RUSSISCHE GESELLSCHAFT JLLGHINE ElinilQTlD-iüELUnir. FABRIKEN IN: RIGA und BERLIN. VERWALTUNG in ST. PETERSBURG FABRIK in RIGA KARAWANNAJA 9. ST. PETERSBURGER CHAUSSEE 19. TELEGR.-ADR.: ALGEM ST. PETERSBURG. TELEGR.-ADR.. ALGEMFAB RIGA. ZENTRAL-LAGER in RIGA ST. PETERSBURGER CHAUSSEE 19. TELEGR.-ADR.: ALGEM RIGA. INSTALLATIONS-ABTEILUNGEN . , . in den Städten ST. PETERSBURG, RIGA, MOSKAU, KIEW, CHARKOW, WARSCHAU, ODESSA, LODZ, SOSNOWICE, JEKATERINBURG, JEKATERINOSLAW, ROSTOW AM DON, SAMARA, TASCHKENT, OMSK, IRKUTSK. WLADIWOSTOK. TELEGR.-ADR. FÜR ALLE ABTEILUNGEN: „ALGEM“ mit dem zugehörigen Städtenamen. (Telegramm-Adresse fiir Installations-Abteilung Riga: Algeniin Riga.) SPEZIAL-ABTEILUNGEN IN PETERSBURG, KARAWANNAJA 9, FÜR GANZ RUSSLAND 1. Abt. für elektrische Bahnen. j 3. Abt. für Marine. 2. Abt. für Zentralstationen. 4. Abt. für Eisenbahn-Signalisation. ABTEILUNG „WIEDERVERKAUF“ (ABT. „Wv.“) RIGA, ST. PETERSBURGER CHAUSSEE 19 TELEGR.-ADR.: ALGEM RIGA. Spezialorganisation für den Verkehr mit Wiederverkäufern, ­ Installateuren, elektrotechnischen Bureaux und elektrischen Centralstationen in • • • Russland. TURBOGENERATOREN, DYNAMOMASCHINEN, ELEKTROMOTOREN, KRANE, ELEKTRISCHE PERSONEN- UND WARENAUFZÜGE, TRANSFORMATOREN, AKKUMULATOREN, VENTILATOREN, BOHRMASCHINEN, MESSINSTRUMENTE, ANLASSWIDERSTÄNDE, SCHALTAPPARATE, ZÄHLER, LEITUNGSMATERIAL, ISOLIER- UND INSTALLATIONSMATERIAL, BOGENLAMPEN, GLÜHLAMPEN. NERNSTLAMPEN, BELEUCHTUNGSKÖRPER etc. etc. Eamburgisches KolonialinsUui Zentralstelle fl JO" Russische Elektrotechnische Werke SIEMENS & EALSKE A.-C. = Berliner Abteilung: = BERLIN SW 11 Schöneberger Strasse 5 - Verwaltung -- ■ ■ --ST. PETERSBURG Grosse Stallhofstrasse 9 Fabriken in St. Petersburg Elektrische Zentral-Stationen und elektrische ­ Strassenbahnen □ Elektrische Beleuchtung ­ b Elektrische Kraft - Uebertragungen □ Elektrochemische Anlagen □ Wasser-Ozonisierung o Wassermesser □ Telegraphen-Apparate q Eisenbahnsignalisation ­ e T elephone o Drahtlose T elegraphie usw. usw. Filialen: Baku, Charkow, Jekaterinburg, Jekaterinoslaw, Kiew, Moskau, Odessa, Rostow a. D., Sosnowice, Warschau, Wladiwostok, Woronesh. Vertreter: Hordliczka & Stamirowski, Lodz. Wilnaer Technisches Bureau, AVt Verkehr nach Russland Eine Sammlung der für den Handels- und Reiseverkehr nach Russland zu beobachtenden Vorschriften im Anschluss an den deutsch-russischen Handelsvertrag bearbeitet und mit Genehmigung des Auswärtigen Amtes veröffentlicht von Rudolf Nadolny Kaiserl. Legationsrat 165 Seiten. Preis kart. 2,75 M., geb. 3,50 M. BERLIN 1908 Ernst Siegfried Mittler & Sohn, Königl. Hofbuchhandlung, Kochstrasse 68-71. Vorwort Der deutsch-russische Handelsverkehr wird vielfach dadurch erschwert, dass den deutschen Interessenten die dabei in Betracht kommenden russischen Vorschriften nicht genügend bekannt sind, während es auf deren strenge Befolgung meist wesentlich ankommt. ­ Auch für unsere Auskunftsstellen ist es nicht immer leicht, sich darüber zu unterrichten, da die einschlägigen Bestimmungen oft schwer zu finden und deutsche Uebersetzungen nur wenig und verstreut vorhanden sind. Die vorliegende Zusammenstellung erstrebt den Zweck, den einzelnen Interessenten das Notwendigste in dieser Beziehung ­ zu geben, was sie für den Verkehr nach Russland brauchen, und privaten und amtlichen Auskunftsstellen die Quellen zu bezeichnen, aus denen sie genauere Auskünfte schöpfen können. Ausser russischen haben auch noch einige deutsche Vorschriften sowie sonstige zweckdienliche ­ Angaben darin Aufnahme gefunden. Da die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Staaten ihre geschriebene Grundlage im deutsch-russischen Handelsvertrag haben, so ist die Zusammenstellung an diesen Vertrag angelehnt worden und erscheint in Form von Erläuterungen zu seinen einzelnen Bestimmungen. Ein Sachregister soll das Auffinden des Nötigen erleichtern. Bei dem Umfang des behandelten Stoffes sind Lücken unausbleiblich. ­ Etwaige Erinnerungen in dieser Hinsicht werden gern entgegengenommen. ­ Die Geschäftsstelle des Deutsch - Russischen Vereins ist in der Lage, das praktisch angelegte und sehr brauchbare Buch Mitgliedern des Vereins zu ermässigtem Preise abzugeben. Embnrgisches KoMäHastitiit Zentralstelle Deutsch-Russischer Verein zur Pflege und Förderung der gegenseitigen Handelsbeziehungen Eingetragener Verein Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Russland Vierte auf Grund der vom Kaiserlich Russischen Finanzministerium herausgegebenen ­ Verzeichnisse der Entscheidungen des Dirigierenden Senats und des Zolldepartements bis zum 1./14. September 1911 erweiterte neu bearbeitete Auflage. 1912. Zu beziehen von der Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins, E. V., Berlin SW 11, Hallesche Strasse 1 Preis gebunden 6,— Mark Vorwort zur ersten Auflage. Die Grundlagen für den nachstehenden, seit dem 16. Februar/1. ­ März 1906 geltenden russischen Zolltarif sind folgende: 1. Der am 13./26. Januar 1903 bestätigte Allgemeine russische Zolltarif für den europäischen Handel (Gesetzsammlung 1903, Nr. 5) mit den bis zum 16. Februar/1. März 1906 erfolgten Aenderungen und Ergänzungen (Gesetzsammlung 1904, Nr. 84 Art. 866 — 1905, Nr. 86 Art. 705 — 1906, Nr. 8 Art. 24) und 2. Die Vertragstarife in den nachstehenden Handelsverträgen: a) Der Zusatzvertrag vom 15./28. Juli 1904 zu dem Handels- und Schiffahrtsvertrage zwischen Russland und Deutschland vom 29. Januar/10. Februar 1894 (Gesetzsammlung 1905, Nr. 97); b) Der Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Russland und Oesterreich-Ungarn vom 2./15. Februar 1906; c) Der Handelsvertrag zwischen Russland und Frankreich vom 16./29. September 1905; d) Der Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Russland ­ und Portugal; e) Der Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Russland ­ und Serbien. Die Verträge mit diesen Staaten gelten zunächst: a) mit Deutschland bis zum 18./31. Dezember 1917; b) mit Oesterreich-Ungarn bis zum 18./31. Dezember 1915; c) d) und e) mit Frankreich, Portugal und Serbien bis zum Ablauf eines Jahres von dem Tage an, an welchem eine der beiden Parteien den Vertrag kündigt. Die vertraglich festgelegten Bestimmungen sind in dem vorliegenden ­ Zolltarif durch den Vorsatz ,, Vertragsgemäss“ und durch schrägen Druck besonders hervorgehoben. Bei den durch den Vertrag mit Deutschland, also vorläufig bis zum 18./31. Dezember 1917 gebundenen Bestimmungen ist ein weiterer Vermerk nicht VI gemacht. Bei den nur im Vertrage mit Oesterreich-Ungarn, also vorläufig bis zum 18./31. Dezember 1915 gebundenen Bestimmungen ist hinter „ Vertragsgemäss“ hinzugefügt „bis zum 18./31. Dezember 1915“. Bei denjenigen Vertragsbestimmungen endlich, welche mit Frankreich (Fr.), Portugal und Serbien vereinbart sind, und die also zu jeder Zeit mit einjähriger Frist gekündigt werden können, ist hinter ,, Vertragsgemäss“ das Land eingesetzt. An den Vertragszollsätzen nehmen alle Länder teil, mit welchen Russland im Meistbegünstigungs-Verhältnis steht. Es sind das zurzeit hauptsächlich: Belgien, Brasilien, Bulgarien, China, Dänemark, England, Griechenland, Japan, Italien, Niederlande, ­ Persien, Schweden-Norwegen, Schweiz, Türkei, die Vereinigten ­ Staaten von Amerika. Die Einzelbenennung der Waren ist, wie in den Zolltarifen aller Länder so auch ganz besonders in dem russischen Tarif, nicht so weit durchgeführt, dass nicht bei sehr vielen Exportwaren es zweifelhaft ist, unter welchen Artikel sie fallen. Dem vorzüglichen ­ Vorbilde, welches C. Schmidt, Kanzler-Dragoman des Kaiserl. Deutschen General-Konsulates in St. Petersburg, in seiner mustergültigen Ausgabe des alten russischen Zolltarifes gibt, folgend, haben wir daher alle in Betracht kommenden Verfügungen der zuständigen Behörden dem Tarif eingefügt. Es kommen hierfür hauptsächlich die Cirkulare des Zolldepartements in Betracht. ­ Das letzte vollständige Verzeichnis der zurzeit geltenden Cirkulare wurde im Juni 1905 ausgegeben. Dieses Verzeichnis konnte, wenn auch bis zum 1. März 1906 ergänzt, nicht ohne weiteres übernommen werden, weil infolge der Aenderungen des russischen Zolltarifes zahlreiche Cirkulare in Fortfall kommen oder geändert werden mussten. Die Zusammenstellung dieser Cirkulare konnte das Zolldepartement ­ erst am 23. Februar/8. März dieses Jahres herausgeben. ­ Da sie unbedingt abgewartet werden musste, bevor wir das vorliegende Zollhandbuch in Druck geben konnten, ist es leider nicht möglich gewesen, das Buch zum 1. März, wie es anfangs beabsichtigt war, fertigzustellen. Insgesamt mussten rund 250 Cirkulare des Zolldepartements ausgeschieden werden. So gründlich demnach vorgegangen zu sein scheint, so haben sich bei näherer Prüfung doch noch hier und da Widersprüche gezeigt, die erst durch weitere Verfügungen beseitigt werden können. Auch sonst dürften sich vereinzelte Unklarheiten ­ vorfinden, die mangels eines amtlichen Warenverzeichnisses ­ bei dem Uebergang zu einem neuen Zolltarif wohl entschuldbar sind. Jedenfalls ist alles vorhandene Material zusammengestellt, durch welches die Möglichkeit geboten ist, zu bestimmen, welchem Zollsatz eine Ware unterliegt. Auf der Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins werden sämtliche Gesetze, ministerielle Verfügungen, Entschei- VII düngen des Zolldepartements, des Medizinaldepartements und anderer Behörden, die für den Export nach Russland von Wichtigkeit ­ sind, an Hand der amtlichen russischen Publikationen gesammelt und gesichtet. Das auf diese Weise gewonnene Material steht den Mitgliedern des Deutsch-Russischen Vereins kostenlos, anderen Firmen gegen eine Gebühr zur Verfügung. Die russische Regierung hat in dem Handelsverträge*) sich verpflichtet, bis zum 1. März 1907 zu veröffentlichen: 1. eine systematische Ausgabe sämtlicher, die Anwendung des Zolltarifs betreffenden Cirkulare des Zolldepartements, sowie der Entscheidungen des Dirigierenden Senats, die sich auf den gleichen Gegenstand beziehen; 2. ein alphabetisches Verzeichnis aller im Zolltarif und in den oben angeführten Cirkularen und Entscheidungen aufgeführten Waren. Der Deutsch-Russische Verein wird nach Ausgabe dieser Zusammenstellungen eine deutsche Bearbeitung veröffentlichen und diese ausser den Vereinsmitgliedern allen Firmen, welche das Zollhandbuch unmittelbar von der Geschäftsstelle beziehen, gegen Erstattung der Selbstkosten zur Verfügung stellen. Die Anerkennung, welche die Arbeiten und Veröffentlichungen des Deutsch-Russischen Vereins bisher gefunden haben, lässt erwarten, ­ dass auch dieses Zollhandbuch dankbar aufgenommen wird, und dass es der Steigerung der deutschen Ausfuhr nach Russland wesentliche Dienste leisten wird. Den deutschen und den russischen Zentralbehörden, welche uns durch Ueberlassung von Material bereitwilligst unterstützt haben, insbesondere dem Auswärtigen Amt, dem Reichsamt des Innern, der Kaiserlich Russischen Finanzagentur, dem Kanzler-Dragoman C. Schmidt im Kaiserl. General-Konsulat in St. Petersburg, ­ sind wir zu grossem Dank verpflichtet. Berlin, April 1906. Deutsch-Russischer Verein. Eingetragener Verein. Hermann Wirth, M. Busemann, Geh. Kommerzienrat. Volkswirtschaftlicher Vorsitzender. Syndikus. *) Vergleiche Schlussprotokoll, Teil IV: Zu den Zollreglements § 12a (Seite 18). Vorwort «< zur dritten Auflage. Die beiden ersten Auflagen unseres Zollhandbuches, 2000 Stück, sind innerhalb eines Jahres vollständig vergriffen — der beste Beweis, dass das Buch nötig ist, und dass es seinen Zweck erfüllt. Die vorliegende dritte Auflage ist in den bis zum Jahre 1917 festgelegten Bestimmungen selbstverständlich unverändert geblieben. ­ Sie ist aber wesentlich vervollständigt auf Grund der inzwischen erfolgten amtlichen russischen Veröffentlichungen zu dem Zolltarif, namentlich auf Grund der gemäss dem Schlussprotokoll ­ zu dem neuen Handelsverträge, Teil IV (zu den Zollreglements), ­ § 12a herausgegebenen Zusammenstellungen: 1. sämtlicher ­ noch geltenden Cirkulare des Zolldepartements sowie der Entscheidungen des Dirigierenden Senates, welche sich auf den Zolltarif beziehen, und 2. aller in dem Zolltarif und in den unter 1 angeführten Entscheidungen des Senates und des Zolldepartements genannter Waren in alphabetischer Folge. Bei der Uebertragung des amtlichen alphabetischen Warenverzeichnisses ­ haben wir uns nicht darauf beschränkt, für jede russische Warenbezeichnung nur einen entsprechenden deutschen ­ Ausdruck einzusetzen; wir haben vielmehr möglichst alle Waren, welche das betreffende russische Wort umfasst, aufgeführt. ­ So kommt es, dass das russische Verzeichnis ca. 2500 Waren, unser Verzeichnis dagegen ca. 5000 Waren enthält. So dürfen wir hoffen, dass auch die dritte Auflage unseres Zollhandbuches gute Aufnahme finden und gute Dienste leisten wird. Für freundliche Mitarbeit sind wir zahlreichen Firmen zu Dank verpflichtet. Vor allem sagen wir dem Kaiserlichen Generalkonsul ­ in St. Petersburg und Herrn Vizekonsul Nadolny für wertvolle ­ Hinweise unseren verbindlichsten Dank. Deutsch-Russischer Verein Eingetragener Verein. Hermann Wirth, M. Busemann V olks wirtschaf tlioher Syndikus. Geh. Kommerzienrat. Vorsitzender. Vorwort zur vierten Auflage. Bei einem Zollhandbuch, das wie das vorliegende nicht lediglich ­ den feststehenden Zolltarif wiedergibt sondern sämtliche den Zoll betreffenden Erläuterungen, Bestimmungen, Entscheidungen ­ usw. berücksichtigt, ist es selbstverständlich, dass jede neue Auflage zahlreiche wesentliche Aenderungen und Ergänzungen enthält. Das ist auch bei der vorliegenden vierten Auflage unseres Zollhandbuches für die Ausfuhr nach Russland der Fall. Die Aufhebung der Zollfreiheit in dem Priamurschen und 1 ransbaikalschen Gebiet machte den neuen Abschnitt: Zolltarif für die Einfuhr im fernen Osten nötig. Ferner sind hinzugekommen die Abschnitte: Verzeichnis derjenigen starkwirkenden Mittel, zu deren Empfangnahme aus den Russischen Zollämtern ­ besondere Bescheinigungen erforderlich sind. Einige wichtigere Bestimmungen aus dem Russischen Zollreglement, darunter Bestimmungen betr. Ermittelung des zollpflichtigen Gewichts S t r a f e n bei unrichtigen Deklarationen usw. — Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial und anderes. Ferner sind sämtliche Aenderungen, die von den russischen gesetzgebenden Körperschaften in dem nicht gebundenen Teil des Zolltarifes T °rgenommen wurden, berücksichtigt. Vor allem haben selbstverständlich sämtliche Zirkulare ­ des Zolldepartements und alle anderen Entscheidungen zum Zolltarif, die bis zum 1-/14. September 1911 veröffentlicht wurden, Aufnahme funden. Als Quelle für letztere diente vor allem die August vom Finanz - Ministerium herausgegebene Sammlung der Zirkulare des Zolldepartements betreffend die Tarifierung von Waren bis zum 1. Februar 1911,*) ferner die wöchentlich ge-Ende *) CüomniK'i; UiipKy;isipoB-b HenapTaMema TaMcmceuHbixn CöopoB'm Kacaronuixca npiiMt.ieHh. iap/.f.a kt. TOinipa>n>, cn iipH.nmeHieMn cnncKOBi. aaiipemeHnbixT. n pa3ptmeiiiibix'i. K r i> npiroo3y cpencTBi. h ° 1 BCtXTb TOBapOBT), IlOHMBHOBäHHblX'b BT> TaMOSCBHHOM'b TapH<{rfc H mipKy.iapaXT.. Kacaioiunxca npnMl.HeHia Tapiujia. Diese Verzeichnisse können von der Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins zum Preise von 2 M. für Mitglieder, sonst für 5 M. bezogen werden. X herauskommende Zusammenstellung der Entscheidungen im Ukasatel bis zum 1. September 1911. Die Verzeichnisse der medizinischen Präparate sind ebenfalls mit Abschluss des Ukasätel vom 14./27. August 1911 ergänzt worden. Diesen Erweiterungen des Inhalts entsprechend ist selbstverständlich ­ auch das alphabetische Warenverzeichnis vervollständigt. ­ Von Aenderungen in redaktionell-technischer Hinsicht erwähnen ­ wir, dass die Wiederholung des Vertragstextes überall dort fortgelassen ist, wo die amtliche Uebersetzung des russischen, bezw. des französischen Vertragstextes genau übereinstimmt mit dem Wortlaut des allgemeinen Tarifes. Die prozentuellen Zuschläge ­ zu einigen Sätzen des allgemeinen Tarifes haben wir der Einfachheit halber den Zollsätzen hinzugerechnet. So bietet die neue Auflage eine Neubearbeitung, die ebenso wie ihre Vorgängerinnen dem deutschen Export nach Russland wesentliche Dienste leisten wird. Die vorliegende Auflage dürfte insofern besonders willkommen sein, als sie für die Vorarbeiten für die Revision des Handelsvertrages mit Russland ein unentbehrliches ­ Handbuch sein wird. Die starke Nachfrage nach unserem Zollhandbuch ist ein erfreulicher Beweis dafür, dass die deutsche Industrie dem russischen Absatzgebiete mit Recht eine von Jahr zu Jahr steigende Bedeutung beimisst. Möge das Werk auch an seinem Teil dazu beitragen, dass die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland sich weiter so günstig entwickeln wie seither. Unseren in den Vorworten zu den ersten drei Auflagen ausgesprochenen ­ Dank für Anregung und Mitarbeit haben wir auch bei dieser Ausgabe abzustatten. Besondere Förderung wurde uns diesesmal ausserdem zuteil durch Herrn Kaiserlichen Generalkonsul ­ von Ohnesseit in Odessa. Berlin, 1. Oktober 1911. Deutsch-Russischer Verein. Eingetragener Verein. H. Friedrichs, Kg). Kommerzienrat. I. Vorsitzender. M. B u s e m a n n , Syndikus. Geschäftsführendes Mitglied des Vorstandes. Verzeichnis des Inhaltes Seite Zur Beachtung bei der Benutzung des Zollhandbuches. XV—XV Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Russland und Deutschland in der durch den Zusatzvertrag und das Protokoll vom 15./28. Juli 1904 abgeänderten Gestalt l—30 Vertrag 1—7 Schlussprotokoll (Zum Vertragstext — Zu den Zollreglements) 8—20 Aus dem Notenwechsel betreffend die Anwendung des Handelsvertrages ­ auf Finnland vom Februar 1894 21 Protokoll zum Zusatzverträge 21—22 Schlussprotokoll der deutsch-russischen Konferenz Berlin 1896/97 vom 9. Februar 1897 22—24 Liste der russischen Zollämter, für welche besondere Befugnisse ­ vereinbart worden sind und Verordnungen betr. die russischen Zollämter 24—28 Abkommen zwischen Deutschland und Russland über den Zuckerverkehr 29 Gebühren für die Anlegung von Erkennungszeichen 29—30 Einlass von Persenningen und Ketten 30 Zolltarif für die Einfuhr in Russland 33—299 Gruppe I. Lebens- und Genussmittel. Tiere 33—63 Gruppe II. Tierische Produkte und Fabrikate daraus . . . 63—75 Gruppe III. Holz sowie Fabrikate daraus 76—88 Gruppe IV. Keramische Materialien und Fabrikate daraus . 88—111 Gruppe V. Kohle und andere Heizstoffe. Naphtha .... 