Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

I. Abschnitt. Das Budget. 73 deutsche Thronrede vom 12. Februar 1880 kündigt einen Gesetz Vorschlag an, damit „die gesetzliche Feststellung des Reichshaus haltsplanes fortan auf einen Zeitraum von je zwei Jahren statt finden soll“, weil bei dem herrschenden System der Reichstag zu einer Zeit einberufen werden muß, zu welcher in der Regel zahl reiche Landtage ihre Geschäfte noch nicht erledigt haben. 9 Was die rechtliche Natur der im Budget aufgestellten Ein nahme- und Ausgabeziffern betrifft, so bemerkt Stourm 1 ) sehr richtig, daß zwischen beiden ein großer Unterschied besteht. Das Einnahmebudget ist nur eine Information und die Staatskassen werden die Steuerzahler nicht abweisen, wenn auch der im Budget festgestellte Betrag bereits eingegangen ist. Die Ausgaben sind imperativer Natur und zwar sowohl der Verwendung als der Ziffer nach. Dieselben dürfen nur zu dem im Budget genannten Zwecke und nur in der dort festgesetzten Höhe erfolgen. Die Ausgaben haben die Natur eines bewilligten Kredits (darum auch ihr Name Kredit“), dessen Grenze nicht überschritten werden darf. " Hinsichtlich der Verbindlichkeit der Ausgaben muß bemerkt werden, daß die Ausgaben entweder bloß die Bedeutung von Schat zungen besitzen oder eine fixe Größe bedeuten. So können die auf Anschaffungen von Gütern bezüglichen Ausgaben nur den Sinn haben, daß der betreffende Zweck gutgeheißen wird. Die Große der Ausgabe hängt ja von der jeweiligen Gestaltung der Preise ab: z B Anschaffung von Kohle für die Staatsbahnen, von I terden für das Heer usw. Oder für gewisse Leistungen gewährte Prämien, z. B. für die Ausfuhr gewisser Gegenstände, oder für Lebensrettung ausgesetzte Preise; hier läßt sich im vorhinein die Höhe der Aus gaben nicht festsetzen. Andere Ausgaben werden fix eingestellt, z. B. für Kunstpflege (Credits evaluatif et limitatif). Der Unter schied dieser Ausgaben dokumentiert sich dann, daß die Regierung die Schätzungen immer niedriger angibt, da ja die höhere Ausgabe doch gedeckt werden muß und die Regierung war in der Lage, ein niedriges Ausgabenbudget einzureichen. Bei den begrenzten Ausgaben dagegen macht sich das entgegengesetzte Streben geltend, da die Regierung unbedingt für die Deckung sorgen will. Die parlamentarische Kritik des Budgets begegnet hier großen Schwie- 8 10. Von speziellen Budgetrechtsprinzipien, welche in verschie denen Staaten mehr weniger beobachtet werden, wollen wir noc i folgende hervorheben. 1- Es soll in das Budget kein neuer Aus- >) Le budget (Paris 1909). 6. Ausl. 8. 181.

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