John Pierpont Morgan, der Weltbankier

Die konsumgenossenschaftliche Gütervermittlung, ihre Technik und wirtschaftliche Bedeutung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1780948581

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-168414

Document type:: Monograph

Author:: Smith, Henry Justin http://d-nb.info/gnd/124454801

Title:: John Pierpont Morgan, der Weltbankier

Place of publication:: Dresden

Publisher:: Reissner

Year of publication:: 1928

Scope:: 310 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Neuntes Kapitel. Die Rettung der Regierung

Collection:: Economics Books

-W * h {W i II. 104 Steuerliche Maßnahmen'") haben in den letzten Jahren dazu ge führt, von vornherein in den Statuten den Mitgliedern einen f e st e n Rabatt als Minimum zuzusichern. Dieser Rabatt gilt als eine Forderung der Mitglieder an die Genossenschaft und darf als solche, im Gegensatz zu der nachträglich festgesetzten Rückvergütung, nicht v e r st e u e r t werden. Die vorherige Festsetzung eines Rabatts schließt allerdings einige Gefahren in sich, weshalb die Organe des Zentralverbandes deutscher Konsumvereine auf einer Tagung im vorigen Jahre in Hamburg die Konsumgenossenschaften zur Vorsicht gemahnten. Zur Vermeidung der Gefahren empfehlen sie die Berück sichtigung folgender Grundsätze: 1. Ern fester Rabatt sollte nur von wirtschaftlich gefestigten Vereinen mit mehrjähriger Praxis eingeführt werden. 2. Die Höhe des festen Rabatts sollte mindestens 2°/o unter der bis herigen Rückvergütung zurückbleiben, keinesfalls sollte sie mehr als 5°/» be tragen. < 3. Vereine, die mehr als 5»/o gewähren, werden ersucht, auf diesen Satz zurückzugehen. 4. Ueber die Verwendung der verbleibenden Rückvergütung ist unter Berücksichtigung der üblichen Zuwendungen und Zuweisungen zu den Reserven von Va bis lo/o des Umsatzes durch die Generalversammlung zu beschließe». Diese Vorsichtsmaßregeln sind am Platze, da cs verschiedentlich vorgekommen ist, daß Konsumvereine den im voraus festgesetzten Rabatt nicht einhalten konnten. Durch neuerliche Entscheidungen des preußischen Oberverwaltungsgerichts wird nun die Sache erheblich erleichtert. Nach diesen Entscheidungen ist der Rabatt nicht nur dann steuerfrei, wenn der Rechtsanspruch der Mitglieder genau umgrenzt ist, sondern auch dann, wenn im Statut vorgesehen ist, daß über die Höhe der Rückvergütung die Generalversammlung nicht willkürlich entscheiden kann, sondern daß sie an objektive Maßstäbe ge bunden ist. Unter objektiven Maßstäben ist zu verstehen, das was notwendig und üblich ist. 21 ) Die Kons. Rundschau empfiehlt deshalb -") Dadurch, daß nach den Einkommensteuergesetzen verschiedener Bundes staaten die Rückvergütung der Konsumgenossenschaften, die doch nichts anders als eine Ersparnis organisierter Konsumenten ist, ebenso steuerpflichtig ist wie die Kapitaldividende einer Aktiengesellschaft, sahen sich die Konsumvereine gezwungen, die zu erwartende Rückvergütung oder einen Teil derselben von vornherein im Statut als eine in jedem Falle zu begleichende Forderung der Mitglieder an den Verein festzulegen, um so die Steüer zu umgehen. Jene Forderung der Mitglieder wird allgemein in Konsumgenossenschaften als „fester Rabatt" bezeichnet. 21 ) Vgl. Kons. Rundschau Nr. 3 1914 und Nr. 15 1914.

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