Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

II. Abschnitt. Praxis des Gebührenwesens. 19p einigermaßen abzuhelfen, daß neben den allgemeinen Gebühren be sondere, individualisierende Gebühren in Anwendung kommen. 3. Die Gebühren werden in der Regel so berechnet, daß jede Inanspruchnahme der Behörde eine Gebührenzahlung voraussetzt. Der Vorteil dieses Verfahrens liegt darin, daß die Gebühr sich dem Maße der Inanspruchnahme der Behörde besser anschmiegt. Doch ist es unzweifelhaft, daß bei diesem Vorgehen die mit der Gebühren zahlung verbundene Arbeit und Unbequemlichkeit größer, die Kontrolle schwieriger ist und daß dieses Verfahren geeignet ist, von der In anspruchnahme abzuschrecken ; auch bietet sich hier mehr Gelegen heit zu Willkürlichkeiten und zur Vermehrung der strittigen Fragen. Dem System der Einzelgebühr gegenüber finden wir das der Pauschalgebühren; hier wird die Gebühr nur einmal in einer Gesamtsumme gezahlt und damit das Recht erworben, die Behörde insolange in Anspruch zu nehmen, als dies in der betreffenden Angelegenheit notwendig ist. Das Pauschalgebührensystem ist ein facher, verständlicher, übersichtlicher, infolgedessen leichter anwend bar, die Verkürzung des Fiskus resp. die Gebührenübertretungen und das damit verbundene Strafverfahren seltener. Auch neben dem Pauschalsystem gibt es Einzelgebühren, die gewöhnlich in einem Bruchteil der Pauschalgebühr ausgedrückt werden, z. B. 1 I 10> . \ der Pauschalgebühr usw. Im allgemeinen wird anerkannt, daß die Erfüllung der Ge bührenpflicht in hohem Maße erleichtert wird durch die Übersicht lichkeit der Gebührentarife und daß dadurch auch die Durchfüh rung der Gebührenordnung durch das Beamtenpersonal sehr er leichtert wird. Darum ist das System der Zusammenstellung der Gebührensätze von besonderer Wichtigkeit. Gewöhnlich unter scheidet man das äußerliche und das innerliche System. Das äußer liche System versucht es, durch ein bequemes Einteilungsprinzip die Gebührensätze zur Darstellung zu bringen; dieses äußerliche System kann wieder ein künstliches sein, z. B. nach der Zeit der Entstehung oder nach alphabetischer Ordnung, welch letzteres wohl kaum den Namen eines Systems verdient; ferner das innerliche,, welches von einem wesentlichen Einteilungsgrund ausgeht, z. B. die Richtung der betreffenden Staatstätigkeit (präventiv, protektiv). Das innerliche System hält das wesentliche Grundprinzip des Ge setzes vor Augen und bringt dasselbe auch äußerlich zur Dar stellung (Unterrichtswesen, Gesundheitswesen usw.). Doch stößt die Durchführung eines innerlichen Systems bei dem großen Empiris mus der Gebührengesetzgebung auf bedeutende Schwierigkeiten. Sehr richtig betont Schall, „daß die großen Verschiedenheiten

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