Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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I. Abschnitt. Das Budget. 39 namentlich die Freundschaft der Mitglieder dieses Ausschusses zu gewinnen suchen, ein Umstand, woraus Mißstände entstehen können. Der Finanzausschuß ist in der Lage, die Legierung zu wichtigen Erklärungen zu nötigen, was das Ansehen und politische Gewicht der Mitglieder dieses Ausschusses zum Nachteil anderer zu steigern vermag. So hat bekanntlich in Deutschland während der Kriegs zeit die Legierung wichtige Erklärungen in der Budgetkommission ab gegeben. In Amerika, wo dieses System gleichfalls besteht, hat man in verschiedener Weise versucht, das Übergewicht dieses Aus schusses zu mindern. Man hat namentlich die Zahl der in finanzielle Fragen eingreifenden Ausschüsse vermehrt. Adams betrachtet dieses System als dem amerikanischen Geist entsprechend. 3. Die Bewilligung des Budgets bildet eine der wichtigsten Prärogative der gesetzgebenden Körper. Die Führung des Staats haushaltes mit den möglichst geringsten Opfern und mit der aller zweckmäßigsten Verwendung ist ein so wichtiges Staatsinteresse, daß das Budgetrecht zu jeder Zeit ein machtvolles Mittel bilden wird zur Kontrolle der Legierung durch die Volksvertretung. In der Tat nimmt in allen gesetzgebenden Körpern die Budgetdebatte einen ansehnlichen Teil der Arbeitszeit in Anspruch, oft den dritten Teil und auch mehr, weshalb sich auch die Notwendigkeit einer Einschränkung geltend gemacht hat. Stein hat die hohe Wichtigkeit und das Wesen des Budget gesetzes und der Verfassungsmäßigkeit desselben, tief historisch und politisch richtig erfaßt, indem er sagt: Da dieses Staatswirtschaftsgesetz auf der einen Seite mit seinen Anforderungen auf das tiefste in die Wirtschafts- und Kapitalbildung der einzelnen Persönlichkeit ein greift, auf der andern aber mit seinen Bestimmungen zur Be dingung und Maß jeder Tätigkeit des Staates nach innen wie nach außen wird, so hat es sich auch historisch von jeher ergeben, daß die möglichst bestimmte Entwicklung der Lechtsordnung gerade in dieser staatswirtschaftlichen Gesetzgebung als das entscheidende Kriterium für das gesamte verfassungsmäßige Locht mit mehr oder weniger Klarheit von dem Anfang aller Verfassungen als Grund lage und Hauptausdruck dieser Verfassung selber anerkannt worden ist.... In Wahrheit halten alle Kulturvölker nicht so sehr darum an der Verfassungsmäßigkeit des Budgets fest, weil dasselbe eine gesetzliche Ordnung der Wirtschaft, als darum, weil es der Hauptausdruck und Träger der verfassungsmäßigen Freiheit überhaupt ist. 1 ) *) Stein, Lehrbuch der Finanzwissenschaft, I, S. 205 ff.

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