Das Problem der Wirtschaftsdemokratie

Geschichte des Zentralverbandes der Stickerei-Industrie der Ostschweiz und des Vorarlbergs und ihre wirthschafts- und sozialpolitischen Ergebnisse

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1819912523

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-208152

Document type:: Monograph

Title:: Das Problem der Wirtschaftsdemokratie

Edition:: 2. Aufl.

Place of publication:: Düsseldorf

Publisher:: Industrie-Verl.

Year of publication:: [1929]

Scope:: 186 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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74 Verbands- Musterschutz. beiden Lagern nur Sympathie, mtb mit ihm war einem jener Kniffe das Genick gebrochen, tuie sie in flaueren Geschäfts zeiten nur zu gerne in allen Industrien sich einnisten und dann nur noch durch Verbandsmaßregeln auszurotten sind. * * * 1886 ist auch das Geburtsjahr des Musterschutzes im SWmnbc. lung von Kaufleuten die Initiative hiefür. Das Mnsterkopiren hatte schon längere Zeit ganz bedenkliche Dimensionen ange- nommen und, abgesehen von ben Schädigungen, welche diese Praxis den Einzelnen zufügte, erzeugte sie auch eine gewisse Laxheit in den Begriffen geschäftlicher Moral und wirkte zum Theil lähmend für die Entwicklung schöpferischer Kräfte in der Industrie. Den Initianten schwebte damals der Gedanke vor, mit einem Verbands-Musterschutze nur eine Art Provisorium bis zum Erlasse eines schweizerischen Gesetzes in dieser Materie zu schaffen. Das Zentralkomite nahm die Angelegenheit so fort an die Hand und beauftragte ein Spezialkomite mit der Ausarbeitung einer bezüglichen Vorlage, die von ihm ge nehmiget und von der außerordentlichen Delegirtenversamm- lnng des 30. September 1887 angenommen wurde. Dieselbe bestimmt im Wesentlichen Folgendes: „Die unmittelbare oder mittelbare Nachahmung von Mustern ist untersagt. Als Nachahmung gilt auch, wenn Vài fr er nicht genau, aber doch so kopirt sind, daß nach dem Ermessen des Fachgerichtes eine Uingehung der Vorschriften über Musterschutz und Täuschung bezweckt werden sollte. Ebenso macht sich der Verletzung des Musterschutzes schuldig, wer mittelst anvertrauter Cartons für eigene Rechnung oder für Drittpersonen Waaren erstellt. Zur Beurtheilung aller zwischen Verbandsmitgliedern vorkommenden Streitfälle in Bezug auf Musterschutz wird ein Spezialgericht errichtet, welches die Fälle abschließlich beurtheilt. Das Gericht spricht im Falle der Schuld- erkanntniß dem Geschädigten den Schadenersatz zu »nd stellt

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