Om kredit och vexlar

Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 82824166X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-66898

Document type:: Monograph

Author:: Liljenstrand, Axel

Title:: Om kredit och vexlar

Place of publication:: Helsingfors

Publisher:: Edlund

Year of publication:: 1880

Scope:: 1 Online-Ressource (226 S.)

Collection:: Economics Books

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Besondere Vorschriften. Salzsteuer. 119 ÄiÄl!*" 11, start Ņchà Salzsäure, 2 Pwz, Pinksalz, Hieran wurde Folgendes geändert: 1- Nach Bundesrathsbeschluß vom 1. Dezember 1873') wurde es für unstatthaft erklärt, auch im Falle der Denaturirung, an Darmhändler zur Reinigung und Konservirung der zur Wurstsabrikativn dienenden Darme ^ralz abgabenfrei zu geben. 2. Durch Bnndesrathsbeschlnß vom 29. April 1874 2 ) wurden die obersten Landesfinanzbehörden ermächtigt, die Ausstellung von Be scheinigungen über die Berechtigung zum Bezüge denaturirten -Vandelssalzes von Seite der Salzhändler durch die Ortspolizei- behörden dann zu gestatten, wenn diese Bescheinigung nur für ein zelne Fälle, nicht für das ganze Jahr nachgesucht wird. Die Polizei- n ^'^'rden haben jedoch hierüber ein Jahresverzeichniß zu führen?) 3. Durch Bnndesrathsbeschlnß vom 12. November 1874*) wurde anae- ^etroieum mir 6ci ^enahlrirm^a ^eëiemöen Gewerbebestellsalzes zugelassen werde, welches in den Gewerberäumen des Empfängers unter amtlicher Aufsicht hergestellt wird. 4. Nach dem Bundesrathsbeschlnsse vom 13. November 1875°) kann zugelassen werden, daß Bestellsalz für zuverlässige Gewerbtreibende im Genehmigung der Direktivbehörde auf den Salzwerken mit nur 1 /„ Schwefelsäure und l°/ 0 Wasser denatnrirt werde, wenn ein anderes Denatnrirnngsmittel als Schwefelsäure für das betreffende Gewerbe nicht zulässig ist?) 6. Nach einem weiteren Beschlusse vom nämlichen Tage') darf Kienöl â"ŗ,^bŗstellung desjenigen sog. Gewerbebestellsalzes verwendet werden, welches nt den Gewerberäumen des Entpfängers denatnrirt wird. b. Ein Bnndesrathsbeschlnß vom 18. Oktober 1876«) genehmigt unter Erweiterung der unter lit. c und e ailfgeführteil Beschlüsse, ' daß die Denaturirung von Gewerbebestellsalz mit Petroleum, Kienöl oder derienlgen Denatllrirnngsmittel, welche nach den Bestimmungen von ) ausnahmsweise mit Genehmigung der Direktivbehörden ver wendet werden dürfen, unter der Bedingung auf Salinen zugelassen werden, daß das auf diese Weise denaturine Gewerbebestellsalz schon ans der caline aintlich verschlossen und mit einem von dem betreffen- ') 8 580 des Prot. Jahrbücher f. 1873 S. 516. ) 8 226 des Prot. "Nd dir uxÄÄsyis & ) 8 438 des Prot. Abgedr. im Zentralbl. des Reiches 1875 S. 749. ) Durch einen Bimdesrathsbeschlus; vom 23. Mai 1881 mar Karbolsäure rein master- L, « Í § unzulässiges De nat urirungsmittel. ') 8 440 des Prot. Mg dr. a. a. O. S. 749. Ş) 8 285 des Prot. 9 ) S. oben und pr. Zentralbl. 1872 S. 318.

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