Die Berliner Arbeiterbewegung von 1890 bis 1905

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1031122125

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-63440

Document type:: Monograph

Author:: Bernstein, Eduard http://d-nb.info/gnd/118509993

Title:: Die Berliner Arbeiterbewegung von 1890 bis 1905

Place of publication:: Berlin

Publisher:: J.H.W. Dietz Nachfolger

Year of publication:: 1924

Scope:: 1 Online-Ressource (439 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Achtes Kapitel. Die Sozialdemokratie in den Gewerbegerichten und den Kaufmannsgerichten Groß-Berlins

Collection:: Economics Books

Achtes Kapitel Die Sozialdemokratie in den Gewerbegerichten und den Kaufmannsgerichten Groß-Berlins. A. Die Wahlen zu den Gewerbegerichten. m 1. April 1891 trat das Gesetz betreffend die Gewerbegerichte vom 29. Juli 1890 in Kraft, aber es dauerte noch zwei Jahre, bis Berlin ein Gewerbegericht erhielt. Das Gesetz stellt die Errichtung in das freie Ermessen der Gemeinden, es war aber selbstverständlich, daß Berlin ein solches Gericht brauchte. Schon 1887 hatte die Stadtverordneten versammlung, dem Drängen der Sozialdemokraten folgend, ein ziemlich gutes Statut beschlossen, dem aber die Oberbehörde die Genehmigung versagte. Eine 1890 angenommene, abgeschwächte Fassung blieb im Hinblick auf das werdende Reichsgesetz unausgeführt. Nun war das Gesetz da, es dauerte jedoch bis Februar 1892, bevor der Magistrat eine entsprechende Vorlage vor die Stadtverordnetenversammlung brachte. Das Statut, das auf Grund ihrer zustande kam, unterscheidet sich in verschiedenen Punkten unvorteilhaft vom Statut, wie es am 17. April 1890 für den gleichen Zweck beschlossen war. Das Reichsgesetz schloß die weiblichen Personen gänzlich von der Wahl aus, und während die Sozialdemokraten vorgeschlagen hatten, die Geltungs dauer der Mandate auf zwei Jahre zu beschränken, wird sie hier auf sechs Jahre ausgedehnt. Statt der von den Sozialdemokraten befürworteten Verhältniswahl ward die Wahl nach Bezirken beschlossen, und entgegen dem ursprünglichen Vorschlag des Magistrats, Gebührenfreiheit einzuführen, ward unter Mitwirkung der Regierung von der Mehrheit der bürgerlichen Vertreter im Statut durchweg Kostenerhcbung vorgeschrieben. Bis zum Jahre 1900 wurde jedesmal in allen Bezirken gewählt, obwohl nach der ersten Wahl immer nur Ergänzungswahlen vorzunehmen waren. Es hatten aber aus allen Bezirken Vertreter auszuscheiden, und so wurden auch alle Wähler aufgefordert, an den Wahltisch zu treten. Nach der Wahl von 1898 aber war behufs Verringerung der Wahlarbeit die Anordnung getroffen, daß jeweilig in einem Drittel der Bezirke alle Vertreter auszuscheiden und für sie Ergänzungswahlen stattzufinden haben. In diese Zeit entfällt aber eine weitere Änderung. Es trat das der Rettung des Handwerks bestimmte Gesetz vom 21. Juli 1897 über Zwangs innungen usw. ins Leben, für eine Reihe von Gewerben wurden Innungs-Schiedsgerichte ins Leben gerufen, und die Arbeiter dieser Bernstein, Berliner Geschichte. III. 16

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