände, sind steuerfrei. (F. M. Erl. v. I. 1855, Nr. 3285.) 18. Zeitungen und Zeitschriften, welche an die k. k. P o st ä m t e r adressirt sind und von diesen ausgegeben oder versendet werden. 19. Musterkarten und Muster in Abschnitten und Proben, die nur zum Gebrauche als solche geeignet sind. r (§. 21 B. E.) Musterkarten und Muster in Abschnitten und Proben, die nur zuw Gebrauche als solche geeignet, folglich nach dem Tarife von 5. December 1853 zollfrei sind. bleiben von dem Zollverfahren freigelassen, wenn F a) mittelst der Briefpost unter Kreuzband einlangen, b) zur Einfuhr in das Zollgebiet erklärt werden, c) ihr Gewicht V 2 Z.-Pfd. (Vdgb. 1866, Nr. 24.) nicht überschreitet unv d) wenn zugleich keine solchen Umstände eintreten, aus denen geschlossen Werden könnte, daß unter den fraglichen Mustern oder Musterkarten andere zollpflichtige Gegenstände enthalten sind.

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