Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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590-592. Maßregeln zur Überwachung des Verkehrs. 415 Wunßöbauer aug¿ube^nen, fohtie in 9H#t auf ben Utnßanb unb bie 3)ie gmang:%egtrf§btrcctiDn %at ba^r febeg beriet ®efu6 na6 er bewirkten Revision mit aller Sorgfalt unb kritischen Genauigkeit nt J. u ' en und Gesuche, bei welchen die vorgeschriebenen Erfordernisse nicht mtreten, sogleich immer abweislich zu bescheiden und das Amt zu handeln. (Hkd. v. 1. März 1843, Nr. 4321.) Durch den vorstehenden Erlaß (Nr. 4321) wird die in der Beleb- p 0. März 1836 Nr. 1623 gegründete Beschränkung der Finanz- neeubehörden in Ansicht auf die Zeitdauer aufgehoben, und es tritt Mdurch auch die Anordnung, daß, wenn ein Zollamt oder die Bezirks- rix c eme Erweiterung gugeftnnben Şat, biefe in bie gu ert^ei, ^nße neuerliche Verlängerung mit eingerechnet werden muß, außer An- ^ Unö - (Hkd. v. 2. März 1845, Nr. 2715.) cj Erhebungen über VerlüngeruiigSgesiiche. ber Regel werden Finanzwach-Angestellte beauftragt, die kei^ ^ebenen Erhebungen über Gesuche um Verlängerung der Giltiq- vdauer von Deckungsurkunden zu Pflegen. Selbe haben vor Allem zu heben, ob bte unter Zahl 589 sub 2 und 3 bemerkten Bedingungen "landen sind, zu welchem Behufe selbe die Waaren, um die es sich, wandelt, zu besichtigen, deren vorhandene Menge zu erheben und sich zu Erzeugen haben, ob solche mit den Urkunden in Uebereinstimmung stehen 0 ob, so weit die Waaren von der Art derjenigen sind, bei betten b ne ^tigere Aufbewahrung kennbare Merkmale zurückläßt, die letzteren "landen sind. Endlich sind auch möglichst verläßliche Erkundigungen er bte Umstände einzuholen, welche auf die Beschleunigung oder Verzö- ung des Absatzes oder Verbrauches einwirken. — Wurde das Gesuch jìô "ach vollständig verstrichener Giltigkeitsdauer eingebracht, so ist hier- » . stu ?j stets eine Thatbeschreibung aufzunehmen und in derselben die ten f 0Un9 ber ^ artei "bet das unterlassene rechtzeitige Einschrei- 0. 28. %*,hl 1841, %r. 13982.; c) Folgen des Ablaufes der Zeitfrist. 592. In ben Fällen, in denen der Beweiskraft einer Urkunde lc abgängige Uebereinstimmung zwischen derselben und dem Zn- 1 ande der Waare oder der Ablauf der festgesetzten Zeitfrist ent gegensteht, bleibt dem Inhaber der Waare freigestellt, rücksichtlich or amtlichen Urkunde den Beweis zu führen, daß der vorgefun-t ene Gegenstand derselbe sei, über welchen die amtliche Urkunde ^ ñestellt wurde, und bezüglich der Privaturkunden den ihm ob- -genden Beweis des Bezuges oder Ursprungs durch andere gesetz- üstlge Mittel herzustellen. (§§. 330 u. 331 Z. o.)

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