Leben und Lehre des Buddha

Das Arbeitsrecht der Čechoslovakischen Republik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 89019078X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-6415

Document type:: Monograph

Author:: Pischel, Richard http://d-nb.info/gnd/11619202X

Title:: Leben und Lehre des Buddha

Edition:: Zweite Auflage

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Druck und Verlag von B.G. Teubner

Year of publication:: 1910

Scope:: 1 Online-Ressource (VI, 126 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Buddhas Lehrweise

Collection:: Economics Books

anteil der Arbeitnehmer wird nach 8 3 des Gesetzes vom Werksbeirate ziffernmäßig festgestellt, dem der Unternehmer die Bilanz, die Ge— winn- und Verlustrechnung und den Antrag auf Verteilung des Rein— gewinnes vorzulegen verpflichtet ist. Die Durchführungsverordnung zu dem Gesetze, Regierungsverordnung vvom B. März 1001, SlIg. der. 114, enthält in den 88 16 bis inkl. 19 die näheren Ausführungs— bestimmungen bezüglich der früher zitierten gesetzlichen Bestim— mungen. Hier wäre noch folgendes zu bemerken: Das H.G.«G. spricht im 8 16 auch von den „Remunerationen“, darunter werden von dem Arbeitgeber an den Arbeitnehmer bei besonderen Anlässen erfolgte Zuwendungen verstanden (so Bilanzgeld, Weihnachtsgeld, Neujahrs— reumneration u. dgl.). Im Zweifel wird die Frage, ob es sich im konkreten Falle um eine remuneratorische Schenkung oder um einen vertragsmäßzigen Anspruch handelt und ob es sich um einen zeitlich befristeten oder nur bedingungsweise zuerkannten Anspruch haändelt, durch den Richter zu entscheiden sein. Wenn cine Remuneration ver— einbart oder als stillschweigend vereinbart deshalb gelten kann, weil selbe in der in Betracht kommenden Branche allgemein üblich ist, dann besteht gewiß ein rechtlicher Anspruch auf dieselbe. Der 8 16 HeG.G. lautet: „Falls der Dienstnehmer Anspruch auf eine perio— dische Remuneration oder auf eine andere besondere Entlohnung hat, gebührt sie ihm, wenngleich das Dienstverhältnis vor Fälligkeit des Anspruches gelöst wird, in dem Betrage, der dem Verhältnisse zwischen der Dienstperiode, für die die Entlohnung gewährt wird, und der zurückgelegten Dienstzeit entspricht.“ Besondere Zulagen, wie sie namentlich infolge der Kriegsverhältnisse und Nachkriegsverhältnisse zum Lohne gegeben werden- wie Teuerungszulagen, Anschaffungsbei— trag, Familienzulagen u. dgl. sind juristisch genommen, welchen Titel sie führen mögen, nur Bestandteile des Lohne, dessen rechtliches Schick⸗ sal sie auch teilen; die Vorschriften über den Lohn gelten daher auch für sie. Die Frage, ob die durch Urlaub versäumte Zeit zu entlohnen ist, ist dahin zu beantworten, daß Urlaubszeiten aus eiüem vertrag⸗ lich gebührenden Urlaub (gewöhnlich im Tarifvertrage geregelt) nach der Vereinbarung, Urlaubszeiten dus einem' gescetzlich gebührenden Urlaub nach dem Gesetze zu entlohnen sind. Es kommt fuür gesetzliche Urlaube hierzulande in Betracht: 1. das H. GG. im 817 due Gesetz vom 1. Juli 1921, Slg. Nr. 262, hetreffend die Einführung eines gezahlten Urlaubes für die bei der Gewinnung vobehaltener Mineralien beschäftigten Arbeiter; 8. das Gesetz vom 3. April soeß, Slg. Nr. 67, betreffend die Einführung eines gezahlten Urlaubes für Arbeitnehmer, kundgemacht am 17. April 1925. Uber die Einzeln⸗ heiten der eben zitierten Gesetze wird später gesprochen werden, es sei — 104 —

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