Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 177130992X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-153391

Document type:: Monograph

Author:: Wokurek, Ludwig

Title:: Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Place of publication:: Brünn

Publisher:: Verlag des "Hauptvereines deutscher Ingenieure in der Čsl. Republik"

Year of publication:: 1928

Scope:: XI, 405 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Teil. Arbeiterschutzrecht

Collection:: Economics Books

Inkrafttreten derselben, dem 1. Jänner 1906, neu errichtet werden, vährend der zitierte 8S 74 G.O. auch für die bereits bestehenden Be— friebe zu Recht besteht. Diese ebenso wichtige wie inhaltsreiche Minmi— terialverordnung vom 28. Ropembes 1905, R.G.Bl. Nr. 176, ist eben keine Durchführungsverordnung, überhaupt keine VBerordnung im juristischen Sinne, soudern ein Normale, eine Amts— instruktion für die behördlichen Organe. In diesem Sinne äußert sich auch über den Charakter dieser Ministerialverordnung der Sektious hef des Ministeriums für sogßiale Fürsorge Jakob Sousek in seinem Werke „Stätni péce, Bezpecnost nämeedu pràce, dle platnych predpist Ceskosovensku“ (Die staatilche Fürsorge, Die Sicherheit der VLohnarbeit nach den geltenden Vorschriften der Sechoslovakei), Prag 1928, Solc aà Simacek, Seite 44 und 71. Sousct sagt: „Der juristische Charakter der bisherigen Durchführungsverordnungen zu dem 8 74 der G.«O. ist verschieden. Die Ministerialverordnung vom 28. November 1905, R. G.Bl. Nr. 176, ist keine rechtliche Verord— nung, welche die Parteien bindet, sondern eine interne normative Vorschrift für die untergeordneten Amter, eine Verwaltungsinstruk⸗ tion (vgl. Zolger, Osterr. Verordnungsrecht Seite 48). Diese Verord⸗ nung gibt, ähnlich wie die ungarische Verordnung 3. 17.0041 aus dem Jahre 1001, den Behörden allgemeine Grundsätze und verpflichtet nur die entscheidenden Organe der Gewerbebhörden und die Faͤch— organe, welche bei diesen Amtshandlungen mitwirken, indem sie dabei die Gewerbeinspektionsorgane miteinbezieht. Es ist dies die Aus— übung einer amtlichen Befugnis einer Zentralbehörde über die unter— geordneten, welche durch den Diensteid verpflichtet sind, diese Vor— schriften zu beobachten. Die Verpflichtung dieser Organe zur Beobach⸗ ung der Verordnung beruht auf dem dienstlichen Gehorsam und eine Nichtbefolgung kann an dem ungehorsamen Organe im Disziplinar— wege verfolgt werden.“ An einer anderen Slelle sagt Sousek im selben Sinne: „Gerade weil die Ministerialberordnung vom 28. No— vpember 1905, R.G.Bl. Nr. 176, die Parteien nicht binden wollte, sondern nur als eine Information für die Behörden gedacht war, wurde mit dem Durchführungserlasse vom 88. Dezember 1905, 3. 65. 027, den Behörden aufgetragen, daß sie nach Bedarf befugt sind, Verfügungen herauszugeben, welche weiter gehen, als die allge⸗ neinen Schutzvorschriften.“ (Seite 71) Dieser juristische Charakler der zitierten Ministerialverordnung als einer nicht die interessierten Parteien, sondern die Behörden bindende Verfügung wird in der Praxis entsprechend zu würdigen sein. Die Ministerialverordnung oom 28. Rovember 1905, R.G. Bl. Nr. 176, ist, wie früher bemerki, sehr inhaltsreich. Nach 81 der Verordnung sind ihre Vorschriften zu veobachten „bei gewerblichen Betriebsanlagen um Sinne des 8 25 der X

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