Wege zur Rationalisierung

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1760044229

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-137264

Document type:: Monograph

Title:: Wege zur Rationalisierung

Place of publication:: Frankfurt am Main

Publisher:: [Frankf. Societäts-Dr.]

Year of publication:: 1927

Scope:: 92 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Organisation der Rationalisierungs-Bewegung / von H. Hinnenthal. Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Reichskuratoriums für Wirtschaftlichkeit, berlin

Collection:: Economics Books

Nachtrag (12. Dezember 1914 ÖSTERREICH Inhalt im einzelnen 45 läge innerhalb eines Kalendermonates bei Landes- und Aktienbanken sowie Sparkassen Zahlung bis zur Höhe von 5 Prozent des am 1. August 1914 bestandenen Guthabens, mindestens aber von 200 K, bei anderen Kredit stellen mit Ausnahme der Raiffeisenkassen Zahlung bis zur Höhe von 2 Prozent jenes Guthabens, mindestens aber von 100 K, und bei Raiffeisenkassen Zahlung bis zur Höhe von 50 K begehrt werden kann. Der Anspruch auf Auszahlung der für das zweite Halbjahr 1914 entfallenden Zinsen unterliegt nicht der Stundung, kann jedoch erst nach dem 31. Dezember 1914 geltend gemacht werden. (2) Hat die vor dem 1. August 1914 bei einer Landes- oder Aktienbank oder bei einer Sparkasse gemachte Einlage am 16. September 1914 noch mehr als 2000 K betragen, so können außerdem in der Zeit vom 1. Dezember 1914 bis zum 31. Januar 1915 20 Prozent der restlichen Einlage zur Berichtigung von Forderungen des Staates oder von Steuern und öffentlichen Abgaben im Wege der Überweisung oder Übermittlung an die mit der Einhebung betraute Kasse und weitere 20 Prozent, insoweit sie bescheinigtermaßen zur Erfüllung der dem Gläubiger nach § 1, Absatz 2 und 3, obliegenden Verpflichtungen erforderlich sind, zurückgefordert werden. (3) Beträge zur Leistung von Einzahlungen auf Anlehen des Staates im Wege der Überweisung oder Übermittlung an die zur Übernahme berufene Kasse, sowie von Gerichten eingelegte Beträge können ohne Beschränkung zurückgefordert werden. § 6- Hat eine Kreditstelle auf Grund laufender Rechnung, auf eine Einlage gegen Kassenschein oder gegen Einlagebuch mehr gezahlt, als jeweils nach den §§ 3 und 4 der Kaiserlichen Verordnung vom 13. August 1914, R. G. Bl. Nr. 216, und nach den §§ 4 und 5 der Kaiserlichen Verordnung vom 27. September 1914, K- G. Bl. Nr. 261, und dieser Kaiserlichen Verordnung zurückgefordert werden konnte, so kann sie den Mehrbetrag bei einem neuen Zahlungsbegehren auch ln einem späteren Kalendermonat einrechnen. Ersatzansprüche aus der Bezahlung bevorrechteter Forderungen. Forderungen auf Ersatz der.für einen Dntten ^zahlten^^mmungen r.ÄÄ rfahren das Vorrecht der berichtigten Forderung. Wechsel und Schecks. ^ , 1 n 1 a. ausirestellt worden (1) Bei Wechseln, die vor dem 1. , 2 und 3) von der sind, gelten als Zahlungstage für die nach § L Stundung ausgenommenen Beträge die dort bezeichne ^ n a °„ ird der (2) Hinsichtlich des „ach | 1, Absatz, geendete » „ d Zahlungstag vorläufig auf den 1. Februar 1915 hinausgesc e verschiebt sich auch die Frist für die Protesterhebung.

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Full text: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

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