J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

1. Titel: Verpflichtung zur Leiftung, 88 251, 252, 63 daß er Feftftellungswiderflage erhebt. U. M. Schollmeyer II S. 35; auch Dertmann, 2. re SS nminmt daß biS zur tatjächlichen Leiftung der Schuldner nur ver- (annen dürfe, daß ihnı feine facultas alternativa (vol. dageaen Bem. 6) im Urteil vor- ehalten werde. , Le Der Sfäubiger kann im Falle diefer Einrede, ohne die MReplik der Klagänderung zu befürchten, den oenticlanitag auf Geldentichädigung ftellen. (ZPO. & 268 Nr. 2, 3.) . 3 ijt Sache des Beklagten, die Unverhältnismüßigkeit der zur Herftellung erforder- lichen Aufwendungen Harzırjtellen und zu beweifen, aber er braucht nicht, mie Schollmeyer a. a. ©. meint, jeinerfeit3 Die von ihır zu leiftende Geldentichädigung 3 fiquidieren. Underhältnismäßig jind Uuhvendungen, welche in augenfälligem Mißverhültnis zur Höhe des verurfachten Schadens jteben. Beilpiel: die Meparatur einer alten NMafjchine würde mehr Kfoften als die Anfichaffung einer dem Interejle Des Beichäbigten genügenden Malchine neuelter Konftruktion. Vgl. auch NOS. in Sur, Wichr. 1909 S. 454 Ziff. 7. Sall8 die Einrede begründet t und gleichwohl Kläger es ablehnt, einen (Eventual- antrag auf Geldentichäbigung 3 ak muß das Urteil auf Abweifung ‚der Klage lauten, nicht auf Gerftellung mit dem BZujaß, Daß Beklagter berechtigt fet, fich von der Her- Htellung durch Seldentichäbigung zu befreien. Bringt andrerfeits Kläger jeinen Eventnal- anfrag vor, fo genügt e8, wenn er ihn auf angemejfene Geldentichädigung abftellt; [oweif er eine DBeitinunte Höhe Dderielben beanfprucht, trifft ihr felbitverftändlich Die Beweispflicht. 7 Gi X 3, Auch das Entichädigungsrecht aus Abi. 2 i{t nicht als facultas alternatiya nut Wahlrecht ne Schuldner3 zu Konftiruieren, ebenfowenig wie dasjenige Des 8 249. © fiegt aber auch feine Wahlichuld vor, wie Pescatore anninımt (MWohlichuldverh. S. 1558). Aber auch bier ijt die von Bescatore S. 154 init Recht als „geradezu gemeingeTäbr bezeichnete Konfequenz abzulehnen, die daraus Litten, ihm folgend auch v. Thur, Aut. Vierteljichr. 47 S. 81, für den Fall nachträglicher Unmöglichkeit der Herftellung sieht. Bol. Bem, 5 zu 8 249. v. Thur a. a. DO. febt folgenden SZall: „X hat eine Sache 3. 3. eine Machine des A, deren Wert 100 betrug, Jo beichädigt, daß ihr Wert auf 60 gefunfen ift. Reparatur it noch möglich, würde aber unverhältnismıäßig viel, 3. B. 80 oder wiel- leicht fogar mehr al8 100 foften. A Kfann Heritellung oder deren Koften verlangen, aber X fann fiat deficn Entichädigung in Geld anbieten, welche in der Herftellung (100—60= 40) befteht, eventl. in dem Wert einer neuen Mafjchine gegen Neberlafjung der befchäbigten, wenn A deren weitere Benußung nicht zugenurtet werden kann. Werpflichtet ijt aber X nicht zum Eriaß in Geld, jondern zur MNeparatur; wenn diefe unmöglich wird Devor A die Herftellungsfofjten verlangt hat), weil die Sache bei A durch Bufall untergeht oder geftohlen wird, fo ijt X von feiner Verpflidhtung befreit und braucht Feine Geldentichädigung anzubieten.“ Diefe Konjequenz widerlegt fih nicht nur durch Aof. 1 diefes Paragraphen, {ondern u durch die richtigen Srundjäße von {og. Unterbrechung des Kaufalzulammenhangs. ol. Borbem. IN, b, S. 46 ff. Wbj. 2, insbefondere 1. 7 D. 43, 24 (quia non ex post facto, sed ex praesenti statu damnum factum sit necne. aestimari debet) 8 252.*) Der zu erjebende Schaden umfaßt au) den entgangenen Gewinn. Uls entgangen gilt der Gewinn, welcher nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge oder nach den befunderen Umftänden, insbefjondere nach den getroffenen Anftalten und Vorkehrungen, mit Wahrjcheinlichkeit erwartet werden fonnte. ® I. 218: IL 214, 215; IL, 246. 8252 handelt von dem Umfange der Schadenserfakpilicht. Val. Borbem. I (S. 39), MI, 5 (S. 52). 1. Verhältnis zum bisherigen Rechte. . . a) Wöhrend nach der im gem. Rechte herrfchenden Unficht bei der actio legis Aquiliae ohne Rücjiht auf den Srad des Verfhuldens in lege Aquilia et levissima culpa venit) immer der volle Schaden mit dem ent- gangenen Gewinn erfeßt_ werden mußte, haben mehrere Rodifikationen, fo Ingbejondere das BLM. ZL I Tit. 6 SS 1011. den Umfang der Ent{chädigung nach dem größeren vder geringeren Grade des Verfehens abgeftutt. Daß in Mehrheit auch das röm. Recht auf Dielen Standvunkt ftand, ergibt fich —_*%) Siteratur: Fildher, Der Schaden nach dem SOB. S, 49 ff.; Träger, Kaujal- begriff S. 254 f.3 val. die Literatur zur Norbent. III (S. 4?) und II, 7 (6. 53).

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