Zur Revision des Fabrikgesetzes

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1033562599

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-54741

Document type:: Monograph

Author:: Kampffmeyer, Paul http://d-nb.info/gnd/116038365

Title:: Die Prostitution als soziale Klassenerscheinung und ihre sozialpolitische Bekämpfung

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Buchhandlung Vorwärts

Year of publication:: 1905

Scope:: 1 Online-Ressource (122 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 4. Kapitel. Die staatliche Reglementierung der Prostitution

Collection:: Economics Books

LAD Unser Vorschlag lautet daher in materieller Uebereinstimmung mit den Anträgen des Fabrikinspektorats: DT Bewilligungen nach Massgabe der Art 10—13 müssen mit ausreichender Begründung schrift- lich nachgesucht und auch schriftlich erteilt werden. Zuständig sind: 1. für Ueberzeit-, Sonntags-und Nachtarbeit (Art 10,11: u: 12): a) bis zu 10 Werktagen, 2 Sonntagen oder 129 Nächten: die Bezirksbehörde, oder — wo eine solche nicht besteht — die Ortsbehörde:; byfür eine längere Dauer: ‚die Kan- tonsregierung; 3.für awsnahmsweise Verschiebungen der Arbeitszeit bei Einschichtenarbeit (Art. 8 al3) ümdfurMehrschichtenarbeit (Art 13): der Bundesrat. Gebühren. Die Fabrikinspektoren konstatieren, dass sie zu wiederholten Malen sich mit Beschwerden wegen Gebühren zu befassen hatten. Gegen Bezahlung hoher Gebühren seien einzelne Kantone zur Erteilung von Bewilligungen gern bei der Hand gewesen. Eine Kantonsregierung sei sogar so weit gegangen, eine von der Bun- desbehörde kostenlos . erteilte Ausnahmsbewilligung mit einer Ge- bühr von mehreren Hundert Franken zu belasten, während es dem Sinn und Geist des Gesetzes widerspreche, mehr zu verlangen als etwa eine mässige Kanzleigebühr für Einschreibung, Ausferti- gung und Zustellung. Diese Bemerkungen sind durchaus zutref- fend. Wir nehmen deshalb den Antrag der Fabrikinspektoren in Artikel 16, Absatz 7, wörtlich auf: Art. 14, Für die Bewilligungen darf höchstens eine mässige Kanzleigebühr erhoben werden. Anzeigepflicht und Umgehungsverbot. Einige weitere formelle Vorschriften legen die Fabrikinspek- toren in Artikel 16, Absatz 5, 4 und 6, nieder. Sie lauten:

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