J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

AO VIT. AbjOnitt: Einzelne Schuldverhältniffe. Önterefjtes a Gehaupten und zu beiweifen. Momente jolcher Art Können aber bei der Minderungsfklage immerhin infoweit in Betracht kommen, als e8 jih um die Beurteilung des Umfang der Vreisminderung handelt. (Vgl. 8472 mit Bem.) nn an . Durch die Unmöglichkeit nachträglidher Befeitigung fin diefe Anfprüche nicht bedingt (wie im VLM.); vgl. hiezu au unten VI. Beim Vorhandenfein der gefeßlidhen Borausfebungen und innerhalb der durch die SS 459, 460, 461, fowie die Speztalbeftimmungen et vo Örenzen eritredem ich die vorbezeichneten Unfpriüche auf alle Arten von Müngeln im Sinne des 8459 Abj. 1 und Abf. 2. Zu betonen ift, daß der Wandelungsanfprugh 3. 3. nicht ausgefchloffen it bei geringmertigen Sachen noch be/hränkt wird auf Jog. Hauptfehler (val. aber $ 489). Die im S 462 aufgeführten Necht3bhehelfe {teben in einem Wahlver- Hältnifie zueinander. In der Regel hat der Käufer be* liebige Wahl, das fog. jus variandi, d. h. er kann in der Geltend- machung der beiden Anfprüde medhfeln (val. Ruhlenbek Bem. 1 zu & 462 Tolange nicht entweder ” a) durch Erklärung des Einverftändniffes feiten8 des Verkäufers mif dem Verlangen des Käufer8 die Wandelung oder Minderung IM Sinne bes 8 465 vollzogen ift, oder der Anfpruch auf Wandelung bei Erbieten des Berkäufer3 nad NEE der CErklärungsSfrift nach Maßgabe des 8 466 erloj hen ijt oder . der Verkäufer nad der einen oder andern Richtung rechtskräftig verurteilt ilt. Sudefjjen beftehen in Ddiefer Hinficht auch einige Modifikationen: Nach S 468 ift nämlich bei einem Mangel der zugefiherten Grund» iHücdsgröße der Anfpruch auf Wandelung mur mit einer BefhHränkung eingeräumt und nach $ 487 ilt bei der Biehgewährfbhaft der Unfprum auf Minderung überhaupt auSgefjhloffen. Eine Verbindung bes Wandelungs- und Minderungsanipruchs von Anfang an it nicht ftatthaft a Einz. Schuldverh. S. 26.) Val. hiezu au Bem. IH, 2, a, € zu 5. Die Abweifung des einen Anfpruchs aber fchließt die Srhebung des andern nicht aus, vol. ROES,, Kur. Wichr. 1907 S. 708. Die Anfprüche feben voraus, daß der Mangel im Zeitpunkte des Gefahr übergangsS Dbeitebt, var näher Dem. MI, 3 zu 8 459, ebenfo Enneccerus 8331 Dr. 11, 2, Ripr, d. OLG. (Gamburg) Bd. 20 S. 182: abweichend Werner Recht 1902 S, 339, Plandek zu $ 462. _ . Der rechtliche Unterfchied des Wandelungsanjpruchs8 gegenüber einer auf Srrtum oder Betrug geftüßten Anfechtung rubt darin, Daß die Wan“ delungsklage auf Rücdgängigmadhung eines an fid beitehenden KaufvertragsS abzielt, mährend daS megen Irrtums8 oder Betrug8 mit Erfolg angefochtene NRechtsgefchäft als von vorneherein nichtig ($ 142) anzu jeben ift. R®. in Iur. Wichr. 1901 S. 864 (= D. Kur.3. 1902 S. 51 und echt 1902 S. 149). m übrigen vgl. über das Verhältnis der Gewährleiftungs: aniprüche zu den Vorfehriften über Anfedhtung wegen Irrtums und argliftiger Zäufhung näher Borbem. 5, g vor S 459. Ueber die Frage, ob der Bürge die Wandelung8- oder Minderungseinrede er fann, val. Bem. 3 zu 8 770 und die dort erwähnte Literatur und Taxis. Darüber, ob dem Käufer die Einrede der Minderung auch gegenüber dent fog. Binfulanten zuiteht, vol. Feldbahn, Recht 1908 S. 367. IV. Inhalt des Wandelungs- und Minderungsanfbruchs. Diefe Frage ift, insbejondere im Hinblit auf den „berüchtigten“ S 465, heiß um- itritten, & itehen {ich in Hauptfache zwei Lehrmeinungen gegenüber : , Die eine Auffafjung, die fogenannte Vertragstheorie, die idren Stükpunkt in S 465 und den Verhandlungen hierüber in der zweiten Lefung ff. B. ‚I, 709 ff.) nimmt, ebt davon aus, daß der Wandelungs- und Minderungsaniprudh in feinem Örunde ein Snibruch auf Schließung eine8 den Kaufvertrag miederaufhebenden VBertrag3 ift und daß erft aus der Vollziehunmn N E Wandelungs- vder Minderungs- bertragS die weiteren Anfprücdhe auf Rückgewähr erwachten (gefeßlicher Aontrabierunaszmana DD. 3)

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