Die wirtschaftliche Zukunft des Ostens

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016274645

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-162307

Document type:: Monograph

Title:: Die wirtschaftliche Zukunft des Ostens

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Koehler

Year of publication:: 1920

Scope:: VIII, 309 S

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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182 4. Buch. IV. Teil. Gebühren. Grebühren sind Geldleistungen, mit welchen jene belastet werden, die die Tätigkeit solcher Organe in Anspruch nehmen oder verur sachen, die staatliche resp. öffentlich-rechtliche, aus den Hoheits rechten des Staates fließende Funktionen ausüben. Wir ersehen hieraus vor allem den engen Zusammenhang der Frage der Gebühren mit der Art und dem Grade der Ausdehnung der Staatstätigkeit. Wir wissen, daß hierüber in der nationalöko nomischen Wissenschaft divergierende Ansichten herrschten. Da die Frage der Staatstätigkeit keine finanzielle Frage ist, so gehören natürlicherweise die Probleme der Staatstätigkeit, sowie ihrer Ent geltlichkeit oder Unentgeltlichkeit nicht in das Gebiet der Finanz wissenschaft, die sich nur mit der Frage zu beschäftigen hat, wie das System der Gebühren finanziell einzurichten ist, wo Gebühren einhebung als berechtigt erscheint. Das Wesen der Gebühren besteht also darin, daß der einzelne mit staatlichen Organen in Verbindung tritt resp. deren Tätigkeit in Anspruch nimmt oder dieselbe wenigstens verursacht. Hier werden also besondere Funktionen der Staatsorgane verursacht, was natürlich bei der Besteuerung fehlt. Die Gebühr ist eine aus An laß der Staatstätigkeit durch den dieselbe verursachenden Staats bürger oder sonstigen Interessenten geleistete Zahlung, welche eine Deckung der dem Staate verursachten Kosten bieten soll, was bei der Besteuerung gleichfalls fehlt. Darum sprechen einige Schrift steller (Schall, Heckei) hier von besonderen Gegenleistungen, wäh rend bei der Steuer der Staat, gewissermaßen nur im allgemeinen, in seinen gemeinnützigen Leistungen einen Gegenwert bietet. Da gegen wird die Auffassung wohl Widerspruch begegnen, die ein wesentliches konstitutives Element der Gebühr darin erblickt, daß dieselbe unter dem Niveau der dem Staate verursachten Kosten bleibt (Wagner, Schäffle). Denn dort, wo die übrigen Momente des Begriffes vorhanden sind, wird die Natur der Gebühr duröh den Mangel obiger Eigenschaft modifiziert aber nicht aufgehoben. Trotz dem würde ich nicht so weit gehen, wie neuerdings Adams, der zwischen Gebühr und Kosten so wenig Zusammenhang findet, daß er die Gebühr einfach eine Steuer nennt, welche bei Gelegenheit der Berührung mit einer obrigkeitlichen Person eingehoben wird. Auch Lotz nimmt nun Stellung gegen die Charakterisierung der Gebühren als eigenartiges Gebilde und faßt sie mit den indirekten Steuern („tarifierten oder Gelegenheitssteuern“) in ein Ganzes zu sammen als Steuern, die aus Anlaß von Rechtsgeschäften einge hoben werden 1 ). l ) Finanzwissenschaft 8. 508.

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