Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1784950556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-170296

Document type:: Monograph

Author:: Syrup, Friedrich http://d-nb.info/gnd/130044288

Title:: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Reimar Hobbing

Year of publication:: 1928

Scope:: 224 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil A. Die Verordnung über die Arbeitszeit und ihre Nebenverordnungen

Collection:: Economics Books

5 18 Arbeitszeit — nicht etwa auch Abweichungen von gesetzlichen Schutzvorschriflen im allgemeinen — den Tarifverträgen, also ber Selbstverwaltung der Beteiligten, zu. Er entspricht damit der aus den Verhandlungen über die Arbeitszeitgesetzentwürfe bekannten Absicht der Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter des Vorläufigen Reichswirtschaftsrats, den Tarifen möglichste Freiheit in der Festsetzung der Arbeilszeit einzuräumen. Die damäls gewünschte Beseitigung jeder behördlichen Beeinflussung würde aber unter Umständen weder im Interesse der Arbeit— geber noch der Arbeitnehmer liegen. Daher ist einmal im 8 5 sür Tarifeé, die im übrigen keiner behördlichen Prüfung unter— liegen, ein behördliches Beanstandungsrecht gegen zu weit— gehende Vereinbarungen geschaffen und für den Fall der Be— austandung die Möglichkeit vorgesehen, durch die Behörden eine vorläufige oder endgültige Entscheidung über die zulässige Arbeitszeit zu treffen. Außerdem sind, soweit keine tarifliche Regelung vorhanden ist, die im 8 6 bezeichneten Behörden, in erster Linie die Gewerbeaufsichtsbeamten, ermächtigt, eine längere Arbeitszeit zuzulassen; das entspricht dem auf Grund der Demobilmachungsverordnungen bisher allein zulässigen Verfahren zur Herbeiführung von Mehrarbeit. Ausführungsbestimmungen des Reichs— arbeitsministers zu 8 5: Der 8 5 gibt, vorbehaltlich des im Abs. 2 festgesetzten Be— anstandungsrechts und der durch 8 9 bestimmten Höchstgrenzen, den Tarifverträgen (Verordnung über Tarifverträge usw. vom 23. Dezember 1918 — Reichsgesetzbl. S. 1456 —) Freiheit in der Regelung der Arbeitszeit. Für Betriebsvereinbarungen gilt der 8 5 nicht, es sei denn, daß in einem Tarifvertrage die Regelung der Arbeitszeit nach betrieblichen Sonderbedürfnissen durch Betriebsvereinbarung ausdrücklich vorgesehen ist. Die bisher im allgemeinen erforderliche behördliche Genehmigung ist für tariflich vereinbarte UÜberschreitungen nicht mehr er— forderlich. Der Tarifvertrag kann verbindlich sein im Sinne sowohl des 8 1 als uich des 8 2 der Verordnung über Tarif— verträge uswp. vom 23. Dezember 1918. Der Arbeitgeber hat eine Abschrift der die Arbeitszeit regelnden Bestimmungen des Tarifvertrags an einer in die Auügen fallenden Stelle im Betrieb auszuhängen (Ziffer VIII der Anordnung vom 23. November 1918, 8 3 der Verordnung vom 18. März 1919) und eine zweite Abschrift alsbald dem zuständigen Gewerbegufsichtsbeamten oder Bergaufsichtsbeamten einzusenden; dies gilt auch für Tarifverträge, die in der Zeit vom 18. November bis 31. Dezember 1923 abgeschlossen sind. Durch Einsendung von anderer Seite, z. B. auf Grund des 86b Abs. 2 der Verordnung über Tarifverträge usw. vom 23. Dezember 1918/81. Mai 1920 (Reichsgesetzbl. S. 1466/1128), wird er von seiner Verpflichtung befreit. 14

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