Der Weg der Reparation

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1724503022

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-104526

Document type:: Monograph

Author:: Bergmann, Carl http://d-nb.info/gnd/133570878

Title:: Der Weg der Reparation

Place of publication:: Frankfurt am Main

Publisher:: Societäts-Druckerei G.m.b.H., Abteilung Buchverlag

Year of publication:: 1926

Scope:: 409 Seiten

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil I. Von Versailles zum Londoner Ultimatum

Collection:: Economics Books

= Die Sitzungen sind in der Regel geheim, Der jährlich neu zu wählende Vorsitzende gibt im Falle von Stimmengleichheit den Ausschlag. In besonderen Fällen, vor allem bei Aufschub von deutschen Zahlungen über das Jahr 1930 hinaus und bei Auslegung von Reparationsvorschriften, mußte die Kommission einstimmig entscheiden, Die Kommission sollte Deutschland auf Antrag angemessenes Gehör geben, vor allem über seine Zahlungsfähigkeit, Sie sollte frei von jeder gesetzlichen Regel nach Gerechtigkeit, Billigkeit und Treu und Glauben entscheiden. Die Kommission erhielt in Sachen der Reparation weitgehende Befugnisse, vor allem das Recht zur Auslegung der Vertrags- bestimmungen, Sie hatte periodisch die Zahlungsfähigkeit Deutsch- lands abzuschätzen, Dabei sollte sie das deutsche Steuersystem daraufhin prüfen, daß erstens alle Einkünfte Deutschlands ein- schließlich der für den Dienst seiner inneren Anleihen bestimmten Einnahmen vorzugsweise für die Reparation verwendet würden, und daß zweitens die deutsche Steuerlast im allgemeinen ver- hältnismäßig ebenso schwer sei wie die Steuerlast irgendeiner in der Kommission vertretenen Macht, Für die Reparation sollten, abgesehen von Ausnahmen, die die Reparationskommission etwa bewilligte, der gesamte Besitz und alle Einnahmequellen des Deutschen Reiches und der deutschen Staaten an erster Stelle haften (Art, 248). Die Reparationskommission wurde ermächtigt, an Stelle von Geldzahlungen von Deutschland jederzeit bewegliche und un- bewegliche Sachen, Waren, Unternehmungen, Rechte und Kon- zessionen, Schiffe, Schuldverschreibungen, Aktien oder andere Papiere anzunehmen, Den Wert solcher Leistungen Deutschlands hatte sie selber zu bestimmen ($ 19 Anhang 11). Die Vorschriften des Anhangs II über die Rechte und Pflichten der Reparationskommission können durch einstimmigen Beschluß der in der Reparationskommission vertretenen Regierungen ab- geändert werden, Das ist in bezug auf den erwähnten $ 19 später im Londoner Zahlungsplan vom 5. Mai 1921 geschehen, 29

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