Die wirtschaftliche Entwicklung und Lage der Elektrotechnik in der Schweiz

Le problème de la marine marchande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010741608

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-21094

Document type:: Monograph

Author:: Fillebrown, Charles Bowdoin

Title:: The ABC of taxation

Edition:: Fourth edition specially revised

Place of publication:: Garden City, New York

Publisher:: Doubleday, Page & Company

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (236 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Part I. The three legs of the Tripos

Collection:: Economics Books

- A VIL Abignitt: Einzelne Schnwldverhältnife. Bd. 40 Nr. 286, PLH, IL I Tit. 21 8 384). Hür die Bemeffung diefer Minderung ift einerfeitZ die Zeitdauer des Mangels, anderfeits der S3rad der Sebhrauchsminderung maßgebend und follen hier die für den Minderungsaniprucdh beim Kaufe geltenden Borfchriften, die 88 472, 4783, ntiprechende Anmendung finden. N . Beilpiel: Eine Wohnung mit fünf Zimmern ift um 1000 ME. jährlich vermietet. Bon diefen Zimmern wird eines z. B. wegen Teuchtigkeit für ein Wierteljahr unbenußbar. Der Mietpreis Hır die vier gebrauchSfähigen Zimmer würde in diefem Falle Jährlich 800 NE ausmachen. Der Miet- preis für das Vierteljahr, während dejfen die SebraudhSuinderung eintrat, alirde für die ganze Wohnung an fich 250 ME. betragen. € ergibt {ich To Iolgende Öleidhung für die hier zu zahlende Ouartalsrate: x = Be = 200, 5. b. der Mietpreis für das Kritifche Vierteljahr beträgt diesmal 200 DE. und nicht 250 M., was mit dem .Umftande übereinftimmt, daß Vs 2er ZSobnung während Ddiefer Beit gebrauchsuntauglich mar. (Yal. Suld ©. 67. | Der maßgebende Beitpunfkt bei folder Berechnung der Min: derung ift im übrigen die Beit des AbhiGhluffes des MietvertragsS (auch venn ein derartiger Mangel erft im Laufe der Mietzeit eintritt), vgl. hiezu la Sur. Wfchr. 1909 S. 161 Nr. 7, Warneyer Erg.Bd. 1909 S. 268 Nr. 2992, Die Berechnungsart nach 88 472, 473 Bat auch dann zu En venn der vereinbarte Preis mit dem objektiven Werte der Sache beim Ber: ;ragSfchluß übereinftimmt, |. ROE, a. a. OD. und ferner Recht 1908 Nr. 2311. Sit der Mietzins bereit borausbezahlt, {o fann ihn der Mieter, info: weit er zur Minderung berechtigt ijt, nach Maßgabe der Grundfäße uber ungeredhtfertigte Bereicherung (SS 812 fr.) zurüdverlangen_ IM. II, 376). Vol. hiezu auch & 323 Ab]. 3 und $ 555, fowie 8 543 Yo]. 2, Schöller, Sruchot, Beitr. Bd. 46 S. 176 und Schollmeyer S. 60. Diefes Recht des Mieter& auf Minderung hat aber nicht die rechtliche Natırr eines befonderen AnipruchsS, wie beim Kaufe, Jondern €8 ftellt Ad al8 eine von felbit eintretende HE feiner Vertragspflicht dar. Dies hängt mit der befonderen Natur des tiefvertragS 3zujammen, in$- Jefondere mit der fortdauernden Verpflichtung des Vermieters, den vertrags- inäßigen Gebrauchszuftand der Sache fortgefebßt zu gewähren. (Val. & 536, ME. I, 376, Tumpowsty co. a. OD. S. 21 ff.) . | Damit jteht aber auch im Bufammenhange, daß diefes Recht an Feine befondere Verjährungsfrift gebunden it (MW. 11, 376 und 378, überein“ itimmend mit dem gem. 3; vgl. Dagegen $ 588) und daß e8 anderfeits auch wc) nach beendetem Mietverhältniffe gegenüber der Klage auf den Mietzin8 m Wege der Einrede geltend gemacht werden Kann, {oweit nicht etwa das Hügerecht nad) & 539 erlofdhen it (val. Seuff. Arch. BI. 58 Y%r. 51 und Derte nann in Bem. 4). Das Recht auf Minderung im Sinne des 8537 {it an fih unteilbar, menngleich die Mietzinsforderung al8 Tolche gemäß 8 420 teilbar ift. Dies argibt Jih aus der objektiven Natur diefeS Rechtes (val. oben Bem. 1 a. E.). 3 587 ift alfo auch gegen mehrere Vermieter anwendiar, menngleich nur der eine von ihnen 3. VB. eine Eigenfhaft zuficdherte; die Beklagten Können Treilich verhältnismäßige Teilung der Horderung unter jich beanfpruchen. Bol. biezu YKipr. d. OLG. (®ammerger.) Bd. 5 S. 25 und 26. D Vol. auch die in Bem. I, 5, a zu 8 535 angeführte Rechtfprechung. x) Wegen ZBinfen des Minderungsbetrag8 vgl. Recht 1909 Nr. 2239. Tiefes Recht des Mieters Fällt jedoch wieder weg: a) bei ®enntnis des Mieters vom Mangel oder bei auf grober Fahr. [äffigfeit berubender Unkenntnis oder aud bei Onrbehcliloter Un nahme der Mietiache nach Maßgabe des 8 539, f. Bem. biezu; f BD. der Mieter wußte, dak die Mietwohnung keine Walferleitung babe, rügte dies aber nicht und nahm die Mietiache ohne weitere8 an, Seuff. Arch. Bd. 58 Nr. 51; ; | ‚a0 S 545, wenn der Mieter e8 unterläßt — fofern ih möhrend der Miete ein Mangel der Mietfache zeigt vder eine nicht vorhergefehene Gefahr droht oder ein Dritter ein Recht an der Sache ich anmakt —, dem Ver:

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