Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

S. Kapitel. Einkommen aus dem Arbeitsverhältnis. 195 möglich sind. Sie mag deshalb etwas näher dargestellt werden. Die Bestimmung, daß die Löhne, in Reichs Währung zu berechnen und bar auszuzahlen sind, ergänzt die Gewerbeordnung in § 115 Abs. 2 noch durch das Verbot der Kreditierung von Waren an die Arbeiter seitens des Unternehmers und nach § 119 auch seitens seiner Familienmit glieder, Gehilfen, Beauftragten, Geschäftsführer, Aufseher und Faktoren sowie seitens anderer Gewerbetreibender, bei deren Geschäft eine dieser Personen unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. Damit will das Ge setz der unzulässigen Kreditierung von Waren durch solche Personen Vorbeugen, die im stillschweigenden oder ausdrücklichen Einver ständnis mit dem Unternehmer handeln. Verboten ist nur das Kre ditieren, nicht aber der Verkauf gegen Barzahlung an die eigenen Ar beiter. Von dem Kreditierungsverbot werden aber bestimmte Aus nahmen zugelassen. Der Arbeitgeber darf den Arbeitern nach $ 115 Lebensmittel für den Betrag der Anschaffungskosten, ferner Wohnung und Landnutzung gegen die ortsüblichen Miet- und Pachtpreise, weiter Feuerung, Beleuchtung, regelmäßige Beköstigung, Arzneien und ärzt liche Hilfe, sowie Werkzeuge und Stoffe zu den ihnen übertragenen Arbeiten für den Betrag der durchschnittlichen Selbstkosten unter An rechnung bei der Lohnzahlung verabfolgen. Der dreifache Maßstab, der hier vorgesehen ist — die Anschaffungskosten, die ortsüblichen Miet- und Pachtpreise, die durchschnittlichen Selbstkosten —, hat trotz der Verschiedenheit doch das gemeinsame Ziel, zu verhindern, daß der Unternehmer ein Erwerbsinteresse bei den erwähnten Beziehungen zu seinen Arbeitern hat. Denn gerade durch dieses Interesse entsteht die Gefahr einer mißbräuchlichen Ausnutzung. Ein nicht durch ein Erwerbsinteresse des Unternehmers veranlaßter, wirklich dem Wohle der Arbeiter dienender Verkehr mit Natural Verabfolgungen unter An rechnung auf die Löhne dagegen ist nach der Absicht der Gewerbe ordnung durchaus zulässig. Bei Verabfolgung von Werkzeugen und Stoffen für Akkordarbeiten kann der ortsübliche, die durchschnittlichen Selbstkosten des Unternehmers überschreitende Preis dann ange rechnet werden, wenn er im voraus vereinbart ist. Bei einer hiernach nicht zulässigen Anrechnung auf den Lohn kann der Arbeiter inner halb der Verjährungsfrist jederzeit die gesetzmäßige Zahlung verlangen mit denselben Maßgaben, die nach dem schon Besprochenen durch § 116 für die Verletzung der Vorschrift wegen Barzahlung des Lohnes gelten. Zuwiderlaufende Verträge sind nach § 117 nichtig, ebenso auch Verab redungen zwischen Arbeitgeber und Arbeiter über die „Entnahme der Bedürfnisse“ des Arbeiters aus gewissen Verkaufsstellen, sowie über haupt über die Verwendung des Lohnes zu einem anderen Zweck als zur Beteiligung an Einrichtungen zur Verbesserung der Lage der Ar beiter und ihrer Familien. Auch das richtet sich gegen den Versuch. 13*

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