Proposed new customs tariff

Die Absetzungen für Abnutzung nach dem Einkommensteuergesetz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016540337

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-79957

Document type:: Monograph

Title:: Proposed new customs tariff

Place of publication:: London

Publisher:: Printed under the authority of His Majesty's Stationery Office by Darling and Son, Limited

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (IV, 110 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Section 3. Mineral products

Collection:: Economics Books

24 Die Rechtspr. des preuß. Oberverwaltungsgerichts. anspruchen, wenn zur Zeit der Veranlagung feststeht, daß er ein Ersatzstück für das in Frage kommende Ver mögensobjekt nach dessen völliger Aufzehrung oder Ab nutzung nicht anschaffen will oder kann. Hiernach darf der Abnutzungsquote für den Steuerpflichtigen nicht die wirtschaftliche Bedeutung einer Rücklage ledig- l i ch zum Zwecke der allmähligen Ansammlung der Kosten der Beschaffung eines Ersatzstückes an Stelle eines bestimmten Gegenstandes nach dessen völliger Ab nutzung beigemessen werden. Die Ansammlung eines Erneuerungsfonds ist nicht Grund und Zweck, sondern nur eine mögliche und regelmäßig auch nützliche Folge der Abschreibung; ihre nächste wirtschaftliche Bedeutung liegt, wie bereits bemerkt wurde, in der Aussonderung eines Vermögensverlustes aus dem Roheinkommen." Wohl aber hat das OVG. die Auffassung in ständiger Rechtsprechung abgelehnt, daß bei Bemessung der Absetzungen von dem ursprünglichen Werte der betreffenden Gegenstände auszugehen sei. So heißt es schon in der er wähnten Entscheidung der vereinigten Steuersenate: „Die Ab nutzungsquote muß also bei Ermittelung des steuerpflichtigen Einkommens regelmäßig zu demjenigen Betrage in Ansatz gebracht werden, welcher der im Jahresdurchschnitt der für Veranlagung maßgebenden Vorjahre" — die Entscheidung beruht noch auf der früheren Fassung des preuß. EinkStG., nach der schwankende Einnahmen mit dem dreijährigen Durch schnitt in Ansatz kamen — „eingetretenen Wertsverminde rung entspricht" (S. 295). „Auszugehen ist demnach von dem Werte, den die in Frage kommenden Gegenstände b e i Beginn des für die Veranlagung maßgeben den Zeitraums in Wirklichkeit gehabt haben" (S. 295) „daß ebensowenig ein von dem wirklichen Werte abweichender Buch- oder Ankaufswert berück sichtigt werden darf, ist anerkannten Rechtes" (S. 295) „Alles dies ändert nichts an dem sich aus der Bedeutung des Abzugs wegen Abnutzung ergebenden Grundsätze, daß bei der Bemessung der jährlichen Abnutzungsquote von dem Werte auszugehen ist, welchen der betreffende Gegenstand beim Beginn der maßgebenden Zeit Periode" (vom OVG. selbst durch den Druck hervorgehoben) „gehabt hat. Wollte man, wie es allerdings vielfach geschieht, nicht von dem jeweiligen, sondern von dem ursprünglichen Werte des Gebäudes, zur Zeit seiner Errichtung, ausgehen, und unter Bestimmung der voraussichtlichen gesamten Standdauer hiernach einen sich stets gleichbleibenden Prozentsatz der Ab nutzung bemessen, so würde man zu ganz irrationellen Er gebnissen gelangen" (S. 296 f.).

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