Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer III der Anleitung Sinnt. 38. 137 Der Schlußsatz der vorstehenden Bestimmung bringt es mit sich, daß der für jugendliche Personen — junge Leute — d. h. noch nicht 16 Jahre alte Personen festgesetzte Betrag zur Anwendung kommen kann, trotzdem die Ver sicherungspflicht erst nach Vollendung des 16. Jahres beginnt. Vergi. Bescheid des Reichs-Versicherungsamtes vom 23. Mai 1891 Nr. 20 (A.N. f. I. u. A.V. 1891 S. 128). Danach hält das Reichs-Versicherungsamt daran fest, „daß als Jahresarbeitsverdienst der unter §. 22 Ziffer 5 des Jnvaliditäts- und Alters versicherungsgesetzes fallenden versicherungspflichtigen Lehrlinge der dreihundert fache Betrag des nach §. 8 des Krankenversicherungsgesetzes festgesetzten orts üblichen Tagelohnes gewöhnlicher jugendlicher Tagearbeiter des Beschäftigungs ortes zu gelten hat. Nach dem Wortlaut und der Entstehungsgeschichte des erwähnten §. 22 Ziffer 6 kann der für erwachsene Tagearbeiter festgesetzte orts übliche Tagelohn auf die Lehrlinge nicht Anwendung finden." 3*. In Betreff der Berechnung des Maßstabes für den im Falle des §. 4 Abs. 2 entscheidenden Grad der Verminderung der Erwerbsfähigkeit ist die Bestimmung dieses Paragraphen von der des §. 9 Abs. 3 über die Be rechnung der Erwerbsunfähigkeitsziffer verschieden. Die erstere Ziffer wird nach dem Tagesverdienste bemessen, die letztere wird als durchschnittliche Jahresverdienstziffer berechnet; bei jener wird der ortsübliche Tagelohn ge wöhnlicher Tagearbeiter zu Grunde gelegt, bei dieser außerdem der „Lohnsatz" derjenigen Lohnklasse, in welcher der Betreffende versichert gewesen ist, mit in Rücksicht gezogen. Der „Lohnsatz" konnte für die im §. 4 Abs. 2 behandelte Verminderung der Erwerbsfähigkeit deshalb nicht in Betracht kommen, weil es sich um den „Nichteintritt" von Personen in die Versicherung handelt, also nur Solche in Frage stehen, die überhaupt noch nicht versichert gewesen sind, für die es also keinen „Lohnsatz" giebt. Die Bemessung nach dem orts üblichen Tagelohne gewöhnlicher Tagearbeiter aber ist (vergl. die Ausführungen von Struck mann, Sten. Verh. S. 1880, s. o. in Sinnt. Ill 29 S. 126) gewählt, um auch dem Arbeitgeber ein leicht erkennbares Merkzeichen für das Vorhan densein oder Nichtvorhandensein der Versicherungspflicht zu geben. In der Bemeffung nach dem Tagesverdienst im einen Falle, nach dem Durchschnitts jahresverdienste im anderen Falle liegt kein grundsätzlicher Unterschied. Der Zustand, um den es sich handelt, wird im ersteren Falle nicht schon angenom men, wenn er einen Tag oder vorübergehend eine Reihe von Tagen vor handen gewesen ist, und im letzteren nicht erst, wenn er ein Jahr hindurch bestanden hat; entscheidend ist in beiden Fällen vielmehr, daß er dauernd ist. Der Annahme des dauernden Zustandes steht weder im einen noch im anderen Falle der Umstand entgegen, daß infolge besonderer Ausnahmever hältnisse die betreffende Person an einem einzelnen Tage mehr als ein Drittel des ortsüblichen Tagelohnes gewöhnlicher Tagearbeiter bezw. mehr als den dreihundertsten Theil der im §. 9 festgestellten Erwerbsunfähigkeitszifier ver dient hat. Wegen des Begriffes von „dauernd" vergl. Sinnt. Ill 33 S. 134. Bei der Ermittelung, ob eine beschäftigte Person thatsächlich noch ein Drittel des ortsüblichen Tagelohnes gewöhnlicher Tagearbeiter verdient hat, ist auch der Verdienst mit in Anrechnung zu bringen, den sie, während sie in einem regelmäßigen Arbeits- oder Dienstverhältnisse zu einem bestimmten Arbeitgeber stand durch eine ohne Unterbrechung dieses Verhältnisses nebenher geübte Thätigkeit (welche also für sich allein die Verstcherungs- pflicht nicht begründete) verdiente; ferner der ihr als Lohn gewährte freie Unterhalt, sofern sie nur daneben auch anderen Lohn in Baar oder in Na turalien bekommt. In der Rev.Entsch. vom 26. Oktober 1891 Nr. 94 (A. N. f. I. u. A.V. 1892 S. 6) hat sich bei Gelegenheit einer Altersrentensache, in der festgestellt war, daß der Kläger eineötheils gegen freien Unterhalt im Werthe von 100 Mk. jährlich beschäftigt war, anderentheils durch weitere Lohn arbeit sich noch 90 Mk. im Jahre hinzu verdiente, das Reichs-Versicherungsamt darüber, wie folgt, ausgesprochen:

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