Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

II. Abschnitt. Praxis des Gebührenwesens. 189 lieh die Gebührenpflicht hauptsächlich auf solche Fälle beschränkt wird, in welchen große Vorteile, große Interessen, große Zahlungs fähigkeit obwalten. II. Abschnitt. Praxis des Gehührenwesens. 1. Was vorerst die Einteilung der Gebühren betrifft, so kann dieselbe nach verschiedenen Gesichtspunkten erfolgen. Sie kann erfolgen nach der Natur der Staatstätigkeit. Dementsprechend ge hören die Gebühren entweder dem Gebiete der auf die Rechtspflege oder der auf die Verwaltung bezüglichen Staatstätigkeit an. Auf dem Gebiete der Rechtspflege unterscheiden wir wieder die pro zessuale oder die außerprozessuale Tätigkeit (Grundbuch, Landtafel usw.); in letzterem Falle mischt sich in die Gebühr noch ein ver kehrssteuerliches Moment. Ferner unterscheidet sich die Rechts pflege als privatrechtliche und strafrechtliche. Wagner führt hier noch die Geldbußen an. Was die Verwaltungstätigkeit des Staates betrifft, so gliedert sich dieselbe nach den folgenden Hauptzweigen: Innere Verwaltung, Finanzverwaltung, Justizverwaltung, Heeresver waltung und Verwaltung des Äußeren. In allen diesen Verwaltungs zweigen kommen Tätigkeiten vor, die die Gebührenpflicht statuieren, am häufigsten aber auf dem Gebiete der inneren Verwaltung, deren wesentlicher Charakter ja eben darin besteht, daß der Staat hier für die allgemeinen Bedingungen der persönlichen Entwicklung Sorge trägt, die der einzelne sich zu schaffen nicht vermag. Die innere Verwaltung umfaßt die Verwaltung des physischen Lebens (Gesundheitswesen, Volkszählungswesen, Paß wesen, Matrikelwesen, Vormundschaftswesen usw.), die Verwaltung des wirtschaftlichen Lebens, des sozialen, des geistigen und sittlichen Lebens. Gebühren werden endlich in solchen Fällen gefordert, wo der Staat dem ein zelnen aus den allgemeinen Gesetzen sich nicht ergebende Privilegien einräumt; positive Privilegien, die aus dem Gesetze nicht resultierende Vorteile bieten, negative Privilegien, die aus dem Gesetze fließende Lasten abnehmen. Solche Gebühren werden auch Taxen genannt. Es ist selbstverständlich, daß die Gebühren in den verschiedenen Zweigen der Staatstätigkeit verschieden festzusetzen sind und daß immer in Betracht zu ziehen, in welchem Maße es Interesse des Staates ist, daß der einzelne die betreffende Tätigkeit in Anspruch

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