111—117 Gruppe VI. Rohstoffe und Erzeugnisse der chemischen Industrie 118—145 Gruppe VII. Erze, Metalle und Fabrikate daraus 146—231 Gruppe VIII. Papier und Papierwaren. Bücher 231—243 Gruppe IX. Spinnstoffe und Fabrikate daraus 243—272 Gruppe X. Kleidungsstücke, Knöpfe, Galanteriewaren, Schreibzubehör usw 273—299 XII Seite Verzeichnis derjenigen Waren, deren Einfuhr in Russland verboten ist Verzeichnis derjenigen in Kraft gebliebenen Zirkulare des Zolldepartements, in welchen die Verzollung der Waren nach ihrem Stoff angeordnet wird Zolltarif für die Einfuhr im fernen Osten Zolltarif für die Ausfuhr aus Russland Verzeichnisse der Arzneimittel und Präparate, deren Einfuhr durch Entscheidungen des Kaiserl. Russischen Medizinalrates und des Veterinärkomitees erlaubt bezw. verboten ist A. Verzeichnis allopathischer zusammengesetzter Arzneimittel, die vom Medizinalrat nach Art. 113 des Tarifs zur Einfuhr nach Russland zugelassen sind B. Verzeichnis homöopathischer Arzneimittel, die vom Medizinalrat ­ geprüft und zur Einfuhr nach Russland nach Art. 113 des Tarifs zugelassen sind C. Verzeichnis derjenigen Präparate, welche vom Medizinalrat ­ geprüft sind mit dem Ergebnis, dass deren Einfuhr nach Russland zugelassen ist, und welche nicht dem Art. 113 des Zolltarifs unterliegen D. Verzeichnis der durch das Veterinärkomitee zur Einfuhr zugelassenen ­ Mittel für Tiere E. Verzeichnis derjenigen Arzneimittel und Präparate, deren Einfuhr nach Russland durch Entscheidungen des Medizinalrates und des Veterinärkomitees verboten ist Verzeichnis derjenigen starkwirkenden Mittel, zu deren Empfangnahme aus den russischen Zollämtern besondere ­ Bescheinigungen erforderlich sind Tabelle der Abzüge für die Tara bei Einfuhr- und Ausfuhr-Waren A. Einfuhrwaren B. Ausfuhrwaren Einige Bestimmungen betreffend: A. Zolldeklarationen. — Besichtigung der Waren. — Reklamationen. — Stempelsteuer bei Eingaben über die Warentarifierung sowie bei Fakturen und Spezifikationen. ­ — B. Strafbestimmungen des russischen Zollreglements. — C. Zirkulare und Bestimmungen betr. die Tara. — D. Zulassung von Heilmitteln . . Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial ­ 300—311 312—317 318—324 325—327 328— 402 329— 348 349—351 352—370 371—373 374—402 403—404 405—433 405—432 433 434—142 443—448 XIII Das Verhältnis zwischen den russischen und den metrischen ­ Massen und Gewichten 449—451 A. Das Verhältnis der russischen Masse und Gewichte zu den metrischen 449 B. Das Verhältnis der metrischen Masse und Gewichte zu den russischen 459 Umrechnungstabelle aus Kilogramm in Pud und Pfund ... 451 Umrechnungstabelle aus Meter in Arschin und Werschok . . . 451 Das Russische Zollreglement 483 498 Mitteilungen über den Deutsch-Russischen Verein 49y_ 3 o7 Alphabetisches Warenverzeichnis zu dem Zolltarif 509—590 Anzeigen von Firmen (Verzeichnis der Firmen s. Seite XIV.) Verzeichnis der Firmen Seite Aktien-Gesellschaft Vulkan, Köln 470 Allgemeine Elektrizitäts-Gesellschaft, Russische Gesellschaft, Riga Innere vordere Deckelseite A. Auerbach, Hamburg 482 Berliner Spediteur-Verein A.-G., Berlin 462 C. G. Bohm, Fredersdorf bei Berlin 469 Brückner, Lampe & Co., Berlin 475 Dampfschiffahrtsgesellschaft „Argo“, Bremen 465 Dynamit-Actien-Gesellschaft vormals Alfred Nobel & Co., Hamburg . . 472 Eichborn & Co., Breslau 481 Elektricitäts-Gesellschaft Sirius m. b. H., Leipzig 468 Leopold Ewald, Stettin 458 Gerhard & Hey, Leipzig 592 Leon Hertz, Putter & Co., Eydtkuhnen 455 Gebrüder Hoesch, G. m. b. H., Kreuzau b. Düren 478 G. Iwanoff, Alexandrowo 464 Jordan & Berger, Berlin 456 457 H'*. Jung, Inh.: Kniep & Werner, Eydtkuhnen 463 Wilhelm Kammer, Eydtkuhnen 458 Wilhelm Käthe, Halle a. S 476 Erdmann Kircheis, Aue i. S 471 Ernst Kuschnitzky, Gleiwitz 477 S. Kuznitzky & Co., Thorn 459 Lesser & Liman, Berlin 464 Gustav Ad. Lippe, Hannover 474 Lodzer Textilmarkt, Lodz 482 L. Mannstaedt & Cie., A.-G., Köln-Kalk 467 Ostbank für Handel und Gewerbe, Posen-Königsberg i. Pr. Innere hintere Deckelseite Peters Union, Louis Peter, St. Petersburg 479 J. Pohlig, Aktien-Gesellschaft, Cöln-Zollstock 473 Eugen Rüdenburg, Stettin 461 Seitmann & Ihle, Falkenstein i. V 480 Siemens & Halske, Russische Elektrotechnische Werke, Berlin-St. Petersburg l. Blatt Joseph Spiero, Berlin 460 J. Thisch, Warschau 34 Günther Wagner, Hannover 42 Wegelin & Hübner, Halle a. S 468 Oscar Weihe-Kiew, Nachfolger Alexandre Pappe 460 C. Wohlbrück & Co., St. Petersburg 32 Carl Zeiss, Jena 466 Zur Beachtung. Die am 1. März 1906 in Kraft getretenen Vertragstarife finden nicht nur auf Waren derjenigen Staaten Anwendung, welche sich auf Grund besonderer Vereinbarungen mit Russland diese ermässigten Sätze erwirkt haben, sondern auch auf die Waren anderer Staaten, soweit sie dem russischen Handel und der Schiffahrt Russlands die Meistbegünstigung einräumen. Zurzeit haben auf die Anwendung der Vertragszollsätze Anspruch: Europa: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, ­ Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Italien, Montenegro, ­ Niederlande, Norwegen, Oesterreich-Ungarn, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Serbien, Spanien, Türkei. Asien: Buchara, China, Chiwa, Japan, Persien, Siam. - Afrika: Aegypten, Kongostaat. — Amerika: Brasilien, Mexiko, Peru, Venezuela, Vereinigte Staaten von Nordamerika. - 0 c e a n i e n: Hawai-Inseln. Für die Einfuhr in das Priamurgebiet, also auch in Wladiwostok, ­ und in das gesamte Gebiet, für das durch das Gesetz v om 16./29. Januar 1909 die Zollfreiheit aufgehoben wurde, gelten Besondere Bestimmungen. Vergl. den Abschnitt in diesem Buche »Zolltarif für die Einfuhr im fernen Osten“ S. 318—324. Auf die Einfuhr in Finnland findet der russische Zolltarit Beine Anwendung. Finnland hat vielmehr einen besonderen Zolltarif. ­ Er ist nach dem Stande vom 1. Juli 1907 abgedruckt im Deutschen Handels-Archiv 1907, Seite 855 bis 880. Das auf dem laufenden gehaltene Verzeichnis der häufigen Aenderungen und Tarifentscheidungen kann auf der Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins eingesehen werden. Auch werden von hier schriftliche Auskünfte erteilt. XVI Das Russische Zollgesetz sowie die sämtlichen einschlägigen Erläuterungen, Verfügungen, Vorschriften, Dienstanweisungen usw. sind im „Russischen Zollreglement“, Berlin 1909, herausgegeben vom Deutsch-Russischen Verein, zusammengefasst. Vgl. Seite 483—498. Bei der Benutzung der „Verzeichnisse der Arzneimittel und Präparate“ ist zu beachten: a) dass die Namen der Präparate oftmals von den Originalnamen ­ abweichen können, weil die amtlichen russischen Zirkulare die Namen ins Russische übersetzen, wodurch eine sinngemässe Uebersetzung ins Deutsche sich notwendig macht; b) dass die Medizinalweine, die im Verzeichnisse A aufgeführt ­ sind, nach Art. 27 und 28 verzollt werden (s. C. 07, Nr. 3735 unter Art. 28); c) dass in dem Verzeichnisse C ausser den medizinischen auch chemische, Nährmittel- und andere Präparate sich befinden, d. h. diejenigen nicht nach Art. 113 zu verzollenden Waren, für deren Einfuhr die Erlaubnis des Medizinalrats herbeigeführt werden muss. Die im Text des Zolltarifs für die Bezeichnung der Unterabteilungen ­ des Tarifartikels gebrauchten Buchstaben des deutschen Alphabets: a, b, c, d, e, f, g usw. entsprechen den im russischen Original angewandten russischen Buchstaben wie folgt: a = a (a), b = t> (b), c = ii (w), d = r (g), e = ;i; (d), f = e (e), g = ac (sh). Die im nachfolgenden Text vorkommenden Abkürzungen bedeuten: Anm. — Anmerkung; Art. — Artikel des Zolltarifs; a. St. — alter Stil; C. — Zirkular des russischen Zolldepartements; lit. — litera; P. — Punkt; R. — Rubel; s. — siehe; u. — und; vergl. — vergleiche; Verz. n. d. Stoff — Verzollung nach dem Stoff (s. das Verzeichnis auf Seite 312—317). Für die Bezeichnung der Ausgabejahre der Zollzirkulare werden überall nur die letzten zwei Ziffern gebraucht, so bedeutet z. B. die Bezeichnung: C. 93 — Zirkular vom Jahre 1893; C. 00 — Zirkular vom Jahre 1900 usw. 1 Handels- und Schiffahrtsvertrag vom 1894 einschliesslich ­ der in ihn eingefügten Teile des Schlussprotokolls ­ vom 9. Februar 1897 in der durch den Zusatzvertrag ­ und das Protokoll vom “1904 abgeänderten Gestalt. Vertrag. Artikel 1. Die Angehörigen eines der beiden vertragschliessenden Teile, welche sich in dem Gebiete des anderen Teiles niedergelassen haben oder sich dort vorübergehend ­ aufhalten, sollen dort im Handels- und Gewerbebetriebe die nämlichen Hechte gemessen und keinen höheren oder anderen Abgaben unterworfen werden als die Inländer. Sie sollen in dem Gebiete des anderen Teiles in jeder Hinsicht dieselben Rechte, Privilegien, Freiheiten, Begünstigungen und Befreiungen haben wie die Angehörigen des meistbegünstigten Landes. Es herrscht jedoch darüber Einverständnis, dass durch die vorstehenden Bestimmungen die besonderen Gesetze, Erlasse und Verordnungen auf dem Gebiete ­ des Handels, der Gewerbe und der Polizei nicht berührt werden, welche in jedem der beiden vertragschliessenden Länder gelten oder gelten werden und auf alle Ausländer Anwendung finden. Artikel 2. Die Angehörigen jedes der beiden vertragschliessenden Teile sollen in dem Gebiete des anderen Teiles berechtigt sein, jede Art von beweglichem oder unbeweglichem ­ Vermögen zu erwerben und zu besitzen, soweit dieses Recht nach den Landesgesetzen Angehörigen irgend einer fremden Nation jetzt oder künftig zusteht. Sie sollen berechtigt sein, darüber durch Verkauf, Tausch, Schenkung, Eheschliessung, letzten Willen, oder auf andere Weise zu verfügen, sowie Vermögen ­ durch Erbschaften zu erwerben, und zwar unter denselben Bedingungen, welche jetzt oder künftig für die Angehörigen irgend einer anderen fremden Nation bestehen, ohne in einem der genannten Fälle unter irgend einer Bezeichnung anderen oder höheren Abgaben, Steuern oder Auflagen unterworfen zu sein als die Inländer. Die dreijährige Frist, die durch den Kaiserlich Russischen Ukas vom 14. März 1887 für die Veräusserung der Liegenschaften seitens der Ausländer festgesetzt worden ist, wird für die deutschen Reichsangehörigen auf zehn Jahre verlängert. 2 Die Angehörigen eines jeden der beiden vertragschliessenden Teile sollen den Erlös aus dem Verkaufe ihres Eigentums und ihr Vermögen überhaupt unter Beobachtung der Landesgesetze frei ausführen können, ohne als Ausländer zur Entrichtung anderer oder höherer Abgaben verpflichtet zu sein, als die Inländer unter gleichen Verhältnissen zu entrichten haben würden. Sie sollen unter Beobachtung der Landesgesetze freien Zutritt zu den Gerichten haben, um als Kläger oder Beklagte aufzutreten, und sollen in dieser Hinsicht alle Rechte und Befreiungen der Inländer gemessen und wie diese befugt sein, sich in jeder Rechtssache der durch die Landesgesetze zugelassenen Anwälte, Sachwalter und Vertreter jeder Art zu bedienen. Artikel 3. Die Angehörigen jedes der vertragschliessenden Teile sollen in dem Gebiete ­ des anderen zu Gerichts-, Administrativ- oder Munizipaldiensten mit Ausnahme ­ der Vormundschaft nicht verpflichtet sein, ebenso bleiben sie frei von jedem persönlichen Dienste im Landheere, in der Marine, in der Reserve der Landund Seemacht und in der Nationalmiliz sowie von allen Lasten, Zwangsanleihen, militärischen Requisitionen und Leistungen jeder Art, welche im Kriegsfälle oder infolge von aussergewöhnlichen Umständen auferlegt werden; ausgenommen sind die aus irgendwelchem Rechtstitel mit dem Besitze eines Grundstücks verbundenen ­ Lasten sowie die Verpflichtung zur Quartierleistung und zu sonstigen besonderen Leistungen für die bewaffnete Macht, die den inländern und den Angehörigen der meistbegünstigten Nation als Eigentümern, Pächtern oder Mietern von Immobilien obliegen. A r t i k e 1 4. Aktiengesellschaften und andere kommerzielle, industrielle oder finanzielle Gesellschaften, welche in einem der beiden Länder nach den bestehenden Gesetzen rechtsgültig errichtet worden sind und dort ihren Sitz haben, sollen in dem anderen Lande als gesetzlich bestehend anerkannt werden und dort namentlich das Recht haben, vor Gericht als Kläger oder als Beklagte Prozesse zu führen. Es herrscht jedoch darüber Einverständnis, dass durch die vorstehende Bestimmung die Frage nicht berührt wird, ob derartige in einem der beiden Länder errichtete Gesellschaften in dem anderen Lande zum Handels- und Gewerbebetriebe ­ zugelassen werden sollen oder nicht. Diese Frage bleibt, wie bisher, den in dem betreffenden Lande bestehenden oder noch einzuführenden Bestimmungen Vorbehalten. In jedem Falle sollen die gedachten Gesellschaften in dem anderen Lande dieselben Rechte geniessen, welche den gleichartigen Gesellschaften irgend eines Landes zustehen oder zugestanden werden sollten. Artikel 5. Die vertragschliessenden Teile verpflichten sich, den gegenseitigen Verkehr ­ zwischen beiden Ländern durch keinerlei Einfuhr- oder Ausfuhrverbote zu hemmen, auch die freie Durchfuhr zu gestatten, soweit es sich nicht um Wege handelt, die der Durchfuhr verschlossen sind oder sein werden. Ausnahmen sind nur für solche Erzeugnisse zulässig, welche auf dem Gebiete ­ eines der vertragschliessenden Teile den Gegenstand eines Staatsmonopols bilden oder bilden werden, sowie auch für gewisse Erzeugnisse, für die aus Rücksichten ­ auf die Gesundheit, die Veterinärpolizei und die öffentliche Sicherheit oder aus anderen schwerwiegenden Gründen ausserordentliche Verbotsmassregeln ergehen könnten. 3 1* Artikel 6. Die russischen Boden- und Gewerbserzeugnisse, welche in Deutschland und die deutschen Boden- und Gewerbserzeugnisse, welche in Russland eingeführt werden, sollen dort, sie mögen zum Verbrauch oder zur Lagerung, zur Wiederausfuhr ­ oder zur Durchfuhr bestimmt sein, der nämlichen Behandlung wie die Erzeugnisse ­ des meistbegünstigten Landes unterhegen. In keinem Falle und aus keinem Grunde sollen sie höheren oder anderen Zöllen, Gebühren, Steuern oder Abgaben unterworfen sein, noch mit Zuschlägen oder einem Einfuhrverbote belegt werden, von denen nicht auch die gleichartigen Erzeugnisse irgend eines anderen Landes betroffen werden. Insbesondere wird jede Begünstigung und Erleichterung, jede Befreiung und jede Ermässigung der in dem Generaltarif oder in den Vertragstarifen ­ enthaltenen Eingangszölle, welche einer der vertragschliessenden Teile einer dritten Macht dauernd oder zeitweise, ohne Gegenleistung oder mit Kompensation zugesteht, ohne weiteres und bedingungs-, Vorbehalts- oder kompensationslos ­ auf die Boden- und Gewerbserzeugnisse des anderen ausgedehnt werden. Artikel 7. Die in dem beiliegenden Tarif A bezeichneten deutschen Boden- und Gewerbserzeugnisse ­ sollen bei ihrer Einfuhr in Russland und die in dem beiliegenden Tarif B bezeichneten russischen Boden- und Gewerbserzeugnisse sollen bei ihrer Einfuhr in Deutschland keinen anderen oder höheren Eingangszöllen unterliegen als den in diesen Anlagen festgesetzten. Wenn einer der vertragschliessenden Teile auf einen in Anlage A oder Anlage B des gegenwärtigen Vertrags angeführten Gegenstand einheimischer Erzeugung oder Fabrikation zum Vorteil der Staatskasse eine neue innere Steuer oder Akzise oder einen Zuschlag zu einer solchen inneren Steuer oder Akzise legen sollte, so kann der gleichartige Gegenstand bei der Einfuhr mit einer gleichen oder entsprechenden Abgabe belegt werden, vorausgesetzt, dass diese Abgabe für die Provenienzen aller Länder gleich ist. Artikel 8, Innere Abgaben, welche in dem Gebiete eines der vertragschliessenden Teile für Rechnung des Staates, der Gemeinden oder der Korporationen auf der Hervorbringung, der Bearbeitung oder dem Verbrauch eines Erzeugnisses ruhen oder ruhen werden, dürfen für Erzeugnisse des anderen Teiles unter keinem Vorwände ­ höher oder lästiger sein als für die gleichartigen Erzeugnisse des eigenen Landes. Artikel 9. Bei der Ausfuhr von Waren aus einem der beiden Länder nach dem anderen dürfen keine anderen oder höheren Ausgangsabgaben erhoben werden als bei der Ausfuhr nach dem in dieser Beziehung meistbegünstigten Lande. Auch jede sonst von einem der vertragschliessenden Teile einer dritten Macht für die Ausfuhr ­ zugestandene Begünstigung wird ohne weiteres und bedingungslos dem anderen zuteil werden. Artikel 10. Die Waren aller Art, welche durch das Gebiet eines der beiden Teile auf einem dem Transithandel geöffneten Wege durchgeführt werden, sollen wechselseitig ­ von jeder Durchfuhrabgabe frei sein, sei es, dass sie unmittelbar durchgeführt ­ werden, sei es, dass sie während der Durchfuhr ahgeladen, eingelagert und wieder aufgeladen werden. — 4 — Artikel 11. Die Bestimmungen des gegenwärtigen Vertrags berühren nicht: 1. die Begünstigungen, welche anderen angrenzenden Staaten zur Erleichterung ­ des örtlichen Verkehrs innerhalb einer Grenzzone bis zu fünfzehn Kilometer Breite gegenwärtig gewährt sind oder in Zukunft gewährt werden sollten, 2. die von Deutschland auf Grund der bestehenden Zolleinigung dem Grossherzogtum Luxemburg und den österreichischen Gemeinden Jungholz und Mittelberg zugestandenen Begünstigungen, auf welche Gebietsteile im übrigen die Bestimmungen des gegenwärtigen Vertrags Anwendung finden, 3. die Begünstigungen, welche für die Einfuhr oder Ausfuhr den Bewohnern ­ des Gouvernements Archangel sowie für die nördlichen und östlichen Küsten des asiatischen Russlands (Sibirien) gegenwärtig gewährt sind oder in Zukunft gewährt werden sollten. Doch soll die deutsche Einfuhr in gleicher Weise alle der Einfuhr eines europäischen oder nordamerikanischen Staates in diese Gebiete eingeräumten Zollerleichterungen mitgeniessen. Es wird ausserdem der Vorbehalt gemacht, dass die Bestimmungen der Artikel 6, 9 und 10 des gegenwärtigen Vertrags weder auf die besonderen ­ Abmachungen des Vertrags zwischen Russland und Schweden und Norwegen vom 26. April lg gg noch au f diejenigen Vereinbarungen 8. Mai Anwendung finden sollen, welche die Handelsbeziehungen mit den angrenzenden Staaten und Ländern Asiens regeln oder regeln werden. Auf diese Abmachungen darf in keinem Falle Bezug genommen werden, um die Handels- und Schiffahrtsverhältnisse, wie sie zwischen den beiden vertragsehliessenden Teilen durch den gegenwärtigen Vertrag begründet worden sind, abzuändern. Artikel 12. Kaufleute, Fabrikanten und andere Gewerbetreibende, welche sich durch den Besitz einer von den Behörden des Heimatlandes ausgefertigten Gewerbelegitimationskarte ­ darüber ausweisen, dass sie in dem Staate, wo sie ihren Wohnsitz ­ haben, zum Gewerbebetrieb berechtigt sind, sollen befugt sein, persönlich oder durch die in ihren Diensten stehenden Reisenden in dem Gebiete des anderen vertragsehliessenden Teiles Wareneinkäufe zu machen oder Bestellungen, auch unter Mitführung von Mustern, zu suchen. Die gedachten Kaufleute, Fabrikanten und anderen Gewerbetreibenden oder Handlungsreisenden sollen wechselseitig in den beiden Ländern hinsichtlich der Pässe und der den Handelsbetrieb treffenden Abgaben wie die Angehörigen der meistbegünstigten Nation behandelt werden. Die mit einer Gewerbelegitimationskarte versehenen Gewerbetreibenden (Handlungsreisenden) dürfen wohl Warenmuster aller Art, aber keine Waren mit sich führen. Für zollpflichtige Gegenstände, welche als Muster von den vorbezeichneten Handlungsreisenden eingebracht werden, wird beiderseits Befreiung von Eingangs- und Ausgangsabgaben unter der Voraussetzung zugestanden, dass diese Gegenstände, falls sie nicht verkauft worden sind, binnen einer Frist von einem Jahre wieder ausgeführt werden und die Identität der ein- und wieder ausgeführten Gegenstände ausser Zweifel ist, wobei es gleichgültig sein soll, über welches Zollamt die Gegenstände ausgeführt werden. Die Wiederausfuhr der Muster muss in beiden Ländern bei der Einfuhr durch Niederlegung des Betrages der bezüglichen Zollgebühren oder durch Sicherstellung ­ gewährleistet werden. 5 Die vertragschliessenden Teile, werden sich gegenseitig Mitteilung darüber machen, welche Behörden zur Erteilung von Gewerbelegitimationskarten befugt sein sollen, nach welchem Muster diese Karten ausgefertigt werden und welche Vorschriften die Reisenden bei Ausübung des Gewerbebetriebes zu beachten haben. Die Angehörigen des einen der vertragschliessenden Teile, welche sich in das Gebiet des anderen zum Besuche der Messen und Märkte begeben, um dort Handel zu treiben oder ihre Erzeugnisse feilzuhalten, werden wechselseitig wie die Inländer behandelt und keinen höheren Abgaben als diese unterworfen werden. Artikel I2a. Die Kaiserlich Russische Regierung erklärt sich bereit, innerhalb einer Frist von drei Jahren nach dem Inkrafttreten des gegenwärtigen Vertrages mit der Kaiserlich Deutschen Regierung in Verhandlungen wegen des Abschlusses eines Abkommens, betreffend den gegenseitigen Schutz des Urheberrechts an Werken der Literatur, Kunst und Photographie einzutreten. Artikel 13. Die deutschen Schiffe und ihre Ladungen sollen in Russland und die russischen Schiffe und ihre Ladungen sollen in Deutschland ganz wie die inländischen ­ Schiffe und Ladungen behandelt werden, gleichviel von wo die Schiffe ausgelaufen oder wohin sie bestimmt sind und woher die Ladungen stammen oder wohin sie bestimmt sind. Jedes Vorrecht und jede Befreiung, welche in dieser Beziehung von einem der vertragschliessenden Teile einer dritten Macht eingeräumt werden sollte, soll ohne weiteres und bedingungslos auch dem anderen Teile zustehen. Von den vorstehenden Bestimmungen wird jedoch eine Ausnahme gemacht: ­ a) in betreff derjenigen besonderen Begünstigungen, welche dem inländischen Fischfang und dessen Erzeugnissen in dem einen oder dem anderen Lande jetzt oder in Zukunft gewährt werden sollten, b) in betreff der jetzt oder künftig der nationalen Kauffahrteiflotte gewährten ­ Begünstigungen. Die Bestimmungen des gegenwärtigen Vertrags finden keine Anwendung auf die Küstenschiffahrt, welche nach wie vor durch die in jedem der beiden Länder jetzt oder künftig in Kraft stehenden Gesetze geregelt wird. Immerhin soll es den deutschen und den russischen Schiffen freistehen, aus einem Hafen des einen der beiden vertragschliessenden Länder nach einem oder mehreren Häfen desselben ­ Landes zu fahren, sei es, um dort die aus dem Auslande mitgebrachte Ladung ganz oder teilweise zu löschen, oder um eine nach dem Auslande bestimmte Ladung einzunehmen oder zu ergänzen. Artikel 14. Die Nationalität der Schiffe soll beiderseits nach den jedem Lande eigentümlichen ­ Gesetzen und Verordnungen auf Grund der an Bord befindlichen, durch die zuständigen Behörden ausgestellten Urkunden und Patente anerkannt werden. Die von dem einen der vertragschliessenden Teile ausgestellten Schiffsmessbriefe ­ werden nach Massgabe der zwischen den beiden vertragschliessenden Teilen getroffenen oder zu treffenden besonderen Vereinbarungen von dem anderen Teile anerkannt werden. 6 Artikel 15. Die deutschen Schiffe, welche nach einem russischen Hafen, und umgekehrt ­ die russischen Schiffe, welche nach einem deutschen Hafen kommen, nur um dort ihre Ladung zu vervollständigen oder einen Teil derselben zu löschen, sollen, vorausgesetzt, dass sie sich nach den Gesetzen und Vorschriften des betreffenden ­ Staates richten, den nach einem anderen Hafen desselben oder eines anderen Landes bestimmten Teil ihrer Ladung an Bord behalten und ihn wieder ausführen können, ohne gehalten zu sein, für diesen Teil ihrer Ladung irgend welche Gefälle zu bezahlen ausser den Aufsichtsabgaben, welche übrigens nur nach dem für die inländische Schiffahrt bestimmten Satze erhoben werden dürfen Artikel 16. Von Tonnengeldern und Abfertigungsgebühren sollen in den Häfen eines jeden der beiden Länder völlig befreit sein: 1. die Schiffe, welche von irgend einem Orte mit Ballast ein- und damit wieder auslaufen; 2. die Schiffe, welche aus einem Hafen des einen der beiden Länder nach einem oder mehreren Häfen desselben Landes kommen und sich über die in einem anderen Hafen desselben Landes bereits erfolgte Zahlung jener Abgaben ausweisen können; 3. die Schiffe, welche freiwillig oder notgedrungen mit Ladung nach einem Hafen kommen und ihn, ohne irgendwie Handel betrieben zu haben, wieder verlassen. Diese Befreiung wird nicht gewährt für Leuchtturm-, Lotsen-, Remorkierungs-, Quarantäne- und sonstige auf dem Schiffskörper lastende Abgaben, welche für dem Verkehr dienende Leistungen und Vorkehrungen in gleichem Masse von den inländischen und von den Schiffen der meistbegünstigten Nation zu entrichten sind. Ist das Einlaufen durch Not veranlasst worden, so gelten nicht als Ausübung ­ des Handelsbetriebes das zur Ausbesserung des Schiffes erfolgte Löschen und Wiedereinladcn der Waren, das Ueberladen auf ein anderes Schiff im Falle der Seeuntüchtigkeit des ersten, die zur Verproviantierung der Schiffsmannschaft notwendigen Aufwendungen und der Verkauf der beschädigten Waren mit Genehmigung ­ der Zollverwaltung. Artikel 17. Wenn ein Schiff eines der vertragschliessenden Teile an den Küsten des anderen Teiles strandet oder Schiffbruch leidet, sollen Schiff und Ladung dieselben ­ Begünstigungen und Befreiungen geniessen, welche die Gesetzgebung des betreffenden Landes den eigenen Schiffen in gleicher Lage bewilligt. Es soll jederlei Hilfe und Beistand dem Führer und der Mannschaft sowohl für ihre Person wie für Schiff und Ladung geleistet werden. Die vertragschliessenden Teile kommen ausserdem überein, dass die geborgenen ­ Waren keiner Zollabgabe unterliegen sollen, es sei denn, dass sie in den inländischen Verbrauch übergehen. Artikel 18. Die Benutzung der Chausseen und sonstigen Strassen, Kanäle, Schleusen, Fähren, Brücken und Brückenöffnungen, der Häfen und Landungsplätze, der Bezeichnung und Beleuchtung des Fahrwassers, des Lotsenwesens, der Krane und Wageanstalten, der Niederlagen, der Anstalten zur Rettung und Bergung von Schiffsgütern und dergleichen mehr soll, insoweit die Anlagen oder Anstalten 7 für den öffentlichen Verkehr und den Handel im allgemeinen bestimmt sind, gleichviel, ob sie vom Staate oder mit staatlicher Genehmigung von Privatpersonen verwaltet werden, den Angehörigen des anderen vertragschliessenden Teiles unter gleichen Bedingungen und gegen Zahlung gleicher Gebühren wie den Angehörigen des eigenen Staates gestattet werden. Solche Gebühren dürfen, vorbehaltlich der beim Seebeleuchtungs- und Seelotsenwesen zulässigen abweichenden Bestimmungen, nur bei wirklicher Benutzung ­ solcher Anlagen oder Anstalten erhoben werden. Artikel 19. Die beiden vertragschliessenden Teile behalten sich das Recht vor, ihre Eisenbahntransporttarife nach eigenem Ermessen zu bestimmen. Jedoch soll weder hinsichtlich der Beförderungspreise noch hinsichtlich der Zeit und der Art der Abfertigung zwischen den Bewohnern der Gebiete der vertragschliessenden Teile ein Unterschied gemacht werden. Insbesondere sollen für die von Russland nach einer deutschen Station oder durch Deutschland beförderten ­ Gütertransporte auf den deutschen Bahnen keine höheren Tarife angewendet ­ werden, als für gleichartige deutsche oder ausländische Erzeugnisse in derselben Richtung und auf derselben Verkehrsstrecke erhoben werden. Das gleiche soll auf den russischen Bahnen für Gütersendungen aus Deutschland gelten, welche nach einer russischen Station oder durch Russland befördert werden. Ausnahmen von vorstehenden Bestimmungen sollen nur zulässig sein, soweit es sich um Transporte zu ermässigten Preisen für öffentliche oder milde Zwecke handelt. Artikel 20. Der gegenwärtige Vertrag soll am 20./8. März 1894 oder womöglich früher in Kraft treten und bis zum 31./18. Dezember 1903 in Geltung bleiben. Vermerk. Artikel 3 des Zusatzvertrags enthält folgendes: Der gegenwärtige Zusatzvertrag soll nach Ablauf einer Frist von zwölf Monaten nach dem Austausch der Ratifikationen, spätestens aber am — ' 18. Jum 1906, in Kraft treten. Nach der Inkraftsetzung des Zusatzvertrags wird der jetzige, am 1894 abgeschlossene Handels- und Schiffahrtsvertrag mit den durch den genannten Zusatzvertrag darin angebrachten Aenderungen und Zusätzen bis zum —- Dezember 18. 1917 in Geltung bleiben. Im Falle keiner der vertragschliessenden Teile zwölf Monate vor dem Eintritt ­ dieses Termins seine Absicht, die Wirkungen des Vertrags aufhören zu lassen, kundgibt, soll der letztere mit den obenerwähnten Aenderungen und Zusätzen in Geltung bleiben bis zum Ablauf eines Jahres von dem Tage ab, wo der eine oder der andere der vertragschliessenden Teile ihn kündigt. Die Auswechslung der Ratifikationsurkunden des Zusatzvertrages hat am 28. Februar 1905 stattgefunden. Der Zusatzvertrag tritt am 1. März 1906 in Kraft. Haushaltungsgegenstände, die schon gebraucht und Bestandteile des Mobiliars von Angehörigen eines der vertragschliessenden Teile sind, die im Begriffe ­ sind, sich im Gebiete des anderen Teiles niederzulassen, sollen in dem letzteren keinerlei Eingangszoll unterworfen sein.*) ) Vorschriften für den Einlass des Umzugsguts von Ausländern. Auf Grund des Zusatzvertrages zum deutsch-russischen Handels- und Schiffahrtsvertrage unterliegt ­ gebrauchtes Hausgerät von Angehörigen der vertragschliessenden Staaten, die in das Gebiet des anderen Staates übersiedeln, in diesem letzteren keinen Einfuhrzöllen. Die im Art. 724 des Zollreglements für nach Russland zu dauerndem Aufenthalt übersiedelnde ausländische ­ Untertanen vorgesehenen Zollvergünstigungen, die bisher nur bis zu einem bestimmten Zollbetrage gewährt wurden, sind infolgedessen nach Inkrafttreten des Zusatzvertrages ohne Rücksicht auf die Höhe des Zollbetrages für das Umzugsgut in Anwendung zu bringen. Da die unbeschränkte zollfreie Einfuhr nunmehr auch anderen Vertragsstaaten zugute kommt, so hat der Finanzminister angeordnet, dass der zollfreie Einlass des gebrauchten Hausgeräts von nach Russland ­ übersiedelnden Angehörigen der meistbegünstigten Staaten mit besonderer, in jedem einzelnen Fall einzuholender Erlaubnis des Ministers zuzulassen ist, wobei dem Zolldepartement folgende Urkunden einzureichen ­ sind: 1. die Bescheinigung einer ausländischen oder russischen amtlichen Ferson oder Anstalt darüber, ­ dass die betreffende Person oder Familie tatsächlich nach Russland übersiedelt, wobei für eine weibliche ­ Ferson, die mit einem russischen Untertanen die Ehe schliesst, als solche Bescheinigung der vorschriftsmässige Eheschein dienen kann, und 2. ein von der Polizeibehörde des ausländischen Wohnorts der Uebersiedelnden ­ oder von dem zuständigen russischen Konsulat oder der Gesandtschaft oder Botschaft geprüftes Verzeichnis der zur Einfuhr bestimmten Gegenstände, wobei die genannten Stellen zu bescheinigen haben, dass die betreffenden Sachen dem Uebersiedelnden gehören und während seines Aufenthaltes in dem Lande, aus dem er übersiedelt, sein Hausgerät gebildet haben (C. 06, Nr. 2180). Einlass von PassagieTgut in Postpaketen. Auf die Frage eines Zollamts, wie beim Einlass von gebrauchtem Passagiergut zu verfahren ist, das in Postpaketen versandt wird, hat das Zolldepartement erklärt, dass Postpakete, in denen gebrauchte Sachen ermittelt werden, dem Plenum des Zollamts zur Durchsicht und zur Entscheidung der Frage vorzulegen sind, ob der Inhalt des Pakets alsF assagiergut anerkannt werden kann. Wird diese Frage bejaht, so ist der Empfänger aufzufordern, Urkunden vorzulegen, die beweisen, dass er sich vor kurzem im Auslande aufgehalten hat. Nach Beibringung solcher Beweise kann das Paket auf Grund einer Entscheidung des Vorstehers des Zollamts ­ gemäss Art. 906 des Zollgesetzes zollfrei herausgegeben werden. Dazu ist unter dem 1./14. März 1906 bestimmt, dass ausserdem nötig ist, dass diese Pakete dem Reisenden unmittelbar, d. h. innerhalb der Zeit folgen, die erforderlich ist, um die Sachen von dem Ort ihrer Absendung nach Russland zu schaffen. Besichtigung des Umzugsguts von nach Russland übersiedelnden Personen und Erhebung der Strafen für dessen unrichtige oder verspätete Eingangsanmeldung. Auf die Frage eines Zollamts, ob das Umzugsgut von nach Russland übersiedelnden Personen auf Grund von mündlichen Angaben oder auf Grund von Eingangsanmeldungen zu besichtigen ist, und ob die in den Art. 401 und 334 des Zollreglements vorgesehenen Strafeu zu erheben sind, falls Umzugsgut und Reisegepäck ­ von dem Eigentümer als unbekannte Ware angemeldet wird oder die Eingangsanmeldung nicht in der vorgeschriebenen Frist erfolgt, hat das Zolldepartement folgende Weisungen erlassen: Alles Umzugsgut von Personen, die zu dauerndem Aufenthalte nach Russland übersiedeln, sowie von russischen Untertanen, die nach langem Aufenthalt im Ausland in die Heimat zurückkehren, ist, ebenso wie Reisegepäck, auf Grund mündlicher Angaben innerhalb 14 Tage vom Tage seiner Einfuhr aus dem Auslande ­ zu besichtigen. 9 Die deutschen Berufskonsulate und die Beamten der diplomatischen, sowie der gedachten konsularischen Vertretungen, die von der deutschen Regierung ­ nach Russland entsandt sind, sollen sowohl für die Zeitungen, wie für die Erzeugnisse der Wissenschaften, der Künste und der Belletristik gegenüber der russischen Zensur volle und ganze Freiheit gemessen. Die nach Artikel 2 des Vertrags zwischen Deutschland und Russland vom &ezember^ ^en Konsulatsbeamten zustehenden Vorrechte und Bc-^o. .November freiungen werden auch den den deutschen Konsulaten in Russland beigegebenen Spezialbeamten, sowie den Agenten des russischen Finanzministeriums und ihren Sekretären (oder Attaches) in Deutschland zugestanden. Zu Artikel 1 und 12. Im Passwesen werden die Angehörigen beider Teile wie die der meistbegünstigten ­ Nation behandelt werden. Die Gültigkeitsdauer des Passvisa wird in Russland auf einen Zeitraum von sechs Monaten erstreckt. Sollte der Reisende über sein Gepäck oder über getrennt angelangtes Umzugsgut oder solche Sachen in besonderen Packstücken eine Eingangsanmeldung ohne genaue Angabe der Gegenstände einreichen, so ist die Strafe nach Axt. 384 des Zollreglements von diesen Sachen nicht zu erheben, da der Reisende zur Einreichung ­ der Eingangsanmeldung nicht verpflichtet war. Aus dem Ausland eingeführtes Reisegepäck, dessen Besichtigung nicht in der im Art. 364 des Zollreglements ­ vorgesehenen Frist beantragt worden ist, wird auf Grund des vorgenannten Artikels io derselben Weise besichtigt wie Waren; infolgedessen ist, wenn die Besichtigung von Reisegepäck und Umzugsgut nach Ablauf jener Frist erfolgt, auf genauer G rundlage des Art. 401 des Zollreglements von diesen Sachen die dreiprozentige ­ Strafe vom Betrage des gemäss dem Befunde berechneten Zolles zu erheben, unabhängig davon ob diesen Sachen danach der Einlass zu Vorzugsbedingungen zugestanden wird oder nicht (C. 06, Nr. 22 338). Beförderung von Reisegepäck aus Grenz- nach Binnenzolläintern. mit rW v\a ^ 7U , n ^,^ e . r Bestimmungen der Anweisung vom 9. September 1904 über die Einfuhr von Waren bei finr Zolldepartement bekannt gemacht, dass nach Anordnung des Finanzministers timin” flsweihaf V ° n e,):ick aus Grenzzollämtern nach Binnenzollämtern zum Zwecke der Eesicheinoenäh* 1 üe P ackst ucke, wenn sie sich in genügend fester Verpackung befinden, nicht in Eastmatten stiielr mif i .f™ nL j' r umschmirt und verbleit zu werden brauchen, wobei die Zollbleie, wenn das Gepäck-(C 07 Nr C 330U) 1SenC * en ® e ^' Drenc ^ en Stricken umschnürt ist, auch an diese Stricke angehängt werden können Verfahren bei der Besichtigung von Reisegepäck nach Ablauf der Frist für die Anmeldung. Nach Ablauf der Fristen für die Einreichung der Besichtigungsurkunden oder für die mündliche Anmeldung von Reisegepäck hat das Zollamt dieses nach Massgabe der allgemeinen Bestimmungen auf Grund eines Auszugs aus den Frachturkunden zu besichtigen. Diese Besichtigung findet nicht am ersten Tage nach Ablauf der obigen Fristen, sondern im Laufe eines mehr oder weniger langen Zeitraumes (von 7 Tagen bis zu 2 Monaten) statt, je nach dem Zollamte, bei dem die Waren besichtigt werden (A rt. 409 des Zollreglementft). In der Fraxis kommen sehr häufig Fälle vor, dass der Eigentümer des Reisegepäcks, der die Frist für die Anmeldung versäumt hat, sich im Zollamte nach seinen Effekten erkundigt, nachdem diese Frist abgelaufen ­ ist, aber noch vor der tatsächlichen Besichtigung auf Grund eines Auszugs aus den Frachturkunden, und dabei Nachweise für das Recht auf zollfreie Ablassung des Gepäcks vorlegt (§ 719 des Zollreglements). Hinsichtlich solcher Fälle entstellt nun die Frage, ob derartiges Reisegepäck nach Versäumnis der Frist für die Anmeldung besichtigt werden kann, ohne dass eine genaue Besichtigungsurkunde abgefasst wird, wobei vielmehr lediglich darauf hingewiesen wird, dass die Sachen als Reisegepäck anzusehen und zollfrei abzulassen sind, wenn der zur Besichtigung erschienene Eigentümer sein Recht zum zollfreien Empfange der Sache als Reisegepäck nachweist, und ob in solchen Fällen die Strafe laut Art. 401 des Zollreglements für Unterlassung der Anmeldung in der vorgesehenen Frist und die Kanzleigebühr zu berechnen ist. Infolgedessen hat das Zolldepartement auf Verfügung des Finanzminis^rs und gemäss einem Gutachten ­ der Reichskontrolle erläutert, dass, wenn der Eigentümer von Reisegepäck nach Ablauf der Frist für die Anmeldung erscheint und sein Recht zum zollfreien Empfange der Sachen als Reisegepäck nachgewiesen ­ ist, die Abfassung einer genauen Besichtigungsurkunde nicht erforderlich erscheint, da in solchem Falle die als Reisegepäck anerkannten Sachen zollfrei eingelassen werden, und dass, da in solchen Fallen die Abfassung genauer Besichtigungsurkunden fortfällt, auch die Strafe laut Art. 401 des Zollreglements und die Kanzleigebühr nicht erhoben werden kann. Wenn dagegen beim Erscheinen des Eigentümers das Reisegepäck bereits unter Abfassung einer genauen Besichtigungsurkunde besichtigt ist, so ist die gedachte Strafe und die Kanzleigebuhr auf ie< en Fall zu erheben, auch wenn die Sachen hinterher von der Zahlung des Zolles befreit werden (C. 07, Ar. — 10 — Die Bestimmung erstreckt sich auch auf das Passvisa der deutschen Handlungsreisenden ­ mosaischer Religion. Die Gebühr für die Erteilung der Auslandspässe an die in Russland wohnenden Deutschen wird den Betrag von 50 Kopeken nicht übersteigen. Russland wird auch künftig für die Gültigkeit der Legitimationsscheine, welche innerhalb einer Grenzzone von 30 km Geltung haben und den Inhaber, wie dies gegenwärtig der Fall ist, zum mehrmaligen Ueberschreiten der Grenze an beliebigen Grenzübergängen berechtigen, eine Dauer von 28 Tagen bewilligen. Diese Gültigkeitsdauer wird beiderseitig vom Tage der ersten Benutzung des Scheines zum Grenzübertritt an mit der Massgabe berechnet werden, dass die gedachten Scheine ihre Gültigkeit verlieren, wenn sie nicht zum ersten Male spätestens am fünfzehnten Tage, vom Tage der Ausfertigung an gerechnet, benutzt werden. Diese Dauer von 28 Tagen wird in keinem Falle durch den während der Gültigkeitsdauer der Legitimationsscheine ein tretenden Jahreswechsel berührt werden. Die in zwei Sprachen, in Deutsch und in Russisch, abgefassten Legitimationsscheine ­ sollen beiderseits nur den eigenen Staatsangehörigen und denjenigen ­ Angehörigen des anderen Landes erteilt werden, welche in dem Lande wohnen, wo die Scheine ausgestellt werden. Das Datum des Uebertritts über die Grenze ward künftig von den russischen und den deutschen Behörden sowohl nach der russischen, wie nach der deutschen Zeitrechnung auf den Scheinen vermerkt werden. Die Scheine werden auch künftig, wie dies gegenwärtig der Fall ist, ebenso wie an Christen auch an Israeliten verabfolgt werden. Die russischen Arbeiter, welche nach Deutschland kommen, um daselbst in landwirtschaftlichen Betrieben oder Nebenbetrieben zu arbeiten, sollen wie bisher kostenfrei mit Legitimationspapieren, gültig vom 1. Februar bis 20. Dezember ­ neuen Stils, versehen werden. Auch diese Papiere sollen in russischer und in deutscher Sprache abgefasst ­ sein. Zu Artikel 3. Sow-eit die Angehörigen eines dritten Staates auf Grund der in Kraft stehenden Verträge und Uebereinkommen von der Vormundschaft in Russland befreit sind, sollen die deutschen Reichsangehörigen in Russland hinsichtlich der Vormundschaft über nichtdeutsche Minderjährige dieselbe Vergünstigung gemessen. Zu Artikel Die von der Deutschen Regierung gegenüber der russischen Einfuhr getroffenen ­ veterinären Massnahmen können nicht in strengerer Form eingeführt werden als diejenigen gegenüber von Staaten, welche sich hinsichtlich der Tierseuchen ­ und der veterinären Einrichtungen in demselben Zustande befinden wie Russland. Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf die veterinären Abmachungen ­ zwischen Deutschland und Oesterreich-Ungarn. Die Zahl der lebenden Schweine, deren Einfuhr nach Oberschlesien auf Grund der bestehenden Bestimmungen zugelassen ist, wird auf 2500 Stück wöchentlich erhöht. Fleisch, welches im Sinne des deutschen Fleischbeschau-Gesetzes vom 3. Juni 1900 als zubereitet anzusehen ist, wird zur Einfuhr nach Deutschland nach Massgabe der Bestimmungen des erwähnten Gesetzes zugelassen werden. 11 Die in den Absätzen 3 und 4 der gegenwärtigen Bestimmung enthaltenen Zugeständnisse können zeitweise widerrufen oder aufgehoben werden, wenn aussergewöhnliche Gründe veterinärpolizeilicher Natur dies notwendig machen. Die Russische Regierung verpflichtet sich, während der Dauer des gegenwärtigen ­ Vertrags weder Ausfuhrzölle auf rohes oder behauenes Holz, soweit dasselbe in Nummer 6 des Verzeichnisses der Ausfuhrzölle nicht besonders benannt ­ ist, einzuführen, noch die Ausfuhr derartigen Holzes zu verbieten. Zu den Artikeln 6, 6, 7, 9 und 10. Im Hinblick darauf, dass zur Zeit in Russland gewisse Waren bei der Einfuhr ­ über die Landgrenze höheren Zollsätzen unterhegen als bei der Einfuhr über die Ostsee, besteht Einverständnis darüber, dass vom Tage des Inkrafttretens des gegenwärtigen Vertrages die Zölle bei der Einfuhr über die Landgrenze auf die Sätze der Zölle bei der Einfuhr über die Ostsee ermässigt werden sollen, und dass kein neuer, die Einfuhr über die Ostsee, das Schwarze und das Asowsche Meer (mit Ausnahme der kaukasischen Küste) begünstigender Unterscheidungszoll ­ eingeführt werden darf. *) Die Deutsche Regierung verpflichtet sich ihrerseits, an keiner Grenze des Deutschen Reiches andere oder günstigere Zölle einzuführen als an der russischen Grenze. Eine Ausnahme wird jedoch gemacht für Salz, gesägte Blöcke und grobe Steinmetzarbeiten sowie für rohe Schieferplatten (Nr. 25t, 33d und 33e des deutschen Zolltarifs), für welche Waren Deutschland sich vorbehält, die gegenwärtig bestehenden ­ Unterschiede zwischen Seezöllen und Landzöllen aufrechtzuerhalten. Zu Artikel 6. Der Deutsche Bundesrat wird während der ganzen Dauer des gegenwärtigen Vertrags von seinem Rechte, die Genehmigung zur Errichtung von gemischten Getreidetransitlagern in Königsberg, Danzig, Altona, Mannheim und Ludwigshafen ­ zu widerrufen, keinen Gebrauch machen. Zu Artikel 6, 7 und 11. Die Boden- und Gewerbserzeugnisse einer dritten Macht, welche durch das Gebiet eines der vertragschliessenden Teile durchgeführt werden, sollen bei ihrem Eingang in das Gebiet des anderen Teiles keinen anderen oder höheren Zöllen unterworfen werden, als wenn sie direkt aus dem Ursprungslande eingeführt ­ worden wären. Zu den Artikeln 6 bis 9. Die Kaiserlich Russische Regierung erklärt sich bereit, bei Zollzahlungen deutsche Goldmünzen durch die Zollämter annehmen zu lassen, und zwar 1000 Mark Gold als Gegenwert von 462 Rubel (1 Rubel = VlB Imperial). In dem gleichen Verhältnisse werden die russischen Zollämter die deutschen Reichsbanknoten bei Zollzahlungen annehmen. Zu Artikel 6 und 7. Die vertragschliessenden Teile behalten sich das Recht vor, bei 1 der Einfuhr ­ von Waren, wenn diese, je nach ihrem Herkunftsland, einer unterschiedlichen Zollbehandlung unterliegen, zum Nachweise der einheimischen Erzeugung oder Bearbeitung die Vorlegung von Ursprungszeugnissen zu fordern. Es wird seitens der beiden Teile Fürsorge getroffen werden, dass die verlangten Zeugnisse den Handel möglichst wenig beengen. *) Jetzt gegenstandslos geworden. 12 Zu Artikel 12. Um in Russland das im Absatz 1 von Artikel 12 vorgesehene Recht ausüben ­ zu können, müssen die daselbst benannten Personen mit besonderen Gewerbescheinen ­ versehen sein, deren zugunsten des Staates erhobene Gebühr 150 Rubel für das ganze Jahr und 75 Rubel für die zweite Hälfte des Jahres nicht übersteigen soll. Wenn die mit den vorstehend erwähnten Gewerbescheinen versehenen Personen das in Absatz 1 von Artikel 12 vorgesehene Recht durch in ihrem Dienste stehende Handlungsreisende ausüben wollen, so müssen diese Handlungsreisenden ausserdem mit einem persönlichen Gewerbeschein versehen sein, dessen Gebühr 50 Rubel für das ganze Jahr und 25 Rubel für die zweite Hälfte des Jahres nicht überschreiten wird. Die in Absatz 1 der gegenwärtigen Bestimmung vorgesehenen Gewerbescheine ­ können auf den Namen der Personen selbst, die sich nach Russland begeben, ­ ausgestellt werden, und dann sollen diese Personen nicht mehr gehalten sein, sich ausserdem mit dem persönlichen Gewerbescheine zu versehen. Hinsichtlich der Erteilung der Gewerbescheine und des Betrags der Gebühren ­ dafür wird ein Unterschied zwischen den Personen der christlichen Religion und denjenigen der mosaischen Religion nicht gemacht werden. Insoweit die Einfuhr von Feuerwaffen aus dem Ausland in Russland nicht untersagt ist, können die deutschen reisenden Kaufleute Muster von solchen Waffen unter der ausdrücklichen Bedingung mit sich führen, dass sie sich allen allgemeinen und örtlichen Vorschriften, welche bezüglich der Feuerwaffen in Kraft sind oder sein werden, unterwerfen. Zu Artikel 13. Die vertragschliessenden Teile behalten sich eine besondere Vereinbarung über die Ausübung der Schiffahrt auf dem Niemen, der Weichsel und der Warthe vor. Die deutschen Schiffe, welche auf den die gemeinsamen Landesgrenzen schneidenden Flussläufen nach Russland fahren, um später nach Deutschland zurückzukehren, werden ohne Zahlung oder Sicherstellung des Einfuhrzolls nach Russland eingelassen werden. Die Frist, innerhalb welcher solche Schiffe wieder nach Deutschland ausgeführt ­ werden müssen, wird auf zwei Jahre, von dem Tage ihres Einganges nach Russland an, festgesetzt. Wenn das Schiff in Russland verkauft wird oder länger als zwei Jahre daselbst verbleibt, ist der betreffende Eingangszoll dafür zu entrichten. ­ Die gedachte Frist soll verlängert werden, wenn das Schiff durch vom Willen des Schiffsführers nicht abhängige Umstände, wie niedriger Wasserstand, beträchtliche Reparaturen erfordernde Havarie oder andere ähnliche Ursachen zurückgehalten wird. Der Eingangszoll wird nicht erhoben, wenn das Schiff durch Feuer oder Schiffbruch zugrunde geht. Die Scheine, welche die Verpflichtung zur Wiederausfuhr der Schiffe oder zur Zahlung des Eingangszolls enthalten, sollen von jeder Gebühr befreit sein. Während des Aufenthalts des Schiffes in Russland wird der Schiffseichschein ­ von der russischen Zollbehörde in Verwahrung genommen. Die deutschen Passagierdampfer auf dem Niemen werden bis nach Georgenburg ­ zugelassen, und die russischen Passagierdampfer werden bis Schmalleningken zugelassen und können in diesem Hafen überwintern. Die Abstempelung der Frachtbriefe und Konnossemente über die Ladung der nach Deutschland bestimmten Schiffe wird durch die an den Ufern der Weichsel errichteten russischen Zollämter besorgt. 13 Zu Artikel 19. Die vertragschliessenden Teile werden einander im Eisenbahntarifwesen, insbesondere durch Herstellung direkter Frachttarife, tunlichst unterstützen. Namentlich sollen solche direkte Frachttarife nach den deutschen Häfen Danzig (Neufahrwasser), Königsberg (Pillau) und Memel zur Vermittlung sowohl der Ausfuhr aus als der Einfuhr nach Russland den Bedürfnissen des Handels entsprechend ­ eingeführt werden. Zugleich sollen die Frachtsätze für die im russischen Eisenbahntarif zum Getreide gerechneten Artikel sowie für Flachs und Hanf von den russischen Aufgabestationen ­ bis zu den obenerwähnten Häfen nach denjenigen Bestimmungen gebildet und unter die am Transport beteiligten deutschen und russischen Bahnen verteilt werden, welche für die nach den Häfen Libau und Riga führenden russischen Eisenbahnen jetzt in Kraft sind oder in Kraft treten werden. Die ausser den Frachtsätzen erhobenen Zuschläge (Nebengebühren) sollen in gleicher Weise gebildet und der Betrag derselben nach den russischen Vorschriften unter die beteiligten Linien verteilt werden, wobei man darüber einverstanden ist, dass nur eine einzige Grenzgebühr, die den russischen und den deutschen zur Grenze führenden Bahnen zu gleichen Teilen zufällt, erhoben werden darf. Diese Verpflichtung bezieht sich nur auf die beiderseitigen Staatsbahnen; doch werden die beiden Regierungen dahin zu wirken suchen, dass die Privatbahnen ­ bei der Tarifbildung und Frachtverteilung auf ihren Linien die gleichen Grundsätze anwenden. Sollten sich jedoch trotzdem die am Verkehr in einer der bezeichneten Richtungen beteiligten Privatbahnen diesen Grundsätzen der Tarifbildung ­ und Verteilung nicht unterwerfen, so sollen diese Grundsätze auch für die Staatsbahnen der vertragschliessenden Teile nicht mehr bindend sein. Die zur Zeit bestehenden besonderen Bestimmungen zur Regelung des Wettbewerbs zwischen Königsberg und Danzig bleiben in Kraft. Zu Artikel 20. Der zwischen beiden vertragschliessenden Teilen bestehende Konsular-8 DczBiubcr vertrag vom 1 1874 soll nicht früher als gleichzeitig mit dem gegen-26. November wärtigen Vertrage gekündigt werden können. Zweiter und dritter Teil. (Die Bestimmungen des zweiten und dritten Teils des Schlussprotokolls sind als Anmerkungen bei den einzelnen Positionen des Zolltarifs aufgeführt.) Vierter Teil. Zu den Zollreglements. § 1-Die vertragschliessenden Teile sind darüber einig, anzuerkennen, dass die russischen Zollämter erster Klasse in Kroettingen und in Praszka in Aemter zweiter Klasse und das Nebenzollamt in Sluziew in einen Uebergangspunkt umgewandelt ­ werden können, wenn diesen Aemtern die für sie in der beigefügten Liste besonders vereinbarten Befugnisse belassen werden. Im übrigen wird die Kaiserlich Russische Regierung den bestehenden Aemtern nicht nur den Rang und die Befugnisse belassen, die sie augenblicklich besitzen, insbesondere den Zollämtern erster Klasse in Slupce und in Herby, 14 dem Zollamte dritter Klasse in Petrikau, den Nebenzollämtern in Tworki und in Zakrzewo und den Uebergangspunkten in Degutzky, Rakowka, Upidamisch, Bakalarzewo, Skulsk und in Gostinczyk, sondern sie wird auch den Rang einiger bestehenden Aemter erhöhen und ihnen weitere Befugnisse beilegen sowie einige neue Aemter an Orten errichten, die mit solchen noch nicht versehen sind. In Ausführung des vorstehenden werden: 1. die Zollämter dritter Klasse in Dobrzyn und in Modrzejewo zum Range von Zollämtern zweiter Klasse, die Nebenzollämter in Paschwenty, Wladislawowo, Wilczyn, Gola und in Podlenka sowie der Uebergangspunkt in Radziejewo zum Range von Zollämtern dritter Klasse erhoben, 2. Uebergangspunkte in Kirkily, Kibarty und in Peltry errichtet, 3. die in der beigefügten Liste genannten Aemter in Ayszehnen, Kirkily, Wladislawowo, Czarnowka, Dombrowo, Karw, Osiek, Dobrzyn, Radziejewo, ­ Wilczyn, Peisern, Gola, Podlenka, Gniazdow, Nezdara, Czeladz und in Modrzejewo mit den in der erwähnten Liste für jedes dieser Aemter besonders bezeichneten Befugnissen ausgestattet werden. Diese Befugniserweiterungen werden sobald als möglich und jedenfalls im Laufe des der Inkraftsetzung des gegenwärtigen Vertrags folgenden Jahres erfolgen. Der Uebergangspunkt in Kibarty bleibt gleichzeitig Ansageposten für das Zollamt erster Klasse in Wir ballen. Die Zollämter zweiter und dritter Klasse und die Nebenzollämter werden die Befugnis zur Zollabfertigung 1. der im Zirkulare des Zolldepartements vom 31. Januar 1900 Nr. 2154 bezeichneten Maschinen und landwirtschaftlichen Geräte, 2. der in den Artikeln 41, Absätze 1, 2 und 3, 89 und 103, Absatz 1 des russischen Zolltarifs benannten Waren erhalten. Alle diese Zugeständnisse werden unter der Bedingung bewilligt, dass Deutschland gegenüber den russischen Zollämtern und Uebergangspunkten Aemter oder Grenzaufsichtsposten als deutsche Uebergangsstationen errichtet und unterhält ­ und sie mit gleichwertigen Befugnissen ausstattet. Im besonderen wird das deutsche Zollamt im Zollhaus Gurzno gegenüber von Karw bei der Grenze belassen ­ und nicht in die Stadt Gurzno verlegt werden. Die vertragschliessenden Teile verpflichten sich schliesslich, begründete Anträge auf Errichtung neuer Zollämter, auf Erhebung bestehender Zollämter in eine höhere Klasse und auf Ausdehnung ihrer Befugnisse, welche einen Teil an den andern auch während der Dauer der Gültigkeit des gegenwärtigen Vertrages ­ richten könnte, mit Sorgfalt zu prüfen und diesen Anträgen soweit als möglich Folge zu geben. In gleicher Weise werden sich die vertragschliessenden Teile über Fragen, betreffend Aufhebung eines Zollamts, Erniedrigung seines Ranges oder Verminderung seiner Befugnisse, verständigen. Jede von einem Teile eingeführte Aenderung im Charakter oder in den Befugnissen eines seiner Zollämter wird unverzüglich zur Kenntnis des anderen Teiles gebracht werden. § 2. Die Befugnis zur Abfertigung von deutschen Gütern im Transit durch Russland soll den russischen Zollämtern erster Klasse, welche deutschen Hauptzollämtern ­ gegenüberliegen, erteilt werden, nämlich: — 15 — Tauroggen gegenüber Tilsit, Wirballen gegenüber Eydtkuhnen, Grajewo gegenüber Prostken, Alexandrowo gegenüber | r ]’j 10rn Nesehawa gegenüber / ’ Soezypiorno gegenüber Skalmierzyce, unter der Bedingung, dass auf diese Transitabfertigungen die russischen Bestimmungen ­ Anwendung finden, welche für Band- und Flusstransporte dieser Art nach vorausgegangener Sanktion veröffentlicht werden sollten. Es wird andererseits vorausgesetzt, dass die Befugnis zur Abfertigung von russischen Gütern im Transit durch Deutschland den vorbezeichneten deutschen Zollämtern verbleiben wird. Eine gleiche Befugnis ist ebenso dem deutschen Nebenzollamt I. Klasse «i Preussisch-Herby beigelegt worden, und diese Befugnis wird ihm belassen werden so lange, als das russische Zollamt I. Klasse in Russisch-Herby mit entsprechenden ­ Befugnissen ausgestattet ist. § 3. Die Befugnis zur Ueberweisung von Waren unter Zollkontrolle an andere Aemter wird beiderseits auf alle Zollämter erster Klasse, welche keine Eisenbahnverbindung ­ mit den Lagerämtern haben, ausgedehnt werden. Doch ist dabei Bedingung, dass solche Sendungen den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften unterworfen bleiben. Die Befugnis zur Rücksendung nicht verzollter Waren^ ^ch^^ Z oUland wird — unter Voraussetzung der ( ^egenseitigk Hafenplätzen, ämter -, abgesehen von den Aemtern E^^Tegeben werden: noch folgenden russischen Zollämtern erster K<- 6 Tauroggen, Georgenburg, Nesehawa, Scczypiorno, Weruschewo. § 5. beiden Es besteht beiderseitiges Einverständnis, dass d' ^ ugna hme der Sonn-Länder an allen Tagen des Jahres geöffnet blei , tage und der nachbezeichneten Festtage: B A. In Russland. Kakp Kaiserlichen Hauses: Die Geburts- und Namenstage Ihrer fürsten Tk ' Hajestäten und Seiner Kaiserlichen Hoheit des Gross-Krönung lron ^°^g crs > die Jahrestage der Thronbesteigung und der donnerst^ 6 E®jte: Freitag und Sonnabend der Karnevalswoche, Gründienstag Karfreitag und Karsamstag, Ostermontag und Osterer Himmelfahrtstag und Pfingstmontag. 16 III. Unbewegliche Feste: 1. Januar (Neujahr), 6. „ (Heilige drei Könige), 9. Februar (Lichtmess), 25. März (Mariä Verkündigung), 9. M a i (St. Nikolaus), 29. Juni (St. Peter und Paul), 6. August (Verklärung), 15. „ (Himmelfahrt), 29. „ (Enthauptung Johannis des Täufers), 8. September (Mariä Geburt), 14. „ (Kreuzerhöhung), 26. „ (Johanni), 1. Oktober (Schutz der Heiligen Jungfrau), 22. ,, (Unsere liebe Frau von Kasan), 21. November (Mariä Opfer), 6. Dezember (St. Nikolaus), 25., 26. u. 27. Dezember (Weihnachten). IV. Im Königreich Polen und einigen Grenzgouvernements, wo der grösste Teil der Bevölkerung katholisch ist, ruht die Arbeit auch während der ersten Tage der grossen Feste des römisch-katholischen Kalenders, ebenso zu Fronleichnam und an Allerheiligen. B. In Deutschland. Der Neujahrstag, der Buss- und Bettag — der Mittwoch vor dem letzten Sonntag im November —, Karfreitag, Himmelfahrt, Ostermontag ­ und Pfingstmontag, die beiden Weihnachtsfeiertage und der Geburtstag Seiner Majestät des Deutschen Kaisers. Königs von Preussen. § 6. Die Dienststunden sollen in den Zollämtern der beiden Länder angeschlagen werden. Die Dienststunden für die Revision der Reisepässe und der Legitimationskarten ­ sollen für jeden Bezirk und jeden Grenzpunkt nach besonderer Vereinbarung ­ zwischen den betreffenden Behörden der beiden Länder festgesetzt werden. Es sollen hierbei auf beiden Seiten die gleichen Stunden eingeführt, den örtlichen Bedürfnissen Rechnung getragen und bei den Zollämtern dritter Klasse, den Nebenzollämtern und den Uebergangspunkten eine Unterbrechung des Dienstes für die Mahlzeiten der Beamten gewährt werden. § 7. Zollpflichtige Waren, welche von Personen eingeführt werden, die sich im Besitze einer ordnungsmässigen Legitimation zur Ueberschreitung der Grenze befinden, sollen auf beiden Seiten mündlich deklariert werden können, und zwar auf allen Zollämtern innerhalb ihrer Zuständigkeit, vorausgesetzt, dass diese. Waren nicht zu Handelszwecken eingeführt werden, und dass die Gesamtheit der zu erhebenden Zollgebühren nicht übersteigt: fünfzehn Rubel für die Einfuhr nach Russland und fünfunddreissig Mark für die Einfuhr nach Deutschland. Auf Grund dieser Ermächtigung sollen die Uebergangspunkte das Recht haben, Mundvorräte (mit Ausnahme von Branntwein und anderen geistigen Getränken), sowie auch Erzeugnisse, die ausschliesslich zum Hausgebrauch bestimmt ­ sind, zollamtlich abzufertigen. 17 § 8 1 ) Der Mundvorrat der Arbeiter, welche täglich die Grenze überschreiten, soll zollfrei sein, ausgenommen Branntwein und andere geistige Getränke, Tee, Zucker und Wein; jede Person darf nicht mehr als den Bedarf eines Tages mit sich führen. § 8a. Unbeschadet der besonderen Bestimmungen hinsichtlich der Flussschiffe (vergleiche Schlussprotokoll 1. Teil zu Artikel 13, Absätze 2—S 2 ), werden Fahrzeuge ­ aller Art, einschliesslich der zugehörigen Ausrüstungsgegenstände, welche zur Zeit der Einfuhr zur Beförderung von Personen oder Waren dienen und nur aus dieser Veranlassung vorübergehend nach Russland von Personen eingeführt werden, die den russischen oder deutschen Zollbehörden bekannt sind, von den russischen Behörden ohne Erlegung des Eingangszolls oder Sicherheitsstellung für diesen Zoll eingelassen werden, sofern sich der Führer des Fuhrwerkes verpflichtet, ­ dasselbe binnen einer bestimmten Frist wieder auszuführen. Die schriftliche ­ Ausfertigung der Verpflichtungsscheine soll unentgeltlich und ohne jede Gebühren-Erhebung erfolgen. § 9. Die zollamtliche Durchsuchung der Passagiere der Memeldampfer soll beiderseits an Bord des Dampfers stattfinden, unter der Bedingung, dass das Gepäck der Reisenden schon vorher an Bord des Schiffes, auf Deck oder an einer anderen zu bestimmenden Stelle zusammengestellt ist. § 10. Bei der Einfuhr der Waren auf dem Landwege nach Russland wird keine besondere Deklaration gefordert, sofern die Waren von Frachtbriefen begleitet sind. Es genügt in diesem Falle die Vorzeigung der Frachtbriefe bei dem Eingangsamte. ­ Die Zahl der Pferde und der Fahrzeuge, aus denen sich der Transport zusammensetzt, ­ sowie die Gesamtzahl der Frachtbriefe und der Kolli sind alsdann auf einem der Frachtbriefe zusammenzustellen, und es ist diese Angabe von dem leitenden Führer zu unterzeichnen. § 11. In Wagen nach Russland eingeführte Steinkohle soll dort nach dem auf den Frachtbriefen angegebenen Gewichte verzollt werden, unter der Voraussetzung, ­ dass dem Frachtbriefe der Wägeschein der Gruben beiliegt. § 12. Blumen und lebende Pflanzen, frische Früchte und frische Fische, sowie a|le einem raschen Verderben ausgesetzte Waren sollen beiderseits, vorbehaltlich Fälle höherer Gewalt, binnen 24 Stunden, vom Einbringen der Waren in die Zollager ­ an gerechnet, verzollt werden. ^ J ) Vgl. Schlussprotokoll vom 9. Februar 1897, 1, Absatz 4, Ziffer 1, Ab-2 ) Diese Anführung entspricht den Worten „I. Ziffer 9, Absätze 1—4 Oes gegenwärtigen Artikels“ in Artikel 2, III, 4 des Zusatzvertrags vom 28. Juli 1904 in der amtlichen Ausgabe des Vertrages. 2 18 § 12a. Im Laufe eines Jahres nach der Inkraftsetzung des gegenwärtigen Vertrags ­ wird die Kaiserlich Russische Regierung veröffentlichen: 1. eine systematische Ausgabe sämtlicher, die Anwendung des Zolltarifs betreffenden Zirkulare des Zolldepartements, sowie der Entscheidungen des Dirigierenden Senats, die sich auf den gleichen Gegenstand beziehen; 2. ein alphabetisches Verzeichnis aller im Zolltarif und in den oben angeführten ­ Zirkularen und Entscheidungen aufgeführten Waren. § 12b. Die für die Anbringung der Identifizierungszeichen zu entrichtenden Gebühren ­ werden 5 v. H. des Gesamtbetrags des Zolls nicht übersteigen. Die für die Anbringung der Identifizierungszeichen bei Knöpfen, Bändern, Spitzen, Stickereien und Pellen zu entrichtenden Gebühren werden 1 Kopeke für jede Plombe nicht übersteigen. Der ganze Gebührenbetrag für die Plombierung wird 5. v. H. des Gesamtbetrages des Eingangszolls in jedem einzelnen Falle nicht übersteigen. Falls indessen der Interessent selbst wünscht, dass die Ware in einer Weise plombiert wird, die über das Bedürfnis der Identifizierung hinausgeht, so ist er verpflichtet, den dadurch entstehenden Mehrbetrag an Gebühren zu entrichten. Die Punzierung deutscher Gold- und Silberwaren wird keinen anderen oder höheren Gebühren unterworfen werden als die Punzierung der gleichartigen einheimischen Arbeiten. ' § 13. Von eingeführten Waren soll Lagergeld durch die russischen Zollämter nur für die Tage der wirklichen Lagerung in den Zollagern, vom vierten Tage nach dem Beginne der Zollrevision an gerechnet, erhoben werden. Jedoch soll die Zeit, während welcher die Lagerung gebührenfrei ist, begrenzt ­ sein durch die an dem betreffenden Zollamt für die Deklaration von eingeführten ­ Waren gewährte Frist, d. h. 5 bis 14 Tage, erhöht um die in Absatz 1 vorgesehene Frist von drei Tagen. § 14. Die Kaiserlich Russische Regierung verpflichtet sich, die Bestimmungen der Artikel 15 und 16 der Berner Konvention vom 14. Oktober 1890, welche das Verfügungsrecht des Absenders über seine Sendungen regeln, -während der Dauer des gegenwärtigen Vertrags in keiner Weise zu ändern. § 15. Die in Artikel 292 des russischen Reglements vom 15. Mai 1901, betreffend die Wareneinfuhr, enthaltene Vorschrift, wonach der Unterschied zwischen dem angegebenen Gewicht von Gegenständen oder Waren und dem bei der Revision ermittelten Gewicht straffrei bleibt, sofern er 5. v. H. des Gesamtgewichts der Gegenstände oder Waren nicht übersteigt, wird abgeändert und die Duldungsgrenze ­ auf 10 v. H. des Gesamtgewichts erhöht. § 16. Das Recht der Reklamation gegen Entscheidungen der russischen Zollbehörden, ­ die sich sowohl auf Strafen wegen einer unzutreffenden oder falschen 2* — 19 — Deklaration als auf die Tarif-Klassifizierung der Waren beziehen, soll dem Absender ­ der Ware in gleicher Weise wie dem Deklaranten zustehen. Eingaben dieser Art dürfen von dem Absender in deutscher Sprache abgefasst werden. § 17. Die Reklamationsfrist in den im § 16 bezeichneten Angelegenheiten wird für den Absender wie für den Deklaranten auf zwei Monate festgesetzt werden, ■' von dem Tage an gerechnet, wo die Entscheidung dem Deklaranten mitgeteilt worden ist.*) Was die Entscheidungen über die Tarifierung von Waren anlangt, so werden innerhalb dieser Frist Vorstellungen des Absenders nur dann zugelassen werden, wenn die streitigen Waren die Zollager noch nicht verlassen haben. § 18. Die deutschen Konsuln in Russland und die russischen Konsuln in Deutschland ­ sollen berechtigt sein, die ersteren mit dem russischen Zolldepartement, die letzteren mit den Vorständen der deutschen Zollbehörden (Provinzial-Steuerdirektor ­ usw.) wegen der vor diesen Behörden schwebenden Zollreklamationen unmittelbar zu verkehren. § 19. Falls Schaffner, Maschinisten und sonstige Eisenbahnbedienstete eines ■der beiden vertragsehliessenden Teile überführt werden, in den Zügen Schmuggelwaren ­ in das Gebiet des anderen Teiles eingeführt zu haben, so sollen sie auf Ansuchen ­ der zuständigen Zollbehörden des Rechtes, Bahnzüge nach der Grenze -zu begleiten, verlustig gehen. § 20. Alle Quarantäne- und veterinärpolizeilichen Massregeln, nämlich die Beschlüsse ­ wegen Schliessung oder Oeffnung der Grenze für irgendeine Warengattung oder wegen Abänderungen der einschlägigen örtlichen Verordnungen usw. sollen, sobald sie erlassen sind, wechselseitig von jedem der beiden vertragsehliessenden Teile dem andern mitgeteilt werden. Die örtlichen Massnahmen, die — aus eigener Entschliessung — von dem Vorstande eines Bezirkes (Landrat in Deutschland, Natschalnik Ujesda, Isprawnik in Russland) getroffen werden, sollen unmittelbar den betreffenden Vorständen der Bezirke des anderen Landes mitgeteilt werden. Diese Mitteilung soll zugleich die Gründe der Massregel enthalten, soweit nicht die Beschaffenheit derselben ihre Mitteilung überflüssig macht. *) Fristen für Beschwerden gegen Entscheidungen der Zollämter und der weiteren Instanzen in Tarifangelegenlieiten und gegen die Verhängung von Strafen für die Verletzung der Regeln über die Besichtigung der Waren. Infolge der von einigen Zollämtern aufgeworfenen Frage, innerhalb welcher Frist gegen Entscheidungen ■des Zolldepartements und des Finanzministers bezüglich der Anwendung des Tarifs und bezüglich der Strafen für Verletzung der Regeln über die Besichtigung der Waren seitens des Wareneigentümers oder Warenabsenders Beschwerde erhoben werden kann, hat das Zolldepartement bekannt gemacht, dass die in dem russischdeutschen Vertrage vom 15./28. Juli 1904, Art. 2, Teil IV, Funkt 10, vorgesehene zweimonatige Frist für Reklamationen des Wareneigentümers oder Absenders, sowohl bei Beschwerden gegen Beschlüsse der Zollämter ­ wie auch bei solchen gegen Entscheidungen des Zolldepartements und des Finanzministers, mit Bezug auf die vorgenannten Angelegenheiten Anwendung zu finden hat (C. 07, Nr. 7877). 20 Die Massnahmen, die in Deutschland von einem Oberpräsidenten oder von einem Regierungspräsidenten und in Russland von einem Generalgouverneur oder von einem Gouverneur getroffen werden, sollen gegenseitig dem im Range entsprechenden Beamten mitgeteilt werden. Die Mitteilung der Gründe dieser Massregeln soll auf diplomatischem Wege erfolgen. Die Massnahmen, welche von den Zentralbehörden der beiden Länder getroffen werden, sollen einschliesslich ihrer Gründe gegenseitig auf diplomatischem Wege mitgeteilt werden. Man ist darüber einig, dass die Mitteilungen über veterinäre Massregeln beiderseits tunlichst vor Ausführung derselben und spätestens gleichzeitig mit ihrem Erlass erfolgen sollen. Die beiden Regierungen werden Listen austauschen, in welchen die beiderseitigen ­ Behörden bezeichnet sind, zwischen denen der gegenseitige Austausch in Gemässheit des eben angegebenen Verfahrens stattfinden soll. § 21. Die Quarantänemassregeln gegen die Einschleppung epidemischer Krankheiten ­ sollen beiderseits auf alle die Grenze überschreitenden Reisenden, je nach der grösseren oder geringeren Ansteckungsgefahr, ohne Unterschied der Nationalität, angewandt werden. § 22. Es wird beiderseits der Wiederaufnahme von Reisenden, die wegen mangelhafter ­ Reisepässe oder wegen Nichtzahlung von Zollgebühren zurückgewiesen werden, kein Hindernis entgegengestellt werden; unter den bezeichneten Umständen ­ sollen beiderseits selbst fremde Staatsangehörige wieder aufgenommen werden, zumal in den Fällen, wo sie noch nicht in das Innere des Landes gelangt sind. Die auf beiden Seiten zuständigen Behörden werden sich über die zu ergreifenden ­ Massregeln verständigen. Mit einem russischen Auswanderungsscheine versehene jüdische Auswanderer ­ russischer Abkunft, und andere, welche von den deutschen Behörden nach Russland zurückgesandt werden, müssen von den russischen Grenzbehörden zugelassen werden, vorausgesetzt, dass sich diese Personen in Deutschland nicht länger als einen Monat aufgehalten haben, von dem Tage an gerechnet, wo sie über die deutsch-russische Grenze gegangen sind. § 23. Die Grenzbehörden jedes der beiden vertragschliessenden Teile sollen gehalten sein, passlose Landstreicher und andere Personen dieser Art, welche in das Gebiet des anderen Teiles, dessen Angehörige sie sind, wieder aufgenommen werden sollen, ausschliesslich nach denjenigen Grenzpunkten führen zu lassen, wo eine Abfertigung für Reisende stattfindet. 21 Aus dem Notenwechsel betreffend die Anwendung des Handelsvertrages ­ auf Finnland vom Februar 1894. Die Kaiserlich Russische Regierung behält sich volle und unbeschränkte Freiheit vor hinsichtlich der endgültigen Gleichstellung des Zolltarifs des Grossfürstentums ­ Finnland mit dem Zolltarife des russischen Reichs. Im übrigen ist die Kaiserlich Russische Regierung damit einverstanden, dass die Wirkung des Handels- und Schiffahrtsvertrages, welcher am 29- Januar 10. Februar 1894 zwischen Deutschland und Russland abgeschlossen worden ist, nebst den Bestimmungen im ersten Teile des Schlussprotokolls, welches einen integrierenden Teil des Vertrages bildet, sich auf das Grossfürstentum Finnland in allem erstreckt, ­ was darauf anwendbar ist, und besonders in betreff der in den Artikeln 6, 9 und 13 enthaltenen Abmachungen. Vergleiche die Vereinbarung unter Punkt 3 in dem nachstehenden „Protokoll zum Zusatzverträge“. Protokoll zum Zusatzverträge. 1. Die Kaiserlich Russische Regierung erkennt der Kaiserlich Deutschen Regierung das Recht zu, den aus Russland nach Deutschland eingeführten ­ Zucker mit einem Zuschlagszolle zu belegen, jedoch unter folgenden Bedingungen: a) dass dieser Zuschlagszoll nur auf den zum inneren Verbrauch in Deutschland bestimmten Zucker Anwendung findet und den von der ständigen Brüsseler Kommission festgesetzten Betrag nicht überschreitet; b) dass er nur erhoben wird, solange die Brüsseler Uebereinkunft in Kraft bleibt und Deutschland daran teilnimmt; c) dass die Kaiserlich Deutsche Regierung von ihrem Rechte, die Einfuhr ­ russischen Zuckers zu verbieten, keinen Gebrauch macht und keinerlei einschränkende Massregel trifft hinsichtlich der Einfuhr des zur Wiederausfuhr bestimmten russischen Zuckers und aller Massnahmen, denen in letzterem Falle der Zucker unterworfen werden könnte; d) dass eine Revision des Satzes des Zuschlagszolles vorgesehen wird, wenn die Umstände sie notwendig machen sollten. 2. Die Kaiserlich Russische Regierung ist bereit, soweit es ihr möglich ist, während der ganzen Dauer des Zusatzvertrags vom heutigen Tage den in der anliegenden Liste ausgesprochenen Wünschen, betreffend die russische Tarifierung gewisser Gegenstände Rechnung zu tragen.*) 3. Die Kaiserlich Russische Regierung wird, bevor sie zur Einverleibung des Zollgebiets des Grossfürstentums Finnland in dasjenige des russischen Kaiserreichs schreitet, die deütsche Regierung mindestens zwei Jahre vorher von ihrer bezüglichen Entschliessung verständigen; ­ zugleich erklärt die Kaiserlich Russische Regierung, dass aller Wahrscheinlichkeit nach diese Einverleibung nur schritt-*) Diese Wünsche sind, sofern sie Berücksichtigung gefunden haben, bei den betreffenden Artikeln des Zolltarifes angereiht. 22 weise in hinreichend abgemessenen Zwischenräumen bewirkt werden wird. (Vergl. die vorstehende Notiz „Aus dem Notenwechsel betreffend die Anwendung des Handelsvertrages auf Finnland“.) Schlussprotokoll der deutsch-russischen Konferenz Berlin 1896/97 vom 9. Februar 1897 gemäss Ziffer 4 des Protokolls vom 28./15. Juli 1904. Deutsche und russische Delegierte sind im Aufträge ihrer Regierungen zu einer Konferenz zusammengetreten, um gewisse auf die Auslegung und die Ausführung des zwischen Deutschland und Russland abgeschlossenen Handelsvertrages ­ bezügliche Fragen einer Prüfung zu unterziehen. Nachdem diese Delegierten zu gedachtem Zweck in einer Reihe von Sitzungen über die Einzelheiten dieser Fragen verhandelt haben, sind die Unterzeichneten, die hierzu von ihren Regierungen mit gehöriger Ermächtigung versehen worden waren, übereingekommen, in dem gegenwärtigen Protokoll die Ergebnisse der Verhandlungen der Konferenz festzulegen, wie folgt: I. Veterinärfragen. (Absätze 1 bis 3 sind aufgehoben.) Für den Augenblick hat die deutsche Regierung sich darauf beschränken müssen, die Zulassung einiger Erleichterungen und Ausnahmen hauptsächlich zu Gunsten der Grenzverkehrsbeziehungen herbeizuführen, nämlich: 1. (Mit Rücksicht darauf, dass die Grenzbewohner die autonome Vergünstigung ­ gemessen, aus Russland bis zu 2 kg Fleisch pro Person zollfrei ­ einzuführen, sind Verordnungen veröffentlicht worden, durch welche innerhalb der Grenzen dieser Vergünstigung die Zulassung von rohem Schweinefleisch gestattet wird. Doch wird dieses Zugeständnis nur unter der Bedingung gemacht, dass die russischen Behörden wirksame Beihilfe zur Verhinderung von Missbräuchen leisten, welche aus diesem Zugeständnis entstehen könnten. [Aufgehoben.]) Unter denselben Bedingungen und für dieselbe Dauer ist dieses Zugeständnis auf den in § 8 des vierten Teils des Schlussprotokolls zu dem zwischen beiden Ländern abgeschlossenen Handelsverträge erwähnten Mundvorrat der Arbeiter ausgedehnt worden. 2. Die Deutsche Regierung wird dafür Sorge tragen, dass in den Grenzbezirken ­ die Zahl der mit der Untersuchung der Pferde betrauten Tierärzte ­ bezw. die Anzahl der Untersuchungen selbst vermehrt, und dass, soweit möglich, an denjenigen Orten, für welche das Bedürfnis durch die Russische Regierung nachgewiesen wird, in beiderlei Beziehung Vorsorge getroffen werde. Die Untersuchung soll dahin erleichtert werden, dass sie auch während der vier Wochen, die auf die letzte Untersuchung ­ folgen, stattfinden kann, und dass von jeder Untersuchung ab eine neue Frist von vier Wochen läuft. Die neuerdings veröffentlichte Ergänzung zum deutschen amtlichen ­ Warenverzeichnis kommt dem von seiten der Russischen Regierung ­ mit Bezug auf den Futtervorrat geäusserten Wunsche entgegen. ­ 3. Heu und Stroh in gepresstem Zustande (selbst an der Grenze gepresst) sind zur Durchfuhr durch Deutschland unter der Bedingung zugelassen worden, dass die Beförderung in plombierten und entweder geschlossenen oder verdeckten Wagen erfolgt. Heu und Stroh, welches aus den russischen Grenzbezirken stammt und zum Gebrauche in den deutschen Grenzbezirken bestimmt ist, werden in nicht gepresstem Zustande zugelassen. Man ist jedoch darüber ­ einig, dass dieses Zugeständnis im Balle des Ausbruchs einer Viehseuche, ­ insbesondere der Maul- und Klauenseuche, der Lungenseuche, des Milzbrandes oder des Rotzes am Herkunftsorte in Gemässheit von Artikel 5 des Handelsvertrages und unter der Voraussetzung einer vorgängigen Benachrichtigung im Sinne von Nummer II des gegenwärtigen ­ Protokolls Einschränkungen unterworfen werden kann. II. Gegenseitiger Nachrichtenaustausch. (Eingefügt in das Schlussprotokoll, Teil IV, § 20.) III. Fragen des Zollverkehrs. 1. (Aufgehoben.) 2. (Eingefügt in das Schlussprotokoll, Teil IV, § 1, Abs. 7.) 3. (Eingefügt in das Schlussprotokoll, Teil IV, § 2.) 4. Die Deutsche Regierung gestattet grundsätzlich, jedoch unter Vorbehalt ­ des Widerrufes im Falle des Missbrauchs, dass das russische, aus der Gemeinde ­ Boleslawice stammende Vieh die Grenze überschreiten kann, um auf den in Deutschland belegenen und jener Gemeinde oder Privateigentümern des Viehs gehörigen Grundstücken zu weiden. Doch ist dieses Zugeständnis an die Bedingung geknüpft, dass die Gemeinde Boleslawice frei von Viehseuchen ist, und dass deutsche Tierärzte jederzeit auf das Gebiet dieser Gemeinde zugelassen werden, um die erforderlichen Feststellungen hinsichtlich des veterinären Zustandes ­ des Ortes und des zum Weiden jenseits der Grenze bestimmten Viehs vorzunehmen. Diese Feststellungen sollen, insoweit sie aus eigener Entschliessung der deutschen Behörden und zu von diesen vorher bestimmten Zeitpunkten stattfinden, ­ kostenfrei erfolgen. Im übrigen würde die Deutsche Regierung zwecks Verhütung des Schmuggels mit russischem Vieh verlangen, dass, um die Feststellung der Identität der Tiere zu ermöglichen, die nötigen Sicherheitsvorkchrungen getroffen werden. Die vorstehenden Bestimmungen sollen mit dem Beginn der Viehweide im nächsten Frühjahr in Kraft treten. 5. (Aufgehoben. — Zu a vgl. auch den Artikel 57, Punkt 3 und 5, Art. 167, Punkt 1 lit. c und Art. 212, P. 2 des Tarifs; zu b vgl. auch den Art. 57, P. 3 und 5 und Anm. zu P. 5, Art. 150, P. 1, Anm. und Art. 171, Anm. 2, Abs. 2 des Tarifs.) 6. (Aufgehoben, vgl. Art. 1 des Schlussprotokolls, Teil I.) 7. (Aufgehoben.) 8. (Aufgehoben, vgl. § 15 des Schlussprotokolls, Teil IV.) 9. (Aufgehoben.) IV. Flussschiffahrt. 1. (Eingefügt bei Art. 13, Abs. 6 des Schlussprotokolls, Teil I.) 2. (Eingefügt bei Art. 13, Abs. 7 des Schlussprotokolls, Teil I.) 3. (Aufgehoben.) 24 V. Passförmliclikcitcn und Grcnzbeziehungen. 1. (Eingefügt bei Art. 1 und 12, Abs. 5 des Schlussprotokolls, Teil I.) 2. (Eingefügt bei Art. 1 und 12, Abs. 8 des Schlussprotokolls, Teil I.) 3. (Aufgehoben. ) Anlage. 1. (Vgl. den Zoll-Tarif Art. 156, P. 1, Anmerkung.) 2. (Vgl. den Zoll-Tarif Art. 57, P. 3 und Anmerkung zu P. 5.) 3. (Vgl. den Zoll-Tarif Anmerkung 2, Abs. 2 zu Art. 171.) Liste der russischen Zollämter, für welche besondere Befugnisse vereinbart worden sind. 6 Name Bestehender Waren, deren Zollabfertigung für !zj des oder neuer Rang das Zollamt besonders vereinbart <4-1 Hl Zollamts des Zollamts worden ist A. InAemtergeringerenRangesumgewandelteZollämter. 1 2 3 4 5 6 7 Kroettingen Zollamt II. Klasse Praszka Zollamt II. Klasse Sluziew Uebergangspunkt B. Andere Ayszehnen Zollamt III. Klasse Kirkily Uebergangspunkt Wladis-Zollamt III. Klasse lawowo Czarnowka Uebergangspunkt Milchzentrifugen für Handbetrieb; Parfümerien, chemische und pharmazeutische ­ Erzeugnisse; Zement und Kalk. Getreidemähmaschinen mit Garbenbindern; ­ Getreidemähmaschinen mit selbsttätiger Ablegevorrichtung; Maschinen ­ zur Verteilung von Dünger; Müllereimaschinen und Transmissionen aller Art; Chemische und pharmazeutische Erzeugnisse. ­ Brennholz, Balken, Faschinen. Zollämter. Milchzentrifugen für Handbetrieb; Kleider aus baumwollenen Zeugstoffen. Ziegelsteine. Kleider aus baumwollenen oder wollenen Zeugstoffen. Torf, Brennholz, Balken, Faschinen; Lebende und nicht lebende Fische, auch in Fässern; Grobe Holzeimer, auch mit eisernen Reifen; emailliertes eisernes Geschirr und emaillierte eiserne Küchengeräte. — 25 — o 5z? T3 «4H Name des Zollamts Bestehender oder neuer Rang des Zollamts Waren, deren Zollabfertigung für das Zollamt besonders vereinbart worden ist 8 Dombrowo Nebenzollamt Leinen-, Wollen- und Baumwollengarn; Steinkohlen, Koks. 9 Karw Nebenzollamt Heringe; Kalk; Steinkohlen, Koks. 10 Osieck Zollamt III. Klasse Gewebe und Zeugstoffe aus Wolle und Baumwolle. 11 Dobrzyn Zollamt II. Klasse Wie zu Nr. 10. 12 Radziejewo Zollamt III. Klasse Schwefelsaures Ammoniak, Kali; Wollene Gewebe; Männerhüte, wie sie in Art. 210, Punkt 1 und 3 des russischen Zolltarifs aufgeführt ­ sind. 13 Wilczyn Zollamt III. Klasse Wie zu Nr. 12. 14 Peisern Zollamt III. Klasse Wollene Gewebe und Kleider. 15 Gola Zollamt III. Klasse Getreidemähmaschinen mit Garbenbindern; ­ Getreidemähmaschinen mit selbsttätiger ­ Ablegevorrichtung; Maschinen zur Verteilung von Dünger; Müllereimaschinen, ­ Transmissionen aller Art; Wollene und baumwollene Gewebe. 16 Podlenka Zollamt III. Klasse Wie zu Nr. 15; ausserdem: Ziegelpressen. 17 Gniazdow Nebenzollamt Brennholz; Steinkohlen, Koks. 18 Nezdara Nebenzollamt Brennholz, Balken, Faschinen, Heu, Kalk, Steinkohlen, Koks; emailliertes eisernes Geschirr und emaillierte eiserne Geräte. 19 Czeladz Nebenzollamt Wie zu Nr. 18; ausserdem: Fische und Krebse. 20 Modrzejewo Zollamt II. Klasse Wie zu Nr. 15. In bezug auf die Liste und die Befugnisse der russischen Zollämter sind nachstehende Verfügungen des russischen Finanzministers ergangen: Umwandlung und Errichtung von Zollstclicn. Durch, eine Verfügung des Finanzministers vom 28. Februar 1906 sind die Etats der Zollstellen festgesetzt, die auf Grund des Zusatzvertrages zum deutsch-russischen Handelsverträge neu errichtet oder umgestaltet werden sollen. Diese Zollstellen sind folgende: 26 Kröttingen, Zollamt 2. Klasse Praszka, ,, 2. Dobrzyn, „ 2. „ Modrzejewo, „ 2. „ Paschwenty, „ 3. „ Wladislawowo, „ 3. Radziejewo, ,, 3. Wilczyn, Zollamt 3. Klasse Gola, „ 3. „ Podlenka, „ 3. „ Kirkily, Uebergangspunkt Kibarty, „ Sluziew, „ Pelty, „ Abänderung der Belugnisse einiger Zollämter. Auf Grand des Zusatzvertrages zum russisch-deutschen Handelsvertrag vom 15./28. Juli 1904 sind folgende Aenderungen in den Befugnissen gewisser Zollstellen in bezug auf den Einlass von Waren vorzunehmen: 1. Den Zollstellen in Ayszehnen, Kirkily, Wladislawowo, Czarnowka, Dombrowo, Karw, Osieek, Dobrzyn, Radziejewo, Wilzyn, Peisern, Gola, Podlenka, ­ Gniazdow, Nezdara, Czeladz und Modrzejewo sind besondere Befugnisse in bezug auf den Einlass der in dem dem Vertrage beigefügten Verzeichnisse genannten Waren zu verleihen. Die Erweiterung ihrer Befugnisse hat möglichst bald und spätestens bis zum 16. Februar 1907 zu erfolgen. 2. Den Zollämtern 2. und 3. Klasse und den Nebenzollämtern ist die Befugnis ­ zu verleihen zur Zollabfertigung: a) der landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte, die in dem Zollzirkular vom 31. Januar 1900, Nr. 2154, genannt sind und b) der in den Artikeln 41, Punkt 1, 2 und 3, Artikel 89 und Artikel 103, Punkt 1, des Zolltarifs genannten Waren. Alle dieso Zugeständnisse werden unter der Bedingung gemacht, dass das Deutsche Reich gegenüber den russischen Zollämtern und Uebergangspunkten Zollämter und als deutsche Uebergangspunkte Beobachtungspunkte errichtet und unterhält und ihnen ebensolche Befugnisse einräumt, wie sie die rassischen Zollstellen haben. Im Hinblick hierauf hat der Einanzminister angeordnet, dem Zollressort folgendes zu erläutern: 1. Mit dem Augenblick wo den betreffenden preussischen Zollstellen die den rassischen entsprechenden Befugnisse in bezug auf den Einlass von Waren verliehen werden, erhalten die obengenannten 17 Zollstellen die für jede von ihnen in dem dem russisch-deutschen Vertrage vom 15./28. Juli 1904 beigefügten Verzeichnisse besonders angegebenen Befugnisse in bezug auf den Einlass von Waren, mit Ausnahme von solchen, die einer chemischen oder technischen Prüfung durch Sachverständige bedürfen (es sind dies für Ayszehnen: Milchzentrifugen für Handbetrieb, für Radziejewo und Wilczyn: schwefelsaures Ammoniak und Pottasche, für Gola, Podlenka und Modrzejewo: Getreidemähmaschinen mit Garbenbindern, Getreidemähmaschinen mit selbsttätiger Ablegevorrichtung, Maschinen zur Verteilung von Dünger, Müllereimaschinen und Transmissionen aller Art, und für Podlenka — ausserdem Ziegelpressen). 2. Der Einlass der aufgezählten Waren, die einer chemischen oder technischen ­ Prüfung durch Sachverständige bedürfen, über diese Zollstellen sowie der Einlass der im Zirkular vom 31. Januar 1900, Nr. 2154, genannten landwirtschaftlichen ­ Maschinen und Geräte und der in dem Artikel 41, Punkt 1, 2 und 3, Artikel 89 und Artikel 103, Punkt 1, des Tarifs genannten Waren über die Zollämter ­ 2. und 3. Klasse und die Nebenzollämter hat bis zur Ernennung besonderer Sachverständiger bei den Zollbezirken, was bis zum 1. Januar 1907 geschehen sein wird, auf Grundlage der gegenwärtig geltenden Bestimmungen zu erfolgen, d. h. nach vorheriger Genehmigung und unter Absendung eines Sachverständigen aus dem nächstgelegenen Zollamt 1. Klasse auf Kosten der Bittsteller (C. 06, Nr. 8065). 27 Erweiterung der Befugnisse des Zollamts Windau. Durch Verfügung des Finanzministers vom 21. Mai 1907 is't das Zollamt Windau in bezug auf die Fristen für die Einreichung der Besichtigungsurkunden den in Art. 392, Punkt 1, des Zollreglements genannten Zollstellen (Hauptzollämter ­ mit Niederlagen und St. Petersburger Landzollamt) gleichgestellt worden. Neueinteilung der Zollbezirke des europäischen Russlands. Laut Verfügung vom 27. Juni 1910 hat der Finanzminister im Hinblick auf Punkt 1 des Gesetzes vom 14. Juni 1910, betreffend Aufhebung des Radziwillowski-Zollbezirks und auf Grund des Artikels 4 des Zollreglements vom 1. Juli 1910 ab die nachstehende Neueinteilung der Zollbezirke des europäischen Russlands ­ vorgenommen und den Radower Zollbezirk in Südwestlicher Zollbezirk um benannt: Benennung der Zollbezirke Grenzen der Zollbezirke Sitz der Bezirksverwaltung ­ St. Peters-Die Grenzlinie des Grossfürstentums Finnland St. Petersburger und die Küstenlinie längs dem Finnischen und Rigaschen Meerbusen und der Ostsee bis zum Zollamt Polangen, ohne Einschluss des letzteren. Zum St. Petersburger Zollbezirk gehören auch die Zollämter auf der Insel Oesel, Dagö, Mohn und Worms. bürg Wilnaer Die Landgrenze gegen Preussen vom Zollamt Polangen bis zum Nebenzollamt Dombrowa ein-, schliesslich. Wilna W arsehauer Die Landgrenze gegen Preussen vom Nebenzollamt ­ Dombrowa bis zur österreich-ungarischen Grenze. Warschau Südwestlicher Die Landgrenze gegen Oesterreich-Ungarn. Radziwillow Südlicher Die Grenze gegen Rumänien und die Küstenlinie des Asowschen und Schwarzen Meeres bis zum Nebenzollamt Temrjuk einschliesslich. Odessa Veränderungen in der Begrenzung der Wilnacr und Warschauer Zollbezirke. (Russische Gesetzsammlung I Nr. 151 vom 10./23. September 1910.) ,. Laut Verfügung des russischen Finanzministers vom 7. August 1910 sind 9 i e Wilnaer und Warschauer Zollbezirke in Abänderung der Verfügung vom “7. Juni 1910, wie folgt begrenzt worden: Der Wilnaer Zollbezirk umfasst die Landgrenze gegen Preussen vom Zollamt Polangen bis zum Uebergangspunkt Pelty einschliesslich. Sitz der Bezirksverwaltung ist Wilna. Der Warschauer Zollbezirk umfasst die Landgrenze gegen Preussen vom Uebergangspunkt Pelty bis zur österreichisch-ungarischen Grenze. Sitz der Bezirksverwaltung ist Warschau. 28 Ergänzung des Verzeichnisses der Zollämter, nach denen Waren usw. aus Land- und Hafcngrenzzollämtern zwecks Verzollung übergcfiihrt werden können. {Das Verzeichnis usw. — s. im „Russischen Zollreglement“, herausgegeben vom D.-R. V., Berlin 1909). Laut Verfügung des Finanzministers vom 18. Dezember 1906 ist das Verzeichnis ­ der Grenzzollämter, über die gemäss Artikel 304 des Zollreglements die unmittelbare Beförderung von Gütern und Gepäckstücken mit der Eisenbahn nach anderen Zollämtern zwecks Verzollung zulässig ist, im Einvernehmen mit ■dem Minister der Verkehrswege durch Aufnahme des Zollamtes Sczipiorno vervollständigt worden, und zwar können über dieses Zollamt Güter nach folgenden Zollämtern befördert werden: Alexandrowo, Baku, Batum, Berdjansk, Warschau, Wirballen, Windau, Wolotschisk, Grajewo, Graniza, Libau, Mariupol, Mlawa, Moskau, Narwa, Nikolajew (Gouvernement Cherson), Noworossisk, Nowossilizy, Odessa, Petrowsk, Radsiwilow, Reni, Reval, Riga, Rostow a. D., Sewastopol, Sosnowice, St. Petersburger Landzollamt, Taganrog, Tiflis, Ungeni, Charkow, Tscheljabinsk, Feodossia. (Russische Gesetzsammlung I. Teil, Nr. 5, vom 9./22. Januar 1907.) Laut Verfügung des Finanzministers vom 4. April 1907 ist das Verzeichnis usw. durch Aufnahme von R o s t ö wa. D. und S Samarkand ergänzt worden, und zwar kann nach diesen Zollstellen Tee, nach dem ersteren über das Zollamt Tscheljabinsk und nach dem letzteren über das Zollamt W 1 a d i k a w k a s, befördert werden. („Deutsches Handels-Archiv“ 1907, August-Heft.) Laut Verfügung des Finanzministers vom 26. März 1909 ist im Einvernehmen ­ mit Minister der Verkehrswege die Beförderung von Teefrachten aus den Zollämtern Sretensk und Tscheljabinsk nach dem Zollamte K o k a n d in ununterbrochenem Eisenbahntransport und laut Verfügung vom 13. April 1909 die Beförderung von Gütern aus dem Nebenzollamt Pogranitsehnaja nach dem Zollamt Wladiwostok unter Haftung der Eisenbahnverwaltung ­ zwecks Verzollung zugelassen. Das Verzeichnis der in Art. 304 des Zollreglements erwähnten Zollämter ist dementsprechend zu ergänzen. (Russische Gesetzsammlung I. Teil, Nr. 62 vom 28. April/11. Mai 1909.) Laut Verfügung des Finanzministers vom 29. Dezember 1910 ist die Ueberführung von Waren aus den Grenzzollämtern zur Verzollung in ununterbrochenem Eisenbahntransport in folgenden Richtungen gestattet worden: 1. von ausländischen Waren, die in den Zollämtern an der westeuropäischen Grenze eingehen, nach dem Zollamt Wladiwostok; 2. von ausländischen Waren, die im Zollamt Wladiwostok eingehen, ­ nach den Zollämtern Aschabad, Buchara, Ssamarkand, Kokand, Krasnowodsk, Tiflis, Rostow, Noworossisk, Nikolajew, Ssewastopol, Windau, Mariupol; 3. von Umzugsgut, das im Zollamt Wladiwostok eingeht, nach den Zollämtern Aschabad, Buchara, Ssamarkand, Kokand, Krasnowodsk. (Russische Gesetzsammlung, I. Teil, Nr. 11 vom 21. Januar/3. Februar 1911). 29 Abkommen zwischen Deutschland und Russland über den Zuckerverkehr. Vom 20. Januar 1908. (Reichs-Gesetzblatt 1908 S. 144.) Nachdem die Regierungen Deutschlands und Russlands sich Vorbehalten haben, die Frage des Schutzes ihrer Märkte gegen die Einfuhr von Zucker zum Inlandsverbrauch aus dem Gebiete des anderen Landes auf diplomatischem Wege im unmittelbaren Benehmen miteinander zu regeln, haben die Unterzeichneten, nämlich: usw. Nachstehendes vereinbart: 1. Die Kaiserlich Russische Regierung gesteht der Kaiserlich Deutschen Regierung das Recht zu, von dem aus Russland nach Deutschland eingeführten und zum Verbrauch im Inlande bestimmten Zucker die zurzeit in Geltung befindlichen Eingangszölle und Zuschläge unter der Bedingung zu erheben, dass die von Deutschland in Ziffer lo des Protokolls zu dem zwischen Deutschland und Russland am 28./15. Juli 1904 abgeschlossenen Zusatzvertrag übernommenen Verpflichtungen ­ in Geltung bleiben werden. 2. Die vorstehende Verpflichtung soll dieselbe Geltungsdauer haben wie der Brüsseler Zuckervertrag und soll nur so lange verbindlich sein, als Deutschland und Russland dem genannten Vertrag angehören. Geschehen in St. Petersburg, in doppelter Ausfertigung am 20. Januar 1908. (Unterschriften.) (Deutsches Handels-Archiv, 1908, Mai-Heft.) Gebühren lür die Anlegung von Erkennungszeichen. Nach einer Erläuterung des Finanzministers ist im Absatz 2 des § 12t> des IV. Teiles des Schlussprotokolls zum deutsch-russischen Handelsvertrag in der durch den Zusatzvertrag vom 15. bis 28. Juli 1904 festgesetzten Fassung statt „Fellen“ zu lesen: „Häuten und Fellen“. Gleichzeitig hat das Zolldepartement infolge aufgetretener Zweifel mit Bezug auf die Punkte 1 und 2 des Zirkulars vom 10. April 1906, Nr. 7384, erläutert, dass aus dem Wortlaute der angeführten Bestimmungen des deutsch-russischen Handelsvertrags hervorgeht, dass die Plombierungsgebühr 5. v. H. des auf Grund einer Besichtigungsurkunde und nicht des auf Grund der einzelnen Positionen der Urkunde, in denen die plombierungspflichtigen Waren angeführt sind, entrichtenden ­ Zollbetrags übersteigen soll. Wenn daher die Plombierungsgebühr 30 für die angegebenen Waren zum Satze von 1 Kopeke für die Plombe mehr ausmacht ­ als 5 v. H. des nach der Besichtigungsurkunde zu entrichtenden Gesamtzollbetrags, ­ so ist die Plombierungsgebühr im Betrage 5 v. H. des Gesamtzollbetrags ­ für die ganze Besichtigungsliste und nicht des Zollbetrags für ihre einzelnen Positionen zu erheben (C. 08, Nr. 28 938). In Abänderung des C. 08, Nr. 28 938, hat der Finanzminister angeordnet, dem Zollressort zu erläutern, dass die Gebühr für die Anbringung von Erkennungszeichen, ­ welche nicht mehr als 5 v. H. betragen darf, nicht nach dem Gesamtzollbetrage ­ der betreffenden Besichtigungsliste, sondern nach dem Zollbetrage, der auf den Teil der Anmeldung entfällt, der sich auf die plombierungspflichtigen Waren bezieht,'zu berechnen ist, jedoch unter der Bedingung, dass die Waren nur mit der in den Regeln über die pflichtmässige zollamtliche Verbleiung der Waren geforderten Zahl von Erkennungszeichen versehen wird. Falls der Warenempfänger ­ eine grössere Zahl von Erkennungszeichen anzubringen wünscht, .so ist er, wie es im § 12b des IV. Teiles des Schlussprotokolls zum deutsch-russischen Handelsverträge in der durch den Zusatzvertrag vom 15./28. Juli 1904 festgesetzten ­ Fassung bestimmt ist, verpflichtet, den dadurch entstehenden Mehrbetrag ­ an Gebühren zu entrichten. (C. 09, Nr. 32 915.) Der russische Finanzminister hat erläutert, dass die im C. 09, Nr. 32 915 enthaltene Bestimmung, wonach die Gebühr für die Anlegung von Erkennungszeichen ­ in Höhe von 5 v. H. nicht nach dem Gesamtzollbetrage der betreffenden Besichtigungsliste, sondern nur nach dem Zollbetrage für den Teil der Anmeldung, der sich auf die zu verbleienden Waren bezieht, zu berechnen ist, sieh nicht nur auf diejenigen Waren erstreckt, die im § 12b des IV. Teiles des Schlussprotokolls ­ zum deutsch-russischen Handelsverträge besonders genannt sind, wie Knöpfe, Bänder, Spitzen, Stickereien und Felle, sondern auch auf alle anderen Waren, die der Verbleiung unterliegen (C. 11, Nr. 436). Gebühren für die Anbringung von Erkennungszeichen an eingezogenen, durch Versteigerung in den inneren Verbrauch übergehenden Waren. Der russische Finanzminister hat gemäss einem Gutachten der Handelsabteilung ­ erläutert, dass die Bestimmungen im § 12b des IV. Teiles des Schlussprotokolls ­ zum russisch-deutschen Handelsvertrag in der abgeänderten Gestalt vom 15./28. Juni 1904, betreffend die Gebühr für das Anbringen von Erkennungszeichen, ­ sich nur auf Waren beziehen können, die ordnungsmässig nach Russland eingeführt werden, wogegen in Beschlag genommene Waren, die auf dem Wege des Verkaufs in den inneren Verbrauch gelangen, nach Massgabe ■der allgemeinen Bestimmungen kenntlich zu machen sind, wobei die Gebühr für die Anbringung der Erkennungszeichen in dem Betrage zu erheben ist, der in dem Verzeichnis der dem Verbleiungszwang unterliegenden Waren angegeben ist (C. 10, Nr. 25 532). Einlass von Persenningen und Ketten. Laut Verfügung des Finanzministers sind Persenningen und ähnliche Gegenstände, ­ die zum Schutze von auf Landwegen eingeführten Waren während des Transports bestimmt sind, sowie Ketten, mit denen die Packstücke auf den Fuhrwerken ­ festgehalten werden, nach demselben Verfahren einzulassen, das in den vom Finanzminister bestätigten Regeln vom Jahre 1903 und im § 8a des IV. Teiles des Schlussprotokolls zum deutsch-russischen Handelsverträge vom 15./28. Juli 1904 für die Fuhrwerke vorgeschrieben ist (C. 11, Nr. 130). Etabliert im Jahre 1896 31 J. THISCH Agentur-Geschäft Warschau o n o Leszno 3 ===== Generalvertreter = erstklassiger deutscher Häuser, speziell: Beleuchtungs-u. Haushaltungsartikel, j Anerkannt beste Kraft zur Einführung ­ leistungsfähig. Firmen in Russland. Tüchtige Unteragenten ­ allerorts. Kauft bestimmte Artikel auch für feste : Rechnung: 32 Tinte, Schreibbänber für alle Schreibmaschinensysteme, Drutkbänber für Typenbrutker, Kohlepapier, ­ Wachspapier unb Zubehör, Klebstoffe, Stempelkissen, Hektographenartikel sinb bekannt burch ihre vollenbete Qualität unb über bie ganze Erbe verbreitet. Zu beziehen burrh bie Hanblungen. Forbern Sie ausbrücklich marke „Pelikan“. Sie erhalten bann etwas Vollkommenes. Günther ftlagner, Hannover und Wien. Gegrünöet 1838. 32 Auszeichnungen. Zolltarif für die Einfuhr in Russland. Gruppe I. Lebens- und Genussmittel. Tiere. 1. Getreide aller Art im Korn, mit Ausnahme von Reis; Kartoffeln; Erbsen und Bohnen, mit Ausnahme ­ der im Art. 5, P. 5 genannten .... zollfrei. Pferdezahnmais — nach Art.l — wie Mais (C. 91, Nr. 14 551). Linsensamen — nach Art. 1 (C. 94, Nr. 10117). H a f e r in Körnern, ohne Schale — nach Art.’l (C. 09, >t n , Nr. 34 804). 2. Reis: 1. bearbeitet, für das Pud 1,05 R 1. Vertragsgemäss: Für das Pud 1,05 R Reishäcksel ohne Hülsen (Bruchreis bearbeitet) — nach Art. 2, P. 1 (C. 94, Nr. 8962). 2. unbearbeitet (in Hülsen), für das Pud . . 0,60 R Anmerkung. Reisbruch (Bruchreis, ohne Hülsen, in dessen Gewicht nicht mehr als 5 v. II. ganze Reiskörner enthalten sind), zur Stärkebereitung ­ bestimmt, gemäss den vom Finanzminister ­ erlassenen Bestimmungen, für das Pud 0,15 R Das Zolldepartement hat durch C. 96, Nr. 8290, die Zollämter angewiesen, bei der Besichtigung eines Postens Bruchreis, welcher zu Zwecken der Stärkeerzeugung aus dem Auslande eingeführt wird, mindestens 10% der Gesamtzahl der Packen nach Auswahl einer genauen W ägung zu unterziehen. ­ Hierbei ist zur Feststellung des gesetzlich bestimmten Prozentsatzes an ganzen Reiskörnern in der Bruchmasse nach der einfachsten Methode zu verfahren, die darin be-3 34 steht, dass man einem Packen, in welchem der Bruchreis eingeführt ­ wurde, eine Probe entnimmt, diese in ein kleines leeres Gefäss, z. B. ein Wasserglas, schüttet und in diesem Gefäss einige Zeit zusammenrüttelt, so dass alle ganzen Körner an die Oberfläche der Bruchmasse kommen, die ganzen Körner vorsichtig ausliest und sowohl diese als auch den davon befreiten Bruch gesondert abwägt und aus den so erhaltenen Ergebnissen den Prozentgehalt an ganzen Reiskörnern ­ bestimmt. Ausserdem fordert das Zolldepartement die Zollämter auf, etwaige Vorschläge zu machen über ein einfacheres und zweckmassigeres Verfahren, das zur Vereinfachung der Besichtigung beitragen und eine richtige Berechnung der Zollgebühren gewährleisten ­ könnte (C. 96, Nr. 8290). 3. Mehl, Malz und Grütze, jeder Art (mit Ausnahme von Kartoffelmehl): 1. Mehl und Malz jeder Art, für das Pud Rohgewicht 0,45 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 1. Malz aller Art, für das Pud Rohgewicht .... 0,30 B 2. Grütze, nur durch eine mechanische Bearbeitung ­ (Enthülsen oder Zerkleinern) hergestellt, für das Pud Rohgewicht 0,60 R 3. Grütze, ausser der im P. 2 dieses Artikels genannten, für das Pud Rohgewicht 1,50 R Die besonders präparierten Nährmittel aus Hafergrütze, ­ die im Handel unter der Benennung „Herkules“, „Champion“ u. a. m. bekannt sind, sind nach Art. 3, P. 3 des Tarifs zu verzollen (C. 01, Nr. 21 454). Der Dirigierende Senat hat durch Ukas Nr. 10855 vom Jahre 1908 die Tarifierung der Hafergrütze aus gewalzten ­ Haferkörnern, die den allgemein bekannten Fabrikaten „Herkules“, „Champion“ u. a. m. analog sind und nicht allein durch mechanische Bearbeitung, sondern auch auf andere Weise, wie z. B. durch Brühen (Bähen) aus Hafer hergestellt werden, nach Art. 3, P. 3, des Tarifs als zutreffend anerkannt (C. 09, Nr. 5962, P. 1). Anmerkung. Die in diesem Artikel genannten ­ Waren, welche in kleinen, in die Hand des Käufers übergehenden Verpackungen eingehen, werden nach den entsprechenden Punkten dieses Artikels, zusammen mit dem Gewicht der Verpackung unter Zuschlag von 10 v. H. verzollt. 4. Kartoffelmehl und Stärke aller Art; Vermicelli und Makkaroni; Arrowroot; Leiokom, Dextrin; Sago; Mandelkleie, unparfümiert, für das Pud 2,10 R Vertraqsqemäss: Aus 4. Kartoffelmehl, für das Pud 0,90 B 35 Anmerkung. Die genannten Waren, in Paketen, Schachteln und anderen kleinen, in die Hand des Käufers übergehenden Verpackungen eingeführt, mit der Verpackung zusammen, für das Pud Vertragsgemäss: Aus der Anmerkung. Stärke jeder Art, in Paketen, Schachteln und anderen kleinen, in die Hand des Verbrauchers übergehenden Verpackungen eingeführt, einschl. des Gewichts der inneren Umschliessung, für das Pud Maizena — wie Arrowroot — nach Art. 4 (C. 83, Nr. 13 055). Stärke mit Borax vermischt — nach Art. 4 (C. 87, Nr. 13 242). Stärkekleister mit Zusatz von Chlor-Zink — nach Art. 4 (C. 87, Nr. 20 422). 5. Gemüse: 1. nicht besonders genannt, frisch, für das Pud Rohgewicht Vertragsgemäss: Aus 1. Gemüse, gewöhnliches, nicht zubereitetes, frisches; Zwiebeln und Knoblauch in der Schale, für das Pud Rohgewicht Zuckerrüben als Gemüse sind nach Art. 5, P. 1, zu verzollen (C. 00, Nr. 17 804.) 2. gesalzen und geweicht, aller Art, nicht in luftdicht verschlossener Verpackung, für das Pud Rohgewicht 3. durch Trocknen konserviert, ausser dem besonders genannten, für das Pud Rohgewicht . Zwiebeln in Pulverform ■— nach Art.5, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). 4. Zichorienwurzeln, auch getrocknet, nicht gebrannt, nicht zubereitet, für das Pud Rohgewicht 5. Artischocken, Spargel, Blumen- und Brüsseler ­ Kohl, grüne Erbsen, grüne Bohnen und Phaseoien, ­ Salat, Spinat — frisch oder getrocknet; Melonen und Wassermelonen, frisch, für das Pud Rohgewicht Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 5. Artischocken, Spargel, Karfiol und Rosenkohl, grüne Erbsen und Bohnen, Salat, Spinat, frisch oder getrocknet; Wasser- und Zucker-Melonen, frische, für das Pud Rohgewicht 2,62V 2 R 2,10 R 0,30 R 0,10 R 0,40 R 0,90 R 1,— R 1,50 R 0,90 R 3 36 Vertragsgemäss (Fr.): Aus 5. Spargel, Blumenkohl, ­ grüne Erbsen, grüne Bohnen, Salat, in frischem Zustande eingeführt; frische Melonen, für das Pud Rohgewicht 0,90 R 6. Früchte und Beeren: 1. Früchte und Beeren, frisch, gesalzen, geweicht ­ und jeder Art, ausser den besonders genannten, ­ für das Pud Rohgewicht 1,80 R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 1. Birnen, Aepfel 1 ), Pfirsiche 1 ), Aprikosen 1 ), Pflaumen, Kirschen 1 ), Erdbeeren, in frischem Zustande eingeführt, für das Pud Rohgewicht . . 1,20 R Ananas, aufgeweicht, in nicht luftdicht verschlossener Verpackung — nach Art. 6, P. 1 (C. 06, Nr. 3379). Pomeranzen, gesalzene, in 2Hälften zerschnitten, die ausser der Schale auch das Fleisch und die Kerne enthalten ­ — nach Art. 6, P. 1 (C. 10, Nr. 36 911). Die frischen Früchte des Granatbaunies (Punica granatum), die gemeinhin als Granatäpfel bezeichnet werden, und zu der besonderen Gattung von Samenobst „Granateae“ gehören, aber mit den gewöhnlichen Aepfeln, die ein Kernobst ­ aus der Familie der „Pomaceae“ sind, nichts zu tun haben, sind wie nicht besonders genannte Früchte — nach Art. 6, P. 1, des allgemeinen Tarifs einzulassen. (C. 11, Nr. 4267). 2. Apfelsinen, Zitronen und Pomeranzen, frisch, für das Pud Rohgewicht 1,5772 R 2. Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud Rohgewicht ­ 1,— R Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung zu 2. Die Vergünstigungen, welche einem dritten Staate hinsichtlich ­ der Zölle oder der Zollbehandlung von Orangen, Zitronen oder Pomeranzen zugestanden werden, sollen auf die gleichen Früchte französischer Herkunft erstreckt werden. Durch Entscheidung des Dirigierenden Senats vom 13. November 1903, Nr. 11 775 ist als richtig anerkannt die Anwendung des Art. 6, P. 2 des Tarifs auf frische Mandarinen, ­ weil Apfelsinen, Zitronen und Pomeranzen, die Früchte von Bäumen der Gattung Citrus, einer Unterabteilung der Familie der Aurantiaceae, nach Art. 6, P. 2, eingelassen werden, und ferner, weil die im Handel unter dem Namen Mandarinen verkehrenden Früchte botanisch zu derselben Gattung Citrus gehören und demnach als eine Abart der in Art. 6, P. 2, genannten Früchte anzusehen sind (C. 07, Nr. 627). 1 ) Im Vertrage mit Oesterreich-Ungarn gebunden bis 18./31. XII. 1915. 37 3. Zitronen-, Apfelsinen- und Pomeranzenschalen, ­ getrocknet oder in Salzwasser eingelegt, für das Pud Rohgewicht 4. Weintrauben, frisch, für das Pud Rohgewicht ­ . 4. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud Rohgewicht ­ Auf die Frage eines Zollamtes, ob gegenwärtig nach Veröffentlichung der vom Finanzminister am 16. März 1906 bestätigten Verzeichnisse zum Zollgesetz die Vergünstigung der Anmeldung von frischen Früchten ohne Angabe der Menge noch in Anwendung kommen könne, hat das Zolldepartement ­ erklärt, dass diese Vergünstigung auf Art. 564 des alten Zollustaws (Ausgabe von 1892) beruhe und gegenwärtig ­ als aufgehoben gelten müsse, da in dem neuen Zollustaw eine diesem Artikel entsprechende Bestimmung nicht enthalten sei (C. 06, Nr. 15 411). 7. Früchte und Beeren jeder Art, getrocknet, wie: Pflaumen, Feigen, Datteln, Rosinen, Korinthen und dergl., nicht in Zucker, für das Pud . . . Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 7. Getrocknete und gedörrte Pflaumen, für das Pud . Anmerkung. Getrocknete Früchte und Beeren, die in kleinen, in die Hand des Käufers übergehenden Verpackungen eingehen, werden mit dem Gewicht dieser Verpackungen zusammen verzollt. ­ Getrocknete Birnen ohne Zucker, vorher abgebrüht — nach Art. 7, wie getrocknete Früchte (C. 92, Nr. 14 043). Getrocknete Früchte, ohne Zucker, wenn auch vorher gedämpft — nach Art. 7 (C. 94, Nr. 21 903). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1909, Nr. 765, ist die Tarifierung getrockneter Aprikosen, die im Handel unter der Bezeichnung von gepressten Aprikosen bekannt sind, nach Art. 7 des Allgemeinen Tarifs als richtig anerkannt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 2). Das von der Fabrik chemisch-pharmazeutischer Spezialitäten ­ G. m. b. H., Dresden-A., hergestellte Produkt aus trockenen Beeren ist nach Axt. 7 einzulassen, unter der Bedingung, dass es unter seinem eigenen Namen, nicht aber unter der Bezeichnung „Apfeltee Marke Sieber“ und als Heilmittel verkauft wird (C. 09, Nr. 15 934). 8. Aufgehoben. Köpern, grüne oder schwarze Oliven, trocken, 111 Salzlake und in Oel, in Fässern, Körben und 1,12V. B 3,60 R 3,60 R 4,05 R 1,50 R 38 anderen nicht luftdicht verschlossenen Verpackungen ­ eingeführt, für das Pud Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud .... 10. Anis, Kümmel, Koriander, Pomeranzennüsse (unreife ­ trockene Pomeranzen); Johannisbrot, für das Pud 11. Nüsse: 1. Nüsse jeder Art, mit Ausnahme der besonders ­ genannten, Kastanien, Kokosnüsse und chinesische» Erdnüsse, für das Pud 1. Vertragsgemäss (Fr.): Nüsse jeder Art, mit Ausnahme der besonders genannten, Kastanien, Kokosnüsse, und Erdnüsse, für das Pud .... 2. Mandeln und Pistazien, für das Pud . . Vertragsgemäss (Fr.): Aus 2. Mandeln, für das Pud Anmerkung. Nüsse ohne Schale oder solche, unter denen mehr als 5 v. H. ohne Schale sind, werden nach dem entsprechenden Punkte dieses Artikels mit einem Zuschlag von 25 v. H. verzollt. Mandeln und Pistazien sind, als zur Kategorie der Nüsse gehörig, falls sie ohne Schale oder mit einem Gehalt von mehr als 5 v. H. an geschälten Körnern eingeführt werden, nach Art. 11, P. 2 des Tarifs mit einem Zuschlag von 25 v. H. gemäss der Anmerkung zu diesem Artikel einzulassen (C. 06, Nr. 5907). 12. Senf, trocken, gemahlen, nicht zubereitet: 1. in Fässern und anderen grossen Verpackungen ­ eingeführt, für das Pud 2. in kleinen, in die Hände des Käufers übergehenden ­ Verpackungen (Töpfen, Blechdosen, Gläsern) eingeführt, mit dem Gewicht der Verpackungen ­ zusammen, für das Pud 13. Pasteten; Speisezutaten jeder Art, als: zubereiteter Senf, Soja, Pickles; in luftdicht verschlossenen Gefässen eingeführte Kapern, Oliven (grüne und schwarze), Gemüse, Früchte in Essig, Oel oder auf andere Weise zubereitet, ausser den unter Art. 24 fallenden; Fleisch- und Pepton-Präparate und -Extrakte sowie Esswaren jeder Art (Konserven), ­ mit Ausnahme der besonders genannten, für das Pud Rohgewicht 4,50 ß •ifOO B 1,127a ß 2,25 R 1,50 B 4,50 R 3,— B 0,75 R 1,127 2 ß 10,— R 39 Vertragsgemäss (Fr.): Aus 13. Pasteten; zubereiteter ­ Senf, Konserven von Fleisch, Früchten und Gemüsen, ausser den unter Art. 24 fallenden Erzeugnissen, für das Pud Rohgewicht Anmerkung 1. Nach diesem Artikel werden auch Kapern, Oliven (grüne und schwarze), Gurken und anderes Gemüse, in Essig zubereitet, in jeder Art von Verpackung verzollt. Anmerkung 2. In diesem Artikel genannte ­ Speisezutaten jeder Art, w r elche in kleinen, mit Malerei und anderen Verzierungen versehenen Porzellan-Fläschchen oder -Vasen eingeführt werden, ­ werden nach dem Reingewicht, die Fläschchen und Vasen jedoch nach ihrem Material, d. h. nach P. 3 des Art. 76 des Tarifs verzollt. Dem Zolldepartement ist gemeldet worden, dass einzelne Zollämter unter trockenem, nicht zubereitetem Senf pulverförmigen, ­ zubereiteten Senf — und umgekehrt — durohlassen. Indem das Zolldepartement die Zollämter auf diese Mitteilung ­ aufmerksam macht, weist es an, bei der Besichtigung ­ der Ware nicht nur nach dem äusserlichen Aussehen zu urteilen, sondern auch ihre Qualität zu untersuchen, d. h. festzustellen, ob die obenerwähnten Substanzen reines Senfpulver ­ ohne fremde Beimengungen darstellen, oder ob es ein fertiges Fabrikat ist, das aus Senfpulver, Wurzeln, Zucker besteht, mit oder ohne Beimischung von Essigessenz oder Essigflüssigkeiten. In zweifelhaften Fällen sollen Proben behufs Entscheidung dem Departement zugeschickt werden (C. 90, Nr. 5936). Pulverisierte Fischkonserven, gleichviel ob sie in hermetisch schliessenden Verpackungen oder in Fässern eingeführt werden — nach Art. 13, wie Fleischextrakte (C. 92, Nr. 14 043). Das unterm 26. Juni 1898 erlassene zeitweilige Verbot der Einfuhr von vegetabilischen Konserven, die Beimischungen ­ von Kupfersalzen enthalten, ist laut Buss. Gesetzsammlung ­ Nr. 51 vom 12./25. Mai 1900 am 1. Mai 1900 in Kraft gesetzt worden (C. 00, Nr. 10 289). Hummern in luftdicht verschlossenen Gefässen sind wie nicht besonders genannte Konserven nach Art. 13 des Tarifs zu verzollen (C. 06, Nr. 11 767). Das Kindermehl von K. Kufeke, Das Kindernährmehl von Emil Passburg, Der Nährzucker des Prof. Dr. Soxhlet, und Soxhlets verbesserte Liebig-Suppe — sind nach Art. 13 zu verzollen (C. 07, Nr. 3735). Fischpaste in Zinnröhrchen mit einem Schlüssel zum Herauspressen — nach Art. 13 (C. 09, Nr. 34 804). R 40 (Über die einfachsten Methoden, um die vegetabilischen Konserven auf Kupfer zu prüfen, wie sie vom Zolldepartement für die Zollämter nach Gesetzsammlung Nr. 51, Art. 1051 vorgeschrieben sind, gibt die Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins E. V., Berlin SW., Hallesche Str. 1, Auskunft.) 14. Pilze: 1. frische und getrocknete jeder Art, ausser den in P. 2 dieses Artikels genannten, für das Pud Rohgewicht 0,85 R 2. Trüffeln, Champignons und alle anderen Pilze in Essig, Oel und Salzlake; Trüffeln, frisch und getrocknet, für das Pud Rohgewicht 16,20 R 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud Rohgewicht ­ 10,SO R 15. Gewürze: 1. Vanille und Safran, für das Pud .... 32,50 R Laut Beschluss des Medizinalrats vom 17. Februar 1909 Nr. 153, kann nur solcher S af ran als unverfälscht und nicht künstlich hergestellt gelten, der aus den getrockneten, spröden, dunkel-braunroten Farben der Blüten von Crocus sativa besteht, ­ welche einen eigenartigen starken Geruch und einen angenehmen bitterlichen Geschmack haben; Safran dagegen, der irgendwelche Beimischungen, wie andere Pflanzenteile, Farbstoffe, mineralische Bestandteile und dergl. enthält, wird als verfälscht angesehen (C. 09, Nr. 7026). 2. Kardamom, Muskatblüte und Muskatnüsse, für das Pud 11,— R 3. Gewürznelken, Nelkenköpfchen, Zimmt, Pfeffer, Ingwer, Sternanis, Majoran, Lorbeerblätter und alle anderen, nicht besonders genannten Gewürze, ­ für das Pud 7,— R Schwarzkümmelsamen (botanisch — nigella sativa) — nach Art. 16, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Anmerkung 1. Gewürze aller Art in zerkleinerter, ­ gepulverter Form werden nach den in diesem Artikel angegebenen Sätzen mit einem Zuschlag ­ von 50 v. H. verzollt. Anmerkung 2. Gewürze aller Art, welche in kleinen Behältern oder in anderen kleinen, in die Hände des Käufers übergehenden Verpackungen ­ eingeführt werden, werden mit dem Gewicht der Verpackung zusammen verzollt. 16. Lorbeeren und Galgant, für das Pud Anmerkung. Geriebener Galgant wird nach diesem Artikel mit einem Zuschlag von 25 v. H. verzollt. Lorbeer-Beeren, gerieben — nach Art. 16 ohne den in der Anm. zu diesem Artikel genannten Zuschlag (C. 07, Nr. 230). 17. Zichorie und Eicheln, gebrannt, und andere Kaffeeersatzstoffe, ­ in Stücken, doch ohne Beimischung von Kaffee, für das Pud Vertragsgemäss (Fr.): Aus 17. Zichorien, gehrannt, ­ für das Pud Gemisch von zerbröckelter Zichorie und Runkelrübenschnitzel —- nach Art. 17, wie Kaffeesurrogate ­ in Stücken (C. 86, Nr. 24 130). Gebrannte und zerbröckelte Runkelrüben — nach Art. 17, als Kaffeesurrogat (C. 88, Nr. 1368). Kaffeebohnenschalen — nach Art. 17 (C. 89, Nr. 2218). 18. Kaffee: 1. roh, in Bohnen, für das Pud 2. gebrannt, in Bohnen und gemahlen; gemahlene ­ oder gepresste Kaffeeersatzstoffe aller Art, zusammen mit dem Gewicht der Verpackung, für das Pud j Eicheln, gebrannt, in Pulverform, als Kaffeeersatz — nach Art. 18, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). Anmerkung. Kaffee-Essenz und Kaffee-Extrakt werden nach Art. 24, P. 1 verzollt. 19- Kakao in Bohnen und Kakaoschalen: 1- roh, für das Pud 2. geröstet, für das Pud 20. Tee: L über die europäische Grenze eingeführt: a) jeder Art, ausser dem unter lit. b dieses Punktes genannten, für das Pud . . . Laut Allerhöchster Verfügung vom 16. Januar 1908 ist xom 19. August/1. September 1908 ab indischer und “ e ylontee aller Art, der auf Grund des Art. 20, • 1 lit. a, des Allgemeinen Zolltarifs eingeführt wird, bei her Einfuhr über die europäische und Schwarzmeergrenze mit 42 31 Rbl. 50Kop. für 1 Pud zu verzollen, mitAusnahme des Tees, der im Durchfuhrverkehr in das transkaspische Gebiet und nach Persien geht (C. 08, Nr. 24 474). b) Ziegeltee, schwarzer und grüner, für das Pud 2. schwarzer Baichatee, Blumen-, grüner und gelber Tee, über die Grenzen des Semirjetschenskischen Gebiets, des Steppen-, Irkutskischen und Priamurischen Generalgouvernements eingeführt, für das Pud Anmerkung 1. Von dem über das Irkutsker Zollamt und westlich von demselben über die sibirische Grenze sowie über diejenige des Steppen-Gouvernements und des Semirjetschenskischen Gebiets eingeführten Ziegel- und Tafeltee wird folgender Zoll erhoben: a) von Ziegeltee, für das Pud b) von Tafeltee, der mit Zeugnissen der Konsuln über die Herstellung desselben in Russland und mit russischen Fabrikmarken ­ auf jeder Tafel versehen ist, für das Pud Anmerkung 2. Dem Finanzminister wird anheimgestellt, im Einvernehmen mit dem Generalgouverneur ­ des Amur-Gebietes und in Gemässheit des Art. 936 des Zollreglements die Bestimmungen ­ des P. 2 dieses Artikels und der Anm. 1 zu demselben längs der ganzen Ausdehnung der Landgrenze des Amur-Gebietes und längs der Küste am Stillen Ozean südlich von den Mündungen ­ des Amurs nach Massgabe der allmählichen Einrichtung der zollamtlichen Ueberwachung jener Grenzen in Anwendung zu bringen. Gemäss einem Erlasse des russischen Finanzministers vom 15. Dezember 1906 ist die Transitbeförderung von grünem Tee nach den Zollämtern von Askabad, Buchara, Kokand und Samarkand über 1. Odessa—Batum—Baku und 2. Odessa—Noworossisk—Petrowsk unter denselben Bedingungen ­ zugelassen wie über Batum, Baku und Krasnowodsk (Russische Gesetzsammlung, I. Teil). Laut Verfügung des Finanzministers ist Tee in der chinesischen Originalverpackung unter der Bedingung zum Kleinhandel zugelassen, dass die Behälter mit Zollbanderolen versehen werden, und zwar sind die Banderolen entweder auf die Behälter selbst oder auf das Papier, in das die Behälter ­ zuvor eingewickelt werden können, aufzukleben (C. 07, Nr. 15 724). 11,25 R 25,50 R 3,75 R 15,— R 43 Tafel tee, eingeführt in besonderer, ihm als Tafeltee (zum Unterschiede von Ziegeltee) eigentümlicher Verpackung, in Zinn- und Papierumhüllungen, ist zusammen mit dieser Verpackung zu verzollen. (C. 10, Nr. 520). 21. Tabak: 1. in Blättern und Bündeln, mit und ohne Stengel; Tabakstengel, für das Pud 2. geschnittener Rauchtabak, geriebener Schnupftabak; Tabak jeder Art in Rollen, Stangen und Karotten, für das Pfund Anmerkung*). Geschnittener Rauchtabak; Tabak jeder Art in Rollen, Stangen und Karotten, unterliegt ausser dem Zoll einer Zuschlagakzisesteuer ­ von 1 Rubel für das Pfund Rohgewicht. Rauchtabak und geriebener Schnupftabak, die infolge ihrer Eigenschaften im Kleinhandel nur in Düten, Papp-, Blechschachteln und dergleichen kleinen Behältern gehandelt werden können, die besondere ausländische, zusammen ­ mit der Ware an den Verbraucher übergehende Verpackungen darstellen, sind zusammen mit diesen Behältern ­ zu verzollen. (C. 10, Nr. 520). 