Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 177130992X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-153391

Document type:: Monograph

Author:: Wokurek, Ludwig

Title:: Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Place of publication:: Brünn

Publisher:: Verlag des "Hauptvereines deutscher Ingenieure in der Čsl. Republik"

Year of publication:: 1928

Scope:: XI, 405 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Teil. Arbeiterschutzrecht

Collection:: Economics Books

Zellusoid: Min.Vdg. vom 15. Juli 1908, R.G.Bl. Nr. 168, betreffend den Verkehr mit Zelluloid, Zelluloidwaren und Zelluloidabfällen; Zinkhütten, siehe Bleihütten; Zuckerfabrikation: Min.Vdg. vom 22. August 1911, R.«G.«Bl. Nr. 172, womit Vorschriften zum Schutze desa Lebens und der Gesundheit der bei der Zuckerfabrikation beschäfligten Arbeiter getroffen werden; Zündwaren: Min.Vdg. vom 17. Jänner 18858, R.G.Bl. Nr. 8, durch welche zum Schutze der bei der Erzeugung von Phosphor—⸗ zündwaren beschäftigten Personen bezüglich der in den Betriebsan— lagen erforderlichen Einrichtungen und Vorkehrungen Anordnungen getroffen werden; Gesetz vom 13. Juli 1909, R. GBl. Nr. 119, be⸗ treffend die Herstellung von Zündhölzchen und anderen Zündwaren. Es wäre hier noch anzuführen der 8 34 der Regierungsver⸗ ordnung vom 17. Dezember 1920, Slg. Nr 667, betreffend die Ver— gebung staatlicher Lieferungen und Arbeiten. Zu dem früher zitierten 8S 74 4 G.O. ist zu bemerken, daß im Absatze 2 dieses Paragraphen ein Unterschied zwischen bereits bestehen⸗ den und bereits genehmigten Betriebsanlagen und zwischen neu zu errichtenden und erst dem Genehmigungsverfahren gemäß 8 25 G. O. zu unterziehenden Betriebsanlagen gemacht wird; in der Regel finden die auf Grund des 8 740 G.O. herausgegebenen Arbeiterschutzvor⸗ schriften auf bereits bestehende und genehmigte Anlagen keine An— wendung, nur ausnahmsweise kommen sie bei Vorhandensein der in 8744, Absatz 2, präzise genannten Voraussetzungen zur Anwendung (in diesem Sinne auch Sousek, a. a. O. Seite 649). Die früher zitierten Arbeiterschutzfperordnungen enthalten die dahingehende Strafbestimmung, daß die Übertretung der Bestimmun— gen, insoferne sie nicht unter das allgemeine Strafgesetz oder unter die Strafbestimmungen der Gewerbeordnung fallen, gemäß der Mini⸗ sterialberordnung vom 30. Septembe r1857, R.-G.Bl. Nr. 198, mit Geldstrafen von 2 bis 200 Koder mit Arrest von sechs Stunden bis zu vierzehn Tagen geahndet wird. Nach 8 74b G. O. ist „den Gewerbeinhabern für die Durch— führung der auf Grund der 88 74 und 74 à zu erlassenden behördlichen Anordnungen eine angemessene Frist zu gewähren“. Dem Gewerbe⸗ inahber steht gemäß des 834 G. O. gegen eine Entscheidung der Ge— werbebehörde über gewerbliche Betriebsanlagen, die ihm samt deren Gründen zu erteilen ist, binnen 14 Tagen der Rekurs an die höhere Instanz offen, der Rekurs ist bei der politischen Behörde, welche in 498

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