Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 177130992X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-153391

Document type:: Monograph

Author:: Wokurek, Ludwig

Title:: Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Place of publication:: Brünn

Publisher:: Verlag des "Hauptvereines deutscher Ingenieure in der Čsl. Republik"

Year of publication:: 1928

Scope:: XI, 405 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Das Recht des Arbeitsvertrages

Collection:: Economics Books

Arbeitnehmer vor einem plötzlichen Verlust der für den Betrieb nötigen Arbeitskräfte. Es kann Zeiten geben und es können die Verhältmsse jo liegen, daß entweder die eine oder die andere Vertragspartei eines solchen Schußes durch Kündigungszeiten nicht bedarf. Beim Arbeit— nehmer wird dies dann der Fall sein, wenn die wirtschaftliche Kon— junktur eine derartige ist, daß am Arbeitsmarkte eine große Nach— frage nach Arbeitskraͤften herrscht, so daß er rasch in der Lage ist, eine ihm mehr zusagendere und passendere Arbeitsgelegenheit zu erlaugen; der Arbeitgeber dagegen wird dann des Schutzes der Kündigungs— zeiten nicht bedürfen, wenn wegen ungünstiger wirtschaftlicher Kon— junktur am Arbeitsmarkte ein großes Angebot an Arbeitskräften vor— handen ist, welches ihm eine ihm zusagendere Auswahl von Arbeits— kräften ermöglicht, und wenn er wegen ungünstiger wirtschaftlicher Konjunktur Arbeitskräfte je eher, je lieber außer Stand bhringen möchte. Die Interessen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer liegen also hier entgegengesetzt und es ist Sache des Gesetzgebers, diesen Interessengegensatz, welcher in augenblicklichen Interessenverschieden— heiten begründet ist, zu überbrücken und durch Zurückdrängung des Parteiegoismus, soweit es möglich ist, ruhige Verhältnisse zu schaffen; der Gesetzgeber wird aus naheliegenden Gründen die Kündigungs— zeiten für beide Vertragsparteien gleich festsetzen. Aus der Wohllat der Kündigungszeiten würde jedoch mitunter eine Plage werden, wenn der Gesetzgeber nicht die Moͤglichkeit offenhalten würde, daß unter ganz besonderen Umständen, aus „wichtigen Gründen“, welche der einen Vertragspartei es unmöglich erscheinen lassen, das Arbeitsverhältnis fortzusetzen, die Auflösung des Arbeitsverhältnisses ohne Innehaltung der Kündigungszeilen zu bewir— ken. Die Kündigungszeiten sind entweder, was das normale ist, ver— traglich vereinbart, oder wenn dies nicht geschehen, gesetzlich festgelegt. Bei vertraglicher Vereinbarung der Kündigungszeiten find jedoch der Vertragsfreiheit der Parteien gewisse gesetzliche Grenzen gesetzt, welche bei sonstiger Nichtigkeit der Vereinbarung eingehalten werden müssen. So bestimmt zunächst der 8 1159 c des a. b. G: „Die Kündigungsfrist muß immer für beide Teile gleich sein. Wurden ungleiche Fristen ver— einbart, so gilt für beide Teile die längere Frist.“ Diese Bestimmung ist zwingendes Recht! Denselben Wortlaut, wie 8 1159 0 des a. b. G. hat der vierte Absatz des 8 20 des H.G.G. Das a. b. G. enthält bezüg—⸗ lich der Kündigungsfristen folgende Bestimmungen: 8 1150. Die Kündigung ist zulässig: Wenn bei einem Dienstver⸗ hältnisse, das keine Dienste höherer Art zum Gegenstande hat, das Ent— gelt nach Stunden oder Tagen, nach Stück oder Einzelleistungen be— messen ist, jederzeit für den folgenden Tag; wenn ein solches Dienst— verhältnis die Erwerbstätigkeit des Dienstnehmers haupfsächlich in 10

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