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VI, Niederlassungen ausländischer Bankunternehmungen.
Zu Art. 44. Die Stellung der Schweiz im internationalen
Kapitalverkehr brachte es mit sich, dass eine Anzahl ausländischer
 Bankunternehmungen Niederlassungen im Inlande errichtet
haben. Die Notwendigkeit, auch diese Niederlassungen der Bankgesetzgebung
 zu unterstellen, steht ausser Frage. Denn wenn
auch einzelne derselben weder die Absicht haben, noch auch in
die Lage kommen, Passivgeschäfte in der Schweiz zu betreiben,
30 nehmen doch andere wieder am inländischen Bankgeschäft
lebhaften Anteil, und die Nichtunterstellung dieser Unternehmungen
könnte leicht zu Gesetzesumgehungen und erheblichen Missständen
führen. Auch unter dem Gesichtspunkte der Billigkeit gegenüber
den inländischen Bankunternehmungen wäre die Nichtunterstellung
 jener Niederlassungen kaum haltbar, denn es wäre gewiss
nicht zulässig, schweizerischen Unternehmungen gesetzlich Pflichten
aufzuerlegen, die konkurrierenden Niederlassungen ausländischer
Unternehmungen aber von diesen Pflichten zu befreien.

Zu Art. 45. Der Entwurf geht vom Prinzipe aus, dass
ausländische Bankunternehmungen, gleichermassen wie die inländischen,
 einer Bewilligung zum Geschäftsbetriebe in der Schweiz
bedürfen, sofern dieser Geschäftsbetrieb durch eine ständige Niederlassung
 in der Schweiz erfolgen soll. Zu Geschäftsabschlüssen im
Korrespondenzwege, ohne Errichtung einer schweizerischen Niederlassung,
 bedarf es dagegen einer solchen Bewilligung nicht; ein
praktisches Bedürfnis läge hierfür nicht vor, und die Durchführung
 würde auf kaum überwindbare Schwierigkeiten stossen.
Die Erteilung der Bewilligung wird dem Bundesrate vorbehalten,
 der, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, die
Bewilligung erteilen „kann“. Er soll, auch wenn diese Voraussetzungen
 erfüllt sind, in der Lage sein, die Bewilligung nach
freiem Ermessen zu verweigern. Diese Befugnis soll dem BundeSrate
 die Möglichkeit geben, durch entsprechendes Verhalten
gegenüber Niederlassungen ausländischer Unternehmungen nötigenfalls
 den Grundsatz der nicht bloss formellen Reziprozität wirksam
zur Geltung zu bringen.
Die Erteilung der Bewilligung an inländische Niederlassungen
ausländischer Privatbankierfirmen wird prinzipiell ausgeschlossen.
Niederlassungen solcher Art sind z. Z. im Lande nicht vorhanden,
und ihre Entstehung ist auch in Zukunft nicht erwünscht. Desgleichen
 bedarf es keiner weitern Begründung, dass dieselben
Gründe. welche die Erteilung einer Bewilligung an eine geplante