Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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186 4. Buch. IV. Teil. Gebühren. vermögen. Unzweifelhaft kommen aber auch solche Fälle vor, in welchen die Gebühr im Vergleich zu dem Werte des vom Staate geleisteten Dienstes bedeutend ist. Im allgemeinen kann gesagt werden, daß die Gebühren oft in umgekehrter Progression anwachsen und so namentlich die schwächeren Interessen drückend belasten. So betragen in Frankreich die Prozeßkosten bei einer Forderung von 10000 Frank 1 Prozent, bei 100 Frank aber 80 Prozent, bei 50 Frank sogar 160 Prozent. Der Staat wird nach dem Gesagten von dem einzelnen nur einen Teil der Kosten beanspruchen, denn einen Teil hat der Staat als solcher aus den allgemeinen Einnahmen zu decken, da die voll zogenen Funktionen Attribute der Staatshoheit sind. Die gesamten Kosten, soferne sie überhaupt berechenbar, bilden jedenfalls das Maximum der Gebühr. Überschreitet der Staat diese Grenze und kommt es bei Berechnung der Gebühr in Betracht, welchen Nutzen der einzelne von der Staatstätigkeit hat, dann begibt er sich auf privatwirtschaftliches Gebiet, dann leitet ihn die Absicht des Ge winnes, die Gebühr verliert ihren staatswirtschaftlichen Charakter und die Leistung des Staatsbürgers fällt unter die Gesetze der Preisbildung. Diese Gebühren können gemischte Gebühren genannt werden. Wenn der Staat seine Dienstleistung einfach als Akt des Einkommenserwerbes betrachtet und diese Gelegenheit be nutzt, um noch über die Vorteile der privatwirtschaftlichen Fest setzung hinaus den seine Dienste beanspruchenden Staatsbürger zu noch höheren pekuniären Leistungen heranzieht, namentlich wenn die Staatsbürger gezwungen sind, diese Leistungen in Anspruch zu nehmen, dann nähert sich die Gebühr der Steuer. Zwingt der Staat sogar zur Inanspruchnahme der Staatsorgane, so tritt der Steuercharakter noch mehr in den Vordergrund, weshalb diese Ge bühr auch von manchen Schriftstellern den Namen reine Ge bührensteuer erhielt. (Eigentlich besser vielleicht Steuer gebühr, da ja das Wesentliche doch die Gebühr bleibt.) Wenn ich auch nicht der Auffassung beipflichte (Wagner, Schäffle usw.), die das Wesen der Gebühr darin erblickt, wonach dieselbe im Maße der verursachten Kosten festgesetzt wird, so muß doch vor Augen gehalten werden, daß die Gebühr diese Grenze in der Regel nicht überschreiten soll. Von dieser Auffassung am weitesten entfernen sich Schall, Heckei und andere, die in gewissen Fällen es berechtigt halten, wenn die Gebühr bis zur Grenze des Wertes der staatlichen Leistung, ja darüber hinaus steigt. Die Gebühr verliert auch in folgenden Fällen ihren eigentüm lichen Charakter: 1. wenn die Tätigkeit der Staatsorgane nicht die

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