Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Über Geschichte und Anwendungsgebiet der Anbieterkartelle

Collection:: Economics Books

— 606 Literatur öfter statt als Kartelle als Gewerkschaften bezeichnet. Das scheint mir unberechtigt, da man den letzteren Ausdruck auf Ver- bände der Arbeitnehmer beschränken sollte. Bei den Ärzten, Zahnärzten, Rechtsanwälten usw. hat schon der Staat gewisse Einschränkungen der Konkurrenz geschaffen durch die Bestimmungen über die Zulassung zur Ausübung‘ des Berufs, durch Erlaß von Gebührenordnungen, durch die Schaffung von Zwangsverbänden, Kammern und Ehrengerichten!). Daneben be- stehen aber auch freie Verbände in großer Zahl, die zweifellos Kartellzwecke verfolgen und damit teilweise auch einen erheblichen Erfolg haben. Besonders gilt das von den Ärzten. Hier reichen die Organisationsbestrebungen schon verhältnismäßig weit zurück ?). liche Hebung des Standes berührender Angelegenheiten, sowie durch Erteilung von Rat und Auskunft, Begutachtung, Vertretung und Rechtsschutz in Fragen des Ur- heber- und Verlagsrechtes, Zur Verwertung musikalischer Urheberrechte richtet die Genossenschaft be- sondere Anstalten ein.‘ ı) Isay in Isay-Tschierschky, Kartellverordnung, Anm, 9 zu $ ı behauptet: „Insoweit, als die freien Berufe, wie Ärzte, Rechtsanwälte und Patentanwälte, schon einer Ehrengerichtsbarkeit unterstehen, ist eine nebenherlaufende und sie möglicher- weise durchkreuzende Kartellaufsicht unzulässig und daher die VO. unanwendbar.‘ Für eine solche Einschränkung fehlt jede Berechtigung. Die Ehrengerichte sind aus ganz anderen Gründen geschaffen als die Kartellverordnung. Nur wenn es sich um Verbände, deren Bildung in Gesetzen oder Verordnungen angeordnet ist, oder um Geschäftsbedingungen oder Arten der Preisfestsetzung handelt, die von einer obersten Reichs- oder Landesbehörde im Rahmen ihrer Zuständigkeit angeordnet oder ge- nehmigt sind oder deren Beanstandung unterliegen, findet gemäß 8 ı9 die Kartellver- ordnung keine Anwendung. 2) Vgl. dazu Graf, Das ärztliche Vereinswesen in Deutschland und der deut- sche Ärztevereinsbund, Leipzig 1890. Finkenrat h, Die. Medizinalreform. Die Geschichte der ersten deutschen ärztlichen Standesbewegung, Leipzig 1929. — 1894 ist G. Zepler in einer so betitelten Broschüre (S.-A, aus der Zeitschrift ‚,Medi- cinische Reform“) für „Ärztliche Syndikate“ eingetreten. Er versteht aber unter Syn- dikaten nicht kartellmäßige Zusammenschlüsse der Ärzte, sondern behördliche Stellen, lie die Honorarsätze für ärztliche Tätigkeit zwingend festsetzen und auch die Hono- rare für Rechnung der Ärzte einziehen sollten. Ausgangspunkt ist aber auch für ihn der Wunsch, die Konkurrenz einzuschränken. „Die Ärzte sind in ihrem geschäft- lichen Verhältnis nicht den Arbeitern an die Seite zu stellen, sondern den Gewerbe- treibenden, denen sie folgerichtigerweise offiziell eben auch zugerechnet werden. Des- halb ist es ganz natürlich, daß unter den Ärzten dieselben Praktiken Platz greifen mußten, wie unter den Leuten des Handels und Gewerbes, und daß es schließlich auch zu den nämlichen Auswüchsen, z. B. dem Unterbieten kommen mußte. Die Ärzte spüren eben an ihrem Leibe den ganzen Segen der freien Konkurrenz.“ (S. 5.) Ab- hilfe schaffen sollen nach seinem Vorschlag „Syndikate‘‘, die er sich folgendermaßen vorstellt: „Die Syndikate hätten je aus einer Anzahl von Ärzten zu bestehen, gemein- sam mit einigen Verwaltungsbeamten, und wären den Kommunalorganen anzureihen.

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