Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Schlussbetrachtung

Collection:: Economics Books

209 Eigentümer von allem noch nicht aufgeteilten Land, allen noch nicht in Sonderrecht übergegangenen Wiesen, Wäldern, Unland, Gewässern usw. h Der König muß also auch Eigentümer der Bergwerksgüter gewesen sein, wenn und weil dieselben dem Ackernutzungsberechtigten nicht mit übertragen waren. Das Bergregal wie das Jagd-, Wald-, Unland-, Fluß-, Mühlenregal sind, falls man sie nicht einfach als aus dem Römischen Recht überkommen ansehen will, die Konsequenz der Auffassung, daß alle nicht in das Sonderrecht übergegangenen Befugnisse an Grund und Boden dem Könige zu seinem Eigentum und zu seiner Verfügung im fränkischen Reiche verblieben sind 2 . Die Anschauungen des Fränkischen Reichs sind in das Deutsche Reich übergegangen. In England herrschte seit der Zeit Wilhelms des Eroberers nicht bloß die Anschauung, daß alles nicht in Sonderrecht übergegangene Gut dem Könige gehöre, sondern daß überhaupt aller Immobiliarbesitz im Eigentume des Königs stehe und von diesem nur zu Lehen getragen werde. In England gehörten die Bergwerksgüter dem Könige schon deshalb, weil sie den Grundherren nicht ausdrücklich vom Könige mit überlassen worden sind. Die germanischen Könige haben die ihnen zustehenden Rechte in der Weise nutzbar gemacht, daß sie deren Ausübung Dritten gegen Abgaben überließen. Dies war zweifellos der Fall bei der Fischerei und Mühlengerechtigkeit. Sie gestatteten auch jedem das Weiden von Vieh auf ihren Weide- und Wiesenplätzen gegen Weidegelder 3 . Es wird deshalb nicht auffallen können, wenn die Könige gleichfalls ihr Bergregal in der Weise nutzbar machten, daß sie jedem den Abbau bestimmter Grubenfelder gegen Abgaben überließen. Für die Auffassung, daß die Bergwerke dem Könige gehörten, spricht auch der Umstand, daß sie, wie das sonstige 4 Königsgut, als Königs- oder Fronfelder angesehen und die aus den Bergwerken zu zahlenden Abgaben als Fronen bezeichnet werden. So legt das Freiberger Bergrecht allen, welche im Markgrafentume Meißen Bergwerke betreiben, die Pflicht auf, die dritte Schicht als Fronteil dem Regalherrn abzuliefern 6 . 1 Sohm I 27 Anm. 50. v. Below 1. c. S. 148, 242, 275, 312. 2 Dopsch II 340. 3 Schröder S. 147. 4 Schröder a. a. O. 5 Abschnitt II Kap. n von den nuve vengern (Neufängern) bei Klotzsch, Ursprung der Bergwerke in Sachsen S. 261. Hilffet got den vindere, das syn ercz vor sich gehit, so sal der Czendener myns Herren Vrontheil ufheben, das ist dy drytte Schicht. Arndt, Bergregal. 14

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