Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1784950556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-170296

Document type:: Monograph

Author:: Syrup, Friedrich http://d-nb.info/gnd/130044288

Title:: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Reimar Hobbing

Year of publication:: 1928

Scope:: 224 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil A. Die Verordnung über die Arbeitszeit und ihre Nebenverordnungen

Collection:: Economics Books

28 AI. Verordnung über die Arbeitszeit überschreiten; eine Überschreitung dieser Grenze ist nur in Ausnahmefüllen aus driungenden Gründen des Gemein— ehe mit befristeter Genehmigung der im 86 Abs. J be⸗ zeichneten Behörden oder dann zulässig, wenn es sich um Vorbereitungs⸗ und Ergänzungsarbeiten handelt, die nicht unter 87 sallen und bei denen eine Vertretung des Arbeitnehmers durch andere Arbeitnehmer des Beiriebs ed ist und die Htanziehnig betriebsfremder Arbeitnehmer dem Arbeitgeber nicht zugemutet werden lann. Der Reichsarbeitsminister erläßt nach Anhörung der irhaechen Vereinigungen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer Bestimmungen darüber, welche Arbeiten — Vorbereitungs⸗ und Ergänzungsarbeiten anzusehen nd. Die sonstigen gesetzlichen Vorschriften über den Schuß der Arbeitnehmer, insbesondere der weiblichen und jugend⸗ lichen Arbeitnehmer, bleiben unberührt. Weibliche Arbeitnehmer sind auf ihren Wunsch wãhrend der Schwangerschaft und der Stillzeit von einer die Grenzen des 81 Satz 2 überschreitenden Arbeit zu befreien. Der Absatz J1 hatte früher folgende Fassung: „Die Arbeits— zeit darf auch bei Anwendung der in den 8 3 bis 7 bezeichneten Ausnahmen zehn Stunden täglich nicht überschreiten; eine über— schreitung dieser Grenze ist im Falle des 8 7, überhaupt nicht und sonst nur aus dringenden Gründen des Gemeinwohls zu— lässig.“ Dazu hatte damals die amtliche Begründung ausge— führt: „Die Festsetzung einer Höchstgrenze im Falle der An— wendung der in den 88 3 bis 7 bezeichneten Ausnahmen er— scheint erforderlich, um zu verhüten, daß die Arbeitszeit durch gehäufte oder zu ausgedehnte Anwendung, dieser Ausnahmen üüber das aus Rücksichten des Arbeitnehmerschutzes zulässige Maß hinaus verlängert wird. Für die im 87 bezeichneten Arbeiter darf dabei die Arbeitszeit in keinem Falle zehn Stunden über— steigen. Für die übrigen Arbeitnehmer ist eine Überschreitung dieser Höchstgrenze auch, unter den in den 888 bis 6 angegebe— nen besonderen Voraussetzungen nur aus dringenden Gründen des Gemeinwohls zulässig. Dabei ist hier, wie überall in der Verordnung, die Arbeitszeit unter Ausschluß der Pausen zu er— rechnen. Eine Auslegung dieser lediglich dem Schutze der Arbeitnehmer dienenden Vorschrift dahin, als ob der Zehn— stundentag anerkannt werden soll, würde den Sinn des 89 röllig verfehlen. Amtliche Begründung: Der erste Halbsatz der vorgeschlagenen neuen Fassung ent— spricht dem bisherigen Wortlaut unter Fortlassung des Wortes

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