Die Entwickelung der eingetragenen Genossenschaften in Preussen während des letzten Jahrzehnts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 183051623X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-222122

Document type:: Monograph

Author:: Wood, Gordon L. http://d-nb.info/gnd/1239193688

Title:: Borrowing and business in Australia

Place of publication:: London

Publisher:: Oxford university press, H. Milford

Year of publication:: 1930

Scope:: xv, 267 Seiten; graph. Darst.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Part V. Australia during and after the great war

Collection:: Economics Books

SCHWEIZ Inhalt im einzelnen 9 eingereicht und außerdem der Ziffer 1 des ersten Absatzes des Artikels 6 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz vom 21. Juni 1907, betreffend die Erfindungspatente, entsprochen worden ist. II. Zur Bezahlung der Gebühren: 1. für das zweite oder eines der folgenden Patentjahre, 2. für die zweite oder die dritte Schutzperiode von Hinterlegungen gewerblicher Muster oder Modelle wird, sofern die gesetzliche Zahlungsnachfrist in der Zeit vom 1, August 1914 einschließlich bis und mit 31. Dezember 1914 endigen würde, eine außer ordentliche Nachfrist bis zum Ablauf des 31. Dezember 1914 gewährt. III. Prioritätsausweise für die vor dem 10. November 1914 eingetragenen Erfindungspatente und gewerblichen Muster oder Modelle, deren Anmeldungs datum dem 30. April 1913 nachgeht, können bis zum Ablauf des 31. Dezember 1914 nachgereicht werden. Der schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 3 des Bundesbeschlusses vom 3. August 1914 betreffend Maßnahmen zum Schutze des Landes und zur Aufrechterhaltung der Neutralität, beschließt: Vom 1. Oktober 1914 an gelten bis auf weiteres für die Zwangsvollstreckungen, die auf eine Geldzahlung oder Sicherheitsleistung gerichtet sind, die folgenden, das Bundesgesetz vom 11. April 1889 betreffend Schuldbetreibung und Konkurs teils ergänzenden, teils abändernden Bestimmungen: I. Aufschiebung der Verwertung in der Betreibung auf Pfändung und auf Pfandverwertung. Artikel 1. Ein auf Pfändung oder Pfandverwertung betriebener Schuldner kann, auch wenn das Verwertungsbegehren vor dem 1. Oktober 1914 gestellt war, die Hinausschiebung der Verwertung verlangen, wenn er sich verpflichtet, monatliche Abschlagszahlungen von mindestens einem Achtel der Betreibungs summe an das Betreibungsamt zuhanden des Gläubigers zu leisten und die erste Rate sofort bezahlt. Der Aufschub fällt ohne weiteres dahin, wenn die weiteren Abschlags zahlungen nicht pünktlich erfolgen. Er kann auf Beschwerde von der Aufsichts behörde jederzeit aufgehoben oder an die Bedingung größerer Abschlagszahlungen geknüpft werden, wenn der Gläubiger den Nachweis leistet, daß der Schuldner zur sofortigen Vollzahlung oder doch zur Entrichtung größerer Raten imstande ist. Artikel 2. Von der Bestimmung des Artikels 1 werden nicht betroffen: 1. die Betreibungen für Forderungen unter Fr. 50;

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Entwickelung der eingetragenen Genossenschaften in Preussen während des letzten Jahrzehnts

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation