RUSSISCHE GESELLSCHAFT JLLGHINE ElinilQTlD-iüELUnir. FABRIKEN IN: RIGA und BERLIN. VERWALTUNG in ST. PETERSBURG FABRIK in RIGA KARAWANNAJA 9. ST. PETERSBURGER CHAUSSEE 19. TELEGR.-ADR.: ALGEM ST. PETERSBURG. TELEGR.-ADR.. ALGEMFAB RIGA. ZENTRAL-LAGER in RIGA ST. PETERSBURGER CHAUSSEE 19. TELEGR.-ADR.: ALGEM RIGA. INSTALLATIONS-ABTEILUNGEN . , . in den Städten ST. PETERSBURG, RIGA, MOSKAU, KIEW, CHARKOW, WARSCHAU, ODESSA, LODZ, SOSNOWICE, JEKATERINBURG, JEKATERINOSLAW, ROSTOW AM DON, SAMARA, TASCHKENT, OMSK, IRKUTSK. WLADIWOSTOK. TELEGR.-ADR. FÜR ALLE ABTEILUNGEN: „ALGEM“ mit dem zugehörigen Städtenamen. (Telegramm-Adresse fiir Installations-Abteilung Riga: Algeniin Riga.) SPEZIAL-ABTEILUNGEN IN PETERSBURG, KARAWANNAJA 9, FÜR GANZ RUSSLAND 1. Abt. für elektrische Bahnen. j 3. Abt. für Marine. 2. Abt. für Zentralstationen. 4. Abt. für Eisenbahn-Signalisation. ABTEILUNG „WIEDERVERKAUF“ (ABT. „Wv.“) RIGA, ST. PETERSBURGER CHAUSSEE 19 TELEGR.-ADR.: ALGEM RIGA. Spezialorganisation für den Verkehr mit Wieder- verkäufern, Installateuren, elektrotechnischen Bureaux und elektrischen Centralstationen in • • • Russland. TURBOGENERATOREN, DYNAMOMASCHINEN, ELEKTROMOTOREN, KRANE, ELEKTRISCHE PERSONEN- UND WARENAUFZÜGE, TRANSFORMATOREN, AKKUMULATOREN, VENTILATOREN, BOHRMASCHINEN, MESSINSTRUMENTE, ANLASSWIDERSTÄNDE, SCHALTAPPARATE, ZÄHLER, LEITUNGSMATERIAL, ISOLIER- UND INSTALLATIONSMATERIAL, BOGENLAMPEN, GLÜHLAMPEN. NERNSTLAMPEN, BELEUCHTUNGSKÖRPER etc. etc. Eamburgisches KolonialinsUui Zentralstelle fl JO" Russische Elektrotechnische Werke SIEMENS & EALSKE A.-C. = Berliner Abteilung: = BERLIN SW 11 Schöneberger Strasse 5 - Verwaltung -- ■ ■ -- ST. PETERSBURG Grosse Stallhofstrasse 9 Fabriken in St. Petersburg Elektrische Zentral-Stationen und elek- trische Strassenbahnen □ Elektrische Be- leuchtung b Elektrische Kraft - Ueber- tragungen □ Elektrochemische Anlagen □ Wasser-Ozonisierung o Wassermesser □ Telegraphen-Apparate q Eisenbahnsignali- sation e T elephone o Drahtlose T elegraphie usw. usw. Filialen: Baku, Charkow, Jekaterinburg, Jekaterinoslaw, Kiew, Moskau, Odessa, Rostow a. D., Sosnowice, Warschau, Wladiwostok, Woronesh. Vertreter: Hordliczka & Stamirowski, Lodz. Wilnaer Technisches Bureau, AVt Verkehr nach Russland Eine Sammlung der für den Handels- und Reiseverkehr nach Russland zu beobachtenden Vorschriften im Anschluss an den deutsch-russischen Handelsvertrag bearbeitet und mit Genehmigung des Auswärtigen Amtes veröffentlicht von Rudolf Nadolny Kaiserl. Legationsrat 165 Seiten. Preis kart. 2,75 M., geb. 3,50 M. BERLIN 1908 Ernst Siegfried Mittler & Sohn, Königl. Hofbuchhandlung, Kochstrasse 68-71. Vorwort Der deutsch-russische Handelsverkehr wird vielfach dadurch erschwert, dass den deutschen Interessenten die dabei in Betracht kommenden russischen Vorschriften nicht genügend bekannt sind, während es auf deren strenge Befolgung meist wesentlich an- kommt. Auch für unsere Auskunftsstellen ist es nicht immer leicht, sich darüber zu unterrichten, da die einschlägigen Bestimmungen oft schwer zu finden und deutsche Uebersetzungen nur wenig und verstreut vorhanden sind. Die vorliegende Zusammenstellung erstrebt den Zweck, den einzelnen Interessenten das Notwendigste in dieser Be- ziehung zu geben, was sie für den Verkehr nach Russland brauchen, und privaten und amtlichen Auskunftsstellen die Quellen zu bezeichnen, aus denen sie genauere Auskünfte schöpfen können. Ausser russischen haben auch noch einige deutsche Vorschriften sowie sonstige zweck- dienliche Angaben darin Aufnahme gefunden. Da die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Staaten ihre geschriebene Grundlage im deutsch-russischen Handelsvertrag haben, so ist die Zusammenstellung an diesen Vertrag angelehnt worden und erscheint in Form von Erläuterungen zu seinen einzelnen Bestimmungen. Ein Sachregister soll das Auffinden des Nötigen erleichtern. Bei dem Umfang des behandelten Stoffes sind Lücken unaus- bleiblich. Etwaige Erinnerungen in dieser Hinsicht werden gern ent- gegengenommen. Die Geschäftsstelle des Deutsch - Russischen Vereins ist in der Lage, das praktisch angelegte und sehr brauchbare Buch Mitgliedern des Vereins zu ermässigtem Preise abzugeben.  Embnrgisches KoMäHastitiit Zentralstelle Deutsch-Russischer Verein zur Pflege und Förderung der gegenseitigen Handelsbeziehungen Eingetragener Verein Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Russland Vierte auf Grund der vom Kaiserlich Russischen Finanzministerium heraus- gegebenen Verzeichnisse der Entscheidungen des Dirigierenden Senats und des Zolldepartements bis zum 1./14. September 1911 erweiterte neu bearbeitete Auflage. 1912. Zu beziehen von der Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins, E. V., Berlin SW 11, Hallesche Strasse 1 Preis gebunden 6,— Mark Vorwort zur ersten Auflage. Die Grundlagen für den nachstehenden, seit dem 16. Fe- bruar/1. März 1906 geltenden russischen Zolltarif sind folgende: 1. Der am 13./26. Januar 1903 bestätigte Allgemeine russische Zolltarif für den europäischen Handel (Gesetzsammlung 1903, Nr. 5) mit den bis zum 16. Februar/1. März 1906 erfolgten Aende- rungen und Ergänzungen (Gesetzsammlung 1904, Nr. 84 Art. 866 — 1905, Nr. 86 Art. 705 — 1906, Nr. 8 Art. 24) und 2. Die Vertragstarife in den nachstehenden Handelsverträgen: a) Der Zusatzvertrag vom 15./28. Juli 1904 zu dem Handels- und Schiffahrtsvertrage zwischen Russland und Deutschland vom 29. Januar/10. Februar 1894 (Gesetzsammlung 1905, Nr. 97); b) Der Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Russland und Oesterreich-Ungarn vom 2./15. Februar 1906; c) Der Handelsvertrag zwischen Russland und Frankreich vom 16./29. September 1905; d) Der Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Russ- land und Portugal; e) Der Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Russ- land und Serbien. Die Verträge mit diesen Staaten gelten zunächst: a) mit Deutschland bis zum 18./31. Dezember 1917; b) mit Oesterreich-Ungarn bis zum 18./31. Dezember 1915; c) d) und e) mit Frankreich, Portugal und Serbien bis zum Ablauf eines Jahres von dem Tage an, an welchem eine der beiden Parteien den Vertrag kündigt. Die vertraglich festgelegten Bestimmungen sind in dem vor- liegenden Zolltarif durch den Vorsatz ,, Vertragsgemäss“ und durch schrägen Druck besonders hervorgehoben. Bei den durch den Vertrag mit Deutschland, also vorläufig bis zum 18./31. Dezember 1917 gebundenen Bestimmungen ist ein weiterer Vermerk nicht VI gemacht. Bei den nur im Vertrage mit Oesterreich-Ungarn, also vorläufig bis zum 18./31. Dezember 1915 gebundenen Bestimmungen ist hinter „ Vertragsgemäss“ hinzugefügt „bis zum 18./31. Dezember 1915“. Bei denjenigen Vertragsbestimmungen endlich, welche mit Frankreich (Fr.), Portugal und Serbien vereinbart sind, und die also zu jeder Zeit mit einjähriger Frist gekündigt werden können, ist hinter ,, Vertragsgemäss“ das Land eingesetzt. An den Vertragszollsätzen nehmen alle Länder teil, mit welchen Russland im Meistbegünstigungs-Verhältnis steht. Es sind das zurzeit hauptsächlich: Belgien, Brasilien, Bulgarien, China, Dänemark, England, Griechenland, Japan, Italien, Nieder- lande, Persien, Schweden-Norwegen, Schweiz, Türkei, die Ver- einigten Staaten von Amerika. Die Einzelbenennung der Waren ist, wie in den Zolltarifen aller Länder so auch ganz besonders in dem russischen Tarif, nicht so weit durchgeführt, dass nicht bei sehr vielen Exportwaren es zweifelhaft ist, unter welchen Artikel sie fallen. Dem vorzüg- lichen Vorbilde, welches C. Schmidt, Kanzler-Dragoman des Kaiserl. Deutschen General-Konsulates in St. Petersburg, in seiner mustergültigen Ausgabe des alten russischen Zolltarifes gibt, folgend, haben wir daher alle in Betracht kommenden Verfügungen der zuständigen Behörden dem Tarif eingefügt. Es kommen hierfür hauptsächlich die Cirkulare des Zolldepartements in Be- tracht. Das letzte vollständige Verzeichnis der zurzeit geltenden Cirkulare wurde im Juni 1905 ausgegeben. Dieses Verzeichnis konnte, wenn auch bis zum 1. März 1906 ergänzt, nicht ohne weiteres übernommen werden, weil infolge der Aenderungen des russischen Zolltarifes zahlreiche Cirkulare in Fortfall kommen oder geändert werden mussten. Die Zusammenstellung dieser Cirkulare konnte das Zoll- departement erst am 23. Februar/8. März dieses Jahres heraus- geben. Da sie unbedingt abgewartet werden musste, bevor wir das vorliegende Zollhandbuch in Druck geben konnten, ist es leider nicht möglich gewesen, das Buch zum 1. März, wie es anfangs beabsichtigt war, fertigzustellen. Insgesamt mussten rund 250 Cirkulare des Zolldepartements ausgeschieden werden. So gründlich demnach vorgegangen zu sein scheint, so haben sich bei näherer Prüfung doch noch hier und da Widersprüche gezeigt, die erst durch weitere Verfügungen beseitigt werden können. Auch sonst dürften sich vereinzelte Un- klarheiten vorfinden, die mangels eines amtlichen Warenverzeich- nisses bei dem Uebergang zu einem neuen Zolltarif wohl entschuldbar sind. Jedenfalls ist alles vorhandene Material zusammengestellt, durch welches die Möglichkeit geboten ist, zu bestimmen, welchem Zollsatz eine Ware unterliegt. Auf der Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins werden sämtliche Gesetze, ministerielle Verfügungen, Entschei- VII düngen des Zolldepartements, des Medizinaldepartements und anderer Behörden, die für den Export nach Russland von Wichtig- keit sind, an Hand der amtlichen russischen Publikationen gesammelt und gesichtet. Das auf diese Weise gewonnene Material steht den Mitgliedern des Deutsch-Russischen Vereins kostenlos, anderen Firmen gegen eine Gebühr zur Verfügung. Die russische Regierung hat in dem Handelsverträge*) sich verpflichtet, bis zum 1. März 1907 zu veröffentlichen: 1. eine systematische Ausgabe sämtlicher, die Anwendung des Zolltarifs betreffenden Cirkulare des Zolldepartements, sowie der Entscheidungen des Dirigierenden Senats, die sich auf den gleichen Gegenstand beziehen; 2. ein alphabetisches Verzeichnis aller im Zolltarif und in den oben angeführten Cirkularen und Entscheidungen aufgeführten Waren. Der Deutsch-Russische Verein wird nach Ausgabe dieser Zusammenstellungen eine deutsche Bearbeitung veröffentlichen und diese ausser den Vereinsmitgliedern allen Firmen, welche das Zollhandbuch unmittelbar von der Geschäftsstelle beziehen, gegen Erstattung der Selbstkosten zur Verfügung stellen. Die Anerkennung, welche die Arbeiten und Veröffentlichungen des Deutsch-Russischen Vereins bisher gefunden haben, lässt er- warten, dass auch dieses Zollhandbuch dankbar aufgenommen wird, und dass es der Steigerung der deutschen Ausfuhr nach Russland wesentliche Dienste leisten wird. Den deutschen und den russischen Zentralbehörden, welche uns durch Ueberlassung von Material bereitwilligst unterstützt haben, insbesondere dem Auswärtigen Amt, dem Reichsamt des Innern, der Kaiserlich Russischen Finanzagentur, dem Kanzler- Dragoman C. Schmidt im Kaiserl. General-Konsulat in St. Peters- burg, sind wir zu grossem Dank verpflichtet. Berlin, April 1906. Deutsch-Russischer Verein. Eingetragener Verein. Hermann Wirth, M. Busemann, Geh. Kommerzienrat. Volkswirtschaftlicher Vorsitzender. Syndikus. *) Vergleiche Schlussprotokoll, Teil IV: Zu den Zollreglements § 12a (Seite 18). Vorwort «< zur dritten Auflage. Die beiden ersten Auflagen unseres Zollhandbuches, 2000 Stück, sind innerhalb eines Jahres vollständig vergriffen — der beste Beweis, dass das Buch nötig ist, und dass es seinen Zweck erfüllt. Die vorliegende dritte Auflage ist in den bis zum Jahre 1917 festgelegten Bestimmungen selbstverständlich unverändert ge- blieben. Sie ist aber wesentlich vervollständigt auf Grund der inzwischen erfolgten amtlichen russischen Veröffentlichungen zu dem Zolltarif, namentlich auf Grund der gemäss dem Schluss- protokoll zu dem neuen Handelsverträge, Teil IV (zu den Zoll- reglements), § 12a herausgegebenen Zusammenstellungen: 1. sämt- licher noch geltenden Cirkulare des Zolldepartements sowie der Entscheidungen des Dirigierenden Senates, welche sich auf den Zolltarif beziehen, und 2. aller in dem Zolltarif und in den unter 1 angeführten Entscheidungen des Senates und des Zolldepartements genannter Waren in alphabetischer Folge. Bei der Uebertragung des amtlichen alphabetischen Waren- verzeichnisses haben wir uns nicht darauf beschränkt, für jede russische Warenbezeichnung nur einen entsprechenden deut- schen Ausdruck einzusetzen; wir haben vielmehr möglichst alle Waren, welche das betreffende russische Wort umfasst, auf- geführt. So kommt es, dass das russische Verzeichnis ca. 2500 Waren, unser Verzeichnis dagegen ca. 5000 Waren enthält. So dürfen wir hoffen, dass auch die dritte Auflage unseres Zollhandbuches gute Aufnahme finden und gute Dienste leisten wird. Für freundliche Mitarbeit sind wir zahlreichen Firmen zu Dank verpflichtet. Vor allem sagen wir dem Kaiserlichen General- konsul in St. Petersburg und Herrn Vizekonsul Nadolny für wert- volle Hinweise unseren verbindlichsten Dank. Deutsch-Russischer Verein Eingetragener Verein. Hermann Wirth, M. Busemann V olks wirtschaf tlioher Syndikus. Geh. Kommerzienrat. Vorsitzender. Vorwort zur vierten Auflage. Bei einem Zollhandbuch, das wie das vorliegende nicht ledig- lich den feststehenden Zolltarif wiedergibt sondern sämtliche den Zoll betreffenden Erläuterungen, Bestimmungen, Entschei- dungen usw. berücksichtigt, ist es selbstverständlich, dass jede neue Auflage zahlreiche wesentliche Aenderungen und Ergänzungen enthält. Das ist auch bei der vorliegenden vierten Auflage unseres Zollhandbuches für die Ausfuhr nach Russland der Fall. Die Aufhebung der Zollfreiheit in dem Priamurschen und 1 ransbaikalschen Gebiet machte den neuen Abschnitt: Zolltarif für die Einfuhr im fernen Osten nötig. Ferner sind hinzugekommen die Abschnitte: Verzeichnis derjenigen starkwirkenden Mittel, zu deren Empfangnahme aus den Russischen Zoll- ämtern besondere Bescheinigungen erforderlich sind. Einige wichtigere Bestimmungen aus dem Russischen Zollreglement, darunter Bestimmungen betr. Ermittelung des zollpflichtigen Gewichts S t r a f e n bei unrichtigen Deklarationen usw. — Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial und anderes. Ferner sind sämtliche Aenderungen, die von den russischen gesetzgebenden Körperschaften in dem nicht gebundenen Teil des Zolltarifes T°rgenommen wurden, berücksichtigt. Vor allem haben selbstverständlich sämtliche Zir- kulare des Zolldepartements und alle anderen Entscheidungen zum Zolltarif, die bis zum 1-/14. September 1911 veröffentlicht wurden, Aufnahme funden. Als Quelle für letztere diente vor allem die August vom Finanz - Ministerium herausgegebene Sammlung der Zirkulare des Zolldepartements betreffend die Tarifierung von Waren bis zum 1. Februar 1911,*) ferner die wöchentlich ge- Ende *) CüomniK'i; UiipKy;isipoB-b HenapTaMema TaMcmceuHbixn CöopoB'm Kacaronuixca npiiMt.ieHh. iap/.f.a kt. TOinipa>n>, cn iipH.nmeHieMn cnncKOBi. aaiipemeHnbixT. n pa3ptmeiiiibix'i. Kri> npiroo3y cpencTBi. h ° 1 BCtXTb TOBapOBT), IlOHMBHOBäHHblX'b BT> TaMOSCBHHOM'b TapH<{rfc H mipKy.iapaXT.. Kacaioiunxca npnMl.HeHia Tapiujia. Diese Verzeichnisse können von der Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins zum Preise von 2 M. für Mitglieder, sonst für 5 M. bezogen werden. X herauskommende Zusammenstellung der Entscheidungen im Uka- satel bis zum 1. September 1911. Die Verzeichnisse der medizinischen Präparate sind ebenfalls mit Abschluss des Ukasätel vom 14./27. August 1911 ergänzt worden. Diesen Erweiterungen des Inhalts entsprechend ist selbst- verständlich auch das alphabetische Warenverzeichnis vervoll- ständigt. Von Aenderungen in redaktionell-technischer Hinsicht er- wähnen wir, dass die Wiederholung des Vertragstextes überall dort fortgelassen ist, wo die amtliche Uebersetzung des russischen, bezw. des französischen Vertragstextes genau übereinstimmt mit dem Wortlaut des allgemeinen Tarifes. Die prozentuellen Zu- schläge zu einigen Sätzen des allgemeinen Tarifes haben wir der Einfachheit halber den Zollsätzen hinzugerechnet. So bietet die neue Auflage eine Neubearbeitung, die ebenso wie ihre Vorgängerinnen dem deutschen Export nach Russland wesentliche Dienste leisten wird. Die vorliegende Auflage dürfte insofern besonders willkommen sein, als sie für die Vorarbeiten für die Revision des Handelsvertrages mit Russland ein unent- behrliches Handbuch sein wird. Die starke Nachfrage nach unserem Zollhandbuch ist ein erfreulicher Beweis dafür, dass die deutsche Industrie dem russischen Absatzgebiete mit Recht eine von Jahr zu Jahr steigende Bedeutung beimisst. Möge das Werk auch an seinem Teil dazu beitragen, dass die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland sich weiter so günstig entwickeln wie seither. Unseren in den Vorworten zu den ersten drei Auflagen aus- gesprochenen Dank für Anregung und Mitarbeit haben wir auch bei dieser Ausgabe abzustatten. Besondere Förderung wurde uns diesesmal ausserdem zuteil durch Herrn Kaiserlichen General- konsul von Ohnesseit in Odessa. Berlin, 1. Oktober 1911. Deutsch-Russischer Verein. Eingetragener Verein. H. Friedrichs, Kg). Kommerzienrat. I. Vorsitzender. M. B u s e m a n n , Syndikus. Geschäftsführendes Mitglied des Vorstandes. Verzeichnis des Inhaltes Seite Zur Beachtung bei der Benutzung des Zollhandbuches. XV—XV Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Russland und Deutschland in der durch den Zusatzvertrag und das Protokoll vom 15./28. Juli 1904 abgeänderten Gestalt l—30 Vertrag.......................................................... 1—7 Schlussprotokoll (Zum Vertragstext — Zu den Zollreglements) 8—20 Aus dem Notenwechsel betreffend die Anwendung des Handels- vertrages auf Finnland vom Februar 1894.................. 21 Protokoll zum Zusatzverträge............................... 21—22 Schlussprotokoll der deutsch-russischen Konferenz Berlin 1896/97 vom 9. Februar 1897 ............................... 22—24 Liste der russischen Zollämter, für welche besondere Befug- nisse vereinbart worden sind und Verordnungen betr. die russischen Zollämter ................................... 24—28 Abkommen zwischen Deutschland und Russland über den Zuckerverkehr.................................................. 29 Gebühren für die Anlegung von Erkennungszeichen............ 29—30 Einlass von Persenningen und Ketten............................... 30 Zolltarif für die Einfuhr in Russland ....................... 33—299 Gruppe I. Lebens- und Genussmittel. Tiere......... 33—63 Gruppe II. Tierische Produkte und Fabrikate daraus . . . 63—75 Gruppe III. Holz sowie Fabrikate daraus ............... 76—88 Gruppe IV. Keramische Materialien und Fabrikate daraus . 88—111 Gruppe V. Kohle und andere Heizstoffe. Naphtha .... 111—117 Gruppe VI. Rohstoffe und Erzeugnisse der chemischen Industrie...............................118—145 Gruppe VII. Erze, Metalle und Fabrikate daraus..... 146—231 Gruppe VIII. Papier und Papierwaren. Bücher.......... 231—243 Gruppe IX. Spinnstoffe und Fabrikate daraus....... 243—272 Gruppe X. Kleidungsstücke, Knöpfe, Galanteriewaren, Schreibzubehör usw..................... 273—299 XII Seite Verzeichnis derjenigen Waren, deren Einfuhr in Russland verboten ist ............................................... Verzeichnis derjenigen in Kraft gebliebenen Zirkulare des Zolldepartements, in welchen die Verzollung der Waren nach ihrem Stoff angeordnet wird ..................... Zolltarif für die Einfuhr im fernen Osten.................... Zolltarif für die Ausfuhr aus Russland....................... Verzeichnisse der Arzneimittel und Präparate, deren Einfuhr durch Entscheidungen des Kaiserl. Russischen Medizinalrates und des Veterinärkomitees erlaubt bezw. verboten ist ......................................... A. Verzeichnis allopathischer zusammengesetzter Arzneimittel, die vom Medizinalrat nach Art. 113 des Tarifs zur Einfuhr nach Russland zugelassen sind........................ B. Verzeichnis homöopathischer Arzneimittel, die vom Medizinal- rat geprüft und zur Einfuhr nach Russland nach Art. 113 des Tarifs zugelassen sind........................... C. Verzeichnis derjenigen Präparate, welche vom Medizinal- rat geprüft sind mit dem Ergebnis, dass deren Einfuhr nach Russland zugelassen ist, und welche nicht dem Art. 113 des Zolltarifs unterliegen........................... D. Verzeichnis der durch das Veterinärkomitee zur Einfuhr zu- gelassenen Mittel für Tiere............................ E. Verzeichnis derjenigen Arzneimittel und Präparate, deren Einfuhr nach Russland durch Entscheidungen des Medizinal- rates und des Veterinärkomitees verboten ist......... Verzeichnis derjenigen starkwirkenden Mittel, zu deren Empfangnahme aus den russischen Zollämtern be- sondere Bescheinigungen erforderlich sind .................. Tabelle der Abzüge für die Tara bei Einfuhr- und Ausfuhr- Waren ...................................................... A. Einfuhrwaren......................................... B. Ausfuhrwaren......................................... Einige Bestimmungen betreffend: A. Zolldeklarationen. — Besichtigung der Waren. — Reklamationen. — Stempelsteuer bei Eingaben über die Warentarifierung sowie bei Fakturen und Spezi- fikationen. — B. Strafbestimmungen des russischen Zollreglements. — C. Zirkulare und Bestimmungen betr. die Tara. — D. Zulassung von Heilmitteln . . Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungs- material ................................................... 300—311 312—317 318—324 325—327 328— 402 329— 348 349—351 352—370 371—373 374—402 403—404 405—433 405—432 433 434—142 443—448 XIII Das Verhältnis zwischen den russischen und den me- trischen Massen und Gewichten.................................. 449—451 A. Das Verhältnis der russischen Masse und Gewichte zu den metrischen ................................................ 449 B. Das Verhältnis der metrischen Masse und Gewichte zu den russischen................................................. 459 Umrechnungstabelle aus Kilogramm in Pud und Pfund ... 451 Umrechnungstabelle aus Meter in Arschin und Werschok . . . 451 Das Russische Zollreglement.................................. 483___498 Mitteilungen über den Deutsch-Russischen Verein.............. 49y_3o7 Alphabetisches Warenverzeichnis zu dem Zolltarif............. 509—590 Anzeigen von Firmen (Verzeichnis der Firmen s. Seite XIV.) Verzeichnis der Firmen Seite Aktien-Gesellschaft Vulkan, Köln..........................................470 Allgemeine Elektrizitäts-Gesellschaft, Russische Gesellschaft, Riga Innere vordere Deckelseite A. Auerbach, Hamburg......................................................482 Berliner Spediteur-Verein A.-G., Berlin...................................462 C. G. Bohm, Fredersdorf bei Berlin.......................................469 Brückner, Lampe & Co., Berlin.............................................475 Dampfschiffahrtsgesellschaft „Argo“, Bremen...............................465 Dynamit-Actien-Gesellschaft vormals Alfred Nobel & Co., Hamburg . . 472 Eichborn & Co., Breslau ..................................................481 Elektricitäts-Gesellschaft Sirius m. b. H., Leipzig.......................468 Leopold Ewald, Stettin....................................................458 Gerhard & Hey, Leipzig....................................................592 Leon Hertz, Putter & Co., Eydtkuhnen .....................................455 Gebrüder Hoesch, G. m. b. H., Kreuzau b. Düren.........................478 G. Iwanoff, Alexandrowo...................................................464 Jordan & Berger, Berlin ........................................... 456 457 H'*. Jung, Inh.: Kniep & Werner, Eydtkuhnen...............................463 Wilhelm Kammer, Eydtkuhnen ...............................................458 Wilhelm Käthe, Halle a. S.................................................476 Erdmann Kircheis, Aue i. S................................................471 Ernst Kuschnitzky, Gleiwitz...............................................477 S. Kuznitzky & Co., Thorn.................................................459 Lesser & Liman, Berlin....................................................464 Gustav Ad. Lippe, Hannover................................................474 Lodzer Textilmarkt, Lodz..................................................482 L. Mannstaedt & Cie., A.-G., Köln-Kalk....................................467 Ostbank für Handel und Gewerbe, Posen-Königsberg i. Pr. Innere hintere Deckelseite Peters Union, Louis Peter, St. Petersburg.................................479 J. Pohlig, Aktien-Gesellschaft, Cöln-Zollstock............................473 Eugen Rüdenburg, Stettin .................................................461 Seitmann & Ihle, Falkenstein i. V.........................................480 Siemens & Halske, Russische Elektrotechnische Werke, Berlin-St. Petersburg l. Blatt Joseph Spiero, Berlin.....................................................460 J. Thisch, Warschau....................................................... 34 Günther Wagner, Hannover...................................................42 Wegelin & Hübner, Halle a. S..............................................468 Oscar Weihe-Kiew, Nachfolger Alexandre Pappe..............................460 C. Wohlbrück & Co., St. Petersburg....................................... 32 Carl Zeiss, Jena..........................................................466 Zur Beachtung. Die am 1. März 1906 in Kraft getretenen Vertragstarife finden nicht nur auf Waren derjenigen Staaten Anwendung, welche sich auf Grund besonderer Vereinbarungen mit Russland diese ermässigten Sätze erwirkt haben, sondern auch auf die Waren anderer Staaten, soweit sie dem russischen Handel und der Schiffahrt Russlands die Meistbegünstigung einräumen. Zurzeit haben auf die Anwendung der Vertragszollsätze Anspruch: Europa: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutsch- land, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Italien, Monte- negro, Niederlande, Norwegen, Oesterreich-Ungarn, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Serbien, Spanien, Türkei. Asien: Buchara, China, Chiwa, Japan, Persien, Siam. - Afrika: Aegypten, Kongostaat. — Amerika: Brasilien, Mexiko, Peru, Venezuela, Vereinigte Staaten von Nordamerika. - 0 c e a n i e n: Hawai-Inseln. Für die Einfuhr in das Priamurgebiet, also auch in Wladi- wostok, und in das gesamte Gebiet, für das durch das Gesetz vom 16./29. Januar 1909 die Zollfreiheit aufgehoben wurde, gelten Besondere Bestimmungen. Vergl. den Abschnitt in diesem Buche »Zolltarif für die Einfuhr im fernen Osten“ S. 318—324. Auf die Einfuhr in Finnland findet der russische Zolltarit Beine Anwendung. Finnland hat vielmehr einen besonderen Zoll- tarif. Er ist nach dem Stande vom 1. Juli 1907 abgedruckt im Deutschen Handels-Archiv 1907, Seite 855 bis 880. Das auf dem laufenden gehaltene Verzeichnis der häufigen Aenderungen und Tarifentscheidungen kann auf der Geschäftsstelle des Deutsch- Russischen Vereins eingesehen werden. Auch werden von hier schriftliche Auskünfte erteilt. XVI Das Russische Zollgesetz sowie die sämtlichen einschlägigen Erläuterungen, Verfügungen, Vorschriften, Dienstanweisungen usw. sind im „Russischen Zollreglement“, Berlin 1909, herausgegeben vom Deutsch-Russischen Verein, zusammengefasst. Vgl. Seite 483—498. Bei der Benutzung der „Verzeichnisse der Arzneimittel und Präparate“ ist zu beachten: a) dass die Namen der Präparate oftmals von den Original- namen abweichen können, weil die amtlichen russischen Zirkulare die Namen ins Russische übersetzen, wodurch eine sinngemässe Uebersetzung ins Deutsche sich notwendig macht; b) dass die Medizinalweine, die im Verzeichnisse A auf- geführt sind, nach Art. 27 und 28 verzollt werden (s. C. 07, Nr. 3735 unter Art. 28); c) dass in dem Verzeichnisse C ausser den medizinischen auch chemische, Nährmittel- und andere Präparate sich befinden, d. h. diejenigen nicht nach Art. 113 zu verzollenden Waren, für deren Einfuhr die Erlaubnis des Medizinalrats herbeigeführt werden muss. Die im Text des Zolltarifs für die Bezeichnung der Unter- abteilungen des Tarifartikels gebrauchten Buchstaben des deutschen Alphabets: a, b, c, d, e, f, g usw. entsprechen den im russischen Original angewandten russischen Buchstaben wie folgt: a = a (a), b = t> (b), c = ii (w), d = r (g), e = ;i; (d), f = e (e), g = ac (sh). Die im nachfolgenden Text vorkommenden Abkürzungen bedeuten: Anm. — Anmerkung; Art. — Artikel des Zolltarifs; a. St. — alter Stil; C. — Zirkular des russischen Zolldepartements; lit. — litera; P. — Punkt; R. — Rubel; s. — siehe; u. — und; vergl. — vergleiche; Verz. n. d. Stoff — Verzollung nach dem Stoff (s. das Verzeichnis auf Seite 312—317). Für die Bezeichnung der Ausgabejahre der Zollzirkulare werden überall nur die letzten zwei Ziffern gebraucht, so bedeutet z. B. die Bezeichnung: C. 93 — Zirkular vom Jahre 1893; C. 00 — Zirkular vom Jahre 1900 usw. Handels- und Schiffahrtsvertrag vom 1894 ein- schliesslich der in ihn eingefügten Teile des Schluss- protokolls vom 9. Februar 1897 in der durch den Zusatz- vertrag und das Protokoll vom “1904 abgeänderten Gestalt. Vertrag. Artikel 1. Die Angehörigen eines der beiden vertragschliessenden Teile, welche sich in dem Gebiete des anderen Teiles niedergelassen haben oder sich dort vorüber- gehend aufhalten, sollen dort im Handels- und Gewerbebetriebe die nämlichen Hechte gemessen und keinen höheren oder anderen Abgaben unterworfen werden als die Inländer. Sie sollen in dem Gebiete des anderen Teiles in jeder Hinsicht dieselben Rechte, Privilegien, Freiheiten, Begünstigungen und Befreiungen haben wie die Angehörigen des meistbegünstigten Landes. Es herrscht jedoch darüber Einverständnis, dass durch die vorstehenden Bestimmungen die besonderen Gesetze, Erlasse und Verordnungen auf dem Ge- biete des Handels, der Gewerbe und der Polizei nicht berührt werden, welche in jedem der beiden vertragschliessenden Länder gelten oder gelten werden und auf alle Ausländer Anwendung finden. Artikel 2. Die Angehörigen jedes der beiden vertragschliessenden Teile sollen in dem Gebiete des anderen Teiles berechtigt sein, jede Art von beweglichem oder un- beweglichem Vermögen zu erwerben und zu besitzen, soweit dieses Recht nach den Landesgesetzen Angehörigen irgend einer fremden Nation jetzt oder künftig zusteht. Sie sollen berechtigt sein, darüber durch Verkauf, Tausch, Schenkung, Eheschliessung, letzten Willen, oder auf andere Weise zu verfügen, sowie Ver- mögen durch Erbschaften zu erwerben, und zwar unter denselben Bedingungen, welche jetzt oder künftig für die Angehörigen irgend einer anderen fremden Nation bestehen, ohne in einem der genannten Fälle unter irgend einer Bezeichnung anderen oder höheren Abgaben, Steuern oder Auflagen unterworfen zu sein als die Inländer. Die dreijährige Frist, die durch den Kaiserlich Russischen Ukas vom 14. März 1887 für die Veräusserung der Liegenschaften seitens der Ausländer festgesetzt worden ist, wird für die deutschen Reichsangehörigen auf zehn Jahre verlängert. 1 2 Die Angehörigen eines jeden der beiden vertragschliessenden Teile sollen den Erlös aus dem Verkaufe ihres Eigentums und ihr Vermögen überhaupt unter Beobachtung der Landesgesetze frei ausführen können, ohne als Ausländer zur Entrichtung anderer oder höherer Abgaben verpflichtet zu sein, als die Inländer unter gleichen Verhältnissen zu entrichten haben würden. Sie sollen unter Beobachtung der Landesgesetze freien Zutritt zu den Gerichten haben, um als Kläger oder Beklagte aufzutreten, und sollen in dieser Hinsicht alle Rechte und Befreiungen der Inländer gemessen und wie diese befugt sein, sich in jeder Rechtssache der durch die Landesgesetze zugelassenen Anwälte, Sachwalter und Vertreter jeder Art zu bedienen. Artikel 3. Die Angehörigen jedes der vertragschliessenden Teile sollen in dem Ge- biete des anderen zu Gerichts-, Administrativ- oder Munizipaldiensten mit Aus- nahme der Vormundschaft nicht verpflichtet sein, ebenso bleiben sie frei von jedem persönlichen Dienste im Landheere, in der Marine, in der Reserve der Land- und Seemacht und in der Nationalmiliz sowie von allen Lasten, Zwangsanleihen, militärischen Requisitionen und Leistungen jeder Art, welche im Kriegsfälle oder infolge von aussergewöhnlichen Umständen auferlegt werden; ausgenommen sind die aus irgendwelchem Rechtstitel mit dem Besitze eines Grundstücks ver- bundenen Lasten sowie die Verpflichtung zur Quartierleistung und zu sonstigen besonderen Leistungen für die bewaffnete Macht, die den inländern und den Angehörigen der meistbegünstigten Nation als Eigentümern, Pächtern oder Mietern von Immobilien obliegen. A r t i k e 1 4. Aktiengesellschaften und andere kommerzielle, industrielle oder finanzielle Gesellschaften, welche in einem der beiden Länder nach den bestehenden Gesetzen rechtsgültig errichtet worden sind und dort ihren Sitz haben, sollen in dem anderen Lande als gesetzlich bestehend anerkannt werden und dort namentlich das Recht haben, vor Gericht als Kläger oder als Beklagte Prozesse zu führen. Es herrscht jedoch darüber Einverständnis, dass durch die vorstehende Bestimmung die Frage nicht berührt wird, ob derartige in einem der beiden Länder errichtete Gesellschaften in dem anderen Lande zum Handels- und Gewerbe- betriebe zugelassen werden sollen oder nicht. Diese Frage bleibt, wie bisher, den in dem betreffenden Lande bestehenden oder noch einzuführenden Bestimmungen Vorbehalten. In jedem Falle sollen die gedachten Gesellschaften in dem anderen Lande dieselben Rechte geniessen, welche den gleichartigen Gesellschaften irgend eines Landes zustehen oder zugestanden werden sollten. Artikel 5. Die vertragschliessenden Teile verpflichten sich, den gegenseitigen Ver- kehr zwischen beiden Ländern durch keinerlei Einfuhr- oder Ausfuhrverbote zu hemmen, auch die freie Durchfuhr zu gestatten, soweit es sich nicht um Wege handelt, die der Durchfuhr verschlossen sind oder sein werden. Ausnahmen sind nur für solche Erzeugnisse zulässig, welche auf dem Ge- biete eines der vertragschliessenden Teile den Gegenstand eines Staatsmonopols bilden oder bilden werden, sowie auch für gewisse Erzeugnisse, für die aus Rück- sichten auf die Gesundheit, die Veterinärpolizei und die öffentliche Sicherheit oder aus anderen schwerwiegenden Gründen ausserordentliche Verbotsmassregeln ergehen könnten. 3 Artikel 6. Die russischen Boden- und Gewerbserzeugnisse, welche in Deutschland und die deutschen Boden- und Gewerbserzeugnisse, welche in Russland eingeführt werden, sollen dort, sie mögen zum Verbrauch oder zur Lagerung, zur Wiederaus- fuhr oder zur Durchfuhr bestimmt sein, der nämlichen Behandlung wie die Er- zeugnisse des meistbegünstigten Landes unterhegen. In keinem Falle und aus keinem Grunde sollen sie höheren oder anderen Zöllen, Gebühren, Steuern oder Abgaben unterworfen sein, noch mit Zuschlägen oder einem Einfuhrverbote belegt werden, von denen nicht auch die gleichartigen Erzeugnisse irgend eines anderen Landes betroffen werden. Insbesondere wird jede Begünstigung und Erleichterung, jede Befreiung und jede Ermässigung der in dem Generaltarif oder in den Ver- tragstarifen enthaltenen Eingangszölle, welche einer der vertragschliessenden Teile einer dritten Macht dauernd oder zeitweise, ohne Gegenleistung oder mit Kompensation zugesteht, ohne weiteres und bedingungs-, Vorbehalts- oder kom- pensationslos auf die Boden- und Gewerbserzeugnisse des anderen ausgedehnt werden. Artikel 7. Die in dem beiliegenden Tarif A bezeichneten deutschen Boden- und Ge- werbserzeugnisse sollen bei ihrer Einfuhr in Russland und die in dem beiliegenden Tarif B bezeichneten russischen Boden- und Gewerbserzeugnisse sollen bei ihrer Einfuhr in Deutschland keinen anderen oder höheren Eingangszöllen unterliegen als den in diesen Anlagen festgesetzten. Wenn einer der vertragschliessenden Teile auf einen in Anlage A oder Anlage B des gegenwärtigen Vertrags angeführten Gegenstand einheimischer Erzeugung oder Fabrikation zum Vorteil der Staatskasse eine neue innere Steuer oder Akzise oder einen Zuschlag zu einer solchen inneren Steuer oder Akzise legen sollte, so kann der gleichartige Gegenstand bei der Einfuhr mit einer gleichen oder entsprechenden Abgabe belegt werden, vorausgesetzt, dass diese Abgabe für die Provenienzen aller Länder gleich ist. Artikel 8, Innere Abgaben, welche in dem Gebiete eines der vertragschliessenden Teile für Rechnung des Staates, der Gemeinden oder der Korporationen auf der Hervorbringung, der Bearbeitung oder dem Verbrauch eines Erzeugnisses ruhen oder ruhen werden, dürfen für Erzeugnisse des anderen Teiles unter keinem Vor- wände höher oder lästiger sein als für die gleichartigen Erzeugnisse des eigenen Landes. Artikel 9. Bei der Ausfuhr von Waren aus einem der beiden Länder nach dem anderen dürfen keine anderen oder höheren Ausgangsabgaben erhoben werden als bei der Ausfuhr nach dem in dieser Beziehung meistbegünstigten Lande. Auch jede sonst von einem der vertragschliessenden Teile einer dritten Macht für die Aus- fuhr zugestandene Begünstigung wird ohne weiteres und bedingungslos dem anderen zuteil werden. Artikel 10. Die Waren aller Art, welche durch das Gebiet eines der beiden Teile auf einem dem Transithandel geöffneten Wege durchgeführt werden, sollen wechsel- seitig von jeder Durchfuhrabgabe frei sein, sei es, dass sie unmittelbar durch- geführt werden, sei es, dass sie während der Durchfuhr ahgeladen, eingelagert und wieder aufgeladen werden. 1*  — 4 — Artikel 11. Die Bestimmungen des gegenwärtigen Vertrags berühren nicht: 1. die Begünstigungen, welche anderen angrenzenden Staaten zur Er- leichterung des örtlichen Verkehrs innerhalb einer Grenzzone bis zu fünfzehn Kilometer Breite gegenwärtig gewährt sind oder in Zukunft gewährt werden sollten, 2. die von Deutschland auf Grund der bestehenden Zolleinigung dem Grossherzogtum Luxemburg und den österreichischen Gemeinden Jungholz und Mittelberg zugestandenen Begünstigungen, auf welche Gebietsteile im übrigen die Bestimmungen des gegenwärtigen Vertrags Anwendung finden, 3. die Begünstigungen, welche für die Einfuhr oder Ausfuhr den Be- wohnern des Gouvernements Archangel sowie für die nördlichen und östlichen Küsten des asiatischen Russlands (Sibirien) gegenwärtig gewährt sind oder in Zukunft gewährt werden sollten. Doch soll die deutsche Einfuhr in gleicher Weise alle der Einfuhr eines europäischen oder nordamerikanischen Staates in diese Gebiete eingeräumten Zollerleichterungen mitgeniessen. Es wird ausserdem der Vorbehalt gemacht, dass die Bestimmungen der Artikel 6, 9 und 10 des gegenwärtigen Vertrags weder auf die be- sonderen Abmachungen des Vertrags zwischen Russland und Schweden und Norwegen vom 26. April lggg noch auf diejenigen Vereinbarungen 8. Mai Anwendung finden sollen, welche die Handelsbeziehungen mit den angrenzenden Staaten und Ländern Asiens regeln oder regeln werden. Auf diese Abmachungen darf in keinem Falle Bezug genommen werden, um die Handels- und Schiffahrtsverhältnisse, wie sie zwischen den beiden vertragsehliessenden Teilen durch den gegenwärtigen Vertrag begründet worden sind, abzuändern. Artikel 12. Kaufleute, Fabrikanten und andere Gewerbetreibende, welche sich durch den Besitz einer von den Behörden des Heimatlandes ausgefertigten Gewerbe- legitimationskarte darüber ausweisen, dass sie in dem Staate, wo sie ihren Wohn- sitz haben, zum Gewerbebetrieb berechtigt sind, sollen befugt sein, persönlich oder durch die in ihren Diensten stehenden Reisenden in dem Gebiete des anderen vertragsehliessenden Teiles Wareneinkäufe zu machen oder Bestellungen, auch unter Mitführung von Mustern, zu suchen. Die gedachten Kaufleute, Fabrikanten und anderen Gewerbetreibenden oder Handlungsreisenden sollen wechselseitig in den beiden Ländern hinsichtlich der Pässe und der den Handelsbetrieb treffenden Abgaben wie die Angehörigen der meistbegünstigten Nation behandelt werden. Die mit einer Gewerbelegitimationskarte versehenen Gewerbetreibenden (Handlungsreisenden) dürfen wohl Warenmuster aller Art, aber keine Waren mit sich führen. Für zollpflichtige Gegenstände, welche als Muster von den vor- bezeichneten Handlungsreisenden eingebracht werden, wird beiderseits Befreiung von Eingangs- und Ausgangsabgaben unter der Voraussetzung zugestanden, dass diese Gegenstände, falls sie nicht verkauft worden sind, binnen einer Frist von einem Jahre wieder ausgeführt werden und die Identität der ein- und wieder ausgeführten Gegenstände ausser Zweifel ist, wobei es gleichgültig sein soll, über welches Zollamt die Gegenstände ausgeführt werden. Die Wiederausfuhr der Muster muss in beiden Ländern bei der Einfuhr durch Niederlegung des Betrages der bezüglichen Zollgebühren oder durch Sicher- stellung gewährleistet werden. 5 Die vertragschliessenden Teile, werden sich gegenseitig Mitteilung darüber machen, welche Behörden zur Erteilung von Gewerbelegitimationskarten befugt sein sollen, nach welchem Muster diese Karten ausgefertigt werden und welche Vorschriften die Reisenden bei Ausübung des Gewerbebetriebes zu beachten haben. Die Angehörigen des einen der vertragschliessenden Teile, welche sich in das Gebiet des anderen zum Besuche der Messen und Märkte begeben, um dort Handel zu treiben oder ihre Erzeugnisse feilzuhalten, werden wechselseitig wie die Inländer behandelt und keinen höheren Abgaben als diese unterworfen werden. Artikel I2a. Die Kaiserlich Russische Regierung erklärt sich bereit, innerhalb einer Frist von drei Jahren nach dem Inkrafttreten des gegenwärtigen Vertrages mit der Kaiserlich Deutschen Regierung in Verhandlungen wegen des Abschlusses eines Abkommens, betreffend den gegenseitigen Schutz des Urheberrechts an Werken der Literatur, Kunst und Photographie einzutreten. Artikel 13. Die deutschen Schiffe und ihre Ladungen sollen in Russland und die russischen Schiffe und ihre Ladungen sollen in Deutschland ganz wie die in- ländischen Schiffe und Ladungen behandelt werden, gleichviel von wo die Schiffe ausgelaufen oder wohin sie bestimmt sind und woher die Ladungen stammen oder wohin sie bestimmt sind. Jedes Vorrecht und jede Befreiung, welche in dieser Beziehung von einem der vertragschliessenden Teile einer dritten Macht eingeräumt werden sollte, soll ohne weiteres und bedingungslos auch dem anderen Teile zustehen. Von den vorstehenden Bestimmungen wird jedoch eine Ausnahme ge- macht: a) in betreff derjenigen besonderen Begünstigungen, welche dem inländischen Fischfang und dessen Erzeugnissen in dem einen oder dem anderen Lande jetzt oder in Zukunft gewährt werden sollten, b) in betreff der jetzt oder künftig der nationalen Kauffahrteiflotte ge- währten Begünstigungen. Die Bestimmungen des gegenwärtigen Vertrags finden keine Anwendung auf die Küstenschiffahrt, welche nach wie vor durch die in jedem der beiden Länder jetzt oder künftig in Kraft stehenden Gesetze geregelt wird. Immerhin soll es den deutschen und den russischen Schiffen freistehen, aus einem Hafen des einen der beiden vertragschliessenden Länder nach einem oder mehreren Häfen des- selben Landes zu fahren, sei es, um dort die aus dem Auslande mitgebrachte Ladung ganz oder teilweise zu löschen, oder um eine nach dem Auslande bestimmte Ladung einzunehmen oder zu ergänzen. Artikel 14. Die Nationalität der Schiffe soll beiderseits nach den jedem Lande eigen- tümlichen Gesetzen und Verordnungen auf Grund der an Bord befindlichen, durch die zuständigen Behörden ausgestellten Urkunden und Patente anerkannt werden. Die von dem einen der vertragschliessenden Teile ausgestellten Schiffs- messbriefe werden nach Massgabe der zwischen den beiden vertragschliessenden Teilen getroffenen oder zu treffenden besonderen Vereinbarungen von dem anderen Teile anerkannt werden. 6 Artikel 15. Die deutschen Schiffe, welche nach einem russischen Hafen, und um- gekehrt die russischen Schiffe, welche nach einem deutschen Hafen kommen, nur um dort ihre Ladung zu vervollständigen oder einen Teil derselben zu löschen, sollen, vorausgesetzt, dass sie sich nach den Gesetzen und Vorschriften des be- treffenden Staates richten, den nach einem anderen Hafen desselben oder eines anderen Landes bestimmten Teil ihrer Ladung an Bord behalten und ihn wieder ausführen können, ohne gehalten zu sein, für diesen Teil ihrer Ladung irgend welche Gefälle zu bezahlen ausser den Aufsichtsabgaben, welche übrigens nur nach dem für die inländische Schiffahrt bestimmten Satze erhoben werden dürfen Artikel 16. Von Tonnengeldern und Abfertigungsgebühren sollen in den Häfen eines jeden der beiden Länder völlig befreit sein: 1. die Schiffe, welche von irgend einem Orte mit Ballast ein- und damit wieder auslaufen; 2. die Schiffe, welche aus einem Hafen des einen der beiden Länder nach einem oder mehreren Häfen desselben Landes kommen und sich über die in einem anderen Hafen desselben Landes bereits erfolgte Zahlung jener Abgaben ausweisen können; 3. die Schiffe, welche freiwillig oder notgedrungen mit Ladung nach einem Hafen kommen und ihn, ohne irgendwie Handel betrieben zu haben, wieder verlassen. Diese Befreiung wird nicht gewährt für Leuchtturm-, Lotsen-, Remor- kierungs-, Quarantäne- und sonstige auf dem Schiffskörper lastende Abgaben, welche für dem Verkehr dienende Leistungen und Vorkehrungen in gleichem Masse von den inländischen und von den Schiffen der meistbegünstigten Nation zu entrichten sind. Ist das Einlaufen durch Not veranlasst worden, so gelten nicht als Aus- übung des Handelsbetriebes das zur Ausbesserung des Schiffes erfolgte Löschen und Wiedereinladcn der Waren, das Ueberladen auf ein anderes Schiff im Falle der Seeuntüchtigkeit des ersten, die zur Verproviantierung der Schiffsmannschaft notwendigen Aufwendungen und der Verkauf der beschädigten Waren mit Ge- nehmigung der Zollverwaltung. Artikel 17. Wenn ein Schiff eines der vertragschliessenden Teile an den Küsten des anderen Teiles strandet oder Schiffbruch leidet, sollen Schiff und Ladung die- selben Begünstigungen und Befreiungen geniessen, welche die Gesetzgebung des betreffenden Landes den eigenen Schiffen in gleicher Lage bewilligt. Es soll jederlei Hilfe und Beistand dem Führer und der Mannschaft sowohl für ihre Person wie für Schiff und Ladung geleistet werden. Die vertragschliessenden Teile kommen ausserdem überein, dass die ge- borgenen Waren keiner Zollabgabe unterliegen sollen, es sei denn, dass sie in den inländischen Verbrauch übergehen. Artikel 18. Die Benutzung der Chausseen und sonstigen Strassen, Kanäle, Schleusen, Fähren, Brücken und Brückenöffnungen, der Häfen und Landungsplätze, der Bezeichnung und Beleuchtung des Fahrwassers, des Lotsenwesens, der Krane und Wageanstalten, der Niederlagen, der Anstalten zur Rettung und Bergung von Schiffsgütern und dergleichen mehr soll, insoweit die Anlagen oder Anstalten 7 für den öffentlichen Verkehr und den Handel im allgemeinen bestimmt sind, gleichviel, ob sie vom Staate oder mit staatlicher Genehmigung von Privatpersonen verwaltet werden, den Angehörigen des anderen vertragschliessenden Teiles unter gleichen Bedingungen und gegen Zahlung gleicher Gebühren wie den Angehörigen des eigenen Staates gestattet werden. Solche Gebühren dürfen, vorbehaltlich der beim Seebeleuchtungs- und Seelotsenwesen zulässigen abweichenden Bestimmungen, nur bei wirklicher Be- nutzung solcher Anlagen oder Anstalten erhoben werden. Artikel 19. Die beiden vertragschliessenden Teile behalten sich das Recht vor, ihre Eisenbahntransporttarife nach eigenem Ermessen zu bestimmen. Jedoch soll weder hinsichtlich der Beförderungspreise noch hinsichtlich der Zeit und der Art der Abfertigung zwischen den Bewohnern der Gebiete der vertragschliessenden Teile ein Unterschied gemacht werden. Insbesondere sollen für die von Russland nach einer deutschen Station oder durch Deutschland be- förderten Gütertransporte auf den deutschen Bahnen keine höheren Tarife an- gewendet werden, als für gleichartige deutsche oder ausländische Erzeugnisse in derselben Richtung und auf derselben Verkehrsstrecke erhoben werden. Das gleiche soll auf den russischen Bahnen für Gütersendungen aus Deutschland gelten, welche nach einer russischen Station oder durch Russland befördert werden. Ausnahmen von vorstehenden Bestimmungen sollen nur zulässig sein, soweit es sich um Transporte zu ermässigten Preisen für öffentliche oder milde Zwecke handelt. Artikel 20. Der gegenwärtige Vertrag soll am 20./8. März 1894 oder womöglich früher in Kraft treten und bis zum 31./18. Dezember 1903 in Geltung bleiben. Vermerk. Artikel 3 des Zusatzvertrags enthält folgendes: Der gegenwärtige Zusatzvertrag soll nach Ablauf einer Frist von zwölf Monaten nach dem Austausch der Ratifikationen, spätestens aber am — ' 18. Jum 1906, in Kraft treten. Nach der Inkraftsetzung des Zusatzvertrags wird der jetzige, am 1894 abgeschlossene Handels- und Schiffahrtsvertrag mit den durch den genannten Zusatzvertrag darin angebrachten Aenderungen und Zusätzen bis zum —- Dezember 18. 1917 in Geltung bleiben. Im Falle keiner der vertragschliessenden Teile zwölf Monate vor dem Ein- tritt dieses Termins seine Absicht, die Wirkungen des Vertrags aufhören zu lassen, kundgibt, soll der letztere mit den obenerwähnten Aenderungen und Zusätzen in Geltung bleiben bis zum Ablauf eines Jahres von dem Tage ab, wo der eine oder der andere der vertragschliessenden Teile ihn kündigt. Die Auswechslung der Ratifikationsurkunden des Zusatzvertrages hat am 28. Februar 1905 stattgefunden. Der Zusatzvertrag tritt am 1. März 1906 in Kraft. Haushaltungsgegenstände, die schon gebraucht und Bestandteile des Mobiliars von Angehörigen eines der vertragschliessenden Teile sind, die im Be- griffe sind, sich im Gebiete des anderen Teiles niederzulassen, sollen in dem letzteren keinerlei Eingangszoll unterworfen sein.*) ) Vorschriften für den Einlass des Umzugsguts von Ausländern. Auf Grund des Zusatzvertrages zum deutsch-russischen Handels- und Schiffahrtsvertrage unter- liegt gebrauchtes Hausgerät von Angehörigen der vertragschliessenden Staaten, die in das Gebiet des anderen Staates übersiedeln, in diesem letzteren keinen Einfuhrzöllen. Die im Art. 724 des Zollreglements für nach Russland zu dauerndem Aufenthalt übersiedelnde aus- ländische Untertanen vorgesehenen Zollvergünstigungen, die bisher nur bis zu einem bestimmten Zollbetrage gewährt wurden, sind infolgedessen nach Inkrafttreten des Zusatzvertrages ohne Rücksicht auf die Höhe des Zollbetrages für das Umzugsgut in Anwendung zu bringen. Da die unbeschränkte zollfreie Einfuhr nunmehr auch anderen Vertragsstaaten zugute kommt, so hat der Finanzminister angeordnet, dass der zollfreie Einlass des gebrauchten Hausgeräts von nach Russ- land übersiedelnden Angehörigen der meistbegünstigten Staaten mit besonderer, in jedem einzelnen Fall einzuholender Erlaubnis des Ministers zuzulassen ist, wobei dem Zolldepartement folgende Urkunden ein- zureichen sind: 1. die Bescheinigung einer ausländischen oder russischen amtlichen Ferson oder Anstalt dar- über, dass die betreffende Person oder Familie tatsächlich nach Russland übersiedelt, wobei für eine weib- liche Ferson, die mit einem russischen Untertanen die Ehe schliesst, als solche Bescheinigung der vorschrifts- mässige Eheschein dienen kann, und 2. ein von der Polizeibehörde des ausländischen Wohnorts der Ueber- siedelnden oder von dem zuständigen russischen Konsulat oder der Gesandtschaft oder Botschaft geprüftes Verzeichnis der zur Einfuhr bestimmten Gegenstände, wobei die genannten Stellen zu bescheinigen haben, dass die betreffenden Sachen dem Uebersiedelnden gehören und während seines Aufenthaltes in dem Lande, aus dem er übersiedelt, sein Hausgerät gebildet haben (C. 06, Nr. 2180). Einlass von PassagieTgut in Postpaketen. Auf die Frage eines Zollamts, wie beim Einlass von gebrauchtem Passagiergut zu verfahren ist, das in Postpaketen versandt wird, hat das Zolldepartement erklärt, dass Postpakete, in denen gebrauchte Sachen ermittelt werden, dem Plenum des Zollamts zur Durchsicht und zur Entscheidung der Frage vorzulegen sind, ob der Inhalt des Pakets alsF assagiergut anerkannt werden kann. Wird diese Frage bejaht, so ist der Empfänger aufzufordern, Urkunden vorzulegen, die beweisen, dass er sich vor kurzem im Auslande aufgehalten hat. Nach Beibringung solcher Beweise kann das Paket auf Grund einer Entscheidung des Vorstehers des Zoll- amts gemäss Art. 906 des Zollgesetzes zollfrei herausgegeben werden. Dazu ist unter dem 1./14. März 1906 bestimmt, dass ausserdem nötig ist, dass diese Pakete dem Reisenden unmittelbar, d. h. innerhalb der Zeit folgen, die erforderlich ist, um die Sachen von dem Ort ihrer Absendung nach Russland zu schaffen. Besichtigung des Umzugsguts von nach Russland übersiedelnden Personen und Erhebung der Strafen für dessen unrichtige oder verspätete Eingangsanmeldung. Auf die Frage eines Zollamts, ob das Umzugsgut von nach Russland übersiedelnden Personen auf Grund von mündlichen Angaben oder auf Grund von Eingangsanmeldungen zu besichtigen ist, und ob die in den Art. 401 und 334 des Zollreglements vorgesehenen Strafeu zu erheben sind, falls Umzugsgut und Reise- gepäck von dem Eigentümer als unbekannte Ware angemeldet wird oder die Eingangsanmeldung nicht in der vorgeschriebenen Frist erfolgt, hat das Zolldepartement folgende Weisungen erlassen: Alles Umzugsgut von Personen, die zu dauerndem Aufenthalte nach Russland übersiedeln, sowie von russischen Untertanen, die nach langem Aufenthalt im Ausland in die Heimat zurückkehren, ist, ebenso wie Reisegepäck, auf Grund mündlicher Angaben innerhalb 14 Tage vom Tage seiner Einfuhr aus dem Aus- lande zu besichtigen. 9 Die deutschen Berufskonsulate und die Beamten der diplomatischen, sowie der gedachten konsularischen Vertretungen, die von der deutschen Re- gierung nach Russland entsandt sind, sollen sowohl für die Zeitungen, wie für die Erzeugnisse der Wissenschaften, der Künste und der Belletristik gegenüber der russischen Zensur volle und ganze Freiheit gemessen. Die nach Artikel 2 des Vertrags zwischen Deutschland und Russland vom &ezember^ ^en Konsulatsbeamten zustehenden Vorrechte und Bc- ^o. .November freiungen werden auch den den deutschen Konsulaten in Russland beigegebenen Spezialbeamten, sowie den Agenten des russischen Finanzministeriums und ihren Sekretären (oder Attaches) in Deutschland zugestanden. Zu Artikel 1 und 12. Im Passwesen werden die Angehörigen beider Teile wie die der meist- begünstigten Nation behandelt werden. Die Gültigkeitsdauer des Passvisa wird in Russland auf einen Zeitraum von sechs Monaten erstreckt. Sollte der Reisende über sein Gepäck oder über getrennt angelangtes Umzugsgut oder solche Sachen in besonderen Packstücken eine Eingangsanmeldung ohne genaue Angabe der Gegenstände einreichen, so ist die Strafe nach Axt. 384 des Zollreglements von diesen Sachen nicht zu erheben, da der Reisende zur Ein- reichung der Eingangsanmeldung nicht verpflichtet war. Aus dem Ausland eingeführtes Reisegepäck, dessen Besichtigung nicht in der im Art. 364 des Zoll- reglements vorgesehenen Frist beantragt worden ist, wird auf Grund des vorgenannten Artikels io derselben Weise besichtigt wie Waren; infolgedessen ist, wenn die Besichtigung von Reisegepäck und Umzugsgut nach Ablauf jener Frist erfolgt, auf genauer G rundlage des Art. 401 des Zollreglements von diesen Sachen die drei- prozentige Strafe vom Betrage des gemäss dem Befunde berechneten Zolles zu erheben, unabhängig davon ob diesen Sachen danach der Einlass zu Vorzugsbedingungen zugestanden wird oder nicht (C. 06, Nr. 22 338). Beförderung von Reisegepäck aus Grenz- nach Binnenzolläintern. mit rW v\a ^7U,n^,^e.r Bestimmungen der Anweisung vom 9. September 1904 über die Einfuhr von Waren bei finr Zolldepartement bekannt gemacht, dass nach Anordnung des Finanzministers timin” flsweihaf V°n e,):ick aus Grenzzollämtern nach Binnenzollämtern zum Zwecke der Eesich- einoenäh* 1 üePackstucke, wenn sie sich in genügend fester Verpackung befinden, nicht in Eastmatten stiielr mif i .f™ nLj'r umschmirt und verbleit zu werden brauchen, wobei die Zollbleie, wenn das Gepäck- (C 07 Nr C330U)1SenC*en ®e^'Drenc^en Stricken umschnürt ist, auch an diese Stricke angehängt werden können Verfahren bei der Besichtigung von Reisegepäck nach Ablauf der Frist für die Anmeldung. Nach Ablauf der Fristen für die Einreichung der Besichtigungsurkunden oder für die mündliche Anmeldung von Reisegepäck hat das Zollamt dieses nach Massgabe der allgemeinen Bestimmungen auf Grund eines Auszugs aus den Frachturkunden zu besichtigen. Diese Besichtigung findet nicht am ersten Tage nach Ablauf der obigen Fristen, sondern im Laufe eines mehr oder weniger langen Zeitraumes (von 7 Tagen bis zu 2 Monaten) statt, je nach dem Zollamte, bei dem die Waren besichtigt werden (A rt. 409 des Zollreglementft). In der Fraxis kommen sehr häufig Fälle vor, dass der Eigentümer des Reisegepäcks, der die Frist für die Anmeldung versäumt hat, sich im Zollamte nach seinen Effekten erkundigt, nachdem diese Frist ab- gelaufen ist, aber noch vor der tatsächlichen Besichtigung auf Grund eines Auszugs aus den Frachturkunden, und dabei Nachweise für das Recht auf zollfreie Ablassung des Gepäcks vorlegt (§ 719 des Zollreglements). Hinsichtlich solcher Fälle entstellt nun die Frage, ob derartiges Reisegepäck nach Versäumnis der Frist für die Anmeldung besichtigt werden kann, ohne dass eine genaue Besichtigungsurkunde abgefasst wird, wobei vielmehr lediglich darauf hingewiesen wird, dass die Sachen als Reisegepäck anzusehen und zollfrei abzulassen sind, wenn der zur Besichtigung erschienene Eigentümer sein Recht zum zollfreien Empfange der Sache als Reisegepäck nachweist, und ob in solchen Fällen die Strafe laut Art. 401 des Zollreglements für Unterlassung der Anmeldung in der vorgesehenen Frist und die Kanzleigebühr zu berechnen ist. Infolgedessen hat das Zolldepartement auf Verfügung des Finanzminis^rs und gemäss einem Gut- achten der Reichskontrolle erläutert, dass, wenn der Eigentümer von Reisegepäck nach Ablauf der Frist für die Anmeldung erscheint und sein Recht zum zollfreien Empfange der Sachen als Reisegepäck nachge- wiesen ist, die Abfassung einer genauen Besichtigungsurkunde nicht erforderlich erscheint, da in solchem Falle die als Reisegepäck anerkannten Sachen zollfrei eingelassen werden, und dass, da in solchen Fallen die Abfassung genauer Besichtigungsurkunden fortfällt, auch die Strafe laut Art. 401 des Zollreglements und die Kanzleigebühr nicht erhoben werden kann. Wenn dagegen beim Erscheinen des Eigentümers das Reisegepäck bereits unter Abfassung einer genauen Besichtigungsurkunde besichtigt ist, so ist die gedachte Strafe und die Kanzleigebuhr auf ie< en Fall zu erheben, auch wenn die Sachen hinterher von der Zahlung des Zolles befreit werden (C. 07, Ar. — 10 — Die Bestimmung erstreckt sich auch auf das Passvisa der deutschen Hand- lungsreisenden mosaischer Religion. Die Gebühr für die Erteilung der Auslandspässe an die in Russland wohnenden Deutschen wird den Betrag von 50 Kopeken nicht übersteigen. Russland wird auch künftig für die Gültigkeit der Legitimationsscheine, welche innerhalb einer Grenzzone von 30 km Geltung haben und den Inhaber, wie dies gegenwärtig der Fall ist, zum mehrmaligen Ueberschreiten der Grenze an beliebigen Grenzübergängen berechtigen, eine Dauer von 28 Tagen bewilligen. Diese Gültigkeitsdauer wird beiderseitig vom Tage der ersten Benutzung des Scheines zum Grenzübertritt an mit der Massgabe berechnet werden, dass die gedachten Scheine ihre Gültigkeit verlieren, wenn sie nicht zum ersten Male spätestens am fünfzehnten Tage, vom Tage der Ausfertigung an gerechnet, benutzt werden. Diese Dauer von 28 Tagen wird in keinem Falle durch den während der Gültigkeitsdauer der Legitimationsscheine ein tretenden Jahreswechsel berührt werden. Die in zwei Sprachen, in Deutsch und in Russisch, abgefassten Legiti- mationsscheine sollen beiderseits nur den eigenen Staatsangehörigen und den- jenigen Angehörigen des anderen Landes erteilt werden, welche in dem Lande wohnen, wo die Scheine ausgestellt werden. Das Datum des Uebertritts über die Grenze ward künftig von den russischen und den deutschen Behörden sowohl nach der russischen, wie nach der deutschen Zeitrechnung auf den Scheinen vermerkt werden. Die Scheine werden auch künftig, wie dies gegenwärtig der Fall ist, ebenso wie an Christen auch an Israeliten verabfolgt werden. Die russischen Arbeiter, welche nach Deutschland kommen, um daselbst in landwirtschaftlichen Betrieben oder Nebenbetrieben zu arbeiten, sollen wie bisher kostenfrei mit Legitimationspapieren, gültig vom 1. Februar bis 20. De- zember neuen Stils, versehen werden. Auch diese Papiere sollen in russischer und in deutscher Sprache abge- fasst sein. Zu Artikel 3. Sow-eit die Angehörigen eines dritten Staates auf Grund der in Kraft stehenden Verträge und Uebereinkommen von der Vormundschaft in Russland befreit sind, sollen die deutschen Reichsangehörigen in Russland hinsichtlich der Vormundschaft über nichtdeutsche Minderjährige dieselbe Vergünstigung gemessen. Zu Artikel Die von der Deutschen Regierung gegenüber der russischen Einfuhr ge- troffenen veterinären Massnahmen können nicht in strengerer Form eingeführt werden als diejenigen gegenüber von Staaten, welche sich hinsichtlich der Tier- seuchen und der veterinären Einrichtungen in demselben Zustande befinden wie Russland. Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf die veterinären Ab- machungen zwischen Deutschland und Oesterreich-Ungarn. Die Zahl der lebenden Schweine, deren Einfuhr nach Oberschlesien auf Grund der bestehenden Bestimmungen zugelassen ist, wird auf 2500 Stück wöchentlich erhöht. Fleisch, welches im Sinne des deutschen Fleischbeschau-Gesetzes vom 3. Juni 1900 als zubereitet anzusehen ist, wird zur Einfuhr nach Deutschland nach Massgabe der Bestimmungen des erwähnten Gesetzes zugelassen werden. 11 Die in den Absätzen 3 und 4 der gegenwärtigen Bestimmung enthaltenen Zugeständnisse können zeitweise widerrufen oder aufgehoben werden, wenn ausser- gewöhnliche Gründe veterinärpolizeilicher Natur dies notwendig machen. Die Russische Regierung verpflichtet sich, während der Dauer des gegen- wärtigen Vertrags weder Ausfuhrzölle auf rohes oder behauenes Holz, soweit dasselbe in Nummer 6 des Verzeichnisses der Ausfuhrzölle nicht besonders be- nannt ist, einzuführen, noch die Ausfuhr derartigen Holzes zu verbieten. Zu den Artikeln 6, 6, 7, 9 und 10. Im Hinblick darauf, dass zur Zeit in Russland gewisse Waren bei der Ein- fuhr über die Landgrenze höheren Zollsätzen unterhegen als bei der Einfuhr über die Ostsee, besteht Einverständnis darüber, dass vom Tage des Inkrafttretens des gegenwärtigen Vertrages die Zölle bei der Einfuhr über die Landgrenze auf die Sätze der Zölle bei der Einfuhr über die Ostsee ermässigt werden sollen, und dass kein neuer, die Einfuhr über die Ostsee, das Schwarze und das Asowsche Meer (mit Ausnahme der kaukasischen Küste) begünstigender Unterscheidungs- zoll eingeführt werden darf. *) Die Deutsche Regierung verpflichtet sich ihrerseits, an keiner Grenze des Deutschen Reiches andere oder günstigere Zölle einzuführen als an der russischen Grenze. Eine Ausnahme wird jedoch gemacht für Salz, gesägte Blöcke und grobe Steinmetzarbeiten sowie für rohe Schieferplatten (Nr. 25t, 33d und 33e des deutschen Zolltarifs), für welche Waren Deutschland sich vorbehält, die gegenwärtig be- stehenden Unterschiede zwischen Seezöllen und Landzöllen aufrechtzuerhalten. Zu Artikel 6. Der Deutsche Bundesrat wird während der ganzen Dauer des gegenwärtigen Vertrags von seinem Rechte, die Genehmigung zur Errichtung von gemischten Getreidetransitlagern in Königsberg, Danzig, Altona, Mannheim und Ludwigs- hafen zu widerrufen, keinen Gebrauch machen. Zu Artikel 6, 7 und 11. Die Boden- und Gewerbserzeugnisse einer dritten Macht, welche durch das Gebiet eines der vertragschliessenden Teile durchgeführt werden, sollen bei ihrem Eingang in das Gebiet des anderen Teiles keinen anderen oder höheren Zöllen unterworfen werden, als wenn sie direkt aus dem Ursprungslande ein- geführt worden wären. Zu den Artikeln 6 bis 9. Die Kaiserlich Russische Regierung erklärt sich bereit, bei Zollzahlungen deutsche Goldmünzen durch die Zollämter annehmen zu lassen, und zwar 1000 Mark Gold als Gegenwert von 462 Rubel (1 Rubel = VlB Imperial). In dem gleichen Verhältnisse werden die russischen Zollämter die deutschen Reichsbanknoten bei Zollzahlungen annehmen. Zu Artikel 6 und 7. Die vertragschliessenden Teile behalten sich das Recht vor, bei1 der Ein- fuhr von Waren, wenn diese, je nach ihrem Herkunftsland, einer unterschiedlichen Zollbehandlung unterliegen, zum Nachweise der einheimischen Erzeugung oder Bearbeitung die Vorlegung von Ursprungszeugnissen zu fordern. Es wird seitens der beiden Teile Fürsorge getroffen werden, dass die verlangten Zeugnisse den Handel möglichst wenig beengen. *) Jetzt gegenstandslos geworden. 12 Zu Artikel 12. Um in Russland das im Absatz 1 von Artikel 12 vorgesehene Recht aus- üben zu können, müssen die daselbst benannten Personen mit besonderen Ge- werbescheinen versehen sein, deren zugunsten des Staates erhobene Gebühr 150 Rubel für das ganze Jahr und 75 Rubel für die zweite Hälfte des Jahres nicht übersteigen soll. Wenn die mit den vorstehend erwähnten Gewerbescheinen versehenen Personen das in Absatz 1 von Artikel 12 vorgesehene Recht durch in ihrem Dienste stehende Handlungsreisende ausüben wollen, so müssen diese Handlungsreisenden ausserdem mit einem persönlichen Gewerbeschein versehen sein, dessen Gebühr 50 Rubel für das ganze Jahr und 25 Rubel für die zweite Hälfte des Jahres nicht überschreiten wird. Die in Absatz 1 der gegenwärtigen Bestimmung vorgesehenen Gewerbe- scheine können auf den Namen der Personen selbst, die sich nach Russland be- geben, ausgestellt werden, und dann sollen diese Personen nicht mehr gehalten sein, sich ausserdem mit dem persönlichen Gewerbescheine zu versehen. Hinsichtlich der Erteilung der Gewerbescheine und des Betrags der Ge- bühren dafür wird ein Unterschied zwischen den Personen der christlichen Religion und denjenigen der mosaischen Religion nicht gemacht werden. Insoweit die Einfuhr von Feuerwaffen aus dem Ausland in Russland nicht untersagt ist, können die deutschen reisenden Kaufleute Muster von solchen Waffen unter der ausdrücklichen Bedingung mit sich führen, dass sie sich allen allgemeinen und örtlichen Vorschriften, welche bezüglich der Feuerwaffen in Kraft sind oder sein werden, unterwerfen. Zu Artikel 13. Die vertragschliessenden Teile behalten sich eine besondere Vereinbarung über die Ausübung der Schiffahrt auf dem Niemen, der Weichsel und der Warthe vor. Die deutschen Schiffe, welche auf den die gemeinsamen Landesgrenzen schneidenden Flussläufen nach Russland fahren, um später nach Deutschland zurückzukehren, werden ohne Zahlung oder Sicherstellung des Einfuhrzolls nach Russland eingelassen werden. Die Frist, innerhalb welcher solche Schiffe wieder nach Deutschland aus- geführt werden müssen, wird auf zwei Jahre, von dem Tage ihres Einganges nach Russland an, festgesetzt. Wenn das Schiff in Russland verkauft wird oder länger als zwei Jahre daselbst verbleibt, ist der betreffende Eingangszoll dafür zu ent- richten. Die gedachte Frist soll verlängert werden, wenn das Schiff durch vom Willen des Schiffsführers nicht abhängige Umstände, wie niedriger Wasserstand, beträchtliche Reparaturen erfordernde Havarie oder andere ähnliche Ursachen zurückgehalten wird. Der Eingangszoll wird nicht erhoben, wenn das Schiff durch Feuer oder Schiffbruch zugrunde geht. Die Scheine, welche die Verpflichtung zur Wiederausfuhr der Schiffe oder zur Zahlung des Eingangszolls enthalten, sollen von jeder Gebühr befreit sein. Während des Aufenthalts des Schiffes in Russland wird der Schiffseich- schein von der russischen Zollbehörde in Verwahrung genommen. Die deutschen Passagierdampfer auf dem Niemen werden bis nach Georgen- burg zugelassen, und die russischen Passagierdampfer werden bis Schmalleningken zugelassen und können in diesem Hafen überwintern. Die Abstempelung der Frachtbriefe und Konnossemente über die Ladung der nach Deutschland bestimmten Schiffe wird durch die an den Ufern der Weichsel errichteten russischen Zollämter besorgt. 13 Zu Artikel 19. Die vertragschliessenden Teile werden einander im Eisenbahntarifwesen, insbesondere durch Herstellung direkter Frachttarife, tunlichst unterstützen. Namentlich sollen solche direkte Frachttarife nach den deutschen Häfen Danzig (Neufahrwasser), Königsberg (Pillau) und Memel zur Vermittlung sowohl der Ausfuhr aus als der Einfuhr nach Russland den Bedürfnissen des Handels ent- sprechend eingeführt werden. Zugleich sollen die Frachtsätze für die im russischen Eisenbahntarif zum Getreide gerechneten Artikel sowie für Flachs und Hanf von den russischen Auf- gabestationen bis zu den obenerwähnten Häfen nach denjenigen Bestimmungen gebildet und unter die am Transport beteiligten deutschen und russischen Bahnen verteilt werden, welche für die nach den Häfen Libau und Riga führenden russischen Eisenbahnen jetzt in Kraft sind oder in Kraft treten werden. Die ausser den Frachtsätzen erhobenen Zuschläge (Nebengebühren) sollen in gleicher Weise gebildet und der Betrag derselben nach den russischen Vorschriften unter die beteiligten Linien verteilt werden, wobei man darüber einverstanden ist, dass nur eine einzige Grenzgebühr, die den russischen und den deutschen zur Grenze führenden Bahnen zu gleichen Teilen zufällt, erhoben werden darf. Diese Verpflichtung bezieht sich nur auf die beiderseitigen Staatsbahnen; doch werden die beiden Regierungen dahin zu wirken suchen, dass die Privat- bahnen bei der Tarifbildung und Frachtverteilung auf ihren Linien die gleichen Grundsätze anwenden. Sollten sich jedoch trotzdem die am Verkehr in einer der bezeichneten Richtungen beteiligten Privatbahnen diesen Grundsätzen der Tarif- bildung und Verteilung nicht unterwerfen, so sollen diese Grundsätze auch für die Staatsbahnen der vertragschliessenden Teile nicht mehr bindend sein. Die zur Zeit bestehenden besonderen Bestimmungen zur Regelung des Wettbewerbs zwischen Königsberg und Danzig bleiben in Kraft. Zu Artikel 20. Der zwischen beiden vertragschliessenden Teilen bestehende Konsular- 8 DczBiubcr vertrag vom __1--------- 1874 soll nicht früher als gleichzeitig mit dem gegen- 26. November wärtigen Vertrage gekündigt werden können. Zweiter und dritter Teil. (Die Bestimmungen des zweiten und dritten Teils des Schlussprotokolls sind als Anmerkungen bei den einzelnen Positionen des Zolltarifs aufgeführt.) Vierter Teil. Zu den Zollreglements. § 1- Die vertragschliessenden Teile sind darüber einig, anzuerkennen, dass die russischen Zollämter erster Klasse in Kroettingen und in Praszka in Aemter zweiter Klasse und das Nebenzollamt in Sluziew in einen Uebergangspunkt um- gewandelt werden können, wenn diesen Aemtern die für sie in der beigefügten Liste besonders vereinbarten Befugnisse belassen werden. Im übrigen wird die Kaiserlich Russische Regierung den bestehenden Aemtern nicht nur den Rang und die Befugnisse belassen, die sie augenblicklich besitzen, insbesondere den Zollämtern erster Klasse in Slupce und in Herby, 14 dem Zollamte dritter Klasse in Petrikau, den Nebenzollämtern in Tworki und in Zakrzewo und den Uebergangspunkten in Degutzky, Rakowka, Upidamisch, Bakalarzewo, Skulsk und in Gostinczyk, sondern sie wird auch den Rang einiger bestehenden Aemter erhöhen und ihnen weitere Befugnisse beilegen sowie einige neue Aemter an Orten errichten, die mit solchen noch nicht versehen sind. In Ausführung des vorstehenden werden: 1. die Zollämter dritter Klasse in Dobrzyn und in Modrzejewo zum Range von Zollämtern zweiter Klasse, die Nebenzollämter in Paschwenty, Wladislawowo, Wilczyn, Gola und in Podlenka sowie der Uebergangspunkt in Radziejewo zum Range von Zollämtern dritter Klasse erhoben, 2. Uebergangspunkte in Kirkily, Kibarty und in Peltry errichtet, 3. die in der beigefügten Liste genannten Aemter in Ayszehnen, Kirkily, Wladislawowo, Czarnowka, Dombrowo, Karw, Osiek, Dobrzyn, Rad- ziejewo, Wilczyn, Peisern, Gola, Podlenka, Gniazdow, Nezdara, Czeladz und in Modrzejewo mit den in der erwähnten Liste für jedes dieser Aemter besonders bezeichneten Befugnissen ausgestattet werden. Diese Befugniserweiterungen werden sobald als möglich und jedenfalls im Laufe des der Inkraftsetzung des gegenwärtigen Vertrags folgenden Jahres erfolgen. Der Uebergangspunkt in Kibarty bleibt gleichzeitig Ansageposten für das Zollamt erster Klasse in Wir ballen. Die Zollämter zweiter und dritter Klasse und die Nebenzollämter werden die Befugnis zur Zollabfertigung 1. der im Zirkulare des Zolldepartements vom 31. Januar 1900 Nr. 2154 bezeichneten Maschinen und landwirtschaftlichen Geräte, 2. der in den Artikeln 41, Absätze 1, 2 und 3, 89 und 103, Absatz 1 des russischen Zolltarifs benannten Waren erhalten. Alle diese Zugeständnisse werden unter der Bedingung bewilligt, dass Deutschland gegenüber den russischen Zollämtern und Uebergangspunkten Aemter oder Grenzaufsichtsposten als deutsche Uebergangsstationen errichtet und unter- hält und sie mit gleichwertigen Befugnissen ausstattet. Im besonderen wird das deutsche Zollamt im Zollhaus Gurzno gegenüber von Karw bei der Grenze be- lassen und nicht in die Stadt Gurzno verlegt werden. Die vertragschliessenden Teile verpflichten sich schliesslich, begründete Anträge auf Errichtung neuer Zollämter, auf Erhebung bestehender Zollämter in eine höhere Klasse und auf Ausdehnung ihrer Befugnisse, welche einen Teil an den andern auch während der Dauer der Gültigkeit des gegenwärtigen Ver- trages richten könnte, mit Sorgfalt zu prüfen und diesen Anträgen soweit als möglich Folge zu geben. In gleicher Weise werden sich die vertragschliessenden Teile über Fragen, betreffend Aufhebung eines Zollamts, Erniedrigung seines Ranges oder Verminderung seiner Befugnisse, verständigen. Jede von einem Teile eingeführte Aenderung im Charakter oder in den Befugnissen eines seiner Zollämter wird unverzüglich zur Kenntnis des anderen Teiles gebracht werden. § 2. Die Befugnis zur Abfertigung von deutschen Gütern im Transit durch Russland soll den russischen Zollämtern erster Klasse, welche deutschen Haupt- zollämtern gegenüberliegen, erteilt werden, nämlich: — 15 — Tauroggen gegenüber Tilsit, Wirballen gegenüber Eydtkuhnen, Grajewo gegenüber Prostken, Alexandrowo gegenüber | r]’j10rn Nesehawa gegenüber / ’ Soezypiorno gegenüber Skalmierzyce, unter der Bedingung, dass auf diese Transitabfertigungen die russischen Be- stimmungen Anwendung finden, welche für Band- und Flusstransporte dieser Art nach vorausgegangener Sanktion veröffentlicht werden sollten. Es wird andererseits vorausgesetzt, dass die Befugnis zur Abfertigung von russischen Gütern im Transit durch Deutschland den vorbezeichneten deutschen Zollämtern verbleiben wird. Eine gleiche Befugnis ist ebenso dem deutschen Nebenzollamt I. Klasse «i Preussisch-Herby beigelegt worden, und diese Befugnis wird ihm belassen werden so lange, als das russische Zollamt I. Klasse in Russisch-Herby mit ent- sprechenden Befugnissen ausgestattet ist. § 3. Die Befugnis zur Ueberweisung von Waren unter Zollkontrolle an andere Aemter wird beiderseits auf alle Zollämter erster Klasse, welche keine Eisen- bahnverbindung mit den Lagerämtern haben, ausgedehnt werden. Doch ist dabei Bedingung, dass solche Sendungen den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften unterworfen bleiben. Die Befugnis zur Rücksendung nicht verzollter Waren^ ^ch^^ ZoU- land wird — unter Voraussetzung der (^egenseitigk Hafenplätzen, ämter -, abgesehen von den Aemtern E^^Tegeben werden: noch folgenden russischen Zollämtern erster K<- 6 Tauroggen, Georgenburg, Nesehawa, Scczypiorno, Weruschewo. § 5. beiden Es besteht beiderseitiges Einverständnis, dass d' ^ugnahme der Sonn- Länder an allen Tagen des Jahres geöffnet blei , tage und der nachbezeichneten Festtage: B A. In Russland. Kakp Kaiserlichen Hauses: Die Geburts- und Namenstage Ihrer fürsten Tk ' Hajestäten und Seiner Kaiserlichen Hoheit des Gross- Krönung lron^°^gcrs> die Jahrestage der Thronbesteigung und der donnerst^6 E®jte: Freitag und Sonnabend der Karnevalswoche, Grün- dienstag Karfreitag und Karsamstag, Ostermontag und Oster- er Himmelfahrtstag und Pfingstmontag. 16 III. Unbewegliche Feste: 1. Januar (Neujahr), 6. „ (Heilige drei Könige), 9. Februar (Lichtmess), 25. März (Mariä Verkündigung), 9. M a i (St. Nikolaus), 29. Juni (St. Peter und Paul), 6. August (Verklärung), 15. „ (Himmelfahrt), 29. „ (Enthauptung Johannis des Täufers), 8. September (Mariä Geburt), 14. „ (Kreuzerhöhung), 26. „ (Johanni), 1. Oktober (Schutz der Heiligen Jungfrau), 22. ,, (Unsere liebe Frau von Kasan), 21. November (Mariä Opfer), 6. Dezember (St. Nikolaus), 25., 26. u. 27. Dezember (Weihnachten). IV. Im Königreich Polen und einigen Grenzgouvernements, wo der grösste Teil der Bevölkerung katholisch ist, ruht die Arbeit auch während der ersten Tage der grossen Feste des römisch-katholischen Kalenders, ebenso zu Fronleichnam und an Allerheiligen. B. In Deutschland. Der Neujahrstag, der Buss- und Bettag — der Mittwoch vor dem letzten Sonntag im November —, Karfreitag, Himmelfahrt, Oster- montag und Pfingstmontag, die beiden Weihnachtsfeiertage und der Geburtstag Seiner Majestät des Deutschen Kaisers. Königs von Preussen. § 6. Die Dienststunden sollen in den Zollämtern der beiden Länder angeschlagen werden. Die Dienststunden für die Revision der Reisepässe und der Legitimations- karten sollen für jeden Bezirk und jeden Grenzpunkt nach besonderer Verein- barung zwischen den betreffenden Behörden der beiden Länder festgesetzt werden. Es sollen hierbei auf beiden Seiten die gleichen Stunden eingeführt, den örtlichen Bedürfnissen Rechnung getragen und bei den Zollämtern dritter Klasse, den Nebenzollämtern und den Uebergangspunkten eine Unterbrechung des Dienstes für die Mahlzeiten der Beamten gewährt werden. § 7. Zollpflichtige Waren, welche von Personen eingeführt werden, die sich im Besitze einer ordnungsmässigen Legitimation zur Ueberschreitung der Grenze befinden, sollen auf beiden Seiten mündlich deklariert werden können, und zwar auf allen Zollämtern innerhalb ihrer Zuständigkeit, vorausgesetzt, dass diese. Waren nicht zu Handelszwecken eingeführt werden, und dass die Gesamtheit der zu erhebenden Zollgebühren nicht übersteigt: fünfzehn Rubel für die Einfuhr nach Russland und fünfunddreissig Mark für die Einfuhr nach Deutschland. Auf Grund dieser Ermächtigung sollen die Uebergangspunkte das Recht haben, Mundvorräte (mit Ausnahme von Branntwein und anderen geistigen Getränken), sowie auch Erzeugnisse, die ausschliesslich zum Hausgebrauch be- stimmt sind, zollamtlich abzufertigen. 17 § 81) Der Mundvorrat der Arbeiter, welche täglich die Grenze überschreiten, soll zollfrei sein, ausgenommen Branntwein und andere geistige Getränke, Tee, Zucker und Wein; jede Person darf nicht mehr als den Bedarf eines Tages mit sich führen. § 8a. Unbeschadet der besonderen Bestimmungen hinsichtlich der Flussschiffe (vergleiche Schlussprotokoll 1. Teil zu Artikel 13, Absätze 2—S 2), werden Fahr- zeuge aller Art, einschliesslich der zugehörigen Ausrüstungsgegenstände, welche zur Zeit der Einfuhr zur Beförderung von Personen oder Waren dienen und nur aus dieser Veranlassung vorübergehend nach Russland von Personen eingeführt werden, die den russischen oder deutschen Zollbehörden bekannt sind, von den russischen Behörden ohne Erlegung des Eingangszolls oder Sicherheitsstellung für diesen Zoll eingelassen werden, sofern sich der Führer des Fuhrwerkes ver- pflichtet, dasselbe binnen einer bestimmten Frist wieder auszuführen. Die schrift- liche Ausfertigung der Verpflichtungsscheine soll unentgeltlich und ohne jede Gebühren-Erhebung erfolgen. § 9. Die zollamtliche Durchsuchung der Passagiere der Memeldampfer soll beiderseits an Bord des Dampfers stattfinden, unter der Bedingung, dass das Gepäck der Reisenden schon vorher an Bord des Schiffes, auf Deck oder an einer anderen zu bestimmenden Stelle zusammengestellt ist. § 10. Bei der Einfuhr der Waren auf dem Landwege nach Russland wird keine besondere Deklaration gefordert, sofern die Waren von Frachtbriefen begleitet sind. Es genügt in diesem Falle die Vorzeigung der Frachtbriefe bei dem Eingangs- amte. Die Zahl der Pferde und der Fahrzeuge, aus denen sich der Transport zu- sammensetzt, sowie die Gesamtzahl der Frachtbriefe und der Kolli sind alsdann auf einem der Frachtbriefe zusammenzustellen, und es ist diese Angabe von dem leitenden Führer zu unterzeichnen. § 11. In Wagen nach Russland eingeführte Steinkohle soll dort nach dem auf den Frachtbriefen angegebenen Gewichte verzollt werden, unter der Voraus- setzung, dass dem Frachtbriefe der Wägeschein der Gruben beiliegt. § 12. Blumen und lebende Pflanzen, frische Früchte und frische Fische, sowie a|le einem raschen Verderben ausgesetzte Waren sollen beiderseits, vorbehaltlich Fälle höherer Gewalt, binnen 24 Stunden, vom Einbringen der Waren in die Zoll- ager an gerechnet, verzollt werden. ^ J) Vgl. Schlussprotokoll vom 9. Februar 1897, 1, Absatz 4, Ziffer 1, Ab- 2) Diese Anführung entspricht den Worten „I. Ziffer 9, Absätze 1—4 Oes gegenwärtigen Artikels“ in Artikel 2, III, 4 des Zusatzvertrags vom 28. Juli 1904 in der amtlichen Ausgabe des Vertrages. 2 18 § 12a. Im Laufe eines Jahres nach der Inkraftsetzung des gegenwärtigen Ver- trags wird die Kaiserlich Russische Regierung veröffentlichen: 1. eine systematische Ausgabe sämtlicher, die Anwendung des Zolltarifs betreffenden Zirkulare des Zolldepartements, sowie der Entscheidungen des Dirigierenden Senats, die sich auf den gleichen Gegenstand beziehen; 2. ein alphabetisches Verzeichnis aller im Zolltarif und in den oben an- geführten Zirkularen und Entscheidungen aufgeführten Waren. § 12b. Die für die Anbringung der Identifizierungszeichen zu entrichtenden Ge- bühren werden 5 v. H. des Gesamtbetrags des Zolls nicht übersteigen. Die für die Anbringung der Identifizierungszeichen bei Knöpfen, Bändern, Spitzen, Stickereien und Pellen zu entrichtenden Gebühren werden 1 Kopeke für jede Plombe nicht übersteigen. Der ganze Gebührenbetrag für die Plombierung wird 5. v. H. des Gesamtbetrages des Eingangszolls in jedem einzelnen Falle nicht übersteigen. Falls indessen der Interessent selbst wünscht, dass die Ware in einer Weise plombiert wird, die über das Bedürfnis der Identifizierung hinausgeht, so ist er verpflichtet, den dadurch entstehenden Mehrbetrag an Gebühren zu entrichten. Die Punzierung deutscher Gold- und Silberwaren wird keinen anderen oder höheren Gebühren unterworfen werden als die Punzierung der gleichartigen einheimischen Arbeiten. ' § 13. Von eingeführten Waren soll Lagergeld durch die russischen Zollämter nur für die Tage der wirklichen Lagerung in den Zollagern, vom vierten Tage nach dem Beginne der Zollrevision an gerechnet, erhoben werden. Jedoch soll die Zeit, während welcher die Lagerung gebührenfrei ist, be- grenzt sein durch die an dem betreffenden Zollamt für die Deklaration von ein- geführten Waren gewährte Frist, d. h. 5 bis 14 Tage, erhöht um die in Absatz 1 vorgesehene Frist von drei Tagen. § 14. Die Kaiserlich Russische Regierung verpflichtet sich, die Bestimmungen der Artikel 15 und 16 der Berner Konvention vom 14. Oktober 1890, welche das Verfügungsrecht des Absenders über seine Sendungen regeln, -während der Dauer des gegenwärtigen Vertrags in keiner Weise zu ändern. § 15. Die in Artikel 292 des russischen Reglements vom 15. Mai 1901, betreffend die Wareneinfuhr, enthaltene Vorschrift, wonach der Unterschied zwischen dem angegebenen Gewicht von Gegenständen oder Waren und dem bei der Revision ermittelten Gewicht straffrei bleibt, sofern er 5. v. H. des Gesamtgewichts der Gegenstände oder Waren nicht übersteigt, wird abgeändert und die Duldungs- grenze auf 10 v. H. des Gesamtgewichts erhöht. § 16. Das Recht der Reklamation gegen Entscheidungen der russischen Zoll- behörden, die sich sowohl auf Strafen wegen einer unzutreffenden oder falschen  — 19 — Deklaration als auf die Tarif-Klassifizierung der Waren beziehen, soll dem Ab- sender der Ware in gleicher Weise wie dem Deklaranten zustehen. Eingaben dieser Art dürfen von dem Absender in deutscher Sprache ab- gefasst werden. § 17. Die Reklamationsfrist in den im § 16 bezeichneten Angelegenheiten wird für den Absender wie für den Deklaranten auf zwei Monate festgesetzt werden, ■' von dem Tage an gerechnet, wo die Entscheidung dem Deklaranten mitgeteilt worden ist.*) Was die Entscheidungen über die Tarifierung von Waren anlangt, so werden innerhalb dieser Frist Vorstellungen des Absenders nur dann zugelassen werden, wenn die streitigen Waren die Zollager noch nicht verlassen haben. § 18. Die deutschen Konsuln in Russland und die russischen Konsuln in Deutsch- land sollen berechtigt sein, die ersteren mit dem russischen Zolldepartement, die letzteren mit den Vorständen der deutschen Zollbehörden (Provinzial-Steuer- direktor usw.) wegen der vor diesen Behörden schwebenden Zollreklamationen unmittelbar zu verkehren. § 19. Falls Schaffner, Maschinisten und sonstige Eisenbahnbedienstete eines ■der beiden vertragsehliessenden Teile überführt werden, in den Zügen Schmuggel- waren in das Gebiet des anderen Teiles eingeführt zu haben, so sollen sie auf An- suchen der zuständigen Zollbehörden des Rechtes, Bahnzüge nach der Grenze -zu begleiten, verlustig gehen. § 20. Alle Quarantäne- und veterinärpolizeilichen Massregeln, nämlich die Be- schlüsse wegen Schliessung oder Oeffnung der Grenze für irgendeine Warengattung oder wegen Abänderungen der einschlägigen örtlichen Verordnungen usw. sollen, sobald sie erlassen sind, wechselseitig von jedem der beiden vertragsehliessenden Teile dem andern mitgeteilt werden. Die örtlichen Massnahmen, die — aus eigener Entschliessung — von dem Vorstande eines Bezirkes (Landrat in Deutschland, Natschalnik Ujesda, Isprawnik in Russland) getroffen werden, sollen unmittelbar den betreffenden Vorständen der Bezirke des anderen Landes mitgeteilt werden. Diese Mitteilung soll zugleich die Gründe der Massregel enthalten, soweit nicht die Beschaffenheit derselben ihre Mitteilung überflüssig macht. *) Fristen für Beschwerden gegen Entscheidungen der Zollämter und der weiteren Instanzen in Tarifangelegenlieiten und gegen die Verhängung von Strafen für die Verletzung der Regeln über die Besichtigung der Waren. Infolge der von einigen Zollämtern aufgeworfenen Frage, innerhalb welcher Frist gegen Entscheidungen ■des Zolldepartements und des Finanzministers bezüglich der Anwendung des Tarifs und bezüglich der Strafen für Verletzung der Regeln über die Besichtigung der Waren seitens des Wareneigentümers oder Warenabsenders Beschwerde erhoben werden kann, hat das Zolldepartement bekannt gemacht, dass die in dem russisch- deutschen Vertrage vom 15./28. Juli 1904, Art. 2, Teil IV, Funkt 10, vorgesehene zweimonatige Frist für Reklamationen des Wareneigentümers oder Absenders, sowohl bei Beschwerden gegen Beschlüsse der Zoll- ämter wie auch bei solchen gegen Entscheidungen des Zolldepartements und des Finanzministers, mit Bezug auf die vorgenannten Angelegenheiten Anwendung zu finden hat (C. 07, Nr. 7877). 2* 20 Die Massnahmen, die in Deutschland von einem Oberpräsidenten oder von einem Regierungspräsidenten und in Russland von einem Generalgouverneur oder von einem Gouverneur getroffen werden, sollen gegenseitig dem im Range entsprechenden Beamten mitgeteilt werden. Die Mitteilung der Gründe dieser Massregeln soll auf diplomatischem Wege erfolgen. Die Massnahmen, welche von den Zentralbehörden der beiden Länder getroffen werden, sollen einschliesslich ihrer Gründe gegenseitig auf diplomatischem Wege mitgeteilt werden. Man ist darüber einig, dass die Mitteilungen über veterinäre Massregeln beiderseits tunlichst vor Ausführung derselben und spätestens gleichzeitig mit ihrem Erlass erfolgen sollen. Die beiden Regierungen werden Listen austauschen, in welchen die beider- seitigen Behörden bezeichnet sind, zwischen denen der gegenseitige Austausch in Gemässheit des eben angegebenen Verfahrens stattfinden soll. § 21. Die Quarantänemassregeln gegen die Einschleppung epidemischer Krank- heiten sollen beiderseits auf alle die Grenze überschreitenden Reisenden, je nach der grösseren oder geringeren Ansteckungsgefahr, ohne Unterschied der Nationalität, angewandt werden. § 22. Es wird beiderseits der Wiederaufnahme von Reisenden, die wegen mangel- hafter Reisepässe oder wegen Nichtzahlung von Zollgebühren zurückgewiesen werden, kein Hindernis entgegengestellt werden; unter den bezeichneten Um- ständen sollen beiderseits selbst fremde Staatsangehörige wieder aufgenommen werden, zumal in den Fällen, wo sie noch nicht in das Innere des Landes gelangt sind. Die auf beiden Seiten zuständigen Behörden werden sich über die zu er- greifenden Massregeln verständigen. Mit einem russischen Auswanderungsscheine versehene jüdische Aus- wanderer russischer Abkunft, und andere, welche von den deutschen Behörden nach Russland zurückgesandt werden, müssen von den russischen Grenzbehörden zugelassen werden, vorausgesetzt, dass sich diese Personen in Deutschland nicht länger als einen Monat aufgehalten haben, von dem Tage an gerechnet, wo sie über die deutsch-russische Grenze gegangen sind. § 23. Die Grenzbehörden jedes der beiden vertragschliessenden Teile sollen gehalten sein, passlose Landstreicher und andere Personen dieser Art, welche in das Gebiet des anderen Teiles, dessen Angehörige sie sind, wieder aufgenommen werden sollen, ausschliesslich nach denjenigen Grenzpunkten führen zu lassen, wo eine Abfertigung für Reisende stattfindet. 21 Aus dem Notenwechsel betreffend die Anwendung des Handels- vertrages auf Finnland vom Februar 1894. Die Kaiserlich Russische Regierung behält sich volle und unbeschränkte Freiheit vor hinsichtlich der endgültigen Gleichstellung des Zolltarifs des Gross- fürstentums Finnland mit dem Zolltarife des russischen Reichs. Im übrigen ist die Kaiserlich Russische Regierung damit einverstanden, dass die Wirkung des Handels- und Schiffahrtsvertrages, welcher am 29- Januar 10. Februar 1894 zwischen Deutschland und Russland abgeschlossen worden ist, nebst den Bestimmungen im ersten Teile des Schlussprotokolls, welches einen integrierenden Teil des Vertrages bildet, sich auf das Grossfürstentum Finnland in allem er- streckt, was darauf anwendbar ist, und besonders in betreff der in den Artikeln 6, 9 und 13 enthaltenen Abmachungen. Vergleiche die Vereinbarung unter Punkt 3 in dem nachstehenden „Protokoll zum Zusatzverträge“. Protokoll zum Zusatzverträge. 1. Die Kaiserlich Russische Regierung erkennt der Kaiserlich Deutschen Regierung das Recht zu, den aus Russland nach Deutschland einge- führten Zucker mit einem Zuschlagszolle zu belegen, jedoch unter folgenden Bedingungen: a) dass dieser Zuschlagszoll nur auf den zum inneren Verbrauch in Deutschland bestimmten Zucker Anwendung findet und den von der ständigen Brüsseler Kommission festgesetzten Betrag nicht überschreitet; b) dass er nur erhoben wird, solange die Brüsseler Uebereinkunft in Kraft bleibt und Deutschland daran teilnimmt; c) dass die Kaiserlich Deutsche Regierung von ihrem Rechte, die Ein- fuhr russischen Zuckers zu verbieten, keinen Gebrauch macht und keinerlei einschränkende Massregel trifft hinsichtlich der Einfuhr des zur Wiederausfuhr bestimmten russischen Zuckers und aller Massnahmen, denen in letzterem Falle der Zucker unterworfen werden könnte; d) dass eine Revision des Satzes des Zuschlagszolles vorgesehen wird, wenn die Umstände sie notwendig machen sollten. 2. Die Kaiserlich Russische Regierung ist bereit, soweit es ihr möglich ist, während der ganzen Dauer des Zusatzvertrags vom heutigen Tage den in der anliegenden Liste ausgesprochenen Wünschen, betreffend die russische Tarifierung gewisser Gegenstände Rechnung zu tragen.*) 3. Die Kaiserlich Russische Regierung wird, bevor sie zur Einverleibung des Zollgebiets des Grossfürstentums Finnland in dasjenige des russischen Kaiserreichs schreitet, die deütsche Regierung mindestens zwei Jahre vorher von ihrer bezüglichen Entschliessung ver- ständigen; zugleich erklärt die Kaiserlich Russische Regierung, dass aller Wahrscheinlichkeit nach diese Einverleibung nur schritt- *) Diese Wünsche sind, sofern sie Berücksichtigung gefunden haben, bei den betreffenden Artikeln des Zolltarifes angereiht. 22 weise in hinreichend abgemessenen Zwischenräumen bewirkt werden wird. (Vergl. die vorstehende Notiz „Aus dem Notenwechsel betreffend die Anwendung des Handelsvertrages auf Finnland“.) Schlussprotokoll der deutsch-russischen Konferenz Berlin 1896/97 vom 9. Februar 1897 gemäss Ziffer 4 des Protokolls vom 28./15. Juli 1904. Deutsche und russische Delegierte sind im Aufträge ihrer Regierungen zu einer Konferenz zusammengetreten, um gewisse auf die Auslegung und die Ausführung des zwischen Deutschland und Russland abgeschlossenen Handels- vertrages bezügliche Fragen einer Prüfung zu unterziehen. Nachdem diese Delegierten zu gedachtem Zweck in einer Reihe von Sitzungen über die Einzelheiten dieser Fragen verhandelt haben, sind die Unterzeichneten, die hierzu von ihren Regierungen mit gehöriger Ermächtigung versehen worden waren, übereingekommen, in dem gegenwärtigen Protokoll die Ergebnisse der Verhandlungen der Konferenz festzulegen, wie folgt: I. Veterinärfragen. (Absätze 1 bis 3 sind aufgehoben.) Für den Augenblick hat die deutsche Regierung sich darauf beschränken müssen, die Zulassung einiger Erleichterungen und Ausnahmen hauptsächlich zu Gunsten der Grenzverkehrsbeziehungen herbeizuführen, nämlich: 1. (Mit Rücksicht darauf, dass die Grenzbewohner die autonome Ver- günstigung gemessen, aus Russland bis zu 2 kg Fleisch pro Person zoll- frei einzuführen, sind Verordnungen veröffentlicht worden, durch welche innerhalb der Grenzen dieser Vergünstigung die Zulassung von rohem Schweinefleisch gestattet wird. Doch wird dieses Zugeständnis nur unter der Bedingung gemacht, dass die russischen Behörden wirksame Beihilfe zur Verhinderung von Missbräuchen leisten, welche aus diesem Zugeständnis entstehen könnten. [Aufgehoben.]) Unter denselben Bedingungen und für dieselbe Dauer ist dieses Zugeständnis auf den in § 8 des vierten Teils des Schlussprotokolls zu dem zwischen beiden Ländern abgeschlossenen Handelsverträge erwähnten Mundvorrat der Arbeiter ausgedehnt worden. 2. Die Deutsche Regierung wird dafür Sorge tragen, dass in den Grenz- bezirken die Zahl der mit der Untersuchung der Pferde betrauten Tier- ärzte bezw. die Anzahl der Untersuchungen selbst vermehrt, und dass, soweit möglich, an denjenigen Orten, für welche das Bedürfnis durch die Russische Regierung nachgewiesen wird, in beiderlei Beziehung Vorsorge getroffen werde. Die Untersuchung soll dahin erleichtert werden, dass sie auch während der vier Wochen, die auf die letzte Unter- suchung folgen, stattfinden kann, und dass von jeder Untersuchung ab eine neue Frist von vier Wochen läuft. Die neuerdings veröffentlichte Ergänzung zum deutschen amt- lichen Warenverzeichnis kommt dem von seiten der Russischen Re- gierung mit Bezug auf den Futtervorrat geäusserten Wunsche ent- gegen. 3. Heu und Stroh in gepresstem Zustande (selbst an der Grenze gepresst) sind zur Durchfuhr durch Deutschland unter der Bedingung zugelassen worden, dass die Beförderung in plombierten und entweder geschlossenen oder verdeckten Wagen erfolgt. Heu und Stroh, welches aus den russischen Grenzbezirken stammt und zum Gebrauche in den deutschen Grenzbezirken bestimmt ist, werden in nicht gepresstem Zustande zugelassen. Man ist jedoch dar- über einig, dass dieses Zugeständnis im Balle des Ausbruchs einer Vieh- seuche, insbesondere der Maul- und Klauenseuche, der Lungenseuche, des Milzbrandes oder des Rotzes am Herkunftsorte in Gemässheit von Artikel 5 des Handelsvertrages und unter der Voraussetzung einer vorgängigen Benachrichtigung im Sinne von Nummer II des gegen- wärtigen Protokolls Einschränkungen unterworfen werden kann. II. Gegenseitiger Nachrichtenaustausch. (Eingefügt in das Schlussprotokoll, Teil IV, § 20.) III. Fragen des Zollverkehrs. 1. (Aufgehoben.) 2. (Eingefügt in das Schlussprotokoll, Teil IV, § 1, Abs. 7.) 3. (Eingefügt in das Schlussprotokoll, Teil IV, § 2.) 4. Die Deutsche Regierung gestattet grundsätzlich, jedoch unter Vor- behalt des Widerrufes im Falle des Missbrauchs, dass das russische, aus der Ge- meinde Boleslawice stammende Vieh die Grenze überschreiten kann, um auf den in Deutschland belegenen und jener Gemeinde oder Privateigentümern des Viehs gehörigen Grundstücken zu weiden. Doch ist dieses Zugeständnis an die Bedingung geknüpft, dass die Gemeinde Boleslawice frei von Viehseuchen ist, und dass deutsche Tierärzte jederzeit auf das Gebiet dieser Gemeinde zugelassen werden, um die erforderlichen Feststellungen hinsichtlich des veterinären Zu- standes des Ortes und des zum Weiden jenseits der Grenze bestimmten Viehs vorzunehmen. Diese Feststellungen sollen, insoweit sie aus eigener Entschliessung der deutschen Behörden und zu von diesen vorher bestimmten Zeitpunkten statt- finden, kostenfrei erfolgen. Im übrigen würde die Deutsche Regierung zwecks Verhütung des Schmuggels mit russischem Vieh verlangen, dass, um die Feststellung der Identität der Tiere zu ermöglichen, die nötigen Sicherheitsvorkchrungen getroffen werden. Die vorstehenden Bestimmungen sollen mit dem Beginn der Viehweide im nächsten Frühjahr in Kraft treten. 5. (Aufgehoben. — Zu a vgl. auch den Artikel 57, Punkt 3 und 5, Art. 167, Punkt 1 lit. c und Art. 212, P. 2 des Tarifs; zu b vgl. auch den Art. 57, P. 3 und 5 und Anm. zu P. 5, Art. 150, P. 1, Anm. und Art. 171, Anm. 2, Abs. 2 des Tarifs.) 6. (Aufgehoben, vgl. Art. 1 des Schlussprotokolls, Teil I.) 7. (Aufgehoben.) 8. (Aufgehoben, vgl. § 15 des Schlussprotokolls, Teil IV.) 9. (Aufgehoben.) IV. Flussschiffahrt. 1. (Eingefügt bei Art. 13, Abs. 6 des Schlussprotokolls, Teil I.) 2. (Eingefügt bei Art. 13, Abs. 7 des Schlussprotokolls, Teil I.) 3. (Aufgehoben.) 24 V. Passförmliclikcitcn und Grcnzbeziehungen. 1. (Eingefügt bei Art. 1 und 12, Abs. 5 des Schlussprotokolls, Teil I.) 2. (Eingefügt bei Art. 1 und 12, Abs. 8 des Schlussprotokolls, Teil I.) 3. (Aufgehoben. ) Anlage. 1. (Vgl. den Zoll-Tarif Art. 156, P. 1, Anmerkung.) 2. (Vgl. den Zoll-Tarif Art. 57, P. 3 und Anmerkung zu P. 5.) 3. (Vgl. den Zoll-Tarif Anmerkung 2, Abs. 2 zu Art. 171.) Liste der russischen Zollämter, für welche besondere Befugnisse vereinbart worden sind. 6 Name Bestehender Waren, deren Zollabfertigung für !zj des oder neuer Rang das Zollamt besonders vereinbart <4-1 Hl Zollamts des Zollamts worden ist A. InAemtergeringerenRangesumgewandelteZollämter. 1 2 3 4 5 6 7 Kroettingen Zollamt II. Klasse Praszka Zollamt II. Klasse Sluziew Uebergangspunkt B. Andere Ayszehnen Zollamt III. Klasse Kirkily Uebergangspunkt Wladis- Zollamt III. Klasse lawowo Czarnowka Uebergangspunkt Milchzentrifugen für Handbetrieb; Parfümerien, chemische und pharma- zeutische Erzeugnisse; Zement und Kalk. Getreidemähmaschinen mit Garben- bindern; Getreidemähmaschinen mit selbsttätiger Ablegevorrichtung; Ma- schinen zur Verteilung von Dünger; Müllereimaschinen und Transmissionen aller Art; Chemische und pharmazeutische Erzeug- nisse. Brennholz, Balken, Faschinen. Zollämter. Milchzentrifugen für Handbetrieb; Kleider aus baumwollenen Zeugstoffen. Ziegelsteine. Kleider aus baumwollenen oder wollenen Zeugstoffen. Torf, Brennholz, Balken, Faschinen; Lebende und nicht lebende Fische, auch in Fässern; Grobe Holzeimer, auch mit eisernen Reifen; emailliertes eisernes Geschirr und emaillierte eiserne Küchengeräte.  — 25 — o 5z? T3 «4H Name des Zollamts Bestehender oder neuer Rang des Zollamts Waren, deren Zollabfertigung für das Zollamt besonders vereinbart worden ist 8 Dombrowo Nebenzollamt Leinen-, Wollen- und Baumwollengarn; Steinkohlen, Koks. 9 Karw Nebenzollamt Heringe; Kalk; Steinkohlen, Koks. 10 Osieck Zollamt III. Klasse Gewebe und Zeugstoffe aus Wolle und Baumwolle. 11 Dobrzyn Zollamt II. Klasse Wie zu Nr. 10. 12 Radziejewo Zollamt III. Klasse Schwefelsaures Ammoniak, Kali; Wollene Gewebe; Männerhüte, wie sie in Art. 210, Punkt 1 und 3 des russischen Zolltarifs auf- geführt sind. 13 Wilczyn Zollamt III. Klasse Wie zu Nr. 12. 14 Peisern Zollamt III. Klasse Wollene Gewebe und Kleider. 15 Gola Zollamt III. Klasse Getreidemähmaschinen mit Garbenbin- dern; Getreidemähmaschinen mit selbst- tätiger Ablegevorrichtung; Maschinen zur Verteilung von Dünger; Müllerei- maschinen, Transmissionen aller Art; Wollene und baumwollene Gewebe. 16 Podlenka Zollamt III. Klasse Wie zu Nr. 15; ausserdem: Ziegelpressen. 17 Gniazdow Nebenzollamt Brennholz; Steinkohlen, Koks. 18 Nezdara Nebenzollamt Brennholz, Balken, Faschinen, Heu, Kalk, Steinkohlen, Koks; emailliertes eisernes Geschirr und emaillierte eiserne Geräte. 19 Czeladz Nebenzollamt Wie zu Nr. 18; ausserdem: Fische und Krebse. 20 Modrzejewo Zollamt II. Klasse Wie zu Nr. 15. In bezug auf die Liste und die Befugnisse der russischen Zollämter sind nachstehende Verfügungen des russischen Finanzministers ergangen: Umwandlung und Errichtung von Zollstclicn. Durch, eine Verfügung des Finanzministers vom 28. Februar 1906 sind die Etats der Zollstellen festgesetzt, die auf Grund des Zusatzvertrages zum deutsch-russischen Handelsverträge neu errichtet oder umgestaltet werden sollen. Diese Zollstellen sind folgende: 26 Kröttingen, Zollamt 2. Klasse Praszka, ,, 2. Dobrzyn, „ 2. „ Modrzejewo, „ 2. „ Paschwenty, „ 3. „ Wladislawowo, „ 3. Radziejewo, ,, 3. Wilczyn, Zollamt 3. Klasse Gola, „ 3. „ Podlenka, „ 3. „ Kirkily, Uebergangspunkt Kibarty, „ Sluziew, „ Pelty, „ Abänderung der Belugnisse einiger Zollämter. Auf Grand des Zusatzvertrages zum russisch-deutschen Handelsvertrag vom 15./28. Juli 1904 sind folgende Aenderungen in den Befugnissen gewisser Zollstellen in bezug auf den Einlass von Waren vorzunehmen: 1. Den Zollstellen in Ayszehnen, Kirkily, Wladislawowo, Czarnowka, Dombrowo, Karw, Osieek, Dobrzyn, Radziejewo, Wilzyn, Peisern, Gola, Pod- lenka, Gniazdow, Nezdara, Czeladz und Modrzejewo sind besondere Befugnisse in bezug auf den Einlass der in dem dem Vertrage beigefügten Verzeichnisse genannten Waren zu verleihen. Die Erweiterung ihrer Befugnisse hat möglichst bald und spätestens bis zum 16. Februar 1907 zu erfolgen. 2. Den Zollämtern 2. und 3. Klasse und den Nebenzollämtern ist die Be- fugnis zu verleihen zur Zollabfertigung: a) der landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte, die in dem Zollzirkular vom 31. Januar 1900, Nr. 2154, genannt sind und b) der in den Artikeln 41, Punkt 1, 2 und 3, Artikel 89 und Artikel 103, Punkt 1, des Zolltarifs genannten Waren. Alle dieso Zugeständnisse werden unter der Bedingung gemacht, dass das Deutsche Reich gegenüber den russischen Zollämtern und Uebergangspunkten Zollämter und als deutsche Uebergangspunkte Beobachtungspunkte errichtet und unterhält und ihnen ebensolche Befugnisse einräumt, wie sie die rassischen Zollstellen haben. Im Hinblick hierauf hat der Einanzminister angeordnet, dem Zollressort folgendes zu erläutern: 1. Mit dem Augenblick wo den betreffenden preussischen Zollstellen die den rassischen entsprechenden Befugnisse in bezug auf den Einlass von Waren verliehen werden, erhalten die obengenannten 17 Zollstellen die für jede von ihnen in dem dem russisch-deutschen Vertrage vom 15./28. Juli 1904 beigefügten Verzeichnisse besonders angegebenen Befugnisse in bezug auf den Einlass von Waren, mit Ausnahme von solchen, die einer chemischen oder technischen Prüfung durch Sachverständige bedürfen (es sind dies für Ayszehnen: Milchzentrifugen für Handbetrieb, für Radziejewo und Wilczyn: schwefelsaures Ammoniak und Pottasche, für Gola, Podlenka und Modrzejewo: Getreidemähmaschinen mit Garbenbindern, Getreidemähmaschinen mit selbsttätiger Ablegevorrichtung, Maschinen zur Verteilung von Dünger, Müllereimaschinen und Transmissionen aller Art, und für Podlenka — ausserdem Ziegelpressen). 2. Der Einlass der aufgezählten Waren, die einer chemischen oder tech- nischen Prüfung durch Sachverständige bedürfen, über diese Zollstellen sowie der Einlass der im Zirkular vom 31. Januar 1900, Nr. 2154, genannten landwirt- schaftlichen Maschinen und Geräte und der in dem Artikel 41, Punkt 1, 2 und 3, Artikel 89 und Artikel 103, Punkt 1, des Tarifs genannten Waren über die Zoll- ämter 2. und 3. Klasse und die Nebenzollämter hat bis zur Ernennung besonderer Sachverständiger bei den Zollbezirken, was bis zum 1. Januar 1907 geschehen sein wird, auf Grundlage der gegenwärtig geltenden Bestimmungen zu erfolgen, d. h. nach vorheriger Genehmigung und unter Absendung eines Sachverständigen aus dem nächstgelegenen Zollamt 1. Klasse auf Kosten der Bittsteller (C. 06, Nr. 8065). 27 Erweiterung der Befugnisse des Zollamts Windau. Durch Verfügung des Finanzministers vom 21. Mai 1907 is't das Zollamt Windau in bezug auf die Fristen für die Einreichung der Besichtigungsurkunden den in Art. 392, Punkt 1, des Zollreglements genannten Zollstellen (Hauptzoll- ämter mit Niederlagen und St. Petersburger Landzollamt) gleichgestellt worden. Neueinteilung der Zollbezirke des europäischen Russlands. Laut Verfügung vom 27. Juni 1910 hat der Finanzminister im Hinblick auf Punkt 1 des Gesetzes vom 14. Juni 1910, betreffend Aufhebung des Radzi- willowski-Zollbezirks und auf Grund des Artikels 4 des Zollreglements vom 1. Juli 1910 ab die nachstehende Neueinteilung der Zollbezirke des europäischen Russ- lands vorgenommen und den Radower Zollbezirk in Südwestlicher Zollbezirk um benannt: Benennung der Zollbezirke Grenzen der Zollbezirke Sitz der Bezirks- verwaltung St. Peters- Die Grenzlinie des Grossfürstentums Finnland St. Peters- burger und die Küstenlinie längs dem Finnischen und Rigaschen Meerbusen und der Ostsee bis zum Zollamt Polangen, ohne Einschluss des letzteren. Zum St. Petersburger Zollbezirk gehören auch die Zollämter auf der Insel Oesel, Dagö, Mohn und Worms. bürg Wilnaer Die Landgrenze gegen Preussen vom Zollamt Polangen bis zum Nebenzollamt Dombrowa ein-, schliesslich. Wilna W arsehauer Die Landgrenze gegen Preussen vom Nebenzoll- amt Dombrowa bis zur österreich-ungarischen Grenze. Warschau Südwestlicher Die Landgrenze gegen Oesterreich-Ungarn. Radziwillow Südlicher Die Grenze gegen Rumänien und die Küstenlinie des Asowschen und Schwarzen Meeres bis zum Nebenzollamt Temrjuk einschliesslich. Odessa Veränderungen in der Begrenzung der Wilnacr und Warschauer Zollbezirke. (Russische Gesetzsammlung I Nr. 151 vom 10./23. September 1910.) ,. Laut Verfügung des russischen Finanzministers vom 7. August 1910 sind 9ie Wilnaer und Warschauer Zollbezirke in Abänderung der Verfügung vom “7. Juni 1910, wie folgt begrenzt worden: Der Wilnaer Zollbezirk umfasst die Landgrenze gegen Preussen vom Zollamt Polangen bis zum Uebergangspunkt Pelty einschliesslich. Sitz der Bezirksverwaltung ist Wilna. Der Warschauer Zollbezirk umfasst die Landgrenze gegen Preussen vom Uebergangspunkt Pelty bis zur österreichisch-ungarischen Grenze. Sitz der Bezirksverwaltung ist Warschau. 28 Ergänzung des Verzeichnisses der Zollämter, nach denen Waren usw. aus Land- und Hafcngrenzzollämtern zwecks Verzollung übergcfiihrt werden können. {Das Verzeichnis usw. — s. im „Russischen Zollreglement“, herausgegeben vom D.-R. V., Berlin 1909). Laut Verfügung des Finanzministers vom 18. Dezember 1906 ist das Ver- zeichnis der Grenzzollämter, über die gemäss Artikel 304 des Zollreglements die unmittelbare Beförderung von Gütern und Gepäckstücken mit der Eisenbahn nach anderen Zollämtern zwecks Verzollung zulässig ist, im Einvernehmen mit ■dem Minister der Verkehrswege durch Aufnahme des Zollamtes Sczipiorno vervollständigt worden, und zwar können über dieses Zollamt Güter nach folgenden Zollämtern befördert werden: Alexandrowo, Baku, Batum, Berdjansk, Warschau, Wirballen, Windau, Wolotschisk, Grajewo, Graniza, Libau, Mariupol, Mlawa, Moskau, Narwa, Nikolajew (Gouvernement Cherson), Noworossisk, Nowossilizy, Odessa, Petrowsk, Radsiwilow, Reni, Reval, Riga, Rostow a. D., Sewastopol, Sosnowice, St. Petersburger Landzollamt, Taganrog, Tiflis, Ungeni, Charkow, Tscheljabinsk, Feodossia. (Russische Gesetzsammlung I. Teil, Nr. 5, vom 9./22. Januar 1907.) Laut Verfügung des Finanzministers vom 4. April 1907 ist das Verzeichnis usw. durch Aufnahme von R o s t ö wa. D. und S Samarkand ergänzt worden, und zwar kann nach diesen Zollstellen Tee, nach dem ersteren über das Zollamt Tscheljabinsk und nach dem letzteren über das Zollamt W 1 a d i k a w k a s, befördert werden. („Deutsches Handels-Archiv“ 1907, August-Heft.) Laut Verfügung des Finanzministers vom 26. März 1909 ist im Einver- nehmen mit Minister der Verkehrswege die Beförderung von Teefrachten aus den Zollämtern Sretensk und Tscheljabinsk nach dem Zollamte K o k a n d in ununterbrochenem Eisenbahntransport und laut Verfügung vom 13. April 1909 die Beförderung von Gütern aus dem Nebenzollamt Pogra- nitsehnaja nach dem Zollamt Wladiwostok unter Haftung der Eisenbahn- verwaltung zwecks Verzollung zugelassen. Das Verzeichnis der in Art. 304 des Zollreglements erwähnten Zollämter ist dementsprechend zu ergänzen. (Russische Gesetzsammlung I. Teil, Nr. 62 vom 28. April/11. Mai 1909.) Laut Verfügung des Finanzministers vom 29. Dezember 1910 ist die Ueber- führung von Waren aus den Grenzzollämtern zur Verzollung in ununterbrochenem Eisenbahntransport in folgenden Richtungen gestattet worden: 1. von ausländischen Waren, die in den Zollämtern an der westeuropäischen Grenze eingehen, nach dem Zollamt Wladiwostok; 2. von ausländischen Waren, die im Zollamt Wladiwostok ein- gehen, nach den Zollämtern Aschabad, Buchara, Ssamarkand, Kokand, Krasnowodsk, Tiflis, Rostow, Noworossisk, Nikolajew, Ssewastopol, Windau, Mariupol; 3. von Umzugsgut, das im Zollamt Wladiwostok eingeht, nach den Zollämtern Aschabad, Buchara, Ssamarkand, Kokand, Krasnowodsk. (Russische Gesetzsammlung, I. Teil, Nr. 11 vom 21. Januar/3. Februar 1911). 29 Abkommen zwischen Deutschland und Russland über den Zuckerverkehr. Vom 20. Januar 1908. (Reichs-Gesetzblatt 1908 S. 144.) Nachdem die Regierungen Deutschlands und Russlands sich Vorbehalten haben, die Frage des Schutzes ihrer Märkte gegen die Einfuhr von Zucker zum Inlandsverbrauch aus dem Gebiete des anderen Landes auf diplomatischem Wege im unmittelbaren Benehmen miteinander zu regeln, haben die Unterzeichneten, nämlich: usw. Nachstehendes vereinbart: 1. Die Kaiserlich Russische Regierung gesteht der Kaiserlich Deutschen Regierung das Recht zu, von dem aus Russland nach Deutschland eingeführten und zum Verbrauch im Inlande bestimmten Zucker die zurzeit in Geltung befindlichen Eingangszölle und Zuschläge unter der Bedingung zu erheben, dass die von Deutschland in Ziffer lo des Protokolls zu dem zwischen Deutschland und Russland am 28./15. Juli 1904 abgeschlossenen Zusatzvertrag übernommenen Ver- pflichtungen in Geltung bleiben werden. 2. Die vorstehende Verpflichtung soll dieselbe Geltungsdauer haben wie der Brüsseler Zuckervertrag und soll nur so lange verbindlich sein, als Deutschland und Russland dem genannten Vertrag angehören. Geschehen in St. Petersburg, in doppelter Ausfertigung am 20. Januar 1908. (Unterschriften.) (Deutsches Handels-Archiv, 1908, Mai-Heft.) Gebühren lür die Anlegung von Erkennungszeichen. Nach einer Erläuterung des Finanzministers ist im Absatz 2 des § 12t> des IV. Teiles des Schlussprotokolls zum deutsch-russischen Handelsvertrag in der durch den Zusatzvertrag vom 15. bis 28. Juli 1904 festgesetzten Fassung statt „Fellen“ zu lesen: „Häuten und Fellen“. Gleichzeitig hat das Zolldepartement infolge aufgetretener Zweifel mit Bezug auf die Punkte 1 und 2 des Zirkulars vom 10. April 1906, Nr. 7384, erläutert, dass aus dem Wortlaute der angeführten Bestimmungen des deutsch-russischen Handelsvertrags hervorgeht, dass die Plombierungsgebühr 5. v. H. des auf Grund einer Besichtigungsurkunde und nicht des auf Grund der einzelnen Positionen der Urkunde, in denen die plombierungspflichtigen Waren angeführt sind, ent- richtenden Zollbetrags übersteigen soll. Wenn daher die Plombierungsgebühr 30 für die angegebenen Waren zum Satze von 1 Kopeke für die Plombe mehr aus- macht als 5 v. H. des nach der Besichtigungsurkunde zu entrichtenden Gesamt- zollbetrags, so ist die Plombierungsgebühr im Betrage 5 v. H. des Gesamtzoll- betrags für die ganze Besichtigungsliste und nicht des Zollbetrags für ihre einzelnen Positionen zu erheben (C. 08, Nr. 28 938). In Abänderung des C. 08, Nr. 28 938, hat der Finanzminister angeordnet, dem Zollressort zu erläutern, dass die Gebühr für die Anbringung von Erkennungs- zeichen, welche nicht mehr als 5 v. H. betragen darf, nicht nach dem Gesamt- zollbetrage der betreffenden Besichtigungsliste, sondern nach dem Zollbetrage, der auf den Teil der Anmeldung entfällt, der sich auf die plombierungspflichtigen Waren bezieht,'zu berechnen ist, jedoch unter der Bedingung, dass die Waren nur mit der in den Regeln über die pflichtmässige zollamtliche Verbleiung der Waren geforderten Zahl von Erkennungszeichen versehen wird. Falls der Waren- empfänger eine grössere Zahl von Erkennungszeichen anzubringen wünscht, .so ist er, wie es im § 12b des IV. Teiles des Schlussprotokolls zum deutsch-russischen Handelsverträge in der durch den Zusatzvertrag vom 15./28. Juli 1904 fest- gesetzten Fassung bestimmt ist, verpflichtet, den dadurch entstehenden Mehr- betrag an Gebühren zu entrichten. (C. 09, Nr. 32 915.) Der russische Finanzminister hat erläutert, dass die im C. 09, Nr. 32 915 enthaltene Bestimmung, wonach die Gebühr für die Anlegung von Erkennungs- zeichen in Höhe von 5 v. H. nicht nach dem Gesamtzollbetrage der betreffenden Besichtigungsliste, sondern nur nach dem Zollbetrage für den Teil der Anmeldung, der sich auf die zu verbleienden Waren bezieht, zu berechnen ist, sieh nicht nur auf diejenigen Waren erstreckt, die im § 12b des IV. Teiles des Schlussproto- kolls zum deutsch-russischen Handelsverträge besonders genannt sind, wie Knöpfe, Bänder, Spitzen, Stickereien und Felle, sondern auch auf alle anderen Waren, die der Verbleiung unterliegen (C. 11, Nr. 436). Gebühren für die Anbringung von Erkennungszeichen an eingezogenen, durch Versteigerung in den inneren Verbrauch übergehenden Waren. Der russische Finanzminister hat gemäss einem Gutachten der Handels- abteilung erläutert, dass die Bestimmungen im § 12b des IV. Teiles des Schluss- protokolls zum russisch-deutschen Handelsvertrag in der abgeänderten Gestalt vom 15./28. Juni 1904, betreffend die Gebühr für das Anbringen von Er- kennungszeichen, sich nur auf Waren beziehen können, die ordnungsmässig nach Russland eingeführt werden, wogegen in Beschlag genommene Waren, die auf dem Wege des Verkaufs in den inneren Verbrauch gelangen, nach Massgabe ■der allgemeinen Bestimmungen kenntlich zu machen sind, wobei die Gebühr für die Anbringung der Erkennungszeichen in dem Betrage zu erheben ist, der in dem Verzeichnis der dem Verbleiungszwang unterliegenden Waren angegeben ist (C. 10, Nr. 25 532). Einlass von Persenningen und Ketten. Laut Verfügung des Finanzministers sind Persenningen und ähnliche Gegen- stände, die zum Schutze von auf Landwegen eingeführten Waren während des Transports bestimmt sind, sowie Ketten, mit denen die Packstücke auf den Fuhr- werken festgehalten werden, nach demselben Verfahren einzulassen, das in den vom Finanzminister bestätigten Regeln vom Jahre 1903 und im § 8a des IV. Teiles des Schlussprotokolls zum deutsch-russischen Handelsverträge vom 15./28. Juli 1904 für die Fuhrwerke vorgeschrieben ist (C. 11, Nr. 130). 31 J. THISCH Agentur-Geschäft Warschau ono Leszno 3 ===== Generalvertreter ..= erstklassiger deutscher Häuser, speziell: Beleuchtungs-u. Haushaltungsartikel, j Anerkannt beste Kraft zur Einfüh- rung leistungsfähig. Firmen in Russland. Tüchtige Unter- agenten allerorts. Kauft bestimmte Artikel auch für feste : Rechnung: Etabliert im Jahre 1896 32 Tinte, Schreibbänber für alle Schreibmaschinen- systeme, Drutkbänber für Typenbrutker, Kohle- papier, Wachspapier unb Zubehör, Klebstoffe, Stempelkissen, Hektographenartikel sinb bekannt burch ihre vollenbete Qualität unb über bie ganze Erbe verbreitet. Zu beziehen burrh bie Hanb- lungen. Forbern Sie ausbrücklich marke „Pelikan“. Sie erhalten bann etwas Vollkommenes. Günther ftlagner, Hannover und Wien. Gegrünöet 1838. 32 Auszeichnungen. Zolltarif für die Einfuhr in Russland. Gruppe I. Lebens- und Genussmittel. Tiere. 1. Getreide aller Art im Korn, mit Ausnahme von Reis; Kartoffeln; Erbsen und Bohnen, mit Aus- nahme der im Art. 5, P. 5 genannten .... zollfrei. Pferdezahnmais — nach Art.l — wie Mais (C. 91, Nr. 14 551). Linsensamen — nach Art. 1 (C. 94, Nr. 10117). H a f e r in Körnern, ohne Schale — nach Art.’l (C. 09, >t n , Nr. 34 804). 2. Reis: 1. bearbeitet, für das Pud....................... 1,05 R 1. Vertragsgemäss: Für das Pud................... 1,05 R Reishäcksel ohne Hülsen (Bruchreis bearbeitet) — nach Art. 2, P. 1 (C. 94, Nr. 8962). 2. unbearbeitet (in Hülsen), für das Pud . . 0,60 R Anmerkung. Reisbruch (Bruchreis, ohne Hülsen, in dessen Gewicht nicht mehr als 5 v. II. ganze Reiskörner enthalten sind), zur Stärke- bereitung bestimmt, gemäss den vom Finanz- minister erlassenen Bestimmungen, für das Pud 0,15 R Das Zolldepartement hat durch C. 96, Nr. 8290, die Zollämter angewiesen, bei der Besichtigung eines Postens Bruchreis, welcher zu Zwecken der Stärkeerzeugung aus dem Auslande eingeführt wird, mindestens 10% der Gesamtzahl der Packen nach Auswahl einer genauen W ägung zu unter- ziehen. Hierbei ist zur Feststellung des gesetzlich bestimmten Prozentsatzes an ganzen Reiskörnern in der Bruchmasse nach der einfachsten Methode zu verfahren, die darin be- 3 34 steht, dass man einem Packen, in welchem der Bruchreis ein- geführt wurde, eine Probe entnimmt, diese in ein kleines leeres Gefäss, z. B. ein Wasserglas, schüttet und in diesem Gefäss einige Zeit zusammenrüttelt, so dass alle ganzen Körner an die Oberfläche der Bruchmasse kommen, die ganzen Körner vorsichtig ausliest und sowohl diese als auch den davon befreiten Bruch gesondert abwägt und aus den so erhaltenen Ergebnissen den Prozentgehalt an ganzen Reis- körnern bestimmt. Ausserdem fordert das Zolldepartement die Zollämter auf, etwaige Vorschläge zu machen über ein einfacheres und zweck- massigeres Verfahren, das zur Vereinfachung der Besichtigung beitragen und eine richtige Berechnung der Zollgebühren ge- währleisten könnte (C. 96, Nr. 8290). 3. Mehl, Malz und Grütze, jeder Art (mit Ausnahme von Kartoffelmehl): 1. Mehl und Malz jeder Art, für das Pud Rohgewicht........................................ 0,45 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 1. Malz aller Art, für das Pud Rohgewicht .... 0,30 B 2. Grütze, nur durch eine mechanische Be- arbeitung (Enthülsen oder Zerkleinern) hergestellt, für das Pud Rohgewicht............................ 0,60 R 3. Grütze, ausser der im P. 2 dieses Artikels genannten, für das Pud Rohgewicht ................ 1,50 R Die besonders präparierten Nährmittel aus Hafer- grütze, die im Handel unter der Benennung „Herkules“, „Champion“ u. a. m. bekannt sind, sind nach Art. 3, P. 3 des Tarifs zu verzollen (C. 01, Nr. 21 454). Der Dirigierende Senat hat durch Ukas Nr. 10855 vom Jahre 1908 die Tarifierung der Hafergrütze aus ge- walzten Haferkörnern, die den allgemein bekannten Fabrikaten „Herkules“, „Champion“ u. a. m. analog sind und nicht allein durch mechanische Bearbeitung, sondern auch auf andere Weise, wie z. B. durch Brühen (Bähen) aus Hafer hergestellt werden, nach Art. 3, P. 3, des Tarifs als zutreffend anerkannt (C. 09, Nr. 5962, P. 1). Anmerkung. Die in diesem Artikel ge- nannten Waren, welche in kleinen, in die Hand des Käufers übergehenden Verpackungen ein- gehen, werden nach den entsprechenden Punkten dieses Artikels, zusammen mit dem Gewicht der Verpackung unter Zuschlag von 10 v. H. verzollt. 4. Kartoffelmehl und Stärke aller Art; Vermicelli und Makkaroni; Arrowroot; Leiokom, Dextrin; Sago; Mandelkleie, unparfümiert, für das Pud 2,10 R Vertraqsqemäss: Aus 4. Kartoffelmehl, für das Pud......................................... 0,90 B 35 Anmerkung. Die genannten Waren, in Paketen, Schachteln und anderen kleinen, in die Hand des Käufers übergehenden Verpackungen eingeführt, mit der Verpackung zusammen, für das Pud........................................ Vertragsgemäss: Aus der Anmerkung. Stärke jeder Art, in Paketen, Schachteln und anderen kleinen, in die Hand des Verbrauchers übergehenden Verpackungen eingeführt, einschl. des Gewichts der inneren Umschliessung, für das Pud............. Maizena — wie Arrowroot — nach Art. 4 (C. 83, Nr. 13 055). Stärke mit Borax vermischt — nach Art. 4 (C. 87, Nr. 13 242). Stärkekleister mit Zusatz von Chlor-Zink — nach Art. 4 (C. 87, Nr. 20 422). 5. Gemüse: 1. nicht besonders genannt, frisch, für das Pud Rohgewicht ................................ Vertragsgemäss: Aus 1. Gemüse, gewöhnliches, nicht zubereitetes, frisches; Zwiebeln und Knoblauch in der Schale, für das Pud Rohgewicht.......... Zuckerrüben als Gemüse sind nach Art. 5, P. 1, zu verzollen (C. 00, Nr. 17 804.) 2. gesalzen und geweicht, aller Art, nicht in luftdicht verschlossener Verpackung, für das Pud Rohgewicht..................................... 3. durch Trocknen konserviert, ausser dem besonders genannten, für das Pud Rohgewicht . Zwiebeln in Pulverform ■— nach Art.5, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). 4. Zichorienwurzeln, auch getrocknet, nicht gebrannt, nicht zubereitet, für das Pud Rohgewicht 5. Artischocken, Spargel, Blumen- und Brüsse- ler Kohl, grüne Erbsen, grüne Bohnen und Phase- oien, Salat, Spinat — frisch oder getrocknet; Melonen und Wassermelonen, frisch, für das Pud Rohgewicht..................................... Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 5. Artischocken, Spargel, Karfiol und Rosenkohl, grüne Erbsen und Bohnen, Salat, Spinat, frisch oder getrocknet; Wasser- und Zucker-Melonen, frische, für das Pud Rohgewicht................ 2,62V2 R 2,10 R 0,30 R 0,10 R 0,40 R 0,90 R 1,— R 1,50 R 0,90 R 3  36 Vertragsgemäss (Fr.): Aus 5. Spargel, Blumen- kohl, grüne Erbsen, grüne Bohnen, Salat, in frischem Zustande eingeführt; frische Melonen, für das Pud Rohgewicht............................... 0,90 R 6. Früchte und Beeren: 1. Früchte und Beeren, frisch, gesalzen, ge- weicht und jeder Art, ausser den besonders ge- nannten, für das Pud Rohgewicht.................. 1,80 R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 1. Birnen, Aepfel1), Pfirsiche1), Aprikosen1), Pflaumen, Kirschen1), Erdbeeren, in frischem Zustande eingeführt, für das Pud Rohgewicht . . ......................... 1,20 R Ananas, aufgeweicht, in nicht luftdicht verschlossener Verpackung — nach Art. 6, P. 1 (C. 06, Nr. 3379). Pomeranzen, gesalzene, in 2Hälften zerschnitten, die ausser der Schale auch das Fleisch und die Kerne ent- halten — nach Art. 6, P. 1 (C. 10, Nr. 36 911). Die frischen Früchte des Granatbaunies (Punica grana- tum), die gemeinhin als Granatäpfel bezeichnet werden, und zu der besonderen Gattung von Samenobst „Granateae“ gehören, aber mit den gewöhnlichen Aepfeln, die ein Kern- obst aus der Familie der „Pomaceae“ sind, nichts zu tun haben, sind wie nicht besonders genannte Früchte — nach Art. 6, P. 1, des allgemeinen Tarifs einzulassen. (C. 11, Nr. 4267). 2. Apfelsinen, Zitronen und Pomeranzen, frisch, für das Pud Rohgewicht................................ 1,5772 R 2. Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud Roh- gewicht............................................... 1,— R Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung zu 2. Die Vergünstigungen, welche einem dritten Staate hin- sichtlich der Zölle oder der Zollbehandlung von Orangen, Zitronen oder Pomeranzen zugestanden werden, sollen auf die gleichen Früchte französischer Herkunft erstreckt werden. Durch Entscheidung des Dirigierenden Senats vom 13. November 1903, Nr. 11 775 ist als richtig anerkannt die Anwendung des Art. 6, P. 2 des Tarifs auf frische Man- darinen, weil Apfelsinen, Zitronen und Pomeranzen, die Früchte von Bäumen der Gattung Citrus, einer Unterabteilung der Familie der Aurantiaceae, nach Art. 6, P. 2, eingelassen werden, und ferner, weil die im Handel unter dem Namen Mandarinen verkehrenden Früchte botanisch zu derselben Gattung Citrus gehören und demnach als eine Abart der in Art. 6, P. 2, genannten Früchte anzusehen sind (C. 07, Nr. 627). 1) Im Vertrage mit Oesterreich-Ungarn gebunden bis 18./31. XII. 1915. 37 3. Zitronen-, Apfelsinen- und Pomeranzen- schalen, getrocknet oder in Salzwasser eingelegt, für das Pud Rohgewicht............................. 4. Weintrauben, frisch, für das Pud Roh- gewicht .......................................... . 4. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud Roh- gewicht ........................................... Auf die Frage eines Zollamtes, ob gegenwärtig nach Veröffentlichung der vom Finanzminister am 16. März 1906 bestätigten Verzeichnisse zum Zollgesetz die Vergünstigung der Anmeldung von frischen Früchten ohne Angabe der Menge noch in Anwendung kommen könne, hat das Zoll- departement erklärt, dass diese Vergünstigung auf Art. 564 des alten Zollustaws (Ausgabe von 1892) beruhe und gegen- wärtig als aufgehoben gelten müsse, da in dem neuen Zollustaw eine diesem Artikel entsprechende Bestimmung nicht enthalten sei (C. 06, Nr. 15 411). 7. Früchte und Beeren jeder Art, getrocknet, wie: Pflaumen, Feigen, Datteln, Rosinen, Korinthen und dergl., nicht in Zucker, für das Pud . . . Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 7. Getrocknete und gedörrte Pflaumen, für das Pud . Anmerkung. Getrocknete Früchte und Beeren, die in kleinen, in die Hand des Käufers übergehenden Verpackungen eingehen, werden mit dem Gewicht dieser Verpackungen zusammen ver- zollt. Getrocknete Birnen ohne Zucker, vorher abgebrüht — nach Art. 7, wie getrocknete Früchte (C. 92, Nr. 14 043). Getrocknete Früchte, ohne Zucker, wenn auch vorher gedämpft — nach Art. 7 (C. 94, Nr. 21 903). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1909, Nr. 765, ist die Tarifierung getrockneter Aprikosen, die im Handel unter der Bezeichnung von gepressten Aprikosen bekannt sind, nach Art. 7 des Allgemeinen Tarifs als richtig anerkannt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 2). Das von der Fabrik chemisch-pharmazeutischer Speziali- täten G. m. b. H., Dresden-A., hergestellte Produkt aus trockenen Beeren ist nach Axt. 7 einzulassen, unter der Bedingung, dass es unter seinem eigenen Namen, nicht aber unter der Bezeichnung „Apfeltee Marke Sieber“ und als Heilmittel verkauft wird (C. 09, Nr. 15 934). 8. Aufgehoben. Köpern, grüne oder schwarze Oliven, trocken, 111 Salzlake und in Oel, in Fässern, Körben und 1,12V. B 3,60 R 3,60 R 4,05 R 1,50 R 38 anderen nicht luftdicht verschlossenen Ver- packungen eingeführt, für das Pud................ Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud .... 10. Anis, Kümmel, Koriander, Pomeranzennüsse (un- reife trockene Pomeranzen); Johannisbrot, für das Pud.......................................... 11. Nüsse: 1. Nüsse jeder Art, mit Ausnahme der be- sonders genannten, Kastanien, Kokosnüsse und chinesische» Erdnüsse, für das Pud............... 1. Vertragsgemäss (Fr.): Nüsse jeder Art, mit Ausnahme der besonders genannten, Kastanien, Kokosnüsse, und Erdnüsse, für das Pud .... 2. Mandeln und Pistazien, für das Pud . . Vertragsgemäss (Fr.): Aus 2. Mandeln, für das Pud.......................................... Anmerkung. Nüsse ohne Schale oder solche, unter denen mehr als 5 v. H. ohne Schale sind, werden nach dem entsprechenden Punkte dieses Artikels mit einem Zuschlag von 25 v. H. verzollt. Mandeln und Pistazien sind, als zur Kategorie der Nüsse gehörig, falls sie ohne Schale oder mit einem Gehalt von mehr als 5 v. H. an geschälten Körnern eingeführt werden, nach Art. 11, P. 2 des Tarifs mit einem Zuschlag von 25 v. H. gemäss der Anmerkung zu diesem Artikel einzulassen (C. 06, Nr. 5907). 12. Senf, trocken, gemahlen, nicht zubereitet: 1. in Fässern und anderen grossen Ver- packungen eingeführt, für das Pud................ 2. in kleinen, in die Hände des Käufers über- gehenden Verpackungen (Töpfen, Blechdosen, Gläsern) eingeführt, mit dem Gewicht der Ver- packungen zusammen, für das Pud.................. 13. Pasteten; Speisezutaten jeder Art, als: zubereiteter Senf, Soja, Pickles; in luftdicht verschlossenen Gefässen eingeführte Kapern, Oliven (grüne und schwarze), Gemüse, Früchte in Essig, Oel oder auf andere Weise zubereitet, ausser den unter Art. 24 fallenden; Fleisch- und Pepton-Präparate und -Extrakte sowie Esswaren jeder Art (Kon- serven), mit Ausnahme der besonders genannten, für das Pud Rohgewicht........................... 4,50 ß •ifOO B 1,127a ß 2,25 R 1,50 B 4,50 R 3,— B 0,75 R 1,1272 ß 10,— R 39 Vertragsgemäss (Fr.): Aus 13. Pasteten; zu- bereiteter Senf, Konserven von Fleisch, Früchten und Gemüsen, ausser den unter Art. 24 fallenden Erzeugnissen, für das Pud Rohgewicht......... Anmerkung 1. Nach diesem Artikel werden auch Kapern, Oliven (grüne und schwarze), Gurken und anderes Gemüse, in Essig zubereitet, in jeder Art von Verpackung verzollt. Anmerkung 2. In diesem Artikel ge- nannte Speisezutaten jeder Art, wrelche in kleinen, mit Malerei und anderen Verzierungen versehenen Porzellan-Fläschchen oder -Vasen eingeführt wer- den, werden nach dem Reingewicht, die Fläschchen und Vasen jedoch nach ihrem Material, d. h. nach P. 3 des Art. 76 des Tarifs verzollt. Dem Zolldepartement ist gemeldet worden, dass einzelne Zollämter unter trockenem, nicht zubereitetem Senf pulver- förmigen, zubereiteten Senf — und umgekehrt — durohlassen. Indem das Zolldepartement die Zollämter auf diese Mit- teilung aufmerksam macht, weist es an, bei der Besich- tigung der Ware nicht nur nach dem äusserlichen Aussehen zu urteilen, sondern auch ihre Qualität zu untersuchen, d. h. festzustellen, ob die obenerwähnten Substanzen reines Senf- pulver ohne fremde Beimengungen darstellen, oder ob es ein fertiges Fabrikat ist, das aus Senfpulver, Wurzeln, Zucker besteht, mit oder ohne Beimischung von Essigessenz oder Essigflüssigkeiten. In zweifelhaften Fällen sollen Proben behufs Entscheidung dem Departement zugeschickt werden (C. 90, Nr. 5936). Pulverisierte Fischkonserven, gleichviel ob sie in hermetisch schliessenden Verpackungen oder in Fässern eingeführt werden — nach Art. 13, wie Fleischextrakte (C. 92, Nr. 14 043). Das unterm 26. Juni 1898 erlassene zeitweilige Verbot der Einfuhr von vegetabilischen Konserven, die Bei- mischungen von Kupfersalzen enthalten, ist laut Buss. Gesetz- sammlung Nr. 51 vom 12./25. Mai 1900 am 1. Mai 1900 in Kraft gesetzt worden (C. 00, Nr. 10 289). Hummern in luftdicht verschlossenen Gefässen sind wie nicht besonders genannte Konserven nach Art. 13 des Tarifs zu verzollen (C. 06, Nr. 11 767). Das Kindermehl von K. Kufeke, Das Kindernährmehl von Emil Passburg, Der Nährzucker des Prof. Dr. Soxhlet, und Soxhlets verbesserte Liebig-Suppe — sind nach Art. 13 zu verzollen (C. 07, Nr. 3735). Fischpaste in Zinnröhrchen mit einem Schlüssel zum Herauspressen — nach Art. 13 (C. 09, Nr. 34 804). R 40 (Über die einfachsten Methoden, um die vegetabilischen Konserven auf Kupfer zu prüfen, wie sie vom Zolldepartement für die Zollämter nach Gesetzsammlung Nr. 51, Art. 1051 vorgeschrieben sind, gibt die Geschäftsstelle des Deutsch- Russischen Vereins E. V., Berlin SW., Hallesche Str. 1, Auskunft.) 14. Pilze: 1. frische und getrocknete jeder Art, ausser den in P. 2 dieses Artikels genannten, für das Pud Rohgewicht .................................. 0,85 R 2. Trüffeln, Champignons und alle anderen Pilze in Essig, Oel und Salzlake; Trüffeln, frisch und getrocknet, für das Pud Rohgewicht............. 16,20 R 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud Roh- gewicht ......................................10,SO R 15. Gewürze: 1. Vanille und Safran, für das Pud .... 32,50 R Laut Beschluss des Medizinalrats vom 17. Februar 1909 Nr. 153, kann nur solcher S af ran als unverfälscht und nicht künstlich hergestellt gelten, der aus den getrockneten, spröden, dunkel-braunroten Farben der Blüten von Crocus sativa be- steht, welche einen eigenartigen starken Geruch und einen angenehmen bitterlichen Geschmack haben; Safran dagegen, der irgendwelche Beimischungen, wie andere Pflanzenteile, Farbstoffe, mineralische Bestandteile und dergl. enthält, wird als verfälscht angesehen (C. 09, Nr. 7026). 2. Kardamom, Muskatblüte und Muskatnüsse, für das Pud .................................. 11,— R 3. Gewürznelken, Nelkenköpfchen, Zimmt, Pfeffer, Ingwer, Sternanis, Majoran, Lorbeerblätter und alle anderen, nicht besonders genannten Ge- würze, für das Pud............................ 7,— R Schwarzkümmelsamen (botanisch — nigella sativa) — nach Art. 16, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Anmerkung 1. Gewürze aller Art in zer- kleinerter, gepulverter Form werden nach den in diesem Artikel angegebenen Sätzen mit einem Zu- schlag von 50 v. H. verzollt. Anmerkung 2. Gewürze aller Art, welche in kleinen Behältern oder in anderen kleinen, in die Hände des Käufers übergehenden Ver- packungen eingeführt werden, werden mit dem Gewicht der Verpackung zusammen verzollt. 16. Lorbeeren und Galgant, für das Pud.............. Anmerkung. Geriebener Galgant wird nach diesem Artikel mit einem Zuschlag von 25 v. H. verzollt. Lorbeer-Beeren, gerieben — nach Art. 16 ohne den in der Anm. zu diesem Artikel genannten Zuschlag (C. 07, Nr. 230). 17. Zichorie und Eicheln, gebrannt, und andere Kaffee- ersatzstoffe, in Stücken, doch ohne Beimischung von Kaffee, für das Pud........................ Vertragsgemäss (Fr.): Aus 17. Zichorien, ge- hrannt, für das Pud............................ Gemisch von zerbröckelter Zichorie und Runkelrübenschnitzel —- nach Art. 17, wie Kaffee- surrogate in Stücken (C. 86, Nr. 24 130). Gebrannte und zerbröckelte Runkelrüben — nach Art. 17, als Kaffeesurrogat (C. 88, Nr. 1368). Kaffeebohnenschalen — nach Art. 17 (C. 89, Nr. 2218). 18. Kaffee: 1. roh, in Bohnen, für das Pud.............. 2. gebrannt, in Bohnen und gemahlen; ge- mahlene oder gepresste Kaffeeersatzstoffe aller Art, zusammen mit dem Gewicht der Verpackung, für das Pud j...................................... Eicheln, gebrannt, in Pulverform, als Kaffeeersatz — nach Art. 18, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). Anmerkung. Kaffee-Essenz und Kaffee- Extrakt werden nach Art. 24, P. 1 verzollt. 19- Kakao in Bohnen und Kakaoschalen: 1- roh, für das Pud......................... 2. geröstet, für das Pud.................... 20. Tee: L über die europäische Grenze eingeführt: a) jeder Art, ausser dem unter lit. b dieses Punktes genannten, für das Pud . . . Laut Allerhöchster Verfügung vom 16. Januar 1908 ist xom 19. August/1. September 1908 ab indischer und “eylontee aller Art, der auf Grund des Art. 20, • 1 lit. a, des Allgemeinen Zolltarifs eingeführt wird, bei her Einfuhr über die europäische und Schwarzmeergrenze mit 42 31 Rbl. 50Kop. für 1 Pud zu verzollen, mitAusnahme des Tees, der im Durchfuhrverkehr in das transkaspische Gebiet und nach Persien geht (C. 08, Nr. 24 474). b) Ziegeltee, schwarzer und grüner, für das Pud......................................... 2. schwarzer Baichatee, Blumen-, grüner und gelber Tee, über die Grenzen des Semirjetschens- kischen Gebiets, des Steppen-, Irkutskischen und Priamurischen Generalgouvernements eingeführt, für das Pud ....................................... Anmerkung 1. Von dem über das Irkuts- ker Zollamt und westlich von demselben über die sibirische Grenze sowie über diejenige des Steppen- Gouvernements und des Semirjetschenskischen Gebiets eingeführten Ziegel- und Tafeltee wird folgender Zoll erhoben: a) von Ziegeltee, für das Pud .............. b) von Tafeltee, der mit Zeugnissen der Konsuln über die Herstellung desselben in Russland und mit russischen Fabrik- marken auf jeder Tafel versehen ist, für das Pud.................................. Anmerkung 2. Dem Finanzminister wird anheimgestellt, im Einvernehmen mit dem General- gouverneur des Amur-Gebietes und in Gemäss- heit des Art. 936 des Zollreglements die Bestim- mungen des P. 2 dieses Artikels und der Anm. 1 zu demselben längs der ganzen Ausdehnung der Landgrenze des Amur-Gebietes und längs der Küste am Stillen Ozean südlich von den Mün- dungen des Amurs nach Massgabe der allmählichen Einrichtung der zollamtlichen Ueberwachung jener Grenzen in Anwendung zu bringen. Gemäss einem Erlasse des russischen Finanzministers vom 15. Dezember 1906 ist die Transitbeförderung von grünem Tee nach den Zollämtern von Askabad, Buchara, Kokand und Samarkand über 1. Odessa—Batum—Baku und 2. Odessa—Noworossisk—Petrowsk unter denselben Bedin- gungen zugelassen wie über Batum, Baku und Krasnowodsk (Russische Gesetzsammlung, I. Teil). Laut Verfügung des Finanzministers ist Tee in der chinesischen Originalverpackung unter der Bedingung zum Kleinhandel zugelassen, dass die Behälter mit Zollbanderolen versehen werden, und zwar sind die Banderolen entweder auf die Behälter selbst oder auf das Papier, in das die Be- hälter zuvor eingewickelt werden können, aufzukleben (C. 07, Nr. 15 724). 11,25 R 25,50 R 3,75 R 15,— R 43 Tafel tee, eingeführt in besonderer, ihm als Tafeltee (zum Unterschiede von Ziegeltee) eigentümlicher Verpackung, in Zinn- und Papierumhüllungen, ist zusammen mit dieser Verpackung zu verzollen. (C. 10, Nr. 520). 21. Tabak: 1. in Blättern und Bündeln, mit und ohne Stengel; Tabakstengel, für das Pud............... 2. geschnittener Rauchtabak, geriebener Schnupftabak; Tabak jeder Art in Rollen, Stangen und Karotten, für das Pfund...................... Anmerkung*). Geschnittener Rauchtabak; Tabak jeder Art in Rollen, Stangen und Karotten, unterliegt ausser dem Zoll einer Zuschlagakzise- steuer von 1 Rubel für das Pfund Rohgewicht. Rauchtabak und geriebener Schnupftabak, die infolge ihrer Eigenschaften im Kleinhandel nur in Düten, Papp-, Blechschachteln und dergleichen kleinen Behältern gehandelt werden können, die besondere ausländische, zu- sammen mit der Ware an den Verbraucher übergehende Verpackungen darstellen, sind zusammen mit diesen Be- hältern zu verzollen. (C. 10, Nr. 520). 3. Zigarren; geschnittener, in Tabakblätter eingewickelter Tabak; Zigaietten, für das Pfund Zigarren und Zigaretten, eingeführt in Papierum- hüllungen, Pappschachteln, Blechschachteln und Holzkisten, die eine zur Erhaltung der Ware auf dem Transport not- wendige Verpackung darstellen, sind ohne diese Verpackung zu verzollen (C. 10, Nr. 520). 22. Zucker: 1. Rohzucker; Zucker jeder Art, gestossen oder gemahlen, ohne Beimengung von Stücken, für das Pud ..................................... 2. Raffinade, Melis, Lump- und Kandiszucker in Hüten und Stücken, für das Pud................ Anmerkung. Dem Finanzminister ist an- heimgestellt, für den Fall, dass der Preis für Roh- zucker in St. Petersburg zwischen 6 Rbl. und 6 Rbl. 60 Kop. und in Odessa oder Kiew zwischen 5 Rbl. 50 Kop. und 6 Rbl. für das Pud schwankt, hei dem Ministerkomitee die zeitweilige Herab- setzung des Zolles auf Rohzucker bis auf 2 Rbl. T ) Diese Anmerkung wurde durch das Gesetz vom ahre 1909 betr. die Erhöhung der Tabakakzise dem P. 2 iaa ■ 21 beigefügt („Ukasatel des Finanzministeriums“, *909, Nr. 26). 34,65 ß 2,9272 R 7,20 ß 4,50 ß 6,— ß 44 25 Kop. für das Pud zu beantragen, jedoch unter der Bedingung, dass die Herabsetzung des Zolles nicht früher als 2 Monate nach der Veröffent- lichung der betreffenden Verordnung in Kraft tritt. Die Bestimmung in der vorstehenden Anmerkung zu Art. 22 des allgemeinen Tarifs ist durch das Gesetz vom 15. April 1910 zeitweilig bis zum 1. September 1912 ausser Kraft gesetzt worden (Ukasatel des Finanzministeriums, 1910, Nr. 19). Laut Mitteilung der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf hat der Ministerrat am 6. April 1910 die Vorlage des Finanzministers bestätigt, welche in Ausführung des Beschlusses der Ständigen Zucker- kommission in Brüssel vom 9. Februar 1910 die Er- hebung von Sonder- (Ausgleichs-) Zöllen vorsieht für Zucker, der aus Ländern stammt, in denen für die Erzeugung oder die Ausfuhr von Zucker Prämien gewährt werden. Die Verordnung, welche am 9. April 1910 in Kraft getreten ist, enthält folgende Vorschriften: 1. Ueber eingeführten Zucker sind den Zollstellen Ur- sprungsatteste vorzulegen, die von den Behörden desjenigen Landes, aus dem er stammt, ausgestellt sind. Diese Atteste müssen enthalten: a) die Gattung und Menge des Zuckers; b) die Art der Verpackung sowie Zahl und Zeichen der einzelnen Packstücke; c) das Ursprungs- und Bestimmungsland des Zuckers; d) das Transportmittel (Eisenbahn, Segelschiff, Dampf- schiff usw.). Die Atteste sollen von ihrem Ausstellungstage ab 1 Jahr lang Geltung haben. 2. Der bei den Zollämtern eingehende Zucker aus allen Ländern, mit Ausnahme der in dem nachstehenden Ver- zeichnis genannten, wird lediglich nach Entrichtung des allgemeinen Einfuhrzolls gemäss Artikel 22 des allgemeinen Zolltarifs abgelassen. 3. Der bei den Zollämtern eingehende, aus den nach- genannten Ländern stammende Zucker der dabei angegebenen Art wird zum inneren Verbrauch Russlands nur gegen Zahlung des allgemeinen Einfuhrzolls gemäss Artikel 22 des allgemeinen Zolltarifs und eines Sonder- (Ausgleichs-) Zolls in der an- gegebenen Höhe abgelassen: Spezieller Gattung des Zuckers Zoll für das Pud ( Rohzucker..................0,06 R. ' \ Raffinade ................0,35 „ " Zucker, raffiniert oder von 96° und mehr Polarisation 1,23 „ Zucker, unraffiniert oder von weniger als 96° Polari- sation.....................0,93 „ Kandis....................0,65 „ Ursprungsland Australischer Bund Argentinien 45 Ursprungsland Gattung des Zuckers Spezieller Zoll für das Pud / Rohzucker...............2,22 R. (Raffinade ...............2,15 „ /Rohzucker................0,11 „ (Raffinade ...............0,22 ,, Spanien ............Rohzucker und Raffinade . 1,36 „ Kanada...............Raffinade ................0,23 „ j- Weisser Zucker.........1,26 „ 1 Aller andere Zucker: . . Raffinade ............0,93 ,, *■ Rohzucker.............0,94 „ Rohzucker und Raffinade. 0,19 „ f Rohzucker..............0,83 „ [Raffinade ..............0,80 „ I Rohzucker...............2,14 ,, Raffinade ................2,12 „ Rumänien............i £°“er....................?,94 „ (Raffinade ...............1,23 „ j Raffinade in Stücken oder gemahlen...............0,83 „ Weisser Sandzucker in Kri- stallen oder gemahlen . 0,67 „ Gelber Sandzucker in Kri- stallen ..................0,40 ,, v Brauner Sandzucker . . . 0,37 „ Südafrikanischer Zoll- verein (Kapland, Na- tal, Transvaal, Oranje- fluss-Kolonie, Süd- Rhodesia, Basutoland und Betschuanaland) v Japan ..............Kandis-Raffinade .... 0,17 „ 4. Bei der Berechnung des Sonderzolls haben sieh die Zollämter an die Gattungsbezeichnung zu halten, die im Ursprungsattest angegeben ist. Falls im Ursprungsattest die Gattung des Zuckers nicht angegeben ist, wird der spezielle Sonderzoll nach dem höchsten Satze, der für den Zucker des betreffenden Landes in P. 3 angegeben ist, berechnet. Brasilien. Dänemark Costa Rica Mexiko . . Mozambique Nicaragua . Chile Rohzucker..............0,13 Raffinade..............0,24 5. Zucker, der bei den Zollämtern aus dem Ausland ohne Ursprungsatteste eingeht oder mit Ursprungsattesten, seit deren Ausstellung mehr als ein Jahr vergangen ist, wird zum inneren Verbrauch Russlands abgelassen, nachdem dafür, ausser dem allgemeinen Einfuhrzoll laut Art. 22 des allgemeinen Zolltarifs, der Sonderzoll nach dem höchsten *n P. 3 angegebenen Satze, d. h. 2 Rubel 22 Kopeken für das Pud erhoben worden ist (C. 10, Nr. 11 036). 23- Honig, roher, und Honigsirup; Zuckersirup ohne verbessernde Zutaten; Zuckerraffinadesirup; Kar- toffelsirup jeder Art; Stärke- oder Traubenzucker ln fester Gestalt ohne Beimischung; Couleur zum Färben von Getränken; Maltose; Malz- und Maltose-Extrakte, ohne Beimischung, für das Pud Rohgewicht............................................... 1,80 R 46 Der Finanzminister hat im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie allgemein die wiederholte zollfreie Einfuhr von eisernen Fässern für Maltose, die bei der ursprünglichen Einfuhr nach Russland verzollt und zur wiederholten Füllung mit Maltose ins Ausland gebracht worden sind, mit derMassgabe gestattet, dass hierbei dieVor- schriften vom 14. Dezember 1896 (s. „Das Russische Zoll- reglement.“ Herausgegeben vom Deutsch-Russischen Verein. 1909) mit allen dazu ergangenen Abänderungen und Er- gänzungen zu beobachten sind, und dass die in den Fässern enthaltene Ware beim wiederholten Durchlass der Fässer nach dem Rohgewicht zu verzollen ist (C. 09, Nr. 14590). 24. Konditorwaren und zubereitete Früchte und Beeren: 1. Konfekt, Eingemachtes, Obstpaste, Gelee, Frucht-Pulver und -Plätzchen mit Zucker; Früchte in Likören, Rum und Kognak; Schokolade und geriebener Kakao — mit oder ohne Zucker, für das Pud Rohgewicht................................ 15,— R 1. Vertragsgemäss (Fr.): Konfekt, Eingemachtes, Obstpaste, Gelee, Frucht-Pulver und -Plätzchen mit Zucker; Früchte in Likören, Rum und Kognak; Schokolade und gemahlener Kakao — mit oder ohne Zucker, für das Pud Rohgewicht....................12,24 R Das Nährmittel unter dem Namen Kasseler Hafer- Kakao , aus Kakaopulver ohne Zucker mit Beimischung von Hafermehl bereitet — nach Art. 24, P. 1 (C. 95, Nr. 1403). Das Nahrungsmittel Phosphatine Fallieres, dessen Einfuhr laut C. 01, Nr. 10393 gestattet ist, unter- liegt der Verzollung nach Art. 24, P. 1, des Tarifs (C. 06, Nr. 23 736). Das von der Schweizer Gesellschaft in Hochdorf her- gestellte Präparat Kalakteron, das 45% Raffinade- zucker, 47% Milchpulver und 8% Kakao enthält, ist nach Art. 24, P. 1, des Tarifs einzulassen (C. 07, Nr. 32 813). 2. Früchte und Beeren, dickeingekochte, ohne Zucker; türkisches Konfekt, sogenanntes Rachat- Lukum; Ghalwa und Tschurtschela; Früchte und Beeren im Saft, Frucht- und Beeren-Säfte und -Sirupe jeder Art: a) in luftdicht verschlossener Verpackung, für das Pud Rohgewicht.................. b) in nicht luftdicht verschlossener Ver- packung, für das Pud Rohgewicht . . Weintraubensirup — nach Art. 24, P. 2 (C. 95, Nr. 1403). Ananas in Saft zubereitet, in Verpackung jeder Art, ist nach Art. 24, P. 2, des Tarifs zu verzollen, unabhängig 15,— R 5,— R davon, ob eine künstliche Beimengung von Zucker enthalten ist oder nicht (C. 06, Nr. 3379). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 4763 ist die Tarifierung von Ananas in Saft laut C. 06, Nr. 3379 (C) nach Art. 24, P. 2, als richtig anerkannt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 3). Aus Persien eingeführte Aprikosen, mit Nüssen gefüllt (Miampura), wie türkisches Konfekt — nach Art. 24, P. 2 (C. 10, Nr. 36 911). Anmerkung. Früchte und Beeren im Saft, sowie Frucht- und Beerensäfte, in nicht luftdicht verschlossener Verpackung, mit Zusatz von Alko- hol, unterliegen ausser dem angegebenen Zolle einem Zuschlag von 20 Kop. für jeden Grad Alko- hol. Säfte, welche mehr als 16 0 Alkohol enthalten, werden nach Art. 27 verzollt. In Fässern und Fässchen eingeführte weingeisthaltige Fruchtsäfte dürfen an Privatpersonen nur abgelassen werden, wenn sie beim Zollamt in Glasflaschen umgefüllt und diese nach Entrichtung des Zolles mit Banderolen beklebt worden sind, wie es im Akzisegesetz für die Ablassung von eingeführten Spirituosen vorgeschrieben ist (C. 09, Nr. 25 889). In Abänderung des C. 09, Nr. 25889, hat der Finanz- minister gestaltet, dass aus dem Ausland in Fässern und Fässchen eingeführte Fruchtsäfte mit einem Gehalte an Alkohol, der sich darin durch Gärung während des Trans- ports gebildet hat und dessen Menge D/z v. H. nicht über- steigt, ohne Umfüllung in Glasgeschirr und ohne Anlegung von Banderolen aus den Zollämtern abgelassen werden können (C. 10, Nr. 17 440). 3. Honigkuchen (Pfefferkuchen), Gebäck, kon- densierte Milch und Milchmehl (Kindermehl) — mit oder ohne Zucker, medizinische Mehloblaten, für das Pud Rohgewicht................................ Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 3. Backwerk, für das Pud Rohgewicht...................... Jüdische M a z z e n — nach Art. 24, P. 3 (C. 86, Nr. 20 886). 25. Hefe: 1. Zuchthefe und flüssige Hefe jeder Art, für das Pud .............................................. 2. trockene und gepresste jeder Art,1) für das Pud............................................... l) Presshefe unterliegt auch bei der Einfuhr aus dem Auslande der Akzise von 24 Kop. für das Pfund. 9,50 R 9,50 II 1,35 R 3,— R Anmerkung. Die Einfuhr von Zuchthefe für Branntweinbrennereien, Bier- und Metbraue- reien ist nur mit besonderer Genehmigung des Finanzministers statthaft.1) Weinhefe — nach Art. 25 (C. 99, Nr. 6238). 26. Hopfen und Hopfenextrakt: 1. Hopfen, für das Pud..................... 1. V ertragsgemäss: Für das Pud............ 2. Hopfenextrakt, für das Pud.............. Hopfenextraktivstoff und (Hopfenmehl) im allgemeinen -— nach Art. Hopfenextrakt (C. 89, Nr. 6858). Gewebe aus vegetabilischen Stoffen, die sich unter den äusseren Säcken als solche innere Verpackung des Hopfens befinden, ohne die die Ware ihren Eigenschaften nach ge- wöhnlich nicht gehandelt wird, sind zusammen mit dem Hopfen nach Art. 26 des Tarifs zu verzollen (C. 05, Nr. 5657). 15- 45- ß K R Lupulin 26, P. 2, als 27. Arrak, Rum, Franzbranntwein (aus Trauben), Kognak, Sliwowiz, Kirschwasser, Gin, Whisky, roher und gereinigter Trauben- und Kornspiritus (aller Stärkegrade), sowie denaturierter Spiritus: 1. in Fässern und Fässchen, für das Pud Roh- gewicht ....................................... Vertragsgemäss (Fr.): Aus 27. Kognak, Ar- magnak und andere Branntweine aus Wein und Früchten; Rum und Zuckerbranntwein: 1. in Fässern und Fässchen, für das Pud Roh- gewicht .......................................13,oO 11 2. in Flaschen, auch in Gefässen aller Art eingeführte Liköre, Beeren- und Kräuterschnäpse (Aufgüsse — Naliwki und Nastoiki), Aether für medizinische Zwecke, Fruchtessenzen mit Bei- mischung von Spiritus, Brennspiritus mit Bei- mischung von Seife in fester Form, für das Pud Rohgewicht..................................... 30,— R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 27. Kognak, Ar- magnak und andere Branntweine aus Wein und Früchten; Rum und Zuckerbranntwein: 2. in Flaschen; Liköre in Flaschen von höch- stens 1 Liter, für das Pud Rohgewicht..........10,40 R B Vergl. Eussnote zu Art. 240. 25— R 49 Bei einigen Zollämtern ist 92° Weingeist (Alkohol) mit einem ganz unbedeutenden Zusatz von Salmiakgeist, um dem Alkohol Ammoniakgeruch zu geben, nach Art. 98, P. 1, als Salmiakspiritus deklariert worden; der Salmiakgeist schied bei Zusatz von Schwefelsäure leicht aus und es verblieb reiner Alkohol. Der in Art. 98, P. 1, des Tarifs erwähnte Salmiak- spiritus besteht aus mit Ammoniak gesättigtem Wasser und darf keinen Alkohol enthalten. Bei der Besichtigung der als Salmiakspiritus deklarierten Ware ist streng darauf zu achten, ob sie nicht Alkohol enthält (C. 71, Nr. 11 527). In jüngster Zeit ist bemerkt worden, dass Weingeist von rötlicher Färbung und 82° Stärke, mit einem unbe- deutenden Zusatz von Essigsäure, um dem Spiritus Geruch und Geschmack von Essig beizulegen, über eines der Grenz- zollämter zu dem für Essig in Fässern bestehenden Zollsatz eingeführt worden ist. Es ist bei der Besichtigung strenger auf die Flüssigkeit zu achten, die als Essig deklariert und sowohl in Fässern, als auch in allerlei anderen kleinen Ge- fässen eingeführt wird; sobald das Zollamt im Zweifel über die Qualität der als Essig deklarierten Flüssigkeit ist, muss es eine Probe in hinreichender Quantität dem Departement einsenden (C. 75, Nr. 6563). In Flaschen eingeführter Weingeist in Verbindung mit Salmiakgeist ist nach Art. 27, P. 2, des Tarifs zu ver- zollen (C. 87, Nr. 13 242). Die im allgemeinen Text des Art. 27 besonders genannten natürlichen und künstlichen Getränke, in Fässern und Fässchen eingeführt, unterliegen der Verzollung nach Art. 27, P. 1; Getreidealkohol und Getreidewein mit Corrigensstoff-Beimischungen, die kein einziges der im allge- meinen Text des Art. 27 angeführten speziellen Getränke bilden, werden nach Art. 27, P. 2, verzollt (C. 01, Nr. 10 392). Das japanische Getränk, unter der Bezeichnung ,,S a k e“ bekannt, das aus Reis gewonnen wird und einen bedeutenden Gehalt an Alkohol hat -— nach Art. 27 (C. 03, Nr. 16 172). Die durch Verfügung vom 24. September 1899 vorge- schriebene Vorlegung von Ursprungszeugnissen bei der Ein- fuhr von Blei in Rollen, Blechen usw. (Art. 146, P. 2 des Zolltarifs), Zink (Art. 147, P. 1 und 2) und der nach Art. 27 des Tarifs zu behandelnden Spirituosen, wenn die Verzollung nach dem Vertragstarif beansprucht wird, ist aufgehoben („Ukasatel des Finanzministeriums“ 19C6, Nr. 43). Unter den in Art. 27, P. 2, des französischen Vertrags- tarifs erwähnten Flaschen sind im Gegensatz zu Fässern und Fässchen kleine Behälter jeder Art aus Glas, Ton, Stein usw. zu verstehen und daher sind die in derartigen kleinem Ge- schirr eingeführten, im Art. 27 des vorgenannten Vertrags- tarifs aufgeführten Getränke sowie Liköre — letztere in Ge- fässen von höchstens 1 Liter Gehalt — vertragsmässig nach P. 2 dieses Art. einzulassen (C. 06, Nr. 8185). Whisky — nach Art. 27 des allg. Tarifs (C. 07, Nr. 626). Eau de Menthe de Dalmahoy — nach Art. 27 (C. 07, Nr. 3735). 4 50 Das in den C. 01, Nr. 11 147 und C. 05, Nr. 12 194 genannte Getränk „J e r n e t B r a n e a“ ist als Aufguss (Nastoika) nach Art. 27, P. 2, des allg. Tarifs zu verzollen (C. 08, Nr. 17 900). Das im C. 08, Nr. 17 900, erwähnte Getränk „F e r n e t B r a n c a“ ist, wenn es stark gesüsst (mit einem Gehalt an natürlichem Zucker von mehr als 20 v. H.) in Flaschen von 1 Liter und weniger eingeführt wird, als Likör zu dem ver- tragsmässigen Satze des Art. 27, P. 2, des Tarifs zu verzollen (C. 09, Nr. 13 723). Kognak, moussierender — nach Art. 27 (C. 09, Nr. 34 804). 28. Trauben-, Beeren- und Fruchtweine: 1. aller Art in Fässern: a) mit einem Alkoholgehalt bis 16° ein- schliesslich, für das Pud Rohgewicht . Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (u. Fr.): Aus 28. Traubenweine: 1. in Fässern: a) a) mit einem Alkoholgehalt bis 13° ein- schliesslich, für das Pud Rohgewicht a) ß) mit einem Alkoholgehalt von mehr als 130 bis 160 einschliesslich, für das Pud Rohgewicht................... b) mit einem Alkoholgehalt über 16° bis 25° einschliesslich, für das Pud Rohgewicht Anmerkung 1. Der Zoll von Weinen, die in Zisternenwagen zur Einfuhr gelangen, wird nach dem Reingewicht des Weines mit einem Tarazuschlag von 25 v. H. zu diesem Gewicht berechnet. Anmerkung 2. Weine, welche mehr als 25° Alkohol enthalten, werden nach Art. 27 verzollt. Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung. Bei der Bestimmung der Stärke des Weines, welcher in Tonnen mit einem Zoll von 5 Rubel per Pud Roh- gewicht eingeführt wird, unterliegen diejenigen Grad- teile, welche 0,5° nicht übersteigen, nicht der Ver- zollung; d. h. mit dem genannten Zoll sollen Weine bereinigt werden, deren Stärke 13,5° Alkohol nicht überschreitet. 9,— R o,— li 9II 15— R 51 In der letzten Zeit wird aus dem Ausland Wein über 13° Alkoholgehalt in Glasballons von etwa 3 Wedro Raum- gehalt eingeführt. Da Weine nach dem Tarif zusammen mit dem Gewichte der Behälter verzollt werden, im Tarif aber nur zwei Arten von Behältern, nämlich Fässer (Art. 28. P. 1 des Tarifs) und Flaschen (Art. 28, P. 2) vorgesehen sind, so wurde von einigen Zollämtern die Frage aufgeworfen, wie die Weine zu verzollen sind, die in Glasballons eingeführt werden. Dazu macht das Zolldepartement bekannt, dass der Finanzminister in Anbetracht der vorliegenden Angaben über das gegenseitige Verhältnis des Gewichts des Weines und der Ballons angeordnet hat, dass die in Glasballons ein- geführten Weine wie Weine in Fässern gemäss Art. 28, P. 1, des Tarifs eingelassen werden (C. 07, Nr. 35 112). 2. in Flaschen: a) nicht schäumende, mit einem Alkohol- gehalt von nicht mehr als 25 °, mit dem Gewicht der Flaschen zusammen, für das Pud..................................... 12,— R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (u. Fr.): Aus 28. Traubenweine: 2. in Flaschen: a) bis inklusive 25° Alkoholgehalt (ausge- nommen Schaumwein), einschliesslich des Gewichtes der Flaschen, für das Pud . 6,— 11 b) schäumende aller Art, mit dem Gewicht der Flaschen zusammen, für das Pud . 25,— R b) Schaumweine aller Art, einschliesslich des Gewichtes der Flaschen, für das Pud 14,— 11 Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung. Weine, schäumende, eingeführt in Flaschen, deren Gewicht zusammen mit dem Wein drei Pfund nicht über- steigt, werden nach dem im P. 2 lit. b dieses (28.) Artikels fetgesetzten Zollsätze verzollt, mit einem Abzug von 11%. Anmerkung. Medizinische Weine werden verzollt: a) bei einem Alkoholgehalt von nicht mehr als 25 0 — nach diesem Artikel (28). b) bei einem Alkoholgehalt von mehr als 25 0 — nach Art. 27. Vertragsgemäss: Anmerkung. Erleichterungen, die einem dritten Staat hinsichtlich der Zölle oder der Zollbehandlung der unter einen der Absätze oder Unterabsätze des Artikels 28 fallenden Weine be- 4* 52 willigt werden sollten, werden im gleichen Umfang auf die Weine deutscher Herkunft ausgedehnt werden, die unter dieselben Absätze und Unterabsätze dieses Artikels fallen. Zum Zwecke der Erleichterung der zollamtlichen Prüfung von nicht likörartigen Traubenweinen auf ihren Alkohol- gehalt hat der Einanzminister für tunlich erachtet, die nachstehend aufgeführten Traubenweine von der zollamt- lichen Prüfung auf ihren Alkoholgehalt, die für Weine, die mehr als 13° Alkoholgehalt nach der Skala von Tralles be- sitzen, erforderlich ist, überhaupt zu befreien. Es sind dies folgende Weine: Niederösterreichische (mit Ausschluss von Ruländer und Veltliner); Böhmische; Steirische Rotweine; Weisse Weine aus Krain; Alle Arten von Weinen, nicht likörartigen, aus Görz (Kreis im Küstenland) mit Ausnahme des Malvasier von Monfalcone und des Refoscoweines; Istrische Weine (mit Ausnahme des Welschriesling von Parenzo); Vorarlberger Weine; Deutsche Weine (mit Ausnahme des Deidesheimer); Schweizerische Weine; von den französischen Weinen: Bordeauxweine (mit Ausnahme von Chateau Yquem); Burgunder (mit Ausnahme von Pomerols und der weissen Weine Piquepoul, Roussillon, Barsac und Souternest) (C. 01, Nr. 3457). Alle eingeführten Weine werden bei den Zollämtern auf ihre Stärke geprüft, mit alleiniger Ausnahme der in dem C. 01, Nr. 3457 besonders aufgeführten Weine mit einem Alkohol- gehalte von weniger als 13°, deren Stärke keiner Prüfung unterliegt. Zur Bestimmung des Alkoholgehalts in Graden ist eine allgemeine Probe der Weine nach Sorten, für jeden Posten der Anmeldung gesondert, vorzunehmen, wobei Proben von sämtlichen Fässern jeder Sorte, tunlichst im Verhältnisse zum Rauminhalt eines jeden Fasses zu ent- nehmen sind. Um erforderlichenfalls den Rauminhalt eines Fasses ohne Umfüllung seines Inhalts zu bestimmen, ist das Rohgewicht des Weines (mit Umschliessung) um 18 v. H. zu kürzen und das so bestimmte Reingewicht auf Wedro umzurechnen, wobei ein Wedro Wein gleich 30 Pfund gesetzt wird. 53 Verzeichnis der Naturweine, welche mehr als 16° Alkohol enthalten. 1. Oesterreichisch-Ungarische: a) Tiroler: 1. Blaufränkisch, (rot)............................... 2. Vino Santo aus „Castell Toblino“ (Liqueur) . . zirka 17,7° 16,4° b) Ungarische: über 16,0° II. Italienische: a) Sizilische: 1. Weisser....................................... 2. Liqueur ...................................... 3. Commune da pasto (rot)........................ 4. Syracusa secco (weiss)........................ 5. Albanello Syracus (weiss) .................... 6. Neraeella Syracus (weiss)..................... 7. Marsala Palermo (Liqueur)..................... 8. „ del Aetna Trapani (Liqueur).............. 9. „ Inghilterra (Liqueur).................... 10. „ Parigi Palermo (Liqueur)............. 11. „ S. D. M. Qual Super (Liqueur) . . . . 12. „ Vergine Italia Trapani (Liqueur) . . . 13. „ Garibaldi (Liqueur)...................... 14. „ Port (Liqueur)........................... 15. Zucco (Liqueur)............................... 16. Amarena (Liqueur)............................. b) Piemontesische: 1. Weisser....................................... 2. Malvasia asti (Liqueur)....................... 3. Marsala Vergine Neapel (Liqueur) . ........... c) Sardinische: 1. Weisser....................................... 2. Liqueur....................................... 3. Vino nero Sassari (rot) ...................... 4. Malvasia (Liqueur)............................ d) Lombardischer: 1. Monte orobio Como (weiss) .................... e) Toskanischer: 1. Vernaccia (weiss)............................. f) Venezianischer: 1. Burgunder, weisser.......................... III. Spanische: 1. Elda (Alicante) vino blanco seco.............. 2. „ vino clarete dulce....................... • 3. Alaque Alicante............................... 4. Alicante...................................... 5. Valencia vino seco commum..................... 6. Lacrimae Cristi............................... 7. Sherry........................................ zirka 17,0° 17,88° 16,6° 16,4° 16,8° 16,7° 19,1° 17,3° 19,7° 18,4° 19,4° 20,3° 17,9° 21,6° 18,5° 17,5° 16,5° 16,3° 19,6° 17,84" 16,32° 16,7° 17,5° 16,0° 16,4° 16,4° 16,6° 16,4° 16,7° 16,03° 16,1° 16,39° 21,00° 54 zirka 8. Red Star Sherry old finest................ 20,98° 9. Medizinal Malagasect......................17,97“ 10. Malaga...................................16,55“ 11. Sheri tipus (Dessert).....................17,18° 12. Teneriffa.............................über 16,0° IV. Portugiesische: zirka 1. Benavente, Estramadura Vinho bastardo . . . 18,4° 2. Abranthes Estramadura Vinho tinto.........20,8° 3. Celeiros, Lacrima branca............ 20,6° 4. Villa real, Tras-os Montes................19,8“ 5. Real Campanhnio dos vinhos de parto .... 21,8° 6. Portwein (vintage old finest).............21,3° 7. „ (weisser) ........................19,8“ 8. „ (roter)...........................19,3° 9. Madeira |..................................19,04° 10. „ finest old reserve...................18,76° V. Griechischer: 1. Vino Santo.................................17,27° VI. Amerikanischer: 1. Angelica II (Californien).................21,0° VII. Australische: 1. Riesling Albury 1858 ..................... 18,0“ 2. Muscat et Verdeilho (weiss)...............16,7° 3. Hermitage (rot)...........................16,7° VIII. 1. Wermuth (verschied. Herkunft)...........über 16,0° 2. Kahor (franz.) ........................über 16,0° (C. 07, Nr. 2258). Alle medizinischen Weine, die in dem Verzeichnis der zusammengesetzten Medikamente (A), die unter Art. 113 des Tarifes gehören, aufgeführt sind, sind nach Art. 28 und Art. 27, gemäss der Anm. zum Art. 28 zu verzollen (C. 07, Nr. 3735). Weine, die keine Heilstoffe enthalten, können den Chinin-, Pepsin- und dergl. Weinen nicht gleichgestellt werden und sind gewöhnliche, nicht arzneiliche Traubenweine; infolgedessen können weder der im C. 08, Nr. 29 808, erwähnte Wein „Saint Raphael“ der Firma Compagnie du vin Saint Raphael, Valence (Drome), noch ebenso benannte, keine Heilstoffe enthaltende Weine anderer Firmen als Arzneiweine eingeführt werden (C. 09, Nr. 29 046). 29. Met, Porter und Bier aller Art: 1. in Fässern und Fässchen, für das Pud Roh- gewicht ............................................... 2. in Flaschen und Krügen, für das Pud Roh- gewicht .............................................. 3.50 R 7,20 R 30. Aufgehoben. 31. Essig jeder Art, ausser Toilettenessig: 1. in Fässern und Fässchen, für das Pud Roh- gewicht ........................................ 1. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud Roh- gewicht ........................................ 2. in Flaschen, Krügen und anderen als den im P. 1 dieses Artikels genannten Gefässen, mit dem Gewichte der Gefässe zusammen, für das Pud 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . . Anmerkung. Als Essig gilt eine Flüssig- keit, welche nicht mehr als 8 v. H. Essigsäure ent- hält; stärker konzentrierte Mischungen werden als Essigsäure verzollt. 32. Mineralwässer, natürliche und künstliche, zu- sammen mit dem Gewichte der Gefässe, für das Pud Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (u. Fr.): Mineralwässer, natürliche und künstliche, zusammen mit dem Gewicht der Umschliessungen, für das Pud Anmerkung. Die in besonderen Ver- zeichnissen, welche vom Medizinalrat des Mini- steriums des Innern im Einvernehmen mit den Ministerien der Finanzen und der Landwirtschaft aufgestellt werden, aufgeführten natürlichen und künstlichen Mineralwasser zu medizinischen Zwecken werden zusammen mit dem Gewicht der Gefässe verzollt, für das Pud.................... Vertragsgemäss: Anmerkung 1. Die natürlichen oder künstlichen medizinischen Mineraltvässer, welche in besonderen, vom Medizinalrat des Mini- steriums des Innern im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen und dem Ministerium der Landwirtschaft und Domänen (im Vertrage mit Oesterreich ist nur das Finanzministerium genannt) aufgestellten Verzeichnissen aufgeführt sind, werden einschliesslich des Gewichts der un- mittelbaren Umschliessungen verzollt, für das Pud Vertragsgemäss: Anmerkung 2(a). Dem in der Anmerkung 1 festgesetzten Zoll unterliegen die nach- stehend aufgeführten deutschen medizinischen Wässer: Aachen, Alexanderbad, Alexisbad, Mss- rnannshausen1 Baden - Baden, Bertrich, Bocklet, Brückenau, Charlottenbrunn, Cudowa, Driburg, 1,60 B 5,— R 3B 2,30 R 2,30 B 1,40 R 1, B 56 Elster, Ems, Ems Victoria, Fachingen, Friedrichs- hall., Griesbach, Heilbronn Adelheidsquelle, Harz- burger Crodoquelle, Homburg, Kissingen, Königs- dorf-Jastrezemb, Kösener Johannisbrunnen, Kreuz- nacher Elisabeth, Lamscheid, Schwalbach, Lipp- springe, Mergentheim, Bad Nauheim, Nenndorf, Neuenahr, Pyrmont, Rappoltsweiler, Reinerz, iüip- poldsau, Oberbrunnen Salzbrunnen, Kronenquelle Salzbrunnen, Salzschlirf, Schlangenbad, Soden im Taunus, Steben, Sulzbrunn, Tölz-Kr ankenheil, W eil- bach, Wiesbaden, Wildungen. Durch Zirkulare des Zolldepartements ist die Identizität folgender vorgenannten Mineralwässer festgestellt worden: Lippspringe — mit „Arminius-Quelle“ (C. 08, Nr. 32687). Salzschlirf — mit „Bonifacius - Brunnen“ (C. 09, Nr. 15 261). Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung 2(b). Dem in Anmerkung 1 festgesetzten Zolle unterliegen die folgenden französischen medizinischen Wässer: Sources Vichy-Celestins, Vichy Grande Grille, Vichy-Höpital, Source Contrexeville-Pavillon, Source Evian-Cachat, Vittel Grande Source et Source Salee, la Bourboule, le Mont-Dore, Source Pougues Saint- Leger, Source Vals Saint-Jean, Vals Precieuse, Fa/s Dominique, Vals Sources Vivaraises, Source Orezza Piatier, Chätel Guyon, Source Alet-Buvette, les Eaux-Bonnes, Cusset, Saint Yorre, Le Boulou, Desaignes, Saint Nectaire, Brides-les-Bains, Bour- bonne-les-Bains, Chäteauneuf, Martigny-les-Bains, Royat, Uriage, La Motte-les-Bains, Forges-les-Eaux, Vic-sur-Cere, Montmirail (eau verte) und Cauterets. Durch Zirkulare des Zolldepartements ist die Identizität folgender vorgenannter Mineralwässer festgestellt worden: Saint Jorre — mit „Source Saint-Louis St. Jorre pres de Vichy“ (C. 08, Nr. 28 254). Martigny-les-Bains — mit „Martigny Parc; Source Lithinee“ (C. 09, Nr. 15 261). Vertragsgeynäss (Oesterreich- Ungarn ): A nmer- kung 2(c). Dem in Anmerkung 1 festgesetzten Zolle unterliegen die folgenden österreichischen und ungarischen medizinischen Wässer: Hall - Tassiloquelle, Preblau - Preblauer, Römer- quelle-Römerquelle, Gleichenberg-Konstantinsquelle, Gleichenberg - Emmaquelle, Klausen - Klausener, 57 Radein - Radeiner, Rohitsch - Tempelbrunnen, Rohitsch - Styriaquelle, Gastein - Gasteiner, Levico starke und schwache Quelle, Roncegno-Roncegno, Bilin-Sauerbrunnen, Franzensbad-Franzensbrunnen, Franzensbad-Salzquelle, Franzensbad- Wiesenquelle, Franzensbad-Kalter-Sprudel, Franzensbad-Stahl- quelle, Franzensbad-Natalienquelle, Franzensbad- Herkulesquelle, Karlsbad-Sprudel, Karlsbad-Schloss- brunnen, Karlsbad-Mühlbrunnen, Karlsbad-There- sienbrunnen, Karlsbad - Neubrunnen, Karlsbad- Marktbrunnen, Karlsbad-Russische Kronenquelle, Karlsbad - Felsenquelle, Marienbad - Kreuzbrunnen, Marienbad-Ferdinandsbrunnen, Marienbad- Wald- quelle, Marienbad-Rudolfsquelle, Marienbad-Ambro- sius-Quelle, Pulna-Pulnaer, Saidschitz-Saidschitzer, Luhatschowitz-Amandaquelle, Luhatschowitz- Jo- hannisquelle, Luhatschowitz-Luisenquelle, Saratika- Saratika, Darkau-Darkauer, Sablatsch-Sablatscher, Iwonitsch-Iwonitscher, Schtschawnika-Schtschawni- kaer, Krinika-Krinikaer, Srebenika-Huberquelle, Eskulap-Bitterwasser, Agnes-Quelle, Apenta-Bitter- wasser, Balaton Fureder Franz-Josephsquelle, Barros-Quelle, Bdrtfaer-Quelle (medizin. und Füll- quelle), Bikszader-Quelle, Bodoker Mathilden- Quelle, Borszeker-Quellen (Haupt- und Kossut- Brunnen), Tschigelker Ludwig-Quelle, Gsizer- Quelle, Franz-Deak-Bitterwasser, Elöpataker-Quelle, Elisabeth-Bitterwasser, Felsö-Rakotzer-Mariaquelle, Franz- Joseph-Bitterwasser, Herkules-Bitterwasser, Anker-Bitterwasser, Hunyadi-J dnos-Bitterwasser, Igmander Bitterwasser, Iwander Bitterwasser, Kaszon-Jakobfalver-Quelle, Kezdi-polyaner Venus- Quelle, Königs - Bitterwasser, Koronder - Quelle, Korytniczaer Quelle, Koväsznaer Angel - Quelle, Krystall-Quelle, Lubloer-Quelle, Luger Margareten- Quelle, Mariawelgier Martha - Quelle, Mdlndser Maria-Quelle, Parader Csevicse - Quelle, Pardder Wasser, enthaltend Arsenik, Polenaer - Quelle, Repater Quelle, Salvator - Quelle, Szdntöer - Quelle, Szegediner - Petefi - Bitterwasser, Sankt - Stefan, Szliacser-Quelle, SzlotwinerAnnenquelle, Szobränczer- Quelle, Szoliwaer-Quelle, Sztoikaier-Quelle, Szuliner- Quelle, Tarcsaer - Quelle, Wegleser Vera-Quelle, Wasser Lipiker, Jodnatron enthaltend, Salzlaugier Mineralwasser aus den Quellen in Japik, Lasin und Apatovaci. Das Wasser „A p o 11 i n a r i s“, als nicht zu Heil- zwecken dienendes Wasser, nach Art. 32 des Tarifs mit 58 2,30 Rbl. für das Pud, zusammen mit dem Gewichte der Gefässe (C. 07, Nr. 626). Gemäss bestätigtem Beschlüsse des Medizinalrats ist das Mineralheilwasser der „D r a c h e n q u e 11 e“ in Honnef a. Rh. (das zur Gruppe der schwach laugensalzhaltigen gehört) zur Einfuhr zugelassen und nach der Anm. zu Art. 32 des Ver- tragstarifs mit 1 Rbl. für das Pud, einschliesslich des Gewichts der Umschliessungen, zu verzollen (C. 07, Nr. 5069). Das Heilwasser der Quelle „B e a t r i x“ in Vals derSociete anonyme des meilleures Vals, das zu den schwach laugen- haften kohlensauren Wässern gehört, ist nach Art. 32, Anm. 1, zu verzollen (C. 07, Nr. 10 404). Im Einvernehmen mit den Ministern des Innern und der Finanzen und auf Grund des Gutachtens der Industrie- abteilung des Handelsministeriums ist verfügt worden, dass das Mineralwasser „R e i g n i e r“ in die besondere Liste der mineralischen Heilwasser aufzunehmen ist, die gemäss Anm. 1 zu Art. 32 des Zolltarifs zu dem ermässigten Zolle von 1 Rbl. für das Pud, einschliesslich des Gewichts der Gefässe, ein- gelassen werden (C. 07, Nr. 30 151). Das Mineralwasser „Franzensbad-Franzens- quelle“ ist in Uebereinstimmung mit dem Gutachten des Medizinalrats im Ministerium des Innern und im Einver- nehmen mit dem Finanzministerium in die Liste der öster- reichisch - ungarischen medizinischen Mineralwässer auf- genommen, die nach der Anm. 1 zu Art. 32 des Zolltarifs zu dem ermässigten Zolle von 1 Rub. für das Pud, ein- schliesslich des Gewichts der Gefässe, eingelassen werden (C. 07, Nr. 39 035). Das Mineralwasser „GrossherzoginKarolinen- Quelle in Wilhelmsglückbrunn“ ist als Heilwasser nach Anm. 1 zu Art. 32 des Vertragstarifs mit 1 Rub. für das Pud, zusammen mit dem Gewichte der unmittelbaren Umschliessung, zu verzollen (C. 08, Nr. 29 808). Das Mineralwasser „R u b i n a“ ist als Heilwasser nach Art. 32, Anm. 1, des Tarifs mit 1 Rub. für das Pud, zusammen mit dem Gewichte der unmittelbaren Umschliessung, zu ver- zollen (C. 08, Nr. 31 383). Das Mineralwasser Hall-Tassiloquelle ist mit dem Mineralwasser ,,T a s s i 1 o“ identisch und ist das letztere ebenfalls nach der Anm. 1 zu Art. 32 des Vertragstarifs zu verzollen (C. 08, Nr. 32 687). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass laut Beschlüssen des Medizinalrats nach Russland eingeführt werden dürfen: Die französischen Mineralwasser: 1. VichyS. Genereuse, als alkalisch-kohlensaures und viel mineralische Stoffe (8,6 im Liter) ent- haltend, als medizinisches Mineralwasser; 2. Bussang S. Salmade, das bei schwacher Mineralisierung 0,0012 arseniksaures Eisen enthält, als Heilwasser, jedoch mit der ausdrücklichen Be- dingung, dass auf den Etiketten der Flaschen, sowie in den Reklamen sich keine Hinweise darauf 59 vorfinden, dass dieses Wasser auch als Tafelgetränk Verwendung finden kann, wie das jetzt der Fall ist; 3. V i 11 e 1 S. Centrale, das eine verschwindend kleine Menge von Mineralstoffen (1,29 im Liter) enthält, als Tafelwasser. Die sub Punkt 1 und 2 aufgeführten Wasser sind nach der Anm. 1 zum Art. 32 des Vertragstarifs zusammen mit dem Gewicht der Flaschen, in denen sie importiert werden, mit einem Rubel pro Pud zu verzollen; das sub P. 3 genannte Wasser (Vittel S. Centrale) dagegen — nach Art. 32 mit 2 Rub. 30 Kop. pro Pud, zusammen mit dem Gewicht der Flaschen, in denen es eingeführt wird (C. 08, Nr. 33 724). Das Mineralwasser „K ö n i g s q u e 11 e“, das einer der Quellen des bekannten deutschen Kurorts Wildungen (Wildungen-Königsquelle) entstammt und seiner chemischen Zusammensetzung nach zu den kalkhaltigen Wassern ge- hört, ist als Heilwasser nach Anm. 1 zu Art. 32 des Vertrags- tarifs samt dem Gewicht der unmittelbaren Umschliessung mit 1 Rub. für das Pud zu verzollen (C. 08, Nr. 39 086). Das deutsche Mineralwasser „Vircho w- Quelle“, das seiner Zusammensetzung nach zu den schwach kochsalz- haltigen Wassern gehört, ist als Heilwasser nach Art. 32, Anm. 1, des Vertragstarifs zu 1 Rub. für das Pud, zusammen mit dem Gewicht des unmittelbaren Geschirrs zu verzollen (C. 09, Nr. 7624). Das aus der Quelle Palma in Budapest erhältliche öster- reichisch-ungarische Mineralwasser „P a 1 in a“ ist als medi- zinisches natürliches Abführungswasser nach Art. 32, Anm. 1, des Vertragstarifs samt dem Gewicht des unmittelbaren Gefässes zu verzollen (C. 09, Nr. 22 014). Das Wasser, das aus dem ungarischen Kurort Pistyen (oder Pystiän) stammt, zum innerlichen Gebrauch dient und den Namen „Pistyöner Heilquelle“ führt, ist nach Art. 32, Anm. 1, des Vertragstarifs zu verzollen (C. 09, Nr. 37 185). Laut Beschlüssen des Medizinalrats ist das Mineral- wasser „K öniglich Nieder-Selters“ als Heilwasser unter Verzollung nach Anm. 1 zu Art. 32 des Vertragstarifs zur Einfuhr zugelassen worden (C. 10, Nr. 11 329). Das Mineralwasser „St. Anna Hei 1 - Que 11 e“ in Windsheim (Bayern) als Heilwasser — nach Anm. 1 zu Art. 32 des Vertragstarifs (C. 10, Nr. 27 985). Die Mineralwässer „E mser Kränchen“ und „Einser Kesselbrunnen“ als Heilwasser — nach Anm. 1 zu Art. 32 des Vertragstarifs (C. 10, Nr. 31 490). Das Wasser „Porl a“ (Gamla Källau) als Tafelwasser — nach Art. 32 des allgemeinen Tarifs (C. 10, Nr. 39 158). Das Wasser „K a i s e r - F r i e d r i c h - Q u e 11 e“ der Firma Kaiser-Friedrich-Quelle in Offenbach am Main als Tafel- wasser—nach Art. 32 des allgemeinen Tarifs (C.ll, Nr. 1982). Die Mineralwasser „Helenen - Quelle“ und „G e o r g - V i k t o r - Q u e 11 e“ sind mit dem Mineral* 60 wasser „Wildungen“ identisch, das in den oben angeführten Verzeichnissen enthalten ist (C. 11, Nr. 2557). Das deutsche Mineralwasser „K r o n t h a 1“ ist nicht als Heil-, sondern als Tafelwasser anzusehen (0. 11, Nr. 2557). 33. Kochsalz jeder Art, eingeführt: 1. zur See und zu Lande, mit Ausnahme der im P. 2 genannten Orte, für das Pud ....... 0,30 R 2. in die Häfen des Gouvernements Archangelsk, für das Pud ............................... 0,15 R Anmerkungl. Zum Gebrauch beim Ein- salzen von Fischen ist die Einfuhr von Salz nach der Murmanküste in unbeschränkter Menge zollfrei. Anmerkung 2. Gereinigtes Tafelsalz, in kleinen, in die Hände des Käufers übergehenden Verpackungen, mit dem Gewichte der Ver- packungen zusammen, für das Pud............... 0,45 R Salzrückstände, mit Sand und Erde vermengt — nach Art. 33 (C. 86, Nr. 604). Steinsalz in Schollen und Stücken, als Kochsalz — nach Art. 33 (C. 10, Nr. 36 911). 34. Fleisch, gesalzen, geräuchert und gedörrt; Würste, für das Pud .................................. 1,50 R Fleisch vom wilden Eber — nach Art. 34 (C. 68, Nr. 8607). Infolge von Anzeigen, die dem Zolldepartement darüber zugegangen, dass von seiten ausländischer Kaufleute Ver- suche gemacht werden, über einzelne Zollämter Schweine- fleisch und Zubereitungen aus demselben als nicht aus Schweinefleisch hergestellte Produkte einzuführen, weist das Departement die Zollämter an, Fleischprodukte und Fleisch jeder Art mit tunlichster Sorgfalt zu besichtigen und falls Zweifel entstehen, dem Departement Proben zur Untersuchung einzusenden (C. 96, Nr. 13 945). (Man beachte hierzu den Art. 234 des Zolltarifs.) 35. Käse, für das Pud .................................. 9,— R Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud .... 7,20 R Anmerkung. Käse, in Blei- und Blech- verpackung eingeführt, wird mit dem Gewicht der Verpackung zusammen verzollt. 36. Kuh- und Schafbutter, für das Pud................... 0,75 R 37. Fische und Kaviar: 1. frische Fische: a) Steinbutten (Turbots), Schollen, Forellen, für das Pud Rohgewicht.................... 6,— R 61 b) jeder Art, ausser den unter lit. a be- nannten, für das Pud Rohgewicht . . 0,27 R b) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht 0,18 K 2. Fische, marinierte, in Oel und farzierte aller Art; Kaviar, für das Pud Rohgewicht . . 7,50 R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 2. Sardinen in Oel, für das Pud Rohgewicht.......................... 5,— H Anchovis, in Salzlake mit Gewürzen mariniert — nach Art. 37, P. 2 (C. 95, Nr. 1403). Das Vorhandensein von Tomaten in Sardinen, die in Oel eingelegt sind, soll kein Grund sein, die Sardinen von der Behandlung nach Art. 37, P. 2, des Vertragstarifs aus- zuschliessen (C. 07, Nr. 230). 3. gesalzene und geräucherte Fische jeder Art (mit Ausnahme von Heringen), für das Pud Roh- gewicht ........................................ 2,70 R 4. Heringe, gesalzen und geräuchert; Stock- fisch und alle anderen Fische, getrocknet und gedörrt, für das Pud Rohgewicht................. 0,603/4 R P i s c h e jeder Grösse von der Gattung der Heringe (Brisling und andere Gattungen) in Lake oder anderweit nach Art gesalzener Heringe zubereitet —- nach Art. 37, P. 4 (C. 99, Nr. 25 856). Anmerkung !. Frische Fische aller Art, die aüf Küstenfahrern eingeführt werden, sei es auch ohne Bescheinigung ihrer russischen Her- kunft, ebenso frische, gesalzene, getrocknete und gedörrte Fische aller Art, die auf russischen Schiffen in die Häfen des Archangelskschen Gouvernements von dessen Bewohnern eingeführt werden, sind zollfrei. Durch Reichsratsgutachten vom 14. März 1906 sind ge- salzene Heringe, die auf russischen Schiffen von den Einwohnern des Gouvernements Archangelsk in dessen Häfen eingeführt werden, von der in der Anm. 1 zu Art. 37 des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel vom 13. Januar 1903 vorgesehenen Zollfreiheit ausgenommen. Gesalzene Heringe russischer Herkunft, die inner- halb des Gouvernements Archangelsk von dessen Einwohnern zubereitet werden, sollen indessen in den Häfen des genannten Gouvernements zollfrei auf Grund besonderer Regeln ein- gelassen werden, die vom Minister für Handel und Industrie im Einvernehmen mit dem Einanzminister festzusetzen sind. Anmerkung 2. Frische Fische, die im Winter über das Zollamt in Ismail und die Zoll- einnahmestelle in Wilkowo auf Schlitten eingeführt werden, werden zollfrei eingelassen. 62 Anmerkung 3. Als zeitweilige Massregel für die Dauer von 5 Jahren, gerechnet vom 10. Mai 1901 an, ist es gestattet, über das Zoll- amt in Archangelsk Fische von russischen Fische- reien in Blechdosen (vergl. Art. 154, Anm.) unter der Bedingung zollfrei einzuführen, dass diese Blechdosen beim Eintreffen im Zollamte von Archangelsk mit einem Zollstempel versehen werden. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anm. 3 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. S t. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). 38. Austern, Seekrebse, Schnecken, Tintenfische und dergl., frisch, gesalzen, getrocknet und mariniert, für das Pud Rohgewicht ..................... 5,40 R Anmerkung. Wenn die in diesem Artikel genannten Erzeugnisse in luftdicht verschlossenen Gefässen eingeführt werden, so sind sie nach Art. 13 zu verzollen. 39. Esswaren, nicht besonders genannt; besonders zubereitete Futtermittel für Tiere, für das Pud Rohgewicht........................................ 0,18 II Anmerkung. Viehfutter, welches aus Ab- fällen oder Nebenprodukten bei Fabrikbetrieben (schwarze Melasse und dergl.) besteht.......... zollfrei. Hundekuchen in Form von Plätzchen, aus Mehl und Pferdefleisch — nach Art. 39 (C. 09, Nr. 34 804). 40. Vieh, Pferde, Tiere jeder Art, ausser den be- sonders genannten..................................... zollfrei. Anmerkung. Tauben jeder Art dürfen nur mit jedesmaliger besonderer Erlaubnis des Finanz- ministers eingeführt werden. Lebende Fische, in Fischkasten mit Wasser ein- geführt — nach Art. 40 (C. 82, Nr. 11 946). Lebende Tiere jeder Art, ausser den im Art. 38 ge- nannten — nach Art. 40 (C. 99, Nr. 6238). Besichtigung von Postpaketen mit lebenden Tieren bei den Postanstalten. — Der Finanzminister hat gestattet, dass Postpakete mit lebenden Vögeln, Bienen und anderen Tieren bei den Postanstalten besichtigt und, falls der Inhalt zollfrei ist, von der Post aus abgelassen werden; werden indessen in solchen Sendungen zollpflichtige Gegenstände vorgefunden, so sind sie an das Zollamt zu senden, um dort gemäss Art. 280 der Regeln vom 15. Mai 1901 auf Grundlage 63 der allgemeinen Bestimmungen besichtigt zu werden (C. 06, Nr. 1399). Alle bei der Einschmuggelung nach Russland ergriffenen ausländischen Brieftauben sind zu vernichten und bei der Ablassung von Tauben, die auf Grund einer besonderen Erlaubnis des Finanzministers eingeführt werden (Anm. zu Art. 40 des Tarifs), sind den Personen, welche die Einfuhr- erlaubnis erhalten haben, Reverse darüber abzufordern, dass die eingeführten Tauben nicht zur Gattung der Brieftauben gehören und nicht zur Abrichtung für den Postdienst be- stimmt sind; ferner ist von dem Einführer genau anzugeben, wohin die Tauben bestimmt sind (C. 09, Nr. 12 644). Gruppe II. Tierische Produkte und Fabrikate daraus. 41. Düngemittel; Knochen, roh und bearbeitet: 1. natürlicher Dünger (Guano, Vogelmist); rohe Knochen jeder Art, mit Ausnahme der be- sonders genannten; Thomasschlacken, ungemahlen zollfrei. Natürliche, ungemahlene Phosphorite — nach Art. 41, P. 1 (C. 93, Nr. 7172). 2. gemahlene rohe Knochen, gemahlene Phos- phorite, gemahlene Thomasschlacken, für das Pud Rohgewicht............................... 0,03 R 3. Superphosphate, mit Schwefelsäure be- arbeitete Knochen; Düngkompost und Poudrette jeder Art, für das Pud Rohgewicht............ 0,0772 R 4. gebrannte Knochen, Knochenasche, Knochenkohle, für das Pud Rohgewicht .... 0,18 R 42. Russ jeder Art, für das Pud............... 0,75 R Feines Holzkohlenpulver — gleich Russ — nach Art. 42 (C. 84, Nr. 25 643). Knochenschwärze — gleich Russ — nach Art. 42 (C. 88, Nr. 16 621). 43. Leim: 1. Fischleim jeder Art, Gelatine jeder Art (in dünnen und dicken Tafeln), Appreturleim, Mischungen aus Gelatine und Glyzerin, für das Pud 13,50 R Gelatine in kleinen runden Plättchen, in Form von Flittern — nach Art. 43, P. 1 (C. 96, Nr. 6202). 64 G e 1 a t i n e in Blättern, wenn auch gefärbt, desgleichen Füttern, Kapseln u. dergl. Gegenstände, bei denen kein anderes Material verwandt worden ist — nach Art. 43, P. 1 (C. 99, Nr. 6238). Medizinische Gelatinkapseln sind nach dem Reingewicht, ohne das Gewicht der einfachen, zu ihrer Ver- packung dienenden Papierschachteln — nach Art. 43, P. 1, zu verzollen (C. 09, Nr. 34 804). • 2. Knochen-, Tischler-(Leder-), Schusterleim; Agar-Agar (vegetabilischer Leim), für das Pud 1,98 R Das Zolldepartement hat in Erfahrung gebracht, dass einzelne Zollämter in dicken, dem gewöhnlichen Kürschner- leim ähnlich geformten Tafeln eingeführte Gelatine als Kürschner- und Knochenleim durchlassen. Die Zollämter werden daher angewiesen, auf die Qualität des Leimes streng zu achten und in zweifelhaften Fällen dem Departement Proben einzusenden (C. 88, Nr. 4202). Knochen mit Salzsäure bearbeitet, die eine rohe knorpelige Masse bilden (Ossein) — nach Art. 43, P. 2 (C. 91, Nr. 23 187). 44. Hörner jeder Art und Hufe; Teile von lieren und tierische Erzeugnisse, welche in der Heilkunde gebraucht werden, nicht besonders genannt . . zollfrei. Ware unter dem Namen Sepiaknochen (Os Sepiae) — nach Art. 44 (C. 84, Nr. 25 643). Schafsdärme als Rohmaterial zum Anfertigen von Saiten — nach Art. 44 (C. 86, Nr. 604). Moschus und Bibergeil, natürlich, nicht künst- lich präpariert, als in der Medizin gebräuchliche animalische Produkte — nach Art. 44 (C. 93, Nr. 6768). Muscheln, rohe, von Schmutz und mineralischen Ansätzen gereinigt, befeilt und geputzt, doch ohne jede andere Bearbeitung und nicht in Verbindung mit anderem Material, sind zu verzollen: Perlmuttermuscheln — nach Art. 68, alle übrigen Arten aber — nach Art. 44. Alle anders be- arbeiteten Muscheln, sowie Muscheln in Verbindung mit anderem Material — nach den entsprechenden Punkten des Art. 215 (C. 99, Nr. 6238). Hörner in Pulverform sind nach Art. 44 des Tarifs durchzulassen (C. 07, Nr. 230). 45. Haare, unbearbeitet: 1. Menschenhaare, für das Pud............... 9,— R 2. alle anderen, für das Pud................ 0,60 R Vertragsgemäss: Aus 2. Rosshaar, gekräuselt, gesotten, gefärbt, in Lockenform gesponnen, auch gemischt mit anderen Tierhaaren oder pflanzlichen Faserstofen, für das Pud........................ 0,00 R 65 Gespaltene Hornplatten als Surrogat für Borsten — nach Art. 45, P. 2 (C. 86, Nr. 22 637). Nach einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 122, gilt für Wolle, die nach Art. 181 verzollt wird, als charakteristisches Kenn- zeichen die Eigenschaft, dass sie gesponnen werden kann und sich verfilzt. Infolgedessen ist nach diesem Artikel die Wolle von Tieren aller Art einzulassen, sofern sie nur nach Feinheit und Weichheit die angegebene Eigenschaft besitzt. Als Haar, das unter Art. 45 fällt, ist nur ein solches tierisches Erzeugnis anzusehen, das die vorgenannte Eigenschaft nicht hat, also infolge seiner Dicke und Härte zur Herstellung von Garn oder Filz ungeeignet ist, wie z. B. das Haar von Pferde- schweifen und Mähnen (C. 06, Nr. 8188). 46. Haare, bearbeitet: 1. Menschenhaare, für das Pfund.............. Gekräuselte Menschenhaare zu Locken in Bündel- chen zusammengelegt — nach Art. 46, P. 1 (C. 91, Nr. 23 187). Rollen für Damenfrisuren aus Menschenhaar, wenn auch in einem Seidennetz — nach Art. 46, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). 2. alle anderen; Haarzeuge und Haarsiebe, Erzeugnisse aus Borsten in Fassung aus gewöhn- lichem Holz ohne Furnierung, Pinsel aus Borsten und Malerpinsel jeder Art, für das Pud .... Vertragsgemäss: Aus 2. Gegenstände aus Schweinsborsten mit Fassung aus gemeinem Holz ohne Furnierung, Pinsel aus Schweinsborsten und Malerpinsel jeder Art, für das Pud............... Haargewebe sind zu verzollen: nicht in Verbindung mit anderem Material — nach Art. 46, P. 2; in Verbindung mit anderem Material — nach der Qualität des letzteren (C. 99, Nr. 6238). Bürsten und Pinsel aus Haaren und Federn in Einfassung aus gewöhnlichem Holz, ohne Furnierung — nach Art. 46, P. 2 (C. 99, Nr. 6238). 47. Daunen und Federn, ausser den besonders ge- nannten, für das Pud.................................. 48. Kissen, Bettpfühle, Matratzen, mit Federn, Daunen, Haar oder Wolle gestopft, für das Pud 49. Fischbein, unbearbeitet, Platten und Stäbe aus Fischbein und Horn: 1. Fischbein, unbearbeitet, für das Pud . . 2. Platten und Stäbe aus Fischbein und Horn, auch poliert und geschliffen oder mit Papier, Leder oder Gespinststoffen, ausser Seide, über- zogen, für das Pfund.......................... 1,20 II 4,50 ß 3,75 R 0,75 R 3,— R 6,30 R 0,40 R 5 66 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . Anmerkung. Ebensolche Platten mit Ge- spinststoffen überzogen, welche als Verzierung Seide enthalten, werden mit einem Zuschläge von 20 v. H. belegt; Platten, mit seidenen oder halb- seidenen Geweben überzogen, werden nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs für seidene und halbseidene Gewebe verzollt. Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung. Ebensolche Platten mit Gespinststoffen überzogen, welche als Ver- zierung Seide enthalten, werden ohne einen Zuschlag verzollt; Platten, mit seidenen oder halbseidenen Geweben überzogen, werden nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs für seidene und halbseidene Ge- webe verzollt. 50. Badeschwamm, für das Pud....................... 51. Tierischer Talg, tierische Oele:1) 1. tierischer Talg, nicht besonders genannt, mit einem Gehalt von nicht mehr als 50% freier Fettsäure, mit der Massgabe für Talg, der mehr als 30% freier Fettsäure enthält, dass der Titre 420 C nach der Probe von Dalican nicht über- steigt, für das Pud Rohgewicht................. 2. Fischtran (Walfischtran, Robbentran und dergl.), trübe, ungereinigt; Trantalg oder Jastik; ungereinigtes Spermazet, für das Pud Rohgewicht 3. Olein, Oleinsäure; trockener, fester Talg (durch Auspressen gewonnen), in rohem und umgeschmolzenem Zustande; bearbeiteter (zer- setzter) Talg, Degras, für das Pud Rohgewicht . 4. Spermazet, gereinigt, Palmitin, Stearin, für das Pud Rohgewicht............................. 5. tierische Oele jeder Art (Knochenöl, Sper- mazetöl, durchscheinender Fischtran, Lanolin und dergl.), ausser den besonders genannten, für das Pud............................................ *) Ueber die Titrebestimmung von Fettsäuren nach Dalican, wie sie vom Zolldepartement für die Zollämter (laut Gesetzsammlung 1904, Nr. 84), vorgeschrieben ist, gibt die Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins in Berlin SW., Hallesche Strasse 1, Auskunft. 0,40 H 5,40 R 0,90 R 1,35 R 2,16 R 3,06 R 3,96 R 67 52. Wachs: 1. Bergwachs, roh (Ozokerit), auch geschmolzen, für das Pud Rohgewicht............................ 0,78 R Nach Art. 52, P. 1, kann nur solcher Ozokerit ver- zollt werden, der keine Merkmale chemischer Reinigung durch Schwefelsäure trägt; derart gereinigter Ozokerit dagegen ist nach P. 2 dieses Artikels zu verzollen (C. 87, Nr. 19 972). 2. Bergwachs, gereinigt (Ceresin); Paraffin, Vaselin (ausser dem gereinigten, ohne Geruch und Geschmack); Bienenwachs, Pflanzenwachs aller Art und Baumwachs zum Pfropfen, für das Pud Rohgewicht ...................................3,3172 ß Vertragsgemäss: Aus 2. Bienenwachs, für das Pud Rohgewicht....................................3,3Pf2 K Vaselin und Paraffin unterliegen bei der Ein- fuhr aus dem Auslande ausser dem Zoll einer Akzisegebühr von 60 Kopeken für das Pud, da diese Naphthaerzeugnisse bei der Erzeugung im Inlande laut Mitteilung der Hauptver- waltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränke- verkauf nach dem Gesetz vom 13. April 1905 mit der gleichen Akzise belegt sind (C. 05, Nr. 15 125). Erhebung der Akzise für Naphtha- erzeugnisse. — Auf Anfrage eines Zollamtes hat das Zolldepartement gemäss einem Gutachten der Hauptver- waltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränke- verkauf den Zollämtern erläutert, dass die Akzise für Vaselin, Paraffin und Ceresin nach dem Reingewicht zu erheben ist, und dass gereinigtes Vaselin der Akzise im allgemeinen Be- trage von 60 Kopeken unterhegt. Bei Ermittelung des Rein- gewichts der im Art. 52, P. 2, und Art. 112, P. 9, des Zoll- tarifs genannten und nach dem Rohgewicht zu verzollenden Naphthaprodukte ist das in § 18 der Regeln über die Be- stimmung der Menge der Waren bei der Besichtigung vom 24. Mai 1904 angegebene Verfahren anzuwenden (C. 06, Nr. 19 810). Erhebung der Akzise für Ceresin. — Das Zolldepartement hat sich anlässlich der Gesuche einiger Firmen um Befreiung des ausländischen Ceresins von der Akzise aus dem Grunde, weil die von ihnen bezogene Ware nicht aus Naphtha, sondern aus Ozokerit gewonnen sei, zur Entscheidung dieser Frage mit der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf in Ver- bindung gesetzt, obwohl in dem Cirkular vom 19. August 1906, Nr. 19 810, die Erhebung der Akzise für Ceresin an- geordnet war. Die genannte Behörde hat nunmehr mitgeteilt, dass ausländisches Ceresin nicht von der Akzise befreit werden kann, da das in Russland aus Naphtha hergestellte Ceresin auf Grund des Abschnitt III des Gesetzes vom 13. April 1905 einer Akzise von 60 Kopeken für das Pud unterliegt (C. 06, Nr. 30 276). Anlässlich des Gesuchs einer Handelsfirma um akzise- freien Einlass von Bergwachs, und zwar sowohl von Ceresin 5* 68 wie von Ozokerit, hat das technische Komitee der Haupt- verwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränke- verkauf unter dem 5. Dezember 1906 entschieden, dass ein- geführtes Ceresin ebenso wie andere Naphthaerzeugnisse der Akzise unterliegt, wogegen Ozokerit, das kein Naphtha- erzeugnis, sondern ein selbständiges Mineral ist, der Akzise nicht unterliegt. Durch diese Entscheidung wird das C. 06, Nr. 30 276, ergänzt (C. 07, Nr. 3251). Paraffin, eingeführt in Säcken und Fässern, wird samt dem Gewicht der Säcke und ohne das Gewicht der Fässer verzollt (C. 10, Nr. 520). Die Zollstellen sind darauf aufmerksam gemacht worden, dass es notwendig ist, bei der Einfuhr streng zwischen Bienen- und pflanzlichem Wachs einerseits und Paraffin und C e r e s i n andererseits zu unterscheiden und diese Artikel in den Besichtigungsurkunden genau zu kennzeichnen, da, wenn auch für alle diese Erzeugnisse der- selbe Zoll zu zahlen ist, Paraffin und Ceresin ausserdem noch der Akzise im Betrage von 60 Kopeken für das Pud unterliegen (C. 10, Nr. 13 419). 53. Lichte aller Art, Fackeln, Lunten,1) für das Pud 5,04 R Vertragsgemäss: Nachtlichte, mit oder ohne Schwimmer aus Papier, Holz, Glas, Kork oder Porzellan, auch in Verbindung mit Blech oder Draht aus unedlen (auch lackierten) Metallen, auch mit Pinzetten von Blech aus solchen Metallen, für das Pud.............................................. 4,20 R In Anbetracht dessen, dass die grünen Kerzen für die Christbäume nach den Angaben der Erzeuger mit Schwein- furter oder französischem Grün, d. h. mit Farben, die Essig- säure-Arsen-Kupfer- oder einfach Arsen-Kupfersalze enthalten, gefärbt werden, dass in den ausländischen Staaten der Ge- brauch jeder Art arsenigsaurer Farben zur Herstellung von Kinderspielzeugen, in die ohne Zweifel auch die Christbaum - kerzen hineingehören, unbedingt verboten ist, und dass in der Literatur auf Vergiftungsfälle bei Kindern durch solche Kerzen hingewiesen wird, hat der Medizinalrat im Einver- nehmen mit dem Finanzminister für nötig befunden, in der Anwendung zu P. 4, Anm. 3, Art. 843, Fortsetzung 1886, Band XIII Gesetzsammlung des Medizinalstatuts zu be- stimmen, dass das Verbot der Einfuhr aus dem Auslande,, sowie der Verkauf und die Herstellung in Russland von aller Art Kinderspielzeugen, die mit arsenigsauren Farben gefärbt sind, auch auf arsenhaltige Christbaumkerzen aus- gedehnt werden soll (C. 92, Nr. 815). Künstlicher Wachs-Bodensatz von Bienenwachs — nach Art. 53, gleich Lichten (C. 94, Nr. 10 117). 1) In der amtlichen deutschen Ausgabe ist das fran- zösische Wort „meches“ durch „Lunten“ — anstatt der sinngemässen Bedeutung des Wortes gemäss als „Dochte“ — übersetzt worden. 69 Fackeln in Gestalt von Zylindern aus Zink mit Holzspitzen, mit Bengalpulver gefüllt — nach Art. 53 (C. 96, Nr. 12 608). Die im C. 96, Nr. 12 608, erwähnten Fackeln dürfen nach Art. 53 eingeführt werden, aber unter der Bedingung, dass hierbei die Forderungen, die für das Aufbewahren von Feuer- werken und den Gebrauch derselben während der Volks- belustigungen gestellt sind, eingehalten werden (C. 97, Nr. 4833). 54. Häute, unbearbeitet: Ochsen-, Stier-, Kuh-, Kalbs-, Kamel-, Büffel-, Pferde-, Esels-, Schweins-, Amphibien- und Fischhäute: 1. trocken und trockengesalzen, für das Pud 0,75 R 2. nassgesalzen, für das Pud.................. 0,40 R Anmerkung. Abschnitzel unbearbeiteter Häute, für das Pud................................ 0,75 R Geriebene rohe Haut — nach der Anm. zu Art. 54, wie Abschnitzel unbearbeiteter Häute (C. 94, Nr. 14 637). Unbearbeitete Häute sind unbedingt unter Hin- zuziehung eines Experten nach der äusseren Besichtigung zu verzollen und nur in zweifelhaften Fällen oder bei Bean- standung des Zollsatzes seitens der Warenempfänger Proben dem Plenum des Zollamtes vorzulegen. Wo kein Expert vorhanden ist, bleiben die Bestimmungen des C. 80, Nr. 16 756, massgebend (C. 96, Nr. 11 454). Neuerdings ist vom Ausland eine Ware eingeführt worden, die aus den Randstücken unbearbeiteter, nassgesalzener Rindshäute besteht, die in der Grösse von etwa einem Drittel der ganzen Haut übrig bleiben, nachdem die besten Mittel- stücke aus der Haut herausgeschnitten worden sind; diese Ware ist nach der Anm. zum Art. 54 des Zolltarifs, wie Ab- schnitte unbearbeiteter Häute, mit 75 Kopeken für das Pud zu verzollen. Anlässlich eines Einspruchs gegen die Anwendung dieses Zollsatzes hat der Dirigierende Senat durch Erlass an den Finanzminister vom 28. Juli 1905, Nr. 5675, die bisherige Tarifierung der Ware als richtig bestätigt (C. 05, Nr. 16 979). Gemäss einem Gutachten der Industrieabteilung sind die im Art. 54 genannten Tierhäute auch dann nach ent- sprechenden Punkten dieses Artikels einzulassen, wenn die Haare oder die Wolle noch daran haften (C. 06, Nr. 2980). 55. Häute, bearbeitet: 1. kleine (mit Ausnahme der im P. 2 genannten), gegerbt, mit Alaun behandelt, weissgar; Sämisch-, Kalbs-, Rindsleder; Fisch- und Amphibienhäute; weissgare Riemchen zum Zusammennähen von Treibriemen, für das Pud .......................... 18,15 ß 70 Nach einer den Zollämtern erteilten Instruktion ist: 1) unter Chevreau im Sinne des Art. 55, P. 2, ge- gerbtes Leder von jungen Böcken und Hammeln zu ver- stehen; 2) das im Handel unter dem Namen „G emsleder“ vorkommende Fabrikat, das aus den Häuten wilder Berg- ziegen hergestellt ist, nach P. 1 des Art. 55 zu verzollen, als nicht besonders genanntes kleines Leder, wenn es nach der Art seiner Bearbeitung nicht etwa unter eine der im P. 2 genannten Sorten fällt. Ebenso ist nur aus „Chevreau“ an- gefertigtes Damenschuhwerk nach Art. 57, P. 2, aus Gems- leder angefertigtes dagegen, als nicht besonders genanntes, nach P. 1 des Art. 55 zu verzollen (C. 92, Nr. 23 816). 2. Saffian-, Glace-, Chevreau-, Chagrinleder; Häute jeder Art mit eingepressten Mustern; kleine lackierte Häute, für das Pud.................. 22,50 R Vertragsgemäss: Häute, gegerbt: 2. Saffian-, Glace-, Chevreau-, Chagrinleder; Häute jeder Art mit eingepressten Mustern; kleine lackierte Häute, für das Pud.........................IS,— R Nach einer den Zollämtern erteilten Instruktion ist: 1) unter Chevreau im Sinne des Art. 55, P. 2, ge- gerbtes Leder von jungen Böcken und Hammeln zu ver- stehen; 2) das im Handel unter dem Namen „Gemsleder“ vorkommende Fabrikat, das aus den Häuten wilder Berg- ziegen hergestellt ist, nach P. 1 des Art. 55 zu verzollen, als nicht besonders genanntes kleines Leder, wenn es nach der Art seiner Bearbeitung nicht etwa unter eine der im P. 2 genannten Sorten fällt. Ebenso ist nur aus „Chevreau“ an- gefertigtes Damenschuhwerk nach Art. 57, P. 2, aus Gems- leder angefertigtes dagegen, als nicht besonders genanntes, nach P. 1 des Art. 55 zu verzollen (C. 92, Nr. 23 816). In Ergänzung des C. 92, Nr. 23 816, gibt das Zolldepar- tement bekannt, dass laut vorsehriftsmässig bestätigter Ent- scheidung der Tarifkommission vom 11. September 1907, Nr. 529, bei der Unterscheidung des Chevreauleders von ähnlich hergestelltem Schafleder folgende Besonderheiten der beiden Ledersorten zu beachten sind: Die Vorderseite des Chevreauleders zeigt jederzeit zweierlei Arten Poren: grössere, von den gelben Haaren, und kleinere, von den Flaumhaaren herrührend. Besonders bezeichnend ist der Um- stand, dass diese Poren auf der Oberfläche des Chevreau- leders in mehr oder weniger regelmässigen Reihen angeordnet sind, so dass die grossen Poren in wellenförmigen Linien mit den ebenfalls wellenförmigen Linien der kleinen Poren nahezu parallel laufen. Auf Schaffellen finden sich zuweilen nur Poren von ungefähr gleicher Grösse, und dann genügt dieses Kennzeichen allein, um eine Verwechselung mit Chevreau- leder auszuschliessen; in anderen Fällen sind die Poren zwar von verschiedener Grösse, jedoch nicht in der regelmässigen Anordnung vorhanden, die für Chevreauleder charakteristisch ist, sondern in Form von Gruppen von Poren verschiedener Grösse, die ohne alle Regelmässigkeit über die Oberfläche verstreut sind. Die angeführte Besonderheit des Chevreau- 71 leders in der Anordnung der Poren kann nur durch starke Lupen deutlich erkannt werden. Bei der Besichtigung durch Gläser, mit geringer Vergrösserung sind die kleinen Poren häufig nicht zu unterscheiden, da sie in eine Linie zusammen- fliessen, die zu der Reihe der grossen Poren parallel läuft. Zugleich versendet das Zolldepartement an die Zollämter zur Veranschaulichung der bezeichneten Unterscheidungsmerkmale des Chevreauleders eine schematische Abbildung der Lage der Poren auf der Oberfläche des Chevreau- und des Schafleders. Ausserdem werden auch Muster der beiden Ledersorten in nächster Zeit den Zollämtern zugehen. Die gleichzeitig mit dem C. 92, Nr. 23 816, zugesandten Ledermuster sind nicht mehr als massgebend zu betrachten (C. 07, Nr. 32 812). 3. grosse: Stier-, Ochsen-, Kuh-, Büffel-, Pferde-, Esels- und Schweinsleder, in ganzen und halben Häuten, ohne eingepresste Muster, auch genarbt oder gefärbt; Pergament, für das Pud . Vertragsgemäss: Aus 3. Grosse: Ochsen-, Kuh-, Stier-, Büffel-, Pferde-, Esels- und Schweinsleder — in ganzen und halben Häuten, ohne eingepresste Muster, mit und ohne Narbung, auch mit künst- lich eingepresster Narbung, auch gefärbt, für das Pud Bearbeitete Därme von Ochsen und anderen Tieren fallen unter Art. 55, P. 3 (C. 99, Nr. 6238). Scheiben, ausgeschnitten aus tierischem Pergament — nach Art. 55, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). 4. lackierte grosse Häute, für das Pud . . . 4. Vertragsgemäss: Für das Pud................ Anmerkung. Abschnitzel von bearbeiteten Häuten sind ebenso zu verzollen wie die Häute, von denen sie herrühren. Vertragsgemäss: Anmerkung. Abfälle und Stücke von bearbeiteten Häuten werden, falls sie nicht für die Herstellung von Schuhwerk oder von kleinen Lederwaren zugeschnitten sind, zu den- selben Zollsätzen zugelassen, wie die Häute, von denen diese Stücke und Abfälle herrühren. 56. Rauchwaren: 1. Seebiber-, Schwarzfuchs-, Chinchilla-, Zobel-, Marder-, Pekan- (amerikanischer Iltis) und Blau- fuchsfelle; Felle junger Seebären, ausgezupfte, für das Pud ...................................... 2. Ungefärbte Felle vom Opossum und Kängu- ruh, auch bearbeitet; unbearbeitete und ungefärbte Felle vom Waschbären, Iltis, Eichhörnchen, Bisam; Seebärenfelle, nicht ausgezupfte; Bären-, 11— It 10,— R 12,75 It 10,20 R 115,— It 72 Wolf-, Luchs-, Robben-, Seehund-, Fischotter-, Tiger-, Pantherfelle, auch bearbeitet oder gefärbt, für das Pud .....................................' 3. Schaf- und Ziegenfelle, unbearbeitet und ungefärbt, für das Pud........................... Vertragsgemäss: Aus 3. Zickelfelle, enthaart, nicht gegerbt, für das Pud....................... 4. Felle, die in die Häfen des Gouvernements Archangelsk von den dortigen Bewohnern auf russischen Schiffen eingeführt werden: a) Fuchs- und Marderfelle, für das Pud . b) Walross-, Rentier-, Seehund- und Delphin- felle, sowie alle anderen von russischen Jägern und Fischern erbeuteten Rauch- waren, ausser den unter lit. a dieses Punktes genannten...................... 5. Rauchwaren jeder Art, mit Ausnahme der besonders genannten: a) bearbeitet oder gefärbt, für das Pud . a) Vertragsgemäss: zugerichtet oder gefärbt, für das Pud............................ b) unbearbeitet und ungefärbt, für das Pud Anmerkung. Bisamratten- und Eich- hörnchenschwänze jeder Beschaffenheit gehören unter P. 5 lit. a dieses Artikels. Vertragsgemäss: Anmerkung 1. Gefärbte Bisam-, Kaninchen-, Opossum- und Waschbärfelle werden mit 25 Rubel für das Pud verzollt. Vertragsgemäss: Anmerkung 2. Die in P. 5 lit. a und in der vorstehenden Anmerkung bezeich- neten Felle unterliegen den dort festgesetzten Zöllen, auch wenn die Zurichtung oder Färbung vor- genommen worden ist, um Felle aus P. 1 dieses Artikels nachzuahmen. Schafpelze, die nicht mit Zeugstoff überzogen sind, auch wenn sie mit einfacher Stickerei versehen sind — nach Art. 56, mit einem Aufschlag von 50% gemäss Anm. 1 zum Art. 209 (C. 99, Nr. 23 463). Nach einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarif kommission ist der in der Anm. zu Art. 209 des Zoll- tarifs vorgesehene Zuschlag von 50 v. H. nur von solchen genähten Pelzen zu erheben, die aus den Fellen mehrerer Tiere zusammengesetzt sind oder die doch jeden- 15—R 1,50 R 0,7.5 Ii 15,— R zollfrei. 50,— R 50,— R 40,— R 73 falls nicht das Aussehen eines Felles haben. Dagegen sollen Pelze jeder Art, die in einzelnen Fellen bestehen, auch wenn diese Felle durch Nähen zugerichtet oder wenn ab- gerissene Stücke an sie angenäht sind, der Verzollung nach den entsprechenden Punkten des Art. 56 des Zolltarifs ohne den Zuschlag von 50 v. H. unterliegen (C. 05, Nr. 17 403). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 4748, ist die Tarifierung von ungefärbten und unbearbeiteten Kaninchenfellen nach Art. 56, P. 5 lit. b, des Tarifs richtig (C. 09, Nr. 5962, P. 4). 57. Lederwaren: 1. Fussbekleidung jeder Art (mit Ausnahme der besonders genannten), fertig und zugerichtet, für das Pfund.................................. 1,95 R 1. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915. Schuhwaren aller Art (mit Ausnahme der besonders genannten), fertig oder zugerichtet1), für das Pfund 1,50 R Anmerkung. Leder jeder Art, zuge- schnitten für Fussbekleidung und kleine Gegen- stände, für das Pfund..........................1,46V4 R Schuhwerk aus Baumwollenzeug, mit Sohlen aus Stricken, ledernen Spitzen und Hackenstücken — nach Art. 57, P. 1 (C. 87, Nr. 19 907). Damenschuh werk aus Gemsleder — nach Art. 57, P. 1 (C. 92, Nr. 14 043). Kinderschuhwerk aus Seidenzeug — nach Art. 57, P. 1 (C. 99, Nr. 6238). Pantoffel aus Wollgewebe als Fussbekleidung jeder Art — nach Art. 57, P. 1 (C. 02, Nr. 897). Sandalen, geflochten aus Stroh, mit zwei Quer- bändern aus Zeugstoff, wie fertiges Schuhwerk — nach Art. 57, P. 1 (C. 10, Nr. 520). 2. Fussbekleidung für Damen, aus Seidenstoff und Chevreauleder, fertig und zugerichtet, für das Pfund...................................... 2. Vertragsgemäss bis 18.f31.XII. 1915 (u.Fr.): Schuhwaren für Damen aus Seidenstoßen oder Ghevreau, fertig oder zugerichtet, für das Pfund . Fertiges Damenschuh werk (Pantoffeln) aus un- echtem Gold- oder Silbergewebe, mit einem Futterstoff von seidenem oder halbseidenem Gewebe, auch mit Schnallen mit künstlichen Steinen versehen — nach Art. 57, P. 2 (C. 10, Nr. 520). 3. Lederne Handschuhe aller Gattungen; kleine Täschnerarbeiten aus Leder, im Gewichte von l) In dem Vertrage mit Frankreich ist ein Zollsatz von J>7° R vereinbart. 3,90 R 2,55 R 74 v2 Pfund1) und weniger für ein Stück, wie: Taschen, Beutel, Portemonnaies, Zigarren- und Brieftaschen; Waren aus Sämisch-, Glaceleder, Saffian, Perga- ment, mit Ausnahme von Fussbekleidung und chirurgischen Vorrichtungen, für das Pfund . . 4,50 R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 3. Lederne Hand- schuhe aller Gattungen, für das Pfund........... 3,80 R 3. Vertragsgemäss: Kleine Gegenstände aus Leder jeder Art im Gewichte von 1/2 Pfund1) und weniger das Stüclc, wie: Damentaschen, Börsen, Porte- monnaies, Portefeuilles, Zigarrentaschen, Brief- taschen, auch mit Bestandteilen aus unedlen Metallen (einschl. der Beschläge und Verschlüsse aus ver- goldeten oder versilberten unedlen Metallen) oder aus anderen Stoffen (einschl. Ausputz oder Futter aus Seide und aus Halbseide), für das Pfund . 2,70 R Anmerkung. Zugeschnittene, aber nicht genähte Handschuhe, für das Pfund........ 2,25 R Fausthandschuhe und Handschuhe zum Boxen und Fechten aus Glace und Sämischleder — nach Art. 57, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). 4. Pferdegeschirr mit Zubehör; Sattlerwaren; Reitpeitschen aus Lederriemen, für das Pfund . 1,0774 ® 4. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . 0,90 R 5. Reisekoffer, Reisesäcke, Taschen, ausser den in P. 3 dieses Artikels genannten, und Jagdgegen- stände aus Leder, dicken Jute- und Hanfgeweben; lederne Notizbücher und Brieftaschen, ausser den in P. 3 genannten, Leder für Einbände zu- richtet; Lederwaren aller Art, die nicht besonders genannt sind, auch in Verbindung mit Teilen aus Metall oder anderem Material, sofern sie nicht zu den wertvollen Galanteriewaren gehören, für das Pfund.......................................... 1,05 R Vertragsgemäss: Aus 5. Notizbücher und Porte- feuilles, im Gewichte von mehr als 1/2 Pfund1) das Stück, aus Leder, auch aus Sämisch-, Glace-, Saffian- leder oder Pergament, für das Pfund............. l,Oo R Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 5. Der in diesem Punkte vorgesehene Zollsatz ist auf alle darin erwähntenWaren, deren Geivicht 1f2Pfund1) *) Hierunter ist das russische Pfund gleich 409,51 Gramm 411 verstehen. 75 übersteigt, anzuwenden, auch wenn diese Waren mit Beschlägen oder Verschlüssen aus vergoldeten oder versilberten unedlen Metallen versehen oder mit Seide oder Halbseide ausgeputzt oder gefüttert sind. Leder- Bänder, zu Hüten und Mützen zuge- schnitten, unausgearbeitet oder ausgearbeitet (gesteppt, ge- näht oder mit eingebogenen Rändern) — nach Art. 57, P. 5, wie nicht besonders genannte Lederfabrikate (C. 91, Nr. 23 187). 6. Maschinen-Treibriemen, ungenäht und ge- näht; lederne Peckers für Webstühle, runde Treib- riemchen, Peitschen, Eimer und dergl. grobe (gemeine) Lederwaren, für das Pfund.......... 0,30 R Vertragsgemäss: Aus 6. Maschinen-Treibriemen, ungenäht; lederne Treiber (Peckers) für Webstühle; runde Treibriemchen, für das Pud.............10,— R Schnüre aus Adern, wie Riemen aller Art — nach Art. 57, P. 6 (C. 87, Nr. 19 907). Als ungenähte Maschinen-Treibriemen des Art. 57, P. 6, des Vertragstarifs sind solche Treibriemen an- zusehen, die nur aus einer Schicht Leder hergestellt sind, wobei das Aneinanderfügen einzelner Riemenstreifen durch Zusammennähen, Zusammennieten oder Zusammenkleben der Enden zu dem Zweck, einen Riemen von grösserer Länge zu erhalten, nicht die Anwendung des Art. 57, P. 6, begründen soll. Dagegen sind Treibriemen, die zwar aus einer Schicht bestehen, aber in der Breite in irgend einer Weise aus meh- reren Abschnitten oder Stücken zusammengesetzt sind, nach Art. 67, P. 6, zu verzollen (C. 05, Nr. 5657). Runde, trockene Riemen, aus Därmen hergestellt — nach Art. 57, P. 6 (C. 09, Nr. 34 804). Gürtel für Feuerwehrleute, aus zusammen- genähten Stücken von grobem Leder hergestellt und in Ver- bindung mit Schnallen, Zwingen und anderen Metallteilen — nach Art. 57, P. 6 (C. 10, Nr. 36 911). Aus Leder angefertigte Bekleidungsgegenstände fallen unter Art. 57 (C. 99, Nr. 6238). 76 Gruppe III. Holz sowie Fabrikate daraus 58. Holz: 1. Birken-, Buchen-, Ulmen-, Hagebuchen-, Eichen-, Rottannen-, Weiden-, Rüstern-, Ahorn-, Linden-, Lärchen-, Ellern-, Espen-, Weisstannen-, Kiefern- (Föhren-), Pappel- und Eschenholz: 1. Vertragsgemäss bis 18.131. XII. 1915: Birken-, Rotbuchen-, Ulmen-, Weissbuchen-, Eichen-, Rottannen- (Fichten-), Weiden-, Rüster-, Ahorn-, Linden-, Lärchen-, Erlen-, Espen-, Weisstannen-, Föhren-, Pappel- und Eschenholz. a) Faschinen und Späne, auch Brennholz und Reisig................................ a) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 . b) Balken, Rundholz und Stangen, für das Pud.................................... b) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud............................ c) Blöcke, Bohlen, behauene oder mit der Säge bearbeitete Balken und Bretter (über 372 Zoll dick), für das Pud . . c) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Blöcke, Bohlen, behauene und gesägte Balken und Bretter (über dy2 Zoll dick), für das Pud............................ d) Bretter und kleine vierkantige Balken (über 74 bis 372 Zoll einschl. dick), un- gehobelt, für das Pud.................. d) Vertragsgemäss bis 18.(31. XII. 1915: Bretter und Pfosten (über 1/i Zoll bis inkl. 372 Zoll dick), ungehobelt, für das Pud....................................... Fassdauben aus Eichenholz, nicht bearbeitet — nach Art. 58, P. 1, wie Holzwaren (C. 83, Nr. 10 568). Anmerkung. Dem Warenempfänger ist gestattet, die Menge der eingeführten, in P. 1 dieses Artikels genannten Holzwaren in Kubikfuss anzugeben, wobei ein Kubikfuss einem Pud gleich- gesetzt wird. Ebenso ist den Zollämtern anheim- gestellt, im Falle von Schwierigkeiten bei der Feststellung des Gewichts der eingeführten Holz- waren bei der Besichtigung die zollpflichtige Menge nach dem Rauminhalt zu bestimmen, unter zollfrei. zollfrei. 0,03 R 0,0:i K 0,09 R 0,09 11 0,15 R 0,15 B I 77 Zugrundelegung der oben bezeichnten Berech- nung. 2. Holz jeder Art, ausser den im P. 1 dieses Artikels genannten Arten, in Balken, Scheiten, Klötzchen, Brettern, Blöcken, Rundstücken, vier- kantigen Balken, Stangen und Spänen, für das Pud 0,40 R Anmerkung. Die in den P. 1 und 2 dieses Artikels genannten Gegenstände werden, wenn sie gehobelt sind, verzollt: a) wenn sie aus den im P. 1 aufgezählten Holzarten bestehen — nach Art. 59, P. 1, und b) aus allen andern Holzarten — nach Art. 61. 3. Holz jeder Art in Blättern oder Furnieren, nicht über 1/i Zoll dick, auch gehobelt, für das Pud 2,— R 4. Korkholz: a) unbearbeitet und Abfälle davon, für das Pud................................... 0,20 R a) Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . 0,15 R b) zu Stückchen oder Mehl zerkleinert, für das Pud............................... 1,— R Anmerkung. Farbholz wird nach Art.125, P. 1 verzollt. Galeeren, welche nicht den Typus regelmässig ge- bauter Schiffe haben und nur aus rohbehobelten Brettern einfach zusammengeschlagene Kasten darstellen, sind nach dem Art. 58 je nach dem Material zu verzollen, aus welchem sie verfertigt sind, indem der Zoll nach Kubikfuss des Materials berechnet und jeder Kubikfuss = 1 Pud angenommen wird (C. 91, Nr. 13 974). Späne, als Abfälle bei der Bearbeitung von Holz — nach Art. 58 (C. 99, Nr. 6238). 59. Zimmermanns- und Böttcherarbeit: 1. hölzerne Zimmermannsarbeiten, hölzerne Stöcke von der Rinde und den Aesten befreit, doch sonst nicht bearbeitet, auch Schindeln, ein- fache und gespundete, für das Pud............... 0,50 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 1. ScMndeln, roh oder gefalzt, für das Pud .... 0,18 R Holzspaten in zimmermännischer Bearbeitung — nach Art. 59, P. 1 (C. 94, Nr. 20 969). Dachschindeln, ebenso wie einfache Schindeln — nach Art. 59, P. 1 (C. 07, Nr. 626). 78 2. Hobel- usw. Späne (Holzwolle), aus Holz jeder Art, für das Pud ......................... 0,50 R 3. Böttcherarbeiten; fertige Fassdauben (ge- lammt und gefugt), für das Pud.................. 0,70 R 3. Vertragsgemäss: Böttcherwaren, fertige Fass- dauben (gefalzt und gehobelt), für das Pud . . . 0,50 H Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 3. Fertige Gefässe werden mit 50 Kopeken für das Pud verzollt, auch wenn sie mit eisernen Reifen versehen sind. Nach einer Bekanntmachung des Zolldepartements be- zieht sich die in der Anm. 3 zu Art. 59 des Zolltarifs an- gegebene Vergünstigung der zollfreien Einfuhr nur auf buchene Fassdauben (Seiten- und Bodenbretter der Fässer), nicht aber auf fertige Böttcherarbeiten, wie z. B. zusammengenagelte oder auf andere Weise aus Dauben her- gestellte Fassböden; letztere sind daher nach Art. 59, P. 3, zu verzollen (C. 06, Nr. 16 137), Anmerkung 1. Die in diesem Artikel genannten Arbeiten (ausser Hobel- usw. Spänen) werden, wenn sie aus den unter P. 2 des Art. 58 enthaltenen Holzarten oder aus Furnieren an- gefertigt sind, nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 verzollt. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmer- kung 1. Auf die Dauer der Gültigkeit des Vertrags mit Oesterreich-Ungarn wird die zollfreie Einfuhr von Holzkisten und Holzwolle jeder Art, die zur Ausfuhr von Eiern bestimmt sind, unter den durch eine Verordnung des Finanzministers festgesetzten Bedingungen gestattet.1) Anmerkung 2. Zeitweilig bis zum 1./14. Januar 1911 ist die zollfreie Einfuhr von hölzernen Kisten gestattet, welche zur Aus- fuhr von Eiern ins Ausland bestimmt sind, gemäss vom Finanzminister zu bestätigenden Vorschriften (s. Vertragsbestimmung unter Anm. 1). Anmerkung 3. Zeitweilig bis zum 1./14. Januar 1911 ist die zollfreie Einfuhr von buchenen Fassdauben mit Reifen in die baltischen Häfen und über die russisch-preussische Grenze gestattet. l) Die Regeln sind im „Russischen Zollreglement“, her- ausgegeben vom Deutsch-Russischen-V erein, Berlin 1909, auf Seite 626—630 abgedruckt. S. den Abschnitt in diesem Buche: „Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial“. 79 Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anm. 3 zu Art. 59 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. S t. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Vertragsgemäss: Anmerkung 3. Auf die Dauer der Gültigkeit des Vertrags mit Oesterreich-TJngarn (bis 18./31. XII. 1915) wird die zollfreie Einfuhr von Fassdauben aus Buchenholz einschliesslich der zugehörigen Reifen über die Grenze Oesterreich- Ungarns gestattet. Von bralderten Heringen verbliebene leere hölzerne Fässer sind zollfrei (C. 82, Nr. 18 632). Boote in zerlegter Gestalt eingeführt — je nach dem Material — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs (C. 85, Nr, 1182). In zerlegter Gestalt eingeführte Holzbottiche, mit den zugehörigen eisernen Reifen — nach dem Material (C. 86, Nr. 604). Aus ordinären Holzgattungen gespaltene Leisten — nach Art. 59 (C. 99, Nr. 6238). 60. Korkholz, bearbeitet: 1. in Form von Platten und Würfeln, für das Pud 3,— R 1. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . . 2,40 R 2. Flaschenkorken ohne Verbindung mit anderen Materialien, Fasskorken und alle anderen nicht besonders genannten Erzeugnisse aus Kork- holz, für das Pud............................... 5,50 R 2. Vertragsgemäss (Portugal): Korkholz be- arbeitet: a) in halb bearbeitetem Zustande (Platten, Würfeln usw.), für das Pud............. 2,40 R b) in Fabrikaten, für das Pud *........... 3,00 R Ziegel, Platten und sonstige Erzeugnisse, die aus mit einfachen Materialien vermengten Korkholzab- fällen hergestellt werden, unterliegen der Verzollung nach Art. 60, P. 2 lit. b, des Tarifs (C. 02, Nr. 10 986). 3. Erzeugnisse aus Korkabfällen, auch mit Zusatz von Bindemitteln, für das Pud .... 4,50 R 61. Holzwaren, ausser den besonders genannten: 1. Tischler- und Drechslerarbeit aus den in Art. 58, P. 1 genannten Holzarten, unlackiert, un- poliert, ohne aufgeleimte Stücke oder Furniere; «  Zwecken oder hölzerne Nägel für Stiefel, für das Pud............................................. 1,15 R 1. Vertragsgemäss: Tischler- und Drechslerwaren aus den in Art. 58 P. 1 genannten Holzarten, un- lac leiert, unpoliert, ohne auf geleimte Arbeit oder Furniere; hölzerne Zwecken oder Nägel für Schuh- macher; für das Pud............................. 0,90 II 2. Tischler- und Drechslerarbeit aus Holz, das nach Art. 58, P. 2 verzollt wird, und Erzeugnisse aus Furnieren (einschliesslich der zusammen- geleimten Furniere), auch unlackiert und unpoliert; Tischler- und Drechslerarbeit aus Holz jeder Art, lackiert, poliert, ein- oder mehrfarbig angestrichen (jedoch ohne Kunstmalerei1), mit aufgeleimten Stücken oder Furnieren, auch mit Papier beklebt; gebogene Buchenholzmöbel ohne Flechtwerk und Bezug, zusammengesetzt oder zerlegt, für das Pud 4,— R 2. Vertragsgemäss: Tischler- und Drechslerwaren aus den nach Art. 58 P. 2 zu verzollenden Holz- arten und furnierte Waren (einschl. der zusammen- geleimten Furniere), auch unlackiert und unpoliert; Tischler- und Drechslerwaren aus Holz jeder Art, lackiert, poliert, ein- oder mehrfarbig angestrichen (jedoch ohne Kunstmalerei), mit auf geleimter Arbeit oder Furnieren oder mit Papier beklebt; Möbel aus gebogenem Buchenholze ohne Rohrgeflecht und Bezug, zusammengesetzt oder nicht, für das Pud .... 3,— R Anmerkung 1. Kleine Drechslerarbeiten aus Holz aller Art (ausser den besonders ge- nannten), im Gewicht von 1 Pfund und weniger für ein Stück, werden nach P. 2 dieses Artikels verzollt. Anmerkung 2. Teile von Maschinen und Apparaten aus Holz werden verzollt: a) wenn sie zur Gattung der in P. 1 dieses Artikels genannten Erzeugnisse gehören, für das Pud........................... 1,15 R b) alle anderen, darunter solche mit Be- schlägen sowie aufgeleimten oder ein- gesetzten Stücken, für das Pud . . . 4,-— R ' ) Abgeändert laut dem „Deutschen Handels-Archiv“, 19C6, Oktober-Heft. 81 Plättchen aus Ebenholz für Klaviertasten durch Tischlerarbeit zugerichtet, jedoch noch nicht fertige Tasten — nach Art. 61, P. 2 (C. 86, Nr. 3206). Parkettafeln aller Art, auch inkrustiert — nach Art. 61, P. 2 (C. 86, Nr. 4978). Hölzerne Nadeldosen, gedrechselte, ohne Be- nutzung anderen Materials — nach Art. 61, P. 2 (C. 94, Nr. 21 903). Gewöhnliche Kästen für Patronenbänder aus Holz, mit Lack oder Farbe bedeckt — nach Art. 61, P. 2 (C. 06, Nr. 9437). Laut Beschluss der Tarifkommission, Nr. 179 vom 27. März 1907, sind, da bei der Festsetzung des Vertrags- zolles zu Art. 61, P. 3, des Tarifs, wie aus dem französischen Text dieses Punktes hervorgeht, unter Tischler- und Drechsler- arbeiten mit Malerei nur Arbeiten mit Kunstmalerei (Peinture artistique) verstanden sind, — Erzeugnisse aus Holz mit künst- lerischer Bemalung und Zeichnung — nach Art. 61, P. 3, alle in irgend einer anderen Weise bemalten Erzeugnisse dagegen -— nach Art. 61, P. 2, einzulassen (C. 07, Nr. 12 598). 3. Holzschnitzereien (ausser den in P. 4 ge- nannten); Tischler- und Drechslerarbeit1), ver- goldet, versilbert und bronziert, oder mit Ver- zierungen solcher Art, für das Pud.................. 12,— ß 3. Vertragsgemäss: Holzwaren mit Schnitzarbeit (andere als die in P. 4 dieses Art. [67] genannten); Tischler- und Drechslerwaren mit Kunstmalerei oder vergoldet, versilbert oder bronziert oder mit gemalten, vergoldeten, versilberten oder bronzierten Ver- zierungen, für das Pud.............................. S,— II Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 3. Möbel aus gebogenem Buchenholz, mit eingepressten oder eingebrannten Verzierungen, auch montiert, ohne weitere in den Punkten 3, 4 und 5 dieses (61.) Artikels auf gezählte Bearbeitungen, für das Pud 6,75 II Zigarrenwickelformen aus Holz werden nach P. 61, P. 3, verzollt (vergl. Protokoll zum Handelsvertrag P. 2, Seite 20). Hölzerne Schachfiguren, teils Drechsler-, teils Schnitzarbeit, ohne Inkrustationen, Einsatzstücke und Ver- zierungen — nach Art. 61, P. 3, zusammen mit den zugehörigen Kästchen; hölzerne Schachbretter ohne Inkrustationen und Verzierungen — nach den entsprechenden Punkten des Art 61 (C. 96, Nr. 15 940). Hölzerne Löffel, auch unlackierte — nach Art. 61, P. 3 (C. 99, Nr. 6238). J) Im französischen und russischen Text des autonomen Zolltarifs: Tischler- und Drechslerarbeit mit Kunstmalerei (ouvrages d’ebenisterie et de tourneur avec peinture artistique). 6 82 Laut Beschluss der Tarifkommission, Nr. 179 vom 27. März 1907, sind, da bei der Festsetzung des Vertragszolles zu Art. 61, P. 3, des Tarifs, wie aus dem französischen Text dieses Punktes hervorgeht, unter Tischler- und Drechsler- arbeiten mit Malerei nur Arbeiten mit Kunstmalerei (Peinture artistique) verstanden sind, — Erzeugnisse aus Holz mit künst- lerischer Bemalung und Zeichnung —- nach Art. 61, P. 3, alle in irgend einer anderen Weise bemalten Erzeugnisse dagegen —- nach Art. 61, P. 2, einzulassen (C. 07, Nr. 12 598). Anmerkung 1. Demselben Zoll unter- liegen auch Erzeugnisse aller Art aus grobem Filz, gezupftem Tauwerk, gestampftem Papier (Papier- mache und Steinpappe), x) und verschiedenen nicht metallenen Kompositionen, ferner auch Holzarbeit, gestampft, gepresst, mit Holzbrand und Kunst- malerei2) verziert, sowie Erzeugnisse, bedeckt mit Alabaster, der als Relief auf Holz angebracht ist — alle die genannten Erzeugnisse, wenn sie das Aussehen von gedrechselter oder geschnitzter Holz- arbeit haben. Mannekins für Schneiderinnen aus Papiermache in Verbindung mit Holz, Watte, Baumwollenzeug und Glacö- leder — nach Art 61, P. 3, Anm. 1 (C. 86, Nr. 604). Hölzerne gebogene Stühle mit gepressten Holzsitzen — nach Art. 61, P. 3, Anm. 1 (C. 92, Nr. 14 042). Anmerkung 2. Rahmen in fester Ver- bindung mit Spiegeln, die im Stück mehr als 50 Quadrat-Werschok haben, sowie auch mit zoll- freien Bildern, wenn solche nicht besonders ge- wogen werden können, unterliegen einem Zoll von 45 Kop. für die laufende Arschin, wobei eine nicht volle Arschin für voll gerechnet wird. In allen übrigen Fällen wird der Zoll für Gegenstände, welche in fester Verbindung mit Rahmen einge- führt werden, vom Gesamtgewichte der Gegen- stände und Rahmen erhoben. Anmerkung 2 auch Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 gebunden. 4. Tischler-, Drechsler- und Schnitzarbeit mit Verzierungen aus Kupfer, Kupferlegierungen und anderen Materialien, mit eingelegter Arbeit oder x) Nach dem Original-Text, sowie nach der amtlichen französischen Uebersetzung fehlt hier folgender Satz: „ausser denjenigen, die zum Art. 177, P. 3, gehöre n“. 2) Abgeändert laut dem „Deutschen Handels-Archiv“, 1906, Oktober-Heft. 83 Einlagen aus Holz (ausser Parkettafeln), Kupfer, Stahl, Perlmutter, Elfenbein, Schildpatt und dergl., mit Ausnahme der Gegenstände, welche weniger als 3 Pfund für ein Stück wiegen und unter Art. 215 fallen, für das Pud ................ 18,— R 4. Vertragsgemäss: Tischler-, Drechsler- und Schnitzwaren mit Verzierungen aus Kupfer, Kupfer- legierungen oder anderen Stoffen, mit eingelegter Arbeit oder Einlagen aus Holz (ausser Parkett- tafeln ), Kupfer, Stahl, Perlmutter, Elfenbein, Schild- patt und dergl., mit Ausnahme der Gegenstände, welche weniger als 3 Pfund das Stück wiegen und nach Art. 215 verzollt werden, für das Pud . . . 15,— R Anmerkung. Griffe, Ringe, Nägel, Füsse, Räder und dergl. werden nicht als Verzierungen aus Kupfer und dessen Legierungen angesehen. Holzfurniere mit Inkrustation, nicht verarbeitet, als Material zum Belegen von Gegenständen, aber nicht fertige Gegenstände, unabhängig vom Gewicht jedes Stückes — nach Art. 61, P. 4 (C. 94, Nr. 14 637). Holzarbeiten in Gestalt von Präsentiertellern mit Einsätzen aus Blech oder Fayence, je nach ihrem Ge- wichte — nach Art. 61, P. 4, oder — nach Art. 215 (C. 94, Nr. 23 084). Holzfabrikate mit Teilenaus Leder und Geweben, die zu deren Ausschmückung dienen, jedoch nicht deren Beschlag bilden — nach Art. 67, P. 4 (C. 01, Nr. 24 691). 5. Holzarbeit, mit Leder oder Geweben über- zogen oder beklebt, sowie mit Flechtwerk, für das Pud....................................... 18,— R 5. Vertragsgemäss: Holzwaren mit Rohrgeflecht, mit Leder oder Geweben überzogen oder bedeckt, für das Pud.......................................15,— R Möbelkissen, bestehend aus einem Holzrahmen, überzogen mit Leder oder Geweben — nach Art. 61, P. 5. Dieselben ohne Holzrahmen — nach den entsprechenden Artikeln des Zolltarifs, je nach dem Material des Ueberzugs und der Bearbeitung (C. 06, Nr. 3379). Möbelkissen, den Sitz von Sesseln darstellend, mit denen sie zusammen eingeführt werden, sind zusammen mit den Sesseln als dazu gehörige Bestandteile nach Art. 61, P. 5, des Tarifs zu verzollen (C. 10, Nr. 520). Anmerkung. Von den in P. 5 dieses Artikels genannten Gegenständen, deren Holz- Arbeit unter P. 4 dieses Artikels fällt, wird ein Zuschlag von 40 v. H. zu dem in P. 5 festgesetzten Zoll erhoben. 6*  — 84 — Nicht polierte und an der Aüssenflache nicht gefärbte Schatullen, sowie hölzerne Photographie- rahmen, in nicht fertiger Gestalt, sondern zum Bemalen oder Einbrennen bestimmt — nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 (C. 92, Nr. 4212). Es ist vorgekommen, dass Holzfabrikate mit Inkrustationen aus Bronze und Perlmutter mit einer dicken Schicht irgend einer Farbe bestrichen, importiert werden, so dass erst nach Abwaschen der Farbe die An- wesenheit von Inkrustationen entdeckt werden konnte. Das Zolldepartement hat den Zollämtern daher vorgeschrieben, ihre Aufmerksamkeit auf die sorgfältige Besichtigung der obengenannten Waren zu richten (C. 92, Nr. 8509). Gegenstände aus Bambus oder Rohr, welche nicht unter den Begriff der Korbmacher- und Flechtarbeiten fallen — nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 (C. 93, Nr. 7172). Bei der Besichtigung von gefärbten Uhrwerk- gehäusen in Tischlerbearbeitung wurde von einem Zoll- amt folgende List entdeckt: Oben und an den Rändern der Gehäuse waren gefärbte Holzfumiere angeklebt, unter denen vergoldete, gepresste Verzierungen zum Vorschein kamen. Um die Wiederholung derartiger Versuche un- möglich zu machen, werden die Zollämter angewiesen, die erwähnte Ware mit besonderer Sorgfalt zu besichtigen (C. 93, Nr. 14 762). Holzgriffe von Tischlerarbeit, die im gemeinen Leben und im Handel verschiedene Verwendung finden können — nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 (C. 93, Nr. 15 070). Spazierstöcke, wenn auch für Regenschirme bestimmt — nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 (C. 94, Nr. 22 199). Hölzerne Schuhmache rleisten und ähnliche Gegenstände, aus einem oder verschiedenem Material an- gefertigt — nach dem Material (C. 95, Nr. 23 127). Hölzerne Schachbretter, ohne Inkrustationen und Verzierungen — nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 (C. 96, Nr. 15 940). Hölzerne Pfeifen zum Rauchen — nach Art. 61 (C. 99, Nr. 6238). Bretter und Pulte aus Holz, die als Unterlage für Telephone dienen sollen, auf denen jedoch irgend welche Teile dieser Apparate nicht befestigt sind, werden nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 verzollt, da sie keine Teile^deS) eigentlichen Telephonapparates darstellen (C. 06, Elektrische Uhren in fester Verbindung mit hölzernen Gehäusen, die Gehäuse — nach Art. 61 und die Werke — nach lit. a der Anm. 2 zu Art. 171, P. 1 (C. 07, Nr. 626). Kopierrahmen, hölzerne, für photographische nach dem entsprechenden Punkt des Art. 61 Zwecke (C. 09, Nr. 34 804). 85 62. Pflanzen und deren Teile, nicht in anderen Artikeln genannt: 1. Heu jeder Art und ungereinigtes Stroh . 2. Pflanzenteile in ihrer natürlichen Beschaffen-' heit, nicht besonders genannt, für das Pud Roh- gewicht .................................... Anmerkung. Setzlinge der Weinrebe, die auf Grund der Anm. 2 zum Art. 232 zur Einfuhr zugelassen werden, sind zollfrei. Der Chef der Hauptverwaltung für Ackerbaueinriehtung und Landwirtschaft hat durch Verfügung vom 24. März 1906 gemäss Anm. 2 zu Art. 232 des russischen Zolltarifs die.. Einfuhr amerikanischer und europäischer Rebensetz- linge, sowohl bewurzelter, wie unbewurzelter, aus dem Auslande nach Bessarabien zugelassen. Derartige Setzlinge sind nach der Anm. zu Art. 62 des Tarifs zollfrei. (Deut- sches Handels-Archiv, 1906, Seite 161S). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 3352, ist die Tarifierung der Stengel der Reispflanze nach Art. 62, P. 2, des Tarifs zutreffend (C. 09, Nr. 5962, P. 5). Knollen der Pflanze Arrow-root — nach Art. 62, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). 3. Sämereien, nicht besonders genannt, auch ausgeschält; Kopra; Pfirsich- und Aprikosenkerne, für das Pud Rohgewicht . . . .*............. Vertragsgemäss bis 18.131. XII. 1915: Aus 3. Sämereien, nicht besonders genannt, geschält oder nicht, für das Pud Rohgewicht .............. Samen des weissenSenfes (Didier), ohne Reklamen eingeführt, wie nicht besonders genannte Sämereien — nach Art. 62, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Fette Samen, die im Handel unter dem Namen c a n d 1 e - n u t s (Kerzenbeeren) bekannt sind — nach Art. 62, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Orleanssamen, nicht zerkleinert — nach Art. 62, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Rizinus-Samen — nach Art. 62, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). 4. Lebende Pflanzen; Pflanzen und Pflanzen- teile zu Heilzwecken; Steinnüsse, bearbeitetes Material zu Korb-, Flecht- und ähnlichen Arbeiten, wie: Stroh, Rohr, Ruten, Bambus und andere ähnliche Materialien, gefärbt, gebleicht, gehobelt oder anders bearbeitet, für das Pud Rohgewicht PflanzenundTeile derselben, die in der Medizin Verwendung finden, in ihrem natürlichen Zustande importiert zollfrei. 0,15 R 0,25 R 0,15 R 0,85 R 86 (getrocknet, gereinigt oder sortiert), oder in Stücke geschnitten (concisum, contusum), jedoch nicht als fertiges Gemisch, das ein zusammengesetztes pharmazeutisches Mittel darstellt — werden nach Art. 62, P. 4, verzollt (C. 93, Nr. 6768). VegetabilischerSchwamm (Lufa, Loofah) — nach Art. 62, P. 4 (C. 95, Nr. 17 888). Die Blätter der unter dem Namen „M a 16“ bekannten amerikanischen Pflanze, als einer solchen, die in der Medizin Verwendung findet — nach Art. 62, P. 4 (C. 99, Nr. 3520). Dem Zolldepartement ist mitgeteilt worden, dass einzelne Zollämter bearbeitete Pflanzenteile, die in den Art. 62, P. 4, hineingehören, als faserige Pflanzenstoffe in roher Form verzollen lassen. Indem das Zolldepartement auf die strenge Besichtigung derartiger Waren aufmerksam macht, beauftragt es die Zollämter, in Fällen von irgend welchen Zweifeln oder Schwierigkeiten bei der Anwendung des betreffenden Artikels dem Departement Muster behufs Entscheidung zu- zusenden (C. 01, Nr. 703). Tamarindenfrüchte — nach Art. 62, P. 4 (C. 02, Nr. 25 975). Veilchenwurzel für Säuglinge, wie Pflanzenteile, die in der Heilkunde Verwendung finden — nach Art. 62, P. 4 (C. 09, Nr. 34 804). Erzeugnisse aus Lufa, auch in Verbindung mit baum- wollenen Geweben, wie z. B. die zum Waschen gebrauchten Fausthandschuhe und Streifen aus Lufa, mit einem baum- wollenen Bande besetzt und mit Oesen aus baumwollenem Bande und dergl. — nach Art. 62, P. 4 (C. 10, Nr. 520). Holzspäne in Form von Bändern, auch gefärbt, ein bearbeitetes Material für Flechtarbeit darstellend — nach Art. 62, P. 4 (C. 10, Nr. 520). 5. Zwiebeln, Wurzeln und Wurzelstöcke von Blumen und Zierpflanzen, für das Pud Rohgewicht 1,50 R 6. Abgeschnittene Blumen und Blätter, frisch oder getrocknet, auch gefärbt; Blüten, Blätter und andere Pflanzenteile in Form von Sträussen und Kränzen, für das Pud Rohgewicht .... 0,25 R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 6. Blumen und Blätter, frische, in Packen von höchstens 25 Pfund, für das Pfund Rohgewicht......................... 0,05 K Lebende Pflanzen, frische und getrocknete Blüten und Blätter (gefärbt oder nicht gefärbt), selbst in Verbindung mit Eisendraht und anderem gewöhnlichem Material zum Befestigen der Stengel — nach dem entsprechenden Punkte des Art. 62 (C. 97, Nr. 19 430). Die Samen des Brechnussbaums, sowohl in Pulver- form, als auch zerschnitten, d. h. überhaupt in zerkleinertem Zustande, sind zur Einfuhr verboten (C. 10, Nr. 22 973). 63. Kardendisteln, für das Pud Rohgewicht .... 0,30 R 87 64. Korb- und Flechtarbeit aus Pflanzenstoffen: 1. einfache Körbe für Wäsche, Kleider, zum Verpacken und Transport verschiedener Waren, aus Holzspänen, Baumrinde, ungespaltenen Ruten und Schilfrohr, ohne oder in Verbindung mit anderen einfachen Materialien; Fussteppiche, Dielenläufer, Matten aus groben ungespaltenen Materialien; Doppelmatten, einfache Besen: a) ungefärbt, für das Pud.................. Matten aus grobem, gebrochenem Rohr — nach Art. 64, P. X lit. a (C. 10, Nr. 620). b) gefärbt oder lackiert, für das Pud . . Körbe aus ungespaltenen Ruten, die im gewöhnlichen Leben und im Handel zum Transport und Tragen von Provi- sion gebraucht werden — nach Art. 64, P. 1 (C. 91, Nr. 24 388). Doppelmatten aus Seegras — nach Art. 64, P. 1 (C. 93, Nr. 11 145). Bürsten aus vegetabilischem Material in gewöhn- liches Holz gefasst — nach Art. 64, P. 1 (C. 99, Nr. 6238). 2. Körbe jeder Art, ausser den in P. 1 ge- nannten; Flechtarbeit jeder Art aus gespaltenen Ruten, Gras, Stroh, Palmblatt, Span, ausser der besonders genannten; Gegenstände der Garten- und Zimmereinrichtung und Bestandteile anderer Erzeugnisse, wie: Möbel aller Art, Rahmen, Vasen, Blumenkörbe, Gartenlauben, Equipagenkörbe und dergl. — gefärbt und ungefärbt, ohne Ausstattung mit anderen einfachen Materialien: a) im Gewicht von mehr als ein Pfund für das Stück, für das Pud.................. b) im Gewicht von einem Pfund und weniger für das Stück, für das Pud.............. Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 14 675, sind rieehtwaren aus gefärbtem Stroh, die als Vorhänge und zum Beschlag von Möbeln gebraucht werden, richtig nach Art. 64, P. 2 lit. a resp. b, zu tarifieren (C. 09, Nr. 5962, P. 6). Ausklopfer aus Gerten, die im oberen Teile zer- spalten und in Form eines Taues zusammengewunden sind — nach Art. 64, P. 2 (C. 10, Nr. 520). 3. dieselben Erzeugnisse, mit einfachen Mate- rialien ausgestattet: a) im Gewicht von mehr als ein Pfund für das Stück, für das Pud.................. b) im Gewicht von einem Pfund und weniger für das Stück; geflochtene Bänder aus 88 Stroh, Span und Stengeln, auch in Ver- bindung mit Haar, Baumwolle, Flachs und Hanf, für das Pfund................... 1,80 R 4. Matten und Säcke daraus..................... zollfrei. Anmerkung. Für Ruten- und Flecht- arbeit, durch Bronzierung, Versilberung und Ver- goldung bearbeitet, wird ein Zuschlag von 25 v. H. zum festgesetzten Zoll erhoben; dieselbe Arbeit, mit versilberten und vergoldeten Metallver- zierungen als auch mit Seide, Sammet, Chenille und anderen wertvollen Materialien versehen, fallen unter Art. 215. Gegenstände aus gespaltenem Schilfrohr, mit ordinärem Material garniert, japanesische und chinesische Sonnenschirme imitierend — nach dem entsprechenden Punkt des Art. 64 (C. 93, Nr. 11 387). Gruppe IV. Keramische Materialien und Fabrikate daraus. 65. Baumaterialien: 1. Ton, für Fabrikations- und Bauzwecke ver- wendbarer (mit Ausnahme der besonders ge- nannten Gattungen); Bauxit; Talk in Stücken, ungebrannt, für das Pud........................... 0,03 R Weisser Bolus — nach Art. 65, P. 1 (C. 99, Nr. 6238). Ziegel, zerschlagen, und Ton warenbruch, ein- geführt als Ware, die nur als Rohmaterial tauglich ist — nach Art. 65, P. 1, wie nicht besonders genannter Ton (C. 06, Nr. 3379). 2. Kreide in Stücken, ungereinigt und un- gebrannt ........................................... zollfrei. 3. Gips in Stücken (Gipsstein), ungebrannt; Kalk, fetter (nicht hydraulischer); Kreide und Talk in Stücken, gebrannt, für das Pud .... 0,047a R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 3. Talk in Stücken, gebrannt, für das Pud............................... 0,03 R 4. hydraulische Bindestoffe: Zement aller Art (Portlandzement, künstlicher oder natürlicher, Roman-, gemischter, Schlacken- und aller andere Zement); hydraulische Zuschläge (Puzzolan, Trass, Santorinerde, körnige Schlacke); hydraulischer Kalk; Gips, gemahlen, ungebrannt; Gips, ge- brannt (Alabaster); Zementröhren, für das Pud Vertragsgemäss: Aus 4. Zement aller Art (Port- landzement, künstlicher oder natürlicher, Roman-, gemischter, Schlacken- und aller andere Zement); Zementröhren, für das Pud....................... Vertragsgemäss (Fr.): Aus 4. Hydraulischer Kalk jeder Art; Gips, gemahlen, gehrannt oder un- gebrannt, für das Pud........................... Xylolithgemisch (Zement) aus gebranntem Ma- gnesit (Magniumoxyd) und Holzsägespänen, mit einem Zusatz von Ton, der mit Eisenoxyd gefärbt ist — nach Art. 65, P. 4 (C. 09, Nr. 34 804). 66. Steine, unbearbeitet und zugerichtet: 1. Feldsteine zum Pflastern der Strassen, auch grob bearbeitet, in Form von Parallelepipeden oder Würfeln; Feuerstein, Quarz, Feldspat, Peg- matit, natürlicher Sand aller Art, Infusorienerde und andere nicht besonders genannte Steine und Erden, die als Material für Fabrikbetriebe dienen, in unbearbeitetem und unzerkleinertem Zustande, auch gebrannt .................................. 1. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Pflastersteine, roh oder grob behauen in Form von Platten oder Würfeln; Kiesel, Quarz, Feldspat, Petuntse, natürlicher Sand aller Art, Infusorienerde und andere nicht besonders benannte Steine und Erden, die als Material für Fabriken und Hütten- werke dienen, weder bearbeitet noch zerkleinert, auch gebrannt........................................ 2. Steine, die als Material für Fabrikbetriebe dienen, künstlich zerkleinert (gemahlen oder zer- stückelt); Filter aus Kohle, für das Pud . . . 2. Vertragsgemäss bis 18.f31. XII. 1915: Steine, welche als Material für Fabriken und Hüttenwerke dienen, künstlich zerkleinert (gemahlen oder zer- stückelt); Kohlenfilter, für das Pud............ Marmor und K r y o 1 i t, gemahlen — nach Art. 66, 2 (C. 91, Nr. 22 026). Pyrolosit in Pulver — nach Art. 66, P. 2 (C. 06, Nr. 3379). Als natürlicher, gemahlener K r y o 1 i t h sind ver- schiedene chemische Präparate, die den natürlichen Kryolith 0,15 R 0,12 B 0,12 B zollfrei. zollfrei. 0,15 R 0,15 B 90 seiner Bestimmung nach ersetzen, wie Doppelsalze von Fluornatrium und Fluoraluminium, Natriumfluorsilikat und dergl. eingeführt worden, die als nicht besonders genannte chemische Produkte nach Art. 112, P. 9, zu verzollen sind. Das Zolldepartement hat die Zollstellen hierauf auf- merksam gemacht und sie angewiesen, sich an dem äusseren Ansehen dieser Ware nicht genügen zu lassen, sondern sie auf jeden Fall einer sorgfältigen Untersuchung zu unterziehen, wobei im Auge zu behalten ist: 1. dass natürlicher Kryolith als ein gemahlenes Mineral unter dem Mikroskop das An- sehen von kleinen scharfkantigen Stückchen verschiedener Grösse und Form hat, während die oben erwähnten Präparate als künstlich niedergeschlagen aus Körnern von gleicher Grösse und Form bestehen, und 2. dass beim Kochen von natürlichem Kryolith in Wasser das Letztere neutral reagiert, während der wässerige Auszug der Ersatzstoffe für das Kryolith stets entweder sauer oder alkalisch reagiert (C. 07, Nr. 21 078). 3. Bausteine, ausser den besonders genannten: a) unbearbeitet oder grob behauen, in Form von Blöcken und Platten, ohne jede künstliche Bearbeitung auf den Flächen (grob oder glatt behauen, gesägt), für das Pud..................................... 0,0472 ® b) in Form von Blöcken und Platten, über 372 Werschok dick, mit gesägten oder behauenen Flächen oder Flächenteilen; Treppenstufen und Trottoirplatten, für das Pud............................. 0,09 R c) Platten, 372 Werschok und weniger dick, mit gesägten oder behauenen Flächen, für das Pud............................ 0,45 R 4. natürliche Schleifsteine in Form von Platten, Blöcken und Scheiben zum Wetzen, Schleifen und Polieren, bearbeitet oder unbearbeitet, für das Pud 0,0472 ® 4. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Natür- liche Schleif- und Poliersteine, rund, flach oder vierkantig, bearbeitet oder unbearbeitet, für das Pud 0,0-Pf^ II Schleifsteine und Schleifscheiben aus Schiefer, wie natürliche Schleifsteine —■ nach Art. 66, P. 4 (C. 91, Fr. 23 187). Nach Anzeigen, die bei dem Zolldepartement eingegangen sind, sollen künstliche Schleif-Scheiben und -Steine aus Schmirgel und von anderer Art von den Zollämtern nicht nach Art. 71, sondern nach anderen Artikeln des Tarifs ein- gelassen werden. Die Zollämter sind deshalb angewiesen worden, im Hinblick auf die Aehnlichkeit dieser Erzeugnisse mit den in Art. 72, P. 2, und Art. 66, P. 4, genannten Waren bei der Besichtigung die tarifarischen Eigenschaften solcher 91 Waren genauer zu bestimmen und in zweifelhaften Fällen dem Zolldepartement ein Muster zur Prüfung einzureichen (C. 06, Nr. 5731). 5. Marmor aller Art, Alabaster zu Bauzwecken, Serpentinstein, sowie sogenannter flandrischer Granit (belgischer Marmor), auch mit gesägten oder geschliffenen, aber nicht polierten Flächen: a) in Form von Blöcken, Stücken und Platten, über 3V2 Werschok dick, für das Pud.................................... 0,18 R b) in Form von Platten, 3V2 Werschok und weniger dick, für das Pud.............. 0,60 R Vertragsgemäss (Italien): Aus 5. Marmor aller Art, Alabaster zu Bauzwecken, Serpentin- stein, auch mit gesägten oder geschliffenen (taillees), aber nicht polierten Flächen: a) in Blöcken, Stücken oder Platten, über ■A/o Wersekok dick, für das Pud . . . 0,18 11 b) in Platten von 31fz Werschok und weniger dick, für das Pud...................... 0,60 R 6. Schieferplatten, gesägt, auch geschliffen, für das Pud ...................................... 1,00 R Anmerkung. Gespaltene Schieferplatten, ohne jede Bearbeitung, für das Pud ............... 0,15 R Vertragsgemäss: Anmerkung. Gespaltene Schief er platten, auch an den Rändern beschnitten, aber nicht weiter geformt, für das Pud............ 0,1,1 R 7. Lithographier- und Mühlsteine (roh oder in Mühlsteinform), für das Pud.................... 0,0472 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 7. Mühlsteine, rohe oder fertige, für das Pud . . . 0,04*/2 R Mühlsteine mit Maschinen, oder von den- selben getrennt eingeführt — nach Art. 66, P. 7. Maschinen, bei denen die Mühlsteine fehlen, werden dennoch als voll- ständige verzollt (C. 83, Nr. 16 513). Mühlsteine, zusammengesetzte — nach Art. 66, V. 7 (C. 86, Nr. 604). Steine, die ihrer Natur nach Mühlsteinen ähnlich oder ihrer Sektorform nach zur Herstellung von Mühlsteinen bestimmt sind — nach Art. 66, P. 7 (C. 10, Nr. 520). Das Zolldepartement gibt den Hafen-Zollämtern bekannt, dass nach einer Entscheidung des Ministers für Handel und Industrie Mühlsteine, ebenso wie natürliche Schleifsteine einer Pudabgabe von 1'4 Kop. für das Pud unterliegen (C. 11, Nr. 6078). 92 8. Glimmer: a) in Stücken, für das Pud............ 0,0772 R Glimmer in Pulverform ist nach Art. 66, P. 8 lit. a, zu verzollen (C. 03, Nr. 36 336). b) in Blättern, für das Pud .......... 0,2272 R Tonschiefer — nach den entsprechenden Punkten des Art. 66 (C. 94, Nr. 14 637). Glimmer in Blättern, aus einzelnen Stückchen zu- sammengeklebt — nach Art. 66, P. 8 lit. b (C. 10, Nr. 520). Erzeugnisse aus Glimmer in Form von hohlen, vier- kantigen Röhren, zur Isolierung bestimmt, wie Glimmer in Blättern, zu Röhren zusammengerollt — nach Art. 66, P. 8 lit. b (C. 10, Nr. 36 911). 67. Edelsteine und Halbedelsteine, natürliche und künstliche, echte Steine nachahmende, unbear- beitet oder geschliffen; echte und künstliche Perlen, lose und auf Schnüren; Granaten; echte und künstliche Korallen, unbearbeitet, auch durch- bohrt, auf Schnüren, in Bündeln und mit Schnitzerei, für das Pfund............................ 10,— R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 67. Edelsteine und Halbedelsteine, natürliche und künst- liche, echte Steine nachahmende, roh oder geschliffen, für das Pfund..................................... 4,50 H Vertragsgemäss (Frankreich und Italien): Aus 67. Echte und künstliche Korallen, unbe- arbeitet, auch durchbohrt, auf Schnüren, in Bündeln oder mit Schnitzerei, für das Pfund............... 2,— II Anmerkung. Die in diesem Artikel ge- nannten Materialien, in Einfassung aus Edelmetall, werden nach den entsprechenden Punkten des Art. 148 verzollt. Bergkrystall, unverarbeitet — nach Art. 67 (C. 86, Nr. 604). Korallenhalsschmuck mit Schlösschen (da die Schlösschen am Korallenhalsschmuck nicht als dessen Einfassung angesehen werden), wie Korallenschnüre — nach Art. 67 (C. 87, Nr. 13 444). Achat, verarbeitet, mit Ausnahme der Achathaken für Juweliere (Art. 161) — nach Art. 67 (C. 87, Nr. 25 362). Erzeugnisse von Glas, die dem Aussehen und den Grössenverhältnissen nach den echten Edelsteinen nach- gebildet und glatt geschliffen bezw. facettiert sind, sollen als künstliche Edelsteine, die nach Art. 67 zu verzollen sind, erachtet werden. Dementsprechend sind auch als Galanterie- artikel, die auf Grund des C. 99, Nr. 6238 nach Art. 215, P. 1, 93 verzollt werden müssen, Erzeugnisse zu erachten, die mit den Edelsteinen oder deren künstlichen Nachbildungen, gemäss der obigen Begriffsbestimmung, verziert sind (C. 99, Nr. 11 997). Der Dirigierende Senat hat durch Ukas von 1908, Nr. 5751 die Begriffsbestimmung von künstlichen Edel- steinen, die im Zirkular vom Jahre 1899, Nr. 11 997 enthalten ist, gebilligt (C. 09, Nr. 5962, P. 7). 68. Gagat (Jett) oder schwarzer Amber, Perlmutter, Schildpatt, Bernstein (mit Ausnahme des be- sonders genannten), Meerschaum, Elfenbein und Mammutknochen; Zelluloid von jeder Farbe, in unbearbeiteten Stücken, Ringen oder Plättchen; Email in Stücken und in Pulver; Glasur jeder Art; Mosaik; künstliche Zusammensetzungen für Mosaik, für das Pud................................ Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud .... Buntes Glas in Form von massiven (nicht hohlen) Zylindern, das kein fertiges Fabrikat darstellt — nach Art. 68, wie unbearbeitete Emaille (C. 92, Nr. 14 043). Glaspuder (Flitter aus dünnem weissem oder in der Masse gefärbtem Glase), welcher seinem Bestände nach der Emaille ähnlich ist — nach Art. 68 (C. 96, Nr. 9775). Rohe Perlmuttermuscheln, selbst wenn von mineralischen Ansätzen nicht gereinigt — nach Art. 68 (C. 98, Nr. 2488). Rohe Perlmuttermuscheln, von Schmutz und mineralischen Ansätzen gereinigt, befeilt und geputzt, aber ohne jede andere Bearbeitung und nicht in Verbindung mit anderem Material — nach Art. 68. Muscheln aller Art, aber anders bearbeitet und in Verbindung mit anderem Material — nach den entsprechenden Punkten des Art, 215 (C. 99, Nr. 6238). Zelluloid in unbearbeiteten Stücken, Ringen, Platten, Röhrchen, Stäben und Blättern, die, obgleich sie poliert und geschliffen sind, dennoch keine Fabrikate darstellen, ist nach Art. 68 des Tarifs zu verzollen; Fabrikate aus Zelluloid unter- liegen dagegen dem Art. 215 des Tarifs (C. 05, Nr. 5657). Zelluloid in Form von Blättern, aus einer ver- schiedenfarbigen Masse hereestellt, als Material für Herren- und Damenkragen und -Manschetten dienend — nach Art. 68 (C. 09, Nr. 34 804). 69- Asbest: 1. in Stücken, für das Pud................. 2. in Pulver und Fasern, für das Pud . . . 3. Pappe, für das Pud...................... 4. Gespinste und Waren, ausser Pappe, auch in Verbindung mit anderen Materialien, für das Pud 94 Stiefel aus Asbestgewebe mit hölzernen Sohlen und ledernen Hinterstücken, zum Schutze der Fabrikarbeiter gegen Brandwunden — nach Art. 69, P. 4 (C. 10, Nr. 520). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1911, Nr. 1484 sind Platten aus Asbest mit Zusatz von anderen einfachen Stoffen nicht als Asbestpappe, sondern als nicht besonders genannte Erzeugnisse aus Asbest anzusehen und nach Art. 69, P. 4, des Tarifs zu verzollen. Infolgedessen ist das C. 09, Nr. 34 804 in demjenigen Teile, der sieh auf die Tarifierung von mit Filz unterklebten Sohlen aus Asbest bezieht, auf- gehoben (0. 11, Nr. 7346). 70. Steine jeder Art, ausser Edelsteinen und Halb- edelsteinen, auch Alabaster und Gips: 1. Bildhauer-, Schnitz- und Drechslerarbeit, auch poliert: a) im Gewicht von 3 Pud und weniger für das Stück, für das Pud................. 5,— R a) Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud 5,— li b) im Gewicht von mehr als 3 Pud für das Stück, für das Pud..................... 3,— R b) Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud 3,— li 2. gewöhnliche Steinmetzarbeiten ohne Schnitz- und Bildhauerarbeit, auch mit krummen Flächen, aus Marmor, Serpentinstein, Alabaster und anderen harten Steinarten, polierbar, wie: Jaspis, Onyx, Labrador, Granit, Gneis, Porphyr und Basalt: a) mit polierten Flächen oder Flächenteilen, für das Pud............................ 1,50 R a) Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud 1,50 H b) mit glatt behauenen und mit dem Ham- mer bearbeiteten, aber nicht polierten Flächen, für das Pud................... 1,— R b) Vertragsgemäss (auch Italien): mit sorg- fältig bearbeiteten Flächen und Fugen, aber nicht poliert, für das Pud .... 0,30 H 3. gewöhnliche Steinmetzarbeiten ohne Schnitz- und Bildhauerarbeit, auch mit krummen Flächen, aus nicht besonders genannten Steinarten: a) mit polierten Flächen oder Flächenteilen, für das Pud............................ 1,—- ® b) mit glatt behauenen und mit dem Ham- mer bearbeiteten, aber nicht polierten Flächen, für das Pud................... 0,30 R 95 b) Vertragsgemäss: mit sorgfältig bearbeiteten Flächen und Fugen, aber nicht poliert, für das Pud................................. 0,15 B Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 3. Die unter diesen Punkt fallenden Steinmetzarbeiten. werden nach dem Zollsätze der lit. b verzollt, auch wenn sie geschliffen sind. Anmerkung 1. Erzeugnisse aus Schiefer, ausser den besonders genannten, werden nach Art. 66, P. 6 verzollt. Anmerkung 2. Nach diesem Artikel (70) werden auch Steinarbeiten in Verbindung mit Kupfer und Kupferlegierungen, welche augen- scheinlich nicht den Hauptwert des Gegenstandes darstellen, sowie solche in Verbindung mit anderen Materialien verzollt, soweit die gen. Fabrikate nicht unter den Art. 215 fallen. Wenn die Ver- bindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen den Hauptwert des Gegenstandes darstellen, so wird von solchen Fabrikaten die Hälfte von dem für Erzeugnisse aus Kupfer und Legierungen daraus festgesetzten Zoll erhoben. 71. Schleif- und Poliermaterialien und Erzeugnisse daraus; Graphit, Kohlenerzeugnisse für die Elek- trotechnik; Mischungen zum Schmieren und Kitten: 1. Schmirgel, Bimsstein, Tripel in Stücken und Graphit in Stücken und Scherben, für das Pud Graphittiegelscherben und defekte Graphit- tiegel, wie Graphit in Stücken — nach Art. 71, P. 1 (C. 86, Nr. 975). 2. die in P. 1 genannten Materialien, gemahlen, auch zusammengeballt oder künstlich zu Klumpen geformt; Korund und Granaten, in Sandform oder gemahlen; Karborundum und alle nicht besonders genannten Schleif- und Polierstoffe, auch ge- mahlen; Mischungen zum Reinigen von Metallen, ohne Verbindung mit Wachs, Fett, Oel oder Leim, für das Pud ................................... Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 2. Graphit, gemahlener oder geschlämmter, für das Pud 0,45 II Pulverartig zers-tossenes Glas — nach Art. 71, P. 2 (C. 91, Nr. 20 996). Schlackenwolle — nach Art. 71, P. 2 (C. 99, Nr. 6238). 0,12 R 0,60 R 96 Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 8399 ist zerkleinerter Graphit, der zum grössten Teile aus feinem Pulver besteht (bei der Analyse gingen durch ein Sieb von 2112 Oeffnungen auf den Quadratzoll 70 v. H. der Ware), als gemahlener Graphit nach Art. 71, P- 2, des Tarifs einzulassen (C. 09, Nr. 5962, P. 8). 3. Schleif- und Polierhäute jeder Art: a) auf Papier, für das Pud............. b) auf Leinwand, für das Pud........... 4. künstliche Schleif-Scheiben, -Steine, -Platten und -Feilen jeder Art aus Schmirgel, Korund, Feuerstein, Granat und anderen Materialien, für das Pud...................................... Schmirgeltrommeln für Maschinen sind, wenn sie gesondert eingeführt werden — nach Art. 71, P. 4, des Tarifs zu verzollen (C. 04, Nr. 13 996). Nach Anzeigen, die bei dem Zolldepartement eingegangen sind, sollen künstliche Schleif-Scheiben und -Steine aus Schmirgel und von anderer Art von den Zollämtern nicht nach Art. 71, sondern nach anderen Artikeln des Tarifs ein- gelassen werden. Die Zollämter sind deshalb angewiesen worden, im Hinblick auf die Aehnlichkeit dieser Erzeugnisse mit den in Art. 72, P. 2, und Art. 66, P. 4, genannten Waren bei der Besichtigung die tarifarischen Eigenschaften solcher Waren genauer zu bestimmen und in zweifelhaften Fällen dem Zolldepartement ein Muster zur Prüfung einzureichen (C. 06, Nr. 5731). 5. geformte Kohlenerzeugnisse für die Elektro- technik, wie Stifte, Platten, Zylinder usw. bei einem Gewicht für das Stück: a) von weniger als 10 Pfund, für das Pud 5. Vertragsgemäss: Kohlen, für die Elektrotechnik geformt, wie Stifte, Platten, Zylinder usw., das Stück im Gewichte von a) weniger als 10 Pfund, für das Pud . . b) von 10 Pfund und mehr, für das Pud . Kohlen-Zylinder für trockene Elemente, aus Kohlen, Graphit und Pyrolusit — nach Art. 71, P. 5 (C. 91, Nr. 20996). 6. Gasglühstrümpfe, in fertigem Zustande, für das Stück ................................... 7. Schmiere jeder Art zum Schmieren von Achsen, Rädern, Riemen usw., und Mischungen zum Putzen von Metallen, zum Kitten von Porzellan, Glas und dergl., in Verbindung mit Wachs, Fett, Oel oder Leim, für das Pud . . . 2,- R 4,— R 8,— R 8,— R 6,— B 1- R 0,04 R 97 7. Vertragsgemäss: Schmiere jeder Art für Achsen, Räder, Riemen und der gl., ferner Mischungen zum Putzen von M etallen, zum Kitten von Porzellan, Glas und der gl., zubereitet mit Wachs, Fett, Oel und Leim, für das Pud............................ Wasserglas in Verbindung mit Leim — nach Art. 71, P. 7 (C. 94, Nr. 14 637). Gemische aller Art aus fetten vegetabilischen Oelen und Mineralischen — nach Art. 71, P. 7 (C. 99, Nr. 6238). Anmerkung. Raupenleim wird bis zum 31. März a. St. 1912 zollfrei eingelassen, auf Grund von Re- geln, die vom Minister für Handel und Industrie im Einvernehmen mit dem F i n a n z m i n i s t e r und dem Hauptverweser für Ackerbauein- richtung und Landwirtschaft fest- zusetzen sind (Gesetz vom 19. De- zember a. St. 1910. C. 10, Nr. 39 320). Regeln für die zollfreie Einfuhr von Raupenleim^ (erlassen auf Grund des Gesetzes vom 19. Dezember a. St. 1910 — s. oben die Anmerkung). — Die zollfreie Einfuhr von Raupenleim ist zugelassen: für die Bedürfnisse der staatlichen Forstverwaltung sowie für die Bedürfnisse landwirtschaftlicher Vereine, für die von diesen und anderen Anstalten errichteten Lager, sowie Lager, die Privatpersonen gehören, wie auch für Wald- und Gartenbesitzer, welche diese Stoffe direkt beziehen. Hierzu ist eine jedesmalige besondere Bescheinigung des Land- wirtschaftsdepartements oder der von ihm hierzu bevoll- mächtigten Personen erforderlich, wobei den gedachten Anstalten und Personen die Aufsicht darüber übertragen wird, dass der zollfrei eingelassene Raupenleim ausschliess- lich für die Zwecke der Forstwirtschaft und des Gartenbaues Verwendung findet. (Verfügung des Ministers für Handel und Industrie vom 10. I. 1911. — „Ukasatel des Finanz- ministeriums“ 1911, Nr. 3), Beim zollfreien Einlass von Raupenleim haben die Zollämter von den Warenempfängern die Vorlegung von Bescheinigungen der Lokalbehörden der Hauptverwaltung für Ackerbaueinrichtung und Landwirtschaft oder der örtlichen landwirtschaftlichen Verbände darüber zu verlangen, dass die aus dem Auslande bezogene Ware tatsächlich als „Raupen- leim“ für die Bedürfnisse der Landwirtschaft bestimmt ist, da die diesen Namen tragenden Mischungen auch zu anderen Zwecken, als zum Beschmieren von Bäumen zum Schutz gegen Raupen, dienen können (C. 09, Nr. 14 493). ‘2* Künstliche Bausteine und feuerfeste Erzeugnisse: 1. Bauziegel, nicht feuerfest, aus gewöhnlicher grober Ziegelmasse: R 7 98 a) gewöhnliche, unglasiert, für das Pud . 0,0172 ® b) faponierte, hohle, unglasiert, für das Pud 0,06 R Vertragsgemäss: Aus 1. Bauziegel, nicht feuer- fest, aus gewöhnlichem Tone: h) favouierte, hohle, unglasierte, für das Pud 0,0>> It c) die unter a und b genannten, glasiert, für das Pud............................. 0,15 R 2. aus Kalk und Sand, aus Zement, Gips und alle künstlichen, nicht besonders genannten Steine, Ziegel und Platten, für das Pud................... 0,20 R Vertragsgemäss: Aus 2. Ziegel und Platten aus Zement, für das Pud............................... 0,12 R Polierte Zement-Fliesen als Marmor-Imitation („Marmorit“) — nach Art. 72, P. 2 (C. 93, Nr. 11 145). Nach Anzeigen, die bei dem Zolldepartement eingegangen sind, sollen künstliche Schleif-Scheiben und -Steine aus Schmirgel und von anderer Art von den Zollämtern nicht nach Art. 71, sondern nach anderen Artikeln des Tarifs ein- gelassen werden. Die Zollämter sind deshalb angewiesen worden, im Hinblick auf die Aehnlichkeit dieser Erzeugnisse mit den in Art. 72, P. 2, und Art. 66, P. 4, genannten Waren bei der Besichtigung die tarifarischen Eigenschaften solcher Waren genauer zu bestimmen und in zweifelhaften Fällen dem Zolldepartement ein Muster zur Prüfung einzureichen (C. 06, Nr. 5731). 3. feuerfeste Erzeugnisse: a) feuerfeste Ziegel und Platten jeder Grösse und Form, zum Ofenbau: aus Schamotte, sandhaltigemTon, Quarz, Dinas; Pflaster- steine und Klinker jeder Art aus grober, ganz oder halb gesinterter Ziegelmasse, für das Pud............................. 0,10 R a) Vertragsgemäss: Ziegel und Platten jeder Grösse und Form aus feuerfestem Ton, zum Ofenbau: aus Schamotte, sandhaltigem Ton, Quarz, Dinas; Pflaster- und andere Klinker aus gewöhnlichem, ganz oder halb gesintertem Ton, für das Pud............ 0,09 h Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 3 lit. a. Schamottemörtel (Fugenmörtel oder feuerfester Zement), das heisst eine Mischung von vermahlenem, rohem und gebranntem, feuerfestem Ton, wird, nach P. 3 lit. a verzollt. 99 b) Ziegel und Platten aus Magnesit, für das Pud................................. b) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud.......................... c) Retorten für Gasanstalten, feuerfeste Tiegel, auch aus Graphit, für das Pud c) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud............................. Graphitzylinder mit Beimengung von Baum- wollgewebe zur Bekleidung von Röhren, wie Graphittiegel — nach Art. 72, P. 3 lit. e (C. 06, Nr. 3379). 0,15 R 0,15 R 0,45 R 0,45 R 73. Keramische Röhren, keramische Erzeugnisse aus aufgeweichter [fondue] (Stein-) Masse und Fliesen: 1. Röhren aus poröser Masse und Röhren- formstücke : a) unglasiert, für das Pud ....... 0,10 R a) Vertragsgemäss: Für das Pud............. 0,10 R b) glasiert, für das Pud................... 0,20 R b) Vertragsgemäss: Für das Pud.............. 0,15 R 2. Steinzeug (sogenanntes säurefestes) und Fabrikgerätschaften wie Töpfe, Krüge, Flaschen, Behälter, Ballons, Kühler, Abzugshähne, Ver- bindungsteile von Apparaten in Form von dünn- wandigen Röhren usw., mit gesintertem, nicht wassersaugendem Bruch, auch glasiert, jedoch ohne Verzierungen, für das Pud................... 0,45 R 2. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Stein- zeuggeschirr (säurefest), sowie Bedarfsartikel für Hüttenwerke und Fabriken: Töpfe, Krüge, Flaschen, Reservoirs, Demijohns, Kühlapparate, Hähne, ab- gepasste Bestandteile von Apparaten in Form von dünnwandigen Röhren und dergl., aus geschmolzener, nicht wassersaugender Masse, auch glasiert, fedoch ohne Verzierungen, für das Pud................... 0,45 R 3. Fussbodenplatten, unglasiert, aus aufge- weichter (fondue) nicht wassersaugender (Stein-) Masse, auch mit nicht glatter Oberfläche: a) aus einfarbiger Masse, mehr als 15 mm dick, für das Pud...................... 0,45 R a) Vertragsgemäss: einfarbig, mehr als 15 mm dick, für das Pud...................... 0,30 R 100 b) aus einfarbiger Masse, 15 mm und weniger dick, für das Pud...................... 0,60 ß b) Vertragsgemäss: einfarbig, 15 mm und weniger dick, für das Pud.............. 0,45 R Gemäss einem bestätigten Beschluss der Tarifkommission vom 3. Oktober 1906, Nr. 461, sind unglasierte tönerne Fussbodenplatten aus geschmolzener (Stein-) Masse, auch mit nicht glatter Oberfläche, die nicht in der Masse gefärbt, sondern lediglich auf der Vorderseite einfarbig und durch Zusammenpressen der weissen oder farbigen oberen Masse mit der gefärbten oder ungefärbten Grundmasse her- gestellt sind, je nach der Dicke der Platten — nach Art. 73, P. 3 lit. a oder b, des Tarifs einzulassen (C. 06, Nr. 30 156). c) verschiedenfarbig (mit in den Körper ein- gepressten verschiedenartigen Massen), unabhängig von der Dicke, für das Pud 1,15 R c ) Vertragsgemäss: mehrfarbig (überzogen mit andersartigen Massen) von jeder Dicke, für das Pud................................ 0,75 R 4. Tonplatten für Wandbekleidung, glasiert, aus Massen von jeder Farbe, glatt und mit Relief- verzierungen : a) einfarbig, für das Pud................. 1,— R a) Vertragsgemäss: einfarbig, für das Pud 0,45 R b) verschiedenfarbig, für das Pud .... 1,60 R b) Vertragsgemäss: mehrfarbig, für das Pud 0,90 R c) mit Malerei, Vergoldung, Bildhauerarbeit und anderen Verzierungen, für das Pud 2,25 R 74. Töpferwaren aus gewöhnlichem Ton, auch Ofen- kacheln und Ziegel jeder Art aus Töpfermasse: 1. Dachziegel jeder Art: a) unglasiert, ohne Verzierung mit Bild- hauerarbeit und Malerei, für das Pud . 0,10 R a) Vertragsgemäss: Für das Pud................ 0,10 R a) Vertragsgemäss (Fr.): unglasiert, auch einfarbig, ohne Verzierung mit Bildhauer- arbeit oder Malerei, für das Pud . . . 0,07 R b) glasiert und mit Verzierungen jeder Art, für das Pud................................ 0,25 R b) Vertragsgemäss bis 1S./31. XII. 1915: Für das Pud............................... 0,25 R 101 Laut Ukas des Dirigierenden Senats vom Jahre 1908, Nr. 8319, ist die Tarifierung von Dachziegeln mit einer rhomboidischen Relieffigur in der Mitte, die zwar durch Pressen, jedoch zweifellos in der Absicht hervorgehracht ist, dem Erzeugnis ein schöneres Aussehen zu geben, nach Art. 74, P. 1 lit. b, des Tarifs zutreffend (C. 09, Nr. 5962, P. 9). 2. Ofenkacheln und Ziegel jeder Art aus Töpfermasse, glatt und mit Reliefmustern: a) einfarbig, auch glasiert, für das Pud . Vertragsgemäss: Aus 2. Ofenkacheln jeder Art aus Töpfermasse, glatt oder mit Relief Verzierungen: a) einfarbig, auch glasiert, für das Pud . b) verschiedehfarbig, auch glasiert, für das Pud................................... b) Vertragsgemäss: mehrfarbig, auch glasiert, für das Pud........................... c) mit Malerei, Vergoldung und anderen Verzierungen, für das Pud............. c) Vertragsgemäss: mit Malerei, Vergoldung und anderen Verzierungen, für das Pud Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 2. Nach Absatz 2 lit. a, b und c werden auch vor- springende Teile von Kachelöfen (wie Bekrönungen, Medaillons usw.) verzollt. Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 11 402, sind Verblendziegel aus einer dichten, gleichmässigen und kleinkörnigen Masse, als Ziegel aus Töpfermasse nach Art. 74, P. 2, zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 10). 3. Ornamente, Karyatiden, Medaillons, Büsten, Statuen und dergl. Gegenstände zur Verzierung von Gebäuden und Wohnungen, aus Terrakotta, auch mit Lackfarben und Vergoldung versehen, für das Pud .................................... 3. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud.......................................... 4. Geschirr und nicht besonders genannte Töpferwaren aus gewöhnlichem Ton, auch glasiert: a) ohne Muster und Verzierungen, für das Pud...................................... a) Vertragsgemäss: ohne Muster oder Ver- zierungen, für das Pud....................( 0,45 R 0,30 R 1,15 R 0,75 R 2,25 R 2,25 R 2,25 R 2,25 R 0,45 R >,3*7, K 102 Vertragsgemäss bis 18.f31. XII. 1915: Aus a) Filterapparate ohne Dessins und Verzierungen, für das Pud............................................0,37l!2 R Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 1 lit. a. Das Aufspritzen von Farbe, wodurch kein regel- mässiges Muster erzielt wird, wird nicht als Ver- zierung angesehen. b) mit Verzierungen, Malerei, Bildhauer- arbeit, für das Pud......................... 1>50 R Gepresste Teilerchen, zum Schiessen, aus Steinkohlengoudron und Mineralteilen verfertigt, wie ordinäre Tonfabrikate — nach Art. 74, P. 4 (C. 88, Nr. 16 621). 75. Fayencewaren: 1. weiss und einfarbig, in der Masse gefärbt, ohne Verzierungen, auch mit geformten Mustern, für das Pud ................................... 1,65 R 1. Vertragsgemäss: weiss oder einfarbig, in der Masse gefärbt, ohne Verzierungen, auch mit ge- formten Mustern, für das Pud .................. 1,65 11 2. dieselben, mit einfarbigen Mustern, Zeich- nungen, Kanten und Rändern; Fayencewaren, nicht in der Masse gefärbt, für das Pud .... 2,10 R 2. Vertragsgemäss: dgl., mit einfarbigen Mustern, Kanten oder Rändern; Fayencewaren, anders als in der Masse gefärbt, für das Pud..............1,8V1 f2 R 3. dieselben, mit Malerei, Vergoldung und mehrfarbigen Mustern, für das Pud.............. 5,6272 R 3. Vertragsgemäss: dgl., mit Malerei, Vergoldung oder mehrfarbigen Mustern, für das Pud .... 4,95 11 Fabrikate aus Wedgewood-Ton — nach Art. 75 (C. 86, Nr. 604). 76. Porzellanwaren: 1. Porzellanwaren (mit Ausnahme der be- sonders genannten), weiss und einfarbig, auch mit farbigen oder .vergoldeten Rändern und Reifen (Bordüren), jedoch ohne andere Verzierungen; Majolika jeder Art, auch mit geformten Ver- zierungen, für das Pud ......................... 9,54 R 1. Vertragsgemäss: Porzellanwaren (nicht be- sonders genannte), weiss oder einfarbig, auch mit farbigen oder vergoldeten Kanten und Rändern (Bordüren), jedoch ohne andere Verzierungen;  — 103 Majolika jeder Art, auch mit geformten Verzierungen, für das Pud ..............^................. 7,— R Porzellan pfeifen ohne Malerei — nach Art. 76, P. 1 (C. 85, Nr. 11 313). Porzellan-Büchsen und Apotheken-Ge- fasse mit Aufschriften, aber ohne Verzierungen — nacli Art. 76, P. 1 (C. 94, Nr. 21 902). Verblend-Ziegel und -Steine, aus Porzellan- Ton — nach Art. 76, P. 1 (C. 95, Nr. 1937). Porzellangegenstände aller Art, die nicht zum Zimmerschmuck dienen, wie z. B. Schirmgriffe u. dergl. — nach Art. 76, P. 1 und 2 (C. 99, Nr. 6238). 2. Porzellangeschirr mit Malerei oder mit farbigen und vergoldeten Mustern, Arabesken, Blumen und ähnlichen Verzierungen; Gegenstände aus Porzellan und Biskuit zur Ausschmückung von Zimmern, weiss und einfarbig, jedoch ohne Malerei, ohne Vergoldung und ohne Verzierungen aus Kupfer und Kupferlegierungen, für das Pud 19,08 R 2. Vertragsgemäss: Porzellangeschirr mit Malerei oder mit farbigen oder vergoldeten Mustern, Ara- besken, Blumen oder anderen ähnlichenVerzierungen; Gegenstände aus Porzellan oder Biskuit zur Aus- schmückung von Zimmern, weiss oder einfarbig, jedoch ohne Malerei, Vergoldung oder Verzierungen aus Kupfer oder Kupferlegierungen, für das Pud 17,50 R Porzellangeschirr mit einfarbigen Mustern und Malerei, wenn auch dieselben mit Hilfe der Schablone oder anderer Fabrikmittel hergestellt sind — nach Art. 76, P. 2 (C. 83, Nr. 10 568). Porzellanpfeifen, ohne Pfeifenrohr und Ein- fassung, mit Malerei — nach Art. 76, P. 2; dieselben, ohne Malerei — nach Art. 76, P. 1 (C. 85, Nr. 11 313). Porzellangegenstände aller Art, die nicht zum Zimmerschmuck dienen, wie z. B. Schirmgriffe u. dergl. — nach Art. 76, P. 1 und 2 (C. 99, Nr. 6238). 3. Porzellan- und Biskuitgegenstände zur Aus- schmückung von Zimmern, wie: Vasen, Statuetten und ähnliche Gegenstände mit Malerei, Vergoldung und Verzierungen aus Kupfer und Kupfer- legierungen; künstliche Porzellan- (auch Fayence-) Blumen und ähnliche Nachbildungen von Pflanzen und Gegenständen daraus, wie: Kränze, Sträusse und dergl., auch mit Teilen aus anderen Mate- rialien, für das Pud........................ 37,80 R Es wird besonders auf die Besichtigung von Fayence- fabrikaten finländischer Produktion, unter denen sich 104 auch Porzellanfabrikate befinden können, die nach Art. 76 verzollt werden, aufmerksam gemacht (C. 87, Nr. 165). Fayencefabrikafe mit Teilen aus Porzellan als Verzierung — nach Art. 76, P. 3 (C. 87, Nr. 4710). Als Majolika sind solche Gegenstände aus gewöhn- lichem Ton anzusehen, auf deren Oberfläche sich künst- lerische, mit der Hand ausgeführte Malerei befindet (C. 91, Nr. 25 921). Nägel aus Eisendraht mit Porzellanköpfen — nach Art. 76 (C. 92, Nr. 14 043). Spiegel in untrennbaren Porzellan-Rahmen, mit Malerei — nach Art. 76, P. 3 (C. 96, Nr. 6202). Porzellanteller, durch Malerei verziert, die am äusseren Rande des Tellerbodens zwei Löcher zum Durch- ziehen einer Schnur haben, um sie an der Wand auf hängen zu können, und die unzweifelhaft als Wand Verzierung und nicht zum praktischen Gebrauch als Geschirr zu dienen bestimmt sind — nach Art. 76, P. 3 (C. 10, Nr. 36 911). 77. Glaswaren: 1. Gefässe, die zur Aufnahme und Aufbewah- rung von Flüssigkeiten und anderen Waren dienen, wie: Flaschen, Gläser, Töpfe, von jeder Form, ohne Verzierungen und Muster, auch mit ge- gossenen Buchstaben, Aufschriften und Wappen, nicht geschnitten und ungeschliffen: a) aus flaschenfarbigem Glase (von grüner, olivenfarbiger, brauner und ähnlicher natürlicher, nicht künstlicher Flaschen- färbung), ohne mattgeschliffene Hälse oder eingeriebene Stöpsel und Deckel und ohne nachgearbeitete Böden und Ränder, für das Pud............................. 0,90 R b) aus weissem, halbweissem und farbigem Glase (in der Masse gefärbt), ohne matt- geschliffene Hälse oder eingeriebene Stöpsel und Deckel und ohne nach- gearbeitete Böden und Ränder, für das Pud................................... 2.25 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus b) Siphon flaschen ohne Montierung, für das Pud . . 2,— R c) aus Glas jeder Art, mit abgeschliffenen Hälsen, oder polierten Stöpseln und Deckeln, auch mit geglätteten Böden und Rändern, für das Pud ................ 3,50 R c) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud............................ 3,50 Jt 105 Anmerkung 1. Die im P. 1 dieses Artikels genannten Waren, in Verbindung mit Teilen aus anderen gewöhnlichen Materialien, wie: Stöpsel, Metallteile an Siphons, Umflechtung aus Stroh, Weidenrute, Eisendraht usw., werden nach lit. c verzollt. Anmerkung 2. Weinflaschen aus flaschen- farbigem Glase (von grüner, olivenfarbiger, brauner und ähnlicher natürlicher, nicht künstlicher Flaschenfärbung), ohne mattgeschliffene Hälse oder eingeriebene Stöpsel und Deckel, ohne nach- gearbeitete Böden und Ränder und ohne Ver- bindung mit anderen Materialien, in die Häfen des Schwarzen und Asowschen Meeres und über die bessarabischen Zollämter eingeführt, für das Pud............................................... 0,30 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: An- merkung 2. Weinflaschen aus Glas, unter Art. 77, P. 1, lit. a genannte, eingeführt in die Häfen des Schwarzen und Asowschen Meeres, für das Pud . 0,30 Ji 2. Waren, mit Ausnahme der besonders ge- nannten, aus weissem und halbweissem Glase, un- geschliffen, unpoliert, nicht geschnitten, auch mit abgeschliffenen oder nachgearbeiteten Böden, Rändern, Hälsen, Stöpseln und Deckeln, auch mit eingegossenen oder eingepressten Wappen, Aufschriften und Mustern, jedoch ohne andere Verzierungen: a) gepresst oder gegossen, für das Pud . 3,30 R Fliesen aus gepresstem, halbgrünem Glas — nach Art. 77, P. 2 lit. a (C. 94, Nr. 17 517). b) geblasen, auch in der Form, für das Pud 6,— R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus b) Serviceglas, geblasen, für das Pud................ 4,HO li Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 8385, sind geblasene Glasgefässe für Flüssigkeiten, aus weissem Glase, mit gemusterten Stöpseln, richtig nach Art. 77, P. 2 lit. b, zu tarifieren (C. 09, Nr. 5962, P. 11). 3. Waren aus weissem und halbweissem Glase, geschliffen, poliert, geschnitten, jedoch ohne alle anderen Verzierungen, für das Pud................. 9,— R 3. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Waren aus weissem und halbweissem Glase, poliert oder geschliffen, aber ohne andere Verzierung, für das Pud 7,20 H 106 ■ 4. Waren, mit Ausnahme der besonders ge- nannten, aus farbigem (in der Masse gefärbtem), zweifarbigem (farbig überfangenem), milch- farbenem, mattem (auf jede Art erzeugtem), ge- ripptem, flaschenfarbigem, mit rissiger Glasur versehenem Glase und Eisglas: a) ungeschliffen, unpoliert, nicht ge- schnitten, auch mit abgeschliffenen und nachgearbeiteten Böden, Rändern, Stöp- seln und Deckeln, sowie mit einge- gossenen oder eingepressten Aufschriften, Wappen und Mustern, jedoch ohne andere Verzierungen, für das Pud . . 10,— R 4. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Waren, nicht besonders benannte, aus einfarbigem (in der Masse gefärbtem ), doppelfarbigem (mit einem anders- farbigem Ueberguss), milchfarbigem, auf welche Art immer mattiertem Glas, aus gerunzeltem, flaschen- farbigem, Craquele- und Eisglas: a) weder poliert noch geschliffen, wenn auch ?nit abgeschliffenen oder geglätteten Böden, Rändern, Stöpseln und Deckeln, sowie mit eingegossenen oder gepressten Aufschriften, Wappen und Mustern, aber ohne andere Verzierung, für das Pud...................10,— ß b) geschliffen, poliert und geschnitten, für das Pud................................... 16,50 R b) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: poliert oder geschliffen, für das Pud . . 16,50 ß Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: An- merkung. Florettglas und opalisiertes Glas werden nach Art. 77, P. 4 durchgelassen. Der Dirigierende Senat hat durch Ukas von 1908, Nr. 10 509, die Tarifierung der Erzeugnisse aus blauem, in der Masse gefärbtem Glase, ungeschliffene zylindrische Stäbchen mit geschliffenen Teilen (in Form einer Anzahl von Zonen) darstellend, nach Art. 77, P. 4 lit. b, als richtig an- erkannt (C. 09, Nr. 5962, P. 12). Ostereier aus Glas mit feingeschliffenen Kanten — nach Art. 77, P. 4 lit. b (C. 10, Nr. 36 911). 5. Waren, ausser den besonders genannten, aus Glas jeder Art mit dekorativer Ausarbeitung, wie: mit geätzten oder gravierten Mustern, mit Malerei, Email, Vergoldung, Versilberung, Ver- zierungen aus Kupfer, Kupferlegierungen und anderen Materialien, sowie die in den Punkten 2, 3 und 4 dieses Artikels genannten Waren, in Verbindung mit anderen Materialien, auch wenn diese nicht zu ihrer Verzierung dienen; Glaswatte, Glasgewebe und daraus verfertigte Gegenstände, für das Pud.....................................\ 16,50AR 5. Vertragsgemäss: Waren, nicht besonders ge- nannte, aus Glas jeder Art mit Verzierungen, wie geätzten oder gravierten Mustern, Malerei, Email, Vergoldung, Versilberung, mit Verzierungen aus Kupfer, Kupferlegierungen oder anderen Stoßen, sowie die in den Punkten 2, 3 und 4 dieses Artikels (77) genannten Waren, in Verbindung mit anderen Stoffen, auch wenn diese*) zur Ver- zierung dienen; Glaswatte, Glasgewebe und daraus verfertigte Gegenstände, für das Pud...............16,50 Pt Christbaumschmuck aus Glas, auch mehrfarbig, vergoldet, versilbert, auch in Verbindung mit anderen Stoffen, für das Pud........................... 15,— 11 Glaskugeln mit Spiegelgrund, als Gartenverzierung — nach Art. 77, P. 5 (C. 83, Nr. 20 399). Glas waren mit ähnlichem dekorativen Schmuck in Form von Blumen, Blättern und dergl. — nach Art. 77, P. 5 (C. 94, Nr. 21 902). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 11 956, ist die Tarifierung von Salzfässchen, bestehend aus einem gläsernen Behälter für Salz mit Einfassung und Streu- Vorrichtung aus einer Kupferlegierung, nach Art. 77, P. 5, des Tarifs zutreffend (C. 09, Nr. 5962, P. 13). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1910, Nr. 13 442, ist die Tarifierung von Waschbrettern aus gegossenem geriefeltem Glase in hölzerner Einfassung nach Art. 77, P- 5, des Tarifs zutreffend (C. 11, Nr. 91). 6. Tafelglas, geblasen oder gegossen, geschliffen und unpoliert, 5 mm und weniger dick: a) weiss, halbweiss und von natürlicher Flaschenfarbe, glatt, ohne Muster und Verzierungen, mit einem Flächenmass bis zu 480 Quadrat-Werschok, für das Pud 108 ferner farbiges Glas und Milchglas mit jedem Flächenmass, glatt, ohne Muster und Verzierungen, für das Pud .... 5,— R c) weiss und halbweiss, glatt, ohne Muster und Verzierungen, mit einem Flächen- mass von mehr als 960 Quadrat-Wer- schok; konvexes, wellenförmiges, ge- riffeltes, gemustertes, geädertes, mattes und mit eingegossenem Drahtgeflecht, in jedem Mass und von jeder Farbe, für das Pud..................................... 6,— R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Ausc) Drahtglas, für das Pud............................ 2,50 H Bilder, Zeichnungen und andere ähnliche Gegenstände, welche der Verzollung nicht unterliegen, in un- trennbaren hölzernen Rahmen mit Glas (Blattglas, un- geschliffen), 5 mm und weniger dick, eingefasst — nach Art. 77, P. 6, samt den Rahmen zusammen gewogen und ausserdem noch ein Zuschlag von 45 Kop. für jede Längen- arschin der Rahmen (C. 96, Nr. 6202). 7. Tafelglas, 5 mm und weniger dick, mit dekorativer Ausarbeitung, und photographische Platten: a) jeder Art mit dekorativer Ausarbeitung und anderen Verzierungen und mit Malerei, sowie in Blei, Kupfer usw. ge- fasstes, für das Pud........................ und ausserdem von jedem Quadrat- Werschok .......................... Glasplatten mit fertigen photographischen Ab- bildungen — nach Art. 77, P. 7 lit a (C. 83, Nr. 18 090). b) photographische Glasplatten, mit dünnen Häutchen bedeckt, für das Pud . . Ueber das Verfahren bei der Besichtigung von licht- empfindlichen photographischen Platten — s. Art. 177 (C. 95, Nr. 6541). Photographische Glasplatten mit licht- empfindlichen Häutchen bedeckt, ohne fixierte photo- graphische Bilder, auch wenn sie der Wirkung des Lichts ausgesetzt waren — nach Art. 77, P. 7 lit. b (C. 10, Nr. 520). Anmerkung 1. Glasbruch (zerschlagenes Glas sowie Tafelglas mit einer Fläche von weniger als 9 Quadrat-Werschok für das grösste Rechteck, welches man aus dem Bruchstück schneiden kann) ist zollfrei. 6,— R 0,05 R 6,— R 109 Es ist zur Kenntnis des Zolldepartements gelangt, dass einzelne Zollämter kieselsaures Natron und Kali, d. h. lösbares Glas (lösbare Natron- und Kali-Silikate), als Glasbruch durohlassen. Indem das Zolldepartement auf diese Mitteilung die Zollämter aufmerksam macht, ersucht es die Zollämter, sich bei der Besichtigung von Glas in Stücken oder in Pulver nicht mit dem Aussehen der Ware zu begnügefi, sondern auch auf jeden Pall seine Beschaffenheit zu unter- suchen. Die hauptsächlichsten Unterscheidungsmerkmale zwischen lösbarem Glas in Stücken und in Pulver und ein- fachem Glas in demselben Zustande sind folgende: das zer- kleinerte lösbare Glas löst sich, wie schon der Name besagt, beim Kochen in Wasser auf; es hat einen unangenehmen Sodageruch, brennenden Geschmack und eine alkalische Reaktion, d. h. es färbt rotes Lackmuspapier blau (C. 88, Nr. 4037). Glasmasse in Stücken, als Material in der Glas- industrie dienend, wie Glasbruch — ist zollfrei (C. 10, Nr. 520). Anmerkung 2. Tafelglas, stärker als 5 mm, wird nach Art. 78 verzollt. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: An- merkung. Fabrikate aus Glas, wie Tafelgerät, Schüsseln, Tafelaufsätze, Schalen, Flaschen, Krüge, Gläser, Lampen, Lichtschirme, in Verbindung mit Kupfer, Kupferlegierungen, Nickel und anderen Metallen und Legierungen, mit Ausnahme von Gold und Silber, werden nach Art. 77 verzollt. Gläser für Taschenuhren — nach Art. 77 (C. 99, Nr. 6238). Glaswannen für photographische Zwecke — nach dem entsprechenden Punkt des Art. 77 (C. 09, Nr. 34 804). 78. Spiegelglas und Spiegel: 1. Spiegelglas, bearbeitet: gemattet, geschliffen und poliert; Tafelglas, nicht gegossen, poliert, in der Grösse: bis 50 Quadrat-Werschok einschl., für das Pfund..................................... 0,1672 R Vertragsgemäss (Fr.)......................0,767a II über 50 bis 100 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok..............0,0113/2o R Vertragsgemäss (Fr.).....................0,013/8 R über 100 bis 200 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok............... 0,027i6 R Vertragsgemäss (Fr.).....................0,01?/4 R über 200 bis 300 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok................0,0219/4o R 110 Vertragsgemäss (Fr.)......................0,02l/8 li über 300 bis 400 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok............. 0,0271/go R Vertragsgemäss (Fr.).....................0,02\ 2 li über 400 bis 500 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok.............. 0,033/lo R Vertragsgemäss (Fr.)........................ 0,023/i Ft über 500 bis 600 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok................ 0,0357/8o R Vertragsgemäss (Fr.).....................0,0.3'/g Ft über 600 bis 800 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok................... 0,047s R Vertragsgemäss (Fr.).........................0,03l!2 Ft über 800 Quadrat-Werschok ist ausser dem Zoll von 4x/g Kop. vom Quadrat-Werschok ein Zuschlagszoll von 33/8o Kop. vom Quadrat- Werschok für je 200 Quadrat-Werschok bis 2400 Quadrat-Werschok einschl. zu zahlen. Vertragsgemäss (Fr.): Ueber 800 Quadrat- Werschok ist ausser dem Zoll von 3x/2 Kop. vom Quadrat-Werschok ein Zuschlagszoll von 33/80 Kop. vom Quadrat-Werschok für je 200 Quadrat-Werschok bis 2400 Quadrat-Werschok einschl. zu zahlen. über 2400 Quadrat-Werschok ist ein Zoll von 717/40 Kop. vom Quadrat-Werschok zu zahlen. Vertragsgemäss (Fr.): Ueber 2400 Quadrat- Werschok ist ein Zoll von 6Q2 Kop. vom Quadrat- Werschok zu zahlen. 2.1) Spiegelglas, nach dem Guss nicht be- arbeitet, d. h. ungemattet, ungeschliffen und un- poliert, wird gemäss den Vorschriften für Spiegel- glas in P. 1 verzollt, mit einem Abzüge von 34 v. H.2) von dem berechneten Zollbetrage. ') Mit Bezug auf die Berechnung des Zolles für gegossenes Tafelglas, das nach Art. 78, P. 2 und 3, des Zolltarifs einzulassen ist, ist nach besonderer Prüfung der Frage im Finanzministerium und im Konseil des St^itskontrollamtes bestimmt worden, dass nur die für diese Punkte bestehenden 10-prozentigen Zollzuschläge des Zolltarifs vom 13. Januar 1903, nicht aber der zu P. 1 dieses Artikels festgesetzte Zollzuschlag zu berücksichtigen sind (C. 05, Nr. 14 647). 2) Der für P. 2 dieses Artikels festgesetzte Zuschlag von 10% ist in diesen 34% -mitenthalten. 111 3.1) Das in P. 1 dieses Artikels genannte Glas mit Belag, ferner Tafelglas jeder Art, über 5 mm dick, mit dekorativer Ausarbeitung und anderen Verzierungen sowie mit Malerei, ferner in Blei, Kupfer usw. gefasstes wird gemäss den Vor- schriften in P. 1 verzollt, mit einem Zuschläge von 43 v. H.2) des berechneten Zollbetrages. Spiegel aller Art, mit Ausnahme der konkaven und konvexen — nach Art. 78, P. 3; konkave und konvexe Spiegel — nach Art. 169 (C. 94, Nr. 21 902). Anmerkung. Von den unterwegs zer- brochenen Spiegeln und Spiegelgläsern wird der Zoll von jedem Bruchstück, welches mehr als 25 Quadrat-Werschok misst, gesondert erhoben; der Berechnung wird die Fläche des grössten Rechtecks, welches man aus einem Bruchstück schneiden kann, zugrunde gelegt. Bruchstücke, nicht über 25 Quadrat-Werschok gross, sind zollfrei. Nach einer den Zollämtern gegebenen Instruktion vom Jahre 1891, Nr. 10 712, sollen die Deklaranten verpflichtet sein, in der in dem Deklarationsformular enthaltenen Rubrik „Quantität der Ware“ die Gesamtzahl der Wersehok in allen nach gleichem Tarifsatz zu verzollenden Spiegeln an- zugeben. Widrigenfalls wird nach den §§ 398 und 384 des Zollreglements (Ausgabe 1904) verfahren (C. 91, Nr. 10 712). Gruppe V. Kohle und andere Heizstoffe. Naphtha. 9. Stein-, Torf- und Holzkohle, Koks und Torf: 1. Stein-, Torf- und Holzkohle; Torf: a) in die Häfen des Schwarzen und des Asowschen Meeres eingeführt, für das Pud 0,06 R b) über die westliche Landgrenze eingeführt, für das Pud.............................. 0,03 R c) in die Häfen des Baltischen Meeres ein- geführt, für das Pud........................0,0172 R *) Siehe die Fussnote zu P. 2 dieses Artikels (Seite 110). 2) Der für P. 3 dieses Artikels festgesetzte Zuschlag von 10% ist in diesen 43% mitenthalten. 112 Vertragsgemäss: Bei der Einfuhr über die Land- grenze werden dieselben Zölle erhoben wie bei der Einfuhr in die Häfen des Baltischen Meeres. Torfpulver — nach Art. 79, P. 1 (C. 94, Nr. 21 902). 2. Koks: a) in die Häfen des Schwarzen und des Asowschen Meeres eingeführt, für das Pud b) über die westliche Landgrenze eingeführt, für das Pud......................... c) in die Häfen des Baltischen Meeres ein- geführt, für das Pud................... Vertragsgemäss: siehe die Vertragsbestimmung unter Art. 79, P. 1. Gemisch von Holzsägespänen mit Koks- abfällen — nach Art. 79, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). Anmerkung. Kohle, Koks und Torf, in die Häfen des Weissen Meeres eingeführt, sind zollfrei. Heizmaterial aus Steinkohlenschutt, durch Pressen in Platten- oder Ziegelform hergestellt, bekannt unter dem Namen Briketts — nach Art. 79 (C. 85, Nr. 4353). 80. Teer und Pech jeder Art, mit Ausnahme der besonders genannten Arten, für das Pud Roh- gewicht ..................................... 81. Anthracen, Naphthalin, Phenol (Karbolsäure), Benzol — roh (ungereinigt), für das Pud Roh- gewicht .................................... . 82. Harpius oder Kolophonium, Galipot, Brauer- pech, für das Pud................................ 83. Asphalt und Bergteer: 1. Asphaltstein, nicht zerkleinert, für das Pud 2. derselbe, zerkleinert, für das Pud .... Gemahlener Stein (Dolomit), mit Steinkohlen- teer getränkt, nach der Eigenschaft des Materials und der Herstellungsart zerkleinertem Asphaltstein gleichkommend — nach Art. 83, P. 2 (C. 96, Nr. 6202). 3. Bergteer, Asphaltmastix, schmelzbare As- phalte aller Art, für das Pud................ Steinkohlengoudron — nach Art. 83, P. 3 (C. 91, Nr. 23 915). ■i ^7Steinkohlengoudron (Steinkohlenasphalt) gilt ein Gemisch roher Produkte, die man beim Destillieren von Steinkohle oder Steinkohlenteer erhält, dessen Siedepunkt höher als 200° C ist (C. 97, Nr. 10 328). 0,09 R 0,047a R 0,027* R 0,09 R 0,30 R 0,60 R 0,15 R 0,227a R 0,30 R 113 Ergänzung des C. 97, Nr. 10 328. — Erzeugnisse, welche sich von Steinkohlenteer nur durch die Abwesenheit von Benzol und ammoniakhaltigem Wasser unterscheiden, stehen, auch wenn sie bei einer Temperatur von weniger als 200° C destillierbar sind, nach ihren tarifarischen Eigenschaften dem Bergteer (Goudron) am nächsten und sind daher auf gleicher Grundlage wie dieser nach Art. 83, P. 3, zu verzollen (C. 03, Nr. 10 594). Anmerkung. Zeitweilig bis zum 18. März 1914 ist die Einfuhr von Goudron für Steinkoh1enbrike11- fabriken auf Grund von Regeln, die vom F i n a n z m i n i s t e r im Ein- vernehmen mit dem Minister für Handelund Industrie festzusetzen sind, — zollfrei. 84. Naphtha, rohe, schwarze und ungereinigte jeder Art, für das Pud................................ 85. Flüssige Destillationsprodukte der Naphtha (Kerossin, Photogen; Oele: Solaröl, Paraffinöl, Schmieröl; Naphthaäther, Gasolin, Ligroin, Benzin und ähnliche), für das Pud...................... Verfahren bei der Wiederausfuhr von Gegenständen des Schiffsproviants und des Schiffsbedarfs. — Nach Feststellungen des Zolldepartements werden von gewissen ausländischen Firmen erhebliche Mengen solcher Waren, die einen Schiffs- bedarf bilden (wie z. B. Mineral- und Schmieröle) nach russischen Häfen eingeführt, in Zollräumen niedergelegt und alsdann unter dem Scheine der Wiederausfuhr an die ins Ausland abgehenden Schiffe zum Gebrauche verkauft. In der Erwägung, dass es sich bei solchen Geschäften nicht um die Wiederausfuhr einer Ware handelt, die in Russ- land keinen Absatz gefunden hat, was das Gesetz allein im Auge hat, sondern um den Einzelverkauf von im Zollamte lagernden Waren, hat der Finanzminister zur Verhütung des angegebenen Missbrauchs angeordnet, dass die Wiederausfuhr von Waren, die den Gegenstand von Schiffsproviant und Schiffsbedarf bilden (wie z. B. mineralische Schmieröle) nur unter folgenden Bedingungen statthaft ist: 1. Das Konnosse- ment muss unmittelbar auf den Namen des ausländischen Empfängers der Ware und nicht auf den Namen des Schiffers oder des Schiffsagenten im ausländischen Hafen ausgestellt werden, und 2. über die Wiederausfuhr der Ware ins Ausland hat das Zolldepartement einen Vermerk auf dem Manifest zu machen. Falls jedoch das Zollamt hierbei erkennt, dass die betreffenden Waren nicht ins Ausland wieder ausgeführt, sondern zum Verbrauch auf dem Schiffe verkauft werden, hat es, da das Gesetz nur die Wiederausfuhr, nicht aber den Verkauf unter Befreiung der Waren vom Zolle und der Akzise gestattet, die Wiederausfuhr solcher Waren nicht zuzulassen und ausserdem den zuständigen Kameralhof über die solche Geschäfte betreibende Firma zu benachrichtigen zwecks 0,30 R 1,80 R 8 114 Prüfung der Handelstätigkeit einer solchen Firma vom Stand- punkte der Gewerbebesteuerung. — Leichte G a s o 1 i n e und Benzine sowie schwere Solar- und Schmieröle und ebenso die Produkte dieser Art, die aus dem Auslande eingeführt werden, unterliegen un- abhängig von dem für diese auf Grund der allgemeinen Be- stimmungen zu entrichtenden Zoll der Akzise von 60 Kop. für das Pud vom 1. April 1906 an, ebenso wie die Naphtha- produkte heimischer Erzeugung (C. 06, Nr. 7005). Akzise für Naphthaerzeugnisse. — Zu den Naphthaerzeugnissen, für die gemäss Art. 5, Abteilung III des Gesetzes fom 13. April 1905 seit dem 1. April 1906 ausser dem Einfuhrzoll noch eine Akzise von 60 Kop. für das Pud zu entrichten ist, gehören alle Erzeugnisse der Destillation oder der chemischen und jeder anderen Bearbeitung von Naphtha, mit Ausnahme von Naphtha-Leuchtölen, deren spezifisches Gewicht innerhalb der Grenzen 0,730 und 0,890 bei 15° C (12° R) liegt (C. 06, Nr. 7403). Vaselin und Paraffin unterliegen bei der Einfuhr aus dem Auslande ausser dem Zoll einer Akzisengebühr von 60 Kop. für das Pud, da diese Naphthaerzeugnisse bei der Erzeugung im Inlande laut Mitteilung der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf nach dem Gesetz vom 13. April 1905 mit der gleichen Akzise belegt sind (C. 06, Nr. 15 125). Auf Anfrage eines Zollamts hat das Zolldepartement gemäss einem Gutachten der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf den Zollämtern erläutert, dass die Akzise für Vaselin, Paraffin und C e r e s i n nach dem Reingewicht zu erheben ist, und dass gereinigtes Vaselin der Akzise im allgemeinen Betrage von 60 Kop. unterliegt. Bei Ermittelung des Reingewichtes der im Art. 52, P. 2, und Art. 112, P. 9, des Zolltarifs genannten und nach dem Rohgewicht zu verzollenden Naphtha- produkte ist das in § 18 der Regeln über die Bestimmung der Menge der Waren bei der Besichtigung vom 29. Mai 1904 angegebene Verfahren anzuwenden (C. 06, Nr. 19 810). Das Zolldepartement hat sich anlässlich der Gesuche einiger Firmen um Befreiung des ausländischen Ceresins von der Akzise aus dem Grunde, weil die von ihnen bezogene Ware nicht aus Naphtha, sondern aus Ozokerit gewonnen sei, zur Entscheidung dieser Frage mit der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf in Verbindung gesetzt, obwohl in dem C. 06, Nr. 19 810, die Erhebung der Akzise für Ceresin angeordnet war. Die ge- nannte Behörde hat nunmehr mitgeteilt, dass ausländisches Ceresin nicht von der Akzise befreit werden kann, da das in Russland aus Naphtha hergestellte Ceresin auf Grund des Abschnittes III des Gesetzes vom 13. April 1905 einer Akzise von 60 Kop. für das Pud unterliegt (C. 06, Nr. 30 276). Anlässlich des Gesuchs einer Handelsfirma um akzise- freien Einlass von Bergwachs, und zwar sowohl von Ceresin wie von Ozokerit, hat das technische Komitee der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Ge- 115 tränkeverkauf unter dem 5. Dezember 1906 entschieden, dass eingeführtes Ceresin ebenso wie andere Naphthaerzeugnisse der Akzise unterliegt, wogegen Ozokerit, das kein Naphtha- erzeugnis, sondern ein selbständiges Mineral ist, der Akzise nicht unterliegt. Durch diese Entscheidung wird das C. 06, Nr. 30 276, ergänzt (C. 07, Nr. 3251). In Ergänzung der Erläuterungen zur Frage der Erhebung der Akzise für Naphthaerzeugnisse und in Aufhebung der Punkte 2 und 3 des C. 06, Nr. 9468, hat das Zolldepartement auf Grund eines Gutachtens der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf be- kannt gemacht, dass nur die folgenden Naphtha- erzeugnisse bei der Einfuhr von der neben dem Zolle zu erhebenden Akzise befreit sind: 1. Naphtha- leuchtöle, d. h. durchsichtige Naphthaöle, innerhalb des spezifischen Gewichts von 0,730 bis 0,890; 2. undurch- sichtigeNaphthaerzeugnisse, unabhängig vom spezifischen Gewichte, die den Bedingungen des § 2 lit. b der Instruktion vom 14. Februar 1906, betreffend die Anwendung des Gesetzes vom 13. April 1905 über die Akzise von Naphtha- bearbeitungsprodukten, sowie der Verfügung des Finanz- ministers vom 28. März 1906, Nr. 684 genügen; 3. Gemische von Fett, Oel und dergl. Stoffen mit Naphthaölen, die nach Art. 71, P. 7 des Zolltarifs verzollt werden. — Die Feststellung des spezifischen Gewichts, das für durchsichtige Produkte das einzige Kriterium ihrer Besteuerung mit der Akzise bildet, hat vermittels des Areometers zu erfolgen. Zur Feststellung der Besteuerung der undurch- sichtigen Naphthaprodukte mit der Akzise muss die ein- gehende Untersuchung der strittigen Waren den den Zoll- ämtern angegliederten Beamten der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränke verkauf über- tragen werden. Zollämter, denen keine Beamten der Haupt- verwaltung angegliedert sind, haben Proben der Naphtha- produkte, deren Akzise-Besteuerung fraglich ist, in der Menge von wenigstens 5 Pfund den Laboratorien der nächstgelegenen Akziseverwaltungen zwecks Untersuchung einzusenden (C. 07, Nr. 32 010). 86. Terpentinöl und dicker Terpentin aller Art, für das Pud....................................... Teeröl - nach Art. 86 (C. 99, Nr. 20 348). 87. Gummi, Gummiharze, harzige Gummigattungen und Balsame: 1. jeder Art, mit Ausnahme der besonders genannten; geschmolzener Bernstein, unbearbeitet, arabisches Gummi in jeder Form und Akaroid- Gummiharz, für das Pud........................ Gummi-Tragant und andere Gummiarten gehören nicht zu den in Art. 19 des Tarifs C der Waren persischer Herkunft genannten Gummüiarzen, da sie sich von ihnen dadurch unterscheiden, dass sie in Benzol, Aether, Terpentin nicht gelöst werden können; sie sind nach Art. 87, P. 1, des Zolltarifs für den europäischen Handel einzulassen (C. 07, Nr. 230). 1,08 ß 0,90 R 8* 116 2. Kautschuk und Guttapercha, roh, sowie auch Kautschukabfälle, zur Verwendung als Fabrikate unbrauchbar, für das Pud................ Abfälle von Gummiwaren in oder ausser Ver- bindung mit anderem Material, nur als Rohmaterial zur Ver- arbeitung in Fabriken verwendbar — nach Art. 87, P. 2 (C. 97, Nr. 22 006). 3. Weihrauch, gewöhnlicher; Manna, Stinkasant, Eiweissstoff, für das Pud......................... Da das aus dem Ausland eingeführte Erzeugnis, be- stehend in Eigelb, das von dem Eiweiss getrennt ist, von den Zollämtern nicht gleichmässig tarifiert wird, so hat das Zolldepartement erläutert, dass unter dem in Art. 87, P. 3 genannten Eiweissstoff Stoffe zu verstehen sind, die in che- mischer Hinsicht eine besondere Klasse von organischen (Stickstoff-) Verbindungen darstellen, zu denen u. a. auch das Eigelb und das Eiweiss gehören, und dass diese aus ihrem natürlichen Zustand ausgeschiedenen (voneinander getrennten) Erzeugnisse, die hauptsächlich in der Technik Verwendung finden, daher nach Art. 87, P. 3, zu verzollen sind (C. 09, Nr. 12 518). 4. graue Ambra, Tolubalsam und Perubalsam, Styrax, Benzoeharz; wohlriechende Harze, zur Herstellung von Wohlgerüchen, für das Pud . . Das wohlriechende Harz Myrrhe, das bei der Her- stellung von Parfümerien Verwendung findet — nach Art. 87, P. 4 (C. 07, Nr. 626). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 11 897, ist die Hinzurechnung des Harzes Myrrhe laut C. 07, Nr. 626, zur Gruppe der wohlriechenden Harze gebilligt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 14). 5. Kampfer: a) roh, für das Pud........................ b) gereinigt, für das Pud.................. 88. Gummi elasticum (Kautschuk und Guttapercha), zugerichtet und verarbeitet: 1. Weichkautschuk: a) in Blättern, Tafeln, Fäden und Lösung; Waren, ausser den besonders genannten, ohne Verbindung mit anderen Materialien, für das Pfund........................... b) Waren, ausser den besonders genannten, in Verbindung mit anderen Materialien; Kautschukleinwand, für das Pfund . . 2. Hartkautschuk: a) unbearbeitete Blätter, Tafeln, Stangen, Röhren etc., für das Pfund................. 1,50 ß 3,— R 12— R 0,90 R 5,- R 0,20 R 0,30 R 0,20 R 117 b) Waren, ausser den besonders genannten, auch in Verbindung mit anderen Ma- terialien, für das Pfund................. 3. Fussbekleidung aus Kautschuk und Gutta- percha, auch in Verbindung mit Geweben, Leder, Schnallen und dergl., für das Pfund ........... 4. mit Gummi elasticum überzogene Gewebe für Kardenbänder: a) mit Filz, für das Pfund............... b) ohne Filz, für das Pfund.............. Anmerkung 1. Elastische Gewebe, Bänder und Borten, welche Kautschukfäden enthalten, sowie nicht elastische, d. h. mit Gummi getränkte oder zusammengeklebte1) Gewebe, mit Ausnahme der in Punkt 4 dieses Artikels genannten, werden nach dem Material des Gewebes verzollt. Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung 1. Elastische Gewebe, Bänder und Borten, welche Kautschukfäden enthalten, sowie nicht elastische, d. h. mit Kautschuk getränkte oder zusammengeklebte1) Gewebe, mit Aus- nahme der in P. 4 dieses Artikels genannten, werden folgendermassen verzollt: 1. Zölle des Art. 88 je nach der Gattung auf 50% des Gewichts. 2. Zölle des Gewebes je nach dem Stoff, auf 50% des Gewichts. Ueber die Verzollung der geflochtenen Fabrikate (Bänder und Zwimbänder) — s. unter Art. 205, P. 2 (C. 09, Nr. 13 525). Anmerkung 2. Genähte oder zusammen- geklebte Kleidungsstücke aus Geweben, die auf einer oder auf beiden Seiten mit Kautschuk überzogen, oder die mit Kautschuk getränkt sind, oder aus Geweben, die aus zwei Schichten zusammengeklebt sind, sowie fertige Tragbänder, Strumpfbänder und dergl. Fabrikate aus elastischen Bändern werden nach Art. 209 verzollt. 1) Im französischen Text: collös sur du caoutchouc — auf Kautschuk geklebte. 118 Gruppe VI. Rohstoffe und Erzeugnisse der chemischen Industrie. 89. Stassfurter Salze (Abraumsalze), auch gemahlen; Chlorkalium, schwefelsaures Kali............. Anmerkung. Die Bestimmung dieses Ar- tikels bleibt bis zum 1./14. Januar 1911 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung des Art. 89 ist durch das Gesetz vom 19. Dez. a. St. 1910 b i s z u m 31. M ä r z a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Als Stassfurter Salze in natürlichem Zustande, die nach Art. 89 zu behandeln sind, haben folgende natür- liche Salze zu gelten: Kainit (Gemisch von Chlorkalium und schwefelsaurem Magnium); Carnallit (Gemisch von Chlor- magnium und Chlorkalium); Kiserit (rohes, unreines, schwefel- saures Magnium); Polygalit (Gemisch der schwefelsauren Salze von Kalium, Magnium und Kalzium) (C. 93, Nr. 24 339). 90. Natürliche Salze jeder Art, nicht besonders genannt, ungereinigt; Solen (Kreuznacher und andere) darunter auch Heringslake; mineralischer Schlamm — in Fässern, Kisten, Blechbüchsen und ähnlichen grossen Behältern eingeführt, für das Pud...................................... 91. Schwefel: 1. roh, ungereinigt, in Klumpen: a) in die Häfen des Baltischen Meeres, des Gouvernements Archangelsk und über die westliche Landgrenze eingeführt, für das Pud.............................. b) in die Häfen des Schwarzen und des Asowschen Meeres eingeführt, für das Pud Pulver, das bei der Reinigung des Leuchtgases ge- wonnen wird und Schwefel enthält, wird wie ungereinigter Schwefel — nach Art. 91, P. 1, verzollt (C. 06, Nr. 3379). 2. gereinigt; Schwefelblume, für das Pud . . 92. Spiessglanz oder Antimon: 1. roh, für das Pud....................... Das Antimon-Präparat, welches ein rohes, un- gereinigtes Oxyd von Antimon darstellt — nach Art. 92, P. 1 (C. 91, Nr. 23 187). 2. in metallischem Zustande, für das Pud . zollfrei. 0,15 R 0,03 R 1,077, «• 0,30 R 0,30 R 0,45 R 119 93. Bormineralien, Borsäure und Borax: 1. Bormineralien: Borocalcit, Boracit und ähn- liche, auch roher, ungereinigter Borax (Tinkal, borsaures Natron), für das Pud..................... 0,05 R 2. Borsäure, ungereinigt, für das Pud .'. . 0,30 R Die Zollämter sind in Kenntnis gesetzt, dass in letzter Zeit Borsäure mit einer geringen Beimischung von Kohle eingeführt wird und darauf hingewiesen, dass diese Beimischung nicht auf natürlichem Wege, sondern künstlich herbeigeführt ist. Es soll dadurch versucht werden, der ge- reinigten Borsäure, die unter Art. 112, P. 1, des Tarifs fällt, ein schmutziges Aussehen zu geben, um so ihre Verzollung als ungereinigte nach Art. 93, P. 2, zu erreichen. Verunreinigte Borsäure soll nicht nach dem äusseren Aussehen beurteilt, sondern auf die Anwesenheit von Kohlepulver durch Auf- lösung in heissem Wasser untersucht werden, worin sich die Borsäure vollständig auflöst, während die Kohle ungelöst bleibt (C. 07, Nr. 6290). 3. Borax, gereinigt, in Kristallen, Pulver und wasserfrei gemacht, für das Pud.................. 1,80 R 94. Magnesit: 1. natürlicher, in Stücken, für das Pud . . 0,06 R 2. derselbe, gemahlen, für das Pud .... 0,15 R 3. gebrannter Magnesit, für das Pud .... 0,15 R 95. Weinstein (Cremor tartari), weinsaurer Kalk: 1. Weinstein (Cremor tartari), roh (ungereinigt); weinsaurer Kalk, roh (ungereinigt), für das Pud 0,90 R 1. Vertragsgemäss (Frankreich und Italien): Für das Pud................................... 0,90 R 2. Weinstein, halbgereinigt (nicht in Pulver- form) mit der ihm eigentümlichen Färbung, für das Pud.............................................1,127g R 2. Vertragsgemäss (Frankreich und Italien): Für das Pud...............................R 96. Schwerspat, Witherit: 1. Schwerspat und Witherit, natürlich, in Stücken, für das Pud................................. 0,06 R 2. dieselben, gemahlen, für das Pud .... 0,90 R 3. Baryt, künstlicher: schwefelsaurer (blanc fixe) und "kohlensaurer, für das Pud ............ 1,50 R 97. Strontianit (kohlensaurer Strontian) und Cölestin (schwefelsaurer Strontian), natürlich, in Stücken und Pulver, für das Pud.......................... 0,06 R 120 98. Ammoniakpräparate: 1. Salmiak (Chlorammonium) , Ammoniak: kohlensaures und salpetersaures; flüssiges Am- moniak (Salmiakgeist), für das Pud.............. 2,223/4 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 1. Ammoniak, kohlensaures, für das Pud............. 2,223/i R Bei einigen Zollämtern ist 92° W eingeist (Alkohol) mit einem ganz unbedeutenden Zusatz von Salmiakgeist, um dem Alkohol Ammoniakgeruoh zu geben, nach Art. 98, P. 1, als Salmiakspiritus deklariert worden; der Salmiakgeist schied bei Zusatz von Schwefelsäure leicht aus und es verblieb reiner Alkohol. Der in Art. 98, P. 1, des Tarifs erwähnte Salmiak- spiritus besteht aus mit Ammoniak gesättigtem Wasser und darf keinen Alkohol enthalten. Bei der Besichtigung der als Salmiakspiritus deklarierten Ware ist streng darauf zu achten, ob sie nicht Alkohol enthält. S. Art. 27. (C. 71, Nr. 11527). 2. schwefelsaures Ammoniak, für das Pud . 0,821/2 R 99. Arsen, metallisches, weisses (arsenige Säure), rotes und gelbes, für das Pud............................ 0,8272 R 100. Blutlaugensalz und chromsaure Salze: 1. Blutlaugensalz, gelbes; chromsaure Salze, in Wasser lösbar (Chrompik, Chromkali, Chrom- natron), für das Pud .............................. 3,9772 R 2. Blutlaugensalz, rotes, für das Pud . . . 6,— R 101. Alaun und schwefelsaure Tonerde: 1. Alaun, kristallisiert, für das Pud .... 0,45 R 2. Alaun, gebrannter, und pulverisierter jeder Art; schwefelsaure Tonerde, für das Pud. . . . 0,5272 R 102. Oxyde, wasserhaltig und wasserfrei: Baryum- oxyd (Aetzbaryt), Strontiumoxyd (Aetzstrontium) und Aluminiumoxyd (Tonerdehydrat), für das Pud 1,80 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Oxyde (wasserhaltige und wasserfreie): Baryum- (kausti- scher Baryt), Strontium- (kaustischer Strontian) und Aluminiumoxyd (Tonerdehydrat), für das Pud 1,80 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: An- merkung. Baryumsuperoxyd und Baryum-Hydroxyd werden nach Art. 102 verzollt. 103. Salpeter: 1. Chilesalpeter (salpetersaures Natron) . . . zollfrei. 121 Anmerkung. Die Bestimmung des 1. Punktes dieses Artikels bleibt bis zum 1./14. Ja- nuar 1911 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung desP. 1 des Art. 103 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). 2. gewöhnlicher (salpetersaures Kali), für das Pud..................................... 0,9772 ß Kleine Zylinder zum Anheizen von Oefen, aus einem Gemisch von Kalisalpeter, Kohle und Pech hergestellt, wie salpetersaures Kali — nach Art. 103, P. 2 (C. 88, Nr. 16 623). 104. 1. Chlormagnesium, schwefelsaure Magnesia (Bittersalz), Chlorcalcium — ungereinigt, für das Pud..................................................... 0,25 ß 2. kohlensaurer Kalk1), präzipitiert, für das Pud.................................................... 1,05 ß 105. Natron und Kali: 1. Soda (kohlensaures Natron) und Pottasche (kohlensaures Kali), für das Pud................... 0,903/4 ß Das Präparat „Lessive Phoenix“, zum Waschen von Wäsche, Geweben, Küchengeschirr und dergl., welches nicht reines Sodapulver darstellt — nach Art. 105, P. 1 (C. 92, Nr. 20 137). 2. doppeltkohlensaures Natron, doppeltkohlen- saures Kali, für das Pud.........................1,481/2 ß 3. Aetznatron (kaustische Soda), Aetzkali: a) ungereinigt, für das Pud................l,48x/2 ß a) Vertragsgemäss bis 18.131. XII. 1915: Für das Pud.............................l,48ll2 II b) gereinigt, für das Pud................. 6,60 ß 4. neutrales schwefelsaures Natron (Glauber- salz), für das Pud............................... 0,33 ß 5. saures schwefelsaures Natron, schweflig- saures Natron (neutrales und saures), unter- schwefligsaures Natron; Schwefelnatrium; kiesel- saures Natron und Kali (Wasserglas), für das Pud 0,903/j ß Lösbares Glas — s. Art. 77 (C. 88, Nr. 4037). 106. Essigpulver (holzessigsaurer Kalk, ungereinigt), für das Pud ................................................l,233/4 ß *) Laut Originaltext: Carbonate de calcium — kohlen- saures Calcium. 122 107. Chlorkalk, Bleichlauge, für das Pud............ 108. Säuren und Schwefelkohlenstoff: 1. Schwefelsäure: a) Kammersäure und Vitriolöl, für das Pud b) rauchende , Schwefelsäureanhydrid , für das Pud............................... 2. Schwefelkohlenstoff .................... (Die Anmerkung 2 zu Art. 108 ist zu beac Schwefel-Kohlenstoff, in eisernen Fässern eingeführt, ist nach Art. 108, P. 2, zu behandeln, mit Abzug von 20% für die Tara; letztere fällt unter Art. 152 (C. 88, Nr. 10 640). 3. Salpeter- und Salzsäure, für das Pud . . 4. Essigsäure, für das Pud................. Holzessigsäure, wenn auch schwache (die weniger als 8% wasserfreie Essigsäure enthält), wird infolge ihres brandigen Teergeruches nicht als Essig angesehen und ist nach Art. 108, P. 4, zu verzollen (C. 91, Nr. 11318). 5. Weinsteinsäure, für das Pud............. 6. Benzoesäure, Gerbsäure (Tannin), Zitronen- säure, Phosphorsäure, Chromsäure, für das Pud Vertragsgemäss: Aus 6. Gerbsäure (Tannin), für das Pud ................................... 7. Salicylsäure, für das Pud............... 7. Vertragsgemäss: Für das Pud............. Laut Privat-Mitteilungen wird Salicylnatron, wie Salicylsäure, nach Art. 108, P. 7, tarifiert. 8. Gallus- und Pyrogallussäure, für das Pud 8. Vertragsgemäss: Für das Pud............. Anmerkung 1. Die Salze der in den Punkten 4, 5, 6, 7 und 8 dieses Artikels erwähnten Säuren, ausser den besonders genannten, werden ebenso wie die Säuren verzollt, wenn sie nicht ihrer Basis nach einem höheren Zolle unterliegen. Anmerkung 2. Die Bestimmung des Punktes 2 dieses Artikels bleibt bis zum 1./14. Ja- nuar 1911 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung des P. 2 des Art. 108 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). 1,15V, R 0,363/io B 1,65 ß zollfrei, h t e n.) 0,723/5 ß 6,60 lt 8,25 B 10, — B 7,-50 B 12,— E 11, — B 20,— B 15,— B 123 Das Zolldepartement gibt bekannt, dass das Abwägen von Schwefelsäure in flüssigem Zustande ohne Schwierigkeiten unter Einhaltung folgender Bedingungen ausgeführt werden kann: 1. Das Glasgefäss, d. h. die Flaschen, in die die Schwefel- säure aus dem Gefässe, in welchem dieselbe aus dem Aus- lande eingeführt worden ist, gegossen wird, muss vollständig trocken sein, d. h. es darf in den Flaschen kein Tropfen Wasser oder irgend einer anderen Flüssigkeit enthalten sein. 2. Das Umfüllen von flüssiger Schwefelsäure aus einem Gefässe in das andere soll in einiger Entfernung von in der Nähe sich befindenden anderen Waren und über einer mit feinem Sand in einer Schicht von 1II2 Zoll und mehr bestreuten Diele ge- schehen. 3. Die Glasflaschen, in die die flüssige Schwefelsäure gegossen wird, müssen in aus Weidenbaumzweigen geflochtenen Körben gestellt sein. 4. Die Stöpsel zu den Glasflaschen, in denen die Säure sich befindet oder aus dem Zollamt weiter befördert wird, sollen aus Ton sein. Wenn das Gefäss, in die die Säure eingegossen wird, eine grosse ballonartige Kruke darstellt, ist die 3. Bedingung über- flüssig (C. 85, Nr. 30 174). In der letzten Zeit ist im Handel ein festes Tannin- produkt aufgetaucht, das nach Farbe und Aussehen dem Harpius ähnlich ist. Das Zolldepartement weist die Zollämter an, auf diesen Umstand besonders zu achten, und bei der Besichtigung von Harpius und anderer ähnlicher harziger Substanzen sich nicht mit dem Aussehen der Ware zu be- gnügen, sondern sie unbedingt auch auf ihre Eigenschaft zu prüfen. Die Hauptunterscheidungsmerkmale des Tannin von Harpius und anderen festen Harzen sind: das Fehlen des Harz- geruchs beim Erwärmen, seine Lösbarkeit in Wasser mit sehr herbem Geschmack und die dunkelolivenfarbige, sogar schwarze Färbung der Flüssigkeit von der Lösung des Eisen- vitriols. Harpius und ihm ähnliche Substanzen lösen sich in Wasser nicht (C. 86, Nr. 297). Da es vorgekommen ist, dass die Koffein-, Chinin- und Strychninverbindungen der im Art. 108 des Zolltarifes genannten Säuren von den Zollämtern nach diesem Artikel verzollt worden sind, so hat das Zolldepartement darauf hingewiesen, dass alle Verbindungen der in Art. 112, P. 2, des Tarifs genannten Alkaloide mit Säuren, und zwar auch mit den in Art. 108 genannten, nach Art. 112, P. 2, zu verzollen sind (C. 06, Nr. 27 317). Die Doppelsalze der Alkalimetalle der im Art. 108, PP. 4, 5, 6, 7 und 8 genannten Säuren, wie z. B. benzoe- oder Salizylsäure Koffeinnatriumsalze, sind nach Art. 112, P. 2, einzulassen (C. 08, Nr. 6073). 109. Vitriole: 1. Eisen- oder grüner Vitriol, für das Pud . 0,33 R 2. Kupfervitriol, ausser wasserfreiem, Salz- burger Vitriol (eine Mischung schwefelsaurer Eisen- und Kupfersalze), Zink- oder weisser Vitriol; Chlorzink, für das Pud................... 1,50 R 2. Vertragsgemäss: Für das Pud................ 1,20 li 124 110. Salze und Präparate, Gold, Platina und Silber enthaltend, für das Pud...................... 12,— R Das Zolldepartement hat, zugegangenen Privat-Mitteilun- gen zufolge, an das St. Petersburger Postzollamt verfügt, dass bei Einfuhr dieser Edelmetallpräparate in ganz kleinen Packungen — meist oder sogar fast ausschliess- lich haben diese Packungen nur ein Gramm Nettoinhalt — die unmittelbare Umschliessung — die Glasröhre — mitzu- verzollen ist, da es unmöglich sei, solche geringen Mengen anders als in diesem Glasröhrchen im Kleinverkauf abzu- geben. Dagegen sei das Gewicht der sonstigen Emballagen, Pappkartons, Holzhülsen und dergl. von der Zollzahlung, als notwendige Verpackung für den Transport, frei. 111. 1. Anthrachinon, für das Pud................. 1,50 R 2. Brechweinstein, fluorsaures, milchsaures und oxalsaures Antimon, auch die doppelten Salze davon, für das Pud............................... 6,— R 112. Chemische und pharmazeutische Erzeugnisse, in den anderen Artikeln des Tarifs nicht genannt: 1. Jod, Brom, Chlorbaryum, salpetersaures Natron, gereinigte Borsäure, in Kristallen, Pulver und als Anhydrid; essigsaures Blei (Bleizucker); essigsaures Natron, auch geschmolzen; Bertholet- salz und salzsaures Natrium; Chloreisen; Calcium- ' carbid; Holzgeist und Aceton; Benzol und Naphthalin, gereinigt; Weinstein (Cremor tartari, Crystalli tartari), gereinigt; harzhaltige Bleiseife und andere Salze der Harzsäuren; Oxal- und Milchsäure; Karbolsäure, kristallisierte und helle flüssige (durchsichtige), für das Pud Rohgewicht 3,60 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 1. Holzgeist und Aceton, für das Pud Rohgewicht. . 3,60 R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 1. Weinstein (Cremor tartari), gereinigt, für das Pud Rohgewicht 2,25 R Anmerkung. Nach Punkt 1 dieses Ar- tikels werden flüssige Kohlensäure und andere flüssig gemachte Gase in Metallflaschen durch- gelassen, wobei 80 v. H. des Gesamtgewichts nach dem Material der Flaschen zu verzollen sind. In der letzten Zeit wird aus dem Auslande roher, mit Holzgeist denaturierter Weinsprit (Aethylalkohol) ein- geführt, der infolgedessen sowohl dem Gerüche, als auch dem unangenehmen Geschmacke nach leicht mit Holzgeist (Methylalkohol) verwechselt werden kann, der nach Art. 112, P. 1, verzollt wird. Indem das Zolldepartement die Aufmerksamkeit der Zollämter auf derartige Ware lenkt, schreibt es den Zoll- 125 ämtern vor, bei Verzollung von Spiritus jedesmal eine genaue Untersuchung vorzunehmen, in etwaigen Zweifelfällen aber dem Departement Muster der fraglichen Ware zur Unter- suchung in ausreichenden Mengen einzusenden (C. 96, Nr.6467). Weinstein, gemahlen, gleich gereinigtem — nach Art. 112, P. 1 (C. 06, Nr. 3379). Komprimierte (verdichtete) Gase, in eisernen Gefässen eingeführt, ebenso wie flüssig gemachte — gemäss der Anm. zu Art. 112, P. 1, des Tarifs (C. 07, Nr. 626). Die Zollämter sind davon in Kenntnis gesetzt, dass in letzter Zeit Borsäure mit einer geringen Beimischung von Kohle eingeführt ist und darauf hingewiesen, dass diese Beimischung nicht auf natürlichem Wege, sondern künstlich herbeigeführt ist. Es soll dadurch versucht werden, der ge- reinigten Borsäure, die unter Art. 112, P. 1, des Tarifs fällt, ein schmutziges Aussehen zu geben, um so ihre Verzollung als ungereinigte nach Art. 93, P. 2, zu erreichen. Verunreinigte Borsäure soll nicht nach dem äusseren Aussehen beurteilt, : ondern auf die Anwesenheit von Kohlepulver durch Auf- lösung in heissem Wass r untersucht werden, worin sich die Borsäure vollständig auflöst, während die Kohle ungelöst bleibt (C. 07, Nr. 6290). Naphthalin, gereinigt, auf Pappe aufgetragen (Mittel gegen Motten) — nach Art. 112, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). 2. Alkaloide und deren Salze: Koffein, Chinin, Strychnin, Morphin, Kodein, Veratrin, Atropin und Kokain, sowie deren Salze, für das Pfund Rohgewicht........................................ 2,— R Vertragsgemäss: Aus 2. Koffein, Chinin, Strych- nin sowie deren Salze, für das Pud Rohgewicht . 2,25 II Da es vorgekommen ist, dass die Koffein-, Chinin- und Strychninverbindungen der im Art. 108 des Zolltarifs genannten Säuren von den Zollämtern nach diesem Artikel verzollt worden sind, so hat das Zolldepartement darauf hingewiesen, dass alle Verbindungen der in Art. 112, P. 2, des Tarifs genannten Alkaloide mit Säuren, und zwar auch mit den in Art. 108 genannten, nach Art. 112, P. 2, zu verzollen sind (C. 06, Nr. 27 317). Die Doppelsalze der in Art. 112, P. 2, des allgemeinen und des Vertragstarifs genannten Alkaloide und der Alkali- metalle der in Art. 108, PP. 4, S, 6, 7 und 8, des Tarifs ge- nannten Säuren, wie z. B. benzoe- oder Salizylsäure Koffein- natriumsalze, sind nach Art. 112, P. 2, einzulassen (C. 08, Nr. 6073). 3. organische jodhaltige Verbindungen aller Art, ausser den zu Art. 135 gehörenden, für das Pud Rohgewicht ................................... 30,— R 3. Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht . 20,— II  — 126 — 4. Brom-, Jod- und Cyansalze: a) Brom-Kalium und -Natrium, für das Pud Rohgewicht............................... 65 R a) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht o, R b) Jod-Kalium und -Natrium, für das Pud Rohgewicht............................... 20, R b) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht 10, R c) Cyan-Kalium, -Natrium und -Baryum, für das Pud Rohgewicht .............. 7,— R 5. Wismut-, Nickel- und Quecksilberver- bindungen : a) Nickeloxyd und seine löslichen Salze, für das Pud Rohgewicht.................... 4,— R b) Quecksilberverbindungen: Quecksilber- chlorid (Sublimat), Quecksilberchlorür, (Kalomel), Zinnober, Quecksilberoxyd und dessen Salze, für das Pud Rohgewicht 10,— R Vertragsgemäss: Aus b) Zinnober, für das Pud Rohgewicht.................................. 8,— R Die anderen unter diesen Punkt fallenden Erzeugnisse, für das Pud Rohgewicht............. 4,— R c) Wismut-Verbindungen: Wismut-Oxyd, basisches salpetersaures Wismutsalz, die Wismutsalze der Gallus- und Gerbsäure sowie anderer Säuren, für das Pud Roh- gewicht .............................. 20,— R Vertragsgemäss: Aus c) basisch salpetersaures Wismutoxyd 1), für das Pud Rohgewicht .... 4,— R Xerophorm (dreifaches Brom-Phenol-Wismut) — nach Art. 112, P. 5 lit. c (C. 09, Nr. 34 804). 6. Naphthole und Sulphoderivate: a) Naphthole, für das Pud Rohgewicht . 4,— R a) Vertragsgemäss: Naphthole, für das Pud Rohgewicht............................ 4,— R b) alle nicht besonders genannten Sulpho- säuren, ausser den zu Art. 135 ge- hörenden, für das Pud Rohgewicht . . 5,—■ R 1) Itn französischen Text des Vertragstarifs: „Nitrate basique de bismuth“ (basisches Salpeter-Wismutsalz)■ 127 b) Vertragsgemäss: alle nicht besonders ge- nannten Sulfonate, ausser den unter Art. 135 fallenden, für das Pud Rohgewicht 7. Nitro- und Amidoderivate der aromatischen Reihe: a) Nitrobenzol und Nitronaphthalin, Anilin und Naphthylamin, sowie deren Salze, für das Pud Rohgewicht..................... a) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht b) Dimethylanilin und Diäthylanilin und ihre Nitrosoverbindungen; Benzidin, Toluidin, Paranitranilin, sowie deren Salze, für das Pud Rohgewicht .... b) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht 8. organische Präparate für pharmazeutische Zwecke: a) Acetanilid, für das Pud Rohgewicht. . b) Antipyrin, Salipyrin, Phenacetin, Phena- cetolin, Sulfonal, Salol, Guajacol; Guajacol und Kreosot, kohlensaures; Pepsin, Pepton, für das Pud Rohgewicht b) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht c) Santonin, für das Pfund Rohgewicht . d) Sulphinid und dessen Salze (Saccharin, Kristallose u. a.), für das Pfund Roh- gewicht ................................ 9. chemische und pharmazeutische Erzeugnisse, nicht besonders genannt1), für das Pud Rohgewicht 9. Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht . Vertragsgemäss: Anmerkung zu Punkt 9. Unter der Bezeichnung nicht besonders genannte chemische und 'pharmazeutische Erzeugnisse sind die im russischen allgemeinen Tarife vom 13./26. Januar 1903 nicht besonders genannten Erzeugnisse dieser Art zu verstehen. Anmerkung 1. Zeitweilig, bis nähere Er- fahrungen vorliegen, ist die zollfreie Einfuhr von Gyankali aus dem Auslande für die Bedürfnisse 4,— R 4 — R 4,— R 9,— R 4,— R 4,50 R 22,— R 8,— R 1,50 R 5,— R 5,— R 4, R x) Das C. 06, Nr. 12 310, unter Art. 113, P. 1, ist zu be- achten. 128 der sibirischen und uralischen Goldindustrie ge- stattet, wobei dem Finanzminister anheimgestellt wird, im Einvernehmen mit dem Minister für Landwirtschaft und Reichsdomänen die näheren Bedingungen für die zollfreie Einfuhr des er- wähnten Mittels festzusetzen. Anmerkung 2. Präparate, welche zur Verhütung oder Beseitigung von Krankheiten der Weinrebe und der Obstbäume dienen und in be- sonderen vom Minister für Handel und Industrie im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Hauptverweser für Ackerbaueinrichtung und Landwirtschaft bestätigten Verzeichnissen auf- geführt sind, sind bis zum 31. März a. St. 1912 zollfrei einzulassen (Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910. C. 10, Nr. 39 320). Verzeichnis der zollfrei einzulassen- den Präparate, die zur Vorbeugung und Heilung von Krankheiten der Weinreben und Obstbäume dienen (Art. 112, Anm. 2). (Be- stätigt vom Minister für Handel und Industrie am 5. Juli 1911) 1. Schwefel jeder Art (darunter gewöhnlicher und ge- fällter — mit Wasser befeuchtbarer). 2. Kupfervitriol. 3. Eisenvitriol. 4. Kalium-Sulfokarbonat. 5. Das Präparat „Bouillie instantan6e Eclaire“, her- gestellt von Vermorel in Villefranche (Frankreich). 6. Verdet Excelsior (hergestellt von der Firma Soci6t& des sulfures de carbone du centre). 7. Arsensaures Blei. 8. Arsensaures Natrium. 9. Natrium — Polysulfide. 10. Verdet Vermorel (essigsaures Kupfer). 11. Renommee Nr. 1 Fama. 12. Renommee Nr. 2 SouiiAe mit Zusatz von be- feuchtbarem Schwefel. 13. Bouillie Bordelaise Schlösing. 14. Bouillie U. U. Gimel (unique usage). 15. Chloroxyd des Kupfers. 16. Calcium-Bisulfid. 17. Papier zum Anlegen von Fang- und Leimringen an Baumstämme. 18. Formalin. Die zollfreie Einfuhr der genannten Erzeugnisse ist ge- stattet: a) allen Regierungsanstalten, die sich mit der Be- kämpfung landwirtschaftlicher Schädlinge befassen, unter eigener Verantwortung für den richtigen Gebrauch der ge- nannten Stoffe, ohne Vorlegung besonderer Bescheinigungen des Landwirtschaftsdepartements, b) den Semstwos und land- wirtschaftlichen Vereinen und mit Bezug auf Stoffe, die aus- schliesslich zur Bekämpfung landwirtschaftlicher Schäd- linge und nicht zu anderen technischen Zwecken dienen können, auch Privatlägern gegen jedesmalige Vorlegung von Bescheinigungen des Landwirtschaftsdepartements oder seiner entsprechenden Organe oder der von ihnen dazu bevoll- mächtigten Personen; in diesen Fällen liegt die Aufsicht über die Verwendung der Stoffe dem Departement oder seinen Organen und Bevollmächtigten ob. — Insektenpulver, als pharmazeutisches Produkt - nach Art. 112, P. 9 (C. 83, Nr. 10 568). Fluor-Wasserstoffsäure, in Guttapercha- gefässen eingeführt, samt dem Gewichte letzterer — nach Art. 112, P. 9 (C. 89, Nr. 6858). Glyzerin, gereinigt — nach Art. 112, P. 9 (C. 89, Nr. 6872). Chemische und pharmazeutische Produkte, die in dem Tarif ohne Hinweis auf den Grad ihrer Reinheit (d. h. ohne den Zusatz der Bezeichnung „roh“, „gereinigt“ oder „rein“) aufgeführt sind, werden ausschliesslich nach den Artikeln verzollt, bei denen sie genannt sind. Chemische und pharma- zeutische Produkte, welche in den betreffenden Artikeln des Tarifs als „in roher Gestalt“ oder „ungereinigt“ bezeichnet, in anderen Artikeln aber als „gereinigt“ oder „rein“ nicht aufgeführt sind, werden, falls in gereinigter Gestalt importiert — nach Art. 112, P. 9, verzollt (C. 91, Nr. 11 318). Pflanzen und Teile derselben, die in der Medizin als grobes Pulver (grosso modo pulveratum) oder als feines, ge- riebenes Pulver (Pulver subtilissimus) gebraucht werden, das ein fertiges pharmazeutisches Mittel darstellt, werden nach Art. 112, P. 9, verzollt (C. 93, Nr. 6768). Schwefelsaures Blei in trockenem Zustande — nach Art. 112, P. 9; dasselbe mit Oel zubereitet — nach Art. 137 (C. 95, Nr. 574). Lakritze, ohne verbessernde Zutaten — nach Art. 112, P- 9 (C. 96, Nr. 17 545). Saccharin fällt bei der Einfuhr aus dem Auslande unter die Bestimmungen über stark wirkende Stoffe und bedarf zur Freigabe aus den Zollämtern jedesmal einer be- sonderen Bescheinigung (C. 98, Nr. 3560).1) Siderosten, Lösung von Steinkohlengoudron in leichtem Kohlenwasserstoff, als Schutzmittel für Eisen gegen Rost gebräuchlich — nach Art. 112, P. 9 (C. 98, Nr. 19 690). In der letzten Zeit wird aus dem Auslande ein Produkt eingeführt, das nach dem Aussehen, sowie auch nach dem beim Brennen entstehenden Harzgeruche sehr stark an Harpius (Kolophonium) erinnert, in der Wirklichkeit aber Harzbleiseife ist, die nach Art. 112, P. 1, zu behandeln ist. Indem das Zolldepartement hierauf die Aufmerksamkeit der Zollämter lenkt, trägt es denselben auf, bei der Abfertigung von Harpius und anderen harzartigen Produkten deren wirkliche Tarifbeschaffenheit in der nachstehenden Weise festzustellen: ') Die Methoden für die Entdeckung des Saccharins und seiner Abkömmlinge siehe unter Art. 235. H a r p i u s , wie überhaupt Harze, ist in Weingeist leicht löslich und hinterlässt beim Verbrennen nur eine kleine Menge von Asche. Dementgegen ist die Harzbleiseife im Spiritus nicht löslich und hinterlässt beim Verbrennen viel Bleioxyd enthaltende Asche. Ausserdem kann das Vor- handensein von Blei in der Ware in der Weise nachgewiesen werden, dass eine Probe derselben in einer Lösung von Aetz- kali oder Aetznatron gekocht wird, worauf die Lösung neu- tralisiert und mit Salzsäure angesäuert, mit Wasser ver- dünnt wird. In dieser Lösung wird nun das Blei durch Zu- satz von Jodkaliumlösung nachgewiesen, indem beim Vor- handensein von Blei in der Lösung ein gelber Niederschlag von Bleijodid entsteht, der in heissem Wasser löslich ist und daraus nach Erkalten in Form von eigentümlichen goldigglänzenden Schüppchen auskristallisiert (C. 00, Nr. 10 225). Da in den Zollämtern Schwierigkeiten bei der Qualitäts- bestimmung der Ware unter der Bezeichnung Siderosten, die im C. 98, Nr. 19 690, erwähnt ist, entstehen, macht das Zolldepartement die Zollämter darauf aufmerksam, dass als äusseres Unterscheidungsmerkmal des genannten Produktes der starke spezifische Geruch nach leichtem Steinkohlenöle oder Ligroin erscheint. Ausserdem kennzeichnet sich das Siderosten dadurch, dass nach Hinzufügen von reinem Terpentin zu einem gleichen Teil und nach Schütteln dieses Gemisches eine braune Färbung und die Abscheidung eines dichten braunen Niederschlags zum Vorschein kommt (C. 00, Nr. 13 814). Petrosulphol, als chemisches Produkt, nicht be- sonders genanntes, ist ungehindert nach Art. 112, P. 9, durch- zulassen (C. 00, Nr. 23 916). Gemisch von gesägtem Horn, Kochsalz und Salmiak (Härtemehle) — nach Art. 112, P. 9 (C. 05, Nr. 4216). Nach einem vorschriftsmässig bestätigten Beschluss der Tarifkommission unterliegt Chloräthyl, wie nicht be- sonders genannte chemische Erzeugnisse, der Verzollung nach Art. 112, P. 9, des Tarifs (C. 06, Nr. 14 365). Gereinigtes Vaselin unterliegt bei der Einfuhr aus dem Auslande ausser dem Zolle noch der Akzise von 60 Kop. für das Pud (C. 06, Nr. 19 810). Als natürlicher gemahlener K r y o 1 i t h sind ver- schiedene chemische Präparate, die den natürlichen Kryolith seiner Bestimmung nach ersetzen, wie Doppelsalze von Fluor- natrium und Fluoraluminium, Natriumfluorsilikat und dergl. eingeführt worden, die als nicht besonders genannte chemische Produkte nach Art. 112, P. 9, zu verzollen sind. Das Zolldepartement hat die Zollstellen hierauf auf- merksam gemacht und sie angewiesen, sich an dem äusseren Ansehen dieser Ware nicht genügen zu lassen, sondern sie auf jeden Fall einer sorgfältigen Untersuchung zu unter- werfen, wobei im Auge zu behalten ist: 1. dass natürlicher Kryolith als ein gemahlenes Mineral unter dem Mikroskop das Ansehen von kleinen scharfkantigen Stückchen ver- schiedener Grösse und Form hat, während die oben erwähnten 131 Präparate als künstlich niedergeschlagen aus Körnern von gleicher Grösse und Form bestehen, und 2. dass beim Kochen von natürlichem Kryolith in Wasser das letztere neutral reagiert, während der wässerige Auszug der Ersatzstoffe für das Kryolith stets entweder sauer oder alkalisch reagiert (C. 07, Nr. 21 078). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass Ortho- sulfamidobenzoin-Säure als nicht besonders ge- nanntes chemisches Produkt nach Art. 112, P. 9, des Tarifs zu verzollen ist, doch sind in Hinblick darauf, dass diese Säure, wenn sie bis zu 180° C erhitzt wird, leicht und völlig in Anhydrid übergeht, das Saccharin darstellt, beim Durchlass und Verkauf dieses Produkts dieselben Beschränkungen und Bedingungen anzuwenden, die für Saccharin festgesetzt sind (C. 07, Nr. 30 891). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1906, Nr. 10060, ist das Tafelsalz C e r e b o s , das seiner chemischen Zu- sammensetzung nach Kochsalz mit einer Beimischung von phosphorsauren und schwefelsauren Salzen ist, als ein nicht besonders genanntes chemisches Produkt (Art. 112, P. 9 des geltenden Tarifs) anerkannt (C. 09, Nr. 5962, P. 15). Durch Beschluss des Medizinalrats vom 2. Juni 1909, Nr. 546, ist Fluorammoniumsalz (in Tablettenform) zu Desinfektionszwecken unter Verzollung nach Art. 112, P. 9, des Tarifs zur Einfuhr zugelassen worden; gleichzeitig ist bestimmt, dass F1 u o r a m m o n zu den stark wirken- den Stoffen zu rechnen und in das Verzeichnis B aufzu- nehmen ist (C. 09, Nr. 22 102). A z e t i n , ein Gemisch von Essigäthern des Glyzerin — nach Art. 112, P. 9 (C. 09, Nr. 34 804). Masse zur Herstellung von Zahnabdrücken (Stent’s), aus Wachs und Galipot, für den zahnärztlichen Gebrauch, gefärbt — nach Art. 112, P. 9 (C. 09, Nr. 34 804). Hydroschwefligsaures Natrium — nach Art. 112, P. 9 (C. 09, Nr. 34 804). Mortaphis, ein Mittel zur Vernichtung von Parasiten der Bäume, eine Lösung von Nikotin und ätherischen Oelen in Spiritus und Terpentinöl — nach Art. 112, P. 9 (C. 10, Nr. 520). Sterilisiertes V a s e 1 i n ist als nicht besonders genanntes pharmazeutisches Erzeugnis nach Art. 112, P. 9, des Tarifs zu verzollen (C. 10, Nr. 26 169). Acetylsalicylsäure wurde in zwei Fällen durch die Entscheidungen des Zolldepartements dem Art. 112, P. 9, zugezählt. Immerhin dürfte sich vorkommendenfalls stets eine Verzollung unter Akzidentien empfehlen. Laut Privat-Mitteilungen wird Bromammonium nach Art. 112, P. 9, tarifiert. 113. Zusammengesetzte Arzneien*) und dosierte Prä- parate : *) Das hier im russischen Zolltarif gebrauchte Wort „Ljekarstwo“ hat eine weitere Bedeutung als das Wort „Arznei“ und entspricht mehr dem Begriffe des Wortes „Heilmittel“. 9* 1. zusammengesetzte Arzneien, ausser Pflastern auf seidenen und halbseidenen Geweben, fertig zubereitet, sofern ihre Einfuhr auf Grund besonderer Verzeichnisse1) gestattet ist, sowie auch chemische und pharmazeutische Erzeugnisse aller Art, in dosierter Form eingeführt, für das Pud Rohgewicht................................... 40 1. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud Roh- gewicht .....................................24 Vichy-Salz in dosierten Pulvern — nach Art. 113, P. 1 (C. 89, Nr. 18 875). In der Medizin gebräuchliche Gemische von Pflanzen, ebenso ein fertiges Heilmittel darstellende dosierte Pulver aus einer oder aus mehreren Pflanzen sind, falls deren Einfuhr erlaubt ist, nach Art. 113, P. 1, zu ver- zollen (C. 93, Nr. 6768). 2. Heilpflaster, bestehend aus seidenen oder halbseidenen Geweben, welche mit verschiedenen Stoffen bestrichen oder getränkt sind, sofern sie auf Grund besonderer Verzeichnisse zur Einfuhr zugelassen sind, für das Pfund Rohgewicht . . 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund Roh- gewicht ......................................... 4 Anmerkung zu den Punkten 1 und 2. Die oben erwähnten Verzeichnisse werden vom Medi- zinalrat des Ministeriums des Innern im Ein- vernehmen mit dem Finanzministerium auf- gestellt.* 2) Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung zu den Punkten 1 und 2. Die oben erwähnten Verzeichnisse werden vom Medizinalrat des Ministeriums des Innern im Einvernehmen mit dem Finanzministerium auf- gestellt. Die Analysen der französischen pharma- zeutischen Spezialitäten, welche in den von der russischen Regierung genehmigten französischen Laboratorien vorgenommen sind, werden von dem Medizinalrat des Ministeriums des Innern als richtig *) Ueber die, für die Einfuhr von ausländischen Heil- mitteln bestehenden gesetzlichen Regeln und Vorschriften gibt der Deutsch-Russische Verein in Berlin Auskunft (s. auch C. 10, Nr. 9294, Seite 441). 2) Die zur Einfuhr unter Verzollung nach Art. 113 zu- gelassenen Arzneien sind in den weiter unten aufgeführten Verzeichnissen A und B aufgeführt (vergl. das Inhalts- verzeichnis). 133 anerkannt. Den eingeführten Arzneien kann eine allgemeine Angabe über ihre Bestimmung und ihre Anwendungsform beigegeben sein. Vertragsgemäss: Anmerkung zu Art. 113. Unter chemischen und pharmazeutischen Erzeugnissen in dosiertem Zustand sind Arzneiformen zu verstehen, welche in medikamentellen Dosen Arzneistoße in gebrauchsfertiger Beschaßenheit nach Gewicht oder Mass gleichmässig abgeteilt enthalten, wie Pillen, komprimierte Tabletten, Körner, Stuhlzäpfchen und dergl. Es wird zur Kenntnis der Kaufmannschaft gebracht, dass die Personen, welche in den dem Art. 113 beigefügten Verzeichnissen nicht genannte fertige zusammengesetzte Medikamente aus dem Auslande beziehen, wenn sie sich nicht einem unbedingt ablehnenden Bescheid seitens des Medizinalrats des Ministeriums des Innern aussetzen wollen, mit den Proben auch eine Beschreibung der Bestandteile des Medikaments einzureichen haben (C. 84, Nr. 12 615). 1. Da die Einfuhr-Erlaubnis oder -Verbot nach Art. 113 nur zusammengesetzte ausländische Medikamente be- trifft, und nach dem Sinne des Medizinalstatuts zu solchen Medikamenten nur dosierte, zusammengesetzte, in besonders zweckmässiger oder eleganter Form eingeführte Arznei- mittel, deren Zusammensetzung und Herstellungsart Ge- heimnis des Erfinders sind, gerechnet werden müssen, so haben die Zollämter bei allen chemischen Produkten, kos- metischen und anderen ähnlichen Artikeln, die nicht nach Art. 113, sondern nach andern Artikeln des Tarifs zu ver- zollen sind, von der Einholung der Erlaubnis seitens des Medizinalrats abzusehen. 2. Bei der Einfuhr in den Verzeichnissen nicht direkt genannter zusammengesetzter Arzneimittel aus dem Auslande ist dem Deklaranten der Ware unter Hinweis auf die Nutzlosigkeit, dem Medizinalrat nur Proben ohne die zu- gehörigen Beschreibungen einzureichen, die Wiederausfuhr der Ware anheimzustellen, nachdem die für Ungenauigkeiten bei der Deklaration etwa zu leistenden Strafzahlungen er- hoben sind (C. 86, Nr. 16 725). Gemäss Allerhöchstem Befehl ist die Kochsche Lymphe bei Einfuhr durch Passagiere oder als Post- sendung als ausländisches patentiertes Heilmittel in Gemäss- heit des Art. 113 zu verzollen und unverzüglich an die Medi- zinal-Verwaltung desjenigen Gouvernements einzusenden, in welchem die Lymphe dem betreffenden Eigentümer gegen Zahlung der Zollgebühr und der betreffenden Spesen (für die Hin- und Hersendung mit der Post) auszuhändigen ist (C. 91, Nr. 89). Bei der Einfuhr von Hoffmanns Tropfen sind alle für stark wirkende Mittel ausgeschriebenen Formalitäten zu erfüllen (C. 92, Nr. 1433). In Fällen, wo Zollämter und Kaufleute dem Departement Fragen über Erlaubnis zur Einfuhr von medizinischen 134 und pharmazeutischen Präparaten nach Russ- land, die nicht in den Verzeichnissen von erlaubten und zur Einfuhr verbotenen Heilmitteln angeführt sind, stellen, müssen dem Departement Muster der in Frage stehenden Ware in zwei Exemplaren geliefert werden, eines — für das Zolldepartement und eines — für das Medizinaldepar- tement, wobei die Muster, wenn die Ware in spezieller Ver- packung mit Etikette und Beschreibung eingeführt wird, zusammen mit der Verpackung zugestellt werden müssen (C. 01, Nr. 25 011). In einer vom Gehilfen des Ministers des Innern be- stätigten Entscheidung des Medizinalrats ist ausgeführt, dass auch die Verpackung ausländischer zusammen- gesetzter Heilmittel, die gewöhnlich allerlei An- kündigungen und Reklamen enthält, der Prüfung seitens des Medizinalrats unterliegt und dass diese Originalverpackung eine unerlässliche Unterlage für die ärztliche Kontrolle des Handels mit solchen Mitteln bildet. Infolgedessen hat das Zolldepartement verfügt, dass patentierte ausländische Heilmittel nur in der vom Medizinalrat geprüften Original- verpackung eingelassen werden können (C. 03, Nr. 31 263). Laut vom Gehilfen des Ministers des Innern bestätigten Beschlüssen des Medizinalrats ist hinsichtlich der Verpackung der aus dem Auslande eingeführten patentierten Heilmittel vorgeschrieben, dass zum Einwickeln der Heilmittel reines Papier verwandt wird, welches nur mit der Bezeichnung des Mittels versehen sein darf; auf den Etiketten darf ausser der Bezeichnung des Mittels nur noch der Name der herstellenden Firma, die Dosierung und eine Beschreibung der Zutaten angegeben werden. Mittel, deren Verpackung noch andere gedruckte Anzeigen oder Reklamen enthält, werden nicht zur Einfuhr zugelassen. Diese Vorschriften finden in Zukunft in allen Einzelfällen strengste Anwendung, gleichviel, ob es sich dabei um Mittel handelt, die nach früheren Beschlüssen des Medizinalrats und Zollzirkularen mit Reklamen eingeführt werden durften, oder um solche, bei deren Einfuhr- erlaubnis in den Zirkularverfügungen mit Bezug auf Reklamen nichts erwähnt worden ist (C. 04, Nr. 18 702). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass — gemäss dem vom Gehilfen des Ministers des Innern bestätigten Journal- beschluss — der Medizinalrat es für möglich hält, das be- stehende Verfahren bei der Durchlassung der ausländischen Arzneimittel in der vom Medizinalrat früher zur Ein- fuhr zugelassenen Verpackung solange gelten zu lassen, bis eine Neuordnung über die Einfuhr von ausländischen Mitteln bestätigt und veröffentlicht wird (C. 05, Nr. 12 875). Dosierte Arzneimittel unterliegen, unabhängig von dem für das Präparat selbst in undosierter Form geltenden Tarifsatz, der Verzollung nach Art. 113 (C. 06, Nr. 12 310). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass der Finanz- minister angeordnet hat, die Anmerkung zu § 303 der Dienst- anweisung über die Besichtigung usw. von Waren vom 29. Mai 1904 aufzuheben und dem § 303 der Dienstanweisung folgende Fassung zu geben: „Von Privatpersonen verschriebene, zu- 135 sammengesetzte Arzneimittel in fertiger Gestalt, die ohne besondere Beschränkungen zum Verkauf zugelassen sind, sind unbehindert auf Grund des Art. 113 des Zolltarifs ein- zulassen; diejenigen zusammengesetzten Arzneimittel jedoch, die zur Einfuhr verboten oder im Verzeichnis nicht genannt sind (d. h. einer Prüfung seitens des Medizinalrats nicht unter- zogen worden sind) oder deren Einfuhr erlaubt ist, die aber nur aus Apotheken und auf Grund von Rezepten der Aerzte verkauft werden dürfen, dürfen nur dann verabfolgt werden, wenn durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen wird, dass die Verschreibung auf Verordnung des Arztes erfolgt und das Mittel für den persönlichen Gebrauch des Warenempfängers, keinesfalls aber für den Verkauf oder für die Uebermittelung an Apotheken bestimmt ist (C. 08, Nr. 3298). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass in Ueberein- stimmung mit dem Bericht der Verwaltung des Haupt- medizinalinspektors zu den im Verzeichnisse der für die Ein- fuhr verbotenen Heilmittel angeführten künstlichen Salzen des Dr. S a n d o w nur die Aachener und Egerschen Salze zu rechnen sind, während sämtliche übrigen künstlichen Salze dieser Firma, mit Ausnahme des zur Einfuhr zugelassenen „Brause-Bromsalzes“ als solche angesehen werden müssen, die dem Medizinalrat nicht zur Begutachtung Vorgelegen haben; solche Präparate dürfen deshalb bei der Einfuhr nicht zum Gebrauch im Inlande abgelassen, sondern es müssen Muster von ihnen dem Zolldepartement eingesandt werden. Da Fälle von falscher Tarifierung von Heilmitteln vor- gekommen sind, so bringt das Zolldepartement in Erinnerung, dass nach Art. 113 des Tarifs ausschliesslich die vom Medizinal- rat zur Einfuhr zugelassenen Heilmittel einzulassen sind unter genauer Beobachtung der im C. 03, Nr. 31 263 enthaltenen Vorschriften. Gleichzeitig weist das Zoll- departement die Zollämter an, besondere Sorgfalt auf die Besichtigung derartiger Waren zu verwenden, da Fälle vor- gekommen sind, wo versucht worden ist, zusammengesetzte Heilmittel als andere Waren einzuführen. Um ausserdem unnützen Zeitverlust zu vermeiden, sind die Warenempfänger aufzufordern, zusammen mit den Mustern der der Prüfung des Medizinalrats unterliegenden Waren auch die Befunde der von russischen oder ausländischen zuständigen Anstalten ausgeführten chemischen Untersuchungen sowie Beschrei- bungen der Zusammensetzung und der Herstellungsweise dieser Präparate in russischer Sprache einzureichen, da der Medizinalrat ohne die erwähnten Angaben nicht zur Prüfung der ihm vorgelegten Warenmuster schreitet (C. 08, Nr. 13 452). In Ergänzung des C. 03, Nr. 31263 und C. 05, Nr. 12 875, betreffend den Durchlass von ausländischen Heilmitteln hat das Zolldepartement bekannt gemacht, dass, gemäss einem Beschlüsse des Medizinalrats zur Einfuhr aus dem Auslande nur solche Mittel in solchen Dosen und Umhüllungen zugelassen werden können, deren Muster vom Medizinalrat geprüft worden sind, während, wenn die Dosierung oder die Umhüllung abge- ändert wird, ein neues Gesuch mit genauer Beschreibung der Zu - sammensetzung und der Art der Herstellung des Mittels und unter Beifügung der von einem zuständigen Laboratorium aus- geführten Analyse eingereicht werden muss, da sowohl die Dosen der verschiedenen Stoffe, aus denen ein zusammen- 136 gesetztes Heilmittel besteht, als auch die Umhüllungen der Arzneien bei der Entscheidung der Frage der Zulassung eines Medikaments zur Einfuhr seitens des Medizinalrats von wesentlicher Bedeutung sind (C. 08, Nr. 16 696). Vorschriften für die Einreichung von Gesuchen um Erlaubnis zur Einfuhr von Heil- und anderen Mitteln — s. C. 10, Nr. 9294 (Seite 441 dieses Buches). 114. Phosphor (gewöhnlicher und roter), für das Pud Rohgewicht........................................ 115. Aether (Schwefel-), Kollodium; Chloral, Chloro- form, für das Pud...................................... Laut Privat-Mitteilungen wird Chloralhydrat, wie Chloral — nach Art. 115 tarifiert. 116. Opium und Lactucarium, für das Pud .... 117. Pflanzenöle und Glyzerin, ungereinigt: 1. fette Oele (Oliven-, Baum-, Lorbeer-, Baum- wollensamenöl und ähnliche), ausser den besonders genannten, Oelfirnis oder gekochtes Oel, für das Pud 1. Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud . Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung zu P. 1. Die Vergünstigungen, welche einem dritten Staate hin- sichtlich der Zölle oder der Zollbehandlung von Olivenöl bewilligt werden, sollen in demselben Masse auf Olivenöl französischer Herkunft erstreckt werden. Aus Finland eingeführtes gekochtes Leinöl (Oel- firnis) ist nach Art. 117, P. 1, einzulassen (C. 07, Nr. 20 208). Fettes Oel von Muskatnüssen — nach Art. 117, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). 2. Rizinusöl, Alizarinöl, für das Pud . . . . 3. Kokosnussöl und Palmöl, für das Pud . . 4. aufgehoben. 5. Glyzerin, ungereinigt, für das Pud . . . Zur Erläuterung und Ergänzung des C. 90, Nr. 5023, über die Verzollung von Olivenöl zusammen mit den Flaschen teilt das Zolldepartement den Zollämtern mit, dass Tischolivenöl (als Delikatesse), das in speziellen Glasgefässen mit Etikette und Inschriften u. dergl. importiert und den Käufern in denselben Gefässen geliefert wird, zusammen mit den Gefässen verzollt werden muss. Dagegen kann Oel, das zwar in Glasgefässen eingeführt wird, jedoch den oben- erwähnten Bedingungen nicht entspricht, auf Wunsch der Käufer nach dem tatsächlichen Gewicht, zu dessen Be- 16,50 R 16.50 R 22.50 R 3,30 R 3,10 R 3,96 R 1,65 R 1,50 R 137 Stimmung die Zollämter das Taragewicht auf einen gewissen Prozentsatz von der Sendung festzusetzen haben, verzollt werden (C. 92, Nr. 13 349). 118. Aromatische Wässer, nicht alkoholhaltig, wie: Kirschlorbeer-, Pfefferminz-, Pomeranzenblüten-, Rosenwasser und ähnliche, für das Pud .... 7,95 R Vertragsgemäss (Fr.): a) Aromatische Wässer, nicht alkoholhaltig, wie: Kirschlorbeer-, Pfefferminz-, Rosen- wasser und ähnliche, mit Ausnahme von Pomeranzenblütenwasser, für das Pud . 6,— 11 b) Pomeranzenblütenwasser, für das Pud . 4,— R 119. Kosmetische und wohlriechende Mittel: 1. weisse und rote Schminke, Haarfärbemittel, nicht alkoholhaltig; Räucherkerzen, nicht be- sonders genannte kosmetische Waren aller Art, darunter wohlriechende kristallische Stoffe aller Art, zusammen mit dem Gewicht der Gläschen, Gefässe, Schachteln oder anderen Verpackung, für das Pud .................................. 24,— R 1. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . . 16,80 R Präparate zum Weich m a eben der Haut, wie z. B. Coldcream — nach Art. 119, P. 1 (C. 04, Nr. 13 994). Der kristallinische wohlriechende Stoff Vanillin — nach Art. 119, P. 1 (C. 07, Nr. 626). 2. Parfümerie- und kosmetische Waren jeder Art, alkoholhaltige, wie: Parfüms, wohlriechende Wässer, Elixiere usw., sowie auch Pomade, für das Pud Rohgewicht.................................... 52,50 R Vertragsgemäss (Fr.): a) Parfümerie- und kosmetische Waren jeder Art, alkoholhaltige, wie: Parfüms, Elixiere usw., sowie auch Pomade, für das Pud Rohgewicht.....................................86,78 R Nach Art. 119, P. 2 lit. b, des Vertragstarifs sind nur weingeisthaltige, wohlriechende Wässer zu ver- zollen, d. h. Flüssigkeiten, welche dieselbe Bestimmung haben wie Parfümerien, sich jedoch von diesen nach der im C. Nr. 4276 vom Jahre 1900 angegebenen Probe unterscheiden und ebenso wie Parfümerien ausser Spiritus und wohlriechenden Stoffen keinerlei andere Beimischungen, z. B. Harze, Pflanzenauszüge, Heil- und Desinfektionsstoffe usw. enthalten. Das Vorhanden- sein der letzteren weist auf eine andere Bestimmung der Waren hin und kennzeichnet sie dadurch als nicht besonders genannte kosmetische Waren, die, falls sie Weingeist ent- halten, unter Art. 119, P. 2 lit. a, des Vertragstarifs fallen (C. 06, Nr. 14 366). m — 138 — Eine Zusammenstellung kosmetischerZubehör- stücke und Vorrichtungen zum Färben der Haare (als zusammengehörig in den Handel kommend), worunter sich eine weingeisthaltige, flüssige Mischung befindet — nach Art. 119, P. 2 lit. a (C. 10, Nr. 36 911). b) Wohlriechende, alkoholhaltige Wässer, für das Pud Rohgewicht..................... 20,40 H c) Pomaden, in Gefässen von mindestens 10 Pfund Inhalt, für das Pud Rohgewicht 15,— II In grossen Gefässen eingeführte Parfüms — nach Art. 119, P. 2; die besonders eingeführten Utensilien zum Umfüllen der Parfüms in kleine Gefässe — nach ihrem Material (C. 94, Nr. 21 902, übereinstimmend mit den C. 05, Nr. 5657 und 06, Nr. 30 472). Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschluss der besonderen Tarifkommission vom 27. Januar 1900, Nr. 77, wurde bestimmt: Als im Art. 119, P. 2 lit. b, des Vertrags- tarifs angeführte wohlriechende Wasser solche kosmetische Spirituslösungen von wohlriechenden Stoffen anzusehen, die bei der Verdünnung mit Wasser (bei + 16° C) eine Emulsion erst bilden, wenn die Dichtigkeit des Spiritus unter 85° Tralles fällt. Als Parfüms, die nach Art. 119, P. 2 lit. a, des Vertragstarifs zu verzollen sind, sind dagegen solche kosmetische Spirituslösungen von wohlriechenden Stoffen anzusehen, die beim obigen Versuche eine Emulsion bei einer Stärke des Spiritus von über 85° Tralles bilden (C. 00, Nr. 4276). Haarpomade, darunter Fixatoire und ungarische Pomade — nach Art. 119, P. 2 (C. 04, Nr. 13 994). Kegeln für die Unterscheidung von kosme- tischen und Parfümerieerzeugnissen vom 24. Juni 1911 — s. Seite 442. 3. ätherische und wohlriechende Oele, natür- liche und künstliche, ohne Zusatz von Alkohol hergestellt, für das Pud........................ 26,40 R 3. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . . 10,80 H Ddv Finanzminister hat laut Verfügung vom 21. Oktober 1910 die fakultative zollamtliche Verbleiung aller kos- metischen Waren, die nach Art. 119 des Zolltarifs verzollt werden, auf Antrag der Wareneigentümer mit der Massgabe gestattet, dass dabei die Vorschriften des § 30 der Kegeln über die zollamtliche Verbleiung der Waren vom 29. Mai 1904 beobachtet und die Waren nur dann verbleit werden, wenn sie in der in den genannten Regeln für Parfüms, Elixiere, Puder und Seife vorgesehenen Verpackung und in einem für die Verbleiung vorbereiteten Zustand eingeführt werden. Die Verbleiung ist je nach der Verpackung, worin die Ware eingeführt wird, nach einem der in den Regeln über die zollamtliche Verbleiung der Waren für Parfüms, Seife, Puder usw. vorgesehenen Verfahren auszuführen. Die Verbleiungsgebühr beträgt 2 Kop. für jedes Blei. („Ukasatel des Finanzministeriums“, 1910, Nr. 45). Borvaselin mit verschiedenem Gehalt an Borsäure ist zu den kosmetischen Mitteln zu rechnen und seine Ein- 139 fahr nebst den dazu gehörigen Reklamen kann unter Be- achtung der für kosmetische Mittel geltenden Vorschriften gestattet werden (C. 11, Nr. 4267). 120. Seife: 1. kosmetische, in flüssigem und festem Zu- stande und als Pulver, für das Pud Rohgewicht 11,88 R 1. Vertragsgemäße (Fr.): Für das Pud Roh- gewicht ........................................10,80 li WiesbadenerSeife — nach Art. 120, P. 1 (C. 87, Nr. 18 521). Als kosmetische Seife ist jede wohlriechende Seife und jede Seife mit Substanzen, die hygienischen Zwecken dienen, anzusehen (C. 94, Nr. 17 518). Kosmetische Seife, die in Papierumschlägen und Schachteln eingeführt wird, ist zusammen mit den Um- schlägen und inneren Schachteln nach Art. 120, P. 1, des Tarifs zu verzollen (C. 04, Nr. 12 130). 2. aller Art, ausser kosmetischer, für das Pud 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . . Desinfektionsseife von Jays in Stücken — nach Art. 120 (C. 86, Nr. 604). Marseiller-Seife (Oliven - Seife) ohne Bei- mischungen — nach Art. 120, P. 2 (C. 94, Nr. 21 903). 121. Spiritus- und Terpentinlacke; Harzlösungen in Oel (Oellacke), für das Pud..................... Terpentinlack zum Ueberziehen von Oelbildern, zusammen mit den kleinen Glasbehältem, worin er ein- geführt wird, und die mit Etiketten über die Bestimmung der Ware und mit Warnungen an die Verbraucher vor Ver- wechselungen mit den Fabrikaten anderer Firmen versehen sind. Diese Behälter stellen eine eigentümliche ausländische Verpackung dar, die zusammen mit der Ware an den Käufer übergeht. Auf Grund des § 83 der allgemeinen Dienst- anweisung über die Besichtigung der Waren — nach Art. 121 (C. 10, Nr. 36 911). 122. Siegellack, Flaschenlack, für das Pud........... 4,3774 R 123. Chemische Zündhölzchen jeder Art, für das Pud 3,30 R ZündbänderausBaum wolle, die mit Paraffin getränkt und an verschiedenen Stellen mit Phosphormasse bedeckt sind, die nichts Gemeinschaftliches mit den im C. 01, Nr. 19 906 (s. Art. 215) angeführten baumwollenen Bändern haben und nach Aeusserung des Bergdepartements vor Ent- zündung der Schachtlampen des Systems Friemann und Wolf schützen sollen — nach Art. 123. Hierbei erklärt das Zoll- departement, dass die genannten Zündbänder als Ersatz für Zündhölzer laut Aeusserung der Steuer- und Akzisedeparte- ments vom Zollamt nur nach Entrichten von Akzise und Auf- legen der Banderole nach den allgemeinen Regeln entsprechend 2,97 R 2,70 11 16,50 R 140 der Anzahl von Teilungen, welche sich auf den in Blech- büchsen verpackten Bändern befinden und die Phorphormasse enthalten, abgehoben werden dürfen, wobei zum Zwecke des Banderole-Auflegens die Blechbüchsen durch die Waren- expediteure in irgend welchen Räumlichkeiten untergebracht werden können (C. 00, Nr. 7999). Zündhölzer unterliegen auch bei der Einfuhr der Akzise, und zwar: 1. sogenannte schwedische: 1 Kop. für das Päckchen mit nicht mehr als 75 Stück Zündhölzchen, 2 Kop. bei 75 bis 100 Stück, 3 Kop. bei 150 bis 225 Stück, 4 Kop. bei 225 bis 300 Stück Inhalt. 2. — alle andern Zünd- hölzer zahlen das Doppelte der zu P. 1 genannten Sätze. 124. Gerbstoffe: 1. Gerbrinden und alle natürlichen Gerbstoffe, nicht zu Pulver zerrieben, für das Pud Roh- gewicht ......................................... 0,0772 R Vertragsgemäss bis 18./ZI. XII. 1915: Aus 1. Gerbrinde, für das Pud Rohgewicht ............... 0,06 R Vertragsgemäss (Italien): Aus 1. Sumach auch gestossen oder gemahlen, für das Pud Rohgewicht 0,07l,U R Anmerkung. Quebrachoholz in Balken und Scheiten und Mimosenrinde (ausser in Pulver- form) sind zollfrei. 2. dieselben, zu Pulver zerrieben, mit Aus- nahme von Sumach, der in jeder Form nach P. 1 dieses Artikels verzollt wird, für das Pud . . . 0,221/2 R 3. Gerbstoffextrakte jeder Art, ausser Gallus- und Sumachextrakt, für das Pud .................. 0,75 R 3. Vertragsgemäss: Gerbstoffauszug jeder Art, ausser Galläpfel und Sumachauszug, für das Pud 0,75 R Kastanienholz, das fast ausschliesslich als Material für Gerb- und Farbextrakte dient — nach den ent- sprechenden Punkten des Art. 124 (C. 93, Nr. 15 556). 125. Natürliche Farbstoffe: 1. vegetabilische, mit Ausnahme der besonders genannten: a) nicht zerkleinert, Querzitron in jeder Form; Farbholz in Scheiten und Klötzchen, für das Pud................. 0,09 R b) in Pulverform; Farbholz, zerrieben und zerkleinert, für das Pud............... 0,45 R 2. mineralische: a) Farbton und Farberden jeder Art: Kasseler, Siena, Veroneser, farbiger Bolus, Blutstein, Ocker, Umbra, Mumie — auch geschlemmt, gebrannt oder zer- kleinert; Farben, aus künstlich be- reitetem Eisenoxyd bestehend (Colcothar, Caput mortuum usw.), für das Pud . 0,55 R Gasreinigungsmasse (Luxsche Beauxitrück- stände) wurde in einem Falle durch die Entscheidung des Zolldepartements — nach Art. 125, P. 2 lit. a, tarifiert. Vertragsgemäss (Fr.): Ausa) Ocker, roh oder in Stücken, geschlemmt oder ;pulverisiert, für das Pud,.............. 0,40 R b) Kreide, gewaschen oder geschlemmt; Kreide und Talk, gemahlen, für das Pud Rohgewicht............................... 0,2272 ® b) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht 0,18 R Vertragsgemäss (Fr.): Aus b) Talk- pulver, für das Pud Rohgewicht .... 0,15 R P h o s t i t (pulverförmige s Gemisch von Talk und wässerigem Kupfervitriol), das als Schutzmittel für Weinreben und anderen Pflanzen gegen Krankheiten und schädliche Insekten benutzt wird — nach Art. 125, P. 2 l.t. b, wenn der Zusatz von wässerigem Kupfervitriol nicht mehr als 10% beträgt (C. 94, Nr. 14 637). 126. Orseille (Cudbear), Orlean (Bixin), Cachou (Kate- chu); Schüttgelb, für das Pud.................... 0,45 R 127. Krapp oder gemahlene Färberröte, für das Pud 0,82x/2 R 128. Indigo, natürlicher und künstlicher in jeder Form (mit Ausnahme von Indigoextrakt und Indigotin), für das Pud .................................... 5,4472 R Vertragsgemäss: Indigo, natürlicher oder künst- licher in jeder Form (mit Ausnahme von Indigo- auszug und Indigotin). für das Pud..............5,44lf2 R Vertragsgemäss: Anmerkung. Künstlicher und natürlicher Indigo sollen dem gleichen Zollsatz unter- liegen. 129. Cochenille und Cochenille-Präparate. 1. Cochenille in jeder Form, ausser Cochenille- Präparaten; Kermeskörner, für das Pud .... 1,50 R 2. Cochenille-Präparate jeder Art, Cochenille- karmin, für das Pfund........................... 1,— R 130. Berlinerblau und Pariserblau, Ultramarin (natür- liches, künstliches und grünes); Waschblau jeder Art, für das Pud................................ 6,60 R 142 Auf Grund des Ukases des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 5683, ist auf Papierblättchen aufgetragene blaue Farbe, die zweifellos zum Blauen von Wäsche dienen soll, als Waschblau jeder Art nach Art. 130 des Tarifs einzulassen (C. 09, Nr. 5962, P. 16). 131. Blei- und Zinkweiss, für das Pud................ 1540 R Vertragsgemäss: Für das Pud.................. 1,30 ü 132. Bleimennige, für das Pud........................ M5 B 133. Kupferfarben (darunter auch Grünspan) und Arsenik-Kupferfarben, für das Pud................ 6, - R Vertragsgemäss: 133. Kupferfarben (darunter auch Grünspan) und Arsenikfarben: Kupferfarben, ausgenommen Grünspan und Arsenikfarben, für das Pud...................... 4,50 11 Grünspan (basisches Kupferacetat), für das Pud 5,40 H Anmerkung. Arsenige Kupfersalze werden zollfrei eingelassen. Diese Bestimmung bleibt bis zum 1./14. Januar 1911 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anmerkung zu Art. 133 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Nach der Anm. zu Art. 133 können nur solche arsenige Kupfersalze (darunter auch Pariser- und Schwein- furtergrün) in Pulverform oder in gepresster Gestalt zollfrei durchgelassen werden, die, um die Möglichkeit ihrer Be- nutzung als Farbe auszuschliessen, einen Zusatz von mindestens 5% Kohlenpulver haben (C. 98, Nr. 22 358). 134. Farbpräparate: 1. Farbstoffextrakte aller Art, nicht besonders genannt, sowie auch Gallus- und Sumachextrakte; Krapp-Präparate (ausser den in Art. 135 ge- nannten), für das Pud........................... 3,75 R Aloeextrakt — nach Art. 134, P. 1 (C. 85, Nr. 23 190). Reines Chlorophyll — nach Art. 134, P. 1 (C. 07, Nr. 230). 2. Extrakte: Safflor- (Karthamin-) und Orseille- extrakt, in jeder Form; Indigoextrakt (Indigo- karmin) — flüssig und in Teigform; Hämatein, trocken, für das Pud............................ 7,50 R Haematin, das den färbenden Grundstoff des Blau- holzes in bereits oxydiertem Zustand bildet, zum grösseren 143 Teile aus Haematein besteht und seiner technischen Bedeutung nach diesem völlig gleichwertig ist, ist nach Art. 134, P. 2, wie Haematein, zu verzollen (C. 10, Nr. 520). 135. Alizarin, Alizarinlack und organische synthetische Farbstoffe (Pigmente) aller Art, deren Basen und Leukoverbindungen, sowie Mischungen und Ver- bindungen von Pigmenten mit anorganischen Basen und Salzen (Pigmentlacke, Karmine u. a.); Indigotin (Indigoextrakt in trockener Form), für das Pud............................................. 25,50 R Vertragsgemäss: Alizarin, Alizarinlack und organische synthetische Farbstoffe (Pigmente) aller Art, deren Basen und Verbindungen sowie Mischun- gen und Verbindungen von Pigmenten mit an- organischen Basen und Salzen (Pigmentlacke usw.); Indigotin (Indigoauszug in trockener Form), für das Pud.............................................21,— R Vertragsgemäss: Anmerkung. Farbstoffe, ge- mischt mit nicht färbenden Stoffen, wie z. B. Ton und Oel, werden nach Art. 137 verzollt, wenn die Mischung an Farbstoffen nicht mehr als 10 v. H. des Gesamtgewichts enthält. Das infolge der Entdeckung der schädlichen Wirkung der nicht kristallisierten roten Anilinfarbe gegen aus- ländische Anilinfarbe erlassene Einfuhrverbot erstreckt sich nur auf rote Anilinfarbe unter dem Namen Fuchsin oder anderen gleichbedeutenden Benennungen (Anilinrot, Lionerrot, Cerise) in nicht kristallischer Form, die im Handel in amorpher Gestalt, in teigartiger Masse, in Stücken oder in Pulverform vorkommt. Diese Farbe enthält nicht selten eine bedeutende Beimischung von arsenigen Verbindungen, während dieselbe Farbe in gereinigter kristallischer Form ganz frei von Arsenik ist oder es höchstens in ganz geringfügiger Menge enthält. Auf Anilinfarben von anderer Farbe, wie auf Phenyl-, Naph- thalin-, Anthracenfarben (künstliches Alizarin), die ganz un- schädlich sind, sowohl in kristallischer, als auch in amorpher Gestalt, bezieht sich dieses Verbot nicht und können dieselben unbeanstandet eingeführt werden. Die verbotene, nicht kristallisierte Anilinfarbe (Fuchsin oder unter anderen Namen) ist von anderen nicht verbotenen Anilinfarben, als violett, blau, grün, gelb, orange, braun, schwarz, und von nicht Anilinfarben, als gelbe und rote Napthalinfarbe, künstliches Alizarin, Aurin, Korallin, Pikrin- säure dadurch zu unterscheiden, dass Fuchsin, in Wasser oder Spiritus hineingerührt, wenn die Quantität desselben auch noch so gering ist, diese Flüssigkeiten leicht in grelles Rot färbt, ähnlich der Farbe der Fuchsiablüte, andere aus De- stillationsprodukten der Steinkohle dagegen gewonnene Farb- stoffe in Wasser nicht lösbar sind, oder wenn sie sich lösen, der Flüssigkeit andere Nuancen geben (C. 75, Nr. 7223). 144 Da nach dem Art. 135 des Tarifs in gleicher Weise wie die Pigmente auch ihre Leuko-Verbindungen und Basen zu verzollen sind — organische Stoffe, die an sich keine Farbefähigkeit besitzen, sondern diese Fähigkeit erst nach der einen oder anderen Bearbeitung durch die ent- sprechenden Reagentien erhalten, aus welchem Grunde die Analyse solcher Stoffe, falls ausreichende Angaben über sie fehlen, grosse Schwierigkeiten darbietet —, gibt das Zoll- departement im Zollressort bekannt, dass es zwecks Be- schleunigung der Untersuchung der genannten organischen Stoffe, wodurch die Zurückhaltung dieser Waren beseitigt wird, sowie zwecks Erleichterung in der Entscheidung der strittigen Fragen, betreffend die Anwendung des Tarifs auf diese Ware, wünschenswert ist, dass, falls die Anwendung des Art. 135 des Tarifs auf solche Verbindungen angestritten wird, ihre genaue chemische Benennung oder ihre Struktur- formeln angegeben werden (C. 07, Nr. 34 531). Laut Ukas des Dirigierenden Senats ist die Tarifierung einer organischen Farbe, die nach der Art des Färbevermögens dem Indigo ähnlich ist, sich aber von ihm sowohl durch ihre Zusammensetzung (Anwesenheit von Schwefel) wie auch durch ihre Farbe, insofern sie nämlich rot färbt, unterscheidet, nach Art. 135 des Tarifs als zutreffend anerkannt (C. 09, Nr. 5962, P. 17). Da nach Art. 137 des Tarifs als T i n t e nur Verbindungen angesehen werden können, in denen der Zusatz von Pigment als Farbstoff nicht mehr als 3 v. H. ausmacht, so ist ent- schieden, dass eine Ware, die ganzauseinemorga- nischen synthetischen Farbstoff besteht, nach Art. 135 des Tarifs zu verzollen ist (C. 10, Nr. 36 911). 136. Miniaturfarben in Tafeln, Pulver, auf Muscheln und in Gläschen; chinesische Tusche, für das Pud Vertragsgemäss: Feine Miniaturfarben in Näpf- chen und Schalen aus Fayence oder Porzellan, in Tuben und Zinnhülsen; flüssige chinesische Tusche in Fläschchen, für das Pud.................. Anmerkung. Miniaturfarben, welche in eigens für dieselben eingerichteten Kästchen ein- geführt und mit diesen verkauft werden, fallen, zusammen mit dem Gewicht der Kästchen, unter Art. 216. 137. Farben und Farbstoffe, nicht besonders genannt, Farben jeder Art mit Auffärbung durch eine un- bedeutende Menge organischen Pigments oder zer- rieben in Wasser, leimigen Lösungen, Oel usw.; Farben mit Beimischung von das Trocknen be- schleunigenden Stoffen, wenn sie nicht einem höheren Zollsätze unterliegen; Wichse; Tinte jeder Art, flüssig und trocken, für das Pud....... 7,50 R 7,50 R V R 145 Vertragsgemäss: Farben und Farbstoffe, nicht besonders genannt; Farben jeder Art mit Bei- mischung einer unbedeutenden Menge organischen Pigments oder angerieben in Wasser, Leim, Oel usw.; Farben mit Beimischung von Stoffen, die das Trock- nen beschleunigen, wenn diese Stoffe nicht einem höheren Zollsatz unterliegen; Wichse, Tinte jeder Art, trocken und flüssig, für das Pud............... o,— R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 137. Tinte jeder Art, für das Pud.................................... 4,—► R Vertragsgemäss: Anmerkung. Unter Bei- mischung einer unbedeutenden Menge organischen Pigments ist ein Zusatz an organischen Pigmenten bis zu 3 v. H. einschl. zu verstehen. Tinte in Glas- und Tongefässen eingeführt — nach Art. 137, mit Abzug der festgesetzten Prozente für die Tara, wobei die Gefässe nur in dem Falle verzollt werden, wenn sie als Tintenfässer benutzbar sind; sie fallen dann unter Art. 216 (C. 94, Nr. 21 900). Sohwefelsaures Blei, in Oel präpariert — nach Art. 137 — s. auch unter Art. 112 (C. 95, Nr. 574). Gemäss einer vom Finanzminister bestätigten Entschei- dung der besonderen Tarifkommission vom 13. Dezember 1901, Nr. 844, ist die unter dem Namen Lithopon bekannte, aus Bariumsulfat und Zinksulfit bestehende weisse Farbe nach Art. 137 des Tarifs zu verzollen (C. 01, Nr. 29 222). Russschwarz, mineralisches, eine künstlich zu- bereitete Manganfarbe — nach Art. 137 (C. 10, Nr. 520). Eine Farbe, hergestellt aus dem Auszug von blauem Sandelholz (Campeche) in Verbindung mit einer be- stimmten Menge Chromlaugensalz (sog. Campechelack) — nach Art. 137 (C. 10, Nr. 36 911). Organische synthetische Farbstoffe — s. unter Art. 135 das C. 10, Nr. 36 911. TrockneTinte, zusammen mit den kleinen hölzer- nen Büchsen, in denen sie eingeführt wird. Die Behälter stellen eine eigentümliche ausländische Verpackung dar, die zusammen mit der Ware an den Käufer übergeht. Auf Grund des § 83 der allgemeinen Dienstanweisung über die Besich- tigung der Waren — nach Art. 137 (C. 10, Nr. 36 911). 10 146 Gruppe VII. Erze, Metalle und Fabrikate daraus. 138. Metallische und mineralische Erze: 1. jeder Art, ausser Graphit und Bleierzen, — - t\ •< rvi i o,ioy2 r o,i oy2 r für das Pud................... 2. Bleierze, für das Pud Anmerkung 1. Der in P. 2 dieses Artikels angegebene Zollsatz wird drei Jahre nach der Inkraftsetzung des Zolles auf Blei in Höhe von 70 Kop., auf 20 Kop. für das Pud, und sechs Jahre nach demselben Zeitpunkt, auf 30 Kop. für das Pud erhöht. Anmerkung 2. Schwefelkies (Eisenkies) wird gegen einen Zoll von lx/2 Kop. vom Pud eingelassen. Für Schwefelkies, der über 2 v. H. Kupfer enthält, sind ausser 1% Kop. vom Pud, noch 33/4 Kop. für jedes Prozent reinen Kupfers, welches über die 2% in jedem Pud desselben ent- halten ist, zu zahlen. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus Anmerkung 2. Schwefelkies (Pyrit) mit einem Kupfergehalt von 2% oder darunter................. zollfrei. Anmerkung 3. Kupfererze sowie Kupfer- asche und Kupferschlacken unterliegen einem Zoll von 33/4 Kop. für jedes in einem Pud derselben enthaltene Prozent reinen Kupfers. Um Schwierigkeiten bei der Berechnung des Zolles nach dem neuen Tarif für Schwefelkies, der mehr als 2 % reinen Kupfers enthält, wie auch für Kupfererze, Kupfer- asche und Kupferschlacken, bei denen der Zoll nach dem Prozentsatz des im Pud Erz enthaltenen reinen Kupfers berechnet wird, und Verzögerungen bei der Zollabfertigung zu vermeiden, hat der Finanzminister Folgendes ange- ordnet: 1) den bei den Zollämtern handelnden Kaufleuten und ihren Bevollmächtigten ist das Recht einzuräumen, etwa zwei Monate vor der Ankunft der Ware selbst dem Zolldepartement durch die Zollämter Proben der einzu- führenden Erze einzureichen, damit dort der Prozentsatz des im Erz enthaltenen reinen Kupfers festgestellt werde und die Proben, von denen Teile im Departement verbleiben, als- dann an die Zollämter zurückgehen; 2) die Zollämter ver- gleichen die Proben mit den später eintreffenden Erzen und verzollen letztere nach dem Ergebnis der im Departement vorgenommenen Untersuchung, doch sind die Kaufleute ver- pflichtet, etwa zu wenig erhobenen Zoll auf Verlangen nachzu- zahlen. Die Zollämter haben dem eingetroffenen Erztransport Proben zu entnehmen und diese dem Departement zur Kon- trolle zuzustellen (C. 91, Nr. 11 998). 147 Zur Vermeidung von Verzögerungen bei der Ablassung von Schwefelkies, die durch die im C. 91, Nr. 11 998 vorgeschriebene Einsendung von Proben an das Zolldepar- tement und deren Rücksendung an das Zollamt hervor- gerufen werden, hat der Finanzminister zwecks Beschleu- nigung des Verfahrens in Abänderung des genannten Cirkulars angeordnet, dass die den Zollämtern zur vorherigen Unter- suchung eingereichten Proben von Schwefelkies von ihnen zunächst durch sorgfältige Vermischung der Erzstücke und des Erzstaubs in eine gleichförmige Masse verwandelt werden, von der alsdann die eine Hälfte an das Zolldepartement zu senden, die andere im Zollamt aufzubewahren ist. Die Ab- lassung der Ware selbst hat sodann auf Grund des Prüfungs- befundes des Zolldepartements und unter Vergleichung der Ware mit dem im Zollamte verbliebenen Teile der Probe zu erfolgen, während der dem Zolldepartement übersandte Teil der Probe nicht mehr zurückgesandt wird. Im übrigen ist das C. 91, Nr. 11 998 genau zu befolgen. (C. 07, Nr. 27 347.) 139. Roheisen in Masseln, Bruchstücken und Feil- spänen: 1. aller Art, mit Ausnahme des besonders ge- nannten : a) zur See eingeführt, für das Pud . . . b) über die westliche Landgrenze ein- geführt1), für das Pud...................... Laut Gesetz vom 18./31. Mai 1911 ist der Ministerrat ermächtigt worden, bis zum 1. Ju 1 i a. St. 1912 auf besondere Anträge die Einfuhr von Roheisen für die Bedürfnisse der Metall industrie zu einem ermässigten Zolle zu zulassen. Die Höhe der Z o 11 - «rmässigung ist in jedem einzelnen Falle besonders festzusetzen. Die Gesamtmenge von Roheisen, das unter diesen Ver- günstigungen eingeführt werden kann, darf 10 Millionen Pud nicht übersteigen. In einer Konferenz, die anberaumt war, um über die Art und Weise der Ausführung des obigen Gesetzes zu beraten, ist beschlossen worden, dass die Vergünstigungen für die Ein- fuhr von Giessereiroheisen sich nicht auf Werke erstrecken sollen, die in Gang befindliche Hochöfen haben. Die er- mässigten Zollsätze sollen den Unterschied bilden zwischen dem ungefähren Preise des russischen Giessereiroheisens und des aus- ländischen Giessereiroheisens für jedes einführende Werk. Bei Feststellung des Preises des russischen Giessereiroheisens wird sein Preis auf der Station Kramatorskaja, der auf 57 Kop. für das Pud festgesetzt ist, zugrunde gelegt, hierzu werden die Transportkosten von Kramatorskaja bis zu der dem ein- führenden Werke am nächsten gelegenen Eisenbahnstation geschlagen. Der Berechnung des Preises des ausländischen Giessereiroheisens in derselben Fabrik wird je nach der Lage ') Vertragsgemäss werden die über die westliche Land- grenze eingeführten Waren den zur See eingeführten in zoll- tarifarischer Beziehung gleichgestellt. 0,45 R 0,527a R IC*  der Fabrik der für die Häfen der Ostsee, des Sehwarzen- oder Asowmeeres angenommene durchschnittliche Preis zu- grunde gelegt und die Eisenbahnfracht bis zu dem einführenden Werke hinzugeschlagen. Der Grundpreis für ausländisches Giessereiroheisen ist festgesetzt: a) für alle Häfen der Ostsee auf 54 Kop., b) für Nikolajew und Odessa auf 57 Kop., für Mariupol auf 59 Kop., für Batum und für Poti auf 61 Kop. für das Pud. Für das in das Königreich Polen eingeführte Giessereiroheisen ist der Grundpreis folgendermassen fest- gesetzt: a) für das in Sosnowice auf dem Landweg eingeführte 55 Kop. für das Pud, b) für das auf der Weichsel in Neschawa eingeführte auf 58 Kop. für das Pud. Die Geltungsdauer der Erlaubnis zum erleichterten Bezug von Giessereiroheisen beträgt drei Monate. — In Erläuterung des vorliegenden Gesetzes hat das Zoll- departement den Zollämtern folgende Anweisungen erteilt: 1. Die Gesuche der Fabriken um Ablassung des von ihnen aus dem Ausland bezogenen Giessereiroheisens zum er- mässigten Zolle sind unmittelbar an das Handelsministerium zu richten gemäss dem Zirkular der Industrieabteilung an die Fabrikinspektoren vom 9. Juni 1911, Nr. 14 872. 2. auf Grund des Gesetzes vom 18. Mai 1911 wird zu ermässigtem Zoll ausschliesslich Giessereiroheisen durchgelassen, das dem Art. 139, P. 1, des Zolltarifs unterliegt.. 3. die Geltungs- dauer der vom Handelsministerium ausgestellten Erlaubnis- scheine beträgt drei Monate, d. h. innerhalb dreier Monate, vom Tage der Ausstellung der Erlaubnis ab gerechnet, muss das Giessereiroheisen im Zollamt eintreffen; nach Ablauf von drei Monaten verliert die Erlaubnis ihre Gültigkeit. 4. die Frist für die Rückgabe der Zollkaution beträgt einen Monat, gerechnet vom Tage der Ablassung des Giesserei- roheisens aus dem Zollamt; innerhalb dieser Frist muss dem Zollamt die Bescheinigung der Fabrikinspektion oder der Bergaufsicht — bei Werkstätten der privaten Eisenbahnen des Chefs der Eisenbahn — darüber vorgelegt werden, dass das Giessereiroheisen bestimmungsgemäss in der Fabrik ein- gegangen ist und 5. wird innerhalb dieser Frist die betreffende Bescheinigung nicht vorgelegt, so ist die hinterlegte Kaution als Zolleinnahme zu verbuchen (C. 11, Nr. 19 166). 2. Mangan- (Ferromangan), Kiesel-, Chrom- eisen, für das Pud................................ Zu den im Handel vorkommenden, im Art. 139, P. 2 genannten speziellen Roheisengattungen ge- hören: Manganeisen (Ferro-Mangan) mit 35% und mehr Mangangehalt, Kieseleisen mit 8 % und mehr Siliciumgehalt und Chromeisen mit 6 % und mehr Chromgehalt. Die Unterscheidungsmerkmale des Mangan-, Kiesel- und Chrom-Roheisens sind folgende: 1. Das Mangan-Roheisen (Ferro-Mangan) ist hart, spröde und ohne Wirkung auf die Magnetnadel; im Bruch ist es feinkörnig, ohne scharfes Hervortreten der Kristalle, gleichmässig fest, etwas rauh; der frische Bruch des Mangan- Roheisens zeigt eine weisslich-graue Farbe mit seidenartigem mattem Glanz; bei längerem Einwirken der Luft auf die Oberfläche des Eisens laufen die Farben an und es ist der äusseren Färbung nach dann dem Eisenkies ähnlich. 0,75 R 149 — Anmeiku ng. Dem Mangan-Roheisen ist das Spiegel- roheisen ähnlich, welches 5—20 % Mangan enthält; solches Eisen ist im frischen Bruch silberweiss und grobkristallig (blätterig); es wirkt auf die Magnetnadel. 2. Kieselroheisen (Ferro-Silicium) ist dem grauen Roheisen ähnlich, die Bruchfläche ist grobkörnig mit stark glänzenden Punkten, einfachen oder sternförmigen Plättchen mit gläsernem Glanz. Die Farbe dieses Roheisens ist grau oder gräulich. 3. Das Chrom-Roheisen (Ferro-Chrom) ist sehr hart und spröde (wird in nicht grossen Stücken, häufig in Gestalt grober Körner) eingeführt; der Bruch ist deutlich kristallig, fein strahlen- oder nadelförmig, hell, mit sehr kleinen, stark glänzenden Punkten. An der Luft wird das Chromroheisen gelb, und an der Oberfläche laufen die Farben leicht an, wie beim Manganeisen (C. 91, Nr. 11 318). Das Zolldepartement schreibt vor, eine tunlichst genaue Bestimmung der zu besichtigenden Roheisensorten vorzunehmen, in Zweifelsfällen aber dem Departement Muster zur Untersuchung einzusenden (C. 01, Nr. 944). 140. Eisen: 1. Band-1) und Sorteneisen jeder Art, mit Aus- nahme des unten genannten; Eisen in Luppen, Puddlingsstücken oder Blöcken, als Bruch, Mili- tärs, Eisenpulver, für das Pud..............- . 0,90 1. Vertragsgemäss: Stab- und Sorteneisen jeder Art, mit Ausnahme des unten genannten; Eisen in Luppen, Puddlingsstücken oder Masseln, Bruch- eisen, Millbars, Eisenstaub, für das Pud .... 0,75 Eisen und Stahl in Bändern — nach P. 1 der Art. 140 oder 142 (C. 94, Nr. 21 510). 2. eiserne Schienen, auch gelocht und aus- geklinkt, für das Pud.......................... 0,90 Eisen- und Stahlschienen für Dampf-, Pferde- und elektrische Bahnen fallen unabhängig von der Form ihres Querschnitts unter P. 2 der Art. 140 oder 142 (C. 98, Nr. 15 000). 3. Eisenblech jeder Art, 1/2 mm und darüber stark; Platten, über 46 cm breit; Sorteneisen jeder Art, in einer Breite oder Höhe von mehr als 46 cm sowie in einer Stärke oder mit einem Durch- messer von 18 cm und darüber; Fa$oneisen (T-Eisen, Doppel-T-Eisen, B-Eisen, Z-Eisen und von anderen ähnlich geformten Querschnitten, ausser Winkeleisen, welches nach P. 1 dieses Artikels verzollt wird); dünnsortiges Eisen, in l) Nach der amtlichen französischen Ausgabe : Stab- eisen (fer en barres). 150 einer Breite oder mit einem Durchmesser von mehr als 674 mm bis einschl. 1272 mm> für das PU(f 72772 R 3. Vertragsgemäss: Eisenblech jeder Art, 1/2 mm und darüber stark; Platten über 46 cm breit; Sorten- eisen jeder Art, in einer Breite oder Höhe von mehr als 46 cm sowie in einer Stärke oder mit einem Durchmesser von 18 cm und darüber; Formeisen (T -Eisen, Doppel-T-Eisen, Wulsteisen, Z-Eisen und Eisen von anders geformten Querschnitten, ausser Winkeleisen, welches nach P. 1 dieses Art. [14Ö] verzollt wird); Bandeisen, in einer Breite oder mit einem Durchmesser von mehr als 6‘74 mm, über nicht über 12xf2 mm, für das Pud................ 1,05 R Kesselböden, flache nicht ausgebaucht — nach Art. 140, P. 3; ausgebaucht — nach Art. 152 (C. 84, Nr. 5653). 4. Eisenblech, weniger als x/2 mm stark, für das Pud................................... 1>50 R 4. Vertragsgemäss: Für das Pud........ 1,50 R Anmerkung. Eisen in einer Breite oder mit einem Durchmesser von 674 mm und weniger unterliegt der Verzollung nach Art. 155 P. 1. Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Art. 140 und 142. Den in den P. 3 und 4 der Art. 140 und 142 festgesetzten Zollsätzen unterliegen die dort erwähnten Bleche und Platten aus Eisen und Stahl ohne Rücksicht auf die Form, in die sie zugeschnitten sind. Als unter P. 1 der Art. 140 oder 142 des Tarifs fallendes Sorteneisen und Sortenstahl sind solche Formen von nicht verarbeitetem Eisen und Stahl anzusehen, deren Querdurchschnitt die einfachsten geometrischen Figuren darstellt, als Quadrat, Rechteck, Dreieck, Parallelogramm, Rhombus, Trapez, Kreis und Kreissegmente, Oval, Halbring u. dergl. Unbedeutende Erhöhungen und Vertiefungen, die bei der Herstellung einzelner spezieller Eisen- und Stahl- sorten den Seiten der erwähnten Schnitte gegeben werden (Kerbeisen WPPMMX, Equipagenfedereisen für Hufeisennägel u. dergl.), sowie Figuren, die an der Ober- fläche der genannten Sorten beim Walzen mit Figuren- walzen entstehen, sollen kein Anlass sein, um sie als Facon- eisen unter P. 3 der Art. 140 oder 142 zu bringen. 151 Unter P. 1 der Art. 140 oder 142 fallen auch Winkel- eisen und Winkelstahl mit Ausnahme der Winkel- Bimseisensorten (Bulb - Iron) , die zu dem Bimseisensorten (Bulb - Iron) fagonnierten Eisen gehören. ü & Alle Eisen- und Stahlsorten, die unter die obige Be- stimmung nicht passen, sind als faijonnierte anzusehen und nach P. 3 der Art. 140 oder 142 zu verzollen. Bei der Tarifierung von Sorteneisen oder Sorten- stahl nach P. 3 der Art. 140 oder 142 und nach P. 1 des Art. 155 sind die Dimensionen nach der längsten Seite des Schnittes zu bestimmen, beim Oval nach der Längsachse desselben, bei halbringförmigem und ähnlichem Schnitt — nach dem längsten aller kürzesten Abstände zwischen zwei auf einer Seite liegenden Endpunkten bei Winkel- pj a eisen und -Stahl ist bei einem gleichschenkeligen Eisen die äussere Seite eines der Schenkel, bei einem nicht gleich- schenkeligen die des längeren Schenkels zu messen (C. 91, Nr. 11 318). Im Hinblick auf die in der Praxis der Zollämter beständig vorkommenden Schwierigkeiten und Missverständnisse bei der Bestimmung der ],■> mm Stärke von Eisen- und Stahlblechen weist das Zolldepartement mit Ge- nehmigung des Finanzministers die Zollämter an, in den- jenigen Fällen, in denen die genaue Bestimmung der an- gegebenen Stärke von Eisen- und Stahlblechen mit Hilfe der in den Zollämtern vorhandenen Instrumente unzulänglich erscheint, zur Kontrolle dafür, dass die l/2 mm Stärke richtig angegeben worden ist, das Wiegeverfahren in An- wendung zu bringen, nach welchem bei einer regelmässigen geometrischen Flächenfigur eine Tafel Eisen- oder Stahlblech von 2 Quadratarschin (bei normalen Dimensionen von 2x1 Arschin) nicht weniger als 9 Pfd. 37 Solotnik wiegt, 1 Quadratarschin nicht unter 4 Pfd. 6672 Solotnik, 100 Quadratwerschok nicht unter 176 Solotnik, 1 Quadratfuss nicht unter 83 Solotnik, 100 Quadratzoll nicht unter 57,5 Solotnik und 1 Quadratmeter nicht unter 9 Pfd. 27 Solotnik (C. 94, Nr. 7777). Gemäss einem Beschlüsse der Tarifkommission vom 4. März 1904 und einer Entscheidung des Dirigierenden Senats vom 13. Dezember desselben Jahres ist g e w e 111 e s und gaufriertes Eisenblech, das sowohl in der Technik als auch im Handelsverkehr als Rohmaterial an- gesehen wird, ebenso, wie gewöhnliches Eisenblech nach den entsprechenden Punkten des Art. 140 des Tarifs zu verzollen (C. 04, Nr. 33 595). 141. Weissblech (verzinntes Eisenblech), auch lackiert, mit Mustern bedruckt oder moiriert; Eisenblech, mit Farbe, Lack, Zink, Kupfer, Nickel und anderen gewöhnlichen Metallen überzogen, für das Pud . 2,65 11 Vertragsgemäss: [Aus 141. Weissblech (ver- zinntes Eisenblech), auch lackiert, mit Mustern be- 152 druckt oder moiriert; Eisenblech, bemalt, lackiert, verzinkt, verkupfert, vernickelt oder mit anderen gewöhnlichen Metallen überzogen.] Anmerkung. Die im russischen Zolltarif er- wähnten gewöhnlichen oder nicht kostbaren Metalle begreifen alle Metalle mit Ausnahme von Gold, Silber und Platina in sich. Aluminium gilt als gewöhnliches Metall, soweit es nicht in Artikeln des russischen Tarifs aufgeführt ist, für welche höhere Zollsätze festgesetzt sind. Vertragsgemäss: Anmerkung zuden Artikeln 141, 147,154, 155, 156 und 163. Die in den Artikeln 141. 147, 154, 155, 156 und 163 genannten Metalle Und Metallerzeugnisse unterliegen den Zollsätzen dieser Artikel, auch wenn sie durch irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguss, durch ein Walzverfahren oder sonstwie) einen Ueberzug von gewöhnlichem Metall erhalten haben, falls der Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der in den Artikeln 141, 147, 154, 155 und 156 genannten Metalle und Metallerzeugnisse und 10 v. H. des Gesamtgewichts der in Art. 163 genannten Waren nicht übersteigt. Der in der Anmerkung zu Punkt 2 des Art. 147 vorgesehene Zuschlag wird nicht er- hoben, wenn der dort genannte Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der Bleche nicht übersteigt. Falls der Metallüberzug diese Grenzen von 25 v. H. und 10 v. H. übersteigt, unterliegen die in den genannten Artikeln bezeichneten Metalle und Erzeugnisse den Zollsätzen oder Zuschlägen, welche für die den Ueber- zug bildenden Metalle im Tarif festgesetzt sind. Weissblech in bemalten Tafeln — gleich bemaltem Eisenblech — nach Art. 141 (C. 83, Nr. 19 296). 142. Stahl: 1. Band- und Sortenstahl jeder Art, mit Aus- nahme des unten genannten; Stahl in Blöcken, Bruchstahl, für das Pud......................... 1. Vertragsgemäss: Stahl in Stäben und Sortenstahl jeder Art, mit Ausnahme des unten ge- nannten; Stahl in Blöcken, Bruchstahl, für das Pud Eisen und Stahl in Bändern, — nach P. 1 der Art. 140 und 142 (C. 94, Nr. 21 510). 2. Stahlschienen, auch gelocht und ausgeklinkt, für das Pud .... 0,90 R O,7o R 0,90 R 153 Eisen- und Stahlschienen für Dampf-, Pferde- und elektrische Bahnen fallen, unabhängig von der Eorm ihres Querschnitts, unter P. 2 der Art. 140 und 142 (C. 98, Nr. 15 000). Durch Ukas des Dirigierenden Senats sind Stahlerzeug- nisse, die zum Eisenbahngeleise gehören und zur Fortsetzung der Schienen an den Stellen dienen, wo das Geleise in ein anderes übergeht, als Schienen unter Art. 142 P. 2, des Tarifs gereiht (C. 09, Nr. 5962, P. 18). 3. Stahlblech jeder Art, x/2 mm und darüber stark; in Platten, über 46 cm breit; Sortenstahl aller Art in einer Breite oder Höhe von mehr als 46 cm sowie in einer Stärke oder mit einem Durchmesser von 18 cm und darüber; Faponstahl (T-Stahl, Doppel-T-Stahl, B-Stahl, Z-Stahl und von anderen ähnlich geformten Querschnitten, ausser Winkelstahl, welcher nach Punkt 1 dieses Artikels verzollt wird); Stahl in dünnen Sorten, in einer Breite oder mit einem Durchmesser von mehr als 6V4 bis einschliesslich I2V2 mm, für das Pud.........................................1,27V, R 3. Vertragsgemäss: Stahlblech jeder Art, 1/2 mm und darüber stark; in Platten, über 46 cm breit; Sortenstahl jeder Art, in einer Breite oder Höhe von mehr als 46 cm sowie in einer Stärke oder mit einem Durchmesser von 18 cm und darüber; Formstahl (T-Stahl, Doppel-T-Stahl, Wulststahl, Z-Stahl und Stahl von anders geformten Quer- schnitten, ausser Winkelstahl, welcher nach Punkt 1 dieses Art. [142] verzollt wird); Bandstahl, in einer Breite oder mit einem Durchmesser von mehr als 61fi mm, aber nicht über 121/z mm, für das Pud 4. Stahlblech, weniger als x/2 mm stark, für das Pud......................................... 4. Vertragsgemäss: Für das Pud.............. Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Artikeln 140 und 142. Den in den Punkten 3 und 4 der Artikel 140 und 142 festgesetzten Zollsätzen unterliegen die dort erwähnten Bleche und Platten aus Eisen und Stahl ohne Rücksicht auf die Form, in die sie zugeschnitten sind. Anmerkung. Stahl in einer Breite oder mit einem Durchmesser von 6V4 mm und weniger unterliegt der Verzollung nach Art. 155, Punkt 1. (Vergl. das C. 91, Nr. 11318, unter Art. 140.) Stahlbleche, wenn auch geschliffen, — nach den entsprechenden Punkten des Art. 142 (C. 92, Nr. 14 043). 1,05 11 1,50 R 1,50 li 154 Stahl in Bändern, weniger als 1/i mm stark, gewonnen durch Zerschneiden von Stahlblechen von erheblicher Breite, worauf die an den Rändern vorhandenen Schnittspuren hinweisen, ist im Hinblick darauf, dass unter Bandstahl des Art. 142, P. 1, nur solcher zu verstehen ist, der unmittelbar durch das Aus walzen zwischen Walzen in Form von langen Bändern geringer Breite gewonnen wird,— nach Art. 142, P. 4, zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911). 143. Kupfer, Aluminium, Nickel, Kobalt, Wismut, Cadmium und andere nicht besonders genannte Metalle; grünes Kupfer, Tombak, Argentan (Neusilber), Britanniametall und alle anderen Legierungen von Metallen, ausser den besonders genannten: 1. in Stücken, Barren, Hobel- und Feilspänen, Bruch und Pulver, für das Pud................... 5,— R Gegossene Kupferplatten ohne weitere Bearbeitung — nach Art. 143, P. 1 (C. 01, Nr. 13 834). 2. in Stangen, Stäben und Blechen, auch ge- schliffen und poliert oder mit durch Walzen oder Stanzen auf die Oberfläche derselben aufgetragenen Zeichnungen: a) bis 1/2 mm einschliesslich dick, für das Pud....................................... 6,— It Kupferbleche von regelmässig rechteckiger Form, bis l/2 mm dick, gewonnen auf elektrolytischem Wege — nach Art. 143, P. 2 lit. a (C. 10, Nr. 36 911). b) dünner als 1/2 mm bis einschliesslich 1/3 mm, für das Pud....................... 6,40 R c) dünner als 1/3 mm, für das Pud . . . 7,10 R Anmerkungl. Kupferbleche, nicht recht- winklig geschnitten, werden nach den ent- sprechenden Buchstaben des Punktes 2 dieses Artikels mit einem Zuschlag von 10 v. H. verzollt. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: An- merkung. Dem in der Anmerkung 1 des Artikels 143 für Kupferbleche in anderer als rechteckiger Form festgesetzten Zuschläge von 10 Prozent unterliegen nicht Bleche dieser Form aus anderen Metallen und Metallegierungen des Artikels 143. Anmerkung 2. Kupfer und seine Le- gierungen sowie andere in diesem Artikel ge- nannte Metalle und deren Legierungen, gewalzt und gezogen, von einer Breite oder einem Durchmesser von 12y2 mm und weniger, werden nach Art. 155, Punkt 2, verzollt. Kupferplatten, bemalt, — nach Art. 143, P. 2 (C. 87, Nr. 13 242). Alle Legierungen einfacher Metalle (Kupfer, Zinn, Zink u. a.) mit Metalloiden (Arsen, Phosphor u. a.) — nach Art. 143 (C. 99, Nr. 6238). Da unter Zinn des Art. 144 des Tarifs solches Zinn zu verstehen ist, welches auf dem gewöhnlichen Wege aus Zinnerzen gewonnen wird und seiner Herkunft nach nicht mehr als 0,3 v. H. Blei enthalten kann, ist laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 11 550 eine Legierung von Zinn mit einer geringen Menge Blei (z. B. 4,06 v. H., wie es in der strittigen Ware der Pall war), nach Art. 143 zu ver- zollen. (C. 09, Nr. 5962, P. 19.) 144. Zinn: 1. in Blöcken, Stangen und Bruch, für das Pud 0,6772 ® 2. in Blechen, auch geschliffen und poliert; Spiegelfolie; verzinntes Bleiblech, für das Pud . 1,50 R Anmerkung. Mit Farbe oder farbigem Lack überzogenes Zinnblech und verzinntes Blei- blech werden nach Punkt 2 dieses Artikels mit einem Zuschlag von 50 v. H. verzollt. Eine Legierung von Zinn mit einer geringen Menge Blei — s. unter Art. 143 das C. 09, Nr. 5652, P. 19. 145. Quecksilber, für das Pud........................... 3,60 R 146. Blei: 1. in Blöcken und Bruch; Bleiglätte, Silber- glätte, Bleiasche, für das Pud..................... 0,70 R 2. in Rollen, Blechen, Draht und Röhren, für das Pud............................................ 1,10 R 3. Hartblei oder Schriftgiessermetall (Legierung aus Blei mit Antimon und Zinn), unverarbeitet, für das Pud ....................................... 0,60 R Die durch Verfügung vom 24. September 1899 vor- geschriebene Vorlegung von Ursprungszeugnissen bei der Einfuhr von Blei in Rollen, Blechen usw. (Art. 146, P.2 des Zolltarifes), Zink (Art. 147, P. 1 und 2) und der nach Art. 27 des Tarifs zu behandelnden Spirituosen, wenn die Verzollung nach dem Vertragstarif beansprucht wird, ist aufgehoben („Ukasatel des Finanzministeriums“ 1906, Nr. 43). Über die Begriffsbestimmung des Schriftgiesser- taetalls — s. unter Art. 149 das C. 10, Nr. 36 911. 156 147. Zink: 1. in Blöcken, Bruch und Pulver, auch Zink- asche und Zinkstaub, für das Pud................. 0,75 R 1. Vertragsgemäss: in Blöcken, Bruch oder Pulver, auch Zinkasche und Zinkstaub, für das Pud 0,70 II 2. in Blechen, auch geschliffen und poliert, sowie in Stangen, für das Pud................ 1,50 R 2. Vertragsgemäss: in Blechen, auch 'poliert, oder in Stangen, für das Pud..................... 1,25 li Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: An- merkung. Zinkblech, unpoliert oder poliert, auch lackiert, ist nach Art. 147, Punkt 2, zu verzollen. Anmerkung. Von vernickelten oder mit anderen gewöhnlichen Metallen überzogenen Zinkblechen wird ein Zuschlag von 30 v. H. zu dem in Punkt 2 dieses Artikels festgesetzten Zoll erhoben. Vertragsgemäss: Anmerkung. Die in den Ar- tikeln 141, 147, 154, 155, 156 und 163 genannten Metalle und Metallerzeugnisse unterliegen den Zoll- sätzen dieser Artikel, auch wenn sie durch irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguss, durch ein Walzverfahren oder sonstwie) einen Ueberzug von gewöhnlichem Metall erhalten haben, falls der Metallüberzug 25 v. H. des Gesamt- gewichts der in den Artikeln 141, 147, 154, 155 und 156 genannten Metalle und Metallerzeugnisse und 10 v. PL. des Gesamtgewichts der in Art. 163 genannten Waren nicht übersteigt. Der in der An- merkung zu Punkt 2 des Art. 147 vorgesehene Zuschlag wird nicht erhoben, wenn der dort genannte Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der Bleche nicht übersteigt. Falls der Metallüberzug diese Grenzen von 25 v. H. und 10 v. H. übersteigt, unterliegen die in den genannten Artikeln be- zeichneten Metalle und Erzeugnisse den Zollsätzen oder Zuschlägen, welche für die den Ueberzug bildenden Metalle im Tarif festgesetzt sind. Die durch Verfügung vom 24. September 1899 vorge- schriebene Vorlegung von Ursprungszeugnissen bei der Ein- fuhr von Blei in Rollen, Blechen usw. (Art. 146, P. 2 des Zolltarifes), Zink (Art. 147, P. 1 und 2) und der nach Art. 27 des Tarifs zu behandelnden Spirituosen, wenn die Ver- zollung nach dem Vertragstarif beansprucht wird, ist auf- gehoben („Ukasatel des Einanzministeriums“ 1906, Nr. 43). 157 148. Gold, Silber, Platina und Waren daraus: 1. Gold und Silber in Barren, und in Streifen und Bleche ausgewalzt (ausser den in Punkt 5 dieses Artikels genannten)........................ Gold und Silber in Pulver und ebenso Silber in vergoldeten Blättern — nach Art. 148, P. 1 (C. 07, Nr. 2452). 2. Goldarbeiten jeder Art; Juwelierarbeit aus Gold ohne Steine, sowie auch mit jeder Art von echten und unechten Steinen, Perlen etc., für das Pfund......................................... 2. Vertragsgemäss: Goldarbeiten jeder Art, Juwelierarbeiten jeder Art aus Gold, auch mit echten oder unechten Steinen, Perlen usw., für das Pfund............................................. 3. Aufgehoben. 4. Silberarbeiten jeder Art, auch vergoldet; Juwelierarbeit aus Silber, mit oder ohne Ver- goldung und mit jeder Art von echten oder un- echten Steinen, Perlen etc., für das Pfund . . . 4. Vertragsgemäss: Silberarbeiten jeder Art, auch vergoldet; Juwelierarbeiten jeder Art aus Silber, auch vergoldet, auch mit echten oder unechten Steinen, Perlen usw., für das Pfund........................ Stählerne Tischmesser mit silbernen Griffen, getrennt eingeführt: die Messerklingen ■— nach Art. 158, die silbernen Griffe aber — nach Art. 148, P. 4, gemäss der Anm. zu Art. 158 (C. 87, Nr. 13 444). 5. Gold und Silber in dünnen Blechen, im Gewicht auf 100 Quadratzoll von 90 und weniger Doli bei Gold und von 48 und weniger Doli bei Silber, zusammen mit dem Gewicht der unmittel- baren Verpackung, für das Pfund................... o. Vertragsgemäss: Gold und Silber in dünnen Blättern, deren Gewicht auf 100 Quadratzoll beträgt: bei Gold — 90 und weniger Doli, und bei Silber — 48 und weniger Doli, einschl. des Gewichts der Büchelchen, für das Pfund......................... Bei den aus dem Auslande importierten Büchelchen mit Blattgold und Blattsilber muss auf den Umschlägen der Name des Meisters oder Fabrikanten, die Anzahl der Blätter und das Gewicht des in ihnen enthaltenen Metalls angegeben sein, und nur die so gekennzeichneten Büchelchen werden den Probierkammern zur Feststellung der Probe und zur Abstempelung für die Zulassung zum Handel überwiesen (C. 82, Nr. 13 515). zollfrei. 66,— ß 52,80 R 9,— ß 9,— 11 7,50 ß 7,50 R 158 6. Gewebe und Bänder (geflochten und gewebt) aus echtem oder unechtem Gold oder Silber, Gold und Silber, gezogen und gesponnen, für das Pfund 10.80 R 6. Vertragsgemäss: Gewebe und Bänder (ge- flochten oder gewebt) aus Gold, Silber oder un- echtem Lahn, Draht und Gespinst aus Gold und Silber, für das Pfund...................................10,80 H Damengurte aus Rauschgoldbändern — nach Art. 148, P. 6 (C. 91, Nr. 25 992). Tüll aus unechtem Gold und Silber in Verbindung mit Baumwolle — nach Art. 148, P. 6 (C. 10, Nr. 520). 7. unechtes Gold oder Silber, gezogen und gesponnen, Lahn, Flitter und ähnlicher Zierat, für das Pfund........................................ 3,— R Anmerkung. Unter gezogenem und ge- sponnenem unechten Gold oder Silber ist der gewundene Lahn (die Kantille) aus unedlen Metallen zu verstehen, die. in einem Kilogramm mindestens 1500 m messen und mit Gold oder Silber in einer Menge überzogen ist, die 2 v. H. des Gesamtgewichts des Metalls nicht übersteigt. Es sind anzusehen: als gezogenes Rauschgold oder Rauschsilber — sehr dünner Gold- oder Silberdraht; als Lahn — in Walzen geplätteter sehr dünner Gold-, Silber- oder Rauschgolddraht; als Gold-, Silber- und Rauschgoldgespinst — mit Gold, Silber oder Lahn umsponnene Fäden aus irgend einem Faserstoff; als Flitter und dergl. Verzierungen — kleine Plättchen in Kreisform oder anderen Figuren, die aus dünnen Gold- und Silberblättern oder aus vergoldeten und ver- silberten Kupferblättern gestanzt sind und bei der Goldstickerei Verwendung finden (C. 91, Nr. 25 921). Vergoldeter und versilberter Lahn (als Christbaum- schmuck) — nach Art. 148, P. 7 (C. 98, Nr. 25 826). 8. Platin in Streifen, Draht und Blechen so- wie in Waren aller Art, für das Pfund .... 30,— ® Chemische Apparate aus Platin — nach Art. 148, P. 8 (C. 86, Nr. 604). Platin, unbearbeitet, in Barren, Bruch und Pulver — nach Art. 148, P. 8 (C. 07, Nr. 2452). Auf die Gesuche von Geschäftsreisenden, die Muster von Gold- und Silberwaren ins Ausland zurück- führen, tunlichst eine Beschädigung der Muster bei der Ver- nichtung der Stempel zu vermeiden, hat der Verweser des 159 Ministeriums für Handel und Industrie im Einvernehmen mit dem Finanzminister eingewilligt, dass bei den nach Russland eingeführten Mustern von Gold- und Silberwaren die Stempelung durch Anbringung des Stempels auf einem an die Waren anzuhängenden Blei bewirkt wird, und zwar unter Beobachtung folgenden Verfahrens: 1. Auf allen als Muster eingeführten Waren muss die Bezeichnung „Muster“ oder „Modell“ eingraviert oder eingeprägt sein. 2. Derartige Waren sind den Probierbehörden von den Zollanstalten mit einer Bescheinigung dieser letzteren darüber zuzusenden, dass sie tatsächlich Muster sind. 3. Muster von geringem Feingehalt werden nicht ein- gelassen und auf Grund der allgemeinen Bestimmungen ins Ausland zurückgeschafft. 4. Muster, die den gesetzlichen Vorschriften über den Feingehalt genügen, werden soweit möglich auf den an die Waren angehängten Bleien gestempelt; falls die Anhängung von Bleien unmöglich ist, wird das Muster in der allgemein vorgeschriebenen Weise ge- stempelt. 5. Bei der Wiederausfuhr von Mustern unter Abnahme der Bleie wird die von ihnen erhobene Stempelungs- gebühr nach Massgabe der allgemeinen Bestimmungen nicht zurückgegeben. Auf Grund einer Verständigung zwischen dem Finanz- minister und dem Verweser des Ministeriums für Handel und Industrie ist bei der Wiederausfuhr von Mustern unter Rückerstattung des Zolles die Abnahme der Bleie, die den Zweck hat, die abermalige Einfuhr der Waren als bereits verzollte unmöglich zu machen, von den Zollämtern sofort auszuführen, nachdem sie die Wiederausfuhr der Muster unter Rückerstattung des Zolles genehmigt haben (C. 06, Nr. 18 430). Anlässlich des auf Artikel 630 des Zollreglements ge- stützten Gesuchs einer Firma um Erlass der Probiergebühr für Goldwaren von geringem Feingehalte, die in einem ausländischen Postpakete nach Russland ge- kommen und danach wieder ins Ausland zurückgefördert worden sind, hat die Industrieabteilung das Zolldepartement davon in Kenntnis gesetzt, dass gemäss Art. 5, Abteilung IV des Gesetzes vom 11. März 1896 die Probiergebühr auch in dem Falle erhoben wird, wenn die der Prüfung unter- zogenen Waren sich von geringem Feingehalt erweisen und dass infolgedessen auch die Probiergebühr für aus dem Ausland eingeführte Goldwaren von geringem Feingehalte nicht erlassen werden können. Der Art. 630 des Zollreglements betreffe wohl die Befreiung von der Entrichtung des Zolles und anderer Zollgebühren, könne aber nicht als Grundlage für den Erlass der Probiergebühr im Falle der Wiederausfuhr von Edelmetallfabrikaten, die in Postpaketen eingeführt und in den Probieranstalten auf ihren Feingehalt geprüft worden sind, dienen. Die Probiergebühr von solchen Fabri- katen sei daher vor ihrer Wiederausfuhr ins Ausland zu erheben (C. 06, Nr. 21 350). 160 149. Waren aus Kupfer, Kupferlegierungen und anderen im Art. 143 genannten Metallen und Metall- legierungen : 1. Lampenbrenner, welche für sich allein oder in Verbindung mit Behältern eingeführt werden, falls letztere nicht einem höheren Zolle unter- liegen, für das Pud.............................. 13,70 R 1. Vertragsgemäss: Lampenbrenner, allein oder in Verbindung mit Behältern, falls diese nicht einem höheren Zolle unterliegen, für das Pud........... 9,— K 2. Waren ohne Relief- oder gravierte Ver- zierungen und gestanzte Waren, auch in Ver- bindung mit Holz, Eisen, Blech, Leder und anderen gemeinen Materialien: 2. Vertragsgemäss: Waren ohne erhabene oder gestochene Verzierungen und gestanzte Waren, auch in Verbindung mit Holz, Eisen, Blech, Leder oder anderen gewöhnlichen Stoffen: a) bei einem Gewichte von mehr als 5 Pfund für das Stück, für das Pud............. 9,— R a) Vertragsgemäss: Für das Pud .... 8,— H b) bei einem Gewicht von 5 Pfund und weniger für das Stück, für das Pud . 13,70 R b) Vertragsgemäss: Für das Pud .... 9,— R Taschenuhrenreifen aus Kupferlegierung, ohne Reliefverzierungen -— nach Art. 149, P. 2 (C. 94, Nr. 22 199). (Vergl. unter P. 3 dieses Art. [149] das C. 91, Nr. 23 187). Bei Erzeugnissen aus Kupfer und Kupfer- legierung vorkommende in Relief gegossene Griffe, Ringe, Nägel, Füsse, Räder u. dergl. sind in Uebereinstimmung mit der Anmerkung zu P. 4 des Art. 61 nicht als Verzierungen im Sinne des P. 3 des Art. 149 aufzufassen, und fallen derartige Erzeugnisse aus Kupfer- und Kupferlegierung als Gegen- stände ohne Reliefverzierung unter Art. 149, P. 2 (C. 99, Nr. 6220). Nach Art. 149, P. 2, sind auch solche gegossene Fabrikate au s Kupfer und nicht besonders ge- nannten Legierungen einzulassen, die Reliefdarstellungen tragen, welch 3 nicht zur Verzierung dienen, sondern ent- sprechend dem Charakter und dem Zweck des Fabrikats unbedingt notwendig sind (C. 05, Nr. 4216). Kupferne Schnallen, auf besonders zuge- richteten Kärtchen befestigt ,mit denen sie zusammen an den Käufer übergehen und im Kleinverkauf abgegeben werden, sind 161 laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 3940 nach Art. 149, P. 2 lit b (zusammen mit dem Kärtchen) zu ver- zollen (C. 09, Nr. 5962, P. 20). 3. Waren mit Relief- oder gravierten Ver- zierungen (mit Ausnahme der gestanzten), fertig oder nicht, im ganzen oder auseinandergenommen, auch Ornamente, Karyatiden, Medaillons, Büsten, Statuen, für das Pud................................ 25,30 R 3. Vertragsgemäss: Waren mit erhabenen oder gestochenen Verzierungen (ausser den gestanzten), ausgerüstet oder nicht, gebrauchsfertig oder nicht, wie Ornamente, Karyatiden, Medaillons, Büsten und Statuen, für das Pud............................21,— R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: An- merkung. Gabeln und Lößei aus Kupfer, Kupfer- legierungen und aus anderen, in Art. 143 genannten Metallen und Legierungen — mit Ausnahme der vergoldeten und versilberten Gabeln und Lößei, sowie solchen in Verbindung mit anderen kostbaren Stoßen — werden nach den Punkten 2 und 3 des Art. 149 verzollt. Erzeugnisse aus Kupfer und Kupferlegierung, ohne Vergoldung und Versilberung, mit in Belief gegossenen Verzierungen, selbst wenn diese Verzierungen eine Be- arbeitung der Ware darstellen — nach Art. 149, P. 3 (C. 91, Nr. 23 187). Vergl. das vorstehende C. 99, Nr. 6220 unter P. 2 dieses Art. 4. Die in den Punkten 1, 2 und 3 dieses Artikels genannten Fabrikate, sowie Fabrikate, ausser den besonders genannten, aus unedlen Metallen, vergoldet und versilbert oder in Ver- bindung mit wertvollen Materialien, ausser den unter Art. 215 fallenden Fabrikaten: a) bei einem Gewicht von mehr als 1 Pfund für das Stück, sowie, unabhängig vom Gewicht, versilberte und vergoldete Metalle in Blechen oder Draht (ausser den unter Art. 148 fallenden) und in Pulverform, für das Pfund............ 1,10 R b) bei einem Gewicht von 1 Pfund und weniger für das Stück, für das Pfund 2,20 R Anmerkung. Bei der Bestimmung des Zolles für Waren, welche im zerlegten Zustande 11 eingeführt werden, bezieht sich die Gewichts- grenze auf jeden einzelnen Teil des Gegenstandes. Galanterieartikel aus Kupfer, Kupferlegie- rungen, Gusseisen, Eisen, Stahl, Zinn, Blei und Zink, ver- goldet und versilbert, unterliegen nach dem genauen Sinn des Art. 149, P. 4, des Tarifs der Verzollung nach Art. 215, P. 1 (C. 06, Nr. 3379). Kupferne Gefässe, zur Verpackung der Einfuhr- waren dienende — nach dem Material der Gegenstände (C. 83, Nr. 10 717). Messingene Einsatz- und Vorhängeschlösser — nach Art. 149 (C. 86, Nr. 20 886). KupferneDruckknöpfe in zugerichteter Gestalt und nicht voneinander getrennt — nach Art. 149 (C. 86, Nr. 20 886). Tapezierernägel mit lackierten Messingköpfen — nach Art. 149 (C. 87, Nr. 10 437). Erzeugnisse aus Kupfer, das auf galvanischem Wege in Gips oder in eine andere zu diesem Zweck präparierte nicht wertvolle Masse eingelegt ist, — nach Art. 149 (C. 91, Nr. 20 996). Nägel aus Eisendraht mit kupfernen Köpfen — nach Art. 149 (C. 92, Nr. 14 043). Aus verschiedenem Material angefertigte Drahtnägel werden, nach demjenigen Material verzollt, das im Sinne des Tarifs die wesentlichste Bedeutung hat; gegossene, kupferne Nägel dagegen, die nicht Drahtfabrikate sind, fallen unter den entsprechendenPunkt des Art. 149 (C. 93, Nr. 11 144). Zur Bestimmung der Vergoldung und der Ver- silberung auf metallischen Fabrikaten, wenn dies mit einfachen Reagentien schwer erkannt werden kann, wendet man folgende Methode an: die untersuchte Stelle des ver- goldeten oder versilberten Gegenstandes wird sorgfältig zuerst mit Terpentin, dann mit Benzin und schliesslich mit Aether (am besten mit von diesen Substanzen durchtränktem Tuch oder Watte) sorgfältig abge>vaschen; dann wird vorsichtig die vermutete Vergoldung oder Versilberung abgekratzt, in Salpetersäure gelöst und die Lösung oder der Rückstand auf Silber und Gold untersucht, wobei die Reaktionen auf edle Metalle und Metalle, die Silber markieren können, wie z. B. Zinn und Wismut, berücksichtigt werden müssen (C. 93, Nr. 11 144). Hohle kupferne R i n g e im Durchmesser oder in der Breite von weniger als V2 Zoll (die nicht als Drahtfabrikate angesehen werden) — nach den entsprechenden Punkten des Art. 149 (C. 94, Nr. 21 903). Kupferne, mit Blei überzogene Abdampfungs- schalen für Pabrikzwecke, als Kupferfabrikat — nach Art. 149 (C. 96, Nr. 9775). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1909, Nr. 764 sind Erzeugnisse aus einer Legierung von Zinn und Blei, als Erzeugnisse aus nicht besonders genannten Legie- 163 rungen —- richtig nach Art. 149 des Tarifs verzollt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 21). Lampenbrenner aus Kupfer, Kupferlegierungen und anderen in Art. 143 genannten Metallen, zusammen mit den in die Brenner eingezogenen Dochten — nach Art. 149 (C. 09, Nr. 34 804). Futterale für Taschenuhren, hergestellt aus den in Art. 143 genannten Metallen nnd Legierungen, auch in Verbindung mit Zelluloid — nach dem entsprechenden Punkte des Art. 149 (C. 10, Nr. 520). Da unter Schriftgiessermetall (Hartblei) eine nach ihren Eigenschaften ganz bestimmte Legierung aus Blei und Antimon verstanden wird, die hauptsächlich zur Her- stellung von Lettern bestimmt ist, und in der das Antimon, von dem die Härte der Legierung abhängt, stets in erheblicher Menge (nicht unter 8 v. H.) vertreten, während nur ein geringer Zusatz von Zinn zulässig ist, hat der Dirigierende Senat durch Ukas Nr. 8864 vom Jahre 1909 eine Legierung von Blei, Zinn und Antimon, in der das Antimon nur bis zu 1 v. H., das Zinn aber über 10 v. H. ausmacht, nicht als Schriftgiessermetall anerkannt, so dass auf Erzeugnisse aus dieser Legierung Art. 149 Anwendung findet (C. 10, Nr. 36 911). 150. Gusseisen, verarbeitet: 1. gusseiserne Gussstücke ohne jede Be- arbeitung, für das Pud .........................1,12V2 ® 1. Vertragsgemäss: Gussstüc ke ohne Bearbeitung, für das Pud .................................... 0,90 R Gusseisenschrot, welches keiner späteren äusseren Bearbeitung unterworfen worden ist, — nach Art. 150, P. 1 (C. 94, Nr. 10 117). Gemäss einem Beschluss der besonderen Tarifkommission vom 20. Aprill906, Nr. 153, sind unbearbeitete, nur mit Asphalt überzogene gusseiserneRöhren — nach Art. 150, P. 1, einzulassen, da das üeberziehen mit Asphalt keine Bearbeitung darstellt, sondern lediglich dazu dient, die Röhren vor Rost zu schützen (C. 06, Nr. 10 625). 2. emailliertes gusseisernes Geschirr, für das Pud......................................... 1,50 R 3. Gusseisenwaren, bearbeitet, abgedreht, po- liert, geschliffen, gefärbt, bronziert, verzinnt, mit Lack, Email (ausser Geschirr), Zink oder an- deren unedlen Metallen überzogen, auch mit Teilen aus Holz, Kupfer und dessen Legierungen, für das Pud .................................... 4,65 R 3. Vertragsgemäss: Gusswaren, gemustert (fas- sonniert), abgedreht, poliert, geschliffen, angestrichen, bronziert, verzinnt, mit Lack, Email (ausser Ge- schirr ), Zink oder anderen unedlen Metallen über- 11* 164 zogen, auch mit Teilen aus Holz, Kupfer oder Kupferlegierungen, für das Pud.................... 4,20 11 Anmerkung. (Auch Vertragsgemäss). Waren aus schmiedbarem Guss werden wie Eisen- und Stahlwaren verzollt. Gusseiserne Fleisehhackmaschinen von kleinem Umfang und Gewicht (gewöhnlich bis 10 Pfund das Stück) für den Hausgebrauch — nach Art. 150, P. 3 (C. 10, Nr. 520). In der Hauswirtschaft gebrauchte Eismaschinen (zur Herstellung von Gefrorenem), deren Hauptbestandteile aus Gusseisen hergestellt sind — nach Art. 150, P. 3 (C. 10, Nr. 36 911). Gusseiserne röhrenförmige Erzeugnisse, zum Erwärmen mittels hindurchgeleiteten Wassers oder Dampfes bestimmt, die einen Bestandteil einer Dampf- oder Wasser- heizanlage bilden können, — nach Art. 150, P. 3 (C. 10, Nr. 36 911). Merkmale für Schmiedeisen zur Unter- scheidung von gewöhnlichem Gusseisen oder Stahl: 1. Schmiedeisen wird zu Erzeugnissen verwendet, ver- trägt das Biegen nur in geringem Masse und zeigt an der Bruchstelle keine zahnartigen Hisse. 2. Die Bruchstelle ergibt eine grau-matte Färbung und sehr feine Körner, die, je weiter von der Oberfläche in der Richtung zur Mitte der Dicke des Gegenstandes meistens grösser und dunkler werden, so dass in der Nähe der Ober- fläche der Bruch einen weisslichen Rand in Form eines sehr schmalen Umkreises zeigt. 3. Im rohen Zustand, in Abgüssen haben die Fabrikate aus Schmiedeisen eine glatte und dichte Oberfläche mit zu bemerkender Naht, die nach dem Abgiessen hinterbleibt. Bearbeitete Gegenstände aus Schmiedeisen können nur durch Bruch oder Biegen erkannt werden (C. 81, Nr. 2611). 151. Eisen- und Stahlwaren, geschmiedet, gestanzt, gegossen — unbefeilt. oder mit Befeilung an den Seiten und Rändern, jedoch ohne weitere Be- arbeitung, ausser den besonders genannten; ge- schmiedete Nägel, für das Pud....................... 2,55 R Vertragsgemäss: Für das Pud..................... 2,10 R Teile von Waggonfedern ohne Merkmale von Schlosserarbeit, alte, nicht als Eisen- oder Stahlbruch sich qualifizierend — nach Art. 151 (C. 87, Nr. 13 242). 152. Eiserne und stählerne Kesselschmiedearbeiten; Röhren und deren Verbindungsteile aus Eisen und Stahl: 165 1. Kesselschmiedearbeiten wie: Kessel, Re- servoirs, Bassins, Kästen, Brückenteile, sowie Waren aller Art aus Eisen- und Stahlblech, ausser den besonders genannten, für das Pud . 2,55 R Vertragsgemäss: Aus 1. Dampfkessel und ähn- liche Apparate, für das Pud...................... 2,10 R Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 11 551, ist die Tarifierung von Eisenblech, das in Form eines Zylinders zusammengebogen ist und ein für die Herstellung von Kesseln vorgearbeitetes Erzeugnis ohne irgend welche weitere Bearbeitung darstellt, nach Art. 152, P. 1, des Tarifs richtig (C. 09, Nr. 5962, P. 22). Ekonomeiser aus schmiedeeisernen Röhren als Apparate, die Dampfkesseln nicht ähnlich sind — nach Art. 152, P. 1 (C. 10, Nr. 22 193). Im Hinblick darauf, dass Dampfkessel dazu bestimmt sind, die Dampfbildung zu entwickeln, und daher unter den inArt. 152,P. 1, des Vertragstarifs genannten dampfkesselähn- lichen Apparaten nur solche zu verstehen sind, die ausschliess- lich zur Dampfbildung, nicht aber zu irgend welchen anderen Zwecken dienen, sind eiserne röhrenförmige Auf- wärmer — nach Art. 152, P. 1, des allgemeinen Tarifs zu verzollen. (Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 106 vom Jahre 1910. — C. 10, Nr. 36 911). Eiserne Aufwärmer — nach Art. 152, P. 1, des allgemeinen Tarifs (C. 10, Nr. 36 911, P. 18). Eine fabrikmässige Trockenanlage, be- stehend aus einem Behälter aus Eisenblech, Röhren aus Eisen- blech und einem Zentrifugal-Ventilator, ist, da sie keine ein- heitliche Maschine darstellt, nach den für die einzelnen Teile in Betracht kommenden Artikeln: 152, P. 1; 152, P. 2; und 167, P. 1 lit. b, des Tarifs zu verzollen. (C. 10, Nr. 36 911, P. 26). 2. Röhren jeder Art, auch mit angeschraubten Muffen oder mit Flanschen, sowie Verbindungs- teile von Röhren, in bearbeitetem und un- bearbeitetem Zustande: a) bei einem Gewicht von mehr als 5 Pfund für das Stück, für das Pud............ 2,55 R b) bei einem Gewicht von 5 Pfund und weniger, für das Pud.................. 4,05 R Anmerkung. Röhren und Verbindungs- teile von solchen, emailliert, angestrichen, asphal- tiert oder mit gemeinen Metallen überzogen, werden nach den entsprechenden Unterabteilungen des Punktes 2 dieses Artikels mit einem Zuschlag von 10 v. H. verzollt. 166 Eine fabrikmässige Trockenanlage, bestehend aus einem Behälter aus Eisenblech, Röhren aus Eisenblech und einem Zentrifugal-Ventilator, ist, da sie keine einheit- liche Maschine darstellt, nach den für die einzelnen Teile in Betracht kommenden Artikeln: 152, P. 1; 152, P. 2; und 167, P. 1 lit. b, des Tarifs zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911 P, 26). Kesselböden, flache, nicht ausgebaucht — nach Art. 140, P. 3; ausgebaucht — nach Art. 152 (C. 84,'Nr. 5653). Federscheiben für Geschützlafetten — nach Art. 152 (C. 86, Nr. 4978). Eiserne Fässer, in denen Schwefel-Kohlenstoff eingeführt wird — nach Art. 152 (C. 88, Nr. 10 640). Vergl. Art. 108. Unter den mit den Dampfkesseln zusammen zu verzollenden Bestandteilen derselben sind die gleichzeitig mit den Kesseln eingeführten, wenn auch von ihnen gesondert verpackten Hähne, Pfeifen, Manometer, überhaupt Kessel- armaturen zu verstehen, ebenso aus verschiedenem Material angefertigte Röhren, wenn durch Sachverständige bestätigt wird, dass letztere unmittelbar zu den Dampfkesseln gehören und zur gegenseitigen Verbindung untereinander dienen (C. 96, Nr. 3523). 153. Eisen- und Stahlwaren, mit Ausnahme der be- sonders genannten, bearbeitet, abgedreht, poliert, geschliffen, bronziert oder auf andere Weise be- arbeitet, mit Teilen aus Holz, Kupfer und dessen Legierungen oder ohne solche: Vertragsgemäss: Eisen- oder Stahlwaren, nicht besonders genannte, gemustert, (fassonniert), ab- gedreht , poliert, bronziert oder auf andere Weise be- arbeitet, auch mit Teilen aus Holz, Kupfer oder Kupferlegierungen: 1. jeder Art, ausser den in Punkt 2 genannten, für das Pud ..................................... 1. Vertragsgemäss: Für das Pud................ 4,65 R 4,20 H Instrument zum Broschieren von Papier, sog. „Amerikanischer Buchbinder“ — nach Art. 153, P. 1 (C. 86, Nr. 604). Pfannen aus Eisenblech, die der Schlosserbearbeitung unterzogen wurden, — nach Art. 153, P. 1 (C. 86, Nr. 4809) Wringmaschinen für Wäsche aus poliertem Holz mit metallenen, teils bronzierten Teilen und Kautschuk- walzen — nach Art. 153, P. 1 (C. 86, Nr. 4811). Eiserne Betten mit eisernen Drahtnetzen, letztere mit gewöhnlichem Metall überzogen — nach Art. 153, P. 1, wie bearbeitete Fabrikate aus Eisen (C. 87, Nr. 8992). 167 Zelt-Sonnenschirme, angefertigt aus einem eisernen Stab nebst einem Gestell und mit einfachem Stoff, der im Verhältnis zum Gesamtgewicht des Gegenstandes nur einen geringen Teil bildet, überzogen — nach Art. 153 P. 1 (C. 94, Nr. 17 517). Gemäss einem Beschluss der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 117, sind Maschinengewehre, nicht für den Handgebrauch, Lafetten auf Rädern und Dreifiis.se dazu, sowie Vorrichtungen zum Transport von Ma- schinengewehren, Dreifüssen und Patronenkästen auf Last- tieren (Sattelbäume auf Scharnieren mit Gehänge), als vor- zugsweise aus Eisen hergestellte Waren mit einem geringen Zusatz von Kupfer — in den Maschinengewehren, und von Leder — im Sattelbaum und dem Gehänge (in Form eines Ueberzugs der verzinkten Eisenteile) — nach Art. 153, P. 1, des Tarifs zu verzollen. (C. 06, Nr. 9437). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 8381, ist die Tarifierung von Stahl-Schrapnells, die der Bearbeitung durch Schlosser unterzogen worden sind, nach Art. 153, P. 1, des Tarifs als richtig anerkannt (C. 09, Nr. 5962, P. 23). Eiserne Stangen (rundes Sorteneisen), über 6x/2 mm dick, verzinkt — nach Art. 153, P. 1 (C. 10, Nr. 36 911). Durch Ukasen Nr. 8292 vom Jahre 1909 und Nr. 105 vom Jahre 1910 hat der Dirigierende Senat die Tarifierung von Aufzügen (Liften), als keine einheitliche Maschine dar- stellend, nach dem für die einzelnen Teile in Betracht kommen- den Artikeln als richtig anerkannt, und zw'ar: die Winde — nach Art. 167, P. 1 lit. a; die Taue — nach Art. 156; die eisernen Führungen sowde die Teile der Aufzugsplattform — nach Art. 153, P. 1 (C. 10, Nr. 36 911). 2. Vorhänge- und Einsatzschlösser, ausser den kupfernen, sowie auch Schrauben (für Holz), für das Pud ...................................... 6,— ß 2. Vertragsgemäss: Für das Pud................ 6“,— R Metalleinfassungen für Reisetaschen, mit Schlössern versehen — nach Art. 153, P. 2 (C. 86, Nr. 22 637). Als Schrauben im Sinne des Art. 153, P. 2, sind nur Schrauben zu behandeln, die zum Verbinden von verschiedenen Teilen von Gegenständen dienen; alle übrigen Erzeugnisse mit Schraubengewinde sind nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs nach Massgabe der Beschaffenheit des Materials zu verzollen (C. 99, Nr. 20 248). Schlüssel, zusammen mit den Schlössern eingeführt, sind-, auch wrenn sie von den Schlössern gesondert verpackt sind, als mit den Schlössern eine einheit- liche Vorrichtung zum Verschliessen bildend, zusammen mit den Schlössern — nach Art. 153, P. 2, einzulassen (C. 10, Nr. 36 911.) Vertragsgemäss: Anmerkung. Alle eisernen und stählernen Bau- und Möbelbeschläge werden nach 168 den betreffenden Punkten des Art. 153 verzollt, falls sie nicht in Artikeln des russischen Tarifs auf- geführt sind, für die ein höherer Zollsatz festgesetzt ist. Die Vernickelung solcher Gegenstände begründet nicht die Zuweisung zu einem höheren Zollsatz. Bolzen, Zapfen, Nieten, Schlüssellochdeckel und Schlüsselrohre aus Kupfer und Messing sind ohne Einfluss auf die Verzollung der Vorhänge- und Einsatzschlösser, an denen sie angebracht sind. Schlossteile, einzeln eingeführt, — nach den ent- sprechenden Artikeln des Tarifs nach dem Material (C. 88, Nr. 7696). Bearbeitete Eisen - und Stahlfabrikate, auch mit Teilen aus Leder oder verschiedenen Stoffen — nach Art. 153 (C. 99, Nr. 6238). 154. Blechwaren: 1. jeder Art, auch aus Eisenblech, mit Lack, Email, Zink und anderen gemeinen Metallen überzogen, oder mit Farbe bestrichen, ausser den unter P. 2 dieses Artikels fallenden, für das Pud 5,— R Vertragsgemäss: Aus 154. Waren aus Weissblech: 1. jeder Art; auch lackierte, emaillierte, ver- zinkte oder mit anderen unedlen Metallen über- zogene Waren aus Schwarzblech, alle diese auch bemalt, ausser den unter Punkt 2 dieses Artikels (154) fallenden, für das Pud.................... 4L,— 11 Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 1. Ei- sernes Geschirr, emailliert, lackiert und mit einer Deckschicht überzogen, wird nach diesem Punkt verzollt, auch wenn die Ränder und Henkel mit einer anderen Farbe als die übrige Fläche über- zogen sind. Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163. Die in den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163 ge- nannten Metalle und Metallerzeugnisse unterliegen den Zollsätzen dieser Artikel, auch wenn sie durch irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguss, durch ein Walzverfahren oder sonst- wie) einen Ueberzug von gewöhnlichem Metall er- halten haben, falls der Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der in den Art. 141, 147, 154, 155 und 156 genannten Metalle und Metall- erzeugnisse und 10 v. H. des Gesamtgewichts der in Art. 163 genannten Waren nicht übersteigt. Der 169 in der Anmerkung zu P. 2 des Art. 147 vor- gesehene Zuschlag wird nicht erhöhen, wenn der dort genannte Metallüberzug 25 v. H. des Gesamt- gewichts der Bleche nicht übersteigt. Falls der Metallüberzug diese Grenzen von 25 v. H. und 10 v. H. übersteigt, unterliegen die in den genannten Artikeln bezeichneten Metalle und Erzeugnisse den Zollsätzen oder Zuschlägen, welche für die den Ueberzug bildenden Metalle im Tarif festgesetzt sind. Präsentierbretter aus Blech mit gepressten oder gestanzten Verzierungen — nach Art. 154, P. 1. Ueber- haupt sollen durch Stanzen ausgeführte Verzierungen kein Grund sein, um solche Blechfabrikate unter P. 2 dieses Art. zu bringen (C. 91, N. 23 187). Für die Photographie bestimmte Eisenblech- plättchen, lackiert und mit einer lichtempfindlichen Masse gedeckt — nach Art. 154, P. 1 (C. 96, Nr. 12 608). Fabrikate aus Blech und Eisenblech, deren Bemalung oder Emaillierung eine Nachahmung von Marmor, Eichenholz, Nussbaumholz und ähnlichen Materialien bildet, unterliegen der Verzollung nach Art. 154, P. 1 (C. 03, Nr. 12 315). Aus Eisenblech hergestellte Kränze, Blumen, Früchte und Blätter, die in der Art wie natürliche Blumen und Blätter gefärbt sind, sowie Teile von Blumen, Früchten und Blättern, jedoch ohne irgendwelche Verzie- rungen aus anderen Materialien, sind nach Art. 154, P. 1, des Tarifs einzulassen (C. 03, Nr. 33 581). Erzeugnisse aus Eisenblech, ohne Ver- zierungen, mit einer dünnen Zelluloidschicht bedeckt, gleich den Erzeugnissen, die lackiert oder angestrichen sind, — nach Art. 145, P. 1 (C. 09 Nr. 34 804). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1909 unter Nr. 8771 ist die Tarifierung von Fässern aus verzinktem Eisenblech, in denen Benzol eingeführt ist und die nach der Art ihrer Herstellung dauernde Behälter für Flüssig- keiten darstellen, also den Charakter einer selbständigen Ware haben, unabhängig von dem darin eingeführten Benzol, — nach Art. 154, P. 1, des Tarifs als richtig anerkannt worden (C. 10, Nr. 36 911). 2. dieselben Waren mit Vergoldung, Malerei oder anderen Verzierungen, für das Pud .... 9,— R Eiserne Schatullen, mit Seide ausgestattet — nach Art. 154, P. 2 (C. 92, Nr. 14 042). Zeichnungsmuster, die auf Erzeugnissen von Weissblech oder gewöhnlichem Eisenblech durch Aetzen oder Streichen mit Farben mit Hilfe von Schablonen her- gestellt sind, stellen Verzierungen dar, die der P. 2 des Art. 164 des Zolltarifs vorsieht (C. 02, Nr. 29 737). Laut Entscheidung der Tarifkommission vom 28. April 1909, Nr. 197, ist das Anbringen von farbigen Säumen °der Streifen auf dem allgemeinen anders gefärbten Grunde 170 der Waren aus Eisenblech nicht als Verzierung anzusehen, die zur Tarifierung der Ware nach Art. 154, P. 2, führt. (C. 09, Nr. 13 526.) Anmerkung. Als zeitweilige Massregel auf fünf Jahre, vom 10. Mai 1901 ab gerechnet, ist über das Zollamt von Archangelsk die zollfreie Einfuhr von Blechbüchsen zum Verpacken von Fischen sowie von Zubehör zum Oeffnen dieser Büchsen gestattet. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anmerkung zu Art. 154 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Wärmer aus Blech, patentierte •— nach Art. 154 (C. 87, Nr. 13 242). Blechfabrikate zur Knopffabrikation, mit Teilen aus anderem Material — nach Art. 154 (C. 88, Nr. 1368). Präsentierbretter aus gestanztem Blech und ähnliche Erzeugnisse für den Hausbedarf — nach Art. 154 (C. 94, Nr. 14 637). Trag -(Hand-) Stöcke aus Eisenblech, gefärbt oder mit einem gewöhnlichen Metall bezogen, sind nach dem entsprechenden Punkt des Art. 154 zu verzollen (C. 03, Nr. 35 335). 155. Draht: 1,80 R 2.30 R 3.30 R 4,70 R 7,35 R 10,35 R 11,85 R 1. Eisen- und Stahldraht: a) in einer Stärke oder mit einem Durch- messer von 61/4 mm bis einschliesslich 1 mm, für das Pud......................... b) dünner als 1 mm bis einschliesslich 0,5 mm, für das Pud....................... c) dünner als 0,5 mm bis einschliesslich 0,3 mm, für das Pud....................... d) dünner als 0,3 mm, für das Pud . . . 2. Kupferdraht, Draht aus Kupferlegierungen und aus allen in Art. 143 genannten Metallen und Metalllegierungen: a) in einer Stärke oder mit einem Durch- messer von 12,5 mm bis einschliesslich 0,5 mm, für das Pud....................... b) dünner als 0,5 mm bis einschliesslich 0,2 mm, für das Pud....................... c) dünner als 0,2 mm, für das Pud . . . 171 Kupferdraht mit eingewalzten Mustern — nach Art. 155, P. 2 (C. 99, Nr. 3121). Saiten aus Stahldraht, der mit einem ver- silberten Kupferdraht umwickelt ist, sind laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 5494, nach Art. 155, P. 2 lit. a bis c, einzulassen. (C. 09, Nr. 5962, P. 24). Draht aus einer Legierung von Zinn und Blei, der im Innern einen mit Kolophonium gefüllten Kanal hat und als Lötmittel dient — nach Art. 155, P. 2 (C. 10, Nr. 36 911). Anmerkung. Draht aller Art, verzinnt, verzinkt oder mit anderen gemeinen Metallen über- zogen, wird nach den entsprechenden Punkten dieses Artikels mit einem Zuschläge von 50 v. H. verzollt. Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Art. 147, 151, 154, 155, 156 und 163. Die in den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163 ge- nannten Metalle und Metallerzeugnisse unterliegen den Zollsätzen dieser Artikel, auch wenn sie durch irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguss, durch ein Walzverfahren oder sonstwie) einen Ueberzug von gewöhnlichem Metall erhalten haben, falls der Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der in den Art. 141, 147, 154, 155 und 156 genannten Metalle und Metall- erzeugnisse und 10 v. H. des Gesamtgewichts der in Art. 163 genannten Waren nicht übersteigt. Der in der Anmerkung zu P. 2 des Artikels 147 vorgesehene Zuschlag wird nicht erhoben, wenn der dort genannte Metallüberzug 25 v. H. des Gesamt- gewichts der Bleche nicht übersteigt. Falls der Metallüberzug diese Grenzen von 25 v. H. und 10 v. H. übersteigt, unterliegen die in den genannten Artikeln bezeichneten Metalle und Erzeugnisse den Zollsätzen oder Zuschlägen, welche für die den Ueberzug bildenden Metalle im Tarif festgesetzt sind. Bei Band- oder Plattdraht ist, um zwecks Tarifierung den betreffenden Buchstaben der Punkte des Art. 155 festzustellen, die Messung nicht nach der Dicke, sondern nach der Breite des Drahtes, d. h. nach der grösseren dieser beiden Dimensionen vorzunehmen. Hat der Draht ein ovales Profil, so ist die längere Achse der Ellipse zu messen (C. 92, Nr. 24 953). 156. Drahtwaren: 1. aus Eisen und Stahl: a) aller Art, mit Ausnahme der besonders genannten, für das Pud..................... 6,— R 172 Eisendrahtgewebe mit Leinölfirnis überzogen — nach Art. 156, P. 1 lit. a, wie Erzeugnisse aus Eisendraht (C. 92, Nr. 14 042). Stahlplanchetten für Korsets, mm und weniger breit, mit Baumwollgewebe oder Leder überzogen — nach Art. 156, P. 1 lit. a (C. 94, Nr. 21 903). Eisendraht und Stahldrahtgewebe aller Art — nach Art. 156, P. 1 lit. a (C. 94, Nr. 21 903). b) Drahtnägel, geschnittene Nägel; Huf- nägel; Nieten, Splinte und Wirbel für Klaviere; Nägel aus schmiedbarem Guss; Stacheldraht für Einzäunungen, für das Pud............................... 4,— R Nieten und Splinte aus Eisen — hach Art. 156, P. 1 lit. b, aber nur in dem Falle, wenn sie aus Eisen- draht angefertigt sind (C. 92, Nr. 14 043). c) Eisen- und Stahldraht (auch verzinnt und verzinkt), mit Gespinststoffen oder Guttapercha überzogen; Seile und Trossen aus Stahl- und Eisendraht: «) in ihrer Zusammensetzung keinen Draht unter 1 mm Stärke enthaltend, für das Pud........................... 5,60 R ß) in ihrer Zusammensetzung Draht unter 1 mm Stärke enthaltend, für das Pud 7,— R d) Kratzen und Kratzenbänder: a) jeder Art, ausser den weiter unten genannten, für das Pud............... 6,60 R ß) auf mit Kautschuk getränkten Ge- weben gearbeitet, ohne Filz, für das Pud...................................... 9,50 R d) Vertragsgemäss: Kratzen und Kratzen- bänder jeder Art, für das Pud .... 4,80 R Vertragsgemäss: Anmerkung. Stecknadeln aus Eisen oder Stahl, nicht zum Schmuck bestimmt, auch mit Köpfen aus Metall oder mit kugelförmigen Köpfen aus schwarzem, einfarbigem oder marmo- riertem Glas, werden, sofern sie nicht unter den für künstliche Steine vorgesehenen Tarifartikel fallen, loie Waren aus Eisen- oder Stahldraht nach Art. 156 P. 1 des Tarif es verzollt, wenn ihre Länge ein- schliesslich des Kopfes 21/2 russische Zoll (6,35 cm) nicht übersteigt, und wenn sie den den Zollämtern übersandten Mustersammlungen entsprechen. 173 Ketten aus Eisendraht, die der Schlosser- bearbeitung unterzogen wurden, oder auch nicht — nach Art. 156, P. 1 (C. 87, Nr. 2658). 2. aus Kupfer, Kupferlegierungen und allen im Art. 143 genannten Metallen und Metall- legierungen: a) jeder Art, ausser den besonders ge- nannten, für das Pud..................... Nägel aus Kupferdraht — nach Art. 156, P. 2 lit. a (C. 92, Nr. 14 043). Karden und Kardenbänder aus Kupfer- draht — nach Art. 156, P. 2 lit. a (C. 94, Nr. 21 903). Schrauben für Holz aus Kupferdraht — nach Art. 156, P. 2 lit. a (C. 99, Nr. 6238). b) Drahtgewebe, angefertigt aus Draht mit einem Durchmesser: «) von 1 bis einschliesslich 0,2 mm, für das Pud............................... ß) von weniger als 0,2 mm, für das Pud Gewebe, die ausschliesslich aus kupferner, nicht ver- goldeter und nicht versilberter Lametta hergestellt sind, — nach Art. 156, P. 2 lit. b (C. 01, Nr. 9335). c) Draht (auch in Form eines Bündelchens oder Seils), mit Gespinststoffen, Gutta- percha, Kautschuk oder anderen ge- meinen Materialien überzogen, mit einem Durchmesser der einzelnen Drähte: a) von 0,2 mm und darüber, für das Pud ß) von weniger als 0,2 mm, für das Pud Metallische Elektrizitätsleiter, ein Bündel von Kupferdrähten darstellend, wobei jeder einzelne Draht mit Faserstoffen überzogen, das ganze Bündel aber mit einer Schicht geteerten Gewebes, einer Schicht dünner Zinnfolie und von aussen mit einem baumwollenen Geflecht überzogen ist, stellen in Ermangelung einer festen metallischen Bedeckung (Panzer) keine Kabel dar und sind daher nach Art. 156, P. 2 lit. c, des Tarifs zu verzollen. Zur Bestätigung des C. 93, Nr. 11 146, vergl. unter Art. 156, P. 3 (C. 10, Nr. 36 911). Anmerkung. Draht und Drahtwaren jeder Art, mit Seide, auch gemischt mit anderen Gespinststoffen, überzogen, werden nach den ent- sprechenden Punkten dieses Artikels mit einem Zuschlag von 50 v. H. verzollt. Erzeugnisse, die aus Draht oder Stangen, die in den Punkt 2 lit. a des Tarifartikels 155 hineingehören, 11,25 R 16,20 R 17,70 R 16,20 R 17,70 II 174 hergestellt werden, sollen nach Art. 156, P. 2, verzollt werden (C. 00, Nr. 6061). 3. elektrische Kabel jeder Art, für das Pud Als elektrische Kabel im Sinne des Art. 156, P. 3, haben nur solche metallische Leitungen zu gelten, welche mit verschiedenen Isolierstoffen (Kautschuk, Guttapercha, vegetabilischen oder animalischen Faserstoffen, mit irgend einer Substanz imprägniert) überzogen und ausserdem mit einer gemeinschaftlichen Schutzhülle aus Hanf oder Metall (Draht, Bleiröhren ohne Hanf, kupfernen Bändern usw.) versehen sind, die mitunter äusserlich mit geteertem Hanf, Jute u. dergl. umflochten zu sein pflegt. Alle sonstigen isolierten metallenen Leiter aber, die mit Faserstoffen oder Guttapercha überzogen sind, aber keine metallene Schutzhülle haben — nach Art. 156, Punkt 1 und 2, lit. c (C. 93, Nr. 11 146). Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163. Die in den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163 genannten Metalle und Metallerzeugnisse unterliegen den Zollsätzen dieser Artikel, auch wenn sie durch irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguss, durch ein Walzverfahren oder sonst- wie ) einen Ueberzug von gewöhnlichem Metall er- halten haben, falls der Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der in den Art. 141, 147, 154, 155 und 156 genannten Metalle und Metallerzeug- nisse und 10 v. H. des Gesamtgewichts der in Art. 163 genannten Waren nicht übersteigt. Der in der Anmerkung zu P. 2 des Art. 147 vorgesehene Zuschlag wird nicht erhoben, wenn der dort ge- nannte Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der Bleche nicht übersteigt. Falls der Metallüberzug diese Grenzen von 25 v. H. und 10 v. H. übersteigt, unterliegen die in den genannten Artikeln be- zeichneten Metalle und Erzeugnisse den Zollsätzen oder Zuschlägen, welche für die den Ueberzug bildenden Metalle im Tarif festgesetzt sind. Angelhaken aus Draht, gleichviel zu welchem Zwecke sie dienen, auch wenn sie mit kleinen Schlingen zum Anbinden an die Angelschnur versehen sind, sollen nach dem entsprechenden Punkte des Art. 156 des Zolltarifs ver- zollt werden (C. 02, Nr. 11 698). Durch Ukasen Nr. 8292 vom Jahre 1909 und Nr. 105 vom Jahre 1910 hat der Dirigierende Senat die Tarifierung von Aufzügen (Liften), als keine einheitliche Maschine dar- stellend, nach den für die einzelnen Teile in Betracht kommen- den Artikeln als richtig anerkannt, und zwar: die Winde — nach Art. 167, P. 1 lit. a; die Taue — nach Art. 156; die eisernen Führungen sowie die Teile der Aufzugsplattform — nach Art. 153, P. 1 (C. 10, Nr. 36 911). 6,70 157. Nadeln: 1. Nähnadeln und Nadeln jeder Art, ausser den weiter unten genannten, für das Pfund . . Vertragsgemäss: Aus 157. Nadeln aus Stahl oder Eisen: 1. Nähnadeln und andere Nadeln jeder Art, ausser den weiter unten genannten, für das Pfund, 2. Nähmaschinennadeln, für das Pfund . . . 2. Vertragsgemäss: Für das Pfund.............. 3. Segelmacher-, Riemer-, Sattler-, Pack-, Schnürnadeln; Strick- und Stick-Nadeln sowie Häkelhaken jeder Art; Strickstöckchen, auch Tamburier- oder Strickhaken, auch mit Griffen aus gemeinen Materialien, für das Pfund . . . Nadeln und Haken für Strickmaschinen — nach Art. 157, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Anmerkung. Die in diesem Artikel ge- nannten Waren, in roh vorgearbeitetem Zustande, werden wie die fertigen Waren verzollt. Laut Beschluss der Tarifkommission vom 7. November 1906, Nr. 566, sind als Nadeln in vorgearbeitetem Zu- stande, die nach Art. 157 des Tarifs einzulassen sind, gemäss der Anmerkung zu diesem Artikel, alle Erzeugnisse anzu- sehen, die sich als zur Erzeugung von Nadeln vorbereitete Gegenstände darstellen, bei denen bereits die charakteristischen Merkmale von Nadeln hervortreten, wonach sich mit Sicherheit bestimmen lässt, zu welcher Art von Waren das fertige Er- zeugnis gehört (C. 06, Nr. 30 155). 158. Messerwaren, ausser den unter andere Artikel fallenden und den Maschinenmessern: 1. jeder Art, ohne Rücksicht auf ihre Ver- wendung, in Passungen aus gemeinen Materialien, gefertigt aus schmiedbarem Gusseisen, Schmiede- eisen, Stahl, Kupfer, Kupferlegierungen und anderen im Art. 143 genannten Metallen und Metalllegierungen, auch Scheren und Pinzetten, mit glatten oder gezähnten Schneiden; Messerklingen und Gabeln ohne Hefte, nicht fertig und fertig, für das Pud ...................................... 1. Vertragsgemäss: Messerwaren jeder Art, ohne Rücksicht auf ihre Verwendung, aus schmied- barem Gusseisen, Schmiedeeisen, Stahl, Kupfer, Kupferlegierungen oder anderen in Art. 143 ge- 176 nannten Metallen und Metalllegierungen, in Fassungen aus gewöhnlichen Stoffen; Scheren und Pinzetten, mit glatten und gezähnten Schneiden; Messerklingen; Gabeln ohne Hefte, fertig oder nicht, für das Pud ................................... 20,40 11 Vertragsgemäss: Anmerkung 1. Messer und Gabeln mit Heften aus gewöhnlichen Stoffen werden nach diesem Punkt mit 20 Rubel 40 Kopeken verzollt. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: An- merkung 2. Messer mit Heften aus gemeinen Ma- terialien, welche nur durch kleine Perlmutterblättchen verziert sind, fallen unter Art. 158, P. 1. Bleehgabeln ohne Einfassung — nach Art. 158, P. 1 (C. 94, Nr. 17 517). Fleischhacker in gewöhnlicher Einfassung — nach Art. 158, P. 1 (C. 95, Nr. 574). Messerklingen zu Dessertmessern und Gabeln, aus Kupferlegierungen verfertigt — nach Art. 158, P. 1 (C. 95, Nr. 2969) [Es ist zu beachten, dass gemäss der vertrags- mässigen Anmerkung zu Art. 149 •— Gabeln aus Kupter- legierung, mit Ausnahme der vergoldeten, versilberten oder in Verbindung mit anderen kostbaren Materialien, dem Art. 149, P. P. 2 u. 3, unterliegen]. Stählerne Rasiermesser, in Fassung aus gemeinem Material, mit vergoldeten Fabrikzeichen — nach Art. 158, P. 1 (C. 07, Nr. 626). 2. dieselben Gegenstände, vergoldet oder ver- silbert, auch mit vergoldeter oder versilberter Fassung, sowie in Fassungen aus plattiertem Silber, Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein und Mammutknochen, oder wenn diese Materialien, Gold und Silber nicht ausgenommen, als Ver- zierungen an den Fassungen aus gemeinem Material angebracht sind, für das Pud................... 60,— ® 2. Vertragsgemäss: dieselben Gegenstände, ver- goldet oder versilbert, auch mit vergoldeter oder ver- silberter Fassung, sowie in Fassungen aus plattiertem Silber, Schildpatt, Perlmutter, natürlichem und fossilem Elfenbein, oder wenn diese Stoße, Gold und Silber inbegrißen, als V er zier ungen an Fassungen aus gewöhnlichem Stoße angebracht sind, für das Pud GO, II Anmerkung. Messerwaren mit Fassungen aus edlen Metallen werden nach den entsprechenden Punkten des Art. 148 verzollt. 3. Schafscheren, für das Pud 7,50 R 177 3. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud........................................... i}80 R Tischgabeln, vernickelt oder in anderer Weise be- arbeitet — nach den entsprechenden Punkten des Art. 158, nach der Qualität der Einfassung (C. 87, Nr. 10 437). Stählerne Tischmesser mit silbernen Griffen, getrennt eingeführt: die Messerklingen — nach Art. 158, die silbernen Griffe aber — nach Art. 148, P. 4, gemäss der Anm. zu Art. 158 (C. 87, Nr. 13 444). Die im Art. 158 aufgeführte Messer ware ist unab- hängig von ihrer Bestimmung nach den entsprechenden Punkten dieses Artikels durchzulassen (C. 97, Nr. 27 010). Dieses Cirkular berührt nicht die Cirkulare von 1891, Nr. 20 996, P. 14, und von 1894, Nr. 8962, P. 5, und Nr. 17 517, P. 12, über Gartenscheren, Metallscheren und Schneider- scheren, die ihre Geltung behalten (C. 98, Nr. 6464). Vergl. unter Artikel 161. 159. Blanke Waffen, Säbel- und alle anderen Klingen: Handfeuerwaffen, ausser den für die Einfuhr ver- botenen; Zubehör aller Art zu Feuerwaffen; Hülsen, Patronen und Zündhütchen geladen oder nicht, für das Pud ...................................... 43,20 R Anmerkung. Feuerwaffen, in Kästen und Futteralen mit Zubehör eingeführt, werden zu- sammen mit dem Gewicht dieser Behälter und der Zubehörteile verzollt. Endstücke für Ladestöeke zum Reinigen der Flintenläufe — nach Art. 159 (C. 86, Nr. 604). Die Einfuhr von Waffen, ausser Jagdwaffen, sowie von Schiesswaffenzubehör aus dem Auslande und aus Finnland wird sowohl für den persönlichen Gebrauch wis für den Verkauf verboten, es sei denn, dass derjenige, der die Waffen mitbringt, oder die Handelsfirma, für die sie bestimmt sind, den zuständigen Zollstellen einen be- sonderen Erlaubnisschein des Ministeriums des Innern vor- legt (Gesetz vom 24. November 1905. — C. 05, Nr. 26 811). Jagdwaffen nebst Zubehör werden nur auf Grund der Genehmigung der höchsten örtlichen Verwaltungs- behörde durchgelassen (C. 06, Nr. 4845). Da sich bei der Anwendung des Gesetzes vom 24. Novem- ber 1905 Zweifel ergeben haben, welche Waffen als Jagd- Waffen anzusehen sind, so hat das Zolldepartement auf Grund von Gutachten des Polizeidepartements und der Waffenabteilung des Artilleriekomitees bekannt gemacht, dass unter Jagdwaffen, deren Einfuhr in Russland gestattet ist, Gewehre mit glattem Lauf zu verstehen sind und dass Revolver und Pistolen auf keinen Fall als Jagdwaffen an- gesehen werden können (C. 06, Nr.. 5147). Maschinengewehre — vergl. Art. 153 (C. 06, Nr. 9437). Infolge der von einem Zollamt aufgeworfenen Frage, ob die Einfuhr des neuen gemischten Typus von drei- und vierläufigen Schiessgewehren, bei denen 12 mt — 178 — zwei Läufe glatt, die beiden anderen aber gezogen sind, ferner auch die Einfuhr von Revolver- und Pistolenteilen als verboten zu gelten habe, hat das Zolldepartement erklärt, dass die Gewehrabteilung des Artilleriekomitees sieh dahin ausgesprochen hat, dass alle doppel- und mehrläufigen Gewehre, die auch nur einen gezogenen Lauf haben, nicht eingeführt werden dürfen. Ebenso sind auch Revolver und Pistolenteile zu beanstanden, da die Einfuhr von Revolvern und Pistolen verboten ist. Die erwähnten Gegenstände sind demgemäss nur gegen Vorlegung eines Erlaubnisscheins des Ministeriums des Innern einzulassen (C. 06, Nr. 17 357). Infolge der von einigen Zollämtern aufgeworfenen Frage, wie bei der Einfuhr von automatischen Gewehren mit glattem Laufe, System Browning, zu verfahren ist, hat das Zolldepartement erklärt, dass das Artilleriekomitee sich nicht für den freien Einlass dieser Gewehre ausgesprochen hat. Sie sind daher nur auf Grund eines besonderen Erlaubnis- scheins des Ministeriums des Innern zur Einfuhr zuzulassen (C. 06, Nr. 27 942). Auf Grund eines Gutachtens des Polizeidepartements und der Hauptartillerieverwaltung hat das Zolldepartement erläutert, dass glattläufige Gewehre des Systems Montechristo zu den Jagdflinten zu rechnen und als solche nach Massgabe der Anmerkung zu Art. 554 des Zollustaws einzulassen sind (0. 07, Nr. 604). Gemäss Gutachten des Polizeidepartements und der Hauptartillerieverwaltung darf Zubehör zu Revolvern und Pistolen (Ladestöcke, Kugelgiessmaschinen u. dergl.) nur nach Massgabe des Art. II des Gesetzes vom 24. No- vember 1905 über die Aufbewahrung und den Verkauf von Schusswaffen, d. h. nur mit Genehmigung des Ministeriums des Innern aus den Zollämtern abgelassen werden (C. 07, Nr. 3613). Die aus dem Ausland und aus Finland eingeführten automatischen glattläufigen Gewehre, System Winchester, sind nach Massgabe der Anmerkung zu Art. 554 des Zollreglements, d. h. mit Genehmigung der höchsten ört- lichen Verwaltungsbehörde einzulassen (C. 07, Nr. 12 067). Das Zolldepartement hat dem Zollressort erläutert, dass im Interesse der Waffenempfänger, welche im Besitze von Erlaubnisscheinen der zuständigen Behörden sind, das durch den § 14 der vom Finanzminister am 9. September 1904 bestätigten Postinstruktion vorgeschriebene Verfahren (Aus- lieferung der Postpakete durch die Postanstalten nach Vor- weisung der entsprechenden Erlaubnisscheine) nicht nur auf Postpaketsendungen mit Jagdwaffen, sondern auch auf die- jenigen Sendungen angewandt werden muss, welche Waffen enthalten, die auf Grund von besonderen, durch das Gesetz vom 24. November 1905 eingeführten Erlaubnisscheinen ein- gelassen werden (C. 08, Nr. 12 860). Mit Rücksicht auf den Ukas des Dirigierenden Senats von 1905, Nr. 4799, wonach Bleikugeln nicht unter Art. 159 des Tarifs fallen, weil sie keine Bestandteile von Feuerwaffen darstellen, und der Art. 159 des Tarifs in dem Sinne aus- zulegen ist, dass ausser Waffen und besonders genanntem 179 Zubehör nur Bestandteile der Waffen selbst als zu ihm gehörig gerechnet werden können, hat die besondere Tarifkommission durch einen Beschluss vom 13. Mai 1908, Nr. 229, bestimmt, die C. 88, Nr. 5425, P. 2, betreffend Pulver- masse und Patronenzieher; C. 95, Nr. 17 888, P. 3, betreffend Pfropfen aus grobem Filz; und C. 00, Nr. 8730 betreffend Werkzeuge, die zur Neufüllung von Patronen dienen, auf- zuheben, da sie mit der angeführten Erläuterung des Senats nicht übereinstimmen (C. 08, Nr. 15 993). Nach einer Mitteilung des Polizeidepartements ist von den Zollämtern beim Einlass von J agdwaffen ver- schieden verfahren worden, indem die einen dreiläufige Flinten, bei denen zwei Läufe glatt und nur der dritte ge- zogen ist, sowie Büchsflinten (ein Lauf glatt und nur der dritte gezogen) frei einlassen, während andere die Vorlegung eines Erlaubnisscheins des Polizeidepartements fordern. Infolgedessen ist zur Vermeidung von Missverständnissen und Beschwerden erklärt worden, dass die Erlaubnis des Ministeriums des Innern zur Einfuhr eines Jagdgewehrs er- forderlich ist, sobald es auch nur einen gezogenen Lauf hat (C. 09, Nr. 20 055). Rapierklingen — nach Art. 159) C. 09, Nr. 34804). Die Einfuhr von Waffen in die Gouvernements des Weichselgebiets und nach Kaukasien geschieht auf Grund von Erlaubnisscheinen, die vom Warschauer General-Gouver- neur, bezw. vom Kaiserlichen Statthalter in Kaukasien erteilt werden (C. 10, Nr. 9115). 160. 1. Sensen, Mäher und Sicheln, für das Pud 3,— R 1. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud............................................7,65 R 2. Strohhäckselmesser, Schaufeln, Spaten, Gabeln, Harken, Erdhauen, Hacken, Keilhauen, Spitzhauen, für das Pud......................... 2,10 R 2. Vertragsgemäss: Strohhäckselmesser, Schau- feln, Spaten, Gabeln, Harken, Erdhauen, Hacken, Kreuzhauen und Pickel, für das Pud.............. 1,80 R Vertragsgemäss: Anmerkung. Grosse Gabeln aller Art, wie z. B. Gabeln zum Ausheben von Rüben, Mistgabeln usw., werden nach diesem Artikel verzollt. Eiserne Schaufeln, sowohl mit Holzstielen als auch ohne solche — nach Art. 160 (C. 83, Nr. 9566). 161. Handwerkszeug für Handwerker, Künstler, Fa- briken und Werkstätten: 1. Feilen und Raspeln, auch Kluppen, Schraubenbohrer und Schraubenbacken, für das Pud........................................... . 2,75 R 1. Vertragsgemäss: Feilen, Raspeln, auch Kluppen, Gewindebohrer und Schraubenbacken, für das Pud.............................. . . . ; . 2,50 R 12* 180 Vertragsgemäss bis 18.131. XII. 1915: Aus 1. Unbehauene Feilenkörper, für das Pud....... 2,— R 2. jeder Art, ausser dem in P. 1 dieses Artikels genannten, sowie dem unter Art. 158 fallenden, auch mit Teilen aus anderen gemeinen Materialien, für das Pud ............................... 2,10 R 2. Vertragsgemäss: Wer kzeug jeder Art — ausser dem in P. 1 dieses Art. (161) genannten, sowie dem unter Art. 158 fallenden — auch mit Teilen aus anderen gewöhnlichen Stoffen, für das Pud .... 1,80 R m Achathaken für Juweliere — nach Art. 161, P. 2 (C. 86, Nr. 604). Messrouletten — nach Art. 161, P. 2 (C. 87, Nr. 13 242). Bleistifte aus Metall (Metallstifte in hölzerner Einfassung) zum Gravieren — nach Art. 161, P. 2, als Hand- werkszeug für Handwerker und Künstler (C. 89, Nr. 18 875). Gartenscheren jeder Art — nach Art. 161, P. 2 (C. 91, Nr. 20 996). Eiserne Schraubenmutter-Schlüssel jeder Art, einfache, sowie ausschiebbare — nach Art. 161, P. 2 (C. 94, Nr. 8962). Stahlscheren zum Schneiden der Metalle — nach Art. 161, P. 2 (C. 94, Nr. 8962, P. 5). Eingerhüte au4 gewöhnlichen Metallen und deren Legierungen, nicht versilbert oder vergoldet — nach Art. 161, P. 2 (C. 94, Nr. 10 117). Scheren, speziell für Schneider eingerichtet — nach Art. 161, P. 2, als Handwerkszeug (C. 94, Nr. 17 517). Pingerhüte aus Aluminium — nach Art. 161, P. 2 (C. 94, Nr. 23 084). Plätteisen aus Eisen, Gusseisen und Stahl — nach Art. 161, P. 2 (C. 95, Nr. 17 888). Schmiede-Blasebälge aus Holz, mit Leder beschlagen und mit Metallteilen versehen — nach Art. 161, P. 2 (C. 99, Nr. 3121). Einfache Beile und Hämmer, mit und ohne Griff — nach Art. 161, P. 2 (C. 04, Nr. 4082). Setzwagen, auch mit Vorrichtungen zum Messen von Winkeln — nach Art. 161, P. 2 (C. 07, Nr. 626). Lötlampen — nach Art. 161, P. 2 (C. 07, Nr. 626). Schraubzwingen — nach Art. 161, P. 2. (C. 09, Nr. 34 804). Gerät zum Abflücken von Aepfeln — nach Art. 161, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). Handlaubsägen — nach Art. 161, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). 181 Metallteile von Handwerkszeug für Handwerker, Künstler und Fabriken, ohne Einfassung eingeführt — nach Art. 161 (C. 98, Nr. 17 940). 162. Zubehör für typographischen Satz und Buchdruck: 1. Buchdruckerschriften und Matrizen jeder Art, für das Pud................................. 2. Stempel für Matrizen (Punzen); Messing- linien; Clisches und Geräte aller Art zum Drucken, ausser den in den Punkten 1 und 3 dieses Artikels genannten, für das Pud........................... 3. Lithographiersteine mit aufgetragenen Zeich- nungen, für das Pud ............................. 3. Vertragsgemäss: Für das Pud............... 163. Waren aus Zinn und Zink und deren Legierungen, ausser den unter Art. 215 fallenden Waren: 1. weder poliert noch bemalt, für das Pud . 1. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud.......................................... 2. poliert, lackiert, bemalt und bronziert, für das Pud.......................................... 2. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud.......................................... 3. dieselben Waren, mit Kupfer, Kupfer- legierungen und anderen gemeinen Metallen über- zogen, für das Pud............................... Vertragsgemäss: Anmerkung. Waren aus Bri- tanniametall — einer Legierung von Zinn und Antimon mit einem Kupferzusatz bis zu 2 v. H. — werden nach Art. 163 wie Waren aus Zinn verzollt. Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163. Die in den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163 genannten Metalle und Metallerzeugnisse unterliegen den Zollsätzen dieser Artikel, auch wenn sie durch irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguss, durch ein Walzverfahren oder sonstwie) einen Ueberzug von gewöhnlichem Metall erhalten haben, falls der Metall- überzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der in den Art. 141, 147, 154, 155 und 156 genannten Metalle und Metallerzeugnisse und 10 v. H. des Gesamt- gewichts der in Art. 163 genannten Waren nicht übersteigt. Der in der Anmerkung zu P. 2 des 182 Art. 147 vorgesehene Zuschlag wird nicht erhoben, wenn der dort genannte Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der Bleche nicht übersteigt. Falls der Metallüberzug diese Grenzen von 25 v. H. und 10 v. H. über steigt ,* unterliegen die in den genannten Artikeln bezeichneten Metalle und Erzeugnisse den Zollsätzen oder Zuschlägen, welche für die den Ueberzug bildenden Metalle im Tarif festgesetzt sind. Zinndeckel zum Bedecken der Explosiv- masse in Zündhütchen — nach Art. 163 (C. 89, Nr. 10 706). Unter den Worten „und deren Legie- rungen“ in Art. 163 sind nur die Legierungen von Zinn und Zink untereinander, ohne Beimischung anderer Metalle, zu verstehen (C. 99, Nr. 6238). 164. Waren aus Blei und Hartblei, mit Ausnahme der besonders genannten (Art. 146 und 162); Schrot, für das Pud.............................. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud.......................................... Vertragsgemäss bis 18.{31. XII. 1915: An- merkung. Mit Zinn 'plattierte Flaschenkapseln aus Blei oder Bleilegierungen, die einen nur geringen Zusatz von Zinn enthalten, sind nach Art. 164 zu verzollen. Packung zu Schmierbüchsen aus Bleidraht in Ver- bindung mit Asbest — nach Art. 164 (C. 99, Nr. 6239). 165. Blattgold und Blattsilber in Büchelchen, mit diesen zusammen gewogen; Folie jeder Art, ausser der vergoldeten und versilberten (P. 4, Art. 149), für das Pfund.................................... Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pfund........................................ Vertragsgemäss: Zinnfolie im Gewicht von 1 Solotnik und weniger auf 25 Quadratzoll, für das Pud.......................................... Als nach Art. 166 zu verzollende Folie gelten dünne Blätter aus Kupfer und Kupferlegierung, die in 25 Quadrat- zoll li/g Solotnik Gewicht haben (C. 94, Nr. 17 618). Flittergoldabfälle, die nicht in Büchelchen, sondern in Stücken von verschiedener Grösse eingeführt werden, sind nicht als Bronzierpulver, sondern als Flittergold anzusehen und nach Art. 165 zu verzollen (C. 95, Nr. 24 151). 166. Bronzierpulver aus unedlen Metallen, für das Pud Vertragsgemäss: Für das Pud.................. 2,10 R 2,10 R 0,30 R 0,30 K 3,— H 5,- R <>,— R 183 Nach Art. 166 ist Bronzierpulver jeder Art un- abhängig von der Gattung des Metalls, aus dem es hergestellt worden, mit Ausnahme von Gold, Silber und Platina, zu verzollen. Flittergoldabfälle dagegen — siehe vorstehend unter Art. 165 (C. 95, Nr. 24 151). 167. Maschinen und Apparate, vollständig oder un- vollständig, zusammengesetzt oder auseinander- genommen J): 1) Eine vollständige Maschine oder ein voll- ständiger Apparat heisst ein Werk, das, in Gang gebracht, imstande ist, die ihm zukommende Arbeit zu leisten. Ma- schinen und Apparate, die dieser Anforderung nicht ent- sprechen, sind als unvollständig anzusehen. Als nach den entsprechenden Punkten des Art. 167 zu verzollende Teile von Maschinen und Apparaten sind solche bearbeitete metallene Gegenstände anzusehen, welche, unter den Begriff dieses Artikels fallend, entweder ihrem Aussehen nach vollkommen gleichartige Gegenstände darstellen, oder wenn auch ungleichartige, so doch solche, die ohne Vermittelung bei der Sendung nicht befindlicher Zwischenteile nicht ein bestimmtes Ganzes (eine nicht vollständige Maschine oder Apparat) bilden können. Als Reserveteile (Ersatzteile) von Maschinen und Apparaten, die mit letzteren zugleich eingeführt werden, sind solche Teile anzusehen, die, ohne unmittelbar zum Be- stände der Maschine oder des Apparates zu gehören, nur zum Ersatz der vorhandenen gleichartigen Organe dienen. Diese Teile sind nach den entsprechenden Punkten des Art. 167 zu verzollen. Aus Geweben, Gummi, Leder, Holz, Glas und anderem Material angefertigte Bestandteile von Maschinen und Apparaten, die mit diesen zusammen eingeführt werden und einen notwendigen und wesentlichen Teil eines Organs bilden, ohne welches die Maschine oder der Apparat seine Bestimmung nicht erfüllen kann, werden mit ihnen als not- wendiger Bestandteil durchgelassen. Mit den Maschinen oder von ihnen gesondert eingeführte Reserveteile werden, wenn sie nicht aus Kupfer, Gusseisen, Eisen oder Stahl angefertigt sind, nach dem Material be- handelt, aus dem sie bestehen. Als Teile von Maschinen und Apparaten werden nicht angesehen: Krane, Riemen, aus verschiedenem Material verfertigte Röhren, wenn sie nicht unmittelbar zum Bestände der Maschinen gehören, um einzelne Teile miteinander zu verbinden, Zählapparate, Oel- kannen, Manometer, Pfeifen und metallene Maschinenteile jeder Art, wenn sie in roher Gestalt gegossen^ geschmiedet, gestanzt, d. h. nicht bearbeitet sind (C. 91, Nr. 11 318). Das C. 91, Nr. 11 318 erläutert unter anderem, dass Bestandteile von Maschinen und Apparaten, die aus Geweben, Gummi, Leder, Holz, Glas und anderen Materialien hergestellt sind, und den notwendigen und wesent- lichen Teil der Maschine oder des Apparates, ohne den letztere nicht funktionieren können, ausmachen und ferner zusammen mit den betreffenden Maschinen und Apparaten eingeführt — 184 1. aus Gusseisen, Schmiedeeisen, Stahl, mit Teilen aus anderen Materialien oder ohne solche, auch in Verbindung mit Kupfer, sofern das Kupfer nicht mehr als 25 v. H. des Gesamtgewichts der Maschinen ausmacht: a) jeder Art, nicht besonders genannt1), für das Pud....................................... a) Vertragsgemäss: Für das Pud............... Triebwerke mit Pferdekraft, ohne land- wirtschaftliche Maschinen eingeführt — nach Art. 167, P. 1 t. a (C. 94, Nr. 21 902). 2,55 II werden, sollen zusammen mit diesen, als deren notwendiger Bestandteil verzollt werden. Reserveteile, wenn nicht aus Kupfer, Gusseisen, Eisen oder Stahl, werden nach dem Material, aus dem sie hergestellt sind, verzollt, gleichviel, ob sie zusammen mit den Maschinen oder getrennt eingeführt werden. Da bei der Besichtigung dieser Waren öfters die Frage aufgeworfen wird, welche ge- trennt verpackten Maschinenteile nach dem Herstellungs- material zu verzollen sind und welche als notwendige Bestand- teile der Maschine, die der Verzollung zusammen mit letzterer unterliegen, angesehen werden dürfen — so werden die Zoll- ämter angewiesen, in Fällen, wo Missverständnisse in der Anwendung des betreffenden Artikels entstehen und die Antragsteller den Durchlass der Maschinen und deren Teile vor der Lösung der Streitfrage im Zolldepartement verlangen, die Anzahl und das Gewicht sowohl der Maschine, als deren Teile ausführüch zu bestimmen und darüber dem Zolldeparte- ment zu berichten, womöglich unter Beifügung der Zeichnung der eingeführten Maschine (C. 94, Nr. 12 957). Zur Erläuterung des C. 91, Nr. 11 318 bringt das Zoll- departement zur Kenntnis, dass als mit den Maschinen und Apparaten zusammen zu verzollende Bestandteile der- selben, selbst wenn sie gesondert verpackt sind, zu gelten haben: Krane, Injektoren, Oelkannen, Pfeifen, Zählapparate, Mano- meter, aus verschiedenem Material hergestellte Röhren und Riemen, wenn durch einen Experten nachgewiesen wird, dass sie zum gegenseitigen Verbinden der einzelnen Maschinen- teile untereinander unmittelbar eingerichtet sind und not- wendige und wesentliche Attribute der Maschinen bilden (C. 95, Nr. 21 275). Der Dirigierende Senat hat erläutert, dass die Fest- stellung, ob eine Maschine eine „unvollständige Maschine“ ist, die nach Art. 167, P. 1 lit. a, eingelassen wird, und was „Teile v o n M a s c h i n e n“ sind, die nach Art. 167, P. 7, des Zolltarifs eingelassen werden, erst nach erfolgter Prüfung der Konstruktion der betreffenden Maschine zu treffen ist. (ükas von 1908, Nr. 11 533.) Siehe auf Seite 208 das C. 09, Nr. 1757. 1) Nach Art. 167, P. 1 lit. a, werden nur bezügliche vollständige (komplette) Maschinen und Apparate, wenn auch auseinandergenommen, verzollt. 185 Pneumatische Hämmer sind, als vollkommen gleichartig mit Dampfhämmern, nach Art. 167, P. 1 lit. a, einzulassen (C. 06, Nr. 6903). Hydraulische Pressen, die vollkommen selb- ständige Mechanismen darstellen, sind als nicht besonders genannt dem Art. 167, P. 1 lit. a, zu unterstellen, während die dazu gehörigen Pumpen unter Art. 167, P. 1 lit. b, fallen, da sie nicht unmittelbar zum Bestände der Pressen gehören und gelegentlich sogar, zusammen mit ihren Motoren, in be- sonderen von den Pressen getrennten Räumen aufgestellt werden (C. 06, Nr. 6903). Eiserne Formapparate für Zementröhren — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 07, Nr. 626). Eiserne Rettungsapparate für Bergwerke, in Verbindung mit höchstens 25 v. H. Kupfer, zusammen mit den dazu gehörigen Gefässen mit verflüssigten Gasen — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 07, Nr. 626). Eiserne magnetische (nichtelektromagnetische) Maschinen, die in der Technik zur Abscheidung von eisernen Teilen dienen — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 07, Nr. 626). Apparate für das Legen von Tele- graphenleitungen, bestehend aus einem plattform- artigen Karren mit darauf befindlicher Stellage zur Aus- führung von Arbeiten in einer bestimmten Höhe, sind laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 4372, als nicht besonders genannte eiserne Maschinen nach Art. 167, P. 1 lit. a, des Tarifs zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 26). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 6772 sind in der Müllerei angewandte Schäl - und Enthüls- masehinen, worin die Arbeit des Schälens und Ent- hülsens der Körner von einer sich rasch drehenden Trommel mit einer Oberfläche aus Schmirgel verrichtet wird, als nicht besonders genannte Maschinen — nach Art. 167, P. 1 lit- a, des geltenden Tarifs zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 27). Bewegliche Plattformen für Eisenbahn- Hebekrane mit gewissen Teilen einer Hebemaschine sind laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 11 533, als un- vollständige Maschinen, nach Art. 167, P. 1 lit. a, einzulassen (C. 09, Nr. 5962, P. 32). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 14 677 sind eiserne Traubenpressen, die keine Oeffnung für den ununterbrochenen Abfluss der Maische haben, so dass dieTätigkeit der Pressen zwecks Entfernung der angesammelten Maische von Zeit zu Zeit unterbrochen werden muss, nach Art. 167, P. 1 lit. a, des Tarifs durchzulassen (C. 09, Nr. 5962, P. 33). Apparate aus Eisen zum Aufspulen von Draht — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 09, Nr. 34 804). Apparate aus Eisen mit Sandstreuvor- richtung, die gewöhnlich zur Bearbeitung der Flächen von Glas-, Steinwaren und dergl. dienen — nach Art. 167, P- 1 lit. a (C. 09, Nr. 34 801). 186 Staubreinigungsapparate aus Eisen mit Elektromotor — der Apparat nach Art. 167, P. 1 lit. a; der Motor — nach Art. 167, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Schwing- und Lockerungsmaschine für die Bearbeitung von Baumwolle (sogen. Wolf-Maschinen), wie nicht besonders genannte Maschinen — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 09, Nr. 34 804). Apparate, eiserne, zum Verkorken von Flaschen — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 620). Eiserne Kopier - und V ervielfältigungs- apparate „R otar i“, zusammen mit den Futteralen aus Eisenblech und mit den zugehörigen Bestandteilen, nämlich einem seidenen Netze und einem polierten hölzernen Brette — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. Nr. 10, Nr. 620). Maschinen zur Herstellung von Stroh- Sehnüren (-Bändern), mit Hand-Triebwerk, wie sie ge- wöhnlich in der Landwirtschaft gebraucht werden — nach Art. 167, P. 4; ebensolche Maschinen aus Eisen mit Riem- scheiben-Triebwerk — nach Art. 167, P.l lit.a (C. 10, Nr. 520.) Maschinen, eiserne, zum Aufsetzen fertiger metallischer Ringe in kaltem Zustande auf andere Gegenstände, wie nicht besonders genannte Maschinen — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 520). Eiserne Fabrikmaschinen, nicht besonders genannt, eine Haspel mit einem Apparat zur Bestimmung der Länge des aufgewickelten Garns darstellend — nach Art. 167, P. 1 Mt. a (C. 10, Nr. 520.) Gusseiserne Fleischhackmaschinen von grossem Umfang, für den gewerblichen und Handelsgebrauch bestimmt, wie nicht besonders genannte gusseiserne Apparate •—nach Art. 167, P.l lit. a; gusseiserne Fleischhackmaschinen von kleinem Umfang und Gewicht (gewöhnlich bis 10 Pfund das Stück) für den Hausgebrauch, dem Material entsprechend — nach Art. 150, P. 3 (C. 10, Nr. 520.) In Ergänzung des C. 06, Nr. 6903 (s. oben) hat das Zoll- departement bekannt gemacht, dass als pneumatische Hämmer, die mit Dampfhämmern vollkommen gleich- artig und wie diese nach Art. 167, P. 1 lit. a, des Tarifs ein- zulassen sind, nur solche mit Pressluft betriebene Hämmer gelten können, die keinerlei andere Teile haben als solche, welche allgemein zu Dampfhämmern gehören; infolgedessen sind pneumatische Hämmer aller Art, die nicht nur aus den unmittelbar mit Pressluft arbeitenden Teilen bestehen (Kolben mit Stange und Hammerbahn), sondern auch Vorrichtungen, die an dem Hammer selbst die Pressluft vorbereiten, sowie Antriebsmechanismen haben, je nach dem Material — nach Art. 167, P. 1 lit. c, oder nach Art.. 167, P. 2, einzulassen (C. 10, Nr. 2326). Das C. 09, Nr. 34 804 des Zolldepartements (s. oben) bestimmte u. a., dass Staubreinigungsapparate nach Art. 167, P. 1 lit. a, zu verzollen sind. Unter Staub- reinigungsapparaten hatte man dabei solche besonderen Apparate im Auge, deren Hauptbestandteile (die den Staub aufsaugen und festhalten) in einem allgemeinen Futteral 187 (Kasten) enthalten und konstruktiv so eng miteinander ver- bunden sind, dass sie einzeln keine selbständige Bedeutung haben können. In der letzten Zeit werden jedoch aus dem Ausland Vorrichtungen verschiedener Art eingeführt, die, aus Pumpen und Einrichtungen zum Festhalten des Staubes bestehend, zwar zur Erreichung desselben Zweckes wie die eigentlichen Staubreinigungsapparate dienen können, aber konstruktiv nicht zu einem Ganzen verbunden sind. Der- artige Vorrichtungen fallen nicht unter den technischen Be- griff einer Maschine oder eines Apparates, sind vielmehr — ge- mäss dem in der Zollpraxis durchgeführten Prinzip — nach den der Bauart und dem Material der zu der Vorrichtung gehörenden Gegenstände entsprechenden Tarifartikeln in derselben Weise zu verzollen, wie dies für die Verzollung von Lifts und verschiedenen Arten von Fabrikvorrichtungen, die nicht eine Maschine darstellen, vorgeschrieben ist (C. 10, Nr. 9070). Ekonomeiser aus gusseisernen Röhren, als nicht besonders genannte gusseiserne Apparate — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 22 193). Eiserne Maschinen zur Herstellung von Briketts aus Baumwollabfällen, die als Heiz- mittel dienen— nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 36 911). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1910, Nr. 15 514 werden Maschinen zum Schleifen von Kard e n nach Art. 167, P. 1 lit. a, verzollt, da nach einer Erläuterung des Senats unter den in Art. 167, P. 1 lit. c, genannten Maschinen für Metallbearbeitung nur solche Maschinen zu verstehen sind, deren Arbeit die Umwandlung eines Rohmaterials in ein Fabrikat oder die Verleihung der endgültigen Form an dieses letztere bezweckt, während die Maschinen zum Schleifen von Karden nur bezwecken, ein fertiges Erzeugnis zum weiteren Gebrauche geeignet zu machen (C. 10, Nr. 36 911). Durch Ukasen Nr. 8292 vom Jahre 1909 und Nr. 105 vom Jahre 1910 hat der Dirigierende Senat die Tarifierung von Aufzügen (Liften), als keine einheitliche Maschine darstellend, nach den für die einzelnen Teile in Betracht kom- menden Artikeln als richtig anerkannt, und zwar: die Winde — nach Art. 167, P. 1 lit. a; die Taue — nach Art. 156; die eisernen Führungen sowie die Teile der Aufzugsplattform — nach Art. 153, P. 1 (C. 10, Nr. 36 911). Ueber die Verzollung von Wasserreinigungs- anlagen und Ansatzstücken des Saugrohrs einer Pumpe s. Verz. n. d. Stoff — C. 10, Nr. 36 911. Laut Beschluss der besonderen Tarifkommission vom 22. Dezember 1910, Nr. 585, ist die als Conveyor be- zeichnete Fabrikvorrichtung zur Beförderung von Stein- kohlen innerhalb der Fabrik, bestehend aus Winden, Spann- vorrichtungen, kleinen Wagen, Trichtern, Rahmen, Führungen und anderen Teilen, folgendermassen zu verzollen: Die eisernen Winden und Spannvorrichtungen, wie nicht besonders ge- nannte Apparate — nach Art. 167, P. 1 lit. a; die kleinen Wagen, die Trichter, Rahmen und sonstigen Teile, die keine einheitliche Maschine oder keinen Apparat darstellen, gleich Fahrstühlen — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs 188 je nach der Beschaffenheit des Materials, der Art der Be- arbeitung und der Konstruktion des betreffenden Teiles der Anlage (C. 11, Nr. 7345). b) Gas- und Petroleummotoren, Dampf- maschinen, Lokomobilen, ausser den in P. 5 dieses Artikels genannten; Loko- motiven, Dampfwaggons; Dampfdrai- sinen und elektrische Fahrzeuge; typo- graphische und lithographische Druck- maschinen; Papiermaschinen; Holz- bearbeitungsmaschinen, ausser Rahmen- sägen, die nach P. 1 lit. a dieses Artikels verzollt werden; Pumpen und Handfeuer- spritzen; Kompressoren, Eis- und Kühl- maschinen, für das Pud................. 3,65 R b) Vertragsgemäss: Gas- oder Petro- leummotoren, Dampfmaschinen, Lokomo- bilen — ausser den in P. 5 dieses Art. (167) genannten; Lokomotiven, Dampf - Waggons; Dampfdraisinen und elektrische Fahrzeuge; typographische und litho- graphische Druckmaschinen; Papier- maschinen ; Holzbearbeitungsmaschinen, ausser Gattersägen, die nach P. 1 lit. a dieses Art. (167) verzollt werden, Pumpen und Handfeuerspritzen; Kompressoren, Eis- und Kühlmaschinen; Nähmaschinen, für das Pud.......................... 71,20 H Pumpen, zu den hydraulischen Pressen gehörende — nach Art. 167, P. 1 lit. b. Yergl. unter Art. 167, P. 1 lit. a (C. 06, Nr. 6903). Dampfturbinen, in denen Kupfer nicht über 25 v. H. des Gesamtgewichts ausmacht, sind, als nicht besonders genannte Dampfmaschinen, nach Art. 167, P. 1 lit. b, ein- zulassen (C. 06, Nr. 6904). Im Hinblick auf etwa mögliche Zweifel über den Einlass von Papiermaschinen aus Gusseisen, Eisen und Stahl mit nicht über 25 v. H. Beimischung von Kupfer hat das Zolldepartement bekannt gemacht, dass nach Art. 167, P. 1 lit. b, nur diejenigen Papiermaschinen im engen Sinne des Wortes einzulassen sind, auf denen die flüssige Papier- masse entweder in einzelne Blätter oder in sogenannte unend- liche Blätter (Papier ohne Ende) verwandelt wird, welche letztere ununterbrochen auf eine Welle aufgewickelt werden, die das Endorgan der Maschine bildet. Alle übrigen Ma- schinen (ausser Pumpen), die zum Betrieb der Papier- bereitung gehören und teils zur Herstellung von Papiermasse, teils zur weiteren Bearbeitung des von der Papiermaschine kommenden fertigen Papiers dienen, sind nach Art. 167, P. 1 lit. a, Pumpen — nach Art. 167, P. 1 lit. b, zu verzollen. 189 In derselben Weise wie die-vorstehend gekennzeichneten Papiermaschinen sind auch wegen der Aehnlichkeit mit diesen Kartonmaschinen zu behandeln (C. 06, Nr. 6969). Der Finanzminister hat allgemein den Einlass von N ä h - maschinenin montierter Form, die ohne Ersatzteile ein- geführt werden, über die an der europäischen Grenze be- legenen Zollämter II. und III. Klasse ohne Hinzuziehung eines Sachverständigen gestattet (C. 06, Nr. 24 542). Züge zum Verkehr auf den Landstrassen bestimmt und aus Lokomotiven und einachsigen Plattformen auf Federn bestehend, die Lokomotiven — nach Art. 167, P. 1 lit. b; die Plattformen, sowohl die an die Lokomotiven ange- hängten, wie die sonstigen, jede für sich — nach Art. 173, P. 2 (C. 07, Nr. 626). Zentrifugalpumpen, sowie die mit ihnen nach Bau und Bestimmung gleichartigen Zentrifugal-Ventilatoren aus Gusseisen, Eisen und Stahl, sind nach Art. 167, P. 1 lit. b des Tarifs zu verzollen (C. 07, Nr. 1037). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1909, Nr. 1653 ist die Tarifierung der Zentrifugal-Ventilatoren, entsprechend dem C. 07, Nr. 1037 nach Art. 167, P. 1 lit. b des Tarifs zu billigen (C. 09, Nr. 5962, P. 35). Pulsometer aus Eisen — nach Art. 167, P. 1 lit. b des Tarifs (C. 09, Nr. 34 804). Maschinen, eiserne, zum Spalten von Rohr und Schindeln, wie Maschinen zur Bearbeitung von Holz — nach Art. 167, P. 1 lit. b (C. 10, Nr. 520). Lokomobilen von sogenanntem Kesseltypus, be- stehend aus einem Kessel und einer Dampfmaschine, die mit Hilfe eines gemeinsamen Unterbaues untrennbar miteinander verbunden sind — nach Art. 167, P. 1 lit. b (C. 10, Nr. 36 911). Eine fabrikmässige Trockenanlage, bestehend aus einem Behälter aus Eisenblech, Röhren aus Eisenblech und einem Zentrifugal-Ventilator, ist, da sie keine einheit- liche Maschine darstellt, nach den für die einzelnen Teile in Betracht kommenden Artikeln 152. P. 1; 152, P. 2 und 167, P. 1 lit. b des Tarifs zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911). c) Maschinen für Metallbearbeitung, ausser Walzenstühlen und Dampfhämmern, die unter P. 1 lit. a dieses Artikels fallen; Dampffeuerspritzen; Wassermesser, Gas- messer; Schreib- und Nähmaschinen, für das Pud................................... 4,65 R c) Vertragsgemäss: Maschinen für Metall- bearbeitung, ausser Walzenstühlen und Dampfhämmern, die unter P. 1 lit. a dieses Art. (167) fallen; Dampf feuer- spritzen; Wassermesser, Gasmesser; Schreibmaschinen, für das Pud .... 4,20 K 190 LautUkasen des Dirigierenden Senats von 1908, Nr.2509 und Nr. 8668 ist die Tarifierung der Pressen und Hämmer, womit die Bearbeitung von Metall durch Druck und Schlag ausgeführt wird, zu deren Bestand kein Dampfzylinder mit Kolben gehört, sondern die durch mechanische Kraftüber- tragung durch eine Transmission getrieben werden und die in ihrem Mechanismus eine elastische Feder haben, nach Art. 167, P. 1 lit. c, des Tarifs zu billigen (C. 09, Nr. 5962, P. 30). Eiserne Maschinen zum Zusammendrehen von Tauen aus Metalldrähten sind laut Ukas des Dirigie- renden Senats von 1908, Nr. 15 064 richtig nach Art. 167, P. 1 lit. c des Tarifs verzollt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 34). Pneumatische Hämmer aller Art, die nicht nur aus den unmittelbar mit Pressluft arbeitenden Teilen bestehen (Kolben mit Stange und Hammerbahn), sondern auch Vorrichtungen, die an dem Hammer selbst die Pressluft vorbereiten, sowie Antriebsmechanismen haben, je nach dem Material — nach Art. 167, P. 1 lit. c, oder nach Art. 167, P. 2. — Vergl. C. 06, Nr. 6903 und C. 10, Nr. 2326 unter Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 2326). Typographische Setz-Giessm aschinen, die das typographische Metall schmelzen und ihm dann bestimmte Formen (Buchstaben) geben — nach Art. 167, P. 1 lit. c (C. 10, Nr. 36 911). Durch Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 12 200 vom Jahre 1910 ist eine Beschwerde wegen Anwendung des Art. 167, P. 1 lit. c, auf eine eiserne Maschine abgelehnt worden, die in Maschinenbauanstalten und Werkstätten zur Erweiterung von metallischen Rauch- fängen Anwendung findet und einen ziemlich verwickelten Apparat darstellt, in dem durch Fort- und Drehbewegung der verschiedenen Maschinenteile eine bestimmte Art der Metall- bearbeitung erzielt wird, im Hinblick darauf, dass unter dem in Art. 161, P. 2 (um dessen Anwendung der Kläger bat) genannten Handwerkszeug nur Instrumente einfacher Bau- art wie Stemmeisen, Bohrer, Meissei zu verstehen sind, zu denen Maschinen zur Erweiterung von Röhren nicht gerechnet werden können (C. 10, Nr. 36 911). 2. jeder Art aus Kupfer und dessen Le- gierungen, oder bei denen Kupfer oder seine Le- gierungen mehr als 25 v. H. des Gesamtgewichts ausmachen, für das Pud......................... 9,— R 2. Vertragsgemäss: Für das Pud............. 8,— R Pneumatische Hämmer aller Art, die nicht nur aus den unmittelbar mit Pressluft arbeitenden Teilen bestehen (Kolben mit Stange und Hammerbahn), sondern auch Vorrichtungen, die an dem Hammer selbst die Press- luft vorbereiten, sowie Antriebsmechanismen haben, je nach dem Material — nach Art. 167, P. 1 lit. c, oder nach Art. 167, P. 2. — Vergl. 0. 06, Nr. 6903 und C. 10, Nr. 2326 unter Art. 167, P. 1 lit a (C. 10, Nr. 2326). Hillsehe Kuppelmuffen, als nicht besonders genannte Apparate — nach Art. 167, P. 1 oder 2, je nach dem Stoffe (C. 07, Nr. 626). 191 3. Dynamo-elektrische Maschinen und Elektro- motoren jeder Art, elektrische Transformatoren, für das Pud ...................................... 8,50 R Die Tarifierung von Elektromotoren, die auf ihrer Achse eine Ventilationseinrichtung haben, nach Art. 167, P. 3, ist durch Ukas des Dirigierenden Senats vom Jahre 1908, Nr. 4828 gebilligt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 29). Staubreinigungs-Apparate aus Eisen mit Elektromotor — der Apparat nach Art. 167, P. 1 lit. a; der Motor — nach Art. 167, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Elektromagnetische Maschinen, wie Elektromotoren — nach Art. 167, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). 4. landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, ohne Dampfmotoren, nicht besonders genannt; Modelle derselben, für das Pud.................... 1,05 R 4. Vertragsgemäss: Für das Pud................ 0,75 R Durch einen vom Einanzminister bestätigten Beschluss der Tarifkommission vom 13. Mai 1894, Nr. 21, ist bestimmt worden, nach Art. 167, P. 4, des Tarifs durchzulassen1): I. Landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, welche dienen: a) zur Bearbeitung und Vor- bereitung des Bodens für Felder, Gemüse- und Obstgärten; b) zum Säen selbst und zum Setzen von Knollen; c) zum Abernten und Einheimsen der Bodenerzeugnisse; d) zum Trennen der Samen von den Stengeln und zur Behandlung des Kornes, und ihm die Gestalt zu geben, in der es in den Handel kommt; e) zur anfänglichen Bearbeitung von Faserpflanzen; f) zur Pflege von Bäumen und Sträuchern und g) zum Aus- roden von Wurzeln. Zu diesen Kategorien landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte sind zu zählen: Hakenpflüge, Pflüge, Schnellpflüger (Kultivatoren und Exstirpatoren), Saat- pflüge, Häufelpflüge, Schuffel- und Jätpflüge, Schollen- brecher, Wiesenhobeln, Kartoffelpflüge, Vorspann-Acker- walzen, Düngerstreumaschinen, Eggen, Säemaschinen, Kar- toffelsetzer, Erntemaschinen, Halmsammler, Garbenbinder, Mähmaschinen, Heuwender, Vorspann- und Handrechen (auf Rädern), Heusammler, Schoberhäufer, Kartoffel- und Rüben- heber, Dreschmaschinen, Zuführer und Elevatoren für Dresch- maschinen, Windigungsmaschinen, Sortiermaschinen, Hirse- schälmaschinen, Schüttelsiebe (geneigte Siebe zum Sortieren von Flachssamen), Kornreinigungs- und Darrmaschinen, Kornsiebe, Strohschüttler, Kleereiben, Maschinen zum Ab- trennen der Flachsköpfe, Flachs- und Hanfbrecher, Gins (Maschinen zum Entkapseln der Baumwollenfrucht), Maschinen und Apparate zum Besprühen von Rebstöcken, Obstbäumen und Sträuchern, Apparate zum Fangen schädlicher Tiere und Rodeapparate jeder Art. ') Bei der Anwendung dieses Zirkulars muss berücksichtigt werden, dass einige der in ihm aufgeführten Maschinen und Apparate durch ein späteres Gesetz in P. 6 (des Art. 167) genannt und demgemäss verzollt werden. II. Landwirtschaftliche Maschinen und Apparate, die gebraucht werden: a) zur Bereitung von Viehfutter; b) zum Pressen von Heu, Flachs, Hanf und anderer Faserstoffe; c) zur Bearbeitung von Milch und Milch- produkten und überhaupt zum Betriebe landwirtschaftlicher Gewerbe. Zu dieser Kategorie von Maschinen und Geräten sind zu zählen: Kornschroter, Oelkuchenbrecher, Wurzel- schneider, Häckselmaschinen, Geräte zum Kochen des Vieh- futters, Pressen für Heu- und Fasermaterial, Separatoren oder Butterausscheider, Butterschläger, Butterbearbeiter, Obsttrockner, Handmühlen für Mehl, Bienenstöcke und andere Vorrichtungen für die Bienenzucht. Hierzu erachtet das Departement für nötig, hinzuzu- fügen, dass später den Zollämtern illustrierte Kataloge land- wirtschaftlicher Maschinen behufs Anleitung zur Verfügung gestellt werden; bis dahin müssen die Zollämter in Zweifels- fällen Muster oder Zeichnungen der in Frage stehenden Waren dem Zolldepartement liefern (C. 94, Nr. 13 611). Inkubatoren zum Ausbrüten von Küken sind als landwirtschaftliche Apparate — nach 167, P. 4 zu verzollen (C. 00, Nr. 20 566). Laut Beschluss der Besonderen Tarifkommission von 1906, Nr. 619, sind nach Art. 167, P. 4, des Zolltarifs als Kornschrotmaschinen nur solche Apparate zum Zerkleinern des Kornes einzulassen, in denen die zerkleinern- den Teile aus Metall und nicht aus Stein sind, und als Handmühlen nur solche Apparate, die steinerne Mühlsteine mit höchstens 14 Zoll Durchmesser und keine Vorrichtungen zum mechanischen oder Pferdebetrieb haben (C. 07, Nr. 229). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass in Anbetracht der eingetretenen Aenderungen in der Konstruktion von Koch - apparaten zum Dämpfen von Viehfutter und in Uebereinstimmung mit einem Gutachten der Abteilung für Landwirtschaft und landwirtschaftliche Statistik die Besondere Tarifkommission durch vorschriftsmässig be- stätigten Beschluss vom 13. Januar 1909, Nr. 25, bestimmt hat; dass Kochapparate zum Dämpfen von Viehfutter, die mit den dazugehörigen Dampferzeugern eingehen, nach Art. 167, P. 4, des Tarifs eingeführt werden können, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind: 1. Der Baumgehalt des Kochreservoirs darf 36 Kubikfuss (äusserlich gemessen) nicht übersteigen. 2. Die Apparate müssen mit einem Deckel versehen sein, der zum Hineinlegen und Herausnehmen grösserer Mengen Futtermittel eingerichtet ist, wobei die Fläche des Deckels mindestens 50 v. H. der Schnittfläche des Koch- kessels in seinem breitestenTeile betragen muss. 3. Die Apparate müssen einen doppelten durchlöcherten Boden zum Ab- scheiden des kondensierten Wassers oder ein netzartiges Mundstück zur gleichmässigen Verteilung des Dampfes oder irgendwelche anderen Vorrichtungen für diese Verrichtungen haben. Solche zum Betriebe mit Dampferzeugern vorgerich- teten Kochapparate werden, falls sie den obigen Bedingungen genügen, auch dann nach Art. 167, P. 4, eingelassen, wenn sie ohne Dampferzeuger eingeführt werden. Ausserdem können auch diejenigen Apparate zum Dämpfen des Viehfutters, die ihrer Bauart nach keines besonderen Dampferzeugers. 193 bedürfen, nach Art. 167, P. 4, eingelassen werden, wenn sie den obigen Bedingungen genügen. Das C. 95, Nr. 23 126, betr. Apparate zum Dämpfen des Viehfutters ist aufgehoben (C. 09, Nr. 2880). Säekästen (verbunden mit Pferderechen) — nach Art. 167, P. 4. Vergl. unter P. 6 des Art. 167 (C. 09, Nr. 5962). Säemaschinen, kombinierte, für körn- und pulverförmige Düngemittel, zusammen mit dem Saatkasten mit Mechanismus oder ohne solchen eingeführt, werden wie folgt tarifiert: die Säemaschine für das Korn, als vollständige oder unvollständige, nicht besonders genannte landwirtschaft- liche Maschine — nach Art. 167, P. 4; der Satz von Maschinen- teilen, die eine Streuvorrichtung für den Dünger bilden -— nach Art. 167, P. 6, als eine unvollständige Maschine für das Ausstreuen von pulverförmigen Düngemitteln (C. 09, Nr. 34 804). Maschinen zur Herstellung von Stroh- Schnürenj- Bändern), mit Hand-Triebwerk, wie sie ge- wöhnlich in der Landwirtschaft gebraucht werden — nach Art. 167, P. 4; ebensolche Maschinen aus Eisen mit Riem- scheiben-Triebwerk — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 520). 5. Lokomobilen mit komplizierten Dresch- maschinen und Dampfpflügen, für das Pud . . Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung des Punktes 5 des Art. 167 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 festgesetzt worden (C. 10, Nr. 39 320). L o k o m o b i 1 - L o k o m o t i v e n bei kompli- zierten Dreschmaschinen mit breiten Hinter- rädern und Motorvorrichtung — nach Art. 167, P. 5 (C. 94, Nr. 14 637). Gemäss einem auf einer im Handelsministerium abge- haltenen besonderen Konferenz gefassten und von den Ministem für Handel und Industrie und der Finanzen be- stätigten Beschlüsse können: 1. nach Art. 167, P. 5, mit komplizierten Dresch- maschinen und Dampfpflügen eingeführte gewöhnliche und selbsttätige (Auto-) Lokomobilen, die mit Dampf betrieben werden, eingelassen werden, keinesfalls aber Motoren anderer Bauart (Gas-, Naphtha-, Benzin- und dergl. Motoren), die bleibende Vorrichtungen zur Fortbewegung haben (nicht zeitweilige zum Transport der Lokomobilen an den Bestim- mungsort). 2. Bei den mit Dreschmaschinen nach Art. 167, P.5, des Tarifs zugelassenen Lokomobilen müssen die Heizfläche des Kessels der Lokomobile und die Abmessungen der Dreschmaschinen in folgenden Verhältnissen zueinander stehen (s. weiter unten das C. 08, Nr. 11845). 0,75 R 13 194 a) Dreschmaschinen mit Stifttrommeln: Breite der Trommel der Dreschmaschine Heizfläche des Kessels der Lokomobile nicht über: 24—26 Zoll 28—30 „ 32—36 „ 40—44 „ 13 qm 17 „ b) Dreschmaschinen mit Schlägertrommeln: Breite der Trommel der Dreschmaschine Heizfläche des Kessels der Lokomobile nicht über: 36—38 Zoll 42^14 „ 48—50 „ 54—56 „ 60—62 „ 66—68 „ 9 qm 13 17 91 3. Die mit Dampfpflügen eingeführten Loko- mobilen charakterisieren sich durch eine Winde (Haspel) zum Aufwinden des Drahtseils, das dem Pfluge die Bewegung mitteilt, wobei diese Winde gewöhnlich unter dem Kessel der Lokomotive angebracht, gelegentlich aber auch als besondere Maschine oder Karren hergestellt wird, der der Lokomotive angepasst wird. 4. Selbsttätige Dampflokomobilen sind nach Art. 167, P.5, einzulassen, wenn sie mit den komplizierten Dreschmaschinen und Dampfpflügen, zu denen sie gehören, eingeführt werden, wobei die Anwesenheit einer Winde, sei es, dass sie in der Lokomobile selbst untergebracht ist, sei es, dass sie eine besondere Maschine darstellt, für die mit Dampfpflügen eingeführten selbsttätigen Lokomobilen nicht erforderlich ist. Palls die Abmessungen der Lokomobilen und der Dreschmaschinen den oben angegebenen Verhältnissen nicht entsprechen oder ihr Verhältnis vorstehend nicht vorgesehen ist, sind bei der Einreichung von Beschwerden gegen die Entscheidungen der Zollämter dem Zolldepartement neben Lieferung der Zeichnungen und Umrisse der Ware Angaben zu machen über die Abmessungen der Trommeln der Dresch- maschinen (Länge und Durchmesser), über den Durchmesser der Zylinder, den Kolbengang, die Heizflächen, die Zahl der Umdrehungen und den Dampfdruck im Dampfkessel, wobei diese letzteren Angaben (Umdrehungszahl und Dampfdruck), falls sie auf den Lokomobilen nicht angegeben sind, aus den Fakturen und Spezifikationen der Fabrik zu entnehmen sind. Die Zirkulare Nr. 1139 vom 13. Januar 1907 und Nr. 5498 vom 21. Februar 1907 sind hierdurch aufgehoben (C. 07, Nr. 13 992). In Ergänzung und Erläuterung des C. 07, Nr. 13 992, sind — gemäss einem von den Ministern für Handel und Industrie und der Finanzen bestätigten Beschluss einer be- sonderen Konferenz für Entscheidung von Fragen betreffend den Einlass von Dreschmaschinen und Lokomo- bilen — die Tabellen, welche zur Bestimmung der Ver- hältnisse zwischen der Heizfläche des Kessels der Lokomobilen Breite der Heizfläche des Kessels Trommel der der Lokomobile Dreschmaschine nicht unter nicht über 18—22 Zoll 11 qm 24-26 „ 13 „ 28—30 „ 6 „ 17 „ 32—36 „ 8 „ 21 „ 40-44 „ 10 „ 25,5 „ b) Dreschmaschinen mit Schlägertrommeln: Breite der Trommel der Dreschmaschine 24—30 Zoll ..................... 4 qm 36—38 42—44 48—50 54—56 60—62 66—68 Werden Dreschmaschinen mit Trommeln eingeführt, deren Breite sich zwischen der höchsten und der niedrigsten Abmessung zweier aufeinander folgender Angaben des Zirkulars befindet, so wird das Verhältnis zwischen der Heizfläche der Lokomobilen und den Abmessungen der Dreschmaschinen durch verhältnismässige Berechnungen an der Hand der in den obigen Tabellen gegebenen Zahlen er- mittelt (C. 08, Nr. 11 845). 6. Mäh- und Garbenbindemaschinen; Mäh- maschinen mit selbsttätiger Abwerfvorrichtung; Dampfpflüge; komplizierte Kleedreschmaschinen mit zwei Trommeln, komplizierte Dampfdresch- maschinen mit Schlägertrommeln, bei denen die Länge der Schläger mindestens 4 Fuss 3 Zoll beträgt, und mit Stifttrommeln von mindestens 40 Zoll Länge; Heuwender; Pferderechen; Sortier- maschinen für Gräsersamen; Sortiermaschinen mit Spiraldrahtzylindern; Kartoffelsortiermaschinen; Maschinen zum Ausstreuen pulverartiger Dünge- mittel; Pulverisatoren, Blasebälge und Injektoren für Weinberge und Fruchtbäume; Trauben- quetschen, auch mit Vorrichtungen zur Ab- sonderung der Traubenkämme; kontinuierliche Weinpressen; Zentrifugalrahmscheider und deren Teile, alle neu erfundenen oder vervollkommneten landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte, die für Versuchsstationen und Museen verschrieben werden 196 Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung des P. 6 des Art. 167 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. S t. 1912 festgesetzt worden (C. 10, Nr. 39 320). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1906, Nr. 10 043 sind Pferderechen, die mit Säevorrichtungen (Säekästen) verbunden, aber in ihrer Arbeit von dem Säe- kasten unabhängig sind, so dass dieser während der Arbeit des Bechens fortgenommen werden kann, gesondert von den Säekästen einzulassen, wobei die Pferderechen als besonders vorgesehene landwirtschaftliche Maschinen — nach Art. 167, P. 6; die Säekästen aber als nicht besonders genannte, unvoll- ständige landwirtschaftliche Maschinen — nach Art. 167, P. 4, des Tarifs zu verzollen sind (C. 09, Nr. 5962, P. 25). Säemaschinen, kombinierte, für das Korn und pulverförmige Düngemittel — s. unter P. 4 des Art. 167 (C. 09, Nr. 34 804). Pulverisatoren (Zerstäuber) und Blasebälge zum Besprengen werden als landwirtschaftliche Geräte nach Art. 167, P. 6, zollfrei nur dann durchgelassen, wenn die Empfänger den Zollämtern von zuständigen Behörden ausgestellte Bescheinigungen darüber vorlegen, dass diese Vorrichtungen zur Vernichtung landwirtschaftlicher Schäd- linge bestimmt sind; fehlen solche Bescheinigungen, so werden die erwähnten Vorrichtungen, da sie auch ausserhalb der Landwirtschaft Anwendung finden können, je nach dem Material, nach. Art. 167, P. 1 lit. b, resp. P. 2 eingelassen (C. 09, Nr. 34 804). 7. Teile von Maschinen und Apparaten, für sich eingeführt, ausser den besonders genannten: a) aus Kupfer und Kupferlegierungen, oder bei denen Kupfer und seine Legierungen mehr als 25 v. H. des Gesamtgewichts jedes einzelnen Teiles ausmachen, für das Pud.................................... 9,— R a) Vertragsgemäss: aus Kupfer oder Kupfer- legierungen, einschliesslich solcher, hei denen Kupfer und seine Legierungen mehr als 25 v. H. ihres Geivichts aus- machen, für das Pud...................... S,— Ji b) aus Gusseisen, Schmiedeeisen und Stahl, auch mit Teilen aus anderen Materialien und in Verbindung mit Kupfer im Be- trage von nicht mehr als 25 v. H. des Gewichts jedes einzelnen Teils, für das Pud...................................... 4,65 R h) Vertragsgemäss: aus Gusseisen, Schmiede- eisen oder Stahl, auch mit Teilen aus anderen Stoffen, aber an Kupfer nicht — 197 mehr als .25 v. H. ihres Gewichts ent- haltend, für das Pud.................... 4,20 Ji Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 8227 ist die Tarifierung von Drahtziehbrettern, die Teile von Apparaten zur Herstellung von Draht bilden, nach Art. 167, P. 7 lit. b, des Tarifs als richtig anerkannt worden (C. 09, Nr. 6962, P. 28). Die Tarifierung der Schöpfeimer einer Erdbagger- maschine nach Art. 167, P. 7, des Tarifs ist laut Ukas des Dirigierenden Senats vom Jahre 1908, Nr. 10 656 richtig (C. 09, Nr. 5962, P. 31). 8. Reserveteile von Maschinen und Apparaten, ausser den besonders genannten, mit den Ma- schinen und Apparaten zusammen eingeführt, aus Kupfer und Kupferlegierungen, oder bei denen das Kupfer und die Kupferlegierungen mehr als 25 v. H. des Gewichts jedes einzelnen Teils aus- machen, für das Pud.............................. 9,— R 8. Vertragsgemäss: Ersatzteile für Maschinen und Apparate, nicht besonders genannte, mit den Maschinen und Apparaten zusammen eingeführt, aus Kupfer oder Kupferlegierungen, einschliesslich solcher, bei denen das Kupfer oder seine Legierungen mehr als 25 v. H. ihres Gewichts ausmachen, für das Pud.......................................... 8,— 1? 9. Reserveteile von Maschinen und Apparaten, mit den Maschinen und Apparaten zusammen ein- geführt, aus Gusseisen, Schmiedeeisen und Stahl, auch in Verbindung mit Kupfer im Betrage von nicht mehr als 25 v. H. des Gewichts jedes ein- zelnen Teils: a) mit den unter P. 1 lit. a dieses Artikels genannten Maschinen eingeführt, für das Pud............................................ 2,55 R a) Vertragsgemäss: Für das Pud .... 2,10 Ji b) mit den unter P. 1 lit. b dieses Artikels genannten Maschinen eingeführt, für das Pud.................................. 3,65 R b) Vertragsgemäss: Für das Pud .... 3,20 II c) mit den unter P. 1 lit. c dieses Artikels genannten Maschinen eingeführt, für das Pud.................................. 4,65 R c) Vertragsgemäss: Für das Pud .... 4,20 II 198 10. Teile von dynamo-elektrischen Maschinen und Transformatoren werden nach den ent- sprechenden Buchstaben des P. 7 dieses Artikels verzollt, mit Ausnahme der nachstehend genannten: a) Spulen, für das Pud .................. b) Anker und Kollektoren, für das Pud . c) Gestelle mit kupfernen Teilen ausser den Zapfenlagern, für das Pud............. 11. Reserveteile von landwirtschaftlichen Ma- schinen und Geräten, mit denselben zusammen eingeführt: a) für die unter P. 6 dieses Artikels ge- nannten Maschinen........................ D i e G ü 11 i g k e i t s d a u e r der Bestimmung des P. 11 lit. a d e s A r t. 167 i s t durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum3 1. März a. St. 1912 festgesetzt worden (C. 10, Nr. 39 320). b) für alle anderen landwirtschaftlichen Maschinen, für das Pud................ Vertragsgemäss: Aus 11. Ersatzteile für land- wirtschaftliche Maschinen und Apparate, mit diesen zusammen eingeführt, mit Ausnahme der in P. 6 dieses Art. (167) genannten, für das Pud . . . Anmerkung 1. Die Verzeichnisse der Reserveteile unter Angabe ihrer Anzahl für jede Maschine, jeden Apparat und jedes Gerät werden für die in P. 1, lit. a, b und c genannten Maschinen und Apparate vom Finanzminister, und für die in den P. 4, 5 und 6 genannten Maschinen und Geräte vom Finanzminister im Einvernehmen mit dem Minister für Landwirtschaft und Domänen bestätigt und öffentlich bekannt gemacht. In derselben Weise erfolgt die Ergänzung und Ab- änderung dieser Verzeichnisse. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anmerkung 1 zum Art. 167 bezüglich der Teile der in den Punkten 5 und 6 dieses Art. genannten Maschinen ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 festgesetzt worden (C. 10, Nr. 39 320). Verzeichnis der zollfrei oder zum Satz von 0.75 Rubel für 1 Pud einzulassenden Ersatzteile für landwirtschaftliehe Maschinen und Geräte. — Durch Verfügung des Ministers für Handel und Industrie vom 16. März 1906 ist das naeh- 17,70 R 12,75 R 8,50 R zollfrei. 0,75 R 0,75 B 199 folgende Verzeichnis der nach Art. 167, P. 11 lit. a und b, des Zolltarifs zu verzollenden Ersatzteile der in den Punkten 4, 5 und 6 desselben Artikels genannten landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte bestätigt worden: I. Ersatzteile von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten, mit diesen zu- sammen eingeführt, die nach P. 11 lit. a des Art. 167 zollfrei einzulassen sind. 9 Benennung der Maschinen Ersatzteile dazu Mähmaschinen mit Garbenbinder; Mähmaschinen m. selbsttätigem Ab- werfapparat. Dampfpflüge. Dreschmaschinen d. Art. 167, P. 6. Heuwender. Pferderechen. Sortiermaschinen für Grassamen. Maschinen z. Aus- streuen v. pulver- förmigen Dünge- mitteln. 2 Ersatzmesser oder je 2 Satz Messer- klingen ; 1 Satz Ersatz-Schutzfinger und Zahnräder, 1 Hauptrechenfüh- rung, 2 Rechenschenkel mitRolle(für die Mähmaschine), 1 Ersatz-Binde- apparat (für den Garbenbinder), 2 Ersatzkurbelstangen mit Lagern, 1 Exzenter, 2 Messerköpfe, 1 Rechen- querstück, 2 Zapfenlager für die Exzenterwelle, 2 Zähne der Rechen- bahn und ein Satz Federn. Zu einem Satz Pflugscharen: Messer (Sech), Streichbretter, Stützen (Griessäulen), Sohlen und Räder. 1 Satz Ersatzschlagleisten u. Schlag- leistenbolzen, 1 Satz Stifte (Zähne), 3 Kurbelwellen, 5 Füsse f. Stroh- schüttler und 2 Riemenscheiben; 1 Sortiment Lager und, für solche mit Zahnvorrichtung, 1 Satz Zahn- räder. Für Kleedreschmaschinen ausserdem eine Reibetrommel oder ein Sortiment von Teilen derselben, 2 Sortimente Siebe und 3 Glieder für jede Schnecke. 1 Satz Ersatzgabeln oder 1 Welle, 1 Satz Zahnräder und 1 Satz Federn und Ketten. 1 vollständiger Satz Ersatzzähne, 1 Satz Zahnräder und 1 Satz Speir- gabeln und Federn. 4 Satz Reservesiebe in Rahmen (die Zahl der Siebe im Satz entspricht der Zahl der Siebe, die gleichzeitig in einer Maschine angebracht werden können), 1 Satz Zahnräder oder Riemenscheiben und 1 Satz Lager und Bürsten für die Siebe. 1 Satz Ausstreuvorrichtungen, 1 Satz Zahnräder. Pulverisatoren. 2 Satz Mundstücke (Brausen). 200 II. Ersatzteile von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten, mit diesen zu- sammen eingeführt, die nach Art. 167, P. 11 lit. b, mit 75 Kopeken für 1 Pud zollpflichtig sind. Benennung der Maschinen Ersatzteile dazu Pflüge (ausser den in Art. 167, P. 6, be- nannten). 5 Satz Pflugscharen, 2 Satz Messer (Sech), 1 Satz Stützen (Gries- säulen), 2 Satz Streichbretter, 3 Sohlen, 1 Satz Reserveräder, 1 Ersatzhebel mit Zubehör und 2 Klötze für die vordere Achse. Eggen, Exstir- patoren, Kulti- vatoren u. dergl. Säemaschinen. 1 vollständiger Satz Reservezähne, Füsse, Pflugmesser, Pflugscharen oder Scheiben. 1 Satz Ausstreuvorrichtungen wie Gehäuse, Schubräder usw.; 1 Satz Reservezahnräder, 1 Satz Scharen (für Reihensäemaschinen) und 1 Satz Scheiben und Samenbahnen (für Reihensäemaschinen). Grasmähmaschinen. 2 Ersatzmesser oder zu 2 Satz Messer- klingen, 1 Satz Schutzfinger, 2 Er- satzkurbelstangen mit Lagern und Exzentern, 1 SatzRessrvezahnräder und 1 Satz Muffen. Getreide-Reini- gungsmaschinen. 1 Satz Zahnräder und 4 Satz Re- servesiebe in Rahmen (die Zahl der Siebe im Satz entspricht der Zahl von Sieben, die gleichzeitig in der Maschine angebracht werden können). Unkrautauslese- maschinen (Trieurs). Stroh- und Wurzel- schneide- maschinen. Quetschmühlen und Oelkuchenbrecher. Flachsbrecher. 1 Reservezylinder und 1 Sortiment Siebe. 1 Satz Zahnräder und 2 Sortimente Messer. 1 Satz Walzen (Messer oder Mahl- scheiben). 1 Sortiment gusseiserner Riffel- walzen und 1 Sortiment Federn für die Walzen. Pferdegöpel. 2 Hooksche Scharniere (Klauen), 1 Sortiment Zahnräder, das Haupt- triebrad inbegriffen, und 1 Satz Einlagestücke oder Lager. Heupressen. 1 Reservekolben, 1 Satz Zahnräder :ij und 1 Sortiment Federn. Lokomobilen. 1 Satz Siederöhren, die Kurbel- welle, 1 Satz Lager und I Satz Kolbenringe. („Ukasatel des Finanzministeriums“ 1906, Xr. 25). 201 Erste Vervollständigung des Verzeich- nisses der nach Art. 167, P. 11 lit. a und b, d e s Zolltarifs zollpflichtigen Ersatzteile der in den Punkten 4 , 5 und 6 desselben Art. genannten landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte. — Laut Verfügung des Ministers für Handel und Industrie vom 22. November 1906 ist das Verzeichnis, Teil II, der mit Maschinen und Ge- räten zusammen eingehenden Ersatzteile, die nach Art. 167, P. 11 lit. b, des Zolltarifs mit 75 Kopeken für 1 Pud zoll- pflichtig sind, wie folgt, vervollständigt worden: Benennung der Maschinen. Dreschmaschinen für Hand- und Pferdebetrieb (nach Art. 167, P. 4). Ersatzteile dazu. Ein Satz Ersatz-Schlagleisten und Schlagleistenbolzen, ein Satz Stifte, eine Welle für die Trommel, eine Kurbelwelle, vier Eüsse für Strohschüttler, zwei Riemenscheiben, ein Sortiment Lager und für solche mit Zahn Vorrichtung — ein Satz Zahnräder; ein Satz Hängevorrichtungen für Daumen- Strohschüttler, ein Satz Oeler, eine Ersatzplatte für die gusseiserne Gegenwand der Trommel; für Kleedresch- maschinen ausserdem eine Reibetrommel und ein Sortiment Siebe („Ukasatel des Finanzministeriums“ 1907, Nr. 2). Zweite Vervollständigung des Verzeich- nisses der mit Maschinen und Geräten zu- sammen nach Art. 167 , P. 11 1 it. a und b, ein- geführten Ersatzteile. Das Verzeichnis der mit Maschinen und Geräten zusammen eingehenden Ersatzteile, die nach Art. 167, P. 11 lit. a des Zolltarifs zollfrei oder nach lit. b ebenda mit 75 Kopeken für 1 Pud zu verzollen sind, ist, wie folgt, vervollständigt worden. I. Ersatzteile von Maschinen und Geräten, mit diesen zusammen eingeführt, die nach Art. 167, P. 11 lit. a, zollfrei zugelassen sind: Benennung der Maschinen. Kartoffelsortiermaschinen, im Art. 167, P. 6, aufgeführt. Ersatzteile dazu. Ein Satz Ersatzsiebe, ein Satz Zahnräder oder Hebel, ein Satz Zapfenlager. II. Ersatzteile von Maschinen und Geräten, mit diesen zusammen eingeführt, die nach Art. 167, P. 11 lit. b, mit 75 Kopeken für das Pud zu verzollen sind: Benennung der Maschinen. Maschinen und Geräte für die Bearbeitung des Bodens bei der Aussaat, für die Pflege der Pflanzen und die Bearbeitung der Wiesen. Maschinen und Geräte zur Herstellung von Löchern und zum Ziehen von Furchen für das Setzen der Kartoffeln. Ersatzteile dazu. Ein Satz Reserve-Achsräder, ein SatzVerbindu igsmuffen mit Klemmen (Haltern) und Schrauben zur Be- festigung. Ein Satz Ausgraberäder mit Pflugeisen oder Schaufeln, ein Satz Furchenzieher. 202 Benennung der Maschinen. Maschinen zum Unterpflügen der Kartoffeln. Kartof f e lerntemasohinen. Quetschmühlen und Oel- kuchenbrecher. Dreschmaschinen mit An- trieb für Hand- und Pferde- betrieb (nach Art. 167, P. 4) Ersatzteile dazu. i Ein Satz Reserve-Streich- bretter, Scheiben und Muffen zu den letzteren. Ein Satz Pflugscharen, ein Satz Auswerfflügel Spitzen, Speichen), ein Satz Zahn- räder, ein Satz Lager. Ein Satz Zahnräder. Ein paar Seitenwände. Gemeinsame Anmerkung zu Teil 1 und II des Verzeich- nisses: Unter einem Satz ist eine solche Anzahl von Ersatz- teilen zu verstehen, die gleichzeitig an der betreffenden Maschine Platz finden. (Verfügung des Ministers für Handel und Industrie vom 10. Oktober 1908. — „Ukasatel des Finanzministeriums“ 1908, Nr. 45). Dritte Vervoll ständigung des V e r - zeichnissesdernachArt. 167, P. lllit. aundb, des Zolltarifs zollpflichtigen Ersatzteile der in den Punkten 4, 5 und 6 desselben Artikels genannten landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte. — Laut Verfügung des Ministers für Handel und Industrie vom 30. September 19C9 ist das Verzeichnis, Teil II, der mit Maschinen und Geräten zusammen eingehenden Ersatzteile, die nach Art. 167, P. 11 lit. b, des Zolltarifs mit 75 Kopeken für 1 Pud zu verzollen sind, wie folgt, vervollständigt worden: Benennung der Maschinen Ersatzteile dazu Lokomobilen Ein Satz Zahnräder („Ukasatel des Finanzministeriums“ 1909, Nr. 46). Das Verzeichnis der zur zollfreien Einfuhr zugelassenen Teile von land- wirtschaftlichen Maschinen und Geräten — s. in der Anmerkung 6 zu diesem (167) Artikel. Anmerkung 2. Nicht besonders genannte Apparate und Maschinen aus anderen als den in diesem Artikel genannten einfachen Materialien, überhaupt kein Gusseisen, Eisen und Stahl, oder diese Metalle nur als Yerbindupgsmittel der ein- zelnen Maschinenteile untereinander, wie z. B. als Bolzen, Bänder u. a. enthaltend, werden nach den entsprechenden Tarifartikeln für Waren aus diesen Materialien verzollt. Wenn aber Guss- eisen, Eisen und Stahl in anderer Form denn als Verbindungsmittel der einzelnen Teile zum Bestände der genannten Maschinen und Apparate 203 gehören, so werden solche Maschinen und Apparate nach P. 1 dieses Artikels verzollt. Anmerkung 3. Ausländische Maschinen für die Bedürfnisse der sibirischen und uralischen Goldindustrie, und Teile dazu, werden auf Grund eines Verzeichnisses, welches vom Finanzminister im Einvernehmen mit dem Minister für Land- wirtschaft und Domänen aufgestellt wird, bis zum 1./14. Januar 1909 über alle Grenzen des Reichs zollfrei eingelassen. Durch Verfügung des Ministerrats vom 11. November 1908 ist vom 1. Januar 1909 ab die Vergünstigung betr. die zollfreie Einfuhr von Maschinen und Maschinenteilen für die Bedürfnisse der Sibirischen und Uraler Gold- industrie aufgehoben worden. („Tor- gowo-Promyschl. Gaseta“ vom 14. De- zember 1908.) Anmerkung 4. Die Bestimmungen der P. 5, 6 und 11 dieses Artikels und der Anmerkung 1 zu demselben, soweit sie sich auf die in den P. 5 und 6 genannten Maschinenteile bezieht, bleiben bis zum 1./14. Januar 1911 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der An m. 4 zu Art. 167 ist durch das Gesetz vom 19. D e z e m b e r a. S t. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Anmerkung 5. Als zeitweilige Massregel, bis zum 1./14. Januar 1911, ist die zollfreie Einfuhr aus dem Auslande von Apparaten und Vor- richtungen aller Art zur Vernichtung von der Landwirtschaft schädlichen Tieren auf Grund eines vom Finanzminister im Einvernehmen mit dem Minister für Landwirtschaft und Domänen aufzustellenden Verzeichnisses gestattet. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anm. 5 zu Art. 167 ist durch das Gesetz vom 19. D e z e m b e r a. S t. 1910 bis zum 31. März a. S t. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Verzeichnis der zur zollfreien Einfuhr zugelasseiien Vor- richtungen und Apparate für die Vertilgung von landwirt- schaftlichen Schädlingen und die Bedingungen für die zoll- freie Einfuhr dieser Vorrichtungen und Apparate. Der Minister für Handel und Industrie hat auf Grund der Anm. 5 zu Art. 167 des Zolltarifs und des Gesetzes vom 19. Dezember 1910 als Ersatz für die vom Finanzminister 204 unterm 28. Mai 1902 bestätigten Regeln und das dazugehörige Verzeichnis folgendes Verzeichnis der zur zollfreien Einfuhr zugelassenen Vorrichtungen und Apparate für die Vertilgung von landwirtschaftlichen Schädlingen nebst den Bedingungen für die zollfreie Einfuhr dieser Vorrichtungen usw. bestätigt: 1. Vorrichtungen verschiedener Bauart zum Be- sprengen von Pflanzen mit flüssigen Mitteln (mit zerstäubendem Ansatz): Pulverisatoren zum Hand- oder Göpelbetrieb, in Form von Ranzen und zum Transport auf Saumtieren, von Vermorel, Platz usw. 2. Vorrichtungen verschiedener Bauart zum Ein- spritzen der Mittel in den Erdboden: Einspritz- apparate (Injektoren) von Vermorel, Chandon usw. 3. Vorrichtungen verschiedener Bauart zum Bestreuen von Pflanzen mit pulverförmigen Mitteln: a) Blasebälge, einfach und doppeltwirkende, b) Pulverstreuer (torpilles) von Vermorel, Platz usw. 4. Siedekessel verschiedener Bauart zum Vertilgen der Schädlinge mit siedendem Wasser. 5. Vorrichtungen und Zubehör zum Bestreichen der Pflanzen mit flüssigen Mitteln. 6. Vorrichtungen und Zubehör zur Desinfizierung der Pflanzen mit Hilfe von gasförmigen Stoffen. 7. Vorrichtungen und Zubehör zum Ausbeizen von Pilzparasiten aus Pflanzensamen. 8. Ersatzteile und Zubehör zu den unter 1—7 genannten Vorrichtungen. 9. Metallene Handschuhe zum Losschälen der Rinde von den Pflanzen. 10. Lampen und Fackeln zum Vertilgen der Schädlinge mittels Flamme. 11. Lampen und Laternen zum Lichtfang schädlicher Nachtfalter. 12. Fuchseisen, Fallen usw. zum Einfangen von schäd- lichen Säugetieren und Vögeln. 13. Säcke und Netze zum Fangen von Insekten. 14. Künstliche Nester für insektenfressende Vögel. 15. Säckchen zum Schutze von Trauben vor Schäd- lingen. Die genannten Vorrichtungen und Apparate werden zoll- frei eingelassen, nachdem der Empfänger in jedem einzelnen Falle dem Zollamt eine Bescheinigung des Ackerbaudepar- tements oder seiner entsprechenden örtlichen Agenten oder der örtlichen Behörden der Hauptverwaltung für Ackerbau- einrichtung und Landwirtschaft darüber vorgelegt hat, dass der bezogene Apparat tatsächlich für den obenbezeichneten Zweck bestimmt ist. Fuchseisen, Fallen u. dgl. Vorrichtungen zum Fange schädlicher Säugetiere und Vögel werden auf Grund von 205 Bescheinigungen des Ackerbaudepartements und seiner ört- lichen Agenten nur an landwirtschaftliche und Jagdgesell- schaften und Semstwoämter zollfrei eingelassen; an Handels- firmen und Privatpersonen können mit Bewilligung des Ackerbaudepartements oder seiner örtlichen Agenten nur Fuchseisen und Pallen zollfrei eingelassen werden, die a) mindestens 15 Pfund für das Stück wiegen und zum Fange von Wölfen, Luchsen und grösseren Raub- tieren geeignet sind, und b) viereckige Fuchseisen, von mindestens 7 Werschok Länge in der schmälsten Seite des Vierecks, für den Fang von Flussottern. (Russische Gesetzsammlung I Nr. 59 vom 29. März—11. April 1911. — „Ukasatel des Finanzministeriums“ 1911, Nr. 14). Von der Hauptverwaltung für Acker- baueinrichtung und Landwirtschaft ist auf Grund des Gesetzes vom 18. Mai 1901 unter Aufhebung der Cirkulare Nr. 24 912 und Nr. 30 805 vom Jahre 1902 das nachfolgende Verzeichnis der Behörden und Personen aufgestellt worden, die zur Aus- stellung von Bescheinigungen für den zoll- freien Bezug von Vorrichtungen und Ap- paraten zur Vertilgung landwirtschaft- licher Schädlinge berechtigt sind: 1. Die Landwirtschafts- und Domänen Verwaltungen und die Domänenverwaltungen, jede innerhalb ihres Amts- bezirks. 2. Die Phylloxerakomitees und deren Beamte, und zwar das Krimsche für die Gouvernements Taurien, Jekateri- noslaw und Charkow, das Kaukasische für den Kaukasus und die Gouvernements Stawropol und Astrachan. 3. Die Landwirtschaftsinspektoren, jeder im Bereiche des seinen Amtsbezirk bildenden Gouvernements. 4. Der Direktor des Kaiserlichen Nikitski-Gartens für das Südufer der Krim, der Chef der Versuchsstation in Suchum für das Gouvernement Kutais und der Chef der Versuchsstation in Sotschi für das Schwarzmeer- Gouvernement. 5. Die als Regierungsagronomen bestellten Spezialisten für Landwirtschaft für ihren Amtsbezirk, der Agronom beim Generalgouverneur des Steppengebiets — für das Steppengebiet, der Regierungsagronom für die Gouver- nements Wolynien und Podolien — für diese beiden Gouvernements. 6. Der Berater für Angelegenheiten des Weinbaus und der Weinbereitung in Odessa für die russischen Wein- baubezirke. In den Gesuchen um Ausstellung solcher Bescheinigungen ist genau anzugeben, die Art und Zahl der Apparate und Vorrichtungen, sowie von welchen Firmen sie bezogen werden, und über welches Zollamt sie eingeführt werden sollen. (C. 07, Nr. 7185). 206 Anmerkung 6. Die nachbenannten Teile von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten, gleichviel ob sie mit den Maschinen und Geräten zusammen oder von ihnen getrennt eingeführt werden, sind bis zum 1. Januar 1911 — auf Grund der vom Minister für Handel und Industrie im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Hauptverweser für Ackerbaueinrichtung und Landwirtschaft bestätigten Regeln — zollfrei einzulassen: 1. Panzerstahl nach der Schablone in Form von Streichbrettern für Pflüge geschnitten. 2. Stahlzähne für Pferderechen. 3. Stahlscheiben, glatt abgedreht und gekerbt, für Kultivatoren, Pflüge und Säemaschinen (in bearbeiteter Form). 4. Scheiben. Segmente und eingefasste Messer für Mähmaschinen, 5. Samenbahnen für Reihen-Säemaschinen. 6. Bindeapparate für Mähmaschinen mit Garbenbinder, und Teile von solchen Apparaten. 7. Geriffelte Schlagleisten für Trommel-Dresch- maschinen, sowohl in fertiger und vor- gearbeiteter Form, als auch in Form von Fassonstahl für solche Schlagleisten. 8. Leinwand (Tücher) für Mähmaschinen mit Garbenbinder. Die Gültigkeitsdauer der vor- stehenden Anmerkung 6 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. S t. 1912 ver- längert worden (C. 10, Nr. 39 320). Vorschriften über den zollfreien Durch- lass einiger Teile von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten auf Grund des Gesetzes vom 24. Mai 19091). Der Minister für Handel und Industrie hat im Ein- vernehmen mit dem Finanzminister und dem Verweser der Hauptverwaltung für Ackerbaueinrichtung und Land- wirtschaft unterm 5. August 1909 Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze vom 24. Mai 1909, betreffend Zollfreiheit für gewisse Teile von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten erlassen. Danach werden die im Gesetze genannten Teile von !) Das Gesetz vom 24. Mai 1909 bildet den Inhalt der Anm. 6 zu Art. 167. 207 landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten und sonstigen Gegenständen im allgemeinen ohne Vorlegung von Bescheini- gungen über ihre Beschaffenheit eingelassen; falls jedoch bei der Besichtigung Zweifel entstehen, ob ein Gegenstand zu den im Gesetze vom 24. Mai 1909 bezeichneten Teilen von land- wirtschaftlichen Maschinen und Geräten gehört, hat der Warenempfänger auf Verlangen des Zollamts zum Nachweise seiner Zugehörigkeit dazu eine Bescheinigung des Ackerbau- departements vorzulegen. Diejenigen Ersatzteile landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte, die in den auf Grund der Anmerkung 1 zu Art. 167, P. 11, des Zolltarifs in der Gesetzsammlung veröffentlichten Verzeichnissen genannt und gleichzeitig auch im Gesetze vom 24. Mai 1909 erwähnt sind, werden nach dem genauen Sinne dieses Gesetzes, sowohl zusammen mit den Maschinen wie auch gesondert von ihnen, ohne die in jenen Verzeichnissen festgesetzte Beschränkung ihrer Menge zollfrei eingelassen. — („Ukasatel des Finanzministeriums“ 1909, Nr. 37). Das Fehlen von Mühlsteinen bei Maschinen soll kein Grund sein, die Maschinen nicht als vollständige anzu- sehen (C. 83, Nr. 16 513). Wasserpumpen ohne Auswerfschläuche und Saug- rohre sind als vollständige Maschinen anzusehen und nach Art. 167 zu verzollen; die Schläuche und Rohre aber, als Attribute der Pumpen, werden je nach dem Material nach den entsprechenden Tarifsätzen verzollt, gleichviel ob sie von den Pumpen gesondert oder mit ihnen zusammen ein- geführt werden (C. 84, Nr. 14 302). Apparate zum Karbonisieren der Luft mit flüchtigem Kohlenwasserstoff — nach Art. 167 (C. 87, Nr. 13 242). Taucherausrüstungen, darunter auch Stiefel für Taucher, als Bestandteil des ganzen Taucherapparats ein- geführt — nach Art. 167 (C. 87, Nr. 19 907). Wollkratzen, aus dickem, auf einem Holzbrett befestigten Eisendraht angefertigt — nach Art. 167 (C. 91, Nr. 20 996). Holzfutterale für Nähmaschinen, als notwendiger Zubehör der letzteren — nach Art. 167, wenn mit ihnen zusammen eingeführt; —- nach dem Material, wenn gesondert eingeführt (C. 91, Nr. 25 922). Eisenbahndraisinen ohne Dampfmotor — nach Art. 167 (C. 93, Nr. 11 145). Bolzen, Schrauben für Holz und andere metallene Gegenstände, die mit den Maschinen zusammen eingeführt werden und zum Aufstellen und Verbinden der einzelnen Teile derselben bestimmt sind, — nach den ent- sprechenden Punkten des Art. 167 mit den Maschinen zu- sammen (C. 98, Nr. 20 661). Motoren an den Waggons für elektrische Bahnen und schmalspurige Dampfeisenbahnen — nach Art. 167. Siehe Art. 174, P. 8 (C. 96, Nr. 12 608 und C. 99, Nr. 6238). 208 Mit Vorrichtungen zum Einpumpen von Luft oder zur Mitnahme von komprimierter Luft versehene Gesichts- masken für Feuerwehrleute sind nach Art. 167, die dazu gehörigen Röhren dagegen nach ihrem Material zu verzollen (C. 03, Nr. 11 770). Als Bestandteile von Maschinen, sowohl landwirtschaft- lichen wie allen anderen, gelten Riemen nur dann, wenn sie zur gegenseitigen Uebertragung der Bewegung zwischen den einzelnen, unmittelbar zum Bestände der Maschinen ge- hörenden Teilen dienen; diese Riemen müssen unbedingt entsprechend der Entfernung zwischen den Achsen der Maschine, für die sie bestimmt sind, an ihren Enden zusammen- genäht sein oder eine Vorrichtung zur Befestigung der Enden im Verhältnis zu diesen Entfernungen haben (C. 05, Nr. 4216). Bei der Prüfung der Berichte der Zollämter über die Tarifierung von Maschinen und Apparaten sowie Teilen davon entstehen im Zolldepartement häufig Zweifel, was für Teile von Maschinen oder Apparaten eigentlich eingeführt worden sind, in welcher Beziehung sie zueinander stehen und wegen welcher Maschinenteile oder Apparate die Kaufleute Einspruch erheben, wobei zur völligen Klarstellung von den Zollämtern ergänzende Angaben und Erläuterungen eingefordert werden müssen, die nicht immer geliefert werden können, weil die Ware inzwischen abgelassen ist und andere Angaben über die Zusammensetzung der strittigen Ware im Zollamte nicht vorhanden sind. Diese Unklarheiten entstehen dadurch, dass von den Kaufleuten häufig Zeichnungen von Maschinen vorgelegt werden, die so unvollständig und schematisch sind, dass sie keine klare Vorstellung von der Ware geben, und ferner dadurch, dass in den Berichten der Zollämter und in den Vermerken der sachverständigen Mechaniker auf den Rissen und Zeichnungen nicht ausführlich und deutlich genug angegeben wird, was von dem auf der Zeichnung Dargestellten im Zollamt eingetroffen ist, wegen welchen Teils der Ware Einspruch erhoben wird und wie dieser oder jener Teil vom Zollamt eingelassen worden ist. Zur Vermeidung derartiger Unklarheiten, -welche die Erledigung der Entscheidung über die Tarifierung verzögern oder es überhaupt unmöglich machen, solche Fragen sachlich zu prüfen, ist es wünschenswert, dass die Kaufleute in Fällen, wo die in Art. 454 des Zollreglements geforderten Muster der Waren gemäss § 119 der allgemeinen Dienstanweisung vom 29. Mai 1904 durch Risse und Zeichnungen ersetzt werden können, für Vorlegung solcher Zeichnungen und Risse sorgen, auf denen alle charak- teristischen Einzelheiten des äusseren und inneren Baues der Maschine, des Ap- parats usw. abgebildet sind und die auf jeden Fall eine k 1 a r e V o r s t e 11 u n g von der technischen Bedeutung der strittigen Ge- genstände geben. Die Zollämter haben bei der Einreichung von Berichten mit Rissen und Zeichnungen an Stelle von Mustern folgende Vorschriften zu beobachten: 1. Falls auf der Zeichnung irgend welche Teile (Riemen, Maschinentücher, Röhren, Bolzen usw.) fehlen, die als charak- 209 teristische Teile zum Bau der Maschine gehören oder den Gegenstand des Einspruchs bilden, sind über solche Teile, ihre Menge, ihre Beschaffenheit und ihre Stellung in der Kon- struktion des Ganzen ausführliche Angaben entweder auf der Zeichnung selbst oder in dem Berichte des Zollamts zu machen. '2. Falls darum nachgesucht wird, dass Teile, die von dem Zollamte getrennt eingelassen sind, als ein Ganzes eingelassen werden, sind Zeichnungen oder Risse vorzulegen, woraus die gegenseitige Beziehung der strittigen Gegenstände hervorgeht, wobei die besichtigenden Beamten auf den Rissen oder Zeich- nungen ganz bestimmt und genau zu vermerken haben, was eingeführt worden ist (das Nichteingeführte ist zu dureh- streichen), auf Grund welcher Positionen der Deklaration es besichtigt und unter welche Unterabteilungen des Tarifs es vom Zollamte zugewiesen ist. 3. Wenn das Zollamt diese oder jene Maschinenteile den entsprechenden Unterabteilungen des Art. 167 zuweist, so sind für den Fall, das die höheren Instanzen diese Teile nach dem Material tarifieren, soweit als tunlich ausführliche Angaben über das Material und den Grad der Bearbeitung der Ware zu machen, und zwar, ob die Teile aus Eisen (Eisenblech oder anderen Sorten), Kupfer oder anderen Metallen (mit Angaben des Prozentsatzes, d. h. ob mehr oder weniger als 25 v. H. und 50 v. H.) hergestellt, ob sie gefärbt und ob sie einer Bearbeitung durch Schmieden oder in anderer Weise unter- worfen worden sind (C. 09, Nr. 1757). Laut Beschluss der Tarifkommission vom 10. November 1909, Nr. 505, ist die zusammen mit Kratzmaschinen zollfrei einzulassende Menge von Kratzenbeschlägen, unter Aufhebung der Bestimmungen des C. 87, Nr. 22 819, für Kratzmasehinen, die zur Bearbeitung von Wolle und Vigogne dienen, auf 8 Pud und für Kratzmaschinen zur Bearbeitung der übrigen Faserstoffe auf 5 Pud für jede Maschine festgesetzt worden (C. 09, Nr. 36 178). Laut Ulrasen des Dirigierenden Senats Nr. 5529, 6437 und 7719 vom Jahre 1910, ist auf Grund des Art. 454 ■) des Zollreglements keine Folge zu geben Beschwerden über die Tarifierung von aus dem Zollgewahrsam abgelassenen Waren, von denen keine Muster zurückbehalten werden konnten, während die eingereichten Zeichnungen entweder nicht genügenden Anhalt zur Beurteilung der Bauart der strittigen Waren (Maschinen) enthielten oder aber aus dem Grunde die in Art. 454 des Zollreglements geforderten Warenmuster nicht ersetzen konnten, weil ihre Nämlichkeit mit der strittigen Ware infolge Vorlegung nach Ablassung der Ware vom Zollamt nicht bescheinigt werden konnte (C. 10, Nr. 36 911, P. 31). 168. Wagen (zum Wägen) mit den dazu gehörigen Vorrichtungen; Wagenteile, mit Ausnahme der aus Kupfer und Kupferlegierungen bestehenden: t) Der Art. 454 des Zollreglements hat folgenden Wort- laut: Sobald eine Ware, von der keine Proben entnommen sind, aus dem Zollamt abgelassen ist, sind Beschwerden gegen die Feststellung ihrer Beschaffenheit nicht mehr zu- lässig. 14 210 1. für die ersten 3 Pud ihres Gewichts im Stück; Gewichte, für das Pud.................... 6,— R Vertragsgemäss: Wagen (zum Wägen) mit Zubehör; Wagenteile, mit Ausnahme solcher aus Kupfer und Kupferlegierungen: 1. für die ersten 3 Pud eines jeden Stücks; Gewichte, für das Pud........................... 4,50 R 2. für jedes Pud des Gewichts im Stück über 3 Pud, für das Pud.............................. 2,55 R 2. Vertragsgemäss: für jedes weitere Pud, für das Pud......................................... 2,10 R Anmerkung. Wagen für Apotheken und Laboratorien sowie die Gewichte zu denselben aus unedlen Metallen werden nach Art. 169 P. 1 verzollt. Gewichte, ausser eisernen, gusseisernen und stählernen, •— nach dem Material, und müssen, wenn sie auch mit den Wagen zusammen eingeführt werden und notwendigen Zubehör derselben bilden, selbständig verzollt werden (C. 94, Nr. 20 969). 169. Instrumente, Vorrichtungen und Apparate, physi- kalische, astronomische, mathematische und dergl., sowie elektrotechnische Zubehörteile: 1. Instrumente, Vorrichtungen und Apparate: astronomische, optische (ausser den in Art. 170 genannten), physikalische, chemische, mathe- matische, geodätische und zum Zeichnen; medi- zinische; Manometer, Vakuummeter, Indikatoren und Zählapparate (ausser den unter P. 2 dieses Artikels genannten); Zauber- und Projektions- laternen, photographische Apparate; geographische Globen; Gläser: für Brillen, Lorgnetten, sowie Brenn-, Vergrösserungs- und optische Gläser jeder Art; elektrische Ausschalter, Umschalter, Sicherungen, Patronen für Glühlampen, Rheostate und Kommutatoren jeder Art, sowohl zusammen- gesetzt als auseinandergenommen; Telegraphen- und Telephonapparate; elektrische und pneu- matische Glocken und Zubehör für elektrische Signalisierung, für das Pud...................... 12,— R Vertragsgemäss: Aus 169. Physikalische, astro- nomische, mathematische u. dgl. Instrumente und Apparate sowie elektrotechnische Zubehörteile: 1. Vertragsgemäss: Für das Pud................ 9,— R 211 Die unter dem Namen der Esmareh’ sehen Krüge oder Irrigatoren bekannten Apparate sind zu verzollen: die metallenen Gefässe —nach den entsprechen- den Artikeln des Tarifs je nach dem Material, aus dem sie ange- fertigt sind, die Schläuche aus Guttapercha aber mit den Spitzen — nach Art. 169, P. 1, wie chirurgische Instrumente (C. 84, Nr. 2644). Künstliche Zähne aus porzellanartiger Masse — nach Art. 169, P. 1 (C. 93, Nr. 7172). Lineale jeder Art zum Zeichnen und Liniieren — als Zeichenapparate — nach Art. 169, P. 1 (C. 95, Nr. 8385). Aus Kupferdraht angefertigte und mit einem Faserstoff umwundene Verbindungsschnüre für Tele- phone, mit den metallenen Spitzen — als Bestandteile von Telephonapparaten — nach Art. 169, P. 1 (C. 95, Nr. 16 597). Stahlbänder für Landmesser, die bei Ver- messungsarbeiten die Messketten ersetzen — nach Art. 169, P. 1 (C. 95, Nr. 17 888). G o n d o n e n und Tamponen aus einem oder aus ver- schiedenem Material — nach Art. 169, P. 1 (C. 97, Nr. 18 218). Isolatoren, die aus Porzellan und Metallteilen an- gefertigt und für die Übertragung elektrischer Kraft bestimmt sind, sind nach Art. 169, P. 1 zu verzollen (C. 99, Nr. 27 727). Die von der Pariser Firma E. Fahre hergestellten an- tiseptischen Verbrennungsapparate„Guasco“ — nach Art. 169, P. 1, mit der Bedingung, dass die Appa- rate grösseren Umfanges mit einer Anzeige und einem Hinweis, dass diese Lampen zur Desinfektion nach ärztlicher Ver- ordnung und unter ärztlicher Kontrolle verwendet werden, die kleineren Lampen aber mit einer Gebrauchsanweisung des Inhaltes versehen werden dahin lautend, dass die Luft- reinigung mittels dieser Lampen genau unter den gleichen Bedingungen erfolgt, wie die Desinfektion, d. h. dass in den zu reinigenden Räumen während der Tätigkeit der Lampen keine Menschen sich aufhalten dürfen und dass diese Räume nach Gebrauch der Lampen gelüftet werden müssen (C. 02, Nr. 175). Bilder für Zauberlaternen werden unab- hängig von Material und Umfang nach Art. 169, P. 1, verzollt (C. 02, Nr. 26 445). Inhalatoren und Teile von solchen — nach Art. 169, P. 1 (C. 05, Nr. 3730). Laut Beschluss der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 120, sind gegenseitig sich verschliessende Stangen- apparate für Eisenbahnen, als elektrische Signalapparate, nach Art. 169, P. 1, einzulassen (C. 06, Nr. 9198). Bohrmaschinen für Zahnärzte — nach Art. 169, P. 1 (C. 07, Nr. 626). Die Tarifierung der Teile von Rheostaten und elektrischen Wärmeapparaten aus Gusseisen, die beim Gebrauche nicht zerstört werden, in Zickzack- form — nach Art. 169, P. 1, des Tarifs ist laut Ukas des 14* 212 Dirigierenden Senats Nr. 2382 vom Jahre 1908 richtig (C. 09, Nr. 5962, P. 36). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 2494 ist die auf Grund des C. 06, Nr. 9198 (s. oben) erfolgende Anwendung des Art. 169, P. 1, des Tarifs auf Teile der gegen- seitig sich verschliessenden Stangenapparate für Eisenbahnen, die zur elektrischen Signalisation gebraucht werden, gebilligt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 37). Die Tarifierung der Glasgefässe von besonderer Form für Akkumulatoren, die zur Montierung der letzteren als einheitliches Ganzes erforderlich sind, nach Art. 169, P. 1 des Tarifs ist durch Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 3750 vom Jahre 1908 als richtig anerkannt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 38). Von der Fabrik J. Kollinger in München hergestellte Massageapparat unter dem Namen K o s i m a — nach Art, 169, P. 1 (C. 09, Nr. 29 046). Bandagen für Schwangere in der Form von Korsetts — nach Art. 169, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Künstliche Menschenaugen aus Glas — nach Art. 169, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Pessarien aus Zelluloid — nach Art. 169, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Blasen aus mit Kautschuk durchtränktem Gewebe für kalte Umschläge — nach Art. 169, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Glasröhrchen, worin Fäden aus Seide oder Catgut für chirurgische Zwecke und sterilisierende Flüssigkeit ent- halten sind, zusammen nach Art. 169, P. 1 (C. 10, Nr. 520). Zauberlaternen jeder Grösse — nach Art. 169, P. 1 (C. 10, Nr. 520). Kniestücke und Strümpfe (Bandagen), gestrickt., aus Baumwollgarn in Verbindung mit Kautschukfäden, wie sie bei Erweiterung der Venen gebraucht werden, — nach Art. 169, P. 1 (C. 10, Nr. 520). Laut Mitteilung der Hauptverwaltung für Angelegenheiten der Presse ist für die Einfuhr von Bändern mit Kino- matographenkarten auf Grund des Art. 191 des Zensurreglements eine Erlaubnis der Behörde für die aus- wärtige Zensur erforderlich (C. 10, Nr. 11 484). 2. elektrotechnische Messapparate (Ampere- meter, Wattmeter, Voltmeter und Zählapparate), für das Pud . ...................“ 155_ R 2. Vertragsgemäss: Für das Pud.............12,— 11 Anmerkung. Nach den Punkten 1 und 2 dieses Artikels werden auch die einzelnen Teile der daselbst genannten Apparate und Vor- richtungen verzollt. 213 3. elektrische Glühlampen: a) in Fassung, für das Pud ............... 30,— R b) ohne Fassung, für das Pud.............. 60,— R Anmerkung 1. Geschirr für Laboratorien, medizinisches und Apothekergeschirr aus Ton, Steinzeug, Glas, Porzellan und dergl., wird nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material verzollt. Anmerkung 2. Ebenso werden nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs Reserveteile für elektrische Elemente, Batterien und andere Vorrichtungen verzollt, welche beim Gebrauch zerstört werden und Ersatz durch neue erfordern, wie: Zink-, Kupfer- und andere Platten für Elemente, Kohlen für dieselben, sowie für Lampen, Laternen usw. Gewöhnliche, nicht angestrichene und nicht polierte hölzerne Kasten, in denen physikalische Instrumente lediglich zu ihrem Schutz während des Transports mitunter importiert werden, sind als die notwendige Tara derselben zollfrei durchzulassen (C. 83, Nr. 21 156). Das chirurgische Instrument Antrophor von Stephan in Dresden darf nicht importiert werden, sobald es mit irgend einem Arzneimittel bestrichen ist; unbestrichen kann es unbeanstandet durchgelassen werden und ist nach Art. 169 zu verzollen (C. 91, Nr. 16 371). Spiegel aller Art, mit Ausnahme der konkaven und konvexen — nach Art. 78, P. 3; konkave und konvexe Spiegel — nach Art. 169 (C. 94, Nr. 21 902). Durch Entscheidung des Dirigierenden Senats von 27. September 1906, Nr. 10 065 ist als richtig anerkannt die Anwendung des Art. 169 des Tarifs auf die zusammen mit den Wagen, für die sie bestimmt sind, eingeführten Kontrollapparate zur Veränderung der Richtung und Stärke des elektrischen Stromes, weil bei der Fest- setzung des Art. 174 des Zolltarifs, wie aus seiner Fassung hervorgeht, die Zölle nur für Wagen zum Anhängen be- rechnet sind; es würden demnach, wenn automatische Wagen nach diesem Artikel ohne Erhebung eines besonderen Zolles für die Motoren und die Apparate zur Leitung der Motor- kraft eingelassen werden würden, die letzteren vom Zolle befreit bleiben, da solche Motoren usw. in den Wagen zum Anhängen fehlen und daher bei der Bemessung der Zoll- sätze des Art. 174, die nicht nach dem Gewichte sondern für die Achse und das Stück angesetzt sind, nicht berücksichtigt worden sind. Infolgedessen müssen diese Apparate bei der Einfuhr mit den zugehörigen Wagen, auch wenn sie mit ihnen untrennbar verbunden sind, gesondert nach den ent- sprechenden Artikeln des Tarifs verzollt werden, wobei ihr Gewicht nach den Originalfakturen der Fabrik zu be- stimmen ist (C. 07, Nr. 627). 214 Gemeinsame Anmerkung zu den Art. 169 und 170. Die in diesen Artikeln ge- nannten Instrumente werden zusammen mit dem Gewicht der besonders für sie eingerichteten Kasten, der Futterale, Büchelchen und dergl. in die sie verpackt sind, verzollt.1) 170. Brillen, Lorgnetten, Doppelfernrohre (Operngläser) in Fassungen aus gemeinen Materialien; eben- solche Fassungen ohne Gläser, für das Pud . . SO,— R I Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud .... 24,— 2? Anmerkung. Brillen, Lorgnetten und Doppelfernrohre (Operngläser) in Fassung aus Gold, Silber oder Platina werden nach Art. 148 verzollt, jedoch solche in Fassung aus Perlmutter, Schildpatt, Elfenbein und ähnlichen kostbaren Materialien, mit Verzierungen aus Emaille, mit Vergoldung und Versilberung nach Art. 215, Punkt 1. Gemeinsame Anmerkung zu den Art. 169 und 170. Die in diesen Artikeln ge- nannten Instrumente werden zusammen mit dem Gewicht der besonders für sie eingerichteten Kasten, der Futterale, Büchelchen und dergl., in die sie verpackt sind, verzollt. 171. Uhrmacherware: 1. Uhrwerke, ohne Gehäuse oder vom Ge- häuse getrennt eingeführt: a) zu Taschenuhren, für das Stück . . . 1,50 R b) zu Wand-, Tisch-, Kamin- und Reise- uhren, ausser den unter lit. c genannten, für das Stück......................... 1,50 R und ausserdem, für das Pfund .... 1,15 R Vertragsgemäss: Aus 1. Uhrwerke, ohne Ge- häuse oder Kasten oder von diesen getrennt ein- geführt: h) zu Wand-, Tisch-, Kamin- und Reise- uhren, ausser den unter lit. c genannten, für das Stück......................... 1,50 R und ausserdem, für das Pfund .... 0,75 2? L Vergl. unter Art. 169 — C. 83, Nr. 21 156. 215 c) zu hölzernen Uhren mit messingnen oder hölzernen Rädern (mit hölzernem Werkgestell und durch Gewichte in Be- wegung gesetzt), für das Stück .... 0,60 R Anmerkung 1. Als Uhrwerk gilt eine solche Verbindung seiner einzelnen Teile, bei welcher Platinen mit sämtlichen oder einigen daran befestigten Teilen vorhanden sind. Die nur mit Steinen und Achsen1) versehenen Platinen, ohne andere Teile, gelten nicht als Werke. Anmerkung 2. Wand-, Tisch-, Kamin- und Reiseuhren, deren Werke sich vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instruments nicht trennen lassen, werden nach dem Material des Gehäuses verzollt und unabhängig davon wird ein Zoll erhoben: a) für die im Punkt 1 lit. b genannten Uhrwerke, für das Stück............. 5,70 R b) für die im Punkt 1 lit. c genannten Uhrwerke, für das Stück............. 0,60 R Vertragsgemäss: Anmerkung 2. Wand-, Tisch-, Kamin- und Reiseuhren, deren Werke sich vom Gehäuse oder Kasten ohne Hilfe eines Instruments nicht trennen lassen, werden nach dem Stoff des Gehäuses oder Kastens verzollt und ausserdem werden folgende Zölle erhoben: a) für die im Punkt 1 lit. b genannten Uhrwerke: für das Stück............. 4,— 11 b) für die im Punkt 1 lit. c. genannten Uhrwerke: für das Stück............. 0,60 II Uhrwerke nach amerikanischem System, das heisst mit gestanzten, gebeizten, lackierten und auch polierten und durchbrochenen Gestellen und Rädern, deren Triebe nicht geschnitten sind (mit Ausnahme der ausserhalb der Platinen angebrachten Triebe), auch wenn die Aufziehfedern in geschlossenen Trommeln (eingebauten Federhäusern) unter- gebracht sind, zahlen 90 Kopeken für das Stück, ohne Erhebung eines Gewichtszolls. Lässt sich bei Uhren mit Werken dieser Art das Werk vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instruments nicht trennen, so wird ein Gewichtszoll nach dem Material des *) Nach der amtlichen französischen Ausgabe: kleine Träger (petites colonnes). 216 Gehäuses und daneben ein Zoll von 90 Kopeken vom Stück für das Werk erhoben. Anmerkung 3. Uhrgehäuse, die ge- trennt von den Uhrwerken oder mit Werken eingeführt werden, die sich ohne Hilfe eines Instruments vom Gehäuse trennen lassen, werden nach dem Material verzollt, aus dem sie an- gefertigt sind. Pendel, Zifferblätter und Zeiger für Tisch- und Wanduhren, die zusammen mit den zugehörigen Uhrwerken in entsprechender Zahl, wenn auch nicht an den Uhrwerken befestigt, eingeführt werden, als zu denselben gehörend — nach Art. 171, P. 1 (C. 99, Nr. 19 963). Elektrische Uhren in fester Verbindung mit hölzernen Gehäusen, die Gehäuse — nach Art. 61, und die Werke — nach Art. 171, P. 1, Anm. 2 lit. a (C. 07, Nr. 626, P. 17). 2. Taschenuhren in goldenen Gehäusen, auch mit Verzierungen aus Edelsteinen, für das Stück ...................................... 3. Taschenuhren, ausser goldenen: a) in silbernen Gehäusen, auch vergoldet oder mit vergoldeten Teilen und Ver- zierungen, sowie in Gehäusen aus anderen Materialien, vergoldet oder versilbert, oder mit solchen Verzierungen, für das Stück .............................. b) in Gehäusen jeder Art, ausser den oben genannten, für das Stück............ Taschenuhren in Gehäusen aus gewöhn- lichen Materialien, auch mit vergoldetem Zifferblatt und Ringen, die keine Verzierung darstellen — nach Art. 171, P. 3 lit, b (C. 07, Nr. 626, P. 18). 4. Turmuhren, für das Stück ....... 5. Uhrwerkteile, auseinander genommen: a) nicht untereinander verbundene Teile, z. B.: einzelne Räder, Achsen usw., für das Pfund ............................. a) Vertragsgemäss: Für das Pfund .... Kupfererzeugnisse in Form von etwas konvexen Scheiben mit abgeschliffener Oberfläche, die bestimmt sind, als Pendel in Wanduhren zu dienen — nach Art. 171, P. 5 lit. a, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). 6,30 II 2,25 lt 1,60 lt 37,50 R 1,15 lt 0,75 R b) Vertragsgemäss: Für das Pfund .... Stahlsprungfedern, Aufziehfedern (flache) und runde, die in der Technik verschiedenartige Verwendung finden, ausser Spiralfedern — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material; unter Uhrfedern, die unter Art. 171, P. 5, fallen, sind nur die Spiraluhrfedern (Unruhefedern) zu verstehen — s. weiter unten das C. OH, Nr. 36 932 (C. 92, Nr. 14 043, P. 8). Teile von Turmuhren, die nicht vollständige Uhren bilden — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material und nicht nach Art. 171, P. 5 (C. 92, Nr. 14 043, P. 11). Innere metallene Teile von Wanduhren, an denen die Mechanismen der Uhrwerkteile befestigt werden — nach Art. 171, P. 5 (C. 95, Nr. 1403, P. 6). Nach einem in vorgeschriebener Weise bestätigten Be- schluss der besonderen Tarifkommission sind auseinander- genommene Uhrwerkteile jeder Art, deren Zugehörigkeit zu einem Uhrwerk keinem Zweifel unterhegt, nach Artikel 171, P. 5, des Tarifs zu verzollen, ohne Rücksicht auf den Grad ihrer technischen Bearbeitung, die gewöhnlich erst mit der Montierung der Uhr selbst als vollendet anzusehen ist (C. 04, Nr. 5865). In Ergänzung des C. 92, Nr. 14 043, P. 8, (s. oben) ist entschieden, dass Federn aus Stahl, die nach dem Charakter der mit ihnen verbundenen Ergänzungsteile (wie z. B. Resonatoren) keinen Zweifel darüber lassen, dass sie zu einem Uhrmechanismus gehören, nach Art. 171, P. 5, des Tarifs zu verzollen sind (C. 08, Nr. 36 932). Aus dem Auslande eingeführte silberne und goldene Taschenuhren mit Probestempeln sind nicht durchzulassen, selbst in dem Fall nicht, wenn bei der Prüfung in der Probierkammer nur die Ringe nicht probehaltig, das übrige Gehäuse aber der Probe entsprechend befunden wird, da die Anbringung nicht probehaltiger Ringe an probe- haltige Uhren unter Art. 1390 des Strafgesetzes fällt (C. 85, Nr. 16 947). Laut einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 9. Februar 1910, Nr. 45, ist von den sogenannten Schwarz wälderUhren (Uhren, die ein hölzernes Werkgestell haben und durch Gewichte in Be- wegung gesetzt werden) in vollständigen wie unvollständigen Gehäusen, wenn auch nur mit einer Hinterwand oder Seiten- wänden versehen, bei der Einfuhr ausser dem Zolle für das Uhr- werk auch noch der besondere Zoll für die Gehäuse zu er- heben (C. 10, Nr. 6690). Bei einem Zollamt sind goldene Gehäuse zu Taschen- uhren ohne fest angebrachte Ösen eingeführt worden, wobei 218 der Wareneigentümer erklärte, dass in der letzten Zeit die Uhrgehäuse und die Uhrwerke (in auseinander genommenem Zustand) gesondert aus dem Ausland eingeführt werden, weshalb die Ösen auch nicht an dem Uhrgehäuse, sondern an den in Russland zusammenzusetzenden Uhrwerken an- gebracht werden, so dass diese Werke in beliebige Gehäuse eingebaut werden können. Da die Möglichkeit der Übertragung von Uhrwerken, an denen die Ösen zum Anhängen von Zollbleien angebracht sind, aus einem Gehäuse in ein anderes in der Praxis zu Miss- bräuchen führen kann, so hat der Finanzminister die zoll- amtliche Verbleiung von fertigen Taschenuhren oder von Taschenuhrgehäusen, die ohne derartige Ösen an den Ge- häusen aus dem Ausland eingeführt werden, mit der Mass- gabe verboten, dass seitens der Zollstellen dabei die Vor- schriften des § 287 der allgemeinen Dienstanweisung für die Besichtigung der Waren beobachtet werden. Da nach den genannten Vorschriften in jedem einzelnen Falle die Frage, ob Waren, deren Verbleiung aus irgend welchen Gründen schwierig ist, von der Verbleiung zu befreien sind, vom Plenum des Zollamts entschieden wird, so ist, ehe Taschenuhren und deren Gehäuse unverbleit abgelassen werden, von dem Plenum des Zollamts eine Entscheidung über die Befreiung der Waren von der Verbleiung einzuholen. Werden die Uhren und Gehäuse alsdann unverbleit abgelassen, so ist auf den den Besitzern auszustellenden Quittungen folgender Vermerk zu machen: „auf Beschluss des Plenums des Zoll- amts............ ist die Ware (Angabe des Grundes) nicht verbleit worden.“ (C. 10, Nr. 34 822). 172- Musikalische Instrumente: 1. Flügel; nicht transportable Orgeln jeder Art, für das Stück ..............................198,— R 1. Vertragsgemäss: Für das Stück............168,— R 2. Klaviere, für das Stück...................120,— R 2. Vertragsgemäss: Für das Stück............96,— R 3. Transportable Orgeln, Physharmonikas, Po- sitive, Harfen, für das Stück.................... 22,50 R 4. nicht besonders genannte musikalische Instrumente aller Art; Zubehörteile musikalischer Instrumente, gesondert eingeführt, wie: Bogen, Darm- und Seidensaiten (metallene Saiten werden nach Art. 155 verzollt), Klaviaturen, Hämmerchen (Wirbel für Klaviere werden nach Art. 156 Punkt 1 lit. b verzollt), Metronome, Stimmgabeln, An- satzstücke (Krone) und dergl., für das Pfund 0,30 R 4. Vertragsgemäss: Für das Pfund............. 0,15 R Alle Musikkasten überhaupt, die mit einem Schlüssel aufgezogen oder, ohne aufgezogen zu werden, mit der Hand gedreht werden — nach Art. 172, P. 4 (C. 84, Nr. 21 389). nach Gedrechselte hölzerne Bauernflöten — Art. 172, P. 4 (C. 88, Nr. 8843). Harfenschlüssel — nach Art. 172, P. 4, als Zubehör musikalischer Instrumente (C. 91, Nr. 23 187, P. 4). Holzteile der Klaviaturen für Flügel — nach Art. 172, P. 4 (C. 95, Nr. 2969). Zum Aufkleben auf Klaviertasten zugerichtete Knochenplättchen werden nach Art. 172, P. 4, nur in dem Fall durchgelassen, wenn durch vorgelegte Zer- tifikate nachgewiesen wird, dass sie von einer bestimmten Pianofabrik oder -Werkstatt bezogen und somit unzweifel- haft Zubehör musikalischer Instrumente sind. In allen anderen Fällen hat man sich nach dem C. 94, Nr. 22 199 zu richten — siehe Art. 215 (C. 95, Nr. 19 689). Spieldosen aller Art, die ein, zwei, drei und mehr Stücke spielen und mit einem Schlüssel aufgezogen oder mit der Hand gedreht werden, fallen unter Art. 172, P. 4, selbst wenn sie nach Form und Umfang zur Unterhaltung für Kinder bestimmt sind (C. 95, Nr. 22 197). Die unter dem Namen Mundharmonikas be- kannten Musikinstrumente aller Art — nach Art. 172, P. 4 (C. 96, Nr. 12 608). Die unter dem Namen Melodienbläser be kannten Musikinstrumente, die durch einfaches Einblasen von Luft (wie bei den Handharmonikas) durch ein Kaut- schukrohr, nicht aber durch einen doppelten Balg, wie bei der Physharmonika, in Tätigkeit gesetzt werden — nach Art. 172, P. 4, als nicht besonders genannte Musikinstrumente (C. 99, Nr. 3121). Kolophonium in Platten, Würfeln, Zylindern usw. in besonderer Einfassung, als unzweifelhaftes Zubehör der Musikinstrumente — nach Art. 172, P. 4 (C. 99, Nr. 5332). Grammophone — nach Art. 172, P. 4 (C. 01, Nr. 2945). Phonographen, Graphophonen und ähnliche Instru- mente — nach Art. 172, P. 4 (C. 01, Nr. 16 528). Spielwalzen und Scheiben für Phonographen, Gram- mophonen und Graphophonen sind nach Art. 172, P. 4, des Tarifs zu verzollen — s. weiter unten das C. 10, Nr. 36 115 (C. 01, Nr. 28 068). Gemäss einem Beschluss der Tarifkommissron vom 4. Mai 1906, Nr. 168, sind Polyphonen, Orchestrionen und dergl. nicht besonders genannte Saiteninstrumente nach Art. 172, P. 4, einzulassen (C. 06, Nr. 10 624). Anmerkung. Der Zoll für musikalische Instrumente wird auch von dem Gewicht der für sie besonders angefertigten Kasten und Futterale erhoben. Ariston-Notenplatten, auf denen die Hymne „Noch ist Polen nicht verloren“ und andere ähnliche 220 revolutionäre Lieder enthalten sind, dürfen nicht eingeführt werden (C. 81, Nr. 5985). Walzen bei musikalischen Instrumenten und Plan- chetten bei mechanischen Fortepianos werden ohne Erhebung eines besonderen, von den Instrumenten, zu denen sie ge- hören, unabhängigen Zolles durchgelassen, und zwar Walzen —• sechs Stück, Planchetten — nicht mehr als für zehn einzelne Piecen (C. 86, Nr. 4978). Bei der Zollabfertigung eines Klaviers wurden ver- schiedene Waren entdeckt, die an der inneren Seite der hinteren Holzeinfassung angefestigt waren. Die Zollämter werden darauf angewiesen, die genannten Instrumente genau zu untersuchen (C. 86, Nr. 27 353). Saiten aus Stahldraht — s. unter Art. 155, P. 2, das C. 09, Nr. 5962. Grammophonplatten unterliegen der Zensur gemäss den allgemeinen Bestimmungen (C. 10, Nr. 36 115). 173. Fuhrwerke: 1. für Personen: a) grosse, wie: Kutschen, viersitzige Ka- leschen, Landauer, Postkutschen, Omni- busse, für das Stück .................... b) leichte, wie: zweisitzige Kaleschen, Stuhl- wagen (chars k banc), Phaethons, Ca- briolets, Cabs, Droschken, Stadtschlitten, für das Stück ........................... Leichte Kaleschen, die ausser dem Hintersitz noch mit einer niederzuklappenden Bank versehen sind — nach Art. 173, P. 1 lit. b (C. 94, Nr. 21 902, P. 10). Renndroschken, auseinandergenommen, ohne Räder — nach Art. 173, P. 1 lit. b (C. 94, Nr. 21 903, P. 12). 2. offene Lastwagen auf Federn, verdeckte Packwagen (Fourgons), Brancardwagen1), für das Stück ......................................... Leichenwagen auf Federn, ohne Verzierung (Garnitur) mit Geweben, Federn, Quasten-Fransen usw. — nach Art. 173, P. 2 (C. 94, Nr. 21 902). Züge zum Verkehr auf den Landstrassen bestimmt und aus Lokomotiven und einachsigen Plattformen auf Federn bestehend, die Lokomotiven —- nach Art. 167, P. 1 lit. b, die Plattformen, sowohl die an die Lokomotiven ange- hängten, wie die sonstigen, jede für sich — nach Art. 173, P. 2 (C. 07, Nr. 626). Der Finanzminister hat für den Einlass von Möbel- wagen (Fourgons), die für die Beförderung von Umzugsgut 1) Nach der amtlichen französischen Ausgabe: camions (Rollwagen). 240— R 160— R 75- ß 221 bestimmt sind, folgendes Verfahren angeordnet: Nach Be- sichtigung des im Wagen untergebrachten Umzugguts wird der Wagen selbst in vorgeschriebener Weise besichtigt, wo- bei an die Achsen Bleie angehängt werden. Demnächst ist der Zoll für den Wagen durch Hinterlegung sicher zu stellen, worauf das Zollamt aus eigener Machtvollkommenheit den Wagen mit dem Umzugsgut gegen eine schriftliche Er- klärung des Empfängers darüber ablässt, dass er sich ver- pflichtet, den Wagen innerhalb 2 Monate vom Tage der Ablassung aus dem Zollamt ins Ausland wieder auszuführen. Das Zollamt stellt über den Wagen einen Begleitschein aus, der dem Ausgangszollamt vorzulegen ist. Nachdem der Wagen tatsächlich ins Ausland ausgeführt und dies vom Ausgangszollamt auf dem Begleitschein vermerkt worden ist, wird der letztere an das Eingangszollamt zurückgesandt, worauf dieses dem Empfänger die für den Wagen hinter- legte Sicherheit zurückgibt. Das vorstehende Verfahren ge- langt in jedem einzelnen Falle nur auf Antrag des Waren- eigentümers zur Anwendung (C. 09, Nr. 27 382). Das im C. 09, Nr. 27 382, angegebene Verfahren für den Einlass von Möbelwagen, die mit Sachen aus dem Ausland eingeführt werden, ist auch auf solche Wagen aus- gedehnt worden, die zur Beförderung der Sachen von Personen, die aus Russland nach dem Ausland übersiedeln, leer vom Ausland eingeführt werden. Gleichzeitig sind die Zollämter ermächtigt worden, Persenningen, Decken u. dergl., die mit den Möbelwagen (leeren und beladenen) eingeführt werden und nur zur Verpackung und zum Schutze der Sachen während des Transports bestimmt sind, aus eigener Machtvollkommen- heit gegen Hinterlegung einer Sicherheit in Höhe des Zoll- betrags einzulassen mit der Massgabe, dass die hinterlegte Sicherheit bei der Wiederausfuhr der Gegenstände mit den Wagen zurückgegeben wird (C. 10, Nr. 20 745). 3. Fahrräder: a) zweirädrige, für das Stück ...... 30.— R a) Vertragsgemäss: Für das Stück .... SO,— 11 b) dreirädrige, für das Stück.......... 60,— R c) vierrädrige, für das Stück..........160,— R Zusammengesetzte unvollständige Fahrräder, die irgendwie ausgestattet sind, wie z. B. durch Emaillierung, Vernickelung u. dergl., selbst wenn sie nur aus dem Rahmen und einigen anderen Teilen bestehen, aber ohne Räder, Steuer, Sattel usw. — nach Art. 173, P. 3 (C. 99, Nr. 3121). Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Be- schlüsse der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 115, sind Fahrräder mit lederbezogenen Sätteln nach Art. 173, P. 3, ohne den 20 %igen Zuschlag, der in der Anm. 2 zu diesem Artikel bestimmt ist, einzulassen, da lederne Sättel einen notwendigen Bestandteil der Fahrräder und nicht eine Aus- stattung durch Tapeziererarbeit bilden (C. 06, Nr. 8597). 222 4. einfache Bauernwagen und diesen ähnliche Gefährte und Schlitten für Lasten und Personen; Kinderwagen; Krankenfahrstühle, für das Stück Zweirädrige Handwagen zum Transportieren von Milch — nach Art. 173, P. 4; die zugehörigen Krüge und Blechgefässe werden besonders nach dem Material verzollt <C. 87, Nr. 13 242, P. 63). Einspännige zweirädrige Karren zum Transport von Maschinengewehren, Patronenkästen und Zubehör, wie Last- fuhrwerke — nach Art. 173, P. 4 — s. Verz. n. d. Stoff (C. 06, Nr. 9437). 5. einzelne Wagenbestandteile, ausser solchen von Fahrrädern: a) Kasten, Räder, Laternen und anderes Zubehör, ausser Achsen und Federn, für das Pud................................ Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 15. Dezember 1905, Nr. 531, sind Fusspumpen zum Aufblasen von Kautschukradreifen, wie Zubehörteile von Fuhrwerk, nach Art. 173, P. 5 lit. a, des Tarifs einzulassen (C. 06, Nr. 624). b) Wagenachsen mit luftdicht schliessenden Kappen zum Festhalten der Schmiere, für das Pud............................ Anmerkung. Alle anderen Achsen sowie Federn werden nach den Artikeln für Eisen- und Stahlwaren verzollt. 6. Fahrradteile jeder Art, für das Pud . . . V ertrag sgemäss: Anmerkung zu Punkt 6. Mäntel (Laufdecken) und Luftschläuche aus Kautschuk für Fahrräder werden nach Art. 88 verzollt, wenn an ihnen keine Metallteile ausser den an den Schläuchen befindlichen Ventilen angebracht sind. Fahrradteile, welche ihrer Konstruktion nach keinen Zweifel darüber lassen, dass sie als Zubehör zu Fahr- rädern anzusehen sind — nach Art. 173, P. 6 (C. 04, Nr. 7345). H andpumpen zum Einpumpen von Luft in Fahr- radreifen aus Kautschuk, die in auseinandergenommenem Zustand eingeführt werden — nach Art. 173, P. 6, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). Ein Erzeugnis aus einer an den Enden platt- gedrückten Stahlrohre, als Gabel für Fahrräder bestimmt — nach Art. 173, P. 6, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). Pfeifen, Glocken und Laternen, versehen mit einer Vorrichtung zur Befestigung an Fahrrädern 22— R 15,— R 6,— R 40— R 223 und zum richtigen Laufe - und gefahrlosen Gebrauche von Fahrrädern dienend, wie Fahrradteile — nach Art. 173, P. 6, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). 7. Vertragsgemäss (Fr.): Automobile mit 4 und mehr Plätzen, für das Stück . . . 220,— R Automobile mit weniger als 4 Plätzen, für das Stück................................IAO,— R Plattformen und Rahmen von Automobilen, für das Stück............................70,— R Motorfahrräder mit 2 Rädern, für das Stück 20,— R Motorfahrräder mit 3 Rädern, für das Stück 70,— R Motorfahrräder mit 4 Rädern, für das Stück 140,— R Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse •der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 116, sind die im Art. 173, P. 7, des Tarifs genannten Automobile und Motorfahrräder, falls sie mit Ausstattung aus Tapeziererarbeit eingeführt werden, nach dem genannten Punkt ohne den in der Anm. 2 angegebenen Zuschlag von 20 v. H. einzulassen, da sich diese Anmerkung nur auf die Punkte 1,2,3 und 4 desselben Artikels bezieht (C. 06, Nr. 8187). Anmerkung 1. Fuhrwerke jeder Art mit mechanischer Triebkraft werden nach den ent- sprechenden Punkten dieses Artikels mit einem Zuschlag von 20 v. H. zu den in diesen Punkten bestimmten Zollsätzen verzollt. Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung 1. Diese Anmerkung des allgemeinen Tarifs wird aufgehoben. Anmerkung 2. Fuhrwerke mit vollendeter (nicht roh bezogener) Tapeziererarbeit werden mit einem Zuschlag von 20 v. H. zu dem in diesem Artikel in den Punkten 1, 2, 3 und 4 und in der Anmerkung 1 zu diesem Artikel fest- gesetzten Zoll eingelassen. Das Zolldepartement teilt dem Ressort die nachfolgenden vom Finanzminister bestätigten Regeln für den Durchlass von Automobilen, Velocipeden und Motocyclettes zur Nach- achtung und mit dem Hinzufügen mit, dass diese Regeln alle bisher erlassenen Zirkulare und Einzelvorschriften über diesen Gegenstand ersetzen. Regeln fiir den Durchlass von Automobilen, Velocipeden und Motocyclettes (bestätigt vom Finanzmmister am 24. Juni 1911). I. Ueber den zeitweiligen zollfreien Durchlass von Automobilen, Velocipeden und Motocyclettes, die von Sportsleuten und anderen Personen eingeführt werden. 224 § 1. Von Sportsleuten und anderen Personen ein- geführte Automobile, Velocipede und Motooyelettes werden je nach der Marschroute der Inhaber, nach Massgabe der §§ 2 bis 5 dieser Regeln über alle Zollanstalten zeitweilig zollfrei durchgelassen. § 2. Bei der Einfuhr von Automobilen, Velocipeden und Motooyelettes der in § 1 bezeichneten Art, die zur Wieder- ausfuhr bestimmt sind, nimmt das Einlasszollamt bei der Besichtigung eine Urkunde auf unter genauer Beschreibung der Vehikel und lässt sie gegen Hinterlegung einer Kaution im Betrag des Zolles ab, die bei der Wiederausfuhr der Vehikel, sofern diese innerhalb 6 Monaten vom Tage der Ablassung aus dem Zollamt erfolgt, zurückgegeben wird. § 3. In den Urkunden wird folgendes angegeben: der Tag der Ausstellung der Urkunde und die Frist ihrer Geltung, der Name und der Wohnort des Inhabers und ferner 1. in bezug auf Automobile: eine genaue Beschreibung ihrer Kenn- zeichen als: ungefähres Gewicht, Nummer, Anstrich des Chassis (d. h. der Räder und des GesteEs), Nummer des Chassis, Typus und Anstrich der Equipage, Zahl der Sitze, Art und Farbe des Beschlags und etwaige besondere Merk- male (Wappen, Initialen usw.); 2. in bezug auf Fahrräder und Motooyelettes — eine genaue Beschreibung derselben, wobei obligatorisch die Firma und die Nummer anzugeben ist. § 4. An Fahrräder und Motooyelettes werden mit Hilfe von Bindfaden mit Draht, an das Gestell, an derjenigen Stelle unter dem Sattel, wo die dicken Röhren einen Winkel bilden, Zollbleie angehängt, wobei das Blei in ein Säckchen von Sämischleder eingenäht wird, derart, dass es weder das GesteU zerkratzt, noch den Fahrer behindert. § 5. Die in § 3 erwähnten Urkunden werden den Per- sonen, die auf Automobilen, Velocipeden und Motooyelettes einreisen, übergeben, um dem Ausgangszollamt vorgelegt zu werden; die Ausreise kann nicht bloss über dasselbe Zoll- amt, von dem die Vehikel durchgelassen worden sind, sondern auch über jede andere Zollanstalt, je nach der Marschroute, erfolgen. Nachdem die Uebereinstimmung der äusseren Kennzeichen der exportierten Vehikel mit den Angaben der Urkunde festgestellt worden ist und falls die Zollbleie (§ 4) an den Fahrrädern und Motooyelettes unversehrt sind, wird die bei der Einfuhr hinterlegte Kaution bezw. der Zoll zurück- gegeben und die Zollbleie an den Fahrrädern und Motocyclettes abgeschnitten. II. Verfahren für den zeitweiligen, zoll- freien Durchlass von Automobilen, die Mitgliedern des Kaiserlich Russischen Automobilclubs und anderer russischer und ausländischer Vereine gehören, die mit dem genannten C 1 u b i n v e r t r a g 1 i c h e m Reziprozitätsverhältnis stehen. § (3. Der Kaiserlich Russische Automobilclub hinter- legt im St. Petersburger Seezollamt eine Kaution von mindestens 1100 Rbl., was dem höchsten ZoEbetrag für 5 Automobile gleichkommt. § 7. Der Club versieht die Mitglieder der vereinigten Automobilvereine mit Triptyques, von denen jedes aus fünf 225 Kupons besteht, nach dem vom Zolldepartement bestätigten und hier beigefügten Muster. § 8. Bei der Einreise nach Bussland legt der Besitzer des Automobils das Triptyque dem Eingangszollamt vor, das den Kupon A herausreisst und sowohl in diesem, wie in dem Kupon C das Datum der Einfuhr des Automobils ver- merkt, worauf es den Kupon A unverzüglich an das Peters- burger Seezollamt sendet, das Triptyque aber mit den ver- bliebenen Kupons dem Besitzer des Automobils aushändigt. § 9. Bei der Ausreise aus Russland, auch wenn diese über ein anderes Zollamt stattfindet, ist das Triptyque dem Ausgangszollamt vorzulegen, welches den Kupon B heraus- reisst, in diesem und dem Kupon C das Datum der Ausfuhr des Automobils vermerkt und den ersteren dem St. Peters- burger Seezollamt übersendet. § 10. Auf Grund eines und desselben Triptyques kann die Grenze mehrmals hin und zurück überschritten werden, jedoch mit der Massgabe, dass auf der Rückseite des Triptyques von den Zollanstalten jedesmal der Zeitpunkt der Ablassung des Automobils ins Ausland und der Wiedereinlassung nach Russland vermerkt wird und dass das Triptyque nicht länger als 6 Monate Geltung hat. § 11. Das St. Petersburger Seezollamt vergleicht, nach Eingang den Kupon B mit dem Kupon A, und wenn sich dabei ergibt, dass das Automobil nach Ablauf von 6 Monaten vom Tage der Einfuhr ausgeführt worden ist oder wenn innerhalb 7 Monaten nach Empfang des Kupons A der Kupon B mit der Bescheinigung der rechtzeitigen Wieder- ausfuhr des Automobils gar nicht eingeht, so zieht das Zoll- amt den entsprechenden Betrag der Kaution als Zollein- nahme ein. III. Verfahren für den zeitweiligeil, zollfreien Einlass von Automobilen, V e lo- ci p e d e n und Motocyclettes, die Mit-' gliedern des russischen und italienischen Touring-Clubs, des Bundes deutscher und österreichischer Ve1ocipedisten- und A u t o m o b i 1 i s t e n v e r e i n e und anderer rus- sischer und ausländischer Clubs und Vereine gehören, die mit den genannten Vereinen in vertraglichem Reziprozitäts- verhältnis stehen. § 12. Die Verwaltungen des russischen und italienischen Touring-Clubs und des Bundes der deutschen und öster- reichischen Velocipedisten- und Automobilistenvereine hinter- legen im St. Petersburger Seezollamt, in barem Geld, eine Kaution im Betrage des Zolls für so viel Automobile, Velo- cipede und Motocyclettes (gesondert für jede Gattung von Vehikeln), als nach der Zahl der Mitglieder eines jeden von den Vereinen, die mit den genannten Vereinen in Vertrags- verhältnis stehen, in Russland kursieren können. § 13. Nach Empfang der Kautionen stellt das St. Peters- burger Seezollamt, ausser der üblichen Quittung, dem be- treffenden Verein auf den demselben anzufertigenden Blanketts besondere Büchlein aus, zu je einem für jedes Automobil, 15 226 Velooiped und Motocyclette, die aus 3 Blättern bestehen, auf deren jedem das Zollamt bescheinigt, dass der Zoll (in dem und dem Betrage), der für das betreffende Vehikel im Fall seiner Einfuhr nach Russland zu zahlen wäre, durch Kaution sichergestellt ist. § 14. Der Verein versieht mit diesen Büchlein seine Mitglieder, indem er darin den Namen des Mitgliedes und die Nummer des ihm gehörenden Vehikels vermerkt; diese Büchlein haben nur im Lauf des Jahres Gültigkeit, das auf jedem Blatt des Büchleins vermerkt ist. § 15. Bei der Einreise nach Russland ist das Büchlein dem Eingangszollamt vorzulegen, welches das erste Blatt ausreisst, den Zeitpunkt der Einfuhr des Vehikels darauf vermerkt und es unverzüglich an das St. Petersburger See- zollamt sendet, das Büchlein selbst aber mit den 2 ver- bliebenen Blättern dem Tourist zurückgibt. § 16. Nach Empfang des Blattes vom Eingangszollamt (§ 15) schreibt das St. Petersburger Seezollamt in seinen Büchern den Betrag, der dem auf dem Blatt vermerkten Zollbetrag entspricht, von der Kaution ab behufs Sicher- stellung der Rückausfuhr des betreffenden Vehikels. § 17. Bei der Ausreise aus Russland, auch wenn sie über ein anderes Zollamt erfolgt, legt der Tourist sein Büchlein abermals dem Zollamt vor, welches nunmehr das zweite Blatt ausreisst, darin den Zeitpunkt der Ausfuhr des Vehikels vermerkt und es an das St. Petersburger Seezollamt sendet. § 18. Nach Empfang dieses Blattes vergleicht das St. Petersburger Seezollamt dasselbe mit dem ersten Blatt und wenn sich dabei ergibt, dass das darin bezeichnete Vehikel innerhalb 6 Monaten nach der Einfuhr wieder ausgeführt worden ist, so wird die Kaution für den entsprechenden Betrag wiederhergestellt, wovon das Zollamt den Verein benachrichtigt, der danach das Recht hat, ein neues Büchlein (§ 13) zu erhalten; wenn sich jedoch beim Vergleich der Blätter 1 und 2 erweist, dass das Vehikel nach Ablauf von 6 Monaten ausgeführt worden ist, oder wenn das zweite Blatt innerhalb 7 Monaten nach Empfang des ersten über- haupt nicht cingeht, so zieht das Zollamt den entsprechenden Teil der Kaution als Zolleinnahme ein. IV. Verfahren für den Durchlass von Automobilen, Velocipeden und Moto- cyclettes, die zeitweilig ins Ausland ausgeführt werden. § 19. Bei der Ausfuhr von Automobilen, Fahrrädern und Motocyclettes stellt das Ausfuhrzollamt einen Ausfuhr- schein aus und hängt an die Fahrräder und Motocyclettes Zollbleie an, in derselben Weise wie in § 4 angegeben. In den Ausfuhrschemen werden dieselben Angaben vermerkt, wie in den in § 3 genannten Urkunden. § 20. Bei der Rückeinfuhr der Vehikel nach Russland, sofern dieselbe innerhalb 6 Monaten erfolgt, werden die Ausfuhrschoine dem Eingangszollamt vorgewiesen, das, nach- dem es sich von der Identität der eingeführten Vehikel mit den in den Ausfuhrscheinen bezeichneten und von der Un- versehrtheit der an die Fahrräder und Motocyclettes an- — 227 — gehängten Bleie überzeugt hat, die Vehikel zollfrei einlässt, wobei die vom Ausfuhrzollamt angehängten Bleie abge- schnitten werden. § 21. In Abweichung von den Vorschriften der §§ 19 und 20 kann die Ausfuhr und die zollfreie Wiedereinfuhr von Automobilen auch auf Grund von Triptyques des Kaiserlich Russischen Automobilclubs stattfinden, in denen dieselben Angaben zu vermerken sind, wie in den in § 8 genannten Triptyques, wobei die Ausgangszollanstalt im Triptyque den Zeitpunkt der Ausfuhr des Automobils vermerkt. § 22. Im Fall irgendwelcher Missbrauche seitens der- jenigen Personen, denen die in diesen Regeln bezeichneten Vergünstigungen betreffend den Durchlass von Automobilen, Velocipeden und Motocyclettes gewährt werden, gehen die betreffenden Personen dieser Vergünstigungen unverzüglich verlustig. § 23. Die Geltung dieser Regeln (§§ 1—21) erstreckt sich nicht auf Automobile, Velocipeds und Motocyclettes, die in Form von Waren importiert werden (C. 11, Nr. 20 045). 174. Eisenbahnwagen: 1. Plattform- und Kohlenwagen, für die Achse 240,— R 2. Güter- und Kesselwagen, für die Achse . 360,— R Personenwagen: 3. 3. Klasse, auch Gepäck- und Postwagen, für die Achse...................................... 450,— R 4. 3. und 2. Klasse (gemischt), für die Achse 495,—- R 5. 2. Klasse, für die Achse...................... 532,50 R 6. 1. und 2. Klasse (gemischt), für die Achse 615,— R 7. 1. Klasse, für die Achse...................... 697,50 R Salon-Eisenbahnwaggons mit Buffets — nach Art. 174, P. 7, zusammen mit den Möbeln, Teppichen und anderen notwendigen Einrichtungsgegenständen der Waggons; dagegen wird alles, was sich sonst im Waggon befindet, als Geschirr, Wäsche u. dergl. nach dem Material verzollt (C. 96, Nr. 12 608, P. 6). Pferdebahnwagen: 8. zweispännige, für das Stück.................510,— R Waggons für elektrische Bahnen, die nach der Gesamtzahl der Innen- und der Aussenplätze zweispännigen Waggons entsprechen — nach Art. 174, P- 8; die zu denselben erforderlichen Motoren — nach Art. 167, und endlich Persenningen, wenn mit den Waggons eingeführt — nach dem Material, aus dem sie angefertigt sind (C. 9(), Kr. 12 608). Waggons für schmalspurige Dampf- eisenbahnen — nach Art. 174. Waggons für elek- trische Bahnen sind zu verzollen: 1. für Stadtbahnen — 15* i 228 nach Art. 174, P. 8, die zugehörigen Motoren gesondert — nach Art. 167, und 2. für ausserstädtische Bahnen, die Dampf- eisenbahnen gleichbedeutend sind — nach den Punkten 1—7 des Art. 174 (C. 99, Nr. 6238, P. 42). 9. einspännige, für das Stück................. 375,— R Pferdeeisenbahnwaggons, auch wenn sie nach den Verhältnissen der gegebenen Örtlichkeit zum Be- spannen mit zwei Pferden eingerichtet sind — nach Art. 174, P. 9, in allen den Fällen, wenn diese Waggons nicht über sechzehn gedeckte oder nicht über zwanzig ungedeckte Passagierplätze haben und dabei nicht mit Imperialen ver- sehen sind (C. 89, Nr. 72, P. 3). Zusammen mit den Wagen eingeführte Kontroll- apparate — siehe Art. 169 (C. 07, Nr. 627). 175. See- und Flussschiffe in vollständigem Zustande mit vollem Takelwerk oder ohne solches: 1. eiserne Seeschiffe, von jeder Ton des vollen Raumgehalts: a) bei den ersten. 100 Tons, für die Ton . 57,— R b) bei den folgenden Tons, von 100 bis 1500 Tons, für die Ton................. 30,— R c) bei den folgenden Tons, von 1500 und darüber, für die Ton................... 15,— R 2. eiserne Schiffe, für den Verkehr auf Flüssen und Seen und auf dem Kaspischen Meere be- , stimmt, sowie die zur Arbeit in den Seehäfen bestimmten Bugsierdampfer, Barken und schwim- menden Kräne: a) Andere als Dampfschiffe, von jeder Ton des vollen Raumgehalts............... 30,— R b) Dampfschiffe, ausser dem unter lit.a dieses Punktes für Fahrzeuge ohne Dampf- betrieb festgesetzten Zolle vom vollen Raumgehalt noch von jedem Quadratfuss der Heizfläche der Kessel.............. 4,50 R 3. hölzerne Fluss- und Seeschiffe: a) Andere als Dampfschiffe, von jeder Ton des vollen Raumgehalts................. 12,— R b) Dampfschiffe, ausser dem unter lit. a dieses Punktes für Fahrzeuge ohne Dampfbetrieb festgesetzten Zolle vom vollen Raumgehalt noch von jedem Qua- dratfuss der Heizfläche der Kessel . . 4,50 R 229 Anmerkung 1. Eiserne Schiffe, mit oder ohne Dampfmaschinen, zerlegt eingeführt, werden nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs verzollt. Anmerkung 2. Gleichermassen werden nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs die Gegenstände des Schiffsinventars verzollt, mit Ausnahme derjenigen, die für ordnungsmässige und gefahrlose Fahrt unumgänglich notwendig oder die am Schiffskörper fest angebracht sind, sowie ausser den in Anmerkung 3 erwähnten Ankern, Ketten und Drahttrossen, welche aus dem Auslande für die Ausrüstung und Takelung von See-Segelschiffen eingeführt werden. Die nähere Bestimmung dieser mit dem Schiffe zu- sammen zu verzollenden Gegenstände ist dem Finanzminister im Einvernehmen mit dem Ver- weser des Marineministeriums, hinsichtlich der Fluss- und Binnenseefahrzeuge auch im EinvSr- nehmen mit dem Minister der Wasser- und Wege- kommunikationen überlassen. Anmerkung 3. Als zeitweilige Massregel auf 10 Jahre, vom 1. Juli 1898 an, ist die zoll- freie Einfuhr fertiger eiserner Seeschiffe, welche für den Verkehr auf den äusseren Meeren be- stimmt sind, gestattet. Diese Massregel erstreckt sich auch auf See-Lustdampfjachten, auf Bagger- maschinen für Vertiefungsarbeiten in Häfen und Flüssen, auf Eisbrecher, die besonders für die Freihaltung der Seehäfen von Eis bestimmt sind, auf Schwimmdocks sowie auf Fahrzeuge aller Art, welche für den Verkehr unter russischer Flagge auf der Donau erworben werden. Für die vorgeschriebene Zeit werden ferner vom Zolle befreit Anker, Ketten und Drahttrossen, welche aus dem Auslande für die Ausrüstung und Takelung von See-Segelschiffen eingeführt werden, wobei die Festsetzung der Vorschriften für die zoll- freie Einfuhr dieser Metallwaren dem Finanz- minister anheimgestellt wird. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anm. 3 des Art. 175 wurde durch Aller- höchst bestätigtes Gesetz vom 1. Juli 1908 bis zum 1. Januar 1910 und später durch das Gesetz vom 11. Februar 1910 bis zum 1. Januar a. St. 1912 verlängert. (Russisches Gesetzblatt, Nr. 33 von 1910.) 230 Auf Grund der Gesetze vom 1. Juli 1908 und vom 11. Februar 1910, betreffend Verlängerung der Zollfreiheit für die Einfuhr von eisernen Seeschiffen, hat der Finanzminister die Geltung der Regeln vom 30. Juni 1898 über die zollfreie Einfuhr von Ankern, Ketten und Drahttrossen, die aus dem Ausland für die Bedürfnisse der Ausrüstung und Takelung von seegehenden Segelschiffen eingeführt werden, bis zum 1. Januar 1912 verlängert und bestimmt, dass die Cirkulare des Zolldepartements vom 30. September 1898, Nr. 20 595, 4. Dezember 1898, Nr. 25 475, 11. Oktober 1899, Nr. 21 047, und 4. April 1900, Nr. 7365, betreffend die Be- dingungen der zollfreien Ablassung obiger Gegenstände, in Kraft zu belassen sind (C. 10, Nr. 9764). — Näheres über diese Regeln — in dem vom Deutsch-Russischen Verein herausgegebenen „Russischen Zollreglement“, Berlin, 1909. Boote, in zerlegter Gestalt eingeführt, — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material (C. 85, Nr. 1182). Baggermaschinen, auf Schiffen aufgestellt und montiert, mit den Schiffen zusammen eingeführt — nach Art. 175 (C. 85, Nr. 21 358). Hinsichtlich der Verzollung im Auslande gebauter Schiffe ist auch in Zukunft die bis jetzt bestehende Regel zu beobachten, nach der der Schiffskörper nebst den auf dem Schiffe aufgestellten Maschinen und der Takelung unter Art. 175 fallen; für alle übrigen Gegenstände aber, die zwar das Schiffsinventar, aber nicht ausschliessliches Schiffszubehör bilden, sondern jederzeit auch die Bedeutung eines selbständigen Handelsartikels annehmen können, wie z. B. Möbel, Lampen, Spiegel, Uhren, Bilder, Musikinstrumente, Toilettengegenstände, Tisch- und Bettwäsche, Wannen, Decken, Kissen, Geschirr, Messer, Gaheln, Wagen u. dergl. ist der Zoll selbständig nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs zu erheben; unter den Zollsatz nach Art. 175 fällt nur die Takelung des Schiffes, zu der nur für die Navigation erforderliche Gegenstände gehören, wie z. B. Anker, Segel, Taue, Signallaternen und andere Ausrüstungsgegenstände, sowie Vorrichtungen der inneren Ausstattung des Schiffes, die mit ihm ein Ganzes bilden und zu selbständigem Ge- brauch nicht trennbar sind. Es versteht sich von selbst, dass alles unabhängig vom Schiff nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs zu verzollende Inventar bei der De- klaration unter besonderen Ziffern aufgeführt sein muss (C. 86, Nr. 20 473). Für die auf russischen und verzollten ausländischen Schiffen vorgenommenen Reparaturen, sowie für Maschinen, Kessel u. a., durch welche die entsprechenden alten Gegenstände ersetzt worden sind, wird der entsprechende Zoll erhoben (C. 96, Nr. 17 187). Nach der Bestimmung des § 12 der am 6. Februar 1899 vom Finanzminister bestätigten Instruktion über Aus- messung der Heizfläche der Dampfkessel auf den Dampfschiffen ist der Eigentümer oder der Kommandant eines jeden aus dem Auslande ankommenden Dampfschiffes bezw. der Bevollmächtigte derselben zwecks Zollentlastung gemäss den Punkten 2 und 3 des Art. 175 und Erlegung der Dampfschiffs-Kessel-Gebühren verpflichtet, binnen 36 Stunden vom Zeitpunkte des Einlaufens des Schiffes in den Hafen an gerechnet, dem Hafenzollamtskontor eine besondere Deklaration einzureichen, in der die Benennung des Schiffes, dessen Eigentümer, die Zahl der Haupt- und Hilfsdampfkessel, deren äussere Abmessungen, die Zahl der Feuerungen der einzelnen Kessel verschiedener Abmessungen, die Art der Kessel, ob Flammrohrkessel, ob Wasserröhren- kessel oder gemischte, das System des Kessels, d. h. ob Schottischer, Belleville’scher Kessel u. a. m., verzeichnet sind, ausserdem die Zeichnung der Kessel jeder Art nebst Quer- und Längenschnitten im Massstabe von %, 1 und y2 Engl. Zoll = 1 Engl. Fuss. Indem das Zolldepartement die Aufmerksamkeit der Zollämter auf diese Bestimmungen lenkt, trägt es ihnen zu- gleich auf, den Kaufleuten zu erklären, dass zur Erleichterung der Berechnung der für die erwähnten Dampfschiffe fälhgen Gebühren die Eigentümer, Kommandeure bezw. deren Agenten aufgefordert werden, den Zollämtern neben der oben- erwähnten Deklaration, ausser Zeichnung und anderen Aus- weisen über die auf den Dampfschiffen befindlichen Dampf- kessel, auch die Berechnung der Heizfläche mit vorzulegen (C. 99, Nr. 9056). Räume für Wasserballast, gleichviel, wo sie sich be- finden, sollen vom Gesamtrauminhalt gemäss § 5 der Regeln über Ausmessung des Rauminhalts von See-Dampfschiffen nach dem System Mursom abgezogen werden, sobald diese Räumlichkeiten zu keinen anderen Zwecken als zu Wasser- ballast verwendet werden können (C. 03, Nr. 23 274). Gruppe VIII. Papier und Papierwaren. Bücher. Lumpen und Papiermasse: 1. Lumpen: a) jeder Art, ausser wollenen, für das Pud 3. Anmerkung. Lumpen jeder Art, ausser wollenen, für Papierfabriken, werden nach vom Pinanzminister festzusetzenden besonderen Be- stimmungen zollfrei eingelassen. Zur Erläuterung des C. 95, Nr. 2969 (s. unter P. 1 lit. b dieses Art.) macht das Zolldepartement bekannt, dass das Zufällige und zugleich geringfügige, 2 % in jedem Waren- ballen nicht übersteigende Vorhandensein wollener Lappen in gewöhnlichen Lumpen kein Grund sein soll, um die ganze Ware jenem Zirkular gemäss als wollene Lumpen anzu- 232 sehen; solche Lumpen haben als gewöhnliche nichtwollene, unter Art. 176, P. 1 lit. a, zu bringende zu gelten. Um die Tatsache des zufälligen und sehr unbedeutenden, 2% nicht übersteigenden Vorhandenseins wollener Lumpen in der Ware festzustellen, haben die besichtigenden Beamten die Frage der Verzollung der Plenarversammlung des Zollamtes vor- zulegen, deren Entscheidung für den zollfreien Einlass mass- gebend ist (C. 95, Nr. 21 081). b) wollene, auch Abschnitzel von wollenen Geweben, die nicht als Muster angesehen werden können (Art. 218), höchstens eine Arschin lang und ein Werschok breit, für das Pud............................... 3,50 R Anmerkung. Wenn bei der Besichtigung wollener Lumpen und Abschnitzel in einem der Warenballen Abschnitzel oder Tuchleisten vor- gefunden werden, die das in Punkt 1 lit. b be- zeichnete Mass übersteigen, so wird die ganze Sendung nach Art. 198 verzollt. Baumwollene Lumpen mit Beimischung von wollenen — nach Art. 176, P. 1 lit. b. — Vergl. C. 95, Nr. 21 081 unter P. 1 lit. a dieses Art. (C. 95, Nr. 2969). Wollene Lumpen jeder Art sind unabhängig von der in P. 1 lit. b dieses Artikels festgesetzten Grösse der einzelnen Stücke nach Art. 176, P. 1 lit. b, zu verzollen und unter Art. 198 gemäss der Anmerkung zu Art. 176, P. 1, nur dann zu bringen, wenn sich Abschnitzel und Tuch- kanten von mehr als eine Arschin Länge und ein Werschok Breite, d. h. Teile neuer, nicht in Gebrauch gewesener wollener Stoffe vorfinden (C. 98, Nr. 3071). Eisendraht als Bandage der Lumpenballen — zollfrei, als Verband der Ware (C. 86, Nr. 24 130, P. 9). 2. Papiermasse, auf mechanischem Wege her- gestellt (Holzmasse): a) trockene, mit einem Wassergehalt von ■weniger als 50 v. H., für das Pud . : 0,35 R a ) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud................................. 0,H'5 R Holzstaub, wie nicht chemisch zubereitete Papier- masse — nach Art. 176, P. 2 lit. a (C. 90, Nr. 9436). b) feuchte, mit einem Wassergehalt von 50 v. H. und darüber, für das Pud . 0,18 R b ) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1905: Für das Pud................................. 0,1# H 3. Papierschnitzel und Makulatur, für das Pud 0,35 R 233 Anmerkung. Holzmasse, in Form von Pappe und in dünnen Tafeln eingeführt, sowie Makulatur werden nur dann nach diesem Artikel (176) verzollt, wenn sie fein zerhackt oder dicht durchlöchert sind. 4. auf chemischem Wege hergestellte Masse (Zellulose, Masse aus Lumpen, Stroh, Torf usw.): a) trockene, mit einem Wassergehalt von weniger als 50 v. H., für das Pud . . a) Vertragsgemäss bis 18.ßl. XII. 1915: Für das Pud............................... Zellulose, trockene, in dünnen Schichten und Lagen unter der Bezeichnung Lignin — nach Art. 176, P. 4 lit. a (C. 07, Nr. 626). b) feuchte, mit einem Wassergehalt von 50 v. H. und darüber, für das Pud b ) Vertragsgemäss bis 18.ßl. XII. 1915: Für das Pud.................................. 177. Papierwaren: 1. Pappe, Papiermache und Steinpappe: a) Holzpappe, ungefärbt, in Tafeln, für das Pud.................................. a) Vertragsgemäss bis 18. /31. XII. 1915: Für das Pud............................... b) Holzpappe, in der Masse gefärbt; Pappe aus Lumpen, Stroh und jeder anderen Art, ausser den besonders genannten, in dünnen Tafeln oder in Streifen und Kärtchen zerschnitten, auch in der Masse gefärbt; geteerte Dachpappe; Pappe und Papier, mit Teer, antiseptischen Mitteln, Insekten - Vertilgungsmitteln, Salpeter, Schwefel getränkt oder bestrichen; Karten für Jacquardstühle, nicht sati- niert; Papiermache und Steinpappe, unverarbeitet, für das Pud ........... b) Vertragsgemäss bis 18.ßl. XII. 1915: Für das Pud............................... Dachpappe in Rollen — nach Art. 177, P. 1 lit. b (C. 10, Nr. 520). c) Pappe jeder Art soweit unter lit. a und b genannt, in Rollen, für das Pud 234 Nicht besonders genannte Pappe in gefältelter Form (Wellpappe ?), mit Papier unterklebt, die als be- sonderes Verpackungsmaterial zum Schutze von zerbrechlichen Gegenständen auf dem Transport dient, in rollenartigen Bündeln, ist nach Art. 177, P. 1 lit. c, des Tarifs zu ver- zollen (C. 10, Nr. 36 911). d) Bristolkarton (Pappe), im Gewichte von mehr als 650 g für das Quadratmeter; Pappe satiniert und geglättet, sowie ge- färbt, aber nicht in der Masse, in Rollen und Tafeln; Karten für Jacquardstühle aus satinierter Pappe; Röhrchen zum Aufwickeln von Garn; Waren aus Pappe, Papiermache und Steinpappe, ausser den besonders genannten, auch lackiert, für das Pud................................. Untersätze für Biergläser, aus Papiermasse ohne Verzierungen — nach Art. 177, P. 1 lit. d (C. 10, Nr. 520). Mützenschirme aus Pappe und Papiermache, lackiert, auch mit eingepressten Rändern, die keine Ver- zierung darstellen — nach Art. 177, P. 1 lit. d (C. 10, Nr. 520). Pappblätter mit runden Öffnungen an 2 Rändern, vorbereitet zur Herstellung einer besonderen Art zylindrischer Behälter für Garn — nach Art. 177, P. 1 lit. d, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). e) Bristolkarton (Pappe), im Gewichte von 650 g und weniger für das Quadrat- meter, sowie auch Bristolkarton jeder Art mit Wasserzeichen, eingepresstr-n Mustern und Zeichnungen, oder in Streifen und Kärtchen zerschnitten, für das Pud................................. Karten aus Bristolkarton, die zwar zur Herstellung von Karten für Jacquardstühle bestimmt sind, aber noch nicht die entsprechenden, diesen Karten eigen- tümlichen Öffnungen haben — nach Art. 177, P. 1 lit. e, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). Als nach Art. 177, P. 1, verzollbarer Karton zum Unterschiede von Papier, sind Blätter aus Papiermasse anzu- sehen, die mehr als 250 g im Quadratmeter (oder 5,44 Solotnik im Quadratfuss) wiegen (C. 00, Nr. 15 873). 2. Papier: a) Packpapier, nur aus Holzstoff (gekochtem Holz), für das Pud............................. — 235 — b) Papier jeder Art, ausser dem besonders genannten, weisses und farbiges (in der Masse gefärbt), ohne Verzierungen; Papier, auf undichtes Gewebe, Lein- wand oder Mitkal (groben Kaliko) ge- klebt; Hefte, auch mit Umschlag, je- doch ohne Einband; liniiertes Papier, für das Pud............................ 6,— R Vertragsgemäss: Aus 2. Zu b) Kragen, Man- schetten, Vorhemden aus Papier, auch auf einer oder auf beiden Seiten mit weissem, farbigem oder bedrucktem Baumwollstoff überzogen, ohne wirk- liche Nähte, zusammengewogen mit den Schachteln oder Kartons, in denen sie sich befinden. Bei der Verzollung von Kragen, Manschetten und Vor- hemden der genannten Arten ist eine durch Pressung hervorgebrachte Nachahmung von Nähten nicht als wirkliche Naht anzusehen, für das Pud .... <3,6*0 K Aus mehreren Lagen Zusammengesetzes Papier, bei dem die äusseren Lagen in der Masse gefärbt sind, ist nach Art. 177, P. 2 lit. b, zu verzollen (C. 99 Nr. 17 771). Die Tarifierung von nicht durchlöcherten und nicht zerhackten alten ausländischen Zeitungen, die wegen ihres Alters nicht zur Lektüre, sondern zum Verpacken oder zum Bekleben der Wände als Unterlage für die Tapeten bestimmt sind, nach Art. 177, P. 2 lit. b, des Tarifs — ist durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 4356 gebilligt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 39 j. c) Papier, unter lit. b genannt, mit Wasser- zeichen aller Art, für das Pud .... 7,— R Das Zolldepartement gibt im Zollressort zur Darnach- achtung bekannt, dass zum Zwecke der Unterscheidung von Papier mit Wasserdruck, genannt in P. 2 lit. c des Art. 177 des Zolltarifs, von Papier mit Präge- stempel, genannt in P. 3 des gleichen Artikels, in folgender Weise vorzugehen: Das zu untersuchende Papier wird auf der einen Seite mit einer Lösung von stickstoffsaurem Queck- silberoxydul angefeuchtet und sodann auf der andern Seite der Wirkung von Ammoniakdämpfen ausgesetzt. Infolge dieser Behandlung wird das Wasserzeichen früher, der Präge- stempel hingegen später schwarz als der Fond (C. 06, Nr. 10623). d) Papiertapeten und Bordüren zu den- selben, für das Pud........................ 10,— R d) Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . 9,— B e) Pergament aus vegetabilischen Stoffen, auch auf undichtes Gewebe geklebt, und Pergamin; Paus-Papier und -Leinwand; 236 Papier mit Wachs, Paraffin und anderen ähnlichenStoffendurchtränkt, fürdasPud 13,20 R f) Zigarettenpapier, weiss und farbig (in Büchelchen und Rollen eingeführt, zu- sammen mit den Umschlägen und den inneren Ringen); dünnes Kopierpapier, dünnes Einschlagepapier (Seidenpapier oder chinesisches), sowie Papier jeder Art, welches nicht in der Masse, sondern auf einer oder auf beiden Seiten, auch mit weisser Farbe, gefärbt ist, ausser dem besonders genannten; licht- empfindliches Papier, für das Pud . . 16,— R f) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (und Fr.): Für das Pud......................12,— II Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 8302, ist Papier ohne Verzierungen, das auf der einen Seite mit einer Schicht Gummi bedeckt ist, richtig nach Art. 177, P. 2 lit. f, des Tarifs zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 40). Papier auf einer Seite marmorähnlich ge- färbt — nach Art. 177, P. 2 lit. f (C. 09, Nr. 34 804). Scheckbücher mit Verzierungen sind nach P.3; ohne Verzierungen — nach den entsprechenden literas des P. 2 des Art. 177 zu verzollen (C. 00, Nr. 25 546). Als „nicht besonders genanntes Papie r“, das nach P. 2 lit. b des Art. 177 des europäischen Tarifes und nach den Art. 28 der Gruppe 3 des Tarifes für finnländische Waren durchzulassen ist, zum Unterschied von den feinen Papiersorten, wie Zigaretten-, Kopier- und dünnes Einschlag- papier, ist anzusehen: weisses oder farbiges (in der Masse gefärbtes) Papier in Gewicht von nicht weniger als 22 g pro Quadratmeter, sowie Papier niederer Qualität (aus grauer Papiermasse, sogenanntes Flaschenpapier), wenn es auch weniger als 22 g pro Quadratmeter wiegt. Papier aus Papier- masse guter Qualität im Gewicht von weniger als 22 g pro Quadratmeter ist zu den feinen Papiersorten: Seiden-, Kopier- und Zigarettenpapier zu rechnen, die sub. P. 2 lit. f des Art. 177 des europäischen Tarifs und des Art. 29 der Gruppe 3 des Tarifes für Waren finnländischer Herkunft aufgeführt sind (C. 07, Nr. 228). 3. Papier und Pappe, verziert durch Ver- goldung, Versilberung, Bronzierung, Ein- pressungen, Ausschlagen (in Spitzen), mit Mustern- Zeichnungen, Bildern, Bordüren, Wappen, Namens, zügen; Abziehbilder; Papierwaren, wie: Brief- umschläge, Blumen, Schablonen zum Zeichnen, 237 Lampenschirme u. dergl.; Waren aus Papier, Pappe, Papiermache und Steinpappe mit Ver- zierungen, ausser den unter Art. 215 fallenden, sowie den im Punkt 4 dieses Artikels genannten, für das Pud ..................................... 17?— R 3. Vertragsgemäss: Für das Pud...............14,50 11 Vertragsgemäss bis 18.{31. XI. 1915: Aus 3. Briefkuverts, für das Pud .......................14,50 II Bilder zum Bemalen in Heften oder nicht durchschnittenen Bogen — nach Art. 177, P. 3 (C. 96, Nr. 18 619). Scheckbücher mit Verzierungen sind nach P. 3; ohne Verzierungen — nach den entsprechenden literas des P. 2 des Art. 177 zu verzollen (C. 00, Nr. 25 546). Papier mit Kanevasmuster, mit darauf- gestickten Seidenzeichnungen — nach Art. 177, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Konfetti aus Papier — nach Art. 177, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Bänder und Stoffe, gewebt und geflochten aus Papiergarn — nach Art. 177, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Postkarten mit aufgeleimten Stücken aus Zelluloid und seidenem Gewebe, als nicht unter die Anmerkung zu Art. 178, P. 1 Mt. b, des Vertragstarifs fallend — nach Art. 177, P. 3 (C. 10, Nr. 520). Pappe, mit Faktis durchtränkt, eine Nachahmung von Leder darstellend, mit gepressten Verzierungen und Ledernarben (Muster) — nach Art. 177, P. 3 (C. 10, Nr. 520). Laut Beschluss der besonderen Tarifkommission vom 25. Juni 1910, Nr. 260, gilt die Kreppung von Papier und P a p p e als eine Verzierung im Sinne des Art. 177, P. 3, des Zolltarifs (C. 10, Nr. 20 830). Mit Fliegenpapier zusammen eingeführte Papp- schachteln, durch Ausschneiden aus Pappe hergestellt, mit Zeichnungen verziert, die Ersatzverpackungsbehälter für das bereits in ebensolche Schachteln verpackte Fliegen- papier darstellen — nach Art. 177, P. 3, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). 4. Buchbinder- und Kartonnagearbeiten jeder Art, ausser den unter Punkt 1 des Art. 215 fallenden; Kontor- und Kopierbücher in Ein- bänden; Einbände für Bücher und Albums, von den letzteren gesondert eingeführt, für das Pud 30, R Bonbonnieren aus Pappe in der Form von Eiern, mit Seidenstoff überzogen — nach Art. 177, P. 4 (C. 09, Nr. 34 804). 238 Christbaumschmuck aus Pappe, Buchbinder- arbeit darstellend, ausser dem unter Art. 215, P. 1, fallenden — nach Art. 177, P. 4 (C. 09, Nr. 34 804). Anatomische Modelle, die den Bau des menschlichen Körpers darstellen, hergestellt aus einzelnen zusammengeklebten Papierteilen, wie Buchbinderarbeiten — nach Art. 177, P. 4 (C. 09, Nr. 34 804). Albums für Markensammlungen, in Pappeinbänden, mit Abbildungen der Postmarken aller Länder — nach Art. 177, P. 4 (C. 10, Nr. 520). Die aus dem Auslande eingeführten Gratulations- bill e t s , Visiten- und andere Karten mit oder ohne Ver- zierungen müssen, wenn sie irgendwelche Aufschriften, Worte, Darstellungen und Embleme heiligen Inhalts enthalten, vor der Auslieferung an den Deklaranten der Ware der zuständigen Zensurbehörde zur Prüfung zugestellt werden (C. 85, Nr. 5992). Alle aus dem Ausland in Russland eintreffenden Druck- schriften in fremden Sprachen und Bilder aller Art sind den allgemeinen Anstalten der ausländischen Zensur zuzustellen, welche dann ihrerseits den zuständigen Stellen diejenigen derselben überweisen, die in dem Zensurkomitee für Bücher geistlichen Inhalts und im Departement für geist- liche Angelegenheiten fremder Konfessionen geprüft werden müssen (C. 88, Nr. 5771). Anlässlich der von Photographen dem Zolldepartement häufig zugehenden Beschwerden darüber, dass lichtempfind- liche photographische Platten bei der Be- sichtigung in den Zollämtern häufig ohne die gehörige Vor- sicht oder in dazu nicht genügend geeigneten Räumen ge- öffnet werden, schreibt das Zolldepartement den Zollämtern vor: 1. lichtempfindliche photographische Platten mit der gehörigen Vorsicht in dazu geeigneten Räumen und nicht anders als beim Lichte von Laternen mit besonderen farbigen Gläsern zu besichtigen; 2. das Beisein der Warenempfänger bei der Besichtigung zu gestatten und 3. die bei der Be- sichtigung geöffneten Päckchen mit Platten mit der Auf- schrift zu versehen: „besichtigt in einem dunklen Raum des Zollamts“ (C. 95, Nr. 6541). Zu den Buchbinder- und Kartonnagen- ar beiten (Art. 177, P. 4, des Tarifs) — im Gegensatz zu den Waren, die nach Art. 177, P. 3, durchgelassen werden — sind solche aus Papier und Pappe verfertigte Gegen- stände nicht zu rechnen, die hauptsächlich durch Ausschneiden und Stanzen hergestellt sind und bei denen das Zusammen- kleben nur eine nebensächliche Bedeutung hat, indem es z. B. nur zum Anbringen von kleinen Schlingen, Ringen und anderen Anhängseln dient (C. 06, Nr. 11 766). 178. Bücher, Bilder, Karten und dergl.: 1. Bilder, Zeichnungen, Pläne, Karten, Noten: a) aus freier Hand auf Papier und Leine- wand ausgeführt, auch Manuskripte . . zollfrei. 239 Brettchen und untere Bilderrahmen, beklebt mit Papier, mit Zeichnungen, die durch Druck, Lithographie, Photographie und Phototypie vervielfältigt und dann mit der Hand in Ölmalerei vollständig ausgeführt sind — nach Art. 178, P. 1 lit. a (C. 96, Nr. 9775, P. 4). b) auf Papier, gleichviel in welcher Weise durch Druck hergestellt, ausser den unter lit. c und d genannten Gegen- ständen, für das Pud........................ Vertragsgemäss: Aus 178. Bücher, Bilder, Landkarten: Aus 1. Bilder, Zeichnungen, Pläne, Land- karten, Noten: h) auf Papier, gleichviel durch welches Druck- verfahren hergestellt, ausser den unter lit. c und d genannten Gegenständen, für das Pud................................. Vertragsgemäss: Anmerkung zu lit. h. An- sichtspostkarten werden nach dieser lit. (b) verzollt. Oeldruekbilder in untrennbaren Holzrahmen — nach Art. 178, P. 1 lit. b (C. 94, Nr. 21 902, P. 12). Preiskurante mit gedruckten Zeichnungen und Auf- oder Unterschriften, aber ohne Text mit selbständiger Bedeutung — nach Art. 178, P. 1 lit. b (C. 98, Nr. 3070). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 12 041 sind Postkarten mit Bildern, die ausserdem Ein- prägungen haben, welche das Bild in Relief hervortreten lassen, nach der Anm. zu Art. 178, P. 1 lit. b, des Vertrags- tarifs einzulassen (C. 09, Nr. 5962, P. 42). Muster von Druckschriften, Vignetten und anderen Zeichen und Verzierungen, auf Papier aufgedruckt — nach Art. 178, P. 1 lit. b (C. 09, Nr. 34 8.04). Postkarten mit aufgeleimten Stücken — s. unter Art. 177, P. 3, das C. 10, Nr. 520. Anmerkung. Oleographien, Gravüren, Kupferstiche, Zeichnungen usw., wenn sie Kopien von Bildern und Zeichnungen russischer Künstler darstellen, sind zollfrei. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: An- merkung. Oeldruekbilder, Gravüren, Kupferstiche, Zeichnungen u. dergl., welche Kopien von Ge- mälden und Zeichnungen russischer Künstler dar- stellen, sind zollfrei. Atlanten, nicht geographische, bestehend aus Zeich- nungen mit erklärenden Aufschriften, gebunden — nach Art. 178, P. 1 lit. b, Anm. (C. 88, Nr. 1584, P. 4). 17,— ß 12,— 11 240 Nach der Anmerkung zu Art-, 178, P. 1 lit. b, des Zolltarifs sind Oleographien,Gravüren,Kupfer- stic he, Zeichnungen und dergl., welche Kopien von Bildern und Zeichnungen russischer Künstler darstellen, zollfrei. Da nach dem genauen Sinne dieser Bestimmung zur Befreiung der genannten Waren vom Zolle nur die Fest- stellung der Tatsache erforderlich ist, dass sie Reproduktionen von Bildern und Zeichnungen russischer Künstler sind, so hat der Finanzminister gestattet, dass derartige Repro- duktionen von den Zollämtern aus eigener Machtvollkommen- heit zollfrei abgelassen werden unter der Bedingung, dass die Warenempfänger den Zollämtern die gehörigen Muster und Bescheinigungen der Akademie der Künste oder ihrer Kanzlei darüber vorlegen, dass die von ihnen aus dem Aus- land bezogenen Oleographien, Gravüren, Kupferstiche oder Zeichnungen tatsächlich Kopien von Bildern russischer Künstler sind. Das C. 94, Nr. 10 115, wird aufgehoben (C. 10, Nr. 6184). c) geographische Karten und Atlanten, für das Pud..........................- Andere Atlanten — s. unter lit. b das C. 88, Nr. 1584. d) Noten, für das Pud................. d) Vertragsgemäss: Für das Pud . . . . •. Theaterdekorationen — nach Art. 178, P. 1 (C. 83, Nr. 610). 2. Bücher und Zeitschriften, auf irgend eine Art in fremden Sprachen gedruckt, mit Einschluss solcher, die im Texte oder in den Beilagen zu demselben Noten, Karten, Pläne, Gravüren und Zeichnungen enthalten; Parallelwörterbücher mit russischem Text............................. 2. Vertragsgemäss: Bücher und Zeitschriften, gleichviel durch welches Verfahren in fremden Sprachen gedruckt, mit Einschluss solcher, die im Texte oder in Beilagen Noten, Landkarten, Pläne, Stiche und Zeichnungen enthalten; Parallelwörter- bücher mit russischem Texte................. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: An- merkung. Kalender in polnischer Sprache sind zollfrei, auch wenn sie Zeittabellen in russischer Sprache enthalten. Periodische Zeitschriften mit Zeich- nungen— s. unter P. 3 das C. 00, Nr. 27 582. Im Auslande in polnischer und litauischer Sprache gedruckte Bücher und Zeitschriften sind nach Art. 178, P. 2, einzulassen (C. 06, Nr. 8189). 8,— R 6 — R 4,80 R zollfrei. zollfrei. 241 Aus dem Ausland eingeführte Bücher und andere Drucksachen in bulgarischer Sprache sind wie Bücher in fremden Sprachen nach Art. 178, P. 2, des Tarifs einzulassen (C. 10, Nr. 1406). Periodische und nicht periodische ausländische Druck- sachen in litauischer Sprache, die nach den Gouvernements des Nordwestgebiets adressiert sind, sind zur Zensurierung nicht an das Zentralkomitee der ausländischen Zensur, sondern an das zeitweilige Komitee für Angelegen- heiten der Presse in Wilna zu senden (C. 10, Nr. 9876). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1910, Nr. 16 039, sind Kinderbücher, die Bilder mit geringem er- läuterndem Text in fremder Sprache unter jedem Bild ent- halten, nach Art. 178, P. 2, einzulassen (C. 11, Nr. 91). 3. Bücher und Veröffentlichungen jeder Art, auf irgend eine Art im Auslande in russischer Sprache oder mit selbständigem russischen Text gedruckt, mit Ausnahme der Parallelwörter- bücher, für das Pud.............................. Periodische Zeitschriften, auch Mode- journale, diejenigen mit einbegriffen, die im Text oder auf besonderen Beilagen Zeichnungen enthalten, sind nach Art. 178, P. 2 oder 3, zu verzollen, je nachdem sie in russischer oder einer der ausländischen Sprachen erscheinen. Die zu diesen Zeitschriften gehörenden Prämienbeilagen sind hier- von ausgenommen (C. 00, Nr. 27 582). Im Auslande in russischer Sprache gedruckte Fahr- karten für Strassenbahnen sind nach Art. 178, P. 3, des Tarifs zu verzollen (C. 06, Nr. 4874). Im Hinblick darauf, dass nach der Fassung des Art. 178 des Zolltarifs vom Jahre 1903 zur Kategorie der Bücher und Veröffentlichungen in russischer Sprache, mit Ausnahme von Wörterbüchern mit Paralleltext, auch solche gehören, die neben einem ausländischen Text einen selbständigen russischen Text enthalten und gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschluss der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 118, hat das Zolldepartement bekannt gemacht, dass die im Auslande herausgegebenen Führer durch verschiedene Industrien, die Geschäftsanzeigen von Handels- firmen in fremder und russischer Sprache enthalten, nach Art. 178, P. 3, zu verzollen sind (C. 06, Nr. 8089). Bücher und Veröffentlichungen in ukrainischer (ruthenischer) Sprache in gleicher Weise wie russische — nach Art. 178, P. 3 (C. 07, Nr. 626, P. 20). Die Tarifierung der Bücher in kleinrussischer Sprache nach Art. 178, P. 3, des Tarifs ist laut Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 6749 vom Jahre 1908 richtig (C. 09, Nr. 5962, P. 41). Abreiss-Wandkalender mit polnischem Wortlaut, die ausser den Zeittabellen in russischer Sprache, wenn auch nur geringe Hinzufügungen enthalten, wie z. B. astronomische Angaben, Angaben aus dem Kirchen- kalender und dergl. — nach Art. 178, P. 3 (C. 10, Nr. 520). 17— ß 16 242 Anmerkung. Von allen in diesem Artikel (178) genannten Gegenständen, wenn sie in Halb- franzbänden eingeführt werden (mit Ausnahme der von der Bibelgesellschaft in fremden Sprachen herausgegebenen und gebunden eingeführten Bücher der Heiligen Schrift, welche von der Zollzahlung befreit sind), wird ein Zoll von 1 Rbl. 50 Kop. für das Pud erhoben, und zwar bei denjenigen Gegenständen, die einem Zoll unterliegen, unab- hängig von diesem Zoll. Aus dem Auslande eingeführte photographische Karten und Bilder, mit Ausnahme der Karten, die Reisende bei sich führen und die Porträts von Ver- wandten, Bekannten u. dergl., oder Abbildungen bekannter Ansichten und Bilder darstellen, sind nach den bestehenden Bestimmungen der zuständigen Zensurbehörde zuzustellen (C. 71, Nr. 3346). Aus dem Auslande eingehende Manuskripte sind, ohne sie der Zensur zuzusenden, anstandslos auszuliefern (C. 81, Nr. 18 829). (Zu beachten ist das C. 88, Nr. 5771 unter Art. 177). Als nicht Halbfranzbände sind nur solche an- zusehen, deren Rücken aus Pappe, wenn auch mit Papier beklebt, besteht (C. 91, Nr. 24 902). Gemäss einer Entscheidung des Finanzministers sind im Auslande gedruckte Anzeigen, Briefe, Auf- rufe, Abrechnungen usw., die an private Personen und Gesellschaften gerichtet werden und in einzelnen Exemplaren nicht den Charakter einer Ware haben, sowie Beilagen dazu, wie Ansichten von Heiligtümern, getrocknete Blätter, kleine Gottesbilder auf Papier oder Gewebestücken, Wattestückchen usw. ebenso wie die unter Art. 218 des Zolltarifs fallenden Gegenstände bei der Einfuhr zollfrei. Dagegen müssen im Auslande in russischer oder polnischer Sprache hergestellte Drucksachen, die auch in einzelnen Exemplaren den Charakter einer Ware haben, wie z. B. Bücher, Broschüren, Journale, ferner Anzeigen, Reklamen, Preislisten u. dergl., die in mehreren Exemplaren als von ausländischen Druckereien aus- geführte Bestellungen eingeführt werden, nach den ent- sprechenden Artikeln des Zolltarifs verzollt werden (C. 05, Nr. 13 098). Kinderbücher auf baumwollenem Gewebe ge- druckt — s. unter Art. 188, P. 3 — das C. 10, Nr. 520. Ausländische Geschäftsanzeigen (Reklamen) handelsgewerblicher Firmen und Unternehmungen können von den Zollämtern ohne Überweisung an die Zensurbehörde für ausländische Drucksachen unmittelbar an die Empfänger ausgehändigt werden. Die Zollämter sind indessen ver- pflichtet, sorgfältig darauf zu achten, dass derartige aus- ländische Druckerzeugnisse ausschliesslich den Zwecken des legalen Handels dienen und auf keinen Fall irgend einen 243 nicht darauf bezüglichen Wortlaut oder eine solche Zeichnung enthalten. Auf Reklamen,, die nach dem Wortlaut oder der Zeichnung der Zensur des Kaiserlichen Hof ministeriums unter- liegen, und auf Geschäftsanzeigen von ärztlich-medizinischem Charakter findet das vorgenannte Verfahren keine Anwendung (C. 10, Nr. 25 543). Laut Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 1637 vom Jahre 1910 wird die Richtigkeit der Verzollung nach den entsprechenden Punkten des Art. 178 für Anpreisungen einer Samenhandlung in Form von Bildern mit etwas Text sowie von Preislisten in russischer Sprache bestätigt, die in ansehnlicher Menge zusammen mit einem Posten Sämereien eingeführt werden, im Hinblick darauf, dass nach dem C. 05, Nr. 13 098, die zollfreie Einfuhr von Anzeigen und Preislisten nur in dem Falle zulässig ist, wenn sie in einzelnen Stücken an private Personen gerichtet sind, auf keinen Fall aber in Form von Warensendungen eingeführt werden (C. 10, Nr. 36 911). Gruppe IX. Spinnstoffe und Fabrikate daraus. 179. Vegetabilische Faserstoffe in rohem Zustande: 1. rohe Baumwolle, Enden von Baumwollen- fäden, Schwalbenwurz-(Asclepias-)Fasern, Torf- watte, sowie die in Punkt 3 dieses Artikels ge- nannten Materialien in kotonisiertem (baumwoll- artigem) Zustande, für das Pud Rohgewicht . . 4,— It Baum wollenden sind, auch wenn sie aufgedreht (ausgefasert) sind, nach Art. 179, P. 1, des Tarifs zu verzollen (C. 05, Nr. 28 019). Der vegetabilische Faserstoff „Kapok“, der nach seinem Aussehen und seinem mikroskopischen Bau von dem vegetabilischen Faserstoff der Schwalbenwurzpflanze fast gar nicht zu unterscheiden ist, ist gleich dem letzteren nach Art. 179, P. 1, des Tarifs einzulassen (C. 07, Nr. 22 045). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 4370 ist die Richtigkeit des C. 07, Nr. 22 045 betr. die vegetabilische Faser „Kapok“ bestätigt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 43). 2. rohe Jute sowie Jutekämmlinge, auch geteert, für das Pud.............................. 1,20 R 3. Flachs und Hanf, ungehechelt und ge- hechelt; Flachs- und Hanf-Kämmlinge, auch ge- teert; Wolle aus Kiefernadeln; Ramie, neusee- 16* 244 ländischer Flachs, Manilahanf, Nesselfasern und andere vegetabilische Stoffe, welche Flachs und Hanf ersetzen, in rohem Zustande............... Schale von Kokosnüssen — nach Art. 179, P. 3 (C. 10, Nr. 520). 1801). Seide: 1. Kokons, für das Pud ..................... 2. Seidenabfälle und Enden von Seidenfäden jeder Art, ungekämmt, für das Pud ............. Seidenabfälle in Form zerrissener Fäden mit unbedeutender Beimischung anderer Faserstoffe — nach Art. 180, P. 2 (C. 94, Nr. 17 517, P. 14). Zwischenlage aus Seidenabfällen (Bourret), in Bjas-Umschlag oder ohne solchen — nach Art. 180, P. 2 (C. 94, Nr. 17 517, P. 15). 3. Seidenwatte oder gekämmte Seidenabfälle, gefärbt und ungefärbt, für das Pud............. 4. Rohseide oder Grege, für das Pud . . . 4. Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud . Anmerkung. Der in Punkt 4 dieses Artikels bestimmte Zoll wird drei Jahre nach Inkraftsetzung des Zollsatzes von 10 Rbl. auf 20 Rbl. für das Pud, und fünf Jahre nach dem erwähnten Zeitpunkt auf 30 Rbl. für das Pud erhöht. Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung (auch zu 185). Die Vergünstigungen, welche einem dritten Staate hinsichtlich der Zölle oder der Zollbehandlung von Seidenwaren, die unter einen Abschnitt oder eine Unterabteilung der Abschnitte der Artikel 180 und 185 fallen, bewilligt werden, sollen in demselben Masse auf Seidenwaren französischer Herkunft er- streckt werden, soweit sie unter dieselben Abschnitte oder Unterabteilungen dieser Artikel fallen. Künstliche Seide — s. unter Art. 185 (C. 10, Nr. 31 780). 181. Wolle und Flaumhaar, ungekämmt, ungesponnen: 1. ungereinigt und gewaschen, ungefärbt; Kämmlinge, Enden und Abfälle, ungefärbt, auch kardätscht, für das Pud........................ 0 Diese Fassung des Art. 180 im allgemeinen Tarif vom Jahre 1903 ist erst seit dem 4. Januar 1908 durch das Aller- höchst bestätigte Gesetz vom 30. Dezember 1907 in Kraft getreten. zollfrei. 1R 1R 3,— R 10— R 8,— K 3,- R 245 2. gefärbt; Kunstwolle und gemahlene Wolle; Kämmlinge, Enden und Abfälle, gefärbt, auch kardätscht; Gemenge von pflanzlichen Spinn- stoffen mit Wolle, für das Pud.................... 6,50 R Nach. Art. 181, P. 1, werden nur Wollauskämmsel und Wollabfälle von ungefärbter Wolle verzollt; die- selben Abfälle und Auskämmsel gefärbt sind nach Art. 181, P. 2, zu verzollen, unabhängig davon, ob die Verfärbung vor ihrer Verwandlung in Auskämmsel und Abfall, oder nachher geschah (C. 06, Nr. 3379). Nach einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 122, gilt für Wolle, die nach Art. 181 verzollt wird, als charakte- ristisches Kennzeichen die Eigenschaft, dass sie gesponnen werden kann und sich verfilzt. Infolgedessen ist nach diesem Artikel die Wolle von Tieren aller Art einzulassen, sofern sie nur nach Feinheit und Weichheit die angegebene Eigenschaft besitzt; als Haar, das unter Art. 45 fällt, ist nur ein solches tierisches Erzeugnis anzusehen, das die vorgenannte Eigenschaft nicht hat, also infolge seiner Dicke und Härte zur Herstellung von Garn oder Filz ungeeignet ist, wie z. B. das Haar von Pferdeschweifen und Mähnen (C. 06, Nr. 8188). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 3941 ist wirre einfarbige Wollmasse, hauptsächlich aus zer- zupftem Garn bestehend und nur eine geringe Menge von Abschnitzeln enthaltend, die das Aussehen von Stoffen be- halten haben, richtig nach Art. 181, P. 2, des Tarifs verzollt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 44). Die Tarifierung der W o 11 a b f ä 11 e , die hauptsächlich aus ungefärbter Wolle bestehen und nur eine geringe Bei- mischung von künstlich gefärbter Wolle enthalten, nach Art. 181, P. 2, des Tarifs, ist laut Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 14 678 vom Jahre 1908 bestätigt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 45). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 16 047 ist die Tarifierung der durch Karbonisierung von Lumpen erhaltenen Wollmasse, die hauptsächlich aus wirrem und dunkel gefärbtem Garn besteht und nur eine geringe Menge wollener Lappen enthält, nach Art. 181, P. 2, des Tarifs als richtig anerkannt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 46). 182. Baumwolle, geschlagen, kardätscht; Baumwollen- watte, auch in geleimten Lagen; Baumwollen- kämmlinge jeder Art: 1. ungefärbt, für das Pud .................... 2. gefärbt; Baumwolle, gefärbt, für das Pud 3. hygroskopische und antiseptische Watte, für das Pud ...................................... 3. Vertragsgemäss: Für das Pud................ 5,25 R 7,75 R 9,— R 7,75 11 246 Hygroskopische Watte in Schichten, die zu Bündeln zusammengedreht sind, ist zusammen mit dem Gewichte der papierenen Zwischenlagen zwischen den Schichten, die eine besondere ausländische Verpackung dar- stellen, ohne die die Ware ihrer Natur nach nicht gehandelt werden kann, auf Grund des § 83 der allgemeinen Dienst- anweisung für die Besichtigung der Waren, nach Art. 182, P. 3, zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911). 183. Baumwollengarn: 1. niedrigere Nummern als Nr. 38 (englisch): a) roh, für das Pud......................... b) gebleicht, gefärbt (mit Ausnahme von Türkischrot) und mercerisiert, für das Pud....................................... c) türkischrot gefärbt, für das Pud . . . 2. von Nr. 38 bis Nr. 60 (englisch) ausschl.: a) roh, für das Pud......................... Mit Talg unter Beimischung von Talk getränkte baumwollene Packung für Stopfbüchsen — nach Art. 183, P. 2 lit. a, laut Anm. zu diesem Artikel (C. 91, Nr. 15 219). Gedrehte baumwollene Schnüre — nach Art. 183, P. 2 lit. a, laut Anm. zu diesem Artikel (C. 91, Nr. 25 922). Baumwollene Borten und Bänder, durch einfaches Zusammenkleben stark appretierten Gespinstes hergestellt — nach Art. 183, P. 2 lit. a (C. 94, Nr. 14 637, P. 20). Taue und Stricke aus Baumwollengarn in Ver- bindung mit anderem vegetabilischen Material angefertigt — nach Art. 183, P. 2 lit. a (C. 99, No. 6238). b) gebleicht, gefärbt und mercerisiert, für das Pud................................... 3. von Nr. 60 bis Nr. 80 (englisch) einschl.: a) roh, für das Pud......................... b) gebleicht, gefärbt und mercerisiert, für das Pud................................... 4. höhere Nummern als Nr. 80 (englisch): a) roh, für das Pud......................... b) gebleicht, gefärbt und mercerisiert, für das Pud................................... Buntes baumwollenes Garn, angefertigt aus zusammengesetzten, in einen Faden gezwirnten Glattfäden, nicht gedreht — nach Art. 183, Punkte 1, 2, 3 oder 4 (C. 94, Nr. 17 517, P. 16). » 8.20 R 10,70 R 11.20 R 11,— R 13.50 R 16,— R 18.50 R 22,— R 24.50 R 247 5. gezwirntes Garn, aus zwei und mehr Fäden bestehend, auf hölzernen Röllchen, hergestellt aus einfachem Garn folgender Nummern: a) unter Nr. 60 (englisch), für das Pud Rohgewicht ............................. 13,50 R b) von Nr. 60 bis Nr. 80 (englisch) einschh, für das Pud Rohgewicht ............... 18,— R c) höher als Nr. 80 (englisch), für das Pud Rohgewicht ............................. 24,50 R Bei der Einfuhr von Garn, das auf einfache Röllchen aufgewickelt ist, werden letztere zollfrei durchgelassen, mit Ausnahme des Games, welches nach Art. 183, P. 5, verzollt wird (C. 83, Nr. 10 568, P. 17). 6. gezwirntes Garn jeder Art, aus zwei oder mehr Fäden bestehend, mit Ausnahme des im Punkt 5 genannten, hergestellt aus einfachem Garn folgender Nummern: a) unter Nr. 60 (englisch), für das Pud . 16,50 R b) von Nr. 60 bis Nr. 80 (englisch) einschh, für das Pud.............................. 22,50 R c) höher als Nr. 80 (englisch), für das Pud 30,50 R Anmerkung. Taue und Stricke aus Baum- wollengarn werden nach Punkt 2 lit. a dieses Artikels (183) verzollt. Vertragsgemäss: Anmerkung. Nach der An- merkung zu Art. 183 werden auch die Selfaktorseile verzollt. Wie dem Zolldepartement aus vollkommen zuverlässiger Quelle bekannt, haben einzelne Zollspediteure, wenn sie Bindfaden, der nach Art. 190 zu verzollen ist, in Form von Knäueln aus dem Auslande verschreiben, folgende Mani- pulation angewandt: fast der ganze Inhalt der Knäuel besteht aus Zwirn, der unter Art. 183 fällt, und der Zwirn ist mit nur 2—3 Reihen Bindfaden so fest umwickelt, dass man die unter ihm verborgene bessere Ware nur bei der sorgfältigsten Besichtigung der Knäuel entdecken kann. Die Zollämter werden auf diese Tarifumgehung aufmerksam gemacht (C. 85, Nr. 3023). Für die Bestimmung der Nummern der in den Artikeln 183, 184 und 186 des Zolltarifs vom Jahre 1903 genannten einfachen Garne (nicht gezwirnt aus zwei und mehr Fäden) ist folgendes Verfahren vorgeschrieben: Auf einer Versuchs- haspel, deren Umfang P/2 Yard (54 russische Zoll) beträgt, ist ein Wickel aus 80 Fäden oder Haspelwindungen (eine Strähne von 120 Yard Länge) herzustellen und abzuwägen; die Bestimmung der Nummern erfolgt alsdann auf folgender Grundlage: 248 A. Für einfaches Baumwollengarn (Art. 183): einem Gewicht des Wickels von 38,38 Doli (1,705 g) entspricht Garn Nr. 38 (englische Bezeichnung), einem Gewicht des Wickels von 24,30 Doli (1,080 g) entspricht Garn Nr. 60 (englische Bezeichnung), einem Gewicht des Wickels von 18,23 Doli (0,810 g) entspricht Garn Nr. 80 (englische Bezeichnung). B. Für einfaches Garn aus Flachs, Jute, Hanf und anderen Spinnstoffen (Art. 184): einem Gewicht des Wickels von 58,33 Doli (2,592 g) entspricht Garn Nr. 70 (englische Bezeichnung für Leinengarn). C. Für einfaches Wollengarn (Art. 186): einem Gewicht des Wickels von 43,30 Doli (1,924 g) entspricht Garn Nr. 57 (metrisches System). Mit gezwirntem Garn (aus zwei und mehr Fäden) wird folgendermassen verfahren: der in oben angegebener Weise auf der Versuchshaspel hergestelltc Zwirnwickel (von 120 Yard Länge) wird gewogen und das Gewicht durch die Zahl der Fäden im Zwirn geteilt (so ist z. B., wenn das gezwirnte Garn aus drei Fäden besteht, das Gewicht des WTickels durch drei zu teilen); der Quotient drückt das Gewicht eines Wickels aus dem einfachen Garn aus, aus dem der Zwirn hergestellt ist, und die diesem letzteren Gewicht entsprechende Nummer des einfachen Garns wird dann, wie folgt, festgestellt: Für Baumwollenzwirn, sowie für Zwirn aus Flachs, Jute, Hanf und anderen in Art. 179, P. 2 und 3, genannten Faser- stoffen, — ausschliesslich nach den unter A angegebenen Ver- hältnissen; für das unter Art. 186, P. 3, gehörende gezwirnte Wollengarn — nach dem unter C angegebenen Verhältnis. Behufs grösserer Genauigkeit bei der Bestimmung der Garn- nummern, die nahe an den in den Unterabteilungen der Art. 183, 184 und 186 angegebenen Grenznummern liegen, sind auf der Haspel in der oben angegebenen Weise gleich- zeitig drei oder vier Wickel aus mehreren der Partie ent- nommenen Strähnen herzustellen; daraus ist das mittlere Gewicht eines Wickels zu ermitteln (C. 06, Nr. 2979). In Ergänzung des C. 06, Nr. 2979 gibt das Zolldepartement bekannt, dass die in diesem Zirkular enthaltenen Gewichts- angaben für die Feststellung der Garnnummern laut der englischen Bezeichnung und dem metrischen System unter der Voraussetzung einer gewissen ständigen Feuchtigkeit festgesetzt sind, die bei gewöhnlichen atmosphärischen Ver- hältnissen für das eine oder das andere Fasernmaterial, aus dem das Garn hergestellt, ist, als normal gilt; als solcher normaler Feuchtigkeitsgehalt gilt für Baumwollengarn der von 8Va %■ für Flachsgarn —■ 12%, für Wollgarn — I8V4 % vom Gewicht des trockenen Garns. Infolgedessen müssen in strittigen oder zweifelhaften Fällen (wenn Garnnummern festgestellt werden, die den Grenznummem nahe sind) Strähnen zu 120 Yards vor dem Verwiegen einem Trocknungsverfahren (im Laufe von zwei Stunden in einer Temperatur von 100 Grad Celsius) unterworfen werden, und erst auf Grund der darauf erhaltenen Gewichtsgrössen für getrocknete Strähnen, die 249 für Baumwolle um 8!/2 %, für Flachs um 12 % und für Wolle um I8V4 % zu erhöhen sind, können die Garnnummern be- rechnet werden. Dabei sind entweder die im C. 06, Nr. 2979 an- geführten Angaben zur Richtschnur zu nehmen oder aber müssen die Garnnummern direkt nach dem Gewicht der Strähnen des auf genannte Weise getrockneten Garns berechnet werden, unter Benutzung der nachstehenden Tabelle: Dem Gewichte einer Strähne von 120 Yards getrockneten Baumwollengarns von 1,571 g entspricht Nr. 38 (englischer Bezeichnung) „ 0,995 „ „ „ 60 „ „ 0,747 „ „ „ 80 Dem getrockneten Flachsgarn von 2,314 g entspricht Nr. 70 (der englischen Bezeichnung für Flachs). Dem ge- trockneten Wollgarn von 1,628 g entspricht Nr. 57 (metrischen Systems) (C. 07, Nr. 21 832). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 184. Garn aus den in den Punkten 2 und 3 des Art. 179 genannten Spinnstoffen, nicht gezwirnt: 1. bis zu Nr. 70 (englisch) einschl., für das Pud............................................. 2. über Nr. 70 (englisch), für das Pud . . . Anmerkung. Das in diesem Artikel (184) bezeichnete Garn wird, wenn es gezwirnt ist, nach den Punkten 5 und 6 des Art. 183 verzollt. Aus Hanfgespinst angefertigte, mit Talg getränkte Packung für Stopfbüchsen — nach Art. 184 (C. 96, Nr. 12 608). Das Verfahren für die Bestimmung der Nummern von Garnen — s. Art. 183 (C. 06, Nr. 2979). Ueber den normalen Feuchtigkeitsgehalt des G a r n e s — s. Art. 183 (C. 07, Nr. 21 832). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 185. J) Seide, gedreht und gesponnen: 1. gedreht oder gezwirnt (Organsin oder Kette, Trame oder Einschlag) aus Rohseide (Grege): 1) Diese Fassung des Art. 185 im allgemeinen Tarif vom Jahre 1903 ist erst seit dem 4. Januar 1908 durch das Aller- höchst bestätigte Gesetz vom 30. Dezember 1907 in Kraft getreten. 9,50 R 13 — R 250 a) unausgekocht, ungebleicht undungefärbt, für das Pud................................. a) Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud b) ausgekocht, gebleicht und gefärbt, für das Pud.................................. b) Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud Anmerkung. Die im Punkt 1, lit. a und b, dieses Artikels (185) bestimmten Zölle werden drei Jahre nach ihrer Inkraftsetzung auf 77 Rbl. für das Pud bei lit. a und 100 Rbl. für das Pud bei lit. b ,und fünf Jahre nach demselben Zeit- punkt auf 87 Rbl. für das Pud bei lit. a und 110 Rbl. für das Pud bei lit. b erhöht. Vertragsgemäss: Anmerkung. Der Unterschied im Zollsätze, welcher im russischen Zolltarife vom 13./26. Januar 1903 zwischen dem Art. 185, Punkt 1 lit. a, b und der Anmerkung (Seide, gedreht und gesponnen) einerseits und dem Artikel 180, Punkt 4 und der Anmerkung (rohe Seide oder Grege) andererseits besteht, wird während der Dauer dieses Vertrags nicht erhöht werden. 2. Gespinst aus Seidenabfällen (Schappe, Rourre de soie), gezwirnt und ungezwirnt, auch mit Bei- mischung anderer Spinnstoffe: a) ungefärbt, für das Pud.................. b) gefärbt, für das Pud.................... Anmerkung 1. Künstliche Seide wird nach Punkt 2 dieses Artikels verzollt. Anmerkung 2. Rollen, Pappen usw., auf welche die für den Kleinverkauf zugerichtete gezwirnte und gesponnene Seide gewickelt ist, werden nach den ihrem Material entsprechenden Artikeln des Tarifs verzollt. Erzeugnisse aus künstlicher Seide sind wie Erzeugnisse aus natürlicher Seide zu verzollen. Jedoch ist künstliche Seide auf Grund der Anm. 1 zum P. 2 des Art. 185 nach Art. 185, P. 2, des Tarifs durchzulassen. Der P. 64 des C. 99, Nr. 6238 wird hiermit aufgehoben (C. 10, Nr. 31 780). Künstliche Seide, die auf Grund des Art. 185, P. 2, verzollt wird, ist in das Verzeichnis der verbleiungs- pflichtigen Waren aufgenommen worden. Die Verbleiung hat nach dem im § 18, ht. d, der Regeln über die zollamtliche Stempelung der Waren für Florettseidengespinst (Chappe) angegebenen Verfahren zu erfolgen. (Russische Gesetz- sammlung. „Ukasatel des Finanzministeriums“, 1910, Nr. 19). 251 Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung (auch zu 180). Die Vergünstigungen, welche einem dritten Staate hinsichtlich der Zölle oder der Zollbehandlung von Seidenwaren, die unter einen Abschnitt oder eine Unterabteilung der Abschnitte der Artikel 180 und 185 fallen, bewilligt werden, sollen in dem- selben Masse auf Seidenwaren französischer Her- kunft erstreckt werden, soweit sie unter dieselben Abschnitte oder Unterabteilungen dieser Artikel fallen. An eines der Zollämter gelangte auf hölzerne Walzen aufgewiokelter gefärbter Baumwollenzwirn. Bei der Besichtigung wurde entdeckt, dass auf denselben Walzen unter dem Zwirn gesponnene gefärbte Seide aufgewiokelt und diese von einer Papierhülle umgeben war. Der Em- pfänger der Ware, der die Qualität derselben als unbekannt deklariert hatte, erklärte, diese Verpackung von Baumwolle zusammen mit Seide habe ihren Grund darin, dass die Ware zur Herstellung von Plüsch bestimmt sei, der aus baum- wollener Kette und seidenem Einschlag bestehe. Die Zoll- ämter werden auf diese Verpackungsart aufmerksam gemacht, damit eine nach Art. 185 zu verzollende Ware nicht nach Art. 183 durchgeht (C. 83, Nr. 22 310). Als das hauptsächlichste und unzweifelhafte Zeichen zum Unterscheiden des Seidengespinstes aus Seiden- abfällen (Bourre de soie — nach Art. 185, P. 2) von dem Seidengespinst aus Rohseide (nach Art. 185, P.l) dient die Länge der Fasern. Die Fasern des Gespinstes aus Seiden- abfällen (Bourre de soie) haben nie mehr als 10—12 Djuim (Zoll) Länge, während das Gespinst aus Rohseide, als aus unterbrochenen Fasern des Seidenkokons angefertigt, sehr lange Fasern hat, die mit der Länge der Fäden zusammenfallen und nur selten durch zufällige Risse unterbrochen werden (C. 10, Nr. 306). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 186. Wolle, gekämmt, gesponnen und gezwirnt: 1. gekämmt: a) ungefärbt, für das Pud................ 8,25 ß a) Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . 8,25 B b) gefärbt, für das Pud.................. 11,75 lt b) Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . 11,75 B 2. gesponnen: a) bis Nr. 57 (nach dem metrischen System) einschl.: 252 a) ungefärbt, für das Pud............ 13,50 R a) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 12,40 R ß) gefärbt, für das Pud ............. 17,— R ß) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 14,40 R b) über Nr. 57 (nach dem metrischen System): «) ungefärbt, für das Pud .... 16,50 R «) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 13,SO R ß) gefärbt, für das Pud ............. 20,— R ß) Vertragsgemäss: Für das Pud . . lö,80 R 3. gezwirnt, hergestellt aus einfachem Garn folgender Nummern: a) bis Nr. 57 (nach dem metrischen System) einschl.: ff) ungefärbt, für das Pud .... 15,— R «) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 13,90 R ß) gefärbt, für das Pud ............. 18,50 R ß) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 13,90 R b) über Nr. 57 (nach dem metrischen System): «) ungefärbt, für das Pud .... 19,50 R «) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 16,30 R ß) gefärbt, für das Pud ............. 23,— R ß) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 18,30 R 4. fagonierte jeder Art (mit Schlingen, Augen, Ringen usw.): a) ungefärbt, für das Pud.................. 19,50 R 4. Vertragsgemäss: favouierte jeder Art (mit Knoten, Augen, Schleifen usw.): a) ungefärbt, für das Pud ................16,30 R b) gefärbt, für das Pud................... 23,— R b) Vertragsgemäss: gefärbt, für das Pud . 18,30 R Vertragsgemäss: Anmerkung 1. Gebleichte Wolle wird wie ungefärbte verzollt. Vertragsgemäss: Anmerkung 2. Die in Art. 1S6, Punkt 2 und 3 genannte, gesponnene und ge- 253 zwirnte Wolle wird nach den für diese Punkte festgesetzten vertragsmässigen Sätzen verzollt, auch wenn sie mit Baumwolle, Leinen oder Hanf gemischt ist. Das Verfahren für d i e B e s t i m m u n g d e r Nummern von Garnen — s. Art. 183 (C. 06, Nr. 2979). Ueber den normalen Feuchtigkeitsgehalt des G a r n s — s. Art. 183 (C. 07, Nr. 21 832). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 187. Baumwollene Gewebe, ungebleicht und ge- bleicht : 1. Bjas und Mitkal, auf 1 Pfund bis 8 Quadrat- Arschin enthaltend, für das Pfund.............. 0,5772 R 2. Gewebe, mit Ausnahme der in Punkt 1 dieses Artikels (187) genannten, auf 1 Pfund bis 12 Quadrat-Arschin enthaltend; Bjas und Mitkal, auf 1 Pfund 8 bis 12 Quadrat-Arschin enthaltend, für das Pfund ................................. 0,90 R 3. Gewebe, auf 1 Pfund mehr als 12 Quadrat- Arschin enthaltend, für das Pfund.............. 2,15 R Vertragsgemäss (Fr.): Zu Art. 187. Filze oder Filztuche aus reiner oder mit Wolle gemischter Baumwolle, zum Gebrauch in Fabriken und Werk- stätten für das Pfund.......................... 0,20 11 Bei Buchbinderarbeiten Verwendung findende — Chagrin, Saffian u. dergl. imitierende baumwollene Stoffe — nach den Art. 187 und 188 (C. 84, Nr. 5228, P. 4). Nachahmungen von Einsätzen und Be- sätzen aus baumwollenem nicht gepresstem Gewebe, wo das Muster durch Stanzen hervorgebracht ist —- nach den entsprechenden Punkten der Art. 187 und 188 je nach dem Mass (G. 84, Nr. 11 851). Als Bjas und Mitkal sind solche Gewebe aus nicht gedrehtem Baumwollgarn anzusehen, die in der Art von Leinwand zusammengewebt sind, d. h. so, dass wenn ein Faden des Einschlags über allen geradzahligen, der andere nächste über allen ungeradzahligen Fäden der Kette liegt, oder umgekehrt (C. 91, Nr. 1138). Aus rohem ungebleichtem Garn gewebte Baumwoll- d o c h t e , die einen oder mehrere farbige Längsfäden als vereinbartes Fabrikzeichen, das den Durchmesser des Dochtes und seine Verwendung anzeigt, enthalten — nach Art. 187, da derartige Fabrikzeichen wie auch Fabrikatkanten nicht als 254 Muster oder Verzierungen des Gewebes anzusehen sind (C. 91, Nr. 25 922, P. 9). Baumwollene Gewebe, die in der Art von Bjas oder Mitkal gearbeitet, jedoch aus gedrehtem Garn hergestellt sind — nach den entsprechenden Punkten der Art. 187 und 188, ausser P. 1 (C. 92, Nr. 14 043, P. 7). Baumwollkanevas, bei der Appretur gebläut, aber nicht gefärbt — nach dem entsprechenden Punkte des Art. 187 (C. 94, Nr. 14 637, P. 21). Baumwollfabrikate in der Form gewebter Einsätze oder Besätze — nach dem Material des Gewebes <C. 94, Nr. 21 903, P. 13). Kanevasartige baumwollene Gewebe, wenn auch mit Ajourmustern — nach den entsprechenden Punkten der Art. 187 und 188 (C. 95, Nr. 574, P. 10). Bestimmungen für die Verzollung von Geweben, Tüchern und Filz zum Fabrik- gebrauch — s. unter Art. 202 (C. 06, Nr. 7607 und Nr. 22 469 und C. 09, Nr. 10 656). Da einige Zollämter Baumwollengewebe für den Fabrikgebrauch, die nicht das Aussehen von Filz oder Filzstoffen haben, unrichtigerweise nach Art. 187 des Tarifs zu einem vertragsmässigen Zolle von 20 Kopeken für das Pfund eingelassen haben, hat das Zolldepartement erklärt, dass nach dem genauen Sinne des Tarifs der vertragsmässige Zoll des Art. 187 im Betrage von 20 Kopeken nur auf solche aus reiner Baumwolle oder mit einem Zusatze von Wolle hergestellte Gewebe für den Fabrikgebrauch angewandt werden darf, die das Aussehen von Filz oder Filzstoffen haben, d. h. die dadurch, dass ihre Oberfläche gerauht worden ist, vollständig das Aussehen eines aus einzelnen Fäden bestehenden Gewebes verloren und den Charakter von Filz- stoffen angenommen haben, ähnlich wie es bei Barchent auf der einen Seite und bei Flanell auf beiden Seiten der Fall ist. Ist die Oberfläche dagegen nur mit einem kleinen Flaume bedeckt, durch den die einzelnen Fäden des Ge- webes vollkommen deutlich sichtbar sind, so reicht dieser Umstand nicht aus, um der Ware ein filzartiges Aussehen zuzuerkennen (C. 06, Nr. 29 311). Antreiber aus Baumwollgewebe für Webstühle — nach dem entsprechenden Punkt des Art. 187 und, wenn aus geflochtenem Baumwollstoff — nach Art. 205, P. 2 lit. b (C. 09, Nr. 34 804). Glimmer in Blättern, auf beiden Seiten mit weissemBaumwollgewebe bedeckt — nach dem entsprechenden Punkte des Art. 187 (C. 10, Nr. 520). Durch Ukasen des Dirigierenden Senats vom Jahre 1909, Nr. 5510 und 8748 wird die Richtigkeit der Anwendung des Art. 187 des allgemeinen Tarifs auf baumwollene Gewebe bestätigt, die, wenn auch zum Fabrikgebrauch bestimmt, doch auf ihrer Oberfläche keine Pole haben, die die Gewebefäden verhüllt, — gemäss dem C. 06, Nr. 29 311 .(C. 10, Nr. 36 911). 255 Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 188. Baumwollene Gewebe, gefärbt (darunter türkisch- rot gefärbte), buntgewebt, bedruckt und mer- cerisiert: 1. Bjas, Mitkal und Kattun, auf 1 Pfund bis zu 8 Quadrat-Arschin enthaltend, für das Pfund 0,98 R 2. Gewebe, mit Ausnahme der in Punkt 1 dieses Artikels genannten, auf 1 Pfund bis 12 Quadrat-Arschin enthaltend; Bjas, Mitkal und Kattun, auf 1 Pfund 8 bis 12 Quadrat-Arschin enthaltend, für das Pfund........................ 1,35 R 3. Gewebe, auf 1 Pfund mehr als 12 Quadrat- Arschin enthaltend, für das Pfund................ 2,60 R Siehe die Zollcirkulare unter Art. 187 und 202. Bänder für Schreibmaschinen, die mit Farbe durchtränkt, auf Rollen aufgewickelt und in Blech- schachteln verpackt sind, sind nach dem für sie zusammen mit den Rollen in Frage kommenden Punkte des Art. 188 zu verzollen, die Schachteln dagegen als notwendige Ver- packung zollfrei einzulassan (C. 06, Nr. 32 347). Kinderbücher, auf baumwollenem Gewebe ge- druckt, mit Bildern und Text — nach dem entsprechenden Punkte des Art. 188 (C. 10, Nr. 520). Zigarrentaschen aus buntgewebtem Baum- wollstoff — nach Art. 188 des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1910, Nr. 1418 wird die Tarifierung von gefärbtem Baumwollgewebe, das mit einem Präparat aus chemisch bearbeitetem Zellstoff — im Handel unter dem Namen Pegamoid bekannt — überzogen ist, nach Art. 188 des Tarifs bestätigt — s. C. 02, Nr. 7907 im Verzeichnisse der Zirkulare betr. Tarifierung von Waren nach ihrem Stoff (C. 10, Nr. 36 911). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 189. Baumwollener Sammet, Plüsch und Plüschbänder, auch gemustert, für das Pfund................ 1,20 R Vertragsgemäss: Baumwollener Sammet, baum- wollener Plüsch und baumwollene Plüschbänder, auch gemustert, für das Pfund ............... 1,10 Pt Plüschstreifen mit in Bronzepulver und Farben gedruckten Mustern, selbst mit Festons — nach Art. 189 (C. 86, Nr. 4978, P. 5). 256 Baumwollene Chenille, auf Webstühlen hergestellt (nicht Posamentierarbeit) — nach Art. 189 (C. 96 Nr. 9775). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 190. Taue, Stricke und Bindfaden aus Jute, Hanf, Flachs, Hanf- oder Flachshede und anderen in Punkt 3 des Art. 179 aufgeführten pflanzlichen Spinnstoffen, geteert und ungeteert; Fischnetze, für das Pud ......................................... Anmerkung 1. Stricke, Bindfaden und dergl., die Seide, Wolle und Florettseide ent- halten, werden wie Posamentierarbeit je nach dem Material, aus dem sie verfertigt sind, verzollt. Anmerkung 2. Bindfaden, der auf 5 Faden1) Länge weniger als 1 Lot wiegt, wird nach Art. 183 Punkt 5 verzollt. Anmerkung 3. Bindfaden (Spagat) aus Manilahanf für Getreidebindemaschinen wird in einer Menge bis zu 30 Pud für jede Getreide- bindemaschine zollfrei eingelassen. Diese Ver- ordnung bleibt bis zum 1./14. Januar 1911 in Kraft. Anmerkung 4. Bindfaden (Spagat) aus Manilahanf für Getreidebindemaschinen wird in einer Menge von 30 Pud für jeden Bindeapparat bis zum 1./14. Januar 1911 zollfrei eingelassen auf Grund von Regeln, die vom Minister für Handel und Industrie im Einvernehmen mit dem Finanz- minister und dem Hauptverweser für Ackerbau- einrichtung und Landwirtschaft bestätigt werden. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anm. 4 zu Art. 190 ist durch das Ge- setz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Der Finanzminister hat im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie und dem Staatskontrolleur verfügt, dass Bindfaden aus Manilahanf, gemäss der Anm. 4 zu Art. 190 des Tarifs (nach der Fortsetzung der Gesetzsammlung von 1909), in Zusammenhang mit jedem Bindeapparat bis zum 31. März a. St. 1912 zollfrei ein- zulassen ist, gleichwohl ob der genannte Apparat für sich *) 5 Faden (5 Ssashen) = 10,6678 m. 1,05 R 257 allein, oder als Bestandteil einer Mäh- und Garbenbinde- maschine eingeführt wird (C. 10, Nr. 39 320). Baumwollene Fischnetze — nach Art. 190 (C. 88, Nr. 1367, P. 4). Gymnastische Utensilien aus Stricken, selbst mit Teilen aus Eisen und Holz — nach Art. 190 (C. 94, Nr. 21 903, P. 15). Strickfabrikate aus dem in den Punkten 2 und 3 des Art. 179 genannten vegetabilischen Material — nach Art. 190 (C. 99, Nr. 6238, P. 52). Schnüre durch Drehen hergestellt — s. unter Art. 205, P. 2, das C. 10, Nr. 36 911. Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 191. Jute- und Leinwandsäcke, sowie grobe Gewebe aus Jute zu Säcken und zum Verpacken, für das Pud............................................. Anmerkung 1. Fussmatten und Dielen- läufer aus Jute, Manilahanf und diesen ähnlichen Materialien werden nach diesem Artikel (191) mit einem Zuschlag von 50 v. H. verzollt. Dielenläufer aus Kokosfasern, auch mehrfarbig gefärbt — nach Art. 191, Anm. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Erzeugnisse, die zum Gebrauch in Fabriken zur Beförderung von Fabrikmaterial aus einem Raum in den anderen bestimmt, durch Flechten aus Manilahanf hergestellt sind und das Aussehen von Tüchern ähnlich wie Dielenläufer haben — nach Art. 191 des Tarifs mit 50 v. H. Zuschlag laut Anm. 1 zu diesem Artikel (C. 10, Nr. 36 911). Anmerkung 2.1) Anmerkung 3. Gestattet ist die zollfreie Rückeinfuhr von Säcken, in welchen Getreide in Körnern, Mehl, Grütze, Kleie und andere Produkte der Verarbeitung von Korn, Stärke, Samen der Hülsenfrucht- und Oelpflanzen und Körner von Futter- und Gartenkräutern usw. ausgeführt waren. l) In Abänderung und Ergänzung der einschlägigen Gesetzesbestimmungen sind zeitweilig für die Dauer von fünf Jahren, bis zum 29. Dezember 1910, folgende Regeln erlassen worden: 1. Die zollfreie Wiedereinfuhr von Verpackungs- material jeder Art, das zur Ausfuhr von Waren gedient hat, aus dem Auslande und Finland ist mit Erlaubnis des 4,29 17 258 Es ist zur Kenntnis des Zolldepartements gekommen, dass einige Kaufleute, die Getreidesäcke auf Grund des C. 98, Nr. 6461 (welches C. jetzt als Teil im § 83 der Allgem. Dienstanweisung über die Besichtigung usw. von Waren enthalten ist) zollfrei bekommen haben, diese Säcke, nachdem sie deren Inhalt in Waggons ausgeschüttet, als Ware verkaufen. Infolgedessen erklärt das Zolldepartement dem Zollressort, dass auf Grund des erwähnten C. nur Säcke zollfrei eingelassen werden dürfen, die eine tatsächlich not- wendige Verpackung für die in ihnen enthaltene Ware dar- stellen, und die mit der Ware zusammen bis zum endlichen Bestimmungsort versandt werden. Wenn aber deren Inhalt umgeschüttet wird, so sind sie anzuhalten und nur nach erfolgter Verzollung nach den zuständigen Positionen des Zolltarifs freizugeben (C. 99, Nr. 22 465). In Abänderung der Bestimmungen über die zollfreie Wiedereinfuhr von Kornsäcken vom 14. März 1894 und der ergänzenden Bestimmungen dazu sind vom Finanz- minister im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie am 10. April 1908 neue Bestimmungen für die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken, welche aus Russland als Verpackungsmaterial für Ausfuhrwaren ausgeführt wurden, erlassen worden. (Siehe das vom D. R. V. herausgegebene „Russische Zollreglement“, S. 618—623). Ministers für Handel und Industrie, die im Einvernehmen mit dem Finanzminister für jede Art von Verpackungs- material und für jede Art von Waren besonders zu gewähren ist, zulässig. 2. Die zollfreie Wiedereinfuhr von besonderem für den Transport gewisser Waren bestimmten Verpackungsmaterial ausländischer oder finländischer Fabrikation, das bei der erstmaligen Einfuhr als Umschliessung der betreffenden Waren verzollt und danach wiederum ins Ausland oder nach Finland zur erneuten Füllung mit Waren ausgeführt worden ist, ist mit Erlaubnis des Ministers für Handel und Industrie, die im Einvernehmen mit dem Finanzminister für jede Art von Verpackungsmaterial und für jede Art von Waren besonders zu gewähren ist, zulässig. 3. Der Minister für Handel und Industrie ist berechtigt, im Einvernehmen mit dem Finanz minister die Gültigkeit der unter 1. und 2. genannten Vergünstigungen einzuschränken oder ganz aufzuheben, falls sich bei ihrer Anwendung irgend welche Missbräuche herausstellen. 4. Dem Finanzminister wird anheimgegeben, im Ein- vernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie: a) genaue Regeln für die Ausfuhr und Einfuhr der unter 1. und 2. genannten Arten von Verpackungsmaterial zu er- lassen und b) die Zollstellen zu bezeichnen, über die die zollfreie Wiedereinfuhr von Verpackungsmaterial zulässig ist s. „das Russische Zollreglement“, herausgegeben vom Deutsch- Russischen Verein, Berlin 1909. (Russische Gesetzsammlung I Nr. 8 vom 10./23. Januar 1906.) Die Gültigkeitsdauer dieser Bestim- mungen ist durch das Gesetz vom 19. De- zember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). 259 Über d'ie geltenden Bestimmungen betr. die zollfreie Wiedereinfuhr von Ver- packungsmaterial — s. den Abschnitt in diesem Buch: Vergünstigungen für die Ein- fuhr von Verpackungsmaterial. Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 192. Gewebe aus Jute, Flachs, Hanf und anderen in Art. 179 Punkt 3 genannten Materialien, mit Ausnahme der in den Artikeln 191 und 193 ge- nannten Gewebe: 1. Zwillich zu Matratzen und Möbeln; Teppich- gewebe, Möbelstoffe und dergl. schwere Gewebe, für das Pfund .................................. 0,75 R 1. Vertragsgemäss: Zwillich zu Matratzen und Möbeln; Teppichgewebe, Möbelstoffe u. dergl., für das Pfund....................................... 0,00 R Torfgewebe ohne Beimengung anderen Materials — nach Art. 192, P. 1 (C. 94, Nr. 21 902, P. 7). Nach Prüfung der Frage der Tarifierung von Tisch- decken aus Jute und anderen in Art. 179, P. 3, des Tarifs genannten Materialien und in Erwägung des Um- standes, dass laut der genauen Bedeutung des Wortes „nappes“ im französischen Text des Art. 192, P. 3, des Vertragstarifs mit Deutschland im genannten Punkte nur Tischtücher ge- meint sind, mit denen Tische beim Essen gedeckt werden und die also zur Tischwäsche gehören, hat das Zolldepartement im Einvernehmen mit der Industrieabteilung erklärt, dass Tischdecken aus Jute, Hanf und anderen in Art. 179, P. 3, des Tarifs genannten Materialien, wenn auch mit Beimischung von Baumwolle, nach Art. 192, P. 1, des Tarifs zu verzollen sind (C. 08, Nr. 34 488). 2. Serge, Köper, Satin, Panama, Drell, Kutil und dergl. Gewebe für Kleider, für das Pfund 0,90 R 3. Tischtücher, Servietten und Handtücher, für das Pfund ................................. 1,50 R 3. Vertragsgemäss: Für das Pfund............ 1,35 R Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Punkten 1 und 3. Die in Art. 192 Punkt 1 und 3 ge- nannten Gewebe werden nach den für diese Punkte festgesetzten vertragsmässigen Sätzen verzollt, auch wenn sie mit Baumwolle gemischt sind. Vertragsgemäss: Anmerkung zu Punkt 3. Tisch- tücher, Servietten und Handtücher werden nach diesem Punkte verzollt, auch wenn sie mit ein- 17* 260 fachem, höchstens 1/3 Zoll breitem, einfachem Hohl- saume und mit Fransen verziert sind, welche nicht an das Gewebe angenäht sind, sondern lediglich aus der Verlängerung der Webefäden bestehen. Der in Gestalt eines ärmellosen Kittels aus grobem Jutestoff genähte, mit geschnittenem Kork gestopfte Rettungsapparat — nach Art. 192, gemäss Anm. 7 zu Art. 209 (C. 86, Nr. 4978). Laut Beschluss der besonderen Tarifkommission vom 6. April 1910, Nr. 163, findet auf Tischtücher, Servietten und Handtücher des Art. 192, P. 3, des Tarifs, wenn sie einen einfachen Saum haben, nicht die vertragsmässige Anm. zu Art. 192, P. 3, Anwendung, da hier nur dergleichen Waren mit einfachem, höchstens Zoll breitem Hohlsaum vorgesehen sind; solche Tischtücher usw. sind vielmehr nach Art. 192, P. 3, mit einem Zuschlag von 10 v. H. für den Saum gemäss Anm. 8 zu den Artikeln 183—209 zu ver- zollen (C. 10, Nr. 12 028). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183 bis 209 unter dem Artikel 209. 193. Leinwand aus Flachs, Hanf und anderen in Art. 179 Punkt 3 genannten Spinnstoffen, mit Ausnahme der in Art. 192 genannten Gewebe: roh, ausgekocht, gebleicht, gefärbt, bedruckt und buntgewebt, für das Pfund............................... 2,— R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 193. Taschentücher, für das Pfund...................... 1,80 H Vertragsgemäss bis 18.f31. XII. 1915: An- merkung. Der in § 8 der allgemeinen Anmerkungen zu den Artikeln 183 bis 209 festgestellte Säum- zuschlag entfällt für Taschentücher. Auch solche mit einem einfachen Hohlsaume von höchstens 1/2 Zoll Breite sind nach Art. 193 zu verzollen. Zolltarifierung von Geweben. — Die Zollämter sind zur Nachachtung bei der Tarifierung von Geweben davon in Kenntnis gesetzt, dass als notwendige Kennzeichen der im Art. 193 des Zolltarifs genannten Lein- wand zu gelten haben: 1. gewöhnliches nicht gezwirntes Garn und 2. einfache Bindung (wie bei Bjas und Mitkal), d. h. eine solche Bindung der Päden, bei der, falls der eine Schussfaden unter allen geraden Kettenfäden hegt, der nächstfolgende unter allen ungeraden Kettenfäden zu hegen kommt, und umgekehrt. Die gleichen Kennzeichen, also ungezwirntes Garn und einfache Bindung, sind auch mass- gebend für die in Art. 196 genannten seidenen Foulards, die auf dem fertigen Gewebe bedruckt sind, wobei das Be- drucken auf dem Gewebe dahin zu verstehen ist, dass die Muster auf dem bereits fertigen Gewebe und nicht auf dem 261 zur Herstellung des Gewebes vorbereiteten Garn, z. B. den Kettenfäden, hervorgebracht sein müssen (C. 06, Nr. 5906). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 194. Wachsleinwand und Wachstuch aller Art (mit Ausnahme des unter Art. 197 fallenden seidenen) und Waren daraus; Segeltuch; mitFarbe grundierte Leinwand; Presenninge; Hanfschläuche für Feuerspritzen, hänfene Eimer, Treibriemen aus Hanf und Baumwolle, für das Pfund.................. Anmerkung. Bahnen für Getreidebinde- und Sortiermaschinen werden zollfrei eingelassen. Diese Verordnung bleibt bis zum 1./14. Januar 1911 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anmerkung zu Art. 194 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. Märza. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Mit Maschinen aus dem Auslande eingeführte Per- senningen werden selbständig verzollt, da sie an sich nicht einen notwendigen Zubehör der Maschinen bilden (C. 84, Nr. 17 639). Fabrikate aus Korkmasse mit Relief- darstellungen, gefärbt, mit Baumwollenstoff unterklebt — nach Art. 194 (C. 86, Nr. 24 130, P. 2). Geteerte Leinwand — nach Art. 194 (C. 87, Nr. 13 242, P. 44). Fabrikate aus Korkmasse, gefärbt, mit Jutestoff unterklebt — nach Art. 194, wie Wachstuch (C. 88, Nr. 8893, P. 3). Treibriemen aus Hanfstricken — nach Art. 194 (C. 94, Nr. 8962). Packung für Stopfbüchsen aus verklebten hänfenen oder baumwollenen Geweben in oder ohne Ver- bindung mit Graphit — nach Art. 194 (C. 98, Nr. 6462). Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Be- schlüsse der Tarifkommission vom 1. September 05, Nr. 375, sind Zwischenlagen (für Maschinen) aus groben ge- wöhnlichen kautschukierten Geweben, auch mit Zusatz von Graphit, Metalldraht und anderen einfachen Stoffen, in Form von mehrschichtigen Platten, Zyündern verschiedener Art und Wickeln, ebenso wie die im C. 98, Nr. 6462 genannten Stopfbüchsenliderungen, nach Art. 194 des Tarifs zu ver- zollen (C. 05, Nr. 18 877). Schuhsohlen aus Korkmasse, von einer Seite mit Baumwollstoff beklebt — nach Art. 194 (C. 09, Nr. 34 804). 262 Badekappen aus Waohstaffet, mit Besatz — nach Art. 194 mit einem Zuschlag von 40 % laut Anm. 8 zu den Artikeln 183—209 des Tarifs (C. 09, Nr. 34 804). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen zu den Artikeln 183 bis 209 unter dem Artikel 209. 195. Seidene gewebte Tücher und Stoffe, darunter Foulards (mit Ausnahme der in Art. 196 ge- nannten), Bänder, Borten; Müllergaze, Tüll, Kutnja und Scham-Aladscha; Sammet, Plüsch und Chenille in jeder Form, aus Seide und Halb- seide, für das Pfund............................... 12,40 R Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . . 10,— 11 In jüngster Zeit ist ein ausländischer halbseidener P 1 ü s c h in den Handel gekommen, dessen Flor aus Tussah- seide gebildet ist und der dem Aussehen nach mit den besseren Sorten von Wollenplüsch verwechselt werden kann. Um falsche Tarifanwendungen zu vermeiden, werden die Zollämter angewiesen, die Florfäden solcher Plüsche mikro- skopisch und chemisch zu untersuchen, wobei sich folgendes ergeben muss: A. Das mikroskopische Bild. Die echte Seide des Maul- beerspinners zeigt glänzende regelmässige Zylinderchen, deren Masse durchsichtig und gleichartig ist: die Tussahseide dagegen zeigt abgeplattete Zylinderchen oder bandförmige, ziemlich breite Streifen mit Längsstrichen, Luftkanälchen und ausgerissenen, häufig zerzausten Faserrändern. Die Wolle hat eine ganz andere Faserkontur: sie ist zylindrisch, aber mit Zacken oder Schüppchen an der Oberfläche der Faser. B. Die chemische Untersuchung. Um die wilde Seide von der gewöhnlichen Seide des Maulbeerspinners zu unter- scheiden, muss die Faser mit Chlorzink untersucht werden; in Chlorzink von 40° B. Dichtigkeit löst sich die gewöhnhche Seide des Maulbeerspinners schnell und vollständig; die wilde Seide (Tussah, Jama-Mai und dergl.) löst sich nicht, sondern erst beim Kochen mit Chlorzink von 60° B. Dichtigkeit. Die Wolle löst sich in Chlorzink nicht. Gewöhnhche Schwefelsäure löst die Seide leicht und wirkt erst nach längerer Zeit auf die Wolle ein (C. 88, Nr. 7872). Gemusterte Seidengewebe — s. unter Art. 208 (C. 91, Nr. 14 704). Schweissb-lütter für Damenkleider, aus sei- denem nichtgummiertem und nicht zusammengeklebtem Kautschuk-Gewebe in Verbindung mit Kautschukblättern, gesäumt — nach Art. 195, mit einem Zuschlag von 10 v. H. gemäss Anm. 8 zu den Artikeln 183—209 (C. 10, Nr. 520). Künstliche Seide — s. unter Art. 185 (C. 10, Nr. 31 780). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183 bis 209 unter dem Artikel 209. 263 196. Seidene Foulards, die auf dem fertigen Gewebe bedruckt sind, in Stücken und Tüchern, für das Pfund........................................ Vertragsgemäss (Fr.): Seidene Foidards, be- druckt oder gepresst, im Stück oder in einzelnen Tüchern, für das Pfund........................... Zolltarifierung von Seidenfoulards — s. Art. 193 (C. 06, Nr. 5906). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183 bis 209 unter dem Artikel 209. 197. Halbseidene gewebte Tücher, Stoffe, Bänder, Borten; Wachstaffet und Wachstuch aus Seide, für das Pfund ................................... Vertragsgemäss: Aus 197. Sammet und Plüsch, Sammet- und Plüschbänder, deren Pol aus Seide (oder Abfall [Florett-] seide) besteht, die aber in Kette und Schuss keine Seide (oder Abfall [Florett-] seide) enthalten — auch mit einer aus seidenen oder halbseidenen Kettenfäden bestehenden Kante von höchstens 1/2 Zoll Breite auf jeder Seite des Stoffes oder des Bandes, für das Pfund................... Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 198. Filze und Filzstoffe jeder Art, nicht besonders genannte Gegenstände, durch Ausschneiden aus Filz hergestellt, für das Pfund.................. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (u. Fr.): Zu 198. Wollfilze oder Filztücher aus reiner oder mit Baumioolle gemischter Wolle, zum Gebrauch für Fabriken und Werkstätten, für das Pfund . . . Flache Filzringe, von einer Seite mit einem Klebestoff bestrichen, die den Zweck haben, den Druck der Fussbekleidung auf Hühneraugen zu verhindern — nach Art. 198 (C. 86, Nr. 3206). Die Bestimmungen für die Verzollung von Geweben, Tüchern und Filz zum Fabrikgebrauche — s. unter Art. 202 (C. 06, Nr. 7607 und 22469 und C. 09, Nr. 10 656). Pfropfen, hergestellt durch Ausschneiden aus Filz — nach Art. 198 des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 264 199. Wollengewebe, nicht besonders genannt, für das Pfund.......................................... 2,25 R Vertragsgemäss: mit drei Quadratarschin oder weniger auf das Pfund, für das Pfund........... l,oO R mit mehr als 3 Quadratarschin auf das Pfund, für das Pfund.................................. 2,— R Vertragsgemäss: Anmerkung. Nicht besonders genannte Wollengewebe werden nach den für den Artikel 199 festgesetzten vertragsmässigen Sätzen verzollt, auch wenn sie mit Baumwolle gemischt sind. Halbwollener Plüsch mit eingepressten Mustern — nach Art. 199, da das Pressen nicht als Druck angesehen werden kann (C. 88, Nr. 16 621, P. 6). Aus buntem Garn hergestellte wollene Gewebe, als nicht bedruckte — nach Art. 199 (C. 96, Nr. 9775). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 200. Die in Art. 198 und 199 genannten Waren, be- druckt, unterliegen den in den genannten Artikeln festgesetzten Zöllen mit einem Zuschläge von 30 v. H. Wollene Gewebe mit gebeizten, durch Druck hergestellten Mustern — nach Art. 200 (C. 94, Nr. 17 517). A n me r k u n g. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 201. Gewebe, Tücher, Schärpen in der Art der Kaschmir- tücher, aus wollener Kette und farbigem Ein- schlag aus Wolle oder aus Wolle und Seide, mit oder ohne Beimischung von Baumwolle, sowie auch echter und französischer Kaschrhir, für das Pfund......................................... 4,50 R Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . . A,50 R Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem . Artikel 209. 202. Wollenwaren zum Gebrauch in Fabriken: 1. endlose wollene Bahnen (Treib- oder Lauf- bänder) zum Gebrauch in Fabriken, bei einer 0,20 R 0,60 R Länge des Umfanges von mehr als 10 Arschin, für das Pfund . . . ........................ Vertragsgemäss bis 18./13. XII. 1915 (u. Fr.): Aus 1. Wollene und halbwollene Gewebe sowie Tuche zum Gebrauch für Fabriken und Werk- stätten, für das Pfund............................. 0,20 11 Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Zu Punkt 1. Press- und Filtertücher, für das Pfund 2. Treibriemen aus Kamelhaar, für das Pfund Vertragsgemäss: Zu Punkt 2. Treibriemen aus Kamelhaar,1) für das Pfund .................... 0,35 R Bestimmungen für die Verzollung von Geweben, Tüchern und Filz zum Fabrik- gebrauch. Im Hinblick auf die Vertragsbestimmungen zu den Art. 187,198 und 202 des Zolltarifs vom Jahre 1903, wonach für Baumwollengewebe, Wollenfilz, wollene und halbwollene Gewebe und Tücher sowie für Press- und Filtertücher bei der Einfuhr zum Fabrikgebrauch ein ermässigter Zoll von 20 Kopeken erhoben wird, hat das Zolldepartement mit Geneh- migung des Finanzministers und unter Aufhebung der Cirkulare Nr. 7486 vom Jahre 1898, Nr. 522 vom Jahre 1899, Nr. 2437 und Nr. 5138 vom Jahre 1900 sowie Nr. 18 692 vom Jahre 1905, betreffend Gewebe, Tücher und Filz zum Fabrik- gebrauch, erklärt, dass nach Art. 187, 198 und 202 des Tarifs zu einem Zollsatz von 20 Kopeken für das Pfund zum Fabrik- gebrauch nur solche wie Filz aussehende Gewebe aus reiner Baumwolle oder mit Beimischung von Wolle (Art. 187), oder nur solcher Wollfilz oder Filzstoffe aus reiner Wolle oder mit Bei- mischung von Baumwolle (Art. 198), ferner nur solche Wollen- tücher, wollene oder halbwollene Gewebe, Press- und Filter- tücher (Art. 202) eingelassen werden können, die nicht als Material für die Herstellung der Erzeugnisse der betreffenden Fabrik, sondern lediglich als Bestand- oder Zubehörteile der Maschinen, mit denen die Fabrikation betrieben wird, bestimmt sind; hierüber sind in jedem einzelnen Falle von dem Fabrik- inspektor oder dem Gouvernements-Mechanikus beglaubigte Bescheinigungen beizubringen, in denen die genaue Beschaffen- heit und Menge der Gewebe, Filze und Tücher, sowie die Zeichen und Nummern der Packstücke enthalten sind. Die Bescheinigungen der Fabrikinspektoren oder Gouver- nements-Mechaniker müssen den Zollämtern im Laufe von zwei Monaten nach Mitteilung des Besichtigungsbefunds an den Wareneigentümer, jedenfalls aber vor Ablassung der Ware aus dem Zollgewahrsam eingereicht, und der Zoll für solche Waren darf nicht vor Einreichung der Bescheini- gungen berechnet werden. Werden solche Bescheinigungen dem Zollamt nicht innerhalb der angegebenen Frist vorgelegt, so sind die Gewebe, Filze und Tücher nach Beschaffenheit des 1) Unter den Zollsatz Z'0H 35 Kop. fielen nach dem russisch- deutschen Handelsvertrag auch Press- tmd Filtertücher, die nach dem Vertrage mit Oesterreich jetzt unter Punkt i dieses Artikels fallen. 266 Materials zu verzollen und nach Massgabe der allgemeinen Be- stimmungen abzulassen (C. 06, Nr. 7607). In Abänderung der im C. 06, Nr. 7607 enthaltenen Be- stimmungen für den Einlass von Geweben, Tüchern, Filz sowie Press- und Filtertüchern für den Fabrikgebrauch hat der Finanzminister gestattet, dass die von den Fabrik- inspektoren auszustellenden Bescheinigungen nur eine Angabe über die Menge der bezogenen Waren, sowie in Form eines der Bescheinigung angesiegelten Musters, eine solche über die Beschaffenheit der Waren zu enthalten brauchen, während die im vorgenannten Zirkulare vorgeschriebene Angabe der Zeichen und Nummern der Packstücke nicht erforderlich ist (C. 06, Nr. 22 469). Laut Mitteilung der Industrieabteilung im Ministerium für Handel und Industrie ist die Fabrikinspektion ermächtigt worden, bei der Ausstellung von Bescheinigungen der von den Fabrikanten aus dem Ausland bezogenen Gewebe, Tücher, Filz, Stoffe, Press- und Filtertücher zum Zwecke ihrer Verzollung nach Art. 187, 198 und 202 des Vertrags- tarifs statt der bisher üblichen Bescheinigungen für jede einzelne Partie dieser Waren einen Jahresschein auszustellen unter genauer Angabe der Menge, d. h. des Reingewichts der Erzeugnisse, welche die Fabrik in dem betreffenden Jahre beziehen will. Auf diesem Jahresscheine sind alle für die Fabrik eingehenden Partien zu vermerken. Dieses Verfahren darf, jedoch nur in dem Falle Anwendung finden, wenn die Fabrik ihren gesamten Bedarf an den in Rede stehenden Erzeugnissen über ein und dasselbe Zollamt bezieht (C. 09, Nr. 10 656). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 203. Wollene Teppiche aller Art, für das Pfund. . . Anmerkung. Wollene Ketten für Teppiche mit gedruckten Zeichnungen, für das Pud Roh- gewicht ......................................... Auf Futter montierte wollene Teppiche — nach Art. 203 (C. 86, Nr. 604, P. 58). Gobelins, unabhängig von der Zeit ihrer Anfertigung und von ihrem Kunstwert — nach Art. 203 (C. 86, Nr. 11 514, P. 1). Wollene Teppichstoffe, die auf eine Quadratar- schin über 1% Pfund wiegen, werden, wie Teppiche, nach Art. 203 verzollt (C. 98, Nr. 25 918). Teppiche sind als Fabrikate anzusehen, die unter die Bestimmung der Anm. 8 zu den Art. 183—209 fallen (C. 07, Nr. 626, P. 19). Erzeugnisse aus gerauhten wollenen Teppich- stoffen, der Form und Zeichnung nach vollkommen fertig, über deren Gebrauch als Teppiche kein Zweifel besteht — 0,66 R 7,50 R 267 nach Art. 203, unabhängig vom Gewicht auf 1 Quadratarschin (C. 10, Nr. 520). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 204. Fez oder wollene türkische Kappen, mit Füttern bestickt oder ohne solche, für das Dutzend . . 3,60 ß Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 205. Wirkwaren und Posamentierarbeit: 1. Wirkwaren, auch mit Anzeichen von Näherei: a) seidene, für das Pfund................... 11,25 ß a) Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . 7,50 R Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 3524 sind gestrickte Erzeugnisse aus künstlicher Seide (die aus aufgelöstem Zellstoff hergestellt ist) richtig nach Art. 205, P. 1 lit. a, tarifiert worden (C. 09, Nr. 5962, P. 47). b) halbseidene, für das Pfund.............. 4,50 ß b) Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . 2,85 R c) alle anderen, für das Pfund............ 1,50 ß Vertragsgemäss: Aus 205. Wirk- und Posa- mentierwaren: Aus 1. Wirkwaren, auch mit einfacher Nähterei (traces de couture): c) aus Baumwolle, für das Pfund .... 0,75 R aus jedem anderen in Punkt 1, lit. c inbegriffenen Spinnstoff, für das Pfund 0,90 R Glühstrümpfe, baumwollene, gestrickt, unab- gebrannt, wenn auch mit einer Mischung getränkt — nach Art. 205, P. 1 lit. c (C. 10, Nr. 520). 2. Schnüre und Posamentierbänder, Kleider- besätze (Agrements), Fransen, Quasten, Garni- turen und andere geflochtene Fabrikate: a) seidene und halbseidene, für das Pfund a) Vertragsgemäss: Für das Pfund . . . . b) alle anderen, für das Pfund........... b) Vertragsgemäss: Für das Pfund .... 4.50 ß 2,85 R 1.50 ß 0,90 R 268 Aus Haar geflochtenes schmales Band — nach Art. 205, P. 2 Mt. b (C. 91, Nr. 25 922, P. 10). Schnüre, durch Flechten aus leinenen Fäden herge- stellt, sind im Hinblick darauf, dass die Tarifierung von Schnüren nach Art. 190 oder Art. 205, P. 2 lit. b, von der Art ihrer Herstellung abhängt, wobei Schnüre durch Flechten hergestellt — unter Art. 205, P. 2 lit. b; und Schnüre durch Drehen hergestellt — unter Art. 190 fallen, nach Art. 205, P. 2 lit. b, zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911). Antreiber aus geflochtenem Baumwollstoff für Webstühle — nach Art. 205, P. 2 lit. b. Vergl. unter Art. 187 (C. 09, Nr. 34 804). Vertragsgemäss: Anmerkung. Nach den ent- sprechenden Punkten dieses Artikels werden ver- zollt Wirk- und Posamentier waren, mit der Hand oder der Maschine hergestellt, abgepasst gearbeitet (regulär) oder geschnitten, auch gerauht oder plüschartig, auch mit einfacher Näharbeit. Wirk- waren aus Baumwolle, Leinen und Wolle können, ohne deshalb höher verzollt zu werden, einen Besatz haben, wenn darin keine Seide enthalten ist. Jedoch sollen gewirkte Handschuhe nach dem vertrags- mässigen Zollsätze des Artikels 205, Punkt 1 lit. c ohne Zuschlag auch dann verzollt werden, wenn sie mit einreihigen Zwickeln aus Seide oder Halb- seide versehen sind. Gewirkte Kleidungsstücke jeder Art fallen unter Art. 205. Picots zum Garnieren von Spitzengeweben, aus ver- schiedenen Faserstoffen angefertigt, darunter auch Seide, als geflochtenes Fabrikat — nach Art 205, P. 2 (C. 94, Nr. 17 517). Laut den im Zolldepartement vorhandenen Angaben sind in einigen Zollämtern Fälle vorgekommen, wo ge- flochtene Fabrikate (Bänder und Zwirnbänder), die Kautschukfäden enthalten, nach Art. 88, Anm. 1, des Vertragstarifs eingelassen, d. h. zu 50 % des Gewichts nach Art. 88 und zu 50 % nach Art. 205 des Tarifs verzollt wurden. Diese Tarifierung ist unzutreffend, da die in der Anm. 1 zum Art. 88 des Vertragstarifs vorgesehene Ver- zollungsweise sich nur auf Gewebe, nicht aber auf geflochtene Fabrikate bezieht, und unterliegen folglich letztere, wenn sie auch Kautschuk enthalten, der Verzollung ausschliesslich nach Art. 205, P. 2 und dem entsprechenden Buchstaben (C. 09, Nr. 13 525). Da einige Zollämter die in P. 8 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 des Zolltarifs vorgesehenen prozentualen Zu- schläge auch bei den nach Art. 205 zu verzollenden Waren in Anwendung bringen, erklärt das Zolldepartement, dass infolge der vertragsmässigen Bestimmung in der Anm. zu Art. 205 des Tarifs und gemäss einem Beschlüsse der Tarifkommission vom Jahre 1906, Nr. 169, der P. 8 der Anm. 269 zu den Art. 183 bis 209 auf die Waren, die nach. Art. 205 eingelassen werden, keine Anwendung zu finden hat, und dass die in Art. 205 genannten Erzeugnisse, auch wenn sie gesäumt und mit dem Besatz versehen sind, nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben dieses Artikels ohne alle Zuschläge zu verzollen sind; wenn indessen der Besatz Seide enthält, so sind die Erzeugnisse, gemäss P. 6 der Anm. zu den Artikeln 183—209, nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben des Art. 205 mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu verzollen (C. 06, Nr. 24 604). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 206. Tüll, ausser seidenem, in Stücken und einzelnen Abschnitten: 1. baumwollener gemusterter Gardinentüll (nicht gestickt und ohne Besätze), für das Pfund Vertragsgemäss: 206. Tüll ausser seidenem, im Stück oder abgepasst: 1. baumwollener gemusterter Gardinentüll (nicht gestickt und ohne aufgenähte Arbeit [Applika- tionen/), für das Pfund....................... 2. jeder Art, ausser dem besonders genannten, für das Pfund ................................ 2. Vertragsgemäss: Tüll jeder Art, nicht besonders genannter, für das Pfund...................... Baumwollener Tüll mit Beimischung von Seide unter 50 % — nach Art. 206, P. 2 (C. 95, Nr. 574, P. 12). Zur Erläuterung für die Anwendung der Punkte 1 und 2 des Art. 206 des Zolltarifs vom Jahre 1903 hat das Zoll- departement bekannt gemacht, dass der in P. 1 genannte baumwollene Gardinentüll nur aus Fäden dreier Systeme gebildet wird. Das erste System bildet die Kette, deren Fäden in der Längsrichtung des Zeugstücks grössten- teils gradlinig verlaufen, bisweilen aber auch von der parallelen Richtung abweichen, indem sie stellenweise näher zusammen- oder auseinandertreten. Das zweite System bilden die Fäden des Musters, die entweder zickzackförmig zwischen zwei, drei oder mehr Kettenfäden liegen, und dann den ununter- brochenen Fond des Musters bilden oder dicht an die Ketten- fäden anliegen. In beiden Fällen werden die Fäden des Musters mit denen der Kette durch die Fäden des dritten Systems, die Spulen oder Bobinenfäden verknüpft, von denen jeder jeweils nur einen Kettenfaden schraubenförmig umwindet und dabei mit seinen Windungen auch die anliegenden Fäden des Musters umfasst. Baumwollentüll ohne die ange- führten Kennzeichen ist nach P. 2 des Art. 206 zu ver- zollen, unter anderem auch glatter Bobinettüll, der sich vom Gardinentüll dadurch unterscheidet, dass er statt aus 270 drei nur aus zwei Fadensystemen, den Ketten- und Schuss- fäden, gebildet wird, wobei die letzteren die ersteren um- winden und in der Diagonale von der einen Kante des Stücks zur anderen laufen; ferner gehört hierher Tüll von gleicher Webart wie Gardinentüll, aber mit weiteren Systemen von Musterfäden (Tüll mit 4, 5 usw. Systemen) (C. 06, Nr. 7738). In Anbetracht einseitiger Auslegungen des Zolltarifs betreffs Tüll in Stücken oder Arbeiten aus Tüll, gibt das Zolldepartement mit Erlaubnis des Finanzministers den Zollbehörden zur Ausführung und zur Mitteilung an die Kaufleute folgendes bekannt: Da die Anm. 8 zu den Art. 183—209 des Zolltarifs (wie dieses auch aus dem Text der Anm. hervorgeht und ferner durch das C. 06 Nr. 13 4191), erklärt ist) nur fertige Fabrikate betrifft, so kann baumwollener Tül mit Appli- kationen nicht nach Art. 206, P. 1, des Tarifs mit einem Zuschlag von 40 % verzollt werden, sondern muss, da aus Art. 206, P. 1, ausgeschlossen, nach Art. 206, P. 2, verzollt werden. Was nun Fabrikate aus baumwollenem Gardinentüll mit Applikationen anbelangt, so können dieselben deswegen, weil das Material, aus dem sie gefertigt sind, — Tüll mit Applikationen — nach Art. 206, P. 2, verzollt werden muss, auch nur nach Art. 206, P. 2, verzollt werden. Ausserdem können die Zuschläge gemäss Anm. 8 zu den Art. 183—209 von 40 oder 10 % erhoben werden für Fabrikate aus diesem Tüll, wenn sie ausser den Applikationen noch besondere Verzierungen haben, und ferner für den Saum an diesen Fabrikaten unter Anwendung des C. 06, Nr. 10 864J) (C. 07, Nr. 15 004). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 207. Spitzen und Waren aus Spitzen: 1. seidene und in Verbindung mit Seide, für das Pfund...................................... 12,— R 1. Vertragsgemäss (u. Fr.): Für das Pfund . 10,— -B Zutreffend ist laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 8315 die Tarifierung von seidenen Damen- schals aus Spitzenarbeit, die ringsherum mit einem schmalen Geflechte, sogenannten Piko, benäht sind, nach Art. 207, P. 1, des Vertragstarifs, mit einem Zuschlag von 40 v. H. gemäss Anm. 8 zu den Art. 183—209 (C. 09, Nr. 5962, P. 48). 2. alle anderen, für das Pfund .................... 6,— ® 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . 4,70 F (Im Vertrage mit Deutschland: Für das Pfund 4,7'^?1/\H) *.) Vergh das betreffende Zirkular unter Anm. 8 der gemeinsamen Anmerkungen zu den Artikeln 183—209. 271 Vergl. Protokoll zum Handelsvertrag Punkt 2 (Seite 19). Filetguipüre. Die deutschen Interessenten verlangten, entsprechend der früheren russischen Praxis Verzollung dieser Ware nach Art. 205 (und den ent- sprechenden Unterabteilungen). Nur eventuell sollte Ver- zollung nach Art. 207, P. 2, gefordert werden. Russland tarifierte die Ware nach Art. 207, P. 1, bewilligte aber später die Tarifierung nach Art. 207, P. 2, und lehnte die Verzollung nach Art. 205 ab. Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 208. Stickereien, gestickte Gewebe und gestickter Tüll: 1. jeder Art, ausser den in Punkt 2 dieses Artikels (208) genannten: a) seidene und halbseidene, für das Pfund 18,— 11 Vertragsgemäss (Fr.): Aus a) auf seidenem oder halbseidenem Gewebe, für das Pfund................................ 15,—- R Zu dem vertragsmässigen Zollsätze des Art. 208, P. 1 Mt. a, des Tarifs sind — gemäss dem genauen Wortsinn — nur Stickereien auf seidenen und halbseidenen Geweben zu verzollen; Stickereien auf seidenem und halbseidenem Tüll dagegen sind dem allgemeinen Zollsätze des Art. 208, P. 1 Mt. a, unterworfen (C. 06, Nr. 8088). b) alle anderen, bestickt mit Seide, echten oder unechten Gold- und Silberfäden, für das Pfund............................ 12,50 It Vertragsgemäss: Aus b) andere jeder Art — ausser den seidenen und halb- seidenen — bestickt mit Seide, Gold, Silber, unechtem Gold- und Silbergespinst, für das Pfund..........................10,SO 11 Tüll aus unechtem Gold- und Silber- gespinst, mit Seide gestickt — nach Art. 208, P. 1 Mt. b (C. 09, Nr. 34 804). c) die unter lit. h dieses Punktes genannten, mit gemeinen Materialien bestickt, für das Pfund................................... 8,50 ß c) Vertragsgemäss: die unter lit. b dieses Punktes genannten, mit gewöhnlichen Stoffen bestickt, für das Pfund .... 7,— Jt 2. Gewebe und Tüll, nicht weniger als 1 Arschin breit, an einer Kante in einer Breite von nicht 272 mehr als 1 Werschok bestickt: a) bestickt mit Seide, echtem oder un- echtem Gold oder Silber, nach dem Material des Gewebes mit einem Zu- schlag von 50 v. H.; b) bestickt mit anderen als den in lit. a dieses Punktes genannten Materialien, nach dem Material des Gewebes mit einem Zuschlag von 30 v. H. Anmerkung zu Punkt 2. Für Baum- wollengewebe wird der Zoll nach Art. 188 Punkt 3 bestimmt. Vertragsgemäss: Anmerkung zu Punkt 2. So- weit für Gewebe und Tüll ohne Stickerei vertrags- mässige Zollsätze festgesetzt sind, werden die in diesem Punkte vorgesehenen Zuschläge unter Zu- grundelegung der vertragsmässigen Zollsätze be- rechnet. Gemusterte Seidengewebe, in denen das Muster durch den Schuss aus verschiedenfarbiger Seide oder aus Seide und Rauschgold auf dem Broschierwebstuhl gleich- zeitig mit der Herstellung des Gewebes selbst gebildet ist — nach Art. 195. Gewebe mit ausgenähtem Muster, die sich von den vorstehenden dadurch unterscheiden, dass das Muster auf dem schon fertigen Gewebe mit Hilfe der Stick- maschine oder sonstwie ausgeführt wird — nach Art. 208 (C. 91, Nr. 14 704). Als charakteristisches Kennzeichen der nach Art. 208 des Tarifs zu verzollenden Waren gilt das Vorhandensein von Gewebe oder Tüll, auf denen erst nach ihrer Herstellung eine Stickerei mit Fäden hergestellt ist, die von den Fäden, welche das Gewebe oder den Tüll bilden, unab- hängig sind. Unter denselben Tarifartikel fallen auch die- jenigen bestickten Waren, in denen das Gewebe oder der Tüll an einzelnen Stellen entfernt (ausgestanzt oder ausgeschnitten) sind, so dass sie nicht die ganze Fläche ein- nehmen, sondern einzelne Streifen oder Felder bilden. Kann das Vorhandensein eines Gewebes an der Ware nicht nachgewiesen werden oder befinden sich auf der Ware auch zusammenhängende Felder, die das Aussehen von Gewebe oder Tüll haben, aber aus denselben Fäden bestehen, durch deren Bindung auch die übrige Fläche der Ware herge- stellt ist, so ist eine solche Ware nach den entsprechenden Artikeln für Tüll und Spitzen zu tarifieren (C. 06, Nr. 8446). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen An- merkungen zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 273 Gruppe X. Kleidungsstücke, Knöpfe, Galanteriewaren, Schreibzubehör usw. 209. Wäsche und Kleider in zugerichtetem oder fertigem Zustande: 1. Wäsche aller Art aus baumwollenen, leinenen und wollenen Stoffen, mit Zeichen, aber ohne andere Verzierungen und Besatz, für das Pfund Vertragsgemäss: Aus 209. Wäsche und Kleider in fertigem oder in halbfertigem Zustande: 1. Wäsche aller Art aus baumwollenen, leinenen oder wollenen Geweben, gezeichnet, aber ohne andere Verzierungen und Ausputz, für das Pfund . . . 2. Wäsche aller Art (ausser seidener und halb- seidener, die nach Punkt 6 dieses Artikels [209] verzollt wird), mit Spitzenbesatz, Einsätzen und dergl., auch mit Stickerei, für das Pfund . . . 2. Vertragsgemäss: Wäsche jeder Art (ausser seidener und halbseidener, die nach Punkt 6 dieses Artikels [209] verzollt wird), mit Ausputz von Spitzen, Einsätzen und dergleichen, auch mit Stickerei, für das Pfund........................ 3. Herrenkleider, mit oder ohne Besatz: a) aus Baumwollen-, Leinen- und Hanf- geweben, für das Pfund.................... 3. Vertragsgemäss: Männerkleider, auch mit Ausputz: a) aus Baumwollen-, Leinen- oder Hanf- geweben, für das Pfund.................... b) aus wollenen Stoffen, für das Pfund . b) Vertragsgemäss: aus Wollengeweben, für das Pfund ................................ 4. Frauen- und Kinderkleider und andere Bekleidungsgegenstände, ausser den besonders genannten, aus Geweben aller Art, ausser seidenen und halbseidenen: a) fertige, ohne die unter lit. b dieses Punktes genannten Besätze, für das Pfund 4. Vertragsgemäss: Frauen- und Kinderkleider und andere nicht besonders genannte Bekleidungs- 3,24 R 2,70 B 4,32 R 3,60 B 2,79 R 2, — B 3,60 R 3, ~ B 4,86 R 18 274 gegenstände aus Geweben aller Art, ausser seidenen oder halbseidenen: a) fertige, ohne den unter lit. b dieses Punktes genannten Ausputz, für das Pfund . . 4,— R Trauerkrepp aus wollenem Stoff in Form von Binden, ohne Ausstattung — nach Art. 209, P. 4 lit. a (C. 95, Nr. 674, P. 14). Gamaschen aus Geweben j?der Art, ausser seidenen und halbseidenen — nach Art. 209, P. 4 lit. a (C. 10, Nr. 520). b) mit Besatz aus Bändern, Sammet, Pelz- werk, Spitzen, Stickerei, dessen Menge nicht die des Kleiderstoffes selbst über- trifft, für das Pfund..................... 7,20 R b ) Vertragsgemäss: mit Ausputz aus Bändern Sammet, Pelzwerk, Spitzen, Stickerei, dessen Menge nicht die des Kleiderstoffes selbst übertrifft, für das Pfund .... 6,— R 5. dieselben Kleider aus zwei und mehr Geweben, von denen eines aus Halbseide oder Seide besteht und die anderen nicht überwiegt, mit oder ohne Besatz, für das Pfund................. 10,80 R 5. Vertragsgemäss: dieselben Kleider aus zwei und mehr Geweben — von denen eines aus Seide oder Halbseide besteht und an Menge das andere Gewebe nicht übertrifft —, auch mit Ausputz, für das Pfund.................................. 9,— R 6. Kleider jeder Art und andere Bekleidungs- gegenstände (für Männer, Frauen und Kinder), ausser den besonders genannten, aus Sammet, Halbsammet, seidenen und halbseidenen Ge- weben, mit oder ohne Besatz, sowie auch Kleider jeder Art, bei denen die genannten Stoffe oder der Besatz aus denselben überwiegen, für das Pfund.......................................... 15,12 R 6. Vertragsgemäss: nicht besonders genannte Kleider jeder Art und andere Bekleidungsgegen- stände (für Männer, Frauen und Kinder) aus .Sammet, Halbsammet, seidenen oder halbseidenen Geweben, mit oder ohne Ausputz; Kleider jeder Art, bei welchen die genannten Stoffe oder der Ausputz daraus überwiegen, für das Pfund . . . 12,60 R Damengürtel, aus Seidenplüsch und halbseidenem Atlas zusammengenäht, mit Zwischenlage aus Papier und Spangen — nach Art. 209, P. 6 (C. 87, Nr. 13 242, P. 51). 275 Kleidungsstücke aus seidenen oder halbseidenen Geweben, bedeckt mit Spitzen oder Tüll, wobei das Gewebe angesichts der Durchsichtigkeit der Spitzen oder des Tülles nicht lediglich die Bedeutung eines Futterstoffs hat — nach dem Material, das tarifarisch die Hauptbedeutung hat, d. h. nach Art. 209, P. 6 (C. 10, Nr. 520). 7. Damenhüte und anderer Kopfputz jeder Art, mit Besatz aus Bändern, Blumen, Federn und dergl., für das Pfund...................... 32,40 R 7. Vertragsgemäss (Fr.): Damenhüte und anderer Kopfputz jeder Art, mit Ausrüstung von Bändern, Blumen, Federn und dergl., für das Pfund . . . 16,20 Pt Damenstrohhüte, mit Bändern garniert, wenn auch nur um den Hutkopf herum, sind nach Art. 209, P. 7 des Tarifs zu verzollen (C. 04, Nr. 3218). Pappschachteln mit metallenen Handgriffen, die als Verpackung von darin eingeführten Hüten dienen — zollfrei (C. 09, Nr. 34 804). Anmerkung. Pelze, Pelzkleider und Pelz- bekleidungsgegenstände, genäht, aber nicht mit irgend welchem Stoff überzogen, werden nach dem Pelzwerk verzollt, aus dem sie angefertigt sind (Art. 56), mit einem Zuschlag von 50 v. H. Pelzkleider und Pelzbekleidungsgegenstände da- gegen, die mit Zeug überzogen sind, und Pelz- mützen werden nach den Punkten 3, 4, 5 und 6 dieses Artikels (209) verzollt. Nach einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 11. August 1905, Nr. 237, ist der in Anm. zu Art. 209 des Zolltarifs vorgesehene Zuschlag von 50 v. H. nur von solchen genähten Pelzen zu erheben, die aus den Fellen mehrerer Tiere zusammengesetzt sind oder die doch jedenfalls nicht das Aussehen eines Felles haben. Dagegen sollen Pelze jeder Art, die in einzelnen Fellen bestehen, auch wenn diese Felle durch Nähen zuge- richtet oder wenn abgerissene Stücke an sie angenäht sind, der Verzollung nach den entsprechenden Punkten des Art. 56 des Zolltarifs ohne den Zuschlag von 50 v. H. unterliegen <C. 05, Nr. 17 403). Gamaschen mit Strippen ohne Sohlen, die über das Schuhwerk angezogen werden — nach den ent- sprechenden Punkten des Art. 209, als Bekleidungsstücke (C. 83, Nr. 18 342, P. 5). Strumpfbänder aus G u m m i e 1 a s t i k u m , je nach der Qualität des Materials und der Garnitur — nach den entsprechenden Punkten des Art. 209 (C. 85, Nr. 516). Hosenträger, wie Strumpfbänder — nach den ent- spre henden Punkten des Art. 209 je nach Material und Ausstattung (C. 85, Nr. 19 102). 18* 276 Dem Zolldepartement ist mitgeteilt worden, dass Hals- binden (Krawatten) für Männer, die dem Zoll nach Art. 209 unterliegen, zugeschnitten und zugerichtet, aber nicht zu- genäht, zwecks Umgehung der Verzollung, unter dem Vor- schein als Muster von Stoffen zollfrei eingeführt werden. Die Zollämter werden angewiesen, die genannten Waren auf das genaueste zu besichtigen (C. 92, Nr. 8509). Kleider und Hemdchen für Puppen fallen unter dieselben Punkte des Art. 209 wie alle Bekleidungs- stücke für Kinder (C. 99, Nr. 6974, P. 6). Bettwäsche (Kissenüberzüge und Bettlaken) — nach dem entsprechenden Punkt des Art. 209 (C. 09, Nr. 34 804). Gemeinsame Anmerkungen zu den Artikeln 183 b i s 209. 1. Waren (Garne, Gewebe, Wirkstoffe u. a.), welche aus mehreren Spinnstoffen hergestellt sind, mit Ausnahme von Seide und unechtem Gold und Silber (sowie auch von Gold und Silber), unterliegen der Verzollung nach den Tarifartikeln für die dem Material nach mit dem höchsten Zoll belegten Fabrikate. 2. Von Garn jeder Art, das eine Beimischung von Seide oder unechtem Gold und Silber (sowie auch von Gold und Silber) im Betrage von nicht mehr als 20 v. H. des Gesamtgewichts aller in dem Garn befindlichen Materialien enthält, wird ein Zuschlag von 30 v. H. zu dem Zoll erhoben, welchem das betreffende Garn ohne die erwähnte Beimischung unterliegt. Vertrags-Zusatz siehe unter Anmerkung 6. 3. Garn jeder Art, welches an Seide oder unechtem Gold und Silber (sowie auch an Gold und Silber) mehr als 20 v. H. des Gesamtgewichts der in dem Garn befindlichen Materialien enthält, wird entsprechend als Garn aus Seide, unechtem oder echtem Gold oder Silber behandelt. 4. Gewebe jeder Art, welche eine Beimischung von Seide oder unechtem Gold oder Silber (so- wie auch von Gold und Silber) enthalten, werden verzollt: a) wenn die Menge der Seide oder des unechten Goldes und Silbers (auch des Goldes oder Silbers) mehr als 50 v. H. der Gesamtmenge der Ketten- und Einschlagfäden ausmacht, ent- sprechend nach Art. 195 oder Art. 148 Punkt 6; 277 b) wenn die Menge der Seide oder des unechten Goldes und Silbers (auch des Goldes oder Silbers) von 50 bis 10 v. H. der Gesamtmenge der Ketten- und Einschlagfäden ausmacht, entsprechend nach Art. 197 oder Art. 148 Punkt 6; c) wenn die Menge der Seide oder des unechten Goldes oder Silbers (auch des Goldes oder Silbers) nicht mehr als 10 v. H. der Gesamtmenge der Ketten- und Einschlagfäden beträgt, nach den entsprechenden Tarifartikeln für Gewebe mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu den in diesem Artikel vor- gesehenen Zöllen. 4. Vertragsgemäss (Fr.): Gewebe jeder Art, welche eine Beimischung von Seide oder unechtem Gold oder Silber (sowie auch von echtem Gold und Silber) enthalten, werden verzollt: b) wenn die Menge der Seide oder des unechten Goldes und Silbers (auch des echten Goldes oder Silbers) von 50 bis 20 v. H. der Gesamtmenge der Ketten- und Einschlagfäden ausmacht, entsprechend nach Art. 197 oder Art. 148, Punkt 6; c) wenn die Menge der Seide oder des unechten Goldes oder Silbers (auch des echten Goldes oder Silbers) nicht mehr als 20 v. H. der Gesamtmenge der Ketten- und Ein- schlagfäden beträgt, nach den entsprechenden Tarif- artikeln für Gewebe mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu den in diesem Artikel vorgesehenen Zöllen. Vertrags-Zusatz siehe unter Anmerkung 6. Gewebe mit Pole sowie Bänder mit einer Pole aus Baumwolle oder anderen gewöhnlichen Faserstoffen und mit einer Beimischung von Seide in einer Menge, die 23 v. H. der Zahl der sämtlichen das Gewebe bildenden Fäden nicht übersteigt, sind gemäss Anm. 4 zu den Artikeln 183—209 des Vertragstarifs nach dem Material mit einem Zuschlag von 20 v. H. zu verzollen, da sie nicht unter den Begriff der im Art. 195 des allgemeinen Tarifs genannten seidenen und halbseidenen fallen und nicht im Art. 197 des Vertrags- tarifs genannt sind. Hierbei ist zu beachten, dass bei Ge- weben mit Pole die eine (Vorder-)Seite von den Polfäden, die andere nur von den Ketten- und Schussfäden gebildet wird und dass der Gesamtgehalt solcher Gewebe an Seide in der Weise zu ermitteln ist, dass einerseits der Gehalt der Pole, anderseits der Gehalt von Kette und Schuss an Seide gesondert gerechnet wird, wonach die halbe Summe dieser Prozentualbeträge den Gesamtgehalt an Seide bildet (C. 06, Nr. 13 420). 5. Wirkstoffe werden ebenso wie Wirkwaren nach Art. 205 verzollt. 278 6. Wirkwaren, geflochtene Waren und Posa- mentierarbeit mit Beimengung von Seide oder unechtem Gold und Silber (sowie auch von Gold oder Silber) werden nach folgender Klassifikation verzollt: a) als Fabrikate und Arbeiten aus Seide werden solche behandelt, deren Fläche auf der Schau- und auf der Rückseite (Grund- und Futter- stoff zusammengenommen) im Verhältnis von 50 bis zu 100 v. H. mit Seide bedeckt ist; als halb- seidene Fabrikate gelten solche, deren Fläche im Verhältnis von 10 bis 50 v. H. einschliesslich mit Seide bedeckt ist; als Fabrikate mit Bei- mengung von Seide solche, die im Verhältnis von nicht mehr als 10 v. H. mit Seide bedeckt sind; b) als Fabrikate und Arbeiten aus unechtem Gold und Silber (auch aus Gold oder Silber) hergestellt und der Verzollung nach Art. 148, Punkt 6 unterliegend gelten solche, deren Fläche auf der Schau- und der Rückseite (Grund- und Futterstoff zusammengenommen) im Betrage von mehr als 10 v. H. mit unechtem Gold oder Silber (auch Gold oder Silber) bedeckt ist; als Fabrikate und Arbeiten mit Beimengung von Seide und unechtem Gold oder Silber (auch Gold oder Silber) gelten solche, deren Fläche im Ver- hältnis von nicht mehr als 10 v. H. mit unechtem Gold oder Silber (auch Gold oder Silber) bedeckt ist. Die erwähnten Fabrikate und Arbeiten mit Beimengung von Seide und unechtem Gold oder Silber in einer Menge von nicht mehr als 10 v. H. werden ihrem Materiale entsprechend mit einem Zuschläge von 20 v. H. verzollt. 6. Vertragsgemäss (Fr.): Wirkwaren, geflochtene Waren und Posamentierarheit mit Beimengung von Seide oder unechtem Gold und Silber (sowie auch von echtem Gold und Silber) werden nach folgender Klassifikation verzollt: a) als Fabrikate und Ar- beiten aus Seide werden solche behandelt, deren Fläche auf der Schau- und auf der Rückseite (Grund- und Futterstoff zusammengenommen) im Verhältnis von 50 bis zu 100 v. H. mit Seide be- deckt ist; als halbseidene Fabrikate gelten solche, deren Fläche im Verhältnis von 20 bis 50 v. H. einschliesslich mit Seide bedeckt ist; als Fabrikate mit Beimengung von Seide solche, die im Verhältnis von nicht mehr als 20 v. 11. mit Seide bedeckt sind; b) als Fabrikate und Arbeiten aus unechtem Gold 279 und Silber (auch aus echtem Gold oder Silber) hergestellt und der Verzollung nach Art. 148, Punkt 6, unterliegend gelten solche, deren Fläche auf der Schau- und auf der Rückseite (Grund- und Futterstoff zusammengenommen) im Betrage von mehr als 20 v. H. mit unechtem Gold oder Silber (auch echtem Gold oder Silber) bedeckt ist; als Fabrikate und Arbeiten mit Beimengung von Seide und unechtem Gold oder Silber (auch echtem Gold oder Silber) gelten solche, deren Fläche im Verhältnis von nicht mehr als 20 v. H. mit un- echtem Gold oder Silber (auch echtem Gold oder Silber) bedeckt ist. Die erwähnten Fabrikate und Arbeiten mit Beimengung von Seide und unechtem Gold oder Silber in einer Menge von nicht mehr als 20 v. H. werden ihrem Stoffe entsprechend mit einem Zuschläge von 20 v. H. verzollt. Vertragsgemäss: Zusatz zu den Anmerkungen 2, 4 lit. c und 6. Soweit für Garne, Gewebe, Wirk- oder Tressenwaren und Posamentierarbeiten ohne Beimischung von Seide oder unechtem Lahn (sowie von Gold oder Silber) vertragsmässige Zollsätze fest- gesetzt sind, werden die für solche Beimischungen in den Anmerkungen 2, 4 lit. c und 6 vorgesehenen Zuschläge auf Grund der vertragsmässigen Zollsätze berechnet. Zur Erläuterung der Anwendung der Punkte 4 und 6 der Anmerkungen zu den Art. 183 bis 209 hat das Zoll- departement bekannt gemacht, dass I. die Menge irgend einer Beimischung (Seide, unechtes oder echtes Gold oder Silber) in Prozenten der Gesamtzahl der Ketten- und Schussfäden eines Gewebes — der halben Summe der prozentualen Beimischungen, die sich gesondert lür Kette und Schuss ergeben, gleichzusetzen ist. II. Gewebe, gestrickte und geflochtene Waren und Posa- mentierarbeit, die über 20 v. H. unechtes oder echtes Gold und Silber enthalten, sind bei Anwendung des Vertragstarifs nach Art. 148, P. 6, zu verzollen, unabhängig von der Menge der ausserdem noch dann enthaltenen Seide. III. Die nach dem Vertragstarif einzulassenden Gewebe, gestrickten und geflochtenen Waren und Posamentier- arbeiten, die sowohl Seide wie echtes oder unechtes Gold oder Silber enthalten, und zwar insgesamt im Betrage von mehr als 20 v. H., wobei jedoch besonders der Gehalt an unechtem Gold oder Silber diese Norm nicht übersteigt, sind als seidene, halbseidene oder Stoffe aus unechtem Gold oder Silber zu betrachten, je nachdem welche von den Bei- mischungen in ihnen überwiegt bezw. bei gleichen Mengen der Beimischungen, welche von ihnen die grössere tarifarische Bedeutung hat, d. h. bei welcher von ihnen der belr. Stoff 280 dem höheren Zoll unterliegt. In beiden Fällen ist dabei als prozentualer Gehalt an Beimischungen die Summe des pro- zentualen Gehalts an Seide und unechtem sowie echtem Gold oder Silber, jedes für sich genommen, zu betrachten. Infolge- dessen sind die obengenannten Gewebe, Stoffe und Arbeiten nach dem Vertragstarif z. B. folgendermassen zu verzollen: 1. Wenn die Seide das unechte sowie echte Gold und Silber überwiegt — wie seidene, sofern die Menge aller dieser Beimischungen insgesamt 50 v. H. über- steigt, und — wie halbseidene, sofern sie mehr als 20 v. H., aber nicht mehr als 50 v. H. beträgt. 2. Wenn das unechte sowie echte Gold oder Silber die Seide überwiegt oder bei gleichen Mengen dieser Bei- mischungen —■ nach Art. 148, P. 6 (C. 06, Nr. 10 627). 7. Tücher, Servietten, Tischtücher, Decken, Gardinen, Stores und andere derartige Fabrikate aus Spinnstoffen werden mit denjenigen Zöllen belegt, welche in den entsprechenden Tarifartikeln für die Gewebe oder Wirkstoffe aus diesen Ma- terialien festgesetzt sind. Vertrags-Zusatz siehe unter Anm. 8. 8. Tücher, Servietten, Tischtücher, Decken, Gardinen, Stores und andere derartige Fabrikate, besäumt, aber ohne Besatz, werden nach dem Material des Fabrikats mit einem Zuschläge von 10 v. H. verzollt; dieselben Fabrikate, besetzt (aber nicht bestickt) mit Seide, unechtem oder echtem Gold und Silber, Spitzen, Tüll jeder Art und anderen Materialien, werden nach ihrem Material verzollt mit einem Zuschläge von 50 v. H. 8. Vertragsgemäss (Fr.): Tücher, Servietten, Tischtücher, Decken, Gardinen, Stores und andere derartige Fabrikate, besäumt, aber ohne Besatz, werden nach dem Stoff des Fabrikats mit einem Zuschläge von 10 v. H. verzollt; dieselben Fabrikate, besetzt (aber nicht bestickt) mit Seide, unechtem oder echtem Gold und Silber, Spitzen, Tüll jeder Art und anderen Stoffen, werden nach ihrem Stoffe verzollt mit einem Zuschläge von 40 v. H. Vertragsgemäss: Zu den Anmerkungen 7 und 8. Die für den Herstellungsstoff der Waren fest- gesetzten vertragsmässigen Zollsätze sind auch für die Verzollung der genannten Waren und für die Berechnung der Zuschläge massgebend. Der in P. 8 der Anmerkungen zu den Art. 183 bis 209 vorgesehene Zollzuschlag von 50 v. H. (vertragsmässig 40 v. H.) für die dort angegebenen Fabrikate schliesst, wenn die Waren 281 in der ebenfalls dort angegebenen Weise bearbeitet sind, den Zuschlag von 10 v. H. aus, der in derselben Anmerkung für Besäumung festgesetzt ist, da die Besäumung nicht als eine besondere Art der Bearbeitung angesehen werden kann, sondern in dem Begriff „Besatz“ bereits mitenthalten ist. Gleichzeitig erläutert das Zolldepartement, dass die erwähnten Zuschläge von 10 und 50 v. H. (vertragsmässig 40 v. H.) auch von besäumten und besetzten Fabrikaten zu erheben sind, die aus gestickten Geweben und Tüll her- gestellt sind und nach Art. 208 eingelassen werden, da das Besticken eine ganz besondere Art der Bearbeitung von Geweben und Tüll darstellt und der von diesen Fabrikaten nach Art. 208 erhobene Zoll die Erhebung des Zuschlags für Besäumung und Besatz nicht auszuschliessen vermag (C. 06, Nr. 10 864). Von gesäumten, zusammengenähten oder besetzten (aber nicht bestickten) Geweben,Bändern,Tüll u. dergl. Manufakturwaren in ganzen Stücken und Abschnitten, die nur den Stoff zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen bilden, sind die in der Anm. 8 zu den Art. 183 bis 209 vor- gesehenen Zuschläge nicht zu erheben, da diese Anm. sich nur auf Erzeugnisse aus Faserstoffen bezieht, die das Aus- sehen von fertigen Gebrauchsartikeln wie z. B. Tüchern, Tischdecken, Servietten, Bettdecken, Gardinen usw. haben (C. 06, Nr. 13 419). Da einige Zollämter die in P. 8 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 des Zolltarifs vorgesehenen prozentualen Zu- schläge auch bei den nach Art. 205 zu verzollenden Waren in Anwendung bringen, erklärt das Zolldepartement, dass infolge der vertragsmässigen Bestimmung in der Anm. zu Art. 205 des Tarifs und gemäss einem Beschlüsse der Tarifkommission vom 4. Mai 1906, Nr. 169, der P. 8 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 auf die Waren, die nach Art. 205 eingelassen werden, keine Anwendung zu finden hat, und dass die in Art. 205 genannten Erzeugnisse, auch wenn sie ge- säumt und mit Besatz versehen sind, nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben dieses Artikels ohne alle Zuschläge zu verzollen sind; wenn indessen der Besatz Seide enthält, so sind die Erzeugnisse — gemäss P. 6 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 — nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben des Art. 205 mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu verzollen (C. 06, Nr. 24 604). Teppiche sind als Erzeugnisse zu betrachten, die unter die Bestimmung der Anm. 8 zu den Art. 183 bis 209 fallen (C. 07, Nr. 626, P. 19). 210. Hüte: 1. Hüte aus Haar, Halbhaar, Pilz und aus verschiedenen Geweben, in fertigem und zuge- richtetem Zustande, für das Stück................. 1,80 H 1. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (u. Fr.): Hüte aus Haar-, Halbhaar-, Wollfilz, sowie aus Geweben aller Art, fertig oder zugerichtet, für das Stück ............................................ 1,3,5 11 282 Ringe für Hüte ,(Hutkörper ? Krampen für Hüte ?) aus Geweben in gleicher Weise wie Hüte in vor- gearbeitetem Zustand — nach Art. 210, P. 1 (C. 07, Nr. 626, P. 21). 2. Hutstumpen, gewalkt aus Haar, Wolle, gefärbt und ungefärbt, ohne jegliches Merkmal einer Formung derselben zu Hüten, für das Stück 0,75 R Filzseheiben für Hüte, wie Hutstumpen — nach Art. 210, P. 2 (C. 10, Nr. 620). 3. lederne und lackierte Hüte, für das Pfund 2,Q21/2 R 4. Strohhüte und genähte Hüte aus Stroh nachahmendem, aus vegetabilischen Stoffen an- gefertigtem Flechtwerk verschiedener Art, mit oder ohne Zusatz von Seide und unechtem Gold oder Silber, für das Pfund.................................. 6,— R Stroh hüte aller Art in unfertiger Gestalt — nach Art. 210, P. 4 (C. 81, Nr. 20 833). Der Dirigierende Senat hat durch Ukas von 1908, Nr. 10 856 die Tarifierung von Strohhüten in vor- gearbeiteter Form, die das Aussehen von Hutstumpen haben, nach Art. 210, P. 4, bestätigt (C. 09, Nr. 5962, P. 49). 5. Mützen aller Art ohne Pelzwerk, für das Stück ....................................... 0,75 R Barretts für Männer — nach Art. 210, P. 5 (C. 86, Nr. 12 448). Anmerkung 1. Damenhüte mit Ausputz, worunter Bänder, Federn, Blumen, Spitzen und andere Materialien zu verstehen sind, die zum Schmuck der Hüte Verwendung finden, werden nach Punkt 7 des Art. 209 verzollt; Formen oder Kappen für Damenhüte aus undichtem, gesteiftem Baumwollenzeug mit Drahtgestell werden nach Punkt 1 des Art. 210 verzollt. Anmerkung 2. Mützen mit Pelzver- brämung und Pelzmützen werden nach der An- merkung zu Art. 209 verzollt. Aller Art Puppenhüte, sowie Hutmodelle werden wie Hüte für Kinder und Erwachsene nach den ent- sprechenden Artikeln je nach Material, Bearbeitung und Aussehen der Hüte verzollt (C. 02, Nr. 3995). Pappschachteln mit metallenen Handgriffen, die als Verpackung von darin eingeführten Hüten dienen — zollfrei (C. 09, Nr. 34 804). ÜÜÜÜI — 283 — 211. Regenschirme, Sonnenschirme, Stöcke mit Schirmen: 1. jeder Art, überzogen mit seidenem oder halbseidenem Gewebe: a) mit Ausputz des Überzuges (mit Spitzen, Bändern, Stickereien usw.), für das Stück.................................. a) Vertragsgemäss: Für das Stück .... b) ohne Ausputz, für das Stück .... b) Vertragsgemäss: Für das Stück .... 2. jeder Art, mit anderen als seidenen und halbseidenen Geweben überzogen: a) mit Ausputz des Überzuges (mit Spitzen, Bändern, Stickereien usw.), für das Stück a) Vertragsgemäss: Für das Stück .... b) ohne Ausputz, für das Stück .... b) Vertragsgemäss: ohne Ausputz: mit Baumwollstoff überzogen, für das Stück................................... mit anderen Zeugstoffen überzogen, für das Stück................................... Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Punkten 1 und 2. Schirmhüllen (Futterale), die aus Zeugstoff von dem Spinnstoff wie die Schirmüberzüge an- gefertigt sind, sowie Hüllen aus Papier oder Leder- tuch werden nicht besonders verzollt, wenn sie mit den Schirmen eingehen. 3. Schirme, nicht überzogen (Schirmgestelle mit eingesetzten Stöcken): a) ohne Griff oder mit gewöhnlichem Griff, für das Stück ............................. Vertragsgemäss: Aus 3: Aus a) Schirmgestelle ohne Griff, jedoch auch mit einem über das Gestell hinausragenden und zur Befestigung eines Griffes dienenden Metallstocke, sowie deren Bestandteile (Rippen, Metallstöcke), für das Stück............ Die in der Vertragsbestimmung des Zusatzvertrages zum Handels- und Schiffahrtsvertrage zwischen dem Deutschen Reich und Russland vom 28. 15. Juli 1904 zu Art. 211, P. 3 lit. a, angeführten Teile von Schirmgestellen (Rippen, Metallstöcke) sind, wenn sie als einzelne Gegen - 2,20 It 2,— R 1,50 R 0,60 R 1,30 R 0,35 R 0,23 R 284 stände oder in Gruppen vereinigt, dabei aber so eingeführt werden, dass sie nicht in ihrer Gesamtheit auseinander- genommene Schirmgestelle bilden, nach den dem Material entsprechenden Tarifartikeln einzulassen. Dagegen unter- liegen Teile von Schirmen in auseinandergenommenem Zu- stande oder in Gruppen vereinigt, die in einer zur Herstellung von Schirmgestellen oder unbezogenen Schirmen erforder- lichen Anzahl eingeführt werden, einem Zoll von 25 Kopeken für jedes Sortiment solcher Teile, wie es zur Herstellung von Schiringestellen oder unbezogenen Schirmen erforderlich ist (C. 06, Nr. 6905). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 11 030 ist die Richtigkeit des C. betreffend Teilevon Schirm- gestellen vom Jahre 1906, Nr. 6905 bestätigt worden <C. 09, Nr. 5962, P. 50). h) mit Griff, welcher unter die Begriffs- bestimmung in Art 215, Punkt 1 fällt, für das Stück ........................... Anmerkung. Die im Punkt 2 dieses Artikels (211) genannten Schirme mit Griffen, welche unter die Begriffsbestimmung der in Art. 215, Punkt 1 genannten Gegenstände fallen, werden nach Punkt 2 dieses Artikels (211) mit einem Zuschläge von 60 Kop. für das Stück verzollt. 212. Knöpfe: 1. aus Perlmutter; Metallknöpfe jeder Art, ausser goldenen, silbernen und Platinknöpfen (Art. 148); leinene, baumwollene, wollene und seidene aller Art, für das Pfund............... Vertragsgemäss: Aus 1. Metallknöpfe jeder Art, ausser goldenen, silbernen und Platinknöpfen (Ar- tikel 148); leinene, baumwollene, wollene und seidene Knöpfe jeder Art, für das Pfund .... Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 1. aus Perlmutter, auch mit Plättchen aus unedlen Metallen, für das Pfund.................................. Vertragsgemäss (Fr.): Aus 1. aus Perlmutter, für das Pfund.................................. Handschuhknöpfe, vergoldet und versilbert — nach Art. 212, P. 1 (C. 84, Nr. 10 747). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 3733 sind Knöpfe aus Perlmutter und Horn, worin die Perlmutter einen Einsatz bildet, der den grössten Teil der Vorderfläche der Knöpfe einnimmt, entsprechend dem vorwiegenden Wert und der Bedeutung des erwähnten Perl- muttereinsatzes richtig nach Art. 212, P. 1, des Tarifs ver- zollt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 51). 0,90 B 1,32 R 0,90 11 0,90 11 0,90 11 285 Tressenknöpfe — nach Art. 212, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Flittergoldknöpfe, wie Metallknöpfe — nach Art. 212, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). 2. aus Porzellan, Glas, Holz, Knochen, und alle anderen, für das Pfund................. 0,60 R Vertragsgemäss: Aus 2. aus Porzellan, für das Pfund.................................. 0,377, Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 2.aus Glas, für das Pfund.........................0,371fi II Vertragsgemäss: Anmerkung zu Punkt 2 des Artikels 212. Das Zirkular des Zolldepartements vom 15. Januar 1897, Nummer 1087, Absatz 3, betreffend die Verzollung von Knöpfen aus Porzellan- nachahmungen, bleibt während der Dauer dieses Vertrags in Kraft. (Dieses Zirkular bestimmt, dass porzellanartige oder porzellanähnliche Knöpfe ebenso wie Porzellanknöpfe — nach Art. 212, P. 2 — zu verzollen sind.) Knöpfe aus Steinnuss in vorgearbeitetem Zustande — nach Art. 212, P. 2 (C. 99, Nr. 6238, P. 54). Vertragsgemäss: Anmerkung zu Artikel 212. Die Verzollung nach diesem Artikel (212) erfolgt einschliesslich des Gewichts der Karten, auf denen die Knöpfe befestigt sind. In einem Zollamt wurde der Fall von Einfuhr von Glas- knöpfe n, auf einem Faden auf gereiht und als Glas- perlenband verpackt, um die Zollbehörde zu täuschen und die Ware nach einem kleineren Zollsatz zu verzollen, auf- gedeckt. Das Zolldepartement macht darauf aufmerksam, dass die Glasperlenbänder mit besonderer Sorgfalt besichtigt werden müssen (C. 84, Nr. 8332). Hemdenknöpfe jeder Art ausser goldenen, silbernen und aus Platin (Art. 148) — nach den entsprechenden Punkten des Art. 212, wie Knöpfe (C. 87, Nr. 20 422, P. 8). Erzeugnisse aus Knochen, Weissblech, Kupfer und anderen Materialien, zur Herstellung von Knöpfen dienend, aber nicht endgültig dazu vorgerichtet, wenn zur Vereinigung der einzelnen Teile sachverständige Arbeit erforderlich ist, wobei es ungewiss ist, zu welcher Art von Knöpfen (genannt in Art. 212, P. 1 und 2) sie bestimmt sind — je nach dem Material nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs (C. 10, Nr. 520). 213. Schmuckfedern und künstliche Blumen: 1. zugerichtete Federn und Vogelbälge jeder Art (von seltenen und gewöhnlichen Vogelarten);  — 286 — Federschmuck (Plumagen) und mit Federschmuck versehene Gewebe, zusammen mit der unmittel- baren Verpackung, für das Pfund........... 18,- R 1. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . 9,— Ft 2. künstliche Blumen und Teile von solchen aus Garn und Geweben, auch in Verbindung mit anderen Materialien; künstliche Zierpflanzen, in Verbindung mit wertvollen Materialien, zusammen mit der unmittelbaren Verpackung, für das Pfund 12,—- R 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . 9,— It 3. künstliche Zierpflanzen mit oder ohne Blüten, ohne Verbindung mit wertvollen Mate- rialien, sowie künstliche Blumen aus Teilen natür- licher Pflanzen, für das Pfund................... 3,— R 3. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . 3,— It Anmerkung. Federn und Vogelbälge, wert- volle Arten (Strauss-, Marabu-, Paradiesvogel-, Pfauen-, Kolibri- u. dergl.), in rohem Zustande, für das Pfund ................................... 6,— R 214. Schmelz, Glas- und Wachsperlen, Stickperlen aus Glas, Metall und anderen gemeinen Materialien: 1. lose oder auf Fäden aufgereiht, in Schnüren, Bündeln und Strähnen, von gleicher Farbe, Grösse und Form, für das Pud .... 16,50 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Jett, Perlen und Kügelchen aus Glas, Metall und anderen gewöhnlichen Stoßen: 1. unaufgereiht oder aufgereiht in Schnüren, Bünden oder Strähnen, von derselben Farbe, Grösse und Form, für das Pud .......................... 9,— li Glasperlen auf Fäden, die zur Vereinfachung der Versendung in drei und mehr Reihen zusammengeflochten sind, aber kein selbständiges Fabrikat darstellen, sind nach Art. 214, P. 1, des Tarifs zu verzollen (C. 04, Nr. 2920). 2. Waren aus Schmelz, Stick-, Glas- und Wachsperlen, auch in Verbindung mit anderen Materialien, für das Pfund....................... 0,8272 ® Grosse Nadeln zum Anstecken aus Schmelz, Eisen und Eisendraht, die keinen selbständigen Gebrauchswert haben — nach Art. 214, P. 2, da diese Ware, die zur Ver- zierung von Damentoiletten verwendet wird, vollkommen 287 unter den Begriff von Fabrikaten aus Schmelz im Sinne des Tarifs fällt (C. 89, Nr. 7251, P. 1). Stickperlen aus Glas, verschiedenfarbige, auf Fäden — nach Art. 214, P. 2 (C. 96, Nr. 17 187). Vertragsgemäss (auch mit Oesterreich-Ungarn) : Aus 214. Jett, Perlen aus Wachs, Glas, Metall und anderen gewöhnlichen Stoffen. Anmerkung 1. Sogenannte Wachsferien und Perlen aus inwendig mit Fischschuppen- oder anderer Perlenessenz helegten Kügelchen aus weissem Glase fallen unter diesen Artikel (214), auch wenn sie sich als Nachahmungen von echten Perlen darstellen. Vertragsgemäss bis zum 18./31. XII. 1915: Anmerkung 2. Perlen aus Glas, Zelluloid oder Porzellan (Orientalperlen), auch Korallen und Gra- naten nachahmend, fallen unter diesen Artikel (214), ohne Rücksicht auf ihre Form, Grösse und Farbe. 215. Galanterie- und Toilettenartikel, nicht besonders genannt, zusammengesetzt und auseinander ge- nommen; Kinderspielzeug: 1. wertvolle, in denen Seide, Aluminium, Perl- mutter, Korallen, Schildpatt, Elfenbein, Email, Bernstein und dergl. kostbare Materialien, ver- goldete oder versilberte Metalle und Metall- legierungen enthalten sind; nicht besonders ge- nannte Waren jeder Art aus Perlmutter, Schild- patt, Elfenbein und Bernstein, für das Pfund . 3,— R 1. Vertragsgemäss (u. Fr.): wertvolle Gegen- stände, in welchen Seide, Aluminium, Perlmutter, Korallen, Schildpatt, Elfenbein, Email, Bernstein oder dergleichen andere kostbare Stoffe, vergoldete oder versilberte Metalle oder Metallegierungen ent- halten sind; nicht besonders genannte Waren jeder Art aus Perlmutter, Schildpatt, Elfenbein und Bern- stein, für das Pfund............................... 2,70 R Anmerkung betr. Kinderspielzeug — s. unter P. 2 dieses Artikels. Vertragsgemäss: Anmerkung zu Punkt 1. Das Zirkular des Zolldepartements vom 16. November 1894, Nummer 21 510, Absatz 7, betreffend die Zollbehandlung von Täschchen aus Plüsch, bleibt 288 während der Dauer dieses Vertrages in Kraft (s. unten). Agraffen aus Perlmutter — nach Art. 215, P. 1 (C. 87, Nr. 6372). Galanterie- und Toilettensachen aus einfachem Material, bei denen Seide und Halbseide einen selbständigen Bestandteil bildet — nach Art. 215, P. 1; dergleichen Sachen, wenn die Seide oder Halbseide als Aus- stattung zur Verzierung dient — nach Art. 215, P. 2 (C. 94, Nr. 14 637, P. 24). Etuis für Gold- und Silbersachen aus einfachem Material oder aus Seidenplüsch, bei denen die Seide selbständiger Bestandteil ist und nicht nur zur Ver- zierung und Ausstattung dient — nach Art. 215, P 1 (C. 94, Nr. 14 637, P. 25). Plüschsäckchen (Ridiküle) mit vernickelter und überhaupt metallener Einfassung — nach Art. 215, P. 1; solche Säckchen nur aus Seidenstoff (Plüsch oder Sammet) — nach dem Material des Stoffes (C. 94, Nr. 21 510, P. 7). Seidene Toilettenkissen für Taschentücher (Sachets), auf Karton mit Watte verfertigt — nach Art. 215, P. 1 (C. 95, Nr. 574). Galanteriesachen mit Verzierungen aus Edelsteinen oder aus künstlichen, Edelsteine imitierenden Steinen, wie auch echte und künstliche Edelsteine in Fassung, ausser Gegenständen und Passung aus Edelmetallen — nach Art. 215, P. 1 (C. 99, Nr. 6238, P. 55). Halbfabrikate aus Elfenbein, und zwar Elfenbein und Mammutknochen in unbearbeiteten Platten, Ringen u. a. — nach Art. 215, P. 1 (C. 99, Nr. 6238, P. 57). Erzeugnisse aus vegetabilischem Material, das in Art. 64 genannt ist, mit Seide besetzt,, unabhängig von der Quantität und Bedeutung der letzteren — nach Art. 215, P. 1 (C. 99, Nr. 6238, P. 58). Vergl. botr. Galanterieartikel mit künstlichen, Edelsteine imitierenden Steinen — unter Art. 67 (C. 99, Nr. 11 997). Aus rohen Per1muttermusehe1n aus- geschnittene Kreise werden gleich Plättchen und ähnlichen Fabrikaten aus Perlmutter, die im P. 20 des C. 99, Nr.6238 aufgeführt werden, nach Art. 215, P. 1, verzollt (G. 99, Nr. 26 156). In der Zollpraxis entstehen häufig Zweifel wegen der Tarifierung von ausländischen Galanteriewaren aus einfachen Stoffen mit unbedeutenden Verzierungen aus ver- silbertem Metall in Form von Flittern, Stückchen von Rausch- gold, kleinen Schnallen u. dergl., bei denen die Versilberung mitunter so geringfügig ist, dass sie kaum noch mit Hilfe chemischer Reagentien nachgewiesen werden kann. Gemäss einer vom Finanzminister bestätigten Entscheidung der Tarif- kommission vom 31. Januarl902, Nr. 111, ist die Versilberung der metallischen Teile als ein Moment zu erachten, das die damit verzierten Galanteriewaren in den P. 1 des Art. 215 289 des Zolltarifs einreiht. In Zweifelsfällen haben die Zollämter den P. 1 des Art. 215 anzuwenden und zwecks endgültiger Entscheidung Muster der fraglichen Waren dem Departement einzusenden (C. 02, Nr. 3075). Galanteriewaren, verfertigt aus Kupfer, Kupferlegierungen, Gusseisen, Eisen, Stahl, Zinn, Blei und Zink, vergoldet und versilbert, werden nach dem genauen Sinn des Art. 149, P. 4 — nach Art. 215, P. 1, verzollt (C. 06, Nr. 3379, P. 5). Haarkämme aus Zelluloid mit gepressten Gold- verzierungen — nach Art. 215, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Nach einer Mitteilung des Zolldepartements ist Press- bernstein (Ambroid) in Platten, Stangen und Press- lingen ein Halbfabrikat aus Bernstein und gemäss Entschei- dung der besonderen Tarifkommission gleich den nicht be- sonders genannten Erzeugnissen aus Bernstein — nach Art. 215, P. 1, des Tarifs zu verzollen (Nachrichten für Handel und Industrie, 1911, Nr. 94). 2. gemeine, mit Teilen, Fassungen oder Ver- zierungen aus nicht kostbaren Metallen und Metallegierungen (unvergoldeten und unver- silberten), aus Horn, Knochen, Holz, Porzellan, unedlen Steinen, Glas, Meerschaum, Fischbein, Gagat, Zelluloid, Lava und dergleichen wohlfeilen Materialien; alle nicht besonders genannten Waren aus Horn, Knochen, Meerschaum, Fischbein, Gagat, Zelluloid, Lava und WTtchs für das Pfund 0,75 R 2. Vertragsgemäss (u. Fr.): gewöhnliche Gegen- stände mit Teilen, Fassungen oder Verzierungen aus nicht kostbaren Metallen oder Metallegierungen (unvergoldeten und unversilberten), aus Horn, Knochen, Holz, Porzellan, unedlen Steinen, Glas, Meerschaum, Fischbein, Jett, Zelluloid, Lava und anderen nicht kostbaren Stoffen; nicht besonders genannte Waren jeder Art aus Horn, Knochen, Meerschaum, Fischbein, Jett, Zelluloid, Lava oder Wachs, für das Pfund................................. 0,70 H Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Punkten 1 und 2. Kinderspielzeug jeder Art, mit Ausnahme des unter Punkt 3 fallenden, für das Pfund . . 0,70 R Vertragsgemäss: Anmerkung zu Punkt 2. Nach dem für diesen Punkt festgesetzten Satz werden die hier genannten Waren verzollt, auch wenn sie Seide oder Halbseide enthalten. Vertragsgemäss bis 18.J31. XII. 1915: An- merkung 1. Galanterie- und Toiletteartikel aus un- edlen Metallen oder deren Legierungen, auch ver- 19 290 goldet oder versilbert — mit Granaten besetzt, iverden nach Art. 215, P. 1, verzollt. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: An- merkung 2. Versilberte Drahtbügel, versilberte Messingflitter, Silberstaub, Kunstblumen und ähn- liches übliches Zubehör bleiben bei der Verzollung von Fächern ausser Betracht. Porzellanblumen in Gestalt von Broschen — nach Art. 215, P. 2 (C. 83, Nr. 6730). Metallmagniumin schmalen Streifen für Zimmer- beleuchtung, wie Kinderspielzeug — nach Art. 215, P. 2 (C. 86, Nr. 2265). Messingene Uhrketten, ohne Vergoldung oder Versilberung, in Verbindung mit anderem einfachem Material — nach Art. 215, P. 2 (C. 88, Nr. 21 583). Galanterie- und Toilettensachen aus einfachem Material, bei denen Seide und Halbseide einen selb- ständigen Bestandteil bildet — nach Art. 215, P. 1; dergleichen Sachen, wenn die Seide oder Halbseide als Ausstattüng zur Verzierung dient — nach Art. 215, P. 2 (C. 94, Nr. 14 637, P. 24). Einfacher in Plättchen für Klaviertasten und andere Zwecke zersägter Knochen — nach Art. 215, P. 2 (C. 94, Nr. 22 199). Halbfabrikate aus einfachem Knochen, und zwar Knochen in unbearbeiteten Ringen, Platten u. a. — nach Art. 215, P. 2 (C. 99, Nr. 6238, P. 56). Erzeugnisse aus Marienglas — nachArt.215, P. 2 (C. 99, Nr. 6238, P. 61). Der Finanzminister erachtete es für möglich, gemäss dem Gutachten des Polizeidepartements, auf Grund der Anm. zum Art. 220 des allgemeinen Zolltarifs die ungehinderte Einfuhr von Papierpistonen aus Papier und Spreng- stoffmasse, die ausschliesslich zu Kinderspielzeugen dienen, zu gestatten, wobei die Zollämter nachträglich in jedem Fall dem Zolldepartement über die Menge der eingelassenen Ware, sowie über den Empfänger derselben zu berichten haben. Die Ware selbst wird nach Art. 215, P. 2, verzollt (C. 01, Nr. 19 906). Horn, zur Herstellung von Stielchen, zerschnitten, gleich Fabrikaten aus Horn, in Form von Platten — nach Art. 215, P. 2 (C. 05, Nr. 4216, P. 4). Kragen aus Zelluloid in oder ohne Verbindung (Zwischenlagen) mit Geweben sind nach Art. 215, P. 2, des Tarifs zu verzollen (C. 06, Nr. 25 115). Im Jahre 1901 ist mit Erlaubnis des Finanzministers im Zollressort das C. Nr. 19 906 erlassen worden über den ungehinderten Durchlass von aus dem Aus- lande importierten Papierstreifen mit einer Sprengstoffmasse (Papier-Pistons für Kinder-Flinten und - Pistolen) von seiten der 291 Zollämter selbst, wobei die Zollämter dann jedes Mal dem Zolldepartement über den Durchlass der Ware mit Angabe ihres Quantums und des Warenempfängers Mitteilung zu machen haben. Im Hinblick auf eine gegenwärtig dem Zolldepartement vom Polizeidepartement übermittelte Aeusserung betr. den Durchlass von Papierstreifen mit einer Sprengstoffmasse schärft das Zolldepartement den Zollinstitutionen ein, auf die genaue Erfüllung des oben erwähnten C. 01, Nr. 19 906 zu achten (C. 07, Nr. 8581). Haarkämme aus Zelluloid, mit seidenen Bändern verziert — nach Art. 215, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). Rollen für Damenfrisuren aus Wolle auf einem Gestell aus Eisendraht, wenn auch in Verbindung mit einem Seidennetz — nach Art. 215, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). Schnee aus Asbest und Glimmer für Weihnachts- bäume — nach Art. 215, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). Es ist festgestellt, dass einige ausländische Fabrikanten die Damen-Hutnadeln in der Weise in Schachteln verpacken, dass obenauf in der Schachtel 4 bis 5 Kartons mit Nadeln, die nach Art. 215, P. 2, zu verzollen sind, zu liegen kommen, während darunter Nadeln mit geschliffenen künst- lichen Steinen, die nach Art. 215, P. 1, zu verzollen sind, lose liegen. Das Zollressort ist daher angewiesen, auf sorgfältige Besichtigung dieser Ware zu achten (C. 10, Nr. 164). Galalith in Platten, Blättern und Stäbchen — nach Art. 215, P. 2 (C. 10, Nr. 520). H ä u t c h e n aus Zelluloid für Photographie, auch wenn sie der Wirkung des Lichts ausgesetzt waren, aber nicht entwickelt, ohne fixierte photographische Bilder — nach Art. 215, P. 2 (C. 10, Nr. 520). Viskose in dünnen Blättern sowie Flaschenkapseln und dergleichen Erzeugnisse daraus — nach Art. 215, P. 2 (C. 10, Nr. 520). 3. Unter diesen Artikel (215) fallende Gegen- stände aus Kupfer und Kupferlegierungen, ohne Relief- und gravierte Verzierungen, auch gestanzt (Punkt 2, Art. 149), aus Gusseisen, Eisen, Stahl, Zinn, B.'ei und Zink, im Gewicht von weniger als 3 Pfund im Stück, ohne Verbindung mit anderen Metallen, für das Pfund................ 0,45 R 3. Vertragsgemäss: unter diesen Artikel (215) fallende Gegenstände aus Kupfer oder Kupfer- legierungen, ohne erhabene oder gestochene Ver- zierungen, — auch gestanzt (Punkt 2 des Artikels 119), aus Gusseisen, Schmiedeeisen, Stahl, Zinn, Blei oder Zink, im Gewicht von weniger als 3 Pfund das einzelne Stück, ohne Verbindung mit anderen Metallen, für das Pfund........................ 0,40 H 292 Nicht nur solche Fabrikate, die aus einem der in Art. 215, P. 3, aufgezählten Metalle hergestellt sind, sondern auch solche, die aus zwei oder mehreren dieser Metalle bestehen, aber ohne anderes Material, sind nach P. 3 dieses Art. zu verzollen (C. 99, Nr. 6238, P. 62). Anmerkung 1. Gegenstände, bei denen Gold, Silber oder Platina augenscheinlich den Hauptwert ausmachen, werden nach dem Artikel über Gold- und Silberwaren verzollt. Anmerkung 2. Holzarbeiten mit Ver- zierungen aus Kupfer und Kupferlegierungen, eingelegter und ausgelegter (Inkrustationen) Ar- beit, im Gewicht von mehr als drei Pfund im Stück, werden nach Art. 61, Punkt 4 verzollt; wenn sie aber weniger als drei Pfund im Stück wiegen, so werden sie nach Punkt 1 und 2 dieses Artikels verzollt, je nach dem Material, welches den Hauptwert in den Verzierungen und Einlagen ausmacht. Anmerkung 3. Etuis, in welchen die unter diesen Artikel (215) fallenden Gegenstände eingeführt werden, sind nach dem Material, aus dem sie hergestellt sind, zu verzollen. Spielzeug jeder Art aus Gummielastikum, darunter auch Bälle, gefärbt und ungefärbt — nach Art. 215 (C. 83, Nr. 14 581, P. 1). Kämme, Armspangen und andere Galanterie- sachen aus Gummielastikum — nach Art. 215 (C. 83, Nr. 14 581, P. 2). Bengalisches Feuer für das Zimmer — nach Art. 215 (C. 86, Nr. 604, P. 68). Graphoskope — nach den entsprechenden Punkten des Art. 215 (C. 86, Nr. 4978, P. 11). Teile von Kinderflinten — wie vollständige Flinten als Spielzeug - nach Art. 215 (C. 86, Nr. 22 637, P. 3). Künstliche Vogelbälge, bestehend aus Federn, die auf Karton aufgeklebt sind— nach Art. 215, als Spielzeug, (C. 87, Nr. 2685, P. 6). Fahrräder für Kinder — nach Art. 215 (C. 87, Nr. 10 437, P. 5). Metallagraffen (Spangen) aus verschiedenem Material — nach den entsprechenden Punkten des Art. 215 (C. 87, Nr. 25 362, P. 5). Zusammenlegbare Metallämpchen zum Haar- einbrennen, als unzweifelhafter Toilettengegenstand — nach Art. 215 (C. 94, Nr. 17 517, P. 22). Lampengläser, Lampenschirme (Abatjours) und dergl. Gegenstände aus Marienglas, in Verbindung mit anderem Material — nach Art. 215 (C. 94, Nr. 23 084, P. 10). Wachsbüsten, mit einfachem Material ausgestattet, wenn sie sich als Ware qualifizieren —- nach Art. 215 (C. 95, Nr. 1403, P. 9). Abatjours für Lampen und Lichte (Lampen- schirme) aus einem mit Zeug bezogenen Drahtgestell — nach Art. 215 (C. 95, Nr. 3771, P. 2). Holzarbeiten in Gestalt von Präsentiertellern mit Einsätzen aus Blech oder Fayence, je nach ihrem Ge- wicht — nach Art. 61, P. 4, oder — nach Art. 215 (C. 94, Nr. 23084). Fabrikate aus Gelatine in Verbindung mit anderem Material — nach Art. 215 (C. 99, Nr. 6238). Zelluloid in Blättern, mit losem Stoff unter- klebt — nach Art. 215 (C. 99, Nr. 6238, P. 60). Muscheln, rohe, von Schmutz und mineralischen Ansätzen gereinigt, befeilt und geputzt, doch ohne jede andere Bearbeitung und nicht in Verbindung mit anderem Material, sind zu verzollen: Perlmutterschalen — nach Art. 68, alle übrigen aber — nach Art. 44. Alle anders be- arbeiteten Muscheln, sowie Muscheln in Verbindung mit anderem Material — nach den entsprechenden Punkten des Art. 215 (C. 99, Nr. 6238). Erzeugnisse aus Zelluloid — nach Art 215. Vergl. unter Art. 68 (C. 05, Nr. 5657). Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 24. November 1905, Nr. 494, sind Zahnstocher, wie Toilettesachen, nach Art. 215 des Zolltarifs einzulassen (C. 05, Nr. 28 017). Schnurrbart binden aus Gewebe mit Zusatz von anderem Material — nach dem entsprechenden Punkt des Art. 215 (C. 09, Nr. 34 804). Nagelfeilen, wie Toilettezubehör — nach dem entsprechenden Punkte des Art. 215 (C. 09, Nr. 34 804). Das Zolldepartement hat im Einverständnis mit dem Polizeidepartement erläutert, dass nur Roulettespiele, die den Charakter von Kinderspielzeug haben, nach Russ- land eingelassen werden dürfen. Als Kinderspielzeug sind nach Ansicht des Polizeidepartements solche Roulettespiele anzusehen, die nach ihren Abmessungen — nicht über 1 Werschok (= 4,45 cm) im Durchmesser — nicht von einem grösseren Kreise von Personen zum Spiel gebraucht werden können (C. 11, Nr. 15 064). 216. Schreib-, Zeichen- und Malereiutensilien, in den anderen Artikeln nicht genannt, zusammengestellt oder auseinander genommen,1) wie: Bleistifte und Schreibfedern aller Art, Federhalter, Tintenzeuge, Bleistifthalter, Oblaten, Bleistiftspitzer, Stempel und dergleichen, zusammen mit den Schachteln, in denen sie eingeführt werden, für das Pfund l) Nach der amtlichen französischen Ausgabe: montös 294 Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (u. Fr.): Für das Pfund................................. 0,52 R Vertragsgemäss: Aus 216. Bleistifte jeder Art einschl. der Farbstifte, auch assortiert, mit den Schachteln, in welchen sie eingeführt sind, zu- sammengewogen, für das Pfund..................0,521/2 R Anmerkung 1. Federhalter, Bleistift- halter und die anderen oben genannten Gegen- stände werden, wenn sie aus edlen Metallen an- gefertigt sind, nach dem Artikel über Gold- und Silberarbeiten verzollt. Anmerkung 2. Schiefertafeln werden nach Art. 66, Punkt 6 verzollt, mit einem Zu- schlag von 50 v. H. zu dem in jenem Punkte festgesetzten Zoll. Vertragsgemäss: Anmerkung 2. Schiefertafeln, liniiert oder unliniiert, auch mit Rahmen, so- wie Schiefergriffel, auch mit Papier oder anderen Stoffen überzogen, werden nach Artikel 66 Punkt 6 mit einem Zuschläge von 20 v. H. verzollt. Radiergummi für Blei und Tinte, als Schreib- utensil — nach Art. 216 (C. 80, Nr. 7160). Schreibutensilien jeder Art aus Gummielastikum — nach Art. 216 (C. 83, Nr. 14 581). Metallene Federhalter, wenn auch von den Stielen aus Holz oder anderem Material, mit denen sie in den Handel kommen, getrennt , Halter aus Gummielastikum, überhaupt vollständige Halter für Stahlfedern — nach Art. 216 (C. 83, Nr. 20 399). Messingene Pressen als Ersatz für Petschaft oder Stempel — nach Art. 216, gleich den besonders genannten Schreibutensilien (C. 83, Nr. 24 027). Schneiderbolus, farbig und weiss, mit Stielen oder in flacher Einfassung usw. — nach Art. 216 (C. 84, Nr. 5653). Blechpennale — nach Art. 216 (C. 84, Nr. 16 585). Schreibzeuge aus gewöhnlichem Material oder Metall, wenn auch die einzelnen Stücke getrennt — nach Art. 216 (C. 94, Nr. 17 517). Tinte in Glas- und Tongefässen eingeführt — nach Art. 137, mit Abzug der festgesetzten Prozente für die Tara, wobei die Gefässe nur in dem Falle verzollt werden, wenn sie als Tintenfässer benutzbar sind: sie fallen dann unter Art. 216 (C. 94, Nr. 21 900). Farbenballen für Stempel — nach Art. 216 (C. 95, Nr. 574). 295 Kästen für Miniatur färben — s. Verz. n. d. Stoff das C 10, Nr. 23 604. Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1910, Nr. 10 882, sind Bleistifte, eingeführt in fest verklebter Papier- umhüllung, worin sie zu 12 Dutzenden verpackt sind, nach Art. 216 des Tarifs, ohne das Gewicht der Papierumhüllung zu verzollen, da die genannte Umhüllung nicht als gleich- bedeutend mit Schachteln anerkannt wurde (C. 11, Nr. 91). 217. Gegenstände für archäologische, numismatische und naturhistorische Museen, Sammlungen und Kabinette, wie: ausgestopfte Tiere, Vögel, Fische und dergl. (ausser Muscheln); getrocknete Pflanzen auf Papier, Tiere in Spiritus, Mineralien, Ver- steinerungen, Mumien und Antiquitäten: ägyp- tische, griechische, römische und andere; Medaillen, altertümliche Münzen und dergleichen Seltenheiten — sofern sie in einzelnen Stücken oder in Sammlungen eingeführt werden und nicht den Charakter einer Ware haben.................. Auf eine Anfrage, betreffend die Zollbehandlung der nach dem Art. 217 des Zolltarifs eingeführten Gegenstände für die Sammlungen, die privaten Personen gehören, hat der Pinanzminister im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie erläutert, dass aus dem Auslande eingeführte einzelne Gegenstände oder ganze Sammlungen, die den Charakter von Waren nicht besitzen, nach dem Art. 217 an staatliche oder öffentliche Museen, Sammlungen oder archäologische, numismatische und natur- wissenschaftliche Kabinette zollfrei abgelassen werden dürfen. Werden die im Art. 217 erwähnten Gegenstände auf den Namen von privaten Personen eingeführt, so kann die zoll- freie Einfuhr nach dem Art. 217 nur dann geschehen, wenn der Empfänger dem Zollamt eine Bescheinigung von ge- lehrten Gesellschaften, den Gouvernementsbehörden usw. darüber vorlegt, dass die Gegenstände tatsächlich für die der betreffenden Person gehörenden Museen, Sammlungen oder archäologischen, numismatischen oder naturwissenschaftlichen Kabinette bestimmt sind (C. 11, Nr. 876). 218. Muster verschiedener Materialien und Waren, welche nicht das Aussehen und den Charakter von Waren haben, werden nach den ent- sprechenden Artikeln des Tarifs verzollt. Vertragsgemäss (u. Fr.): Muster verschiedener Stoffe und Erzeugnisse, welche nicht das Aussehen und den Charakter von Waren haben .............. Anmerkung 1. Muster von Geweben werden verzollt: a) seidene, halbseidene und solche aus un- echtem Gold und Silber (sowie aus Gold und zollfrei. zollfrei. 296 Silber) nach den Art. 195, 196, 197 und Art. 148, Punkt 6 des Tarifs; b) jeder Art, ausser den unter lit. a dieser Anmerkung genannten, auch mit Beimischung von Seide oder unechtem Gold oder Silber, mit 2 Rbl., für das Pfund. Anmerkung 2. Die auf Karton auf- geklebten oder in broschierte (eingebundene) Bücher eingeklebten Muster von Geweben usw. in kleinen Stücken werden nach Art. 177, Punkt 4 (als Buchbinderarbeiten) verzollt. Vertragsgemäss (u. Fr.): Anmerkung. Muster von Geweben und Erzeugnissen jeder Art, welche nicht das Aussehen und den Charakter von Waren haben, fallen unter diesen Artikel (218), auch wenn sie auf Karten befestigt, geheftet oder ein- gebunden sind. Als Muster werden nur solche Stoffabschnitte ver- zollt, die als Muster dienen sollen, und die nicht nur in der Länge, sondern auch in der Breite weniger als einen Arschin haben (C. 87, Nr. 3358). In Abänderung und Ergänzung der C. 87, Nr. 3358 und 13 242 und C. 99, Nr. 1998 und 6729 bringt das Zolldepartement zur Kenntnis des Zollressorts, dass durch eine vom Finanz- minister bestätigte Verfügung der besonderen Kommission für Angelegenheiten der Anwendung des Tarifs für den dem Art. 218 des Tarifs entsprechenden zollfreien Einlass aus dem Auslande als Muster eintreffender Abschnitte von Geweben, sowie von Tüll, Spitzen, Band, Posamentierarbeiten und dergl. Fabrikate folgender Modus festgestellt ist: Abschnitte von Geweben, Tüll, Spitzen, Band, Posa- mentierarbeiten und ähnlichen Fabrikaten, die in der Länge und in der Breite weniger als eine Arschin messen, können nur in dem Fall nach Art. 218 zollfrei durchgelassen werden, wenn sie nach Ansicht der Plenarversammlung des Zollamts hinsichtlich ihrer Grösse, Menge und Verschiedenartigkeit in Material, Zeichnung und Farbe keinen Zweifel darüber lassen, dass sie als Muster dienen sollen. Ist die Plenarversammlung dagegen der Ansicht, dass die fraglichen Abschnitte das Aussehen und den Charakter von Waren haben, d. h. als Handelsartikel und für gewerbliche Zwecke dienen können, so sind sie nicht als Muster von Stoffen und Fabri- katen zu behandeln, sondern nach dem Material den ent- sprechenden Artikeln des Tarifs gemäss zu verzollen. Aus- nahmsweise können Abschnitte von Geweben und anderen Fabrikaten von höchstens einer Arschin Länge und Breite, selbst wenn sie vom Zollamt nach Aussehen und Eigenschaft für Ware erklärt werden, nach Art. 218 zollfrei nur in folgenden Fällen durchgelassen werden: 1) wenn die Abschnitte die ausschliessliche Bestimmung haben, als Muster für die Wieder-, gäbe der Zeichnungen auf Fabrikaten russischer Fabriken zu 297 dienen, und auch dann nur unter der Bedingung, dass in jedem einzelnen Fall von der Fabrik des Bestimmungsortes eine schriftliche Bescheinigung darüber dem Zollamt vor- gelegt wird; 2) wenn die Abschnitte von Geweben mit Zu- stimmung und für Rechnung der Kaufleute oder ihrer Be- vollmächtigten vor der Auslieferung aus dem Zollamt kreuz- förmig in Abständen von je drei Werschok mit speziell für diesen Zweck eingerichteten, in den Zollämtern vorhandenen Instrumenten durchschnitten, Abschnitte von Tüll, Spitzen, Band, Posamentierware und dergl. dagegen in denselben Abständen mit entsprechender Stempelfarbe (weiss, rot oder blau) mittels besonderer Stempel, mit denen die Zoll- ämter versehen sind, abgestempelt werden (C. 99, Nr. 14 128). Abschnitte von Tüll, Spitzen, Besätzen, Borten, Schnüren und dergl. gewebten, gestrickten, geflochtenen und Posamentiererzeugnissen unterhegen nur dann der Prüfung seitens des Zollamtsplenums, wenn irgend welche Zweifel über deren Bestimmung, ausschliesslich als Muster zu dienen, entstehen; wenn aber die eingeführten Abschnitte nach Grösse, Anzahl und Verschiedenheit bei den Besichtigenden keinen Zweifel darüber erwecken, dass sie dazu bestimmt sind, lediglich als Muster zu dienen, so können sie ohne vor- herige Prüfung seitens des Zollamtsplenums nach Art. 218 zoll- frei gelassen werden (C. 99, Nr. 17 354). Muster gekämmter Wolle, die aus dem Auslande nach Russland als Proben der Erzeugnisse ausländischer Fabriken gesandt werden, sind nach Art. 218 des Zolltarifs zollfrei einzulassen, falls diese Muster nicht das Aussehen und die Eigenart von Waren haben und wenn überdies die einzelnen Musterstücke das Gewicht von 4 Lot nicht über- steigen, jedoch nur dann, wenn die betreffenden Muster von Handlungsreisenden eingeführt werden oder an Wollver- arbeitungsfabriken adressiert sind (C. 01, Nr. 27 127). Gemäss einer Entscheidung des Finanzministers sind im Auslande gedruckte Anzeigen, Briefe, Auf- rufe, Abrechnungen usw., die an private Personen und Gesellschaften gerichtet werden und in einzelnen Exem- plaren nicht den Charakter einer Ware haben, sowie Beilagen dazu, wie Ansichten von Heiligtümern, getrocknete Blätter, kleine Gottesbilder auf Papier oder Gewebestücken, Watte- stückchen usw. ebenso wie die unter Art. 218 des Zolltarifs fallenden Gegenstände bei der Einfuhr zollfrei. Dagegen müssen im Auslande in russischer oder polnischer Sprache hergestellte Drucksachen, die auch in einzelnen Exemplaren den Charakter einer Ware haben, wie z. B. Bücher, Broschüren, Journale, ferner Anzeigen, Reklamen, Preislisten und dergl., die in mehreren Exemplaren als von ausländischen Drucke- reien ausgeführte Bestellungen eingeführt werden, nach den entsprechenden Artikeln des Zolltarifs verzollt werden (C. 05, Nr. 13 098). Muster von Gold- und Silberwaren — s. unter Art. 148, P. 8, das C. 06, Nr. 18 430. In Ergänzung des C. 99, Nr. 14128 wird bekannt ge- macht, dass der Finanzminister im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie gestattet hat, auch Gegenstände wie Tücher, Schals, Westen, Unter- jacken, Halsbinden, Kragen, Aermel, Schuhe u. dgl. als Muster nach Art. 218 des Tarifs zollfrei zu lassen, jedoch nur, wenn sie bereits durch einen Einschnitt zu dem Zwecke, zu dem sie hergestellt sind, völlig unbrauchbar gemacht sind, wobei an ihrer Bestim- mung, ausschliesslich als Muster zu dienen, nach Menge, Auswahl und Mannigfaltigkeit der Gegenstände für die be- sichtigenden Beamten kein Zweifel besteht und der Ein- schnitt in einer Weise gemacht ist, die der in dem obigen Zirkular angegebenen entspricht (C. 11, Nr. 13112). 1. Bei der Einfuhr von Mustern durch Handlungs- reisende muss eine, wenn auch in fremder Sprache abge- fasste Beschreibung in zwei Exemplaren vorgelegt werden, die genaue Ausweise über Beschaffenheit, Abmessung und Gewicht der Muster enthält; diese Beschreibung muss so ausführlich sein, dass bei der Wiederausfuhr keinerlei Zweifel über die Identität der Muster entstehen können; werden mit der Beschreibung auch Musterabschnitte vorgelegt, so sind diese den Beschreibungen anzuheften. Ein Exemplar der Beschreibung verbleibt in dem Zollamt, während das andere Exemplar den Handlungsreisenden bei der Entnahme der Muster aus dem Zollverwahrsam eingehändigt wird. 2. Die abzufertigenden Muster werden vom Zollamte mit Plomben versehen; soweit jedoch die Muster mit aus- ländischen Eabrikstempeln versehen sind, kann die Identi- fizierung durch Zollplomben unterbleiben. 3. Die Muster werden nur gegen Hinterlegung einer dem Zollbetrage entsprechenden Kaution herausgelassen, welche bei Wiederausfuhr der Muster oder eines Teiles der- selben nach dem Auslande, wobei jedoch die einzelnen Muster nicht geteilt sein dürfen, zurückgezahlt wird. 4. Eür die Wiederausfuhr der Muster wird eine sechs- monatige Erist, vom Tage ihrer Entnahme aus dem Zoll- amte an gerechnet, festgesetzt, wobei die Muster über das- selbe Zollamt wieder ausgeführt werden müssen, über welches sie eingeführt worden sind. Werden die Muster während der bezeichneten Frist nicht wieder ausgeführt, oder stellt es sich bei ihrer Vorführung zur Wiederausfuhr nach dem Befunde des betreffenden Zollamtes heraus, dass die Muster in kleinerer Menge, als für jedes einzelne Muster in der Be- schreibung angegeben, vorhanden sind, oder aber, dass sie sich in einem Zustande befinden, der darauf schliessen lässt, dass sie im Gebrauch gewesen sind, verfällt die Kaution und wird als Zollgebühr eingezogen (C. 99, Nr. 25 164). Erweiterung dieses Zirkulars. Die Frist für die Rück- erstattung der Hinterlegung ist auf ein volles Jahr aus- gedehnt. Ferner braucht die Rückausfuhr der Muster nicht u"er dasjenige Zollamt zu erfolgen, über welches sie ein- ^™rt\werden> s*e kann vielmehr über jedes Zollamt erfolgen (C. 00, Nr. 23 592). 299 Zollbeliandlung von Kästen, Koffern und dergl. Gegen- ständen, welche zur Verpackung der von Handlungsreisendcn mitgelUhrten Warenmuster dienen. Der Finanzminister hat erläutert, dass die Ablassung von Kästen, Koffern und dergl. Gegenständen, welche zur Verpackung der von Handlungsreisenden mitgeführten Warenmuster dienen, gegen Hinterlegung einer Sicherheit in Höhe des für diese Gegenstände zu entrichtenden Zollbetrags und unter Be- obachtung des für den Einlass der von den Handlungs- reisenden eingeführten Warenmuster vorgeschriebenen Ver- fahrens zu erfolgen hat (C. 11, Nr. 19 345). Verzeichnis derjenigen Waren, deren Einfuhr in Russland verboten ist. 219. Russische Scheidemünze, kupferne und silberne, und ausländische kupferne und silberne Scheide- münze aller Art mit Ausnahme von: 1. chine- sischen Jamben, deren Einfuhr über die ganze Landgrenze gegen China und über die Seegrenze gestattet ist; 2. Silbermünzen, die aus dem Khanat Chiwa in die Gebiete der Provinzen Syr-Darja, Fergana und Samarkand eingeführt werden; 3. bucharischer Silbermünze und 4. per- sischen Krans, deren Einfuhr in das Reich über die persische und afghanische Grenze ge- stattet ist. Vertragsgemäss: Aus 219. Russische Scheide- münze, kupferne und silberne, und ausländisches kupfernes und silbernes Geld aller Art. Vertragsgemäss: Anmerkung. Reisenden undBe- wohnern des Grenzbezirks, welche die Grenze mit ordnungsmässigen Legitimationspapieren über- schreiten, ist es gestattet, russische Scheidemünze bis zu 4 Rubel 50 Kopeken, deutsche Kupfer-, Nickel- oder Silbermünze bis zu 10 Mark mit sich zu führen. Anmerkung. Die Einfuhr von aus- ländischer Silbermünze in das Amurische General- gouvernement ist nicht verboten. Auf eine Anfrage, ob rumänische Nickel- Scheidemünze als nach Art. 219 des Zolltarifs für 301 die Einfuhr verboten zu gelten habe, hat das Zolldepartement im Einvernehmen mit der besonderen Kanzlei für Kredit- angelegenheiten erläutert, dass im Hinblick auf die Anm. zu Art. 219 des Zolltarifs Nickelscheidemünze ebenso wie Silbermünze von geringem Feingehalt und Kupfermünze zu den Münzen zu rechnen sind, deren Einfuhr verboten ist (C. 06, Nr. 20 970). Laut Art. 219 des allgemeinen russischen Zolltarifs vom 13. Januar 1903 ist die Einfuhr von kupferner und silberner russischer Scheidemünze verboten; im Art. 219 der Zolltarifausgabe vom Jahre 1906 ist dagegen das Ver- bot der Einfuhr von russischer Kupfer- und Silbermünze enthalten, ohne einen Hinweis darauf, dass dieses Verbot sich nur auf Scheidemünze bezieht. Danach ist es fraglich, ob gegenwärtig die Einfuhr von russischen Silbermünzen zu 1 Rubel, 50 Kopeken und 25 Kopeken zulässig ist. Hierbei kommt noch die Bestimmung des Gesetzes vom 27. März 1906 in Betracht, wonach aus dem Auslande heim- kehrende Personen russische Silbermünze zu 1 Rubel, 50 Ko- peken und 25 Kopeken nur bis zum Betrage von 25 Rubel, sonstige russische Silber- und Kupfermünze aber nur bis zum Betrage von 3 Rubel (der laut Anm. zum Art. 219 der Tarifausgabe vom Jahre 1906 vertragsmässig auf 4 Rubel 50 Kopeken erhöht ist) bei sich haben dürfen. Das Zoll- departement erläutert daher auf Befehl des Finanzministers, dass seit der Einführung der Goldwährung in Russland alle Silbermünze, sowohl die Scheidemünze (500/1000 fein), als auch die vollwichtige (900/1000 fein) als Hilfsmünze an- zusehen ist und als solche auf Grund des Art. 219 der Zoll- tarifausgabe vom Jahre 1906 mit den oben angegebenen Ausnahmen als für die Einfuhr verboten zu gelten hat (C. 07, Nr. 12 074). 220. Schiesspulver, Mischungen für Schiesspulver und Knallmischungen. Anmerkung. Dem Finanzminister ist es anheimgestellt, die Einfuhr von nach dem Tarif verbotenen Explosivstoffen verschiedener Art, wenn diese von Regierungsinstitutionen, Gesell- schaften und Privatpersonen zum Gebrauch bei Erd- und Rammarbeiten aus dem Auslande be- zogen werden und in Kohlengruben und Berg- werken und für Signale Verwendung finden, unter Anwendung der folgenden Zollsätze zu- zulassen: a) Schiesspulver, für das Pud Roh- gewicht 2 Rbl. 10 Kop., und b) Dynamit, Explosiv- stoffe aller Art und Knallmischungen, desgleichen Zubehör aller Art für Sprengungen, wie: Zünd- schnüre, Lunten, elektrische Zünder u. a. im Tarif nicht besonders genannt, für das Pud Roh- gewicht 4 Rbl. 50 Kop. Die Genehmigung wird erteilt auf Grund einer Bescheinigung der zu- 302 ständigen Behörde, und für Inhaber von Nieder- lagen von Explosivstoffen sowie für Bergindustrielle (Besitzer und Pächter von Bergwerken, Gruben und anderen Montanarbeiten) und deren Bevoll- mächtigte auf Grund einer Bescheinigung des Bergdepartements darüber, dass diese Stoffe von den Gesellschaften, Institutionen oder Personen tatsächlich in der verschriebenen Menge gebraucht werden. Der neuerfundene Sprengstoff Spiralit als Ersatz für Schiesspulver, der in seinem Aeussern sich in nichts von weissem ungeleimtem (Lösch-) Papier unterscheidet und erst beim Anzünden explodiert, ist auf Grund dieses Art. (220) zur Kategorie der verbotenen Waren zu rechnen und darf nur unter Beobachtung der in der Anm. zu diesem Art. (220) angegebenen Bedingungen durchgelassen werden (C. 96, Nr. 6201). Kupferne Kapseln, speziell für Explosionen bei Bergarbeiten bestimmt, aber nicht für kriegstechnische Zwecke — nach Art. 220, Anm. lit. b (C. 96, Nr. 9775). Nach Art. 220 Ist nicht nur körniges Pulver, sondern auch Pulver in Stücken einzulassen (C. 04, Nr. 14 090). Gemäss einem bestätigten Beschlüsse der besonderen Tarifkommission ist das organische Präparat T r i n i t r o- t o 1 u o 1, ein nach Art. 220 des Tarifs für die Einfuhr ver- botener Sprengstoff, für den Fall, dass er ausnahmsweise vom Finanzminister gemäss der Anm. zu diesem Art. zu- gelassen wird, nach lit. b dieser Anm. mit 4,50 Rubel für das Pud Rohgewicht zu verzollen (C. 06, Nr. 32 203). 221. Kriegsgerät, Kanonen, Mörser, Kanonenkugeln, Bomben u. dergl. 222. Windbüchsen, die ohne Pulver wirken, auch Stöcke und Pfeifenrohre mit Dolchen, Degen und anderen verborgenen Waffen. Anmerkun g.1) Verboten ist die Einfuhr aus dem Auslande und aus dem Grossfürstentum Finland von Waffen, ausgenommen Jagdwaffen, sowie von Zubehör zu Feuerwaffen, sowohl für den eigenen Gebrauch, als auch für den Verkauf, l) „Sammlung der Gesetze und der Regierungsver- fügungen“, vom Jahre 1905, Nr. 241. Der ursprüngliche Text dieser Anmerkung hatte den folgenden Wortlaut: Privatpersonen ist es verboten, ohne besondere Genehmigung aus dem Auslande in das Reich Schusswaffen aller Modelle von gleichem Kaliber wie die dem Staate gehörigen, für die Bewaffnung der Truppen gebrauchten, zusammengesetzt oder in einzelnen Teilen sowie Patronen zu solchen Schusswaffen einzuführen. 303 mit Ausnahme derjenigen Fälle, wo die Person, die die Waffen einführt, oder die Handelsfirma, auf deren Namen die Sendung expediert wird, der betreffenden Zollanstalt eine besondere Er- laubnisbescheinigung des Ministeriums für Innere Angelegenheiten vorlegen werden. Taschenrevolver unter dem Namen Pro- tektor, System Turbiaux, die den Schuss aus einer von der Hand verdeckten Trommel abgeben, sind zur Einfuhr- verboten (C. 86, Nr. 14 741). Der Finanzminister hat den Zollämtern verboten, hin- fort aus dem Auslande eingeführte Stöcke mit Griffen in der Form von Revolvern durehzulassen (C. 94, Nr. 649). Es ist dem Zolldepartement bekannt geworden, dass einige Zollämter Miniatur-Pistolen in Form von Berlocken ungehindert einlassen. Infolgedessen macht das Zolldepartement dem Zollressort bekannt, dass gemäss einem Gutachten des Polizei-Departements solche Pistolen in den Inlandsverkehr nicht zugelassen werden dürfen (C. 01, Nr. 26 451). Laut Gutachten des Polizei-Departements ist die Ein- fuhr von Stöcken mit darin verborgenen Gummi- knüppeln verboten worden (C. 03, Nr. 14 037). Da nach einem Gutachten des Artilleriekomitees W i n d- und Federbüchsen als ganz gleichartig anzusehen sind, und insofern eine Gefahr bieten, als der Schuss aus solchen Büchsen lautlos ist, hat der Finanzminister im Einvernehmen mit dem Ministerium für Innere Angelegenheiten für die Zukunft die Einfuhr von Wind- und Federbüchsen jeder Art auf Grund des Art. 222 des Zolltarifs verboten (C. 10, Nr. 9061). 223. Spielkarten aller Art. Spielkarten, wenn auch in beschädigter Gestalt z. B. mit Einschnitten, dürfen nicht eingeführt werden (C. 76, Nr. 4978). Gegenstände aller Art mit Abbildungen von Spielkarten können unbeanstandet nur in dem Fall durchgelassen werden, wenn die Kartenbilder auf ihnen so zusammengestellt sind, dass es nicht möglich ist, eine ganze Karte auszuschneiden, ohne eine andere dabei zu beschädigen; andernfalls, wenn sich durch Ausschneiden von Karten selbst des allerkleinsten Formats ganze Spiele zusammensetzen lassen, ist die Einfuhr verboten (C. 90, Nr. 3233). 224. Fischbeeren oder Kockeiskörner (baccae coculli indici). In der letzten Zeit ist wahrgenommen worden, dass an vielen Orten Russlands der Fischfang durch Betäubung der Fische mit Kockeiskörnern betrieben wird. Um zu verhindern, dass Fischkörner (Kockeiskörner, baccae coculli indici), deren Einfuhr nach Art. 224 des Zolltarifs verboten ist, als irgendwelche andere Teile von Pfanzen oder als Samen in natürlicher, gestossener, gemahlener Ge- stalt Eingang in das Reich über die Zollämter finden, weist ' das Zolldepartement die Zollämter an, streng darauf zu achten, dass die gedachte Ware nicht durchgelassen wird, und sind in zweifelhaften Fällen dem Departement Proben einzusenden. Die Erkennungsmerkmale der Fischkörner (Kockeiskörner)'sind folgende: 1. Die in den Handel kommende Ware ist die trockene, graubraune, runzelige, nierenförmig-sphärische Frucht der Anamirta cocullus, deren Längsachse 10—12, der Durch- messer 7—9 Millimeter beträgt. An der Basis der Frucht befindet sich ein hervortretendes, sehr kurzes, stumpfes Wärzchen und von diesem 3—4 Millimeter entfernt ein ■ wenig bemerkbare runde Vertiefung; zwischen ihnen ist die Wandung der Frucht mehr oder minder ausgebuchtet, wodurch die nierenförmige Gestalt der letzteren bedingt wird; an der konvexen Oberfläche derselben ist von einem Pol zum anderen, d. h. von dem Wärzchen bis zu der Ver- tiefung eine erhabene Rückgratslinie sichtbar, die die Frucht in zwei gleiche symmetrische Hälften teilt; der Same ist ölig und von sehr bitterem Geschmack; 2. der in den, in grobes oder feines braunes Pulver ver- wandelten Früchten des Kockeiskörnerstrauches enthaltene Giftstoff, das Pikrotoxin, kann aus heissem Wasser, Wein- geist, Amylalkohol, Chloroform, konzentrierter Essigsäure, Aetzalkalien und Ammoniak leicht ausgeschieden werden. Das aus der Lösung kristallisierte Pikrotoxin scheidet in Nadeln aus, die durch Sternchen verbunden sind; der Schmelz- punkt ist 200° C; starke Schwefelsäure löst das Pikrotoxin und nimmt dabei eine orange Färbung an, die beim geringsten Zusatz von Chrompik ins Violette, bei einer grösseren Menge ins Braune übergeht (C. 99, Nr. 24 051). 225. Margarinerzeugnisse. 226. Künstlicher Safran. Infolge Berichts eines Zollamts, dass als Safflor und Safran gefärbte Blütenblättchen verschiedener Pflanzen und insbesondere der Calendulae officinalis (künst- licher Safran) aus dem Auslande eingeführt werden, ergeht an die Zollämter die Weisung, auf dergleichen Ware ihr be- sonderes Augenmerk zu richten und sich nicht an dem Aus- sehen und dem mitunter künstlich herbeigeführten Duft genügen zu lassen, sondern die Färbung und die Qualität der Ware selbst zu beachten (C. 90, Nr. 8514). Zu beachten unter Art. 15 das C. 09, Nr. 7026. 227. Bengalische Zündhölzchen. 228. Waren und Gegenstände aller Art, die den Charakter der Nichtachtung vor dem Heiligtum, der Gotteslästerung oder Religionsspötterei haben oder mit Stempeln, Etiketten und dergl. mit heiligen Darstellungen gleichen Charakters ver- sehen sind. 229. Tapeten, die durchweg mit einer Masse arsen- haltiger Farben bedeckt sind, sowohl matt, als auch glänzend. Anmerkung. Ausnahmen sind nur für Tapeten gestattet, die lediglich Muster, Blumen, Blätter, Punkte, Streifchen usw. in arsenhaltigen Farben auf einem breiten, grossen Grund anderer nicht arsenhaltiger Farben enthalten. 230. Leichte Stoffe, wie: Organdin, Tarlatan, Musselin und andere, die durchweg mit arsenhaltiger Farbe gefärbt sind. Anmerkung 1. Ausnahmen sind nur für Stoffe gestattet, die lediglich Muster, Blumen, Blätter, Punkte, Streifchen usw. in arsenhaltigen Farben auf einem breiten, grossen Grund nicht arsenhaltiger Farben enthalten. Anmerkung 2. Die Art. 229 und 230 (mit Anmerkungen) werden nicht auf Tapeten und Stoffe angewendet, die mit Anilinfarben gefärbt sind. 231. Mit arsenhaltigen Farben gefärbtes Kinder- spielzeug aller Art und dergleichen Papierum- schläge, die zum Einwickeln und Verzieren von Konfekt und anderem Naschwerk und von Ess- waren dienen. Im Hinblick darauf, dass nach der Erklärung der Fabri- kanten die grünen Christbaumlichte mit Schwein- furter oder Pariser Grün, d. h. mit Farben geführt werden, die basisch essig-arsenigsaures Kupferoxyd oder einfach basisch arsenigsaures Kupferoxyd enthalten, dass im Auslande die Verwendung arseniger Farben bei der An- fertigung von Kinderspielzeug, zu dem Christbaumlichte unzweifelhaft zu rechnen sind, unbedingt verboten ist, und dass in der Literatur auf Vergiftungsfälle bei Kindern durch solche Lichte hingewiesen worden ist, hat der Medizinalrat im Einvernehmen mit dem Finanzminister für notwendig erachtet, zu verfügen, dass auf Grund der Anm. 3 zum P. 4, Art. 843 des Mediz.-Regl., Forts, v. 1886, das Verbot der Einfuhr aus dem Auslande, wie auch des Verkaufs und der Fabrikation mit arsenigen Farben gefärbten Kinderspielzeugs aller Art auch auf arsenhaltige Christbaumlichte auszudehnen ist (C. 92, Nr. 815). 232. Komposte, Gartenerde, Reben-Pfähle und-Stangen, ebenso bewurzelte und unbewurzelte Reben, Steck- linge und überhaupt alle Teile des Weinstocks, mit Ausnahme von Beeren und Kernen. Anmerkung 1. Die Einfuhr von anderen lebenden Pflanzen und ihren Teilen sowie von Weinbeeren und Weintrestern wird nur über bestimmte Zollämter gestattet unter Beobachtung 306 besonders festgesetzter Vorschriften. Die Fest- stellung dieser Vorschriften und der zuständigen Zollämter, über welche die in dieser Anmerkung genannten Gegenstände eingeführt werden können, ist dem Minister für Landwirtschaft und Domänen im Einvernehmen mit dem Finanzminister anheim- gestellt. Dem Minister für Landwirtschaft und Domänen ist es auch überlassen, im Einvernehmen mit dem Finanzminister die Einfuhr von Ge- müsen über gewisse Zollämter zu verbieten, sofern deren ungehinderte Einfuhr im Hinblick auf Verbreitung der Phylloxera gefahrdrohend erscheint. Anmerkung 2. Das dem Minister für Landwirtschaft und Domänen durch einen am 3. Juli 1892 Allerhöchst bestätigten Beschluss des Ministerkomitees gegebene Recht, die Ein- fuhr von einjährigen Stecklingen amerikanischer Reben für Regierungsinstitutionen zu gestatten, bezieht sich auch auf solche Verschreibungen durch Privatpersonen unter Beachtung der nötigen, von diesem Ressort zu bestimmenden Vorsichts- massregeln. Dem Minister für Landwirtschaft und Domänen wird anheimgestellt, nach seinem eigensten Ermessen und unter Beobachtung der von ihm erlassenen Vorschriften die Einfuhr ein- jähriger Stecklinge von Weinreben europäischer Sorten zu gestatten. Der Hauptverweser für Ackerbaueinriehtung und Land- wirtschaft hat durch Verfügung vom 24. März 1906, gemäss Anm. 2 zu Art. 232 des russischen Zolltarifs, die Einfuhr amerikanischer und europäischer Rebensetzlinge, sowohl bewurzelter wie unbewurzelter, aus dem Auslande nach Bessarabien zeitweilig zugelassen. Derartige Setzlinge sind nach der Anm. zu Art. 62 des Tarifs zollfrei. 233. Kartoffeln amerikanischen Ursprungs sowie die Schalen, Blätter und Abfälle dieser Kartoffeln, ferner Behälter aller Art wie Kisten, Säcke usw., welche zur Bedeckung oder Verpackung der ein- geführten Kartoffeln gedient haben: Veiboten für die Einfuhr in alle russischen und finnischen Häfen auf den diese Häfen anlaufenden Schiffen. Anmerkung. Die Einfuhr nach Russland zur See von Kartoffeln nicht amerikanischen Ur- sprungs sowie von Schalen, Blättern und Abfällen dieser Kartoffeln, ferner von Behältern aller Art, 307 wie Kisten, Säcke usw., die zur Verpackung oder Bedeckung gedient haben, wird gestattet, jedoch unter der Bedingung, dass derartige Sendungen von Attesten der Ortsbehörden begleitet werden, die besagen, aus welcher Gegend die Gegenstände herkommen, und bescheinigen, dass in der be- treffenden Gegend der Koloradokäfer nicht vorkommt. 234. Zubereitungen aller Art aus Schweinefleisch, ausser geschmolzenem Schweinefett. Anmerkung 1. Die Einfuhr von Mustern ausländischer Schweineprodukte wird gestattet in Mengen, die unumgänglich zur Veranschaulichung nötig sind für Personen, die sich mit diesen Mustern bekannt machen wollen, um Schweine- fleisch ins Ausland auszuführen, unter der Be- dingung, dass die Notwendigkeit der Einfuhr solcher Muster aus dem Auslandein jedem einzelnen Fall vom Minister für Landwirtschaft und Domänen bestätigt wird. Anmerkung 2. Dem Minister des Innern wird anheimgestellt, im Einvernehmen mit dem Finanzminister und mit dem Minister für Land- wirtschaft und Domänen die Einfuhr von lebenden Schweinen aus solchen ausländischen Gegenden zu verbieten, welche als verseucht erklärt werden, weil in ihnen Schweinekrankheiten herrschen, die für die Volksgesundheit und für die Schweine- zucht gefahrbringend sind. Von den Verfügungen dieser Art macht der Minister des Innern dem Dirigierenden Senat zwecks allgemeiner Bekannt- machung Mitteilung. Einfuhr von Schweinefleisch und Zubereitungen aus demselben — s. unter Art. 34 des Tarifs (C. 96, Nr. 13 945). Nach Art. 234 werden auch Schweinsdärme be- handelt, deren Einfuhr also ebenfalls verboten ist. Bestätigt durch Beschluss des Dirigierenden Senats v. 5. Februrar 1909. 235. Esswaren und Getränke, die eine Beimischung künstlicher Süssstoffe enthalten. Anmerkung. Als zeitweilige Massregel bis zur gesetzlichen Regelung dieser Frage ist die Einfuhr von pflanzlichen Konserven verboten, die Kupfersalze gleichviel in welcher Menge enthalten. Beimischungen von Kupfersalzen — s. Art. 13 (C. 00, Nr. 10 289). 20* 308 Das Zolldepartement bringt dem Zollressort diejenigen einfachsten Methoden für die Entdeckung des Saccharins und seiner Abkömmlinge zur Kenntnis, die zur Untersuchung von Genussmitteln und Getränken, welche Beimengungen von künstlichen Süssstoffen enthalten, angewandt werden müssen: Methoden zur Entdeckung von Saccharin1) (Sulfinid der Benzoesäure) in Genussmitteln. Die Auffindung von Saccharin (Sulfinid der Benzoe- säure C6H4 <gQ > NH) und seinen Abkömmlingen in Genuss- mitteln wird in der Weise ausgeführt, dass letztere vermittels Schwefeläther, oder einem Gemisch von Schwefeläther mit Petroleumäther von möglichst niedrigem Siedepunkt,extrahiert und den nachfolgenden qualitativen Prüfungen unterzogen werden. Feste und sirupartige Substanzen (etwa 50—100 g) werden zunächst mit 100—200 ccm Wasser unter schwacher Erwärmung (jedoch nicht bis zum Sieden) behandelt. Erst die abfiltrierte Flüssigkeit kann zur Auffindung von Saccharin und überhapt von künstlichen, keine Nährkraft besitzenden Süssstoffen verwendet werden. In Bier, Porter und ähnlichen Getränken, die Hopfenbitterstoffe (Lupulopikrin) enthalten,, müssen letztere vor der Prüfung auf künstliche Süssstoffe durch tropfenweises Zugiessen von in der Kälte gesättigter salpetersaurer Kupfersalzlösung bis zur vollständigen Ab- scheidung eines flockigen Niederschlags entfernt werden1 2). Folgende Methoden zur Prüfung auf Saccharin sind als die geeignetsten befunden worden: 1. 100 ccm der Flüssigkeit werden mit Salzsäure an- gesäuert, mit Bromwasser im Ueberschuss versetzt, gut geschüttelt und filtriert. Man entfernt das überschüssige Brom durch einen Luftstrom und schüttelt dann die Flüssig- keit ordentlich mit Aether. Nachdem sich die Schichten getrennt haben, wird der Aetherauszug abgegossen, mit einigen Tropfen einer Lösung von doppeltkohlensaurem Natrium versetzt und schliesslich abgedampft. Der Rück- stand ergibt den eigentümlichen Geschmack des Saccharins und zeigt nach Schmelzen mit Aetzkali die intensive Raaktion auf Salicylsäure. 2. 100 ccm der zu untersuchenden Flüssigkeit werden stark mit Salzsäure angesäuert und dreimal mit einem Ge- misch von Schwefel- und Petroleumäther zu gleichen Teilen geschüttelt, der ätherische Auszug mit einer kleinen Menge Aetznatron gemischt und bis zur Trockne eingedampft. So- dann erhitzt man den Rückstand binnen y2 Stunde in einem Glyzerinbade bei 25C°, löst die erhaltene Schmelze in Wasser, 1) Gleichbedeutend mit Agucarina, Glusidum, Saccha- rinosa, Sacoharol Sicose, Zuckerin, Saccharin-Natrium, Crystallosa, Saccharinol. 2) In Genussmitteln, die Gerbstoffe enthalten, soll man vor der Saccharinprüfung dieselben durch starke Eisen- chloridlosung entfernen und dann die Lösung mit kohlen- saurem Kalk bis zu schwach alkalischer Reaktion neutra- lisieren. 309 säuert mit Schwefelsäure an und schüttelt mit Aether. Der ätherische Auszug wird zur Prüfung auf Saccharin benutzt. 3. Bei Anwesenheit von Salicylsäure muss der Rück- stand des ätherischen Auszugs mit Salzsäure behandelt und die Salicylsäure durch Hinzufügen von Bromwasser in Form von Bromsalicylsäure abgeschieden werden. Das über- schüssige Brom kann aus dem Filtrat durch einen Luftstrom entfernt und das Saccharin mit einem Aethergemisch, wie oben geschildert, extrahiert werden. Reaktionen auf Saccharin und Salicylsäure: a) Der Rückstand des ätherischen Auszugs, in dem man die Anwesenheit von Saccharin vermutet, wird mit Resorein und konz. Schwefelsäure erwärmt. Beim Auflösen der Schmelze in einem Ueberschuss von Aetznatron zeigt sich, wenn Saccharin vorhanden ist, eine starke Fluoreszenz. Die Anwesenheit von Bernsteinsäure stört die Reaktion. % b) Behandelt man die saccharinhaltige Substanz mit konz. Salpetersäure, dampft bis zur Trockne ein und fügt zum Rückstand mehrere Tropfen von einer Lösung von Aetzkali in 50 prozentigem Alkohol hinzu, so tritt beim Erwärmen zuerst eine blaue, dann eine violette, purpurrote und schliesslich rote Färbung ein. c) Eine 10 prozentige Lösung von, salpsiersaurem Queck- silber in verd. Salpetersäure gibt mit SalicyLsäure eine intensiv rote Färbung. d) Die neutrale Lösung von salicylsauren Salzen gibt mit schwefelsaurem Kupfer eine grüne Färbung. e) Die saeeharinhaltige Substanz wird erwärmt und mit konz. Salpetersäure und sodann mit Ammoniak im Ueber- schuss versetzt. Salicylsäure verwandelt sich hierbei in Pikrinsäure, die sich leicht nach der gelben Färbung des in die Flüssigkeit getauchten Wollfasers erkennen lässt. <C. 00, Nr. 14 570). Infolge der Veröffentlichung des Gesetzes betr. die Beschränkung der Erzeugung und des Handels mit den künstlichen Süss stoffen — macht das Zolldepartement die Zollanstalten auf die Vorschriften des C. 00, Nr. 14 570 aufmerksam (C. 00, Nr. 19 240). 236. Ausländische geistige Getränke. Verboten zur Einfuhr nach der Murmanküste des Gouverne- ments Archangelsk. 237. Geschirr mit doppeltem Boden. 238. Pfropfen mit den Stempeln ausländischer Firmen, wenn sie gesondert von den Flaschen eingeführt werden. 310 Im Hinblick auf den Art. 238 des allgemeinen Zoll- tarifs, wonach die Einfuhr von ausländischen Pfropfen mit den Stempeln ausländischer Firmen, wenn sie gesondert von den Flaschen eingehen, verboten ist, ist bestimmt worden, dass die aus dem Auslande eingeführten Stöpsel, Etiketten, sowie Flaschen jeder Art, Glasgefässe, Kapseln, Schachteln u. dergl. mit dem Firmenaufdruck ausländischer Handels- häuser in dem Falle ungehindert eingelassen werden sollen, wenn die betreffenden Gegenstände zu entsprechenden ausländischen Waren eingeführt werden und diese letzteren nach einer dem Zollamte vorzulegenden Bescheinigung der betreffenden ausländischen Firma tatsächlich in der Be- schaffenheit und als Erzeugnis der ausländischen Firma nachgewiesen sind, wie der Aufdruck auf den Etiketten, Glasgefässen usw. angibt. Hierbei sind die Etiketten, Stöpsel usw., wenn sie zusammen mit der Ware eingeführt werden, nur in der letzteren entsprechenden Menge einzulassen. Werden die Etiketten, Flaschen, Kapseln, Schachteln usw. dagegen gesondert eingeführt, mit Erklärung der Deklaranten, dass sie zu einer bei einem bestimmten Zollamte eingegangenen Ware gehören, so haben die Zollämter eine sorgfältige Prüfung dieser Angaben vorzunehmen und festzustellen, ob die ge- samte in diesen Angaben bezeichnete Ware tatsächlich nicht mit ausländischen Etiketten, Kapseln usw. versehen ist und ob die Ware oder der nicht mit solchen Etiketten usw. versehene Teil derselben nach Beschaffenheit, Menge und Herkunft von der betr. Firma den gesondert eingeführten Etiketten, Kapseln, Glasgefässen usw. entspricht. Alsdann sind die letzteren unter Erhebung des Zolles von den Zoll- ämtern aus eigener Machtvollkommenheit abzulassen (C. 05, Nr. 5657, P. 4). Nach einer zur Erläuterung der Bestimmungen über den ungehinderten Einlass aus dem Ausland von Stöpseln, Etiketten sowie Flaschen jeder Art, Glasgefässen, Kapseln, Schachteln usw. mit dem Aufdruck ausländischer Firmen erlassenen Bekanntmachung sind die Bescheinigungen der ausländischen Firmen über die Zugehörigkeit der Stöpsel, Etiketten usw. zu eingeführten ausländischen Waren nur dann unbedingt erforderlich, wenn dem Zollamte keine anderen Mittel zur Feststellung dieser Zugehörigkeit zu Gebote stehen; kann die Zugehörigkeit der Stöpsel, Etiketten usw. zu ausländischen Waren von der Beschaffenheit der- jenigen der bekannten Firmen mit genügender Sicherheit durch Vergleichung der Menge und Beschaffenheit der Ware mit den eingeführten Stöpseln, Etiketten usw. oder auf Grund der dem Zollamt eingereichten Fakturen, Spezifikationen, oder anderen Urkunden festgestellt werden, so bedarf es nicht der Vorlegung besonderer Bescheinigungen (C. 06, Nr. 30 472). 239. Anilinfarbe (Fuchsin oder solche anderer Be- nennungen), nicht in Kristallen, sondern in Teig- form, Stücken und Pulver. Ueber die zur Einfuhr verbotene Anilinfarbe — s. Art. 135 (C. 75, Nr. 7223).  — 311 240. Flüssige Hefe zum Verkauf.1) 241. Lose ausländischer Lotterien oder sogenannter Losanleihen von Privaten, Gesellschaften und Städten. *) Durch das Gesetz vom 13./26. Juni 1905 ist bestimmt worden: Die Verweser für Akziseabgaben sind ermächtigt, Erlaubnisscheine für die Einfuhr aus dem Auslande von Samenhefen für die Bedürfnisse von Branntwein-, Bier- und Metbrennereien und Weinproduktion auszustellen. Verzeichnis derjenigen in Kraft gebliebenen Zirkulare des Zolldepartements, in welchen die Verzollung von Waren nach ihrem Stoff angeordnet wird. (In chronologischer Ordnung zusammengestellt). Kupferne Gefässe, zur Verpackung der Einfuhrwaren dienende — nach dem Material der Gegenstände. Siehe Art. 149 (C. 83, Nr. 10717). Antikes Mobiliar — nach den betreffenden Tarif artikeln, je nach dem Material (C. 83, Nr. 13 055). Eiserne Dampfkessel — nach Art. 152; sämtliches Zubehör zu diesen Kesseln — nach den entsprechenden Artikeln des Zolltarifs (C. 83, Nr. 21 156). Die unter dem Namen der Esmarch sehen Krüge oder Irrigatoren bekannten Apparate sind zu verzollen: die metallenen Gefässe — nach den ent- sprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material, aus dem sie angefertigt sind, die Schläuche aus Guttapercha aber mit den Spitzen — nach Art. 169, P. 1» wie chirurgische Instrumente (C. 84, Nr. 2644). Zubehör zu Wasserpumpen wie Schläuche und Röhren — nach dem Material der Fabrikate (C. 84, Nr. 14 302, P. 1). Boote, in zerlegter Gestalt ein geführt — je nach dem Material nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs (C. 85, Nr. 1182, P. !)• In zerlegter Gestalt eingeführte Holzbottiche, mit den zugehörigen hölzernen Reifen — nach dem Material (C. 86, Nr. 604, P. 73). Teile von Hosenträgern — nach dem Material (C. 86, Nr. 604, P. 74). Zweirädrige Handwagen zum Transportieren von Vdch — nach Art. 173, P. 4; die zugehörigen Krüge und Blechgefässe werden besonders nach dem Material verzollt (C. 87, Nr. 13 242, P. 63). Schlossteile, einzeln eingeführt — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs, je nach dem Material. Siehe Art. 153 (C. 88, Nr. 7696). Hand-Casse-tetes sind nicht als geheime Waffe anzusehen und können, wenn sie nicht in anderen Gegenständen, z. B. Stocken, verborgen si> gegen Verzollung nach dem Material unbeanstandet durchgelassen werden (<— 1» Nr. 4982, P. 1). 313 Türklinken — nach dem Material der Klinken und nicht nach dem- jenigen der Zapfen, an denen sie aufgesteckt sind (C. 91, Nr. 20 996, P. 9). Holzfutterale für Nähmaschinen, als notwendiger Zu- behör der letzteren — nach Art. 167, wenn mit ihnen zusammen eingeführt; und nach dem Material, wenn gesondert eingeführt (C. 91, Nr. 25 922, P. 5). Teile von Turmuhren, die nicht vollständige Uhren bilden — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material und nicht nach Art. 171, P. 5 (C. 92, Nr. 14 043, P. 11). Marly in Abschnitten verschiedener Grösse, mit Sublimat, Jodo- form, Salicyl-, Karbol-, Thymol- und anderen ähnlichen Säuren oder antiseptischen Substanzen imprägniert — nach dem Material des Gewebes (C. 93, Nr. 6768, P. 7). Aus verschiedenem Material angefertigte Drahtnägel werden nach demjenigen Material verzollt, das im Sinne des Tarifs die wesentlichste Bedeutung hat; gegossene, kupferne Nägel dagegen, die nicht Drahtfabrikate sind, fallen unter den entsprechenden Punkt des Art. 149 (C. 93, Nr. 11 144, P. 4). Sch weissblätter für Kleider aus gewebten und gestrickten Stoffen — nach dem Material dieser Stoffe (C. 93, Nr. 11 387, P. 6). Metallpagen für Damenkleider — nach dem verwendeten Material (C. 94, Nr. 10 117, P. 6). Punaises, Papierbinder, Heftdraht usw. für Papier, aus einfachem Material angefertigt — nach dem Material (C. 94, Nr. 13 655). • Gewichte, ausser eisernen, gusseisernen und stählernen — nach dem Material, und müssen, wenn sie auch mit den Wagen zusammen eingeführt werden und notwendigen Zubehör derselben bilden, selbständig verzollt werden. Siehe Art. 163 (C. 94, Nr. 20 969, P. 5). Plüschsäckchen (Ridiküle) mit vernickelter und überhaupt metallener Einfassung — nich Art. 215, P. 1; solche Säckchen nur aus Seiden- stoff (Plüsch oder Sammet) — nach dem Material des Stoffes (C. 94, Nr. 21 510, Erzeugnisse mit Beimischung von Torf — nach den entsprechenden Artikeln des Zolltarifs, je nach den Eigenschaften und der Be- stimmung des Materials und der Erzeugnisse (C. 94, Nr. 21 902, P. 7). Zubehör für das Ab wägen von Parfüms in kleinere Behälter, welche getrennt eingeführt werden, — nach dem Material. Siehe Art. 119 <C. 94, Nr. 21 902, P. 8). Damengurte aus Metalldraht oder aus Rauschgoldbändern gefertigt — nach dem zur Verwendung gekommenen Material (C. 94, Nr. 21 903, Baumwollfabrikate in der Form gewebter Einsätze oder Besätze — nach dem Material des Gewebes. Siehe Art. 187 (C. 94, Nr. 21 903, P- 13). Kopier- und Vervielfältigungsapparate nebst Zubehör zum Kopieren — nach dem verwendeten Material (C. 94, Nr. 22 199, P. 7). . Schlüsselringe aus einem oder mehreren Metallen — nach dem überwiegenden Material (C. 94, Nr. 23 084, P. 4). Waggonbuchsen aus Eisen, Gusseisen und Kupfer hergestellt und Jü getrennten Teilen eingeführt — nach dem Herstellungsmaterial der einzelnen ■Teile (C. 95, Nr. 1403, P. 5). Kleine Maschinen zum Heften und Registrieren von Papier nach dem verwendeten Material (C. 95, Nr. 2969, P. 5). 314 Lüster, Bras, Kandelaber u. dergl. Armaturen aus gewöhn- lichen Metallen, wenn auch mit Leitungen und Ausschaltungen für elektrische Beleuchtung versehen — nach dem Material, aus dem sie angefertigt sind (C. 95, Nr. 2969, P. 6). Hölzerne Schuhmacherleisten und ähnliche Gegenstände aus einem oder verschiedenem Material angefertigt — nach dem Material. Siehe Art. 161 (C. 95, Nr. 23 127). Eiserne Korkenzieher, die teils aus Eisen und Stahl, teils aus Draht verfertigt sind — nach dem dem Gewichte nach vorherrschenden Material (C. 97, Nr. 2020, P. 2). Haargewebe in Verbindung mit anderem Material — nach dem Material. Siehe Art. 46 (C. 99, Nr. 6238). Die aus dem Auslande unter dem Namen Pegamoid, Dermatoid u. a. m. eingeführte Ware, die ein mit einem Präparat aus chemisch bearbeiteter Zellulose überzogenes Gewebe darstellt, ist nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs, je nach dem Material des Gewebes, zu verzollen. Vergl. unter Art. 188 das C. 10, Nr. 36 911 (C. 02, Nr. 7907). Erzeugnisse, in welchen Seidenchenille nicht das Grundmaterial, sondern nur eine ergänzende Verzierung bildet, sind nach den dem Material ent- sprechenden Artikeln des Tarifs mit einem entsprechenden Zuschlag für die seidene Verzierung zu verzollen, wobei bei Strumpf- und Posamentierwaren behufs Klassi- fizierung derselben unter die entsprechenden Rubriken des Art. 205 und der An- merkung dazu auch die Seidenchenille bei Bemessung der Oberfläche der Seide nach Anm. 6 zu Art. 183 bis 209 in Betracht zu ziehen ist (C. 03, Nr. 15 942). Glühstrümpfe, ungeglüht, auch wenn sie mit einer mineralischen Masse getränkt sind, sind je nach dem Faserstoff zu verzollen, aus dem sie her- gestellt sind (C. 05, Nr. 2543). Krauthobel sind nach dem dem Gewicht nach überwiegenden Material zu verzollen (C. 05, Nr. 10 398). Möbelkissen ohne Holzrahmen — nach den entsprechenden Artikeln des Zolltarifs, je nach dem Material des Ueberzugs und der Bearbeitung. Siehe Art. 61, P. 5 (C. 06, Nr. 3379, P. 4). Gemäss einem Beschlüsse der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 117, sind zu verzollen: Maschinengewehre, nicht für den Handgebrauch, Lafetten auf Rädern und Dreifüsse dazu, sowie Vorrichtungen zum Transport von Maschinengewehren, Dreifüssen und Patronenkästen auf Lasttieren (Sattel- bäume auf Scharnieren mit Gehänge) als vorzugsweise aus Eisen hergestellte Waren mit einem geringen Zusatze von Kupfer — in den Maschinengewehren, und von Leder — im Sattelbaum und dem Gehänge (in Form eines Ueberzugs der verzinkten Eisenteile) — nach Art. 153, P. 1, des Tarifs. Patronenbänder zu Maschinengewehren, aus einem persenningähnlichem Material hergestellt — nach Art. 194. Gewöhnliche Kästen für Patronenbänder aus Holz, mit Lack oder Farbe bedeckt — nach Art. 61, P. 2. Einspännige zweirädrige Karren zum Transport von Maschinengewehren, Patronenkästen und Zubehör wie Lastfuhrwerke — nach Art. 173, P. 4. Pferdegeschirr zu den Transportvorrichtungen (Schweiss- decken, Riemen, Zaumwerk, Sattel-Gurte und -Kissen usw.), wie Sattler- und Riemenarbeit — nach Art. 57, P. 4. Die sonstigen Zubehörteile von Maschinen- gewehren, ihre Reserveteile und gesondert eingeführte Teile sind nach den dem Material entsprechenden Artikeln des Tarifs zu verzollen (C. 06, Nr. 9437)- Zur Erläuterung der Anwendung der Punkte 4 und 6 der Anmerkungen zu den Art. 183 bis 209 hat das Zolldepartement bekannt gemacht, dass die M e n g e einer Beimischung (Seide, unechtes oder echtes Gold oder Silber) in Pro- zenten der Gesamtzahl der Ketten- und Schlussfäden eines Gewebes der halben 315 Summe der prozentualen Beimischungen, die sich gesondert für Kette und Schuss ergeben, gleichzusetzen ist. Gewebe, gestrickte und geflochtene Waren und Posamentierarbeit, die über 20 v. H. unechtes oder echtes Gold und Silber enthalten, sind bei An- wendung des Vertragstarifs nach Art. 148, P. 6, zu verzollen, unabhängig von der Menge der ausserdem noch darin enthaltenen Seide. Die nach dem Vertragstarif einzulassenden Gewebe, gestrickten und ge- flochtenen Waren und Posamentierarbeiten, die sowohl Seide, wie unechtes oder echtes Gold und Silber enthalten, und zwar insgesamt im Betrage von mehr als 20 v. H., wobei jedoch besonders der Gehalt an unechtem Gold oder Silber diese Norm nicht übersteigt, sind als seidene, halbseidene oder Stoffe aus unechtem Gold oder Silber .zu betrachten, je nachdem welche von den Beimischungen in ihnen überwiegt bezw. bei gleichen Mengen der Beimischungen, welche von ihnen die grössere tarifarische Bedeutung hat, d. h. bei welcher von ihnen der betr. Stoff dem höheren Zoll unterhegt. In beiden Fällen ist dabei als prozentualer Gehalt an Beimischungen die Summe des prozentualen Gehalts an Seide und unechtem sowie echtem Gold oder Silber, jedes für sich genommen, zu betrachten. Infolge- dessen sind die obengenannten Gewebe, Stoffe und Arbeiten nach dem Vertrags- tarif, z. B. folgendermassen zu verzollen: 1. Wenn die Seide das unechte sowie echte Gold und Silber überwiegt — wie seidene, sofern die Menge aller dieser Beimischungen insgesamt 50 v. H. übersteigt, und wie halbseidene, sofern sie mehr als 20 v. H. aber nicht mehr als 50 v. H. beträgt. 2. Wenn das unechte sowie echte Gold oder Silber die Seide überwiegt oder bei gleichen Mengen dieser Beimischungen — nach Art. 148, P. 6 (C. 06, Nr. 10 627). Der in P. 8 der Anmerkungen zu den Art. 183 bis 209 vorgesehene Zoll- zuschlag von 50 v. H. (vertragsmässig 40 v. H.) für die dort angegebenen Fabrikate schliesst, wenn die Waren in der ebenfalls dort angegebenen Weise bearbeitet sind, den Zuschlag von 10 v. H. aus, der in derselben Anmerkung für Besäumung fest- gesetzt ist, da die Besäumung nicht als eine besondere Art der Bearbeitung an- gesehen werden kann, sondern in dem Begriff „Besatz“ bereits mitenthalten ist. Gleichzeitig hat das Zolldepartement erläutert, dass die erwähnten Zu- schläge von 10 und 50 v. H. (vertragsmässig 40 v. H.) auch von besäumten und besetzten Fabrikaten zu erheben sind, die aus gestickten Geweben und Tüll her- gestellt sind und nach Art. 208 eingelassen werden, da das Besticken eine ganz besondere Art der Bearbeitung von Geweben und Tüll darstellt und der von diesen Fabrikaten nach Art. 208 erhobene Zoll die Erhebung des Zuschlags für die Besäumung und Besatz nicht auszuschliessen vermag (C. 06, Nr. 10 864). Von gesäumten, zusammengenähten oder besetzten (aber nicht bestickten) Geweben, Bändern, Tüll und dergl. Manufakturwaren in ganzen Stücken und Abschnitten, die nur den Stoff zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen bilden, sind die in der Anm. 8 zu den Art. 183 bis 209 vorgesehenen Zuschläge nicht zu erheben, da diese Anmerkung sich nur auf Erzeugnisse aus Faserstoffen bezieht, die das Aussehen von fertigen Gebrauchsartikeln, wie z. B. Tüchern, Jischdecken, Servietten, Bettdecken, Gardinen usw. haben (C. 06, Nr. 13 419). Gewebe mit Pole, sowie Bänder mit einer Pole aus Baumwolle oder anderen gewöhnlichen Faserstoffen und mit einer Beimischung von Seide in einer Menge, die 20 v. H. der Zahl der sämtlichen das Gewebe bildenden Fäden nicht übersteigt, sind gemäss Anm. 4 zu den Art. 183 bis 209 des Vertragstarifs nach dem Material mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu verzollen, da sie nicht unter den Begriff der im Art. 195 des allgemeinen Tarifs genannten seidenen und halbseidenen fallen und nicht im Art. 197 des Vertragstarifs genannt sind. Hierbei ist zu beachten, dass bei Geweben mit Pole die eine (Vorder-) Seite v°n den Polfäden, die andere nur von den Ketten- und Schussfäden ge- 316 bildet wird und das Gesamtgehalt solcher Gewebe an Seide in der V eise zu er- mitteln ist, dass einerseits der Gehalt der Pole, andererseits der Gehalt von Kette und Schuss an Seide gesondert gerechnet wird, wonach die halbe Summe dieser Prozentualbeträge den Gesamtgehalt an Seide bildet (C. 06, Nr. 13 420). Da einige Zollämter die in P. 8 der Anmerkungen zu den Art. 183 bis 209 des Zolltarifs vorgesehenen prozentualen Zuschläge auch bei den nach Art. 205 zu verzollenden Waren in Anwendung bringen, hat das Zolldepartement erklärt, dass infolge der vertragsmässigen Bestimmung in der Anm. zu Art. 205 des Tarifs und gemäss einem bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 4. Mai 1906, Nr. 169, der P. 8 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 auf die Waren, die nach Art, 205 eingelassen werden, keine Anwendung zu finden hat und dass die in Art, 205 genannten Erzeugnisse, auch wenn sie gesäumt und mit dem Besatz versehen sind, nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben dieses Artikels ohne alle Zuschläge zu verzollen sind; wenn indessen der Besatz Seide enthält, so sind die Erzeugnisse gemäss P. 6 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben des Art. 205 mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu ver- zollen (C. 06, Nr. 24 604). Schalldämpfer für Motoren, einfache gusseiserne Gefässe darstellend — nach den für das Material in Frage kommenden Tarifartikeln <C. 07, Nr. 626, P. 12). Teppiche sind als Erzeugnisse zu betrachten, die unter die Bestimmung der Anm. 8 zu den Art. 183—209 fallen (C. 07, Nr. 626, P. 19). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 8669 sind auto- matische Türverschlüsse, die aus gusseisernen Hebeln und einer gusseisernen Hülse, worin eine Feder enthalten ist, bestehen, nach dem Material zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 52). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 10 508 sind kupferne Röhren, die zur Ueberleitung des Dampfes aus dem Kessel in die Dampf- maschine dienen, und eiserne Dampfschiffsräder, als nicht zur Konstruktion der Dampfmaschine gehörend, nach dem Material zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 53). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 10 845 sind Fleisch- hackmaschinen, die nicht für gewerbliche und Handelsanstalten be- stimmt sind, und Kopierpressen, ah Küchen- resp. Kanzleizubehör, nach dem Material zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 54). Durch vom Finanzminister bestätigten Beschluss der Besonderen Tarif- kommission vom 16. Juli 1909, Nr. 280 ist bestimmt worden, dass Papier- halter je nach ihrem Material nach den betreffenden Artikeln des Tarifs zu verzollen sind. Das C. 86, Nr. 604, betr. Papierhalter, wird aufgehoben (C. 09, Nr. 18 782). Rodelschlitten von jeder Grösse sind nach dem Material zu ver- zollen (C. 09, Nr. 34 801). Destilliertes Wasser in Glasballons — das Wasser zollfrei; die Ballons —- nach Beschaffenheit des Materials (C. 10, Nr. 529). Erzeugnisse aus Knochen, Weissblech, Kupfer und anderen Materialien, zur Herstellung von Knöpfen dienend, aber nicht endgültig dazu vorgerichteb, wenn zur Vereinigung der einzelnen Teile sachverständige Arbeit erforderlich ist, wobei es ungewiss ist, zu welcher Art von Knöpfen (genannt in Art. 212, P. 1 und 2) sie bestimmt sind — je nach dem Material nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs (C. 10, Nr. 520). Vorrichtungen verschiedene; Art, die aus Pampen und Einrich- tungen zum Festhalten deä Staubes bestehend, zwar zur Erreichung desselben Zweckes wie die eigentlichen Staubreinigung3apparate (Art. 167, P- 1» 317 lit. a) dienen kennen, ater konstruktiv nicht zu eirem Ganzen verbunden sind, fallen nicht unter den technischen begriff einer Maschine oder eines Apparates, sind vielmehr — gemäss dem in der Zollpraxis durchgeführten Prinzip — nach den der Bauart und dem Material der zu der Vorrichtung gehörenden Gegen- stände entsprechenden Tarifartikeln in derselben Weise zu verzollen, wie dies für die Verzollung von Lifts und verschiedenen Arten von Fabrikvorrichtungen, die nicht eine Maschine darstellen, vorgeschrieben ist. Siehe Art. 167 (C. 10, Nr. 9070). Laut Ukas des Dirigierenden Senats sind Kästen für Miniatur- farben, ohne Farben eingeführt, je nach dem Herstellungsmaterial — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs zu verzollen (C. 10, Nr. 23 604). Durch Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 12 204 vom Jahre 1910 wird die Verzollung einer Wasserreinigungsanlage, bestehend aus einem Rührscheit, Ventilen, Leitern, Geländern, Röhren und anderen Verbindungs- stücken, als eine einheitliche Maschine abgelehnt und ihre Verzollung nach ver- schiedenen, für die einzelnen Bestandteile in Betracht kommenden Artikeln be- stätigt (C. 10, Nr. 36 911). Das Ansatzstück des Saugrohrs einer Pumpe, be- stehend aus einem Rohre mit siebartigen Wänden und einer einfachen Klappe im Innern, das lediglich dazu dient, das Saugrohr der Pumpe vor Verstopfung durch feste Gegenstände zu schützen sowie während des Stillstands der Pumpe das Wasser darin zurückzuhalten, ist im Hinblick darauf, dass diese Vorrichtung wegen der Einfachheit ihrer Bauart nicht zu den Maschinen und Apparaten ge- rechnet werden kann, die nach Art. 167 eingelassen werden, nach dem für das Material in Frage kommenden Tarifartikel zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911). Laut dem Beschlüsse der besonderen Tarifkommission vom 22. Dezem- ber 1910, Nr. 585, ist die als Conveyor bezeichnete Fabrikvorrichtung zur Beförderung von Steinkohlen innerhalb der Fabrik, bestehend aus Winden, Spannvorrichtungen, kleinen Wagen, Trichtern, Rahmen, Führungen und anderen Teilen, folgendermassen zu verzollen: Die eisernen Winden und Spann- vorrichtungen, wie nicht besonders genannte Apparate — nach Art. 167, P. 1, lit. a; die kleinen Wagen, die Trichter, Rahmen und sonstigen Teile, die keine einheitliche Maschine oder keinen Apparat darstellen, gleich Fahrstühlen — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach der Beschaffenheit des Materials, der Art der Bearbeitung und der Konstruktion des betreffenden Teiles der Anlage (C. 11, Nr. 7345). Sparbüchsen, laut dem Beschlüsse der besonderen Tarifkommission vom 12. Juli 1911, Nr. 422, je nach dem Material— nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs. Das C. 05, Nr. 4216, betr. Sparbüchsen, wird aufgehoben (C. 11, Nr. 22412). Zolltarif für die Einfuhr im fernen Osten. Das Gesetz betr. die Aufhebung der Zollfreiheit im fernen Osten. (Allerhöchst bestätigt am 16./29. Januar 1909). I. In Abänderung und Ergänzung der einschlägigen Gesetze wird be- stimmt: 1. Von den in das Priamur-General-Gouvernement, sowohl über die an der Mündung des Amur und südlich davon gelegenen Häfen als auch über die Landgrenze, sowie in das Transbaikalgebiet eingeführten ausländischen Waren sind die in den nachstehenden Artikeln des geltenden allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel genannten zollpflichtig: Artikel 3,4,7,9,10,11 (ausser chinesischen Erdnüssen, die zollfrei sind), 12, 13, 14 P. 2, 15 (ausser den in P. 3 genannten Gewürzen, auch zerkleinert oder in Pulverform, die zollfrei sind), 16, 17, 18, 19, 21, 22, 23, 24 (ausser der in P. 3 genannten kondensierten Milch, die zollfrei ist), 25, 26, 27, 28, 29, 31, 32, 35, 37, 38, 42, 43, 45, 46, 47, 48, 49, 50, 51 P. 2, 4 und 5, 52 (ausser Paraffin, das zollfrei ist), 53, 54, 55, 56, 57 (ausser Treibriemen, genäht und ungenäht, die zollfrei sind), 58 P. 1,2 und 3, 59, 60, 63, 64 P. 3 und Anmerkung, aus Art. 65 P. 4: Zement aller Art (Portland-, künst- licher oder natürlicher, Romanzement, gemischter, Schlackenzement und alle anderen), 67, 68, 69, 71 P. 6 und 7, 75, 76, 77 P. 1, 2, 3, 4, 5 und 7, 78, 80, 81 (ausser Karbolsäure, die zollfrei ist), 84, 85, 86, 87, 88, 103 P. 2, 106, 108 P. 3, 4, 5, 6, 7 und 8 (ohne Anwendung der Anmerkung 1 zu diesem Artikel), 110, 113, 115, 116, 117 P. 1, 2 und 3 (ausser Bohnen- und Sesamöl, das zollfrei ist), 118, 119, 120, 121, 122, 123, 126, 127, 128, 129, 130, 133, 134, 135, 136, 137, 138, 145. 148, 149, 155 P. 2, 156 P. 2 (ausser metallischen Sieben aus Kupferdraht, die zollfrei sind), 158 (ausser Schafscheren, die zollfrei sind), 159, 162 P. 1 und 2, 163, 164, 165, 166, 169, 170, 171, 172, 173, 174 (ausser Waggons [Wagonettes] aller Tvpen für Schmalspurbahnen, die zollfrei sind), 177, 179, 180, 181, 182, 183, 184, 185, 186, 187, 188, 189, 190, 191, 192, 193, 194 (ausser Hanfschläuchen für Feuerspritzen und baumwollenen und hänfenen Treibriemen, die zollfrei sind), 195, 196, 197, 198, 199, 200, 201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, gemeinsame Anmerkungen zu den Artikeln 183—209, 210, 211, 212, 213, 214, 215, 216. Anmerkung I. Der in das Priamur-General-Gouvernement und in das Transbaikalgebiet eingeführte Tee (ausser Ziegeltee, der zollfrei ist) unterliegt der Verzollung in der Höhe und nach Massgabe des Art. 20, P. 2, und des P. 2 der Anmerkung zum Art. 20 des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel. 319 Anmerkung II. Die in den Art. 54, 53 P. 3 und 181 P. 1 des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel genannten Waren sowie unbearbeitete, ungefärbte Felle von Eichhörnchen (Art. 56 P. 2), Zieselmäusen und Tarbagane (Art. 56 P. 5 lit. b) werden gemäss Abteilung II dieses Gesetzes über die chinesische Landgrenze zollfrei eingelassen. 2. Von den unter 1 genannten Waren ist bei ihrer Einfuhr in das Priamur- General-Gouvernement und in das Transbaikalgebiet der Zoll nach den in dem allgemeinen Zolltarif für den europäischen Handel unter Berücksichtigung der auf Grund der Handelsverträge gewährten Vergünstigungen festgesetzten Sätzen zu entrichten. 3. Der in die unter 1 genannten Ortschaften eingeführte ausländische bearbeitete Reis (Art. 2 P. 1 des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel) unterliegt einem Zolle von 45 Kopeken für das Pud. 4. Die Bestimmungen des Zollreglements und des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel über die Waren, deren Einfuhr verboten ist, mit Ausnahme der Bestimmung über das Verbot der Einfuhr ausländischer Silber- münze (Anmerkung zu Art. 219 des Tarifs) und von Zubereitungen aus Schweine- fleisch (Art. 234 des Zolltarifs), gelten auch für sämtliche Grenzen des Priamur- General-Gouvernements und für das Transbaikalgebiet. Zu den Waren, deren Einfuhr in die genannten Gebiete verboten ist, gehören auch Lumpen jeder Art (Art. 176, P. 1 des Tarifs). 5. Zubereitungen aus Schweinefleisch werden über alle Grenzen des Priamur- General-Gouvernements und des Transbaikalgebiets nach den entsprechenden Artikeln des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel auf Grund von Regeln durchgelassen, die von dem Minister des Innern im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Minister für Handel und Industrie zu erlassen sind, mit Ausnahme von Schweinefleischkonserven und anderen Zubereitungen aus Schweinefleisch in luftdichter Verpackung, deren Einfuhr verboten ist. 6. Ausfuhrwaren können zollfrei aus dem Priamur-General-Gouvernement nnd dem Transbaikalgebiet ausgeführt werden. 7. Ausländische Waren, für die Zoll entrichtet ist, können aus Wladiwostok nnd Nikolajewslc am Amur in die Häfen des Ochotskischen und Berings-Meeres und nach Sachalin unter Rückvergütung des Zolles ausgeführt werden. Die Form, fn der die Rückvergütung des Zolles zu erfolgen hat, wird vom Finanzminister festgesetzt. 8. Die unter 1 genannten bei der Einfuhr in das Priamur-General-Gouverne- ment und in das Transbaikalgebiet verzollten ausländischen Waren werden über das Zollamt Irkutsk zollfrei eingelassen, mit Ausnahme von bearbeitetem Reis, ■von dem, wenn er über das genannte Zollamt eingeführt wird, ein Ergänzungszoll von 60 Kopeken für das Pud erhoben wird. 9. Die Art. 692 und 693 des Zollreglements1) erstrecken sich nicht auf baumwollene und wollene Erzeugnisse, die in das Priamur-General-Gouvernement und dis Transbaikalgebiet eingeführt werden* *). 10. Auf ausländische Waren, welche in die unter 1 bezeichneten Ort- schaften aus nördlich von Nikolajew'sk gelegenen Häfen und von der Insel Sachalin ') s. die Fussnote auf Seite 320. *) Durch ein Gesetz vom 3. Juni 1911 ist das Gesetz über die Aufhebung des Zollfreigebiets im Priamur-Generalgouvernement und Transbaikalien vom 16. Januar 1909 mit Bezug auf die Bestimmung im Artikel 9, wonach die Zollrückvergütung bei der Ausfuhr von russischen Baumwollwaren und Wollen- stoffen, die in das Priamur-Generalgouvernement und das Transbaikalgebiet eingeführt werden, ganz aufgehoben war, dahin abgeändert worden, dass die Zollrückvergütung bei der Ausfuhr der genannten Waren in die nördlich der Amurmündung gelegenen Häfen und nach Russisch-Sachalin wieder zugelassen ist. 320 in die Häfen des Küstengebiets (Primorskaja Oblast), die an der Mündung des Amur und südlich davon gelegen sind, eingeführt werden, finden die Bestimmungen der vorstehenden Punkte 1—5 Anwendung. II. Der Art. 939 des Zollreglements (Ausg. von 1904)1) wird ausser Kraft gesetzt; über die chinesische Landgrenze können die in den Art. 51 P. 1, 54, 56 P. 3, und 181 P. 1, des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel ge- nannten Waren sowie unbearbeitete, ungefärbte Felle von Eichhörnchen (Art. 56 P. 2), Zieselmäusen und Tarbagans (Art. 56 P. 5 lit. b) zollfrei eingeführt werden, während das Verbot der Einfuhr von chinesischem Kornbranntwein und Schnaps über die chinesische Landgrenze in Kraft bleibt. III. Die Art. 937, 940 und die Anmerkung zu Art. 942 des Zollreglements1) werden ausser Kraft gesetzt. IV. Der Art. 943 des Zollreglements1) erhält folgende Fassung: Alle nach China ausgeführten russischen und ausländischen Waren werden zollfrei einge- lassen, wobei die Waren, die nach China ausgeführt werden, keinerlei Zollförmlich- keiten unterliegen. Die Anmerkung zu Art. 9431) bleibt in Kraft. V. Dem Ministerrat wird anheimgegeben, die Frist des Inkrafttretens der vorstehenden Massnahmen zu bestimmen. Das Gesetz über die Aufhebung der Zollfreiheit im fernen Osten ist durch den Beschluss des Ministerrats vom 5./18. Februar 1909 mit Wirksamkeit vom 1. (14.) März 1909 in Kraft gesetzt. („Ukasatel des Finanzministeriums“, 1909, Nr. 9). J) Die angezogenen Artikel des Zollreglements lauten (s. „Das Russische Zollreglement“, herausgegeben vom Deutsch-Russischen Verein): 692. Bei der Ausfuhr von inländischen Baumwollenfabrikaten ins Ausland oder in das Priamur-Generalgouvernement wird der für die zur Herstellung dieser Fabrikate notwendigen Maschinen und Instrumente und für die darauf verwandten Materialien erhobene Zoll zurückerstattet, und zwar: 1. für ungebleichtes und gebleichtes Garn — 5 Rbl. 30 Kop. pro Pud; 2. für gefärbtes und bedrucktes Garn (ausser mit Türkischrot gefärbtem Garn) — 5 Rbl. 55 Kop. pro Pud; 3. für mit Türkischrot gefärbtes Garn — 6 Rbl. 10 Kop. pro Pud; 4. für ungebleichte und gebleichte Gewebe, Servietten, Tischdecken, Bett- decken, gewebte Bänder und Tücher, wenn auch besäumt — 5 Rbl. 45 Kop. pro Pud; 5. für gefärbte und bedruckte Gewebe, Servietten, Tisch-, Bettdecken, gewebte Bänder und Tücher, wenn auch besäumt, mit Ausnahme der- jenigen von diesen Fabrikaten, die mit Türkftchrot gefärbt sind — 5 Rbl. 75 Kop. das Pud; 6. für Gewebe, Servietten, Tisch- und Bettdecken, gewebte Bänder und Tücher, wenn auch besäumt, die mit Türkischrot gefärbt sind — 6 Rbl. 25 Kop. das Pud. 693. Bei der Ausfuhr von wollenen Geweben inländischer Erzeugung, die bei einem Umfange von zwei Quadratarschin ein Pfund und weniger wiegen, ins Ausland und in das Priamur-Generalgouvernement, wird der für die zur Her- stellung dieser Gewebe notwendigen Maschinen und Instrumente und für die dabei verbrauchten Materialien erlegte Zoll — und zwar 9 Rbl. 45 Kop. für jedes. Pud — zurückerstattet. 321 Verzeichnis der ausländischen Waren, die auf Grund des Gesetzes vom 2. Mai 1909 betr. die Organisation der Zollverwaltung im fernen Osten zur Einfuhr über die Nebenzollämter des Priamur-Zollgebiets für den lokalen Bedarf zugelassen werden. Zur Einfuhr sind zugelassen: a) Alle Gegenstände, die in den folgenden Artikeln des Zolltarifs, Ausgabe 1906, erwähnt sind: Artikel 1, 2 P. 1, 5 P.P. 1, 2 und 3, 6 P.P.l, 2 und 3, 7, 9—16, 17, 18, 24, 31—38. 40 (die Anmerkung ausgeschlossen), 50, 53, 59 P. 1, 61, P.P. 1 und 2, 64 P.P. 1 und 4, 79, 120, 150 P. 2, 153, 154, 156 P. 1 lit. a, 158 P.P. 1 und 3, 160, 163, 177 P. 2 lit. d; 937. In das Priamur-Generalgouvernement werden Auslandswaren sowohl über die Häfen, die an der Mündung des Amur und südlich von ihr hegen, als über die Landgrenze von Korea, der Mandschurei und der Mongolei zollfrei eingelassen, doch sind hierbei die im Reich mit Akzise belegten Waren nicht davon befreit. 939. Alle chinesischen Waren, mit Ausnahme von Tee und Silber (siehe Allgemeiner Zolltarif Art. 148, P. 3 und Anmerkung) sowie von Kornbranntwein und Branntwein, deren Einfuhr aus China über die Landgrenze verboten ist, werden über das Zollamt von Irkutsk zollfrei eingelassen. 5 940. Die allgemeinen Bestimmungen dieses Reglements sowie des All- gemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel bezüglich der Waren, deren Einfuhr verboten ist — mit Ausnahme der Anmerkung zum Art. 219 des Tarifs (Ausgabe von 1902), betreffend das Verbot der Einfuhr ausländischen Silber- geldes — erstrecken sich auf alle Grenzen des Priamur-Generalgouvernements. Zu denjenigen Waren, deren Einfuhr in das angegebene Gebiet verboten ist, ge- hören Lumpen aller Art (Art. 176, P. 1 des Tarifs), sowie chinesischer Kornbrannt- wein und Branntwein, soweit sie über die Landgrenze eingeführt werden. 942. Das Zollamt von Irkutsk hat auf die Einfuhr von Auslandswaren über die Häfen des Seeküstengebiets den Allgemeinen Zolltarif für den europäischen Handel zur Anwendung zu bringen. Anmerkung. Die in Art. I des Gesetzes vom 10. Juni 1900 (18 787) be- zeichneten Auslandswaren, für die auf Grund dieses Gesetzes bei ihrer Einfuhr ins Priamur-Generalgouvernement die Zollgebühren bezahlt worden sind, passieren das Zollamt von Irkutsk zollfrei mit Ausnahme von bearbeitetem Reis, von dem bei seiner Anfuhr bei dem genannten Zollamt eine Ergänzungszollgebühr von 60 Kopeken pro Pud erhoben wird. 943. Waren, die aus dem Priamur-Generalgouvernement ausgeführt werden, sowie sämtliche russischen und ausländischen Waren, die nach China ausgeführt werden, passieren zollfrei, wobei die nach China ausgeführten Waren keinerlei Zollförmlichkeiten unterliegen. Anmerkung. Die Ausfuhr nachstehender Waren nach China ist verboten: Pulver, Artilleriegeschosse, Kanonen, Flinten, Büchsen, Pistolen und sonstige Arten von Feuerwaffen, Militärgeschosse und Vorräte, Salz und Opium. Die Ein- fuhr von Salpeter, Schwefel und Blei durch russische Untertanen ist nur auf be- sondere Genehmigung der chinesischen Behörde gestattet. 21 322 b) von den folgende: Nach Art. 3 P. 1 99 „ 4 99 „ 5 P. 5 99 „ 20 P. 2 99 „ 23 „ 39 99 „ 43 P. 1 „ 47 99 „ 52 P. 2 99 „ 54 99 „ 56 9 9 „ 58 P. 1 99 „ 59 P. 3 99 „ 62 P. 3 9 9 „ 65 P. 3 „ 66 P. 1 ., 72 P. 1 „ 72 P. 3 74 P. 4 „ 75 P.P. „ 77 P.P. 9 9 ., 151 99 „ 156 P. 1 „ 161 „ 164 9 9 „ 177 P. 2 99 ,. 177 P. 3 99 „ 181 t— GO !“H 99 „ 188 99 „ 195 99 „ 209 P.P. 99 „ 209 den in anderen Artikeln des Zolltarifs erwähnten Gegenständen — Mehl; — Kartoffelmehl, Stärke, Vermicelli, Sago; — Spargel, Artischocken, Blumenkohl, grüne Erbsen, in frischem Zustande eingeführt; und Anm. 1 P. 2 — Baioha-, schwarzer, Blumen-, grüner, gelber und Tafeltee; — roher Honig; — Esswaren nicht besonders genannt; — Fischleim jeder Art, Gelatine jeder Art; — Federn und Daunen in rohem Zustande; — Bienenwachs; — Häute unbearbeitet: Ochsen-, Stier-, Kuh-, Kalbs-, Kamel-, Büffel-, Pferde-, Esels-, Sohweinshäute; — Rauchwaren; lit. a — Holz; — Böttcherarbeiten; — Kürbissamen gereinigt, Gemüsesamen und Samen der Futterkräuter; — Kalle ungelöschter, in Stücken; — Feldsteine und Sand; _ lit. a — gewöhnliche Bauziegel; lit. a — feuerfeste Ziegel; — Töpfergeschirr, wenn auch glasiert; 1, 2 und 3 — Geschirr; 1 und 2 — Glasgeschirr; geschmiedete Nägel; lit. b — Drahtnägel, geschnittene Nägel, Nägel aus schmied- > barem Roheisen; —■ Handwerkszeug für das Handwerk; — Schrot; lit. b — Papier, nicht besonders genannt, ohne jede Ver- zierungen, Einpressungen und Wasserzeichen; — Briefumschläge; — Wolle, ungekämmt und ungesponnen; — Chinesische baumwollene Gewebe, ungebleicht und ge- bleicht; — chinesische baumwollene Gewebe, gefärbt, buntgeweSt, bedruckt und mercerisiert; — chinesische seidene Gewebe; 1, 2, 3, 4, 5 und 6 — chinesische Bekleidungsgegenstände aus seidenem und gewöhnlichem Gewebe; — chinesische Bekleidungsgegenstände. („Ukasatel des Finanzministeriums“, 1910, Nr. 24). Zollbehandlung der Wareneinfuhr über die europäische Landgrenze nach dem russischen fernen Osten. Eine besondere Verfügung der russischen Zollbehörde darüber, ob Waren, die im russischen fernen Osten zollfrei sind, auch über die europäische Landgrenze dorthin zollfrei eingeführt werden können, besteht nicht; das Zolldepartement hat indessen bereits in einigen besonderen Fällen in diesem Sinne entschieden, 323 und zwar auf Grund der Fassung des Gesetzes vom 16-/29. Januar 1909, wo im Gegensätze zu dem Artikel 937 des Zollreglements nur allgemein von „der Landgrenze“ die Rede ist. Ferner hat das Zolldepartement auf eine Anfrage, unter welchen Be- dingungen die zollfreie Durchfuhr der genannten Waren, durch das europäische Russland stattfindet, geantwortet, dass ausländische Waren, die auf Grund des Gesetzes vom 16./29. Januar 1909 in das Amur-, das Primorsk- und das Transbaikalgebiet zollfrei eingeführt werden können, über die westliche Grenze und Sibirien in jene Gebiete zollfrei eingeführt werden können, und zwar ohne eine besondere Verfügung des Departements, wenn sie aus dem Grenzzollamt ohne Besichtigung nach dem Zollamt Irkutsk befördert werden, das ermächtigt ist, die genannten Waren in das Priamurgebiet abzulassen; für den Fall aber, dass die Waren im Grenzzollamt besichtigt werden sollen, muss zum Zwecke ihrer zollfreien Durchfuhr in das Priamurgebiet ein besonderes Gesuch ein- gereicht werden („Deutsches Handels-Archiv“, 1910, Oktober-Heft). Waren, deren Einfuhr in das Priamurgebiet verboten ist. Diejenigen Waren oder Gegenstände, deren Einfuhr nach Russland ver- boten ist, dürfen auch in das Priamurgebiet nicht eingeführt werden. Aus- genommen von diesem Verbot sind ausländische Silbermünze und Waren uus Schweinefleisch, von letzterem jedoch nicht Konserven aus Schweinefleisch, «>wie andere daraus hergestellte Artikel in luftdicht verschlossenen Behältern. Ferner ist die Einfuhr von Lumpen verboten (s. oben das Gesetz betr. die Aufhebung der Zollfreiheit im fernen Osten). Erweiterung der Befugnisse des Zollamts in Wladiwostok. Der russische Finanzminister hat dem Wladiwostoker Zollamt die Be- fugnisse eingeräumt, die den Hauptzollämtern und dem St. Petersburger Hafen- zollamt in den §§ 392 und 409 des Zollreglements vom Jahre 1904 zu- gestanden sind. Die Frist zur Einreichung der Besichtigungsurkunden ist danach statt uuf 7 auf 14 Tage festgesetzt vom Tage des Eingangs der Ladungsurkunden beim Zollamt gerechnet. In dieser Frist müssen auch die Eingaben eingereicht werden, welche sich auf Waren beziehen, die ohne Zollbesichtigung an die Rinnenzollämter im Durchfuhrverkehr nach der Mandschurei oder zurück ins Ausland zu senden sind. Die Ausfuhr dieser und anderer Waren ohne Zoll- besichtigung kann im Laufe einer zweimonatigen, mit dem Tage der Einreichung der Durchfuhranmeldung beginnenden Frist vorgenommen werden. Falls in der angegebenen Frist keine Eingabe gemacht wird, unterliegen die Waren der Besichtigung auf Grund von Auszügen, die vom Zollamt aus den Ladungs- Urkunden gemacht sind, wie in §§ 399 und 401 des Zollreglements bestimmt ist. 21* — 324 — Eröffnung der Nebenzollämter Petropawlowsk und Alexandrowsk im Priamurschen Zollbezirk. (Russische Gesetzsammlung I Nr. 145 vom In den Häfen Petropawlowsk im Kamtschakgebiet und Alexan- drowsk im Saehalingebiet sind auf Grund des Artikel 34 Ziffer 3 des Zoll- reglements Nebenzollämter errichtet worden, die dem Priamurschen Zollbezirk unterstehen. Zolltarif für die Ausfuhr aus Russland. 1. Phosphorite; Knochen, roh und bearbeitet: a) Knochen jeder Art, roh, in Stücken, zer- bröckelt (Knochenschrot), gestossen oder auf andere Weise zerkleinert, mit Aus- nahme von pulverisierten; Knochen, ge- brannte, in Stücken und Pulver (Knochen- asche), für das Pud Rohgewicht . . . 0,18 R Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 10 505 sind fein zerkleinerte Knochen, die aber noch nicht das Aussehen einer gleichmässigen pulverigen Masse haben, worin die einzelnen Stücke nicht mehr zu unterscheiden sind, nach Art. 1, lit. a, des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 55). In Ergänzung und Erläuterung des C. 09, Nr. 5962 hat die Besondere Tarifkommission durch vorschriftsmässig bestätigten Beschluss folgendes bestimmt: Als Knochenmehl sind solche zerkleinerte Knochen zu betrachten, die aus mehr als 50 % feiner pulverartigen Masse bestehen, die durch ein Sieb mit Löchern von 0,5 mm im Durchmesser durchgeht, wobei der übrige Teil der Masse durch ein Sieb mit Löchern von 2 mm im Durchmesser gehen muss (C. 09, Nr. 18 876). b) Phosphorite, gemahlen (Phosphoritmehl) und ungemahlen, Knochenmehl, ge- mahlene Knochen, mit Schwefelsäure behandelt oder nicht, Knochenkohle, Knochenschwarz..................... zollfrei. Horn spindein ohne äussere Emaillierung — nach Art. 1, lit. a (C. 89, Nr. 18 875, P. 7). Gemahlene Thomasschlacken — nach Art. 1, lit. b (C. 92, Nr. 14 043). 2. Seidenraupeneier, für das Pfund............. 3,— R  — 326 — 3. Lumpen und Lappen jeder Art, wollene Ab- schnitzel und Papierhalbmasse, für das Pud . . 0,45 R 3. Vertragsgemäss: Lumpen und Lappen jeder Art, wollene Abschnitzel und Papierhalbzeug . . zollfrei. 4. Galmei (Zinkerz), roh, gebrannt und zerrieben; Kupfer- und Bleierze, für das Pud..................0,04x/2 R Zinkasche, welche bei Bearbeitung von Zinkerz und bei Herstellung von Zinkfabrikaten gewonnen wird, ist als Material, das zum Ausschmelzen von Zink verwendbar ist, nach Art. 4 des Tarifs für Ausfuhrwaren mit 4l/2 Kop. für das Pud zu verzollen (C. 89, Nr. 10 165). 5. Eisenerze und Schlacken aus Eisenhütten über die Zollämter der Gouvernements des Königreichs 1 Ausfuhr r^Olen .......................................... verboten. Anmerkung. Eisenerze aus den Berg- werken der Gouvernements des Königreichs Polen, sowie Schlacken aus den dortigen Eisenhütten können über die Zollämter der Gouvernements mit besonderer, von dem Einanzminister im Ein- vernehmen mit dem Minister für Landwirtschaft und Reichsdomänen zu erteilender Erlaubnis gegen Erlegung eines Zolles von 1% Kop. für das Pud ausgeführt werden. 6. Palmen- und Nussholz; Nussholzmaser, für das Pud................................................ 0,45 R 7. Alle anderen Waren, ausser den in diesem Ver- zeichnis genannten .................................... zollfrei. Vertragsgemäss (Italien): Aus 7. Seiden- gehäuse (Kokons)...................................zollfrei. Nach dem Auslande ausgefiihrte Mammutzähne ■— nach Art. 7 des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren (C. 92, Nr. 14 043, P. 15). Zinkblende — nach Art. 7 des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren (C. 92, Nr. 14 043, P. 17). Ganze Hörner und Hornemaille — nach Art. 7 des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren (C. 93, Nr. 7172, P. 15). Kautschukplatten, die durch Verarbeitung von Kautschukabfällen gewonnen sind, sind nach Art. 7 des Ver- zeichnisses der Ausfuhrwaren abzulassen (C. 07, Nr. 33 266). 8. Reichsschatzbillets (Serien), Emissionen von 1895 ^ und der folgenden Jahre................... . . . . verboten. 327 9. Schusswaffen jeder Art, gleichviel welcher Modelle, zusammengesetzt oder zerlegt, sowie Zubehör zu denselben............................ Anmerkung. Es ist verboten: Ausfuhr über die Häfen des Schwarzen und Asow-Meeres verboten. 1. über die asiatische- Grenze die Ausfuhr von Waffen jeder Art, Geschossen, Pulver, Explosiv- stoffen, welche Pulver ersetzen, und überhaupt von Kriegsmaterial, und 2. über die europäische Grenze die Ausfuhr der im Punkt 1 genannten Gegenstände nach China. 10. Tauben..................................................Die Ausfuhr ist nur mit jedes- maliger beson- derer Erlaubnis des Finanzmini- sters gestattet. 11. Kautschukabfälle, für das Pud........................... 1,50 R Alte Gummigalloschen, die nur als Material für die Weiterverarbeitung {Utnschmelzung) dienen können, sind bei der Ausfuhr ins Ausland wie Kautsehukabfälle nach Art. 11 des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren zu verzollen (C. 06, Nr. 4875). 1. Kautschukplatten, die durch Verarbeitung von Kautschukabfällen gewonnen sind, sind nach Art. 7 des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren abzulassen; und 2. die blosse Zerkleinerung alter Kautschukgegenstände ohne jede weitere chemische oder sonstige Bearbeitung genügt nicht, um das betreffende Erzeugnis von dem Ausfuhrzölle nach Art. 11 des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren zu befreien ' (C. 07, Nr. 33 266). Verzeichnisse der Arzneimittel und Präparate, deren Einfuhr durch Entscheidungen des Kaiserl. Russischen Medizinalrates und des Veterinärkomitees erlaubt bezw. verboten ist. A. Verzeichnis allopathischer zusammengesetzter Arzneimittel, die vom Medizinalrat nach Art. 113 des Tarifs zur Einfuhr nach Russland zugelassen sind (Seite 329—348). B. Verzeichnis homöopathischer Arzneimittel, die vom Medizinal- rat geprüft und zur Einfuhr nach Russland nach Art. 113 des Tarifs zugelassen sind (Seite 349—351). C. Verzeichnis derjenigen Präparate, welche vom Medizinalrat geprüft sind mit dem Ergebnis, dass deren Einfuhr nach Russland zugelassen ist, und welche nicht dem Art. 113 des Zolltarifs unterliegen (Seite 352—370). D. Verzeichnis der durch das Veterinärkomitee zur Einfuhr zugelassenen Mittel für Tiere (Seite 371—373). E. Verzeichnis derjenigen Arzneimittel und Präparate, deren Ein- fuhr nach Russland durch Entscheidungen des Medizinalrates und des Veterinärkomitees verboten ist (Seite 374—402). 329 A. Verzeichnis allopathischer zusammengesetzter Arzneimittel, die vom Medizinalrat nach Art. 113 des Tarifs zur Einfuhr nach Russland zugelassen sind. Anmerkung. Die zusammengesetzten Arzneimittel die nur auf Grund ärztlicher Verordnungen in Apotheken verabfolgt werden dürfen, sind mit dem Zeichen * versehen. Abführungspillen von Kiewein. C. 02, Nr. 4202. Abführungspillen von Kasimir Valentini. C. 01, Nr. 4211. Absorbent Cream von George Keat-Harwy in London C. 07, Nr. 10 404. Acetozone inhalant. C. 05, Nr. 3368. Acetylsalicylsäure - Tabletten - Heyden von der chemischen Fabrik von Heyden in Radebeul. C. 07, Nr. 39 034. * Acidol-Pepsin, in 2 Packungen: 1. Acidol-Pepsin I stark sauer; 2. Acidol-Pepsin II schwach sauer; von Akt.-Ges. für Anilinfabrikation. C. 09, Nr. 20 926 und C. 10, Nr. 13 800. Adhesive plaster Seabury and Johnson. C. 99, Nr. 21 839. Adorin, von Chem. Fabrik auf Aktien vorm. E. Schering in Berlin. C. 10, Nr. 27 985. * Adrenalin Inhalant *Adrenalin Ointment Agarase, in dosierter I orm, v. Gabriel Giral in Paris. C. 11, Nr. 8496. von Parke, Davis & Co. C. 05, Nr. 3368. * Agglutinierendes Cholera- in serum (trocknes) dosier- *Agglutinierendes Dysenterie- ter serum (Sehiga-Kruse) Form, * Agglutinierendes Meningo- vom kokkenserum (trocknes) Säch- *AgglutinierendesParatyphus- sisch. serum B (trocknes) Serum- * Agglutinierendes Typhus- werk serum (trocknes) und Institut für Bacteriotherapie in Dresden. C. 11, Nr. 6516. *Albargin-Tabletten der Firma Farb- werke vorm. Meister, Lucius Brün- ning et Cie., Höchst. C. 05, Nr. 5430 und C. 06, Nr. 12 310. Alkathymol, herg. von Parke, Davis & Co., jedoch mit der Massgabe, dass dieses Präparat auf dem Etikett nur als desodorierendes Mittel und als desinfizierend für Mund und Rachen, nicht aber „für den allgemeinen Gebrauch“ be- zeichnet wird. C. 08, Nr. 9793. *Alkola (Tabletten), herg. von dem nordamerikanischen Bürger Ch. G. Lasley. C. 08, Nr. 16 482. Allcock’s American porous plaster. 330 Allenburys Diet von Allen et Han- burys L. T. D. C. 10, Nr. 9550. Alpen-Kräuter-Lese. C. 02, Nr. 10 409. von Athen- Alsol 50 % Alsol Streupulver Alsol Creme staedt und Redeoker, Hemelingen bei Bremen. C. 10, Nr. 3947. Alumnolum (Tabletten zu 0,5 g), von Bourroughs Wellkome et Cie. in London. C. 06, Nr. 24 060. Amilodiastase von Apoth. A. Tepenier in Paris. C. 10, Nr. 26 170. Amrita (Pillen) von Goratio Carter. C. 06, Nr. 24 549. *Anaesthol. C. 01, Nr. 25 265 (oder 5265). Anker - Essenz - „Kongo“. C. 02, Nr. 28 306. ♦Anker ,,Lagosa“-Salbe. C. 04, Nr. 9215. ♦Anker-Ferrola. C. 02, Nr. 28 306. Anker Lebens-Balsam * Anker „Doka“-Pulver Anker Fenchel-Honig ♦Anker Sarsaparilla ♦Anker Stomachal *Ankerpillen „Kongo“ *Ankerpillen „Loxa“ ♦Anker-,,Kafir“-Pillen *Anker-Inga-Pastillen ♦Anker- Sachat-Pastillen Anodin. C. 92, Nr. 1433. ♦Anticalculose von Dr. Chevreux unter der Bedingung, dass das Mittel nicht mit dem Namen „Anticalculose“ versehen sein darf. C. 07, Nr. 21 725. Anticulex-Salbe, herg. von Karl Sund in Christiania. C. 07, Nr. 39 034. * Antidiphtherie-Heilserum nach Beh- ring-Ehrlich von 200 bis 3000 immunisierenden Einheiten, in dosierter Form, vom Sächsischen Serumwerk und Institut für Baoteriotherapie in Dresden. C. 11, Nr. 6516. C. 04, Nr. 9215. C. 02, Nr. 28 306. *Antigonococcic Serum (in dosierter Form), herg. von Parke, Davis & Co. C. 09, Nr. 13 990. Antileprol, von Friedrich Bayer Co.: 1. in Glasgefässen zu 1 Ko. und 2. in Gelatinekapseln zu je 1 gr., mit der Massgabe, dass auf den Etiketten beider Verpackungen die Zusammensetzung des Mittels angegeben sein muss. C. 09, Nr. 37 535. ♦Antineon Locher’s. C. 02, Nr. 15 614. Antinervin Radlauer. Antineurasthin — s. Kordialin. Antipositin, von Dr. Wagner und Dr. Marüe in Berlin. C. 06, Nr. 12 084. ♦Antipyrine effervescent Le Perdriel. C. 00, Nr. 9269. *Antisclerosin, von Wilhelm Natterer, München (in Tabletten). C. 06, Nr. 31 862. ♦Antithyreoidin (in Tabletten) von E. Merk. C. 09, Nr. 22 963. Antitussin Dr. Valentiner. C. 00, Nr. 2993. Anusol suppositoriae Haemorrhoidal- Zäpfchen. C. 00, Nr. 5471 und C. 05, Nr. 10 962. Aperitol, von J. D. Riedel, A.-G. in Berlin. C. 09, Nr. 17 250. *Apiol Joret et Homoll. C. 03, Nr. 28 636. Aqua Chamomelis. *Ara-Pillen von R. Hoffers. C. 04, Nr. 1900. Ardenner Gemisch, von Eugen Lenertz in Brüssel. C. 10, Nr. 26 170. Arheol Astier. C. 01, Nr. 11 147. ♦Arhovin (in Gelatinekapseln, in dosierter Form). C. 07, Nr. 39 034. ♦Arsycodil (in Ampullen), von Dr. M. Leprince in Paris. C. 09, Nr. 26417. ♦Arthigon, von Cliem. Fabrik auf Aktien vorm. E. Schering in Berlin. C. 11, Nr. 8496. ♦Aspirin-Tabletten von Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. C. 11, Nr. 4267. Badeextract von Dr. Hans Wolfs- gruber. Balsam Thierry. C. 03, Nr. 14 871- Barber’s Cascara Sagrada-Tabletten. C. 00, Nr. 6857. ♦Basicin. C. 01, Nr. 11 147. ♦Baume Bengue analgesique. C. 03, Nr. 14 871. Baume Boer, von der Fabrik von Apothekerwaren Hugo Lubenow in Deutschland. C. 09, Nr. 20 926. Baume-Duret, von Pinar-Duret in Paris. C. 10, Nr. 22 973. ♦Beef, Iron and Wine, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 17 500. Bellaforma-Pillen \ C. 03, Bellaforma-Pulver f Nr. 14 871- Bensoat de lithine effervescent. C. 00, Nr. 9269. Benson’s Piaster Seabury and Johnson. C. 01, Nr. 18 756. 331 Benzosalin Roche (Tabletten), von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 08, Nr. 24 032. ♦Bertolin Alcohol-Pflanzen-Extrakt. C. 03, Nr. 14 871. ♦Bioferrin, von Akt.-Ges. Kalle & Co. in Biebrich a. Rh. C. 07, Nr. 10 404. Biolactyl(Plätzchen), von Gebr. Four- nier in Paris. C. 08, Nr. 27 520. Bio-Malz, von der chemischen Fabrik Gebr. Patermann. C. 08, Nr. 31 383. Biosine efferveseente Le Perdriel. C. 00, Nr. 9269. Bishop’s granulär effervescent of Magnesia. Bismuth Paste, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 20103. Blaudsche Pillen Dr. Degen et Piro. Dr. Blokusewski’s Tropfapparat — s. Samariter. Blutan, von der Chemischen Fabrik in Helfenberg (Sachsen). C. 05, Nr. 25 050. Boggio-Taffetas Framjais Antiseptique de Boggio (franz. antisept. Pflaster). C. 06, Nr. 24 549. Bonikol, von der Chemisch-Pharma- zeutischen Gesellschaft „Fakir“ in Berlin. C. 07, Nr. 4774. ♦Bornyval-Perlen, von J. D. Riedel A.-G. in Berlin. C. 04, Nr. 29 845. ♦Borochloretone, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 24 508. ♦Borovertin in Tabletten, von der Akt.-Ges. für Anilinfabrikation. ^ C. 07, Nr. 39 034. ♦Brausebromsalz von Dr. E. Sandow, C. 05, Nr. 3368. Brausendes Eisencitrat. Bromalbin in Form von Kapseln, von Parke, Davis et Cie in Lon- s don, O. 11, Nr. 13 713. ♦Bromalin-Tabletten, von E. Merk, Darmstadt. C. 10, Nr. 26 170. Bromblutan, von chemischen Fabrik in Helfenberg (in Sachsen). C. 05, Nr. 25 050. Bromglidine (in dosierten Tabletten), von Dr. Volkmar Klopfer in Dresden- Leibnitz. C. 08, Nr. 17 899. *Brom-Fersan, Plätzchen, von chemi- schen Fabrik Fersanwerk Dr. Adolf Jolles. C. 11, Nr. 8496. Bromhydrate de lithine effervescent. Le Perdriel. C. 00, Nr. 9269. Bromocoll-Salbe. C. 02, Nr. 16. *Brom-protylin-Tabletten, v. F. Hoff- mann, La Roche & Co. in Basel. C. 07, Nr. 26 394. *Bromural-Knoll (in Tabletten), von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 07, Nr. 17 500. Bulgarine, von Apotheker A. Tepegnier in Paris. C. 10, Nr. 26 170. *Cacao-Purgos, vom Pharmazeuten Pinard in Angouleme (Frankreich). C. 09, Nr. 19 798. *Cacodylate de Soude Clin. C. 02, Nr. 28 306 und C. 03, Nr. 102. ♦Cacodylate de Soude Pommier, von Apotheker Emil Paul Goujon in Paris. C. 10, Nr. 22 973. Calcium and iron glycerophosphates (Tabletten), von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 7443. *California Syrup of Figs. C. 04, Nr. 28 825. Canz’sche Mollin Salbengrundlage. *Capsules Cognet ä l’eucalyptol absolu jodoformo-creosote. C. 04, Nr. 1900. Capsules Cubebes. Capsules d’essence de Santal Midy. Capsules d’essence de therebinthine. Capsules de Goudron Guyot. Capsules de phosphoglycerate de Chaux de Chapoteaux Grimault et Cie. C. 01, Nr. 247. ♦Capsules Derbecq. Capsules Raquin. ♦Capsules Serafon. C. 04, Nr. 28 825. Capsules de Matico de Grimault et Cie. ♦Capsules aus Gelatine, von Parke, Davis et Cie., unter der Bezeich- nung Santal Oil.C. 04, Nr. 28 825. ♦Capsules enthaltend 0,2; 0,3 und 0,5 Griserin; 0,2; 0,3 und 0,5 Griserin mit Tanalbin, von der Firma Griserin, Paul Kamphausen, G. m. b. H., in Berlin. C. 06, Nr. 12 084. Capsules QuinineBisulphate zu 1, 2, 3 und 5 Gran Capsules Quinine Hydro- chloride zu 1, 2, 3 u. 5 Gran Capsules Quinine Sulphate zu 1, 2, 3 u. 5 Gran ♦Capsules Thyreoidectin der Firma Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 17 787. Capsuloids containing Haemoglobin der Firma The Capsuloid Company. C. 06, Nr. 7443. Carbonate de Lithine effervescent. C. 00, Nr. 9269. von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 6516. 332 Carlsbad Salt Effervescent Artificial, von Bourroughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Carnin Lefranc von Victor Fumouse & Co. in Paris. C. 08, Nr. 24 032. *Cascara Evacuant, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 102. Cascara Sagrada Barber — s. Wiener Pastillen. *Cascara Sagrada Extract (Lösung, Tabletten und Pillen), von Parke, Davis et Cie. C. 02, Nr. 31 692. Cascara Sagrada Tabletten — s. Liebes Cascara Sagrada. Cascarine Leprince (Pillen, Elixir, Suppositorien). C. 01, Nr. 10 666 und 02, Nr. 14 276. *Cascarkeens, von Keene Co. in London. C. 07, Nr. 21 725. *Cascoferrin 1 des Apothekers *Castoreum bromid > Weigert C. 06, Nr. 24 549 j in Breslau. Cataplasme au Fucus crispus du Dr. Lelievre. Cataplasme instantane du Dr. Lelievre. Cereus Cactus Grandiflora in kon- servierter Form mit einem Spiritus- zusatz von nicht über 25 % des Gewichts. C. 07, Nr. 10 404. *Cerolin in Tabletten, von K. F. Behringer & Söhne in Mannheim. C. 09, Nr. 12 445. *Cerollin-Pillen, von K. F. Beringer & Söhne in Mannheim-Waldhof. C. 05, Nr. 5430. Chinin Hydrochlor. (Plätzchen zu 1 Gran jedes), von Parke, Davis & Co. C. 07, Nr. 31 427. Chinin-Perlen, von Zimmer et Cie. C. 04, Nr. 24 066. Chininum hydrochloricum sacch. obd. (0,25), von Bourroughs Wellkome et Cie., London. C. 06, Nr. 24 060. *Chloretone, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 102. *Chloretone inhalant, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 24 508. *Chooolate coated Tablets Ferrinol, von Parke, Davis & Co. C. 07, Nr. 31 427. Chocolate coated Tablets Ichtyol, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 6516. *Chocolate coated Tablets Iron pepto- nate and Manganese, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 15 934. Chocolate coated tablets Quinine bisul- phate, in dosierter Form, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 224. Chocolate coated tablets Quinine sulphate, in dosierter Form, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 224. *Chocolate coated Tablets Thyroids (Granulae Thyroidea), von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 8496. Cholelysin, von J. E. Stroschein. C. 02, Nr. 28 306. *Cigarettes d’Abyssinie d’Exibard, von Ferret-Blotieres et Cie. in Paris. C. 09, Nr. 39 741. Cigarettes Espic, von Apoth. Mossat in Paris. C. 89, Nr. 17 713. Citrate de Lithine effervescent Le Perdriel. C. 00, Nr. 9269. Citrosodine Gremy, von G. Gremy in Paris. C. 08, Nr. 24 032. Coaltar Saponine Leboeuf. C. 02, Nr. 16. Compressed Tablets Thyroids. C. 04, Nr. 24 066. *Compressed Tablets pepsin aseptic, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 5430. Compressed Tablets sodium Chloride, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 16 850. Compressed Tablets , von Parke, Salicylic. acid. I Davis et Cie. Compressed Tablets j C. 06, Quinine Salicylate ' Nr. 17 787. *Compressed Tablets Guajacol car- bonate. C. 06, Nr. 31 862. Compressed Tablets Rennin. C. 06, Nr. 31 862. von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 17 500. Compressed Tablets Haeminal, Compressed Tablets Soda Mint *Compressed Tablets Aspirin Compressed Tablets Potassium iodide Compressed Tablets Potassium Perman- ganate Compressed Tablets Powdered Rhubarb Compressed Tablets Salol Compressed Tablets Sodium Bicarbonate 333 von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 21 725. von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 16 482. Compressed Tablets Charcoal Compressed Tablets Licorice Powder Compound ♦Compressed Tablets Phenol-Phtalein Compressed Tablets Sodium Bromide, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 26 394. Compressed Tablets Bismuth and Chareoal ♦Compressed Tablets Rhubarb comp, powd. (auch. C. 11, Nr. 1982) ♦Compressed Tablets Uritone Compressed Tablets Acetyl Salicylic. Acid., von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. ♦Compressed Tablets Saccharin, von Parke, Davis et Cie., wobei gemäss der Aeusserung der Industrie-Ab- teilung vom 19. November 1908,' Nr. 20 502 auf das genannte Prä- parat die für den Einlass von Saccharin festgesetzten Regeln an- zuwenden sind. C. 08, Nr. 35 744. ♦Compressed Tablets Bismuth and Creo- sote Compressed Tablets Rhubarb and Magnesia ♦Compressed Lozenges Pepsin and Charcoal with Magnesia and Ginger ♦Compressed Tablets Diarrhoea. von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 7624. von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 15 934. Compressed Tablets Camphor mono- bromated ♦Compressed Tablets Potassium bromide von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 20 926. ♦Compressed Tablets. Phenolphtalein Palatable, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 6516. Compressed Tablets von Parke, Ammonium Bromide I Davis et Cie. Compressed Tablets | C. 11, Potassium Chlorate ' Nr. 8496. Comprimes de Lactobacilline (Ta- bletten) der Pariser Firma „Le ferment“. C. 06, Nr. 17 787. Comprimes de Vichy. C. 02, Nr. 31 692. Contra-Tabletten, von A. Wildhagen & Co. in Kitzingen a. Main. C. 10, Nr. 35 075. Court plaster. Corricide von Keen. C. 04, Nr. 29 845. ♦Crayons Chaumel, von Victor Fumouz et Cie. in Paris. C. 11, Nr. 4267. Creme de bismuth du Dr. Quesneville (Hydrate d’oxyde de bismuth). C. 07, Nr. 39 034. Creocid desinfecting fluid. C. 98, Nr. 9766. Cubeb compound, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3368. ♦Degrasin (in Tabletten, mit Choko- lade überzogen), von Freund & Red- lich. C. 07, Nr. 13 745. Diaspirin in Tabletten, von Friedrich Bayer & Co. C. 09, Nr. 13 990. Dick’s Salbe für Wunden — s. Salbe. ♦Digalen (Digitoxinum solubile Cloetta), von F. Hoffmann, La Roche et Cie. in Basel. C. 06, Nr. 12 084. ♦Digipuratum in Pulverform, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 11, Nr. 16 944. ♦Diplosal in Tabletten, von K. F. Behringer & Söhne in Mannheim. C. 09, Nr. 7624. ♦Dragees Bengue au Menthol, von Dr. Bengue in Paris. C. 07, Nr. 39 034. Dragees de fer Cognet au pro- toxolate de fer. C. 04, Nr. 1900. Dragees de Gelis Contb au lactate de fer. C. 02, Nr. 15 614. ♦Dragöes d’Hemoglobine soluble Deschiens. C. 05, Nr. 5430. Dragees de pangadouine. C. 01, Nr. 4261. Dragees laxatives aux tamarindes de Laurent. Durana (Klebepflaster auf baum- wollenem Gewebe), von Dr. Degen & Kuth. C. 08, Nr. 27 520. Echtes physiologisches Normalsalz (Hygienisches Nährsalz I), Echtes hygienisches Nährsalz II (Nähr- salz purum), Echtes hygienisches Nervensalz, sämtlioh von A. Winter & Co. in Lörrach. C. 09, Nr. 31 324. — Die Einfuhrerlaubnis ist an die Be- dingung geknüpft, dass aus der Bezeichnung der ersten beiden Mittel das Wort „Nährsalz“ und 334 aus der des dritten das Wort „Nervensalz“ beseitigt werden. Ectogan, von Kirchhof & Neurat in Berlin. C. 10, Nr. 14 243. Effervesoent Laxative Lithia Effervescent Tablets Kis singen Effervescent Tablets Litium cifrate Effervescent Tablets Vichy Effervescing-Lozenges. »Eimenol, von E. Merck in Darm- stadt. C. 07, Nr. 4774. Eisen-Nährzucker \ von Eisen-Nährzucker-Kakao / der Nähr- mittelfabrik München, G. m. b. H. in Pasing. C. 09, Nr. 7624. »Eisen-Protylin-Tabletten,vonF.Hoff- mann, La Roche & Co. in Basel. C. 07, Nr. 26 394. Eisen-Sajodin in Tabletten, von Farb- werke, vorm. Meister, Lucius & Brüning, Höchst a. M. C. 10, Nr. 36 429. Eisen-Sajodin in Tabletten, von Far- benfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 36 429. Elixir balsamo-diuretique ä l’extrait de bouchu. C. 01, Nr. 346. Elixir Bravais. C. 02, Nr. 2950. Elixir d’eucaliptus Fr. Orsise de trois fontaines. C. 03, Nr. 21 824. *Elixir polybromurf'; Jvon. C. 03, Nr. 14 871. *Elixir de Saint Vincent de Paul, von Guinet. Jedoch ohne Reklamen auf den Schachteln und Flaschen und in den Broschüren. C. 05, Nr. 13 097. Emplätre r6vulsive du Thapsia. Emser Pastillen. C. 00, Nr. 12 423. Emser Pastillen mit der Bezeichnung „Regierungskontrolle“, von der Königlichen Regierung, Abteilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten in Wiesbaden. C. 09, Nr. 2881. »Energetine de Valeriane Byla, von der Firma Laboratoire des Eta- blissements Byla, Jeune ä Gentilly. C. 08, Nr. 39 086. *En6sol, von F. Comar & fils et Cie. in Paris. C. 06, Nr. 24 549. Eno’s fruit salt. »Enteric Pills Jchtyol, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 21 725. »Entfettungs-Tabletten Marke Dr. A. B., von Dr. Müller & Co. in Berlin. C. 10, Nr. 8660. Eosot (kreosotum valerianicum) in Kapseln. C. 00, Nr. 11 955. Epidermin Dr. Valentiner. C. 00, Nr. 2993. »Epirenan Lösung, von der chemischen Fabrik, vorm. Dr. Byck in Berlin. C. 05, Nr. 11 939. »Ergot-Aseptic, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 24 508. »Ergot fluid extract, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 24 508. »Escalin-Pastillen, von der Akt.-Ges. Vereinigte chemische Fabriken in Charlottenburg. C. 09, Nr. 2881. Essence of ginger Oxley’s. Essence of Pepsin, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 17 250. Essence de Salsepareille Colbert. C. 03, Nr. 14 871. Ester-Dermasan. R. Reis. C. 04, Nr. 1900. »Eucalyptus Inhalant, von Parke, Davis et Cie. Diese Bezeichnung ist dem durch C. 09, Nr. 19 798 zugelassenen Präparat „Inhalant Nr. 7“ gegeben worden. C. 10, Nr. 17 570; C. 11, Nr. 12 285. Eucalyptus - Menthol - Bonbons, von Hansen & Co. in Lübeck. C. 09, Nr. 35 355. Eucerinum anhydricum, von der A.-G. der Fett- und Seifenfabrik Hegeier & Brünings. C. 09, Nr. 30 382. »Euhologen in Tabletten, von Hugo Rosenberg in Berlin. C. 09, Nr. 7624. »Eumictine, von Dr. M. Leprince, Paris. C. 09, Nr. 26 417. Exibard, — s. Cigarettes d’Abyssinie. »Exodin-Tabletten, von chemischen Fabrik auf Aktien, vorm. E. Schering in Berlin. C. 05, Nr. 11 939. Extractum Cascarae Sagradae (0,15), dosiert, von Borroughs Wellcome et Cie. in London. C. 06, Nr. 24 060. »Extractum Chinae Nanning. C.03, Nr. 33 218. »Extractum Hydrastis canadensis fluidum (gtt. 10), von Borroughs, Wellcome et Cie. C. 06, Nr. 24 060. »Extrait de papyrus (ohne die Be- zeichnung antimicrobes). C. 04, Nr. 13 995. Extrait pur d’eucalyptus. C. 03, Nr. 21 824. von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 31 862. ♦Fascol - Haemorrhoidal - Kapseln, von Otto Hütter in Köln a. Rh. C. 05, Nr. 5430. Fay’s echte Sodener Mineralpastillen, der Gesellschaft der Sodener Mineral- produkte in Frankfurt a. M. C. 05, Nr. 3368. Fellers Elsa Fluid, flüssige Pflanzen- essenz von Feiler, von E. W. Feiler in Stubitz (Kroatien). C. 09, Nr. 2881. Fer au trois etoiles. C. 02, Nr. 16. ♦Dr. Fernest’sche Lebens-Essenz, von der Gesellschaft Wilhelm Anhalt in Kolberg (Deutschland). C. 08, Nr. 24 032. Ferratol, von G. Richter in Kreuz- ungen (statt der früheren Bezeich- nung „Sanguisat“). C. 10, Nr. 27985. *Ferratose, von K. F. Beringer & Söhne in Mannheim-Waldhof. C. 05, Nr. 16 850. ♦Ferricodile . von Dr. M. Le- (Ampullen) j prince, Paris. ♦Ferrocodile j C. 09, Nr. 26417 (Pillen) ‘ und 35 455. ♦Ferrosol. C. 05, Nr. 11 939. Ferrum carbonieum saccharatum. C. 01, Nr. 27 745. Ferrum jodatum saccharatum. C. 01, Nr. 27 745. Ferrum pyrophosphoricum cum natrio citrico effervescens. C. 07, Nr. 26 394. ♦Fersan. . ♦Fersan Cacao. I C. 03, ♦Fersan Malzextract. j Nr. 9904. ♦Fersan Pastillen. ' ♦Fibrolisin, von E. Merck in Darm- stadt. C. 06, Nr. 32 606. Fink’s Porous Piaster, von Kontor chemischer Präparate in BerUn. C. 09, Nr. 25 509. Flatulin Pillen Dr. Roos. C. 02, Nr. 31 301. ' Fluid Extract Apocynum Canna- binum, von Parke, Davis et Cie. + C. 11, Nr. 4267. Fluid Extract Cereus grandiflorus P- D. et Cie, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 13 097. Fluid Extract Cinchona, von Parke, * Davis et Cie. C. 09, Nr. 7624. ♦Fluid extract Coca, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. fRuid extract Cubeb -. von Parke, Pluid extract [Davis et Cie. Condurango J C. 06, kluid extract Damiana ' Nr. 7443. * Fluid Extract Eichinacea, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. ♦Fluid Extract Grindelia, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 26 394. ♦Fluid extract HamameUs, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3368. ♦Fluid extract Hydrastis, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 31 862. Fluid extract Hysterionica, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 17 787 (s. Hysterionica). ♦Fluid Extract Kavakava, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. ♦Fluid Extract Kola Nut, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 16 482. ♦Fluid Extract Muira-Puama, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 16 482. ♦Fluid extract Squilla, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 28 825. ♦Fluid extract Valerian, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. ♦Fluid extract Viburnum prunifolium, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 28 825. Fluid extract Wormseed american (Chenopodium ambrosioides), von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 7443. Fluid Extract Wormwood, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. Fluinol, ein Präparat für Bäder, von Alfred Schmidt in Basel. C. 11, Nr. 20 103. Fluor-Rheumin Dr. Valentiner. C. 00, Nr. 2993. ♦Flüssige Guajacol Somatose, von Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 08, Nr. 31 383. ♦Flüssigkeit für den Pulverisator, von Eduard Thomas in London. C. 10, Nr. 36 429. Formamint-Tabletten, von Bauer & Co. in Berlin. C. 06, Nr. 31 862. ♦Forman-Watte 1 vom Laboratorium ♦Forman- > Lingner in Dresden. Tabletten J C. 06, Nr. 17 787. ♦Formidine Capsules, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 31 427. Formidine Ointment, von Parke. Davis et Cie. C. 11, Nr. 20 103. Fortossan, von Gesellschaft für che- mische Industrie in Basel (Schweiz). C. 05, Nr. 5430 und C. 10, Nr. 27 985. Frame Food Extract. Frostin-Balsam Frostin-Salbe v. Akt.-Ges. für Anilinfabrikation in Berlin. C. 05, Nr. 5430. 336 Frostmitin, von Krewel & Co. in Köln. C. 08, Nr. 24 032. *Gabianol Gardy in Kapseln, von Apotheker Philipp Terrial. C. 06, Nr. 31 862. Gastrosan, von der chemischen Fabrik j von Heyden A.-G. in Dresden- Radebeul. C. 09, Nr. 22 014. Gazeol de Burin de Buisson. Gelatin coated pills Quinine hydro- chlorate und Gelatin coated pills Quinine sulphat (beide in dosierter Form), von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 224. Gelatin coated ) von Pills Asafoetida I Parke, * Gelatin coated J Davis et Cie. Pills Camphor | C. 08, Monobromated J Nr. 16 482. Gelatin Coated Pills Lupulin, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 16 482. *Gelatin Coated Pills ox Gail, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 31 427. Gelatin Coated Pills Iron Jodine and Quinine, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. Gelatina sterilisata Merck 10 % pro injectione in Glasröhren zu 10,0 und 40,0, von E. Merck in Darm- stadt. C. 09, Nr. 15 934. *Geosot (guajacolum valerianicum) in Kapseln. C. 00, Nr. 11 955. Germans com plaster. Ginester (s. Kräuter Nord). C. 04, Nr. 9215. * Ginoval in dosierter Form zu 0,25 gr. in Form von Pillen zu je 25 Stück im Glasgefässe, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 15 174. * Glandothyrine Bouty. C.03, Nr. 14871. *Glandoulen. C. 03, Nr. 14 871. *Globules Clin au Cacodylate de Soude. C. 02, Nr. 28 306 und | C. 03, Nr. 102. Glycerophosphate Robin (granule, comprime, injectable). C. 02, Nr. 16. Glycero-phosphorsaures Natron und Calcium mit Lecithin in Tabletten, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 12 445. *Glycolaine Lorent. C. 03, Nr. 28 636. Glycyrrhisine Ammoniacal, von R. Taulier et Cie. in Avignon. C. 06, Nr. 24 549. * Gomenol (Balsam, enthaltend 75%—), *Gomenol (Gelatinkapseln), *Gomenol (pätes pectorales au —), *Gomenol (salbe mit 50 % —), *Gomenol (sirop de —), *Gomenolee (huile de foi de morue —), *Gomenol-Oel, 4 Sorten, von Charles PrevetetCie. in Paris. C. 05, Nr. 11 939 mit der Mass- gabe, dass auf dem Etikett jedes einzelnen Pakets die Zeit der Her- stellung des Präparats angegeben wird. *Gonorol Capsein. C. 04, Nr. 9215. *Gonosan, von J. D. Riedel, Berlin. C. 03, Nr. 33 218. Goudron de Guyot. C. 03, Nr. 14 871, 21 824 und C. 05, Nr. 7695. Goudron perle. *Gouttes Derbeck. *Gouttes Clin au cacodylate de Soude- C. 02, Nr. 28 306 und 03, Nr. 102. *Gouttes Livoniennes de Trouette- Perret au goudron cr^osote et au Baume de Tolu, von Apotheker Ed.Trouette in Paris. C.05,Nr. 3368. *Grains primaires Chaumel, von Victor Fumonz et Cie. in Paris. C. H, Nr. 4267. *Grains de Vichy Emollients, von Rene Dubois (Frankreich) mit der Bedingung, dass dieser Bezeichnung der Name des Fabrikanten der Plätzchen Ren6 Dubois beigefügt und in den Etiketten, auf den Schachteln oder Gläsern und in den Reklamen über dieses Mitte * Globules- Sal-Ethyl i ] )avis etl (Jie. *Globules sav palmetto > q Qg and Santal oils J Nr 31 862. Glycerin emollient, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3368. Glycerophosphate de chaux granule, von Dalloz et Cie in Paris. C. 07, Nr. 39 034 und C. 08, Nr. 10 057. Glycerophosphate de lithine effer- vescent Le Perdriel et Cie. C. 00, j Nr. 9269. die vollständige Zusammensetzung der Plätzchen angegeben wird. Jedes Plätzchen enthält: Phenol- phtalein 0,10, Zucker 0,15 und Vanilin 0,005. C. 08, Nr. 16 482- GraminoseStroschein. C.02,Nr.31 301- Granular Effervescent Kissingen Granulär Effervescent Sodium phosphate Granulär Effervescent Vichy von Parke» Davis et Cie- C. 06, Nr. 31 862- 337 Granulär effervescent of Magnesia. Granu lae effervescent citrate Known of citrate of Magnesia. ♦Granulee dTlemoglobine soluble, von V. Desehiens. C. 05, Nr. 5430. *Granules Clin ä la lecithine. C. 02, Nr. 21 077. Granules de Sulfhydrate Chanteaud. C. 01, Nr. 11 147. *Griserin und l^j für Menschen Griserin- und Tj von Kapseln 0,2; Griserinwerke, • ’ • i i Paul Kamphausen, * Grisennkapseln ß m H £ Berlin. S olSl c- 06>Nr-12 084‘ ♦Guajacol - Somatose, von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 19 798. Guarana Grimault. *Guipsine, von Dr. M. Leprince in Paris. C. 09, Nr. 32 790. Gummi-Heftpflaster. C. 00, Nr. 27 860. Haematieum-Glausch (aromatisches Eisen-Manganelixir), von S. E. Klewein. C. 06, Nr. 7443. Haematogen-Hommel. C. 01, Nr. 2332. Hamburger Tee (ohne die Bezeich- nung „Tee“). C. 00, Nr. 9268. * Hämolytisches Serum für Hammel- blut (flüssiges), in dosierter Form, vom Sächsischen Serumwerk und Institut für Bacteriotherapie. C. 11, Nr. 6516. Hämorrhoidal-Suppositorien „Norri- dal“, von Noris Zahn & Co. in Berlin. C. 07, Nr. 39 034 (siehe I Noridalkerzen). Harzer Bergkräuterlese. C. 01, Nr. 25 013. Heil-Salbe. C. 03, Nr. 24 508. Helios-Zahnplombe. C. 03, Nr. 16 173. *Helmitol - Tabletten, von Farben- I fabriken, vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 06, Nr. 31 862. j Hemoglobine Desehiens, von der Firma j Desehiens. C. 08, Nr. 29 808. Hemoneurol Cognet, vom Apotheker A. V. Cognet in Paris. C. 09, | Nr. 12 445 ♦Histogenol-Naline granule *Histogenol-Naline comprimö *Histogenol-Naline elixir von A. Naline in St. Denis C. 07, Nr. 13 745. Histosan-Tabletten, von der Fabrik chemischer und diätetischer Produkte in Schaffhausen. C. 07, Nr. 13 745. Hoffmann’s Verdauungs- oder Magen- Pulver. C. 03, Nr. 28 636. Dr. Homeyers Hämomaltin (Malz- extrakthämatogen), von Dr. F. J. Homeyer in Berlin. C. 08, Nr. 33 959. Hopogan in Pulver , v. Kirchhof Hopogan in Tabletten I & Neurat in Hopogan Gelatine- j Berlin. C. 10, Kapseln ' Nr. 14 243. Hühneraugen - Lebewohl, Hühner- augenpflaster von Karl Ferdinand Wilhelm Becker in Dresden. C. 11, Nr. 13 713. Hühneraugenpflaster von Bocksberger. C. 00, Nr. 22 056. Hühneraugenringe von Beiersdorff. C. 03, Nr. 15 941. Huile de foie de morue de Hogg. Huile de foie de morue gomenolee s. Gomenol. „Huste Nicht“, Honig- Kräuter-Karamellen I C. 02, „Huste Nicht“, Honig- | Nr. 14 277. Kräuter-Malzextrakt. ’ ♦„Hysterionica“ Fluid-Extract Hy- sterionica, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 17 787. Ichtalbin-Tabletten, von Knoll et Cie. C. 02, Nr. 16. ♦Indische Pillen von Dr. Schwarz. C. 01, Nr. 14 685. Indische Watte, von Eugene Lenertz in Brüssel. C. 10, Nr. 14 243. ♦Indoform in dosierter Form, von Fritz Schultz in Leipzig. C. 07, Nr. 4774. ♦Inhalant Nr. 7 — s. Eucalyptus Inhalant. Inhalations-Flüssigkeit von Professor Kafemann. C. 08, Nr. 9793. Injection au Matico des freres Mon- treuil et C-ie. ♦Injection Midy. C. 02, Nr. 28 306. Injection vögötale de Matico de Grimault et C-ie. Ipaecacuanha Lozenges. ♦Isoformpaste, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 05, Nr. 18 630. ♦Isopral (in Tabletten), von Friedrich Bayer & Co. (Deutschland). C. 05, Nr. 16 850. ♦Itrol, v. Schweitzer. C. 05, Nr. 11939. 22 338 Jodalbin (in dosierter Form in Gela- tinekapseln), von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 16 482. * Jodblutan, von der chemischenFabrik in Helfenberg (Sachsen). C. 05, Nr. 25 050. *Jodferratose, von K. F. Beringer & Söhne in Mannheim-Waldhof. C. 05, Nr. 16 850. * Jod-Fersan, Plätzen, von chemischen Fabrik Fersanwerk Dr. Adolf Jolles. C. 11, Nr. 8496. Jodglidine (dosierte Plätzchen), von Dr. Volkmar Klopfer, Dresden- Leubnitz. C. 07, Nr. 39 034. *Jodhyrine du Docteur Deschamp, herg. von L. Laleuf in Orleans. C.07, Nr. 4774. *Jodipin-Tabletten, von E. Merck in Darmstadt. C. 09, Nr. 39 741. * Jodolein Schaffner. C. 03, Nr. 3989. Jodon, von der französischen Fabrik pharmazeutischer Produkte Robin. C. 08, Nr. 16 482. *Jodosol, von Firma Usines Pearson. C. 11, Nr. 11 255. * Jodothyrin (in Tabletten), von Fried- rich Bayer & Co. C. 05, Nr. 16 850. Johnson’s Adhesive Piaster mit einer kleinen Menge Zinkoxyd. C. 02, Nr. 15 614 und C. 03, Nr. 15 941. Kalium Jodatum (0,1), dosiert, von Bourroughs Wellcome et Co. C. 06, Nr. 24 060. Kalium permanganicum (0,5), dosiert, von Bourroughs Wellcome et Co. C. 06, Nr. 24 060. Kampheröl, dosiert, in verlöteten Glasröhrchen, von Dr. Tilo in Mainz. C. 06, Nr. 31 862. Kaplizin (Salbe), von Apotheker Gott- hard Preisler von der „Lessing- Apotheke“. C. 09, Nr. 27 163. Karlsbader Abführpillen (früher: Lipp- mansche Karlsbader Pillen. C. 08, Nr. 24 032), von Wilhelm Wollisch aus Oesterreich. C. 10, Nr. 19 324. Karlsbader Magenpulver (früher: Lipp- mannsches Karlsbader Brause- pulver. C. 08, Nr. 24 032; auch: Karlsbader Brausepulver. C. 09, Nr. 7623), von Wilhelm Wollisch aus Oesterreich. C. 10, Nr. 15 174. Karlsbader Plätzchen von Schnee. Karlsbader Sprudel-Pastillen. Karpathischer Tee Lermann (ohne die Bezeichnung „Tee“). Karpathischer Tee, von Albert Merway (ohne Reklame und ohne die Be- zeichnung „Tee“). C. 98, Nr. 19 905. *Katarrhol. C. 02, Nr. 10 409. Kautschuk Sparadrap Seabury et Johnson. Kautschuk-Pflaster, von P. Beiers- dorff & Co., mit Salicylsäure, mit Salicylsäure und emplastr. sapon, mit zincum oxydatum, mit zincum oxydatum und Karbolsäure. C. 03, Nr. 15 941. *Kautschuk-Pflaster, von P. Beiers- dorff & Co., mit Chrysarobin, mit Quecksilber, mit Quecksilber und Karbolsäure, mit Ichthyol, mit extractum capsici annui. C. 03, Nr. 15 941. Kautschuk-Pflaster, von der Fabrik Helfenberg. C. 01, Nr. 11 147. *Kawotal (in Kapseln), von Apotheker E. Silberstein in Wien. C. 10, Nr. 31 490. *Kephaldol in Pulverform, von Dr. Stohr in Wien. C. 09, Nr. 28 753; C. 10, Nr. 16 358 und C. 11, Nr. 6516. *Kephaldol in Tabletten, von Kephal- dol-Stohr Company, G. m. b. H., in Wien. C. 11, Nr. 8496. Kiesow’s Augsburger Lebensessenz. C. 00, Nr. 20 929. Kingzett’s patent sulfur fumigating r Qa candle. J“' Kingzett’s patent sulfugator. Kissinger Pastillen. Kissingen Salt Effervescent Artificial, von Bourrouhgs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Klebepflaster von Malmgreen zur Befestigung von Binden bei Ver- bänden. C. 05, Nr. 11 939. Kneipp’sche Mittel (Oberhäuser und Landauer): Einreibung, Brusttee (ohne die Bezeichnung „Tee“), Reisetropfen, Hustenbonbons, Ka- lendulasalbe, Abführungsgras, Ab- führungspillen, Bergkräuterlese, Wülhuber-Tee (ohne die Bezeich- nung Tee) und Heidelbeerblätter- und Heidelbeerfruchtpillen. C. 02, Nr. 10 410 und C. 05, Nr. 10 962. Kola Astier granulce. C. 01, Nr. 11147- *Kola cordial, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. *Kongol — s. Ankerpillen „Kongo • *Kordialin, dem die Firma ursprüng- lich den Namen „Antineurasthin 339 beizulegen gedachte, welcher Name aber von dem Medizinalrat nicht zugelassen wurde, von Doktor Karl Hartmann in Berlin. C. 07, Nr. 39 034. Korifin-Karamellen in Säcken und Blechdosen, von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 30 382. v. Eduard Thomas, > London. C. 10, „ Nr. 36 429. Kortol, von Cortol-Company in Basel. ^Kornartiges Salz für die Nase ^Kornartiges Salz für den Hals C. 11, Nr. 20 103. Kousso granulee de Mentel. Kraft-Zucker von Mathilde Schmidt. C. 03, Nr. 24 508. Kräuterlese von Mathilde Schmidt. . C. 02, Nr. 21 077. Kräuter-Nord. C. 04, Nr. 9215 (iden- tisch mit Ginester). *Krewels Ichthyol - Sanguinalpillen c.Ichtyol, von Krewel & Co. in Köln. C. 05, Nr. 11 939. *Krewels Sanguinalis-Likör. C. 05, Nr. 11 939. Krewels Sanguinal - Pillen c. natr. cinnamylico, von Krewel & Co. in Köln a. Rh. C. 05, Nr. 11 939. Künstliche Salze folgender Mineral- wässer: Emser, Karlsbader, Kissin- ger, Marienbader, Salzbrunner, So- dener, Vichy, Wiesbadener, Wil- dunger und Selters, von Dr. Ernst Sandowin Hamburg. C.08, Nr.24032. Lait antheph^lique Candes et C-ie. C. 01, Nr. 11 147. Laxarin Terrial, von Apotheker Philip Terrial. C. 06, Nr. 31 862. *Laxatif hongrois, von Pierre Donnot in Frankreich. C. 11, Nr. 16 944. *Laxatif-Hydro-Mineral-Miraton de . Chatel-Guyon, von Gilbert Miraton » ln Chatel-Guyon in Frankreich, unter der Bedingung, dass in den Etiketten der Plätzchen Miraton (auf den Schachteln) und in den I Reklamen darüber die vollständige Zusammensetzung der Plätzchen oder zum mindesten angegeben wird, dass sie Phenolphtalein ent- halten. C. 08, Nr. 3255. Raxin (Tabletten), von Schweizer- Apotheke M. Riedel, Berlin. C. 06, Ar. 31 862. — Zur Einfuhr unter Anbringung der Firmenbezeichnung „Dr. Max Heim, Berlin N 39“ auf der Verpackung zugelassen. C. 09, ' Nr. 4486. *Leicithin-Perdynamin, von H. Bar- kowski in Berlin. C. 08, Nr. 24 032. Lenicet-Lanolin-Creme Lenicet 10 % Baby-Pulver Lenicet 20 % Streu-Pulver Lenicet 50 % Streu-Pulver Lenicet-V aseli n. Lepra serum Merk. Levuretin in komprimierter Form —Plätzchen ä 0,5 g Levuretin, gemischt mit Kakao in Pulver 15% und 60% Zucker Levuretin, in Form dieses komprimierten Gemisches (Plätzchen k 0,50 g) auch für Kinder. Lezitol-Kapseln 1 von J. D. Riedel, Lezitol-Pillen J A.-G. C. 10, Nr. 3947 *Liebes Cascara- Sagrada-Tabletten. C. 03, Nr. 24 508. Lilol. C. 01, Nr. 24 094. *Lime Juice and Pepsin, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 24 032. Lingua Menthol Tabletten, von A. Wildhagen & Co. in Kitzingen a. M. C. 10, Nr. 35 075. Lipanin. C. 89, Nr. 18 226. Lippmannsches Karlsbader Brause- pulver, s. Karlsbader Magenpulver. Lippmannsche Karlsbader Pillen — s. Karlsbader Abführpillen. Lippmannsches Karlsbader Pulver — s. Karlsbader Magenpulver. Liqueur eucalyptine Fr. Orsise de trois fontaines. C. 03« Nr. 21 824. *Liquer Laville. C. 02, Nr. 28 306. *Liquid acid Phosphates, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. Liquid Taka Diastase, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 12 445. *Liquor-Gude (Dr. Gudes aroma- tisches Mangan-Eisen-Pepton), von Dr. A. Gude & Co. in Leipzig. C. 09, Nr. 2881. * Liquor Tritici, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 16 482. Lithiumsalz. Le Perdriel. C 00 Nr. 9269. *Locher’s Antineon. C. 02, Nr. 15 614. * Löffler solution, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. von E. Feigel inLutter- bach. C. 11, Nr. 8496. von Dr. Rudolf Reis in Berlin. C. 06, Nr. 24549 oo* 340 Löflund’s Malzextrakt mit Eisen. ^ qj Löflund’s Lebertran- Nr.20648. Emulsion mit Malz- extrakt. *Lösung Spirosala Bayer, von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 20 926. »Lungoids, von der Firma Keene in London. C. 07, Nr. 26 394. Lusers Touristen-Pflaster, L. Schwenk, Wien XII/1 (auf Leinwand), herg. von Joseph Zissarski & Co. in Wien. C. 11, Nr. 16 944. *Lycetol Vioario. C. 03, Nr. 14 871. »Lymphol, von Dr. W. S. Ryce in London. C. 07, Nr. 9533. Magenpulver Dr. Markonis, von der Chemisch-Pharmazeutischen Gesell- schaft „Fakir“ in Berlin. C. 07, Nr. 4774. Magnesia aperient Moxons. Magnesia granulö de Mentel. Magnesia Lozenges. Magnesium Perhydrol in Tabletten, von E.Merck inDarmstadt. C.ll,Nr.8496. Malarin Dr. Valentiner. C. 00, Nr. 2993. Marienbader Abführungspillen, von S. E. Kiewein. C. 06, Nr. 3398. Marienbader Reduktions-Pillen, von Dr. Schindler-Barnay. C. 02, Nr. 16. Marienbader Tabletten mit der Be- dingung, dass Podophylinum aus seiner Zusammensetzung ausge- schlossen wird, von Moritz Fekete in Wien. C. 05, Nr. 16 850. Mattonis Giesshübler Pastillen. »Medicated Lozenges Bronchial Improved, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 17 787. »Membroid Santol Savaresse, von Evans Sons Lescher et Webb Ltd. (England). C. C6, Nr. 31 862. Menthogom, Plätzchen, von Emil Silberstein in Wien. C. 11,Nr. 10705. »Menthol-pine-inhalant, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 26 394. Mentholer. C. 99, Nr. 7020. Mentholin. C. 01, Nr. 4261. »Mergal, von der Firma J. D. Riedel, Akt.-Ges. in Berlin. C. 08, Nr. 24032. »Mergal, in dosierter Form, in Kapseln, enthaltend 0,05 Hydr. Cholici Oxyd, und 0,1 Albumini Tannici eine jede, von J. D. Riedel, A.-G. in Berlin. C. 09, Nr. 17 250. Migränstift. C. 99, Nr. 7020. Migrenin Höchst in Pulver, von Farb- werke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 06, Nr. 24 549. Milk of Magnesia, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 224. Mineralsalze, siehe Künstliche Salze. *Mitin-Mercuriale, von Krewehl & Co. in Köln. C. 11, Nr. 16 944. Mitinum ^ von purum ! Krewel & Co. Mitinum [ in Köln, cosmeticum ' C. 08, Nr. 24 032. Morbicid, von Schulke & Mayr in Hamburg. C. 09, Nr. 35 355. *Morisons ointment. 1 C 05 »Morisons vegetable }• 33g powder. Morrhuol Grimault et Cie. C. 01, Nr. 247. Mouches de Milan. Moussierendes Biotinsalz. Le Perdriel. C. 00, Nr. 9269. *Moussierendes Bromsalz von Dr. Sandow. C. 05, Nr. 3368. Moutarde en Feuilles de Rigollot. »Muiracithin (Pillen), von Kontor che- mischer Präparate, Ernst Alexander in Berlin. C. 06, Nr. 7443 u. C. 10, Nr. 10 646. Mussulosine Byla, von Laboratoire des Etablissements Byla Jeune ä Gentilly. C. 08, Nr. 39 086. Nasal Tablets, von George Kitt- Harwy in London. C. 07, Nr. 4774. Natrium chloratum (0,5), dosiert, von Bourroughs Wellcome et Co., Lon- don. C. 06, Nr. 24 060. Natrium peptonatum Barelia.• C. 03, Nr. 24 508. »Naturin W. Schon. C. 03, Nr. 21 824. »Naurastal (in Tabletten), von Dr. G. Schröder. C. 09, Nr. 22 013. »Neo-Arsycodile in Pillen und Am- pullen, von Dr. M. Leprince, Paris. C. 09, Nr. 26 417. »Neo-Pyrenol in Tabletten und Pulver, von Goedecke & Co. in Leipzig- C. 10, Nr. 16 756. »Nervol, von Dr. der Chemie Julius Französin Galizien. C. 06, Nr 31862. Nervosin, Nähr- und Kräftigungs- mittel. C. 00, Nr. 8424. »Neurosine Prunier. C. 05, Nr. 3368. Noridalkerzen, die von der Firm0, Kontor chemischer Präparate Berlin hergestellt werden und zur Einfuhr zugelassen worden sin“’ als die Firma Handelsgesellschat 341 Noris, Zahn & Co. in Berlin lautete, unter der Bedingung, dass die Zusammensetzung und das Her- stellungsverfahren dieselben sind, wie bei dem Präparat „Hämor- rhoidalsuppositorien Noridal“, das laut C. 07, Nr. 39 034 zur Einfuhr zugelassen ist. C. 08, Nr. 33 724. ♦Novozon, von Fabrik „Novavita“ in Berlin. C. 05, Nr. 25 050. ♦Nuelein oapsules. C. 03, Nr. 24 508. *Nuclein-Solution, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 24 508 u. C. 05, Nr. 10 962. Odontholithe—Zahnplombe. Okol desinfecting fluid. C. 98, Nr. 9766. ♦Oophorin in Tabletten, mit Schoko- lade überzogen, von Freund & Red- lich in Berlin. C. 07, Nr. 13 745. Oral Antiseptic Tablets, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 14 636. Orexin-Tabletten. Orexin- Schokolade- Tabletten. Orffin Essenz. Orffin Kräuternährpulver./ Nr. 3784. ♦L’organo serum guajacol. C. 03, Nr. 24 508. Ossin Stroschein. C. 02, Nr. 20 966. *OvoMcithineBillon. C.03,Nr. 14871. Oxley’s ooncentrated essence of Ja- maica ginger. Ozet-Bäder — siehe Präparate zur Herstellung moussierender Sauer- stoff-Bäder. C. 01, Nr. 5641 C. 04, Pain Expeller Richter. C. 02, Nr. 15 818. (Ohne Reklamen unter der Bezeichnung: „Anleitung zum % Anker-Pain Expeller“.) 'Palatinoid-LaxoininGslatinekapseln, von Oppenheimer Sohn & Co. C. 10, Nr. 14 243. Pancr6atine de Defresne. Pancreon. C. 01, Nr. 16 102. ♦Pantopon Roche in Ampullen *Pantopon Roche in Tabletten , Papier de Bilin. Papier epispastique d’Albespeyeres. Papier Fayard et Blayn. Papier Whnsy. Paraguay Roux. Paranephrin, von E. Merck in Darm- stadt. C. 06, Nr. 32 606. J von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 11, Nr. 4267 u. 12 285. *Para-Regulin. C. 06, Nr. 24 549. Paregoric Lozenges. Pasta Mitini, von Krewel & Co. in Köln. C. 08, Nr. 24 032. ♦Pastilles Angicura, von Dr. Bengu6 in Paris. C. 07, Nr. 39 034. Pastilles de charbon du Dr. Belloc. Pastilles d’Ems. Pastilles digestives de Bilin. Pastilles de reglisse de P. Florent. Pastilles de Gleichenberg. Pastilles de Krynica. Pastilles de Marienbad. Pastilles Tamar-Indien Grillon. Pastilles Tamar-Indien de Vichy. Pastilles Geraudel. ♦Pastilles Poncelet. C. 02, Nr. 5848. Pastille3 d’Orateurs, von A. Wild- hagen & Co. in Kitzingen a. M. C. 10, Nr. 35 075. ♦Pastilles Soler, von Dr. Paul Jakob in St. Etienne. C. 09, Nr. 7624. Pastilles Valda, von H. Canonne. C. 05, Nr. 11 939. Reklame- ] broschüren darüber sind zur Ein- fuhr verboten. C. 05, Nr. 25 050. * Pas tili kolanini, von Dr. Knebel. C. 05, Nr. 11 939. Pate de reglisse de Florent. Pate pectorale d’Aubergier. Pate de Nafe Delangrenier. C. 01, Nr. 9069. Pate pectorale ph6nique prepare par Vial. C. 00, Nr. 27 860. *Pät es pect orales Gomenol, von Charles Prevet & Co. C. 05, Nr. 11 939 (s. Gomenol). ♦Pepsin aseptic powdered, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 5430. Pepsin cordial, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. Pepsin, von Heinrich Schweitzer. C. 05, Nr. 11 939. Pepsin-Essenz, von E. Schering. ♦Pepto-Fer du Dr. Jaillet. C. 03, Nr. 3989. Pepto Kola Robin. C. 02, Nr. 16. Peptonate de fer Robin (Tropfen, Elixir). C. 02, Nr. 16. Peptonate au Propeptone Fer Byla, von Laboratoire des Etablisse- ments Byla Jeune ä Gentilly. C. 08, Nr. 39 086. ♦Peptonising Tablets, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 15 934. ♦Perdynamin, von H. Barkowski in Berlin. C. 08, Nr. 24 032. Perles d’essence de Santal de Raval et Barberen. 342 Perles d’essence terebenthine du Dr. Clertan. Perles d’bther. Perles d’etherol6 d’assa foetida. Perles d’ütherol^ de castoreum. Perles d’etherolü de tetübünthine. Perles d’6therol6 de valeriane. Perles de gelatine Pohl in Schön- baum. C. 03, Nr. 14 201. Pertussin Teschner. C. 02, Nr. 4425. Perulenicet- ■. von Dr. Rudolf Reis Compressen, | in Berlin. Perulenicet- | C. 06, Streupulver, ' Nr. 24 549. *Peruol. C. 01, Nr. 9069. *Phenakit-Pulver und zwei Flüssig- keiten, von Gebrüder Asch, Berlin. C. 06, Nr. 31 862. Phenol sodique Babeuf. Phenostal, von Schulke & Mayr in Hamburg. C. 09, Nr. 35 355. Pholaxafer, von Eisenbach & Co. in Wien. C. 08, Nr. 3255. Phosferrin (in Plätzchen), von Dr. Schneider in Berlin. C. 09, Nr. 37535. Pilepil creme üpilatoire Midy. C. 02, Nr. 28 306. Pilulae laxantes Degen et Piro. Pilulae ä l’iodure de fer Blancard. Pilulae de carbonate Ferreux de Valet. Pilulae de Cascara Sagrada. C. 02, Nr. 31 692. Pilulae de Cascara Midy. C. 02, Nr. 28 306. Pilulae de Manganese du Dr. Chur- chill. C. 01, Nr. 346. Pilulae de quinine. C. 01, Nr. 346. *Pilulae de valerianate de quinine Frere. Pilulae suisses P. Brandt. C. 03, Nr. 14 871. *Pilulae vegütales, purgatives et d6pu- ratives Cauvin de Dehaut et Cie. C. 03, Nr. 24 508; C. 04, Nr. 1900. Pilulae von Dr. Stör ohne die Be- zeichnung „Kissinger.“ C. 00, Nr. 22 056. *Pilules Apollo, von Apotheker J. Rati6 in Paris. C. 05, Nr. 11 939. *PiluIes Clin ä la lecithine. C. 02, Nr. 21 077. Pilules Laville. C. 01, Nr. 28 340. Pilules Marbor, von Gray de Gourcy in Frankreich. C. 07, Nr. 39 034. Pink Granules Cascarin, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 26 394. Piperasil, von Professor R. Berat. C. 09, Nr. 12 445 u. C. 11, Nr. 13 713. *Piperazine effervescent Midy. C. 02, Nr. 28 306. Piperazin-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 30 382. Pittylen-Paraplast (Pittyplast), ein Pflaster, nicht auf seidenem und halbseidenem Gewebe, von dem Dresdner Laboratorium Lingner. C. 07, Nr. 17 500. *Pituitrin (glandula pituitaria), orga- notherapeutisches Präparat, von Parke, Davis et Cie. C. 10, Nr. 27 984. Plasma-Nasal (Tabletten), von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 24 549. Plätzchen aus zerkleinerter Rhabarber- wurzel. C. 00, Nr. 4275. *Poly-Formiate Couturieux, von Karl Couturieux. C. 07, Nr. 21 725. Pond’s Extrakt, jedoch ohne die dem Präparat beigefügten Reklamen, von der Firma Pond’s Extrakt in London. C. 10, Nr. 8660. Porous Piaster — s. Fink’s Porous Piaster. *Poudre d’Abyssinie Exibard contre l’asthme, von H. Ferre, Blottiere et Cie. in Paris. C. 02, Nr. 21 077. Poudre de Charbon de Belloc. Poudre purgative de Roge. Poudre de guarana Grimault et C-ie. Powdered Extract Hamamelis, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 31 427. *Präparat, von Keene & Co., 26 High Holborn (England), (siehe C. 07, Nr. 26 394), unter der Bedingung, dass ihm nicht die Benennung „Vigorettes“, sondern eine andere, der Zusammensetzung des Präparats entsprechende Bezeichnung gegeben wird. C. 08, Nr. 12 721. Präparate zur Herstellung mous- sierender Sauerstoff-Bäder nach der Methode des Dr. med. Sarason, unter dem Namen Ozet-Bäder- C. 08, Nr. 16 482. Präparate zum Plombieren von Zähnen ohne die Beimischung starkwirken- der Mittel. C. 95, Nr. 1937. Prevalidin, Salbe, von Fabriken zum Waschen und Kratzen von Wolle in Deren bei Hannover. C. 05, Nr. 27 128. Prises de Paullinia de Fournier. Prises de Paullinia de Grimault et Cie. Probat, G. König’s Bückeburgei Hühneraugenpflaster. C. 08, br- 8131. • n, i *Probilin-Pillen. Cf 04, Nr. 13 99o- 343 *Proteozymase in dosierter Form, von Paul Ernest Roget in Bloie. C. 10, Nr. 27 984. ♦Protylin-Tabletten, von F. Hoff- mann, La Roche & Co. in Basel. C. 07, Nr. 26 394. ♦Pulver gegen Epilepsie, von Dr. Weil Apotheke ,Schwan“ in Frankfurt a. M. C. 06, Nr. 224. Pulvis liquiritiae compos. (2,0 deutsche Dotierung), von Bourroughs Well- come & Co. in London. C. 06, Nr. 24 060. *Purgal (Laxatif-purgatif in Plätz- chen), von Rene Lerat in Paris. C. 10, Nr. 39 158. ♦Purgamentaliker, von Alexander Kal- mar in Budapest. C. 09, Nr. 25 509. Purgatin Tabletten, von Knoll et Cie. C. 02, Nr. 16. ♦Purgen in Tabletten, von Dr. D. Bayer, Engel-Apotheke in Budapest. C. 06, Nr. 17 787. Purgen der Firma Dr. Beyer & Co. in Budapest.“ Diese Bezeichnung darf dem durch C. 06, Nr. 17 787, zur Einfuhr zugelassenen Mittel beigelegt werden (s. oben— Purgen in Tabletten). C. 09, Nr. 16 010. ♦Purgil, vom französischen Apotheker J. Koehly. C. 08, Nr. 24 032. ♦Purified Tuberculin Tablets for the Ophtalmo-Reaction (Tabletten von je 10 mg), von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. *Pyocyanase (in besonderen, für den Gebrauch des Mittels zugerichteten Flakons), von dem Dresdener che- mischen Laboratorium von Lingner. C. 08, Nr. 16 482. *Pyrenol in Tabletten, von Dr. Arthur Horwitz in Berlin. C. 05, Nr. 3368. Racahout des Arabes de Delangrenier. C. 01, Nr. 6069. ^Radikal, von Friedr. Kochmeister Nachf. in Budapest. C. 09, Nr. 17 250. ♦Radiogen- Compresse ♦Radiogen- Sehlamm i. Kästchen von der Gesellschaft „Radiogen“ in Char- lottenburg. C. 11, Nr. 9471. *Radium-Bade- tabletten “''Radium-Inhala- tion stabletten ♦Radium-Trink- tabletten von Richard Fürst in Berlin. C. 08, Nr. 16 482. Raucha Sanitari Liniment. C. 04, Nr. 28 825. Regenerol, von Barber & Rosner in Wien. C. 07, Nr. 17 500. Reglisse, von R. Taulier & Co. in Avignon. C. 06, Nr. 24 549. *Regulin. C. 06, Nr. 24 549. *Renoform boric. mixt., von Dr. Freund & Redlich in Berlin. C. 07, Nr. 13 745. *Renoform Solut. 1: 1000, von Dr. Freund & Redlich in Berlin. C. 07, Nr. 13 745. Rhabarber-Tabletten Dr. Degen et Piro. Rheumasan. C. 04, Nr. 1900. *Rheumatism and Gout Remedy Trayser, von M. E. Trayser in London. C. 08, Nr. 24 032. ♦Rhomnol pilules. 1 C. 03, ; *Rhomnol saccharure. J Nr. 21824. Ricinus siccol. C. 03, Nr. 14 871. Robosto, von Dr. med. William A. Manken in London und New- York. C. 10, Nr. 14 243 (im neuesten amtlichen Verzeichnis nicht aufgeführt). *Rodagen, von der Akt.-Ges. Ver- einigte Chemische Fabriken in Char- lottenburg. C. 09, Nr. 2881. Roob depuratif v^getal du Dr. Boylau. ♦Rubidium jodatum 0,1, von Bour- roughs Wellcome et Cie. in London. C. 06, Nr. 24 060. ♦Sabromin in Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. und von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius u. Brüning in Höchst. C. 09, Nr. 19 798. Sajodin eisenhaltig— s. Eisen-Sajodin. Sajodin - Tabletten ä 0,5, von Farb- werke, vorm. Meister, Lucius u. Brüning. C. 07, Nr. 39 034. Sajodin-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 06, Nr. 31 862. ♦Salbe für Wunden, von Wilhelm Dick in Zittau. C. 06, Nr. 7443. ♦Salbe mit 50 % Gomenol — s. Go- menol. ♦Salene, von der Gesellschaft ■ der chemischen Industrie in Basel. C. 06, Nr. 17 787. Salicylate de Lithine effervescent le Perdriel. C. 00, Nr. 9269. j *Salicylosol, von Firma Usines Pear- son. C. 11, Nr. 11 255. ♦Salolum, (0,5) dosiert, von Bour- roughs, Wellcome & Co. in London. C. 06, Nr. 24 060. 344 ♦Salophen-Tabletten, von Friedrich. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. *Salopishilin (in Kapseln), von Dr. Franz Bial in Berlin. C.09, Nr. 16 010. ♦Salotropin, in Tabletten u. Kapseln, von Eugene Lenerts in Brüssel. C. 10, Nr. 31 490. Salz aus der Quelle Nr. XII in Soden im Taunus (in Pastillen), von der Fabrik Sodener Pastillen in Bad Soden im Taunus (Deutsch- land). C. 08, Nr. 27 520. Salz von Dr. Stör ohne die Be- zeichnung „Kissinger“. C. 00, Nr. 22 056. Salze: Karlsbad-, Kissingen, Kreuz- nach und Vichy, von Alfred Bischof Ltd., London. C. 09, Nr. 32 790. — Mit der Massgabe, dass zu jedem dieser Benennungen auf den Eti- ketten und Reklamen, die Worte „Moussierende Tabletten (Vara- lettes)“ hinzugefügt werden und dass jedes Präparat mit einer Auf- schrift versehen wird, worin alle seine Bestandteile aufgezählt sind. Samariter, von Dr. Blokusewski. -—- Dr. Blokusewski’s Tropfapparat. C. 03, Nr. 28 636 und C. 06, Nr. 12 310. ♦Sanaturin, von F. A. Richter & Co. in Rudolstadt. C. 07, Nr. 26 394. Sandwells Plaister. ♦Sanguinal-Pillen (rein, mit Creosot, mit Guajacolcarbonat, mit Jod, mit Chinin, mit Rhabarber) Krewel. C. 02, Nr. 19 782. ♦Sanguinalis Likör Krewels — siehe Krewels Sanguinalis-Likör. Sanguisat — s. Ferratol. Sanitas und die Präparate daraus (mit Ausnahme der Seifen). C. 98, Nr. 9766. Santal Monal (in Kapseln), von Gebrüder Monal in Nancy. C. 08, Nr. 16 482. ♦Santal Oil —• Gelatinekapseln — s. Capsules. ♦Santal-Verdy in Kapseln, von Henry Louis Verdeil in Paris. C. 10, Nr. 8660. Santein, von Montagu, Apotheker I. Klasse in Paris. C. 07, Nr. 26 394. ♦Santil-Knoll in Kapseln, von Knoll & Co. in Ludwigshafen. C. 07, Nr. 13 745. ♦Santyl-Tabletten, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 10, Nr. 27 985. ♦Santylol in Gelatinkapseln, von Renö Lerat in Paris. C. 10, Nr. 39 158. Sapomenthol. C. 02, Nr. 21 077. Sauerstoffbäder Dr. Zucker’s — Marke Biox), von Max Elb, G. m. b. H., unter 2 Bedingungen: dass die Zu- sammensetzung des Präparats auf den Etiketten in russischer Sprache abgedruckt wird, und dass die Reklamen und Anzeigen, die aus dem Auslande eingeführten, sowie die in Russland gedruckten, der Zensur unterworfen werden. C. 10, Nr. 10 646 (fehlt im neuesten amt- lichen Verzeichnis). ♦La Scavuline (Pillen). C. 04, Nr. 13 995. Schambar (Kräuter). C. 02, Nr. 15 614. Scheibler’s Brom und Jodhaltige Schwefelseife Neudorf. C. 00, Nr. 11 640. Schutts natürliche Sodener Mineral- pastillen mit dem Stempel „ Glocke ‘ ‘, von der Fabrik Sodener Pastillen in Bad Soden im Taunus (Deutsch- land). C. 08, Nr. 27 520. ♦Schweizer Oni-Pillen. C. 05, Nr. 11939. Scott’s emulsion of cod Liver oil with hypophosphytes of Lime and Sode. C. 01, Nr. 18 756 u. C. 02, Nr. 24 245. ♦Secacornin Roche, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 07, Nr. 10 404. Sedlitz Numa Chanteaud. C. 03, Nr. 9904. Sedlitz powders. Sei de Sedlitz Ch. Chanteaud. C. 01, Nr. 20 648. ♦Selenin H.p.p., von FriedrichG.Klebs in Berlin. C. 06, Nr. 32 606. Selters Erfrischungssalz. Seltzer Salt Effervescent Artificial, von Bourroughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Senfpflaster von Rueff. C. 89, Nr. 17 713. ♦Septoform, von der chemischen Fa- brik „Septoform“ in Köln a. Rh. C. 06, Nr. 3398. ♦Sero (le) arsenie (dessen Einfuhr jedoch nur auf Grund besonderer, in jedem einzelnen Falle eihzu- reichender Gesuche von Aerzten für ihren persönlichen Gebrauch gestattet werden darf). C. 03, Nr. 24 508. ♦Sero gajacol. C. 03, Nr. 24 508. 345 ♦Sicco-Hämatogen, von Sicco G. m. b. H. in Berlin. C. 10, Nr. 36 429. iSirolin Roche, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 09, Nr. 7624 (auch C. 03, Nr. 14 871). Sirop Aubergier, von Comar et Cie. in Paris. C. 02, Nr. 28 306. .Sirop balsamo diurötique ä l’extrait de bouchu. C. 03, Nr. 346. Sirop de Dusart au lactophosphate de Chaux. C. 00, Nr. 27 860. *Sirop de Henry Mure au bromure de potassium. C. 03, Nr. 14 871. *Sirop Derbecq. Sirop d’hypophosphites du Dr. Chur- chill. C. 01, Nr. 346. Sirop de phosph:glycerate de Chaux de Chapoteaux. C. 01, Nr. 247. Sirop de Gomenol — s. Gomenol. *Sirop Henry Mure au bromure de C. 04, Strontium. ♦Sirop Henry Mure Nr. 1900. polvbromure. Sirop pectorale de Nafe Delangrenier. C. 01, Nr. 9063- Sirop phrenique von Vial. C. 00, Nr. 27 860. * Sirup of Hematic hypophosphites without Strychnin, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 24 549. Smobaza (Zahnmittel), von der Firma The Smobaza Co. C. 07, Nr. 31 427. Soda Mint, von Bourroughs Wellcome & Co. in London. C. 06, Nr. 24 060. Sodaic powders. Sodener Mineral-Pastillen. C. 00, Nr. 12 423. Sodium and Calcium glycerophos- phates, Tabletten, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 7443. Sodium and Calcium glycerophos- phates with nuclein in Tabletten, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 7443. Solitaenia, von dem Laboratorium für ärztliche und pharmazeutische Präparate „Leo“ in Dresden. C. 09, Nr. 7624. Soloid Boric Acid, von Bourroughs, Wellcome & Co. in London. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Soluble elastic capsules cod liver °d and creosote, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. Soluble Elastic Capsules Salol and Santal compound, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 31 862. ♦Solurol (Nucleotin - Phosphörsäure), von Max Elb, G. m. b. H. in Dresden. C. 06, Nr. 17 787. *Solutio adrenalini hydrochlorici, von Parke, Davis et Cie. C. 02, Nr. 28 306; C. 05, Nr. 12 194. ♦Solutio Arterenoli hydrochlorici 1: 1000, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. *Solutio Suprarenini hydrochlorici Synthetici 1:1000, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. *Solution d’Adrenalin Clin, von Comar et Cie. in Paris. C. 05, Nr. 3368. ♦Solution Clin ä la tecithine, von Comar et Cie. in Paris. C. 02, Nr. 21 077. Solution de phosphate de fer de Leras Grimault et Cie. C. 01, Nr. 247. Solution Iron Peptonate and Man- ganese, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 21 725. Sorizin (Syr. Kal. Sulfo-guajacol), von Iwan Scholz, Inhaber der Sorizinwerke. C. 11, Nr. 20 103. Spirosala — s. Lösung Spirosala Bayer. Stauffers Lacto Bacterie, in Tabletten, von Jean Stauffer & Co. in Belgien. C. 10, Nr. 8660. Sterilisierte 10 proz. Lösung von Kampfer in Mandelöl, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 13 097. ♦Sterilized solution sodium Cacodylate, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 4267. Sterrys poor man’s plaster. ♦Stimulol du Docteur Glaise in Paris. C. 11, Nr. 20 103. •Stomoxigen, von K. W. Embrei in London. C. 09, Nr. 2881. Strengthenning plaster Seabury et Johnson. C. 03, Nr. 15 941. ♦Styptol-Tabletten, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 06, Nr. 24 549. Styracol-Tabletten Knoll, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 05, Nr. 25 050. Sugar coated pills Lecithin, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. Sugar coated pills Quinine bisul- phate Sugar coated pills Quinine sul- phate (in dosierter Form) von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 224. 346 Sugar coated pills white Ferrous Carbonate. C. 06, Nr. 31 862. *Sulfosot Syrup Roche. C. 03, Nr. 28 636“ »Suppositoires Chaumel, von Victor Fumouz et Cie. C. 11, Nr. 4267. Syrup Rhubarb Aromatic, U. S. P. 8-th Revision, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774 und C. 10, Nr. 15 174. *Syrup Trifolium compound, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 10 626. Tablets compress. sodium chloride, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 16 850. Tablets Quinine hydrobromide, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 17 787. Tablets Sodium salicylate, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 21 725. *Tablets Triturates Fluid Extract Rhubarb, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 39 034. Tablets Triturates Sodium Salicylate, I von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 26 394. Tabletten der Firma Bourroughs, Wellcome & Co. in London. (C. 09, Nr. 37 535): 1) „Schwarzer Tee“. 2) von chlorsaurem Kali und Borax. 3) „Zusammengesetzter Rhabarber Nr. 1“. 4) „Zusammengesetzte Kubebe“. 5) von Salicyl-Wismuth k 0,3. 6) „Zusammengesetztes Pepsin“. 7) von Salicyl-Natron a 1,0. 8) von Resorcin. 9) von Bromkali a 0,5. 10) von Kreosot a 0,1. 11) Moussierende Tabletten. 12) Tabloid Rhabarber k 0,5. 13) von Benzoe-Säure mit Kampfer k 0,1. 14) „Zusammengesetztes Magen- mittel“. 15) „Kofemint“. 16) von doppeltkohlensaurem Natron ä 0,5. 17) von Holzkohle a 0,25. 18) von salpetersaurem Wismuth k 0,3. 19) von salpetersaurem Wismuth und Soda ä 0,25. 20) von Bromammonium a 0,5. 21) von kohlensaurem Lithium a 0,15. »Tabletten für subkutane Einspritzun- gen, von denen jede 5 Gran Chinini muriatici enthält, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 3255. Tabletten für den Hals, von Georg Kitt Harwy in London. C. 07, Nr. 4774. »Tabletten Jchimbin’s. C. 01, Nr. 9069. Tabletten, von Parke, Davis et Cie. »Cubeb compound (Gelatinkapseln), Boric. acid, Borax, Bismuth-Sub- nitrate. C. 04, Nr. 28 825 u. C. 05, Nr. 3368. Tabletten, gepresste, vom Labora- toires Sauter in Genf: mit acid. boricum, acid. salicylicum, acid. tartaricum, alumen, ammonium hy- drochloratum, borax, camphora, cuprum sulfuricum, ferrum car- bonicum saccharatum, ferrum oxy- dat. saccharat, guajaci resina, gua- rana, kalium bicarbonic., kal. chlor., kal. hypermanganic., kal. nitric., magnesium sulfuric., men- thol, naphtol, natr. bicarbonic., natr. carbon., natr. chloratum., natr. salicilic., natr. sulfuric., plurnb. acetic., radix rhei, sulfur. sublim, sal carolinense, salicin., zinc. sul- furic. C. 03, Nr. 22 684. »Tabletten, gepresste, vom Labora- toires Sauter in Genf: mit acidum acetylosalicylicum, ammon. bro- matum, camphora bromata, cam- phora monobromata, extractum eucalypti, extractum hydrastis canadensis, extractum de Kola, lactophenin, pancreatine, pepsin, pepsinum amylaceum, pheno- collum hydrochloric., saccharinum, Saccharin-natron, trioxymethylen. C. 03, Nr. 22 684. Tabletten, gepresste, vom Labora- toires Sauter in Genf: mit benzo- naphthol, cascara sagrada, chininum bimuriaticum, chinin. bisulfur.,chin. brom., chin. hydrochlor., ehin. sul- fomuriat., chin. sulfuric., chin. valerianic., guajacolum benzoicum-, guajacolum carbonicum, kal. broma- tum, kal. jodatum, kamala, kusso, natrium benzoicum, natr. bromat., zincum sulfocarbolic. C. 03, Nr. 22 684. »Tabletten, vom Laboratorium des Dr. Richard Weil, folgender Zu- sammensetzung: Lecithine 28 %, Ferri lactici 14 %, Pulver des Prof. Leube 58%, F. Tablettae pondere 0,35, unter der Bedingung, 347 dass diese Tabletten nicht den Namen „Nerven-Regenerations- Tabletten“ tragen. C. 07, Nr. 21 725. Auf Grund des C. 07, Nr. 31 427 dürfen die Tabletten den Namen „Dr. Weil’s Visval-Tabletten“ tragen. Tablettes pectorales du Dr. Churchill. C. 01, Nr. 346. Tabloid Ammonium Chloratum, von Bourroughs, Wellcome & Co. in London. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Tabloid Hypodermic Quinine Lactate, von Bourroughs, Wellcome & Co. in London. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Tabloid Kalium Chloratum, von Bour- roughs. Wellcome & Co. in London. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Tabloid Tee, von Bourroughs, Well- come & Co. (?). Die Reklamen dafür dürfen unter der Bedingung eingeführt werden, dass die Rück- seite keine Reklame des zur Ein- fuhr nicht zugelassenen Mittels „Saxin“ enthält. C. 10, Nr. 27 985. *Tablones digestives, von Firma The Capsuloid Company. C. 06, Nr. 7443. T abulettae Calcii Carbonici et Magnesiae ustae (Formula prof. S. iS. Botkin), von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 12 445. Taka Diastase in Pulverform mit Zucker Taka Diastase in Plätzchen Taka Diastase in Plätzchen mit Schokolade *Taka-diastase mit Pankreatin (Ta- bletten), von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 3398. *Taka-diastase and Pepsin compound compressed Tablets, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 8190. Durch C. 08, Nr. 3255 wurde es gestattet, diesem Präparat die Be- zeichnung: „Taka-Diastase mit Pep- sin und Pankreatin“ zu geben. *Taka-diastase mit Pepsin (Tabletten), von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 19 993. Tamar Indien de Grillon. Tannalbin-Tabletten, von Knoll et Cie. C. 02, Nr. 16. Tannalbinum (0,25), dosiert, von Bour- roughs Wellcome & Co. in London. C. 06, Nr. 24 060. *Tannismut-Tabletten Heyden (Bis- muthum bitannicum) in Tabletten, von der chemischen Fabrik von Heyden. C. 09, Nr. 22 963. Taschen-Apotheken von Wiener. *Th6 diuretique de France de Henry Mure (ohne die Bezeichnung „Th6“). C. 04, Nr. 1900. *Theophylin - Tabletten, von K. F. Behringer & Söhne in Mannheim- Waldhof. C. 05, Nr. 16 850. *Theozin-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 6907. *Thermofuge-Salbe. C. 04, Nr. 24 066. Thermogene, von Van Denbroeck et Cie. in Brüssel. C. 09, Nr. 37 535. *Thiocol Roche in Tabletten zu 0,5 g. C. 07, Nr. 21 725. Thiopinol-Salbe, von A.-G. Vacheide in Braunschweig. C. 09, Nr. 27 163. *Thiovinal, von der Chemischen Fabrik in Erfurt. C. 07, Nr. 4774. *Thyroidine-Bouty. C. 03, Nr. 14 871. Thyroids compressed tablets. C. 04, Nr. 24 066. Tinctura ferri Athenstaedt, von Athen- staedt und Redeker in Hemelingen bei Berlin. C. 05, Nr. 5430. *Tiodine Cognet in Ampullen und Pillen, von A. Cognet in Paris. | C. 10, Nr. 16 756. *Tiresol in Form von Tropfen, Pillen und Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 25 509. Tridigestin, von Dallot & Co. in Paris. C. 09, Nr. 15 934. Triferrin-Tabletten, von Knoll et Cie. C. 02, Nr. 16. *Tubereulocidin, von Friedrich G. Klebs in Berlin. C. 06, Nr. 32 606. *Tuberculose Heilserum von Pr. Maragliano. C. 98, Nr. 1852. Tuberculo albumin (für Universitäten und Lehr-Laboratorien), von Dr. Tamm in Berlin. C. 05, Nr. 3368. Tussolla. C. 05, Nr. 11 939 u. 13 097. ♦Urodonal, von Firma Chatelain in Paris. C. 10, Nr. 22973 u. Nr. 25 359. Urosin-Brausesalz, von Vereinigten Chininfabriken Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 11, Nr. 4267. *Urosin in Tabletten. C. 04, Nr. 24 066. *Urotropin in Tabletten. C. 04, Nr. 28 825. von Parke, Davis & Cie. C. 09, Nr. 12 445. 348 ♦Vaginal-Zymin (Fluoralbin) in Stäbchen, von Gieseke in Dresden. C. 07, Nr. 17 500. Valisan in Gelatinekapseln (ä 0,25), von der chemischen Fabrik auf Aktien vorm. E. Schering in Berlin. C. 09, Nr. 7624. ♦Valyl-Kapseln, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. ( ?). C. 04, Nr. 9215. ♦Vanadin, von Dr. Chevrieux. C. 03, Nr. 28 636. ♦Varalettes Bishops (Moussiernde Ta- bletten aus den Salzen von Vichy, Kreuznach, Kissingen, Karlsbad), von Alfred Bishop Ltd. in London. C. 09, Nr. 19 798 und C. 10, Nr. 16 358. ♦Vbritable extrait de Malt Dr. Link. V6ritable extrait de val6rianate d’am- moniaque Pierlot. C. 03, Nr. 14871. ♦Veritables grains de Sante du Dr. Franck. C. 03, Nr. 24 508. Vesicatoir d’Albespeyeres. Vichy Salt Effervescent Artificial, von Bourroughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Vichy-Salz, dosierte Pulver. C. 89, Nr. 18 875. ♦Viferral, Schlafmittel, von Dr. Simon Gärtner in Halle. C. 05, Nr. 27 128. ♦Vigorettes — siehe Präparat, von Keene & Co. Vinaigre aromatique Fr. Orsise de trois etoiles. C. 03, Nr. 21 824. Viro. C. 02, Nr. 20 304. „Dr. Weil’s Visval-Tabletten“, dieser Name darf den von Dr. Richard Weil hergestellten Tabletten (siehe Tabletten, hergestellt von Dr. R. Weil) zugelegt werden. C. 07, Nr. 31 427. Weisses Kautschukheftpflaster, von P. Beiersdorf & Co. C. 01, Nr. 17 717 und C. 03, Nr. 15 941. Wiener Pastillen Cascara Sagrada Barber. C. 00, Nr. 6857. Wiesbadener Kochbrunnenplätzchen. C. 09, Nr. 7624. WiesbadenerPastillen.C.87,Nr. 18521. William, Pillen | von William William, Tabletten / Hoyda Wolland- stone in London. C. 09, Nr. 12 445. Witch Hazel eoncentrated distilled Extract, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3368. Yogurt-Tabletten Dr. Trainer, vom hygienischen Laboratorium Osk. Muhlradt in Berlin. C. 08, Nr. 27 520. Zahnplombenmaterialien ohne Bei- mengung von stark wirkenden Mitteln. C. 95, Nr. 1937. Zahnpulver des Dr. Bell, von Dr. Viktor Bell. C. 10, Nr. 6 170. ♦Zinksuperoxyd, von „Novavita“ in Berlin. C. 05, Nr. 25 050. ♦Zitarin-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 14 243. Zitronal-Pillen, vom Laboratorium „Bavaria“, Robert Schellkopf in München. C. 08, Nr. 24 032. Zwölfthee-Bonbons. C. 06, Nr. 3398. Zymalin in Pulver und Tabletten, von Akt.-Ges. „La Zyma“ (Schweiz). C. 10, Nr. 14 243. ' Zymin in Form eines Gemisches aus ver- schiedenen Teilen Zymin und sterili- siertem Rohrzucker Zymin in Form von Zymin - Vaginstäb- chen Zymin, reines (pur) als Pulver und in Tabletten von 1 Gran ♦Zymin in Tabletten, von Gieseke in Dresden. C. 07, Nr. 17 500. von Anton Schröder in München. C. 08, Nr. 33 959. 349 B. Verzeichnis homöopathischer Arzneimittel, die vom Medizinalrat geprüft und zur Einfuhr nach Russland nach Art. 113 des Tarifs zugelassen sind. Actea spicata. Aconitum cammarum. Ailanthus. Ailanthus glandulosa e seminibus. Aletris. Ambra grisea. Amphisbaena. Anacardium occidentale. Anagyris foetida. Anemone nemorosa. Anemone ludorieiana. Angiotique (1, 2, 3). Antimonium oxydatum. Argentum metallicum. Aristoloch. andr. Aristolochia rotunda. Armadillo officinarum. Arnica Haaröl D-ris H. Schwabe. Arsenieum rubrum. Arum dracuneulum. Arum italicum. Arund. A. Arundo. Asclepias B. Asimina triloba. Asthmatique. Aurum fulminans. Aurum metallicum. Aurum sulfuratum. Betula alba. Bombyx chrysorrhoea. Bombyx processionea. Botrops lanceolatus. Bounata. Bryonia alba. Bufo. Bufo cinereus. Cancereux (1, 2, 3, 4, 5, 6, 10). Cannabis sativa. Carya alba. Castanea vesca. Cainca B. Cedron. Ceanothus americanus. Centaurea tagana. Cereus bonplandii. Cervus brasilicus. Chamomilla. Chamomilla romana. Chelone C. Chelone D. Chelone E. Chemaphilla umbellata. Chenopodium ambrosioides. Cholerique. Chrysolitum. Cistus. Coccus cacti. Coffea arabica. Comocladia dentala. Conium. Convolvulus duartinus. Coriaria rusifolia. Colinson A. Colinson B. Crotalus durissus. Cynaphalium polycephalum. Cyclamen. Daphne indica B. Daphne laureola. Datura arborea. Delphininum. Delphinus amasonicus. Dematium petreum. 350 Derris pinnata. Diabetique. Diarrhbique. Diascorea B. Diascorea C. Digitalinum. Diphteriquc. Distamus albus e foliis. Eupatorium perfolatum. Eupatorium purpureum. Euphorbia amygdaloides. Euphorbia hyperioifolia. Euphorbia lathyris. Euphorbia silvestris. Euphrasia offieinalis. Eagopyrum esculentum. Eebrifuge (1, 2). Fluoris acidum. Fraxinus B. Fraxinus C. Fraxinus D. Friohtea B. Frichtea C. • i. * ... f .. ... .. Gentiana amarella. Geranium disseetum. Glonoinum. Gloriosa superba. Goutteux. Guarea trihiliaides. Helleborus orientalis. Hydrophyllum virginicum. Hydropiper. Iatropha urens. Ignatia amara. Indium metallicum. Iris foetidissa. Iuniperus virginiana. Lachesis. Lactucin. Lycopodium A. Lyeöpodium B. Lycopodium C. Lycopodium D. Lymphatique. Mentha pugelium. Molybdaenum sulfuratum. Murure. Muscarinum. Myrica B. Myrica C. Myrica D. Narcissus A. Narcissus B. Narcissus C. Narcissus D. Narcotinum. Nerveux. Nicolum sulfuricum. Elotorium B. 1. Elotorium C. Elotorium D. Epilobium palustre. Eryngium maritimum. Essenzen, hergestellt aus Pflanzen: Acalypha indica, Acanthus mollis, Aconitum napellus, Aesculus glabra, Agave americana, Aletris farinosa, Aliantus glandulosa, Ainus serru- lata, Ampelopsis quinquefolia, Ana- therum muricatum, Apocynum can- nabinum, Apocynum androsemifo- lium, Aralia racemosa, Arnica mon- tana, Arum triphyllum, Arundo mauritanica, Asarum canadense, Asclepias syriaca, .Asclepias i tuberosa, Baptisia tinctoria, Bovista (Lycoperdon bovista), Bucco (Barosma crenata), Cactus grandiflorus, Cainca (Chiococca race- mosa), Caladium seguinum, Calla ethiopica, Caulophyllum thalicroi- des, Chelone glabra, Chionanthus virginica, Cistus canadensis, Collinsonia canadensis, Cypripedium pudescens, Dioscorea villosa, Ec- balium, Elaterium, Eupatorium aromaticum, Euphorbia corollata, Fraxinus americana, Fucus vesicu- losus, Gelsenium nitidum, Hama- melis virginica, Helonias dioica, Hura brasiliensis, Hydrastis cana- densis, Iris versicolor, Kalmia lati- folia, Lachnantes tinctoria, Lilium tigrinum, Lobelia inflata, Lycopus virginicus, Murure leite (yrichtea offieinalis), Myrica catifera, Nar- cissus pseudonarcissus, Ocimum ca- num, Padophyllum peltatum, Passi- flora incarnata, Phytolacca decan- dra, Pulsatilla nuttaliana, Rhus toxicodendron, Rhus venenata (toxi- codendron pinnatum), Robinia pseu- doacacia, Sarracenia purpurea, Senecio gracilis, Sobanum ly- copersicum, Spigelia anthelmia, Syzygium iambolanum, Zizia aurea. Eupatorium cannabium. 351 Oenothera biennis. Ophtalmique. Opuntia vulgaris. Ottonia anisum. Palladium. Peotoral (1, 2, 3, 4). Pessiflora A. Pessiflora B. Pessiflora C. Pessiflora D. Petiveria tetranda. Petroselinum e seminibus. Peueedanum officinale. Pimpinella alba. Pinus abies. Pinus lambertiana. Plantago major. Platinum metallicum. Plica. Plumbum metallicum. Polygonum aviculare. Polyporus pinieola. Pusatila B. Pusatila C. Pusatila D. Pusatila E. Pusatila Nutaliana. Pyrocarbon. Ranunculus bulbosus. Rumex crispus. Salix alba. Sambucus canadensis. Santalum album. Saponinum. [ Scrofuleux (1, 2, 3, 4, 6, 6). [ Sphingurus Martini. Spigelia A. Spigelia B. Spigelia C. Spigelia 1). Stachys recta. Stannum. Stannum metallicum. Syphilitique (1, 2). Syzygium lamp. A. Syzygium lamp. B. Syzygium lamp. C. Syzygium lamp. D. Syzygium lamp. F. Symphytum racemosum. Symphytum officinale. Tabaoum e seminibus. Tarantula. Tedradimitum. Teucrium creticum. Thymus vulgaris. Tryonocephalus jararaca. .... Urariium chloratum. Verbena hastaca. Vermifuge (1, 2). Veronica Beccabunga. Viola odorata. Vipera berus. Vulpis fei. j Zincum. ! Zincum lacticum. 352 c. Verzeichnis derjenigen Präparate, die vom Medizinal- rat geprüft sind mit dem Ergebnis, dass deren Einfuhr nach Russland zugelassen ist. Die nachstehenden Präparate unterliegen nicht dem Zollsatz des Art. 113 des Tarife«, sondern den der Zusammensetzung und Bestimmung entsprechenden Zollsätzen. Anmerkung. Diejenigen zur Einfuhr zugelassenen Arznei- mittel, welche nach Art. 113 verzollt werden müssen, sind in den Verzeichnissen A und B aufgeführt. *Acetozone, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 21 824. Art. 112, P. 9. Acidum Acetyl-Salicylicum „Höchst“, j von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister. Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 9. * Acidum Diaethylbarbi- v. A.-Ges. turicum „Höchst“ I Farbwerke * Acidum Dipropilbarbi- j vorm. turicum „Höchst“ ' Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art, 112, P. 9. Agfa — s. Brom-Lecithin „Agfa“. Agglutometer, Apparat zur Er- kennung des Typhus. C. 05, Nr. 10 757. Art. 169, P. 1. *Agurin, von Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. Airol, (chemische Verbindung von Wismuth mit Gallus- und Jod- säure) nach Art. 112, P. 5 lit. c, unter Bedingung der Angabe der Bestandteile und Gebrauchsanwei- sung. C. 98, Nr. 8690. Albargin, von Akt.-Ges. Farbwerke,, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471- Art. 110. *Alboferrin. C. 02, Nr. 2624 und C. 05, Nr. 7695. Art. 112, P. 9. Albumin-Maltose. C. 00, Nr. 27 860. Alcanninum spissum. C. 95, Nr. 1954. *Aleool de Menthe de Kiegles. C. 96, Nr. 15 940. Art. 119, entspr. P. *Alcool de Menthe du D-r. Pierre de la Facultö de Med. de Paris- C. 01, Nr. 5641. Allenburys Malted Food, von Allen et Hanburys Ltd. C. 10, Nr. 9550- Art, 23. Alumnol, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471- Art. 112 P. 9. Amer Picon, Liqueur. C. 88, Nr. 4871- Art' 27’ . Ammonium Tumenolicum, von Aar- Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M- C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P- 9. 353 Amydopyrin (Pulver), identisch mit Pyramidon. C. 06, Nr. 12 084. Art. 112, P. 9< Amyloform, der Fabrik Rhenania in Aachen, ohne Reklame betr. die Heilkraft. C. 97, Nr. 18 499. Art. 112, P. 9. ^Anaesthesin, von A.-G. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius und Brüning in Höchst. C. 09, Nr. 13 990. Art. 112, P. 9. Anesin, von F. Hoffmann, La Roche et Co., ohne Reklame betr. die Heilwirkungen. C. 98, Nr. 3615. Art. 112, P. 9. * Aneste sic local, H. Dubois. C. 03, Nr. 14 871 u. C. 06, Nr. 14 635. Art. 112, P. 9. Anthrasol, von Knoll & Co., Ludwigs- hafen a. Rh. C. 09, Nr. 25 509. Art. 112, P. 9. * Anticholeraheilserum, von Prof. O. Buiwied in Krakau. C. 05, Nr. 25 050. Art. 44. *Antidiphteria Serum, in der Original- verpackung und mit Angabe des Zeitpunktes der Herstellung. C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. * Antidysenterie-Serum, von Prof. Bui- wied in Krakau. C. 05, Nr. 25 050. Art. 44. Antineurasthin, von Dr. med. Karl Hartmann, jedoch nur unter der Bedingung, dass das Mittel nicht „Antineurasthin“ genannt wird. C. 07, Nr. 10 404. Art, 112, P. 9. Antinosin, der Fabrik Rhenania in Aachen, ohne Reklame betr. die Heilkraft. C. 97, Nr. 18 499. Art. 112, P. 3. *Antipyrinum , von Akt.-Ges. Farb- Dr. Knorr ! werke, vorm. *Antipyrinum | Meister, Lucius salicylicum ' & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 8 lit. b. * Antischarlach-Serum, von Professor O. Buiwied in Krakau. C. 05, | Nr. 25 050. Art. 44. Antispasminum. C. 07, Nr. 3735. Art. 108, P. 7. *Antistreptococcic Serum, von Parke, Davis et Cie. in der Original- verpackung und mit Angabe des Zeitpunktes der Herstellung. C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. Antistreptokokkenserum Dr. Aron- sohn. von Chem. Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin. C. 05, Nr. 18 630. Art. 44. * Antistreptokokken-Serum „Höchst“, von Farbwerken, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M., mit der Bedingung, dass jedes Fläschchen das Datum der Her- stellung des darin enthaltenen Serums trägt. C. 08, Nr. 24 032. Art. 44. *Antistreptokokkenheilserum von Dr. Alexander Marmorek in Paris. C. 05, Nr. 18 630. Art. 44. *Antitetanic Serum, in der Original- packung und mit Angabe des Zeit- punktes der Herstellung. C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. *Antithyreodin Möbius, von E. Merck in Darmstadt. C. 06, Nr. 31 862. Art. 44. * Antituberkulosebeilserum, von Dr. Alex. Marmorek in Paris. C. 05, Nr. 18 630. Art. 44. *Antityphusheilserum, von Prof. O. ‘ Buiwied in Krakau. C. 05, Nr. 25 050. Art. 44. Apfelmalztee, unter der Bedingung, dass das Wort „Tee“ durch „Gemenge“ ersetzt wird. C. 03, Nr. 28 636. Art. 7. Apfeltee Marke Silber, — s. Produkt aus trockenen Beeren. *Aqua Fluoroformii, von Valentiner & Schwarz in Leipzig. C. 00, Nr. 25 746. Art. 112, P. 9. Argonin, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 110. Arhovin, von Dr. Arthur Horowitz in Berlin. C. 05, Nr. 19 993 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 112, P. 9. • *Aristol, (von Parke, Davis et Cie. ?) C. 03, Nr. 21 824. Art. 112, P. 3. *Arrhenal Adrian (chemische Ver- bindung Natrium Arsenomethy- latum). C. 07, Nr. 21 725. Art. 112, P. 9. ♦Arsacetin, von der Akt.-Ges. Farb- werke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 09, Nr. 7624. Art. 112, P. 9. *Arsenobenzol — s. Salvarsan. | *Arterenolam Hydrochloricum, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 9. * Aspirin. C. 03, Nr. 21 824. Art. 112, P. 9. 23 354 *Asterol-Hoffmann La Roche & Co. C. 00, Nr. 5864. Aethylchlorid. C. 06, Nr. 14 365. Art. 112, P. 9. *Atoxyl, von der Akt.-Ges. Ver- einigte chem. Fahr, in Charlotten- burg. C. 07, Nr. 39 034. Art. 112, P. 9. Auriphon, ein Hörapparat. C. 11, Nr. 13 713. Art. 169, P. 1. Auto-Injecteur, Spritze, und Bro- schüren mit Gebrauchsanweisung, von Paillard et Ducatte. C. 05, Nr. 16 850, nach entspr. Artikel. Automors, Desinfektionsmittel, von Gebr. Heil & Co., mit der Mass- gabe, dass dessen Gebrauch in einer Lösung von höchstens 1: 100 empfohlen wird. C. 10, Nr. 39 158. Art. 112, P. 9. Ayer’s Hair Vigor. C. 95, Nr. 1954. *Azidol, von der Akt.-Ges. für Anilin- fabrikation in Berlin. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. Bacillol, ohne Reklamen. C. 00, Nr. 15 614. Art. 112, P. 9. Bacillus Typhi muricum. (Dem Kaufmann Anton Ohlert in Berlin ist gestattet, Bacillum Typhi muri- cum nach Art. 44 zollfrei einzu- führen, aber unter der Bedingung, dass die Bazillen ausschliesslich aus dem Laboratorium des Prof. Löffler in Greifswald bezogen und in mit den Unterschriften des Prof. Löffler und Ohlerts selbst versehenen Probiergläsern einge- führt werden.) C. 93, Nr. 17 667. Bain lacte balsamique de l’Etoile de Sauter. C. 02, Nr. 15 614. . Art. 119, entspreeh. Punkt. Baktoform, Desinfektionsmittel, von der Firma Kelion in Wien. C. 9, Nr. 2881. Art. 120, P. 1. Bandwurmmittel von Dr. Jungklausen (Extrakt aus Kürbissamen). C. 05, Nr. 3368. Art. 112, P. 9. Barbarossa-Wasser, natürliches Mine- ralwasser. C. 93, Nr. 15 555. Art. 32. Beatrix, Heilmineralwasser — s. Art. 32. *Behringwerk-Tuberkulin, von der Firma Behringwerke. C. 09, Nr. 16 010. Art. 44. Das Präparat wird in Glasgefässen oder verlöteten Phiolen (eine besondere Art dünner Ampullen) nur mit amtlichem Plom- benverschlusse in den Handel ge- bracht. C. 09, Nr. 27 431. Benzosalin, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 08, Nr. 24 032. Art. 112, P. 9. Benzotol, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 9. Bergmann’s Zahnpasta, von M. Berg- mann in Sachsen. C. 06, Nr. 224, Art. 119, P. 1. *Beta-Eucai'num, salz-., von chem. saures, I Fabrik auf *Beta-Eucamum, j Aktien, milchsaures, •* vorm. E. Schering in Berlin. C. 10, Nr. 22 973. Art. 112, P. 9. Bialar, bitteres Spiritus-Getränk, von A. Frankel & Söhne in Biala. C. 01, Nr. 13 515. Bios, vin au quinquina sans addition d’alcool, Rocher Freres, Chinawein. C. 02, Nr. 5848 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28 Anm. Bioson-Kakao, von Biosonwerke Bens- heim. C. 08, Nr. 31 383. Art. 24, P. 1. *Bismuthose, ohne Hinweis auf die durch dieses Mittel heilbaren Krank- heiten. C. 03, NT. 28 636 u. C. 04, Nr. 1900. Art. 112, P. 5 lit. c. *Blenal, von der chem. Fabrik von Heiden, Akt.-Ges. in Radebeul. C. 07, Nr. 4774. Art. 112, P. 9. Blondeur. C. 95, Nr. 1954. Bombastus, aromatische Pillen, von Bombastuswerken, Inh. Emil Berg- mann. C. 09, Nr. 30 736. Art. 119, P. 1. Borodat, von d. chem. Fabrik Kos- wig - Anhalt. C. 11, Nr. 13 713. Art. 112, P. 9. Boroglycerolanolin, von Dr. J. Wer- nick, ohne Hinweis auf Wirkung oder Krankheiten. C. 99, Nr. 21552. Art. 112, P. 9. *Borovertin, von der Akt. - Ges. für Anilin-Fabrikation. C. 07, Nr. 39 034. Art 112, P. 9. Borsyl, der Fabrik Dahme. C. 99, Nr. 3519. Art. 112, P. 9. Boules de Nancy, in Perlen, die keine ärztliche Dosierung darstellen. C. 06, Nr. 31 862. Art. 108, P. 5. Britannia. C. 94, Nr. 14 789. Art. 112, P. 9. 355 Bromalbin in Pulver, von Parke, Davis et Cie in London. C. 11, Nr. 13 713. Art. 112, P. 9. *Bromipin. C. 02, Nr. 31 692 und C. 06, Nr. 10 865. Art. 112, P. 9. Brom-Leeithin „Agfa“, von Akt.-Ges. für Anilinfabrikation. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. *Bromocoll. C. 02, Nr. 16 und C. 05, Nr. 7695. Art. 112, P. 9. Brom-Protylin (Protylin-Bromat), von P. Hoffmann, La Roche et Cie. in Basel. C. 04, Nr. 1900. Art. 112, P. 9. *Bromural-Knoll, in Pulverform, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 07, Nr. 21 725. Art. 112, P. 9. Brühe-Extrakt von der Hamburger Serila-Bouillon-Gesellschaft. C. 02, Nr. 21 077. Art. 13. Bussang S. Salmade, Mineralwasser — s. Art. 32. *Cacao-China-Wein, C. H. Burk. C. 01, Nr. 13 341 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Cachou aromatise H. R. H. Prince Albert. C. 98, Nr. 23 387. Art. 119, entspr. P. Calaya-Syrop. C. 00, Nr. 5471. Carbonate de lithine effervescent. C. 91, Nr. 25 017. Art. 112, P. 9. Carbovis, Fleischpulver. C. 05, Nr. 13 097. Art. 13. Carminol, Pulver zum Zubereiten von Gurgelwasser. C. 02, Nr. 31 301. Art. 119, P. 1. Carniferin. C. 00, Nr.-27 860. Catgut — s. sterilisierte Catgut. Ceinture Electrique Herculöx du Dr. Sanden. C. 06, Nr. 31 862. Art. 169, P. 1. Cerevisine (saccharomyces cerevisiae). C. 00, Nr. 27 860. Chielin-creme cosmetique. C. 01, Nr. 9443. Chielin medioinale. C. 01, Nr. 9443. Chielin Seifenersatzcreme in fester Form. C. 01, Nr. 9443. China Malvasier. C. 01, Nr. 13 341. ■Art. 28, Anm. China Sherry, von Jawurek & Swatek in Prag. C. 03, Nr. 12 525. Art. 28. *Chinolin. Art. 112, P. 9. Chinosol. C. 96, Nr. 18 619. Art. 112, P. 9. *Chloroform-Anschütz. C. 00, Nr. 9531. Art. 115. Chlorure d’Ethyl Gillard p. Monnet et Gartier Lyon (Chlorethyl, aether anaestheticus), ohne Reklame betr. seinen Gebrauch und unter Beob- achtung der für stark wirkende und giftige Stoffe geltenden Vor- schriften. C. 91, Nr. 17 165 u. C. 06, Nr. 14 365. Art. 112, P. 9. Chrysarobinum. C. 91, Nr. 25 017. Art. 112, P. 9. *Citarin, von Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. Citrate de Lithine. C. 91, Nr. 25 017 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 108, P. 6. *Citrophen (Tri-citryl-para-phene- tidin). C. 00, Nr. 12 377. Art. 112, P. 9. *Cocaine oleate, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 31 862. Art. 112, P. 2 des allgem. Tarifs. Cosaprine, von F. Hoffmann, La Roche et Co., ohne Reklame betr. seine Heilwirkung. C. 98, Nr. 3615. Art. 112, P. 9. Creme de BeautA C. 06, Nr. 31 862. Art. 119, P. 1. Cresochin. C. 96, Nr. 18 619. Art. 112, P. 9. Crins de Florence sterilises Templier, florentinisches Garn vom Labora- torium Templier. C. 10, Nr. 14 243. Art. 169, P. 1 — zusammen mit derpatentiertenOriginalverpackung. Cuprol, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. Cyllin-Jeyes, von Dr. Jeyes in London. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. Cyrano, von Fritz Schultz in Leipzig. C. 07, Nr. 4774. Art. 119, P. 2 lit. a. Cysrol. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112. Densos (in flüssiger Form), von Fritz Schultz in Leipzig. C. 07, Nr. 4774. Art. 119, P. 2 lit. a. Densos (in Pulver), von Fritz Schultz in Leipzig. C. 07, Nr. 4774. Art. 119, P. 1. Depilatoire en Poudre, sans odeur, du Dr. Thomson, Pulver zur Ent- fernung von Haaren, als kosmeti- sches Mittel, von Otto Knopp in Berlin. C. 10, Nr. 6907. Art. 119, P. 1. Depilatorium „Victoria“. C. 02, Nr. 16. Art. 119, entspr. P. Dermatolum. C. 95, Nr. 1954. 23* 356 Desinfectant de l’Etoile de Sauter. C. 02, Nr. 15 614. Art. 119, ent- sprach. P. Dexvert. C. 97, Nr. 22 923. Sirup ohne Reklamen. Art. 24, P. 1. Diamalt. C. 03, Nr. 24 508. Art. 23. Diaspirin (in Pulverform), von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 13 990. Art. 112 P. 9. Diastase Taka. C. 00, Nr. 27 860; C. 05, Nr. 10 962. Art. 112, P. 9. *Digitalin purum als chemisches Pro- dukt, nicht in dosierter Form, von E. Merck in Darmstadt. C. 09, Nr. 39 741. Art. 112, P. 9. *Dionin, von E. Merck in Darmstadt. C. 03, Nr. 33 218. Art. 112, P. 9. Diphteric Antitoxin, von E. Merck. C. 97, Nr. 6719. Art. 44. *Dissieated Thyroids, Pulver, von Parke, Davis et Cie. C. 04; Nr. 24 066. Art. 44. Drachenquelle. C. 07, Nr. 5069. Art. 32, Anm. (s. unter diesem Art.). Dubonnet (le), Wein. C. 03, Nr. 14 871. Art. 28. Dunkelrote Farbe T. D. Breton, s. — Farbe T. D. Breton. Eau des Carmes, Likör, ohne Re- klamen und ohne die Bezeichnung „hygienischer“. C. 02, Nr. 15 614. Art. 27. Eau dentifrice et gargarisme de l’etoile de Sauter. C. 02, Nr. 15 614. Art. 119, entsprach. P. Eau de O. Donnet. C. 98, Nr. 4691. Art. 119, entsprech. P. Eau de „Favorita“ (das Wasser der Quelle „Favorita“ in Carabanna (Spanien) kann unbeanstandet durchgelassen werden, doch dürfen die Etiketten, Bekanntmachungen und Broschüren weder Reklame betr. das Wasser wie „La Salud-La Sante“ und eine Aufzählung der Krankheiten, bei denen das Wasser angewandt wird, noch die An- kündigung enthalten, dass dieses Wasser unter den gleichnamigen eine exklusive Stellung einnehme). C. 99, Nr. 6038. Art. 32. Eau de Menthe de Dalmahoy. C. 07, Nr. 3735. Art. 27. Eau minerale de Pougue St. Leger (Nievre). C. 99, Nr. 845. Art. 32. Eau source Carnot. C. 97, Nr. 26 368. Art, 32. Eau tonique pour les cheveux de l’etoile de Sauter. C. 02, Nr. 15 614. Art. 119, entsprech. P. Ebermann’s Mundwasser — s. Mund- wasser Ebermann’s. *Ehrlich-Hata 606 — s. Salvarsan. Eins a, kosmetisches Mittel von Arthur Philipp in Dresden. C. 04, Nr. 1900. Art. 119, P. 2 lit. a. Eirophen, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. Art. 112, P. 3. *Ei.sen-China-Wein, C. H. Burk. C. 01, Nr. 13 341. Art. 28 Anm. Eisen Protylin (Ferro Protylin), von F. Hoffmann, La Roche et Co. in Basel. C. 04, Nr. 1900. Art. 112, P. 9. Eisensomatose, flüssige — s. Flüssige Eisensomatose. Elektromedico-Apparate, von Leopold Batschis in Naumburg a. S., mit der Massgabe, dass aus den bei- gefügten Anpreisungen die erste und die letzte Abteilung „Vorzüge des Apparats“ und „Anwendung zu Massage verschiedener Art“ aus- geschlossen werden müssen. C. 11, Nr. 9471. Art. 169, P. 1. Elektro-therapeutische Apparate nach dem System von Richardson und Boer, unter der Bedingung, dass auf die Heilwirkung nicht hin- gewiesen wird. C. 02, Nr. 31 298. Art. 169, P. 1. Elixir Dentifrice Antiseptique ä l’Euca- liptus, von H. Tobler. C. 02, Nr. 44261 Art. 119, entsprech. P. Elixir du Dr. Mialhe — s. Pepsin- Wein. Ellimanns Hvgienic Embrocation. C. 98, Nr. 15 244. Art. 119, ent- sprech. P. Ellimanns Hygienic Universal Embrocation. C. 98, Nr. 15 244. Art. 119, entsprech. P. Empyroform, von der chemischen Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin. C. 04, Nr. 28 825. Art. 112, P. 9. Emser Kessel- 1 Mineral- brunnen > wasser — Emser Kränchen J s. Art. 32. Emser Salz — s. Natürliches Emser Salz. *Eosot in flüssigem Zustande. C. 00, Nr. 11 955. Epirenan, kristallisch reines, von der chemischen Fabrik vorm. Dr. Byk — 357 in Berlin. C. 05, Nr. 11 939. Art. 112, P. 9. *Erysipelas and prodigiosus toxins (Coley) in der Originalverpackung und mit Angabe des Zeitpunktes der Herstellung. C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. Esterlin (gegen Wanzen). C. 03, Nr. 21 824, analog. C. 98, Nr. 4308. Art. 108, P. 4. *Estoral, von Verein. Chininfabriken Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 06, Nr. 31 862. Art. 119, P. 1. Estoral-Schnupfpulver, von Verein. Chininfabriken Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 11, Nr. 4267. Art. 119, P. 1. Eucai'aum-Beta — s. Beta-Euc.imum. Eucasin (Kasein mit Ammoniak). C. 01, Nr. 23 657. Art. 112, P. 9. Eudoxin, der Fabrik Rhenania in Aachen, ohne Reklame betr. seine Heilkraft. C. 97, Nr. 18 499. Art. 112, P. 5 lit. c. Eugatol, Haarfarbe, von der Akt.- Ges. für Anilinfabrikation in Berlin. C. 07, Nr. 17 500. Art. 119, P. 1. *Euguform, von Dr. Hillringhaus und Dr. Heilmann. C. 03, Nr. 33 218. Art. 112, P. 9. *Euresol, von Knoll & Co. in Lud- wigshafen a. Rh. C. 10, Nr. 27 985. Art. 112, P. 9. Euthymol, von Parke, Davis & Co. C. 03, Nr. 28 636. Art. 119, ent- sprech. P. Euthymol Cream. Art. 119, entsprech. P. Euthymol Powder. von Parke, Art. 119, entsprech. P..Davis et Cie. Euthymol Tablets. C. 02, Art. 119, P. 1. Nr. 15 614. Euthymol Tooth Paste. Art. 119, entsprech. P. Eva, Menstruationspulver, von Apoth. Hugo Storz in Berlin. C. 06, Nr. 24 549. Art. 112, P. 9. Evans sterilizing Tablets for puri- fying Drinking Water, vom Labora- torium Evans Sons Lescher ef Webb. C. 06, Nr. 31 862. Art. 108, P. 6. Extrait de Malt en poudre. C. 98, Nr. 20 302. Extrait de Malt pur. C. 98, Nr. 20 302. Extrakt aus Malz, von C. K. Evers & Co., unter der Bezeichnung „Malt Extract Dansk Sundhedsöl“. C. 99, Nr. 1115. *Extrakt gegen Typhus von Dr. Jays, in Originalverpackung und mit Angabe des Zeitpunktes der Her- stellung. C. 02, Nr. 7791. Art. 44. Farbe T. D. Breton, L. Ficheau Landrin (zum Färben von Nah- rungsstoffen, ein Cochenillepräparat darstellend). C. 04, Nr. 13 995 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 129, P. 2. Favorita, s. — Eau de „Favorita“. Feldau — s. Heil - Fichtenschlamm Feldau. *Fer Bravais (Eisen Bravais). C. 03, Nr. 28 636. Art. 112, P. 9. Ferment (le) pur de raisins, G. Jac- quemin (Weintraubenferment), vom Institut für wissenschaftliche und gewerbliche Untersuchungen von G. Jaquemin in Malzeville (pres de Nancy). C. 05, Nr. 3368. Art. 112, P. 9. Fernet Branca, Likör — s. Art. 27. Ferratin, ohne Hinweis auf die Wir- kung und die Krankheiten. Ferrinol, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3368. Art. 112, P. 9. Ferri-Protylin (Eisen-Protylin), von F. Hoffmann La Roche et Cie. in Basel. C. 04, Nr. 1900. Art. 112, P. 9. Ferropyrin, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 06, Nr. 24 549. Art. 112, P. 9. *Ferropyrin-Knoll, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 09, Nr. 12 445. Art. 112, P. 9. Ferro-Somatose. C. 01, Nr. 9069. Ferro-Tropon. C. 04, Nr. 8497. Art. 112, P. 9. Ferrum pyrophosphoricum cum natriocitric., ohne Hinweis auf Heilwirkung oder Krankheit. C. 00, Nr. 20 929 u. C. 05, Nr. 10 962. Art. 112, P. 9. Fidibus Lampironi contre les mous- quits, Räucherpulver. C. 98, Nr. 16 471. Art. 119, P. 1. Fischtran, moussierender, der Ge- sellschaft Helfenberg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 51, P. 5. Fleischbouillon in Täfelchen, von Karl Joss & Co. in München. C. 09, Nr. 17 250. Art. 13. Fleischpulver Carbovis. C. 05, Nr. 13 097. Art. 13. Fleischpulver Russo, welches in voll- kommen trockenem Zustande zu- bereitet ist, in kleinen hermetisch 358 verschlossenen Blechbüchsen ver- packt und mit einem Zertificat der „Compagnie Hygienique Franijaise“ darüber versehen, dass für die Zu- bereitung dieses Pulvers gutes Fleisch genommen wurde. C. 89, Nr. 17 713; C. 05, Nr. 10 962 und Nr. 12 194. Art. 13. Fleur de Beaute. C. 06, Nr. 31 862. Art. 119, P. 1. Flores calendulae officinalis (nicht gefärbte Gartenbutterblume). C. 07, Nr. 7787. Art. 62, P. 4. Fluid Bay Laurel (concent.), von Parke, Davis et Oie. C. 07, Nr. 4774. Art. 119, P. 2 M a. Fluide de Beaut^e. C. 06, Nr. 31 862. Art. 119, P. 1. Fluide Jatif de Jones. C. 94, Nr. 6520. Art. 119, entsprech. P. Fluorammoniumsalz (in Tabletten- form) zu Desinfektionszwecken. C. 09, Nr. 22 012. Art. 112, P. 9. Als stark wirkendes Mittel ist Fluorammon in das Verzeichnis B aufzunehmen. Flüssige Eisensomatose, von den Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 07, Nr. 13 745. Art. 112, P. 9. Flüssige Somatose, (flüssige süsse und bittere Somatose). C. 06, Nr. 17 787. Art. 13. Formaldehyde-Zahn-Creme, von Max Bergmann in Sachsen; aber ohne Benennung „Formaldehyde“. C. 06, Nr. 224. Art. 119, P. 1. Formaldehyde-Zahn-Seife, ohne den Namen „Formaldehyde“. C. 06, Nr. 224. Art. 119, P. 1. Formahn Desinfections Pastillen. C. 98, Nr. 5563. Art. 112, P. 9. Formidine, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 31 427. Art. 112, P. 9. *Fortose, von Friedrich Witte in Rostock. C. 06, Nr. 32 606. Art. 112, P. 9. Fortuna Hämatogen. C. 99, Nr. 8610. Franzensbad - Franzensquelle — s. unter Art. 32. Fructus Papaveris. C. 03, Nr. 28 636. Art. 112, P. 9. Fuchsol: 1) gegen Flöhe. 2) gegen Wanzen (weisse Lösung). 3) gegen Wanzen (rote Lösung). 4) gegen Russen und Schwaben. 5) geg. Motten u. Schwaben. 6) gegen Ameisen. 7) gegen Mäuse (Pillen). 8) gegen Ratten (Kugeln). C. 03, Nr. 14 871. Art, 112, P. 9. *Gedonal, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. Art. 112, P. 9. Geischa, Menstruationspulver — s. Pulver. Genuine Calcined Magnesia (zusammen mit der als Reklame dienenden Papierverpackung), von Thomas & William Henry in Manchester. C. 09, Nr. 33 590. Art. 112, P. 9. Georg-Viktor-Quelle — s. Art. 32. *Geosot in flüssigem Zustande. C. 00, Nr. 11 955. Gepresste Watte mit Eisenchlorid, herg. aus Watte, imprägniert mit 15 proz. Lösung von Eisenchlorid, von Parke, Davis & Co. C. 09, Nr. 12 445. Art. 182, P. 3. Glashagen, Mineralwasser aus der Mecklenburgischen Quelle —, als Heilwasser nicht anerkannt — Art. 32 des allgem. Tarifs. C. 10, Nr. 27 985. Glutol, von der Chemischen Fabrik auf Aktien, vorm. E. Schering in Berlin. C. 08, Nr. 16 482. Art. 112, P. 9. Glycosolvol. C. 00, Nr. 15 455. Art. 112, P. 9. Glyzine pure Florent. C. 03, Nr. 21 824. Art. 112, P. 9. *Gomenol pur de Ch. Prevet et Cie., der Firma Ch. Prevet et Cie. in Paris. C. 05, Nr. 5430 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 119, P. 3. *Gonococcus-Vaccinen nach der Me- thode Wright, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. Art. 44. Grossherzogin Karolinen- Quelle in Wilhelms-Glückbrunn — s. Art. 32. Grüne Stern-Seife Sauter (kosme- tische Seife). C. 02, Nr. 15 614. Art. 120, P. 1. Guasco, antiseptische Verbrennungs- apparate E. Fabre, mit dem Hin- weis, dass diese Lampen zur Des- infektion auf Anordnung des Arztes gebraucht werden. C. 02, Nr. 175. Art. 169, P. 1. *Gujasanol, von Farbwerke, vorm- Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. 359 *Haarlemer Oel, von Gebr. Waaning Tilly, unter der Bedingung, dass Reklamen für dieses Präparat nicht gedruckt werden. C. 07, Nr. 21 725. Art. 112, P. 9. Haar Regenerator. C. 95, Nr. 1954. Haarwasser (Immacula). C. 03. Nr. 14 871. Art. 119, entspr. P. Haltbarer Säure-Entwickler. C. 00, Nr. 27 860. Hämatin Albumin von Prof. Niels R. Finsen, von Friedrich Feustell Nachf. in Altona-Bahrenfeld. C. 08, Nr. 39 086. Art. 112, P. 9. Hämatogen, von Heinrich Schweitzer in Hamburg. C. 05, Nr. 13 097. Art. 112, P. 9. Hämatogen Nähr-Kakao. C. 01, Nr. 26 797; C. 05, Nr. 7695. Art. 24, P. 1. Hämatopan, von der chemischen Fabrik Dr. Wolff in Bielefeld. C. 08, Nr. 3255. Art. 112, P. 9. Haemoglobin. C. 00, Nr. 27 860. Art. 112, P. 9. Haemoglobin Glycerin, von Nicolay et Co. in Zürich. C. 01, Nr. 14945. Art. 112, P. 9. *Haemoglobin Sicc. (Eubiol), von Heinrich Schweitzer in Hamburg. C. 05, Nr. 11 939. Art. 112, P. 9. Hämol und Hämogallol, als Waren ohne Reklame betr. ihre Heil- wirkung. C. 95, Nr. 897. Art. 112, P. 9. *Haschisch. C. 06, Nr. 31 862. Art. 87, P. 1. *Hata 606 — s. Salvarsan. Heil-Fichtenschlamm Feldau (unter der Bedingung, dass statt Heil- Arznei gesagt wird). C. 03, Nr. 28 636. Art. 112, P. 9. Helenen-Quelle, Mineralwasser — s. Art. 32. *Hemisine, von Bourroughs, Well- come & Co. in London. C. 07, Nr. 31 427. Art. 112, P. 9. Hermitage St. Michel, Wein der Firma R. Maze Framjois & Co., ohne Reklamen. C. 02, Nr. 31 301. Art. 28. *Hetralin, von Möller und Linsert in Hamburg. C. 03, Nr. 33 218. Art. 112, P. 9. Histosan, der Fabrik chemischer und diätetischer Produkte in Schaff- hausen. C. 07, Nr. 13 745. Art. 112, P. 9. *Holocainum hydrochloricum, von Farbwerke, vormals Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. Homburger-Salz (in undosiertem Zu- stande). Art. 112, P. 9. Hopkos (Ersatz für Weizen-Malz- Bier). C. 01, Nr. 22 819. *Hydrargyrum atoxylicum (Atoxyl- saures Quecksilber), von Akt.-Ges. der vereinigten chemischenFabriken, Charlottenburg. C. 10, Nr. 14 243. Art. 112, P. 5 lit. b. *Ibit. C. 04, Nr. 9215. Art. 112, P. 5 lit. c. *Ichtalbin, von Knoll & Co. in Lud- wigshafen a. Rh. C. 06, Nr. 24 549. Art. 112, P. 9. *Ichtargan l v. Cordes, Hermanni *Iehtoform / & Co. C. 01, Nr. 9069. Ichthyolum. C. 94, Nr. 14 789. Art. 112, P. 9. *Ichtyol und Sulfo - Ichtyol - Salze. C. 89, Nr. 10 666. ^Ichthyol und Sulfo-Ichthyol-Salze, von Cordes, Hermanni & Co. C. 93, Nr. 18 453. Art. 112, P. 9. Immacula Blüten 1 C.03,Nr. 14871. Immacula Rose }■ Art. 119, Immacula Skin FoodJ entsprach. P. Indantren, Präparat zur Färbung des Zuckers, von Badischen Anilin- und Sodafabrik, mit der Massgabe, dass es zur Färbung anderer Nah- rungsmittel nicht gebraucht werden darf. C. 10, Nr. 26 170. Art. 135. *Influenza bacillus vaccme, von Parke, Davis et Cie. C. 10, Nr. 26 170. Art. 44. Inhalations-Apparat von Professor Kafemann. C. 08, Nr. 9793. Art. 169, P. 1. *Isoform in Pulver, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 05, Nr. 18 630. Art. 112, P. 3. Isopral. C. 04, Nr. 28 825. Art. 112, P. 9. *Jequiritol, das wirkende Agens der Samen Jequiritis. C. 07, Nr. 39 034. Art. 112, P. 9. * Jequiritolserum, ein Antitoxinserum. - C. 07, Nr. 39 034. Art. 44. Jodferratin, von K. F. Behringer und Söhne in Mannheim. C. 08, Nr. 39 086. Art. 112, P. 3. 360 * Jodipin. C. 02, Nr. 28 306 und C. 06, Nr. 10 865. Art. 112, P. 3. *Jodival, von Knoll & Co. (in reiner und nichtdosierter Form). C. 10, Nr. 2174. Art. 112, P. 3. Jodoformagen, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 10, Nr. 27 985. Art. 112, P. 3. Jodokresin — s. Traumatol. Jodophan, von dem chemischen In- stitut von Dr. Horowitz in Berlin. C. 08, Nr. 3255. Art. 112, P. 3. Jodophan (Marly), von dem chemi- schen Institut von Dr. Horowitz in Berlin. C. 08, Nr. 3255, nach dem Material des Gewebes. *Johimbinum muriatic. (C23 H30 N9 03 HCL). C. 01, Nr. 9069. *Jotion, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 6907. Art.'112, P 3. Kaiser-Borax, von Heinrich Mack in Ulm. C. 10, Nr. 22 973. Art. 93, P. 3. Kaiser Friedrich-Quelle, der Firma Kaiser Friedrich-Quelle in Offen- bach a. M., als Tischwasser. C. 11, Nr. 1982. Art. 32. Kalakteron, von der Schweizerischen Gesellschaft in Hochdorf. C. 07, Nr. 32 813. Art. 24, P. 1. Kali chloricum — s. Zahnpasta. Kalium orthooxychinolin sulfonicum, identisch mit Chiriosol (s. im Ver- zeichnis). C. 03, Nr. 28 636. Kalkodat, von d. ehern. Fabrik Kos- wig-Anhalt. C. 11, Nr. 13 713. Art 112, P. 9. Karlsbader-Salz. C. 82, Nr. 23 574. Art. 112, P. 9. Kefir-Fermentpastillen von Dr. Jurock in Liegnitz. C. 02, Nr. 10 409 u. C. 05, Nr. 7695. Art. 25, P. 2. Kefyrogen-Tabletten, vom Apotheker A. Rosenberger in Berlin. C. 09, Nr. 15 934. Art. 25, P. 2. Kindermehl, von R. Kufeke in Bergs- dorf. C. 05, Nr. 3368 u. C. 07, Nr. 3735. Art, 13. Kindernährmehl, von Emil Passburg. C. 03, Nr. 28 636 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 13. Kneip’sche Heilmittel: A. Kosme- tische : 1) Brennesselhaarwasser. C. 02, Nr. 10 410, nach dem entsprech. Art. des Tarifs. 2) Brennesselöl. C. 02, Nr. 10 412, nach dem entsprechenden Art. des Tarifs. 3) Klettenöl. C. 02, Nr. 10 410, nach dem entsprechenden Art. des Tarifs. 4) Mund- und Zahnwasser. C. 02, Nr. 10 410, nach dem entsprechen- den Art. des Tarifs. 5) Zahnpulver. C. 02, Nr. 10 410, nach dem entsprechenden Art. des Tarifs. 6) Seifen: a) Reine Heilseife b) Tormentill-Seife c) Zinkraut-Seife d) Foenum-Graecum-Seife e) Heublumen - Seife, C. 02, Nr. 10 410, nach den entspr. Art. des Tarifs. Kooh’s Präparat. Ein neues Fleisch- pepton Nähr- und Genussmittel für Kranke und Gesunde. C. 85. Nr. 4347. Art. 13. Kochbrunnen — s. iesbadener Salz *Kolanin Dr Knebel extractum siccum. *Kolanin Dr. Knebel extractum spissum. C. 05, Nr. 11 939. Art. 112, P. 9. Königlich Nieder-Selters —s. Art. 32. Korifin, von Friedrich Bayer & Co. C. 07, Nr. 17 500. Art.‘112, P. 9. Kosima, Massageapparat, von J. Kol- linger in München. C. 09, Nr. 29046. Art. 169, P. 1. Kraft-Bier, Rosset Co., Kleinflattbeck (auf den Etiketten darf das Wort „Kraft“ nicht Vorkommen). C. 94, Nr. 3208. Art. 29, P. 2. Kräuterseife Obermeyer, von J. Gioth in Hanau. C. 02, Nr. 31 301. Art, 120, P. 1. Kreso, ohne Aufschrift „non irri- tating“, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 224. Art. 112, P. 9. Kronthal — s. unter Art. 32. >,Krystall“-Mineralwasser. C. 04, Nr. 24 066 — s. Art. 32. Kunerol. C. 00, Nr. 27 860. Labpulver, von Dr. Bock. Art. 112, P. 8 lit. b. Lactagol, von Pearson et Co. C. 04, Nr. 13 995. Art. 112, P. 9. Lactobacilline en poudre, von der Firma „Le Ferment“. C. 07, Nr. 26 394. Art. 112, P. 9. 361 Lactobacilline-Bouillon, von der Ge- sellschaft „Le Ferment“ (Frank- reich), unter der Bedingung, dass das Präparat in Flaschen von nicht über 14 Liter Raumgehalt ein- geführt wird. C. 08, Nr. 35 277. Art. 112, P. 9. *Lactophenin „Höchst“, von Farb- werke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 9. *Lactucarium anglicum et gallicum. C. 91, Nr. 25 017. Art. 116. Dr. Lahmann’s Präparat: Pflanzen- Nährmittel-Extrakt. C. 97, Nr. 6167. Dr. Lahmann’s Präparate: Nähr- Salz-Kakao, Nährsalz-Schokolade, Pflanzen-Nährsalz-Extrakt und Pflanzenmilch für Säuglinge. C. 95, Nr. 22 232. Lakritze mit Beimischung von Anis in Stäbchen. C. 95, Nr. 1954, nach dem Material. Lanolin-Creme, von Akt.-Ges. Ver- einigte chemische Fabriken in Char- lottenburg. C. 09, Nr. 7624. Art. 119, P. 1. Laurus nobilis. C. 95, Nr. 1954. *Lecit hin-Agfa, von der Akt.-Ges. für Anilin-Fabrikation in Berlin. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. *Lecithin (Ovo), reines Lecithin ohne jede Beimischung, von E. Merck. C. 09, Nr. 30 382. Art. 112, P. 9. Lecithin-, Eiweiss-, Nähr- und Kraft- schokolade, von Akt.-Ges. Riquet & Co. in Leipzig. C. 11, Nr. 11 255. Art. 24, P. 1. Lenicet rein, von D-r. Rudolf Reiss in Berlin. C. 06, Nr. 24 549. Art. 108, P. 4. Lenigallol-Knoll, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 09, Nr. 12 445. Art. 112, P. 9. Levuretin, in Form des bei der Er- zeugung des Präparats erhaltenen Pulvers, von E. Feigel in Lutter- bach. C. 11, Nr. 8496. Art. 25, P. 2. *Levurine-Brüte, von Ch. Couturieux. C. 03, Nr. 28 636; C. 05, Nr. 7695. Art. 25, P. 2. Lezitol. von J. D. Riedel A.-G. in Berlin. C. 10, Nr. 3947. Art. 112, P. 9. Liebes: Extrait de Malt pur. Leguminosen Cacao. Leguminose in löslicher Form. Nahrungsmittel in löslicher Form. Pastilles d’extrait de Malt. Rost-Maltin-Schaumzeltchen aus Malzextrakt. C. 98, Nr. 20 302. Liebes Sagrada - Wein. C. 03, Nr. 24 508 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Lithium salicylate from oil Gaul- theria, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 17 787. Art. 108, P. 7. Loeflund’s Malzextrakt, rein. C. 01, ' Nr. 20 648. Loeflund’s Malzsuppenextrakt. C. 01, Nr. 20 648. Loeflund’s Malzextrakt - Hustenbon- bons. C. 01, Nr. 20 648. Lofotin, von .J. E. Stroschein in Berlin. C. 05, Nr. 5430. Art. 51, P. 5. Lotion Capillaire, von Arthur Brbhet. C. 06, Nr. 17 787. Art. 119, P. 2 lit. a des Vertragstarifs. Lowakrin, von M. Veith in Wien. (Haarwasser). C. 03, Nr. 14 871. Art. 119, entspr. P. Lutejn. Art. 134, P. 1. Lycetol. C. 98, Nr. 10 168. Art. 108, P. 5. Magnodat, von d. ehern. Fabrik Kos- wig-Anhalt. C. 11, Nr. 13 713. Art. 112, P. 9. Malt - Extract Dansk Sundhedsöl. C. 99, Nr. 1115 — s. Extrakt aus Malz. Maltochin 1 Weine von Maltocondurango ' Jawurek Maltoseferroehin j & Swatek. C. 03, Nr. 12 525. Art. 28, Anm. Maltokrystol, Malzextrakt in krystal- lischer Form, von Dr. Brunnen- gräber in Rostock. C. 07, Nr. 4774. Art, 23. Malton-Portwein | Weine aus Malta. Malton-Sherry > C. 00, Nr. 4760 u. Malton-Tokaycr j C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Malzextrakt reiner und konzentrierter, von Gehe & Co. unter der Be- dingung, dass auf den Etiketten, den Flaschen und den Umhüllungen dieses Mittels keine Reklame oder Gebrauchsanweisungen bei verschie- denen Krankheiten angebracht sind, sondern nur der Name des Prä- parates und die Firma des Fabri- kanten stehen. C. 89, Nr. 17 713. Malz-Milch-Zucker in Pulver, von Emil Passburg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 24, P. 3. 362 ♦Marburger Tetanus Heilserum von Behring, von der Firma Behring- werke. C. 09, Nr. 16 010. Art. 44. Das Präparat wird in Glasgefässen nur mit amtlichem Plombenver- schlusse mit einem Jnhalt von 20 oder 100 antitoxischen Ein- heiten in den Handel gebracht. C. 09, Nr. 27 431. *Maretin, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. Art. 112, P. 9. Martigny le Bain — s. Art. 32. M artigny Parc Source Lithin^e — s. Art. 32. Maya Bulgare von Societe de la Maya Bulgare in Paris, mit dem Rechte, Veröffentlichungen darüber zu machen, jedoch Unter der Be- dingung, dass weder in den An- zeigen, noch in den Etiketten ein reklamehafter Hinweis darauf enthalten sein darf, dass dieses Ferment ein wirksames Mittel gegen das Altern ist, und dass sein Ge- brauch ein langes Leben gewähr- leistet. C. 07, Nr. 10 404. Art. 112, P. 9. ♦Medinal-Soluble in Pulverform, von der ehern. Fabrik auf Aktien vorm. E. Schering in Berlin. C. 09, Nr. 7624. Art. 112, P. 9. *Meningokokken-Serum Professor Ruppel, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M., unter der Bedingung, dass jedes Flakon das Datum der Herstellung des darin enthaltenen Serums trägt. C. 08, Nr. 24 032. Art. 44. Mellins Food. Menstruationspulver Geischa — s. Pulver. ♦Mercurol, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 5 lit. b. Methon-Extract. C. 02, Nr. 4203. Art. 23. Milch-Kakao-Pulver, von Emil Pass- burg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 24, P. 1. Mitterbad (Mineralwasser). C. 05, Nr. 12 194 (im neuesten amtlichen Verzeichnis nicht enthalten). Monotal, von Friedr. Bayer & Co. C. 08, Nr. 17 899. Art. 112, P. 9. Moussierender Fischtran, der Ge- sellschaft Helfenberg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 51, P. 5. Moussierendes Olivenöl, der Gesell-. Schaft Helfenberg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 117, P. 1. Moussierendes Wunderbaumöl, der Gesellschaft Helfenberg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 117, P. 2. Mumme-Extrakt, von Franz Steger in Braunschweig. C. 10, Nr. 8660. Art. 23. Mundwasser Ebermann’s. C. 00, Nr. 27 860. Nährsalz-Kakao \ Dr. Lahmann’s Nährsalz-Schokolade/ C. 95, Nr. 22 232 nach entspr. Art. des Tarifs. Nährsalz-Tropon. C. 00, Nr. 5471. Nährzucker Prof. Dr. Soxhlet’s. C. 07, Nr. 3735. Art. 13. Nährzucker-Kakao Prof. Dr. Soxhlets, von der Firma „Nährmittelfabrik in Pasing“. C. 05, Nr. 11 939. Art. 24, P. 1. Naphtolium. C. 02, Nr. 16. Art. 119, entspr. P. ♦Nargol, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3368. Art. 110. *Nastin, Mittel gegen die Lepra, von Kalle & Co., A.-G. in Biebrich a. Rh. C. 08, Nr. 39 086. Art. 112, P. 9. ♦Natrium Diaethylbarbituricum, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art, 112, P. 9. Natürliches Emser apokrenisches Salz, herg. von der Königlichen Re- gierung, Abteilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten in Wiesbaden. C. 09, Nr. 2881- Art. 112, P. 9. Neave’s-Food for Infants and In- valids, von Josiah P. Huber & Co. in Fordingbridge. C. 02, Nr. 20 966- Art. 3. Nerolit, der Firma Dr. Rudels Nerolit in Berlin. C. 11, Nr. 20103. Art. 112, P. 9. ♦Neuronal, von Kalle & Co. in Bieb- rich a. Rh. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. Nigritine V6g6tale. C. 92, Nr. 4706. Art. 119, entspr. P. Nitragin (Bakterien zum Düngen der Erde). C. 00, Nr. 27 860. Art. 41. Nosophen, der Fabrik „Rhenania" in Aachen, ohne Reklame betr. seine Heilkraft. C. 97, Nr. 18 499. Art. 112, P. 3. 363 Novaspirin, von Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 07, Nr. 31 427. Art. 112, P. 9. *Novocain, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 06, Nr. 24 549. Art. 112, P. 9. Nurunnipar, Bombastus - Wasser, von Bombastuswerke, Inh. Emil Bergmann in Potschappel-Dresden. C. 09, Nr. 30 736. Art. 119, P. 2 lit. a. Nussin, der Firma Norddeutsche Pflanzenbutter - Fabrik. C. 04, Nr. 1900. Art. 117, P. 1. Nutrol. C. 00, Nr. 27 860; C. 05, Nr. 10 962. Art. 112, P. 9. Obermeyer’s Kiäuterseife — s. Kräuterseife. Odol, von Lingner in Dresden. C. 95, Nr. 1938. Art. 119, P. 2 lit. a. Ol. Chaul - mogra (Oleum Gyno- cardiae). C. 03, Nr. 28 636. Art. 117, P. 1. Oleate of Bismuth. Art. 112, P. 5 lit. c. *OIeate of Mercury. Art, 112, P. 5 lit. b. Oleate of Tin. Art. 112, P. 9. Oleate of Zine. Art. 112, P. 9. Olivenöl, moussierendes, von Gesell- schaft Helfenberg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 117, P. 1. *Omorol, der chemischen Fabrik von Heyden, Akt.-Ges., Radebeul. C. 07, Nr. 4774. Art. 110. Optimol, Elixir, kein Saccharin ent- haltend. C. 04, Nr. 15 286. Art. 119, P. 2, lit. a. Orffinseife. C. 04, Nr. 3784. Art. 120, P. 1. *L’organo serum (in der Original- verpackung mit Angabe des Zeit- punktes der Herstellung). C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. Orthoform, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 9. Orthosulfamidobenzoesäure (der Ein- lass und Verkauf dieses Präparats ist denselben Bedingungen und Beschränkungen unterworfen, wie Saccharin). C. 07, Nr. 30 891. Art. 112, P. 9. Ouatoplasme du Dr. Langlebert Paul Sabatier, Paris, vom Apotheker Sabatier in Paris. C. 09, Nr. 2881. Art. 182, P. 3. *Ovariin (in Pulver), von Dr. Freund & Dr. Redlich in Berlin. C. 07, Nr. 13 745. Art. 112, P. 9. Ovofortin, von chemischen Fabrik J. E. Stroschein in Berlin. C. 10, Nr. 33 634. Art. 112, P. 9. Ovogal, von J. D. Riedel Akt.-Ges. in Berlin. C. 10, Nr. 16 756. Art. 112, P. 9. Ovo-Maltin, von D. Wander in Bern. C. 08, Nr. 31 383. Art. 13. *Oxaphor. C. 03, Nr. 33 218. Art. 112, P. 9. Ozonatine, Desinfektionsmittel, von der Firma „Ozonateur“ in Paris. C. 00, Nr. 7295. Art. 112, P. 9. Palma, Mineralwasser — s. Art. 32. Pancreatinum purrissimum (in Pulver) von Dr. Freund & Dr. Redlich in Berlin. C. 07, Nr. 13 745. Art, 112, P. 9. Pangaduin, ohne Reklame betr. die Heilkraft. C. 98, Nr. 10 039. Art. 112, P. 9. Pantol, von der Münchener Fabrik fürHefenkonserven. C.08, Nr. 31383. Art. 25, P. 2. *Pantopon Roche in Pulver, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 11, Nr. 4267- Art. 112, P. 2. Papain Dr. Finkler et Cie., London, ohne die Beschreibung seiner^Be- standteile, der Art seiner Her- stellung und ohne Hinweis auf seine Heilkraft bei Diphtherie und Dyspepsie. C. 94, Nr. 7046. Art. 112, P. 8 lit. b. Papyrus Antimicrobes, von Hilarius Rogowski, Büchelchen mit Räucher- papier, dürfen nicht den Namen „Antimicrobes“ führen. C. 04, Nr. 13 995. Art. 119, P. 1. Pastillen aus Kefirferment von Dr. Jurock in Liegnitz. C.02, Nr. 10409; C. 05, Nr. 7695. Art. 25, P. 2. Pastillen zur Zubereitung von Soda- wasser von Hugo Mosblech. C. 10, Nr. 10 646. Art. 112, P. 9. Pastilles Dentifrices de l’Etoile de Sauter. C. 02, Nr. 15 614. Art. 119, entsprech. P. Pastilles d’ extrait de Malt Liebe, s. Liebe’s. von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 31 862. 364 *Pegnin, von Farbwerke, vorm. Meister. Lucius & Brüning in Höchst' a. M. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. Pepsin Magen - Bitter. C. 98, Nr. 22 357. Art. 27. Pepsin in Pulver. C. 95, Nr. 1954. Pepsin in Pulver, von Friedrich Witte. C. 00, Nr. 15 455. Pepsinum concentratum. C. 95, Nr. 1954. Art. 112, P. 8 lit. b. Pepsinum germanicum (plane solu- bile Witte). C. 95, Nr. 1954. Pepsin-Wein. C. 98, Nr. 22 357; C. 01, Nr. 13 341. Art. 28, Anm. Pepsin-Wein (Alkoholgehalt 17°), ein- geführt in Flaschen in besonderer patentierter Verpackung mit der Etikette „Elixir du Dr. Mialhe“, als gewöhnlicher, nicht medizini- scher Wein, herg. von dem Handels- haus „Apotheken Mialhe Petit et Alboui, Successeurs“ in Paris. C. 09, Nr. 2881. Art. 28, P. 2 lit. a, des Vertragstarifs, zusammen mit der patentierten, an den Verbraucher übergehenden Verpackung. Peptonate de fer Robin, Wein. C 02, Nr. 16 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Peptonum Siccum Witte. Pergenolum medicinale von Chem. pulvis. Fabrik Pergenolum medicinale vorm. Dr. in Tabletten Heinrich Pergenolum Mundwasser, Byck Tabletten in Berlin. Pergenolum Mundwasser, C. 10, Pulver Nr. 29 526. Pergenolum Mund- Art. 119, pastillen P. 1. Permanganate Discs in Form von Scheiben von 2,0 und 150,0; iden- tisch mit dem Präparat „Forman- ganate Discs“, das (C. 09, Nr. 22 963) unter diesem Namen zur Einfuhr verboten wurde. C. 09, Nr. 29 046. Art. 112, P. 9. Perolin, als Parfümeriemittel, von d. Firma The Perolin Fabrication, eine Flüssigkeit zur Luffcreinigung, ohne Zusatz von Aethylspiritus, mit der Massgabe, dass die Flüssig- keit nicht als Desinfektionsmittel bezeichnet werden darf. C. 11, Nr. 16 944. Art. 119, P. 1. *Peruscabin. C. 01, Nr. 9069. Petrosulphol. C. 00, Nr. 23 916. Art. 112, P. 9. Pflanzenmilch für Säuglinge von Dr. Lahmann — s. Dr. Lahmann’s Präparate. Pflanzennährmittel-Extrakt von Dr. Lahmann — s. Dr. Lahmann’s Präparate. Pflanzen-Nährsalz-Extrakt, von Dr. Lahmann — s. Dr. Lahmann’s Präparate. Pflanzenroth (extra Crystalle, Christ H. Pulver H). C. 04, Nr. 15 286. Art. 134, P. 2. *Phenarsyl — s. Salvarsan. *Phenosol, Dr. Hoffman Nachfl. C. 03, Nr. 3989. Art. 112, P. 9. Phesine, von F. Hoffmann, La Roche et Cie., ohne Reklame betr. seine Heilwirkung. C. 98, Nr. 3615. Art. 112, P. 9. Phosiron, von Dr. Karl Sorger in Frankfurt a. M. C. 10, Nr. 27 985. Art. 108, P. 6. Phosphatine Falberes. C. 01, Nr. 10393 u. C. 06, Nr. 23 736. Art. 24, P. 1. Phospho-Bebö von Phospho-Kakao I Edouard Phospho-Kakao- [ Celerier Plätzchen -* in Paris. C. 09, Nr. 33 590. Art. 24, P. 1. Phospho-Kakao „Rex“, von der Genfer Firma Phospo-Kakao „Rex“. C. 10, Nr. 11 781. Art. 24, P. 1. Phosphotal. C. 00, Nr. 27 860. Phytine, der Gesellschaft für chemische Industrie in Basel. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9 (auch C. 10, Nr. 27 985). Piperazin (als chemischer Stoff), von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 30 382. Art. 112, P. 9. Piperazinum purum. C. 00, Nr. 27 860. Pisty6n (oder Pistyän), ungarischer Kurort: 1) Heilschlamm und 2) Schlammwasser, das zur Ver- dünnung des Schlammes dient, eingeführt in grossen Behältern, wie sie im Art. 90 des Tarifs ge- nannt sind (Fässer, Kisten und Blechgefässe) — nach Art. 90. C. 09, Nr. 37 185. Pittylen, vom Laboratorium Lingner in Dresden. C. 07, Nr. 17 500. Art. 112, P. 9. Plasmon (lösliche Eiweiss-Verbindung) ■ C. 02, Nr. 722. Art. 112, P. 9. Plätzchen zur Erfrischung des Mundes — s. Cachou Aromatise. 365 *Pneumococcus vaccine, von Parke, Davis et Cie. C. 10, Nr. 26 170. Art. 44. ♦Pollantin, von Kordes, Hermanni j & Co., in der Originalverpackung und mit Angabe des Zeitpunktes j der Herstellung. C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. Das Recht der Ein- fuhr dieses Präparats ist der Firma „Schimmel & Co.“ über- tragen worden. C. 06, Nr. 17 024. Porla (Gamla Källau), als Tisch- wasser. C. 10, Nr. 39 158. Art. 32 des allgem. Tarifs. Poudre immacula. C. 03, Nr. 14 871. j Art. 119, entspr. P. Poudre Velours de l’Etoile de Sauter. | C. 02, Nr. 15 614. Art. 119, ent- i sprech. P. Pougue, siehe Eau minerale. Powdered Extract Cascara Sagrada, von Parke, Davis et C.e. C. 11, Nr. 16 944. Art. 112, P. 9. Präparat von Dr. Koch unter der Bezeichnung: „Ein neues Fleisch- pepton, Nähr- und Genussmittel für Kranke und Gesunde“. C. 85, Nr. 4347. Art. 13. Produit alimentaire pour faire cailler le lait, von der Firma „Le Ferment“. C. 07, Nr. 26 394. Art. 112, P. 9. Produkt aus trockenen Beeren, von der Fabrik chem.-pharm. Speziali- täten, G. m. b. H., Dresden-A., unter der Bedingung, dass es unter seinem eigenen Namen, nicht aber unter der Bezeichnung „Apfeltee Marke Sieber“ und als Heilmittel verkauft wird. C. 09, Nr. 15 934. Art. 7. *Propaesin, von Franz Fritzsche & Co. in Hamburg. C. 11, Nr. 9471. j Art. 112, P. 9. *Proponal, von E. Merck in Darm- i stadt. C. 07, Nr. 4774. Art. 112, P. 9. Prota — s. Spritzen. Protargol. C. 00, Nr. 22 057. Alt. 110. *Protargol, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. Art. 110. Protylin, von F. Hoffmann, La Roche et Cie. C. 03, Nr. 14 871. Art. 112, P. 9. Protylin Bromat (oder Brom-Pro- tylin), von F. Hoffmann, La Roche et Cie. C. 04, Nr. 1900. Art. 112, P. 9. Pulver aus den Blüten von „Anthemis Nobilis“ ohne die Bezeichnung „Menstruationspulver Geisha“. C. 06, Nr. 31 862. Art. 112, P. 9. *Pure-Pancreatin, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 31 427. Art. 112, P. 9. Puro (Fleischpräparat), vom medi- zinisch-chemischen Institut des Dr. Scholl unter der Firmen- bezeichnung „Puro“. C. 07, Nr. 35 448. Art. 13 des A^gem. Tarifs. *Pyramidon, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst. C. 07, Nr. 4774. Art. 112, P. 9. *Pyramidon, neu- von der trales kampfer- Akt.-Ges. saures. Art. 112, Farbwerke, P. 9. vorm. *Pyramidon, saures Meister, kampfersaures. Lucius und Art. 112, P. 9. Brüning in *Pyramidon, salicyl- Höchst a. M. saures. Art. 108, C. 07, P. (7. Nr. 4774. *Pyrosal, von Dr. Hoffman Nachf. in Meerane (Sachsen). C. 03, Nr. 3989. Art. 112, P. 9. Quecksilber-Brusttücher Nr. 1, 2 und 3 enthaltend 10,25,50 g Queck- silber, von P. Beiersdorff & Co. C. 03, Nr. 15 941, — nach dem Material des Gewebes zu verzollen. Quina Laroche. C. 01, Nr. 28 340 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Quinium Labarraque — s. Vin de Quinium de Labarraque. Quinquina Dubonnet. C. 00, Nr. 24294 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Ratin, zur Vernichtung von Ratten und Mäusen mit der Bedingung, dass die Gebrauchsanweisung bei- gefügt wird. C. 05, Nr. 12 897- Art. 44. Rauppach’s Milch-Seife, von Raup- pach in Zauchtel (Oesterreich). C. 05, Nr. 3368. Art. 120, P. 1. La Reglissin, von F. Florent & Cie. in Avignon. C. 03, Nr. 21 824. Art. 24, P. 1. Reignier, Mineralwasser — s. Art. 32. Resina Jalappae. C. 91, Nr. 25 017. Art. 112, P. 9. Resorbin. C. 00, Nr. 9531 und C. 05, Nr. 10 962. Art. 112, P. 9. 366 Rex — s. Phospho-Kakao „Rex“. Rheumatin, von Zimmer & Co. in Prankfurt a. M., jedoch unter der Bedingung, dass das Präparat die Bezeichnung „salicylsaures Salochi- nin“ trägt. C. 02, Nr. 15 614; C. 05, Nr. 7695 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 108, P. 7. Gestattet auf den Etiketten in Klammem die Be- zeichnung „Rheumatin“ anzugeben. C. 08, Nr. 12 721. Rimmel’s aromatic ozonizer. C. 93, Nr. 26 751. Art. 119, entsprech. P. Riquets Lecithin-, Eiweiss-, Nähr- und Kraftkakao, von Akt.-Ges. Riquet & Co. in Leipzig. C. 11, Nr. 11 255. Art. 24, P. 1. Roborat, Nährmittel, von Nimöller in Gütersloh. C. 01, Nr. 964 -— nach dem Material. Rote Stern-Seife Sauter (kosme- tische Seife). C. 02, Nr. 15 614. Art, 120, P. 1. Royal (The) Vindzor Hair Restorer (z. Förderung des Haarwuchses). C. 94, Nr. 7489. Art. 119, ent- sprech. P. Rubina, Mineralwasser — s. Art. 32. ♦Sabromin in Pulver, von Friedr. Bayer & Co. und von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst. C. 09, Nr. 19 798. Art. 112, P. 9. Saint Lehon, Wein in Flaschen, — s. Vin Saint L6hon. Salicylic Acid from oil Gaultheria, von Parke, Davis & Co. C. 06, Nr. 17 787. Art. 108, P. 7. Salicylsaures Salochinin — s. Rheu- matin. Sali tum, von der chemischen Fabrik von Heiden, Akt.-Ges. in Rade- beul, als chemisches Mittel. C. 11, Nr. 4267. Art. 112, P. 9. *Salophen, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. Art. 112, P. 9. *Salochinin, salicylsaures, von Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 02, Nr. 15 614 und C. 05, Nr. 7695. Art. 112, P. 9 — s. Rheumatin. Salocreol (Salizyl-Kreosotäther). C. 05, Nr. 11 939 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 112, P. 9. *Salvarsan, oder auch: Phenarsyl, Arsenobenzol, Ehrlich-Hata 606, Ehrlich 606, Hata 606, von der Firma Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning, Höchst a. M. C. 10, Nr. 28 524. Art. 112, P. 9. Salzschlirf, Mineralwasser — s.Art. 32. Sanatogen, diätetisches Mittel. C. 00, Nr. 13 406. Sanitas. Seifen: a) antiseptic Toilet soap, b) desinfecting soap, c) euca- lyptus soap. C. 98, Nr. 9766. Sanitas Hygienic Embrocation. C. 98, Nr. 24079. *Santyl-Knoll, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 06, Nr. 12 084. Art. 112, P. 9. Sapocarbol. C. 95, Nr. 1954. Säure - Entwickler — s. Haltbarer Säure-Entwickler. Scherings Diphteric Antitoxin. C. 97, Nr. 6719. Art. 44. Dr. Schleichs Marmorseife, unter der Bedingung, dass auf den Um- schlägen die Seife nicht als antisep- tisch bezeichnet wird. C. 00, Nr. 3655. Art. 120, P. 1. Sculein — Rattentod. Serilla-Bouillon- Gesellschaft, Brühe- Extrakt. C. 02, Nr. 21 077. Art. 13. Serum-anticoquelucheux, in Original- verpackung. C. 03, Nr. 33 218. Art. 44. Serum-antidiphteria, in Original- verpackung und mit Angabe des Zeitpunktes der Herstellung. C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. Serum antidiphterique von Professor Buiwied. C. 97, Nr. 6720. Serum antidiphterique, aus dem In- stitut Pasteur. C. 95, Nr. 8243. Art. 44. Serum antidiphterique Roux und Behring. C. 94, Nr. 23 092. Art. 44. * Serum antistreptocoecique Pasteur. C. 01, Nr. 25 867. Art. 44. Serum-antitetanicum, hergestellt im Institut Pasteur, nur in der Pasteur- schen Originalverpackung. C. 98. Nr. 10 823. Serum-antitetanicum, von dem Prof, der Krakauer Universität, Dr. O. F. Buiwied C. 99, Nr. 8003. Art. 44. * Serum nach dem Behringschen Rezept gegen Diphtheritis, von dem Serum-Laboratorium „Ruete- Enoch“ in Hamburg, unter der Bedingung, dass jedes Flakon das Datum der Herstellung des Serums und seiner Prüfung in der deutschen staatlichen Prüfungsstation trägt. C. 08, Nr. 24 032. Art. 44. 367 Serum gegen Diphtheritis, von E. Merck in Darmstadt, unter der Bedingung, dass es in verlötete Ampullen ver- schlossen und seine Stärke an- gegeben wird. C. 96, Nr. 9318. Serum gegen Diphtheritis. C. 97, J Nr. 6719. Art. 44. Serum gegen die Pest, wenn es von einer Bescheinigung über den Ort der Herstellung begleitet und das Serum des betreffenden Instituts | von dem Präsidenten der Aller- [ höchst eingesetzten Kommission zur Verhütung der Einschleppung der Pest in Russland zur Einfuhr zugelassen ist. Bis jetzt ist die zollfreie Einfuhr nur in bezug auf das im Institut Pasteur in Paris unter der Aufsicht des Dr. Roux 1 hergestellte Serum gestattet. C. 97, Nr. 8958 und Nr. 10 946. * Serum gegen Rose, von dem Serum- Laboratorium „Ruete-Enoch“ in j Hamburg, unter der Bedingung, j dass jedes Flakon das Datum der Herstellung des Serums und seiner J Prüfung in der deutschen Staat- j hohen Prüfungsstation trägt. C. 08, Nr. 24 032. Art. 44. Serum-Präparat, zum Heilen des Rot- laufs bei Schweinen und um dem- selben vorzubeugen. Siehe die vom Veterinärkomitee zugelassenen Mittel. Serum „Streptococcus“, von dem Prof, der Krakauer Universität Dr. 0. F. Buiwied. C. 98, Nr. 5249. Art. 44. ♦Serum „Koch-Tuberkulin R“, von chemischen Fabrik auf Aktien, vorm. E. Schering in Berlin. — Für öffentliche Heilanstalten, ärzt- liche Vereine und Apotheken, in der Originalverpackung und mit einem Vermerk über die Zeit seiner j Herstellung. C. 98, Nr. 1852 u. C. 05, Nr. 12194. Sevum hyrcinum. C. 95, Nr. 1954. Sicco (trockenes Hämoglobin). C. 00, Nr. 11 430. Sidonal. C. 01, Nr. 23 388. Snowdol Fluid, als Desinfektions- mittel, von Snowdol, Sons & Co. in London. C. 09, Nr. 7624. Art. 112, P. 9. Sodium Salicylate from Oil Gaul- theria, von Parke, Davis Co. C. 06, Nr. 17 787. Art. 108, P. 7. ♦Sofol, von Friedr. Bayer & Co. C. 07, Nr. 39 034. Art.'110. Soie plate tress6e sterilisbe Templier, Seide herg. vom Laboratorium Templier. C. 10, Nr. 14 243. Art. 169, P. 1. — Zusammen mit der patentierten Originalverpak- kung. Somatose, flüssige — s. FlüssigeSoma- tose. Somatose, ohne Reklamebeschrei - bungen der Wirkung oder Krank- heiten. C. 97, Nr. 25 885. Art. 112, P. 9. Somol, siehe „Zomol“. Source Carnot, natürliches Mineral- wasser. C. 97, Nr. 26 368. Art. 32. Soxhlets verbesserte Liebig-Suppe. C. 02, Nr. 21 077 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 13. Sozojodol. C. 00, Nr. 27 860. Art. 112, P. 3. Sozojodol Natrium und Sozojodol Zincum, ohne Reklamehinweise auf die Heilwirkungen oder Krank- heiten. C. 98, Nr. 1852. Art. 112, P. 3. Spirosal, von Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 08, Nr. 16 482. Art. 112, P. 9. Spritzen von Sexa-Gesellschaft m. b. H. — Die Spritzen dürfen nicht den besonderen Namen „Prota“ tragen, auch dürfen denselben keine Reklamen beigefügt werden. C. 10, Nr. 16 756. Art. 169, P. i. St. Anna Heil-Quelle, Mineralwasser— s. Art. 32. *Staphylococcus vaccine, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. Art. 44. Sterilisierte Catgut, von Laboratoire Templier Sterilisation medico-chirur- gicale. C. 09, Nr. 22 963. Art. 169, P. 1. Sterilisol, nur mit der Aufschrift „Sterilisol“ auf der Etikette. C. 05, Nr. 11 939. Art. 112, P. 9. Stern-Seife — s. Rote Stern-Seife. *Streptococcus-Vaccinen nach der Methode Wright, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. Art. 44. ♦Streptokokkenserum Menzer, von E. Merck in Darmstadt. C. 07, Nr. 13 745. Art. 44. ♦Stypticin, von E. Merck in Darm- stadt. C. 03, Nr. 33 218. Art. 112, P. 9. 368 Sublamin Pastillen in Tabletten. C. 03, Nr. 28 636. Art. 112, P. 5 lit. b. Sublamin-Pastillen, von der Chem. Fabrik auf Aktien (vorm.E.Schering) in Berlin. C. 04, Nr. 28825. Art.112, P. 5 lit. b. *Suprarenin, von Akt.-Ges. Farb- werke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. *Suprarenin syntheticum, von Akt.- Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 9. Tamarindefrüchte. C. 02. Nr. 25 975. Art. 62, P. 4. * Tamar Indien. C. 02, Nr. 25 975. Art. 62. P. 4. *Tanno-Bromin, von Akt.-Ges. für Anilinfabrikation in Berlin. C. 07, Nr. 17 500. Art. 112, P. 9. Tanocol. C. 00, Nr. 8816. Teint Astril Bombastus (erwärmen- des Creme), von Bombastuswerke, Inh. Emil Bergmann in Potsehappel- Dresden. C. 09, Nr. 30 736. Art. 119, P. 1. Teplitzer .Stadtquelle (ausländisches Wasser). C. 00, Nr. 11 731. ^Tetanus Antitoxin trockenes. — s. Trockenes Tetanus Antitoxin. *Theocin, von Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. *Theocin natrum-aceticum,von F riedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 10, Nr. 8660. Art, 108, P. 4. *Thephorin, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 08, Nr. 24 032. Art. 112, P. 9. »Thigenol Roche. C. 02, Nr. 15 614 und C. 05, Nr. 7695. Art. 112, P. 9. Thiocol, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 98, Nr. 22 178. Art. 112, P. 9. Thiocol Roche, in Tabletten zu 50 g. C. 07, Nr. 21 725. Art. 112, P. 9, SSum ] von J' D' Riede1’ A-G' in Thiolum Bcrllt1' C. 09, Nr. 13 990. siccum J Art‘ ,12- 9- Thiopinol-Bad \ von A.-G. Thiopinol-Kopfwasser f Vacheide in Braunschweig. C. 09, Nr. 27 163. Art. 119, P. 2 lit. a. *Thyreodin (in Pulver),von Dr.Freund & Dr. Redlich in Berlin. C. 07, Nr. 13 745. Art. 112, P. 9. Thyreoidinum in undosirter Form und ohne Hinweis auf die Wirkung b. Krankheiten. Art. 112, P. 9. Tokayer-Wein Jules Heilpern. Auf den Etiketten und in den beige- fügten Beschreibungen darf der Wein nicht als heilkräftig oder als medizinisch gepriesen werden. C. 97, Nr. 22 293. Art. 28. Tokaver-Wein von Franz Leibenfrust & Co. in Wien, unter der Bedingung, dass auf den Etiketten die Bezeich- nung „Medizinal-Wein“ fehlt. C. 98, Nr. 23 615. Art. 28. Traumatol le (Jodokresin) ohne Re- klame betr. seine Heilkraft. C. 98, Nr. 11 714. Art. 112, P. 3. *Trigemin, von A.-G. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst. C. 09, Nr. 13 990. Art. 112, P. 9. ^Trockenes Tetanus-Antitoxin, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister Lucius & Brüning, in Höchst am Main. Nur für staatliche und kommunale Heilanstalten, medizi- nische Gesellschaften u. Apotheken. C. 05, Nr. 5430. Art. 44 Tropon, Nährsalz, von den Tropon- werken in Mülheim am Rhein, nur in Fässern zu 100 und 225 kg lose verpackt. C. 00, Nr. 22 859. Art. 112, P. 9. Tropon, lösliche Eiweissverbindung. C. 02, Nr. 722. Art. 112, P. 9. ♦Tryptargan, eine beträchtliche Menge Silber enthaltend. C. 02, Nr. 15614. Art. 110. Tube Anesthesique St. Cyr. au chlorure d’ethyle, Chlor-Ethyl in Glasröhren mit angeschraubten Verschlüssen an den beiden engeren Enden, ohne Hinweis auf seine Heilkraft. C. 96, Nr. 9618 u. C. 06, Nr. 14 365. Art. 112, P. 9. *Tuberculin bacillary emulsion (Tuberkulose-Emulsion), von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. Art. 44. *Tuberculin R. Kochs — s. Serum „Koch-Tuberculin R“. *Tubcrculin R. T. (Neues Tuberculin von Koch), von Akt. - Ges. Farb- werke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst am Main. Nur für staatliche und kommunale Heil- anstalten, medizin. Gesellschaften und Apotheken. C. 05, Nr. 5430. Art. 44. 369 *Tuberculin Test, herg. im Institut Pasteur in Lille. C. 08, Nr. 29 808. Art. 44. ♦Tumenolum Venale. C. 01, Nr. 9069. *Typhoid -Vaccinen nach der Me- thode Wright, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. Art. 44. *Typhus diagnosticum (nach Prof. Picker). C. 07, Nr. 39 034. Art. 112, P. 9. *Typhus Galleröhren Kaiser Conradi. C. 07, Nr. 39 034. Art. 112, P. 9. *Typhusserum, von E. Merck in Darm- stadt. C. 08, Nr. 3255. Art. 112, P. 9 Ulianar I Bombastus •» Bombastus- Ulianar II Bombastus / werke, Emil Bergmann in Potschappel-Dresden. C. 09, Nr. 30 736. Art. 119, P. 2 lit. a. Uricedin, ohne Reklamebesehreibun- gen oder Etiketten. C. 94, Nr. 17111 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 108, P. 6. Urinary Test Case, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 3398. Art. 169, P. 1. Urinary Test Tablets, Tabletten, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 3398 — nach dem Material. Uritone, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. Urotropin. C. 04, Nr. 28 825. Art. 112, P. 9. Valisan in reiner Form, von Chem. Fabrik auf Aktien (vorm. E. Sche- ring) in Berlin. C. 09, Nr. 7624. Art. 112, P. 9. Vasogen (Vaselinum oxygenatum). C. 00, Nr. 27 860 u. C. 05, Nr. 10 962. Art. 112, P. 9. *Veronal, von E. Merck in Darmstadt. C. 03, Nr. 33 218. Art, 112, P. 9. *Veronal, von Friedr. Bayer & Co. C. 04, Nr. 28 825. Art. 112, P. 9. *Veronal-Natrium, von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 22 963. Art. 112, P. 9. Vichy Cusset source de F6es (Mineral- wasser). C. 03, Nr. 14 871. Art. 32. Vichy S. Genereuse, Mineralwasser — 8. Art. 32. Victoria — s. Depilatorium Victoria. Vimbos, Fleischextrakt, von der Ge- sellschaft Vimbos Limited (Scottish Fluid Beef Co.), darf eingeführt werden, unter der Bedingung, dass in den diesem Produkt eingefügten Analysen bei der Aufführung der | Bestandteile nicht die Bezeichnun- gen „fleischbildend“ und „knochen- bildend“ Vorkommen. C. 97, Nr. 23 372. Art. 13. Vin Bravais. C. 02, Nr. 2950 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin de Bugeaud. C. 02, Nr. 15 614 u. C. 03, Nr. 33 218. Art. 28. Vin D^siles. C. 01, Nr. 12 393 u. C. 05, Nr. 16 128. Art. 28. Vin de Dusart au laetophos| hate de Chaux. C. 00, Nr. 27 860 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin Hermitage St. Michel, R. Mase Francis & Co. C. 02, Nr. 31 301; C. 07, Nr. 3755. Art. 28, Anm. Vin d’hypophosphite manganese du Dr. Churchill. C. 01, Nr. 346 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. | *Vin Menut et Philippe. C. 05, Nr. 13 097 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. *Vin Nourry, von F. Comar & Fils et Co. C. 05, Nr. 3368 u. C. 07 Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin de pepsin digestif de Boudault. j C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin de peptone de Chapoteaut. C. 00, Nr. 27 860 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28 Anm. Vin de phosphoglyc^rate de chaux de Chapoteaut. C. 01, Nr. 247 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin de Quinium de Labarraque (identisch mit Quinium Labarraque). C. 00, Nr. 25 218; C. 03, Nr. 21 418 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin Saint Lehon, ohne Hinweis auf seine Heilkraft auf den Etiketten der Flaschen und in den Beschrei- bungen. C. 97, Nr. 7099 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin St. Raphael- Quinquina. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Nur nicht als medizinischer Wein. C. 08, Nr. 29 808. Vin de Saint Raphael Muscat-Quina. C. 01, Nr. 9443 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin Tonique de Bagnol St. Jean, auf den Etiketten und in den bei- gefügten Beschreibungen darf er nicht als heilkräftig gepriesen oder als medizinisch bezeichnet werden. C. 97, Nr. 22 923 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin tonique Mariani ä la Coca du Perou. C. 00, Nr. 12 423 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. 24 370 Vin de Vial. C. (.3, Nr. 3989 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. *Vino di China Serravallo Ferruginoso. C. 01, Nr. 13 341 u.C.07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vino Malaga China. C. 01, Nr. 9443 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Virchow-Quelle, Mineralwasser —• s. Art. 32. Vittel S. Centrale, Mineralwasser — s. Art. 32. Wanzentod. C. 98, Nr. 4308. Art. 108, P. 4. Wasmuth’s Saccharin-Strychnin Hafer (zur Vertilgung von Feldmäusen). C. 94, Nr. 21 604. Art. 112, P. 9. Wermuth-Wein mit China. C. 00, Nr. 27 860 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Wiesbadener Quellsalz „Koch - brunnen“ (für den inneren Ge- brauch). C. 09, Nr. 7624. Art. 112, P. 9. Wiesbadener Salz „Kochbrunnen“ (für Bäder). C. 09, Nr. 7624. Art. 90. Wiswit, Nährmittel, von Dr. Arthur Horowitz in Berlin. C. 07, Nr. 4774. Art. 112, P. 9. Wohltat, Pulver zum Waschen der Füsse, von der Gesellschaft „Wohl- tat“ in Berlin. C. 09, Nr. 37 535. Art. 120, P. 1. World Hair Restorer allen. C. 95, Nr. 1954. Wunderbaum-Oel, moussierendes, der Gesellschaft Helfenberg — siehe moussierendes Wunderbaum-Oel. Zahn-Elixir Bombastus I v. B m- bastuswerke, Inh. Emil Bergmann, Potschappel - Dresden. C. 09, Nr. 30 736. Art. 119, P. 2 lit. a. Zahn-Elixir, von Kote in Berlin, unter der Bedingung, dass in den Etiketten und Anzeigen nur ein- fach seine Wirkung auf die Haut, das Zahnfleisch usw. hervorgehoben ist. C. 90, Nr. 19 841. Art. 119, entsprechend. P. Zahn-Pasta „Kali chloricum“. Zinkodat, von der ehern. Fabrik Koswig-Anhalt. C. 11, Nr. 13 713. Art. 112, P. 9. Zomol. C. 00, Nr. 27 860 und C. 05, Nr. 10 962. Art. 13. 371 D. Verzeichnis der durch das Veterinärkomitee zur Einfuhr zugelassenen Mittel für Tiere. Anmerkung. Prä parate, die mit dem Zeichen »versehen sind, werden verkauft und von dem Zollamt durchgelassen nach den allgemeinen Bestimmungen über den Verkauf giftiger Stoffe nach Rezepten, welche von Aerzten und Tierärzten unterzeichnet sind. »Antifimatol, Vorbeugungsmittel gegen die Tuberkulose des Rind- viehs, von Humann & Teisler in Dresden. C. 09, Nr. 35 355. Art. 44. Antiseptio tablets (desinfizierende Plätzchen), von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 30 471. Art. 112, P. 9 »Antistreptococcen Serum von Dr. Marmorek für veterinäre Zwecke mit der Bedingung, dass jedem Flakon eine gedruckte Angabe der Krankheiten, gegen die das Serum bestimmt ist, sowie der Dosierung beigefügt wird. C. 06, Nr. 7443. Art. 44. Antitetanic serum, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 28 395. Art. 44. Antituberkelserum, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 28 395. Art. 44. Aetherische Seife (Johnston’s Etherial antiseptic soap), von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 30 471. Art. 120, P. 1. Bandagen von Dr. Jelkmann. C. 03, Nr. 31 137. Art. 113. Baume de Montagnes (Bergbalsam). C. 98, Nr. 20 934. »Bissulin, von ehern. Fabrik Tromms- dorf in Aachen. C. 11, Nr. 10 705. Art. 113, P. 1. Blacklegg vaccin improved. C. 04 Nr. 28 395. Art. 44. Blacklegoids, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3731. Art. 113. Bovovaccin —- zur Immunisierung des Rindviehs gegen die Tuber- kulose, vom Institut Prof. Behring in Marburg. C. 10, Nr. 20 178. Art. 44. Chlor-anodyne, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 30 471. Art. 113. »Cooper Cheep Dipping Powder (Pulver von Cooper zum Heilen von Schafen). C. 91. Nr. 14 642. Art. 91, P. 2. Ellicon (zum Baden der Schafe), von Usine de d6sargentation in Belgien. C. 10, Nr. 17 570. Art. 112, P. 9. Ellimans Royal Embrocation für Pferde. C. 92, Nr. 5710. Art.113, P.l. Ellimans Royal Embrocation for horses and cattle. »Embrocation. C. 09, Nr. 37 535. Art. 113, P. 1. Euformol. C. 04, Nr. 30 471. Art. 112, P. 9. »Extrakt der Bazillen der Schweine- pest, Dr. Wassermann (bezogen durch Veterinärärzte) C. 07, Nr. 11440. Art. 44. 24* 372 *Fison’s Sheep Dipping powder. C. 99, Nr. 26 070. Art. 91, P. 2. Germieidal Discs, desinfizierende Scheiben, von Parke, Davis et Cie. Jedes Scheibchen wiegt etwa 1,05 g. C. 10, Nr. 26 170. Art. 112, P. 9. Germicidal soap (desinfizierende Seife) von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 30 471. Art. 120, P. 1. * Heilmittel für Hunde, von Apotheker Maier in München: 1. Sulfolinol. 2. Abführpillen. 3. Bandwurmmittel. 4. Pillen gegen den Husten. 5. Pillen gegen die Pest (Staupe). 6. Tanibismut-Plätzchen. 7. Physiologisches Nährsalz. 8. Pixin und 9. Bandwurmpillen für erwachsene Hunde. C. 11, Nr. 4869. Art. 113, P. 1. Heilsera für Haustiere, von der Deutsch-Russischen Handelsgesell- schaft J. Wolf & Co. in Charlotten- burg. j 1. Druäe-Streptokokkenserum. 2. Kälber-Pneumonieserum. 3. Schweineseuche und Pestserum. 4. Hundestaupeserum. 5. Antidysenterieserum. 6. Geflügelcholeraserum. Alle genannten Präparate sind nach Art. 44 des Tarifs einzulassen. C. 10, Nr. 17 570. Hercules Sheep Dip, von W. & P. Walker in Liverpool. C.09, Nr.8408. Art. 112, P. 9. *Influenza antitoxin veterinary, anti- tox. Serum. Die Einfuhrerlaubnis, die provisorisch erteilt ist, gilt nur für Veterinärärzte und veterinär- sanitäre Anstalten. C. 09, Nr. 33119. Art. 44. Johnston’s Etherial antiseptic soap — s. Aetherische Seife. Kreso Dip, von Parke, Davis et Ci. C. 05, Nr. 6543. Art. 112, P. 9. Liniment g6neau pour les chevaux. C. 06, Nr. 17 024. Art. 113, P. 1. *Little’s non poisonous Fluid Sheep Dip. C. 96, Nr. 17 805. Art. 112, P. 9. ♦Little’s Patent Powder Dip. (Pulver zum Heilen von Schafen). C. 96, Nr. 17 805. Art. 91, P. 2. Mac Clintock, desinfizierende Seife in flüssiger Form, von Parke, Davis et Cie. C. 10, Nr. 26 170. Art. 120, P. 1. Mallein, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 28 395. Art. 44. Original-Voginal- und Bullenstäbe — s. Tierarzt Dr. Plate’s usw. Ozonimente. C. 11, Nr. 1982. Art. 113, P. 1. Pecubus. C. 07, Nr. 9533. Art. 112, P. 9. Pecusin. C. 00. Nr. 17 024. Art. 113, P. 1. Ratin, zur Ausrottung von Ratten und Mäusen mit der Massgabe, dass zur Vermeidung von Darmerkran- kungen, die bei Kindern durch den Genuss des Mittels entstehen könn- ten, dem Mittel Anweisungen über die erforderlichen Vorsichtsmass- regeln bei seinem Gebrauch beige- fügt werden. C. 05, Nr. 12 897. Art. 44. Salunguene. C. 11, Nr. 1982. Art. 113, P. 1. Sapoformal. C. 11, Nr. 1982. Art. 113, P. 1. • Schutz- und Heilsera gegen ver- schiedene Tierkrankheiten, herge- stellt vom bakteriologischen In- stitut von Dr. Schreiber in Lands- berg: *1. Antirotlauf-Ser m, zusammen mit Kulturen (Methode Lorenz). *2. Polyvalentes-Serum gegen die Schweinepest in Verbindung mit a) Bakterien-Extrakt für die aktive Immunisierung und b) Heillymphe. *3. Serum gegen die epidemische Seuche der Schweine nach Methode von Ostertag, erhalten mit Hilfe eines filtrierbaren Virus. *4. Polyvalentes Serum gegen die Pneumonie der Kälber und Lämmer. *5. Polyvalentes Serum gegen die weisse Ruhr der Kälber. 373 *6. Schutzlymphe für Kühe zur aktiven Immunisierung der- selben gegen die weisse Ruhr und zur Abwehr der septischen Pneumonie bei Kälbern. *7. Schutzlymphe gegen den in- fektiösen Abortus der Kühe. *8. Polyvalentes Serum gegen die Geflügel-Cholera. *9. Lymphe zum Schutze und zur Heilung der Pferde beim Durch- fall. Alle genannten Präparate sind nach Art. 44 einzulassen. C. 09, Nr. 35 355. *Schweineseuchen - Bacillenextrakt v. Dr. Wassermann. C. 07, Nr. 11 440. Art. 44. Scillain von Lors. C. 05, Nr. 27 128. Art. 112, P. 9. Sera, die als Heil- und Schutzmittel dienen, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst am Main: *1. Susserin- Schweinerotlaufserum, Serum gegen Rose • bei Schweinen. *2. Suisepsin - Schweineseuchen - serum, Serum gegen seuchen- artige Pneumoenteritis bei Schweinen. *3. Suiserin-Schweinepestserum. *4. Galloserin - Geflügelcholera - serum, Serum gegen Cholera bei Hühnern. *5. Gurmin - Drüsenserum, Serum gegen Durchfall. *6. Tetanus - Antitoxin - Starr - krampfserum. *7. Tauruman - Tuberkulose - Impf- stoff, nach Koch und Schütz. *8. Antistreptokokkenserum „Höchst“ für tierärztl. Zwecke. Alle genannten Präparate sind nach Art.44einzulassen. C.07, Nr.36297. ♦Serum Dassonville gegen den Durch- fall der Pferde und die Hundepest. C. 07, Nr. 36 297. Art. 44. * Serum Präparat, von Dr. Lorenz zur Heilung und Vorbeugung von Rot- lauf bei Schweinen. C. 98, Nr. 14222. Art. 44. Sheep Dip, Flüssigkeit von Kwibel, aus New-York, zum Heilen von Hautkrankheiten bei Schafen. C. 91, Nr. 24 435. Art. 112, P. 9. ♦Staupe Antigourmine, von Akt.-Ges. „La Zyma“ in Aigle (Schweiz). C. 10, Nr. 16 756. Art. 113, P. 1. ♦Tabletten für subkutane Einspritz- ungen, von Parke, Davis et Cie.: 1. Adrenalin Tablets 0,001 g. 2. Adrenalin ä Cocaine — Rp. „A“. 3. Adrenalin ä Eucaine. 4. Arecolini hydrobromide 0,5 Gran 5. Nitroglycerine 0,1 g. C. 11, Nr. 10 705. Art. 113, P. 1. Tannarabin. C. 11, Nr. 1982.. Art. 112, P. 9. Thüringer Pillen Lagemann’s aus Erfurt. C. 05, Nr. 13 097. Art. 113 (s. Turpil). Tierarzt Dr. Plate’s Original-Vaginal- und Bullenstäbe, hergestellt vom Tierarzt Dr. Plate in Westfalen. C. 09, Nr. 9333. Art. 113, P. 1. Tuberkulin, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 28 395. Art. 44. ♦Tuberkulin Koch für die Ophthal- moreaktion beim Rindvieh, von Hümann & Teisler in Dresden. C. 09, Nr. 35 355. Art. 44. Turpil — eine neue Bezeichnung für Thüringer Pillen. C. 06, Nr. 28 856 (s. oben). Veterinary Hipodermic Tablets, von Parke, Davis et Cie: Aconitine 1/2q gr. Atropine Sulphate Va gr- Atropine Sulphate J/> gr. Cocaine Hydrochloride 1 gr. Colchicine *4 gr- Colchicine y2 gr. Coniine Hidrobromide 1 gr. Digitalin Pure % gr. Hyosciamine x/8 gr. Morphine Sulphate 1 gr. Morphine Sulphate 2 gr. Morphine and Atropine. Physostigmine Salicylate % gr. Physostigmine Sulphate 1 gr. Pilocarpine Hydrochloride y> gr. Sodium Arsenate 1 gr. Strychnine Sulphate y2 gr. Veratrine Hydrochloride y2 gr. Alle diese Tabletten sind nach Art. 113, P. 1, zu verzollen. C. 05, Nr. 27 128. 374 E. Verzeichnis derjenigen Arzneimittel, deren Einfuhr nach Russland durch Entscheidungen des Medizinal- rates und des Veterinärkomitees verboten ist. Abführbonbons und Tee von Dr. Anton und Arthur Müller. Aecht orientalische Abführ-Plätzchen. Aechte Bitter-Essenz. Aoid phosphat. Professor Harsford’s. Acide phönique contre les piqüres et morsures vfeimeuses. Acidum hydrocyanicum. Acne bacillus Vaccine, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 16 010. Acqua antipestilenziale di St. Maria della scala, Roma. Acqua antisterica C. A. Stefani in Firenze. Adhaesivum Hausmann. Adralgin Dr. Bloch für za närztliche Zwecke, von Dr. E. Bloch, Basel. C. 08, Nr. 3255. Adralgin für chirurgische Zwecke, von Dr. E. Bloch, Basel. C. 08, Nr. 3255. Adrenalin and chloretone Ointement, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 24 032. Adrenalin Ichthyol j von Parke, suppositories j Davis Adrenalin suppositories J et Cie. Adschead’s Reetle Paste for destroying beetles. Adschead’s vermin and insect Killer. Agrol, vom Laboratorium Bergmann in Sachsen. Agurin-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 14 243. Airy’s Calming-Pastills. Airy’s Pain Expeller. Airy’s Pills. Airy’s Sassaparillian. Alantol-Essenz. Albukola, von Charles Gerier Phillips in London. C. 09, Nr. 33 590. Alcohol-Ctet5as. Alcoolature d’Arnica. Alcoole ou Hydrate de Guaco. Alimentation de l’enfance „Ostern Mauries“. Alivia Dolor de Barry. Allosan Tabletten, von Verein. Chinin- fabriken Zimmer & Co. in Frank- furt a. M. C. 11, Nr. 4267- Alpenkräuter Magenbitter, von Ge- brüder Mack in Reichenhall. Alpenkräuter-Magenbitter, von Denier in Interlaken. Alpenkräuter-Trank von Backe. Alpestre. Alt Bewährt — s. Futterzusatz. Altona’sehe oder Menadische Wunder - kom-Essenz. Altvater Kräuter- Gesundheits-Bitter. Amanda — s. Creme Amanda Amargos estomacales de pepsina. Ämarin. Amaro excelsior Dr. Rovighi. American pills. American Sooting Syrup. Ammoniac camphre (zur Bereitung von Raspailwasser). Ammoniated Quinine Compound, in Tabletten, von Parke, Davis et Cie. Amol, von A. Greif & Co. in Ham- burg. C. 10, Nr. 19 324. | Ampoules de Limol Churchill, von . Apotheker Swan in Paris. C. 10, I Nr. 20 178. 375 Amyl Nitrite Pearls, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 8131. Analgesie Balm, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 27 163. Anaestesin-Bonbons Dr. Ritserts. Angiotische Flüssig- keit, blau Angiotische Kerzen (bougies) weiss Angiotische Pomade, weiss Angiotische Sup- positorien. Angostura- Bittern. Aniodol, von Dr. Bouffet in Paris. C. 10, Nr. 39 158. Anisine Goldkaffee. Anisine Mark. Anisine Regulative-Pillen von Richter. Anodyne pine expectorant, von Parke, Davis et Cie. Antalgol (Schmerzstiller) Dallot in Körnern, von Dallot & Cie. in Paris. C. 07, Nr. 39 034. Antalgol von Dallot & Cie. (Dalloz & Cie.) in Paris. C. 09, Nr. 15 934 und C. 11, Nr. 6516. Anti-arthritischer und Anthirheuma- tischer Blutreinigungstee. Anticalculose von Dr. Chevreux in Paris. Anticholerique du professeur Leonardi. Anticonceptor. Anticroup St. Anne. Antidiabeticum Bauer’s, von Ludwig Bauer, Ketschenbroda bei Dresden. C. 09, Nr. 19 798. Antidiarrhoique du professeur Leonardi. Antidiphterin von Prof. Klebs. Antidysenterie-Heilserum nach Kolle, Heller, de Mestral, vom Sächsischen Serumwerk und Institut für Bak- | teriotherapie. C. 11, Nr. 6516. Antidyzentericum Pillen Schwarz. Anti-epilepticum von Dr. Stark. Anti-Fat von Dr. Allan. Anti-febrili di Giusepe Montanari da Ravenna. Anti-goutteux genevois a Fhuile de Marcous de Finde. Antineuralgique Boudier, production I essentiellem ent vegetale. Antiphlogistin, von der Firma „The Denver Chemical Mfg. Co.“ in London. C. 09, Nr. 22 963. Antirheumol, von Beringer & Reiss j in Stuttgart. C. 09, Nr. 30 382. Antiseptische Wundsalbe, von Dr. Heiner. Antiseptische und lösliche Sicher- heits- Pessarium. Antistreptokokkenserum — s. Poly- valentes. Antithyreoidin Möbius mit einem Gehalt von Karbolsäure, von E. Merck in Darmstadt. Antivenereo (homöopathisches Mittel). Anticolon Bacillus serum Antigonococcus serum Antimeningococcus serum Antistaphilococcus serum Antistreptococcus Fever Antistreptococcus serum Erysipelas Antistreptococcus serum palyvalent Antistreptococcus serum pyogenes Antistreptococcus serum Rheumatism Antistreptococcus serum scarlatina *Antrophore (x). Anturic Bath Salts, vom Handelshaus Anturic Salts Limited. Apocynine du Dr. Deschamp in Ampullen und Plätzchen, von L. Laleuf in Orleans. C. 09, Nr. 7027. Apotheker Baldaner’s Coniferen- Geist. Aqua-Anti-pestilenziale che si prepara e si dispenza in Roma. Aqua Aromatica. Aqua tonico - aromatica al flor di Cedro. Ares (Elektrovalidor), elektrischer Gürtel. C. 10, Nr. 39 158. Arhovin in Stäbchen j von Dr. Horo- Arhovin in Tabletten J witz in Berlin. Arnieated White Feit Bunion plaster. Aromatische Bitter - Essenz oder An- gustura-Bitter von Dr. Siegert. Aromatischer Bitter Angustura. Arrhenal Adrian (Solution et granules). Arsenhaltiges Fliegenpapier. Arsen-Sanguinal-Pillen, von Krevvehl & Co. in Köln. C. 11, Nr. 16 944. Arsen-Triferrin-Knoll, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 09, Nr. 12 445. *) Antrophore ohne Bestreichung mit Arzneimitteln dürfen als chirur- gische Instrumente eingeführt werden. vom Labo- ratorium Sauter in Paris. C. 09, Nr. 20 926. von Bour- roughs, Wellcome • & Co. in London. C. 09, Nr. 17 250. 376 Arsoferrin-Plätzchen Barber’s. Arsoferrin-Tentolettes, von der Heilige- Geist-Apotheke Barber & Rosner in Wien. C. 08, Nr. 8131. Arsycodile Dr. Maurice Leprinoe en suppositoires. Arsycodile Dr. Maurice Leprince fer- > rugineux. Asche’s Bronchial - Pastillen von G. Asche in Hamburg. Asferryl. von Dr. Karl Sorger in Prankfurt a. M. C. 10, Nr. 27 985. Asthma-Bekämpfer, von A. Klein. Asthma spray, Prof. Dr. Einhorn’s Mittel gegen Asthma, von Dr. Kurt Schlesier in Berlin. C. 10, Nr. 25 359. Asthmatic Pastillen. Asurol i von Friedr. Asurol in Ampullen 1 Bayer & Co. in Elberfeld. C. 10, Nr. 25 359. Atoxyl-Eisen-Tabletten . von Atoxyl-Injektionen I Aktien- Atoxyl-Salbe I gesell- Atoxyl-Tabletten •* Schaft Vereinigte chemische Fabriken in Charlottenburg. C. 09, Nr. 2881. Atoxyl Sedativa Raspaili (Heilwasser). Augcnbalsam Salomon’s. Augengol, von Karl Runke in Berlin. C. 08, Nr. 22 844. Augentab xk, echter Hufeland’scher. Augenwasser Bergmann’s. Augenwasser von Ruffmann. Bain (le) anti-rheumatismal. Bains Nr. 2 des freres Mahon ä Paris. Bains Nr. 2 freres Mahon. Balsam Bilfuger. Balsam du D. Rose. Balsam gegen Ergrauen der Haare. Balsam Vetarin von Felix von Miczersky. Baisamo miracoloso. Bandwurmabtreibmittel für Erwaeh- s ne der chemischen Fabrik in Helfenberg (Sachsen). Bandwurmmittel von Dr. Bloch. Barber’s Arsoferin-Plätzchen, von Barber & Rosner. Barsei, eisenhaltiger Wein, als Heil- mittel. Für die Einfuhr des Weins als gewöhnlichen bestehen keine Hindernisse, jedoch die Bezeichnung Medizinalwein darf nicht geführt werden. C. 10, Nr. 10 646. Barutin, von Akt.-Ges. für Anilin, fabrikation in Berlin. Barry’s Pain Relief. Baume antiseptique du pharmacien Darroy. Baume Bories. Baume calmant pour faciliter l’obturation des dents par F. Frazet. Baume caustique de J. E. Gomboult. Baume de Bresil du Dr. Rennilleau. Ba me Legustro dit Brasilien anti- rhumatismal et anti-goutteux. Baume nerval au beurre des mus- eades. Baumscheidt. Bede-Cur (Bäde-Cur?), von Bruno Deichmann in Köln. C. 11, Nr. 8496. Beef Lavoix. Beksches zum Einschläfern Kranker. Belladonin (Extrakt). Belladonna du pharmacien Sauter. Benzoate d’Hydrargyre Bretonneau, von Lancelot & Cie. Nachf., Fernard Mousseau & Henry Rivier in Paris. C. 10, Nr. 31 490. Berliner Streifen aus der Apotheke Hugo Storz. Berner Antipestserum nach Tavel- Kolle, vom Sächsischen Serumwerk und Institut für Bakteriotherapie. C. 11, Nr. 6516. Betonidal, von Franke in Halle. C. 09, Nr. 24 034. Bidetessenz des Dr. Podzi, vom mediko-hygienischen Institut in Brüssel. C. 11, Nr. 10 705. Biocitin, von Biocitin G. m. b. H. C. 10, Nr. 35 075. Bioson, von Biosonwerken Bensheim. Bipalatinoid, von Oppenheimer Sohn & Co. in London. C. 10, Nr. 8660. Biscuits depuratifs du Dr. Olivier. Biscuits iodures. Biscuits purgatifs de Meynet ä la resine du scammonie. Biscuits „Uricedin cakes“. Biscuits vermifuges de Ferdinand Graet. Biscuits vermifuges a la Santonine. Biscuits Olivier, von Dr. Orio in Paris. C. 08, Nr. 27 520. Bitter Vesuviano (GaEiano). Blaud’sche Atoxyil-Kapseln, von der Akt.-Ges. Vereinigte chemische Fa- briken in Charlottenburg. C. 09, Nr. 2281. Blutreinigender Kräutertee von Pro- fessor Louis Wundram. Boby’s Powder. Bois d’Armenie du Dr. Ch. Albert. Boldt’s Gesundheits-Pillen. 377 Bonbons ä l’extrait de pins de H. Schmidt. Bonbons de malte, eontre le mal de mer, von Serres Duvigneau. Bonbons mytiliques de Foucher d’Orlcans. Bonbons rafraichissants oontre la constipation, von Serres Duvigneau. Bonbons vermifuges de Kousso, de Boggio. Bonjean (Pillen von Ergotin). Boone-Kamp of Maag-Bitter. Boricin-Meissonnier, von E. Meisson- nier. C. 11, Nr. 4267. Borol, von Parke, Davis et Cie. C. 10, Nr. 22 973. Boroseptic ointment, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 4267. Borrough’s Hazeline. Botanic essence or liquid blister of Bird. Bougies Reynald. Bougies Beynald, vom Apotheker Reynald in Paris. Bougies vaginales 61ectrohomeo- pathiques. Brassin, von Peter Kirch in Berlin. Brausendes Bromsalz, ausser Dr. Sandow’s Bromsalz. — Präparat, das zur Einfuhr zugelassen ist. Brechnusssamen in Pulver — s. Samen der Brechnuss. Brom — s. Zusammengesetztes Brom. Brom, comp., von Bourroughs Well- come & Co. C. 09, Nr. 37 535. Broma-Lirs Elixir. Broma Taffel Bitter. Bromocarpine Olivero. Bromo-Validol-Tabletten, von Ver- einigten Chininfabriken Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 11, Nr. 4267. Bromure de potassium granule de Mentel. Bronchial-Pastillen, von C. T. Asche. Brunnen-Bitter von Schimpf. Brustpastillen von Dr. Hoff. Bucco Tinetura (Diosma Seu Ba- rosma crenata). Cabbarus Balsam. Cabbarus Pillen. Cachets antineuralgiques du Dr. De- schamp, von L. Laleuf in Orleans (Frankreich). C. 10, Nr. 25 359. Caehets de Creosotal Dubois. Cachets Dr. Faivre. C. 11, Nr. 9471. Cachets d’Hemoglobine Crinon. Cafeine Houde granulöe. Cafeine Houde Vin. Cajurubeba. Calabre Limon Menthe anglaise. Calendulae officinalis, gefärbt. Camomile drops. Cannabin. Capsicum plaster. Capsolin Salbe, von Parke, Davis et Cie. Capsulae gelatinosae c. creosoto et balsamo de Tolu. Capsulae gelatinosae c. creosoto et bals. de Tolu, von Professor Sommer- brodt. Capsules antigouteuses de T. Joseph. Capsules ä l’apiol. Capsules au bäume de Copahu et Cubebes. Capsules Bicord copahu. Capsules Bicord ä l’essence de santal citrin. Capsules au Bromure de Camphre du Dr. Clin, von Comar et Cie. in Paris. Capsules cacodylate de Soude Clin, von Comar et Cie. in Paris. Capsules au Copahu. Capsules ä la creosote de hetre. Capsules de Cypridol au bijodure d’hydrargyre. | Capsules d’essence pure de santal citrin. Capsules ä l’ether. ' Capsules d’etherole de chloral. Capsules gelatinenses Gobian. Capsules gelatinenses au quinine, von M. Arnet de Lille et Cie. in Paris. j Capsules gelatinenses, von Teveneau in Dijon. Capsules au goudron E. M. Genevoix. Capsules de goudron de Ravel. Capsules de hetre. Capsules ä l’huile de foie de morue. Capsules d’huile phosphore de hetre. Capsules ä l’huile de ricin. Capsules au iodoforme. Capsules Joduras, von Apotheker Couturier. C. 10, Nr. 20 178. Capsules ä l’iodure de potassium. Capsules Mathey-Caylus au Copahu. I Capsules Mathey-Caylus au Copahu, fer et essence de Santal. Capsules Mathey-Caylus au Copahu, Cubebes et essence de Santal. Capsules au matico de Ravel. Capsules Morrhuol. Capsules Mothes. Capsules Mothes Lamouraux et Cie. A. Houde in Paris. 378 Capsules ovariques Vigier, von F. Vigier, Apotheker in Paris. C. 08, Nr. 22 844. Capsules perles de sulfate de quinine. Capsules de Phenidia, von Apotheker G. Rouault. C. 10, Nr. 8660. Capsules purgatives de J. P. Larose. Capsules secretan, von E. Meissonnier. C. 11, Nr. 4267. Capsules au Sulfate de quinine. Capsules Tenifuges de Fougere Male. Capsules au terpinol. Capsules Vial ä l’huile de Genevrier. Captain Jeremies Sedative and Antis- pasmodic. Cardiotonin, von Dr. Degen & Kut in Düren. C. 11, Nr. 4267. Carlsbader dragierte Pillen, von A. Mert’n in Wien. Carmol, von Carmolfabrik Rheins- berg i. Mark. C. 11, Nr. 13713, Cascara tonie laxative globules, von ■ Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 20103. Cascarenna, von Parke, Davis et Cie. in London. C. 09, Nr. 22 963. Cataplasme Hamilton. Centralin, Mastpulver (Veterinär- komitee). C. 10, Nr. 35 075. Cerebrin. Cervolith. Charbon granule. Charbon naphtole anisd Tissot. Chareoal Capsules. Charta antirheumatica Anglica. Chaumel — s. Lichte Chaumel. Chelone glabra. Cherry Pine-Balsam, von Parke, Davis et Cie. China-Eisenwein, von Dr. Jos. Schmidt. Chinatoxyl-Kapseln, von der Akt.- Ges. Vereinigte Chemische Fabriken in Charlottenburg. C. 09, Nr. 2881. Chinawein, von Dr. Jos. Schmidt. Chinin-Bor-Glyzerin-Kapseln, von Apotheker Simon Weyl in Strass- burg i. Eis. C. 10, Nr. 14 243. Chlor-Hydrat-Morphium für subku- tane Einspritzungen, von Haus- mann, Akt.-Ges. in St. Hallen. C. 09, Nr. 7027. Chloradyne Dr. J. Collis Bracon’s. Chloral Perle de Limousin. Chlorat of Potash Tabletes. Chocolat Desbriäres. Chocolat Desbrieres purgatif ä la magnesie. Chocolate Coated Tablets Calomel, von Parke, Davis et Cie. Chocolate Coated Tablets Aloin Chocolate Coated Tablets Viburnum Compound Chocolate Coated Pills Cholelith, von Parke, Davis et Cie. C. 08 Nr. 17 899. Chocolate Coated Tablets Creosote (Beechwood), von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 2881. Chocolate coated Tablets Ferrous Carbonate Compound. C. 11, Nr. 6516. Chocolate coated tablets viburnum compound, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 27 163. 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Fluid Extract Hyste- rionica in Tabletten, Fluid Extract Piscidia Piscipula (Jamaica Dogwood) Fluid Extract Solanum Carolinense (Horse Nettle Root) Fluid Extract Cinchona Red, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 7Ö27. Fluid Extract Eucalyptus, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 14 636. Fluid Extract Uva-Ursi, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 17 250. Fluid Extract Ustilago Maidis, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 39 741. Fluorin, von J. G. Braunmüller & Sohn. C. 11, Nr. 6516. Flüssigkeit zum Vertreiben der Wanzen von Ries Guttmann in Pesth. Fluss-Wunder- und Heilpflaster, von Mosenthal. Fondant Gombault. Formanganate Discs, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 22 963. Försters Eureca Liniment. Fortifiant au vin de Grenache. Fouquiol. Frauenschutz, von Dr. H. Fischer & Co. in Leipzig. C. 08, Nr. 16 584. Furonculin. Futterzusatz Alt Bewährt, Viehfutter- pulver, durch den Beschluss des Veterinärkomitees zur Einfuhr ver- boten. C. 11, Nr. 4267. Gadose, von J. E. 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C. 09, Nr. 7027. Hetol-Inj ectionen. Hienfong-Essenz. Hippaced, von Henry’s Great Indian Bencedies limited in London. Hippocurate, von Bonneau et Drovet. Tonique pour la guerison des plaies et blessures de chevaux. Hoffman’s Asthma Raucher-Pulver „Vesuv“. Hoffman’s tooth balsam. Hommel’s natürliches Haematogen Eisen-Elixir. Hoopers cachu aromatise. Hop biters. Hopogan-Chinin- Tabletten Hopogan-Rhubarber Tabletten Hoppgan-Salicyl- Tabletten Horn.’s celebrated nervine. Hühneraugen-Auflösungsmittel, von Königslies. Hühneraugen-Pflaster, von Lettner. Hühneraugen-Pflaster, Rudolfstadt’ - sches, von Seehofer. Hühneraugenringe in der Uhr. Hühneraugen-Wattorin, von A. Prösl. Huile acoustique du Dr. Krafton. Huile acoustique de Mene Maurice. Huile blanche de Naples. Huile de foie de morue brune de protoiodure de fer. Huile de foie de morue emulsionnee pour la pancreative Defresne. Huile iodee de j. Personne. Hülsen für Zigaretten gefüllt mit Tabak und pyrotechnischen Stoffen (Pharaondrachen, enthaltend Queck- silberverbindungen) . Hundpillen. Hustenzeltchen von Dr. Modas. von Kirchhof & Neurat in Berlin. C. 10, Nr. 14 243. Hygiopon, von den Berliner elektro- chemischen Fabriken. C. 09, Nr. 12 445. Hypnal Höchst, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. Hypodermic Tablets Scopolamine hydro- bromide 1/100 Gran Hypodermic Tablets Scopolamine and Morphine von Parke, Davis et Cie. in London. C. 10, Nr. 39 158. Ibit, Gasegewebe (Marly). Ichthyol-Präparate von Kordes Hermany et Cie. in Hamburg: Lösungen, Salben, Pillen, Kapseln, Bäder, Pflaster. Ichthyol-V asogen. Idiation von Breslauer. 25 386 Immediate Relief from Asthma, Bronchitis Cattarrh, v. James F. Morrison. Indantren — s. das Verzeichnis C. Indian Balsam, von John Allen Kiveland. C. 09, Nr. 39 741. Indische Kräuter-Essenz von Dr. James Smith. Inhalant Nr. 2 1 von Parke, Inhalant Nr. 6 i Davis et Cie. Inhalant Nr. 11 f C. 09, Inhalant Nr. 19 j Nr. 15 934. Inhalant Nr. 10, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 19 798. Injection de Broa. Injection de Chable. Injection de Charleau. Injection de Dr. Malterre. Injection de Raquine. Injection von Dr. M. Richard. Injection de Sibord. Injection v^getale de Candelot et Gelee. Injections-Cornutin (dialytisches), von Bombeion. Injections-Flüssigkeit (Morphium), von Dr. Tilo in Mainz. Injections-souscoutan6es sterilisees (Kali cantharidinic). I. K. Lösung. Nach Dr. Spengler. Tuberkulose — immun. Körper, von A.-G. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. C. 09, Nr. 19 798. Isländische Moos-Pasten von Dr. T. Sauter in Ravensburg. Isolde, Seife, von J. Berner & Co. in Hanau a. M. C. 07, Nr. 10 404. Jacob’s Oil „the Charles A.Vogel Com- pany“ in Baltimore. Jalape-Wurzel in Pulver. Jeneusse (La), von Leiba Meierowitsch Weinstein. C. 11, Nr. 13 713. Jerusalemer Balsam von Antonius. Jodalbin capsules von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 31 427. Jodalbol du Docteur Glaise in Paris. C. 11, Nr. 20 103. Jodcigarren von Eckert. Jod6in Montagu, von Apotheker Mon- tagu in Paris. C. 07, Nr. 31 427. Jodival, von Knoll & Co. C. 09, Nr. 22 963 s. das Verzeichnis C. Jodocereol Dalloz, von Dalloz & Co. in Paris. C. 11, Nr. 6516. J odoform-V asogen. Jodogenol Pepine, von Pepine et Le- bouc in Falaise (Frankreich). C. 07, Nr. 21 725. Jod-sapene, von Krewehl & Co. in Köln. C. 11, Nr. 4267. Jodural-Novat, von L. Novat in Macon(Frankreich). C. 10, Nr. 25 359. Jod-Vasogen. Jubol, von Firma Chatelain in Paris. C. 10, Nr. 22 973. Jucca, Pflanzenhaare. Julius Graez patentierte Gicht- und Rheumatismus-Ableiter. Julius Hensel’s concentrierte nerven- stärkende tonische Essenz, darge- stellt von C. F. Hausmann, Apo- theker in St. Gallen (Schweiz). Kaffein, von Alfred Bishop Ltd. in London. C. 09, Nr. 19 798. Kaiffa d’Orient pour potages. Kakao, Magen —, von Dr. Michaelis (bei Hinweisen auf die Wirkungen und die Krankheiten). Kakodylat-Natrium für subkutane Einspritzungen, von Hausmann A.- Ges. in St. Gallen. C. 09, Nr. 7027. Kaltoko, Pommade zur Förderung des Haar- wuchses Kaltoko, Pulver zum Waschen des Kopfes Kaltoko, Tabletten gegen Blutarmut Kalwing-Pastillen. Kaplizin (Mixtur), von Apotheker Gotthard Preisler von der „Lessing- Apotheke“. C. 09, Nr. 27 163. Karlsbader schäumendes Pulver, ausser den zur Einfuhr zugelassenen, gleichnamigen Präparaten. Katheterpurin von Dr. G. Melzer in Meiningen. Kautschuk-Pflaster von Beyersdorf: mit Acid. salyc. und cannabis ind. mit Acid. salyc., cannabis und pyro- gall. mit Acid. salyc., cannabis resorcm. mit Acid. salyc., cannabis Hydrarg. p. alb. mit Acid. salyc., cannabis extr. belladon. Kayes restorative pills. Keatting’s pectoral cough lozenges. Kephalgen, der chemischen Fabrik in Erfurt. Kerzen Bilret, von Eugene Lenertz in Brüssel. C. 10, Nr. 39 158. Ketten, galvano-elektrische, von Kl opfert. vom Laborato- rium „Kaltoko“. C. 11, Nr. 13713. 387 Kinder-Nahrungsmittel, von Professor Dr. Wülsten in München. Kindertropfen, schmerzstillende, von Pasquale Caterinuse in Hamburg. Kirn. Kleie mit Strychnin (Mischung), von A. Wasmuth & Cie. Klepperbein’s Magen- und Nerven- stärkendes Pflaster. Klimatische Aroma Pyramiden von J. Müller. Kneipp’s Augentrost. Kneipp’s Knochenmehle. Kneipp’s Nerventrost. Kneipp’s Tannenzapfenextrakt. Kneipp’s Wassersuchts-Tee. Kohlensaures Kreosotwasser. Kokoids, von Oppenheimer Sohn & Co. in London. C. 10, Nr. 8660. Kola Dultz, Tabletten von Max Dultz. C. 10, Nr. 27 985. Kola Pastillen. Kolanuss-Likör von Krahnstover. Kolawein. Konepherin für Injectionen, von Dr. Tilo in Mainz. Konfekt mit Waldwoll-Extrakt. Königstrank von Jacobi in Berlin. Konservensalz, von Krewel & Cie. in Köln. Konservensalz für Fleisch — s. W. Wagner’s Konservensalz. Kousso de Boggio. Kraftbier, von Ross & Cie., Klein- flattbeck. Kraft-Schokolade nach Mehring. Kraftpulver, Ditman’s. Krauter-Bonbons von Dr. Koch. Kräuter-Elixir von Dr. Lampe. Kräuter-Liqueur von Daubitz. Kräuter-Tee, von Albert Heinemann in Hamburg. C. 09, Nr. 7624. Kr6ogenine-Lumiere, von Laboratoire Lumiöre. C. 09, Nr. 7027. Kreosot-dragees. Kreosot-vasogen. Krewel’s Sanguinal-Pillen mit Natr. Kakodylic., von Krewel in Köln a. Rh. C. 08, Nr. 39 086. Krüsi Altherr’s Pulver gegen Bleichsucht. Künstliche Salze von Dr. Sandow, mit Ausnahme der zur Einfuhr er- laubten. Kurella’s Brustpulver. Lactol. Lactone or Buttermilk Tablets, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr.. 26 394. Lactoserve, Buttermilch in Pulver- form, von C. F. Böhringer & Söhne in Mannheim-Waldhof. Lain, Salbe, von „Lain G. m. b. H “ in Berlin. C. 09, Nr. 24 034. Latschen - Keif fern- Oel -Pastillen. Lauchstädter Mineralbrunnen als Heil- Mineralwasser. C. 10, Nr. 2174. Laxaphen, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 20 103. Lebensbitter. Lecorice Tolu and other demulcend et expectorant ingredienta. Leucrol, der chemischen Fabrik in Erfurt. Levingston’s Halth-preserving pills (American pills). Levurine Extractive Couturieux, von Ch. Couturieux. C. 07, Nr. 21 725. Levurine Seche, von Stauffer in Belgien. C. 07, Nr. 26 394. Licht Mitin, von Kreweü & Co. in Köln. C. 08, Nr. 24 032. Lichte Chaumel gegen Verstopfung, von Victor Fumouz et Cie. in Paris. C. 11, Nr. 4267. Lichtentals Bitterliqueur - Essenz, von Kainz in Wien, Markgasse. Lieut James Blistering ointment. Lignosulfit. Limanol. Limol Churchill, s. Ampoules de —. Liqueur antimiasmatique, antidpide- mique du Dr. Roene. Liqueur digestive de Hufeland de Lechele. Liqueur de goudron de Ravel. Liqueur Mourry von Lancelot & Cie. Nachf., Fernard Mousseau & Henry Rivier in Paris. C. 10, Nr. 31 490. Liqueur Pearson. Liqueur de sibord. Liquid Aloes, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. Liquid Petrolatum Colorless, vonParke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 15 934. Liquide antipitiriasique. Liquide cicatrisant, antisuppuratif de la Rue. Liquor ferri albuminat. Drees. Liquor ferri peptonati. Liquor Sedans, von Parke, Davis et Cie. 25* 388 Lithosanol Bauer’s, von Ludwig Bauer in Ketschenbroda bei Dresden. C.09, Nr. 19 798. Livura, von Alfred Bischop Ltd. in London. C. 09, Nr. 19 798. Local Anaesthetic. Loeflund’s Malz-Extrakt mit Chinin. Loeflund’s Malz-Extrakt mit Kalk. Lösung von Kokain-Adrenalin für subkutane Einspritzungen, von Hausmann A.-G. in St. Gallen. C. 09, Nr. 7027. Lösungen für Injektionen in Glas- röhrchen, von Dr. Bloch in Basel: 1. Ergotin 0,2. 2. Aether-Camphor 1 : 9. 3. Coffein Natro-benzoic. 0,2. 4. Atropin Sulf. Mero. 0,001. 5. Strychnin. Nitr. Merc. 0,001. 6. Ol. Camphor 1 : 9. 7. Cocain 0,01. Adrenalin 0,0001. 8. Cocain 0,02. Adrenalin 0,0001. 9. Morph. Hydrochlor. 0,02. 10. Cocain. Muriat. 0,02. 11. Morph. Muriat. 0,015. 12. Kakodyl. 0,05. Lotion antidartreuse des freres Mahon ä Paris. Lotion L. Dequeant. Lotion Louis Dequeant. Lozenges absorbants Savory’s. Lozenges from the balsam of Tolu. G. Liick’s Gesundheits-Kräuterhonig, von Wilhelm Anhalt in Kolberg (Deutschland). C. 08, Nr. 22 844. Lymphatische Suppositorien, vom La- boratorium Sauter in Paris. C. 09, Nr. 20 926. Magen und nervenstärkendes Eisen- wasser- Gastroton. Magenbitter. Magenpillen aus frischen Extrakten, von Noris Zahn in Berlin. C. 08, Nr. 24 032. Magenpulver mit Anker. Magnesia, von Alfred Bishop Ltd. in London. C. 09, Nr. 19 798. Magolan, von der Eirma „Apotheker O.Braemer, Kommanditgesellschaft, Fabrik pharmazeutischerPräparate“ in Berlin. C. 08, Nr. 22 844. Malzextrakt, eisenhaltiges, von Dr. Link. Malzextrakt mit Chinin, von Dr. Link. Malzextrakt- Gesundheitsbier von J. Hoff. Malzextrakt - Gesundheitsbier von Hollact. Maretin-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C.10, Nr. 8660. Maria Louise, kosmetisches Mittel. C. 08, Nr. 24 032. Mariazeller Magentropfen. Masse des Dr. Zede, von F. Comar & Fils & Cie. in Paris. C. 09, Nr. 7027. Massageapparat für die Brust, vom amerikanischen chemischen Labora- torium in New-York. C. 08, Nr. 24 032. Mastic dentoire pour calmer les douleur de dents. Mata, von der Firma „Nassovia“ in Wiesbaden. C. 11, Nr. 4267. Mattews Füllers Earth. Maux de dents, gouttes curatives. Max Bellmanns Schutzkörper. May’s Pulver Sakolsky. Meat Luice. Meat Preserve Crystall, von Bunning and the Seeth. C. 09, Nr. 2881. Medicaments dosimötriques du Dr. Bourggraf (Bourggreve). Medikament gegen Diphtheritis bei Vögeln. Medikamentale Seife von Dr. Wenson. Medinal soluble in Tabletten, von Chemische Fabrik auf Aktien vorm. E. Schering in Berlin. C. 10, Nr. 16 358. Meningokokkenserum in Gläschen zu 10 ccm von E. Merck. C. 07, Nr. 39 034. Meningokokkenserum nach Kolle- Wassermann, vom Sächsischen Serumwerk und Institut für Bak- teriotherapie. C. 11, Nr. 6516. Menschenhebe, Apparat und Pulver. Mentha-glaciale Galliano. Menthol — s. Zusammengesetztes Menthol. Menthoxol. Menyl Alirin Nieske. Menyl du chimiste Nieske. Mercurettes in Täfelchen, von Parke, Davis et Cie. C. 10, Nr. 8660. Mergal, von G. Pommier. C. 0/> Nr. 26 394. Meriodin, von G. Trommsdorf >n Aachen. C. 08, Nr. 3255. Merjodin, von G. Trommsdorf h» Aachen. C. 08, Nr. 22 844. Mexikanischer Tee von Dr. Javes. Migraenin, der Firma Siegfried. 389 Migränin Höchst, in Tabletten, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. Migränin in Tabletten zu 0,37 g und zu 1,1 g, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 08, Nr. 22 844. Migrenes Pastilles de Dr. Lauter- bach in Paris. C. 07, Nr. 21 725. Migrenol, vom Mediko-Hygienischen Institut in Brüssel. C. 10, Nr. 35 075 und C. 11, Nr. 4267. M. Milano’s liniment by Hinton. Mitin — s. Licht Mitin. Mitinum mercuriale, von Krewel & Co. in Köln. C. 08, Nr. 24 032. Mittel zum Abwaschen des Viehs aus ungereinigter Karbolsäure und Teerseife. Mittel gegen die Cholera, vonW. Gold- stück in Johannesburg. C. 08, Nr. 12 721. Mittel gegen Harnblasenleiden. Mittel zum Vertreiben von Ratten, Mäusen und Maulwürfen von Ries Guttmann in Pesth. Mixed Vaccine for Acne, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 16 010. Mixtion colique. Mixture antidiabetique Martino base vegetale. Molkenpastillen, von Simon in Bern. Moll’s Franzbranntwein mit Salz. Moll’s Seidlitzpulver Morison’s vegetable vom Labora- Cathartic Pills I torium Morison Morison’s vegetable | & Co. in London Pills ) C. 10, Nr. 3947. Morison’s vegetable Pills betreffende Broschüren unter dem Titel „Dar- legung eines neuen Systems der Medizin“ sind zur Einfuhr verboten. C. 09, Nr. 35 355. Morison’s vegetable universal oint- ment. Morrhuol creosote Grimault. Mort de punaises. Moskowitin. Moessiagers Gicht- und Rheumatis- mus-Einreibung. Moessiagers Gicht- und Rheumatis- mus-Pflaster. Moessiagers Gicht- und Rheumatis- mus-Tropfen. Moustaches Balsam. Mundwasser von Burow. Murovanilin, von Eisenbach & Co. C. 08, Nr. 22 844. Muscat Quina vin Saint Raphael Continental, von St. Raphael Con- tinental Company Principalfactury Warsaw. C. 11, Nr.6516. Muschel-Tabletten, von R. Pietz & Co. in Berlin. C. 10, Nr. 31 490. Musculine guichon. Mutterspülspritze, von FirmaMüllerin Berlin. C. 10, Nr. 6907. Mutzi. Nao de la Chine de Levasseur. Nähr-Zucker M. Schmidt. Nahein, von Wagner, Brechtei & Cie. in -Nürnberg. Nascha. Natrium tartaricum granulat. effer- vescent. Neisser-Siebertsche Desinfektions- Salbe, von der Chemischen Fabrik vorm. Dr. Heinrich Byck in Berlin. C. 10, Nr. 33 634. Neo-Electro-homöopathisehe Stärk- mittel. NeoformansVaccine,vonParke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 16 010. Nerven-Elixir von Quante. Nervetonig — s. Pastor Königs —. Nervosine Lechelle. Neue Mineral-Plombe, von G. Paulson in Hamburg. Neues Serum Professors Deutsch- mann. C. 08, Nr. 27 520. ! Neu-Sidonal, von der Akt.-Ges. Ver- einigte chemische Fabriken in Char- lottenburg. C. 09, Nr. 2881. Neurosa zum Färben von Esswaren, zur Einfuhr nur dann verboten, wenn zum Färben von Esswaren be- stimmt, infolgedessen darf nur dann nicht eingelassen werden, wenn auf der Verpackung oder in den Begleit- urkunden irgend welche Hinweise auf eine derartige Bestimmung vorhanden sind. C. 11, Nr. 14 868. Nevrodontovare. Nevrophage du Dr. Aubert. Niesepulver von Schneeberg. Nikotil von Dr. med. Vaillant in Paris. C. 08, Nr. 16 584. | Nirvenol, der chemischen Fabrik in Erfurt. I Nitroglycerin Solution. Nitroglycerin tablets. Norton’s Camomile pills. Noton, von Karl August Tieleke in Zeil a. d. Mosel. C. 10, Nr. 36 429. Notoub, von Paul Tailleur in Fon- tainebleau. C. 07, Nr. 31 427. 390 Nouveau liment blanc de Godart et Contenau. Novocain mit Adrenalin in Tabletten und Ampullen, vonFarb werke, vorm. Meister, Lucius & Brüning, Höchst a.M. Novocain-Suprarenin Tabletten A Novocain-Suprarenin Tabletten B Novocain-Suprarenin Tabletten C Novocain- Suprarenin Tabletten D Novocain-Suprarenin Tabletten E Novocain-Suprarenin Lösung A Novocain- Suprarenin Lösung B Novocain- Suprarenin Lösung C Novocain- Suprarenin Lösung D Nubeck’s Pflaster. Nucleogen, von Hugo Rosenberg in Berlin. Ocr6ine Gremy, von G. Gremy in Paris: a) Pilules d’Ocreine Gremy; b) Gouttes d’Ocr6ine; c) ampoules d’Oereine. C. 08, Nr. 22 844. Oil with Hypophosphites of Lime and Soda. Ointment for the eyes, Lingleton’s. Ointment Holloway’s. Ointment Steven’s the only sub- titued for fering horses. Ointment of Resorcin compound, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 26 394. Oleate of Copper, von Parke, Davis et Cie. Oleate of Manganese, von Parke, Davis et Cie. Oleum Baumscheidtii. Oleum vitae du Dr. Siphon. Olives digestives antibilieuses du Dr. Albin Laforgue, von Apotheker Dr. Legrand in Paris. Oenase, von Ch. Couturieux in Paris. Onguent balsamique antihemor- rhoidal de bourgeons de peuplier de Dr. Lebel. Onguent (F) Ch. Delonay (Salbe) von Ch. Delonay (Frankreich). C. 10, Nr. 25 359. Opium depuratum (pulv. opii). Opticol, von EugMieLenertz inBrüssel. C. 09, Nr. 30 382. Optimol (mit Saccharin). Organische Suppositorien, vomLabora- torium Sauters in Paris. C. 09, Nr. 20 926. Organotherapeutische Präparate Merck. Organotherapeutische Präparate des Laboratoriums Chaix. Organotherapeutische Präparate des Laboratoriums Hoffmann. Original Anaesthesin-Bonbons, vonDr. Ritzer in Frankfurt a. M. Original pasta pompadour de Wil- helmine Rix. Oesypus Heiner. Ovaraden, von Knoll & Co. in Lud- wigshafen a. Rh. C. 10, Nr. 27 985. Oxyd de fer soluble de Pagliari. Pain Expeller pilules Thehydon au benzoite de Lithine. Pain Robler, von Hermann Preuss in Katt'owitz. C. 09, Nr. 22 963. Pains d’epices hygieniques, vonCzinsky in Galizien. Pains d’epices purgatifs ä la resine de scamonie de Foucher. Pains ferrugineux de Gagniere. Panacea de Svain. Pancreatic Coca, prepared by j. Schweitzer from Savory and Moore. Pancreatic emulsion von demselben. Pandigitale Houdas, von Lancelot et Cie. Nachf., Fernard Mousseau & Henry Rivier in Paris. C. 10, Nr. 31 490. Papier anglais ou Emplätre du pauvre homme. Papier antiasthmatique de Barral. | Papier chimique (Demoix et Cie., Paris). Papier de Gicquel. Papier Fruneau contre Fasthme. Papier gomme et adoucissant pour les cauteres. Papier Pagliari prepare par d’Homs. Paranephrin Cocain, von Dr. Ritter in Frankfurt a. M. j Parr’s life pills. ■ Pasta phosphorata. Pastillen, Anticholera, von P. ^ auche. Pastillen Brust- und Husten (Trochisci pectorales), von Simon in Berlin. , Pastillen dosierte aus Hämola un Hämogallol von E. Merck, j Pastilles Agents de change Bonn • I Pastilles americaines du Dr. Pas son. von Farb- werke, vorm. Meister, Lu- cius & Brüning in Höchst am Main. C. 08, Nr. 22 844. 391 Pastilles au bäume de Tolu. Pastilles au chlorale de potasse, ou Pastilles au sei de Berthollot de Dethan. Pastilles chlorate de potasse de Ravel. Pastilles au citrate de magnäsie de Roge. Pastilles coeaine Midy chlorobonatee de Dethan au sei de Berthollot. Pastilles digestives de Dithriet. Pastilles d’Elatine. Pastilles Houde ä la coeaine, von A. Houdä in Paris. C. 07, Nr. 13 745. Pastilles de lactates alcalines ä la pepsine. Pastilles de Menthe de Rigles. Pastilles de Ministres de Pajot. Pastilles nutritives. Pastilles orientales ä l’usage de fu- meurs du Dr. P. Clement. Pastilles de Paulinia. Pastilles pectorales de l’hermita d’Es- pagne du prof. Bemardine. Pastilles de persine de Grimault et Comp. Pastilles purgatives ä la magnesie caleinee de Simon ä Berhn. Pastilles pyrophosphate de fer et de soude de Leras. Pastilles Santonin. Pastilles de Santonine. Pastilles de Santonine de Callas. Pastilles Schaedelin au phosphate de fer. Pastilles au suc de la laitue. Pastilles deThridaceauLaurierCerise, Pastilles vegetales vermifuges. Pastor Koenigs Nervetonig, von d. Medizinischen Gesellschaft Koenig in Frankfurt a. M. C. 11, Nr. 13712. Pate de Berthe ä la codeine. Pate de George. Pate lima^ons de Quelque jeu. Pate pectorale et antieatarrhale de Blayn. Pate pectorale balsamique de Reg- nauld ainä. Pate pectorale de Baudry. Päte pectorale de Blondeau. Pate pectorale Mariani a la Coca. Päte pectorale de Ravel. Pate pectorale surfine assortie. Päte pectorale Tiquier. Patirosa lozenges for coughed colds. Pauche granulee Dubois. Pepsine Boudault en poudre. Pepsine Globules. 1 Pepsine Magenbitter. Pepsin-Pillen. Peptone en poudre seche. Perles purgatives de W. Gusson. Perles de sulfate de quinine du Dr. Clertan. Perles de Vichy (Tabletten), von Apotheker Anne Edouard de Mour- guet inParis. C. 09, Nr. 20926. Perles de Vichy (Körner) des franzö- sischen Apothekers Henry Noguet. C. 10, Nr. 25 359. Perlfett (in Kapseln). Persodine Lumiere, von Laboratoire Lumiere. C. 09, Nr. 7027. Peruin-Pulver Dr. Wurm. Pferdemehl. Pfeffermünz-Tropfen,Rudolfstädtsche, von Seehofer. Pflaster Hamburger Universal Heil und Fluss. Pflaster von Jäger in Montpelier. Pflaster mit Blei- und Chrysophan- säure. Pflaster mit Jodoform. Pflaster mit Pyrogallussäure. Pflaster mit Teer. Pflaster Mohrentalisches. Pflaster Schwarzburg-Rudolfstädt- sches, von Seehofer. Pflaster von Wilhelm Dick in Zittau. Pflaster zur Heilung aller Wunden. Phagogarcine, der französischen Ge- sellschaft chemischer Verbin- dungen Vanadia. Phelp’s Brown’s accasion balsam. Phelp’s Brown’s renovating pills. Phenolcement. Phosferrin (in Tabletten und Pillen), vom Laboratorium G. Schröder. C. 09, Nr. 7027. Phosphate de Chaux granule de Menthe. Phosphate de fer soluble ou pyro- sphate de fer et de soude de Leras. j Phosphate aus Weizen. Phospholeine Garot. j Phosphopinal Juin, vom Apotheker Juin (Frankreich). C. 09, Nr, 7027. Phosphormasse L. Steiner, Mittel zur Vertilgung von Ratten und Mäusen, von Emil Steiner in Vemon (Frank- reich). C. 09, Nr. 2881. Phosphotal Clin (in Lösung und Kapseln) von F. Comar & Fils & Co. in Paris. C. 09, Nr. 7027. Pillen, balsamische Gehör-, von Dr. Paul Clemant. 392 Pillen, blutreinigende, Kaiserliche privilegierte (Wiener Pillen). Pillen, blutreinigende, von Seewald. Pillen Brandret, von Alkok in Birken- head (England). Pillen Coca, von Sampson in Berlin. Pillen des Dr. Markoni, von der chemisch-pharmazeutischen Ge- sellschaft „Fakir“. C. 07, Nr. 10404. Pillen zur Regelung der Menstruation, von S. Salomonski G. m. b. H. in Berlin. C. 08, Nr. 16 584. Pillen, Regenerations-, von Reding. Pillen, Regenerations-, von Dr. Richard. Pillen regulating. Pillen gegen Trunksucht, von Falken- berg. Pillole di Catramino Bartelli in Milano. Pills Anderson’s scotts. Pills Blair’s hout and rheumatic. Pills Holloway’s. Pills Morrison’s — s. Morissons Pills. Pills strengthening antibilious. Pilulae acidi copaivici. Pilulae Camphorae monobromatae Compositae, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 12 445. Pilulae ferri oxydati. Pilule (la) Ch. Delonay, von Ch. Delonay (Frankreich). C. 10, Nr. 25 359. Pilules antidiabetiques. ^ Pilules antidiabetiques du Dr. Se- journet, von Dr. M. Leprince in Paris. C. 10, Nr. 10 646. Pilules antigoutteuses de Laville. Pilules antinevralgiques de Dulbanc. Pilules antinevralgiques du Dr. Mous- sette. Pilules antinevralgiques du Dr. Trousseau. Pilules ä l’arsteicate de fer. Pilules de bromure de camphre. Pilules au bromure de Camphre du Dr. Clin. Pilules carbonate ferro-manganeux de Burin du Boisson. Pilules constipantes, non purgatives de Borei. Pilules de Creosal Dubois. Pilules contre les maladies de la peau du Dr. Gazenave. Pilules contre le Tenia ou vor solitaire plat de Peschier in Genf. Pilules de dames de Michel. Pilules depuratives du Dr. Clivier. Pilules depuratives du Dr. Gromme- lenk. Pilules d’extrait de foie de morue ou Ecossaisses purgatives de Paps, Cauvin. Pilules d’extrait de scordium compose du Dr. Lebel. Pilules ferrugineuses. Pilules galvaniques de Dr. Schacht. Pilules ä l’iodure de fer et quinine de Cronier et Cie. Pilules Keratinisees Philippe ä l’iodure de potassium, vonMenut et Philippe. Pilules de lactate de fer et de manga- neux. Pilules laxatives. Pilules ad longam vitam. Pilules orientales J. Rati6, von J. Rati6 in Paris. Pilules de pepsine Boudault. Pilules de pepsine de Hogg. Pilules Pink, von Gabehn & Co. in Paris. Pilules planche (Sauvage). Pilules de poudre de Scordium du i Dr. Lebel. Pilules Prendini. Pilules purgatives Beral. Pilules purgatives Dehaut. Pilules purgatives L. Frere. Pilules purgatives gourmandes de Cauvin. Pilules purgatives de Gujon. Pilules purgatives regulating. Pilules de Quinium febrifuges de Gaffrod. Pilules de Rebillon. Pilules de Rocher. Pilules de salsepareille de Colbert. Pilules savonneuses laxatives Boissy, vom Apotheker J. Delouche in Paris. Pilules de spasma. Pilules de Sulfate de quinine. Pilules stibius du Dr. Cusco. Pilules au tannin astringentes. Pilules Toni-Purgatives du Dr. C'har- kof, von Dr. Charkof in Paris. C. 09, Nr. 12 445. Pilules toniques. Pilules toniques ä Fiodure de fer et ä l’extrait de Cresson. Pilules toniques de Vincent. Pilules Vincent, von Auguste Vincent in Grenoble. C. 09, Nr. 7027- Pilules Zambeletti. Piperasin in Tabletten. 393 Piperazin in Tabletten, vonChemische Fabrik aut Aktien vorm. E. Schering in Berlin. C. 10, Nr. 22 973. Pits Wegerichts-Honig, von Ferdin. Graef. Plättchen aus Gelatine mit ver- schiedenen Arzneimitteln von Prof. Leonhardi. Pneumin, von Chemische Fabrik Dr. Speyer & v. Karger in Berlin. C. 10, Nr. 20 178. Pneumokokkenserum in Gläschen zu 1, 5 und 10 ccm von E. Merck. C. 07, Nr. 39 034. Pneumokokkenserum von Merk in zwei Verpackungen: 1. in Original- Fläschchen von dun eibrauner Farbe (mit weisser Etikette) = 100 immunisierende Einheiten (I. E.) und 2. in Original-Fläsch- chen von dunkelbrauner Farbe (mit gelber Etikette) = 200 immuni- sierende Einheiten (I. E.), weil dieses Serum der staatlichen Kon- trolle nicht unterhegt. C. 11, Nr. 6516. Pneumokokkenserum nach Neufeld, vom Sächsischen Serumwerk und Fabrik für Bakteriotherapie. C. 11, Nr. 6516. Poitrinage de la rose s. Rosenbalsam. Polvere antisiphilitica del Pollino. Polyvalentes Antistreptokokkenserum nach Tavel-Kolle vom Sächsischen Serumwerk und Institut für Bak- teriotherapie. C. 11, Nr. 6516. Pommade anti-dartreuse Dr. Chable. Pommade anti-herpetique. Pommade contre les hemmorhoides. Pommade freres Magon. Pommade des freres Mahon ä Paris. Pommade Galepeau. Pommade Galepeau pour la guerison des cors aux pieds. Pommade Philodermique Dr. Charkof, von Dr. Charkof in Paris. C. 09 Nr. 12 445. Pommade de scordium. Pommade de Segonzac. Pommade vaginal electro-homeo- pathique. Pommade v6g6tal contre les dartres, de Bouflet. Pommade vesicatoire vegeta le de Büchner. Pommade Vincent. Pommade Vincent, von Auguste Vincent in Grenoble. C. 09, Nr. 7027. Potion alcoolique reconstituante Nr. 2 prep. au Monastere Notre Dame de Dombes. Potsdamer Balsam von Salomon. Poudre am6ricaine du Dr. Paterson (Peterson). Poudre citrate de magnesie de Ravel. Poudre contre les päles couleurs de Nie Backe. Poudre du Dr. Couerre (Amerique). Poudre granulee de CrAosal Dubois. Poudre haematose. Poudre de Himel contre la maladie des chiens. Poudre joborandi du Dr. Coutinho. Poudre laxative du Dr. Derbret. Poudre deLouisLegres antiasthmatique Poudre nasaline. Poudre de silphium Cyrenaicum. Poudre zur Vertilgung von Haaren von Pipchasin. Powdres Morison’s. Prager Haussalbe, von B. Fragner in Prag. Pralines Darle’s au Cubebe pur chez Trallit. Präparate der Firma Julius Hensel in Stuttgart, im Hinblick auf § 1 der Regeln über den Einlass ausländi- scher Arzneimittel. C. 08, Nr. 9793. Präparate mit Fleisch- und Eisen- pepton. Präservativ-Cream E. Gerlach’s, her- gestellt in Lübbecke in Westfalen. C. 11, Nr. 16944. Prin delia Cigarette bombellon gegen Asthma. Professor Harsford’s acid phosphat. Propaesin, drei Präparate, von Franz Fritzsche & Co. C. 09, Nr. 37 535. Prota — s. das Verzeichnis C. Protargol-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. Protoxalate de fer de Girard. Pulmonal-Kapseln von Dr. Wist. Pulpa tamarindorum depurata. Pulver, Kurella’s Brust-. Pulver gegen Tarakanen, Motten und Mücken, von Ries Guttman. Pulver gegen Trunksucht von Falken- berg. Pulveret (Phenazetin in von einer Schokoladenum- Oppen- hüllung) heimer Pulveret (schwefelsaures Sohn & Co. Chinin) | in Pulveret (Extrakt aus London, der amerikanischen C. 10, Faulbeere) Nr. 8660. 394 Pulvis Doveri. Pulvis sternutatorius albus. Pulvis vitalis. Purgatif Geraudel, vom französ. Apotheker A. A. Geraudel. Purgatif Leroy. Purgatives grains de Vals, vom fran- zösischen Apotheker Henry Noguet. C. 10, Nr. 25 359. Purgierende Konfekte, von Dr. Anton und Arthur Müller. Purgierender Tee. Purgil, der chemischen Fabrik in Erfurt. Purpurrot zum Färben von Ess- waren, zur Einfuhr nur dann ver- boten, wenn zum Färben von Ess- waren bestimmt, infolgedessen darf nur dann nicht eingelassen werden, wenn auf der Verpackung oder in den Begleiturkunden irgend welche Hinweise auf eine derartige Be- stimmung vorhanden sind. C. 11, Nr. 14 868. Pyramidon in Tabletten 0,1, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 08, Nr. 22 844. Pyrophosphate de fer effervescent du Perdriell. Quassin (Extr. Quassiae). Quecksilber Eesorbin. Quidestin, von Dr. med. R. Kleinerz. C. 09, Nr. 13 990. Quinquina granulb de Mentel. Radhoster Universal-Tee. Radiogen-Injektionen Radiogen-Trinkkur Radiogen-Wasser zum Baden (Aq. Radiogen pro balneo) Radiogenol- In j ek- tionen, sterilis. Emulsion. Radlauer’s Dragees pectorales. Radlauer’s Dragees pepsini c. acido muriatico. Radlauer’s Glycerinsuppositorien. Radlauer’s Menthol- Schnupfpulver. Radlauer’s Spezialmittel gegen Hühneraugen und Hornhaut. Radlauer’s Sulfonalchoeolade. Raucherheil, Dr. Labochin’s Raucher- pastillen. C. 09, Nr. 12 445. Red. Mass Goddard’s. Regeneration-Pillen von Dr. Richardt. von der Gesellschaft Radiogen in Char- lottenburg. C. 11, Nr. 9471. Regenerator von Dr. Libo. Regyl, vom chemischen Laboratorium Fievet, Apotheker der 1. Klasse, in Paris. C. 11, Nr. 9471. Reichelt’s Brust-Pillen. Rektol, von dem chemischen Labora- torium S. Rösten (Berlin-Lichter- felde). C. 08, Nr. 9793. Remede contre la dyphterite des oiseaux. Remedio electromiapatico. Renaden, von Knoll & Co. in Lud- wigshafen a. Rh. C. 10, Nr. 27 985. Resina stigmatis Mais. Resolvirseife. Restitutions-fluid. Restitutions-fluid für Pferde von Ed. Goos. Restitutions-Wasser, konzentriertes. Rettig-Bonbons, von Drescher und Fischer. Reuter’s little pills for the Liver. Revalenta arabica du Barry ou Revallesciere du Barry. Reymon, von Josef Zessarski & Co in Wien. C. 10, Nr. 33 634. Rhaberber Brausesalz. Rheumatic. Embrocation. Rheumatismus-Essenz, echte, von B. A. Ruthberg. Rhubarbe granutee de Mentel. Rliumin. Richter Bandwurmmittel, Dr. Rigollot-Pulver. Rob depuratif ä l’iodure de potassium de Cleret. Rob depuratif de Vincentio-Sanza. Rocknauer Mospapflanzen-Zeltchen. Rog6 pharmacie. Rommershausens Augenessenz. Roob Juniperi. Roi Kräuter-Pulver, Dr. le —. Roi Kräuter-Tee, Dr. le —. Rops-Borry de savary. Rosee de Beaute, lotion superfine pour embellir et rafraichir le teint. Rote Farbe, halbflüssige, für Kon- ditoreien und Bäckereien, ent- haltend Zinnoxyde, von L. F icheau- Landrin in Paris. Rote lymphatische ) vom Labo- Flüssigkeit | ratorium Rote lymphatische j Sauter Kerzen (bougies) in Paris. Rote lymphatische C. 09, Pomade Nr. 20 926. Rowney’s Asotine for destroying the nerve. Ruspini’s styptic. 395 Saecarate de coheat phospliates by Tibbart fox. Saecarate de citrate de fer Beral. Saecarate d’huile de foie de morue Warton et Comp. Saccharin-Stryehnin-Hafer. Saccharin Tabletten Fahlberg, List et Comp. Safran, falsifizierter. Safran, künstlicher. Saint Raphael grenache, als Medi- zinalwein, von Edmond Reynes in Perpignan (Frankreich). C. 10, Nr. 11329. Saint Raphael mit Glycerophosphate, als Medizinalwein, von Anonymen Gesellschaft „Compagnie du vin St.-Raphael“, Valence (Drome in Frankreich). C. 10, Nr. 35075. Saint Raphael Quinquina, weisser und roter Wein, herg. in Paris von der Gesellschaft „St. Raphael Quinquina“ als Heilmittel; doch kann dieser Wein auf Grundlage der allgemeinen Bestimmungen wie gewöhnlicher Wein eingelassen wer- den. C. 08, Nr. 29808. Saint Raphael Quinquina au vin vieux de Grenache, Medizinalwein, dunkel und hell, von der Firma „Soci6t4 St.-Raphael“. C. 11, Nr. 4267. Saint Raphael, Vin de Pepsin Saint Raphael, Vin Medical avec Cola et Condurango Saint Raphael, Vin Medical Compagnie de Vin St. Raphael Va- lence Drome in Frankreich. C. 11, Nr 20103. Sala-Perle, Kapseln — s. Perlfett (?) Salbe zum Heilen von Wunden bei- Tieren, von Apotheker Darrois. Salbe zur künstlichen Entzündung des Gehörkanals von Benard. Salbe von Dr. Lasope. Salbe gegen Rheumatismus und Gicht, von A. Ruffmann in Berlin. C. 07, Nr. 10 404. Salin Solution, von Parke, Davis et Cie. Salomon’s Augenbalsam. Salomon’s Fenchelhonig. Salomon's Potsdamer Balsam. Salsepareille de Bristol. Salubrine (le) Perrot. Salvia, von J. G. Braunmüller & Sohn. C. 10, Nr. 33634. Salz „für die Gesundheit“. Salz für hygienische und Heilbäder von G. Pennö und Basgard in Paris. Salze von Karlsbad, Kissingen, Kreuz- nach, Vichy, von Alfred Bishop Ltd. in London. C. 09, Nr. 19 798. Salze, künstliche, von Dr. Sandow, ausser der zur Einfuhr zugelassenen. Samarin, Eisenpräparat, von der Firma Technische Fabrik von Söder- rot, Chr. Söderrot in Stockholm. C. 11, Nr. 8496. Samen der Brechnuss in Pulver. Samen der Brechnuss (Semen Strychni, Nux Vomica), sowohl in Pulver- form als auch zerschnittene Samen, d. h. überhaupt in zerkleinertem Zustand. C. 10, Nr. 22973. Samen des Brechnussbaums (Strych- nos nux vomica) in klein ge- schnittener Form (concisum). C. 08, Nr. 22844. Sameritane nervine. Sanaderma-Pessarien, von William Lichtermann in Nizza und San Franzisko. C. 08, Nr. 3255. Sanguinalpillen mit Acidum Ärsenicosum Sanguinalpillen mit Vanad. Pentoxydat Sanguinalpillen mit Kakodylnatrium Sanitas eucaliptus Oil Sanitas fluid. Sankt Anton d’Origuela, Mineral- heilwasser. C. 09, Nr. 30 382. Sanosin, von Rieh. Fürst in Berlin. C. 09, Nr. 15 934. Sanurol, von Gebr. Fournier in Paris. C. 09, Nr. 12 445. Sapone de Pommade ä l’iodure de potassium. Sassaparilian. Sauve-vie Dr. Locher. Savon d’jode. Savon Jode. Savon Meynet. Schmerzstillende Kindertropfen von Pasquale Caterinuse. Schönheitsmittel von Dr. Klerkson, kosmetische Präparate von Dr. Korngold in Paris, wie folgt: 1. Antihaie. 2. Pate Antiride. 3. Pate Cilliaire. 4. Pate Epilatoire. 5. Fluide Capillaire. Schutzkörper. Schvals Fichtennadelaether. von der Firma von Krewel & Co. in Köln. C. 08, Nr.8131. 396 Schwarzburg-Rudolstädtisches Pflaster von Seehofer. Sehwarze Gallen- und Magen-Tropfen. Schwarzes und weisses Huf-Fett. Sciroppo depurativo Pogliano. Seiroppo depurativo Pogliano ridotto in polvere. Secale cornutum dialysat. Golaz, von Akt.-Ges. „La Zyma“. C. 10, Nr. 8660. Sedatif. Seife von Dr. J. Oschinsky. Sektal Gremy, von G. Gremy in Paris. C. 08, Nr. 22 844. Sei pour bains hygieniques et gueris- sants, von G. Penne et Bossard in Paris (s. oben: Salz). Sei de Hunt, von Bruneau in Paris. C. 09, Nr. 33 590. Sei de Hynt, von G. Pommier. C. 10, Nr. 16 358. Sei au santi. Sematose. Senfpflaster der „DüsseldorferFabrik“ in Krakau. Sero Arsenic — s. das Verzeichnis A. Seul veritable Extrait de Malt de Dejardin. Sidonal (in dosierter Form), von der Akt.-Ges. Vereinigte chemische Fa- briken in Charlottenburg. C. 09, Nr. 2881 und 15 124. Sine cura. Sinesin. Sir Astly Cooper’s Lozenges for disordres of the ehest and lungs. Sirion, herg. in Neshwill-Tenessi in Amerika. C. 09, Nr. 15 934. Sirop adstringent au citrate de fer Chable. Sirop alimentaire lactigone de Galega. Sirop antianömique. Sirop antiastmatique julien. Sirop antigoutteux de Boub6e. Sirop antisoorbutique. Sirop Aroud au Quina. Sirop de Berthe a la codeine. Sirop de Blayn aux bourgeons de sapin et au bäume de Tolu. Sirop de chloral de Follet. Sirop de chlorale de Tollet. Sirop de ohiorate de Ravel. Sirop de citrate de fer de Beral. Sirop de Coca compose Hell. Sirop Coste, von Louis Coste in Paris. C. 10, Nr. 25 359. Sirop de dentition de Dalabarre. Sirop de depuratif. Sirop Nr. 2 depuratif des freres Mahon a Paris. Sirop depuratif ä l’iodure de potassium de Chable. Sirop depuratif vegetal de Chable. Sirop depuratif de Vincent. Sirop depuratif Vincent, von Auguste Vincent in Grenoble. C. 09, Nr. 7027. Sirop de Digitalle de Labelonye. Sirop de Dusart ferrugineux. Sirop d’6corces d’oranges ameres de Larose. Sirop du Dr. Forget. Sirop Fronette perret a la papin. Sirop de Gelis. Sirop de Goudron incolorä de Saint- Genez. Sirop gegen den Husten. Sirop de hypophosphite de soude de Ravel. Sirop de Jaborandi du Dr. Conticho. Sirop ä l’iodure de chlorure mereureux de Boutigny. Sirop d’iodure de fer Blancard. Sirop de lactucarium. Sirop lenitif pectoral de Flon. Sirop mytilique et analeptique de Foucher. Sirop de Pagliano. Sirop pectoral du Dr. Chatroule. Sirop of peppermint. Sirop de petite mere, von Apotheker Louis Teissedre. C. 10, Nr. 25 359. Sirop au Phenate d’ammoniaque du Dr. Declat. Sirop de phosphate de fer. Sirop of phosphates of Lima. Sirop de phyrophosphate de fer et de soude. Sirop de quinquina ferrugineux de Grimault et Cie. Sirop de raifort iod6 de Ravel. Sirop de raifort iodd de Grimault et Cie. Sirop Rami Fougerat. Sirop Rebillon. Sirop Ricord depuratif et sudorifique. Sirop s6datif au bromure de potassium. Sirop sddatif du Dr. Gelineau. Sirop of Senna prepared by Squire & Sons. Sirop de s5ve de pin maritime de Lagosse. Sirop de seve de pin maritime de Jode de Ravel. Sirop souverain. Sirop de Vanier. Sirop du Vanier et B. Dupuy. 397 Sirop Zambeletti. Skarlatin-Marpmann, von Franz Schülke in Hamburg. C. 07, Nr. 39 034. Smilacinum crudum. Smith’s Stromachin. Sodium and Calcium glycerophos- phates with Lecithin (Formel Pro- fessors N. M. Popow, Odessa), von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. Soie chimique de Hebert. Soloid Corrosive Sublimate Hy- drarg. Perchlor. Soloid Nizin Soloid Zinc Sul- phate von Bourroughs, Wellcome & Co., London. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Soluble Blastic Capsules cod Liver Oil Iron Jodide Soluble Elastic Capsules cod Liver Oil Nor- wegian Soluble Elastic Cap- sules Methylene Blue Compound Soluble Elastic Cap- sules Pichi Extract Soluble Elastic Cap- sules Wintergreen Oil von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 22 844. Solurol, von F. Comar & Fils & Co. in Paris. C. 09, Nr. 7027. Solution d’Antipyrine de Dr. Clin. Solution aqueuse de Goudron. Solution coirre au chlorhydrophos- phate de Chaux. Solution coirre au chlorhydrophos- phate de Chaux, von Apotheker Coirre in Paris. Solution de Creosal Dubois. Solution de Dusart au lactophosphate de Chaux. Solution de fer dialyse de Labaigne. Solution injectable de Benzoate d’Hy- drargyre Bretonneau. Solution minerale hygienique au prin- cipe essentiel de chlore et de fer. Solution nitroglycerine. Solution veritable d’antipyrine Dr. Clin. de Sonne Frouquilli, von der Farmacia Reale del Dr. Lampironi in Venedig. Sousnitrate de Bismuth granule, Char- bon granule. Sousnitrate de Bismuth granule de Mentel. Spanules de Carbonate ferr. naissant. Sparadrap. Sparadrap Chyrurgycal. Sparadrap de Belladone. Sparadrap de poix de Borgogne. Sparadrap de vigo. Sparadrap diachylon gommb. Sparadrap officinal. Specialcreme für die Ohren, von Eduard Thomas in London. C. 10, Nr. 36 429. Specifique Dr. Hair contre l’asthme. Species amarae, pharmaz. Laborat. „Dialysator Golaz & Cie.“ in Saxon-les-Bains in der Schweiz. Species antiscrophulosae Hoffstetten. Species depurativae, pharmaz. La- borat. „Dialysator Golaz & Cie.“ in Saxon-les-Bains in der Schweiz. Species laxative St. Germain. Species pectorales, pharmaz. La- borat. „Dialysator Golaz & Cie.“ in Saxon-les-Bains in der Schweiz. Species Pinguiculae-dialisatae, phar- maz. Laborat. „Dialysator Golaz & Cie.“ in Saxon-les-Bain in der Schweiz. Species Thymi, pharmaz. Laborat. „Dialysator Golaz & Cie.“ in Saxon-les-Bains in der Schweiz. Spiritus foliorum pini silvestris. Spitzwegerischsaft Honigbonbons Ferd. Graef. Sprangersche Heilsalbe. Stares Wurstsalz. Statim, Tabletten, von Arthur Loew, Apotheker in Wien. C. 11, Nr. 4267. Stauffers getrocknete Bierhefe, von Jean Stauffer & Co. in Belgien. C. 10, Nr. 8660. Steriligen (Tabletten), von Dr. Eisen- bach & Co. in Frankfurt a. M. C. 09, Nr. 37 535. Steriline, in Deutschland hergestellte Flüssigkeit. C. 08, Nr. 9793. Sterres Opodeldoc. Steyrischer Kräutersaft für Brust- leidende. Stomachys, der chemischen Fabrik in Erfurt. Storaxol, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 20103. Stoughton, Karmeliter Geist gegen Magenschwäche usw. Strahl’sehe Pillen. 398 Strahl’sches Pulver. Stuck-Validol-Tabletten, von Ver- einigte Chininfabriken Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 11, Nr. 4267. Sublimat-Papier. Sublimat-Pastillen. Sublimat-Pastillen, von Dr. Angerer. Succus Dauci. Succus liquiritiae anisatus. Succus sorborum. Sucre medical ferrugineux liquide. Sugar Coated Pills Ferrous Carbonate (Blaud) and Cascara Sagrada, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 6516. Sugar Coated Pills Ichtargan, von Parke, Davis et Cie. Sugar Coated Tablets Muirapuama, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 6516. Sulfurine du docteur Langlebert. Dr. Sulzberger’s allgemeine Fluss- tinktur. Suppositoires d’adr6naline Clin, von Comar et Fils et Cie. in Paris. Suppositoires vagineaux electro- homeopathiques. Suprarenin-Kokain in Tabletten und in Lösung, von G. Pohl in Schön- baum. C. 08, Nr. 39 086. Swagatin. Swann’s Red Cough drops for all disorders of the breat and lungs. Sylvana-Balsam zum Einatmen bei Asthma, Bronchitis, Kehltuberku- lose und Husten. C. 11, Nr. 11 255. Syrop Kräuter, von C. Stelle in Basel. Syrop of phosphater of lime, iron, soda and potassa, von Esw. Panish. Syrop, weisser Brust-, von G. et Maier in Breslau. Syrupus Colae compositae, von Hell & Co. in Troppau. System Triplex Harriet Meta Smith, kosmetisches Mittel, von Harriet Meta Smith. C. 11, Nr. 4267. Tablet Triturates Codeine. C. 07, Nr. 26 394. Tablet Triturates Heroin. ^ C. 07, Nr. 26 394 Tablet Triturates Ergot Extrakt. C.09,Nr.l2445. Tablets Acetanilid. C. 07, Nr. 31 427 Tablets Adrenalin. C. 08, Nr. 16 584 von Parke, Davis et Cie. Tablets Triturates Hy- drastine (White Alka- loid). C. 07, Nr. 13745 Tablets Triturates Laxa- tive Infant. C. 09, Nr. 31 324 Tablets Triturates San- tonin Tabletten (Plätzchen), von Parke, Davis et Cie: Antipirin. Aphrodisiae. Bromide and Coffeine Com- pound. Calomel. Chloral hydrat. Cystitis. Damiana Compound. Diuretic. Dover-Powder. Mercuric jodide soluble. Migrain. Phenacetine and Coffeine. Phenacetine. Rhubarb. Rhubarb and Magnesia. Salol. Sodium Salycilate Compound. Sod Salicylate. Sodium bromid. Sulfonal. Syphilitic Rp. A. Syphilitic Rp. B. Throat mentholated. Tabletten, dosiert, von Bourroughs, Wellcome et Cie. in London: 1. Amyl Nitrite. 2. Antipyrinum. 3. Blaud-Pillen c. Acid Arsenic. 4. Chloral-Hydrat. 5. Codein. Phosphor. (0,01). 6. Codein. Phosphor. (0,015). 7. Cocain Hydrochlor. (0,5). 8. Cocain Hydrochlor. (0,25). 9. Cocain Hydrochlor. (0,01). 10. Cocain Hydrochlor. C.Eucaino Hydrochlor. 11. Coffeinum Citricum. 12. Eucainum Hydrochlor. 13. Homotropinum Hydrochlor. 14. Ipecacuanh. Opiata. 15. Laxativum vegetabile. 16. Morphium Hydrochlor. 17. Nasopharyngeol Comp. 18. Opium. 19. Phenacetinum. 20. Sal Anaestheticum. 21. Sulfonalum. 22. Trionalum. von Parke, Davis et Cie. 399 23. Veronalum. 24. Zineum sulfoearbolicum. Tabletten für subkutane Einspritzun- gen *), von Parke, Davis et Cie., folgende Bestandteile enthaltend: 1. Aconitin. 2. Adrenalin. 3. Apomorphin. 4. Atropin. 5. Beta-Eucain. 6. Coffein. 7. Cocain. 8. Codein. 9. Colchicin. 10. Coniin. 11. Hydrarg. bichlor. 12. Digitalin. 13. Ergotin. 14. Heroin. 15. Hyoscin. 16. Hyosciamin. 17. Morphium. 18. Nitroglycerin. 19. Physostigmin. 20. Picrotoxin. 21. Pilocarpin. 22. Scopolamin. 23. Natrium arsenicum. 24. Spartein. 25. Strychnin. 26. Urea Hydrochlor. C. 08, Nr. 3255. Tabletten' von Bromnatrium ä 0,5 von Bourroughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 37 535. Tabletten „Timus Gland“, von Bour- roughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 37 535. Tablettes, gepresste, von Labora- tories Sauter ä Geneve: Antipyrin. Chloral hydrat. Coffein natro-benz. Coffein salic. Ergotin. Extr. Coca. Hydrargyr. Cyanat. Tablettes Metacetin. Tablettes Natro-jodat. Tablettes pheniques. Tablettes preservatives. Tablettes Rad. Ipecacuanh. Tablettes Salipyrin. Tablettes Sans-Souci, le meilleur pr6servatif contre la grossesse et *) s. auch unter dem Stichwort: ”Hypodermic Tablets“. infection pour messieurs et dames. C. 07, Nr. 39 034. Tabloid Acidum Salicylicum Tabloid Acidum Arsenicosum Tabloid Aconitinum Nitricum Tabloid Aloin Compound Tabloid Antifebrinum Tabloid Apomorphinum Hy- drochloricum Tabloid Astringent Mixture Tabloid Blaud Pili Tabloid Blaud Pili and Aloin Tabloid Blaud Pili and Cascara Tabloid Blaud Pili with Arsenic and Strychnine Tabloid Coffee-Mint Tabloid Easten Syrup (Iron Phosphate with Quinine and Strychnine. Tabloid Ergotinum Tabloid Eserinum Salicylicum Tabloid Glycerophosphates Compound Tabloid Guajacol Camphorate Tabloid Hydrarg. c. Creta Tabloid Hydrastine Comp. Tabloid Hyoscinum Hydro- bromicum Tabloid Hypodermic Cotamine Hydrochloride Tabloid Hypodermic Coffeine Sodio-Salicylate Tabloid Hypodermic Digitalin (Christalline) Tabloid Hypodermic Ergo- toxine Tabloid Hypodermic Eucaine Lactate Tabloid Hypodermic Strych- nine Nitrate Tabloid Hypophosphites Com- pound Tabloid Ichtyolum Tabloid Ipecacuanha and Anti- mony Tartarated Tabloid Iron and Quinine Citrate Tabloid Methylene Blue Tabloid Ophthalmie Acoin c. Sodium Chloride Tabloid Ophthalmie Atropine Sulphate Tabloid Ophthalmie Duboisine Sulphate Tabloid Ophthalmie Eserine Salicylate Tabloid Ophthalmie Homa- tropine Hydrochloride von Bourroughs, Wellcome & Co. in London. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. 400 r ■ Tabloid Ophthalmie Pilocarpine Nitrate Tabloid Ophthalmie Tropa- cocaine Hydrochloride Tabloid Ophthalmie Zinc Sul- phate Tabloid Pepana Tabloid Podophyllin Com- oj pound Tabloid Rhubarb Compound Powder Tabloid Santonini Tabloid Tinct. Belladonnae Tabloid Tinct. Chinae Comp. Tabloid Tinct. Colchici Tabloid Tinct. Digitalis Tabloid Tinct. Opii Tabloid Tinct. Opii Benzoica Tabloid Tinct. Stomachica Tabloid Tinct. Strophanti Tabloid Tinct. Strychni Tabloid Xaxa Tabloid Xaxaquin Taffetas callofuge pour la guftrison des cors, oignons etc. Taffetas gommes contre les cors de P. Gage. Taffetas v^getApispatique de Mauvage. Tamarinden-Conserven. Tamar-Indien — unter dem allge- meinen Namen. Tamar-Indien ohne Angabe der Firma und der Bestandteile. Tanargentan 1 von Schwan- Tanargentan-Zäpfchen / Apotheke Dr. R. Weil. C. 11, Nr. 13713. Täniol Dr. Goldmann, von Krewehl & Co. in Köln a. Rh. C. 11, Nr. 4267. Tannin-Terpentine Hogenberger in Breslau. Taraxacin. Taraxacum and Podophylin. Tebezin-Marpmann, von Carl Arthur Jung. C. 09, Nr. 2881. Tee, Ausländische Präparate, deren Benennungen das Wort „Tee“ ent- halten. Tee, mexikanischer —, von Dr. Javas. (Th6 mexicain du docteur Javas.) Dr. Fichaud in Paris. Teinture Cocheux. Teinture de jode. Teinture de Mars tartarise. Teinture de Sylphium Cyrenaicum. Teinture unique spfjciale pour teindre la barbe instantan6ment. rerminol, von Medizin. Exporthaus lelix Schmidchen in Bremen. C. 11, Nr. 20103. Tetanus-Antitoxin nach Behring- Ehrlich, vom Sächsischen Serum- werk und Institut für Bakterio- therapie. C. 11, Nr. 6516. Thapsia Desnoix. The des Alpes purgatif et depuratif de Beich. The du Dr. Hotkins, eine Kräuter- sammlung, von Keieher Valentin in Paris. C. 09, Nr. 35 355. The des Leroy ou th£ de sante. The mildiver pills Wattson. Th6 purgatif Chambord. Thephorin Roche, von F. Hoff mann, La Roche & Co. in Basel. C. 08, Nr. 22 844. Thimolesalbe mit Anker. Dr. Thümmel’s Gehöröl. Thyraden, von Knoll & Co. in Lud- wigshafen a. Rh. C. 10, Nr. 27 985. Tiedemann’s Pentras Bitter-Liqueur. Tieri-Salbe aus Centifolie. Tincol-Essenz, Mittel für Wanzen. Tinctur Lippol Mexican. Tinctura antipyretica Eucalypti globuli. Tinctura arnical. Tinctura Cantharidum. Tinctura Dulcis. Tinctura Eucalipti. Tinctura ferri composita Athenstaedt. Tinctura Ferri pomati. Tinctura Gelsemie. Tinctura Mirrhae B. P. Tinctura opii crocati. Tinctura et pulv. contra insecta Zarechel. Tinctura gegen rheumatischen Schmerz von Backe. Tincturae Strophantus, von Parke, Davis et Cie. Tincturae universalis. Tinctura veratri viridis. Tinktur aus Safran. Tisane de plantes depuratives du D-r. Soules. Tissou electro-magnetique de P. Gage. Toggenburger Alpenkräutertrank. Toggenburger Heilwundsalbe. Toile vesicante Angelin Demoix et Cie. Tode vesicante Desnoix. Toninervin. Tonique digestif fortifiant specifique contre les maladies foie, Boldo Verne. T . , Tonulse, von Alfred Bishop L in London. C. 09, Nr. 19 798. 401 Tooth ache Tincture. Tord Boyaux. Torosan Torosan-Pillen Trifolin. Troohiques Vichot oontre la Co- queluche etc. Trochisci contra tussem convul- sivam Simon in Berlin. Trochisci Ipeeacuanhae. Trochisci Ipeeacuanhae Ph. Derin. Trochisci Santonini alb. et rubr. Tropacocain hydrochloricum, sterili- sierte Lösung mit 0,6 % Chlor- natrium, von E. Merck in Darm- stadt. C. 07, Nr. 31 427. Trousse d’Ampoules Paillard Ducatte, sterilisierte und dosierte Ampullen mit Morphium, Quecksilber, Ad- renalin, Apomorphin usw., von Vaillard et Ducatte in Paris. Tuberculin Rosenbach, von Kalle & Co., A.-G. in Biebrich. C. 11, Nr. 11 255. Tuberculine Santonini. Tuberkulin, von Professor E. Beranek (Schweiz). C. 08, Nr. 24 032. Tubes anti-asthmatiques de Levasseur. Ululute (Zahnplombe). Ungarischer Wund- und Magen-Bal- sam von Seehofer. Unguentum basiliconis. Unguentum glycerini. Unguentum Heyden, von Heyden in Radebeul bei Dresden. Unguentum Hofstetten. Unguentum hydrargyri einer. Dr. Degen. Unguentum hydrargyri einer, cum resorbino paratum. Unguentum simplex. Universale Balsam. Universale Lebens-Oel Pasquale Caterinuse. Universale Magenpulver, von Wilh. Barellos. Uraseptine, von Henry Rogier in Paris. C. 09, Nr. 12 445. Uricedin Cakes. (Biscuits). Validol-Perlen, von Vereinigten Chi- ninfabriken Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 11, Nr. 4267. Valyl-Perlen, von Akt.-Ges. Farb- werke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. {von Dietrich & Co. in Zürich. C. 10, Nr. 35 075. Vanadioforme. Vanadiol Helonis. Vanadioseptol. Vanadioserum. Vanille-Creme für die Haare, Bom- bastus, von Bombastuswerke, Emil Bergmann in Potschappel-Dresden. C. 09, Nr. 30 736. Vaseline Camphor Eis. Vasenol-Hydrarg. Salicyl. steril. 10 %, von Dr. Arthur Köpp in Leipzig- Lindenau. C. 08, Nr. 31 383. Vegetalin, von der Heil.-Geist-Apo- theke in Wien, Barber & Rosner. C. 08, Nr. 35 277. Vegetaline Dubois. Veritable injection du Dr. Bicord. Veritable poudre Bocter laxative de Vichy. Veritables pilules du docteur Blaud, vom Apotheker 1. Klasse R. Durand - Blaud in Beaucaire, Gard. C. 10, Nr. 8660. Veronal in dosierter Form, von E. Merck. C. 10, Nr. 2174. Veronal-Natrium Tabletten, von Frie- xich Bayer & Co. C. 09, Nr. 22 963. Vesicatoire Rouge de Perdriel. Vetorinischer Balsam von Felix Miczersky. Vieh-, Nähr- und Heilpulver Kornen- burger. Vigor Viktoria herg. in Neshwill-Tenessi in Amerika. C. 09, Nr. 15 934. Vin du Dr. Ch. Albert. Vin antigoutteux et antirhumatismal du Dr. Anduran. Vin Aroud au Quina. Vin Bangais Frilles au quinquina. Vin Bellini au Quinquina et Columbo. Vin bidigestif de Chassaing ä la per- sine et ä la diastase. Vin de Boudon (Bouden’s Recterative tonic vine a preparation of phos- phates). Vin Bravais Chaveau. Vin de Columbo compose contre les affections de l’estomac. Vin ä l’extrait naturel de foie de Morue Figadol. Vin ferrugineux Aroud au Quina. Vin fortifiant et tonique Saint Ra- phael Grenache au Quinquina, von Edmond Reynes in Perpignan (Frankreich). C. 11, Nr. 11 255. Vin de Gentiane. Vin d’Hemoglobine soluble, von V. Deschiens. 26 — 402 Vin d’hemoglobine de Deschiens. Vin de Kaskar Ganding. Vin Lavoix. Vin medical du Dr. Condori. Vin Nourry jodotanne — s. das Verzeichnis C. Vin au peptonate de fer de Robin. Vin de pepton pepsique. Vin Planche. Vin de Quina du D. Leguin. Vin Quinquina. Vin de Quinquina au Bordeau vieux de Ravel. Vin Rebourgeon pr&par6 avec l’extrait de la racine Moyrepuama. Vin de Salsepareille du Dr. Albert. Vin tannique. Vin toni-d6puratif ä la Salsapareille et au Quinquina. Vin tonique de cofeine Houde. Vin de Vial au quina leac de Viandt et Keat Phosphate de Chaux. Vin du Dr. Vivien ä l’Extrait de foie de Morue Figadol. Vinairgre anti-miasmatique de Borge. Vinairgre de quatre voleurs. Vita, rote Pillen, von Eugene Lenertz in Brüssel. C. 10, Nr. 19 324. Vitorin-Plätzchen, von A. Schapiro. C. 09, Nr. 12 445. Vitose 1 von J. E. Stroschein Vitosecreme J in Berlin. Vixol, Inhalationsmittel, von Firma Vixol Limited in London. C. 10, Nr. 27 985. Wachholder Magen Morsellen von Ferdinand Graef. W. Wagner’s Konservesalz für Fleisch und Fleischwaren. W. Wagner’s giftfreie Ratten- und Mäuse - Vertilgungsmittel „Gly- ricyn“. W. Wagner’s Kuchengewürzöl. W. Wagner’s Lanolin-Mandelkleie. W. Wagner’s Wanzenfeind. Waldwoll Balsam. Waldwoll Extrakt-Brust-Saft. Waldwoll Spiritus. Warburg’s vegetable fever drops. Warner’s Safe-Cure. Waschwasser von Kummerfeld. Waschwasser und Tincture für Frauen und Jungfrauen von Dr. Schmidt. Wasmut’s Hühneraugenringen in der Uhr. Wattorin von A. Prössl. Wepter’s Krampfpulver (Antipilepti- cum von Dr. Stark). | Whites Nerve Pasta. ! Wilhelm’s antiarthritischer antirheu- matischer Blutreinigungstee. Wilhelm’s Schneeberg Kräuter Allop. William’s Anglo American Pflaster. Wilson’s Cough-lozenges. Wine Ipecacuanhae, von Parke, Davis et Cie. Winter’s Nature Halth Restorer, the celebrated American Blood purifier and liver regulator, von der ameri- kanischen Firma M. A. Winter & Co. in Washington. Wipprecht’s unfehlbares Mittel gegen Kopfschmerzen aller Art. Wunder Kron-Essenz. Wunderbalsam echt englischer von Krigler in Gratz. Wundram’s blutreinigende Kräuter. Wundram’s Kräutertee. Wundram’s Pillen. Wundram’s Pulver (Gichtpulver). Wurth’s Zahnkitt. Xerase, von chem. Fabrik J. D. Riedel Akt.-Ges. in Berlin. C. 11, Nr. 8496. Zahn-Elixir Dr. Bell, von Dr. Viktor Bell. C. 10, Nr. 26 170. Zahn - Elixir II Bombastus, von Bombastuswerke, Emil Bergmann in Potschappel - Dresden. C. 09, Nr. 30 736. Zahnplombe von Popp. Zahntinktur amerikanische von Dr. Breslauer. Zahntropfen von Dembsky. Zahntropfen 0. Distel in Schaffhausen. Zahn watte. Zement zum Plombieren der Zähne, Dr. Hohem’s. C. 09, Nr. 17 250. Zusammengesetztes Menthol, von Bourroughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 37 535. Zusammengesetztes moussierendes Brom, von Bourroughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 37 535. Verzeichnis derjenigen starkwirkenden Mittel, zu deren Empfangnahme aus den russischen Zollämtern besondere Bescheinigungen erforderlich sind. Die mit gesperrter Schrift bezeichneten Stoffe werden an Fabrikanten, Künstler und Handwerker, die übrigen ausschliesslich an Apotheken und nach ärztlicher Vorschrift verabfolgt. Adonidinum et sales ejus. Aconitinum et sales ejus. Amylenum hydratum. Amyhum nitrosum. Apoeodeinum et sales ejus. Apomorphinum et sales ejus. Atropinum et sales ejus. Brucinum et sales ejus. Veratrinum et sales ejus. Gelsemininum et sales ejus. Hyoscyaminum et sales ejus. Homatropinum et sales ejus. Daturinum et sales ejus. Delphininum et sales ejus. Acidum arsenicosum (Ar- senieum albu m). Acidum hydro-cyanatum (s. hydro- cianicum s. borussicum et omnia praeparata ejus). Cobaltum nitricum. Codeinum et sales ejus. Cocainum et sales ejus. Colchicinum et sales ejus. Digitahnum. Düboisinum et sales ejus. Aurum oyanatum s. hydrocyanatum. Kalium arsenicosum. Kahum arsenicum. Calcium arsenicum. Cardolum. Acidum nitricum s. Aqua f o r t i s. Acidum nitricum fumans. Acidum arsenicum (s. ar- senicicu m). Hydrargyrum benzoicum oxydatum. Hydrargyrum oxydatum rubrum. Hydrargyrum bichlora- tjim corrosivum. Hydrargyrum bijodatum rubrum (s. Mercurius jodatus ruber). Hydrargyrum jodatum viride. Convallamarinum et sales ejus. Convallarinum et sales ejus. Coniinum. Cocculi Indici. Curare et sales ejus. Lobelinum et sales ejus. Methylaminum chloratum. Methyl- chlorof ormium. Morphium et sales ejus. Arsenicum album (s. Asi- dum arsenicosum). Arsenicum metallieum (s. Cobaltum venale). Arsenicum sulfuratum citrinum (s. Auripigmen- t u m). Arsenicum sulfuratum rubrum (s. Eealgar). Arsenicum griseum (,Co- laltum venale). Narcotinum et sales ejus. Narceinum. Niccolum sulfuricum. Nicotinum et sales ejus. Nitroglycerinum s. glonoinum. Papaverinum et sales ejus. Paraldehydum. Picrotoxinum. Pilocarpinum et sales ejus. 26*  404 Hydrargyrum nitricum oxydulatum. Hydrargyrum nitrioum oxydatum ammoniatum (s. Mercurius solubilis Hahnemanni). Hydrargyrum cyanatum s. hydro- cyanatum. Argentum cyanatum s. hydrocyanatum. Scopolaminum (Hyoscinum). Sparteinum et sales ejus. Strychninum et sales ejus. Strophanthinum et sales ejus. Ucanium et sales ejus. Chininum arsenicosum. Chininum arsenicum. Chloralum hydratum. Acidum chloraceticum. Chloroformium. Kalium cynatum (s. hydro- c y a n a t u m). Euphorbium. Eseredinum. Eserinum (s. Physostigminum) sales ejus. Elaterinum et praepar. ejus. Emetinum et sales ejus. Ergotinum et sales ejus. Erytrophleinum et sales ejus. Acethylenum bromatum. Acethylenum jodatum. Acethylenum chloratum. Aethylidenum bichloratum. Aethylnitrit. Aethylum bromatum. Aethylum jodatum. Aethylum chloratum. Aether sulfuricus. Phosphorus. et Tabelle der Abzüge für die Tara bei Einfuhr- und Ausfuhrwaren. (Bestätigt von dem Kaiserl. Russ. Finanzminister am 9-/22. Februar 1906.) Von dem Brutlogewiclit werden % abnezoijen: © ■© 'S Benennung der Waren . £>c 35 fl © 3 '3 Jd Säcke Jb’lech c- werk ■-gH <1 il © s- K*. © >> & W Fässei Ein- fache Dop- pelte Drei- fache j Ein- faclies Dop- peltes A. Einfuhrwaren. 2 Reis: P. 1) bearbeitet 1 P. 2) unbearbeitet J — 10 i 2 — — 4 Kartoffelmehl und Stärke aller Art, Arrowroot, Leiokom, Dextrin; Mandelkleie unparfümiert . . . 10 10 iy2 2 2% 6 10 Vermicelli, Makkaroni — 15 — — — — — — Sago — 14 12 2 4 6 6 10 7 Früchte und Beeren jeder Art, ge- trocknete, als: Pflaumen, Datteln, Korinthen u. dergl., nicht in Zucker 121) 6/4 l2) iy23) 2j/2 6 10 Rosinen, nicht in Zucker .... — 20 8 l2) iy23) 2 y2 6 10 Feigen — 16 8 l2) iy23) 2 y2 6 10 9 Kapern und Oüven, trockene, in Salzlake und in Oel, die in nicht hermetisch verschlossenen Be- hältern eingeführt werden . . 14 6 10 Johannisbrot — 16 14 1 2 3 6 10 Anis, Kümmel, Coriander, Pome- ranzennüsse (unreife trockene Pomeranzen) — — — 1 2 3 — — *) Von 16% auf 12% herabgesetzt — s. C. 10, Nr. 8659 (Gesetz- blatt 09, Nr. 19). 2) Auch Säcke aus Wolle und Fasern (Simbels). 3) Auch Fasern-Säcke (Simbels), mit wollenem Zeug oder Haut benäht. 406 Van ilem Bruttouewlcht werden %> abgezogen 2 Benennung der Waren . &C 'S H ü) 3 Säcke Flechfc- werk <3 ü " £ §. £ M <D 1 Ein- fache Dop- pelte Drei- fache Ein- faches 1 » a 8. li Nüsse: 1. Nüsse jeder Art, mit Aus- nahme der besonders benannten; Kastanien, Kokosnüsse u. chine- sische Erdnüsse 16 14 i iy2 2 2. Mandeln, Pistacien — 16 12 3 4y2 6 10 12 1. Senf, trockener, gemahlener, un- zubereiteter, in grossen Behältern eingeführt 10 15 Gewürze: 1. Vanille in Blechdosen . 14 Safran in Blechdosen 16 2. Kardamom, Muskatblüte, Muskat- nüsse 181) 18 2 4 6 10 3. Gewürznelken, Nelkenköpfchen, Zimmet, Ingwer, Sternanis, Ma- joran, Lorbeerblätter und alle anderen nicht besonders be- nannten Gewürze 181) 18 1% ay2 2 y2 5 Pfeffer — 181) 18 2 2y22) — 2% 4i/2 17 Zichorie und Eicheln, gebrannt, und andere Kaffeesurrogate, in Stücken, doch ohne Beimischung von Kaffee 10 10 2 4 5 6 18 1. Kaffee: roher, in Bohnen . . . — — 7 y23) 1% iy2 3 sy2 4 19 Kakaobohnen und Kakaoschalen: 1. in rohem Zustande 10 10 iy4 iy2 3 4 6 2. geröstet — 10 10 iy2 2 3 4 6 22 Zucker: 1. Rohzucker; gestossener oder gemahlener Zucker jeder Art ohne Beimengung von Stücken 15 8 2 4 6 8 Derselbe in Schachteln 10 — — — — — — - - 2. Raffinade, Melis, Lump- und Kandiszucker in Hüten und Stücken 8 8 2 4 6 6 8 25 Hefe: 1. Zuchthefe und flüssige Hefe jeder Art 17 — — Dieselbe in Blechdosen 12 — — — — — — — 2. trockene und gepresste jeder Art, in Blechdosen 12 — — — — — — — x) Mit oder ohne Flechtwerk. 2) Auch in Ballen. 3) In Fässern aus Eichenholz 11 %. 407 Von dem Bruttogewicht werden °/o abgezogen: Q> 'ö *> 'g3 'Ü. Benennung der Waren . 6C ’S § Siicke Flecht- werk <1 Se- ü 00 s 0> , a> .3 Dop- i pelte 1 Drei- fache j Ein- faches Dop- peltes | 20 Hopfen — 12 12 , 4 6 5 8 Derselbe in Ballen Derselbe in gewöhnlichen oder in 4 Zinkdosen Derselbe in eisernen, wenn auch ver- 12 zinnten Fässern 20 33 Kochsalz jeder Art — 7 % 1V2 — — 35 Käse — 16 81) — — — — — 36 Kuh- und Schafbutter — 9 9 — — — — — 42 43 Russ jeder Art Leim: 1. Fischleim jeder Art, Gela- tine jeder Art (in dicken und 20 28 2 dünnen Tafeln) Appreturleim, Kompositionen aus Gelatine und Glyzerin .... 30 12 1 45 2. Knochen-, Tischler-, Kürschner-, Schusterleim; Agar-Agar (vege- tabilischer Leim) Haare, unverarbeitete: 2. alle anderen, ausser Menschen- 23 12 1 47 haaren Daunen- und Federn, ausser den 1 1 y22) besonders genannten — — — 2 4 6 — — 50 Wasserschwamm — 40 30 3 6 — — — 51 Derselbe, in Ballen eingeführt . . 5. Tierische Oele jeder Art (Knochenöl), Spermacetöl, Fisch- tran, durchsichtiger, Lanolin u. dergl.) ausser den besonders 2 benannten — 9 17 — — — — _ in Blechdosen in eisernen, zinkenen und kupfernen 12 — Gefässen 20 — — — — — — - in Glasgefässen 30 — — — — — —- — 53 in Tongefässen Lichte aller Art, Fackeln und 40 60 Dochte Korkholz, bearbeitet: 1. in Form 26 — — von Platten und Würfeln . . . 0 Und in Kübeln. 2) Darunter auch in Ballen jeder Art V/2 3 408 Kan Haiti Bruttogewicht werden °/0 abgezogen iu ^ jg "o ’C Benennung der Waren . er -a c a» a Säcke Eiecht- werk 3 H <1 u 2 2 ä >> Kistei lassei Ein- fache Dop- pelte Drei- fache ■ 5 .5 J3 p3 O oj Dop- | peltes 65 2. Flaschenkorken ohne Verbin- dung mit anderen Materialien, Fasskorken und alle anderen nicht besonders genannten Er- zeugnisse aus Korkholz .... 3. Erzeugnisse aus Korkabfällen, auch mit Zusatz von Binde- mitteln Baumaterial: 1. Ton für Bau- und Fabrikzwecke verwendbarer (mit Ausnahme der besonders ge- nannten Gattungen); Bauxyt; Talk in Stücken, ungebrannt . - 12 6 3 1 7 2 — 3. Gips in Stücken (Gipsstein), un- gebrannt; Kalk fetter (nicht hy- draulischer); Kreide und Talk in Stücken, gebrannt .... 4. Hydraulische Bindestoffe: Ze- ment aller Benennungen (Port- land-, künstlicher oder natür- licher, Roman-Zement, ge- 5 • 1 2 66 mischter, Schlacken-Zement und alle anderen); hydraulische Bei- mischungen (als: Puzzolan, Trass, Santorin-Erde, körnige Schlacke); hydraulischer Kalk; Gips, gemahlen, ungebrannt; Gips, gebrannt (Alabaster) . . 2. Steine, die als Material für Fabrikbetriebe dienen, künst- lich zerkleinert (gemahlen oder zerstückelt) 5 1 2 4. natürliche Schleifsteine in Form von Platten, Blöcken und Scheiben zum Wetzen, Schleifen und Polieren, bearbeitet oder unbearbeitet 4% 8. Glimmer in Stücken und in Blättern 5 5 1 2 — 68 Zelluloid von jeder Farbe, in un- bearbeiteten Stücken, Ringen oder Plättchen ..... 15 Email in Stücken und in Pulver, Glasur jeder Art .... 10 10 Dieselben in doppelten Kisten . . 15 — — — — — — — Dieselben in doppelten Blechdosen 12 — — — — — — — 69 Asbest: 1. in Stücken . . . 2. in Pulverform und Fasern . . \ ) 10 10 1 2 — 409 Von dem Bruttogewicht werden % abgezogen: ■qJ 'S Benennung der Waren . OC "3 G Oi 3 •3 .ü Säcke Flecht- werk •■3 EH <3 >£ ä m 5 Ein- fache c-Ü Drei- fache a| i * Cu* a ! 71 Schleif- und Poliermaterialien und Erzeugnisse daraus; Graphit, Kohlenerzeugnisse für die Elek- trotechnik; Mischungen zum Schmieren und Kitten: 1.Schmir- gel, Bimsstein, Tripel in Stücken und Graphit in Stücken und Scherben 10 10 i 2 2. die in Punkt 1 genannten Ma- terialien, gemahlen, auch zu- sammengeballt oder künstlich zu Klumpen geformt; Korund und Granaten, in Sandform oder ge- mahlen; Karborundum und alle nicht besonders genannten Schleif- und Polierstoffe, auch gemahlen; Mischungen zum Reinigen von Metallen, ohne Verbindung mit Wachs, Fett, Oel oder Leim 10 oi/2 i 2 3. Schleif- und Polierhäute jeder Art: a) auf Papier \ 10 10 b) auf Leinwand 4. künstliche Schleif - Scheiben, -Steine, -Platten und -Feilen jeder Art aus Schmirgel, Korund, Feuerstein, Granat und anderen Materiahen 1 14 10 5. geformte Kohlenerzeugnisse für die Elektrotechnik, wie Stifte, Platten, Zylinder usw 20 10 7. Schmiere jeder Art zum Schmieren von Achsen, Rädern, Riemen usw., und Mischungen zum Putzen von Metallen, zum Kitten von Porzellan, Glas und dergl., in Verbindung mit Wachs, Fett, Oel oder Leim 13 10 Dieselben in Blechdosen .... 12 „ in Glasgefässen .... 30 „ in Tongefässen .... 40 72 Anm. zu P. 3 lit. a) Chamottezement — — 5 i — — — — P. 3 lit. c) Graphittiegel .... 18 410 Van dem Bruttagewiaht werta >/o abgezogen 2 ■q3 '£ Benennung der Waren TJ S Qi p Säcke Flech t werk •5 Eh < ll 2 .23 5 I Ein- fache . _ Dop- pelte Drei- fache Ein- faches ß.“ O ~r. Q C. 73 3. Fussbodenplatten, unglasiert, aus geschmolzener, nicht wasser- saugender (Stein-), Masse, auch mit nicht glatter Oberfläche: a) aus einfarbiger Masse, mehr als 15 mm dick b) aus einfarbiger Masse, 15 mm und weniger dick c) verschiedenfarbig (mit in den Körper eingepressten verschie- denartigen Massen), unabhängig 10 16 201) 74 von der Dicke 4. Tonplatten für Wandbekleidung, glasiert, aus Massen von jeder Farbe, glatt und mit Reliefver- zierungen: a) einfarbig .... b) verschiedenfarbig c) mit Malerei, Vergoldung, Bild- hauerarbeit und anderen Ver- zierungen Töpferwaren aus gewöhnlichem Ton, auch Ofenkacheln und Ziegel jeder Art aus Töpfer- masse: 1. Dachziegel jeder Art: b) glasiert und mit Verzierungen jeder Art 23 25 2. Ofenkacheln und Ziegel jeder Art aus Töpfermasse, glatt und mit Reliefmustern: a) einfarbig, auch glasiert — 10 16 201) b) verschiedenfarbig, auch glasiert c) mit Malerei, Vergoldung und anderen Verzierungen .... 3. Ornamente, Karyatiden, Me- daillons, Büsten, Statuen u. drgl. Gegenstände zur Ausschmückung von Gebäuden u. Wohnzimmern, aus Terrakotta, auch mit Lack- farben und Vergoldung versehen. 30 30 201) *) Auch in Körben. 411 m Von dem Bruttogewicht werden 0/0 abgezogen "qj ‘53 Benennung der Waren . ÖC 's i Säcke Flech t- werk ** < o ß* t> ^ 3 m 5 Fasset , <D .SS 53 JS Dop- pelte Drei- fache Ein- I fach es t Lb a°t 4. Geschirr und nicht besonders ge- nannte Töpferwaren aus ein- fachem Ton, wenn auch glasiert: a) ohne Muster und Verzierungen 23 25 b) mit Verzierungen, Malerei und Bildhauerarbeit — 23 30 — — — 201) 75 Fayence-Waren: 1. weisse und ein- farbige, in der Masse gefärbt, ohne Verzierungen, wenn auch mit gegossenen Mustern; 2. die- selben mit einfarbigen Mustern, Zeichnungen, Kanten und Rän- dern; Fayencewaren, nicht in der Masse gefärbt 23 23 251) 3. dieselben mit Malerei, Vergol- dung und mehrfarbigen Mustern. — 50 36 — — 251) 76 Porzellan waren: 1. Porzellanwaren (mit Ausnahme der besonders ge- nannten), weisse und einfarbige, wenn auch mit farbigen oder vergoldeten Kanten und Reifen, aber ohne andere Verzierungen; Majolika jeder Art, wenn auch mit geformten Verzierungen . . *- 23 23 ► 251) 2. Porzellangeschirr mit Malerei oder mit farbigen und ver- goldeten Mustern, Arabesken, Blumen und ähnlichen Ver- zierungen; Gegenstände aus Porzellan und Biscuit zur Aus- schmückung von Wohnzimmern, weisse und einfarbige, ohne Malerei, ohne Vergoldung und ohne Verzierungen aus Kupfer und Kupferlegierungen .... 41 41 251) 3. Porzellan- und Biscuitgegen- stände zur Ausschmückung von Wohnzimmern, als: Vasen, Sta- tuetten u. dergl. Gegenstände, mit Malerei, Vergoldung, mit Verzierungen aus Kupfer und Kupferlegierungen; künstliche Porzellan- (und auch Fayence-) Blumen u. dergl. Pflanzenimita- tionen und daraus verfertigte Kränze, Buketts u. dergl., wenn auch mit Teilen aus anderem Material 60 45 251) J) Auch in Körben. 412 Von dem Brutlooewichl werden >/o ahgezogen <u ^ 42 Benennung der Waren . er •a 5 3 Säcke Flech l- werk <1 o « gfr 1 CO 5 £ . © e 4= .3 ü Dop- 1 pelte Drei- fache Ein- faches , CO &3 3 g. 77 Glaswaren: 1. Gefässe, die zur Auf- nahme und Aufbewahrung von Flüssigkeiten und anderen Waren dienen, wie: Flaschen, Gläser, Töpfe, von jeder Form, ohne Verzierungen und Muster, auch mit gegossenen Buchstaben, Auf- schriften und Wappen, nicht ge- schnitten und ungeschliffen: a) aus flaschenfarbigem Glase (von grüner, olivenfarbiger, brauner und ähnlicher natürlicher, nicht künstlicher Flaschenfärbung), ohne mattgeschliffene Hälse oder eingeriebene Stöpsel und Deckel und ohne nachgearbeitete Böden und Bänder . b) aus weissem, halbweissem und farbigem Glase (in der Masse ge- färbt), ohne mattgeschliffene Hälse oder eingeriebene Stöpsel und Deckel und ohne nach- gearbeitete Böd^n und Bänder 1 28 34 — — 251) — c) aus Glas jeder Art, mit matt- geschliffenen Hälsen und einge- riebenen Stöpseln und Deckeln, auch mit nachgearbeiteten Böden und Bändern in gitterförmigen Kisten .... 10 — in Körben aus Holzspänen . . . 12 2. Waren, mit Ausnahme der be- sonders genannten, aus weissem und halbweissem Glase, unge- schliffen, unpoliert, nicht ge- schnitten, auch mit abgeschliffe- nen oder nachgearbeiteten Böden, Bändern, Hälsen, Stöp- seln und Deckeln, auch mit ein- gegossenen oder eingepressten Wappen, Aufschriften und Mustern, jedoch ohne andere Verzierungen: a) gepresst oder gegossen 20 20 251) b) geblasen, auch in der Form 34 34 251) *) Auch in Körben. 413 Von dem Bruttogewicht werden o/o abgezogen <D "3 'u Benennung der Waren . ec ■81 Säcke Flecht- werk ‘■3 H < -o O S & ^l> a CO Q 1 Ein- fache LS Q Q, •- 2? 2 ~v Q «2 iJ Wjj Dop- peltes 3. Waren aus weissem und halb- weissem Glase, geschliffen, poliert, geschnitten, jedoch ohne alle anderen Verzierungen. . . 34 34 251) 4. Waren, mit Ausnahme der be- sonders genannten, aus farbigem (in der Masse gefärbtem), zwei- farbigem (farbig überfangenem), milchfarbenem, mattem (auf jede Art erzeugtem), geripptem, flaschenfarbigem, mit rissiger Glasur versehenem Glase und Eisglas: a) ungeschliffen, unpoliert, nicht geschnitten, auch mit abge- schliffenen und nachgearbeiteten Böden, Rändern, Stöpseln und Decken, sowie mit eingegossenen oder eingepressten Aufschriften, Wappen und Mustern, jedoch ohne andere Verzierungen . . 34 34 251) b) geschliffen, poliert u. geschnitten — 34 34 — — — 251) — 5. Waren, ausser den besonders ge- nannten, aus Glas jeder Art mit dekorativer Ausarbeitung, wie: mit geätzten oder gravierten Mustern, mit Malerei, Email,Ver- goldung, Versilberung, Verzie- rungen aus Kupfer, Kupfer- legierungen und anderen Mate- rialien, sowie die in den Punkten 2, 3 und 4 dieses Artikels ge- nannten Waren, in Verbindung mit anderen Materialien, auch wenn diese nicht zu ihrer Ver- zierung dienen; Glaswatte, Glas- gewebe und daraus verfertigte Gegenstände ........ 51 45 251) 6. Tafelglas, geblasen oder gegossen, ungeschliffen u. unpoliert, 5 mm und weniger dick: a) weiss, halb- weiss u. von natürlicher Flaschen- farbe, glatt, ohne Muster und Verzierungen, mit einem Flächen- mass bis zu 480 Quadrat-Wer- schok 15 in doppelten Kisten 25 x) Auch in Körben. 414 Von dem Bruttogewicht werden »/o ahgezngen: o •3 m "öj 'E Benennung der Waren . ec 73 fl <y 3 Säcke Elecht- werk Eh ’S rt 52 | >> s m £ l Ein- fache Dop- pelte Drei- fache Ein- faches Dop- peltes b) dasselbe, mit einem Flächen- mass von 480 bis 960 Quadrat- Wersch. einschl., ferner farbiges Glas und Milchglas mit jedem Fliichenmass, glatt, ohne Muster und Verzierungen 15 in doppelten Kisten 25 c) weiss und halbweiss, glatt, ohne Muster und Verzierungen, mit einem Flächenmass von mehr als 960 Quadrat-Werschok; kon- vexes, wellenförmiges, geriffeltes, gemustertes, geädertes, mattes u. mit eingegossenem Drahtgeflecht, in jedem Mass u. von jeder Farbe 15 in doppelten Kisten 25 7. Tafelglas, 5 mm stark u.darunter: a) mit dekorativer Ausarbeitung u. anderen Verzierungen u. mit Malerei, sowie in Blei, Kupfer usw. gefasstes . . . 16 b) photographische Glasplatten mit dünnen Häutchen bedeckt — 151) — — — — — — 78 1. Spiegelgläser, bearbeitete: ge- mattete, geschliffene u. polierte; Tafelglas, nicht gegossenes, polier- tes, — in der Grösse: bis 50 Quadr.-Wersch, einschl.. 20 dieselben in doppelten Kisten . 25 — — — — — — —• 3. Das in Punkt 1 dieses Artikels genannte Glas mit Belag, ferner Tafelglas jeder Art, über 5 mm dick, mit dekorativer Ausarbei- tung u. anderen Verzierungen, sowie mit Malerei, ferner in Blei, Kupfer usw. gefasst: bis 50 Quadrat-Werschok einschl. 20 dasselbe in doppelten Kisten . . 25 — — — — — — — 79 2. Koks .... — — — iy2 — — — 82 Harpius oder Kolophonium, Galipot, Brauerpech . . . — 10 2 5 ) In Kisten, die im Innern mit Blech oder Zink ausgelegt sind, 25 ", o- 415 rn Von dem Bruttogewicht werden °/0 abgezogen: ’ö> ■ 2 g Benennung der Waren . ■3 1 c Säcke Flech t- werk 33 s-l - <1 | >> f| 3 Ein- fache Dop- pelte Drei- fache Ä 8 .2 -ß Dop- peltes j j Harpius in amerikanischer Ver- packung — in Fässern — im Gewicht bis zu 15 Pud das Fass 151 ) - Harpius in französischerVerpackung -— in Fässern — im Gewicht über 15 Pud das Fass 81)! - 83 Asphalt u. Goudron: l.u.2. Asphalt- stein (Erz), zerkleinert oder nicht 15 17 ! 2 5 3. Goudron in festem Zustande, Asphaltmastix, schmelzbare As- phalte aller Art 15 3i/2 % 5 Goudron in flüssigem Zustande . — — 12 — — — — — 84 Naphtha, rohe, schwarze u. unge- reinigte jeder Art 16 85 Flüssige Destillationsprodukte der Naphtha (Kerosin,Photogen; Oele: Solaröl, Paraffinöl, Schmieröl; Naphthaäther, Gasolin, Ligroin, Benzin u. dergl.) %■ 17 in Blechdosen 12 — — — — — — — in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 — — — — — — — in Glasgefässen, mit Stroh um- flochten oder nicht, in Körben oder ohne solche 30 in Tongefässen, mit Stroh um- flochten oder nicht, in Körben oderohne solche 40! 86 Terpentinöl und dicker Terpentin aller Art 17 — — — — — in doppelten Fässern 30 — — — — — — — in Blechgefässen 12 — — — — — — — in Glasgefässen 302> — — — — — — — in Tongefässen 102)f 87j Gummi, Gummiharze, harzige Gum- migattungen u. Balsame: 1. jeder Art, mit Ausnahme der besonders genannten; geschmolzener Bern- stein, unbearbeitet; arabisches Gummi in jeder Form und Aka- roid-Gummiharz 15 1 10 w* iy2 3 3 1) „Ukasatel des Finanzministeriums“, 1909, Nr 2) Wenn auch mit Stroh umflochten, in Körben 7. und ohne solche. 416 Van dem Bruttayewicht werden o/o abgezogen: <u •«jg "3 'E Benennung der Waren . sc ■g § Säcke Elecht- werk < o rt g fr > > tß 5 Qi I Ein- fache Dop- pelte Drei- fache Ein- faches i W a ä O ~r Q cL 2. Kautschuk u. Guttapercha, roh, sowie auch Kautschukabfälle, zur Verwendung als Fabrikate un- brauchbar 18 16 1% 3 3 3. Weihrauch, gewöhnlicher . . . — 15 12 2 4 6 5 8 Manna, Stinkasant, Eiweissstoff . — 13 7 2 4 6 5 8 4. graue Ambra, Tolubalsam und Perubalsam, Styrax, Benzoeharz; wohlriechende Harze, zur Her- stellung von Wohlgerüchen . . 14 12 Tolubalsam u. Perubalsam, Styrax; wohlriechende Harze, in der Par- fümerie gebräuchlich: in Blechdosen 121) in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 201) in Glasgefässen 30') in Tongefässen 40') 5. Kampfer: a) roh 1 13 7 2 4 6 5 8 88 b) gereinigt J Gummi elasticum in Lösung (Gummileim): in Blechdosen 12 in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 in Glasgefässen 30 in Tongefässen 40 — — — — — — — 90 Natürliche Salze jeder Art, nicht be- sonders genannte, ungereinigte; Solen (Kreuznacher u. andere), darunt. auch Heringslake; mine- ralischer Schlamm, in Fässern, Kisten, Blechbüchsen und dergl. grossen Gefässen eingeführt . . 10 10 1 2 3 5 8 in Blechbüchsen 12 91 Schwefel: 1. in rohem Zustande, un- gereinigt, in Klumpen; 2. ge- reinigt; Schwefelblume .... 6 6 1 2 3 5 8 92 Spiessglanz oder Antimon: 1. in rohem Zustande; 2. im metalli- schem Zutande — 6 4 — — — L *) Dieselbe Tara ist bei Balsam und flüssigen Produkten jeder Art, die nach Art. 87, P. 1, verzollt werden , anzuwenden. 417 Von dem Bruttogewicht werden o/o abgezogen: TS w Benennung der Waren . to O = Säcke Flecht- werk c-> < "o ° 1S. £ Ö >r> 2 03 2 o I Ein- fache Dop- pelte Drei- fache *J 3 jj 1 w 0.2 5 c —i c. 93 Bormineralien, Borsäure undBorax: 1. Bormineralien: Borocaloit, Bor- aeit und ähnliche, auch roher,un- gereinigter Borax (Tinkal, bor- saures Natron) 7 7 i 2 3 5 8 2. Borsäure, ungereinigt 3. Borax, gereinigt, in Kristallen, Pulver und wasserfrei gemacht . 94 Magnesit: 1. natürlicher, in Stücken — — 6 i 2 3 — — 2u.3 gemahlener und gebrannter — 10 4 y2 2 3 — — 95 Weinstein (Cremor tartari) roher (ungereinigter), und weinsaurer Kalk, roher (ungereinigter) . . 7 8 i 2 3 5 8 96 Schwerspat, Witherit: 1. Schwer- spat und Witherit, natürlich, in Stücken; 2. dieselb., gemahlen; 3. Baryt, schwefelsaurer (blanc fixe) und kohlensaurer, künstlich zubereitet 10 ß 4 i 2 3 5 8 Schwefelsaurer Baryt in teigförm. Zustande — 6 6 —; 97 Strontianit (kohlensaurer Strontian) und Cölestin (schwefelsaurer Strontian), natürlich, in Stücken und in Pulverform 6 2 4 98 Ammoniak-Präparate: 1. Salmiak (Chlorammonium) — 8 13 1 2 3 5 8 Ammoniak: kohlensaures .... — 8 13 — — — — — „ salpetersaures .... — 8 13 — — — — — „ flüssiges (Salmiakgeist) — 8 13 — — — — — in Blechbüchsen 12b — — — — — — — in eisernen Gefässen 20b — — — — — — — in Glasgefässen, mit Stroh um- flochten oder nicht, in Körben oder ohne solche 301) in Tongefässen, mit Stroh um- flochten oder nicht, in Körben oder ohne solche 40b 2. schwefelsaures Ammoniak . . — 8 8 1 2 3 5 8 *) Derselbe Tarasatz ist bei allen Ammoniakpräparaten, die im genannt sind, anzuwenden. Art. 98 27 418 Von dem Bruttogewicht werden ®/o abgezogen: 3 ’u Benennung der Waren . W> -c a o 3 Säcke Flecht- werk < 3 ° e s > > Kistei Fässei , © ,S| Dop- pelte Drei- fache Ein- faches Dop- peltes 99 Arsen, metallisches, weisses (arsenige Säure), rotes und gelbes . , . 15‘) 100 Blutlaugensalz u. chromsaure Salze: 1. Blutlaugensalz, gelbes, u. Salze der Chromsäure, in Wasser lösbar (Chrompik, Chromkali, Chrom- natron) ; 2. Blutlaugensalz, rotes T 7 1 2 3 5 8 101 s. die Allg. Anm. beim Art. m. Alaun und schwefelsaure Tonerde: 1. Alaun, kristallisiert; 2. Alaun, gebrannter u. jeder Art, pulve- risiert 7 7 1 2 3 Schwefelsäure Tonerde — 7 7 % 2 3 — — 102 Oxyde, wässerige und wasserfreie: Baryumoxyd (Aetzbaryt), Stron- tiumoxyd (Aetzstrontium) u. Alu- miniumoxyd (Tonerde - Hydrat) 10 10 1 2 3 103 2. Salpeter, gewöhnlicher (salpeter- saures Kali) — 10 10 1 2 3 — 104 1. Chlormagnesium, schwefelsaure Magnesia (Bittersalz), Chlorcal- cium in ungereinigtem Zustande 8 8 1 2 3 5 8 in eisernen Trommeln 2y2 105 Natron und Kali: 1. Soda (kohlen- saur. Natron); Pottasche (kohlen- saures Kali) 10 6 1 2 3 5 S 2. doppeltkohlensaures Natron, doppeltkohlensaures Kali . . . — 10 8 1 2 3 5 8 3. Aetznatron (caustische Soda) und Aetzkali: a) ungereinigt. . . . — 10 13 — — — — — b) gereinigt — 10 10 — — — — — in eisernen Trommeln 3 4. neutrales schwefelsaures Natron (Glaubersalz) — 10 4 y2 x/2 3 5 8 5. Saures schwefelsaures Natron, Natron, schwefligsaures (neutrales u. saures), Natron, unterschweflig- saures, Schwefelnatrium . . . 10 7 i 2 3 5 8 in eisernen Trommeln 3 Kieselsaures Natron und Kali (Wasserglas) 10 7 s. die Allg. Anm. beim Art. in. *) Unabhängig von der Art und der Qualität der Verpackung. 419 w Von dein Brutlogewicht werden o/o abgezogen Benennung der Waren . tc 1 § Säcke Flecht- werk 3EH is s. S M w SD 1 Ein- fache Dop- pelte Drei- fache Ein- faches Dop- peltes 106 Essigpulver (Holzessigsaurer Kalk, ungereinigt) 10 10 i 2 3 5 8 107 Chlorkalk, Bleichlauge — 10 10 — — — — — 108 s. die Allg. Anm. beim Art. m Säuren und Schwefelkohlenstoff 1. Schwefelsäure: a) Kammer-Schwefelsäure und Vi- triolöl b) Rauch. Schwefelsäure, Schwefel- Anhydrit in Gefässen aus Eisenblech, mit ge- wöhnlichen Metallen überzogen . 12 10 10 — — — — — in Blei- und Gusseisengefässen und auch in gewöhnlichen eisernen Gefässen, nicht mit anderen Me- tallen überzogenen 20 in Glas- und Tongefässen, in Holz- kisten eingeführt: für die Kisten 10 für die Glas- und Tongefässe . . . 16 in Glasgefässen, mit Stroh umfloch- ten oder nicht, in Körben oder ohne solche 20 in Tongefässen, mit Stroh umfloch- ten oder nicht, in Körben oder ohne solche 40 2. Schwefelkohlenstoff: in eisernen Fässern von Kessel- schmiedearbeit 20 3. Salpetersäure in Glasgefässen, mit Stroh umflochten oder nicht, in Körben oder ohne solche. . 25 in eisernen Fässern . 15 — — — — — — — in Tongefässen, mit Stroh um- flochten oder nicht, in Körben oder ohne solche 40 Salzsäure — 10 10 — — — — — in Glasgefässen, mit Stroh um- flochten oder nicht, in Körben oder ohne solche 22 in Tongefässen, mit Stroh um- flochten oder nicht, in Körben oder ohne solche 40 27* 420 Von dem Bruttngewislit werden «Io ahöEioqen <u T2 w ’S 'S Benennung der Waren •O § Säcke Flecht- werk <1 o ° 2 g. £ ö s m w £ Ein- fache Dop- pelte Drei- \ fache ; I ä! i W o-3 o -r Q 4. Essigsäure in Glasgefässen, mit Stroh um- flochten oder nicht, in Körben — 10 10 — — — — — oder ohne solche in Tongefässen, mit Stroh um- flochten oder nicht, in Körben 30 oder ohne solche 40 — 5. Weinsteinsäure — 10 7 i 2 3 5 8 in Blechbüchsen 12 in Glasgefässen 30 — in Tongefässen 6. Benzoesäure, Zitronensäure, 40 Phosphorsäure, Chromsäure . . — 20 10 — — — — — Gerbsäure (Tannin) — 25 12 2 4 6 5 8 in Blechbüchsen 12’) — — — — — — — in Glasgefässen 301) in Tongefässen 7. Salicylsäure2) "1 8. Gallus- und Pyrogallussäure2) .j Anmerkung 1. Die Salze der in den Punkten 4, 5, 6, 7 und 8 dieses Artikels erwähnten Säuren, ausser den besonders genannten, die nach den ent- sprechenden Punkten ver- zollt werden. 401) 20 10 lara-j entsp \bzuj reche y wie nden bei Säur ien en. — 109 Vitriole: 1. Eisen- oder grüner Vitriol 2. Kupfervitriol, ausser wasser- — 10 6 J/2 2 3 5 8 freiem Salzburger Vitriol (eine Mischung schwefelsaurer Eisen- und Kupfersalze), Zink- oder weisser 8 10 1 2 3 5 8 110 Vitriol; Chlorzink s. die Allg. Anm. beim Art. in. Salze und Präparate, Gold, Platina 8 8 1 2 3 5 8 und Silber enthaltend .... s. die Allg. Anm. beim Art. in. — 10 10 111 1. Anthrachinon — 13 7% 1 2 3 5 8 1) Dieselbe Tara wird auch für Säuren, die nach den Punkten 7 und 8 des Art. 108 verzollt werden, berechnet. 2) s. die Fussnote zu P. 6. 2. Brechweinstein, fluorsaures, milchsaures und oxalsaures Antimon, auch die doppelten Salze davon...................... Allgemeine Anmerkung. Für die in den Art. 100, 105, 107, 109,110,111 u. 116 benannten Waren, die in Glas-, Ton-, Eisen- oder Blechgefässen ein- geführt werden, gilt der Tara- Abzug des Art. 98 der Tara- tabelle. Aether (Schwefel-), Kollodium: in Blechbüchsen.................. in eisernen Zink- u. Kupfergefässen in Glasgefässen.................. in Tongefässen................... Chloral, Chloroform: in Blechbüchsen.................. in eisernen Zink- u. Kupfergefässen in Glasgefässen ................. in Tongefässen................... Opium und Lactucarium .... s. die Allg. Anm. beim Art. m. Pflanzen-Oele und Glyzerin, un- gereinigt: 1. fette Oele (Oliven-, Baum-, Lorbeer- und Baum- wollensamen-Oele und dergl.), mit Ausnahme der besonders ge- nannten; Oelfirniss oder ge- kochtes Oel in Ochsenhäuten in Schaf- und Ziegenhäuten . in Blechbüchsen in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen in Glasgefässen 422 Von dem Brultayewicht werden °/0 ahmen: "3 'S Benennung der Waren . 6ß § 1 Säcke Flecht- werk <3 1 §. k, <y Ä CO 5 Fässei il Dop- pelte Drei- fache Ein- faches Dop- peltes 2. Rizinusöl, Alizarinöl — — 17 — — — — — in Blechbüchsen 6 — — — — — — — in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 — — — — — — — in Glasgefässen 30 — — —' — — — — in Tongefässen . j 40 — — — — — — — 3. Kokosnussöl und Palmöl . . . — — 17 — — — — — in Oehsenhäuten «y2 — — — — — — — in Schafs- und Ziegenhäuten. . . 2% in Blechbüchsen 12 in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 — — — — — — — in Glasgefässen 30 — — — — — — — in Tongefässen 40 — — — — — — — 5. Glyzerin, ungereinigt — — 17 — — — — — in Blechbüchsen 12 — — — — — — — in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 in Glasgefässen 30 — — — — — — — 118 Aromat. Wasser ohne Beimischung von Alkohol, als: Kirschlorbeer-, Pfefferminz-, Pomeranzen- blüten-, Rosenwasser u. dergl. 17 in Blechbüchsen 12 — — — — — — — in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 in Glasgefässen 30 — — — — — — in Tongefässen 40 — — — — — — — 119 3. ätherische und wohlriechende Oelc, natürliche und künstliche, ohne Zusatz von Alkohol her- gestellt: in Blechdosen 12 — — — — — — — in Gefässen aus Eisen, Zink, Kupfer 20 — — — — — — — in Glasgefässen ) in Tongefässen j>48 120 2. Seife aller Art, ausser kosme- tischer . . . 9 in Blechbüchsen . . 12 — — — — — —” 423 Von dem Bruttogewicht werden o/o abgezogen: <u "3 ’tZ Benennung der Waren . tc •o c Säcke Flecht- werk < £ E o; ET ^ t> ü .w 5 1 £=4 Ein- fache Dop- pelte 1 Q 1-3 Q £ Ein- faches i oi a E 121 Lacke mit Spiritus und Terpentin; Harzlösungen in Oel (Oellack) — 17 in Blechbüchsen 12 — — — — — — — in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 in Glasgefässen 30 — — — — — — — in Tongefässen 40 — — — — — 122 Siegellack und Flaschenlack . . . — 13 15 — — — — — 123 Chemische Zündhölzchen jeder Art. 10 10 — — — — — 124 2. Rinde zum Gerben und alle natürlichen Gerbstoffe,in Pulver- form, mit Ausnahme von Sumach, der in jeder Form nach dem 1 P. dieses Art. verzollt wird . . . 10 10 1 4 6 5 8 3. Gerb-Extrakte: aller Art, ausser Gallus- und Sumach-Extrakt . . 10 10 i 2 3 5 8 in Blechbüchsen 12 in Eisen-, Zink- und Kupfergefässen 20 1 — . — — — — — — in Glasgefässen 30 — — — — — — — in Tongefässen 40 125 Natürliche Farbstoffe: 1. vegetabi- lische Farbstoffe, mit Ausnahme der besonders genannten: a) nicht zerkleinert, Querzitron in jeder Form; Farbholz in Scheiten und Blöcken 10 10 i 2 3 b) in Pulverform; Farbholz zer- rieben und zerbröckelt .... 10 10 i 2 3 5 8 in Blechbüchsen 12 120 Orseille (Cudbear), Orlean (Bixin), Cachou (Katechu); Schüttgelb. __ 10 10 i 2 3 4 6 in Blechbüchsen 12 — — — — — — 127 Krapp oder gemahlene Färberröte — 10 10 l 2 3 — ' — in Blechbüchsen 12 — — — — — — 128 Indigo in jeder Form, natürlicher und künstlicher (mit Ausnahme von Indigoextrakt u. Indigotin): ■ a) fest verpackt — 24 27 — — — — — b) eingeschüttet — 27 35 — — — — — c) jeder Art in Zibiks 8 424 Von dem BrutiDöRwiGliI worden olo abgezonen <u "3 ’S Benennung der Waren . M o 1 Säcke Flech t- werk < "ü ° 2 g. >> I s Fässei Ein- fache Dop- pel te Drei- fache Ein- faches Dop- peltes 129 1. Cochenille in jeder Form (ausser Cochenillepräparaten) 141) 161) 2 3 Kermeskömer — 10 10 2 3 5 8 2. Cochenillepräparate jeder Art, Cochenillekarmin — 10 10 2 4 6 5 8 in Blechbüchsen 12 in Glasgefässen . . . 30 — — — — — — — in Tongefässen 40 130 Berlinerblau und Pariserblau, Ultramarin (natürliches, künst- liches und grünes), Waschblau jeder Art 152) 10 2 4 6 5 8 in Blechbüchsen ........ 12 131 Bleiweiss — 8 5 — — — — Zinkweiss — 8 12 — — — — 132 Bleimennige — 8 4 — — — — — 133 Kupferfarben (darunter auch Grün- span) und Arsenik-Kupferfarben — 10 15 — — in doppelten Kisten 15 in Blechbüchsen 12 — — — — — — in Glasgefässen 30 — — — — — — — 134 Farbprä parate: 1. Farbstoffextrakte aller Art, nicht besonders ge- nannt, sowie auch Gallus- und Sumachextrakte; Krapp-Präpa- rate (ausser den in Artikel 135 genannten) 10 13 2 4 6 5 8 2. Extrakte: Safflor- (Karthamin) und Orseilleextrakt, in jeder Form; Indigoextrakt ((Indigo- karmin) — flüssig und in Teig- form, Hämatein, trocken . . . dieselben in Blechbüchsen .... 12 dieselben in eisernen, Zink- und Kupfergefässen .... 20 dieselben in Tongefässen .... 40 — dieselben in Glasgefässen .... 30 — *) Mit der inneren Verpackung in Säcken oder ohne solche. “) einfachen und doppelten Kisten, mit und ohne Leinwand. 425 Von dem Bruttogewicht werden °/o ahnezogen: <u -ä O L. Benennung der Waren . bc y § Säcke Flecht- werk •ts u < S. ö > > 3 09 ö o % J35 ■ o Sa a « Dop- 1 pelte Drei- fache Ein- | fach es j Dop- peltes 135 Alizarin, Alizarinlaek und orga- nische synthetische Farbstoffe (Pigmente) aller Art, deren Basen und Leukoverbindungen, sowie Mischungen und Verbindungen von Pigmenten mit anorgani- schen Basen und Salzen (Pig- mentlacke, Karmine u. a.) . . 10 12 2 4 6 5 8 in Blechbüchsen, die in Holzkisten oder Fässern verpackt sind: - für Kisten oder Fässer 10 für Blechbüchsen 8 in Tongefässen 40 in Glasgefässen ........ 30 — — — — - in Blechbüchsen 12 Indigotin (Indigoextrakt in trocke- nem Zustande) — 10 10 2 4 6 5 8 in Blechbüchsen 12 — — — — — — in Glasgefässen 30 — in Tongefässen 40 — — — — — — 136 Miniaturfarben in Tafeln, Pulver, auf Muscheln und in Gläschen; chinesische Tusche 10 10 137 Farben und Farbstoffe, nicht be- sonders genannt, Farben jeder Art mit Auf färbung durch eine un- bedeutende Menge organischen Pigments oder zerrieben in Wasser, leimigen Lösungen, Oel usw.; Farben mit Beimischung von das Trocknen beschleuni- genden Stoffen, wenn sie nicht einem höheren Zollsätze unter- liegen; Wichse ........ 10 101) 2 4 6 5 8 in doppelten Kisten 15=) — — — — — —* — in Blechbüchsen 122> in doppelten Fässern 152) in Glasgefässen 30-) in Tongefässen 402) r) Mit oder ohne Kalkbewurf auf den Böden. 2) Dieselbe Tara gilt für Tinte jeder Art.  Von dem Bruttogewicht worden o/o abgezogen: Ol "3 "u Benennung der Waren . Q <u 3 Säcke Flecht- werk <3 i | <3. <3 >> 3 tn £ OJ 1 ■ O 5| Dop- pelte ' o 2-3 Q 3 Ein- faches Dop- peltes in Gefässen aus Eisen, Zink und Kupfer 20’1 Tinte jeder Art, flüssig und trocken — 10 15 — — — — — in Kisten mit Glasgefässen . . . 50 — — — — — — — in Fässern mit Tongefässen . . . 60 — — — — — — — 138 Metallische und mineralische Erze: 1. jeder Art, ausser Graphit und Bleierzen 7 7 % l 139 2. Mangan-(Ferro-Mangan),Kiesel-, Chromeisen in Masseln, in Bruch und in Hobelspänen 4 140 1. Band- und Sorteneisen .... — 6 — — — — — — 3. dünnsortiges Eisen — 5 — — — ----- — — 3—4. Eisenblech jeder Art . . . — 5 5 — — — — — 141 Weissblech (verzinntes Eisen- blech), wenn auch lackiert, mit Mustern bedruckt oder moiriert; Eisenblech mit Farbe,Lack,Zink, Kupfer, Nickel und anderen ge- wöhnlichen Metallen überzogen 6 7 1 2 142 1. Band- und Sortenstahl .... — 6 — — — — — — 3. dünnsortiges Stahl — 0 — — — — — — 3. und 4. Stahlblech jeder Art . . . — 5 5 — — — — — 143 Kupfer, Aluminium, Kobalt, Wis- mut, Cadmium und andere nicht besonders genannte Metalle ausser Nickel, grünes Kupfer, Tombak, Argentan (Neusilber), Britanniametall und alle ande- ren Legierungen von Metallen, ausser den besonders genannten: 1. in Barren, Blöcken, Hobel- und Feilspänen, Bruchstücken, sowie in Pulverform 10 4 Nickel in Blöcken, Barren, Hobel- und Feilspänen, Bruch und Pulverform 7 4 2. Metalle und Metallegierungen, die in Art. 143 genannt sind, mit Ausnahme von Aluminium, in Streifen, Stäben und Blättern, 1) Dieselbe Tara gilt für Tinte jeder Art. 427 Von dem BruIIogewicht werden o/o alinezogen <D jg «5 'S Benennung der Waren . tfi s O 3 Säcke Flecht- • werk S H < -Tn O rß g Ö ET1 .55 ö Fässei Ein- fache Dop- pelte Drei- fache Ein- faches Dop- peltes wenn auch geschliffen und poliert oder mit durch Walzen oder Stanzen auf die Oberfläche der- selben aufgetragenenZeichnungen 9 4 Aluminium in Streifen, Stäben und Blättern, wenn auch ge- schliffen und poliert oder mit durch Walzen oder Stanzen auf die Oberfläche desselben auf- getragenen Zeichnungen. . . . 20 144 Zinn: 1. in Blöcken, Stangen und Bruch 10 4 i 2 — — — 2. in Blättern, wenn auch ge- schliffen und poliert; Spiegelfoli; verzinntes Bleiblech, sowie ver- zinntes Zinn- und Bleiblech, mit Farbe oder farbigem Lack über- zogen 6 6 i 2 145 Quecksilber in ledernen Säcken mit Fässern 15 in Glasgefässen 15 —■ — — — — — — in Tongefässen 20 in gusseisernen und eisernen Ge- fässen 20 146 Blei: 1. in Blöcken und Bruch . — 8 8 — — — — — Bleiglätte, Silberglätte, Bleiasche. — 8 3 — — — — — 2. in Rollen, Blättern, Draht und Röhren — 8 7 — — — — — in Rollen auf Holzstäben, mit Stroh umwunden 4 — — — — — — — 3. Hartblei oder Schriftgiesser- Metall (Legierung aus Blei und Antimon), unverarbeitet . . . 7 4 i_ — 147 Zink: 1. in Blöcken, Bruch und Pulver, auch Zinkasche und Zinkstaub 2. in Blechen, wenn auch ge- 7 31/j 150 schliffen und poliert, sowie in Stangen; Zinkblech, mit Nickel oder anderen gewöhnlichen Me- tallen überzogen Emailliertes gusseisernes Geschirr 23 14 151 Geschmiedete eiserne Nägel . . . — 7 7 i 2 — — 428 Von dem Bruttogewicht werden o/o abgezogen: S 'Ö m ”05 '2 Benennung der Waren . &D T3 fl Säcke Fleeht- werk <1 £ cl >> 00 w O fci Ein- fache Dop- 1 pelte j Drei- ! fache Ein- faches Dop- peltes 153 1. Eisen- und Stahlfabrikate, mit Ausnahme der besonders ge- nannten, bearbeitet, abgedreht, poliert, geschliffen, bronziert oder anderswie bearbeitet, mit Teilen aus Holz, Kupfer und dessen Legierungen, oder ohne solche: 1. jeder Art, ausser den in Punkt 2 genannten .... 6 6 154 155 Blechwaren: 1. jeder Art, auch aus Eisenblech, mit Lack, Emaille, Zink und anderen gemeinen Metallen überzogen, oder mit Farbe bestriehen, ausser den unter Punkt 2 dieses Artikels fallenden 2. dieselben Waren mit Vergoldung, Malerei oder anderen Ver- zierungen 1. Eisen- und Stahldraht jeder Art, darunter verzinnter, mit Zink und anderen gewöhnlichen Metallen überzogener — 36 6 30 4 l 2 — — — 2. Kupferdraht, Draht aus Kupfer- legierungen und allen in Art. 143 genannten Metallen und Metall- legierungen, auch verzinnt, mit Zink und anderen gewöhnlichen Metallen überzogen 10 5 i 2 156 Drahtfabrikate: 1. Aus Eisen und Stahl: a) jeder Art, ausser den besonders genannten 13 i 2 b) Drahtnägel, geschnittene Nägel, Hufnägel, Nägel aus schmied- barem Gusseisen, Nieten, Splinte, Stacheldraht für Einzäunungen . 7 7 i 2 Klavierwirbel 4 4 — — — c) Draht aus Eisen und Stahl (wenn auch verzinnt und ver- zinkt) mit Faserstoffen oder mit Guttapercha überzogen; Seile und Trossen aus Eisen- und Stahldraht 7 5 i 2 d) Kardenbänder und Karden jeder Art 16 — 2. Aus Kupfer und Kupfer- legierungen und allen in Art. 143 genannten Metallen und Metall- legierungen: a) jeder Art, ausser den besonders genannten . . . 12 i 2 — 429 — Von dem Bruttogewicht werilen °/0 ahqezojen <0 ”3 '£ Benennung der Waren . cc -o 2 Säcke Flecht- werk »-> < -Tj O e a o ■— 2 03 5 I Kin- faclie Dop- pelte Drei- fache Ein- faches i » a.2 nä b) Drahtgewebe angefertigt aus Draht mit einem Durchmesser von 1 mm und weniger . . . 24 c) Draht (auch in Form eines Bündelchens oder Seils), mit Ge- spinststoffen, Guttapercha,Kaut- schuk oder anderen gemeinen Materiahen überzogen .... 10 5 i 2 Anmerkung. Draht und Drahtwaren jeder Art, mit Seide, auch gemischt mit anderen Gespinststoffen, über- zogen. Tara-Abzug derselbe wie bei den entsprechenden Fabrikaten, die nicht mit Seide bedeckt sind. 3. Elektrische Kabel jeder Art in Trommeln 10 158 Schafscheren — 9 8 — — — — — 160 1. Sensen — 16 8 — — — — — in- Stroh 5 Sicheln und Mäher — 14 13 — — — — — 2. Stroh-Häckselmesser — 10 5 — — — — — Spaten, Schaufeln, Harken, Heu- gabeln, Erdhauen, Keilhauen, Spitzhauen 9 8 Hacken, eiserne — 7 7 — — — — — 161 Handwerkzeug für Handwerker, Künstler, Fabriken und Werk- stätten: 1. Feilen und Raspeln, auch Kluppen, Schraubenbohrer und Schraubenbacken .... 6 8 2. jeder Art, ausser dem in Punkt 1 dieses Artikels genannten, sowie dem unter Art. 158 fallenden, auch mit Teilen aus anderen gemeinen Materiahen 162 Buchdruck-Lettern — 7 164 Schrot — — 2 — — — — — 166 Bronzierpulver aus unedlen Me- fallen — 10 10 — — — — — 167 P. 7 ht. a und P. 8. Kupferzylinder für Maschinen — 13 — — — — — — — 430 — Von ilem Bruttogewicht werden o/o abgezogen: CD "3 'S Benennung der Waren Verschied. Verpackung Säcke Flecht- werk •43 $ < & w M Fasset Ein- fache Dop- pelte Drei- fache hi « j Dop- peltes 169 1. Instrumente, Vorrichtungen und Apparate: astronomische, opti- sche (ausser den in Art. 170 ge- nannten), physikalische, che- mische, mathematische, geodä- tische und zum Zeichnen; medi- zinische; Zauber- und Pro- jektionslaternen, photographische Apparate; geographische Globen; Telegraphen- und Telephon- apparate; elektrische und pneu- matische Glocken 30 3. elektrische Glühlampen: a) in Passung — — 40 — — — — — b) ohne Passung — — 45 — — — — — 176 Lumpen und Papiermasse: 1. Lumpen: b) wollene, auch Abschnitzel von wollenen Ge- weben, die nicht als Muster an- gesehenwerden können (Art.218), höchstens eine Arschin lang und einen Werschock breit, in Ballen 2% • 4. auf chemischem Wege herge- stellte Masse (Zellulose, Masse aus Lumpen, Stroh, Torf usw.), trockene, mit einem Wasserge- halt von weniger als 50 v. H.: in Ballen in Leinwand mit Reifen 1 177 2. lit. e. Zigarettenpapier nicht in Büchelchen — 27 — — — — — — 180 Seide: 1. Kokons, in Ballen . . . 3 — — — — — — — 2. Seidenabfälle und Enden von Seidenfäden jeder Art, unge- kämmt, in Ballen 3 3. Seidenwatte oder gekämmte Sei- denabfälle, gefärbt und unge- färbt, in Ballen 2y2 4. Rohseide oder Grege, in Ballen 2% — 181 Wolle und Flaumhaar, ungekämmt, ungesponnen: 1. ungereinigt und gewaschen, ungefärbt; Kämm- linge, Enden und Abfälle, unge- färbt, auch kardätscht, in Ballen iy2 — — — — — — — m Von dem Brutlogewicht werden °/o abgezogen: ö5 Benennung der WareD . &c •3 c O 3 Säcke Flecht- werk '■3 Eh o " § e >> 3 W 0> •1 i Ein- fache Dop- pelte Drei- fache Ein- j fach es Dop- peltes 2. gefärbt; Kunstwolle und ge- mahlene Wolle; Kämmlinge, Enden und Abfälle, gefärbt, auch kardätscht; Gemenge von pflanz- lichen Spinnstoffen mit Wolle, in Ballen 2 182 Baumwolle, geschlagen, kardätscht; Baumwollenwatte, auch in ge- leimten Lagen; Baumwollen- kämmlinge jeder Art: 1. unge- färbt, in Ballen 4% 2. gefärbt; Baumwolle, gefärbt, in Ballen 3 3. hygroskopische und antisep- tische Watte 10 10 2 4 6 5 8 in Ballen 4% 183 Baumwollengam: 1. niedrigere Nummern als Nr. 38 (englisch): a) roh b) gebleicht, gefärbt (mit Aus- nahme von Türkischrot) und merzerisiert 181) 101) c) türkischrot gefärbt dieselben in Ballen 3 2. von Nr. 38 bis Nr. 60 (englisch) ausschliesslich: a) roh .... 1 151) 151) b) gebleicht, gefärbt und merzeri- siert J dieselben in Ballen 3 3. von Nr. 60 bis Nr. 80 (englisch) einschliesslich: a) roh .... 1 181) 151) b) gebleicht, gefärbt und merzeri- siert J 4. höhere Nummern als Nr. 80 (englisch): a) roh b) gebleicht, gefärbt und merzeri- siert }- 181) 151) — — — — — dieselben in Ballen 3 ]) Wenn auch das Garn auf kurzen oder durchgehenden Papierröhrchen gewickelt ist. 432 Von dem Bruttogewicht werden >/o abgezoien <u "3 '£2 Benennung der Waren . M ’S § Säcke Flecht- werk :SS <1 fi >t> s a> S Fässei Ein- fache Dop- pelte Drei- fache • S | o 1 jß j i * äS Sg. 184 Garn aus Spinnstoffen, die in den Punkten 2 und 3 des Art. 179, nicht gezwirnt (bis und über Nr. 70 englischer Bezeichnung) genannt sind 15 15 1 in Ballen 3 185 1—2 u. Anm. 1. Seide, gedrehte und gesponnene jeder Art . . — 22 — — — — — in Ballen 4 — — — — - — auf Röllchen — 35 35 — — — — — 18G Wolle, gekämmte, gesponnene und gezwirnte: 1. gekämmte: a) ungefärbte, 1 in Ballen . . . b) gefärbte J in Kisten . . . 2 18 — — — — 2. Gesponnene: a) nicht gefärbte 4 (bis u. über Nr. 57 - . i > nach cl. metrischen b) gefärbte . . J System) }- 18 15 — — — auf Röllchen — 24i) 35i) — — — — auf durchgehende Papierröhrchen gewickelt — 24i) 30i) — — auf kurze Papierröhrchen gewickelt in Ballen 3 22i) 171) — — — — 3. Gezwirnte: a) nicht gefärbte 1 (bis u. über Nr. 57 > nach d. metrischen b) gefärbte . . . J System) ( r — 4. fassonierte jeder Art (mit Oesen, Aeugchen und Ringen) unge- färbt und gefärbt 22 in Ballen »’c — — — — — 2—3. Wolle gesponnen und gezwirnt, zugerichtet für Kette, auf Rollen gewickelt 30 30 214 Schmelz, Glas- und Wachs-Perlen, Stickperlen aus Glas, Metall und anderem gewöhnlichem Material: lose oder auf Fäden aufgereiht, in Schnüren, Bündeln und Strähnen von gleicher Farbe, Grösse und Form . . 13 10 ' 216 Anmerkung 2. Schiefertafeln — 15 — — — ! — ') Dieselbe Tara gilt auch für gezwirnte Wolle. 433 rn Von ihm Bruttogewicht worden °/o atioezopen . er Säcke Fl echt* 'S 'u Benennung der Waren O 3 c werk <1 II 3 m 5 I Ein- fache Dop- pelte .j. ü QJ — £ O Ein- faches i ■» c.3 n B. Ausfuhrwaren. Russischer Zucker, bei der Ausfuhr ins Ausland in Fässern und Kisten aus Fichten- und Tannen- holz und anderen leichten Holz- gattungen, bei einem Gewicht von wenigstens 25 Pud Roh- gewicht ........................ in Fässern und Kisten aus Eichen-, Eschen-, Espenholz und anderen schweren Holzgattungen . . . für Säcke ..................... Bei der Ausfuhr von Raffinade nach Persien und der asiat. Türkei in dünnem oder grobem Filz wird das Nettogewicht durch Aus- wiegen bestimmt; bei der Aus- fuhr in Kisten werden bei einem Gewicht von höchstens 5]/> Pud Rohgewicht für die Tara berechnet 28 Anmerkung zur Taratabelle: Bei Waren, die in gläsernen, Ton- und metallischen Gefässen, welche ihrerseits in Kästen mit Sägespänen gepackt sind, eingeführt werden, wird ausser der für die obengenannten Gefässe festgesetzten Tara noch für die Kästen mit Sägespänen ein Abzug von 10 °/0 des Bruttogewichts gemacht. 28 Einige Bestimmungen betreffend: A. Zolldeklarationen. — Besichtigung der Waren. — Reklamationen. — Stempelsteuer bei Eingaben über die Warentarifierung sowie bei Fakturen und Spezifikationen. B. Strafbestimmungen. C. Zirkulare und Bestimmungen betr. die Tara — D. Zulassung von Heilmitteln. E. Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungs- material. Gemeinsame Besichtigung von Waren auf Grund verschiedener Zolldeklarationen. Auf die von den Zollämtern aufgeworfene Frage, ob es zulässig sei, Waren, die zu verschiedener Zeit beim Zollamt eingegangen und vom Empfänger mittels verschiedener Deklarationen angemeldet worden sind, gemeinsam zu besichtigen und gegen Entrichtung des Zolles nach den Ergebnissen dieser gemeinsamen Be- sichtigung abzulassen, hat das Zolldepartement folgendes bestimmt: 1. Werden an ein und denselben Empfänger gerichtete gleichartige Waren auf Grund mehrerer Frachturkunden eingeführt, so hat der Empfänger (gemäss Art. 376 des Zollreglements) das Recht, für diese Waren behufs gemeinsamer Besichtigung eine Deklaration einzureichen; 2. falls der Empfänger für derartige Waren zwei oder mehrere getrennte Deklarationen eingereicht hat, kann er das Zollamt vor dem für die Besichtigung anberaumten Tage ersuchen, die Waren gleichzeitig und gemeinsam zu besich- tigen; diesem Ersuchen ist Folge zu geben, sofern der darum ersuchende Kauf- mann die Vorschriften des Art. 383 des Zollreglements eingehalten hat und sein Gesuch nicht eine Umgehung des Art. 376 des Zollreglements bezweckt; 3. falls Waren auf Grund mehrerer Deklarationen schon vollständig be- sichtigt sind oder eine Besichtigung auf Grund einzelner Deklarationen statt- gefunden hat, auf Grund anderer Deklarationen dagegen noch nicht erfolgt ist, ist eine gemeinsame Besichtigung der Waren auf Grund dieser Deklaration un- zulässig ; 4. ohne ein (gemäss Art. 383 des Zollreglements) eingereichtes Gesuch des Warenempfängers kann die Vereinigung mehrerer Deklarationen nicht dem Ermessender Zollbeamten anheimgestellt werden; diese sind vielmehr verpflichtet, auf Grund einer jeden Besichtigungsurkunde eine besondere Besichtigungsliste aufzustellen (Art. 441, 470 und 472 des Zollreglements [C. 06, Kr. 1414]). 435 Besichtigung vou Waren, die in Waggons des Systems Breidspreeher eingeführt werden. Der russische Finanzminister hat bestimmt, dass das in den Regeln über das Verfahren und die Art der Bestimmung der Warenmenge bei der Besichtigung angegebene Verfahren für die Besichtigung gewisser Waren ohne Ausladung aus den Waggons sich auch auf Waren erstrecken soll, die in Waggons des Systems Breidspreeher eingeführt werden, wobei die Prüfung des Eigengewichts der Waggons beim Durchgang der leeren Wagen durch die Zollämter in folgender Weise statt- zufinden hat: Der Waggon wird zusammen mit den Radsätzen gewogen; von diesem Gewichte wird das Gewicht der Radsätze, das auf den Radkränzen an- gegeben ist, abgezogen. Die so erhaltene Gewichtsmenge wird alsdann mit der Tara verglichen, die auf Wagenbalken angegeben ist und das Gewicht des Waggons ohne Radsätze bezeichnet. Dabei ist sowohl das Gewicht der Ladung selbst als auch der Radsätze im besonderen von Zeit zu Zeit nachzuprüfen, was bei der Auswechselung der Radsätze unter den Waggons ausgeführt werden kann (C. 10, Nr. 21 021). Zulassung einer einzigen Anmeldung für Waren, die zu verschiedenen Zeiten eingeführt sind. Der russische Finanzminister hat gestattet, dass für gleichartige, für eine und dieselbe Person bestimmte Waren, die in mehreren Frachturkunden auf- geführt sind, gleichviel ob sie gleichzeitig (mit demselben Zuge, Schiffe oder Transport) oder zu verschiedenen Zeiten eingegangen sind, eine einzige Anmeldung angenommen wird, wenn 1. aus den vom Wareneigentümer eingereichten Fak- turen oder Aufstellungen ersichtlich ist, dass die gesamte, zu verschiedenen Zeiten eingeführte Ware in tarifarischer Hinsicht ein Ganzes und ihre Zusammenfassung in einer Anmeldung zur richtigen Tarifierung notwendig ist, und 2. hinsichtlich keiner der in der Anmeldung bezeichneten Waren die in Art. 392 des Zollreglements festgesetzten Fristen für die Einreichung der Besichtigungsurkunden versäumt sind (C. 10, Nr. 38 350). Zollamtliches Verfahren mit Postpaketen, deren zugehörige An- meldungen keine Wertangabe enthalten. Auf eine Anfrage, ob internationale Postpakete anzunehmen oder ins Ausland zurückzusenden sind, wenn in den zugehörigen Anmeldungen der Wert des Inhalts nicht angegeben ist, hat das Zolldepartement gemäss einem Gutachten der Haupt-Post- und Telegraphenverwaltung erläutert, dass auf ge- nauer Grundlage der Artikel 607 und 608 des Zollreglements in der Anmeldung der Wert des Inhalts des Postpakets angegeben sein muss. Wenn die Anmel- dung diese Angabe nicht enthält, gilt das Paket als ohne Anmeldung ein- geführt und ist ins Ausland zurückzusenden. Ein Paket wird also, wenn in der Anmeldung die Rubrik für die AVertangabe unausgefüllt gelassen ist, nicht ins Reich eingelassen, es sei denn, dass der Inhalt der Pakete gar keinen Wert hat und dieser Umstand in der Anmeldung ausdrücklich (ohne Wert, sans valeur) angegeben ist (C. 11, Nr. 14 706). Einlass von ausländischen Geschäftsanzeigen handelsgewerblicher Firmen und Anstalten. Ausländische Gesehäftsanzeigen handelsgewerblicher Firmen und Anstalten können von den Zollämtern ohne Ueberweisung an die Zensurbehörde für aus- ländische Drucksachen unmittelbar an die Empfänger ausgehändigt werden. Die Zollämter sind indessen verpflichtet, sorgfältig darauf zu achten, dass der- 28* 436 artige ausländische Druckerzeugnisse ausschliesslich den Zwecken des legalen Handels dienen und auf keinen Fall irgend einen nicht darauf bezüglichen Wort- laut oder eine solche Zeichnung enthalten. Auf Reklamen, die nach dem Wortlaut oder der Zeichnung der Zensur des Kaiserlichen Hofministeriums unterliegen, und auf Geschäftsanzeigen von ärztlich-medizinischem Charakter findet das vorgenannte Verfahren keine An- wendung (C. 10, Nr. 25 543). Einreichung von Beschwerden über Warentarifierungen. Durch Art. 445 und folg, des Zollregl., Ausg. 1904, ist den Kaufleuten und ihren Bevollmächtigten das Recht eingeräumt, falls sie mit der von dem Zollamt verfügten Tarifierung unzufrieden sind, sowohl diesem selbst, als auch dem Zoll- departement davon Anzeige zu machen und in der gesetzlich dafür vorgesehenen Frist um Anwendung eines ihrer Meinung nach angemesseneren Artikels des Tarifs auf die fragliche Ware nachzusuchen. In Ausübung dieses Rechtes wenden sich die Warenabsender häufig an das Zolldepartement und an den Finanzminister mit Gesuchen um Abänderung der von den Zollämtern beschlossenen Tarifierung, unterlassen es dabei aber, ihre Gesuche gehörig zu motivieren und bitten einfach um Anwendung eines ihrer Ansicht nach der Qualität der Ware entsprechenderen Artikels. In Erwägung, dass nach dem allgemeinen Sinne der Gesetze jede Be- schwerde die Darlegung des sie hervorrufenden Sachverhalts und der sie be- gründenden Motive enthalten muss, und dass nach Art. 224 der Gesetze über das Gerichtsverfahren bei Zivilforderungen Gesuche nicht angenommen werden, wenn die Beweise, auf denen sie beruhen, nicht angeführt sind — bringt das Zoll- departement auf Verfügung des Finanzministers zur Kenntnis der Zollämter, zwecks Eröffnung an die Kaufleute, dass Gesuche und Beschwerden über Waren- tarifierungen, die nicht gehörig motivierte Beweise für die mutmassliche In- korrektheit der Tarifierung enthalten, unberücksichtigt gelassen werden (C. 94, Nr. 13 550). Aenderung der Vorschriften über die Ausführung der Entscheidungen höherer Instanzen mit Bezug auf die Tarifierung von Waren. Der russische Finanzminister hat in Abänderung des § 191 der allgemeinen Dienstanweisung für die Besichtigung der Waren folgendes bestimmt: Wenn Mi Waren, für die der Zoll bezahlt ist, eine auf Beschwerde des Wareneigentümers ergangene Entscheidung der höheren Instanzen, wonach die betreffende Ware höher tarifiert wird als vom Zollamt, beim Zollamt zu einer Zeit eingeht, wo die Ware bereits nach den Angaben des Besichtigungsbefundes ver- zollt ist, so ist das Zollamt auf genauer Grundlage des Art. 467 des Zollreglements nicht berechtigt, den zu wenig bezahlten Zoll von dem Wareneigentümer nach- zuerheben. Ist indessen von der höheren Instanz für die Ware ein niedrigerer Zoll festgesetzt, so ist der zuviel erhobene Zollbetrag gemäss Art. 509 und 511 des Zollreglements dem Beschwerdeführer zurückzugeben, unabhängig davon, ob die Ware aus dem Zollgewahrsam abgelassen ist oder nicht. Bei Waren, für die der Zoll noch nicht bezahlt ist, hat das Zollamt, falls die auf Beschwerde eines Wareneigentümers ergangene Entscheidung der höheren Instanz für die betreffende Ware einen niedrigeren Zollsatz festsetzt als das Zollamt, nach Empfang der Entscheidung den Zoll für die Ware entsprechend dieser Entscheidung zu berechnen. Ist die Frage wegen der Tarifierung von dem Plenum des Zollamts oder dem VVareneigentümer angeregt und von der höheren Instanz ein höherer Zollsatz als der vom Zollamt festgesetzte vorgeschrieben, so hat das Zollamt die Ware nach Massgabe des Art. 460 des Zollreglements einer Nachbesichtigung zu unter- ziehen und auf Grund des Art. 462 des Zollreglements den von der höheren Insta angegebenen Zollsatz darauf anzuwenden (C. 09, Nr. 30 629). 437 Entrichtung der Stempelsteuer für Eingaben betreffend die Tarifierung von Waren. Aus Anlass der Anfrage eines Zollamts, in welchem Betrage die Stempel- steuer für solche Eingaben zu entrichten ist, welche gleichzeitig mehrere Be- schwerden über die Tarifierung von Waren enthalten, die auf Grund verschiedener Deklarationen besichtigt worden sind, hat der Gehilfe des Finanzministers folgendes erklärt: Da die Vereinigung mehrerer Anträge in einer Eingabe im Grande ge- nommen eine Umgehung des Stempelsteuergesetzes vorstellt und da ferner die Unterbringung von Anträgen, betreffend Tarifierung von Waren auf Grand einer grossen Zahl von Besichtigungsurkunden in einer und derselben Eingabe auch bedeutende Schwierigkeiten in der Geschäftsführung der Zollämter hervorrufen kann, so ist der Punkt 6 des § 25 der Dienstanweisung über die Stempelsteuer vom 9. Januar 1901 so aufzufassen, dass die Unterbringung mehrerer Anträge in einer Eingabe, die bei Verwaltungsbehörden eingereicht wird, nur in den Fällen statthaft ist, wenn die Anträge gleichartig sind oder aber in unmittelbarem Zu- sammenhänge miteinander stehen, jedenfalls aber nicht in zwei oder mehrere verschiedene Geschäftsverfahren zergliedert sind. Infolgedessen muss in den Fällen, wenn eine Eingabe Beschwerden über die Tarifierung mehrerer Waren enthält, die zwar gleichartig, aber an der Hand von verschiedenen Deklarationen besichtigt worden sind, verlangt werden, dass die Stempelsteuer nach der Zahl der Besichtigungsdokumente entrichtet "wird, gegen die Beschwerde eingelegt worden ist, denn die Prüfung solcher Beschwerden erfordert die Ausführung von besonderen, öfters recht komplizierten chemischen oder technischen Unter- suchungen der Warenproben durch Sachverständige. Sind dabei in der Eingabe noch Anträge enthalten, die die Rückerstattung von Ueberhebungen an Zoll, die Erlassung von Strafen oder die Genehmigung zur Wiederausfuhr der Ware be- treffen, so ist für diese Anträge keine besondere Stempelgebühr zu entrichten, da sie mit dem Hauptantrag, betreffend die Tarifierung der Ware nach einem niedrigeren Zollsätze, als dem von dem Zollamt gewählten, im unmittelbaren Zusammenhänge stehen (C. 09, Kr. 13 355). Stempelsteuer für Fakturen und Spezifikationen. Nach den Artikeln 370 und 372 des Zollreglerrents und den §§ 3 und 4 der Regeln vom 9. September 1904 sind die Fakturen und Spezifikationen zum Zwecke der Besichtigung ausländischer Waren den Zollämtern in zwei Aus- fertigungen mit schriftlichen Anträgen einzureichen, wobei die Zollämter in bestimmten Fällen von den Wareneigentümern eine Uebersetzung der von ihnen eingereichten Fakturen und Spezifikationen zu verlangen befugt sind. Mit Bezug auf die Stempelpflichtigkeit dieser Fakturen und Spezifikationen sowie der Abschriften und Uebersetzungen davon ist den Zollämtern folgendes erläutert worden: 1. die schriftlichen Anträge, mit denen die Fakturen und Spezifikationen eingereicht weiden, sind mit 75 Kop. für jeden Bogen zu verstempeln; 2. die diesen Anträgen beigefügten Original-Fakturen und -Spezifikationen sind als Anlagen, welche die Anträge ergänzen uni ausführep, eben- falls mit 75 Kop. für den Bogen zu verstempeln; 3. die den Zollämtern eingereichten Abschriften (zweiten Ausfertigungen) von den Fakturen und Spezifikationen sowie von den Zollämtern eingeforderte Uebersetzungen sind dagegen als durch staatliche Be- hörden von Privatpersonen für behördliche Zwecke eingeforderte Auskünfte stempelfrei (C. 11, Nr. 9701). 438 Strafbestimmungen des russischen Zollreglements. Art. 440. Wird festgestellt, dass eine Ware in geringerer Menge vor- handen ist, als in den Besichtigungsurkunden angegeben, oder dass einzelne in der Urkunde aufgeführte Waren ganz fehlen, oder aber dass die Ware ihrer Beschaffenheit nach als eine mit einem höheren als dem nach dem Besiehtigungs- befunde anzuwendenden Zollsatz zu belegende bezeichnet ist, so wird dem Warenempfänger eine Geldbusse von 5% des Unterschiedes zwischen dem wirklich zu zahlenden Zoll und demjenigen, der nach der Angabe in der Besichtigungs- urkunde zu zahlen gewesen wäre, auf erlegt. Art. 603. Sind verbotene oder zu ihrer Abfertigung nicht befugten Zoll- ämtern vorgeführte Waren in den Fracht- und Besichtigungsurkunden mit ihren wahren Namen bezeichnet, so dürfen sie ins Ausland wiederausgeführt werden (Art. 1011). Diese Regel bezieht sich nicht auf Waren und Gegenstände, für die besondere Verordnungen bestehen. Art. 1006. Die Abweichung der in den Besichtigungsurkunden an- gegebenen Gattung und Menge der Waren oder Gegenstände von dem Be- sichtigungsbefunde gilt als eine Uebertretung der Art. 353—647, für welche die zur Klasse der sich mit Handel und Gewerbe beschäftigenden Personen ge- hörenden Wareneigentümer (wenn die eingeführten Waren oder Gegenstände zu dem Handel und dem Gewerbe des Eigentümers in Beziehung stehen) sowie auch die Güterversender (Spediteure) und Vermittler i Kommissionäre) den in den Art. 1007—1018 festgesetzten Strafen verfallen. Anmerkung. Die in diesem Artikel (1006) erwähnten Personen sind für die vorgekommenen Uebertretungen verantwortlich, wobei es gleichgültig ist, ob die Uebertretungen von ihnen selbst oder von in ihrem Aufträge handelnden Personen begangen sind Für Uebertretungen seitens der Bevollmächtigten (Agenten) von Eisenbahnen sind die letzteren verantwortlich. Art. 1007. Ist iu den Besichtigungsurkunden für Waren und Gegen- stände eine Beschaffenheit angegeben, nach der sie einem niedrigeren als dem wirklich zu erhebenden Zollsatz unterworfen wären, so wird eine Strafe fest- gesetzt in Höhe von zwei Dritteln des Unterschiedes zwischen den Zollbeträgen, d. h. zwischen dem in Wirklichkeit zu zahlenden und demjenigen Zollbetrage, der nach den Angaben der Besichtigungsurkunden zu zahlen gewesen wäre. Anmerkung. Bei gleicher Höhe des Tarifsatzes für die Ware oder den Gegenstand nach der wirklichen oder nach der in der Besichtigungsurkunde angegebenen Beschaffenheit bleibt die unrichtige Angabe in der Besichtigungsurkunde straflos. Art. 1008. Ist in den Besichtigungsurkunden für die Waren oder Gegen- stände eine geringere als die wirklich vorhandene Menge angegeben, so wird der doppelte Zoll für den bei der Besichtigung ermittelten Mehrbetrag als Strafe erhoben. Art. 1009. Finden sieh unter dem bei der Besichtigung ermittelten Mehrbeträge Waren oder Gegenstände vor, die mit einem höheren Zoll zu be- legen sind als die in den Besichtigungsurkunden angegebenen Waren oder Gegenstände, so wird als Grundlage für die Berechnung der im vorstehenden Artikel (1008) erwähnten Strafe der Zoll für diejenigen Waren oder Gegen- stände angenommen, die den in den Besichtigungsurkunden angegebenen am wenigsten entsprechen. In dem in diesem Artikel (1009) vorgesehenen Falle wird gleichzeitig auch die im Art. 1007 festgesetzte Strafe erhoben. Art. 1010. Sind zollpflichtige Waren in den Besichtigungsurkunden als zollfrei angegeben, so werden zwei Drittel des für die Waren zu zahlenden Zolles als Strafe erhoben. Art. 1011. Sind für die Einfuhr verbotene Waren oder Gegenstände in den Besichtigungsurkunden nicht mit ihrem richtigen Namen bezeichnet, so wird unabhängig von der Einziehung der Ware oder des Gegenstandes ein Betrag von 2 Rbl. für 1 Pfund Reingewicht der betreffenden Ware oder des Gegenstandes als Strafe erhoben. Die in diesem Artikel (1011) vorgesehene Geldstrafe wird in dem Falle nicht auf erlegt, wenn die Besichtigung auf Grund der Faktura oder der Aufstellung (Spezifikation) mit dem Ergebnis stattfindet, 'Gss sämtliche in diesen Urkunden angegebenen Waren oder Gegenstände ver- boten sind. 439 Art. 1013. Bei Vorlage einer augenscheinlich falschen, zur Schädigung des Fiskus führenden Uebersetzung der Faktura oder der Aufstellung (Spezifikation) (Art. 372) werden 6 Prozent des Zollbetrages für die in der Faktura oder der Aufstellung angegebenen Waren oder Gegenstände als Strafe erhoben. Art. 1014. Der Unterschied zwischen dem in der Besichtigungsurkunde angegebenen und dem bei der Besichtigung ermittelten Gewicht der Waren oder Gegenstände ist nicht strafbar, sobald er 5 Prozent*) des Gesamtgewichts der Waren oder Gegenstände nicht übersteigt, oder auch bei einem höheren Betrag als 5 Prozent*), wenn er auf natürliche Ursachen (Feuchtwerden, Ein- trocknen, Auslaufen usw.), auf Beschädigung der Umschliessung und auf andere ähnliche, nicht mit böser Absicht verbundene Umstände während der Be- förderung der Waren oder Gegenstände oder während ihrer Aufbewahrung in Zollräumen zurückzuführen ist. Art 1027. Wird bei der Besichtigung von Postpaketen festgestellt, dass die in ihnen enthaltenen Gegenstände nicht den Angaben der sie begleitenden Inhaltserklärungen entsprechen, so werden die in den Art. 1007—1010 vor- gesehenen Strafen auferlegt. Art. 1028. Weigert sich der Empfänger, die für ein Postpaket auferlegte Strafe (Art. 1027) zu zahlen, so geht das Paket ins Ausland zurück (Art. 634). Art 1029. Werden in einem aus dem Auslande kommenden Briefe (Art. 639 Anm.) Gegenstände, deren Einfuhr zwar erlaubt ist, die aber zoll- pflichtig sind, vorgefunden, ohne dass diese Einlage in einem Vermerk auf dem Umschläge angegeben ist, so wird der Empfänger mit einer neben dem Zoll zu zah'enden Strafe von zwei Dritteln des Zollbetrages belegt. Weigert sich der Empfänger, Zoll und Strafe zu zahlen, so werden die Gegenstände ins Ausland zurückgesandt (Art. 617). Zirkulare und Bestimmungen betr. die Tara. Als Verpackung für Einfuhrwaren dienende kupferne Gefässe — s. Art. 149 (C. 83, Nr. 10 717). Bei der Einfuhr verschiedener Waren in Holzkisten, die im Innern mit untereinander zusammengelöteten Blättern aus Zink oder Eisenblech ausgelegt sind, werden letztere als speziell zum Schutz der Ware während des Transports bestimmte Umhüllung zollfrei durchgelassen (C. 98, Nr. 1230). Ueber Gewebe, welche zur inneren Verpackung von Hopfen dienen, siehe unter Art. 26 (C. 05, Nr. 5657). Ueber die Verpackung der Bänder von Schreibmaschinen (Blechschachteln und Rollen) siehe unter Art. 187 und 188 (C. 06, Nr. 32 347). Paraffin, in Säcken und Fässern eingeführt — samt dem Gewicht der Säcke, aber ohne das Gewicht der Fässer (C. 10, Nr. 520). Tabak in kleinen Behältern eingeführt, sowie Zigarren und Zigaretten in Papierumhüllungen, Pappschachteln, Blechschachteln und Holzkisten — s. unter Art. 21 (C. 10, Nr. 520). Fässer, in denen Benzol eingeführt wird — s. unter Art. 154 (C. 10, Nr. 36 911). *) Laut T. IV § 15 des Sohlussprotokolls zum Deutsch-Russischen Handelsvertrag ist die straffreie Fehlergrenze auf 10 Prozent erhöht worden. 440 Aus dem Zollreglement. Art. 432. In der Taratabelle genannte und in einer der dort bezeichneten Verpackungsarten eingeführte Waren werden nach dem Gewicht verzollt, das sich nach Abzug des in der Tabelle festgesetzten Prozentsatzes von dem Roh- gewicht ergibt. Art. 433. Die Prüfung des Reingewichts der in dem vorstehenden Artikel (432) erwähnten Waren, mit Ausnahme giftiger und gesundheitsschädlicher, ist zulässig: 1. wenn die die Ware besichtigenden Zollbeamten an der Uebereinstimmung des Gewichts der Umschliessung mit den Angaben der Taratabelle Zweifel hegen, und 2. auf Antrag des Wareneigentümers. Gehört letzterer nicht zu denjenigen, die ständig oder zeitweilig Waren aus dem Auslande beziehen, so wird die Prüfung auf seinen Antrag vorgenommen, anderenfalls ist er verpflichtet, vor dem Beginn der Besichtigung die Faktura oder eine ihr gleichwertige am Abgangsort der Ware ausgestellte Urkunde vor- zulegen. Ergibt sich bei der Prüfung die Unrichtigkeit der Angaben des Waren- eigentümers, so wird von ihm 1% des für die Ware zu zahlenden Zollbetrages erhoben. Verzollung nach dem Roh- und Reingewicht. (Aus der Allg. Dienstanweisung über die Besichtigung usw. von Waren — s. „Das Russische Zollreglement“, herausgeg. vom Deutsch-Russ. Verein.) Art. 70, Unter dem Rohgewicht ist das Gewicht der Ware und der Um- schliessung zu verstellen; wird die Ware in doppelter Verpackung (doppelten Säcken, Kisten, Fässern u. dgl. m.) eingeführt oder besitzt sie ausser der äusseren Verpackung noch innere Behälter, z. B. Gefässe, Schachteln, Kisten, Metalldosen usw., so wird das Rohgewicht durch Verwiegen der Ware mit diesen inneren Behältern festgestellt. Art 83. Unter dem Rein(Netto-)gewiclit versteht man das Gewicht der Ware ohne jede Verpackung cder aber mit der nächsten inneren Umschliessung, die mit der Ware zusammen zum Konsumenten gelangt. Als solche Üm- schliessung gilt eine spezielle ausländische Verpackung, ohne welche die Ware ihren Eigenschaften zufolge nicht in den Kleinhandel kommen kann, sofern die Verpackung nicht einen selbständigen Gegenstand darstellt, der mit einem höheren Zoll belegt ist, als der Inhalt. Derartige Umschliessungen müssen un- abhängig von der darin enthaltenen Ware, die in diesen Fällen netto verwogen wird, nach den entsprechenden Unterabteilungen des Tarifs verzollt werden. Zollfrei werden alle diejenigen Behälter und Umschliessungen durchgelassen, in denen zollfreie oder nach dem Nettogewicht zu verzollende Waren aus dem Auslande eingeführt werden, sofern sie eine notwendige Verpackung der Ware bilden, ausgenommen die obenerwähnte spezielle Verpackung. Art. 84. Bei der Feststellung der zollpflichtigen Menge vom Netto- gewicht zu verzollender Waren wird, mit Ausnahme der im Tarif ausdrücklich erwähnten Fälle, das Gewicht der inneren Vorrichtungen, die für den Handels- verkehr der Ware notwendig sind, als da sind: Pappe, Papier, Stricke, Bind- fäden, Schnüre und Bänder zum Verschnüren der Ware, Brettchen, kleine Spulen und Rollen zum Aufwickeln von Garn, Bändern, Spitzen, Tressen, Ge- weben u. dgl. Waren, in Abzug gebracht. Wenn die genannten Vorrichtungen als spezielle im § 83 vorgesehene ausländische Verpackung zu betrachten sind, so ist damit nach § 83 zu verfahren. 441 Zulassung von Heilmitteln. Vorschriften für die Einreichung von Gesuchen um Erlaubnis zur Einfuhr von Heil- und anderen Mitteln. Vom Zolldepartement sind folgende Bestimmungen bekannt gegeben: 1. Gemäss einem Gutachten der Verwaltung des Obermedizinalinspektors vom 20. Januar 1910, Nr. 583, und auf Grund der vom Ministerium des Innern be- stätigten „Regeln für die Zulassung ausländischer Arzneimittel“ vom 31. Juli 1899 und wiederholter Verfügungen über diesen Gegenstand, die sich auf Joumal- beschlüsse des Medizinalrats gründen, nimmt der letztere Gesuche um Erlaubnis zur Einfuhr irgend welcher Mittel nur dann zur Prüfung an, wenn folgende Unter- lagen beigefügt sind: 1. ein Gesuch der Firma, die das Mittel herstellt, oder ihres gesetzlichen Bevollmächtigten um die Erlaubnis zur Einfuhr des betreffenden Mittels nach Kussland, eine Urkunde über die von einem zuständigen Laboratorium in Russland oder im Ausland ausgeführte Analyse des Mittels, eine genaue Be- zeichnung aller Bestandteile des Mittels und seiner Zubereitungsart und drei Muster in der Originalverpackung, d. h. in der F'orm, in der das Mittel eingeführt werden soll, wobei, wenn irgend welche der genannten Schriftstücke in einer aus- ländischen Sprache abgefasst sind, eine amtlich beglaubigte russische Ueber- ' Setzung einzureichen ist; 2. Alle genannten Urkunden sowie die Schriftstücke, mit denen sie von demjenigen, der die Einfuhrerlaubnis nachsucht, eingereicht werden, unterliegen der Stempelsteuer laut Art. 14, P. 1, des Stempelsteuergesetzes im Betrage von 75 Kop. für den Bogen; 3. Infolgedessen werden alle durch die Zollämter eingehenden Gesuche um Erlaubnis zur Einfuhr von Mitteln, die vom Medizinalrat zu prüfen sind, unberücksichtigt gelassen werden, wenn ihnen nicht alle vorbenannten Unterlagen, die zur Erledigung der Gesuche erforderlich sind, beigefügt sind (C. 10, Nr. 9294). Nachweis der Einfuhrerlaubnis für ausländische pharmazeutische Präparate bei der Nachprüfung von Ankündigungen und Geschäftsanpreisungen. Bei Anwendung der bestehenden Bestimmungen über die Nachprüfung der Ankündigungen und Geschäftsanpreisungen durch die örtlichen Medizinal- verwaltungen ist es vorgekommen, dass einige Medizinalverwaltungen, um sich zu überzeugen, dass ein pharmazeutisches Präparat ausländischer Herkunft tat- sächlich zur Einfuhr nach Russland zugelassen ist, die Vorlegung einer Abschrift der Journalbeschlüsse des Medizinalrats oder überhaupt eines Papiers verlangen, wodurch die Erlaubnis der Einfuhr des betreffenden Präparats nachgewiesen wird. Mit Rücksicht darauf, dass es den Beteiligten manchmal unmöglich ist, dem Medizinalinspektorat solche Beweise vorzulegen, weil die Benachrichtigung der Gesuchsteller von der Genehmigung der Einfuhr einzelner Präparate öfter durch Vermittelung der ausländischen Generalkonsulate erfolgt, hat der Ober- medizinalinspektor den Medizinalverwaltungen zur Kenntnisnahme und Nach- achtung mitgeteilt, dass es bei der Nachprüfung der Ankündigungen zur Fest- stellung, ob die Einfuhrerlaubnis erteilt ist, vollkommen genügt, wenn der Gesuch- steller die betreffende Nummer der von der Verwaltung herausgegebenen „Nach- richten über die öffentliche Hygiene, gerichtliche und praktische Medizin“ oder die Nummer des „Anzeigers der Regierungsverfügungen im Finanzministerium“ angibt, worin die Genehmigung zur Einfuhr des Präparats nach Russland ver- öffentlicht ist (Zirkular des Obermedizinalinspektors vom 26. November 1909. Nr. 11 496). Regeln für die Unterscheidung von kosmetischen und Parfümerieerzeugnissen. (Bestätigt vom Finanzminister am 24. Juni a. St. 1911). Auf Grund des Art. 480 des Akzisereglements, Ausgabe 1901, und in Auf- hebung der Regeln vom 31. Dezember 1885 werden folgende. Unterscheidungs- merkmale für Kölnisohwasser (Eau de Cologne), Parfüms und andere alkoholent- haltende kosmetische und Parfümerieerzeugnisse, die nicht als Getränke ver- wendet werden, festgesetzt: 1. Kölnischwasser, Parfüms und andere auf Spiritus zubereitete Par- fümerieerzeugnisse dürfen nicht unter 60° Alkohol nach Tralles haben. 2. Sohampoon, Glyzerin-Velur, Gesichtsmilch (weisse Schminke), flüssige rote Schminke und andere ähnliche kosmetische Erzeugnisse, die nur bei geringem Alkoholgehalt ihrem Zweck entsprechen können, dürfen auf weniger als 60° Spiritus nach Tralles zubereitet werden. 3. Als allgemein charakteristische Merkmale von alkoholenthaltenden kosmetischen und Parfümerieerzeugnissen sind zu betrachten: der spezifische Geruch, der unangenehme Geschmack und Anwesenheit von Beimischungen, die in den Alkohol enthaltenden Getränken nicht vorhanden sind, wie: Seife, Glyzerin, harte Stoffe usw. 4. In Fällen, in welchen Zweifel entstehen, ob ein vorkommendes Fabrikat dem äusseren Aussehen, dem Geschmack und dem Geruch . nach zu den Alkoholfabrikaten oder zu den kosmetischen oder Par- fümerieerzeugnissen gerechnet werden soll, unterliegt es der Analyse in dem Zentralchemischen Laboratorium des Finanzministeriums. („Ukasatel“ 1911, Nr. 31.) 443 Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial.*) A. Vorschriften über die Wiedereinfuhr von russischem Verpackungsmaterial. 1. Regeln betreffend die zollfreie Wiedereinfuhr von Verpackungsgegenständen (Tara) und das zollfreie Einlassen von Zisternenwagen, die für den Transport von Petroleum bestimmt sind. (Bestätigt am 26. Juli 1884.) Ins Ausland mit russischen Waren ausgeführte und in Gebrauch gewesene Kisten einfacher Zimmermannsarbeit, leere hölzerne Fässer, einfache nicht ge- färbte Körbe aus Schilfrohr, Weidenruten, Bast, Spänen u. dergl. andere Ver- packungsgegenstände (Tara), sowie leere Flaschen aus grünem Glas werden zoll- frei nach Russland wieder eingelassen, und zwar unter Beobachtung der in den nachstehenden Paragraphen angegebenen Bedingungen (§. 1 der Regeln). Waren- absender, die von dem Recht der zollfreien Einfuhr der in § 1 genannten Gegen- stände Gebrauch machen wollen, sind verpflichtet, sich bereits bei ihrer Ausfuhr von den zuständigen Zollbehörden Ausfuhrbescheinigungen ausstellen zu lassen, welche aber von den Zollämtern erst nach der Prüfung der Zahl der ausgeführten Umschliessungen ausgehändigt werden (aus § 2). In Abänderung des § 3 ist eine Frist von sechs Monaten für die Gültigkeit der Ausfuhrbescheinigungen fest- gesetzt worden, ausgenommen Fässer für Petroleum und Naphthaöle, die über die Ostseehäfen eingeführt werden und für die einjährige Frist beibehalten wurde (C. 93, Nr. 4894). Die Ausfuhrbescheinigungen werden wie die übrigen Urkunden gleichzeitig mit der Einreichung der Anmeldung über die wiedereinzuführenden Verpackungsgegenstände dem Zollamt vorgelegt (aus § 4). Die Verpackungs- gegenstände, die auf Grund der Regeln zollfrei eingelassen werden, werden ohne Deklaration abgefertigt (C. 95, Nr. 19 844). Zisternenwagen, die für den Trans- port von Petroleum eingerichtet sind, dürfen zollfrei eingelassen werden, jedoch müssen sie innerhalb einer Frist von drei Monaten wieder ins Ausland ausgeführt werden (aus § 6). Auf Grund der Regeln vom 26. Juli 1884 ist durch besondere Verordnungen die zollfreie Wiedereinfuhr von folgenden Verpackungsgegenständen gestattet worden: Leere Spiritusfässer, gleich wie — Petroleumfässer (C. 83, Nr. 23 540). Metallene Fässer für Ausfuhrspiritus (C. 86, Nr. 26 835). Blechgeschirr, worin Milch und Milchprodukte ins Aus- land ausgeführt werden (C. 95, Nr. 5773 und C. 99, Nr. 479 und 17 148). *) Der authentische Text sämtlicher einschlägigen Regeln, Vorschriften, Zirkulare usw. ist im „Russischen Zollreglement“, Berlin 1909, herausgegeben vom Deutsch-Russischen Verein, abgedruckt. 444 Eisenfässer russischer Herstellung, die für die Ausfuhr von Benzin, Terpentin und dergl. gedient haben (C. 02, Kr. 9065). Glasgeschirr von weisser und anderer Farbe, das mit russischen Erzeugnissen ausgeführt wurde (C. 08, Kr. 16 430). Eiserne Fässer, die zur Ausfuhr von Fuselöl aus Russland gedient haben (C. 08, Kr. 17 697). Eiserne Fässer, die zur Ausfuhr von Hopfen aus Russland gedient haben (C. 08, Nr. 28 408). Metallfässer russischer Herstellung, die aus Russland leer ausgeführt waren und mit B o h n e n ö 1 aus China wieder eingeführt werden (C. 09, Nr. 656). EiserneFässer russischer Herkunft, die zur Ausfuhr von Schwefel- säure gedient haben (C. 09, Nr. 4891). Holzkisten (als äussere Verpackung) und Blechkisten (als innere Verpackung), die zur Ausfuhr von E i p u 1 v e r gedient haben (C. 09, Nr. 32 601). Eiserne Fässer russischer Herkunft, die zur Ausfuhr von Laugen- glyzerin aus Russland gedient haben (C. 09, Nr. 37 819). Eiserne Fässer russischer Herkunft, die zur Ausfuhr von Seifen- lauge gedient haben (C.’IO, Nr. 213). Für die zollfreie Wiedereinfuhr von Presen n in gen gelten folgende Verordnungen: Der Finanzminister hat im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie für tunlich erachtet, im Interesse des russischen Ausfuhrhandels die zollfreie Wiedereinfuhr von Presenningen zu gestatten, mit denen jeder Art russische Waren bei ihrer Ausfuhr ins Ausland zur Vor- beugung ihres Verderbens bedeckt werden. Dabei müssen von den Zollämtern die in Art. 474 des Zollreglements erwähnten Bescheinigungen ausgestellt und darauf, sowie auf dem im Buche verbleibenden Stock, die jedesmalige Wieder- einfuhr solcher Presenninge aus dem Auslande vermerkt werden. Zur Vorbeugung der Einfuhr von neuen ausländischen Presenningen unter dem Vorwand, dass es diejenigen sind, mit welchen nach dem Ausland beförderte Waren bedeckt waren, muss von den Eigentümern dieser Presenninge verlangt werden, dass sie sie mit besonderen Stempeln versehen oder beim Zollamt Plomben an sie an- hängen lassen (C. 08, Nr. 18 994). Presenningen, die aus Russland ohne Ware ausgeführt werden, und die zur Bedeckung der nach Russland eingeführten Maschinen dienen (C. 09, Nr. 14 592). 2. Regeln betr. die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken, die als Verpackung von Ausfuhrwaren aus Russland ausgeführt worden sind. (Bestätigt am 10. April 1908.) Unter Anwendung dieser Regeln ist die zollfreie Wiedereinfuhr von leeren Säcken, die mit russischen Ausfuhrwaren ins Ausland abgefertigt wurden, nach Russland aus dem Auslande und aus Finland für folgende Waren gestattet. Zucker, Zement, Getreide in Körnern, Mehl, Graupen, Kleie und andere Produkte der Umarbeitung des Korns, Stärke, Samen von Hülsen- und Oel- pflanzen, Samen von Futterkräutern und Gemüse u. a. m., Erbsen und andere Schotenfrüchte, Kartoffeln, Hopfen, Gurken, Zwiebeln, Häcksel, Zichorie ro im Halm und in Wurzeln sowie getrocknet, aber nicht gemahlen und gebrann , Knochenmehl, Knochenkohle und -leim, künstliche Düngstoffe, Holzkohle, Horn- abfälle, getrocknetes Blut, Korkenmehl und -abfälle, Mehl aus Oelsamenkuchen, Seidengehäuse, roher Asbest, Kokosnuss-Oelkuchen, Wachholderbeeren, Baum wollensamen, Abfälle der Lederverarbeitung, sowie die Zink- und Silberbleierze, die über die an der kaukasischen Küste des Schwarzen Meeres gelegenen 1*° ämter ausgeführt werden (§§ 1 und 2). Zur zollfreien Wiedereinfuhr werden nuf aus gr. bem Jute- oder Leinwandstoff genähte Säcke zugelassen (nach Art. I des Zolltarifs [§ 3]). Nach erfolgter Nachzählung der Säcke (§§ 5—8) stellt das Zollamt dem Absender ein besonderes aus dem Stockregister (Schnurbuch) 445 getrenntes und mit dem Stempel des Zollamts versehenes Zeugnis aus (aus § 10). Leere Säcke werden auf Grund der im § 10 erwähnten Bescheinigungen nur dann zur zollfreien Wiedereinfuhr zugelassen, wenn von dem Zeitpunkt ihrer Ausfuhr nicht mehr als sechs Monate verstrichen sind und die Säcke bei der Besichti- gung offenbare Zeichen des Gebrauchs vorweisen (§ 13). Bei ihrer Wiedereinfuhr aus dem Ausland unterliegen die Säcke der Deklaration laut den für die Einfuhr- waren geltenden Bestimmungen und mit allen bezüglichen Folgen; bei der Deklaration sind die bei der Ausfuhr der Säcke ausgestellten Bescheinigungen vorzulegen (aus § 16). Auf Land- und Flusswegen zollfrei eingeführte Säcke unterliegen mündlicher Deklaration (aus § 16). In Ergänzung der obigen Regeln wird erläutert, dass die Zollämter die von ihnen auszustellenden Ausfuhrbescheinigungen für die zollfreie Wieder- einfuhr von Säcken, die als Verpackungsmaterial gedient haben, folgendermassen auszustellen haben: 1. wenn die Waren auf Grund direkter Eisenbahn-Fracht- briefe expediert werden, — auf den Namen der dort verzeichneten Waren- absender; 2. wenn die Frachtbriefe im Befindungsorte des Zollamtes ausgegeben werden, wobei die Zollagentur nicht als Warenabsender verzeichnet ist, — auf den Namen der Personen, in deren Aufträge diese auftritt; 3. wenn die Fracht- briefe im Befindungsorte des Zollamtes ausgegeben werden und die Zollagentur als Warenabsender verzeichnet ist, — auf deren Namen (C. 09, Nr. 27 919). Durch folgende Verordnungen wurde die Gültigkeit der Regeln vom 10. April 19)8 nebst nachträglich erlassenen Ergänzungen und Aenderungen auf Säcke für folgende Waren erweitert: Säcke, die zur Ausfuhr von schwefelsaurem Ammoniak »us Russland gedient haben (C. 09, Nr. 17 017). Säcke, die zur Ausfuhr von Maiskolben aus Russland gedient haben (C. 09, Nr. 19 568). S ä c k e , die zur Ausfuhr von Mehlstaub aus Russland gedient haben <C. 09, Nr. 19 751). Säcke, die zur Ausfuhr von Zuckerrübensamen aus Russland gedient haben (C. 09, Nr. 24 105). Säcke, die zur Ausfuhr von Leinölkuchen aus Russland gedient haben (C. 10, Nr. 331). Säcke, die zur Ausfuhr von Zuckerrübenschnitzel aus Russland gedient haben (C. 11, Nr. 129). Säcke, die zur Ausfuhr von Nüssen aus Russland gedient haben <C. 11, Nr. 27 805). Ergänzung der Bestimmungen über die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken. Der Finanzminister hat die Bestimmungen vom 10. April 1908, betreffend die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken, die als Verpackungsmaterial für Ausfuhrwaren aus Russland ausgeführt waren, dahin ergänzt, dass der Zoll- '•‘ätelle vorgelegte Ausfuhrscheine, die sich nach Ermittelung der Zollstelle nicht auf diejenige Post von Säcken beziehen, für deren zollfreie Wiedereinfuhr sie vorgelegt werden, dem Warenempfänger nicht zurückgegeben, sondern im Zoll- amt für den Fall auf bewahrt werden, dass der Empfänger gegen die Entscheidung Oes Zollamts Beschwerde einlegt. Wird der Beschwerde keine Folge gegeben, so werden die Ausfuhrscheine nach endgültiger Entscheidung der Beschwerde Ourch die höheren Instanzen ungültig gemacht und bei den Akten des Zollamts aufbewahrt (C. 10, Nr. 9610). Abänderung der Bestimmungen über die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken. Der Finanzminister hat im Einvernehmen mit dem Minister für Handel uud Industrie die Bestimmungen vom 10. April 1908 über die zollfreie Wieder- einfuhr von Säcken, die als Verpackung von Ausfuhrwaren aus Russland aus- geführt worden sind, dahin abgeändert, dass die Wiedereinfuhr nur über Zoll- ämter und Nebenzollämter, nicht aber über Uebergangspunkte gestattet ist <c- 11, Nr. 22 708). 446 15. Vorschriften über die Wiedereinfuhr von ausländischem Verpackungsmaterial. (Bestätigt am 14. Dezember 1896). Wer von dem Recht, Verpackungsgegenstände, die bereits bei der ersten Einfuhr nach Russland verzollt worden sind, zollfrei wieder einzuführen, Ge- brauch machen will, hat dem Zollamt die Quittung über die Verzollung dieser Gegenstände vorzulegen (aus § 2 der Regeln. C. 07, Nr. 15 722). Die Zollämter sind befugt, die in diesen Regeln enthaltene Vergünstigung nur auf folgende Metallbehälter anzuwenden: Zylinder, Flaschen grossen und kleinen Inhalts, Fässer, Ballons und andere Gefässe, und auch nur sofern die nachstehenden kondensierten Gase in ihnen eingeführt werden: Kohlen- stoff, Wasserstoff, Kohlensäure, Salmiak, Schwefelkohlenstoff, Schwefelkohlen- stoffsäure und Gasolin. Die Vergünstigung bei der Einfuhr anderer Waren in den genannten Behältern kann nur auf jedesmalige besondere Genehmigung des Finanz- ministers erteilt werden (C. 07, Nr. 15 722). Nach Vorweisung der Quittung hat das Zollamt die Identität der auszuführenden Gegenstände mit den in der Quittung bezeichneten zu prüfen und, falls sich hierbei Bedenken nicht erheben, eine Aus- fuhrbescheinigung auszustellen (§ 3). Die Ausfuhrbescheinigungen behalten Gültigkeit während sechs Monaten, vom Tage der Ausfuhr der Verpackungs- gegenstände an gerechnet (aus § 6). Auf Grund obiger Bedingungen können Ver- packungsgegenstände nur über ein und dasselbe Zollamt nach dem Auslande aus- und nach Russland eingeführt werden (§ 8). Durch folgende Verordnungen wurde die Gültigkeit dieser Regeln, nebst nachträglich erlassenen Aenderungen und Ergänzungen, auf folgende Verpackungs- gegenstände ausgedehnt: Jeder Art Verpackungsgegenstände, die mit Benzol, Anilinöl, Chlor-, Benzol-, Dimethylanilin und Aethyl-Benzyl- Anilin nach Russland eingeführt werden, die bei der erstmaligen Einfuhr als selbständige Ware verzollt worden sind. Bei wiederholter Einfuhr der Verpackungsgegenstände ist die eingeführte Ware nach dem Rohgewicht zu ver- zollen (C. 07, Nr. 25 474). Der Finanzminister hat allgemein die zollfreie Einfuhr von Kannen ausländischer Herstellung, die bei der erstmaligen Einfuhr nach Russland ver- zollt worden sind und wiederholt zur Füllung mit zur Ausfuhr bestimmten Milcherzeugnissen eingeführt werden, unter der Bedingung gestattet, dass die Ausfuhrbescheinigung auf die Frist von einem Jahre ausgestellt und das Geschirr mit Zollbleien versehen wird (C. 08, Nr. 3533). Eiserne Benzinfäs^er, die zur abermaligen Füllung mit Benzin ins Ausland ausgeführt wurden (C. 09, Nr. 4683). Eiserne Fässer für Maltose, die zur abermaligen Füllung aus- geführt wurden (C. 09, Nr. 14 590). Gasballons, die zur Füllung mit Chlor-Methyl ins Ausland ausgeführt wurden (C. 09, Nr. 35 580). Metallgefässe, die zur Füllung mit Chlor ins Ausland ausgeführt wurden (C. 10, Nr. 4587). C. Verfahren für den zollfreien Einlass von Holzkisten und -Spänen (Holzwolle), die zur Ausfuhr von Eiern ins Ausland bestimmt sind. (Bestätigt am 24. Mai 1907). Kisten und Späne (Holzwolle), die als Verpackung für ins Ausland auszuführende Eier auf Grund der Anm. 2 zu Art. 59, P. 1. des Vertragstarifs zollfrei eingeführt werden können, sind bei der Einfuhr in der für ausländische zoll' pflichtige Waren festgesetzten Weise anzumelden, wobei ausser der tarifarischen Beschaffenheit und dem Gewichte, die Zahl der Kisten im ganzen oder im aus- 447 einandergenommenen Zustand und das Gewicht der kleinsten der Kisten anzu- geben ist (aus § 1). Die Kisten können ganz oder in auseinandergenommenem Zustande, d. h. in Form einzelner zusammengenagelter Kistenteile, aber nicht in Form einzelner Bretter eingeführt werden (§ 2). Gegen Hinterlegung des Zolles werden die Kisten und Späne zollfrei abgelassen (§ 3). Kisten und Späne können nur über die zum Einlass dieser Gegenstände ermächtigten Zollstellen eingeführt werden, und die mit Eiern gefüllten Kisten können nur über dieselben Zollstellen, über die die Kisten eingeführt sind, wieder zur Ausfuhr gelangen (§ 5). Werden die Kisten und Späne (Holzwolle) im Laufe von sechs Monaten seit ihrer Ablassung aus dem Zollamte nicht wieder ausgeführt, so verfällt der hinterlegte Zollbetrag zu Gunsten des Fiskus (§ 7). D. Vorschriften über die zollfreie zeitweilige Einfuhr von aus- ländischen Säcken für Mühlen, die im Innern des Landes belegen sind, zur Füllung mit auszuführendem Mehl. (C. vom 28. Juli 1804, Nr. 19 812.) Zu dem vorgedachten Zwecke können nur solche ausländischen Säcke zollfrei abgelassen werden, die aus einem Stück zusammengenäht sind (§2). Die Säcke werden gegen Hinterlegung * einer Kaution im Betrage des für sie entfallenden Zolles abgelassen; die Kaution wird dem Hinterleger zurück- erstattet, wenn die Säcke nicht später als sechs Monate nach ihrer Ablassung aus dem Zollamt wieder ins Ausland ausgeführt werden. Das Finanzministerium ist befugt, den solidesten Firmen den zollfreien Bezug der Säcke gegen Reverse zu gestatten, die von den Firmen einmal im Jahre ausgestellt werden und worin sich diese verpflichten, die mit Mehl gefüllten Säcke nicht später als 6 Monate nach ihrer Ablassung aus den Zollämtern wieder ins Ausland auszuführen (§ 3). Gelangen, die zollfrei eingelassenen Säcke über ein anderes Zollamt zur Ausfuhr als dasjenige, über das sie ausgeführt worden sind, so macht das Zollamt keine Vermerke in seinen Büchern, sondern nimmt bei der Ausfuhr der Säcke ein Protokoll auf, das unverzüglich dem Eingangszollamt übersandt wird (§ 5). Smd die Säcke innerhalb 6 Monaten nicht über das Zollamt, über das sie ein- geführt wurden, wieder zur Ausfuhr gelangt und hat das Eingangszollamt nicht das im § 5 erwähnte Protokoll erhalten, so schreibt es vor, dass die Kaution unverzüglich als Zoll vereinnahmt wird (§ 6). Zollfreie Einfuhr von ausländischen Säcken, die zur Ausfuhr von Asbest bestimmt sind. Der Finanzminister hat die zeitweilige zollfreie Einfuhr von ausländischen Säcken zum Zwecke der Ausfuhr von in Russland gewonnenem Asbest unter der Bedingung gestattet, dass der Zoll für die Säcke zu hinterlegen ist und zurückerstattet wird, wenn die Säcke innerhalb 6 Monate vom Tage ihrer Ablassung aus dem Zollamt ausgeführt werden. Bei der Ablassung der Säcke sollen die laut C. 04, Nr. 19 812, für den Einlass von ausländischen Säcken auf uu Binnenlande gelegene Mühlen zur Füllung mit Mehl erlassenen Vorschriften Anwendung finden (C. 11, Nr. 7955). Zollfreier Einlass von Packmaterial. Nach einer Entscheidung des Finanzministers ist, wenn sich bei der Be- sichtigung von aus dem Ausland wieder eingeführtem Packmaterial aller Art wie z. B Fässer, Kisten, Körbe u. dgl. ergibt, dass es nicht mit der in dem Ausfuhrschein bezeichneten Ware ausgeführt worden ist, auf die zur Erlangung der zollfreien Einfuhr solchen Verpackungsmaterials eingereichten Ausfuhr- scheine dasselbe Verfahren anzuwenden wie auf Ausfuhrscheine über Säcke. Danach werden die eingereichten Ausfuhrscheine, wenn sie nicht als zu dem- jenigen Verpackungsmaterial gehörend befunden werden, dessen zollfreie Ein- fuhr beantragt wird, dem Warenempfänger nicht zurückgegeben, sondern für den Fall, dass der Warenempfänger gegen den Beschluss des Zollamts Beschwerde einlegt, im Zollamt aufbewahrt und nach endgültiger Entscheidung der Beschwerde durch die höheren Instanzen, wenn die Beschwerde abgelehnt wird, unbrauchbar gemacht und in den Akten des Zollamts aufbewahrt. Das eingeführte, als nicht zu den Ausfuhrscheinen gehörig erkannte Verpackungs- material wird alsdann nur' nach Verzollung auf allgemeiner Grundlage einge- lassen (C. 11, Nr. 8817). Das Verhältnis zwischen den russischen und den metrischen Massen und Gewichten. A. Das Verhältnis der russischen Masse und Gewichte zu den metrischen. I. Längenmasse: 1 Arschin = 16 Werschok = 2/3 Fut (Friss) = 28 Zoll . . . = 0,71119 Meter 1 Fut (Fuss) = 12 Djujm (Zoll) = s/7 Arschin = 6,867 Werschok ..................................= 30,48 Zentimeter 1 Werschok = 1% Djujm (Zoll) = 17,6 Linien...........= 4,445 Zentimeter 1 Diujm (Zoll) = 10 Linien = 100 Totschka (Punkte) . . = 2,54 Zentimeter II. Hohlmasse: a) für trockene Körper. 1 Tschetwert (Viertel) = 2 Ossjmina (Achtel) = . . . . \ = 2,099 Hektoliter 8 Tsehetwerik = 64 Gamez.........................Jod. 209,9 Liter 1 Tsehetwerik = 8 Garnez.............................= 26,238 Liter 1 Garnez = 2 Polugarnez (Halbgamez)..................= 3,279 Liter b) für Flüssigkeiten. 1 Tonne = 40 Wedro...................................= 4,9196 Hektoliter 1 Wedro (Eimer) = 10 Krushka = 10 Stof =.......... 1 = 0,12299 Hektoliter 20 Flaschen = 100 Tscharka (Branntweinglas) . . J od. 12,299 Liter 1 Winnaja Butylka (Weinflasche = i/ie) Wedro)........= 0,76871 Liter 1 Wodotschnaja (Piwnaja) Butylka (Branntwein- oder Bierflasche = */20 Wedro)........................= 0,61497 Liter III. Gewichte: 1 Pud = 40 Funt (Pfund) = 3840 Solotnik.............= 16,380496 Kilogr. 1 Funt (Pfund) = 32 Lot = 96 Solotnik = 9216 Dolja . = 409,51 Gramm 1 Lot = 3 Solotnik...................................= 12,80 Gramm 1 Solotnik = 96 Dolja (Teil).........................= 4,27 Gramm 1 Dolja..............................................= 0,044 Gramm IV. Flächenmasse: 1 □ Fut (Fuss) = 144 □ Djujm (Zoll) = 0,18367 □ Arschin = 47,0294 □ Werschok . . . = 929,03 □ Zentimeter 1 □ Werschok = 3,0625 □ Djujm (Zoll)..............= 19,758 □ Zentimeter 1 □ Djujm (Zoll) = 100 □ Linien = 0,0069 □ Fut (Fuss) = 0,3265 □ Werschok....................= 6,4516 □ Zentimeter 29 450 B. Das Verhältnis der metrischen Masse und Gewichte zu den russischen. I. Längenmasse: 1 Kilometer = 1000 Meter .............................= 0,937383 Werst {- 0,468691 Ssashen (Klafter) = 1,40607 Arschin = 22,4972 Wersohok = 3,28084 Fut (Fuss) = 39,3701 Djujm (Zoll) 1 Dezimeter = 10 Zentimeter ...................= 3,93701 Djujm (Zoll) 1 Zentimeter = 10 Millimeter ..................= 0,393701 Djujm (Zoll) 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 II. Hohlmasse: a) liir trockene Körper. T., I = 0,47639 Tschetwertj Hektoliter = 100 Liter .......................{ = 3>8H2 Tschetwerik Dekaliter = 10 Liter .........................= 0,38112 Tschetwerik Liter = 10 Deziliter .........................= 0,038112 Tschetwerik b) für Flüssigkeiten. 81,305 Wedro 8,1305 Wedro 0,81305 Wedro 0,81305 Stof 1,6261 Wod. But.) III. Gewichte: Kiloliter = 10 Hektoliter = 1000 Liter...............= Hektoliter =10 Dekaliter =100 Liter..................= Dekaliter =10 Liter..................................= / = 0,081305 Wedro = • • \ = 1,3009 Win. But. = Liter = 10 Deziliter Tonne = 1000 Kilogramm.........................= 61,0482 Pud Kilogramm = 1000 Gramm............= 0,0610 Pud = 2,44193 Pfund Gramm = 10 Dezigramm = 1000 Milligramm . . . . = 0,234 Solotnik IV. Flächenmasse: □ Meter = 100 □ Dezimeter = 1,977 □ Arschin = 10,76 □ Fut(Fuss) □ Dezimeter = 100 □ Zentimeter = 15,5 □ Djujm = 5,1 □ Werschok □ Zentimeter = 100 □ Millimeter = 0,155 □ Djujm = 0,051 □ Werschok Ein Rubel = 100 Kopeken.......................= 2,16 Mark Eine Mark = 100 Pfennig ......................= 46,3 Kopeken Umrechnungssätze: Um zu finden, wieviel der in Rubel für 1 Pud angegebene Zollsatz aus- macht in Mark für 100 Kilogramm, multipliziere man die Rubel mit 13,1864. Das Produkt gibt den Zollsatz in Mark für 100 Kilogramm. (Beispiel: Der Zoll betrage 2,10 Rubel für 1 Pud, so ist der Zoll für 100 Kilo- gramm 2,10 X 13,1864 = 27,69 Mark.) Um zu finden, wieviel der in Rubel für 1 russ. Pfund angegebene Zollsatz ausmacht in Mark für 1 Kilogramm, multipliziere man die Rubel mit 5,2746. Das Produkt gibt den Zollsatz in Mark für ein Kilogramm. (Beispiel: Der Zoll betrage 0,90 Rubel für ein russ. Pfund, so ist der Zoll für 1 Kilogramm 0,90 X 5,2746 = 4,75 Mark.) 451 Umrechnungstabelle aus Kilogramm in Pud und Pfund. (1 Kilogramm = 2,44193 russische Pfund). Kilogramm Russische Kilogramm Russische Pad Pfund Pud Pfund 0,100 0,24 75 4 23,14 0,125 — 0,31 80 4 35,35 0,250 — 0,61 85 5 7,56 0,500 — 1,22 90 5 19,77 0,750 — 1,83 95 5 31,98 1 — 2,44 100 6 4,19 2 — 4,88 200 12 8,38 3 — 7,33 300 18 12,58 4 — 9,77 400 24 16,77 5 — 12,21 500 30 20,97 6 — 14,65 600 36 25,16 7 — 17,09 700 42 29,35 8 — 19,54 800 48 33,54 9 — 21,98 900 54 37,74 10 — 24,42 1000 61 1,93 11 — 26,83 2000 122 3,86 12 — 29,30 3000 183 5,79 13 — 31,74 4000 244 7,72 14 — 34,19 6000 305 9,65 15 — 36,63 6000 366 11,58 20 i 8,84 7000 427 13,51 25 i 21,05 8000 488 15,14 30 i 33,26 9000 549 17,37 35 2 5,47 10000 610 19,30 40 2 17,68 20000 1220 38,60 45 2 29,89 30000 1831 17,90 50 3 2,10 40000 2441 37,20 55 3 14,31 50000 3052 16,50 60 3 26,52 75000 4578 24,75 65 3 38,72 100000 6104 33,00 70 4 10,93 200000 12209 26,00 Umrechnungstabelle aus Meter in Arschin und Werschok. (1 Meter = 22,497 Werschok). Meter Russi sehe Meter Russische Arschin 1 Werschok Arschin Werschok 0,1 2,25 9 12 10,48 0,2 — 4,50 10 14 0,98 0,3 — 6,75 20 28 2,00 0,4 — 9,00 30 42 2,94 0,5 — 11,25 40 56 3,92 0,6 — 13,50 50 70 4,90 0,7 — 15,75 60 84 5,88 0,8 i 2,00 70 98 6,86 0,9 i 4,25 80 112 7,84 1 i 6,50 90 126 8,82 2 2 13,00 100 140 9,80 3 4 3,49 200 281 3,60 4 5 9,99 300 421 13,40 5 7 0,49 400 562 7,20 6 8 6,99 500 703 1.00 7 9 13,49 1000 1406 2,00 8 11 3,98 29* ANZEIGEN. Spedition • Verzollung • Commission • Inkasso Geschäftsstelle Eydtkuhnen des„PAKETFAHRT-VERBAND“ Gegründet 1876 LEON HERTZ, PUTTER & Co. EYDTKUHNEN -WIRBALLEN Fernsprecher Nr. 23 o Russische Grenze o Fernsprecher Nr. 23 Filialen: MOSKAU ST. 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IOP^AHl» m BEPrEPT» Cneuia^bHbie 3Kcne4HTopbi 4;1a Poccin TJIABHAH KOHTOPA BepjiHHt NW 7, MüTTejibiiiTp. 9-10 öjihs'b B0K3ajia OpHApaxuiTp. □ □ □ OTA'BJIEHIfl: TAMByprij, AAHUHn>, UITETTMH'b, TArEHB btj Beeid)., 3MATI<yHEHT>, TOPHTj, LUAKOBA, nOABOTlOMHCKA npaBHTIbHbm CHOlUeHifl CO BCtlYIH HiaBHtMUJMIYIH mt>CT- HOCTflMM ÜMnepiM h MaHflwypiM, B/ia4MB0CT0KT>, XapÖMHi m np. CaMi,ie flemeBMO cyxonyTHtie h bo^hho TpaiiciiopiH = OMMCTKa OTb nOUIJIHHbl H CTpäXOBKä = Aflpccb TeJierpaMWL: „Jordaberg“ Co Bctivm cnpaBKaMM npocMivn> oöpaiuaTbca bt> BepAMHT». 457 Jordan & Berger Spezial-Spediteure für Russland Gegründet 1856 Tel.-Adr.: Jordaberg Centrale: BERLIN NW 7 • Mittelstrasse 9—10 Filialen: Hamburg, Danzig, Hagen i.w., Eydtkuhnen, Stettin, Thorn, Szczakowa, PodwoloczysKa Regelmässiger Verkehr nach allen Hauptplätzen des Russischen Reiches und Ost-Asiens Billigste Land- und See-Frachten Verzollung + Assekuranz Alle Anfragen nach Berlin erbeten 458 Wilhelm Kammer Commission ° Spedition ° Incasso EydtKuhnen und Wirballen. — GEGRÜNDET 1870. E-xpress-E-il-Dienst zur Beförderung von Lebensmitteln, frischen Blumen und lebendem Geflügel. Feste Übernahmen für franko Fracht- und Zoll-Lieferung nach und von allen Ländern. Telegramm-Adresse: wirbauln611 ] Kammer. Giro-Conto in Deutschland: ij Giro-Conto in Russland: A. 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OcnoBaao bt> 1872 roay CnBUIAJIbHOCTb: Mem/iyHapoAHaH nepeB03Ka TOBapoBi» B"b Poccito M M3T> Poccin 0T46/1EHIE A. 3KcneflHitia bo Bet MtcTa Poccia —TaMoaieHHbifl dfeia—CBtfltHia o TapKOHbix-b h TaiwomeHHbixb flt^axTi. floKynKa HfcivieuKaxb TOBapOBb. 0T4t/IEHIE E. SKCneflHpia H3b BCtXb NlkCTb PocciH,npoAama pyccK.H3AfcA.Bb HOMMHcciio a Ha co6ctb. caerb. XpaHeHie tob. Bb coöctb. Kamen. CKAaflaxb. ^ Ccyfla pycca. h3a!>a. " EoppecnoH4,eHTH bo Bcf.xi, roproBHXT, jrliCTaxx,. Berliner Spediteur-Verein Berlin SO 36 actien-gesellschaft Berlin SO 36 Lausitzerstr. 44 ----- Lausitzerstr. 44 Internationale Transporte Spezial-Verkehr von und nach Rußland 463 Sung Inhaber: KNIEP & WERNER Telegr.-Adresse //rrr/'f Z^"f t Tl f) f) Telegr.-Adresse „Transport“ lI/Jt Ci I.Jljl Wll/iC'li* „Transport“ Kniep & Werner Wirballen Moskau, St. Petersburg, Reval, Riga, Windau, Odessa, Tscheljabinsk. Telegr.-Adresse „Kniep". Spedition u. Verzollungen ■ Gründungsjahr 185g. - F. W. 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Westdeutschland: hanseatische Seeverkehrs - Gesellschaft mit beschränkter Jfaffung Frankfurt a. M. Filiale Göln a. "Rh. me ■Regelmässige Dampferlinien zwischen Bremen — Sf. Petersburg ("Reval) wöchentlich "Rotterdam — St. Petersburg ("Reval) wöchentlich mit Durchfrachten von und nach allen Rheinhäfen. Direkte Connossemente nach russischen Binnenstationen 30 466 ISS INSTRUMENTE FELDSTECHER und ERD-FERNROHRE ASTRONOM. FERNROHRE ■ KUPPELN PHOTOGRAPHISCHE OBJEKTIVE MIKROSKOPE UND MIKROSKOPISCHE HILFSAPPARATE :: LUPEN MIKROPHOTOGRAPH. APPARATE PROJEKTIONSAPPARATE • EPIDIASKOPE OPTISCHE BEOBACHTUNGSAPPARATE FÜR ÄRZTL. UND ZAHNÄRZTL. ZWECKE OPTISCHE MESSINSTRUMENTE REFRAKTOMETER GEODÄTISCHE INSTRUMENTE MAN VERLANGE SPEZIALPROSPEKTE UNTER BEZUGNAHME AUF DIESES BUCH Berlin • Wien Frankfurt a. m. Hamburg Paris - Mailand St. Petersburg London ST. PETERSBURG. KASANSKAJA ULITZA Nr. 2 467 w v ESEBEBEBEBEBEBtBEBSEE Faijoneisen-Walzwerk BEaaaääafflaaaaatiias L. Mannstaedt&Cie., A.-G. 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Organ für die technischen und wirtschaftlichen Interessen aller Zweige der Rohstoff-Bearbeitung von Wolle, Baumwolle, Seide, Hanf, Flachs, Jute etc., der Spinnerei, Weberei, Tuchfabrikation, Färberei, Druckerei, Bleicherei, Appretur, Wirkerei, Strickerei etc., sowie des Handels mit fertigen Fabrikaten. Offizielles Organ des Verbandes Lodzer Industrieller. Publikations-Organ der Textil-Beamten Russlands. Herausgegeben von Wilhelm Neumann und Dipl.-Ing. Bruno Tugemann. —---------- Abonnementspreis ------------ für das ganze Jahr:.......Rbl. 6— | halbjährig:................Rbl. 3.— Erscheint 2 mal monatlich, am 1. und 16. jeden Monats. Redaktion, Geschäftsstelle und Verlag: Lodz, Nawrotstrasse 13. Probenummern auf Verlangen gratis und franko. 483 Das ft Russische Zollregiement mit den Ausführungsbestimmungen, Dienst- anweisungen, Erläuterungen und Verzeichnissen Unter Benutzung amtlichen Materials übersetzt und bearbeitet von dem Deutsch-Russischen Verein ist ein unentbehrliches Handbuch für alle Behörden, Korpo- rationen, Firmen, kurz für alle, welche an dem Handel zwischen Deutschland und Russland beteiligt sind. Das Werk ist in R. v. Deckers Verlag, Berlin, verlegt und kann von dort oder von der Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins zum Preise von 12,50 Mark bezogen werden. Die Art des Werkes und sein Inhalt sind aus nachstehendem Vorwort — und dem folgenden Inhaltsverzeichnis zu ersehen. =- 31* Vorwort. Beim Eintritt in sein zweites Jahrzehnt überreicht der Deutsch-Russische Verein dem deutschen Handel mit Russland als Jubiläumsgabe die erste deutsche Bearbeitung des russischen Zollustaw. Sind zehn Jahre nur eine kurze Spanne Zeit, so sind sie doch von grosser Bedeutung, wenn es sich um die ersten zehn Jahre einer Organisation handelt, die zunächst unter grossen Schwierigkeiten ihre Berechtigung und ihren Wert zu beweisen hatte. Wir dürfen heute mit Genugtuung feststellen, dass unser Verein sich bewährt hat, indem er ein weit ausgedehntes, reiches Arbeitsfeld mit Erfolg pflegt; und wir glauben sagen zu dürfen, dass zu der stetigen erfreulichen Entwicklung der Handels- beziehungen zwischen Deutschland und Russland auch er sein Scherflein beigetragen hat. Auch die vorliegende Jubiläumsgabe, eine deutsche Zusammenstellung aller massgebenden russischen Zollvorschriften, dürfte dem Zweck des Vereines, der Förderung des Handels zwischen den beiden Nachbarreichen, von Nutzen sein. Wir haben die Zuversicht, dass das Zollgesetz allen Firmen, Behörden und Körperschaften, die sich mit dem Handel nach oder von Russland irgendwie zu beschäftigen haben, ein unent- behrliches Handbuch sein wird. Das russische Verzollungs- verfahren ist äusserst verwickelt; es erfordert die Beachtung sehr zahlreicher Vorschriften, und dementsprechend ist das russische Zollgesetz weit umfangreicher als die Zollgesetze aller anderen Länder. Die Kenntnis dieser Vorschriften war den deutschen Firmen bisher dadurch erschwert, dass eine deutsche Bearbeitung nicht vorhanden war. Diesem empfindlichen Mangel wird unser Buch abhelfen. 486 Bei der Bearbeitung des Werkes hatten wir uns mancher dankenswerten Unterstützung zu erfreuen. So haben mass- gebende Behörden uns durch Ueberlassung von Material und durch Erteilung von Batschlägen und Anregungen die weitgehendste Förderung zuteil werden lassen, die zeigt, wie sehr auch ihnen die Entwicklung unseres Aussenhandels am Herzen liegt. Vor allem die Anregungen der Handelspolitischen Abteilung des Auswärtigen Amtes sind uns äusserst wertvoll gewesen. Wir hätten die schwierige Arbeit nicht durchführen können, wenn wir uns nicht insbesondere der beständigen Unterstützung des Herrn Legationsrat Nadolny zu erfreuen gehabt hätten, dessen genaue Kenntnis der ver- wickelten gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen des russischen Zollwesens die Auswahl und Anordnung des Stoffes ganz ausserordentlich erleichtert hat. Dankend erwähnen möchten wir auch, dass ein Kreis von Mitgliedern des Vereines sich in opferwilliger Weise dazu bereit gefunden hat, dem Unternehmen durch Bereitstellung von Mitteln die erforderliche materielle Grundlage zu geben. Der Bearbeitung sind die neuesten russischen Original- quellen zugrunde gelegt. Eine sehr grosse Hilfe hatten wir dabei an der vorzüglichen Bearbeitung des russischen Zollgesetzes von Antonow und Dobrotin, St. Petersburg 1905J) nebst Ergänzungs- heft, St. Petersburg 1907.2) Es ist uns ein Bedürfnis, den Herren Verfassern an dieser Stelle unseren besonderen Dank auszusprechen. Bei denjenigen Teilen des Zollgesetzes und der Dienst- anweisungen, welche in dem vom Reichsamt des Innern heraus- gegebenen „Deutschen Handelsarchiv“ bereits übersetzt vorliegen, haben wir diese Uebersetzungen mitbenutzt. Der Zollustaw bildet den ersten Teil des Werkes. In dem zweiten und in dem dritten Teile sind sämtliche massgebenden Vorschriften, Erläuterungen, Verzeichnisse usw. mitgeteilt, die bis 1) Tciaim tano)Kehhi>ifi (Cb. 3aic. t. VI nnj. 1904 r.). lUaame Heo$n- iliajiMioe ci> HHcrpyiciiijiMH, iipaBimaMH, ciiiicicaMH ii pa3bHCHeHiHMH, a Taicace HBBJieHeniaMi-i 1131, apyrnxb naci-eii csona 3aicoiiOBb, HeooxoanMbiMH bt> Tano- aceHHOMi) fllurb iiojvb pe^aiopeft C. C. ÄHTonoBa 11 A. B. noOpoTima. C.-üeTep- 6yprrb 1905.' 2) OraTLH Kt ycraBy TaMOJiceimoMy no npcoiOJUKeniio cBoaa 3aK0H0Bb 1906 rofla. tU^aiue Heo$HpiajibHoe cb npaBiiaaMii, cnncKanui 11 pa.3i>HCHC- iiniMH, nocji'haoBaBiiiHMH 3a BpeMa cb 1905 rnaa no 1 iioua 1907 r. bt> pa3- b ii Tie lcaicb CTaxefl ycraBa TaMoacemiaro H3nani« 1904 r., Tarn» h craTeft Toro 3‘£e y°TaBa nP0A- 1906 r., nonb pe.iaiuiieii C. C. AHTOHOBa n A. B. AoCporniia. C.-IIeTep6yprb 1907. 487 zum 1. Juni 1909 amtlich veröffentlicht worden sind. Dabei sind die Anlagen zu einzelnen Artikeln des Zollreglements im Teile II zusammengestellt, während die Ausführungsbestimmungen, Dienst- anweisungen, Erläuterungen, Verzeichnisse usw. im Teile III in systematischer Anordnung wiedergegeben sind. Besonders hervorheben möchten wir noch das Inhalts- verzeichnis. Wir haben es möglichst ausführlich gestaltet, da derartige Werke für den praktischen Gebrauch erst dann den vollen Nutzen haben können, wenn man das Gesuchte schnell finden kann. Wie das von uns bearbeitete russische „Zollhandbuch“ sich als ein brauchbares und unentbehrliches Hilfsmittel für den Handel mit Russland erwiesen hat, so möge auch unser hiermit der Oeffentlichkeit übergebenes „Zollreglement“ die gleiche freund- liche Aufnahme und weiteste nutzbringende Verwendung finden. Berlin, im Juni 1909. Deutsch-Russischer Verein. Eingetragener Verein. Der Ausschuss für das Zollreglement: Hermann Wirth, Kgl. Geheimer Kommerzienrat, 1. Vorsitzender, Berlin. Fritz Gugenheim, l. Fa. Michels & Cie., Kgl. Kommerzienrat, Mitglied der Handelskammer zu Berlin, Berlin. Dr. v. Veh, Rechtsanwalt an den Landgerichten I, II, III in Berlin, früher Rechtsanwalt in Riga, ständiger Rechtsbeistand des Vereins. Syndikus 31. Busemann, Geschäftsführendes Mitglied des Vorstandes. H. Friedrichs, Kgl. Kommerzienrat, 2. Vorsitzender, Potsdam. Dr. C. Reimarus, Direktor der chemischen Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin. Richard Gebhard. Vereideter Rechtsanwalt am Gerichts- hof und Kommerzgericht in St. Peters- burg, ständiger Rechtsbeistand des Vereins. Dr. jur. Wladimir Landsberg, Russischer Rechtsanwalt, ständiger Hilfsarbeiter, Berlin. Inhaltsverzeichnis Allgemeine I. Buch, Kap. I. „ II. „ HI- „ IV. II. Buch. Kap. I. II. „ HI- „ IV. „ V. „ VI. „ VII. VIII. IX. X. XI. Erster Teil. Das Zollreglement. Seite Bestimmungen (Art. 1—2) 3 Organisation der Zollverwaltung...........................4—29 Die örtliche Zollverwaltung (Art. 3—44).................. 4 Von der Anstellung, Entlassung und den Dienstbefugnissen der Zollbeamten (Art. 45—74)............................... 13 Gegenstand und Umfang der Tätigkeit der Zollbehörden, Grenzen ihrer Gewalt und Ordnung ihrer Beziehungen (Art. 75 bis 130)................................................... 19 Von der Aufbewahrung und Versendung von Geldern, dem Rechnungswesen und der Verantwortlichkeit (Art. 131—134) 29 l)ie Einfuhr ausländischer Waren.....................30—140 Allgemeine Bestimmungen (Art. 135—138)..................... 30 Einfuhr ausländischer Waren zur See (Art. 139—223) ... 31 Kriegsfahrzeuge, Fahrzeuge von Jachtklubs und Seeprisen (Art. 224—229) 49 Einfuhr ausländischer Waren auf den Eisenbahnen (Art. 230 bis 262)................................................... 50 Einfuhr ausländischer Waren auf Landwegen (Art. 263—281) 56 Einfuhr ausländischer Waren auf Flüssen und Grenzseen (Art. 282—303) 60 Transport von Gütern und Gepäck aus einem Zollamt in das andere und aus dem Grenzbezirk in die übrigen Ortschaften des Reiches (Art. 304—352)................................. 65 Uebergang der Waren in den Gewahrsam der Zollämter (Art. 353—357) 75 Besichtigung der Waren (Art. 358—401)...................... 76 Ort, Fristen und Verfahren für die Anberaumung der Waren- besichtigungen (Art. 402—422).............................. 86 Verfahren bei der Besichtigung der Waren (Art. 423—440) 90 490 Kap. XII. „ XIII. „ XIV. „ XV. „ XVI. „ XVII. „ XVIII. „ XIX. „ XX. „ XXI. III. Buch. IV. Buch. Kap. I. „ II. V. Buch. Kap. I. „ II. „ HI- VI. Buch. Kap. I. „ II. „ HI. VII. Buch. Kap. I. i 3 II. Seite Besichtigungsbefunde und Weg für die Beschwerde gegen die Ergebnisse der Warenbesichtigung (Art. 441—459)........ 94 Nachbesichtigung der Waren (Art. 460—463).............. 97 Berechnung und Zahlung des Zolles und der anderen Gebühren (Art. 464—497) 98 Vergünstigungen bei der Zollzahlung (Art. 498—508) . . . 107 Ueberhebungen und Nachforderungen von Zoll und anderen Gebühren (Art. 509—514).................................. 111 Aufbewahrung der Waren (Art. 515—531)..................112 Ablassung der Waren (Art. 532—560)..................... 115 Verkauf der Waren in öffentlicher Versteigerung wegen Nichtzahlung des Zolles und der anderweitigen Gebühren (Art. 561—591) 122 Wiederausfuhr von Waren (Art. 592—604)................. 127 Postpakete, Briefe und Kreuzbandsendungen (Art. 605—647) 130 Die Ausfuhr von Waren (Art. 648—699)............... 141—155 Einlass von Reisenden. Vergünstigungen, die verschiedenen Anstalten und Personen gewährt werden..............156—173 Besichtigung und Einlass von Reisenden (Art. 700—712) . . 156 Vom Passagiergut (Art. 713—736).......................... 158 Sendungen, Pakete und Gegenstände, die für den Kaiserlichen Hof sowie für Personen und Anstalten eingeführt werden, die besondere Vergünstigungen geniessen (Art. 737—760) . 167 Von derUeberfiihrung von Waren und Gegenständen aus einem russischen Hafen in einen anderen....................174—178 Allgemeine Bestimmungen (Art. 761—770)................... 174 Von Fahrzeugen, die mit fiskalischem Proviant beladen sind (Art. 771—777) 176 Von Fischerbooten und anderen kleinen Fahrzeugen, die an den Küsten der Ostseegouvernements und des Gouvernements St. Petersburg Schiffahrt treiben (Art. 778—782)......... 177 Von dem Handelsverkehr mit dem Grossfürstentum Finnland 179—191 Von finnländischen Waren, die aus Finnland nach Russland eingeführt werden (Art. 783—810)......................... 179 Von russischen Waren, die nach Finnland ausgeführt werden (Art. 811—817) 187 Allgemeine Bestimmungen (Art. 818—832).................. 188 Besondere Regeln betreffend die Ein- und Ausfuhr von Waren bei dem Zollamt von Astrachan und den Zollanstalten des Kaukasus, des Generalgouvernements von Turkcstan. des Ge- bietes von Ssemipalatinsk und Sibiriens..............192—217 Von der Ein- und Ausfuhr von Waren beim Zollamt von Astrachan (Art. 833—900) 192 Von der Ein- und Ausfuhr von Waren über die Zollanstalten des Kaukasus (Art. 901—932)............................ 205 491 Seite Kap. III. Von der Ein- und Ausfuhr von Waren in Sibirien, sowie über die Zollanstalten des Generalgouvernements von Turkestan und des Gebiets von Ssemipalatinsk (Art. 933—956) . . . 212 VIII. Buch. Von Massregelungen und Strafen für die Uebertretung der Be- stimmungen des Zollreglements......................................218—250 Kap. I. Massregelungen für die Uebertretung der Bestimmungen über die Wareneinfuhr (Art. 957—1029)........................ 218 „ II. Massregelungen für die Uebertretung der Bestimmungen über die Warenausfuhr (Art. 1030—1037)....................... 232 „ III. Massregelungen für die Uebertretung der Bestimmungen über das Überschreiten der Grenzen (Art. 1038—1039)........... 234 „ IV. Massregelungen für die Uebertretung der Bestimmungen über die Beförderung von Waren aus einem russischen Hafen in einen anderen (Art. 1040—1044).......................... 234 „ V. Massregelungen und Strafen für den Schmuggel (Art. 1045 bis 1080)................................................ 235 „ VI. Massregelungen und Strafen für die Uebertretung der be- sonderen Bestimmungen über die Ein- und Ausfuhr von Waren beim Zollamt von Astrachan und im Kaukasus (Art.1081 bis 1094)............................................................ 246 „ VII. Strafen für die Widersetzung gegen die Zollverfügungen und Zollbeamten (Art. 1095—1097)............................. 249 IX. Buch. Das Verfahren in Sachen betreffend die Uebertretungen der Zollbestiminungcn . ............................... 251—273 Kap. I. Allgemeine Bestimmungen (Art. 1098—1104)....................... 251 „ II. Verfahren in Sachen betreffend Uebertretungen, die nicht als Schmuggel gelten (Art. 1105—1112)........................ 252 „ III. Das Verfahren in Schmuggelsachen (Art. 1113—1191) . . . 253 „ IV. Von der öffentlichen Versteigerung der mit Beschlag belegten und konfiszierten Waren bei den Zollämtern (Art. 1192—1217) 267 „ V. Von der Verwendung der in Konfiskations- und anderen An- gelegenheiten erlegten Geldsummen (Art. 1218—1259) . . . 268 „ VI. Verfahren in Angelegenheiten betreffend die Uebertretung der besonderen Bestimmungen über die Ein- und Ausfuhr von Waren beim Zollamt von Astrachan und den Zollanstalten des Kaukasus (Art. 1260—1273)....................................... 271 492 Zweiter Teil. Die Anlagen zu dem Zollreglement. Seite Anlage zu Art. 17 (Anm. 2). Verzeichnis der europäischen und Kolonialwaren, die über die Land- grenze mit Persien, der Türkei und dem Kaspischen Meere nach Transkaukasien eingeführt werden dürfen............................277 Anlage zu Art. 21.. Verzeichnis der Waren, die über die Hafennebenzollämter I. Ranges des Schwarzen Meeres eingeführt werden dürfen....................283 Anlage zu Art. 83. Verzeichnis der Kanzleigebühren für das Abfassen und Niederschreiben von Zollurkunden...................................................291 Anlage zu Art. 468. Regeln betreffend den erhöhten Zolltarif...........................293 Anlage zu Art. 548 (Anm.). Von der obligatorischen Banderolierung von Tee.....................295 Anlage zu Art. 666. Regeln für die Zollbesichtigung solcher Fabrikate am Herstellungs- ort und in Warenlagern, die unter Rückerstattung der Probier- gebühren oder des Zolls für die zu ihrer Herstellung gebrauchten Materiahen und Maschinen ins Ausland ausgeführt werden .... 298 Anlage zu Art. 779. Verzeichnis der Waren und verschiedenen Gegenstände, die ohne Begleitschein in einem Schiff oder Boot in die Küstendörfer der Gouvernements von Esthland, Livland, Kurland und St. Petersburg eingeführt werden dürfen...........................................301 Anlage zu Art. 784. I. Verzeichnis finnländischer Waren, die ohne Ursprungszeugnisse und zollfrei eingeführt werden dürfen..........................303 II. Verzeichnis finnländischer Waren, die zollfrei, jedoch nur gegen Vorweisung von Zeugnissen über deren finnländische Herkunft nach Russland eingeführt werden dürfen.........................306 III. Verzeichnis finnländischer Waren, die mit einem Ausgleichszoll belegt sind und nur gegen Nachweis ihres finnländischen Ur- sprungs eingeführt werden dürfen....................................310 Anlage zu Art. 796. Verzeichnis finnländischer Waren, die auf dem Seewege nach Russ- land ohne Deklaration eingeführt werden können.....................318 Anlage zu Art. 811. Verzeichnis russischer Waren, die bei der Einfuhr nach Finnland verzollt werden müssen.............................................319 493 Anlage zu Art. 956. Seite Regeln betreffend die Zulassung von mit fiskalischer Banderole versehenem Tee zum Verkauf im transkaspischen Gebiet.............322 Anlage zu Art. 1047. Zeitweilige Regeln betreffend die Anwendung des am 22. März 1903 Allerhöchst bestätigten Strafkodex auf Uebertretungen der Bestim- mungen über Schmuggel.........................................324 Dritter Teil. Anhang. (Ausführungsbestimmungen, Dienstanweisungen, Erläuterungen, Verzeichnisse usw. zu dem Zollreglement.) Seite I. Bestimmungen über die Einfuhr ausländischer Waren in Ort- schaften, wo keine Zollanstalten bestehen.............327 H. Bestimmungen über die Durchfuhr (Transit): A. Regeln betreffend die Durchfuhr von ausländischen Waren durch Russland mit der Eisenbahn...........................335 B. Regeln betreffend die Transitbeförderung von Holzmateriahen aus dem Auslande über die Zollämter von Wolotschisk oder Ungeni und Odessa nach fremden Staaten...................339 C. Regeln betreffend die Durchfuhr von Waren durch Russland auf Land- und Elusswegen...................................343 III. Allgemeine Dienstanweisung für die Zollämter betreffend die Einfuhr zur See......................................... 347—355 IV. Verzeichnis der zollfreien und niedrig verzollbaren Waren und Nahrungsmittel, die auf Schiffen von nicht über 10 Last Raum- gehalt (20 Registertons) eingeführt werden und von der Vor- legung einer schrifthchen Deklaration und der Frachturkunden befreit sind..................................................356 V. Verzeichnis: A. der Explosivstoffe........................................358 B. der leicht entzündlichen Stoffe............................358 VI. Regeln betreffend die Ausfolgung von Proviant für die Be- köstigung der Passagiere und der Mannschaft an die Kapitäne der aus dem Ausland ankommenden Schiffe.......................360 VII. Verzeichnis der Waren, die lose oder geschüttet angebracht werden, und deren Menge in den Konnossementen nicht an- gegeben zu werden braucht.....................................362  — 494 — VIII. Hafenabgaben: Seite A. Am 8. Juni 1901 Allerhöchst bestätigtes Reichsratsgut- achten betreffend die Aenderung der im Reich erhobenen Hafenabgaben............................................366 B. Dienstanweisung für die Erhebung der Schiffs- und Pud- abgabe durch die in Häfen belegenen Zollämter .... 366—380 IX. Allgemeine Dienstanweisung für die Einfuhr ausländischer Waren mit der Eisenbahn............................... 381—438 Kap. I. Allgemeine Bestimmungen............................381 >f II. Die Ankunft der Güterzüge.......................383 „ III. Frachturkunden über mit der Eisenbahn einge- führte Waren; Verfahren bei ihrer Übernahme und ihre weitere Behandlung bei den Zollämtern 387 „ IV. Das Abladen der Waren...........................389 „ V. Die Ankunft der Personenzüge....................395 „ VI. Die mit Personenzügen eintreffenden Gepäckstücke 395 „ VII. Besonderes Verfahren für den Einlass des Gepäcks und der Sachen von Reisenden, die sich ins Binnen- land begeben, über die Grenzzollämter......................399 „ VIII. Die Abfertigung der Züge, Güter und Gepäck- stücke von den Grenzstationen ins Innere .... 400 „ IX. Beförderung von Waren und Gepäck aus den Ein- lasszollämtern nach anderen Zollämtern.....................403 „ X. Verfahren beim Umladen von unterwegs beschädig- ten Eisenbahnwagen.........................................413 ,, XI. Ankunft der Waren beim Zollamt des Bestimmungs- ortes .....................................................416 „ XII. Zum Verschliessen von Wagen und Körben mit nicht verzollten Waren dienende Schlösser .... 419 „ XIII. Die Wiederausfuhr von Waren aus Binnenzoll- ämtern mit der Eisenbahn...................................421 Anlagen: 1. Formular einer Eisenbahn-Paketadresse............. 423—424 2. Formular eines Begleitscheins..................... 425—426 3. Verzeichnis der Zollämter, nach denen Waren und Gepäck- stücke aus Land- und Hafengrenzzollämtern zwecks Ver- zollung übergeführt werden können.........................427 4. Verzeichnis der Waren, die aus den Einfuhrzollämtern auch in einzelnen Teilen einer mit einem Konnossement einge- troffenen Partie zum Zweck der Besichtigung nach anderen Zollämtern übergeführt werden können......................433 5. Gruppierung der Waren nach Gattungen zum Zweck der Berechnung des Zolls für unbesichtigte, von der Eisenbahn- verwaltung nicht abgelieferte Güter.......................433 X. Bestimmungen betreffend die Zollagenturen..................439 495 Seite XI. Verzeichnis der Zeiten, zu welchen die auf Landwegen ein- treffenden Transporte ausländischer Waren über die Grenze gelassen werden.............................................448 XII. Dienstanweisung für die an Landwegen belegenen Zoll- ämter in bezug auf Bewachung, Empfang und Ausladen der aus dem Auslande eintreffenden Warentransporte.......................453 XIII. Bestimmungen über die Bedingungen und das Verfahren beim Einlassen von Warentransportmitteln, die aus dem Auslande eingehen und dahin wieder ausgeführt werden sollen, aus den Grenzzollämtern ins Innere des Reiches............... 456 XIV. Bestimmungen über Menge und Zusammensetzung des auf Schiffen und Flössen bei den an Flüssen und Grenzseen belegenen Zollämtern angebrachten Schiffsproviants, der für den Bedarf der an Bord der Schiffe und Flösse befindlichen Besatzung abgelassen wird, sowie Vorschriften über die Art seiner Auf- bewahrung ................................................459 XV. Dienstanweisung für die an Flüssen und Grenzseen gelegenen Zollämter betreffend die Anwendung von Bewachungsmass- nahmen auf die aus dem Auslande ankommenden Flösse bis zu ihrer Entladung....................................461 XVI. Verzeichnis der auf Flüssen und Seen in kleinen Fahrzeugen eingeführten niedrig verzollbaren Rohprodukte, für die Fracht- briefe und Konnossemente nicht vorzulegen sind.............462 XVII. Bestimmungen über die Bedingungen und das Verfahren bei der Abfertigung von aus dem Auslande eintreffenden Flössen und Schiffen, die im Vorzollamt vorläufig zu besichtigen sind, wenn an den betreffenden Flüssen mehrere Zollämter hegen 463 XVIII. Vorschriften für die Beförderung unverzollter Gepäckstücke auf dem Seewege und auf Flüssen von einem Zollamt nach einem anderen.....................................................465 XIX. Allgemeine Dienstanweisung für die Zollämter betreffend die Anwendung der Regeln über die Annahme, Besichtigung, Ver- zollung und Ablassung der Waren............................... 468—594 Kap. I. Übernahme der Waren in den Gewahrsam der Zollämter 468 „ II. Die Verwiegungen 472 „ III. Die Form der Entgegennahme der Besichtigungs- urkunden seitens der Zollämter und des weiteren Verfahrens mit ihnen 475 „ iv. Besichtigung der von den Regierungsbehörden und einigen anderen Anstalten bezogenen Gegen- stände auf Grund von Frachturkunden .... 481 „ V. Anfertigung von Auszügen aus den Fracht- urkunden 481 „ VI. Verfahren bei der Besichtigung 483 „ VII. Vernichtung von Waren bei den Zollämtern . . 496 Kap. VIII. Aufnahme der Besichtigungsbefunde ...............497 .. IX. Die Entnahme von Warenproben.....................502 „ X. Nachbesichtigung der Waren.......................507 ,, XI. Art der Berechnung der Zölle.....................511 ,, XII. Empfang der Zölle. Ausfertigung der Empfangs- bescheinigungen (Zollquittungen) und Ablassungs- verfügungen.....................................514 „ XIII. Ausfertigung von Bescheinigungen anstatt der Quittungen......................................517 „ XIV. Weigerung des Eigentümers, die Waren in Emp- fang zu nehmen.............................................518 „ XV. Empfang, Aufbewahrung und Aushändigung von zinstragenden Papieren und Aktien, die zur Sicherstellung des Zolls hinterlegt werden ... 518 XVI. Verfahren bei der Einfuhr von Waren, deren zoll- freie Einfuhr unter der Bedingung der Wieder- ausfuhr durch besondere Verfügungen des Finanz- ministeriums gestattet ist....................522 XVII. Art der Rückerstattung von Überhebungen an Zoll und der nachträglichen Einziehung von Fehl- beträgen an Zoll und anderen Gebühren. Ver- fahren der Zollämter bei der Anwendung der Ent- scheidungen höherer Instanzen über die Tari- fierung von Waren...............................524 ., XVIII. Aufbewahrung von Waren....................527 „ XIX. Das Ablassen der Waren.....................535 „ XX. Verfahren bei der zollamtlichen Stempelung . . 537 „ XXI. Waren, für deren Ablassung besondere Bestim- mungen gelten 558 „ XXII. Die Entnahme von Proben...................571 „ XXIII. Wiederausfuhr nicht verzollter Waren.....572 Anlagen: Formulare......................................... 577—588 Verzeichnis der stempelpflichtigen Waren..................589 Verzeichnis der Waren, die auf Wunsch der Eigentümer gestempelt werden..........................................592 XX. Verzeichnis der in Kolli von gleicher Grösse eingeführten Partie- waren, deren Gewicht durch probeweises Verwiegen von minde- stens 1/10 der ganzen Partie festgestellt werden kann .... 595 XXI. Vorschriften für die Annahme von Fakturen und Spezifikationen seitens der Zollämter als Grundlage für die Besichtigung von ausländischen Waren.............................................598 XXII. Verzeichnis der Waren, deren Beschaffenheit in den Deklarationen ohne die ausführliche tarifmässige Benennung angegeben werden kann...................................................................601 497 Seite XXIII. Verzeichnis der lose oder geschüttet eingeführten Waren, bei denen nur die Beschaffenheit deklariert zu werden braucht, die Menge aber bei der Besichtigung auf Grund der Fracht- urkunden ermittelt wird...............................................606 XXIV. Verzeichnis der mit einem Gewichtszoll belegten, im Handel aber stückweise verkehrenden Waren, die in den Besichtigungs- urkunden nach Stückzahl angegeben werden können .... 607 XXV. Verzeichnis der Waren, deren Besichtigung auf Grund von Frachturkunden gestattet ist................................ . 609 XXVI. Verzeichnis der Drogen, chemischen Erzeugnisse und anderen ähnlichen Gegenstände, die im Falle eines bei den Zollämtern entstehenden Zweifels, wie sie zu tarifieren sind, einer besonderen Untersuchung durch Sachverständige unterworfen werden . . 610 XXVII. Vorschriften über die Zollbehandlung von Verpackungs- material ......................................................... 612—631 A. Vorschriften über die Wiedereinfuhr von russischem Ver- packungsmaterial ...............................................612 B. Vorschriften über die Wiedereinfuhr von ausländischem Ver- (M packungsmaterial.............................................623 C. Vorschriften über die Einfuhr von ausländischem Ver- packungsmaterial .............................................. 626 XXVIII. Ueber die Annahme ausländischen Geldes bei Zollzahlungen. . 632 XXIX. Bestimmungen über die Feingehaltsprüfung................. 635—659 A. Auszug aus dem am 11. März 1896 Allerhöchst bestätigten Probierreglement.............................................635 B. Dienstanweisung betreffend die Feingehaltsprüfung .... 638 C. Regeln über die Stempelung von Gold- und Silberfabrikaten durch die Probieranstalten...................................640 XXX. Bestimmungen über die Einfuhr von Waren, die unter besonderen Bedingungen eingeführt werden........................... 660—684 A. Ueber die Einfuhr von Arzneimitteln..................660 B. Ueber die Einfuhr von Waffen.........................661 C. Ueber die Einfuhr von Lumpen für Papierfabriken .... 666 D. Ueber die Einfuhr von lebenden Pflanzen, Obst und Gemüse 668 E. Ueber die Einfuhr von Gegenständen zur Vertilgung vcn landwirtschaftlichen Schädlingen...........................671 F. Verzeichnis der zollfrei einzulassenden Präparate zur Vor- beugung und Beseitigung von Krankheiten der Weinreben und Obstbäume..................................673 G. Regeln für den zollfreien Einlass von Getreide, Boden- erzeugnissen jeder Art und desgl., die über die russisch- preussische und die russisch-österreichische Grenze von Gutsbesitzern, deren Güter auf beiden Seiten der Grenze liegen, aus den auf ausländischem Gebiet gelegenen Teilen ihrer Güter eingeführt werden.........................673 32 498 Seite H. Ueber die Einfuhr von Seeschiffen und Gegenständen der Schiffsausrüstung........................................674 I. Ueber die Einfuhr von Goudron für Steinkohlenbrikett- Fabriken ................................................678 K. Ueber die Einfuhr und Ablassung von künstlichen Süssstoffen 680 XXXI. Dienstanweisung betreffend die Annahme, Besichtigung, Ver- zollung, Ablassung und Wiederausfuhr von Postpaketen . . . 685 XXXII. Verzeichnis der Zollstellen, über welche die Ausfuhr von akzise- pflichtigen Waren unter Befreiung von der Akzise gestattet ist 699—704 XXXIII. Regeln betreffend die Kontrolle der Bergverwaltung bei der Ausfuhr von Eisenerz und Schlacken über die Zollämter Polens 705 XXXIV. Regeln betreffend die Zollaufsicht über Säcke, die zur Füllung mit Ausfuhrgetreide und -Mehl in die Häfen des Baltischen, Schwarzen und Asowschen Meeres zur See eingeführt werden 707 XXXV. A. Allerhöchst bestätigte Regeln vom 12. Juni 1902 über die veterinärpolizeilichen Massnahmen zur Vorbeugung und Be- kämpfung von Viehseuchen usw............................710 B. Regeln betreffend die veterinärpolizeiliche Aufsicht über zur Ausfuhr bestimmtes grosses Hornvieh und Schafe . . 710 C. Ueber die Ausfuhr von Phosphor........................ 712 XXXVI. Regeln über die Ausfuhr von Waren unter Rückerstattung von Zollbeträgen...........................................714—745 A. Ausfuhr von Baumwollfabrikaten..........................714 B. Ausfuhr von Wollfabrikaten..............................722 C. Ausfuhr von Flachs- und Hanffabrikaten.................729 D. Ausfuhr von Kantille, Fäden aus unedlen Metallen usw. . 737 E. Verzeichnis der Zollämter, über welche die Ausfuhr von Baumwollfabrikaten usw. unter Rückerstattung des Zolls usw. gestattet ist.........................................741 XXXVII. A. Gesetz betreffend die Aufhebung des Portofranko im Priamur-Generalgouvernement usw.......................746 B. Ausführungsbestimmungen zum vorstehenden Gesetz ... 749 XXXVIII. Bestimmungen betreffend das Zollverfahren in Zentralasien 752—767 A. Tarif und Regeln für die Einfuhr von Waren nach dem transkaspischen Gebiet und dem Chanat von Buchara . . 752 B. Regeln für die Beförderung von grünem indischen Tee über Batum, Baku usw.........................................755 C. Zollverfahren bei den Zollanstalten des transkaspischen Gebiets und längs den Ufern der Flüsse Pjandsha und Amu- Darja, sowie beim Zollamt von Buchara......................757 D. Regeln für das Verfahren der Zollanstalten und der Zoll- wache im Bereich der Gebiete von Ssemipalatinsk und Ssemirjetschensk und an der chinesischen Grenze des Gouver- nements Tomsk...............................................760 Anzeigen ............................................................. 769—794 Alphabetisches Inhaltsverzeichnis................................... 795—909 Deutsch-Russischer Verein zur Pflege und Förderung der gegenseitigen Handelsbeziehungen Eingetragener Verein. < Berlin SW. 11, Hallesehe Str. 1. Auszug aus den Satzungen des Deutsch - Russischen Vereins, E. V. I. Zweck und Organisation. § 1. Der Verein bezweckt ausschliesslich die Pflege und Förderung der Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland, indem er: 1. durch Schrift und Wort die Erkenntnis der wachsenden Bedeutung des deutsch-russischen Handelsverkehrs in beiden Ländern zu verbreiten sucht; 2. bei den massgebenden Stellen der Gesetzgebung und der Verwaltung in beiden Ländern sich Gehör und Ansehen zu verschaffen und zu erhalten strebt, um bei der Vorbereitung von Verträgen zwischen beiden Ländern, betreffend den gegenseitigen Handels- und sonstigen Verkehr, den gegen- seitigen Schutz des geistigen Eigentums auf künstlerischem und gewerblichem Gebiete usw., im Sinne seiner Ziele fördernd einwirken und bei etwaigen Streitigkeiten in dieser Hinsicht für eine rasche und befriedigende Beilegung der- selben eintreten zu können; 3. den Mitgliedern bei ihrem geschäftlichen Verkehr mit dem andern Lande Dienste leistet, insbesondere: a) durch Auskunftserteilung auf Grund eigener Wissenschaft oder anzustellender Ermittelungen über die Absatz- 32* 500 fähigkeit bestimmter Artikel in dem anderen Lande und Beschaffung gangbarer Muster; b) durch Bekanntgabe von Bezugsquellen für Bohwaren und Fabrikate, wobei in erster Linie Yereinsmitglieder zu berücksichtigen sind; c) durch Ermittelung und Kenntnisgabe der günstigsten Fracht- und Zollverhältnisse für bestimmte Relationen; d) durch Unterstützung bei Schwierigkeiten, welche den Mitgliedern aus ihrem geschäftlichen Verkehr mit Zoll-, Verkehrs- und sonstigen Verwaltungsbehörden des anderen Landes entstehen; e) durch Vermittelung, in Streitigkeiten, welche den Mit- gliedern aus ihrem geschäftlichen Verkehr mit Lieferanten oder Abnehmern im anderen Lande erwachsen; f) durch Nachweis und Ueberwachung geeigneter Rechts- hilfe bei der Verfolgung von Rechtsansprüchen im anderen Lande; g) durch Uebersetzung von Schriftstücken, welche im ge- schäftlichen Verkehr der Mitglieder des einen Landes mit dem anderen Lande nötig werden. § 2. Der Sitz des Vereins ist Berlin. Er ist unter der Bezeichnung: „Deutsch-Russischer Verein zur Pflege und Förderung der gegen- seitigen Handelsbeziehungen, Eingetragener Verein“ in das Vereins- register eingetragen. II. Mitgliedschaft. § 6. Die Mitglieder des Vereins setzen sich zusammen aus: Ehrenmitgliedern, Ausserordentlichen Mitgliedern, Ordentlichen Mitgliedern. Die Ehren- und ausserordentlichen Mitglieder, deren \\ ah! dem Gesamtvorstande überlassen bleibt, zahlen keine Beiträge; ein Stimmrecht steht ihnen nicht zu. Ordentliche Mitglieder des Vereins können in das Handels- register eingetragene Firmen, sowie Vorstände und Aufsichtsorgane von Erwerbsgesellschaften werden; ebenso Korporationen, Fach- vereine und Verbände, welche am deutsch-russischen Handels- verkehr interessiert sind; derartigen Vereinigungen steht aber nur eine Stimme zu. Aufnahmegesuche sind an die Geschäftsstelle in Berlin zu richten.*) :) Die Geschäftsstelle befindet sich Berlin SW., Hallesche Str. 1. 501 Ueber die Aufnahme in den Verein entscheidet der Gesamt- vorstand. Es bleibt ihm überlassen, auch Firmen oder Personen aufzunehmen, welche den vorstehenden Anforderungen nicht ent- sprechen. § 7. Jedes ordentliche Mitglied hat ein einmaliges Eintrittsgeld von 20 Mark und einen laufenden Jahresbeitrag von mindestens 30 Mark zu zahlen. Für Mitglieder, welche in der zweiten Hälfte des Geschäfts- jahres beitreten, ermässigt sich der Mindestsatz des ersten Beitrages für diese Zeit auf 15 Mark. Der Gesamtvorstand ist berechtigt, nötigenfalls einen pro- zentualen Aufschlag des Jahresbeitrages zur Deckung der Ge- schäftsunkosten zu erheben. Die Höhe des Aufschlages wird von der ordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen. Das Vereinsjahr läuft vom 1. April bis 31. März. § 8. Die Rechte der ordentlichen Mitglieder können nur von den Inhabern oder den rechtlich bestellten Vertretern der Firma selbst, in den Mitgliederversammlungen auch durch einen dazu bevollmächtigten Angehörigen ihres Geschäftes ausgeübt werden. Mitglieder. Der Verein zählte im August 1911: 530 direkte Mitglieder, darunter 58 Handelskammern und 18 Freie Verbände. Gesamtvorstand: Kgl. Kommerzienrat H. Friedrichs, Inhaber der Firma Pignol & Heiland, Vorsitzender Potsdam Dr. Carl Reimarus, Direktor der Chemischen Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), 1. Stellvertretender Vorsitzender Berlin Johs. Kothe, Geschäftsleiter der Seetrans- port-Gesellschaft m. b. H., und der Dampfschiffs-Reederei „Union“, A.-G., 2. Stellvertretender Vorsitzender Hamburg 502 Volksw. Syndikus M. Busemann, Geschäfts- führendes Mitglied des Vorstandes Bernhard Vorwerk, i. Fa. Jordan & Berger, Schatzmeister H. Dernen M. Fischer, Vorstandsmitglied der Firma Carl Zeiss Kgl. Kommerzienrat Fritz Gugenheim, i. Fa. Michels & Cie., Mitglied der Berliner Handelskammer Kgl. Kommerzienrat Bernhard Lust M. Machschefes M. Michalski, Vorsitzender des Vereins Ost- deutscher Holzhändler und Holzindu- strieller, Mitglied der Handelskammer Berlin 0. Pfau, i. Fa. S. Kuznitzky & Co. Kgl. Kommerzienrat W. Roll, i. Fa. Erd- mann Kircheis J. Schlossmacher F. W. Steinhoff, i. Fa. Sehlbach Sohn & Steinhoff, Stellvertretender Vorsitzender der Handelskammer Barmen Kgl. Kommerzienrat Emil Teppich, Mitglied des Vorsteheramtes der Kaufmannschaft Rechtsanwalt Dr. jur. von Veh, Rechts- beistand des Vereins Dr. W. Waldschmidt, Direktor der Firma Ludw. Loewe & Co., Aktiengesellschaft Geschäftsfiihrender Vorstand: Kommerzienrat H. Friedrichs, Vorsitzender M. Michalski Berlin Berlin Berlin. Dr. C. Reimarus Syndikus M. Busemann Ständige Rechtsbeistände: Dr. jur. von Veh, Rechtsanwalt am Kgl. Landgericht I, II und III, früher Rechts- anwalt in Riga Richard Gebhard, vereideter Rechtsanwalt am Gerichtshof und Kommerzgericht in St. Petersburg Godesberg Jena Berlin Berlin Berlin Berlin W.-Schöneberg. Moskau Aue i. Sa. Frankfurt a. M. Barmen Königsberg i. Pr. Berlin Berlin Die angeschlossenen 76 Handelskammern und Verbände sind Handelskammern und Kaufmännische Korporationen: Handelskammer für das Herzogtum Sachsen- Altenburg Handelskammer zu Altona Handels- und Gewerbekammer für Schwaben und Neuburg Handelskammer zu Barmen Handelskammer zu Berlin Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin Handelskammer zu Bielefeld usw. Handelskammer zu Bremen Handelskammer Breslau Altenburg S.-A. Altona Augsburg Barmen Berlin Berlin Bielefeld Bremen Breslau Handelskammer für den Reg.-Bezirk Brom- berg Handelskammer für das Herzogtum Coburg Handelskammer zu Cöln Vorsteher-Amt der Kaufmannschaft zu Danzig Handelskammer, Grossherzogliche Handelskammer Dortmund Handelskammer Dresden Die Aeltesten der Kaufmannschaft Elbing Handelskammer für Ostfriesland und Papen- burg Handelskammer zu Frankfurt a. M. Handelskammer zu Geestemünde usw. Handelskammer zu Graudenz Handelskammer zu Halberstadt Handelskammer zu Halle a. S. Handelskammer zu Hanau Handelskammer zu Hannover Handelskammer des Kreises Iserlohn Handelskammer für die Kreise Karlsruhe und Baden Handelskammer in Kiel Vorsteher - Amt der Kaufmannschaft zu Königsberg i. Pr. Handelskammer Leipzig Die Bergische Handelskammer zu Lennep Handelskammer zu Liegnitz Handelskammer zu Limburg a. d. Lahn Handelskammer zu Magdeburg Handelskammer für den Kreis Mannheim Bromberg Coburg Cöln Danzig Darmstadt Dortmund Dresden Elbing Emden Frankfurt a. M. Geestemünde Graudenz Halberstadt Halle a. S. Hanau Hannover Iserlohn Karlsruhe i. Bad. Kiel Königsberg i. Pr. Leipzig Lennep Liegnitz Limburg a. L. Magdeburg Mannheim 504 Vorsteher - Amt der Kaufmannschaft zu Memel Handelskammer zu Neuss Handelsvorstand zu Nürnberg Handelskammer, Grossherzogliche Handelskammer für den Amtsbezirk Pforz- heim Handelskammer zu Plauen Handelskammer für den Reg.-Bezirk Posen Potsdamer Handelskammer, Sitz Berlin Handelskammer Reutlingen Handelskammer des Fürstentums Schwarz- burg-Rudolstadt Handelskammer zu Sagan Handelskammer zu Schweidnitz Handelskammer zu Solingen Die Vorsteher der Kaufmannschaft zu Stettin Handelskammer zu Strassburg i. E. Handelskammer zu Thorn Vorsteher-Amt der Korporation der Kauf- mannschaft Schwarzwälder Handelskammer für den Kreis Villingen und Amtsbezirk Neustadt Handelskammer für das Grossherzogtum Sachsen Handelskammer für den Kreis Wetzlar Handelskammer füro Zittau Handelsföreningen Abo Der Magistrat der Stadt Ostrowo Freie Verbände: Bund der Industriellen am Riesengebirge E. V. Fabrikantenverein der Sächsischen Stickerei- und Spitzenindustrie zu Plauen Industriebörse Mannheim E. V. Kalisyndikat G. m. b. H. Konvention der deutschen Kratzenfabri- kanten Süddeutscher Exportverein E. V. Verein der Fabrikanten landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte E. V. Verband Ostdeutscher Industrieller E. V. Verein Deutscher Harmonium-Fabrikanten Verein deutscher Maschinenbau-Anstalten Memel Neuss Nürnberg Offenbach a. M. Pforzheim Plauen Posen Berlin Reutlingen Rudolstadt Sagan Schweidnitz Solingen Stettin Strassburg i. E. Thorn Tilsit Villingen Weimar Wetzlar Zittau Äbo Ostrowo Hirschberg i. Schl. Plauen i. V. Mannheim Leopoldshall-Stass- [furt Grevenbroich- Mannheim [Aachen Berlin Danzig Leipzig-Lindenau Düsseldorf 505 Verein Deutscher Nähmaschinen-Fabri- kanten Verein Ostdeutscher Holzhändler und Holz- industrieller Verein Ostpreussischer Holzhändler und Holzindustrieller Verband Deutscher Steindruckerei-Besitzer, Abteilung Fachverband Verein Deutscher Zellstoff-Fabrikanten Verein zur Wahrung gemeinsamer Wirt- schaftsinteressen der deutschen Elektro- technik Vereinigung für die Zollfragen der Papier verarbeitenden Industrie und des Papier- handels . Verband Sächsischer Industrieller E. V. Mannheim Berlin Königsberg i. Pr. Leipzig Breslau Berlin Berlin Dresden Alle Zuschriften an den Deutsch-Russischen Verein (E. V.) sind zu richten nach Berlin SW. 11, Hallesche Str. 1. Alle Zahlungen sind zu leisten auf das Konto: Deutsch- Russischer Verein (E. V.) bei der Deutschen Bank, Depositen- Kasse H, Berlin SW., Jerusalemer Strasse. Telegramm-Adresse: Busemann, Berlin elf. 506 Die Rechtsabteiiung des Deutsch-Russischen Vereins gewährt Unterstützung in allen Rechtsstreitigkeiten, Konzessionierungen, Einziehungen von Forderungen, Wechselangelegenheiten, Patentsachen usw. auf Grund langjähriger Verbindungen mit vereideten Rechts- anwälten und bewährten Vertrauensmännern in etwa 70 Hauptplätzen Russlands. Rechtsgutachten durch die ständigen Rechtsbeistände des Vereins, amtierende Rechtsanwälte in Berlin und St. Petersburg. Für Mitglieder kostenlos, für Nichtmitglieder gegen angemessenes Honorar. 507 Für Übersetzungen aus dem Russischen in das Deutsche und aus dem Deutschen in das Russische ist es zu empfehlen, sich mit der Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins in Verbindung zu setzen. Kleinere Schriftstücke können dort sofort — für Mit- glieder kostenlos — übersetzt werden. (Bureauzeit April bis September 8 bis 4'/2 Uhr, Oktober bis März 8V2 bis 5 Uhr.) Für besonders schwierige Übersetzungen technischer Art sind Fachleute zur Verfügung. Auszüge aus Geschäftsbüchern, Beglaubigungen und dergl. werden für Mitglieder ebenfalls auf das schnellste durch die Geschäftsstelle besorgt. Firmen, welche nicht Mitglieder des Vereins sind, stehen unsere Einrichtungen, soweit die Zeit es er- laubt, ebenfalls zur Verfügung, indes selbstverständlich nur gegen Berechnung einer angemessenen Gebühr. ■ & ■ Alphabetisches Waren -Verzeichnis. (Vergleiche auch die alphabetischen Verzeichnisse der Arzneimittel und Präparate auf Seite 328—402.) Die Hinweise geben den Artikel des Zolltarifs an, unter dem das Nähere über die Verzollung der ge- nannten Ware nachzusehen ist. Art. u. Punkt A. Abatjours aus Glas, in Ver- bindung mit einfachen Metallen . . . . . Anm. 77 Abatjours aus Marienglas usw • (C-94) 215 Abatjours aus Papier . . . 177 3 Abatjours aus Zeug auf Drahtgestell • (C-95) 215 Abdampfungsschalen, kup- ferne, mit Blei überzogen (C. 96) 149 Abfälle, von bearbeiteten Häuten . . . . . Anm. 55 Abfälle der bourre de soie . . 180 1 Abfälle, in Form von Ab- sehnitzeln (Ausfuhr) ... 3 Abfälle, von Gummiwaren (C. 97) 87 2 Abfälle, von Korkholz . . . 58 4a Abraumsalze 89 Abrechnungen, im Auslande gedruckte . . • • (C.o5) 178 Abreiss-Wandkalender mit polnischem Wortlaut (C. 10) 1783 Abschnitzel, von bearbeiteten Häuten . . .... Anm. 55 Abschnitzel, von unbearbei- teten Häuten (C. 07) Anm. 54 Abschnitzel, wollene (Aus- fuhr)....................... 3 Art. u. Punkt Abschnitzel, wollene, von Geweben, die nicht als Muster angesehen werden können und höchstens 1 Arschin lang und 1 Wer- schok breit sind............ 176 lb Abziehbilder................... 177 3 Abzugshähne (Steinzeug) . . 73 2 Acetanilid................. 112 8a Aceton..................... 1121 Acetylsalicylsäure............. 112 9 Achat, verarbeitet . (C.8y) 67 Achathaken für Juweliere (C. 86) 161 2 Achsen..................Anm. 173 5 Agar-Agar...................... 43 2 Agraffen aus Metall (C. 87) 215 Agraffen aus Perlmutter (C. 87) 215 1 Agrements aller Art, ausser Seiden und Halbseiden . 205 2b- Agrements, seidene und halb- seidene ................. 205 2a Ahornholz siehe Holz ... 58 1 Akaroid-Gummiharz .... 87 1 Akkumulatoren, elektrische, aller Art und Zubehör . . 169 1 Alabaster (Baumaterial) . .65 4 u. 66 5. Alabaster, verarbeitet ... 70 Alabaster, Reliefarbeiten, die das Aussehen gedrechselter 510 Art. u. Punkt oder geschnitzter Holzarbeit haben............Anm. i 61 3 .Alabaster, Steinmetzarbeiten gewöhnliche............. 70 2 Alaun, gebrannter und pulverisierter jeder Art. . 101 2 Alaun kristallisierter .... 101 l Albumeinbände............. 177 4 Albums für Markensamm- lungen .............(C. io) 177 4 Alizarin, künstliches .... 135 Alizarinlack............... 135 Alizarinöl................. 1172 Alkaloide und deren Salze, besonders genannte . . . 112 2 Aloeextract .... (C■ 83) 134 1 Aluminium................. 143 Aluminium in Pulver . . . 143 1 Aluminium-Oxyd (Ton- erdehydrat) .................. 102 Aluminium waren........... 149 Amber, schwarzer........... 68 Ambra, graues.............. 87 4 Ambroid.............(C. 11) 215 1 Amidoderivate............. 112 7 Ammoniak ........ 98 1.2 Ammoniak, flüssiges .... 98 1 Ammoniak, kohlensaures . . 98 1 Ammoniak, salpetersaures . 98 1 Ammoniak, schwefelsaures . 98 2 Ammoniak-Präparate. ... 98 Ampöremeter............... 169 2 Amphibienhäute, bearbeitete 55 1 Amphibienhäute, unbearbeit. 54 Ananas, aufgeweicht, in nicht luftdicht verschlossener Verpackung ... (C. 06) 6 1 Ananas in Saft (C. 06 u. 09) 24 2 Anchovis............(C. 95) 37 2 Angelhaken aus Draht, gleich- viel zu welchem Zwecke sie dienen...........(C. 02) 156 Anhydrid, Schwefelsäure- . 108 ib Anilin und Anilinsalze ... 112 7a Anilinfarbe .... (C. 75/135 u. 239 Anis....................... 10 Anker, für dynamo - elek- trische Maschinen . . . . 167 10b Anker für See-Segelschiffe Anm. 3 175 Anpreisungen mit Bildern und Text .... (C. 10) 178 Ansatzstück des Saugrohrs einer Pumpe (C. 10) Verz. n. d. Stoff Ansatzstücke, Kronen- ... 172 4 Ansichtspostkarten . . , . 178 lb Anthracen, nicht gereinigt . 81 .Anthracenfarben . (C. 75) 135 Art. u. Punkt Anthrachinon............. 111 1 Antikes Mobiliar (C. 83) Verz. n. d. Stoff Antimon, roh.............. 92 1 Antimon - Präparat (Anti- mon-Oxyd) ... (C. 91) 92 1 Antimon in metallischem Zustande................ 92 2 Antimon, fluorsaures und dessen doppelte Salze . . 1112 Antimon, milchsaures und dessen doppelte Salze . . 111 2 Antimon, oxalsaures und dessen doppelte Salze . . 1112 Antimon-Doppelsalze . . . 111 2 Antipyrin............... 112 8b Antiquitäten, ägyptische, griechische, römische und andere................. 217 Antiseptische Watte .... 182 3 Antreiber für Webstühle (C. 09) 187 u. 205 Antrophor, unbestrichen (C. 91) 169 Anzeigen, im Auslande ge- druckte . . (C. 03 u. io)\76v..2\6 Aepfel, frisch............ 6 I Apfelsinen, frische........ 62 Apfelsinen-Schale......... 6 3 Apfeltee Marke Sieber — s. Beeren .... (C. 09) 7 Apollinaris (Mineralwasser) (C. 07) 32 Apothekengefässe, mit Auf- schriften, aber ohne Ver- zierungen .... (C. 94) 76 1 Apothekergeschirr . Anm. I 169 Apparate...................167 u. 169 Apparate: Siehe auch Instru- mente und Maschinen. Apparate, eiserne und Teile von Apparaten......... 167 Apparate aus Eisen zum Aufspulen von Draht (C. 09) 167 la Apparate aus Eisen mit Sandstreuvorrichtung zur Bearbeitung der Flächen • von Glaswaren . (C. 09) 167 la Apparate, eiserne, zum Ver- korken von Flaschen (C. 10) 167 la Apparate, landwirtschaft- liche .............(C. 94) 167 4 Apparate, vollständige und Teile (C. 91,94,95,08 u. 09) 167 Apparate zum Besprühen von Rebstöcken, Obst- bäumen und Sträuchern . 167 511 Art. u. Punkt Apparate zum Dämpfen des Viehfutters . . . (C.og) 167 4 Apparate zum Fangen land- wirtschaftschädlioher Tiere Anm. 5 (C. oy) 167 Apparate zum Fangen schäd- licher Tiere und Insekten 167 Apparate zum Formen (C.oy) 167 ia Apparate aus Gusseisen . . 167 Apparate zum Karbonisieren der Luft .... (C.8y) 167 • Apparate aus Kupfer und Teile von Apparaten . . 167 Apparate für das Legen von Telegraphenleitungen (C.og) 167 la Apparate, Rettungs-, für Hüttenwesen . . (C. oy) 167 la Apparate aus Stahl und Teile von Apparaten........... 167 Apparate, Taucher- (C. 8y) 167 Apparate aus anderen Ma- terialien .... Anm. 2 167 Apparate aus Platin (C. 86) 148 8 Apparate (Kesselschmiede- arbeit) .................. 152 1 Apparate aus einfachem Material, n. d. Material. Apparate, astronomische . . 169 1 Apparate, chemische .... 169 1 Apparate, geodätische ... 169 l Apparate, mathematische . 169 l Apparate, medizinische . . 169 l Apparate, Mess-, elektrotechn. 169 2 Apparate, optische .... 169 1 Apparate, physikalische . . 169 l Apparate, photographische 169 l Apparate, Stangen-, für Eisenbahn, und Teile (C. 06 w. og) 169 Apparate, Telephon- .... 169 I Apparate, Telegraph- . . . 169 l Apparate zum Vervielfältigen (C. 94) Verz. n. d. Stoff Apparate zum Zeichnen . . 169 1 Apparatenteile aus Holz Anm. 2 61 2 Apparatenteile aus Metall . 1677a u.b Apparatenteile aus Steinzeug 73 2 Apparatenreserveteile . . . 167 8 u. 9 Appreturleim...................... 43 1 Aprikosen, frisch.................. 6 1 Aprikosen, getrocknete (C. 06 u. og) 7 Aprikosen, aus Persien ein- geführte, mit Küssen ge- füllt .............(C. io) 24 2 Art. u. Punkt Aprikosenkeme 62 3 Arbeit, Böttcher- 59 3 Arbeit, Buchbinder- (C. 06) 177 Arbeit, Posamentier- . . . 205 Arbeit, Tischler-, Drechsler- und Schnitz- 61 Arbeit, Zimmermanns-, jeder Art 59 1 Archäologische Gegenstände 217 Argentan 143 Argentanwaren 149 Ariston-Kotenplatten, mit revolutionären Liedern (C. 8i) 172 Armagnac 27 Armaturen wie Lüster, Bras usw. . . . (C. g5) Verz. n. d. Stoff Aermel, als Muster (C. n) 218 Armspangen aus Gummi- elasticum .... (C. 83) 215 Aromatische Wässer, nicht alkoholhaltig 118 Arrak 27 Arrowroot 4 Arrowroot, Knollen der Pflanze — ... (C.og) 62 2 Arsen, metallisches, weisses, rotes und gelbes .... 99 Arsenige Kupfersalze (C. 98) Anm. 133 Arsenik-Farben 133 Arsenik-Kupferfarben . . . 133 Artischoken, frisch .... 5 5 Arzneien, dosierte (Q. 06 u. 08) 113 Arzneien in Original-Ver- Packung (C. 03, 04 u. 05) 113 Arzneien in den Verzeich- nissen, welche von dem Minister des Innern be- stätigt sind nicht genannt (C. 84, 86 u. 01) 113 Arzneien, zusammengesetzte, fertig zubereitet, zur Ein- fuhr auf Grund besonderer Verzeichnisse gestattet . . 113 Arzneimittel, ausländische, siehe die Verzeichnisse A bis E Asbest, Gespinste und Waren, ausser Pappe, auch in Ver- bindung mit anderen Ma- terialien 69 4 Asbest, Pappe 69 3 Asbest in Pulver und Fasern 69 2 Asbest in Stücken . . . 69 1 Asclepiasfasern (Schwalben- wurzfasem) 179 1 512 Art. u. Punkt Asphalt ........................ 83 Asphalt, schmelzbarer, aller Art..................... 83 3 Asphaltmastix.............. 83 3 Asphaltstein, zerkleinert . . 83 2 Asphaltstein, nicht zerkleinert 83 l Assa foetida............... 87 3 Astronomische Instrumente und Apparate ............... 169 l Aether für medizinische Zwecke ...................... 27 2 Aether, Schwefel-......... 115 Aetherische Oele ohne Bei- mischung von Spiritus . . 119 3 Aethylalkohol ... (C. 96) 112 1 Atlanten, geographische . . 178 lc Atlanten, nicht geogra- phische .... (C. 88) 178 Atropin und dessen Salze . 112 2 Aetzbaryt................. 102 Aetzkali, gereinigt . . . . . 105 3b Aetzkali, ungereinigt . . . 105 3a Aetznatron (kaustische Soda) 105 3 Aetzstrontium ................. 102 Aufgüsse (Naliwki, Nastoiki) 27 2 Aufrufe, im Auslande ge- druckte .... (C. 03) 178 Aufsätze, Tafel-, aus Glas usw.............. Anm. 777 Aufwärmer, eiserne (C. 10) 152 1 Aufwärmer, eiserne, röhren- förmige .... (C. jo) 152 1 Äufziehfedern, flache und runde, ausser Spiralfedern (C. 92) 171 Aufzug (Lift) (C.io) 153 1, 156 u. 167 la Aurin.............(C. 75) 135 Ausklopfer aus Gerten (C. 10) 64 2 Ausschalter, elektrische . . 169 1 Austern, frisch, gesalzen, ge- trocknet und mariniert . . 38 Austern in luftdicht ver- schlossenen Gefässen Anm. 38 Automobile . . (C. 06 u. 11) 173 7 Azetin . . . . . . (C.09) 112 9 B. Backwerk.................. 24 3 Badekappen aus Wachs- taff et .........(C. 09) 194 Badeschwamm............... 50 Baggermaschinen für Ver- tiefungsarbeiten in Häfen und Flüssen (C. 85) Anm. 3 175 Bahnen für Binder- und Sortiermaschinen . Anm. 194 Art. u. Punkt Bahnen, endlose, wollene, zum Gebrauch in Fabriken 202 1 Baichatee, schwarzer . . . 20 2 Bälle aus Gummielasticum (C. 83) 215 Ballons (Steinzeug) .... 73 2 Balken 58 1 u. 2 Balken, vierkantige .... 58 1 n. 2. Balsame 87 Balsame, nicht besonders genannt 87 1 Balsam, Peru- 87 4 Balsam, Tolu- 87 4 Bambus, gefärbt, gebleicht, gehobelt 62 4 Bambus und Rohr, Gegen- stände aus — . (C. 93) 61 Band, schmales, aus Haar geflochten ... (C. 91) 205 2b. Bandagen .... (C. 10) 169 1 Bandagen für Schwangere (C. 09) 169 1 1 Banddraht .... (C. 92) 155 Bandeisen 140 Bänder, baumwollene, durch einfaches Zusammenkleben stark appretierten Ge- spinstes hergestellt (C. 94) 183 2a. Bänder, deren Pol aus Seide oder Florettseide besteht, die aber in Kette und Schuss halten keine Seide ent- 197 Bänder, elastische, welche Kautschukfäden enthalten Anm. 1 88 Bänder, elastische, ver- arbeitet .... Anm. 2 88 u. 209’ Bänder, geflochten, Kaut- schukfäden enthaltend (C. 09) 205 Bänder, gewebt und gefloch- ten, aus Papiergarn (C. 09) 177 3 Bänder, gewebte, halbseidene 197 Bänder, gewebte, seidene . Bänder aus Gold, Silber oder 195 unechtem Lahn, geflochten oder gewebt 148 6 Bänder mitKinematographen- karten (C. 10) Bänder aus Leder, zu Hüten 169 1 und Mützen zugeschnitten (C. 91) 57 5- Bänder, Posamentier- . . . Bänder für Schreibmaschinen 205 2 (C. 06) 188 Art. ii. Punkt Bänder aus Stroh, Hobel- spänen und Stengeln ge- flochten, auch in Verbin- dung mit Haar, Baum- wolle, Flachs und Hanf . 64 3b Bandstahl.............. 142 Bärenfelle.................... 56 2 Baretts für Männer (C. 86) 2105 Barken................ 175 2 Baryt, Aetz-........... 102 Baryt, kaustischer..... 102 Baryt, künstlicher, schwefel- saurer und kohlensaurer 96 3 Baryum, Chlor- . . . . . . 112 Baryum, Cyan-......... 112 4c Baryum-Hydroxyd . Anm. 102 Baryum-Oxyd ............. 102 Baryum-Super-Oxyd . Anm. 102 Basalt - Steinmetzarbeiten, gewöhnliche................ 70 2 Bassins aus Bisen und Stahl 152 1 Bastgeflecht und Säcke daraus 64 4 Batterien, elektrische Anm. 2 169 Bau- und Möbelbeschläge von Eisen und Stahl . Anm. 153 Bauernflöten, gedrechselte hölzerne .... (C. 88) 172 4 Bauemwagen, einfache ... 173 4 Baumaterial................... 65 Baumöl................. 1171 Baumwachs zum Pfropfen . 52 2 Baumwollcanevas, gebläut (C. 94) 187 Baumwolldochte, aus rohem, ungebleichtem Garn, mit farbigen Längsfäden (C.91) 187 Baumwolle, gefärbt .... 182 2 Baumwolle, geschlagen, kar- dätscht ..................... 182 Baumwolle, rohe.............. 179 1 Baumwollene Bänder (C. 94) 183 2a Baumwollene Borten (C. 94) 183 2a Baumwollene Chenille (C. 96) 189 Baumwollene Gewebe (in der Art von Bjas und Mitkal)...............187 u. 188 Baumwollene Gewebe, ge- färbte, buntgewebte, be- druckte und mercerisiert . 188 1-3 Baumwollene Gewebe, un- gebleichte und gebleichte 187 1-3 Baumwollene Packung (C. 91) 183 2a Baumwollener Plüsch ... 189 Baumwollene Plüschbänder . 189 Baumwollener Sammet . . 189 Baumwollene Schnüre (C. 91) 183 2a Baumwollene Watte, auch in geleimten Lagen . . . 182 1-2 türkischrot gefärbt . von Nr. 38 bis Nr. 60: roh. gebleicht, gefärbt und mercerisiert von Nr. 60 bis Nr. 80: roh. gebleicht, gefärbt und mercerisiert höhere Nm. als Nr. 80: roh................... gebleicht, gefärbt und mercerisiert Baumwollengarn, Taue und Stricke aus — . (C. 99) Baumwollengewebe für den Fabrikgebrauch . (C.o6) Baumwollengewebe, gestickte Anm. Baumwollengewebe, unge- färbt mit Gummi bedeckt (C. 07) Baumwollen-Kämmlinge jeder Art: gefärbt .... ungefärbt . . . Baumwollensamenöl .... Baumwollenwaren, gewirkte Baumwollenwatte . ... . Bausteine, ausser den be- sonders genannten: unbearbeitet oder grob behauen .............. in Form von Blöcken und Platten über 3% Wer- schok dick mit gesägten oder behauenen Flächen in Form von Platten 3% Werschok und weniger dick mit gesägten oder behauenen Flächen . . Bausteine, künstliche . . . Bauxit Bauziegel siehe Ziegel. 182 2 182 1 117 I 205 lc 182 66 3a 66 3b 514 Art. u. Punkt Bedarfsartikel für Hütten- werke und Fabriken ... 73 2 Beeren, dickeingekochte, ohne Zucker................... 24 2 Beeren, frische, gesalzen, geweicht jeder Art, ausser den besonders genannten 6 I Beeren im Saft (auch/f>w».) 24 2 Beeren jeder Art, ohne Zucker, getrocknete ... 7 Beeren, Produkt aus trocke- nen —..............(C. og) 7 Beeren, zubereitete (Kon- ditorwaren) . ................... 24 Beerensaft....................... 24 2 Beerenschnaps in Befassen aller Art..................... 27 2 Beerensirupe..................... 24 2 Beerenwein....................... 28 Behälter (Steinzeug) .... 73 2 Beile, einfache, mit und ohne Griff...........(C. 04) 161 2 Bekleidungs - Gegenstände, nicht besonders genannt, in fertigem und zugerich- tetem Zustande ohne Ver- zierung, ausser seidenen oder halbseidenen in Lit. B. P. 4 des Art. 209 ge- nannten ................. 209 4a Bekleidungs - Gegenstände mit Besatz aus Bändern, Samt, Pelzwerk, Spitzen, seidenen Geweben, dessen Menge nicht die des Klei- derstoffes selbst übertrifft 209 4b Bekleidungs-Gegenstände für Männer, Frauen und Kinder aus Samt, Halb- samt, seidenen oder halb- seidenen Geweben mit oder ohne Besatz.................... 209 6 Bekleidungs - Gegenstände aus Leder.... (C. gg) 57 Bekleidungsstücke, gewirkte Anm. 205 Bengalische Zündhölzchen . 227 Bengalisches Feuer für das Zimmer.........(C. 86) 215 Benzidin und dessen Salze . 112 7b Benzin............(C. 06) 85 Benzoeharz ........................ 87 4 Benzoesäure....................... 108 6 Benzol, gereinigt................. 112 1 Benzol, roh, ungereinigt . . 81 Bergkristall, unverarbeitet (C. 86) 67 Bergteer........................... 83 Art. u. Punkt Bergwachs, gereinigtes (Ce- resin).......................... 52 2 Bergwachs, roh (Ozokerit) auch geschmolzen .... 52 1 Berlinerblau................... 130 Bernstein (mit Ausnahme des besonders genannten) unbearbeitet................. 68 Bernstein, geschmolzener, unverarbeitet................ 87 1 Bernstein wäre................. 215 l Bertholetsalz.................. 112 1 Besätze — s. Spitzen. Besätze, Kleider-........... 205 2a u. b Besätze, nachgeahmte aus baumwollenem Gewebe (C. 94) 187, 188 Besätze durch Weberei her- gestellt ..........(C- 94) 187 Beschläge, eiserne und stählerne, Bau- und Möbel- Anm. 153 Besen, einfache, aus vegetab. Material.................. 64 1 Bestandteile von Dampf- kesseln ...........(C. 96) 152 Bestandteile von Erzeug- nissen, geflochten aus vegetabilischem Material, gefärbt und ungefärbt: ohne Ausstattung mit anderem einfachen Ma- terial ............... 64 2 mit einfachen Materialien ausgestattet.............. 64 3 Bestandteile von Waffen (C. 08) 159 Betten, eiserne, mit eisernen Drahtnetzen... (C. 87) 153 1 Bettlaken............(C. 09) 209 Bettpfühle mit Federn, Haar, Daunen oder Wolle ge- stopft ................... 48 Bettwäsche .... (C. 09) 209 Beutel aus Leder................ 57 3 Bibergeil, natürlich (C. 93) 44 Bienen, lebende in Post- paketen .............(C. 06) 40 Bienenstöcke ... (C. 94) 1674 Bienenwachs..................... 52 2 Bier............................ 29 Bilder, aller Art . (C. 88) 177 Bilder zum Bemalen in Heften...........(C. 96) 177 3 Bilder auf Papier oder Lein- wand aus freier Hand ausgeführt..................... 178 1 515 Art. u. Punkt Bilder, photographische (C. 71) 178 Bilder für Zauberlaternen, unabhängig vom Material und Umfang . . (C.02) 169 1 Bilder, Zeichnungen u. a. ähnliche Gegenstände, welche der Verzollung nicht unterliegen, in untrenn- baren hölzernen Rahmen mit Glas eingefasst (C. 96) Anm. 2 61 u. 77 6 Bilderrahmen, mit Papier be- klebt, mit Zeichnungen (C. 96) 178 la Bildhauerarbeit............. 70 1 Billette für Strassenbahn (C. 06) 178 3 Billette,Reichsschatz(Ausfuhr) 8 Bimseisensorten . . (C.91) 140 Bimstein, gemahlen .... 71 2 Bimstein, in Stücken ... 71 1 Bindeapparate für Mäh- maschinen mit Garben- binder sowie Teile davon Anm. 6 167 Bindestoffe, hydraulische . . 65 4 Bindfaden, aus Jute, Hanf, Flachs, Hanf- oder Flachs- hede und anderen pflanz- lichen Spinnstoffen in P. 3 d. Art. 179 aufgeführt, ge- teert und ungeteert . •. . 190 Bindfaden, aus Manilahanf Anm. 3 u. 4 190 Bindfaden, aus Manilahanf (C. 10) 190 Bindfaden, in Verbindung mit Seide, Wolle und Florettseide . . . Anm. 1 190 Bindfaden, weniger als 1 Lot schwer auf 5 Faden Länge...........Anm. 2 190 Birkenholz................. 58 1 Birnen, abgebrüht, getrock- nete, ohne Zucker (C. 92) 7 Birnen in frischem Zustande 6 1 Bisamfelle .... Anm. 1 56 2 Bisamratten-Schwänze Anm. 56 Biskuitgegenstände zur Aus- schmückung von Zimmern 76 2 Bittersalz, ungereinigt ... 104 1 Bixin...................... 126 Bjas, gefärbt, wenn auch türkisch-rot,. bunt gewebt, bedruckt und mercerisiert auf 1 Pfd. enthaltend: Art. u. Punkt Bis zu 8 Quadrat- Arschin 188 1 Von 8—12 Quadrat- Arschin 188 2 Mehr als 12 Quadrat- Arschin 188 3 Bjas, ungebleicht und ge- bleicht auf 1 Pfd. ent- haltend: Bis zu 8 Quadrat- Arschin 187 1 Von 8—12 Quadrat- Arschin 187 2 Mehr als 12 Quadrat- Arschin 187 3 Bjas und Mitkal (Definition) (C. 91) 187u. 188 Blanc fixe 96 3 Blasebälge zum Besprengen (C. og) 167 6 Blasebälge, einfach und doppeltwirkende 167 Blasebälge, Schmiede — aus Holz mit Leder be- schlagene, und mit Metall- teilen versehen . (C. 99) 161 2 Blasebälge für Weinberge und Fruchtbäume .... 167 0 Blasen aus mit Kautschuk durchtränktem Gewebe (C. og) 169 1 Blätter, abgesehnittene frische und getrocknete, gefärbt und ungefärbt 62 6 Blätter aus Eisenblech mit Malerei versehen . (C. 03) 154 Blätter der Pflanze Mate (C. 99) 62 4 Blätter und andere Pflanzen- teile in Form von Sträussen und Kränzen 62 6 Blattgold...........(C. &2,)1485u.l65 Blattsilber .... (C. 85) 1485 u. 165 Blaue Farbe auf Papier- blättchen aufgetragen (C. 09) 130 Blaufuchsfelle................... 56 1 Blech (siehe auch Eisen- und Stahlblech). Blech, Eisenblech............ 140 3 u. 4 Blech, Stahlblech............ 142 3 u. 4 Blech, Weissblech............... 141 Blech, verzinntes............... 141 Blechbüchsen, für Fischkon- serven, über Archangelsk zollfrei...........Anm. 154 Bleche, Metall-, ver ilberte und vergoldete............... 149 4a 33* 516 Art. 11. Punkt Blechemballagen mit auslän- dischen Firmenbeze.ch- nungen . . . (C. 05 u. 06) 238 Blechfabrikate, lackierte, emaillierte, verzinkte und mit anderen unedlen Me- tallen überzogene Waren aus Eisenblech, alle diese auch bemalt, ausser den unter P. 2 dieses Art. 154 fallenden .... (C.03) 154 1 Blechfabrikate zur Knopf- fabrikation . . . (C. 88) 154 Blechfabrikate mit Vergol- dung, Malerei oder anderen Verzierungen . . (C. 02) 154 2 Blechgabeln, ohne Einfassung (C.94) 158 1 Blechpennale . . . (C.84) 216 Blechwaren aus Eisenblech, deren Bemalung oder Emaillierung eine Nach- ahmung von Marmor, Eichenholz, Nussbaum- holz und ähnlichen Mate- rialien bildet . . (C. 03) 154 Blechwaren, Waren aus Weissblech................. 154 1 Blei in Blöcken und Bruch 146 1 Blei, essigsaures............ 112 1 Blei, Hart-.................. 146 3 Blei in Rollen, Blechen, Draht und Röhren (C. 06) 146 2 Blei, schwefelsaures, in trockenem Zustande (C. 95) 112 9 Blei, schwefelsaures, in Oel (C. 95) 137 Blei, Waren aus — ausser den besonders genannten 164 Bleiasche.................... 146 1 Bleibleche...................... 146 2 Bleibleche, verzinnte . . . 144 2 Bleibleche, verzinnt und mit Earbe oder farbigem Lack überzogen .... Anm. 144 Bleichlauge.................... 107 Bleidraht....................... 146 2 Bleierze........................ 138 2 Bleierze (Ausfuhr)................ 4 Bleiglätte...................... 146 1 Bleimennige..................... 132 Bleischrot...................... 164 Bleiseife, harzhaltige .... 112 1 Bleistifte . ... (u. C. 11) 21Q Bleistifte aus Metall zum Gravieren ... (C. 89) 161 2 Bleistifthalter................. 216 Art. u. Punkt Bleistifthalter aus edlen Me- tallen..............Anm. 1 216 Bleistiftspitzer............. 216 Bleiweiss.................... 131 Bleizucker................... 1121 Blöcke aus Holz..............58 lc u. 2 Blumen, in Form von Sträussen und Kränzen . 62 6 Blumen, abgeschnittene, frisch oder getrocknet, auch gefärbt ......... 62 6 Blumen, frische, in Packen von höchstens 25 Pfd. . . 62 6 Blumen aus Eisenblech, mit Malerei versehen (C.03) 154 1 Blumen, künstliche, aus Por- zellan und Fayence, Imi- tation von Pflanzen, auch mit Teilen aus anderen Materialien............... 76 3 Blumen, künstliche, und Teile derselben aus Garn und Geweben, auch in Verbindung mit anderen Materialien............... 213 2 Blumen, künstliche, aus Teilen natürlicher Pflanzen 213 3 Blumen aus Papier .... 177 3 Blumen aus Porzellan in Gestalt von Broschen (C. 83) 215 2 Blumenkohl, frisch.............. 5 5 Blumenkörbe' aus Flecht- werk .......................... 64 2,3 Blumentee...................... 20 2 Blumenwurzeln.................. 62 5 Blumenzwiebeln................. 62 5 Blüten zu Sträussen und Kränzen....................... 62 6 Blutlaugensalz, gelbes . , . 100 1 Blutlaugensalz, rotes .... 100 2 Blutstein, geschlemmt, ge- brannt oder zerkleinert. . 125 2a Böden, Fass-, aus Dauben hergestellt ... (C. 06) 59 3 Böden, Kessel-,eiserne (C. 84) 140 3 Bogen, für Musikinstrumente 172 4 Bohlen........................ 58 1 Bohnen......................... 1 Bohnen, grüne, frisch oder getrocknet.................... 5 5 Bohrer: Gewindebohrer . . 161 1 Bohrmaschinen für Zahnärzte (C. 07) 169 Bolus, farbiger............... 125 2a Bolus, für Schneider, farbig und weiss . . . (C.84) 216 517 Art. u. Punkt Bolus, weisser . . (C. gg) 65 i Bolzen, mit Maschinen zu- sammen eingeführt (C. g8) 167 Bomben................. 221 Bonbonnieren aus Pappe (C. og) 177 4 Boote, zerlegt. . . (C. 85) 59 u. 175 Boraoit................. 93 1 Borax................... 93 1 Borax, gereinigten Kristallen, Pulver und wasserfrei gemacht............... 93 3 Borax, ungereinigt .... 93 1 Bordüren für Tapeten . . . 177 2d Bormineralien........... 93 Borocalcit.............. 93 1 Borsäure mit Beimischung von Kohle . . . (C.oy) 112 Borsäure, gereinigt, in Kri- stallen, Pulver und als Anhydrid............. 112 1 Borsäure, ungereinigte ... 93 2 Borsaures Natron........ 93 1 Börsen aus Leder........ 57 3 Borsten, Gegenstände aus —, in Fassung aus gewöhn- lichem Holz ohne Fur- nierung............... 46 2 Borstensurrogat . . (C. 86) 45 Borten, baumwollene, durch einfaches Zusammen- kleben stark appretierten Gespinstes hergestellt (C.g4) 183 2a Borten, elastische, welche Kautschukfäden enthalten Anm. 1 88 Borten, halbseidene, gewebte 197 Borten, seidene, gewebte . . 195 Borvaselin .... (C.n) 119 Böttcherarbeiten................ 59 3 Bottiche, aus Holz (C. 86) 59 Bouquets........................ 62 6 Bouquets aus Porzellan und Fayence, auch mit Teilen aus anderen Materialien . 76 3 Bourre de soie, Gespinst daraus..................... 185 2 Bourre de soie, ungesponnen und ungekämmt .... 180 Bourret.............(C. g4) 180 I Brancard-Wagen............... 173 2 Branntweine aus Wein und Früchten.............. . 27 Bras..........(C. 95) Verz. n. d. Stoff Brauerpech...................... 82 Brechnussbaum, Samen des (C. 10) 62 Art. u. Punkt Brechweinstein ...... 111 2 Brenngläser.................. 169 1 Brennholz...................... 58 la Brennspiritus mit Beimisch- ung von Seife in fester Form 27 Brettchen, mit Papier be- klebte, mit Zeichnungen die mit der Hand ausge- führt sind . . . (C.96) 178 la Bretter....................58 1 u. 2 Bretter als Unterlage für Telephone. ... (C.06) 61 Brieftaschen aus Leder . . 57 3 u. 5 Brieftauben .... (C. og) 40 Briefumschläge.......... 177 3 Briefe, im Auslande ge- druckte .... (C. 05) 178 Brillen in Fassung aus Edel- metallen .... Anm. 170 Brillen in Fassung aus kost- baren Materialien . Anm. 170 Brillen, in gewöhnlicher Einfassung ................ 170 Brillengläser........... 169 1 Briketts aus Steinkohlen- schutt ...........(C. 85) 79 Brisling........(C. gg) 37 Bristolkarton........... 177 1 Britanniametall......... 143 Britanniametall, Erzeug- nisse daraus . . Anm. 163 Britanniametallwaren ... 149 Brom.................... 112 1 Bromammonium............ 112 9 Bromkalium.............. 112 4a Bromnatrium............. 112 4a Bronze-Galanteriewaren . . 215 Bronzewaren............. 149 Bronzierpulver aus unedlen Metallen .... (C. 95) 166 Broschierinstrumente (Ame- rikanischer Buchbinder) (C. 86) 153 Broschüren .... (C. 05) 178 Bruch von Ton waren (C. 06) 65 1 Brucheisen.............. 140 1 Bruchreis . . (C.96) Anm. 2 2 Bruchstahl.............. 142 I Brückenteile............ 152 Brüsseler Kohl........... 5 s Buchbinder, amerikanischer (C. 86) 153 1 Buchbinderarbeiten (C. 06) 177 Buchbinderarbeiten ausser den unter P. 1 d. Art. 215 fallenden............ .177 4 Buchdruckerschriften ... 162 1 Buchdruck-Zubehör .... 162 518 Art. u. Punkt Büchelchen mit Blattgold und Blattsilber . (C. 82) 148 Buchene Fassdauben mit Reifen in die baltischen Häfen u. über die russisch- preussische Grenze ein- geführt Anm. 3 59 Buchenholz .... 58 1 Buchenholzmöbel, gebogene 61 2, 3 Bücher, geistigen Inhalts (C. 88) 177 Bücher der heiligen Schrift von der Bibelgesellschaft in fremden Sprachen her- ausgegeben in Einbänden Anm. 178 Bücher, Karten, Pläne usw. in Einbänden . . Anm. 178 Bücher, Kinder- . (C. 11) 178 2 Bücher, Kinder-, auf baum- wollenem Gewebe (C. 10) 188 Bücher, Kontor- und Kopier-, in Einbänden ............ 177 4 Bücher für Kontorgebrauch 177 4 Bücher, Scheck- . (C. 00) 177 Bücher in bulgarischer Sprache .... (C. 10) 1782 Bücher in fremden Sprachen 178 2 Bücher in kleinrussischer Sprache .... (C. 09) 1783 Bücher in polnischer und litauischer Sprache (C. 06) 178 Bücher in ukrainischer Sprache .... (C. 07) 178 Bücher im Auslande in russischer Sprache ge- druckte .................... 1783 Büchereinbände................. 177 4 Büchereinbände, zugerich- tetes Leder .................... 57 3 Büchsen mit ausländischen Firmenbezeichnungen (C. 05 u. 06) 238 Buchsen, Waggon-, aus Eisen, Gusseisen und Kupfer hergestellt und in getrennten Teilen einge- führt . (C. 95) Verz. n. d. Stoff Büffelhäute .................... 54 Büffelleder..................... 55 3 Bugsierdampfer................. 175 2 Bulb Iron .... (C. 91) 140 Bürsten aus Haaren und Federn in Einfassung aus gewöhnlichem Holz (C. 99) 46 2 Bürsten aus vegetabilischem Material in gewöhnliches Holz gefasst . . (C. 99) 64 1 Art. u. Punkt Büsten aus Kupfer usw. . 149 3 Büsten, Mannequins für Schneiderinnen aus Papier- Mache ..........(C. 86) 61 Büsten aus Terrakotta, auch mit Lackfarben und Ver- goldung versehen .... 74 3 Büsten, Wachs- mit ein- fachem Material ausge- stattet, wenn sie sich als Ware qualifizieren (C. 95) 215 Butter, Kuh- und Schaf- . 36 Butterausscheider oder Sepa- ratoren ...........(C. 94) 167 4 Butterbearbeiter . (C. 94) 167 4 Butterschläger . . (C. 94) 167 4 C. (Siehe auch unter K.) Cabriolets.............. 173 lb Cabs . ....................... 173 lb Cachou.................. 126 Cadmium................. 143 Cadmiumwaren ...... 149 Calcium, Chlor-, imgereinigt 104 1 Calcium, kohlensaures, präzi- piert (Fussnote) ...... 104 2 Calciumcarbid ................ 112 1 I Campeche .... (C. 10) 137 Candlenuts (Kerzenbeeren), fette Samen . . (C.09) 62 3 Caput mortuum.............. 125 2a Carnallit (natürliches Stass- furter Salz) ... (C. 93) 89 Casse-tete’s, Hand-, (C. 89) Verz. n. d. Stoff Cerebos Tafelsalz . (C.09) 112 9 Ceresin . . (C. 06, 07 u- 10) 52 2 Cerise, in nicht kristallischer Form.............(C. 75) 135 Ceylon-Tee ........ 20 1 Chagrinimitationen aus baumwollenem Zeug, für Buchbinder . . (C. 84) 187 Chagrinleder................... 55 2 Chalwa......................... 24 2 Champagner..................... 28 Champignons in Essig, Oel und Salzlake................. 14 2 Champion, Nährmittel, be- sonders präpariertes (C.oi) 3 Charabancs.................... 173 lb Chemische Apparate aus Platin..............(C.86) 148 8 Chemische Erzeugnisse aller Art in dosierter Form . . 113 Chemische Zündhölzchen . . Chenille, baumwollene, auf Webstühlen hergestellt (C. 96) Chenille, seidene und halb- seidene in jeder Form . . Chenille, nicht als Grund- material (C. 03) Verz. n. Chevreau .... (C. 92) Chevreauleder.............. Chilesalpeter.............. Chinchillafelle............ Chinesische Erdnüsse . . . Chinesische Tusche, flüssige Chinin und Chininsalze (C.06) 112 2 Chloral...................... 115 Chloralhydrat ............... 115 Chlorammonium Chlorbaryum.................. 112 1 Chlorcalcium, ungereinigt Chloräthyl .... (C.06) Choreisen ................. Chlorkalium................ Chorkalk................... Chlormagnesium, ungereinigt Chloroform................. Chlorophyll ... (C. 07) Chlorzink.................. Chokolade mit Zucker und ohne Zucker ............. Christbaumlichte, mit arsen- haltigen Farben gefärbt (C.92) 53 u. 231 Christbaumschmuck Glas, auch mehrfarbig, vergoldet, versilbert, auch in Verbindung mit anderen Stoffen.................. Chistbaumschmuck Pappe............(C. 09) Christbaumschmuck aus ver- goldetem und versilbertem Lahn.............(C. 98) Chromeisen .... (C. 91) Chromkali Chromnatron Chrompik Chromsäure Chromsaure Salze ClichCs Cochenille in jeder Form Cochenille-Karmin Cochenille-Präparate 104 1 112 9 112 1 89 107 104 1 115 134 1 109 2 Craquelb (Eisglas)........... 77 4 Cyanbaryum................ 112 4c Cyankalium.................. 112 4c Cyannatrium................. 112 4c Cyansalze................. 1124 Dachpappe, geteerte .... Dachpappe in Rollen (C. 10) Dachschindeln . . (C. oy) Dachziegel jeder Art (s. Ziegel) Dachziegel mit einer rhom- boidischen Relieffigur in der Mitte.............(C.09) Damengurte, aus Metall- draht . . . (C. 94) Verz. n. Damengurte aus Rauschgold- bändem .... (C.91) Damengürtel, aus Seiden- plüsch und halbseidenem Atlas zusammengenäht, mit Zwischen läge aus Papier und Spangen (C. 87) Damenhüte und anderer Kopfputz jeder Art, mit Besatz aus Bändern, Blu- men, Federn u. dergl. (vgl. Anm. 1 zu 210) Damenschuhwerk, fertiges (Pantoffeln). . . (C. 10) Damenstrohhüte Damentaschen, lederne . Dampfdraisinen Dampfdreschmaschinen Dampffeuerspritzen . . .Dampfmaschinen 520 Art. u. Punkt Dampfpfeifen zu Dampf- kesseln ........... . . • 152 Dampf pflüge.................. 167 6 Dampfschiffe.................. 175 Dampfturbinen . . (C.o6) 167 Dampfwaggons.................. 167 lb Därme, bearbeitete, von Ochsen und anderen Tieren..........(C-99) 55 3 Därme, Schafs-, zum An- fertigen von Saiten (C. 86) 44 Därme, Schweins-........ 234 Darrmaschinen . . (C. 94) 167 4 Datteln, getrocknet, nicht in Zucker............. 7 Daunen, ausser den besonders genannten............. 47 Decken, besäumt, P. 7 u. 8 d. gern. Anm. zu d. Art. 183 bis 209 ........(C. 06) 209 Degras 51 3 Dekorationen für Theater (C. 83) 178 l Dekorationspflanzen, künst- liche ....................213 2 u. 3 Delphinenfelle........... 56 4 Demijohns................ 73 2 Dermatoid (C.02) Verz. n. d. Stoff Desinfektionsseife von Jays (C. 86) 120 1 Destillationsprodukte, flüssige, der Naphtha . . 85 Dextrin........................... 4 Diäthylanilin und seine Ni- trosoverbindungen .... 1127b Didier, weisser Senf (C. 09) 62 3 Dielenläufer, aus Jute, Ma- nilahanf usw. . . Anm. 1 191 Dielenläufer aus Kokosfasern Anm. 1 191 Dielenläufer, aus vegetabi- lischem Material, gefärbte oder lackierte................. 64 lb Dielenläufer, aus vegetabi- lischem , Material, unge- färbte .......................... 64 la Dimethylanilin und seine Nitrosoverbindungen. . . 112 7b Dinas............................ 72 3a Dochte s. Art. 53. Dochte, Baumwollen-, aus rohem ungebleichtem Garn mit farbigen Längsfäden (C. 91) 187 Docks, schwimmende Anm. 3 175 Dolomit (C. 96) 83 2 Doppelfernrohre . . 170 Art. Doppelmatten aus Seegras (C. 93) Doppelmatten aus vegetabi- lischem Material, gefärbte oder lackierte.......... Doppelmatten aus vegetabi- lischem Material, unge- färbte .................... Doppelsalze von Alkaloiden und Alkalimetallen (C.08) Doppelsalze von Fluor- natrium, Fluor-Aluminium, Natrium - Fluor - Selikat u. dergl........(C. oy) Draht...................... Draht aller Art, verzinnt, verzinkt oder mit anderen gemeinen Metallen über- zogen. . . (C. 92) Anm. Draht aus Eisen und Stahl: in einer Stärke oder mit einem Durchmesser von 6% mm bis einschliess- lich 1 mm.................. dünner als 1 mm bis 0,5 mm einschliesslich . dünner als 0,5 mm bis 0,3 mm einschliesslich . Draht, dünner als 0,3 mm . Draht aus Gold und Silber Draht aus Kupfer, aus Le- gierungen und aus allen in Art. 143 genannten Metallen und Metall- legierungen in einer Stärke oder mit einem Durch- messer von 12,5 mm bis einschliesslich 0,5 mm . . dünner als 0,5 mm bis 0,2 mm einschliesslich . dünner als 0,2 mm . . Draht aus Kupfer mit ein- gewalzten Mustern (C. 99) Draht aus Kupfer, Kupfer- legierungen und allen im Art. 143 genannten Me- tallen u. Metallegierungen (auch in Form eines Bündelchens oder Seiles) mit Gespinnstoffen, Gutta- percha, Kautschuk oder anderen gemeinen Mate- riahen überzogen .... Draht aus einer Legierung von Zinn und Blei (C. 10) Punkt 64 1 64 lb 64 la 112 2 112 1 155 155 155 la 155 lb 155 lc 155 14 148 6 155 2a 155 2b 155 2c 155 2 156 2c 155 2 521 Art. u. Punkt Draht mit Seide, auch ge- mischt mit anderen Ge- spinnstoffen überzogen Anm. 156 2 Draht aus unedlem Metall, vergoldet und versilbert 149 4a Draht — Stacheldraht . . . 156 lb Drahtfabrikate, überzogen mit Seide . . . Anm. 156 2 Drahtgewebe aus Eisen mit Leinölfirnis überzogen (C.92) 156 la Drahtgewebe aus Eisen und Stahl aller Art . (C. 94) 156 la Drahtgewebe aus Kupfer und aus Kupferlegierungen . . 156 2b Drahtglas.............. 77 6c Drahtnägel............ 156 lb Drahtnägel aus verschiedenem Material . . (C. 93) Verz. n. d. Stoff Drahtseile............ 156 lc Drahttrossen . . . Anm. 3 175 Drahttrossen.......... 156 lc Drahtwaren ... (C. 00) 156 Drahtwaren aus Eisen und Stahl aller Art mit Aus- nahme der besonders ge- nannten ................... 156 la Drahtwaren aus Kupfer und Kupferlegierungen, aller Art............. 156 2a Drahtziehbretter . (C.09) 167 7 Draisinen, Dampf- .... 167 lb Draisinen, Eisenbahn — ohne Dampfmotoren (C. 93) 167 Dreohslerarbeit, kleine, aus Holz aller Art im Gewicht von 1 Pfd. und weniger für 1 Stück . . Anm- 1 61 2 Drechslerarbeit, aus Holz . 61 1,2, 3 Drechslerarbeit, aus Holz, mit Verzierungen aus anderem Material .... 61 4 Drechslerarbeit aus Stein . 70 1 Dreifüsse.........(C. 06) 153 1 Drell aus Jute, Flachs, Hanf 192 2 Dreschmaschinen (C. 0711.09) 167 5 Dreschmaschinen ausser den besonders genannten (C.94) 167 4 Dreschmaschinen, Dampf- dreschmaschinen, kom- plizierte mit Schläger- trommeln, bei denen die Länge der Schläger min- destens 4 Fuss 3 Zoll be- trägt ........................ 167 6 Art. u. Punkt Dreschmaschinen, Dampf- dreschmaschinen mit Stift- trommeln von mindestens 40 Zoll Länge.... 167 6 Droschken............ 173 lb Droschken, Renn-, aus- einandergenommen ohne Räder............(C. 94) 173 lb Druckknöpfe, kupferne in zugerichteter Gestalt und nicht voneinander ge- trennt .............(C. 86) 149 Druckmaschinen, typogra- phische u. lithographische 167 lb Drucksachen in bulgarischer Sprache .... (C. 10) 178 2 Drucksachen in litauischer Sprache .... (C. 10) 178 Druckschriften, in fremden Sprachen ... (C. 88) 177 Druckschriften, in russischer Sprache........... 178 3 Düngemittel........... 41 Dünger, natürlicher .... 41 Düngerstreumaschinen (C. 94) 167 4 Düngkomposte.......... 41 3 Dynamit.........Anm. b 220 Dynamo - elektrische Ma- schinen .................. 1673 Dynamo - elektrische Ma- schinenteile . . 1 . . . 167 10 E. Eau de Menthe de Dalmahoy (C. 07) 27 Edelmetallpräparate .... 110 Edelsteine und Halbedel- steine, natürliche u. künst- liche, echte Steine, nach- ahmende, unbearbeitet oder geschliffen . (C. 99 u. 09) 67 j Edelsteine und Halbedel- steine in Edelmetall ge- fasst (s. Anm. 67) .... 148 Eggen.............(C.94) 167 4 j Eicheln, gebrannt, in Pulver- form ...............(C. 09) 18 2 j Eicheln, gebrannt, in Stücken, doch ohne Beimischung von Kaffee........... 17 Eichenholz............. 58 1 Eichhörnchenfelle....... 56 2 I Eichhornschwänze . . Anm. 56 ! Eier................... 39 522 Art. u. Punkt Eierkisten, hölzerne, zur Ausfuhr von Eiern aus Russland bestimmt Anm. 2 59 Eigelb, vom Eiweiss getrennt (C. 09) 87 3 Eimer, hänfene................ 194 Eimer, aus Leder................ 57 6 Einbände für Bücher und Albums, von den letzteren besonders eingeführt . . . 177 4 Eingemachtes .................. 24 1 Einmachegläser................. 77 Einsätze, Nachahmungen aus baumwollenem Ge- webe .............(C. 84) 187 Einsätze, gewebte . (C. g4) 187 Einsatzschlösser .............. 153 2 Einschlagepapier, dünnes . . 177 2f Einspritzapparate(Inj ektoren) 167 Eisbrecher für Seehäfen Anm. 3 175 Eisen.......................... 140 Eisen, B-...................... 140 3 Eisen, T-...................... 140 3 Eisen, Doppel-T-............... 140 3 Eisen, Z- und von anderen ähnlich geformten Quer- schnitten, ausser Winkel- eisen, welches n. P. 1 des Art. 140 verzollt wird . . 140 3 Eisen, Band- und Sorten- jeder Art .... (C. gi) 140 1 Eisen in Bändern . (C. 94) 140 I Eisen als Bruch ............ 1401 Eisen, Chlor-............... 112 1 Eisen in Luppen............. 140 1 Eisen, Millbars............. 140 1 Eisen in Platten, über 46 cm breit ................... 140 3 Eisen in Puddlingsstücken oder Blöcken............. 140 1 Eisen-Pulver................ 1401 Eisen, dünnsortiges, stärker als 6y4 mm bis 12y2 mm einschliesslich.......... 140 3 Eisen, 6*4 mm und weniger stark ................Anm. 140 Eisen, Fasson- . . (C. gi) 140 3 Eisen, mit Figuren an der Oberfläche ... (C. 91) 140 Eisen, Gusseisen, verarbeitet 150 1 u. 3 Eisen, Hufeisennägel (C. gi) 140 Eisen, Equipagenfeder- (C.gi) 140 Eisen, Kerbeisen............ 140 Eisen, Sorten- jeder Art, in einer Breite oder Höhe von mehr als 46 cm, so- wie in einer Stärke oder Art. 1 mit einem Durchmesser von 18 cm und darüber . Eisen, Stab- und Sorteneisen Eisen- und Stahldrahtgewebe aller Art .... (C. g4) Eisen- und Stahldraht . . . Eisen- und Stahlwaren, ge- schmiedet, gestanzt, ge- gossen, unbefeilt oder mit Befeilung an den Seiten und Rändern, jedoch ohne weitere Bearbeitung, ausser den besonders genannten Eisen- und Stahldrahtwaren, auch verzinnt oder ver- zinkt, mit Gespinststoffen oder Guttapercha über- zogen ...................... Eisen- und Stahldrahtwaren aller Art................ Eisen- und Stahlfabrikate, be- arbeitete, auch mit Teilen aus Leder oder verschiede- nen Stoffen . . (C. 99) Eisen- und Stahlwaren, mit Ausnahme der besonders genannten, bearbeitet, ab- gedreht, poliert, geschliffen, bronziert, mit Teilen aus Holz, Kupfer und dessen Legierungen oder auch ohne solche.............. Eisen- und Stahlnadeln . . Eisen- und Stahlschienen (C. g8) 140 2 Eisen, Weissblech........... Eisen, Winkel- (s. 140 3) (C.gi) Eisenbahndraisinen ohne Dampfmotoren . (C. 93) Eisenbahnwagen ............. Eisenblech jeder Art, x/2 mm und darüber stark (C. 94) Eisenblech, weniger als y2 mm stark ...........(C. 94) Eisenblech, Bestimmung der Stärke nach dem Gewicht (C. 94) Eisenblech, gewellt und gauffriert .... (C. 04) Eisenblech, verzinntes (Weiss- blech) ..................... Eisenblech, mit Farbe, Lack, Zink, Kupfer, Nickel und anderen gewöhnlichen Me- tallen überzogen............ 1. Punkt 140 3 140 l 156 la 155 1 151 156 lc 156 Ia 153 153 157 u. 142 2 141 140 1 167 174 140 3 140 4 140 140 141 141 523 Art. u. Punkt Eisenblech, in Form eines Zylinders zusammenge- bogen .............(C. 09) 152 I Eisenblech, Kesselschmiede- arbeiten aus................. 152 I Eisenblech, Kränze, Blumen usw. aus .... (C. 03) 154 Eisenblechplättchen,lackierte, für die Photographie, mit lichtempfindlicher Masse gedeckt .... (C. 96) 1541 Eisendraht, als Bandage von Lumpenballen . (C. 86) 176 Eisendrahtgewebe, mit Lein- ölfirniss überzogen (C. 92) 156 Eisenerze über polnische Zollämter (Ausfuhr) Anm. 5 Eisenkies .... Anm. 2 138 1 Eisenschienen ... (C. 98) 1402 Eisenvitriol oder grüner . . 109 1 Eisen waren.................150—161 Eisenwaren, nicht besonders genannt..................... 153 Eiserne Betten, mit Draht- netzen usw. . . (C. 8y) 153 Eiserne Schatullen, mit Seide ausgestattet . . (C. 92) 154 2 Eismaschinen................... 167 lb Eismaschinen zur Herstellung von Gefrorenem, in der Hauswirtschaft gebrauchte (C. 10) 150 3 Eiweiss, vom Eigelb getrennt (C. 09) 87 3 Eiweissstoff jeder Art ... 87 3 Ekonomeiser aus schmiede- eisernen Röhren . (C. 10) 152 1 Ekonomeiser aus gusseisernen Röhren .... (C■ 10) 167 la Elektrizitätsapparate und Vorrichtungen .... 167 3 u. 169 Elektrizitätsleiter, metallische (C.io) 156 2 Elektromotoren........... 167 3 Elektromotoren mit einer Ventilationseinrichtung auf der Achse. . . . (C.09) 167 3 Elevatoren für Dresch- maschinen ... (C.94) 1674 Elfenbein................. 68 Elfenbeingegenstände. . . . 215 1 Elixiere................ 1192 Ellernholz................ 58 1 Email in Stücken und in Pulver................. 68 Emballagen mit ausländi- schen Firmenbezeich- nungen . . . (C. 03 u. 06) 238 Art. u. Punkt Emissionen (Ausfuhr) ... 8 Enden von Baumwollenfäden 179 1 Enden, wollene.......... 181 Endstücke für Ladestöcke (C. 86) 159 Equipagen .... (C.06) 173 Equipagenfedereisen (C. 91) 140 Equipagenkörbe (s. Kästen für Fuhrwerke)...........64 2 u. 3 Erbsen.................... 1 Erbsen, grüne, frisch oder getrocknet.............. 5 5 Erdbeeren, frische......... 61 Erde, Färb- . ................ 125 2a Erde, Garten-........... 232 Erde, Infusorien-........ 66 1 Erde, Santorin-.......... 65 4 Erden, n. bes. genannte für Fabrikbetriebe........... Erdhauen .................. Erdnüsse, chinesische . . . Erlenholz.................. Erntemaschinen . . (C.94) Ersatzteile von Maschinen, Apparaten, Vorrichtungen Erze, metallische und mine- ralische, ausser Graphit und Bleierz.............. Erze, mit mehr als % % Silbergehalt . . . Anm. 4 Erzeugnisse — s. Fabrikate. Erzeugnisse, bedeckt mit Alabaster, der als Relief auf Holz angebracht ist, wenn sie das Aussehen gedrech- selte oder geschnitzter Holzarbeit haben Anm. 1 61 3 Erzeugnisse mit Beimischung von Torf . . (C. 94) Verz. n. d. Stoff Erzeugnisse, feuerfeste ... 72 3 Erzeugnisse aus grobem Filz, gezupftem Tauwerk, ge- stampftem Papier, ausser den z. P. 3 d. Art. 177 ge- hörenden, wenn sie das Aussehen von gedrechselter oder geschnitzter Holz- arbeit haben . . Anm. 1 61 3 Erzeugnisse, tierische, in der Heilkunde gebraucht, nicht besonders genannte . 44 Erzeugnisse, in welchem Seiden-Chenille nicht das Grundmaterial bildet (C. 03) Verz. n. d. Stofi Erzeugnisse aus blauem, in der Masse gefärbtem Glase (C. 09) 77 4b 66 1 160 2 11 1 58 1 167 4 167 138 138 524 Art. u. Punkt Erzeugnisse zur Beförderung von Eabrikmaterial (C. io) 191 Erzeugnisse aus Borsten . . 46 2 Erzeugnisse, chemische, phar- mazeutische, nicht be- sonders genannt . (C.gi) 112 9 Erzeugnisse aus Eisenblech, ohne Verzierungen, mit einer dünnen Zelluloid- schicht bedeckt . (C.og) 154 1 Erzeugnisse aus gerauhten wollenen Teppichstoffen (C. io) 203 Erzeugnisse aus Knochen, Weissblech, Kupfer zur Herstellung von Knöpfen (C. io) 212 Erzeugnisse aus Korkabfälle 60 3 Erzeugnisse aus Korkholz . 60 2 Erzeugnisse aus künstlicher Seide............(C. io) 185 2 Erzeugnisse aus künstlicher Seide, gestrickte (C. og) 205 u Erzeugnisse aus einer Le- gierung von Zinn und Blei (C. og) 149 Erzeugnisse aus Marienglas (C. gg) 215 2 Erzeugnisse, röhrenförmige, gusseiserne, die einen Be- standteil einer Dampf- oder Wasserheizanlage bilden können...........(C. io) 150 3 Erzeugnisse aus Stahl, zum Eisenbahngeleise gehörend (C. og) 142 2 Erzeugnisse aus vegetabi- lischem Material mit Seide (C. gg) 215 i Erzeugnisse aus verschiedenen nicht metallenen Kompo- sitionen, wenn sie das Aus- sehen von gedrechselter oder geschnitzter Holz- arbeit haben. . . Anm. i 61 3 Eschenholz............... 58 1 Eselshäute............... 54 Eselsleder............... 55 3 Esmarch’sehe Krüge (C.84) 169 1 Espenholz................ 58 1 Essenzen — s. Eruchtessenzen. Essig.................Anm. 31 Essig jeder Art ausser Toilettenessig........ 31 Essigpulver (holzessigsaurer Kalk, ungereinigt) .... 106 Essigsäure.............. 108 4 Essigsaures Blei (Bleizucker) 112 1 Art. u. Punkt Essigsaures Natron, auch geschmolzen.............. 112 1 Esswaren mit Beimischung von Zaccharin . (C. 00) 235 Esswaren, nicht besonders genannte................. 39 Esswaren jeder Art, Kon- serven in luftdicht ver- schlossenen Gefässen ausser den besonders genannten 13 Esswaren, die eine Bei- mischung künstlicher Süss- stoffe enthalten (verboten) (C. 00) 235 Etageren aus Papiermache 215 Etiketten, mit ausländischen Eirmenstempeln (C. 05 u. 06) 238 Etuis für Galanterieartikel Anm. 3 215 Etuis für Gold- und Silber- sachen aus einfachem Material oder aus Seiden- plüsch .........(C. g4) 215 1 Explosivstoffe................ 220 Explosivstoffe (Ausfuhr)^«»». 9 Extrakte...................... 134 2 F. Fabrikate — s. Erzeugnisse. Fabrikate aus Bambus und Rohr. ..... (C.g3) 61 Fabrikate aus Blech und Eisenblech . . . (C. 03) 154 1 Fabrikate aus Blei und Hart- blei .......................... 164 Eabrikate aus Borsten ... 46 2 Fabrikate aus Eisen und Stahl, bearbeitet, abge- dreht, poliert usw. . . . 153 Fabrikate aus Eisen und Stahl, geschmiedete, ge- stanzte usw., ohne beson- dere Bearbeitung .... 151 Fabrikate, geflochtene . . . 205 2 Fabrikate aus Gelatine (C. gg) 215 Fabrikate aus Gold . , , . 148 Fabrikate aus gummi elasti- cum, Kautschuk und Gutta- percha .................... 881,2 Fabrikate aus Holz .... 61 Fabrikate aus Korkmasse, mit Jutestoff unterklebt (C. 88) 194 525 194 149 215 2 148 8 57 3 214 2 151 Art. u. Punkt Fabrikate aus Korkmasse, mit Reliefdarstellungen, ge- färbt, mit Baumwollen- stoff unterklebt . (C.86) Fabrikate aus Kupfer und Kupferlegierungen und an- deren unedlen Metallen . Fabrikate aus Marienglas (C. 99) Fabrikate aus Platin . . . Fabrikate aus Sämisch-, Glace-Leder, Saffian, Per- gament ..................... Fabrikate aus Schmelz, Stickperlen und Wachs- perlen ..................... Fabrikate aus schmiedbarem Guss, bearbeitete Fabrikate aus Spinnstoffen: Tücher, Servietten, Tisch- tücher, Decken, Gardinen, Stores und andere, P. 7 d. gern. Anm. zu d. Art. . . 183—209 Fabrikate, dieselben besäumt aber ohne Besatz (C.o6) P. 8 d. gern. Anm. zu d. Art....................... 183—209 Fabrikate, dieselben besetzt (aber nicht bestickt) mit Seide, unechtem oder echtem Gold und Silber, Spitzen, Tüll jeder Art und anderen Materialien (C.o6) P. 8 d. gern. Anm. zu d. Art. Fabrikate, ausser den be- sonders genannten, aus un- edlen Metallen, vergoldet, versilbert oder in Verbin- dung mit wertvollen Ma- terialien, ausser den unter 183—209 Art. 215 fallenden .... 149 4 Fabrikate aus vegetabili- schem Material mit Seide besetzt . .... (C.99) 215 1 Fabrikate aus Wachstuch und Wachsleinewand. . . 194 Fabrikate aus Wedgewood- Ton . . .... (C.86) 75 Fabrikate aus Zink und deren Legierungen .... Fabrikgerätschaften, wie: Töpfe, Krüge, Flaschen, Behälter, Ballons, Kühler, Abzugshähne und ähnliche aus aufgeweichter (Stein-) Masse...................... 163 1,2,3 73 2 Art. u. Punkt Fabrikmaschinen, eiserne (C. 10) 167 la Fächer . . . 215 2 Fackeln. . . Fackeln, mit Bengalpulver 53 gefüllt . . Fackeln zum . fC.96u.97) Vertilgen der 53 Schädlinge 167 Fagoneisen . Fahrkarten für Strassen- 140 3 bahnen . . . . . (C.06) 178 3 Fahrräder . . . (C.06) 173 3 Fahrräder für Kinder (C. 8y) Fahrräder, zweirädrige . . . Fahrräder, dreirädrig. . . . Fahrräder, vierrädrig. . . . Fahrräder, zusammengesetzte, unvollständige . (C. 99) Fakrradteile................. Fahrscheine für Strassen- bahnen...........(C. 06) Fahrzeuge, elektrische . . . Fallen zum Einfangen von schädlichen Säugetieren u. Vögeln.................... Farbe aus dem Auszug von blauem Sandelholz (C. 10) Farbe, blaue, auf Papierblätt- chen aufgetragen (C. 09) Farbe aus künstlich berei- tetem Eisenoxyd .... Farbe, organische . (C.09) Farben...................... Farben, Anilin- (Fuchsin) (C. 75) Farben, jeder Art, nicht be- sonders genannte, zerrieben in Wasser, leimigen Lö- sungen, Oel usw............. Farben mit Beimischung von Stoffen, die das Trocknen beschleunigen . Farben, Kupfer-, darunter auch Grünspan und Ar- senik-Kupferfarben. . . . Farben, feine Miniaturfarben in Näpfchen und Schalen aus Fayence oder Porzellan, in Tuben und Zinnhülsen Farben, Miniatur-, in Tafeln, Pulver, auf Muscheln und in Gläschen............... Farben, Miniatur-, welche in eigens für dieselben ein- gerichteten Kästchen ein- 215 173 3a 173 3b 173 3c 173 3 173 6 178 3 167 lb 167 137 130 125 2a 135 125—137 239 137 137 133 136 136 526 Art. u. Punkt geführt und mit diesen verkauft werden . Anm. 136 Farbenballen für Stempel (C. 95) 216 Farberden, Kasseler, Siena, Veroneser, geschlemmt, gebrannt oder zerkleinert 125 2a Färberröte, gemahlene ... 127 Farbholz in Scheiten und Klötzchen................... 125 la Farbholz, zerrieben und zer- kleinert ...................... 125 lb Farbpräparate.................. 134 Farbstifte .................... 216 Farbstoffe aller Art, nicht besonders genannt .... 137 Farbstoffe, gemischt mit nicht färbenden Stoffen Anm. 135 Farbstoffe, natürliche ... 125 Farbstoffe, natürliche, mine- ralische, auch geschlemmt, gebrannt oder zerkleinert 125 2a Farbstoffe, natürliche, vege- tabilische, ausser den be- sonders genannten, nicht zerkleinert.................. 125 la in Pulverform................ 125 lb Farbstoffe, organische, syn- thetische (Pigmente) aller Art.......................... 135 Farbstoffe, Ware aus einem organischen, synthet. — (C. io) 135 Farbstoffextrakt aller Art, nicht besonders genannt 1341 Farbstoffextrakte jeder Art (ausser den besonders ge- nannten) ................... 134 Farbstoff präparate .... 134 Farbton jeder Art, ge- schlemmt, gebrannt oder zerkleinert................. 125 2a Faschinen...................... 58 la Fasern, Nessel-................ 179 3 Fasern von Schwalbenwurz 179 l Faserstoffe, vegetabilische, im rohen Zustande, welche Flachs und Hanf ersetzen 179 3 Fassböden, aus Dauben her- gestellt .......(C.o6) 59 3 Fassdauben, buchene, mit Reifen . . (C.o6) Anm. 3 59 Fassdauben, aus Eichenholz, nicht bearbeitet . (C. 83) 58 ld 1 assdauben, fertige (gefalzt und gehobelt).............. 59 3 Art. u. Punkt Fässer, eiserne . . (C.88) 152 Fässer, hölzerne, von bra- kierten Heringen (C. 82) 59 Fässer aus verzinktem Eisen- blech, in denen Benzol ein- geführt ist . . . (C.io) 154 1 Fasskorken . . . 60 2 Fassungen ohne Gläser aus gemeinen Materiahen zu Brillen, Lorgnetten, Opern- gläsern ...................... 170 Fausthandschuhe zum Boxen und Fechten . . (C.09) 57 3 Fayenceblumen................. 76 3 Fayencefabrikate mit Porzel- lanteilen .... (C. 87) 76 3 Fayence waren . .............. 75 Federhalter.................. 216 Federhalter aus edlen Me- tallen.............Anm. 1 216 Federhalter aus Gummi- elasticum .... (C. 83) 216 Federhalter, metallene, auch getrennt von Stielen (C. 83) 216 Federn, ausser den be- sonders genannten .... 47 Federn, Schreib-, aller Art 216 Federn, Spiral- (Uhr) (C. 92) 171 5 Federn aus Stahl, zu einem Uhrmechanismus gehörend (C. 08) 171 s Federn, Strauss-, Marabu- usw..................Anm. 213 Federn, für Wagen . Anm. 173 5 Federn, zugerichtete .... 213 1 Federscheiben für Geschütz- lafetten . . . . (C.86) 152 Federschmuck .................. 213 Feigen........................... 7 Feilen......................... 161 1 Feilenkörper, unbehauene. . 161 1 Feilen, Schleif-, aus Schmirgel 714 Feldspat in unbearbeitetem und unzerkleinertem Zu- stande, auch gebrannt . . 66 1 Feldsteine zum Pflastern der Strassen, auch grob bearbeitet in Form von Pa- rallelepipeden oder Würfeln 66 1 Felle, gegerbte: Siehe Häute. Felle jeder Art, mit Aus- nahme der besonders ge- nannten ........................ 56 5 Felle unbearbeitet und un- gefärbt ........................ 56 2 Felle, auch bearbeitet oder gefärbt...................... 56 2 527 Art. u. Punkt Felle, in die Häfen des Gouv. Archangelsk von den dortigen Bewohnern ein- geführt.............. 56 4 Felle, Bären............. 56 2 Felle, Bisam-............ 56 2 Felle, Bisam-, gefärbte, Anm.i 56 Felle, Blaufuchs-........ 56 1 Felle, Chinchilla-....... 56 l Felle, Delphinen-........ 56 4 Felle, Eichhörnchen- ... 56 2 Felle, Fischotter-....... 56 2 Felle, Fuchs-........... 56 1,4 Felle, Iltis-............ 56 2 Felle, Iltis-, amerikanischer Pekan- ................... 56 1 Felle, Känguruh-, ungefärbte, auch bearbeitet....... 56 2 Felle, Kaninchen . Antn. I 56 Felle, Luchs-........... 56 2 Felle, Marder- ............. 561,4 Felle, Opossum-, ungefärbte, auch bearbeitet....... 56 2 Felle, Opossum- . . Antn. i 56 Felle, Panther-.......... 56 2 Felle, Renntier- ........... 56 4 Felle, Robben-............ 56 2 Felle, Schaf- und Ziegen-, unbearbeitet und ungefärbt 56 3 Felle, Schwarzfuchs- .... 56 l Felle, Seebären-, junger, aus- gezupfte .................... 56 1 Felle, Seebären-, nicht aus- gezupfte .................... 56 2 Felle, Seebiber-.......... 56 1 Felle, Seehund-.......... 56 2,4 Felle, Tiger-............. 56 2 Felle, Walross-........... 56 4 Felle, Waschbären- .... 56 2 Felle, Waschbär- . Anm. i 56 Felle, Wolf- ............... 56 2 Felle, Zickelfelle........ 56 3 Felle, Ziegen- ............. 56 3 Felle, Zobel-............. 56 1 Fernet Branca, Getränk (C. 08 u. og) 27 2 Ferromangan in Messein, Bruchstücken und Feil- spänen .... (C.gi) 1392 Fettsäuren, Bestimmung der (Fussnote) 51 Feuchtigkeitsgehalt des Garnes .... (C. oy) 183 Feuer, bengalisches, für das Zimmer . . . . (C. 86) 215 2 Feuerspritzen, Dampf- . . 167 1c Feuerspritzen, Hand- . . . 167 1b Art. Feuerstein, in Form von Schleifscheiben, Steinen, Platten .................. Feuerstein, unbearbeitet und in unzerkleinertem Zu- stande ...................... Feuerwaffen, in Kästen und Futteralen mit Zubehör eingeführt .........Anm. Feuerwaffen-Utensilien . . . Fez (türkische Kappen), wollene, mit Flitter be- stickt oder ohne solche . Fichten...................... Filetguipure................. Filter aus Kohle............. Filterpräparate ohne Muster und Verzierungen .... Filtertücher ... (C. 06) Filz, aus demselben ausge- schnittene Gegenstände, nicht besonders genannte Filz, Erzeugnisse aus grobem, wenn sie das Aus- sehen von gedrechselter oder geschnitzter Holz- arbeit haben . . . Anm. Filz, jeder Art.............. Filz, Gegenstände aus (Filz- stoffe), bedruckt .... Filze oder Filztuche, wollene, zum Gebrauch in Fabriken und Werkstätten (C. 06) Filzringe, flache, von einer Seite mit Klebestoff be- deckt ..............(C. 86) Filzstoffe, bedruckt .... Filzstoffe jeder Art .... Filztücher................... Fingerhüte aus Aluminium (C. 94) Fingerhüte aus gewöhn- lichem Metall, nicht ver- goldet oder versilbert (C- 94) Fischbeeren.................. Fischbein-Platten und -Stäbe Fischbeinplatten mit seidenen oder halbseidenen Ge- weben ...................Anm. Fischbein, unbearbeitet . . Fische, ausgestopfte, für Museen, Sammlungen, Ka- binette, naturhistorische . Fische, farziert............. Fische, frische.............. Fische, frische, auf Küsten- fahrern eingeführt Anm. 1 11. Punkt 71 4 66 1 159 159 204 58 1 207 2 66 2 74 4 202 1 198 61 3 198 200 198 198 200 198 198 161 2 161 2 224 49 2 49 49 1 217 37 2 37 1 37 528 Art. u. l’unkt Fische, frische, gesalzene, getrocknete und gedörrte, auf russischen Schiffen in die Häfen des Archangelsk - schen Gouvernements ein- geführt .........Anm. i 37 Fische, frische, zum Zollamt Ismail auf Schlitten ein- geführt ...........Anm. 2 37 Fische, frische, die im Winter über die Zoll- einnahmestelle in Wilkowo auf Schlitten eingeführt werden..........Anm. 2 37 Fische, frische, Steinbutten (Turbots, Schollen, Fo- rellen) .................... 37 la Fische, frische, ausser Tur- bots, Schollen, Forellen . 37 lb F’ische, gesalzene und ge- räucherte, ausser Heringen 37 3 Fische, getrocknet und ge- dörrt ...................... 374 Fische, lebende, in Fisch- kasten ............(C. 82) 40 Fische, marinierte .... 37 2 Fische in Oel .............. 37 2 u. 54 Fische von der Gattung der Heringe in Lake (C. 99) 37 Fische von russischen Fischereien in Blech- dosen über das Zollamt in Archangelsk . Anm. 3 37 Fischhäute..................55 1 u. 54 Fischkonserven, pulverisierte (C. 92) 13 Fischkörner............ 224 Fischleim............... 43 1 Fischnetze............. 190 Fischnetze, baumwollene (C. 88) 190 Fischotterfelle .................. 56 2 Fischpaste .... (C. og) 13 Fischtran,Walfisch-, Robben- und dergl-, trübe, unge- reinigt .................... 512 Fischtran durchscheinend . 51 5 Fixatoire............(C. 04) 119 2 Flachs, gehechelt und un- gehechelt ....... 179 3 Flachs, kolonisiert.... 179 1 Flachs, Neuseeländischer . 179 3 Flachsbrecher . . (C. 94) 167 4 Flachsgarn............. 184 Flachskämmlinge, auch ge- teert ........................... 179 3 Flachsleinen........... 193 Flaschen.............(C. 09) 27 Art. 11. Flaschen aus Glas .... Flaschen aus Glas in Ver- bindung mit gewöhnlichen Metallen und ihren Le- gierungen .... Anm. Flaschen (zur Erklärung d. P. 2 d. Art. 27 Vertrags- tarif) ..........(C. 06) Flaschen (Steinzeug) . . . Flaschen mit Firmenaufdruck ausländischer Handels- häuser . . . (C. 05 u. 06) Flaschen, Wein-, aus Glas in die Häfen des Schwarzen und Asowschen Meeres und über die bessarabischen Zollämter eingeführt Anm. 2 Flaschenkapseln . . (C. 10) Flaschenkapseln aus Blei oder Bleilegierung . . . Anm. Flaschenkorken ohne Ver- bindung mit anderen Materialien............. Flaschenlack................ Flaumhaar, ungekämmt und ungesponnen, ungereinigt und gewaschen, ungefärbt Flaumhaar, ungekämmt und ungesponnen, gefärbt . . Flechtarbeiten aus Pflanzen- stoffen .................... Flecht- und Rutenarbeit, durch Bronzierung, Ver- silberung und Vergoldung bearbeitet, mit versilberten und vergoldeten Metall- verzierungen, als auch mit Seide, Sammet, Chenille und anderen wertvollen Materialien versehen Anm. Flechtwaren aus gefärbtem Stroh............(C. 09) Fleisch, gesalzen, geräuchert und gedörrt............. Fleisch vom wilden Eber (C. 68) Fleisch-, Schweine-, in Zu- bereitungen aller Art . . Fleischextrakte............. Fleischhacker, in gewöhn- I licher Einfassung (C. 95) Fleischhackmaschinen nicht für gewerbliche Zwecke (C. 09) Verz. n. Fleischhackmaschinen, guss- eiserne, von kleinem Um- fang und Gewicht (C. 10) . Punkt 77 77 27 2 73 2 238 77 1 215 2 164 60 2 122 181 1 181 2 64 64 64 2 34 34 234 13 158 1 d. Stoff 150 3 529 ~ Art. u. Punkt Fleischhackmaschinen, guss- eiserne, von grossem Um- fang, für den gewerblichen und Handelsgebraueh ■ (C. io) Fleischpräparate............ Fleischprodukte, Besichti- gung ...............(C. 96) Fliesen..................... Fliesen aus gepresstem halb- grünem Glas . , (C. 94) Flitter............(C. 91) Flitter aus Gelatine (C. 99) Flittergoldabfälle . (C. 95) Flittergoldknöpfe . (C. 09) Florett-Glas, Waren aus . . Flöten, Bauern- . . (C. 88) Flügel (Musikinstrumente) . Fluoraluminium, Doppelsalze von...............(C. oy) Fluorammoniumsalz in Ta- bletten ...........(C. 09) Fluornatrium, Doppelsalze von................(C.oy) Fluor - Wasserstoff säure in Guttaperchagefässen ein- geführt...............(C.89) Flussschiffe, hölzerne. . . . Flussschiffe in vollständigem Zustande mit vollem Takelwerk oder ohne solches . (C. 96, 99 u. 03) Föhrenholz.................. Folie, jeder Art, ausser ver- goldeter und versilberter Forellen, frische........... Formapparate, eiserne, für Zementröhren . . (C.oy) Formen für Damenhüte aus undichtem, gesteiftem Baumwollenzeug mit Draht- gestell , , , , . Anm. 1 Foulards, seidene, ausser den in Art. 196 genannten , . Foulards, seidene, die auf dem fertigen Gewebe be- druckt sind in Stücken und Tüchern , . (C. 06) Fourgons Fransen aller Art ausser seidenen und halbseidenen Fransen, seidene und halb- seidene .................... Franzbranntwein (aus, Trauben) ................ Frauenkleider Art. u. Punkt Früchte, dickeingekochte, ohne Zucker ,,,,,, 24 2 Früchte aus Eisenblech, ge- färbte (C. 03) 154 1 Früchte in Essig, Oel oder auf andere Weise zube- reitet (Konserven) in luft- dicht verschlossenen Ge- fässen...................... 13 Früchte, gesalzen, geweicht und jeder Art, ausser den besonders genannten ... 61 Früchte, getrocknete, nicht in Zucker, aller Art ... 7 Früchte, getrocknete, ohne Zucker, wenn" auch vorher gedämpft .... (C. 94) 7 Früchte in Likör, Rum und Kognak...................... 24 I Früchte im Saft, auch Anm. 24 2 Fruchtessenzen mit Bei- mischung von Spiritus . . 27 2 Frucht-Pulver mit Zucker . 24 I Frucht-Plätzchen mit Zucker 24 i Fruchtsaft..................... 24 2 Fruchtsäfte . (C. 09 u. 10) 24 Frachtsirupe................... 24 2 Fruchtwein..................... 28 Fuchseisen .................. 167 Fuchsfelle..................... 56 1, 4 Fuchsin, nicht in Kristallen (C. 75; 135, 239 Fuhrwerke..................... 173 Fuhrwerke mit vollendeter Tapeziererarbeit . Anm. 2 173 Furniere ......... 58 3 Furniere, Erzeugnisse aus 612 Furniere, Holz- . . . . ^ . 61 4 Fussbekleidung aus Baum- wollenzeug mit Sohlen aus Stricken, ledernen Spitzen und Hackenstücken (C.8y) 57 1 Fussbekleidung für Damen: aus Chevreau, fertig und zugerichtet . ............ 57 2 Fussbekleidung für Damen: aus Gemsleder . (C.92) 57 1 Fussbekleidung für Damen: aus Seidenzeug, fertig und zugerichtet.................. 57 2 Fussbekleidung jeder Art, mit Ausnahme der beson- ders genannten, fertig und zugerichtet.................. 57 I Fussbekleidung aus Kaut- schuk und Guttapercha, auch in Verbindung mit 34 1671a 13 34 73 77 2a 148 7 43 165 212 1 77 4 172 4 172 1 112 D 112 9 112 9 112 9 175 3 175 58 1 165 37 la 167 la 210 195 196 173 2 205 2b 205 2a 27 209 530 Art. u. Punkt Geweben, Leder, Schnallen u. dergl. ................... 88 3 Fussbekleidung für Kinder aus Seidenzeug . (C. gg) 57 I Fussbodenplatten.......... 73 3 Füsse aus Kupfer usw. Anm. 61 4 Fussmatten aus Jute Anm. i 191 Fusspumpen zum Aufblasen von Kautsehukradreifen (C. 06) 173 Fussteppiohe aus grobem, ungespaltenem Material, ge- färbt, lackiert und unge- färbt ................... 64 l Futterale für die in Art. 169 u. 170 genannten Instru- mente . . . gern. Anm. 170 Futterale für Feuerwaffen ■ - Anm. 159 Futterale für musikalische Instrumente . . . Anm. 172 Futterale für Nähmaschinen (C. gi) 167 Futterale für Schirme Anm. i u. 2 211 Futterale für Taschenuhren (C. io) 149 Futtermittel für Tiere, be- sonders zubereitet .... 39 G. Gabeln aus Blech, ohne Einfassung ... (C. g4) 158 l Gabeln für Fahrräder (C. io) 173 6 Gabeln aus Kupfer, Kupfer- legierungen und aus ande- ren in Nr. 143 genannten Metallen und Legierungen (mit Ausnahme der ver- goldeten und versilberten, sowie solchen in Verbin- dung mit anderen kost- baren Materiahen . Anm. 149 Gabeln, dieselben, vergoldet oder versilbert, auch mit Fassungen aus wertvollen Materialien................. 158 2 Gabeln, grosse, wie Mist- gabeln usw.................... 160 2 Gabeln ohne Hefte, nicht fertig und fertig .... 158 1 Gabeln und Messer mit Heften aus gewöhnlichen Stoffen . . Anm. gu P. i 158 Gabeln, Tisch-, vernickelt oder in anderer Weise bearbeitet ... (C. 8j) 158 Art. Gabeln zum Ausheben von Rüben..............Anm. Gagat...................... Galalith in Platten, Blättern und Stäbchen . . (C. io) Galanteriegegenstände aus Metallen .... (C. gg) Galanteriesachen aus Kupfer, Eisen, Stahl, Zinn usw., ver- goldet und versilbert, nicht mit anderem Material s. Gegenstände . . (C. 06) Galanteriesachen mit Seide als selbständigen Bestand- teil s. Gegenstände (C. g4) Galanteriesachen mit Ver- zierungen aus Edelsteinen, echten oder imitierten s. Gegenstände . . (C. gg) Galanterie- und Toiletten- artikel, nicht besonders genannt, zusammengesetzt und auseinandergenommen, in denen Seide, Alumi- nium, Perlmutter, Korallen, Schildpatt, Elfenbein, Email, Bernstein u. dergl. Materialien enthalten sind Galanterie- und Toiletten- artikel aus unedlen Me- tallen .................... Galanterie- und Toiletten- artikel aus unedlen Me- tallen, mit Granaten be- setzt .............Anm. i Galanteriewaren (s. Gegen- stände und Waren) . . . Galanteriewaren mit Ver- zierungen aus versilbertem Metall...........(C. 02) Galeeren aus roh behobelten Brettern, Kästen dar- stellend .... (C.gi) Galgant.................... Galgant, geriebener . Anm. Galipot............. Galloschen, Gummi-, alte (Ausfuhr) .... (C. 06) Gallusextrakt.............. Gallussäure................ Galmei (Ausfuhr)........... Gamaschen aus Geweben jeder Art, ausser seidenen und halbseidenen (C. io) Gamaschen, mit Strippen, ohne Sohlen . . (C. 83) Garbenbinde- und Mäh- maschinen ................. u. Punkt 160 68 215 2 215 215 1 215 2 215 1 215 1 215 2 215 2 215 215 58 16 16 82 11 134 1 108 8 4 209 4a 209 167 6 Art, Garbenbinder . . . (C. 94) Gardinen, besäumt, P. 7 u. 8 gern. Anm. Art. ■ . . Gardinentüll ... (C.06) Garn, baumwollenes . Garn, Bestimmung der Nr Garn, gezwirnt Garn, nicht gezwirnt. Garn, seidenes Garn, aus künstlicher Seide hergestellt ... (C. 10) Garn, jeder Art, das eine Beimischung von Seide oder unechtem Gold- und Silber (sowie auch von Gold und Silber) im Be- trage von nicht mehr als 20 Prozent des Gesamt- gewichts aller in dem Garn befindlichen Materialien enthält, P. 2 gern. Anm. zu Art................... Garn, gezwirntes, aus 2 und mehr Fäden bestehend, auf hölzerne Röllchen, her- gestellt aus einfachem Garn folgender Nummern: unter Nr. 60........... von Nr. 60 bis Nr. 80 , höher als Nr. 80 ... Garn, gezwirntes jeder Art aus 2 oder mehr Fäden bestehend mit Ausnahme des in Punkt 5 genannten, hergestellt aus einfachem Garn folgender Nummern: unter Nr. 60........... von Nr. 60 bis Nr. 80 . höher als Nr. 80 ... Garn, buntes, angefertigt auszusammen gesetzten, ge- zwirnten Einfäden (C. 94) Game, welche aus mehreren Spinnstoffen hergestellt sind, mit Ausnahme von Seide und unechtem Gold und Silber usw., Punkt 1 gern. Anm. zu Art. . . . Garn, jeder Art, welches an Seide oder unechtem Gold und Silber (sowie auch an Gold und Silber) mehr als 20 Prozent des Gesamt- gewichtes der in dem Garn befindlichen Ma- terialien enthält, Punkt 3 gern. Anm. z. Art. . . . 183—209 183 5a 183 5b 183 5c 183 6a 183 6b 183 6c 183 183—209 Art. 11. Punkt Garn aus den in den Punkten 2 und 3 des Art. 179 ge- nannten Spinnstoffen: nicht gezwirnt bis zu Nr.'70 (Definition d. N.) (C. 06 u. 07) 184l nicht gezwirnt über Nr. 70 (Definition d. N.) (C. 06 u. 07) 184 2 gezwirnt .... Anm. 184 Garn, wollenes (s. Wolle). Garnituren und' andere ge- flochtene Fabrikate aller Art, ausser seidenen und halbseidenen............. 205 2b Garnituren, seidene und halbseidene................. 205 2a Gartenerde . ............... 232 Garteneinrichtung, Gegen- stände der (siehe Gegen- stände). Gartenlauben aus Flecht- werk, gefärbt und unge- färbt: ohne Ausstattung mit anderen einfachen Materiahen................... 64 2 Dieselben mit einfachen Materiahen ausgestattet . 64 3 Gartenscheren ... (C. 91) 161 Gartenscheren jeder Art (C. 91) 161 2 Gase, flüssig gemachte, in Metallflaschen . . Anm. 112 1 Gase, komprimierte (C. 07) 112 1 Gasglühstrümpfe in fertigem Zustande.................... 71 6 Gasmesser ........ 167 lc Gasmotoren ................... 167 lb Gasohn ..... (C. 06) 85 Gasreinigungsmasse (Luxsche, Beauxitrückstände) . . . 125 2a Gasretorten..................... 72 3c Gattersägen (s. Art. 167 lb) 167 la Gaze, Müller-, seidene . . . 195 Gebäck mit Zucker und ohne Zucker.................. 24 3 Gefässe, fertige (Böttcher- waren) ................Anm. 59 3 Gefässe, kupferne, zur Ver- packung von Einfuhrwaren dienend .... (C. 83) 149 Gegenstände mit Abbildungen von Spielkarten . (C. 90) 223 Gegenstände aller Art, die den Charakter der Nicht- achtung vor dem Heilig- tum, der Gotteslästerung 34* 532 Art. u. Punkt oder Religionsspötterei haben . .............. , 228 Gegenstände durch Aus- schneiden von Filz her- gestellt, nicht besonders - genannt.................. 198 Gegenstände aus Bambus oder Rohr . . . (C. 93) 61 Gegenstände, Galanterie- und Toiletten-, nicht besonders genannt, zusammengesetzt und auseinander ge- nommen .... (C. 94) 215 Gegenstände, Galanterie- und Toilette-, wertvolle, in denen enthalten sind: Seide, Aluminium, Perl- mutter, Korallen, Schild- patt, Elfenbein, Email, Bernstein und dergl. kost- bare Materialien, ver- goldete oder versilberte Metalle und Metallegie- rungen ...................... 215i Gegenstände für Garten und Zimmereinrichtung, Flecht- werk aus Pflanzenstoffen, gefärbt und ungefärbt: ohne Ausstattung mit anderen einfachen Ma- terialien ...................... 64 2 mit einfachen Materialien ausgestattet............... 64 3 Gegenstände, Galanterie- und Toilette-, aus unedlen Metallen oder deren Le- gierungen, auch vergoldet oder versilbert, mit Granaten besetzt Anm. I 215 2 Gegenstände aus gemeinen Materialien, mit Teilen, Fassungen oder Ver- zierungen aus nicht kost- baren Metallen und Metall- legierungen (unvergoldeten und unversilberten) aus: Horn, Knochen, Holz, Por- zellan, unedlen Steinen, Glas, Meerschaum, Fisch- bein, Gagat, Zelluloid, Lava und dergl. wohl- feilen Materialien .... 215 2 Dieselben Gegenstände aus gemeinen Materialien, auch wenn sie Seide oder Halb- seide enthalten Anm. P. 2 215 2 Art. u. Punkt Gegenstände aus gespaltenem Schilfrohr, chinesische Sonnenschirme imitierend (C. 93) 64 Gegenstände aus Glasgewebe und Glaswatte............ 77 5 Gegenstände aus Kupfer und Kupferlegierungen ohne Relief und gravierte Ver- zierungen, auch gestanzt aus Eisen, Zinn, Blei, Stahl, Zink, Gusseisen, ohne Verbindung mit anderen Metallen im Ge- wicht von weniger als 3 Pfd. im Stück .... 215 3 Gegenstände, bei denen Gold, Silber oder Platin den Hauptwert ausmachen Anm. 1 215 3 Gegenstände für Museen, Sammlungen u. Kabinette, archäologische, numisma- tische u. naturhistorisehe, sofern sie in einzelnen Stücken oder in Samm- lungen eingeführt werden und nicht den Charakter einer Ware haben . . . 217 Gegenstände aus Porzellan und Bisquit zur Aus- schmückung von Zimmern: weiss und einfarbig, jedoch ohne Malerei, ohne Vergoldung und ohne Verzierungen aus Kupfer und Kupfer- legierungen ............. 76 2 mit Malerei, Vergoldung und Verzierungen aus Kupfer und Kupfer- legierungen .............. 76 3 Gegenstände aus Schweins- borsten ...................... 46 2 Gegenstände zur Verpackung von Warenmustern (C. 11) 218 Gegenstände zur Ver- zierung von Gebäuden und Zimmern aus Terra- ' kotta, auch mit Lackfarben und Vergoldung versehen 74 s Gehäuse, hölzerne, für elek- trische Uhren . . (C. 07) 61 Gehäuse zu Taschenuhren (C. jo) 171 Gelatine................. 43 1 Gelatine, Fabrikate aus (C. 99) 215 533 Art. u. Punkt Gelatine - Misohungen mit Glyzerin 43 1 Gelatine in Blättern, Kapseln und dergl. Gegenständen (C. 99) 43 1 Gelatine, in runden Plätt- chen, in Form von Flittern (C. 96) 43 1 Gelatine in Tafeln. (C. 88) 43 Gelatine jeder Art, in dünnen und dicken Täfeln . . . 43 1 Gelatinekapseln, medizinische (C. 09) 43 1 Geld, silbernes u. kupfernes , 219 Gelee..................... 24 l Gemahlener Stein, mit Stein- kohlenteer getränkt (C. 96) 83 2 Gemälde, aus freier Hand ausgeführt .... Anm. 178 1 Gemenge s. Mischungen. Gemisch , von gesägtem Horn, Kochsalz und Sal- miak ...... (C. 05) 1129 Gemisch von Holzsägespänen mit Koksabfällen (C. 09) 79 2 Gemische s. auch Mischungen. Gemische aus vegetabil, und mineralschen Oelen (C. 99) 71 7 Gemsleder, Chevreau (C. 92) 55 Gemüse, in Essig zubereitet, in jeder Art von Ver- packung .... Anm. 1 13 Gemüse, gesalzen und ge- weicht, nicht in luftdicht verschlossener Verpackung 5 2 Gemüse, gewöhnliches, frisches...................... 5 1 Gemüse, ausser dem beson- ders genannten, durch Trocknen konserv. ... 53 Gemüse, in Essig, Oel usw. in luftdicht verschlossenen Gefässen...................... 13 Gemüse, Konserven .... 13 Genussmittel m. Beimischung von Zaccharin . (C.oo) 235 Geodätische Instrumente und -Apparate............... 169 1 Gerät zum Abpflücken von Aepfeln .... (C. 09) 161 2 Geräte, landwirtschaftliche, (siehe landwirtschaftliche Maschinen) . . . (C. 94) 167 4 Geräte, landwirtschaftliche, nicht besonders genannt, ohne Dampfmotore . . . 167 4 Geräte aller Art zum Drucken 162 Art. u. Punkt Geräte zum Kochen des Viehfutters . . . (C. 94) 167 4 Gerbrinde, zu Pulver zer- rieben ......... 124 2 Gerbrinde, nicht zu Pulver zerrieben ........ 124 I Gerbstoffe.............. 124 Gerbstoffe, alle natürlichen, nicht pulverisiert .... 124 1 Gerbstoffe, in Pulverform, ausser Sumach ..... 124 2 Gerbstoffextrakte jeder Art, ausser Gallus- und Sumach- Extrakt............... 124 3 Gerbsäure (Tannin) (C.86) 108 6 Geschirr aus emailliertem Gusseisen............. 150 2 Geschirr, eisernes, emailliert, lackiert, mit einer Deck- schicht überzogen . Anm■ 154 I Geschirr aus gewöhnlichem Ton....................... 74 4 Geschirr für Laboratorien Anm. 1 169 Geschirr, medizinisches Anm. 1 169 Geschirr mit doppeltem Boden.................... 237 Geschosse (Ausfuhr) . Anm. 9 Gesichtsmasken für Feuer- wehrleute .... (C. 03) 167 Gespinst aus bourre de soie oder Seidenabfall .... 185 Gestelle für dynamo-elek - trische Maschinen mit kupfernen Teilen ausser den Zapfenlagern............. 16710c Geteerte Leinwand (C.8j) 194 Getränk, japanisches, „Sake“ (C. 03) 27 Getränke aus künstlichen Süssstoffen................. 235 Getränke, geistige, aus- ländische .................. 236 Getreide aller Art im Korn, ausser Reis ....... 1 Getreidealkohol mit Korri- gensstoff - Beimischungen, in Fässern und Fässchen (C. 01) 27 Getreide usw.-Säcke (C. 99) 191 Getreidewein mit Korrigens- stoff-Beimischungen, in Fässern und Fässchen (C.oi) 27 Gewebe, baumwollene, be- stickt............. . Anm. 2 208 534 Art. u. Punkt Gewebe, mit Seide, Gold, Silber usw. bestickt , . . 2081,2 Gewebe mit anderen Mate- rialien bestickt . . . , . 2081 u. 2 Gewebe aus Gold, Silber, Rauschgold 148 6 Gewebe aus Jute, Flachs, Hanf........................ 192 Gewebe aus kupferner La- metta, nicht vergoldet und nicht versilbert . (C.oi) 156 2b Gewebe, baumwollene . . . 187 u. 188 Gewebe, baumwollene (in - der Art von Bjas, und Mit- gal) aus gedrehtem Garn (C. 92) 187 u. 188 Gewebe, baumwollene, un- gebleichte und gebleichte 187 Gewebe, baumwollene, ge- färbte (darunter türkisch- rot gefärbte), buntgewebte und bedruckte und mer- cerisierte.................. 188 1-3 Gewebe, baumwollene, ka- nevasartige . . . fC. 95,) 187 u. 188 Gewebe, baumwollene, zum Fabrikgebrauch (C.oöu.io) 187 Gewebe mit Seide und echtem oder unechtem Gold oder Silber...........(C■ 06) P. 6 d. gern. Anm. zu Art. 183—209 Gewebe, halbseidene .... 197 Gewebe, seidene . ..... 195 Gewebe, wollene, bedruckt (C. 94) 200 Gewebe, welche eine Bei- mischung von Seiden oder unechtem Gold oder Silber (sowie auch von Gold und Silber) enthalten (C. 06) P. 4 d. gern. Anm. zu d. Art...................... 183—209 Gewebe, seidene mit einge- webten Mustern (siehe Art. 208) .... (C. 91) 195 Gewebe, gestickte............. 208 Gewebe, grobe, aus Jute zu Säcken und zum Ver- packen ........................ 191 Gewebe aus Jute, Flachs, Hanf und anderen in P. 3 d. Art. 179 genannten Ma- terialien, mit Ausnahme der in den Art. 191 u. 193 genannten.............. 192 Gewebe mit Federschmuck versehen................. 2131 Art. u. Punkt Gewebe, elastische, mit Kautschukfäden . Anm. 1 88 4 Gewebe, nicht elastische, d. h. mit Gummi getränkte oder zusammengeklebte Anm. 1 88 4 Gewebe, welche aus mehreren Spinnstoffen hergestellt sind, mit Ausnahme von Seide und unechtem Gold und Silber usw., P. 1 d. gern. Anm. zu Art. . . . 183—209 Gewebe, mit Gummielasticum überzogen für Karden- bänder: mit Filz .... ohne Filz .... Gewebe, in der Art der Kaschmirtücher, aus wol- lener Kette und farbigem Einschlag, aus Wolle oder aus Wolle und Seide, mit oder ohne Beimischung von Baumwolle............ Gewebe, schwere . . . . 1 Gewebe, Teppichgewebe aus Leinen usw............... Gewebe, wollene, mit ge- beizten Mustern . (C. 94) Gewebe, wollene und halb- wollene, für den Fabrik- gebrauch .... (C.06) Gewebe, wollene, aus buntem Garn hergestellte (C. 96) Gewebe, Wollengewebe, nicht besonders genannt .... Gewehre, automatische, Sy- stem Browning . (C.06) Gewehre, glattläufige, Sy- stem Monte Christo (C. oy) Gewehre, glattläufige, Sy- stem Winchester. (C.oy) Gewichte (s. Wagen) . . . Gewichte für Apotheker- und Laboratorienwagen Anm. 168, 169 Gewichte, ausser eisernen, gusseisernen u. stählernen (C. 94) 168 Gewindebohrer.............. 161 I Gewürze aller Art, in kleinen Behältern eingeführt Anm. 2 15 88 4a 88 4b 201 192 192 1 200 202 1 199 199 159 1 159 159 168 Gewürze jeder Art.......... Gewürze, nicht besonders genannte................. Gewürze, zerkleinert, ge- pulvert............Anm. 1 Gewürznelken............... Gin........................ 15 15 3 15 15 3 27 535 Art. u. Punkt Gins (Maschinen zum Ent- kapseln der Baumwollen- frucht) ..... (C-94) 1674 Gips, gebrannt (Alabaster) 65 4 Gips, gemahlen, ungebrannt 65 4 Gips in Stücken, ungebrannt 65 3 Gips, verarbeitet................ 70 Gipsstein................. 65 3 Glaceleder................ 55 2 Glas, buntes, in massiven Zylindern, wie unver- arbeitete Emaille (C. 92) 68 Glas (siehe auch Tafel- und Spiegelglas). Glas, lösbares. . . (C. 88) 105 Glas, pulverartig zerstossenes (C. 91) 71 2 Glasballons mit destilliertem Wasser. . . (C. 10) Verz. n. d. Stoff Glasbruch sowie Tafelglas mit einer Fläche von weniger als 9 Quadrat Werschok für das grösste Rechteck . (C. 88) Anm. I 77 7 Gläser........................... 77 1 Gläser aus Glas in Verbin- dung mit einfachen Me- tallen und deren Legie- rungen .................Anm. 77 7 Gläser zu Taschenuhren (C. 99) 77 Gläser, Brenn-.................. 169 1 Gläser, Brillen- u. Lorgnetten 169 1 Gläser, optische................ 169 1 Gläser, Vergrösserungs- . . 169 1 Glaserzeugnisse -— s. Erzeug- nisse. Glasgefässe mit dem Firmen- aufdruck ausländischer Handelshäuser (C. 05 u. 06) 238 Glasgefässe, geblasene, aus weissem Glase, für Flüssig- keiten .............(C. 09) 77 2b Glasgefässe für Akkumula- toren ..............(C. 09) 169 1 Glasgewebe und daraus ver- fertigte Gegenstände . . 77 5 Glasknöpfe .... (C. 84) 212 Glaskugeln mit Spiegelgrund (C. 83) 77 5 Glasmasse in Stücken (C. 10) 77 Glasperlen, lose oder auf Fäden aufgereiht, in Schnüren, Bünden und Strähnen, von gleicher Farbe, Grösse und Form 214 1 Art. ii. Punkt Glasperlen auf Fäden, in 3 und mehr Reihen zu- sammengeflochten (C. 04) 214 Glasperlen, Waren daraus, auch in Verbindung mit anderen Materialien . . . 214 2 Glasplatten fürPhotographen, mit dünnen Häutchen be- deckt ..................... 77 7b Glasplatten mit fertigen photographischen Abbil- dungen ...........(C- 83) 77 7a Glaspuder (Flitter aus Glas) (C. 96) 68 Glasröhrchen . . . (C. 10) 169 1 Glasur jeder Art.......... 68 Glaswannen für photogra- phische Zwecke . (C. 09) 77 Glasware................... 77 1-6 Glaswaren aus weissem und halbweissem Glase: ungeschliffen........ 77 2 geschliffen.......... 77 3 Glaswaren aus farbigem Glase 77 4 Glaswaren: Gefässe, die zur Aufnahme und Aufbe- wahrung von Flüssig- keiten und anderen Waren dienen, ohne Verzierung und Muster, auch mit ge- gossenen Buchstaben, Auf- schriften und Wappen, nicht geschnitten und un- geschliffen : aus flaschenfarbigem Glase von grüner, olivenfarbiger und ähn- licher natürlicher nicht künstlicher Flaschen- färbung, ohne matt ge- schliffene Hälse ... 77 la aus weissem, halb- weissem, in der Masse gefärbtem Glase, ohne matt geschliffene Hälse 77 lb aus Glas jeder Art, mit matt geschliffenen Hälsen oder einge- riebenen Stöpseln und Deckeln............. 77 1c Glaswaren, mit Ausnahme der besonders genannten aus weissem und halb- weissem Glase, unge- schliffen, unpoliert, nicht geschnitten, auch mit ab- geschliffenen oder nach- gearbeiteten Böden, Rän- 536 Art. u. Punkt dern, Hälsen, Stöpseln und Deckeln, auch mit ein- gegossenen oder einge- pressten Wappen, Auf- schriften und Mustern, jedoch ohne andere Ver- zierungen : gepresst oder gegossen 77 2a geblasen, auch in der Form ........ 77 2b Glaswaren aus weissem und halbweissem Glase, ge- schliffen, poliert, ge- schnitten, jedoch ohne alle anderen Verzierungen . . 77 3 Glaswaren', mit Ausnahme der besonders genannten, aus farbigem, zwei- farbigem, milchfarbenem", mattem, geripptem, flaschenfarbigem, mit rissiger ' Glasur versehe- nem Glase und Eisglas . 77 4 Glaswaren, ausser den be- sonders genannten, aus Glas jeder Art mit de- korativer Ausarbeitung, mit geätzten oder gra- vierten Mustern, mit Malerei, Email, Vergol- dung, Versilberung, Ver- zierungen aus Kupfer, Kupferlegierungen und anderen Materiahen . . . Glaswaren mit dekorativem 77 5 Schmuck aus Glas (C. 94) Glaswareri aus Florettglas und aus opalisiertem Glas 77 5 Anm. 77 4 Glaswatte 77 5 Glätte, Blei-, Silber- . . . 146 1 Glaubersalz Glimmer, Erzeugnisse aus — 105 4 (C. 10) 66 8b Glimmer in Blättern . . . 66 8b Glimmer in Blättern (C. 10) Glimmer in Blättern, aus einzelnen Stückchen zu- 187 sammengeklebt . . (C. 10) Glimmer in Pulverform 66 8b (C. 03) 66 8a Glimmer in Stücken . . . 66 8a Globen, geographische . . . Glocken, elektrische oder 169 1 pneumatische Glocken für Fahrräder 169 1 (C. 10) 173 6 Art. u. Punkt Glühlampen, elektrische . . 169 3 Glühlampen-Patronen (Hülsen)................. 169 l Glühstrümpfe . . (C- io) 205 lc Glühstrümpfe, ungeglüht (C. 03) Verz. n. d. Stoff Glyzerin, gereinigt (C. 8g) 112 9 Glyzerin, ungereinigt . . . 117 5 Gneis-Steinmetzarbeiten, ge- wöhnliche ...................... 70 2 Gobelins aller Art, wollene (C. 86) 203 Gold: Bänder, Gewebe . . 148 6 Gold und Goldfabrikate . . 148 Gold, in Barren, in Streifen und Blechen ausgewalzt . 148 1 Gold, in dünnen Blechen . 148 5 Gold, gezogen und gesponnen 148 6 Gold, in Pulver . . (C. 07) 148 1 Gold, Rausch-, in Bändern zu Damengurten (C. 91) I48 6 Gold, Rausch-, gezogen und gesponnen . . . (C. 91) 148 7 Gold, unechtes, gezogen und gesponnen . . . (C. 91) 148 7 Goldarbeiten.................. 148 Goldarbeiten jeder Art . . 148 2 Golddraht..................... 148 6 Goldflitter................... 148 7 Goldgespinst.................. 148 6 Goldsalze . . ,............... 110 Goldwaren, Muster von (C, 06) 148 Goldwaren, Probiergebühr für (C. 06) 148 Gondons aus verschiedenem Material .... (C. 97) 169 1 Goudron........................ 83 3 Goudron für Steinkohlen- brikettfabriken ............... 83 Goudron, Steinkohlen-, (C. 91, 97 u. 03) 83 3 Grammophone . . (C. 01) 172 4 Grammophonplatten (C. 10) 172 Granat, Schleifscheiben usw. aus.......................... 71 4 Granatäpfel ... (C. il) 61 Granaten (Steine).............. 67 in Einfassung aus Edel- metall ............Aiim. 67 in Sandform oder gemahlen 71 2 Granit, flandrischer ... 66 5 Granit - Steinmetzarbeiten, gewöhnliche ................. 70 2 Graphit, gemahlen, auch zu- sammengeballt oder künst- lich zu Klumpen geformt 71 2 Graphit, geschlemmter ... 71 2 537 Art. u. Punkt Graphit, in Scherben ... 71 l Graphit, in Stücken .... 71 1 Graphit, zerkleinert (C. og) 712 Graphittiegel, feuerfeste . . 72 3c Graphittiegelscherben (C. 86) 71 l Graphitzylinder mit Beimen- gung von Baumwoll- geweben ..... (C. 06) 72 Graphophone ... (C. oi) 1724 Graphoskope . . . (C. 86) 215 Gratulationsbillette, mit Auf- schriften' usw. heiligen In- halts ..............(C. 85) 177 Gravüren, wenn sie Kopien von Bildern und Zeich- nungen russischer Künstler darstellen (C. 10) Anm. 178 1 Grege 180 2 Griffe, silberne, zu Messern (C. 87) 1484 Griffel, auch mit Papier und anderen Stoffen überzogen Anm. 2 216 Grünspan 133 Grütze jeder Art 3 2, 3 Guajacol 112 8b Guajacol, kohlensaures . . 112 8b Guano 41 1 Guasco, antiseptische Ver- brennungs-Apparate, von E. Eaber, Paris, herge- stellt, mit der Gebrauchs- anweisung . . . (C. 02) 169 1 Gummi jeder Art, mit Aus- nahme der besonders ge- nannten ................. 87 1 Gummi, arabisches, in jeder Form ......... 87 1 Gummi, verarbeitet in oder ohne Verbindung mit an- deren Materiahen .... 88 Gummielasticum ..... 88 Gummielasticumwaren ... 88 Gummigalloschen, alte (Aus- fuhr).............(C.06) 11 Gummigattungen, harzige . 87 Gummihartkautschuk, un- bearbeitet ................ 88 2a Gummihartkautschukwaren . 88 2b Gummiharze................. 87 Gummiharz-Akaroid .... 87 1 Gummitragant . . (C. 07) 87 Gummiwaren-Abfälle (C. 97) 87 2 Gummiweichkautschuk in Blättern, Tafeln, Fäden und Lösung............... 88 la Gummiweichkautschukwaren 88 lb Art. 11. Punkt Gurken, in Essig, in jeder Art von Verpackung . . 13 Gurte siehe Uamengurte. Gürtel für Feuerwehrleute (C. 10) 57 6 I Gusseisen, verarbeitet ... 150 Gusseisen-Schrot, welches keiner Bearbeitung unter- worfen worden ist (C. 94) 150 1 Gusseisenwaren, bearbeitet, abgedreht, poliert, ge- schliffen, gefärbt, bronziert, verzinnt, mit Lack, Emaille (ausser Geschirr), Zink oder anderen unedlen Me- tallen überzogen, auch mit Teilen aus Holz, Kupfer und dessen Legierungen . 150 3 | Gusseisenwaren aus schmied- barem Guss . . . Anm■ 150 3 Gussstücke, gusseiserne, ohne Bearbeitung................ 150 1 Güterwagen................... 174 2 Guttapercha, roh............. 87 2 Guttapercha, Fussbekleidung 88 3 Guttapercha, zugerichtet und verarbeitet................. 88 Guttaperchawaren............. 88 Gymnastische Utensilien aus Stricken, auch mit Eisen- und Holzteilen ..... 190 H. Haare, bearbeitete, ausser Menschenhaaren.............. 46 2 Haare, unbearbeitete, ausser Menschenhaaren.............. 45 2 Haare, Menschen-, bearbeitete 46 1 Haare, Menschen-, gekräuselt zu Locken ... (C. 91) 46 1 Haare, Menschen-, unbe- arbeitete .................... 45 1 Haar, Ross-................... 45 2 Haarfärbemittel, nichtalko- holhaltig ................. 119l Haargewebe in Verbindung mit anderem Material (C. 99) 46 Haarkämme aus Zelluloid (C.09) 215 1 u. 2 Haarpomade ... (C.04) 1192 Haarsiebe . ........... 46 2 Haarzeuge . . ........ 46 2 Hacken ......... 160 2 Häckselmaschinen . (C. 94) 167 4 Häckselmesser, Stroh- . . . 160 2 538 Art. u. Punkt Hafer in Körnern, ohne Schale (C. og) Hafergrütze. ... (C.oi) Hafergrütze aus gewalzten Haferkörnern . . (C. og) Haferkakao, Kasseler (C. 95) Hagebuchenholz............ Hähne (Steinzeug) .... Hähne zu Dampfkesseln (C. 96) Räkelhaken................ Haken, Achat-, für Juweliere (C. 86) Haken, Strick- od. Tamburier- Haken für Strickmaschinen (C. og) Hakenpflüge . . . (C-94) Halbedelsteine (siehe Edel- steine). Halbfabrikate, aus einfachen Knochen in unbearbeiteten Ringen, Platten usw. (C.gg) Halbfabrikate, aus Elfenbein und Mammutknochen (Elfenbein und Mammut- knochen in unbearbeiteten Ringen, Platten usw. (C. gg) Halbfranzbände . . (C. 91) Halbseidene Tücher, Stoffe, Bänder usw.............. Halmsammler . . . (C. 94) Halsbinden (Krawatten) (C. 92) Halsbinden, als Muster (C. 11) Hämatein, trockenes .... Hämatin...........(C. 10) Hämmer mit und ohne Griff (C. 04) Hämmer, pneumatische (C. 06) Hämmer, pneumatische, mit Vorrichtungen zur Vor- bereitung von Pressluft (C.io) 167 1 *1. 2 Hämmer und Pressen für Me- tallbearbeitung durch Druck und Schlag usw. (C. 09) 167 ic Hämmerchen, für Forte- pianos Hand-Casse-tetes (C. 172 4 8g) Verz.n. d. Stoff Handfeuerspritzen 167 ib Handfeuerwaffen 159 Handlaubsägen . . (C. og) 161 2 Handmühlen . . . (C. 07) 167 4 Handmühlen für Mehl (C. 94) 167 4 Art. u. Punkt Handpumpen . . . (C.io) 173 6 Handrechen auf Rädern (C. 94) 167 4 Handschriften. . . (C.81) 178 Handschuhe zum Boxen und Fechten .... (C.og) 57 s Handschuhe, gewirkte Anm. 205 Handschuhe, lederne, aller Art...................... 57 3 Handschuhe, metallene, zum Losschälen der Rinde von den Pflanzen.............. 167 Handschuhe, zugeschnittene, aber nicht genähte, lederne Anm. 57 3 Handstöcke .... (C. 03) 154 Handtücher, gesäumt (C.io) 192 Handtücher aus Jute, Hanf, Flachs.................... 192 3 Handtücher, auch mit ein- fachem Hohlsaume verziert Anm. 192 3 Handwagen, zweirädrige, zum Transportieren von Milch (die zugehörigen Krüge und Blechgefässe werden besonders nach dem Ma- terial verzollt) . (C. 87) 173 4 Handwerkszeug für Hand- werker, Künstler, Fabriken und Werkstätten .... 161 Hanf......................... 179 3 Hanf, Manila- ............... 179 3 Hanfbrecher. . . , (C. 94) 167 4 Hanfgarn, gezwirnt . . . . 183 5.6 Hanfgarn, ungezwirnt . . . 184 Hanfgespinst, Packung aus (C. 96) 184 Hanfkämmlinge............. 179 3 Hanfkämmlinge, geteerte . . 179 3 Hanf Schläuche für Feuer- spritzen.................. 194 Harfen . . ............. • 172 3 Harfenschlüssel . . (C.91) 172 4 Harken....................... 160 2 Harpius 82 Harpius...........(C. 86) 82 Harpius.............(C.oo) 112 Hartblei (Legierung aus Blei mit Antimon und Zinn), unverarbeitet.............. 146 3 Hartblei, Waren aus — mit Ausnahme der besonders genannten.................. 164 Härtemehl .... (C. 05) 112» Hartkautschuk in unbearbei- teten Blättern, Tafeln, Stangen, Röhren usw. . . 88 2a 1 3 33 24 1 58 1 73 2 152 157 3 161 2 157 3 157 3 167 4 215 2 215 1 178 197 167 4 209 218 134 2 134 2 161 2 167 R 539 Art. u. Punkt Hartkautschuk in Waren, ausser den besonders ge- nannten, auch in Ver- bindung mit anderen Materialien.............. 88 2b Harzbleiseife . . . (C.oo) 112 1 Harze, wohlriechende, zur Herstellung von Wohl- gerüchen ................... 87 4 Harzlösungen in Oel .... 121 Harzsäure, deren Salze . , 112 1 Hauen, Erd-, Keil- usw. . . 160 2 Häufelpflüge ... (C.g4) 1674 Haut, rohe, geriebene (C. 94) 54 Häutchen aus Zelluloid für Photographie . . (C. 10) 215 2 Häute, bearbeitete, grosse: Stier-, Ochsen-, Kuh- usw. in ganzen und halben Häuten, ohne eingepresste Muster, auch genarbt oder gefärbt............. 55 3 Häute, bearbeitete, Ab- schnitzel derselben Anm. 55 Häute, unbearbeitete, Ab- schnitzel derselben (C.05) Anm. 54 Häute, unbearbeitete: Ochsen-, Stier-, Kuh-, Kalbs-, Kamel-, Büffel-, Pferde-, Esels-, Schweins-, Amphibien- u. Fischhäute, trocken und trocken ge- salzen, nass gesalzen (C.96) 54 1 u. 2 Häute, Tier-, wenn die Haare noch daran haften (C.06) 54 Häute, Amphibien- . . . . 54 u. 55 Häute, ausser den besonders genannten, bearbeitet, kleine, gegerbt, mit Alaun behandelt, weissgare ... 55 I Häute, Fisch-................54 u. 55 Häute, gegerbt................... 55 2 Häute, grosse, lackierte . . 55 4 Häute jeder Art mit ein- gepressten Mustern ... 55 2 Häute, lackierte, kleine . . 55 2 Häute, Saffian, Chevreau usw. mit eingepressten Mustern, kleine, lackierte............. 55 2 Hefe, flüssige, zum Ver- kauf ....................... 240 Hefe, trockene, und ge- presste jeder Art .... 25 2 Hefe, Wein-.... (C. 99) 25 Hefe, Zucht- und flüssige Hefe jeder Art, für Brannt- Art. u. Punkt weinbrennereien, Bier- und Metbrauereien . . . Anm. 25 1 u. 240 Heftdraht . (C. 94) Verz. n. d. Stoff | Hefte, auch mit Umschlag, jedoch ohne Einband . . 177 2t> j Heilmittel............ 113 j Heilpflaster auf seidenen oder halbseidenen Geweben, mit verschiedenen Stoffen bestrichen.......... 113 2 Heizmaterial aus Stein- kohlenschutt . . (C. 85) 79 Hemdchen für Puppen (C. 99) 209 Hemdknöpfe jeder Art, ausser goldenen, silbernen und aus Platin . (C. 8y) 212 Heringe................ 37 Heringe {Brisling und andere Gattungen), gesalzene und geräucherte ... (C.99) 374 j Heringslake............ 90 Herkules (Nährmittel aus Hafergrütze) . . (C.oi) 3 Herrenkleider......... 209 Heu jeder Art.......... 62 1 Heugabeln............. 160 Heusammler ... (C. 94) 167 4 J Heuwender jeder Art (C. 94) 167 & Hirseschälmaschinen (C.94) 167 4 Hobelspäne aus Holz jeder Art.................. 59 2 Hoffmann’s Tropfen (C. 92) 113 Holz: Birken-, Buchen-, Ulmen-, Eichen-, Hage- buchen-, Weiden-, Rot- tannen-, Rüstern-, Ahorn-, Linden-, Lärchen-, Ellern-, Espen-, Weisstannen-, Kiefern-, (Föhren-), Pappel- und Eschenholz: in Faschinen und Spänen, Brennholz und Reisig 58 ia in Balken, Rundholz und Stangen........... 58 lt> in Blöcken, Bohlen, be- hauenen oder mit der Säge bearbeiteten Bal- ken und Brettern (über 3% Zoll dick) .... 58 lc in Brettern und kleinen vierkantigen Balken (über % bis 3% Zoll einschl. dick), unge- hobelt ................... 58 ld Holz jeder Art, in Blättern und Fournieren, nicht über y4 Zoll dick, auch ge- hobelt ........................ 58 5 540 Art. u. Punkt Holz, jeder Art, ausser den im P. 1 d. Art. genannten Arten, in Balken, Scheiten, Klötzchen, Brettern, Blök- ken, Rundstücken, vier- kantigen. Balken, Stangen und Spänen ...... 58 2 Holz, Färb-.................... 125 I Holz, Kastanien- . (C. 93) 124 Holz, Kork-, Erzeugnisse daraus...................... 60 2 Holz, Kork-, in Form von Platten und Würfeln. . . 60 1 Holz, Kork-, unbearbeitet und Abfälle davon. ... 58 4a Holz, Kork-, zerkleinert zu Stücken oder Mehl ... 58 4b Holz, Quebracho-, in Balken und Scheiten . . . Anm. 124 Holz, Palmen- . . -(Ausfuhr) 6 Holzarbeit mit Flechtwerk, mit Leder oder Geweben überzogen oder beklebt . 61 5 Holzarbeit in Gestalt von Präsentiertellern mit Ein- sätzen aus Blech oder Fayence, je nach ihrem Gewichte .... (C.94) 61 4 u. 215 Holzarbeit, gestampfte oder gepresste, mit Holzbrand und Malerei verziert, die das Aussehen gedrechselter oder geschnitzter Holzarbeit haben...........Anm. 1 61 3 Holzarbeit mit Leder über- zogen.................. . . 615 Holzarbeit mit Verzierung aus Kupfer und Kupfer- legierungen usw. Anm. 2 215 3 Holzbearbeitungsmaschinen aus Gusseisen, Schmiede- eisen und Stahl............ 167 lb Holzbottiche in zerlegter Gestalt mit eisernen Reifen..........(C. 86) 59 Holzessigsäure, wenn auch schwache mit brandigem Teergeruch . . . (C. 91) 108 Holzfabrikate mit Inkru- st itionen aus Bronze und Perlmutter (C. 92) ... 61 Holzfabrikate mit Teilen aus Leder und Geweben, die zu deren Aus- schmückung dienen, je- doch nicht deren Beschlag bilden .. ....... .. (C.oi) 614 Art. u. Punkt Inkrusta- Holzfurniere mit tion, nicht verarbeitet, als Material zum Belegen von Gegenständen,. aber nicht fertige Gegen- stände, unabhängig vom Gewicht jedes Stückes (C. 94) Holzfutterale für Näh- maschinen ... (C.91) Holzgeist.........(C. 96) Holzgriffe, von Tischlerarbeit (C. 93) Holzkisten .... Anm. 2 Holzkohle.................. Holzkohlenpulver, feines, gleich Russ ... (C. 84) Holzmasse.................. Holzmasse in Form von Pappe und Tafeln ein- geführt ...............Anm. Holzpappe, ungefärbt in Tafeln................... Holzpappe, gefärbt .... Holzreisig . . . Holzschnitzereien, usw............. Holzschnitzereien, in der Masse vergoldet 61 4 167 112 l 42 176 2 176 3 177 la 177 lb 58 la 61 3 mit Ver- zierungen aus anderem Material . . Anm. 2 61 4 u. 215 Holzspäne.................58 u. 59 Holzspäne in Form von Bän- dern .............(C. 10) 62 4 Holzspaten in zimmermänni- scher Bearbeitung (C.94) 59 I Holzstaub...........(C.90) 176 2 Holzteile der Klaviaturen für Flügel . . . (C.95) 172 4 Holzwaren ausser den be- sonders genannten .... 61 Holzwaren, Feststellung des Gewichtes...........Anm. 58 1 Holzwolle, Hobelspäne aus Holz jeder Art . Anm. 2 59 2 Honig ........................ 23 Honig, roher ................. 23 Honigkuchen, mit Zucker und ohne Zucker .... 24 3 Honigsirup .... 23 Hopfenextrakt. . . 26 2 Hopfenextraktivstoff (C. 89) 26 2 Hopfenmehl . . . (C. 89) 26 2 Hopfen-Verpackung (C. 05) 26 Horn, zerschnitten, zur Her- Stellung von Stielchen (C. os) i Hornemaille (Ausfuhr) (C. 93) 541 Art. u. Punkt Hörner, ganze (Ausfuhr) (C- 93) 7 Hörner, jeder Art........ 44 Hörner in Pulverform (C. oy) 44 Hornmehl. .... (C.oy) 44 Hornplatten und -Stäbe . . 49 2 Hornplatten, gespaltene (Borstensurrogat) (C.86) 45 Hornspindeln ohne äussere Emaillierung (Ausfuhr) (C. 8g) 1 a Hosenträger . . . (C.85) 209 Hosenträger, aus elastischen Bändern gefertigt Anm. 2 88 Hosenträgerteile (C. 86) Verz. n. d. Stoff Hufe..................... 44 Hufnägel................ 156 lb Hülsen, geladen oder nicht 159 Hülsen für Glühlampen . . 169 1 Hummer, in luftdicht ver- schlossenen Gefässen (C. 06) 13 Hundekuchen in der Form von Plätzchen aus Mehl und Pferdefleisch (C. og) 39 Hüte, Damen-............ 209 7 Hüte, Damenstroh-, mit Bändern garniert (C.04) 209 7 Hüte aus Filz........... 210 I Hüte aus Haar und Halbhaar in fertigem und zugerich- tetem Zustande . . . . . 210 1 Hüte, lederne und lackierte 210 3 Hüte, Puppen- . . (C.02) 210 Hüte, Stroh- aller Art, in unfertiger Gestalt (C.81) 210 Hüte aus Stroh, und genähte Hüte aus Stroh nach- ahmendem, aus vegetabi- lischen Stoffen angefer- tigtem Flechtwerk ver- schiedener Art, mit oder ohne Zusatz von Seide und unechtem Gold oder Silber . 210 4 Hutmodelle . . . . (C.02) 210 Hutnadeln, Damen- (C. 10) 215 2 Hutkörper (Hutkrämpe) (C.oy) 210 1 Hutstumpen, gewalkt aus Haar und Wolle, gefärbt und ungefärbt, ohne jeg- liches Merkmal einer Formung derselben zu Hüten ..................... 210 2 Hydrat, Tonerde-.......... 102 Hydraulische Bindestoffe . . 65 4 Art. u. Punkt Hydroschwefligsaures Na- trium.............(C.og) 112 9 Hygroskopische Watte . . . 182 2 I. Jacquardstühle, Karten für 177 1 Jagdflinten .... (C.oy) 159 Jagdgegenstände aus Leder 57 5- Jagdwaffen ........ 159 Jamben, chinesische .... 219 Jaspis-Steinmetzarbeiten, ge- wohnliche . . 70 2 Jastik (Trantalg) 51 2 Jätpflüge .... • (C. 94) 167 4 Jett 68, 214 Jett- Gegenstände, liehe gewöhn- 215 2 Iltisfelle .... 56 2 Iltisfelle, amerikanischer Pekan 56 1 Imitation von Pflanzen aus Porzellan und Fayence und ähnlichen Nachbildungen, auch mit Teilen aus anderen Materialien ... 76 3 Indigo, natürliche und künst- liche, in jeder Form (ausser Indigoextrakt u. Indigotin) 128 Indigoextrakt in Teigform und flüssig........... 134 2. Indigoextrakt in trockener Form.................. 135 Indigokarmin, flüssig und in Teigform.............. 134 2 Indigotin, Indigoextrakt in trockener Form........ 135 Indikatoren.............. 169 1 Infusorienerde............ 66 1 Ingwer ......................... 15 3- Inhalatoren, Teile von solchen (C. o5) 169 Injektoren, Kräne, aus Kupfer usw. mit den Maschinen zusammen ein- geführt und notwendige Attribute der Maschine bildend .... (C. gs) 167 Injektoren für Weinberge und Fruchtbäume . . . 167 6- Inkubatoren . . . (C. 00) 167 4 Insektenpulver . . (C. 83) 112 9 Instrumente z. Broschieren von Papier ... (C. 86) 153 1. Instrumente und Apparate: astronomische, optische, (ausser den in den Art. 170 542 Art. u. Punkt genannten), physikalische, chemische, mathematische, geodätische, zum Zeich- nen, medizinische .... 169 l -— Messapparate, elektro- technische 169 2 Instrumente, musikalische . 172 Instrumente, musikalische, Melodienbläser . (C. gg) 172 4 Inventar, Schiffs- . (C. 86) 175 Jod........................... 112 1 Jodhaltige Verbindungen, organische, ausser den zu Art. 135 gehörenden . . 112 3 Jodkalium..................... 112 4b Jodnatrium.................... 112 4b Johannisbrot . . . < . . . 10 Journale...........(C. 05) 178 Journale, Mode- . (C. 00) 178 Irrigatoren, Esmarchsche (C. 84) 169 1 Isolatoren .... (C. 99) 1691 Jute, rohe.................... 179 2 Jutegarn, gezwirnt . . . . 183 3 u. 6 Jutegarn, nicht gezwirnt . . 184 Jutegewebe ................... 192 Jutegewebe, grobe .... 191 Jutekämmlingc, auch geteert 179 2 Jutesäcke..................... 191 Juwelierachathaken (C. 86) 161 2 Juwelierarbeiten aus Gold ohne Steine, sowie auch mit jeder Art von echten und unechten Steinen, Perlen usw.......... 148 2 Juwelierarbeiten aus Silber mit oder ohne Vergoldung und mit jeder Art von echten und unechten Steinen, Perlen usw. . . 148 4 K. (Siehe auch unter C.) Kabel, elektrische, jeder Art (u. C. 93) 156 3 Kacheln . . . . 74 Kaffee . . . . , 18 Kaffeebohnenschalen (C. 89) Kaffee-Ersatzstoffe jeder Art, 17 gemahlene oder gepresste Kaffee - Ersatzstoffe, in 18 2 Stücken, doch ohne Bei- mi schung von Kaffee . . 17 Kaflee-Essenz, Kaffee-Ex- trakt . . . . 18, 24 Kaffeesurrogate , 17 Kahor ...... • (C.07) 28 Art. u. Punkt Kainit (natürliches Salz) (C. 95) 89 Kakao, in Bohnen und Kakaoschalen: geröstet............. 19 2 roh.................. 19 1 Kakao, geriebener, mit Zucker und ohne Zucker 24 1 Kaakteron . ... (C. 07) 24 1 Kalbshäute................ 54 Kalbsleder................ 55 1 Kalender in polnischer Sprache.............. 1782 Kalender, Wand-, Abreiss- mit polnischem Wortlaut (C. 10) 178 3 Kaleschen...................... 173 1 Kaleschen, leichte, die ausser dem Hintersitz noch mit einer niederzuklappenden Bank versehen sind (C. 94) 173 ib Kaleschen, viersitzige . . . 173 la Kaleschen, zweisitzige . . . 173 lb Kali, Aetz-, ungereinigt . . 105 3a Kali, Aetz-, gereinigt . . . 105 3b Kali, Cyan-, für die Bedürf- nisse der Goldindustrie Anm. 1 112 Kali, doppelkohlensaures . . 105 2 Kali, kiesel saures (Wasser- glas) ......................... 105 5 Kali, kohlensaures .... 105 1 Kali, salpetersaures .... 103 2 Kali, schwefelsaures .... 89 Kalium, Brom-.................. 112 4a Kalium, Chlor-.................. 89 Kalium, Cyan-.................. 112 4c Kalium, Jod- .................. 112 4b Kalk, Chlor-................... 107 Kalk, fetter, nicht hydraul. 65 3 Kalk, holzessigsaurer, un- gereinigt .................. 106 Kalk, hydraulischer .... 65 4 Kalk, weinsaurer, roh, un- gereinigt ...................... 95 1 Kalomel........................ 112 5b Kamelhäute...................... 54 Kaminsteine..................... 72 2 Kaminuhren . . . Anm. 2 171 1 Kämme aus Gummielasticum (C. 83) 215 Kämme, Haar-, aus Zelluloid (C. 09) 215lu.2 Kammersäure . . . (C. 85) 108 la Kämmlinge............179,181 u. 182 Kampfer.................. 87 5 Kandelaber (C. 95) Verz. n. d. Stoff 543 Art. u. Punkt Kandiszucker in Hüten und Stücken.................. 22 2 Kanevas, baumwollener, ge- bläut bei der Appretur, aber nicht gefärbt (C. 94) 187 Kanevasartiges baumwollenes Gewebe, auch mit Ajour- mustern .... (C. 95) 187 Känguruhfelle, ungefärbte auch bearbeitet.......... 56 2 Kaninchenfelle . . Anm. 1 56 Kaninchenfelle, ungefärbt und unbearbeitet . . (C. 09) 56 5b Kanonen........................ 221 Kanonenkugeln.................. 221 Kantille.............Anm. 148 7 Kapern, in Essig, Oel oder auf andere Weise- zube- bereitet, in luftdicht ver- schlossenen Gefässen . . 13 Kapern, in Essig zubereitet, in jeder Art von Ver- packung ..............Anm. 1 13 Kapern, trocken, in Salzlake und in Oel, in Fässern, Körben und anderen nicht luftdicht verschlossenen Verpackungen eingeführt 9 Kapok, Faserstoff (C. 07 u. 09) 179 I Kappen für Damenhüte, aus undichtem, gesteiftem Baumwollenzeug m. Draht- gestell ..............Anm. 1 210 Kappen, türkische, wollene, mit Flittern bestickt oder ohne solche................. 204 Kapseln, Flaschen-, aus Blei oder Bleilegierungen Anm. 164 Kapseln mit dem Firmen- aufdruck ausländischer Handelshäuser (C. 05 u. 06) 238 Kapseln aus Gelatine (C. 99) 43 Kapseln, kupferne, für Ex- plosionen (bedingungs- weise erlaubt laut An- merkung zu 220) (C. 96) 220 Karbolsäure, kristallisierte, helle, flüssige (durch- sichtige) 112 1 Karbolsäure, roh, ungereinigt 81 Karborundum 71 2 Kardamom 15 2 Karden und Kardenbänder aus Eisen und Stahl . . 156 ld Karden und Kardenbänder aus Kupferdraht (C. 94) 156 2a Art. u. Punkt Kardenbänder, mit Gummi elasticum getränkte Ge- webe für.............. 88 4 Kardendisteln ....... 63 Kardenmaschinen . (C. 09) 167 i Karfiol.................. . 55 Karmin, Cochenille- .... 129 2 Karmine ......... 135 Karren, zweirädrige zum Transport von Maschinen- gewehren ... (C. 06) 1734 Karten................*. . . 178 1 Karten aus Bristolkarton (C. 10) 177 lc Karten, geographische . . . 178 lc Karten zu Jacquardschen Webstühlen: nicht satiniert . . . . 177 lb satiniert ....... 177 Id Karten, photographische (C. 71) 178 Karthamin.............. 134 2 Kartoffeln.............. 1 J Kartoffeln, amerikanische (verboten)........... 233 Kartoffelheber . . (C. 94) 167 4 Kartoffelmehl........... 4 Kartoffelpflüge . . (C. 94) 167 4 Kartoffelsetzer, und zum Setzen von Knollen über- haupt ............(C. 94) 167 4 Kartoffelsortiermaschinen . 167 6 Kartoffelsirup jeder Art . . 23 Karton — s. Pappe. Karton, bestrichen mit In- sektenvertilgungs - Kompo- sitionen, Salpeter und Schwefel......... 177 lb Karton, Bristol-, im Gewicht von mehr als 650 g für das Quadratmeter .... 177 ld Karton, Bristol-, jeder Art, mit Wasserzeichen, ein- gepressten Mustern und Zeichnungen, oder in Streifen und Kärtchen zerschnitten....... 177 le Karton, Bristol-, im Gewicht von 650 g und weniger für das qm............ 177 le Karton-Pierre........... 177 1 Kartonnagen, ausser den zu P. 1 des Art. 215 ge- hörenden .... (C. 06) 1774 Karyatiden............. 1493 Karyatiden aus Kupfer usw. 149 3 Karyatiden aus Terrakotta 74 3 544. Art. u. I’unkt Kaschmir, echter und fran- zösischer ............... Käse................ Käse, in Blei- und Blech- verpackung .... Anm. Kasseler Erde............. Kasseler Hafer-Kakao (C. g$) Kastanien................. Kastanienholz ... (C. g3) Kasten, für Fuhrwerke — s. Equipagenkörbe......... Kästen, gewöhnliche, für Patroneribänder . (C.06) Kasten, hölzerne, gewöhn- liche, für physikalische Instrumente zum Schutz während des Transportes (C. 83) Kästen, Kesselschmiedearbeit Kästen für Miniaturfarben (C. 10) Verz. n. d. Stoff Kasten für musikalische Instrumente. . . . Anm. 172 Kasten für optische, medi- zinische usw. Instrumente Anm. 170 Kästen zur Verpackung von Warenmustern . . (C.ll) 218 Katechu............. 126 Kattun....................188 1,2,3 Kattun, auf 1 Pfund bis 8 Quadrat-Arschin enthaltend Kattun, auf 1 Pfund 8—12 QuadrapArschin enthaltend Kattun, auf 1 Pfund mehr als 12 Quadrat-Arschin enthaltend............. Kautschuk — s. Weich- und Hart-Kautschuk. Kautschuk, Fussbekleidung Kautschuk, roh............ Kautschuk, zugerichtet und verarbeitet.......... . Kautschukabfälle.......... Kautschukabfälle (Ausfuhr) . Kautschukleinwand ..... Kautschukplatten (Ausfuhr) (C. 07) Kautschukwaren............ Kaviar.................... Keilhauen................. Keramische Erzeugnisse . . Kerbeisen .... (C. gi) Kermeskörner ....... Kerossin ......... Kerzen, grüne . .. (C. g2) Kerzen für Weihnachts- Art. u. Punkt Kerzenbeeren — s. candlenuts. Kessel, eiserne und stählerne 152 1 Kesselarmaturen . (C. g2) 152 Kesselböden . . . (C. 84) 140 3 u. 152 Kesselschmiede - Arbeiten, eiserne und stählerne . . 152 Kesselwagen . . . 174 2 Ketten aus Eisen- und Stahl- draht . . . , . (C. 87) 156 1 Ketten, wollene für Teppiche mit gedruckten Zeich- nungen . Anm. 203 Ketten, zollfreie Einfuhr derselben .... Anm. 3 175 Kiefernholz .... 58 1 Kiesel 66 Kiesel-Roheisen . . (C. gi) 139 2 Kinderbücher . . . (C. 11) 178 2 Kinderbücher auf bäum- wollenem Gewebe (C. 10) 188 Kinderflinten. Teile derselben (C. 86) 215 Kinderkleider . . . 209 Kindermehl .... 24 3 Kinderschuhwerk aus Seiden- zeug (C. gg) 57 1 Kinderspielzeug . . (C. 83) 215 1 Kinderspielzeug, mit - arsen- haltigen Farben gefärbt (verboten) . . . 231 Kinderwagen................... 173 4 Kinematographenkarten, Bänder mit — . (C. 10) 169 t Kirschen, frische................ 61 Kirschlorbeerwasser, nicht alkoholhaltig............... 118 Kirschwasser................ 27 Kiserit, natürliches Stass- furter Salz ... (C. g3) 89 Kissen mit Federn, Daunen, Haar oder Wolle gestopft 48 Kissenüberzüge . . (C. og) 209 Kisten jeder Art, hölzerne, zur Ausfuhr von Eiern nach dem Ausland be- stimmt ...........Anm. 2 59 Kitte........................... 717 Kittel, ärmellose aus grobem Jutestoff, mit Kork ge- stopft (Rettungsapparat) (C. 86) 192 Klaviaturen . . . 172 4 Klaviaturen, Holzteile für dieselben .... (C. 95) 172 4 Klaviere (C. 86) 172 2 Klavier-Hämmerchen . . . f 172 4 Klavier-Splinten . . 156 H> Klavierwirbel . . . 156 in 201 35 35 125 2a 24 11 1 124 173 5a 61 2 169 152 1 188 1 188 2 188 3 88 3 87 2 88 87 2 11 88 lb 7 88 37 2 160 2 73 140 129 1 85 53 545 Art. u. Punkt | Kleedreschmaschinen mit 2 Trommeln.................. 167 6 Kleereiben .... (C.94) 1674 Kleider, Herren-, in fertigem oder zugerichtetem Zu- stande, mit oder ohne Besatz: aus Baumwollen-, Leinen- und Hanfgeweben . . 209 3a aus wollenen Stoffen . . 209 3b Kleider, für Frauen und Kinder aus Geweben aller Art, ausser seidenen oder halbseidenen, in fertigem oder zugerichtetem Zu- stande: ohne die unter Lit. b P. 4 d. Art. 209 ge- nannten Besätze . . . 209 4a mit Besatz aus Bändern, Sammet, Pelzwerk, I Spitzen, Stickerei, dessen Menge nicht die des Kleiderstoffes selbst übertrifft . . . 209 4b Kleider aus zwei und mehr Geweben, von denen eines aus Halbseide oder Seide besteht und die anderen nicht überwiegt, mit oder ohne Besatz................. 209 5 Kleider, für Männer, Frauen und Kinder, bei denen seidene oder halbseidene Gewebe, oder der Besatz aus denselben überwiegt 209 6 Kleider jeder Art (ausser den besonders genannten), aus Samt, Halbsamt, seide- nen und halbseidenen Ge- weben, mit Besatz oder ohne....................... 209 6 Kleider für Puppen (C. 99) 209 Kleiderbesätze............... 205 2 Kleidungsstücke. . (C. 10) 209 6 Kleidungsstücke, gewirkte . 205 Kleidungsstücke, genähte oder zusammengeklebte aus Geweben, die auf einer oder auf beiden Seiten mit Kautschuk überzogen, oder die mit Kautschuk getränkt sind, oder aus Geweben, die aus zwei Schichten zu- sammengeklebt sind Anm. 2 88 Art. u. Punkt Klingen zu Dessertmessern und Gabeln aus Kupfer- legierungen verfertigt (C.95) 158 1 Klingen für Messer .... 158 Klinker j eder Art und Pflaster- steine aus grober, ganz oder halb gesinterter Ziegelmasse................. 72 3a Klötzchen...................... 58 2 Kluppen....................... 161 1 Knallmischungen . . Anm. 220 Kniestücke . . . . (C. 10) 169 Knoblauch in der Schale . 5 l Knochen, gebrannte .... 41 4 Knochen, gebrannte, in Stücken und Pulver (Aus- fuhr) .......................... 1 a Knochen, gemahlen, mit Schwefelsäure behandelt oder nicht (Ausfuhr)... 1 b Knochen, einfache, zersägte, in Plättchen, für Klavier- tasten und andere Zwecke (C.94) 215 2 * Knochen, Gegenstände aus 215 2 Knochen jeder Art, roh, in Stücken, zerbröckelt, ge- stossen oder auf andere Weise zerkleinert, mit Aus- nahme von pulverisierten (Ausfuhr).................... 1 a Knochen, Mammut- und Elfenbein................... 68 Knochen, rohe, gemahlene, (Ausfuhr).................... 1 b Knochen, rohe, gemahlene . 41 2 Knochen, rohe, ausser den besonders genannten ... 41 1 Knochen, mit Salzsäure be- arbeitet (Ossein) (C.91) 43 2 Knochen, mit Schwefelsäure bearbeitet.................. 41 3 Knochen, zerkleinerte (Aus- fuhr) ...........(C. 09) 1 a Knochenasche................... 41 4 Knochenasche (Ausfuhr) . . 1 a Knochenkohle................... 41 4, Knochenkohle (Ausfuhr) . . 1 b Knochenleim.................... 43 2 Knochenmehl (Ausfuhr) (C. 09) 1 b Knochenöl...................... 51 5 Knochenplättchen für Kla- viertasten, mit Zertifikat der Fabrik . . . (C.95) 172 4 Knochenschrot (Ausfuhr) . . 1 a 35 546 Art. u. Punkt [ Knochenschwarz (Ausfuhr) . lb Knochenschwärze . (C. 88) 42 Knochensepia (os sepiae) (C. 84) 44 Knöpfe ............... 212 1, Knöpfe, Flittergold- (C. 09) 212 1 Knöpfe, aus Glas, Holz, Knochen, Porzellan und alle anderen.......... 212 2 Knöpfe, aus Gold, Silber, Platin (s. 212 1)..... 148 Knöpfe, Handschuh-, ver- goldet und versilbert (C. 84) 212 1 Knöpfe, für Hemden (C. 87) 212 Knöpfe, leinene, baum- wollene, wollene u. seidene aller Art .............. 212 1 Knöpfe, aus Metall, ausser goldenen, silbernen und Platinknöpfen (welche nach Art. 148 verzollt werden) und aus Perl- mutter ................... 2121 Knöpfe aus Perlmutter und Horn.............(C. og) 2121 Knöpfe, porzellanähnliche (C. 97) 212 2 Knöpfe, aus Steinnuss (C. 99) 212 Knöpfe, Tressen- . (C. og) 212 1 Kobalt .................... 143 Kobaltwaren.............. 149 Kochapparate zum Dämpfen von Viehfutter . (C. og) 167 4 Kochsalz, in die Häfen des Gouvernement Archangelsk eingeführt............... 33 2 Kochsalz, zur See und zu Lande eingeführt .... 33 1 Kockeiskörner . . (C. 99) 224 Kodein und Kodeinsalze . 112 2 Koffein und Koffeinsalze (C.06) 112 2 Koffer zur Verpackung von Warenmustern . (C. 11) 218 Kognak in Fässern und Fässchen ....................... 27 1 Kognak in Flaschen .... 27 2 Kognak, moussierender (Cop) 27 Kohl, Brüsseler und Blumen-, frisch........................ 5 5 Kohle, Stein-, Torf- und Holz-........................ 79 1 Kohle, in die Häfen des Schwarzen und des Asow- schen Meeres eingeführt . 79 1 Art. u. Punkt Kohle, in die Häfen des Weissen Meeres einge- führt .................Anm. 79 Kohlen für Elemente, Lampen, Laternen usw. Anm. 2 169 Kohlenerzeugnisse für die Elektrotechnik.......... 71 5 Kohlenfilter.............. 66 2 Kohlensäure, flüssige, in Metallflaschen eingeführt Anm. 112 Kohlenwagen für Eisenbahn. 174 1 Kohlenzylinder für trockene Elemente ... (C. 91) 715 Kokain und Kokainsalze . . 112 2 Kokons, seidene.............. 180 Kokosnüsse.............. 11 1 Kokosnüsse, Schalle von — . (C. 10) 179 3 Kokosnussöl............... 117 3 Koks.......................... 79 2 Koks, in die Häfen des Weissen Meeres einge- führt ...............Anm. 79 I Kolibri-Federn und -Bälge Anm. 213 3 Kollektoren............ 167 1 Ob Kollodium.................... 115 Kolophonium................... 82 Kolophonium (Harpius) (C. 00) 112 Kolophonium, besonders ge- formt, in Platten (C. 99) 172 4 Kommutatoren................. 169 1 Komposte..................... 232 Kompressoren ................ 167 lb Komptoirbücher, gebundene 177 4 Konditorwaren................. 24 Konfekt, nicht besonders genanntes................... 24 1 Konfekt, türkisches, Rachat- Lukum....................... 24 2 Konfetti aus Papier (C. og) 177 3 Konserven..................... 13 Konserven (Methode auf Kupfer zu prüfen) (C. 00) 13 Konserven, Fisch-, pul- verisierte .... (C. 92) 13 Konserven mit Kupfersalzen (verboten) .... Anm. 235 Konsolen aus Papiermache 215 2 Kontorbücher................. 177 4 Kontrollapparate . (C. 07) 174 Kontrollapparate zur Ver- änderung der Richtung und Stärke des elektrischen Stromes .... (C. 07) 169 547 Art. u. Punkt Köper aus Jute, Hanf und Flachs ................. Kopfputz jeder Art mit Be- satz aus Bändern, Blumen, Federn und dergl........ Kopien von Bildern russischer Künstler..........Anm. Kopierapparate nebst Zu- behör zum Kopieren (C. 94) Verz. n. d. Stoff Kopierbücher 177 4 Kopierpapier 177 2f Kopierpressen (C.09) Verz. n. d. Stoff Kopierrahmen, hölzerne, für photographische Zwecke (C. 09) 61 Kopier- und Vervielfältigungs- apparate „Rotari“ (C. 10) 167 Ia Kopra . ................... 62 3 Korallen in Einfassung aus Edelmetall .... Anm. 67 Korallen, echte und künst- liche, unbearbeitet, auch durchbohrt, auf Schnüren in Bündeln oder mit Schnitzerei . . . Anm. 2 67 u. 214 Korallenhalsschmuck mit Schlösschen ... (C. 87) 67 Korallin............(C. 75) 135 Korb- und Flechtwaren aus vegetabil. Material, siehe auch Anm. ... (C. 91) 64 Korbarbeiten, Material . . 62 4 Körbe für Equipagen aus vegetabilischen Materialien, geflochtene, gefärbt und ungefärbt: ohne Ausstattung mit anderen einfachen Ma- terialien ................ 64 2 mit einfachen Materialien ausgestattet............. 64 3 Körbe, einfache, für Wäsche, Kleider usw., ungefärbte (s. Anm.) ................... 64 la Körbe, einfache, für Wäsche, Kleider usw., gefärbte (s. Anm.) ................... 64 lb Körbe jeder Art, ausser in P. 1 genannte................ 64 2 Körbe aus ungespaltenen Ruten zum Tragen von Provision .... (C. 91) 64 1 Korbmöbel...................... 64 2 Koriander...................... 10 Korinthen....................... 7 Art. u. Punkt Korkabfälle, Erzeugnisse aus, auch mit Zusatz von Binde- mitteln ................... 60 3 Korken, mit ausländischen Firmenstempeln, gesondert von den Flaschen einge- führt . . (C. 05 u. 06) 238 Korken (s. Flaschenkorken). Korkenzieher, eiserne, die teils aus Eisen und Stahl, teils aus Draht verfertigt sind — nach dem dem Gewichte nach vorherr- schenden Material (C. 97) Verz. n. d. Stoff Korkholz, bearbeitet, in Form von Platten und Würfeln................. Korkholz, unbearbeitet und Abfälle davon........... Korkholz, zerkleinert zu Stücken oder Mehl . . . Korkholzabfälle............ Korkholzfabrikate.......... Kornreinigungsmaschinen,un- abhängig von der Zahl der Zylinder .... (C. 94) Kornschroter (C.94 u. 07) Kornschrotmaschinen (C. 07) Kornsiebe .... (C.94) Kornspiritus............... Korrespondenz, Privat-, ge- druckte .... (C. 05) Korund in Sandform oder gemahlen ........ Korund-Schleifscheiben usw. Kosima, Massageapparat (C. o9) Kosmetika.................. Kosmetische Erzeugnisse, Regeln v. 24. 6.1911 . . Kosmetische Mittel .... Kosmetische Seife in flüssigem und festem Zu- stande ..............(C.94) Kosmetische Seife, deren Verpackung . . (C. 04) Kosmetische Zubehörstücke mit Vorrichtungen, zum Färben der Haare (C. 10) Kragen, als Muster (C. 11) Kragen aus Papier, auch mit Baumwollstoff überzogen Kragen aus Zelluloid (C.06) Kräne, Abzugs- aus Stein- zeug ...................... Kräne zu Dampfkesseln (C. 96) 35* 192 2 209 7 178 60 1 58 4a 58 4b 58 4a 60 2 167 4 167 4 167 4 167 4 27 218 71 2 71 4 169 1 119 119 1 119 120 1 120 119 2a 218 177 2b 215 2 73 2 152 548 Art. u. Punkt Kräne, schwimmende ... 175 2 Krankenfahrstühle .... 173 4 Krans, persische........... 219 Kränze, aus Eisenblech, die gefärbt sind . . (C. 03) 154 1 Kränze, frische................. 62 6 Kränze, aus Porzellan und Fayence, auch mit Teilen aus anderen Materialien . 76 3 Krapp, gemahlene Färberröte 127 Krapppräparate (ausser den in Art. 135 genannten) . 134 1 Kratzen und Kratzenbänder (s. Karden).............156 1 u. 2 Kratzenbeschläge, zusammen mit Kratzmaschinen ein- geführt ..............(C.og) 167 Kräuterschnaps in Gefässen aller Art.................... 27 2 Krauthobel (C. 05) Yerz. n. d. Stoff Krawatten .... (C. 92) 209 Krebse, See-.................... 38 Krebse, See-, konserviert siehe Art. 38................ 13 Kreide, gewaschen oder ge- schlemmt, gemahlen . . 125 2b Kreide für Schneider, farbig und weiss, mit Stielen oder in flacher Einfassung (C. 84) 216 Kreide in Stücken, unge- reinigt und ungebrannt . 65 2 Kreide in Stücken, gebrannt 65 3 Kreise aus rohem Perlmutter- muscheln .... (C■ 99) 215 1 Kreosot, kohlensaures ... 1128b Kreuzhauen.................... 160 2 Kriegsgerät .................. 221 Kriegsmaterial Ausfuhr)^«»«. 9 Kristallose................... 112 8b Krone, auch Ansatzstücke . 172 4 Krüge (Steinzeug).............. 73 2 Krüge, Esmarchsche, ohne Schläuche, aus Guttapercha (C. 84) 169 1 Krüge aus Glas, in Ver- bindung mit einfachen Me- tallen und Legierungen Anm. 77 Kryolit, gemahlen (s. auch Art. 112, P. 9) (C. 91 u. oy) 662 Kugeln, Blei- . . . (C. 08) 159 Kugelgiessmaschinen (C. oy) 159 Kuhbutter............... 36 Kuhhäute................ 54 Kühlapparate (Steinzeug). . 73 2 Kuhleder.............. 55 3 Art. 11. Punkt Kühler aus aufgeweichter (Stein-) Masse 73 2 Kühlmaschinen . . 167 ib Kümmel 10 Kunstseide .... (C. 10) 185 Kunstwolle .... 181 2 Kupfer Kupfer, Aluminium, Nickel, Kobalt, Wismut, Kadmium 143 und andere nicht besonders genannte Metalle; grünes Kupfer, Tombak, Argentan (Neusilber), Britannia- metall und alle anderen Legierungen von Metallen, ausser den besonders genannten: in Stücken, Barren, Hobeln, Feilspänen, Bruch und Pulver . . 143 1 in Stangen, Stäben und Blechen, auch ge- schliffen und poliert oder mit durch Walzen oder Stanzen auf die Oberfläche derselben aufgetragenen Zeich- nungen ................ 143 2 Kupfer, grünes.............. 143 Kupfer und seine Le- gierungen sowie andere in Art. 143 genannte Metalle und deren Legierungen, ge- walzt und gezogen von einer Breite oder einem Durchmesser von 12% mm und weniger . . Anm. 2 143 Kupfer und Kupferlegierung, Erzeugnisse aus .... 149 Kupfer und Kupferlegierung, Erzeugnisse aus — mit in Relief gegossenen Ver- zierungen . . . . (C.91) 149 3 Kupfer und Kupferlegierung, Waren aus, und aus anderen im Art. 143 ge- nannten Metallen und Me- tallegierungen : ohne Relief oder gra- vierte Verzierungen (C.99U.05) 149 2 gestanzte, auch in Ver- bindung mit Holz, Eisen, Blech, Leder 549 Art. u. Punkt und anderen gemeinen Materialien.......... mit Relief oder gra- vierten Verzierungen (mit Ausnahme der ge- stanzten), fertig oder nicht................ Dieselben ausser den be- sonders genannten, ver- goldet und versilbert, oder in Verbindung mit wert- vollen Materialien .... Kupferacetat, basisches . . Kupferasche (C.gi) Anm■ 3 Kupferbleche, nicht recht- winklig geschnitten Anm. 1 Kupferbleche, von regel- mässig rechteckiger Form usw.............(C. 10) Kupferbüsten.............. 149 3 Kupferdraht . ............155 2a, b,c Kupferdraht mit eingewalz- 149 2 149 3 149 4 133 138 143 143 2a ten Mustern. . . (C. gg) 155 2 Kupfererze (Ausfuhr) . . . 4 Kupfererze . (C. gi) Anm. 3 138 Kupfererzeugnisse in Form von konvexen Scheiben (C. 10) 171 5a Kupferfarben 133 Kupfergabeln 149 3 Kupferlegierung, Pulver daraus 149 4a Kupferne Abdampfschalen . 149 Kupferne Drahtwaren . . . 156 2 Kupferne Druckknöpfe (C. 86) 149 Kupferne Erzeugnisse, Griffe, Ringe, Nägel, Füsse, Räder usw. ohne Relief- verzierung ... (C. gg) Kupferne Gefässe, als Ver- packung für Importwaren (C. 83) Kupferne gegossene Nägel (C. g3) Kupferne Kapseln . (C. g6) Anm. Kupferne Lampenbrenner. . Kupferne Ringe, hohle (C. g4) Kupferplatten, bemalt (C.87) Kupferplatten für elektrische Elemente.................. Kupfer-Platten, gegossene, ohne weitere Bearbeitung (C.oi) Kupfersalze, arsenige (C.gS)Anm. 149 2 149 149 220 149 1 149 143 2 169 143 1 133 Art. u. P1111 Kupferschlacke (C.gi) Anm. 3 138 Kupferstiche, wenn sie Ko- pien von Bildern und Zeichnungen russischer Künstler darstellen (C. 10) Anm. 178l Kupfervitriol.............. 109 2 Kupferwaren .... 149 1-4 u. 215 3 Kupferwaren, bei denen das Kupfer auf galvanischem Wege in Gips eingelegt ist..............(C.gi) 149 Kupferwaren, grüne (siehe Kupferwaren). Kuppelmuffen, HilFsche (C. 07) 167 Kürschnerleim . . (C. 88) 43 2 Kutil aus Jute, Hanf, Flachs 192 2 Kutnja, seidene............ 195 Kutschen.................... 173la Kuvertkasten aus Papier- mache ...................... 215 2 I». Laboratoriumsgeschirr Anm. 1 169 Labrador - Steinmetzarbeiten, gewöhnliche............. 70 2 Lacke...................135 u. 121 Lactucarium................ 116 Ladestöcke .... (C. 07) 159 Lafetten auf Rädern (C. 06) 153 Lahn . . . Anm. (C. g8) 148 7 Lahn...............(C. gi) 148 7 Lahn, Gewebe und Bänder 148 6 Lahn, vergoldet und versilbert (Christbaum- schmuck) .... (C.g8) 1487 Lakritze, ohne verbessernde Zutaten.........(C. g6) 112 9 Lämpchen, Metall-, zu- sammenlegbare, zum Haar- einbrennen, als unzweifel- hafter Toiletten - Gegen- stand ..............(C.g4) 215 Lampen aus Glas in Ver- bindung mit einfachen Metallen und ihren Le- gierungen ............Anm. 77 7 Lampen, Glüh-, elektrische 169 3 Lampen zum Lichtfang schäd- licher Nachtfalter .... 167 Lampen, Löt-. . . (C. 07) 161 2 Lampen zum Vertilgen der Schädlinge.............. 167 Lampenbrenner.............. 149 1 Art. u. Punkt Lampenbrenner aus Kupfer usw., zusammen mit den Dochten .... (C.og) 149 Lampengläser aus Marien- glas .............(C. g4) 215 Lampenschirme vergl. Abat- jours............... 77, 177 u. 215 Lampenschirme . . (C.Q5) 215 Landauer.................... 173la Landkarten................... 1781 Landwirtschaftsapparate, Ge- räte, Maschinen und Vor- richtungen und Teile der- selben ................... 167 Lanolin....................... 515 Lappen jeder Art (Ausfuhr) 3 Lärchenholz................... 58 1 Lastfuhrwerke . . (C.o6) 173 Lastwagen, offene, auf Federn...................... 1732 Laternen für Equipagen . . 173 5a Laternen für Fahrräder (C. io) 173 6 Laternen zum Lichtfang schädlicher Nachtfalter . 167 Laternen, Projektions- oder Zauber-..................... 169 l Laufbänder, endlose, wollene 202 Lauf decken . aus Kautschuk, für Fahrräder . . . Anm. 173 6 Leder, für Einbände zu- gerichtet ..................... 57 5 Leder jederArt, zugeschnitten für Schuhe und kleine Fabrikate .... Anm. 57 1 Leder, kleine Täschner- arbeiten aus................... 57 3 Lederbänder ... (C. gi) 57 5 Lederfabrikate jeder Art, nicht besonders benannte, auch in Verbindung mit anderem Material .... 57 5 Lederleim....................... 43 2 Lederwaren...................... 57 Lederwaren aus Sämisch-, Glaceleder, Saffian, Per- gament, mit Ausnahme von Fussbekleidung und chirur- gischen Vorrichtungen . . 57 3 Lederwaren (Täschner- arbeiten), ausser den in P. 3 d. Art. 57 genannten, und Lederwaren aller Art, nicht besonders genannt 57 5 Lederwaren, grobe (gemeine) 57 6 Art. u. Punkt Leder waren: Reisekoffer, Reisesäcke, Jagdgegen- stände aus Leder, dicken Jute- und Hanfgeweben . 57 5 Lederwaren: Sattlerwaren . 57 4 Lederwaren, im Gewicht von % Pfd. und weniger das Stück............... 57 3 Lederwaren, im Gewicht von mehr als % Pfd. das Stück Anm. 57 5 Legierungen . . . (C. gg) 163 Legierungen einfacher Metalle mit Metalloiden . (C. gg) 143 Legierungen von unedlen Metallen, ausser den be- sonders genannten (siehe Kupfer): in Stangen, Stäben und Blechen, auch geschliff. und poliert....... 143 2 in Stücken, Barren, Ho- bel- und Feilspänen, und Bruch......... 143 l Legierungen von Kupfer und anderen in Art. 143 genannten Metallen, ge- walzt und gezogen, in einer Breite oder einem Durchmesser von 12% mm Anm. 2 143 Legierung aus Blei mit An- timon und Zinn (Hartblei) 146 3 Legierung aus Blei mit An- timon und Zinn . (C-io) 149 Legierung aus Zinn und Blei (C. og) 143 Leichenwagen, auf Federn, ohne Verzierung (Garnitur) mit Geweben, Federn, Quasten, Fransen usw. (C. g4) 173 2 Leim 71 Anm. und 43 Leim, vegetabilischer (Agar- Agar-) 43 2 Leinöl, gekochtes (Oelfirnis) (C. 07) 117 l Leinwand, mit Farbengrund. 194 Leinwand aus Flachs, Hanf und anderen Faserstoffen, in Art. 179, P. 3, genannt, roh, ausgekocht, gebleicht, gefärbt, bedruckt und bunt gewebt . . (C.o6) 193 Leinwand, geteerte (C.8y) 194 Leinwand für Mähmaschinen Anm. 6 167 Leinwandsäcke............ 191  551 — Art. u. Funkt Leiokom.................. 4 Leisten, hölzerne, für Schuh- macher . . (C. 95) Verz. n. d. Stoff Leisten, gespaltene, aus ordi- nären Holzgattungen (C. 99) 59 Leiter, isolierte, metallene (C.93) 156 3 Leiter, metallische für Elek- trizität ...........(C. 10) 156 2 Lessive Phoenix, Präparat zum Waschen von Wäsche, Geweben, Küchengeschirr usw.............(C. 92) 105 1 Lettern, für den Buchdruck 162 Leukoverbindungen von Pigmenten . . . (C. oy) 135 Lichte, aller Art........ 53 Lichte, Christbaum-, mit arsenigen Farben gefärbt (C. 92) 53 Lichte, Nachtlichte .... 53 Lichtschirme aus Glas in Verbindung mit Kupfer usw..................Anm. 77 Lifte (Aufzüge) . . (C. 10) 153 1, 156 u. 167 la Lignin................(C.oy) 176 4 Ligroin.................. 85 Liköre................... 27 2 Lindenholz............... 58 1 Lineale, jeder Art zum Zeichnen und Liniieren (C. 95) 169 Linien, Messing- (typo- graphische .................... 162 2 Linsensamen ... (C. 94) 1 Lionerrot, in nicht kri- stallischer Form . (C.75) 135 Lithographiesteine....... 66 7 Lithographiesteine mit Zeich- nungen ........................ 162 3 Lithopon, weisse Farbe, aus Bariumsulfat und Zink- sulfit bestehend. (C.oi) 137 Löffel aus Kupfer, Kupfer- legierungen und anderen in Art. 143 genannten Me- tallen und Legierungen Anm. 149 3 Löffel, hölzerne, auch un- lackiert........(C. 99) 613 Lokomobilen, ausser den in Art. 167 5 genannten. . . 167 Ib Lokomobilen (von Kessel- typus) aus Kessel u. Dampf- maschine, die miteinander Art. u. Punkt untrennbar verbunden sind (C. 10) -ji\ 167 lb Lokomobilen mit kompli- zierten Dreschmaschinen und Dampfpflügen (C. oy u. 08) 167 5 Lokomobil-Lokomotiven bei komplizierten Dreseh- maschinen (C. 94, oy u. 08) 167 5 Lokomotiven 167 lb Lorbeerblätter 153 Lorbeer-Beeren in geriebe- nem Zustande . (C.oy) 16 Lorbeeren 16 Lorbeeröl 117 1 Lorgnetten in Fassung aus Perlmutter, Elfenbein und ähnlichen kostbaren Ma- terialien mit Verzierungen aus Emaille, mit Vergol- dung und Versilberung (s. 170 Anm.).......... Lorgnetten, in gewöhnlicher Einfassung, auch ohne Gläser ................ Lorgnetten, in Gold und Silber und Platina-Fassung (s. 170 Anm.).......... Lorgnettengläser.......... Lose ausländischer Lotterien Lötlampen .... (C.oy) Luchsfelle ........ Lufa (Loofah)... (C. 95) Lufa, Erzeugnisse aus — (C. jo) Luftschläuche für Fahrräder Anm. Lumpen............(C. 86) Lumpen und Lappen jeder Art (Ausfuhr) ...... Lumpen, ausser wollenen für Papierfabriken . Anm. Lumpen, baumwollene (C.95) Lumpen jeder Art, ausser wollenen .... (C.95) Lumpen, wollene, auch Ab- schnitzel von wollenen Geweben .... (C. 98) Lumpenmasse............... Lumpzucker................ Lunten Lunten für Sprengungen (bedingungsweise erlaubt laut Anm. zu 220). . . . Luppeneisen............... Lupulin.............(C.89) 215 62 4 176 1 176 lb 176 la 176 ib 176 4 22 2 53 552 Art. u. Punkt Lüster, Kandelaber und dgl. Armaturen aus gewöhn- lichen Metallen für elek- trische Beleuchtung (C. 95) Verz. n. d. Stoff Lymphe von Dr. Koch (C.gi) 113 M. Magnesia, schwefelsaure (Bittersalz) ungereinigt . 1041 Magnesit, gebrannter ... 943 Magnesit, natürlicher in Stücken................ 941 Magnesit, natürlicher, ge- mahlen ..................... 94 2 Magnesitziegel......... 72 3b Magnetmaschinen . (C.07) 167 la Magnium, metallisches, in schmalen Streifen für Zimmerbeleuchtung (C. 86) 215 2 Mäher..................... 1601 Mähmaschinen. . . (C. g4) 167 4 Mähmaschinen und Garben- bindemaschinen ........ 167 6 Mähmaschinen mit selbst- tätiger AbwerfVorrichtung 167 6 Mais...............(C. 91) 1 Maizena............(C. 83) 4 Majolika jeder Art, auch mit geformten Verzierungen (C. 91) 76 1 Majoran........................ 153 Makkaroni.............. 4 Makulatur..................... 1763 Malereiutensilien, zusammen- gestellt oder auseinander- genommen .................. 216 Malerpinsel............ 46 2 Maltose................ 23 Maltose, Wiedereinfuhr von Fässern für — . (C. 09) 23 Malz jeder Art......... 3 1 Malz- und Maltose-Extrakt ohne Beimischung .... 23 Mammutknochen.......... 68 Mammutzähne (Ausfuhr) . . 7 Mandarinen, frische (C.07) 6 Mandelkleie, unparfümiert . 4 Mandeln............... 11 2 Mandeln, ohne Schale (C. 06) Anm. 112 Mangan-Roheisen . (C.91) 139 2 Manilla-Hanf.......... 179 3 Manilla-Garn.......... 184 Manna.................. 87 3 Mannequins für Schneide- rinnen aus Papiermache in Verbindung mit Holz, Art. u. Punkt Watte, Baumwollenzeug und Glaceleder (C. 86) Anm. Männerkleider............. Manometer................. Manometer für Dampfkessel (C. 92) Manschetten aus Papier mit Baumwollstoff überzogen Mäntel aus Kautschuk, für Fahrräder .... Anm. Manufakturwaren, gesäumte, zusammengenähte usw. (C. 06) Manuskripte............... Marabu-Federn und -Bälge, roh.................Anm. Marderfelle............... Margarineprodukte .... Marly in Abschnitten, mit antiseptischen Substanzen imprägniert (C. 93) Verz. n. d. Stoff Marmor, Steinmetzarbeiten, gewöhnliche ................ 70 2 Marmor aller Art............... 66 5 Marmor und Kryolit, ge- mahlen ...........(C. 91) 66 2 Marmor, belgischer .... 66 5 Marmorit ...................... 72 2 Marseiller Seife . . (C. 94) 120 Maschinen, siehe auch die Spezialmaschinen .... 167 Maschinen, Definition der- selben ...........(C. 91) 167 Maschinengewehre, nicht für den Handgebrauch (C. 06) 153 Maschinen, eiserne magne- tische, die in der Technik zur Abscheidung von eisernen Teilen dienen (C. 07) 167 Maschinen, eiserne, zum Zu- sammendrehen von Tauen aus Metalldrähten (C. 09) 167 Ic Maschinen, eiserne, zur Er- weiterung von metallischen Rauchfängen . . (C. 10) 167 lo Maschinen zur Herstellung von Stroh-Schnüren (-Bän- dern) ..............(C. 10) 167 Maschinen, eiserne, zum Auf- setzen fertiger metallischer Ringe............(C. 10) 167 la Maschinen, eiserne, zur Her- stellung von Briketts aus Baumwollabfällen (C. 10) 167 la Maschinen zum Schleifen von Karden .... (C. 10) 167 la 61 3 209 169 1 152 177 2b 173 6 209 178 1 213 561,4 225 553 Art. u. Punkt Maschinen, eiserne, zum Spalten von Bohr und Schindeln ... (C. io) Maschinen, elektromagne- tische ............(C. 09) Maschinen jeder Art, aus Kupfer und dessen Legie- rungen, oder bei denen Kupfer und seine Legie- rungen mehr als 25 v. H. des Gesamtgewichts aus- machen ..................... Maschinen aus anderen Ma- terialien .... Anm. 2 Maschinen für die Gold- industrie Sibiriens und den Ural .... Anm. 3 Maschinen für Holzbearbeit. Maschinen, kleine, z. Heften und Registrieren v. Papier (C. 95) Verz. n. d. Stoff Maschinen, Iandwirtschaftl., besonders genannte, zollfr. 167 6 Maschinen, Iandwirtschaftl., nicht besonders genannte, ohne Dampfmotoren . . . 167 4 Maschinen, Iandwirtschaftl., Reserveteile ders., zollfrei 167 II Maschinen, Iandwirtschaftl., Reserveteile derselben, zum Zollsatz von 75 Kop. p. Pud 167 11 Maschinen zum Trennen der Samen von den Stengeln (C. 94) 167 4 Maschinen zur Behandlung des Kornes, um ihm die Gestalt zu geben, in der es in den Handel kommt (C. 94) 167 4 Maschinen zum Abernten und Einheimsen der Boden- erzeugnisse ... (C. 94) 167 4 Maschinen zum Abtrennen der Flachsköpfe . (C. 94) 167 4 Maschinen und Apparate zum Besprühen der Rebstöcke (C. 94) 167 4 Maschinen, landwirtschaft- liche, neu erfundene oder vervollkommnete .... 167 4 Maschinen und Geräte, land- wirtschaftliche, welche dienen: zum Ausroden von Wurzeln; zur Bearbeitung u. Vorbereitung d. Bodens für Felder, Gemüse- und Obstgärten; zum Trennen der Samen von den Sten- 167 lb 167 3 167 2 167 167 167 lb Art. u. Punkt geln und zur Behandlung des Kornes, um ihm die Gestalt zu geben, in der es in den Handel kommt; zur anfänglichen Bearbei- tung von Faserpflanzen; zum Säen selbst und zum Setzen'von Knollen; zum Abernten und Einheimsen der Bodenerzeugnisse; zur Pflege von Bäumen und Sträuchern ... (C. 94) 167 4 Maschinen und Apparate, landwirtschaftliche, die gebraucht werden: zur Be- arbeitung von Milch und Milchprodukten, und über- haupt zum Betriebe land- wirtschaftlicher Gewerbe; zur Bereitung von Vieh- futter; zum Pressen von Heu, Flachs, Hanf und anderen Faserstoffen (C. 94) 167 4 Maschinen zum Ausstreuen pulverartiger Düngemittel 167« Maschinen ohne Mühlsteine (C. 83) 167 Maschinen, vollständig oder unvollständig zusammen- gesetzt oder auseinander- genommen: aus Gusseisen, Schmiedeeisen, Stahl, mit Teilen aus anderen Ma- terialien oder ohne solche, auch in Verbindung mit Kupfer, sofern das Kupfer nicht mehr als 25 v. H. des Gesamtgewichts der Maschinen ausmacht (C. 91) 167 1 jeder Art, nicht besonders genannt.................. 167 la Maschinen für Metallbearb., aus Gusseisen, Schmiede- eisen und Stahl, ausser Walzenstühlen u. Dampf- hämmern 167 lc Maschinen, Dynamo - elek- trische 167 3 Maschinen, Dynamo - elek- trische, Teile derselben 167 10 Maschinen-Reserveteile . . . 187 8,9 Maschinenteile, gesondert ein- geführte 167 7 Maschinenteile, landwirt- schaftliche, auch gesondert eingeführte . . . Anm. 6 167 554 Art. u. Punkt Maschinentreibriemen, un- genähte .... (C. 05) 57 6 Masken, Gesichts, für Feuer- wehrleute, m. Vorrichtung zum Einpumpen von Luft (C. 03) 167 Masse zur Herstellung von Zahnabdrücken (Stonts) Masse aus Lumpen (C. 09) 112 9 176 4 Masse aus Stroh . 176 4 Masse aus Torf . . 176 4 Masut (C■ 07) 85 Mate (C. 99) 62 4 Material (Pflanzen), tetes, zu Korb- u. bearbei- Flecht- arbeiten: gefärbt, ge- bleicht, gehobelt u. anders bearbeitet..................... 62 4 Matratzen, mit Federn, Haar, Daunen od. Wolle gestopft 48 Matritzen jeder Art, zum Schriftgiessen................ 162 1 Matritzen, Stempel für . . 162 2 Matten, und Säcke daraus 64 4 Matten aus grobem ge- brochenem Rohr (C. 10) 64 la Matten, aus groben unge- spaltenen Materialien: gefärbt oder lackiert . 64 lb ungefärbt ................ 64 la Mazzen, jüdische . (C. 86) 24 3 Medaillen für Sammlungen 217 Medaillons aus Kupfer und anderen einfachen Metallen 149 3 Medaillons aus Terrakotta, auch mit Lackfarben und Vergoldung versehen . . 74 3 Medikamente, zusammen- gesetzte, fertige.......... 113 Meerschaum............... 68 Meerschaum-Gegenstände . 215 2 Mehl jeder Art, ausser Kartoffelmehl......... 3 Mehloblaten, medizinische . 24 3 Melasse, schwarze . . Anm. 39 Melis ......................... 22 2 Melodienbläser.......... 172 4 Melonen, frische ...... 55 Mennige, Blei-.......... 132 Menschenaugen aus Glas, künstliche ... (C. 09) 169 1 Menschenhaare, bearbeitete 45 1 Menschenhaare, gekräuselte, zu Locken ... (C. 91) 46 1 Menschenhaare, unbearbeitet 45 1 Messapparate, elektrotechn. 169 2 Art. u. Punkt Messer, ausser Maschinen- messer ..................... 158 Messer mit Heften . Anm. 158 1 Messer, Strohhäcksel- . . . 160 2 Messerklingen . (u. C. 87) 158 Messerklingen zu Dessert- messern und -Gabeln aus Kupferlegierungen (C. 95) 158 1 Messerware in Einfassung aus gewöhnlichem Material, unabhängig von ihrer Be- stimmung . (C. 97 u. 98) 158 1 Messerware in Einfassung, vergoldet und versilbert, aus plattiertem Silber, Elfenbein und Mammut- knochen, Schildpatt, Perl- mutter oder, wenn diese Materialien, Gold u. Silber nicht ausgenommen, als Verzierungen an den Fassungen aus gemeinem Material angebracht sind 158 2 Messerware in Einfassung aus edlen Metallen (siehe Anm. 158)................. 148 Messerwaren................158 1 n. 2 Messinglinien (typographische) 162 2 Messingpressen . . (C. 83) 216 Messingschlösser, Vorhänge- und Einsatz- . . (C. 86) 149 Messinguhrketten . (C. 88) 215 2 Messrouletten . . . (C. 87) 161 Met........................ 29 Metallagraffen . . (C. 87) 215 Metallbearbeitungsmaschinen 167 lo Metalle, nicht besonders ge- nannt ......................... 143 Metalle in Art. 143 genannte, gewalzt und gezogen von einer Breite oder einem Durchmesser von 12% mm und weniger . . Anm. 2 143 Metalleinfassungen für Reise- taschen mit Schlössern (C. 86) 153 2 Metallerze............. 138 Metallgegenstände...... 215 3 Metallknöpfe........... 212 1 Metallämpchen, zum Haar- einbrennen . . . (C.94) 215 Metallegierungen ..... 143 Metallmagnium in Streifen (C. 96) 215 2 Metallpagen für Damen- kleider . . . (C. 94) Verz. n. d. Stoff Metallpulver........... 149 4a Metallputzmittel........ 71 7 555 Art. u. Punkt Metallreinigungsmittel ... 71 2 Metallscheren . . . (C.94) 161 Metallstifte .... (C. 8g) 161 2 Metallteile von Handwerks- zeug für Handwerker, Künstler und Fabriken ohne Einfassung einge- führt................(C.g8) 161 Metallwaren (siehe auch Kupferwaren). Metallwaren mit Relief oder gravierten Verzierungen . 149 3 Metallwaren ohne Relief oder gravierte Verzie- rungen ........................ 149 2 Metallwaren, unedle, ver- silbert und vergoldet. . . 149 4 Metronome............... 172 4 Methylalkohol. . . (C.gö) 112 1 Milch, kondensierte, mit Zucker und ohne Zucker . 24 3 Milchmehl................ 24 3 Milchsäure................. 1121 Millbars................... 1401 Mimosenrinde .... Anm. 124 Mineralerze............. 138 Minerahen für Sammlungen 217 Mineralheilwasser . (C. oy) 32 Mineralschmieröl......... 85 Mineralwässer,natürliche und künstliche............. 32 Mineralwässer, natürliche, medizinische . . . Anm. 32 Miniaturfarben.......... 136 Miniaturpistolen. . (C.oi) 222 Mischung von gesägtem Horn, Kochsalz, Salmiak (Härtemehl) . . (C.05) 112 9 Mischung von Stärke und Borax................(C.8y) 4 Mischung von zerbröckelter Zichorie und Runkelrüben- schnitzel .... (C.86) 17 Mischungen aller Art aus fetten vegetabilischen Oelen mit mineralischen (C. 99) 717 Mischungen von Farbstoffen mit nicht färbenden Stoffen Anm. 135 Mischungen aus Gelatine und Glyzerin............. 43 1 Mischungen von Pflanzen in der Medizin gebräuch- liche, falls deren Einfuhr erlaubt ist . . . (C. 93) 113 1 Mischungen von pflanzlichen Spinnstoffen mit Wolle . 181 2 Art. u. Punkt Mischungen von Pigmenten und anorganischen Basen und Salzen........... 135 Mischungen zum Putzen von Metallen, zum Kitten von Porzellan, Glas u. dergl. in Verbindung mit Wachs, Fett, Oel oder Leim ... 71 7 Mischungen zum Reinigen von . Metallen ohne Ver- bindung mit Wachs, Fett, Oel oder Leim......... 71 2 Mischungen für Schiess- pulver .................... 220 Mischungen zum Schmieren und Kitten............ 71 Mistgabeln.............Anm. 160 Mitkal..............(C.91) 1871, Mitkal, gefärbt (auch tür- kischrot gefärbt), bunt- gewebt, bedruckt, in einem Pfund enthaltend (C. 91): bis 8 Quadrat-Arschin . 188 1 von 8 bis 12 Quadrat- Arschin ............. 188 2 Mitkal, ungebleicht, und ge- bleicht, auf 1 Pfund ent- haltend: bis 8 Quadrat-Arschin . 187 1 von 8 bis 12 Quadrat- Arschin ........... . 187 2 Mittel, kosmetische und wohl- riechende ................... 1191 Möbel, gebogene aus Buchen- holz ohne Rohrgeflecht und Bezug, zusammen- gesetzt oder nicht .... 61 2 Möbel, aus gebogenem Buchenholz mit einge- pressten oder eingebrann- ten Verzierungen .... 61 3 Möbel, Flechtarbeit aus Pflanzenstoffen, gefärbt und ungefärbt: ohne Ausstattung mit anderen einfachen Ma- terialien ................. 64 2 mit einfachen Materiahen ausgestattet.............. 64 3 Möbelbt schläge, eiserne und stählerne..........Anm. 153 Möbelkissen. ... (C.06) 615 Möbelkissen, den Sitz von Sesseln darstellend (C. 10) 61 5 Möbelstoffe.................... 192 1 Möbelwagen . (C.ogu. 10) 173 2 Mobiliar, antikes (C.83) Verz. n. d. Stoff Modejoumale ... (C.oo) 178 556 Art. u. Punkt Modelle, anatomische (C. 09) 177 4 Modelle, landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte . . 167 4 Morphin und dessen Salze 112 2 Mörser......................... 221 Mortaphis, ein Mittel zur Ver- nichtung von Parasiten der Bäume............(C. io) 112 9 Mörtel, Schamotte- . Anm. 72 3a Mosaik...........................68 Mosaik, künstliche Zu- sammensetzungen für . . 68 Moschus, natürlich. (C. 93) 44 Motocyclettes (C.o6 u. n) 173 7 Motoren, Gas- u. Petroleum- 167 Ib Motorfahrräder . . (C. 06) 173 7 Mühlen, Hand-, für Mehl (C. 94) 167 4 Mühlstein, roh oder in Mühl- steinform ..................... 66 7 Mühlsteine .... (C. n) 66 7 Mühlsteine mit Maschinen (C. 83) 66 7 Mühlsteine, zusammen- gesetzte.....(C.86) 66 7 Müllergaze, seidene .... 195 Mumie, geschlemmt, ge- brannt oder zerkleinert. . 125 2a Mumien, ägyptische .... 217 Mundharmonikas . (C. 96) 172 Münzen, altertümliche ... 217 Münzen, Scheide-, russische, kupferne und silberne, ausländische, kupferne und silberne Scheidemünzen aller Art................... 219 Muscheln, bearbeitete (C. 99) 215 Muscheln, Perlmutter-, rohe, von Schmutz und minera- lischen Ansätzen gereinigt, befeilt und geputzt (C. 99) 68 Muscheln, rohe, nicht be- sonders bearbeitete (C. 99) 44 Muschelschalen, rohe ... 44 Museen, Gegenstände für — 217 Musikinstrumente......... 172 Musikinstrumente aller Art, nicht besonders genannte . 172 4 Musikinstrumente, die zu- gehörigen Kasten und Fut- terale..................Anm. 172 Musikkasten. . . . (C. 84) 172 4 Musikkasten, mit Schlüsseln aufziehbare . . . (C. 84) 172 4 Muskatblüte................... 15 2 Muskatnüsse................... 15 2 Musselin, mit arsenhaltiger Farbe gefärbt............. 230 Art. u. Punkt Muster..................... Muster von Druckschriften, Vignetten usw. . (C. 09) Muster für Gold- und Silber- waren .............(C. 06) Muster, eingefasste, für Mäh- maschinen . . . Anm. 6 Muster verschiedener Mate- rialien und Waren, welche nicht das Aussehen und den Charakter von Waren haben (C. 87, 99, 01 u. 03) Mützen aller Art, ohne Pelz- werk ...................... Mützen, Pelz- .... Anm. Mützen mit Pelzverbrämung Anm. 2 Mützenschirme . . (C. 10) Myrrhe, wohlriechendes Harz. . . . (C. 071t. 09) N. Nachahmungen von Ein- sätzen und Besätzen aus Baumwolle, durch Stanzen hervorgebracht . fC. 84) 187 u. 188 Nachbildungen s. Imitation. Nachtlichte................ Nadeln..................... Nadeln, nicht besonders ge- nannte . ............... . Nadeln, grosse, zum An- stecken, aus Schmelz, Eisen und Eisendraht (C. 89) Nadeln aus Stahl oder Eisen Nadeln für Strickmaschinen (C. o9) Nadeln in vorgearbeitetem Zustande . (C. 06) Anm. Nadeldosen, gedrechselte, hölzerne, ohne anderes Material .... (C. 94) Nägel, Draht-, aus ver- schiedenem Material (C. 93) Verz. n. d. Stoff Nägel, aus Eisendraht mit kupfernen Köpfen (C. 92) 149 Nägel aus Eisendraht mit Porzellanköpfen . (C.92) 76 Nägel, geschmiedete .... 151 Nägel, hölzerne, für Stiefel 61 1 Nägel, Hufnägel. Drahtnägel, aus Eisen und aus Stahl, geschnittene Nägel . . . 156 lb Nägel, kupferne, gegossene (C. 93) 149 218 178 lb 148 167 218 210 5 209 210 177 ld 87 4 53 157 157 1 214 2 157 157 3 157 61 2 557 Art. u. Punkt Nägel aus Kupfer usw. Anm. 614 Nägel aus Kupferdraht (C. 92) 156 2a Nägel aus schmiedbarem Gusseisen .............. 156 lb Nägel, Tapezier- mit lackier- ten Messingknöpfen (C. 87) 149 Nagelfeilen .... (C. 09) 215 Nähmaschinen . . . 167 lb u. 167 lc Nähmaschinennadeln . .• . 157 2 Nähnadeln............... 157 I Nähnadeln und Nadeln aller Art, ausser den besonders genannten............. 157 1 Nähseide................ 185 Nahrungsmittel, Phosphatin Falberes .... (C.06) 24 1 Nährmittel, unter dem Namen Kasseler Haferkakao aus Kakaopulver ohne Zucker (C. 95) 24 1 Nahwki in Gefässen aller Art.......................... 27 2 Naphtha, ungereinigt, aller Art.......................... 84 Naphthaäther................... 85 Naphthadestillationsprodukte, flüssige.........(C.06) 85 Naphthabn, roh, ungereinigt 81 Naphthabn, gereinigt ... 112 1 Naphthabn, gereinigt, auf Pappe aufgetragen (C. 09) 112 1 Naphthahnfarbe . . (C. 75) 135 Naphthole..................... 112 6a Naphthylamin und dessen Salze ...................... 112 7a Nastoiki in Gefässen aller Art 27 2 Natrium, Brom- ............... 112 4a Natrium, Cyan- ............... 112 4c Natrium, hydroschweflig- saures...........(C. 09) 112 9 Natrium, Jod-................. 112 4b Natrium, salzsaures .... 112 1 Natrium, Schwefel- .... 105 5 Natriumfluorsibkat, Doppel- salze von .... (C. 07) 1129 Natron........................ 105 Natron, Aetz-, gereinigt . . 105 3b Natron, Aetz-, ungereinigt . 105 3a Natron, borsaures.............. 93 1 Natron, essigsaures .... 112 1 Natron, doppelkohlensaures . 105 2 Natron, kieselsaures .... 105 5 Natron, kohlensaures . . . 105 1 Natron, salpetersaures . 103 1 u. 112 1 Art. u. Punkt Natron, saures, schwefel- Natron, schwefelsaures, neu- trales .................... 105 4 Natron, schwefligsaures (neu- trales und saures) .... 105 5 Natron, unterschwefligsaures 105 5 Nelken-Köpfchen......... 15 3 Nesselfasern........... 179 3 Nesselgam.................. 184 Nesselgewebe............... 192 Nester, künstliche, für in- sektenfressende Vögel . . 167 Netze zum Fangen von In- sekten .................... 167 Neusilber.................. 143 Neusilberwaren......... 149 Nickel................. 1431,2 Nickeloxyd und seine lös- lichen Salze............... 112 5a Nickelscheidemünzen, rumä- nische ............(C. 06) 219 Nickelverbindungen .... 112 5 Nickelwaren................ 149 Nieten und Spbnten aus Eisendraht ... (C. 92) 156 lb Nitrobenzol und dessen Salze 112 7a Nitroderivate.......... 112 7 Nitronaphthalin und dessen Salze ...................... 112 7 Noten.................. 178 id Noten, aus freier Hand aus- geführt ................... 1781a Notenplatten, Ariston- (C. 81) 172 Notizbücher, lederne ... 57 5 Notizbücher aus Sämisch-, Glaceleder, Saffian, Perga- ment .......................... 57 5 Nüsse ausser den be- sonders genannten Anm. 11 1 Nussholz (Ausfuhr) .... 6 Nussholzmaser (Ausfuhr) . . 6 O. Oblaten, medizinische Mehl- 24 3 Oblaten zum Schreibbedarf 216 Obstpaste............... 24 1 Obsttrockner ... (C. 94) 167 4 Obstwein................ 28 Ochsenhäute............. 54 Ochsenleder............. 55 3 Ocker, auch geschlemmt, ge- brannt oder zerkleinert . 125 2a Ocker, roh oder in Stücken, geschlemmt oder pulveris. 125 2a Ofenkacheln .................... 74  rem**-*- '■ — 558 Art. u. Punkt Ofenkacheln aus Töpfermasse, glatt u. mit Relief mustern: einfarbig, auch glasiert 74 2a verschiedenfarbig, auch glasiert............. 74 2b mit Malerei, Vergoldung u. anderen Verzierungen 74 2c Ofenkacheln, vorspringende Teile von Kachelöfen (aus Töpfermasse) . . . Anm. 74 2 Oel, fettes, von Muskatnüssen (C. og) 117 l Oel, gekochtes Oelfirniss . . 117 1 Oeldruckbilder (C■ 94) Anm. 178 1 Oeldruckbilder, in untrenn- baren Holzrahmen (C. g4) 178 lb Oele, ätherische, ohne Zu- satz von Alkohol, natür- liche und künstliche . . . 119 3 Oele, Destillationsprodukte der Naphtha........... 85 Oele, fette (Pflanzen-) ... 117 Oele, tierische ............ 51 Oele, wohlriechende, ohne Zusatz von Alkohol, natür- liche und künstliche ... 1193 Olein ...................... 513 Oleinsäure............... 51 3 Oleographien, wenn sie Kopien von Bildern und Zeichnungen russischer Künster darstellen (C. 10) Anm. 178 1 Oleographien in untrenn- barem Rahmen . (C. 94) 178 1b Oelfirniss ................... 1171 Oliven in Essig, in jeder Art von Verpackung Anm. 1 13 Oliven in luftdicht ver- schlossenen Gefässen . . 13 Oliven, trocken, in Salzlake und in Oel, in Fässern, Körben und anderen nicht luftdicht verschlossenen Verpackungen .................. 9 Olivenöl..............(C. 92) 117 1 Olivenseife .... (C. 94) 120 Oelkuchenbrecher . (C. 94) 167 4 Oellack, Harzlösungen in Oel 121 Omnibus.................. 173 la Onyx-Steinmetzarbeiten, ge- wöhnliche ..................... 70 2 Opalisiertes Glas . . Anm. 77 4 Operngläser, in gewöhnlicher Einfassung........... 170 Art. u. Punkt Operngläser, in Gold-, Silber- und Platin - Einfassung (vgl. Anm. 170).......... 148 Operngläser, in Perlmutter, Schildpatt, Elfenbein und ähnlichen kostbaren Ma- terialien (vgl. Anm. 170) 215 1 Opium.................. 116 Opossumfelle . . . Anm. 1 56 Opossumfelle, ungefärbte, auch bearbeitet..... 56 2 Orangen . \............ 6 2 Orchestrions . . . (C-06) 172 4 Organdin, mit arsenikhaltiger Farbe gefärbt (verboten) 230 Organische jodhaltige Ver- bindungen aller Art . . . 112 3 Organische synthetische Farb- stoffe, Ware aus — (C. 10) 135 Organsinkette, seidene ... 185 Organsinseide, gebleicht (C. 92) 185 Orgeln, nicht transportable 172 1 Orgeln, transportable . . . 172 3 Orientalperlen . . Anm. 2 214 2 Orlean................. 126 0"deansamen, nicht zerkleinert (C. 09) 62 3 Ornamente aus Kupfer usw. 149 3 Ornamente aus Terrakotta, auch mit Lackfarben und Vergoldung versehen . . 74 3 Orseille ................... 126 Orseille-Extrakt, in jeder Form ......... 134 2 Orthosulfamidobenzoinsäure (C. oy) 112 9 Oesen für Schuhwerk, Korsetts usw., vergoldet und versilbert ........... 212 1 Ossein..................(C. 91) 43 Os Sepiae .... (C. 84) 44 Ostereier aus Glas mit fein- geschliffenen Kanten (C. 10) 77 4b Oxalsäure.............. 112 1 Oxyd von Antimon, un- gereinigtes ... (C. 91) 92 1 Oxyde, wasserhaltige und wasserfreie: Baryum- Oxyde, Strontium-Oxyde und Aluminium-Oxyde . 102 Ozokerit, auch geschmolzen (C. 06 u. oy) 52 1 Ozokerit, nicht chemisch gereinigt .... (C. 8y) 52 1 559 Art. u. Punkt P. Packnadeln ................ 157 3 Packpapier nur aus Holz- stoff (gekochtem Holz) . 177 2a Packung, baumwollene, in Verbindung mit Talg oder Talk.............(C. gi) 183 2a Packung für Schmier- büchsen aus Bleidraht mit Asbest ... (C. gg) 164 Packung aus Hanfgespinst, mit Talg getränkt (C. g6) 184 Packung für Stopfbüchsen aus verklebten hänfenen und baumwollenen Ge- weben, mit und ohne Graphit .... (C.g8) 194 Packwagen.................. 173 2 Pagen, Metall-, für Damen- kleider . . . (C. g4) Verz. n. d. Stoff Palmenholz (Ausfuhr) ... 6 Palmitin................... 51 4 Palmöl..................... 1173 Panama aus Jute, Flachs, Hanf....................... 192 2 Pantherfelle................... 56 2 Pantoffel aus Wollgeweben als Fussbekleidung jeder Art..............(C. 02) 57 l Pantoffeln (Damenschuh- werk ..............(C. io) 57 2 Panzerstahl für Pflüge Anm. 6 167 Papier.................. 177 2 Papier aus mehreren Lagen, äusserlich in der Masse gefärbt..........(C. gg) 177 2 Papier, bestrichen mit anti- septischen Insektenvertil- gungs-Mitteln ................ 177 lb Papier, chinesisches .... 177 2£ Papier, Einschläge-, dünnes (Seidenpapier oder chine- sisches Papier) . (C.oy) 177 2£ Papier, Erzeugnisse aus ge- stampftem . . . Anm. i 61 3 Papier, gestampftes (Papier- mache und Karton-Pierre) 177 lb Papier, gestampftes, Waren daraus, ausser den be- sonders genannten . . . . 177 iü Papier, gestampftes, Waren daraus mit Verzierungen (ausser den nach Art. 215 und 177 4)................. 177 3 Papier, gestampftes, Waren daraus, wenn sie das Aus- sehen von gedrechselter Art. u. Punkt und geschnitzter Holz- arbeit haben (ausser Waren, die zu Art. 177 3 gehören) Anm. i 61 3 Papier jeder Art, ausser den besonders genannten, weisses und farbiges, in der Masse gefärbt, ohne Verzierungen............. 177 2b Papier jeder Art, welches nicht in der Masse, sondern auf einer oder auf beiden Seiten auch mit weisser Farbe gefärbt ist, ausser den besonders genannten 177 2£ Papier mit Kanevasmuster (C.og) 177 3 Papier, Kopier-, dünnes (C. 07) 177 2f Papier, kreppiert . (C. 10) 177 3 Papier, lichtempfindliches . 177 2£ Papier, liniiertes...... 177 2b Papier, Schreib-........ 177 Papier, Seiden-......... 177 2£ Papier auf einer Seite mar- morähnlich gefärbt (C. og) 177 2f Papier, auf undichtes Ge- webe, Leinwand oder Mitkal (groben Kaliko) ge- klebt ...................... 177 2b Papier mit Verzierungen aller Art, wie: Vergoldung, Versilberung, Bronzierung, Einpressungen, Ausschla- gen (in Spitzen) mit Mustern, Zeichnungen, Bildern, Bordüren, Wap- pen, Namenszügen . . . 177 3 Papier ohne Verzierungen, auf einer Seite gummiert (C. og) 177 2f Papier mit Wachs, Paraffin und anderen ähnlichen Stoffen durchtränkt . . . 177 2e Papier unt. Lit. b. d. Art. 1772 genannt mit Wasserzeichen aller Art .... (C.06) 1772c Papier, Zigaretten-, weiss und farbig .. ........... 177 2£ Papierbinder, Punaises und Heftdraht für Papier aus einfachem Material (C. g4) Verz. n. d. Stoff Papierblumen................. 177 3 Papierhalbmasse (Ausfuhr) . 3 Papierhalter (C. og) Verz. n. d. Stoff Papiermache.................. 177 1  Art. u. Punkt Papiermache-, Waren, ausser den besonders genannten, auch lackiert....... 177 ld Papiermache, Waren mit Verzierungen........ 177 3 Papiermaschinen . (C.o6) 167 Ib Papiermasse auf chemischem Wege hergestellt . . . . 176 4 Papiermasse auf mecha- nischem Wege hergestellt . 176 2 Papierpistons für Kinder- flinten . . . (C. oi u. oj) 215 Papierschnitzel........ 176 3 Papiertapeten.......... 177 2d Papierumschläge mit arsen- haltigen Farben (verboten) 231 Papierwaren............ 177 Papierwaren, ausser den be- sonders genannten, auch lackiert .................. 177 ld PapierwarenmitVerzierungen 177 3 Papierwäsche........... 177 2b Pappblätter. . . . (C.io) 177 ld Pappe (siehe auch Karton) . 177 1 Pappe, Dach-........... 177 1 Pappe in gefalteter Form (C. io) 177 lo Pappe mit Faktis durchtränkt (C. io) 177 3 Pappe, Holz-, ungefärbt, in Tafeln................ . 177 la Pappe, Holz-, in der Masse gefärbt............. 177 lb Pappe jeder Art, ausser der besonders genannten, in dünnen Tafeln oder in Streifen und Kärtchen zerschnitten, auch in der Masse gefärbt....... 177 lb Pappe jeder Art, soweit unter lit. a und b d. P. 1 des Art. 177 genannt, in Rollen.............. 177 lo Pappe, kreppiert . (C.io) 177 3 Pappe aus Lumpen .... 177 lb Pappe, satiniert und geglättet, sowie gefärbt, aber nicht in der Masse, in Rollen und Tafeln.......... 177 ld Pappe, Stein-............ . 177 l Pappe aus Stroh........ 177 lb Pappe, verziert durch Ver- goldung, Versilberung, Bronzierung, Einpressung, Ausschlagen (in Spitzen), mit Mustern, Zeichnungen, Bildern, Bordüren, Wap- pen, Namenszügen . . . 177 3 Art. u. Punkt Pappschachteln mit Fliegen- papier ..........(C.io) 177 3 Pappschachteln mit metalle- nen Handgriffen (C. og) 209, 210 Pappwaren, ausser den be- sonders genannten, auch lackiert 177 ld Pappwaren mit Verzierungen 177 3 Pappelholz 58 1 Paraffin . . (C. 05,06 u. 10) 52 2 Paraffinöl 85 Paraffinpapier . . . . Parallelwörterbücher mit 177 2e russischem Text . . . 178 2 Paranitranilin und dessen Salze Parfümerieerzeugnisse, Re- 112 7b geln vom 24. 6. 1911 1192 Parfümeriewaren.... 1192 Parfüms (C.oo) 119 2 Parfüms, in grossen Ge- fässen eingeführt, mit Utensilien zum Umfüllen (C. 94) 119 130 133 61 2 24 l 13 159 169 l 153 l 177 2e Pariserblau . . Parisergrün .... (C. 98) Parkettafeln, aller Art auch inkrustiert ... (C.86) Paste, Obst-............... Pasteten................... Patronen................... Patronen für Glühlampen . Patronenkästen . . (C.06) Pausleinwand............... Pauspapier..................... 177 2» Pech, Brauer-................... 82 Pech jeder Art.................. 80 Peckers (lederne für Web- stühle ......................... 57 & Pegamoid . . (C.02U.10) 188 Pegmatid, unbearbeitet und unzerkleinert................ 66 1 Peitschen, aus Leder ... 57 6 Pekanfelle, amerikanische. . 56 1 Pelzbekleidungsgegenstände, genäht............Anm. 209 Pelze, genähte (C. 05J Anm. 209 u. 56 Pelzkleider . . . . 209 Pelzmützen (siehe Anm. 209) Anm. 2 210 Penale, Blech-. . . (C. 84) 216 Pendel für Uhren . (C. 99) 171 1 Pendel füt Wanduhren aus Kupfer .... . (C. 10) 171 Sa Pepsin 112 8b Pepton 112 8b Pepton-Extrakte 13 Pepton-Präparate . 13 561 Art. u. Punkt Pergament..................... 55 3 Pergament, Scheiben, ausge- schnitten aus tierischem — (C. og) 55 3 Pergament aus vegetabi- lischen Stoffen............... 177 2e Pergamentfabrikate .... 57 3 Pergamin............... . , , 177 2e Perlen, echte und künstliche 67 Perlen, echte, lose und auf Schnüren..................... 67 Perlen, in Einfassung aus Edelmetall .... Anm. 67 Perlen, Glas-, Wachs-, Stick-, gleichfarbige............... 214 1 Perlen aus Glas, auf Eäden in drei und mehr Reihen zusarn rnengcflochten (C. 04) 214 Perlen, Nachahmungen Anm. 1 214 Perlen, Stick-, aus Glas, verschiedenfarbige (C. g6) 214 2 Perlen, Stick-, Glas- und Wachs-, Waren daraus, in Verbindung mit anderen Materiahen............. 214 2 Perlen aus Wachs, Glas, un- edlen Metallen usw. . . . 214 Perlmutter................ 68 Perlmuttergegenstände . . . 215 l Perlmutterknöpfe......... 212 1 Perlmutterschalen..........44 u. 68 Perlmutterschalen, rohe fC.g8u.99) 68 Persenningen............. 194 Persenningen, mit Maschinen zusammen eingeführt (C. 84) 194 Personenwagen ..... 174 3 bis 7 Personenwagen, gewöhnliche 173 4 Perubalsam.............. . 87 4 Pessarien aus Zelluloid (C. og) 169 l Petroleummotoren .... 167 1b Petrosulphol, chemisches Produkt .... (C. 00) 1129 Petuntse.................. 66 1 Pfähle für Reben......... 232 Pfannen aus Eisenblech (C. 86) 153 1 Pfauenfedern und -Bälge Anm. 213 Pfeffer................... 15 3 Pfefferkuchen mit und ohne Zucker.................. 24 3 Pfeffermünzwasser, nicht alkoholhaltig ....... 118 Art. u. Punkt Pfeifen zu Dampfkesseln (C. 92) 152 Pfeifen für Fahrräder (C. jo) 173 6 Pfeifen, hölzerne, zum Rauchen .... (C. gg) 61 Pfeifenrohre mit Dolchen, Degen und anderen ver- borgenen Waffen (ver- boten) .................. 222 Pferde.......................... 40 Pferdebahn wagen............... 1748,9 Pferdegeschirr mit Zubehör 56 4 Pferdehäute .................... 54 Pferdeleder ........ 55 3 Pferderechen.................. 167 6 Pferderechen mit Säekästen verbunden . . . (C. og) 167 6 Pferdezahnmais . . (C. gi) 1 Pfirsiche, frische................ 61 j Pfirsichkerne.............. 62 3 j Pflanzen und deren Teile fC.g7u.01) 62 Pflanzen, frische und ge- trocknete, in Verbindung mit Eisendraht u. anderem Material .... (C. g7) 624 Pflanzen, getrocknete auf Papier....................... 217 i Pflanzen, lebende............... 62 4 I Pflanzen, lebende . . Anm. 232 Pflanzen (Material) siehe Material. Pflanzen und Pflanzenteile, in der Medizin gebräuch- liche ..............fC. 93) 62 4 Pflanzen und Pflanzenteile, in der Medizin gebräuch- liche, als grobes Pulver oder als feines geriebenes Pulver..........(C. 93) 112 9 Pflanzenfaserstoffe in rohem Zustande................. 179 Pflanzengemische, in der Medizin gebräuchlich. (C. 93) 113 1 Pflanzenimitationen aus Por- zellan usw..................... 76 3 Pflanzenleim..................... 43 2 Pflanzenöle, ungereinigt . . 117 Pflanzenstoffe, welche Flachs und Hanf ersetzen, in rohem Zustande .... 1793 ; Pflanzenteile in ihrem natür- liehen Zustande, nicht be- sonders genannt .... 62 2 Pflanzenwachs aller Art . . 52 2 Pflanzenwurzeln.................. 62 5 36 562 Art. u. Punkt Pflaster..................... 113 2 Pflaster, Heil- (siehe Heil- pflaster). Pflastersteine............ 66 1 Pflastersteine aus gewöhn- lichem Ton ...................... 72 3a Pflastersteine aus grober Ziegelmasse............. 72 3a Pflastersteine und Klinker aus grober ganz oder halb gesinteter Ziegelmasse . . 72 3 Pflaumen, frische.......... 6 1 Pflaumen, getrocknete und gedörrte................ 7 Pflüge.............. (C. 94) 167 4 Pfosten, ungehobelt .... 58 ld Pfropfen aus Pilz . (C. io) 198 Pfropfen mit Stempeln aus- ländischer Firmen, geson- dert von den Flaschen ein- geführt . . (C. 05 u. 06) 238 Phaethons............... 173 lb Pharmazeutische Erzeug- nisse in dosierter Form . 113 1 Pharmazeutische Erzeug- nisse, nicht besonders ge- nannt .............(C. 91) 112 9 Phaseoien (türkische Bohnen) 5 5 Phenacetin ........ 1128b Phenacetolin........... 112 8b Phenol, roh (ungereinigt) . . 81 Phenylfarbe ... (C. 75J 135 Phonographen . » (C. 01) 172 4 Phosphatine (Falliöres), Nah- rungsmittel ... (C. 06) 24 1 Phosphor, gewöhnlicher und roter ...................... 114 Phosphorite, gemahlene . . 41 2 Phosphorite, ungemahlen (C. 93) 41 1 Phosporite, ungemahlen und gemahlen (Ausfuhr) . . . 1 b Phosphoritmehl (Ausfuhr) . 1 b Phosphorsäure 108 6 Phostit, pulverförmiges Ge- misch von Talk und wässrigem Kupfervitriol, wenn der Zusatz von wässrigem Kupfervitriol nicht mehr als 10 v. H. beträgt.........(C. 94) 125 2 Photogen................... 85 Photographie: Apparate, Glasplatten, lichtempfind- liches Papier, lichtempfind- liche Platten . . . 77 7,169 1 u. 177 Photographien . . (C.yi) 177 Art. u. Punkt Photographierahmen, zum Bemalen und Einbrennen (C. 92) Physharmonikas.............. Pianinos ................... Pickel...................... Pickers, lederne, für Web- stühle ..................... Pickles..................... Picots zum Garnieren von Spitzengeweben, aus ver- schiedenen Faserstoffen angefertigt, darunter auch Seide aus geflochtenem Fabrikat .... (C. 94) Pigmente, organische, syn- thetische Farbstoffe . . . Pigmentlacke................ Pikerin.............(C. 75) Pillen..............Anm. Pilze in Essig, Oel und Salzlake ................. Pilze, frische und ge- trocknete .................. Pinsel...................... Pinsel aus Borsten.......... Pinsel aus Federn und Haaren (C. 99) Pinsel, Maler-, jeder Art . . Pinsel aus Schweinsborsten . Pinzetten................... Pistazien................... Pistazien ohne Schale (C. 06) Anm. Pistolen............(C. 06) Pistolen, Miniatur- in Form von Berloques (verboten) (C. 01) Pistolen teile . . . (C. 06) Pistons, Papier-, als Kinder- spielzeug .... (C.oi) Planchetten für Korsetts mit Baumwolle oder Leder überzogen ... (C. 94) Planchettes für mechanische Fortepianos ... (C. 96) Pläne, aus freier Hand aus- geführt auf Papier und Leinewand................. Pläne auf Papier durch Druck hergestellt .... Platin, Chemische Apparate aus —.............(C. 96) Platin, unbearbeitet (C. oj) Platin in Waren, Draht, Streifen und Blechen . . Platinknöpfe................ Platinsalze ........ 61 172 3 172 2 160 2 57 6 13 205 2 135 135 135 113 14 2 14 1 46 2 46 2 46 2 46 2 46 2 158 11 2 11 2 159 222 159 215 2 156 la 172 178 1 178 lb 148 8 148 8 148 8 212 1 110 563 Art. u. Punkt Plättchen aus Ebenholz für Klartiertasten . . (C.86) 612 Plättchen, Frucht-, mit Zucker . » ............. 24 1 Plattdraht .... (C. 92) 155 Plätteisen aus Eisen, Guss- eisen und Stahl . (C.95) 1612 Platten aus Alabaster ... 66 5 Platten aus Asbest . (C.ll) 69 4 Platten aus Bausteinen, nicht besonders genannte ... 66 3 Platten, aus feuerfestem Material.................... 72 3a Platten aus Fischbein oder Horn.................... 49 2 Platten aus Fischbein und Horn mit Gespinsten überzogen, welche als Ver- zierung Seide enthalten Anm. 49 Platten, für Fussböden, aus aufgeweichter Masse, un- glasiert: aus einfarbiger Masse, mehr als 15 mm dick (C. 06) 73 3a aus einfarbiger Masse, 15 mm und weniger dick (C. 06) 73 3b verschiedenfarbig (C. 06) 73 3c Platten, Glas-, mit fertigen photographischen Abbil- dungen ............(C. 83) 77 7a Platten, Glas-, photogra- phische, mit dünnen Häut- chen bedeckt................ 77 7b Platten, Glas-, photogra- phische, mit lichtempfind- lichen Häutchen bedeckt (C. 10) 77 7b Platten aus Granit .... 66 5 Platten, Horn-, s. Hornplatten Platten aus Kalk und Sand, aus Zement, Gips und alle künstliche, nicht besonders genannte Platten . , . , 72 2 Platten aus Kohle für die Elektrotechnik ..... 71 5 Platten aus Korkholz ... 60 1 Platten von Korkholzabfällen in Verbindung mit ein- fachen Materiahen (C. 02) 60 Platten, lichtempfindliche (C. 95) 177 Platten aus Magnesit ... 723b Platten, Marmor- . . . . . 66 5 Platten aus natürlichem Schleifstein zum Pokeren, Art. u. Punkt Schleifen, Wetzen, be- arbeitet oder unbearbeitet 66 4 Platten, Schiefer- ..... 66 6 Platten, Schleif-, aus Korund, Feuerstein und Granat . 71 4 Platten, Schleif-, aus Schmirgel................. 714 Platten, aus Serpentin ... 66 5 Platten, Stein- (verschiedener Arten).................... 66 3, 4, 5 Platten, Tonplatten für Wand- bekleidung (s. Tonplatten) 73 4 Platten aus Zement ...» 72 2 Platten aus Zink und Kupfer für Elemente . . Anm. 2 169 Plattformen . . . (C.oj) 173 2 Plattformen für Automobile 173 7 Plattformen für Eisenbahn- Hebekrane, bewegliche (C. 09) 167 la Plattformwagen ...... 174 1 Plumagen..................... 213 1 Plüsch, baumwollener . . . 189 Plüsch mit Flor aus Tussah- seide............(C. 88) 195 Plüsch, halbwollener, mit ein- gepressten Mustern (C. 88) 199 Plüsch, dessen Pol aus Seide oder Florettseide besteht, der aber in Kette und Schluss keine Seide ent- hält .................... 197 Plüsch, seidener und halb- seidener . ....... 195 Plüschbänder, baumwollene 189 Plüschbänder, halbseidene . 197 Plüschsäckchen (Ridiküle) mit metallener Einfassung . . (C. 94) Anm. 215l Plüschstreifen, mit Mustern aus Bronzepulver und Farbe ..... (C.86) 189 Poliermaterialien.............. 71 Polierhäute jeder Art: auf Papier ....... 71 3a auf Leine wand ..... 71 3b Poliersteine................... 66 4 Polierstoffe, nicht besonders genannt..................... 71 2 Polygalit, natürliches Stass- furter Salz . . » (C. 93) 89 Polyphone .... (C. 06) 172 Pomade , , , .............. 119 2 Pomade, ungarische (C.04) 119 2 Pomeranzen, gesalzene (C.io) 61 Pomeranzen, frische .... 62 Pomeranzen, unreife, trockene 10 36* 564 Art. u. Punkt Pomeranzenblütenwasser, nicht alkoholhaltig ... 118 Pomeranzen-Nüsse ..... 10 Pomeranzen-Schale .... 63 Porphyr-Steinmetzarbeiten, gewöhnliche ................. 70 2 Portefeuilles, lederne . . . 57 3 u. 5 Portefeuilles aus Sämisch-, Glac6-, Saffianleder oder Pergament............. . 57 5 Portemonnaies aus Leder . 57 3 Porter..................... 29 Portlandzement............. 65 4 Porzellan - Biskuit - Gegen - stände................... 76 2 u. 3 Porzellanblumen. zur Aus- schmückung von Zimmern 76 3 Porzellanblumen als Broschen (C. 83) 215 Porzellanbüchsen . (C.94) 76 1 Porzellangefässe für Apo- theken ..... (C. 94) 76 1 Porzellangegenstände zur Ausschmückung von Zim- mern ............................ 76 2, 3 Porzellangegenstände, nicht zum Zimmerschmuck die- nend ..............(C. 99) 76 1,2 Porzellangeschirr mit ein- farbigen Mustern und Malerei, mit Hilfe der Schablone oder anderer Fabrikmittel hergestellt (C. 83) 76 2 Porzellangeschirr mit Malerei oder mit farbigen, und ver- goldeten Mustern, Ara- besken, Blumen und ähn- lichen Verzierungen ... 76 2 Porzellankitt.............. 71 7 Porzellanknöpfe ...... 212 2 Porzellanpfeifen ohne Pfeifen- rohr und Einfassung: mit Malerei . . . (C. 83) 76 2 ohne Malerei . . (C. 85) 76 I Porzellanrahmen . (C. 96) 76 Porzellanteller, durch Malerei verziert, als Wandverzie- rung ..............(C.io) 76 2 Porzellanton, Verblendziegel und -Steine aus , (C. 95) 76 1 Porzellanvasen 76 3 Porzellanwaren............. 76 Porzellanwaren mit Aus- nahme der besonders ge- nannten ...................... 76 i Posamentierarbeit......... 205 Art. u. Punkt Posamentierarbeit, Wirk- waren und geflochtene Waren mit Beimengung von Seide oder unechtem Gold und Silber, sowie auch von Gold oder Silber P. 6 d. gern. Anm. zu den Art................(C.06) 183—209 Posamentier- und Wirkwaren, mit der Hand oder der Maschine hergestellt, ab- gepasst gearbeitet oder geschnitten, auch mit ein- facher Näharbeit oder ohne Anm. 205 Posamentierbänder .... 205 2 Positive................... 1723 Postkarten .... (C. 10) 1773 Postkarten mit Ansicht . . 178 lb Postkarten mit Bildern und Einprägungen . . (C.09) 1781b Postkutschen............... 173 !a Postwagen..................... 1743 Pottasche .................... 105 1 Poudrette (Düngemittel) . . 41 3 Präparate, dosierte .... 113 Präparate zum Metallputzen, auf Wachs usw. zubereitet 71 7 Präparate zum Metallputzen, ohne Wachs usw.............. 71 2 Präparate, organische für pharmazeutische JZwecke . 112 S Präparate zum Porzellan- kitten, auf Wachs usw. zu- bereitet ..................... 71 7 Präparate und Salze, Gold, Platin und Silber ent- haltend ................ 110 Präparate, welche zur Ver- hütung oder Beseitigung von Krankheiten der Wein- rebe und der Obstbäume dienen und in besonderen Verzeichnissen aufgeführt sind.............Anm. 2 112 Präparate zum Weichmachen der Haut, wie Coldcream (C.04) 119 t Präsentierbretter aus Blech, mit gepressten oder ge- stanzten Verzierungen (C. 91) 154 Präsentierbretter aus ge- stanztem Blech . (C. 94) 154 Präsentierteller aus Holz (C. 94) 61 4 u. 215 565 Art. u. Punkt Preiskurante mit gedruckten Zeichnungen und Auf- oder Unterschriften . (C. g8) Preislisten .... (C.05) Preislisten in russischer Sprache .... (C. 10) Pressbernstein in Platten, Stangen und Presslingen Presshefe................... Pressen, als Ersatz für Pet- schaft und Stempel (C. 83) Pressen und Hämmer für Metallbearbeitung durch Druck und Schlag usw. (C. 09) Pressen für Heu und Faser- material .... (C. 94) Pressen, hydraulische (C. 06) Pressen, messingene (C.83) Presstücher zum Gebrauch in Fabriken . . (C.06) Probiergebühr für Gold- und Silberwaren. . . (C.06) Projektionslaternen .... Protektor (Taschenrevolver System Turbiaux) .... Pulsometer aus Eisen (C. 09) Pulte aus Holz als Unter- lage für Telephone (C. 06) Pulver (Ausfuhr) . . Anm. Pulver........... Anm. u. Pulver, das bei der Reinigung des Leuchtgases gewonnen wird...............(C.06) Pulver, feines, Pflanzen und Teile derselben . (C. 93) Pulver, grobes, Pflanzen und Teile derselben . (C. 93) Pulver, körniges . (C. 04) Pulver in Stücken (C. 04) Pulver, subtilissimus (C. 93) Pulverisatoren . . (C. 09) Pulverisatoren zum Hand- oder Göpelbetrieb : . . . Pulverisatoren, . für Wein- stöcke und Bäume. . . . Pulverstreuer............... Pumpen, Fuss-, zum Auf- blasen von Kautschuk- radreifen .... (C. 06) Pumpen aus Gusseisen, Eisen und Stahl .... Pumpen, Hand — s. Hand- pumpen .................... Pumpen, zu den hydraulischen Pressen gehörende (C. 06) Pumpen, Wasser- . (C.84) Pumpen, Zentrifugal- (C. oy) Art. i Punaises, Papierbinder und Heftdraht für Papier aus einfachem Material an- gefertigt . . (C. 94) Verz. n. Puppenhüte ... (C. 02) Putzmittel zum Reinigen von Metallen............. Puzzolan .................. Pyrit ...... Anm. 2 Pyrogallussäure............ Pyrolusit in Pulverform (C. 06) Q- Quarz................. Quarzziegel und -Platten Quasten (Posamentierarbeit) Quebraehoholz, in Balken und Scheiten . . . Anm. Quecksilber ........ Quecksilberchlorid ..... Quecksilberchlorid1 .... Quecksilberoxyd und dessen Salze .................. Quecksilberverbindungen . . Querzitron, in jeder Gestalt R. Rachat-Lukum.............. Räder, aus Kupfer. . Anm. Räder, Dampfschiffs — eiserne . . . (C. og) Verz. n. Räder, Wagenbestandteile . Radiergummi für Blei und Tinte . . . . . (C. 80) Raffinade in Hüten und Stücken ................ Raffinadesirup, Zucker- . . Rahmen für Automobile . . Rahmen, geflochten aus Pflanzenstoffen, gefärbt und ungefärbt: ohne Ausstattung mit anderen einfachen Ma- terialien ............ mit einfachen Materialien ausgestattet ........ Rahmen mit Glas . (C. 96) Rahmen für Photographien und Schatullen aus Holz, nicht poliert und nicht gefärbt, zum Bemalen oder Einbrennen bestimmt (C. 92) 178 lb 178 178 215 1 25 2 216 167 10 167 4 167 1 216 202 1 148 169 1 222 167 lb 61 6 220 91 112 9 112 9 220 220 1129 167 6 167 167 6 167 173 4 167 lb 167 lb 167 167 i. Punkt d. Stoff 210 71 2u. 7 65 4 138 108 8 662 66 1 72 3a 205 2 124 145 112 5b 112 5b 1125b 112 5 125 la 24 2 61 4 d. Stoff 173 5a 216 22 23 173 7 64 2 64 3 77 6 61 566 Art. u. Punkt Rahmen mit untrennbaren Spiegeln und Bildern Anm. 2 61 3 Rahmensägen (s. 167 lb) . . 167 la Ramie................... 1793 Ramiegarn, gezwirnt (s. 184) 183 5 u. 6 Ramiegarn, nicht gezwirntes 184 Ramiegewebe........... 192 Rapierklingen .... (C. og) 159 Rasiermesser in Fassung aus gemeinem Material mit vergoldeten Fabrik- zeichen ..........(C. oj) 158 1 Raspeln.................... 1611 Räucherkerzen......... 119 1 Rauchtabak ... (C. io) 212 Rauchtabak, geschnittener . 21 2 Rauchware............... 56 Rauchware, jeder Art mit Ausnahme der besonders genannten . ........ 56 5 Raupenleim.............Anm. 71 Rauschgold . ................. 148 7 Reben, bewurzelte und un- bewurzelte ....... 232 Rebenpfähle........... 232 Rebensetzlinge . . (C.o6) 62 2 u. 232 Rebenstangen.......... 232 Regenschirme ..............2111u.2 Reichsschatzbillette (Ausfuhr) 8 Reis, bearbeitet....... 2 1 Reis, Bruchreis (C.g6)Anm. 2 Reis, unbearbeitet (in Hülsen) 2 2 Reisbruoh (C. g4 u. g6) Anm. 2 Reisekoffer usw. aus Leder, dicken Jute- und Hanf- geweben ....................... 57 5 Reisesäcke.............. . 57 5 Reiseuhren .... Anm. 2 171 l Reishäcksel ohne Hülsen (C. g4) 2 i Reisholz (Reisig)...... 58 la Reisig........................ 58 la Reispflanze, Stengel der — (C. og) 62 2 Reitpeitschen aus Leder- riemen ........................ 57 4 Reklamen . . (C.05U.10) 178 Renndroschken, auseinander genommen, ohne Räder (C. 94) 173 lb Renntierfelle.......... 56 4 Reserveteile für elektrische Elemente, Batterien und andere Vorrichtungen, die beim Gebrauch zerstört werden und Ersatz durch neue erfordern . Anm. 2 169 Art. u. Punkt Reserveteile von Maschinen 167 8,9,11 Reservoirs aus Eisen und Stahl, Kesselschmiede- arbeiten ........ 152 1 Reservoirs aus Steinzeug . . 73 2 Retorten für Gasanstalten . 72 3c Rettungsapparat, ärmelloser Kittel aus grobem Jute- stoff, mit Kork gestopft (C. 86) 192 Rettungsapparate, eiserne, für Bergwerke . (C. 07) Revolver, Taschen-, unter 167 la dem Namen „Protektor“ (C. 86) 222 Revolverteile . . . (C.06) 159 Rheostate . . . . (C.og) 169 1 Ridiküle aus Plüsch mit metallener Einfassung (C. 94) 215 1 Riemchen, weissgare, zum Zusammennähen von Treib- riemen . . . 55 1 Riemen (siehe Treibriemen). Riemen, als Bestandteile von Maschinen ... (C. 05) 167 Riemen, runde, trockene, aus Därmen .... (C. og) 576 Riemernadeln ............... 157 3 Rinde zum Gerben .... 127 1 Rindshäute .... (C. 05) 54 Rindsleder, bearbeitet ... 55 1 Ring für Hüte . . (C. 07) 210 1 Ringe, aus Kupfer usw. Anm. 64 l Ringe, kupferne, hohle, im Durchmesser oder in der Breite weniger als % Zoll (C. 94) 149 Ringe, Schlüssel-, aus einem oder mehreren Metallen (C. 94) Verz. n. d. Stoff Rizinusöl ................... 1172 Rizinussamen . . (C.og) 62 3 Robbenfelle ................... 56 2 Robbentran ................... 51 2 Rodeapparate jeder Art (C. g4) 167 4 Rodelschlitten (C. og) Verz. n. d. Stoff Roheisen in Masseln, Bruch- stücken und Feilspänen: jeder Art mit Ausnahme des besonders genannten (C. 01) 139 1 Roheisen zu ermässigtem Zoll (C.11) 139 1 Roheisen, Chrom- . (C. 91) 139 2 Roheisen, Kiesel- . (C. 91) 139 2  567 Art. u. Punkt Roheisen - Mangan (Ferro- Mangan) .... (C.Qi) 1392 Rohr- und Bambusgegen- stände, welche nicht unter den Begriff der Korb- macher- und Flechtarbeiten fallen............(C. 93) 61 Rohr zu Korb- und Flecht- arbeiten, gehobelt, gefärbt, gebleicht usw............ 62 4 Rohre, zu Pumpen (C. 84) 167 Röhren aus Eisen und Stahl und Y er bindungsteile von solchen.................. 152 2 Röhren, gusseiserne, asphal- tierte ...............(C. 06) 150 Röhren, kupferne (C. 09) Verz. n. d. Stoff Röhren zu Wasserpumpen (C. 84) Verz. n. d. Stoff Röhrchen, zum Aufwinden von Garn........... 177 la Röhren und Verbindungs- teile von solchen aus Eisen und Stahl, emaillierte, angestrichene, asphaltierte oder mit gemeinen Me- tallen überzogen . Anm. 152 Röhren, dünnwandige ... 73 2 Röhren, keramische .... 73 Röhren, keramische, aus poröser Masse....... 73 1 Röhren, aus Zement ... 65 4 Röhrenformstücke .... 72 I Rohseide.............. 180 4 Rohzucker.............. 22 1 Röllchen, Seiden-, Garn- Anm. 2 185 Rollen für Damenfrisuren, aus Menschenhaar (C. 09) 46 1 Rollen für Damenfrisuren aus Wolle ... (C. 09) 215 2 Rollwagen............. 173 2 Romanzement ................... 65 4 Rosenkohl.............. 5 5 Rosenwasser, nicht alkohol- haltig ...................... 118 Rosinen, getrocknet, nicht in Zucker ................... 7 Rosshaar............... 45 2 Rotari, Kopier- und Ver- vielfältigungsapparate (C. 10) 167 Ia Rotbuchen.............. 58 1 Rottannenholz.......... 58 1 Roulettespiele . . . (C.il) 215 Rüben, Zucker- . . (C. 00) 5 1 Rübenheber ... (C. 94) 167 4 Art. u. Punkt Rum..................... 27 Rundholz ....................... 58 lb Runkelrüben, gebrannt und zerbröckelt ... (C. 88) 17 Rundstücke ..................... 58 2 Russ.................... 42 Russchwarz, mineralischer (C. 10) 137 Rüsternholz .................... 58 l Rutenarbeit (siehe Flecht- arbeit). Ruten aus Pflanzenmate- rialien, gehobelt, gefärbt, gebleicht oder anders be- arbeitet ...................... 62 4 S. Saatpflüge .... (C. 94) 167 4 Säbelklingen............. 159 Saccharin .................... 112 8 Saccharin, Methoden zur Ent- deckung von . . (C. 00) 245 Saccharin- Sulphinid (C. 98) 112 8 Sachen (siehe Gegenstände). Sachets, seidene . (C. 95) 215 1 Säckchen zum Schutze von Trauben vor Schädlingen. 167 Säckchen nur aus Seiden- stoffen, Plüsch od. Sammet (C. 94) 215 1 Säcke zum Fangen von Insekten 167 Säcke für Getreide (C. 99) 191 Säcke, aus Jute.......... 191 Säcke, aus Leinwand . . . 191 Säcke, Matten- 64 4 Säcke, Rückeinfuhr, in welchem Getreide in Körnern, Mehl, Grütze und andere Produkte der Ver- arbeitung von Korn aus- geführt werden . Anm. 3 191 Säcke, als Verpackung für Hopfen .... (C. 03) 26 Säekästen (mit Pferderechen verbunden) ... (C. 09) 167 Säemaschinen .(C. 94 u. 09) 167 4 u, 6 Säevorrichtung . , (C. 09) 167 Saffianleder .................. 55 2 Saffianimitationen aus baum- wollenem Zeug für Buch- binder ............(C. 84) 187 u. 188 Saffianleder waren........ 57 3 Safflorextrakt, in jeder Form 134 2 Safran .......... 15 1 Safran, künstlicher . (C. 90) 226 Safran, verfälschter (C. 09) 15 1 568 Art. u. Punkt Säfte, mehr als 16° Al- kohol enthaltend . Anm. 24 Säfte, Frucht- und Beeren- 24 2 Säfte, Frucht- und Beeren-, in nicht luftdicht ver- schlossener Verpackung mit Zusatz von Alkohol Anm. 24 2 Sägengatter (siehe 167 lb) . . 167 la Sago............................. 4 Saint-Raphael, Wein (C. og) 28 Saiten, Darm-, Seiden- . . 172 4 Saiten, Metall-................ 155 Saiten aus Stahldraht (C. og) 155 2 Saiteninstrumente, nicht be- sonders genannt . (C. 06) 172 4 Sake, japanisches Getränk (C. 03) 27 Salat .......... 55 Salicylnatron ................. 108 7 Salicylsäure .................. 108 7 Salipyrin...................... 112 8b Salmiak......................... 98 l Salmiakgeist.................... 98 l Salol.......................... 112 8b Saloneisenbahnwaggons (C. g6) 174 7 Salpeter, Chili-............... 103 l Salpeter, gewöhnlicher . . 103 2 Salpetersäure.................. 108 3 Salpetersaures Natrium . . 112 l Salpeterwismutsalz, basisches Fussnote.................... 112 5c Salz, Brom-.................... 112 4 Salz zum Einsalzen von Fischen nach der Murman- Küste ..... Anm. I 33 Salz, Koch-..................... 33 Salz, Tafel- .... Anm. 2 33 Salzburger Vitriol............. 109 2 Salze, chromsaure, in Wasser lösbar...................... 100 1 Salze, Cyan-................... 112 4 Salze, enthaltend Gold, Pla- tin und Silber................. 110 Salze der Harzsäuren ... 112 1 Salze, Jod- ................... 112 4 Salze von Koffein, Chinin, Strychnin . . . (C. 06) 112 2 Salze, künstliche, des Dr. Sandow .... (C. 08) 113 Salze, Natrium-, essigsaure, wenn auch geschmolzen . 112 l Salze, natürliche, nicht be- sonders genannte, un- gereinigt ...................... 90 Salze von Nickeloxyd, lös- liche ......................... 112 5a Art. u. Punkt Salze von Quecksilberoxyd 112 5b Salze, Stassfurter (Abraum- salze), auch gemahlen (C. g3) 89 Salze verschiedener Säuren Anm. 108 Salzfässchen . . . (C. og) 77 5 Salzrückstände, mit Sand und Erde vermengt . (C. 86) 33 Salzsäure................. 108 3 Samen des Brechnussbaums (C. io) 62 Samen des weissen Senfes (Didier) .... (C. og) 623 Samenbahnen für Beihen- Säemaschinen . . Anm. 6 167 Samenhefe..............Anm. 240 Sämereien, nicht besondere genannte, auch ausgeschält 62 3 Sämischleder............ 55 1 Sämischlederwaren .... 57 3 Sammet aus Baumwolle . . 189 Sammet, seidener und halb- seidener .................... 195 Sammet, dessen Pol aus Seide oder Florettseide besteht, der aber in Kette und Schuss keine Seide enthält................... 197 Sammetbänder, halbseidene 197 Sammlungen, Gegenstände für ...................... 217 Sammlungen, privaten Per- sonen gehörende (C. n) 217 Sand, natürlicher............. 66 l Sandalen..........(C. io) 57 l Santonin..................... 112 8c Santorinerde.................. 65 4 Sardinen...................... 37 2 Sardinen in Oel mit Tomaten (C. 07) 37 2 Satin aus Jute, Flachs und Hanf ..................... 192 2 Sattelbäume auf Scharnieren mit Gehänge , , (C. 06) 153 I Sattlernadeln................ 157 3 Sattlerwaren.................. 57 4 Saugrohr(s) einer Pumpe, das Ansatzstück des — (C. 10) Verz. n. d. Stoff Säure, arsenige............... 99 Säuren ......... 108 Schablonen zum Zeichnen, aus Papier................ 177 3 Schachbretter ... (C. g6) 61 Schachfiguren ... (C. g6) 613 569 Art. u. Punkt .Schachteln mit dem Firmen- aufdruck ausländischer Handelshäuser (C. 05 u. 06) .Schachteln, Papp-, mit 238 Fliegenpapier . . (C. 10) .Schachteln, Papp-, mit metallenen Handgriffen 177 3 (C. 09) 209, 210 .Schafbutter 36 .Schaffelle .Schafpelze, ungefärbte, nicht mit Zeugstoff überzogen 56 3 (C. 99) 56 .Schafscheren Schafsdärme, als Rohmaterial zum Anfertigen von Saiten 158 3 (C. 86) Schäl- und Enthülsmaschinen in der Müllerei angewandte 44 (C. 09) Schalen aus Glas, in Ver- bindung mit einfachen Metallen und ihren Legie- 167 la rungen ...... Anm. Schalen, Zitronen-, Apfel- sinen-, Pomeranzen-, ge- trocknet oder in Salz- 77 wasser eingelegt Schalldämpfer bei Motoren 63 (C. oy) Verz. n. d. Stoff Schals als Muster . (C. n) 218 Schals als Muster . (C. n) 218 Schals, seidene Damen- —, aus Spitzenarbeit (C. 09) 207 I Scham-Aladscha, seidene . . 195 Schamottemörtel........... 72 Schamottezement ..... 72 3a Schamotteziegel und -Platten 72 3 Schappe................... 185 z Schärpen, in der Art der Kaschmirtücher, aus wollener Kette und far- bigem Einschlag, aus Wolle oder aus Wolle und Seide, mit oder ohne Bei- mischung von Baumwolle 201 Schatullen, eiserne, mit Seide ausgestattet . . (C. Q2) 154 2 Schatullen und hölzerne Photographierahmen (C. 92) 61 Schaufeln.................... 160 2 Schaufeln, eiserne, mit Holz- stielen, oder ohne solche (C. 83) 160 Scheckbücher ... (C. 00) 177 Scheiben für Grammophone (C. 01) 172 4 Art. u. Punkt Scheiben für Mähmaschinen Anm. 6 167 i Scheiben und Steine, Schleif-, künstliche jeder Art (C. 06) 71 4 Scheiben und Steine, Schleif-, aus Schmirgel............. 714 Scheiben und Steine zum Polieren aus natürlichem Schleifstein, bearbeitet und unbearbeitet............. 66 4 Scheiben aus tierischem Per- gament .... (C. og) 553 Scheidemünze, russische und ausländische, kupferne und silberne................ 219 Scheite ........................ 58 2 Scheren .................. 158 Scheren, Garten-, jeder Art (C. 91) 161 Scheren, speziell für Schneider eingerichtet ... (C. 94) 161 2 Scheren, Stahl-, zum Metall- schneiden ... (C. 94) 161 2 Schiefer, Erzeugnisse aus, ausser den besonders ge- nannten .... Anm. 1 70 Schiefergriffel, auch mit Papier und anderen Stoffen überzogen . . . Anm. 2 216 Schieferplatten, gesägt und geschliffen.............. 66 6 Schieferplatten, gespaltene ohne jede Bearbeitung Anm. 66 6 Schiefertafeln . . . Anm. 2 216 i Schienen, Eisen- und Stahl-, für Dampf-, Pferde- und elektrische Bahnen (C. 98) 142 2 Schienen, auch gelocht und ausgeklinkt: Schienen, eiserne (C. 98) 140 2 Schienen, Stahl- (C. 98) 142 2 Schiessgewehre, drei- und vierläufige . . . (C. 06) 159 Schiesspulver .... Anm. 220 Schiesspulver, Mischungen für........................... 220 Schiffe, See- und Fluss- (s. auch See- und Fluss- schiffe) ....................... 175 Schiffe, See-, eiserne ... 175 1 Schiffe, eiserne, für den Verkehr auf Flüssen und Seen und auf dem Kaspi- schen Meere bestimmt . 175 2 Schiffe, Fluss- und See-, hölzerne........................ 175 3 570 Art. u. Punkt Schiffe, Seeschiffe, eiserne, zollfreie Einfuhr derselben Anm. 3 175 Schiffe, Seeschiffe, eiserne, mit oder ohne Dampf- maschinen, in zerlegter Gestalt Anm. I 175 Schiffe, See- und Fluss-, hölzerne 175 3, a, b Schiffsanker usw. . Anm. 3 175 Schiffsersatzteile 175 Schiffsinventar (C.86) Anm. 2 175 Schiffsreparaturen .... 175 Schildpatt 68 Schildpattgegenstände . . . 215 1 Schilfrohr, Gegenstände aus gespaltenem . . (C. g3) 64 Schindeln, einfache und ge» spundete 59 1 Schindeln, roh oder gefalzt 59 ( Schirme, und Stöcke mit Schirmen, jeder Art, über- zogen mit seidenem oder halbseidenem Gewebe: mit Ausputz des Ueber- zuges 211 la ohne Ausputz des Ueber- zuges 211 lb Schirme, und Stöcke mit Schirmen, jeder Art, mit anderen als seidenen oder halbseidenen Geweben überzogen: mit Ausputz des Ueber- zuges 211 2a ohne Ausputz des Ueber- zuges 211 2b mit Griffen aus wert- vollenMaterialie n Anm. 211 Schirme, und Stöcke mit Schirmen, nicht überzogen (Schirmgestelle mit ein- gesetzten Stöcken): ohne Griff oder mit ge- wöhnlichem Griff . . 211 3a mit Griffen aus wert- vollen Materialien . . 211 3b Schirmgestelle ............ 2113 Schirmgestelle, Teile von — (C. 06 u. og) 211 3a Schirmgriffe ... (C. gg) 76 1 u. 2 Schirmhüllen Anm. i u. 2 211 Schirmüberzüge Anm. %.iu.2 211 Schlacke, körnige.............. 65 4 Schlacken aus Eisenhütten über die Zollämter des Gouvernements des König- reichs Polen (Ausfuhr) . 5 Art. u. Punkt Schlackenwolle . . (C. gg) 71 2 Sehlackenzement Schlagleisten, geriffelte, für Trommel-Dreschmaschinen 65 4 Anm. 6 Schlamm, mineralischer, in Fässern, Kisten, Blech- büchsen und ähnlichen grossen Behältern einge- 167 führt Schläuche aus Guttapercha zu Esmarchschen Krügen 90 (C. 84) Schläuche, Hanf-, für Feuer- 169 1 spritzen 194 Schläuche zu Pumpen (C. 84) Schläuche zu Wasserpumpen 167 (C. 84) Verz. n. d. Stoff Schleifhäute jeder Art . . 71 3 Schleifmaterialien 71 Schleifscheiben (C.giu.06) 66 4 Schleifsteine, natürliche . . Schleifsteine aus Schiefer 66 4 (C. gi u. 06) Schleifsteine- Scheiben,-Platten und -Feilen, künstliche, aus Schmirgel, Korund, Feuerstein, Granat und anderen Materialien 66 4 (C. 06) 71 4 Sohleifstoffe, auch gemahlen Schlitten für Lasten und 71 2 Personen 173 4 Schlitten, Stadt- 173 1 Schlösser, messingene (C.86) Schlösser, Vorhänge- und Einsatzschlösser, ausser 149 kupfernen Schlossteile, einzeln ein- 153 2 geführt. . (C. 88) Verz. n. Schlüssel, zusammen mit den Schlössern- eingeführt d. Stoff (C. 10) Schlüsselringe aus einem oder mehreren Metallen 153 2 (C. g4) Verz. n. d. Stoff Schmelz, lose oder auf Fäden aufgereiht, in Schnüren, Bünden und Strähnen von gleicher Farbe, Grösse und Form..................... Schmelz, Waren aus, auch in Verbindung mit anderen Materialien.............. Schmiede-Blasebälge, aus Holz mit Leder- und Me- tallteilen .... (C. gg) 214 i 214 2 161 2  — 571 — Art. u. Punkt Schmiedeeisen . . (C. 81) 150 Schmiere jeder Art, zum Schmieren von Achsen, Rädern, Riemen usw., in Verbindung mit Wachs, Fett, Oel und Leim ... 71 7 Schmieröl .... (C. 06) 85 Schminke, weisse und rote 119 1 Schmirgel, gemahlen .... 71 2 Schmirgel, Schleifscheiben usw..................... 71 4 Schmirgel, in Stücken ... 71 l Schmirgeltrommeln, für Ma- schinen gesondert ein- geführt...........(C. 04) 714 Schmuckfedern........... 213 Schnallen, kupferne, auf be- sonders zugerichteten Kärt- chen .............(C. og) 149 2b Schnecken, frisch, gesalzen, getrocknet und mariniert 38 Schnecken in luftdicht ver- schlossenen Gefässen Anm. 38 Schnee aus Asbest und Glimmer .... (C. og) 2152 Schneiderbolus . . (C. 84) 216 Schneiderscheren . (C. g4) 161 Schnellpflüger (Kultivatoren) Exstirpatoren . (C. 94) 167 4 Schnitzarbeit aus Holz . . 61 3 u. 4 Schnitzarbeit aus Stein . . 70 1 Schnupftabak, geriebener . 21 2 Schnüre aus Adern (C. 8j) 57 6 Schnüre, gedrehte baum- wollene...............(C.gi) 183 2a Schnüre, aus Leinen, durch Flechten oder Drehen her- gestellt .... (C. 10) 190 u. 205 2b Schnüre, Posamentier- . . . 205 2 Schnürnadeln............ 157 3 Schnurrbartbinden. (C.og) 215 Schoberhäufer. . . (C.94) 167 4 Schokolade mit oder ohne Zucker................ 24 1 Scholle, frischer Fisch ... 37 la Schollenbrecher . . (C. g4) 167 4 Schöpfeimer einer Erdbagger- maschine .... (C. og) 167 7 Schrapnells, Stahl-, die der Schlosserbearbeitung unter- zogen wurden . . (C. og) 153 1 Schrauben .... (C. g8) 167 Schrauben aus Eisen und Stahl für Holz . (C. gg) 153 2 Schrauben aus Kupferdraht (C. gg) 156 2a Schraubenbacken......... 161 1 Schraubenbohrer. ..... 161 1 Art. u. Punkt, Schraubenmutter - Schlüssel, eiserne, einfache, aus- schiebbare ... (C. 94) 161 2 Schraubzwingen. . (C.og) 161 2 Schreibfederhalter....... 216 Schreibfedern aller Art . . 216 Schreibmaschinen......... 167 1» Schreibmaschinenbänder (C. 06) 188 Schreibpapier............ 177 Schreibutensilien........ 216 Schreibutensilien aus Gummi elasticum . . (C. 80 u. 83) 216 Schreibzeuge aus gewöhn- lichem Material oder Me- tall, wenn auch die einzel- nen Stücke getrennt (C.g4) 216 Schriften für Buchdrucker . 162 r Schriftgiessermetall (C. 10) 149 Schriftgiessermetall, unver- arbeitet, Legierung aus Blei mit Antimon und Zinn 146 3 Schrot Schrot, Gusseisen-, welches 164 keiner Bearbeitung unter- worfen worden ist (C. g4) 150 1 Schuffelpflüge . . . (C. 94) 167 4 Schuhe, als Muster . (C. 11) 218 Schuhmacherleisten, hölzerne (C. 95) 61 Schuhsohlen aus Korkmasse (C. og) 194 Schuhwerk (s. Fuss- bekleidung). Schuhwerk aus Baumwollen- zeug mit Sohlen aus Stricken, ledernen Spitzen und Hackenstücken ... 57 I Schüsseln aus Glas in Ver- bindung mit einfachen Metallen ..... Anm. 77 Schusswaffen (Ausfuhr) . . 9 Schusswaffen von gleichem Kaliber wie die dem Staate gehörigen.........Anm. 222 Schusterleim................... 43 2 Schüttelsiebe (geneigte Siebe zum Sortieren von Flachs- samen) ..... (C. g4) 1674 Schüttgelb.................... 126 Schwalbenwurz-Fasern . . . 179 1 Schwamm, Bade-................. 50 Schwamm, vegetabilischer (Lufa)............(C. 95) 62 4 Schwarzblech (Eisenblech) . 140 3 u. 4 Schwarzfuchsfelle.............. 56 I 572 Art. u. Punkt Schwarzkümmelsamen (C. 09) 15 3 Schwefel....................... 91 Schwefel, gereinigter .... 91 2 .Schwefel, roh, ungereinigt, in Klumpen: in die Häfen des Balti- schen Meeres, des Gou- vernements Archangelsk und über die westliche Landgrenze eingeführt . 91 la in die Häfen des Schwar- zen und des Asowschen Meereseingeführt. . . 91 1b Schwefeläther................ 115 Schwefelblume.................. 91 2 Schwefelkies (Eisenkies) (C. gi u. oy) Anm. 2 138 Schwefelkohlenstoff (C.88) 108 2 Schwefelnatrium.............. 105 3 Schwefelsäure, Kammersäure (C.85) 108 1 Schwefelsäure, rauchende, (C. 85) 108 lb Schwefelsäureanhydrid . . 108 lb Schwefelsaures Blei, trocken (C.95) 112 Schwefelsaures Blei (C.95) 137 Schweine, lebende...... 234 Schweineborsten, Gegen- stände aus 46 2 Schweinefleisch und Zu- bereitungen aus demselben (C. 96) 34 u. 234 Schweineprodukte . . Anm. 234 Schweinfurter Grün .... 133 Schweinsdärme.......... 234 Schweinshäute........... 54 Schweinsleder........... 55 3 Schweissblätter für Damen- kleider ............(C. 10) 195 Schweissblätter für Kleider aus gewebten und ge- strickten Stoffen (C. 93) Verz. n. d. Stoff Schwerspat, natürlich, in Stücken ........ 96 1 Schwerspat, natürlich, ge- mahlen ....................... 96 2 Schwimmdocks . . Anm. 3 175 Schwing- und Lockerungs- maschinen für die Bear- beitung von Baumwolle (C. 09) 167 la Seebären, junge, Felle, nicht ausgerupfte.......... 56 I Art. u. Punkt Seebärenfelle, nicht ausge- rupfte .......................... 56 2 Seebiberfelle............ 56 1 Seehundfelle............. 56 2, 4 Seekrebse, frisch, gesalzen, getrocknet und mariniert 38 Seekrebse, in hermetisch geschlossenen Gefässen Anm. 38 Seeschiffe, eiserne..... 175 1 Seeschiffe und Flussschiffe mit vollem Takelwerk oder ohne solches (C. 96, 99 u. 03) 175 Seeschiffe, hölzerne .... 175 3 Segelmacher-Nadeln .... 157 3 Segeltuch............... 194 Segmente für Mähmaschinen Anm. 6 167 Seide.....................180 u. 185 Seide, Erzeugnisse aus künst- licher — .... (C. 10) 1852 Seide, gedrehte und gedrillte 185 Seide, gezwirnt (Organsin oder Kette, Trame oder Einschlag) (C. 83 u. 93): nicht gefärbt.......... 185 1 gefärbt................ 185 2 Seide, künstliche .... 180 u. 185 Seide, künstliche . (C. 10) 185 Seide, roh................. 180 Seidenabfälle ... (C.94) 180 Seidenabfälle, gekämmt, un- gefärbt und gefärbt . . . 180 2 Seidenabfälle, Gespinst aus 185 2 Seidenabfälle in Form zer- rissener Fäden . (C.94) 180 2 Seidenabfälle, ungekämmt . 180 2 Seidengespinst aus Roh- seide ...............(C. 10) 185 1 Seidengewebe, gemustert (C. 91) 195 u. 208 Seidenkokons............... 180 Seidenpapier . . . (C.oy) 177 7 Seidenplüsch............... 195 Seidenraupeneier (Ausfuhr) . 2 Seidensammet............... 195 Seidenstickereien......... 208 1 Seidentüll................. 195 Seiden waren: Bänder, Borten, Chenille, Foulards, Müller- gaze, Posamentierbänder, Schnüre, gewebte Stoffe, Tücher, Wirkwaren . 195, 196 u. 205 Seidenwatte.................... 180 3 Seife.......................... 120 Seife, aller Art, ausser kos- metischer ...................... 120 2 573 Art. u. Punkt Seife, Desinfektions-, von Jays..............(C. 86) 120 1 Seife, kosmetische . (C.g4) 120 Seife, Marseiller (Olivenseife) (C. 94) 120 Seife in Papierumschlägen und Schachteln . (C.04) 120 1 Seife, Wiesbadener. (C.8y) 120 1 Seile aus Eisen und Stahl- draht .......................... 156 lc Selfaktorseile .... Anm. 183 Seltenheiten für Sammlungen 217 Senf, trockener, gemahlener, nicht zubereiteter (C.90) 12 Senf, weisser (Didier), Samen des —.............(C. 09) 62 3 Senf, zubereiteter . (C.90) 13 Sensen................... 160 1 Separatoren oder Butter- ausscheider ... (C. 94) 167 4 Sepiaknochen ... (C. 84) 44 Serge aus Jute, Hanf und Flachs................ 192 2 Serien (Ausfuhr).......... 8 Serpentinstein, unbearbeitet oder zugerichtet....... 66 5 Serpentinsteinmetzarbeiten, gewöhnliche............ 70 2 Serviceglas, geblasen ... 77 2 Servietten . . . Anm. 7, 8 209 Servietten, gesäumt (C. 10) 192 Servietten aus Jute, Hanf und Flachs............ 192 3 Servietten aus Jute, Hanf und Flachs mit einfachem Hohlsaum verziert . Anm. 192 3 Setz-Giessmaschinen, typo- graphische . . . (C. 10) 167 lc Setzlinge der Weinrebe Anm. 62 2 Setzwagen .... (C.oy) 1612 Sicheln.................. 160 1 Sicherungen, elektrische . . 169 I Siderosten . . fC.98u.00) 112 9 Siebe, Haar-.............. 46 2 Siedekessel.............. 167 Siegellack............... 122 Siena-Erde, geschlemmt, ge- brannt usw............... 125 2a Signalapparate, Zubehör- stücke derselben .... 169 I Signalvorrichtungen, elek- trische ..................... 1691 Silber und Silberfabrikate . 148 Silber in Barren, Streifen, Blechen ausgewalzt . . . 148 1 Silber: Bänder, Gewebe . . 148 6 Silber in Büchelchen (C. 82) 148 Art. u. Punkt Silber in dünnen Blechen, im Gewicht auf 100 Qua- dratzoll von 48 und weniger Doli................ 148 5 Silber, gesponnen und ge- zogen..............(C.91) I48 6 Silber in Pulver . (C. oy) 148 1 Silber, unechtes, gezogen und gesponnen ... (C.91) 1487 Silber in vergoldeten Blät- tern ...... (C. oy) 148 1 Silberarbeiten ... (C. oy) 148 Silberarbeiten jeder Art, auch vergoldet........... 148 4 Silberdraht........... 148 6 Silbererze............... 138 Silbergespinst........ 148 6. Silberglätte.............. . 146 1 Silbermünzen, ausländische Anm- 219 Silbermünzen, bucharische . 219 Silbermünzen, aus dem Kha- nat Chiwa usw............... 219 Silbermünzen, russische . . 219 Silbersalze.................... 110 Silberwaren................... 148 Silberwaren, Muster von (C. 06) 148 Silberwaren, Probiergebühr für................(C.06) 148 Siphonflaschen.................. 77 H> Sirup, Frucht- und Beeren- 24 2 Sirup, Honig-................... 23 Sirup, Weintrauben- (C. 95) 24 2 Sirup, Zuckerraffinade-. . . 23 Sirup, Zucker-, ohne ver- bessernde Zutaten .... 23 Skulpturarbeit.................. 70 I Sliwowiz........................ 27 Soda, kaustische, gereinigt . 105 3b- Soda, kaustische, ungereinigt 105 3a Soda, kohlensaures Natron . 105 1 Sohlen aus Asbest mit Filz- unterlage . ... (C.li) 694 Sohlen, Schuh-, aus Kork- masse ............(C. 09) 194 Soja, Speisezutaten .... 13 Solaröl............(C. 06) 85 Solen........................... 90 Solen, Kreuznacher und andere........................ 90 Solen, Heringslake .... 90 Solu toi...........(C. 93) 112 Sonnenschirme..............211 lu. 2 Sorteneisen. . . . (C. 91) 140 u. 142: Sortenstahl .... (C. 91) 140 u. 142 574 Art. u. Punkt ‘Sortenstahl aller Art, in einer Breite oder Höhe von mehr als 46 cm, sowie in einer Stärke oder mit einem Durchmesser von 18 cm und darüber 142 3 ■Sortiermaschinen . (C. 94) Sortiermaschinen, Bahnen 167 4 für diese Anm. Sortiermaschinen für Gräser- 194 samen Sortiermaschinen mit Spiral- 167 6 drahtzylindern ■Spagat aus Manilahanf 167 6 Anm. 3 Späne, als Abfälle bei der Bearbeitung von Holz 190 (C. 99) 58 Späne, Hobel- '. . 59 1 Späne, Holz- 58 1 u. 2 Spangen ..... (C. 8j) 215 Sparbüchsen (C. 11) Verz. : n. d. Stoff Spargel, frisch 55 Spaten Spaten, Holz-, in zimmer- 160 2 männischer Bearbeitung (C. 94) 59 l ■Spazierstöcke, wenn auch für Regenschirme bestimmt (C. 94) 61 Speisezutaten aller Art . . 13 ■Speisezutaten, in Art. 13 genannt, in Porzellan, Flaschen oder Vasen ein- geführt, die mit Malerei und anderen Verzierungen versehen sind . . Anm. 2 13 Spermazet, gereinigt .... 51 4 •Spermazet, ungereinigt . . 51 2 Spermazetöl.................. 51 5 Spiegel, ausser konkaven und konvexen . (C.94) 78 s Spiegel, konkave und konvexe (C. 94) 169 Spiegel in untrennbaren Porzellanrahmen mit Malerei. .... (C. 96) 763 Spiegel, zerbrochene (Bruch- stücke nicht über 25 Qua- drat Werschok) . . Anm. 78 Spiegeleisen. . (C. 91) Anm. 139 Spiegelfolie................. 144 2 ■Spiegelglas: nach dem Guss nicht be- arbeitet, d. h. ungemattet, ungeschliffen und . pn- poliert................... 78 2 Art. u. Punkt bearbeitet nach dem Guss, d. h. gemattet, geschliffen und poliert................ 78 1 Spiegelglas mit Belag ... 78 3 Spiegelglas, Deklaration der Gesamtzahl der Werschok (C. 91) 78 Spiegelglasbruch . . Anm. 78 Spiegelrahmen . . Anm. 2 61 3 Spieldosen aller Art (C. 95) 172 4 Spielkarten aller Art . . . 223 Spielkarten, wenn auch in beschädigter Gestalt (C. 86) 223 Spielwalzen und Scheiben für Grammophone, Phono- graphen, Graphophone (C.Qi) 172 4 Spielwaren................. 215 Spielzeug jeder Art aus Gummielastikum (C.83) 215 Spielzeug, Kinder-, mit arsen- haltigen Farben gefärbte . 231 Spiessglanz in metallischem Zustande...................... 92 2 Spiessglanz, roh................. 92 1 Spinat, frisch oder getrocknet 5 5 Spinnstoffe, vegetabilische . 179 Spiralfedern (Uhr) . (C. 92) 171 5 Spiraht, Sprengstoff (C. 96) 220 Spirituosen .... (C. 06) 27 Spiritus, Brenn-, in fester Form mit Beimischung von Seife......................... 27 Spiritus, denaturierter (s, Art. 112) .... (C. 96) 27 Spirituslack................ 121 Spitzen .................... 207 Spitzenwaren................ 207 Spitzhauen.................. 160 2 Splinte aus Eisendraht (C. 92) 156 lb Splinte für Klaviere .... 156 lb Sprengstoffe............. . 220 Spritzen, Handfeuer- . . . 167 lb Spulen fürdynamo-elektrische Maschinen................ 167l0a Spulen aus Papiermache . . 177 2 Stäbchen, zylindrische, un- geschliffene ... (C.09) 77 4b Stäbe aus Aluminium, Kupfer, Nickel, Kobalt und anderen Metallen und Le- gierungen in Art. 143 ge- nannt ..................... 143 2 Stäbe aus Fischbein oder Horn........................ 49 2 I Stabeisen.................. 140 1 — 575 Art. u. Punkt Stacheldraht für Einzäu- nungen ..................... 156 lb Stadtschlitten ............ 173 lb Stahl...................... 142 Stahl, Band- und Sorten- stahl jeder Art, ausser den besonders genannten (C. gi) 142 l Stahl in Bändern . (C. 94) 142 1 Stahl in Bändern, weniger als % min stark . (C. io) 142 Stahl in Blöcken........... 142 1 Stahl in Bruch............. 142 1 Stahl in Platten über 46 cm breit................. 142 3 Stahl in dünnen Sorten in einer Breite oder mit einem Durchmesser von mehr als 6j4 mm, aber nicht über 12% mm............... 142 3 Stahl in einer Breite oder in einem Durchmesser von 6% mm und weniger Anm. 142 Stahl, Fagon-........... 142 3 Stahl, Sorten- (s. .Sorten- stahl) ..................... 142 3 B-Stahl................. 142 3 T-Stahl................. 142 3 Doppel-T-Stahl.......... 142 3 Z-Stahl und von anderen ähnlichen geformten Quer- schnitten .................. 142 3 Stahl in Stäben usw. ... 142 l Stahlbänder für Landmesser, die bei Vermessungs- arbeiten die Messketten vertreten .... (C. 95) 169 Stahlblech, jeder Art, % mm und darüber stark ... 142 3 Stahlblech, weniger als % mm stark . . (C. 94) 142 4 Stahlbleche, wenn auch ge- schliffen .... (C. 92) 142 Stahlblechwaren........ 152 1 Stahldraht............. 155 1 Stahldrahtgewebe aller Art (C. 94) 156 la Stahldrahtwaren, s. Eisen- waren. Stahlerzeugnisse, die zum Eisenbahngeleise gehören usw. ...... (C.09) 1422 Stahlgegenstände ..... 215 3 Stahlscheiben für Kultiva- toren, Pflüge und Säe- maschinen .... Anm. 6 167 Stahlscheren zum Metall- schneiden .... (C. 94) 161 2 Art. u. Punkt Stahlschienen . . . (C. 98) 142 2 Stahlwaren.................150—161 Stahlwaren, s. Eisenwaren. Stahlzähne für Pferderechen Anm. 6 Stangen . ................. Stangen, eiserne (rundes Sorteneisen) über 6% mm dick, verzinkt. . (C. 10) Stangenapparate für Eisen- bahnen.............(C.06) Stangenapparate für Eisen- bahnen, Teile von — (C. 09) Staniol.................... Stärke mit Borax . (C.87) Stärke jeder Art ..... Stärkekleister mit Chlorzink (C. 87) Stärkezueker oder Trauben- zucker in fester Gestalt ohne Beimischung .... Stassfurter Salze . (C. 93) Statuen aus Kupfer usw.. . Statuen aus Terrakotta zur Verzierung von Gebäuden und Zimmern, auch mit Lackfarben und Vergoldung versehen................. Statuetten aus Porzellan und Bisquit, mit Malerei, Ver- goldung und Verzierungen aus Kupfer und Kupfer- legierungen ....... Staubreinigungsapparate aus Eisen . . . (C.09 u. 10) Staubreinigungsapparate mit Elektromotor . . (C. 09) Stearin ................... Stecklinge, einjährige, von Reben............Anm. 2 Stecknadeln aus Eisen oder Stahl, mit Köpfen aus Glas oder Metall bis zu 6,35 cm ..... Anm. Stein, gemahlener, mit Stein- kohlenteer getränkt (C. 96) Steinarbeiten in Verbindung mit Kupfer und Kupfer- legierungen , . . Anm. 2 Steinbutten (Turbots) . . . Steine, die als Material für Fabrikbetriebe dienen: in unbearbeitetem und unzerkleinertem Zu- stande künstlich zerkleinert 167 58l,2 23 89 149 3 74 3 167 3 51 4 232 576 Art. u. Punkt Steine, unbearbeitet und zu- gerichtet, auch mit ge- sägten oder geschliffenen, aber nicht poliert. Flächen (Alabaster zu Bauzwecken, Serpentinstein, flandrisch. Granit, Marmor) .... 66 s Steine, jeder Art, ausser Edelsteinen und Halbedel- steinen, in Bildhauer-, Schnitz- und Drechsler- arbeit, auch poliert . . 70 I Steine, Bau-, künstliche . . 72 Steine in Sektorform, den Mühlsteinen ähnlich (C. io) 66 7 Steinkohle..................... 79 l Steinkohlengoudron (Stein- kohlenasphalt) (C. gi u. 93) 83 3 Steinkohlenteer (C. 97 u. 03) 83 Steinmetzarbeiten, ohne Schnitz- und Bildhauer- arbeit, auch mit krummen Flächen, aus Marmor, Ser- pentinstein, Alabaster und anderen harten Steinarten, wie: Jaspis, Onyx, Labra- dor, Granit, Gneis, Porphyr und Basalt: mit polierten Flächen . 70 2a mit glatt behauenen und mit dem Hammer be- arbeiteten, aber nicht polierten Flächen . . 70 2b Steinmetzarbeiten, gewöhn- liche, ohne Schnitz- und Bildhauerarbeit, auch mit krummen Flächen^ aus nicht besonders genannten Steinarten: mit polierten Flächen . 70 3a mit glatt behauenen und mit dem Hammer be- arbeiteten, aber nicht polierten Flächen . . 70 3b Steinnüsse...................... 62 4 Steinpappe...................... 177 1 Steinpappe waren................ 177 Id Steinsalz in Schollen und Stücken..........(C. 10) 33 Steinzeug, säurefestes ... 73 2 Steinzeuggeschirr ..... 73 2 Steinzeugröhren ............ 73 2 Stempel (Schreibutensilien) 216 Stempel für Matritzen (Punzen)..................... 162 2 Sternanis.................... 163 Stickereien, seidene und halb- seidene ...........(C. 06) 208 la Art. u. Punkt Stickereien, alle anderen, bestickt mit Seide, echten oder unechten Gold- und Silberfäden.............. Stickereien auf seidenem oder halbseidenem Gewebe Stickereien, ausser seidenen und halbseidenen, mit ge- meinem Material bestickt Sticknadeln................. Stickperlen aus Glas, ver- schiedenfarbige, auf Fäden (C. 96) Stickperlen aus Glas, Metall und anderen gemeinen Materialien, lose oder auf Fäden aufgereiht, in Schnüren, Bünden und Strähnen, von gleicher Farbe, Grösse und Form Stiefel aus Asbestgewebe (C. 10) Stiefel für Taucher (C. 8y) Stierhäute.................. Stierleder ................. Stifte aus Kohle für die Elektrotechnik........... Stimmgabeln................. Stinkasant.................. Stöcke mit Dolchen, Degen und anderen verborgenen Waffen................... Stöcke mit Griffen in der Form von Revolvern (ver- boten) ............(C. 94) Stöcke, hölzerne, von der Rinde und den Aesten befreit, ohne sonstige Be- arbeitung ................. Stöcke mit Schirmen (s. Schirme)................. Stöcke, Spazier-, wenn auch für Regenschirme be- stimmt ............(C. 94) Stöcke, Trag- oder Hand-, aus Eisenblech . (C. 03) Stöcke mit verborgenen Gummiknüppeln (C. 03) Stockfisch, getrocknet und gedörrt.................. Stoffe, Binde-, hydraulische Stoffe, Explosiv- . . Anm. Stoffe, Färb-, aller Art, nicht besonders genannt . .'. . Stoffe, Färb-, natürliche, mi- neralische und vegetabi- lische (s. Farbstoffe) . . . 208 lb 208 Ia 208 ic. 157 3 214 2 214 1 69 4 167 54 55 3: 71 5. 172 4 87 S 222 222 59 1 211 61 154 222 37 4 65 4 220 137 125 577 Art. u. Punkt Stoffe, Färb-, organische, synthetische (Pigmente) aller Art.................. 135 Stoffe, Faser-, vegetabilische, in rohem Zustande, welche Hanf und Flachs ersetzen 179 3 Stoffe, Gerb-................. 124 Stoffe, Gerb-, natürliche, aller Art (s. Gerbstoffe) . 124 1,2 Stoffe, kosmetische und wohl- riechende .................... 1191 Stoffe, leichte, mit arsen- haltiger Farbe (verboten) 230 Stoffe, Möbel- und dergl., Stoffe, Polier-, nicht be- sonders genannt .... 71 Stoffe, seidene, gewebte . . 195 Stoffe, vegetabilische, welche Flachs und Hanf ersetzen, in rohem Zustande ... 179 3 Stoffe aus verschiedenen Materialien . Gern. Anm. 209 Stoffe, halbseidene, gewebte 197 Stöpseln mit dem Firmen- aufdruck ausländischer Handelshäuser (C. 05 u. 06) 238 Stores...........Anm. 7, 8 209 Sträusse aus Porzellan und Fayence, auch mit Teilen aus anderen Materialien . 76 3 Stricke, aus Baumwollen- garn ..................Anm. 183 Stricke, aus Baumwollen- garn in Verbindung mit anderem vegetabilischem Material .... (C. 99) 183 Stricke, aus Jute, Hanf, Flachs oder Hanfhede und anderen pflanzlichen Spinn- stoffen (s. Bindfaden) . . 190 Stricke, die genannten in Verbindung mit Seide, Wolle und Florettseide Anm. 1 190 Stricke, Selfaktor- . . Anm. 183 Strickfabrikate . . (C. 99) 190 Strickhaken............. . 157 3 Stricknadeln.................. 157 3 Strickstöckchen............... 157 3 Strickwaren . ................ 205 Stroh, gefärbtes usw. ... 62 4 Stroh, ungereinigtes .... 62 1 Strohbänder, geflochtene . . 64 3b Strohhäckselmesser .... 160 2 Strohhüte aller Art, in un- fertiger Gestalt . (C. 91) 210 4 Strohhüte s. Hüte . (C. 09) 210 4 Art. u. Punkt Strohschüttler . . (C. 94) 167 4 Strohmasse ........ 176 4 Strontian, kohlensaurer, na- türlicher, in Stücken und Pulver ......... 97 Strontian, schwefelsaurer, natürlicher, in Stücken und Pulver ................... 97 Strontianit, natürlicher, in Stücken und Pulver ... 97 Strontiumoxyd................... 102 Strumpfbänder (s. Anm. 2,88) aus Gummielasticum (C. 85) 209 Strumpfbänder aus elasti- schen Bändern . Anm. 2 88 Strümpfe (Bandagen) (C. 10) 169 1 Strychnin und Strychnin- salze ..........(C. 06) 112 2 Stücke von bearbeiteten Häuten................Anm. 55 Stühle, hölzerne, gebogene, mit gepressten Holzsitzen (C. 92) Anm. 1 61 3 Stuhlwagen.................... 173lb Stuhlzäpfchen . . . Anm. 113 Styrax................... 87 4 Sublimat................... 1125 Sulfo- und Disulfo-Antrachi- non-Salze ................... 112 Sulfoderivate.......... 112 6 Sulfonal................ 112 8b Sulfonate.................. 1126 Sulfosäuren, nicht besonders genannt.............. 112 6b Sulphinid und dessen Salze 112 8d Sumach jeder Art........ 124 1 Sumachextrakt........... 134 1 Superphosphate........... 41 3 Surrogate (s. Kaffeersatz- stoffe). Surtouts de table . . Anm. 77 Synthetische Farbstoffe . . 135 Syphonflaschen ohne Mon- tierung ...........Anm. 1 77 ib T. Tabak in Blättern und Bündeln mit und ohne Stengel ...................... 21 r Tabak, geschnitten, in Tabakblättern einge- wickelter ....................... 21 3 Tabak, Rauch-, geschnittener 21 2 Tabak in Rollen, Stangen und Karotten............ 21 2 Tabak, Schnupf-, geriebener 21 2 37 578 Art. u. Punkt Tabak in Zigarren .... 21 3 Tabakstengel.................... 21 I Tabletten, komprimierte Anm. 113 Tafelaufsätze .... Anm. 77 Tafelgerät aus Glas in Ver- bindung mit Kupfer, Kupferlegierungen, Nickel und anderen Metallen und Legierungen (ausser Gold und Silber) . . . Anm. 77 Tafelglas, geblasen oder ge- gossen, ungeschliffen und unpoliert, 5 mm und weniger dick: weiss, halbweiss, glatt ohne Muster und Ver- zierungen mit einem Flächenmass bis zu 480 Quadrat-Werschok 77 6a von 480 bis 960 Quadrat- Werschok einschliess- lich ....................... 77 6b über 960 Quadrat-Wer- schok ...................... 77 6c in jedem Mass und von jeder Farbe, convexes, wellenförmiges, ge- riffeltes, gemustertes, geädertes, mattes und mit eingegossenem Drahtgeflecht .... 77 6c Tafelglas, 5 mm und weniger dick: mit dekorativer Aus- arbeitung .................. 77 7a in Kupfer, Blei usw. gefasstes.................. 77 7a Tafelglas, stärker als 5 mm Anm. 2 77 Tafelglas, nicht gegossen, poliert....................... 78 l Tafelglas, jeder Art über 5 mm dick (C. 03) (Berech- nung des Zolles): mit dekorativer Aus- arbeitung und anderen Verzierungen sowie mit Malerei................ 78 3 in Blei, Kupfer usw. ge- fasstes .................... 78 3 Tafelsalz, gereinigt, in kleinen, in die Hände des Käufers übergehenden Verpackungen . Anm. 2 33 Tafeltee . Anm. 1 (u. C. 10) 20 Talg, bearbeitet (zersetzter) 51 3 Art. Talg, tierischer, ausser den besonders genannten. Titre- bestimmungen von Fett- säure ............(C. 04) Talg, trocken, fester (durch Auspressen gewonnen) in rohem und umgeschmolze- nem Zustande.............. Talk, gemahlen............. Talk, Pulver............... Talk, in Stücken, gebrannt Talk, in Stücken, unge- brannt .................... Tamarindenfrüchte (C. 02) Tambourierhaken............ Tampons...........(C. 97) Tannin..................... Tanninprodukt, dem Harpius ähnlich.........(C. 86) Tapeten mit arsenhaltiger Farbe................... Tapeten aus Papier .... Tapezierernägel . . (C. 87) Tarlatan, mit arsenhaltigen Farben gefärbt.......... Täschchen aus Plüsch Anm. Taschen aus Leder .... Taschen aus Plüsch . Anm. Taschenrevolver . . (C. 86) Taschentücher, leinene . . . Taschenuhren .............. Taschenuhren, ausser golden. (C. 07) Taschenuhren mit Probe- stempeln .... (C. 85) Taschenuhrenreifen aus Kupferlegierung ohne Reliefverzierungen (C. 94) Täschnerwaren aus Leder, kleine.................. Tauben (Ausfuhr).......... Tauben jeder Art . . Anm. Taucherausrüstungen (C. 87) Taue, aus Baumwollengarn (C. 99) Anm. Taue, aus Baumwollengam, in Verbindung mit anderem vegetabilischem Material .... (C. 99) Taue, aus Jute, Hanf, Flachs, Hanf- oder Flachshede und aus anderen pflanz- lichen Spinnstoffen in P. 3 des Art. 179 aufgeführt, geteert und ungeteert . . Tauwerk, Erzeugnisse aus gezupftem — ... Anm. Tee........................ u. Punkt 51 1 51 3 125 2b 125 2b 65 3 65 1 62 4 157 3 169 108 6 108 229 177 2d 149 230 215 1 57 3 u. s 215 1 222 193 171 1 171 3 171 149 57 3 10 40 167 183 183 2 190 61 3 20 — 579 20 2 20 i Art. u. Punkt Tee, Baicka-, schwarzer, Blumen-, grüner und gelber Tee, über die Grenzen des Semirjetschenskischen Ge- biets, des Steppen-, Irkuts- kiscken und Priamurischen Generalgouvernements ein- geführt ................ Tee in chinesischer Original- verpackung . . (C. oy) Tee, grüner .... (C. oy) Tee, indischer und Ceylon- tee . . . .................. Tee, Ziegel- und Tafeltee, eingeführt über das Irkutsker Zollamt und westlich von demselben, über die sibirische Grenze, sowie über diejenige des Steppengouvernements und des Semirjetschenskischen Gebietes (C.io) Anm. I 20 Teer jeder Art, mit Aus- nahme der besonders ge- nannten Arten .... 80 Teeröl.............(C. <jg) 86 Teile — s. Bestandteile. Teile von Blumen, Früchten und Blättern . . (C. 03) Teile von dynamo-elektri- schen Maschinen u. Trans- formatoren ................. Teile von elektrischen Wärme- apparaten aus Gusseisen (C. 09) Teile, Ersatz-, von Maschinen und Apparaten, mit den Maschinen zusammen ein- geführt, ausser den be- sonders genannten (C.91,94) 167 8,9 Teile, Ersatz-, von Maschinen und Apparaten für land- wirtschaftliche Maschinen und Geräte, mit denselben zusammen eingeführt . . 167 11 Teile von Fahrrädern (C. 04) 173 6 Teile von Hosenträgern (C. 86) Verz. n. d. Stoff Teile von Kachelöfen Anm. 74 2 Teile von Kinderflinten (C. 86) 215 Teile von künstlichen Blumen, aus Garn und Geweben, auch in Verbindung mit anderen Materialien . . . 213 2 Teile von Maschinen und Apparaten aus Holz Anm. 2 61 2 Art. u. Punkt Teile von Maschinen und Apparaten, für sich einge- führt, ausser den be- sonders genannten (C. 91,94 w. 95) 167 7 Teile von Schlössern (C. 88) Verz. n. d. Stoff Teile von Tieren, welche in der Heilkunde gebraucht werden, ausser den be- sonders genannten ... 44 Teile von Turmuhren, die nicht vollständige Uhren bilden............(C. 92) 171 Teile von Uhrenmechanismen, auseinandergenommen (C. 95 u. 99) 1715 Teile von Waggonfedern (C. 8y) 151 Teile des Weinstocks . . . 232 Teile, Zubehör-, von musika- lischen Instrumenten . . 172 4 Telegraphen-Apparate . . . 1691 Telephonapparate............. 169 1 Telephonbestandteile (C. 95) 169 Telephone, Bretter und Pulte für dieselben (s. 169) (C. 06) 61 2 Telephon - Verbindungs- schnüre .... (C. 95) 169 Tellerchen zum Schiessen aus Steinkohlengoudron und Mineralteilen (C. 88) 74 Teneriffa..............(C.oy) 28 Teppiche..........(C. oy) 209 Teppiche, Fuss- (s. Fuss- Teppiche). Teppiche, wollene . (C.oy) 203 Teppiche, wollene, auf Futter montierte. . . . (C.86) 203 Teppiche, wollene Ketten für dieselben mit ge- druckten Zeichnungen Anm. 203 Teppichgewebe................ 192 1 Teppichstoffe, wollene, die auf 1 Quadrat Arschin über 114 Pfd. wiegen, werden wie Teppiche verzollt (C. 98) 203 Terpentin .................... 86 Terpentin, dicker............. 86 Terpentinlack ....... 121 Terpentinlack zum Ueber- ziehen von Oelbildern (C. 10) 121 Terpentinöl................... 86 37* 580 Art. u. Punkt Terrakottawaren, -Ornamente usw...................... 74 3 Theaterdekorationen (C. Sjj 178 1 Thomasschlacken, gemahlen 41 2. Thomasschlacken, gemahlen (Ausfuhr). ... (C.92) lb Thomasschlacken, unge- mahlen ........................ 41 1 Tiegel, feuerfeste.......... 72 3c Tiere, ausgestopfte, für Museen, Sammlungen und Kabinette, naturhistorische 217 Tiere jeder Art, ausser den besonders genannten, lebendige .... (C. 99) 40 Tiere, lebende, in Post- paketen...............(C.06) 40 Tiere, in Spiritus, für Samm- lungen ......................... 217 Tierfuttermittel................. 39 Tierische Erzeugnisse, in der Medizin gebräuchliche . . 44 Tigerfelle.................. 562 Tinkal........................... 93 1 Tinte.................(C.io) 135 Tinte, in Glas- und Ton- gefässen eingeführt (C. 94) 137 Tinte jeder Art................. 137 Tinte, trockene . . (C. 10) 137 Tintenfässer . . . (C. 94) 216 Tintenfische, frisch, gesalzen, getrocknet und mariniert . 38 Tintenfische, in luftdicht ver- schlossenen Gefässen ein- geführt ................Anm. 38 Tischdecken aus Jute (C. 08) 192 Tischgabeln .... (C.8y) 158 Tischlerarbeit, aus Holz . . 611,2,3 Tischlerarbeit, aus Holz, mit Verzierungen aus anderem Material...................... 61 4 Tischlerarbeiten mit Flecht- werk oder Leder usw. . . 61 5 desgl. Anm. 61 5 Tischlerleim .................... 43 2 Tischlerwaren ..............61 Ibis 4 Tischmesser, stählerne, mit silbernen Griffen (C. 87) 148 4u. 158 Tischolivenöl in Flaschen (C. 92) 117 Tischtücher, P. 7 u. 8 gern. Anm. zu Art.............. 183—209 Tischtücher, gesäumt (C. 10) 192 Tischtücher aus Jute, Flachs und Hanf................. 192 3 Art. u. Punkt Tischtücher aus Jute, Flachs und Hanf, auch mit ein- fachem Hohlsaum verziert Anm. 192 3 Tischuhren (siehe Uhren). Toilettenartikel............ 215 Toilettenkissen, für Taschen- tücher, seidene (Sachets) auf Karton mit Watte (C. 95) 215 . Toilettesachen................ 215 I Tolubalsam..................... 87 4 Toluidin und dessen Salze . 112 7b Tombak........................ 143 Tombakwaren................... 149 Ton, für Fabrikations- und Bauzwecke verwendbar, mit Ausnahme der beson- ders genannten Gattungen 65 1 Tonerde, schwefelsaure . . . 101 2 Tonerdehydrat................. 102 Tonplatten..................... 72 3a Tonplatten, Mettlacher ... 72 2 Tonplatten für Wandbeklei- dung, glasiert: einfarbig................. 73 4a verschiedenfarbig ... 73 4b mit Malerei, Vergoldung, Bildhauerarbeit und an- deren Verzierungen . . 73 4c Tonröhren...................... 73 1 Tonschiefer .... (C. 94) 66 Tonwarenbruch . . (C.06) 65 1 Tonziegel...................... 72 3a Töpfe (Steinzeug).............. 73 2 Töpfe, gläserne................ 77 Töpfe aus Porzellan (C. 94) 76 Töpferware..................... 74 Töpferwaren aus gewöhn- lichem Ton, auch glasiert: ohne Muster und Ver- zierungen ..................... 74 4a mit Verzierungen, Ma- lerei, Bildhauerarbeit . 74 4b Torf........................... 79 1 Torf, in die Häfen des Weissen Meeres eingeführt Anm. 79 Torf, Erzeugnisse mit Bei- mischung von (C. 94) Verz. n. d. Stoff Torfgewebe, ohne anderes Material .... (C.94) 192 1 Torfkohle...................... 79 1 Torfmasse..................... 176 4 Torfpulver .... (C. 94) 79 1 Torf watte.................. 1791 Tragbänder . . . Anm. 2 88 581 Art. u. Punkt Trag-Stöcke aus Eisenblech (C. 03) 154 Trame (Einschlag, seidener) 185 1 Tramseide, gebleicht (C. 82) 185 2 Tran (Walfisch-, Kobben- u. dergl.), trübe, unge- reinigt .................... 512 Transformatoren, elektr. . . 167 3 Transformatorenteile .... 167 10 Trantalg....................... 512 Trass...................... 65 4 Traubenquetsohen, auch mit Vorrichtungen zur Ab- sonderung der Trauben- kämme................ 167 6 Traubenpressen, eiserne (C. 09) 167 la Traubenspiritus.......... 27 Traubenwein.............. 28 Traubenzucker oder Stärke- zucker in fester Gestalt ohne Beimischung .... 23 Trauerkrepp aus Wollenstoff in Form von Binden ohne Ausstattung . . (C. 93) 209 4a Treibbänder............ 202 I Treiber (Peckers)....... 57 6 Treibriemchen, runde ... 57 6 Treibriemen aus Hanf und Baumwolle............... 194 Treibriemen aus Hanfstrick (C. 94) 194 Treibriemen aus Kamelhaar 202 2 Treibriemen, Maschinen-, un- genäht und genäht, lederne (C. 05) 57 6 Treppenstufen aus nicht be- sonders genanntem Gestein 66 3b Tressenknöpfe. . . (C.09) 212 1 Tressenwaren, P. 6 d. gern. Anm. z. d. Art.......... 183—209 Triebwerke, mit Pferdekraft, ohne landwirtschaftliche Maschinen ... (C. 94) 167 la Trinitrototuol ... (C. 06) 220 Tripel, gemahlen........... 712 Tripel in Stücken....... 71 1 Trockenanlage, fabrikmässige (C. 10) 152 u. 167 1 Trommeln, Schmirgel-, für Maschinen, gesondert ein- geführt ............(C. 04) 71 4 Trossen aus Stahl und Eisen- draht.................. 156 1c Trottoirplatten......... 66 3b Trüffeln in Essig, Oel, Salz- lake ............................ 14 2 Art. 11. Punkt Trüffeln, frisch und ge- trocknet ...................... 14 2 Tschurtschela.................. 24 2 Tuche zum Gebrauch in Fa- briken und Werkstätten . 202 l Tücher, in der Art der Kasch- mirtücher aus wollener Kette und farbigem Ein- schlag, aus Wolle oder aus Wolle und Seide, mit oder ohne Beimischung von Baumwolle.................. 201 Tücher, P. 7 u. 8 d. gern. Anm. z. d. Art.......... 183—209 Tücher zum Gebrauch in Fabriken .... (C. 06) 202 Tücher, halbseidene .... 197 Tücher als Muster . (C. 11) 218 Tücher, seidene............... 195 Tüll, ausser seidenem, in Stücken und einzelnen Ab- schnitten .................... 206 Tüll, baumwollener Gar- dinentüll, ausser dem be- sonders genannten (C. 06) Definition ... (C. 07) 206 Tüll, baumwollener, in Ver- bindung mit Seide (C. 95) 206 Tüll, anderer, nicht be- sonders genannt....... 206 2 Tüll, gestickter........... 208 1 u. 2 Tüll, Seiden-........... 195 Tüll aus unechtem Gold und Silber in Verbindung mit Baumwolle ... (C. 10) 148 6 Tüll aus unechtem Gold und Silbergespinst, mit Seide gestickt .... (C.09) 208 lb Turbinen, Dampf- . (C. 06) 167 1 Turbots (Steinbutten) ... 37 la Türklinken nach dem Material der Klinken und nicht nach demjenigen der Zapfen (C. 91) Verz. n. d. Stoff Turmuhren............... 1714 Turmuhren, Teile von (C. 92) Verz. n. d. Stoff Türverschlüsse, automatische (C. 09) Verz. n. d. Stoff Tussahseide .... (C. 88) 195 Tusche, chinesische .... 136 Typen für Buchdruck . . . 162 Uhren....................... Uhren, elektrische . (C.oy) 582 Art. u. Punkt Uhren, Kamin-, deren Werke sich vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instrumentes nicht trennen lassen Anm. 2 Uhren, Heise-, deren Werke sich vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instruments nicht trennen lassen Anm. 2 Uhren, Schwarzwälder (C. io) Uhren, Taschen-, in goldenen Gehäusen, auch rhit Ver- zierungen aus Edelsteinen Uhren, Taschen-, ausser goldenen................ Uhren, Taschen-, in Ge- häusen aus gewöhnlichen Materialien, auch mit ver- goldetem Zifferblatt und Bingen..........(C. 07) Uhren, Taschen-, mit Probe- stempeln .... (C. 83) Uhren, Tisch-, deren Werke sich vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instruments nicht trennen lassen Anm. 2 Uhren, Turm-.............. Uhren, Wand-, deren Werke sich vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instruments nicht trennen lassen Anm. 2 Uhrfedern.........(C. g2) Uhrgehäuse mit gefärbten, angeklebten Holzfournieren (C. 93) Uhrgehäuse, getrennt ein- geführt, oder mit Werken eingeführt, die sich ohne Hilfe eines Instruments vom Gehäuse trennen lassen..........Anm. 3 Uhrketten, messingene, ohne Vergoldung oder Versilbe- rung, in Verbindung mit anderem einfachen Material (C. 88) Uhrmacherwaren............ Uhrwerk...........Anm. 1 Uhrwerke, ohne Gehäuse, oder vom Gehäuse getrennt eingeführt.............. Uhrwerke zu hölzernen Uhren................... Uhrwerke zu Taschenuhren . Art. u. Punkt Uhrwerke zu Wand-, Heise-, Kamin-, Tischuhren, ohne Gehäuse..................... 171 11> Uhrwerke nach amerika- nischem System, deren Werke sich vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instru- ments nicht trennen lassen Anm. 2 171 1 Uhrwerkgehäuse in Tischler- bearbeitung ... (C. 93) 61 Uhrwerkteile, auseinander- genommen . . . (C. 04) 171 5a u. b Ulmenholz...................... 58 I Ultramarin (natürliches, künstliches und grünes) . 130 Umbra, geschlemmt, ge- brannt oder zerkleinert. . 125 2a Umschalter, elektrische . . 169 1 Unterjacken als Muster (C. 11) 218 Untersätze für Biergläser (C. 10) 177 ia Utensilien, gymnastische, aus Stricken, selbst aus Teilen aus Eisen und Holz (C. 94) 190 Utensilien, Schreib-, Zeichen-, Malerei-, zusammengestellt oder auseinander genommen 216 V. Vakuummeter.............. 169 1 Vanille.................. 15 1 Vanillin, kristallinischer, wohlriechender Stoff (C. 07) 119 1 Vaselin (ausser dem gereinig- ten, ohne Geruch und Ge- schmack) . . (C. 05, 06) 52 2 Vaselin, gereinigtes (C.06) 112 9 Vaselin, sterilisiertes (C. 10) 112 9 Vasen, Flechtarbeit aus pflanzlichen Materialien, gefärbt und ungefärbt, ohne Ausstattung mit ande- ren einfachen Materiahen . 64 2 Vasen, Flechtarbeit aus pflanzlichen Materialien, gefärbt und ungefärbt, mit einfachen Materialien ausgestattet .................... 64 3 Vasen aus Porzellan, Bisquit, mit Malerei, Vergoldung und Verzierungen aus Kupfer und Kupfer- legierung ....................... 76 3 171 1 171 1 171 171 2 171 3 171 171 171 1 171 4 171 1 171 5 61 171 1 215 2 171 171 1 171 1 171 10 171 la 583 Art. u. Punkt Vegetabilische Faserstoffe . 179 Vegetabilischer Schwamm (C.95) 62 4 Veilchenwurzel für Säuglinge (C.09) 62 4 Velocipeden . . . . (C.11) 173 7 Ventilatoren, Zentrifugal- (C. 07 u. 09) 167 Veratrin und dessen Salze . 112 2 Verbindungen, jodhaltige, organische, ausser den zu Art. 135 gehörenden . . . 112 3 Verbindungen von Pigmenten mit anorganischen Basen und Salzen.......... 135 Verbindungen, Wismut-, Nickel-, Quecksilber- . . 112 s Verbindungsschnüre für Tele- phone ................(C.95) 169l Verbindungsteile von Appa- raten (Steinzeug) .... 73 2 Verbindungsteile von Röhren, eiserne und stählerne Anm. 152 Verblendsteine und -Ziegel aus Porzellanton. (C.95) 76 1 Verblendziegel . . (C.09) 74 2 V erbrennungsapparate „Guasco“. . . . (C.02) 169l Vergoldung und Versilberung auf metallischen Fabrikaten (C. 93) 149 Vergrösserungsgläser .... 169 Vermicelli.............. 4 Veroneser Erde, geschlemmt, gebrannt usw........ 125 2a Veröffentlichungen jeder Art in russischer Sprache . . 178 3 Veröffentlichungen jeder Art in ukrainischer Sprache . (C.07) 178 3 Verpackung des Hopfens aus gewöhnlichem Gewebe (C. 05) 26 Verpackung kosmetischer Seife..............(C.04) 120 1 Verpackungsmaterial (C. 06) 191 Verpackungsmaterial — s. den Abschnitt in diesem Buche: Vergünstigungen für die Einfuhr von Ver- packungsmaterial. Versteinerungen für Samm- lungen ........................ 217 Vervielfältigungsapparate (C. 94) Verz. n. d. Stoff Vervielfältigungsapparate Rotari..........(C. 10) 167 ia Art. u. Punkt Verzierungen von Gebäuden und Zimmern aus Terra- kotta .......................... 74 3 Verzierungen durch Stanzen ausgeführt ... (C.91) 1541 Vichysalz in dosierten Pulvern (C. 89) 113 1 Vieh...................... 40 Viehfutter, besonders zu- bereitetes ................... 39 Viehfutter, Nebenprodukte von Fabrikbetrieben (schwarze Melasse u. dergl.) 39 Visitenkarten, mit Aufschrift usw. heiligen Inhalts (C. 85) 177 Viskose in dünnen Blättern (C.io) 215 2 Vitriol................. 109 Vitriol, Eisen- oder grüner 109 1 Vitriol, Kupfer-, ausser wasserfreiem......... 109 2 Vitriol, Salzburger- (eine Mischung schwefelsaurer Eisen- und Kupfersalze) . 109 2 Vitriol, Zink-, (weisser). . . 109 2 Vitriolöl............... 108 la Vögel, ausgestopfte, für Museen, Sammlungen, Ka- binette, naturhistorische . 217 Vögel, lebende, in Post- paketen................(C.06) 40 Vogelbälge und Federn, wertvolle Arten (Strauss, Marabu, Paradiesvogel, Pfauen, Kolibri u. dergl.) in rohem Zustande Anm. 213 Vogelbälge, künstliche, aus Federn, die auf Karton aufgeklebt sind . (C. 87) 215 Vogelmist.................... 41 1 Voltmeter..................... 169 2 Vorhänge (siehe Gardinen, Stores). Vorhängeschlösser............. 153 2 Vorhemden aus Papier . . 177 2b Vorrichtungen zum Be- sprengen von Pflanzen mit flüssigen Mitteln .... 167 • Vorrichtungen zum Bestreuen von Pflanzen mit pulver- förmigen Mitteln .... 167 Vorrichtungen zum Ein- spritzen der Mittel in den Erdboden .................. 167 Vorrichtungen und Zubehör zum Bestreichen der Pflan- zen mit flüssigen Mitteln 167 584 Art. u. Punkt Vorrichtungen und Zubehör zur Desinfizierung der Pflanzen mit gasförmigen Stoffen................... 167 Vorrichtungen und Zubehör zum Ausbeizen von Pilz- parasiten aus Pflanzen- samen ....................... 167 Vorrichtungen zum Pesthalten des Staubes . (C. io) Verz. n. d. Stoff Vorrichtungen zum Ein- pumpen von Luft für Feuerwehrleute . (C. 03) 167 Vorrichtungen zur Ver- nichtung von der Land- wirtschaft schädlichen Tieren . . Anm. 5 (C. oy) 167 Vorrichtungen, mathema- tische, chemische, physi- kalische, medizinische und zum Zeichnen.............. 169 1 Vorrichtungen für die Bienenzucht . . (C. 94) 167 4 Vorrichtungen zum Trans- port von Maschinen- gewehren .... (C.06) 1531 Vorspannackerwalzen (C. g4) 167 4 Vorspannrechen auf Rädern (C. 94) 167 4 W. Wachs ........................ 52 Wachs, Baum-, zum Pfropfen 52 2 Wachs, Berg-, gereinigtes, (Ceresin).................. 52 2 Wachs, Berg-, rohes, (Ozo- kerit), auch geschmolzen . 52 1 Wachs, Bienen-................ 52 2 Wachs, Bodensatz- (C. 94) 53 Wachs, Pflanzen-, aller Art 52 2 Wachsbüsten ... (C. 95) 215 Wachsleinwand, ausser seidener und Waren daraus 194 Wachspapier.................. 177 2e Wachsperlen, lose oder auf Fäden aufgereiht, in Schnüren, Bündeln und Strähnen, von gleicher Farbe, Grösse und Form 214 1 Wachsperlen, Waren daraus, auch in Verbindung mit anderen Materialien . . . 214 2 Wachstaffet aus Seide . . 197 Wachstuch, ausser seidenem und Waren daraus. . . . 194 Wachstuch aus Seide . . . 197 Wachswaren................... 215 2 Waffen, blanke............... 159 Art. u. Punkt Waffen, Handfeuer-, ausser den zur Einfuhr ver- botenen, und Zubehör zu Feuerwaffen............... Waffen, Feuer- (s. Feuer- waffen). Waffen jeder Art (Ausfuhr) Anm. Waffen, verbotene .... Wagen (ausser für Apotheken und Laboratorien) zum Wägen, mit den dazu ge- gehörigen Vorrichtungen, und deren Teile: im Gewicht von nicht mehr als 3 Pud . . . im Gewicht von mehr als 3 Pud............ Wagen für Apotheken und Laboratorien . . . Amn. Wagen, Bauern-, einfache und ähnliche Gefährte, für Lasten und Personen . . Wagen, Kinder-............. Wagen, Last- .............. Wagen, Leichen- . (C. 94) Wagenachsen .... Anm. Wagenachsen mit luftdicht schliessenden Kappen . . Wagenbestandteile .... Wagenkörbe aus Flechtwerk Wagenteile, mit Ausnahme der aus Kupfer und Kupfer- legierungen ............... Waggonbuchsen aus Eisen, Gusseisen und Kupfer hergestellt und in ge- trennten Teilen eingeführt (C. 95) Verz. n. Waggonfedern, Teile der- selben, ohne Schlosser- arbeit, alte, nicht als Bruch sich qualifizierend (C. 8y) Waggons, Eisenbahn-: Waggons, Gepäck- Waggons, Güter- und Kessel Waggons, Kohlen- und Platt form-............ Waggons, Personen-: Waggons 1. Klasse Waggons 2. Klasse Waggons 1. und 2. gemischt .... Waggons 3. Klasse Waggons 3. und 2. gemischt .... Waggons, Post- . . 159 159 Klasse Klasse 168 l 168 2 168 173 4 173 4 173 2 173 2 173 173 4 173 5 64 2, 3 168 d. Stoff 151 174 3 174 2 174 1 174 7 174 5 174 6 174 3 174 4 174 3 585 Art. u. Punkt Waggons, für elektrische Bahnen, die nach der Ge- samtzahl der Innen- und Aussenplätze zweispänni- gen Waggons entsprechen, ausser den Motoren (Art. 167 P. 2) und Persennings (C. 96 u. 99) Waggons für Pferdebahnen: zweispännige............ einspännige ............ Waggons, Pferdeeisenbahn-, wenn sie nicht über 16 ge- deckte und nicht über 20 ungedeckte Passagier- plätze haben und dabei nicht mit Imperial ver- sehen sind ... (C. 89) Waggons, Saloneisenbahn- mit Buffets, zusammen mit den Möbeln, Teppichen und anderen Einrichtungsgegenständen ausser Geschirr und Wäsche .... (C. 96) Waggons, für schmalspurige Dampfeisenbahnen (C. 99) Walfischtran............... Walrossfelle .............. Walzen (nicht mehr als 6) und Planchettes (nicht mehr als für 10 einzelne Piecen) als Vorrat für piano mecanique (C. 86) Walzen, Spiel-, für Grammo- phone, Phonographen, Graphophone . . (C. 01) Walzenstühle (s. 167 lc) . . Wandplatten aus Ton . . . Wanduhren . . . Anm. 2 Waren, alle, ausser den be- sonders genannten (Aus- fuhr) ..................... Waren aller Art, die den Charakter der Nichtach- tung vor dem Heiligtum, der Gotteslästerung oder Religionsspötterei haben (verboten) ............. Waren, alle nicht besonders genannten, aus Knochen, Horn, Meerschaum, Fisch- bein, Gagat, Zelluloid, Lava und Wachs .... Waren aus Britanniametall Anm. Art. u. Punkt Waren aus Eisenblech mit farbigen Säumen und Streifen .... (C. 09) 154 Waren, geflochtene (s. Posa- mentierarbeit) gern. Anm. zu den Art.............. 183—209 Waren, kosmetische, aller Art, nicht besonders ge- nannt .................... 119 1 Waren aus Kupfer, Kupfer- legierungen und anderen in Art. 143 genannten Me- tallen u. Metallegierungen 149 Waren aus Papier, Pappe, Steinpappe u. Papiermache ausser den besonders ge- nannten, auch lackiert . . 177 ld Waren aus Papier, Pappe, Steinpappe u. Papiermache mit Verzierungen .... 177 3 Waren aus Schmelz-, Stick-, Glas- und Wachsperlen 214 2 Waren, welche aus mehreren Spinnstoffen hergestellt sind, mit Ausnahme von Seide und unechtem Gold und Silber (sowie auch von Gold und Silber) P. 1 der gern. Anm. zu den Art. 183—209 Waren aus Wachsleinwand mit Wachstuch......... 194 Warenmuster............. 218 Warenmuster, Verpackung (C.n) 218 Wärmeapparate aus Guss- eisen, elektrische (C. 09) 169 1 Wärmer ausBlech, patentierte (C. 87) 154 Waschbären, Felle von Anm. 1 56 2 Waschblau............. 130 Waschbretter . . . (C. 11) 77 5 Wäsche aller Art (ausser seidener und halbseidener, die nach P. 6 des Art. 209 verzollt wird) mit Spitzen- besatz, Einsätzen u. dergl., auch mit Stickerei . . . 209 2 Wäsche, baumwollene, leinene, wollene, gezeich- net, ohne andere Verzie- rungen ............... . 209 1 Wäsche mit Spitzenbesatz usw......................... 209 2 Wäsche, Papier- .............. 177 2 Wäsche, seidene und halb- seidene ...................... 209 6 174 8 174 8 174 9 174 9 174 7 174 8 51 2 56 4 172 172 4 167 la 73 4 171 1 7 228 215 2 163 58G Art. u. Punkt Wässer, aromatische, ohne Alkohol............... 118 Wasser, Mineral- . (C. 06) 32 Wasser, Mineral-, natürliche und künstliche......... 32 Wasser, Mineral-, natürliche, medizinische . . . Anm. 32 Wasser, Kirschlorbeer-, nicht alkoholhaltig......... 118 Wasser, Pfefferminz-, nicht alkoholhaltig........ 118 Wasser, Pomeranzenblüten-, nicht alkoholhaltig ... 118 Wasser, Rosen-, nicht alko- holhaltig ................. 118 Wasser, wohlriechendes, (C. oo) 119 2 Wasser, wohlriechendes, weingeisthaltiges (C. 06) 119 2 Wasserglas............. 105 5 Wasserglas mit Leim (C. 94) 71 7 Wassermelonen........... 5 5 Wassermesser........... 167 lc Wasserpumpen . . (C. 84) 167 Wasserreinigungsanlage (C. 10) Verz. n. d. Stofl Wasserschwamm........... 50 Wasserwagen, Setzwagen (C. 07) 161 2 Watte, baumwollene .... 182 Watte, Glas-............ 77 5 Watte, hygroskopische oder antiseptische (u. C. 10) 182 3 Watte, seidene......... 180 2 Watte, Torf-........... 179 1 Wattmeter.............. 169 2 Wedgewood-Ton, Fabrikate aus............(C. 86) 75 Weichkautschuk in Blättern, Tafeln, Fäden und Lösung 88 la Weichkautschuk waren, ausser den besonders genannten, in Verbindung mit anderen Materialien.......... 88 lb Weidenholz.............. 58 1 Weihrauch, gewöhnlicher . . 87 3 Weinbeeren............. 232 Wein in Glasballons (C. 07) 28 1 Weine, mit einem Alkohol- gehalt bis 16°......... 28 la Weine, mit über 16° bis 25° Alkoholgehalt........ 28 lb in Flaschen: nicht schäumende mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als 25° . . 28 2a schäumende aller Art . . 28 2b Art. Weine, medizinische (C.og) Avvi. Weine, in Zisternenwaggons eingeführt. . . . Avm. 1 Weine, Trauben- . (C. 01) Weine, Trauben-, Beeren- und Frucht- aller Art in Fässern .... (C. 07) Weinflaschen, bei Einfuhr in die Häfen des Schwarzen und Asowschen Meeres und über bessarabische Zollämter . . . Avm. 2 Weingeist (mit Beimischungen) (C. 71, 75 u. 87) Weingeist, Salmiak .... Weinhefe..........(C. 99) Weinpressen, kontinuierliche Weinreben.................. Weinrebenstecklinge .... Weinsprit, denaturierter (C. 96) Weinstein (Cremor tartari), roh (ungereinigt) .... Weinstein, gemahlener (C. 06) Weinstein, gereinigt .... Weinstein, halb gereinigt. . Weinsteinsäure............. Weinstock, Teile desselben (verboten) .............. Weintrauben, frische . . . Weintraubensirup . (C. 95) Weintrester................ Weissblech, auch lackiert, mit Mustern bedruckt und moiriert................... | Weissblech, in bemalten Tafeln (C. 83) Weissblechwaren Weissbuchen . . . Weisstannenholz Wellpappe .... (C. 10) Werkszeug, Hand- . Wermuth (C. 07) Westen, als Muster . (C. 11) Wetzsteine .... Whisky (C. 07) Wichse Wiesbadener Seife . (C. 87) Wiesenhobeln . . . (C. 94) Windbüchsen, die ohne Pulver wirken . (u. C. 10) Windigungsmasehinen (C. 94) Winkeleisen (s. 140 3) (C. 91) Winkelstahl (s. 142 3) . . . Wirbel für Klaviere aus Eisen und Stahl .... i. Punkt 28 28 28 28 77 1 27 27 25 167 6 232 232 112 1 95 1 112 l 112 1 95 2 108 5 232 64 24 2 232 141 141 154 1,2 58 1 58 1 177 lc 161 1,2 28 218 66 4 27 137 120 1 167 4 222 167 4 140 1 142 1 156 lb 587 Art. u. Punkt Wirkstoffe, P. 1 u. 5 d. g. Anm. z. d. Art......... 183—209 Wirkwaren (s. Posamentier- arbeit), gern. Anm. z. d. Art..................... 183—209 Wirkwaren aus Baumwolle, Leinen und Wolle, mit Be- satz, wenn darin keine Seide enthalten ist . . . Anm. 205 Wirkwaren mit Besatz und gesäumt .... (C. 06) 205 Wirkwaren, auch mit An- zeichen von Näherei: seidene.................. 205 la halbseidene.............. 205 lb alle anderen, ausser sei- denen und halbseidenen 205 lc aus Baumwolle .... 205 lo Wismut......................... 143 Wismutoxyd ....... 112 5b Wismutsalze, basische, sal- petersaure .............. 112 5c Wismutsalze der Gallus- und Gerbsäure, sowie anderer Säuren............. 112 5c Wismut-Verbindungen ... 112 5 Wismutwaren (s. Kupfer- waren) .................... 149 Witherit, natürlicher, ge- mahlen ........................ 96 2 Witherit, natürlicher, in Stücken..................... 96 I Wolffelle.............. . 56 2 Wolf-Maschinen . . (C.og) 167 Ia Wollabfälle, gefärbt und un- gefärbt, auch kardätscht (u.C.og) 181 Wollkämmlinge, gefärbt, auch kardätscht. (C.o6) 1812 Wollkämmlinge, ungefärbt, auch kardätscht. (C. 06) 181 l Wolle, gebleichte . Anm. I 186 Wolle, gekämmte, gefärbt und ungefärbt ..... 186 1 Wolle, gemahlene ..... 181 2 Wolle, gesponnen und ge- zwirnt, mit Baumwolle, Leinen oder Hanf ge- mischt ..... Anm. 2 186 Wolle, gesponnene, ungefärbt und gefärbt (Definition d. N.) (C.o6): bis Nr. 57 ............ 186 2a über Nr. 57 ......... 186 2b Wolle, gezwirnt, hergestellt aus einfachem Garn folgen- Art. u. Punkt der Nummern: bis Nr. 57 . . . ... . 186 3a über Nr. 57 ........ 186 3b Wolle, gezwirnt, ungefärbt und gefärbt.............. 186 3a, b Wolle, fassoniert, jeder Art, gefärbt und ungefärbt . . 186 4 Wolle aus Kiefernnadeln . . 179 3 Wolle, Kunst-................ 181 2 Wolle, Schlacken- . (C. gg) 71 2 Wolle, ungekämmt, unge- sponnen................... 181 ungereinigt und gewaschen: ungefärbt. . . (C.o6) 181) gefärbt. . . . (C.o6) 1812 Wollenden und -Abfälle . . 181 l,2 Wollene Wirkwaren . Anm. 205 Wollengarn aus Kiefern- nadeln ...................... 184 Wollengewebe mit Baum- wolle gemischt . . Anm. 199 Wollengewebe, bedruckt . . 200 Wollengewebe, nicht be- sonders genannt.............. 199 Wollengewebe nach Art der Kaschmirtücher..... 201 Wollenwaren zum Gebrauch in Fabriken........ 202 Wollfilze............. 198 Wollkratzen aus dickem, auf einem Holzbrett befestigten Eisendraht ... (C.gi) 167 Wollmasse .... (C.og) 1812 Wörterbücher, Parallel-, mit russischem Text... 178 2 Wringmaschinen für Wäsche aus Holz mit metallenen Teilen und Kautschuk- walzen .............(C.86) 153l Wulsteisen........... 140 3 Wulststahl........... 142 3 Würfel aus Feldsteinen zum Pflastern der Strassen, auch grob bearbeitet . . 66 l Würfel aus Korkholz ... 60 l Würste...................... 34 Wurzeln von Blumen und Zierpflanzen............. 62 5 Wurzelschneider . . (C. g4) 167 4 Wurzelstöcke von Blumen und Zierpflanzen .... 62 5 Xylolithgemisch (Zement) (C. og) 65 4 Xerophorm .... (C.og) 112 5c 588 Art. u. Punkt Z. (Siehe auch unter C.) Zählapparate............... 169 Zählapparate, elektrotech- nische Messapparate ... 169 2 Zahnabdrücken, Masse zur Herstellung von — (Stent’s) (C. og) 112 9 Zähne, künstliche, aus por- zellanartiger Masse (C. 93) 169 1 Zahnstocher . . . (C.05) 215 Zauberlaternen . (u. C. 10) 169 1 Zeicheninstrumente und Ap- parate ......................... 169 1 Zeiohenschablonen......... 177 3 Zeichenutensilien, zusammen- gestellt oder auseinander- genommen ....................... 216 Zeichnungen, aus freier Hand ausgeführt . . . . 178 la Zeichnungen, Kopien von Bildern und Zeichnungen russischer Künstler (C. 10) Anm. 178 Zeichnungen auf Papier und Leinwand .................... 178 1 Zeiger für Uhren . (C. 99) 171 1 Zeitschriften, in fremden Sprachen, periodische (C. 00 11.06) 178 2 Zeitschriften in russischer Sprache .... (C.oo) 178 Zeitungen ausländische (C.09) 177 2b Zelluloid in Blättern (C. 09) 68 Zelluloid in Blättern, mit losem Stoff unterklebt (C. 99) 215 Zelluloid von jeder Farbe, in unbearbeiteten Stücken, Ringen oder Plättchen . . 68 Zelluloid in Röhrchen, Stäben und Blättern, auch poliert und geschliffen (C. 05) 68 Zelluloid, Waren aus — . . 215 2 Zellulose . . . . 176 4 Zellulose in dünnen Schichten und Lagen . . . (c.07) 176 4 Zelt-Sonnenschirme, ange- fertigt aus einem eisernen Stab nebst einem Gestell und mit einfachem Stoff . (C. 94) 153 1 Zement.......................... 65 4 Zement-Fliesen (Marmorit) (C. 93) 72 2 Art. u. Punkt Zementplatten............ 72 2 Zementröhren............. 65 4 Zementziegel............. 72 2 Zentrifugalpumpen (C. 07) 167 lb Zentrifugalrahmscheider . . 167 6 Zentrifugalventilatoren (C.07U.09) 167 lb Zeresin, s. Ceresin. Zeuge, baumwollene, für Buchbinderarbeiten, Cha- grin u. dergl. imitierend (C. 84) 188 u. 187 Zichorie................. 17 Zichorie, zerbröckelter mit Runkelrübenschnitzel (C. 86) 17 Zichorienwurzeln.......... 5 4 Zickelfelle.............. 56 3 Ziegel — s. Dachziegel. Ziegel, alle künstlichen, nicht besonders genannten . . 72 2 Ziegel, Bau-, nicht feuerfest, aus gewöhnlicher grober ■ Ziegelmasse: gewöhnliche, unglasiert 72 la fassonierte, unglasiert . 72 lb die unter a und b ge- nannten, glasiert ... 72 lo Ziegel, Dachziegel....... 74 1 Ziegel, feuerfeste, jede Grösse: aus Schamotte, sand- haltigem Ton, Quarz, Dinas............. . . 72 3a Ziegel aus Magnesit .... 72 3b Ziegel, Platten und sonstige Erzeugnisse aus einfachen Materialien, mit Korkholz- abfällen vermengt, her- gestellt ..........(C. 02) 60 Ziegel aus Töpfermasse, glatt und mit Relief- mustern : einfarbig, auch glasiert 74 2a verschiedenfarbig, auch glasiert............. 74 2b mit Malerei, Vergoldung und anderen Verzie- rungen ..................... 74 2c Ziegel, Verblend-, aus Por- zellanton .... (C. 95) 76 1 Ziegel, zerschlagen (C. 06) 65 1 Ziegel, aus Zement, Kalk, Sand, Gips.............. 72 2 Ziegeltee...........Anm. 1 20 a Ziegenfelle................ 56 3 589 Art. u. Punkt Zierat aus unechtem Gold oder Silber, Lahn oder Flitter u. a................. 148 7 Zierpflanzen, künstliche, in Verbindung mit wert- vollem Material................. 213 2 Zierpflanzen, künstliche, ohne wertvolles Material. . . . 213 3 Zifferblätter für Uhren (C. 99) 171 l Zigarettenpapier .......... 177 2f Zigarren, Zigaretten .... 21 3 Zigarren und Zigaretten in Verpackung . . . (C. io) 21 Zigarrenkasten aus Papier- mache ..................... 2152 Zigarrentaschen.................. 57 3 Zigarren wickelformen ... 61 3 Zimmermannsarbeiten, holz. 59 l Zimmereinrichtung und Ver- zierung (s. Gegenstände). Zimmt...................... . 15 3 Zink in Blechen, auch ge- schliffen und poliert (C. 06) 147 2 Zink in Blöcken, Bruch und Pulver....................... 147 i Zink in Stangen................. 147 2 Zink, Zinn, Waren aus, und deren Legierungen, ausser den unter Art. 215 fallenden: weder poliert noch bemalt 163 l poliert, lackiert, bemalt und bronziert .... 163 2 mit Kupfer, Kupfer- legierungen und anderen gemeinen Metallen über- zogen .................... 163 3 Zinkasche...................... 147 l Zinkasche (Ausfuhr) (C. 89) 4 Zinkblech, vernickelt oder mit anderem gewöhnlichen Metall überzogen . Anm. 147 Zinkblende (Ausfuhr) (C. 92) 7 Zinkerz (Ausfuhr)................ 4 Zinkgegenstände................ 215 3 Zinkplatten für Elemente Anm. 2 169 Zinkpulver..................... 147 i Zinkstaub...................... 147 1 Zinkvitriol (weisser) .... 109 2 Zinkweiss ..................... 131 Zinn........................... 144 Zinn in Blechen, auch ge- schliffen und poliert ... 144 2 Zinn und Blei, eine Legierung von —.............(C. 09) 143 Art. u. Punkt Zinn in Blöcken, Stangen und in Bruch ............ 1441 Zinnbleche, mit Farbe oder farbigem Lack überzogen Anm. 144 Zinndeckel für Zündhütchen (C. 89) 163 Zinnfolie im Gewicht von 1 Solotnik und weniger auf 25 Quadratzoll . . . 165 Zinngegenstände............... 215 3 Zinnober...................... 112 5b Zinnwaren (s. Zinkwaren) . 163 Zitronen, frische.......... 62 Zitronensäure..............• 108 6 Zitronenschale................. 6 3 Zobelfelle ................... 56 I Zubehör für das Abwägen von Parfüms (C. 94) Verz. n. d. Stoff Zubehör zu Dampfkesseln (C. 83) Verz. n. d. Stoff Zubehör für elektrische Signalisierung................ 169 1 Zubehör zu Feuerwaffen (C. 07) 159 Zubehör für Maschinen, Apparate und Vorrich- tungen ................ 167 Zubehör zu Schusswaffen (Ausfuhr)....................... 9 Zubehör aber Art für Spren- gungen (Zünd - Schnüre, Lunten, elektrische Zünder u. a.)..........Anm. b 220 Zubehör für Telegraphen- und Telephonapparate ausser den besonders ge- nannten ..................... 169 x Zubehör zu typographischem Satz und Buchdruck . . 162 Zubehör für Wagen . . . . 173 5a Zubehör zu Wasserpumpen (C. 84) Verz. n. d. Stoff Zubehörteile musikalischer Instrumente usw. besonders eingeführt............... 172 4 Zubereitungen aller Art aus Schweinefleisch.......... 234 Zuchthefe für Branntwein- brennereien, Bier- und Metbrauereien..............25 u. 240 Zucker, Ausgleichszölle für — (C. 10) 22 Zucker, roh, und Zucker jeder Art, gestossen oder ge- mahlen, ohne Beimengung von Stücken................ 22 590 Art. u. Punkt Zucker, Kandis-................ 22 2 Zucker, Lump-.................. 22 2 Zucker, Stärke- und Trauben- 23 Zuckerbranntwein............... 27 Zuckermelonen................... 5 5 Zuckerraffinade................ 22 2 Zuckerraffinadesirup .... 23 Zuckerrüben als Gemüse (C. oo) 5 l Zuckersirup ohne ver- bessernde Zutaten .... 23 Zuführer für Dreschmaschinen (C. 94) 167 4 Züge zum Verkehr auf den Landstrassen . . (C. oj) 167 lb Zündbänder aus Baumwolle mit Phosphormasse für Nachtlampen . . (C. oo) 123 Zünder, elektrische für Spren- gungen (bedingungsweise erlaubt).........Anm. b 220 Zündhölzchen, Bengalische . 227 Zündhölzchen, chemische aller Art.................. 123 Zündhütchen geladen oder nicht...................... 159 Zündschnüre für Sprengungen Anm. b 220 Art. u. Punkt Zusammensetzungen, künst- liehe, für Mosaik .... 68 Zuschläge, hydraulische . . 65 4 Zwecken, hölzerne, für Stiefel Zwiebeln von Blumen und 61 l Zierpflanzen Zwiebeln in Pulverform 62 5 (C. 09) 5 3 Zwiebeln in der Schale. . . Zwillich, zu Matratzen und 5 1 Möbeln aus Jute, Flachs und Hanf usw 192 1 Zwirn ......... 183 u. 185 Zwischenlage aus Seiden- abfällen in Bjasumschlag und ohne solchen . (C. 94) 180 Zwischenlagen für Maschinen (C. 05) 194 Zylinder aus Graphit — s. Graphitzylinder. Zylinder, kleine, zum An- heizen von Oefen (C. 88) 103 2 Zylinder, Kohlen-, für trockene Elemente aus Kohlen, Graphit und Pyrolusit .... (C. 91) 71 5 Zylinder, Kohlen-, für die Elektrotechnik........... 71 5 Gedruckt bei Otto Drewitz, Berlin SW. 61, Gitschiner Strasse 106/106a. - 591 Deutsch-Russischer Verein zur Pflege und Förderung der gegenseitigen Handels- == beziehungen === Eingetragener Verein BERLIN SW 11 Hallesche Strasse 1 (Siehe Seite 499—507) 592 GERHARD &. HEY SPEDITION LEIPZIG • BERLIN HAMBURG • LÜBECK LONDON• NEWYORK FRANKFURT AM MAIN • STETTIN • EYDTKUHNEN PROSTKEN ■ THORN • SKALMIERZYCE • PODWOLOCZYSKA GENERAL-VERTRETER DER AKTIEN - GESELLSCHAFT GERHARD & HEY ST. PETERSBURG • MOSKAU • REVAL • RIGA • LIBAU WINDAU ■ ODESSA • OMSK • KASAN ■ ORENBURG BUCHARA • KOKAND KUROAN • PETROPAWLOWSK • NOWO-NIKOLAJEWSK AKMOLINSK • SEMIPALATINSK • BARNAUL • BIJSK • KAMEN UST - TSCHARYSCH NISCHNY-MESSE (20/VII—10/IX) IRBIT-MESSE (l/II—28/11) TJUMEN-MESSE (5/VI—30/VII) ATBASAR-MESSE (25/IV—30/VI) WIRBALLEN • ORAJEWO • ALEXANDROWO • KALISCH SZCZYPIORNO • SOSNOWICE • WOLOCZYSK TELEGRAMME: GERHARDEY Aktienkapital Mk. 22 500000- GeschflftsKreis der Reserven Mk. 3 853 100- Ostbank für Handel und Gewerbe Posen-Königsberg i. Pr. Niederlassungen in Allenstein, Arnswalde (N.-M ), Bartenstein, Braunsberg (Ostpr.), Bromberg, Culm (Westpr.), Danzig, Eydtkuhnen, Gnesen, Graudenz, Hohensalza, Insterburg, Könitz (Westpr.), Köslin, Krotoschin, Landsberg a. Warthe, Lissa i. P., Lyck (Ostpr.), Marienburg (Westpr.), Marienwerder (Westpr.), Memel, Neuskalmierschütz, Neustettin, Osterode (Ostpr.), Ostrowo, Prostken, Rastenburg, Rawitsch, Schneide- mühl, Schwerin a. W., Stolp i. Pommern, Thorn und Tilsit. Effekten: An- und Verkauf aller in- und ausländischen Staatsanleihen, Pfandbriefe, Eisenbahnprioritäten etc., Ausführung von Aufträgen jeder Art für alle deutschen und ausländischen Börsen. Wechsel ! Ankauf (Diskontierung) und Verkauf von Wechseln auf deutsche und ausländische Plätze (Bank- und Nebenplätze), Einziehung (Inkasso) von Wechseln auf alle Plätze der Welt, insbesondere Russlands. Zahlbarstellung (Domicilierung) von Wechseln an unsern Kassen. Kupons: Spesenfreie Einlösung aller Kupons. Beleihung von Wertpapieren. Konto-Korrent-Verkehr: Eröffnung laufender Rechnungen und Krediterteilung nach besonderer Vereinbarung. Ausstellung von Reisekreditbriefen auf alle grösseren Plätze des In- und Auslandes. An- u. Verkauf von Geldsorten aller Länder, insbesondere russischer Banknoten und Goldrubel unter Zugrundelegung des Tageskurses. Annahme von Bareinlagen; im Depositenverkehr: auf tägliche und längere Kündigung gegen Depositenscheine, im Scheckverkehr: auf provisionsfreiem laufenden Conto. — Verfügung über das Guthaben seitens des Hinterlegers durch Schecks in beliebigen Beträgen. Verwahrung u. Verwaltung von Wertpapieren als offene Depots bezüglich deren Kupon-Abtrennung, Verlosung, Kündigung, Umtausch usw. Verwahrung von Wertpapieren. Wertsachen, Dokumenten als verflossene Depots. Vermietung von Schrankfächern ^SustderMTete'S“ ------- Alles zu den coulantesten Bedingungen. ------- Weitere Aufschlüsse werden von unseren Kassen gern erteilt.  iOl f> a § O Q. CD O CD — 585 — Art. u. Punkt , für elektrische § 1, die nach der Ge- i hl der Innen- und ; platze zweispänni- s:; aggons entsprechen, den Motoren (Art. 2) und Persennings (C. 96 u. 99) 174 8 für Pferdebahnen: Innige............. 174 8 mige .............. 174 9 , Pferdeeisenbahn-, iie nicht über 16 ge- und nicht über r--_ gedeckte Passagier- haben und dabei mit Imperial ver- sind . . . (C. 89) 174 9 , Saloneisenbahn- Buffets, zusammen den Möbeln, Iren und anderen Itungsgegenständen Geschirr und fe . ... (C. 96) 174 7 ■ ■ i für schmalspurige leisenbahnen (C. 99) 174 8 -itran.................. 51 2 eile .................. 56 4 (nicht mehr als 6) Planchettes (nicht als für 10 einzelne ) als Vorrat für mecanique (C. 86) 172 Spiel-, für Grammo- Phonographen, ’ophone . . (C.oi) 172 4 Suhle (s. 167 lc) . . 167 la ,tten aus Ton ... 73 4 |en . . . Anm. 2 171 1 alle, ausser den be- g genannten (Aus- jj...................... 7 aller Art, die den :ter der Niehtach- ror dem Heiligtum, lotteslästerung oder )nsspötterei haben ten).................. 228 alle nicht besonders Iten, aus Knochen, (Meerschaum, Fisch- Gagat, Zelluloid, feind Wachs .... 215 2 aus Britanniametall Anm. 163 Art. u. Punkt Waren aus Eisenblech mit farbigen Säumen und Streifen .... (C. 09) 154 Waren, geflochtene (s. Posa- mentierarbeit) gern. Anm. zu den Art.............. 183—209 Waren, kosmetische, aller Art, nicht besonders ge- nannt ....................... 119 1 Waren aus Kupfer, Kupfer- legierungen und anderen in Art. 143 genannten Me- tallen u. Metallegierungen 149 Waren aus Papier, Pappe, Steinpappe u. Papiermache ausser den besonders ge- nannten, auch lackiert . . 177 id Waren aus Papier, Pappe, Steinpappe u. Papiermache mit Verzierungen .... 177 3 Waren aus Schmelz-, Stick-, Glas- und Wachsperlen 214 2 Waren, welche aus mehreren Spinnstoffen hergestellt sind, mit Ausnahme von Seide und unechtem Gold und Silber (sowie auch von Gold und Silber) P. 1 der gern. Anm. zu den Art. 183—209 Waren aus Wachsleinwand mit Wachstuch 194 W arenmuster 218 Warenmuster, Verpackung (C. 11) 218 Wärmeapparate aus Guss- eisen, elektrische (C. 09) 169 1 Wärmer ausBlech, patentierte (C. 87) 154 Waschbären, Felle von Anm. 1 Waschblau................. Waschbretter ... (C. 11) Wäsche aller Art (ausser seidener und halbseidener, die nach P. 6 des Art. 209 verzollt wird) mit Spitzen- besatz, Einsätzen u. dergl., auch mit Stickerei . . . Wäsche, baumwollene, leinene, wollene, gezeich- net, ohne andere Verzie- rungen ................. Wäsche mit Spitzenbesatz usw..................... Wäsche, Papier- .......... Wäsche, seidene und halb- seidene .................. 209 2 209 1 209 2 177 2 209 6