3. Zigarren; geschnittener, in Tabakblätter eingewickelter Tabak; Zigaietten, für das Pfund Zigarren und Zigaretten, eingeführt in Papierumhüllungen, ­ Pappschachteln, Blechschachteln und Holzkisten, die eine zur Erhaltung der Ware auf dem Transport notwendige ­ Verpackung darstellen, sind ohne diese Verpackung zu verzollen (C. 10, Nr. 520). 22. Zucker: 1. Rohzucker; Zucker jeder Art, gestossen oder gemahlen, ohne Beimengung von Stücken, für das Pud 2. Raffinade, Melis, Lump- und Kandiszucker in Hüten und Stücken, für das Pud Anmerkung. Dem Finanzminister ist anheimgestellt, ­ für den Fall, dass der Preis für Rohzucker ­ in St. Petersburg zwischen 6 Rbl. und 6 Rbl. 60 Kop. und in Odessa oder Kiew zwischen 5 Rbl. 50 Kop. und 6 Rbl. für das Pud schwankt, hei dem Ministerkomitee die zeitweilige Herabsetzung ­ des Zolles auf Rohzucker bis auf 2 Rbl. T ) Diese Anmerkung wurde durch das Gesetz vom ahre 1909 betr. die Erhöhung der Tabakakzise dem P. 2 iaa ■ 21 beigefügt („Ukasatel des Finanzministeriums“, *909, Nr. 26). 34,65 ß 2,927 2 R 7,20 ß 4,50 ß 6,— ß 44 25 Kop. für das Pud zu beantragen, jedoch unter der Bedingung, dass die Herabsetzung des Zolles nicht früher als 2 Monate nach der Veröffentlichung ­ der betreffenden Verordnung in Kraft tritt. Die Bestimmung in der vorstehenden Anmerkung zu Art. 22 des allgemeinen Tarifs ist durch das Gesetz vom 15. April 1910 zeitweilig bis zum 1. September 1912 ausser Kraft gesetzt worden (Ukasatel des Finanzministeriums, 1910, Nr. 19). Laut Mitteilung der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf hat der Ministerrat am 6. April 1910 die Vorlage des Finanzministers bestätigt, welche in Ausführung des Beschlusses der Ständigen Zuckerkommission ­ in Brüssel vom 9. Februar 1910 die Erhebung ­ von Sonder- (Ausgleichs-) Zöllen vorsieht für Zucker, der aus Ländern stammt, in denen für die Erzeugung oder die Ausfuhr von Zucker Prämien gewährt werden. Die Verordnung, welche am 9. April 1910 in Kraft getreten ist, enthält folgende Vorschriften: 1. Ueber eingeführten Zucker sind den Zollstellen Ursprungsatteste ­ vorzulegen, die von den Behörden desjenigen Landes, aus dem er stammt, ausgestellt sind. Diese Atteste müssen enthalten: a) die Gattung und Menge des Zuckers; b) die Art der Verpackung sowie Zahl und Zeichen der einzelnen Packstücke; c) das Ursprungs- und Bestimmungsland des Zuckers; d) das Transportmittel (Eisenbahn, Segelschiff, Dampfschiff ­ usw.). Die Atteste sollen von ihrem Ausstellungstage ab 1 Jahr lang Geltung haben. 2. Der bei den Zollämtern eingehende Zucker aus allen Ländern, mit Ausnahme der in dem nachstehenden Verzeichnis ­ genannten, wird lediglich nach Entrichtung des allgemeinen Einfuhrzolls gemäss Artikel 22 des allgemeinen Zolltarifs abgelassen. 3. Der bei den Zollämtern eingehende, aus den nachgenannten ­ Ländern stammende Zucker der dabei angegebenen Art wird zum inneren Verbrauch Russlands nur gegen Zahlung des allgemeinen Einfuhrzolls gemäss Artikel 22 des allgemeinen Zolltarifs und eines Sonder- (Ausgleichs-) Zolls in der angegebenen ­ Höhe abgelassen: Spezieller Gattung des Zuckers Zoll für das Pud ( Rohzucker 0,06 R. ' \ Raffinade 0,35 „ " Zucker, raffiniert oder von 96° und mehr Polarisation 1,23 „ Zucker, unraffiniert oder von weniger als 96° Polarisation ­ 0,93 „ Kandis 0,65 „ Ursprungsland Australischer Bund Argentinien 45 Ursprungsland Gattung des Zuckers Spezieller Zoll für das Pud / Rohzucker 2,22 R. (Raffinade 2,15 „ /Rohzucker 0,11 „ (Raffinade 0,22 ,, Spanien Rohzucker und Raffinade . 1,36 „ Kanada Raffinade 0,23 „ j- Weisser Zucker 1,26 „ 1 Aller andere Zucker: . . Raffinade 0,93 ,, *■ Rohzucker 0,94 „ Rohzucker und Raffinade. 0,19 „ f Rohzucker 0,83 „ [Raffinade 0,80 „ I Rohzucker 2,14 ,, Raffinade 2,12 „ Rumänien i £°“ er ?,94 „ (Raffinade 1,23 „ j Raffinade in Stücken oder gemahlen 0,83 „ Weisser Sandzucker in Kristallen ­ oder gemahlen . 0,67 „ Gelber Sandzucker in Kristallen ­ 0,40 ,, v Brauner Sandzucker . . . 0,37 „ Südafrikanischer Zollverein ­ (Kapland, Natal, ­ Transvaal, Oranjefluss-Kolonie, ­ Süd-Rhodesia, Basutoland und Betschuanaland) v Japan Kandis-Raffinade .... 0,17 „ 4. Bei der Berechnung des Sonderzolls haben sieh die Zollämter an die Gattungsbezeichnung zu halten, die im Ursprungsattest angegeben ist. Falls im Ursprungsattest die Gattung des Zuckers nicht angegeben ist, wird der spezielle Sonderzoll nach dem höchsten Satze, der für den Zucker des betreffenden Landes in P. 3 angegeben ist, berechnet. Brasilien. Dänemark Costa Rica Mexiko . . Mozambique Nicaragua . Chile Rohzucker 0,13 Raffinade 0,24 5. Zucker, der bei den Zollämtern aus dem Ausland ohne Ursprungsatteste eingeht oder mit Ursprungsattesten, seit deren Ausstellung mehr als ein Jahr vergangen ist, wird zum inneren Verbrauch Russlands abgelassen, nachdem dafür, ausser dem allgemeinen Einfuhrzoll laut Art. 22 des allgemeinen Zolltarifs, der Sonderzoll nach dem höchsten * n P. 3 angegebenen Satze, d. h. 2 Rubel 22 Kopeken für das Pud erhoben worden ist (C. 10, Nr. 11 036). 23- Honig, roher, und Honigsirup; Zuckersirup ohne verbessernde Zutaten; Zuckerraffinadesirup; Kartoffelsirup ­ jeder Art; Stärke- oder Traubenzucker ln fester Gestalt ohne Beimischung; Couleur zum Färben von Getränken; Maltose; Malz- und Maltose-Extrakte, ohne Beimischung, für das Pud Rohgewicht 1,80 R 46 Der Finanzminister hat im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie allgemein die wiederholte zollfreie Einfuhr von eisernen Fässern für Maltose, die bei der ursprünglichen Einfuhr nach Russland verzollt und zur wiederholten Füllung mit Maltose ins Ausland gebracht worden sind, mit derMassgabe gestattet, dass hierbei dieVorschriften vom 14. Dezember 1896 (s. „Das Russische Zollreglement.“ ­ Herausgegeben vom Deutsch-Russischen Verein. 1909) mit allen dazu ergangenen Abänderungen und Ergänzungen ­ zu beobachten sind, und dass die in den Fässern enthaltene Ware beim wiederholten Durchlass der Fässer nach dem Rohgewicht zu verzollen ist (C. 09, Nr. 14590). 24. Konditorwaren und zubereitete Früchte und Beeren: 1. Konfekt, Eingemachtes, Obstpaste, Gelee, Frucht-Pulver und -Plätzchen mit Zucker; Früchte in Likören, Rum und Kognak; Schokolade und geriebener Kakao — mit oder ohne Zucker, für das Pud Rohgewicht 15,— R 1. Vertragsgemäss (Fr.): Konfekt, Eingemachtes, Obstpaste, Gelee, Frucht-Pulver und -Plätzchen mit Zucker; Früchte in Likören, Rum und Kognak; Schokolade und gemahlener Kakao — mit oder ohne Zucker, für das Pud Rohgewicht 12,24 R Das Nährmittel unter dem Namen Kasseler Hafer-Kakao , aus Kakaopulver ohne Zucker mit Beimischung von Hafermehl bereitet — nach Art. 24, P. 1 (C. 95, Nr. 1403). Das Nahrungsmittel Phosphatine Fallieres, dessen Einfuhr laut C. 01, Nr. 10393 gestattet ist, unterliegt ­ der Verzollung nach Art. 24, P. 1, des Tarifs (C. 06, Nr. 23 736). Das von der Schweizer Gesellschaft in Hochdorf hergestellte ­ Präparat Kalakteron, das 45% Raffinadezucker, ­ 47% Milchpulver und 8% Kakao enthält, ist nach Art. 24, P. 1, des Tarifs einzulassen (C. 07, Nr. 32 813). 2. Früchte und Beeren, dickeingekochte, ohne Zucker; türkisches Konfekt, sogenanntes Rachat-Lukum; Ghalwa und Tschurtschela; Früchte und Beeren im Saft, Frucht- und Beeren-Säfte und -Sirupe jeder Art: a) in luftdicht verschlossener Verpackung, für das Pud Rohgewicht b) in nicht luftdicht verschlossener Verpackung, ­ für das Pud Rohgewicht . . Weintraubensirup — nach Art. 24, P. 2 (C. 95, Nr. 1403). Ananas in Saft zubereitet, in Verpackung jeder Art, ist nach Art. 24, P. 2, des Tarifs zu verzollen, unabhängig 15,— R 5,— R davon, ob eine künstliche Beimengung von Zucker enthalten ist oder nicht (C. 06, Nr. 3379). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 4763 ist die Tarifierung von Ananas in Saft laut C. 06, Nr. 3379 (C) nach Art. 24, P. 2, als richtig anerkannt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 3). Aus Persien eingeführte Aprikosen, mit Nüssen gefüllt (Miampura), wie türkisches Konfekt — nach Art. 24, P. 2 (C. 10, Nr. 36 911). Anmerkung. Früchte und Beeren im Saft, sowie Frucht- und Beerensäfte, in nicht luftdicht verschlossener Verpackung, mit Zusatz von Alkohol, ­ unterliegen ausser dem angegebenen Zolle einem Zuschlag von 20 Kop. für jeden Grad Alkohol. ­ Säfte, welche mehr als 16 0 Alkohol enthalten, werden nach Art. 27 verzollt. In Fässern und Fässchen eingeführte weingeisthaltige Fruchtsäfte dürfen an Privatpersonen nur abgelassen werden, wenn sie beim Zollamt in Glasflaschen umgefüllt und diese nach Entrichtung des Zolles mit Banderolen beklebt worden sind, wie es im Akzisegesetz für die Ablassung von eingeführten Spirituosen vorgeschrieben ist (C. 09, Nr. 25 889). In Abänderung des C. 09, Nr. 25889, hat der Finanzminister gestaltet, dass aus dem Ausland in Fässern und Fässchen eingeführte Fruchtsäfte mit einem Gehalte an Alkohol, der sich darin durch Gärung während des Transports ­ gebildet hat und dessen Menge D/z v. H. nicht übersteigt, ­ ohne Umfüllung in Glasgeschirr und ohne Anlegung von Banderolen aus den Zollämtern abgelassen werden können (C. 10, Nr. 17 440). 3. Honigkuchen (Pfefferkuchen), Gebäck, kondensierte ­ Milch und Milchmehl (Kindermehl) — mit oder ohne Zucker, medizinische Mehloblaten, für das Pud Rohgewicht Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 3. Backwerk, für das Pud Rohgewicht Jüdische M a z z e n — nach Art. 24, P. 3 (C. 86, Nr. 20 886). 25. Hefe: 1. Zuchthefe und flüssige Hefe jeder Art, für das Pud 2. trockene und gepresste jeder Art, 1 ) für das Pud l ) Presshefe unterliegt auch bei der Einfuhr aus dem Auslande der Akzise von 24 Kop. für das Pfund. 9,50 R 9,50 II 1,35 R 3,— R Anmerkung. Die Einfuhr von Zuchthefe für Branntweinbrennereien, Bier- und Metbrauereien ist nur mit besonderer Genehmigung des Finanzministers statthaft. 1 ) Weinhefe — nach Art. 25 (C. 99, Nr. 6238). 26. Hopfen und Hopfenextrakt: 1. Hopfen, für das Pud 1. V ertragsgemäss: Für das Pud 2. Hopfenextrakt, für das Pud Hopfenextraktivstoff und (Hopfenmehl) im allgemeinen -— nach Art. Hopfenextrakt (C. 89, Nr. 6858). Gewebe aus vegetabilischen Stoffen, die sich unter den äusseren Säcken als solche innere Verpackung des Hopfens befinden, ohne die die Ware ihren Eigenschaften nach gewöhnlich ­ nicht gehandelt wird, sind zusammen mit dem Hopfen nach Art. 26 des Tarifs zu verzollen (C. 05, Nr. 5657). 15-45- K R Lupulin 26, P. 2, als 27. Arrak, Rum, Franzbranntwein (aus Trauben), Kognak, Sliwowiz, Kirschwasser, Gin, Whisky, roher und gereinigter Trauben- und Kornspiritus (aller Stärkegrade), sowie denaturierter Spiritus: 1. in Fässern und Fässchen, für das Pud Rohgewicht ­ Vertragsgemäss (Fr.): Aus 27. Kognak, Armagnak und andere Branntweine aus Wein und Früchten; Rum und Zuckerbranntwein: 1. in Fässern und Fässchen, für das Pud Rohgewicht ­ 13,oO 11 2. in Flaschen, auch in Gefässen aller Art eingeführte Liköre, Beeren- und Kräuterschnäpse (Aufgüsse — Naliwki und Nastoiki), Aether für medizinische Zwecke, Fruchtessenzen mit Beimischung ­ von Spiritus, Brennspiritus mit Beimischung ­ von Seife in fester Form, für das Pud Rohgewicht 30,— R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 27. Kognak, Armagnak und andere Branntweine aus Wein und Früchten; Rum und Zuckerbranntwein: 2. in Flaschen; Liköre in Flaschen von höchstens ­ 1 Liter, für das Pud Rohgewicht 10,40 R B Vergl. Eussnote zu Art. 240. 25— R 4 49 Bei einigen Zollämtern ist 92° Weingeist (Alkohol) mit einem ganz unbedeutenden Zusatz von Salmiakgeist, um dem Alkohol Ammoniakgeruch zu geben, nach Art. 98, P. 1, als Salmiakspiritus deklariert worden; der Salmiakgeist schied bei Zusatz von Schwefelsäure leicht aus und es verblieb reiner Alkohol. Der in Art. 98, P. 1, des Tarifs erwähnte Salmiakspiritus ­ besteht aus mit Ammoniak gesättigtem Wasser und darf keinen Alkohol enthalten. Bei der Besichtigung der als Salmiakspiritus deklarierten Ware ist streng darauf zu achten, ob sie nicht Alkohol enthält (C. 71, Nr. 11 527). In jüngster Zeit ist bemerkt worden, dass Weingeist von rötlicher Färbung und 82° Stärke, mit einem unbedeutenden ­ Zusatz von Essigsäure, um dem Spiritus Geruch und Geschmack von Essig beizulegen, über eines der Grenzzollämter ­ zu dem für Essig in Fässern bestehenden Zollsatz eingeführt worden ist. Es ist bei der Besichtigung strenger auf die Flüssigkeit zu achten, die als Essig deklariert und sowohl in Fässern, als auch in allerlei anderen kleinen Gefässen eingeführt wird; sobald das Zollamt im Zweifel über die Qualität der als Essig deklarierten Flüssigkeit ist, muss es eine Probe in hinreichender Quantität dem Departement einsenden (C. 75, Nr. 6563). In Flaschen eingeführter Weingeist in Verbindung mit Salmiakgeist ist nach Art. 27, P. 2, des Tarifs zu verzollen ­ (C. 87, Nr. 13 242). Die im allgemeinen Text des Art. 27 besonders genannten natürlichen und künstlichen Getränke, in Fässern und Fässchen eingeführt, unterliegen der Verzollung nach Art. 27, P. 1; Getreidealkohol und Getreidewein mit Corrigensstoff-Beimischungen, die kein einziges der im allgemeinen ­ Text des Art. 27 angeführten speziellen Getränke bilden, werden nach Art. 27, P. 2, verzollt (C. 01, Nr. 10 392). Das japanische Getränk, unter der Bezeichnung ,,S a k e“ bekannt, das aus Reis gewonnen wird und einen bedeutenden Gehalt an Alkohol hat -— nach Art. 27 (C. 03, Nr. 16 172). Die durch Verfügung vom 24. September 1899 vorgeschriebene ­ Vorlegung von Ursprungszeugnissen bei der Einfuhr ­ von Blei in Rollen, Blechen usw. (Art. 146, P. 2 des Zolltarifs), Zink (Art. 147, P. 1 und 2) und der nach Art. 27 des Tarifs zu behandelnden Spirituosen, wenn die Verzollung nach dem Vertragstarif beansprucht wird, ist aufgehoben („Ukasatel des Finanzministeriums“ 19C6, Nr. 43). Unter den in Art. 27, P. 2, des französischen Vertragstarifs ­ erwähnten Flaschen sind im Gegensatz zu Fässern und Fässchen kleine Behälter jeder Art aus Glas, Ton, Stein usw. zu verstehen und daher sind die in derartigen kleinem Geschirr ­ eingeführten, im Art. 27 des vorgenannten Vertragstarifs ­ aufgeführten Getränke sowie Liköre — letztere in Gefässen von höchstens 1 Liter Gehalt — vertragsmässig nach P. 2 dieses Art. einzulassen (C. 06, Nr. 8185). Whisky — nach Art. 27 des allg. Tarifs (C. 07, Nr. 626). Eau de Menthe de Dalmahoy — nach Art. 27 (C. 07, Nr. 3735). 50 Das in den C. 01, Nr. 11 147 und C. 05, Nr. 12 194 genannte Getränk „J e r n e t B r a n e a“ ist als Aufguss (Nastoika) nach Art. 27, P. 2, des allg. Tarifs zu verzollen (C. 08, Nr. 17 900). Das im C. 08, Nr. 17 900, erwähnte Getränk „F e r n e t B r a n c a“ ist, wenn es stark gesüsst (mit einem Gehalt an natürlichem Zucker von mehr als 20 v. H.) in Flaschen von 1 Liter und weniger eingeführt wird, als Likör zu dem vertragsmässigen Satze des Art. 27, P. 2, des Tarifs zu verzollen (C. 09, Nr. 13 723). Kognak, moussierender — nach Art. 27 (C. 09, Nr. 34 804). 28. Trauben-, Beeren- und Fruchtweine: 1. aller Art in Fässern: a) mit einem Alkoholgehalt bis 16° einschliesslich, ­ für das Pud Rohgewicht . Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (u. Fr.): Aus 28. Traubenweine: 1. in Fässern: a) a) mit einem Alkoholgehalt bis 13° einschliesslich, ­ für das Pud Rohgewicht a) ß) mit einem Alkoholgehalt von mehr als 13 0 bis 16 0 einschliesslich, für das Pud Rohgewicht b) mit einem Alkoholgehalt über 16° bis 25° einschliesslich, für das Pud Rohgewicht Anmerkung 1. Der Zoll von Weinen, die in Zisternenwagen zur Einfuhr gelangen, wird nach dem Reingewicht des Weines mit einem Tarazuschlag von 25 v. H. zu diesem Gewicht berechnet. Anmerkung 2. Weine, welche mehr als 25° Alkohol enthalten, werden nach Art. 27 verzollt. Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung. Bei der Bestimmung der Stärke des Weines, welcher in Tonnen mit einem Zoll von 5 Rubel per Pud Rohgewicht ­ eingeführt wird, unterliegen diejenigen Gradteile, ­ welche 0,5° nicht übersteigen, nicht der Verzollung; ­ d. h. mit dem genannten Zoll sollen Weine bereinigt werden, deren Stärke 13,5° Alkohol nicht überschreitet. 9,— R o,— li 9II 15— R 51 In der letzten Zeit wird aus dem Ausland Wein über 13° Alkoholgehalt in Glasballons von etwa 3 Wedro Raumgehalt ­ eingeführt. Da Weine nach dem Tarif zusammen mit dem Gewichte der Behälter verzollt werden, im Tarif aber nur zwei Arten von Behältern, nämlich Fässer (Art. 28. P. 1 des Tarifs) und Flaschen (Art. 28, P. 2) vorgesehen sind, so wurde von einigen Zollämtern die Frage aufgeworfen, wie die Weine zu verzollen sind, die in Glasballons eingeführt werden. Dazu macht das Zolldepartement bekannt, dass der Finanzminister in Anbetracht der vorliegenden Angaben über das gegenseitige Verhältnis des Gewichts des Weines und der Ballons angeordnet hat, dass die in Glasballons eingeführten ­ Weine wie Weine in Fässern gemäss Art. 28, P. 1, des Tarifs eingelassen werden (C. 07, Nr. 35 112). 2. in Flaschen: a) nicht schäumende, mit einem Alkoholgehalt ­ von nicht mehr als 25 °, mit dem Gewicht der Flaschen zusammen, für das Pud 12,— R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (u. Fr.): Aus 28. Traubenweine: 2. in Flaschen: a) bis inklusive 25° Alkoholgehalt (ausgenommen ­ Schaumwein), einschliesslich des Gewichtes der Flaschen, für das Pud . 6,— 11 b) schäumende aller Art, mit dem Gewicht der Flaschen zusammen, für das Pud . 25,— R b) Schaumweine aller Art, einschliesslich des Gewichtes der Flaschen, für das Pud 14,— 11 Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung. Weine, schäumende, eingeführt in Flaschen, deren Gewicht zusammen mit dem Wein drei Pfund nicht übersteigt, ­ werden nach dem im P. 2 lit. b dieses (28.) Artikels fetgesetzten Zollsätze verzollt, mit einem Abzug von 11%. Anmerkung. Medizinische Weine werden verzollt: a) bei einem Alkoholgehalt von nicht mehr als 25 0 — nach diesem Artikel (28). b) bei einem Alkoholgehalt von mehr als 25 0 — nach Art. 27. Vertragsgemäss: Anmerkung. Erleichterungen, die einem dritten Staat hinsichtlich der Zölle oder der Zollbehandlung der unter einen der Absätze oder Unterabsätze des Artikels 28 fallenden Weine be-4* 52 willigt werden sollten, werden im gleichen Umfang auf die Weine deutscher Herkunft ausgedehnt werden, die unter dieselben Absätze und Unterabsätze dieses Artikels fallen. Zum Zwecke der Erleichterung der zollamtlichen Prüfung von nicht likörartigen Traubenweinen auf ihren Alkoholgehalt ­ hat der Einanzminister für tunlich erachtet, die nachstehend aufgeführten Traubenweine von der zollamtlichen ­ Prüfung auf ihren Alkoholgehalt, die für Weine, die mehr als 13° Alkoholgehalt nach der Skala von Tralles besitzen, ­ erforderlich ist, überhaupt zu befreien. Es sind dies folgende Weine: Niederösterreichische (mit Ausschluss von Ruländer und Veltliner); Böhmische; Steirische Rotweine; Weisse Weine aus Krain; Alle Arten von Weinen, nicht likörartigen, aus Görz (Kreis im Küstenland) mit Ausnahme des Malvasier von Monfalcone und des Refoscoweines; Istrische Weine (mit Ausnahme des Welschriesling von Parenzo); Vorarlberger Weine; Deutsche Weine (mit Ausnahme des Deidesheimer); Schweizerische Weine; von den französischen Weinen: Bordeauxweine (mit Ausnahme von Chateau Yquem); Burgunder (mit Ausnahme von Pomerols und der weissen Weine Piquepoul, Roussillon, