Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

F. I. Abschnitt. Die Einkommensteuern. 44 Einkommensteuer beansprucht werden. § 69 verfügt ferner, daß bereits eingeschätzte Einkommensteuer auch gänzlich gestrichen werden kann, wenn deren Zwangseintreibung die wirtschaftliche Existenz der Steuerpflichtigen gefährden würde, oder wenn dieses Verfahren voraussichtlich erfolglos bliebe. Gegen das inquisitorische Vorgehen der Steuerkommission richtet sich folgende Verfügung: Wenn eine zu ausgedehnte Aus übung des der Kommission gegenüber den einzuschätzenden Per sonen zustehenden Fragerechts und des Rechts der Vorladung der selben behufs mündlicher Verhandlung, abgesehen von den daraus den betreffenden Personen erwachsenden Belästigungen, deren Ein schätzungsverfahren leicht einen der Tendenz des Gesetzes nicht entsprechenden inquisitorischen Charakter verleihen kann, so emp fiehlt es sich den Gebrauch der gedachten Befugnisse auf diejenigen Fälle zu beschränken, in welchen ohne solchen eine sachentsprechende Einschätzung nicht ausgeführt werden kann und die Kommission die Gefahr läuft, zum Nachteile der Staatskasse oder der Beitrags pflichtigen in erhebliche Irrtümer zu verfallen. Die Formulierung der diesen Personen vorzulegenden Fragen darf auch in diesen Fällen über das Bedürfnis nicht hinausgehen und es ist von der Kommission jedes unnötige Eindringen in die Privatverhältnisse der einzuschätzenden Personen zu vermeiden. Im sächsischen Gesetz (1900, § 7) finden wir folgendes: Das Finanzministerium ist ermächtigt, zeitweilige Ermäßigungen und Befreiungen in Fällen eines außergewöhnlichen Notfalles und wegen individueller Verhältnisse zu bewilligen. Sonstige Schonungen sind in den meisten Gesetzen ziemlich gleichmäßig enthalten. Diesen gegenüber finden wir auch mit Rücksicht auf die geringe Familienzahl bei alleinstehenden Personen, namentlich Junggesellen, ferner bei im Ausland verbrauchten Ein kommen usw. Erschwerungen. 11. Wir gehen nun zur Darstellung der bedeutenderen Ein kommensysteme über. In erster Reihe steht hier England, welches die Einkommensteuer zuerst in sein Steuersystem aufgenommen hat und für die kontinentalen Gesetzgebungen vorbildlich war. Die englische Einkommensteuer hat Pitt im Jahre 1798 eingeführt als property and income tax. In ihrer ersten Form war sie eigentlich eine Steuer auf Grund der Gebrauchssteuer; Pitt ließ nämlich mit dieser Steuer alle jene belasten, die die assessed taxes (Steuer auf Wagen, Dienerschaft, Pferden, Hunden usw.) in ihrer 3—5 fachen Höhe bezahlen. Es war also eine Besteuerung des Einkommens berechnet auf Grund gewisser Ausgaben. Sie mißlang, und wurde

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