Die Heimarbeit im Kriege

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 885356659

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-5912

Document type:: Monograph

Author:: Gaebel, Käthe http://d-nb.info/gnd/1023047020; Schulz, Max von http://d-nb.info/gnd/1033198951

Title:: Die Heimarbeit im Kriege

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Franz Vahlen

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (210 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Gewerbeordnung und Heimarbeit

Collection:: Economics Books

1. Titel: Verpflichtung zur Leiftung. 58 246—248, 35 mann Aufl. D, ft nicht zu erkennen. Zwed des Gefebes ift, dem Kontrahenten nach Hblauf einer gewilfen Zeit die Möglichkeit zu gewähren, jicdh von einer Läftigen Vereinbarung LosSzujagen, das Ynterejle des Glänubigers i{t genügend gemwahri durch Einhaltung der Kundigungsfrift. Die Auslegungen zu a und b werden praktifch in der Regel dasjelbe Ergebnis haben, da die Berzinjung gewöhnlich mit der Hingabe des Darlehens beatnnt. — Yım übrigen vgl. wegen Berechnung der Hrilt S$ 188. 5. Ueber Scohuldverfhreibungen auf den SXnhaber |. SS 793ff. N 6, Nebergangszeit : Der S$ 247 ‚gibt zwingendes echt, da er in Gffentlichenı nie erlajfen ijt. Auch eine Bereinbarung, nach welcher das Kündigungsrecht au Walenderabichnitte gebunden 7ein toll, ijt, fowelit fie mit & 247 bi. 1 Sa 1 follidiert, nichtig. S 247 Abi. 1 Sab 2. Sir LM er © N Aus dem zwingenden Charakter der Morichrift ergibt fidh, daß fie auch auf folche Schuldverhältnifie anıvendbar ift, die vor dem Inkrafttreten Des BOB. entftanden find. Val. ROSE. in Kur. Wichr. 1907 S. 739 Ziff. 4, im „Recht“ 1907, 1528 Biff. 3765. MM. M. Habicht, Tinwirkung des BOB. auf zuvor entftandene Nechtsverbältniije. Val. Oagenen Ben HM, d zu Art. 170 ES. Val. HOSE. Bd. 37 S. 274. S 248, Eine im voraus getroffene Vereinbarung, daß fällige Zinjen wieder Zinjen tragen follen, ijft nichtig. Sparkaffen, Kreditanftalten und Inhaber von Bankgejchäften können im ooraus vereinbaren, daß nicht erhobene Zinjen von Sinlagen als neue verzinsliche Einlagen gelten jollen. Kreditanftalten, die berechtigt find, für den Betrag der von ihnen gewährten Darlehen verzinsliche Schuldverchreibungen auf den Inhaber auszugeben, fönnen fi bei Joldhen Darlehen die Verziniung rüchtändiger Zinjen im voraus verfprechen laffen. G. 1, 858 W6f. 2; I, 212; ILL, 242, „4. Die Regel: Der $ 248 ftellt in Abf. 1 das Verbot des fog. Anatozismus auf, befchränkt dieje8 aber Dahin, daß nur die im voraus getroffene Norede von Hinfes- fen nichtig ift. Sobald Zinfen rücktändig geworden find, it die Verabredung geltattet, daß von diefen rückftändigen HZinfen, fer eS nun, daß fie al8 zum Kapital gefdhlagen oder al8 hefonderes Kapital gelten Jollen, wieder Zinfen gezahlt werden. Seife AM Zinjessinten find durch S 289 ausgefchloffen. N . Die Abrede, daß im Ialle nicht ünktliher Zinszahlung der Zinsjuß erhöht werden Toll (og Strafzinten), enthält fein evtnrechen von Binjeszinjen NOS. Bd. 37 S. 274). „308 Vertragsitrafe unterliegt jedoch eine {olche Wborede dem richterlichen Er- mäßigungSrecht des S 343. Val. Dertmann Bem. 2 zu S 248. . 2, Ausnahmen: Ohne hefondere Bereinbarung haben auch die in Saß 2 des Abi. 2 bezeichneten Kreditanftalten feinen Anfpruch auf die VBerzinfung rückftändiger 3infen, da die Beftimmung des $ 289, dak bon Binfen Berzuaszinfen nicht zu entrichten itnd, ganz allgemein gilt. „Sportler find gemeinnüßige Einrichtungen der Kreditverniittlung: e8 kommen u a. im Betracht: a) die Gemeinde, Dijtrikts-, Kreis, Provinzial und Landesiyarkalfen, - b> Boftiparkalien, e Schuliparkallen, ü‘ Sabrifiparkalien, , e) Sparfalfen gemeinnüßiger Bereine. Wefentlich ift, daß fie zwar wie ein Bankier Geld gegen Zins mit der Verpflichtung annehmen, die empfangenen Summen urückuzahlen (Ginterlegungsdarlehen, 8 700), Dies aber nicht des Gewinnes halber tun, ubern am weniger bemittelten Verfonen die Uns Tammlıng von Kapitalien zu erleichtern Schollmeyer S. 23). ; Kreditanitaiten: Gemeint find nicht bloß MAnftalten im tedhniihen Sinne, jondern überhaupt alle Einrichtungen Suriftiiche Verionen, SGefellichaften, Unternehmungen einzelner), welche den Kredit vermittelnde Gejchäfte treiben; bieher gehören: ReichSbank, lonitige Geldiredithanken, Seehandlung, Difentliche Banken, die bayerifche, füchfifche, Mürttemberauiche Notenbank, Landmirtihaftliche KRreditanftalten, Darlebenskahlen,

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