Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1819853969

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-207464

Document type:: Monograph

Author:: Cannan, Edwin http://d-nb.info/gnd/118666916

Title:: Money

Edition:: 6. ed.

Place of publication:: [London]

Publisher:: King

Year of publication:: 1929

Scope:: XII, 120 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Part I. General principles

Collection:: Economics Books

112 158—160. Zollamtliche Untersuchung. f) Bei Effecten der Reisenden, Habfchaftcn der Einwanderer, AusstaMmgs- und Erbschafts-Efferten. 158. Bei den Effecten der Reisenden, Habschaften der Einwan derer, Ausstattungs- und Erbschafts-Effecten ist der Umstand, daß die legitimirenden Urkunden beigebracht wurden, oder daß sich durch die vollständige innere Untersuchung von der Beschaffenheit der Gegenstände überzeugt wurde, in der amtlichen Ausfertigung ausdrücklich anzuführen; auch sind der letzteren die beigebrachten Urkunden anzustempeln. (R. G. B. 1855, Nr. 131, Vdgb. Nr. 37.) g) Bei Abweichungen von der Erklärung. 159. Zeigt sich auch nur bei einigender untersuchten Waaren eine Ab weichung von der Erklärung, so ist mit genauer Benützung der Ru briken 12 bis 21 der Erklärungen in jede Rubrik dasjenige einzutragen, was Vach ihrer Ueberschrift in dieselbe gehört — und es wird in diesem Falle der in den Mustern zum Amtsunterrichte enthaltene durch alle Ru briken ununterbrochen fortlaufende Ansatz des Beschaubefundes zu ver meiden sein. (F. M. Erl. v. 17. Sept. 1853, Nr. 683, I. N. C.) Anmerkung. Bei Mengennuterschieden zwischen der Erklärung und dem wirklichen Zustande der Waaren ist zu unterscheiden, ob die Waare 1. gleich bei dem Greuzzollamte der Emfuhrverzollung unterzogen, oder .2. an ein Hauptzollamt im Innern deö Landes u. z. a) mit Ansageschein oder d) mit Begleitschein angewiesen wurde. In den Fällen 1 und 2 litt. a wird der Befund ohne Rücksicht, ob der Mehrbefund oder Abgang de» straffreien 5% Unterschied überschreite! oder nicht, auf beiden Exemplaren der Erklärung einfach dargestellt, und nur, wenn ein Straf verfahren eingeleitet wird, ist die Nummer der besondere» (Strafgelder) Empfangs bestätigung zu berufen. 2m Falle 2 litt. b ist nach den Bestimmungen der Zahl 333 vorzugehen h) Fertigung des Beschaubefundes. 160. Die Fertigung des Beschaubefundes hat stets mit voller Angabe des Familiennamens, und wenn bei einem Amte mehrere Beamte desselben Namens sich befinden, durch Beifügung der unterscheidenden An fangsbuchstaben ihres Taufnamens zu geschehen. (F. M. Erl. v. 17. Sept. 1853, Nr. 683, I. N. C.). Anmerkung. 1. Die in Zahl 76 aufgeführten Gegenstände sind, im Falle sie der Stempelpflicht unterliegen, zur Stemplung; 2. Ausländische Gold- und Silberwaaren (Z. 152, Abs. 2) zur Punzirung an zuweisen ; Bei dem Bezüge von Gegenständen gegen Zollermäßigung hat der Be- fchaubefund jene gesetzliche Bestimmungen zu enthalten, welche die Zollermäßigung bedingen. (Z. 171, Anmerkung.) . r 4- Bei dem zollfreien Bezüge von nicht auf Losung ausgeführten Gegenstän- oen sind die in der Zahl 172 enthaltenen Bestimmungen maßgebend.

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