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3. Die Auslegung -er Begriffe: handelsgebrauch, Ortsgebrauch 
und handelsverkehrsfitte. 
Die Begriffe: Handelsgebrauch, Ortsgebrauch, 
Verkehrssitte usw. haben nun die verschiedensten Aus 
legungen erfahren. Während der H a n d e l s g e b r a u ch nach 
Art. 1 des alten HEB. als Handelsgewohnheitsrecht auszu 
legen war, ist Ortsgebrauch nach Horrwitz*) die Handelsverkehrs 
sitte eines bestimmten handelsgewerblichen Bezirks. Unter der 
Verkehrssitte versteht wiederum Staub eine Übung des Verkehrs, 
die darauf beruht, daß man das Getibte für sittlich und an 
ständig hält. Um nun den Begriff Ortsgebrauch im 8 59 
HGB. nach seiner Bedeutung zu erforschen, sind die Verhand 
lungen im Reichstag und in der Kommission bei Schaffung des 
neuen HGB. nachzulesen. Besonders wurde in der Kommission 
dem Vorschlage widersprochen, den Ortsgebrauch bei der Be 
messung des Umfanges der Dienste heranzuziehen. Es wurde 
gesagt, der Ortsgebrauch entstehe nicht aus der Natur der Sache 
heraus, sondern werde willkürlich von Verwaltungsbehörden 
oder von Prinzipalen gemacht. Ebenso sei nicht einzusehen, 
was der Ortsgebrauch bei Bemessen des Entgeltes zu bedeuten 
habe; entweder sei das Gehalt, wie regelmäßig, vertragsmäßig 
vereinbart oder es genüge, dem Richter zu überlassen, eine an 
gemessene Vergütung festzusetzen. Auch bezüglich der Dienst 
leistungen, die in dem betreffenden Handelszweig üblich sein 
sollen, wurde gesagt, es liege im Streitfälle in dein Ermessen 
des Richters, auf Grund von Gutachten eine Entscheidung zu 
treffen. Zur Erklärung des Begriffes „nach dem Ortsgebrauch" 
wurde gesagt, er decke sich mit dem Begriff der Üblichkeit. Der 
Richter sei in der Lage, zu beurteilen, ob ein Ortsgebrauch 
wirklich bestehe oder willkürliche Festsetzungen der Prinzipale. 
Über die Geltung von H a n d e l s g e b r ä u ch e n im all 
gemeinen war man im Reichstag ebenfalls verschiedener Meinung. 
1) Horrwitz, Das Recht der Handlungsgehilfen, 2. Aufl. 1905 
S. 12 u. folg.