Deutsche Geschichte: Urzeit und Mittelalter

Urzeit und Mittelalter (Abt. 1)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1892064901

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-238006

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Urzeit und Mittelalter

Volume count:: Abt. 1

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: Heyfelder

Year of publication:: 1904

Scope:: XIX, 488 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Dreizehntes Buch

Collection:: Economics Books

228 BermögenszuwachSsteuergesctz. § 8. fein könne, wenn es sich um die Erfüllung eines rechtsgültig zustande gekommenen ^uwendunasertrages handle, wenn also insdes. in gerichtlicher oder notarieller Form ein später allmählich zu erfüllendes Schenkungsversprechen abgegeben ""^Umgekehrt findet sich die Einschränkung, „sofern nicht die Absicht der Zteuerersparung anzunehmen ist", nur im § 8, nicht auch int § 6. Jn letz terem ist sie auch entbehrlich. Denn der Empfänger der Zuwendung hat ein Interesse daran, die Zuwendung, deren Betrag ja, wenn er 1000 M. erreicht, von seinem steuerbaren Vermögen abgezogen wird, möglichst hoch erscheinen m lassen, also daran, daß mehrere Zuwendungen im Einzelbetrage von weniger als 1000 M. äußerlich zusammengefaßt werden. Diese Zusammenfassung hangt ' aber vom Willen des Gebers ab, und dessen steuerliches Interesse bewegt sich infolge des § 8 in der entgegengesetzten Richtung, um die Hinzurechnung der Zuwendungen zu seinem Vermögen auszuschließen, nicht nur nicht mehrere Zuwendungen äußerlich zusammenzufassen, sondern sogar kme Zuwendung von 1000 M. oder mehr äußerlich in mehrere von je weniger als 1000 M. zu ;ei> legen Da nun aber regelmäßig für die Gestaltung von Zuwendungen, durch die der Bedachte bereichert wird, nicht dessen, sondern der Wille des Zuwen- denden als entscheidend angenommen werden muß, war die Sicherung gegen Steuerumgehungen durch die gedachten Werte im § 8 allerdings geboten, eine entsprechende im § 6 dagegen entbehrlich. , e „ . C. Hinzurechnung nach § 8 und Abzug «ach 8 6 ,m Wer- hälinisse zueinander. Wenn auch der § 8 das Gegenstück zu § 6 ist, das dazu dienen soll, den Zuwachs auch an durch Zuwendungen ohne entsprechende Gegenleistung in andere Hände gelangten Vermögenswerten an einer Stelle zur Besteuerung heranzuziehen, so decken sich doch die Voraussetzungen der Hinzurechnung zum Vermögen des Gebers im § 8 nicht völlig mit denen des Abzugs vom Vermögen des Empfängers. Abgesehen von der m beiden Para graphen gleichen ziffernmäßigen Beschränkung auf Zuwendungen von Min destens 1000 M. ist der Abzug nach § 6 nur ausgeschlossen, wenn ein gesetzlicher Anspruch auf die Zuwendung besteht. Die Ausnahmen von der Hinzurechnung nach 5 8 gehen offenbar erheblich weiter, insbes. weil sie im Gegensatze zu § 6 auch an den Zweck und Charakter der Zuwendung anknüpfen. Wenn ohne gesetzliche Verpflichtung A dem B schenkungsweise auf länger als 10 Jahre eine Rente zum Zwecke des standesgemäßen Unterhaltes oder der Ausbildung zusagt, C seinem früheren Angestellten D eine Pension oder ähnliche laufende Zuwendung zusagt und der Kapitalwert jener Rente und dieser Pension 1000 M. erreicht oder übersteigt, der reiche E dem F und G Geschenke von je mehr als 1000 M macht, die mit Rücksicht auf den Reichtum des E und sein Verhältnis zu F und G über den Rahmen „üblicher Gelegenheitsgeschenke" nicht hinausgehen, so brauchen A Cunb E den Wert der Zuwendungen ihrem Vermögen nicht binzuzurechnen, während B, D, F und G ihn von dem ihrigen abziehen dürfen Ein in der Sache selbst liegender Grund für diese nicht korrespondierende Behandlung der Zu wendungen beim Geber und beim Empfänger ist nicht ersichtlich: sie erklärt sich vielmehr aus der Absicht, nicht durch die Ausdehnung der Hinzurechnungspslicht nach § 8 die Neigung wirtschaftlich Stärkerer zur Unterstützung wirtschastlich Schwächerer und zur Förderung von kirchlichen, mildtätigen und gemeinnützigen Zwecken zu vermindern. Regierungsseitig wurde gegen den — demnächst ab gelehnten — Antrag, die Worte „Zuwendungen zu kirchlichen, mildtätigen oder gemeinnützigen Zwecken" zu streichen, eingewendet, man wurde durch tue Streichung „den, der sein hohes Einkommen dazu verwendet hat, verschwem derisch zu leben, der von seinem Einkommen einen sittlich bedenklichen Gebrauch

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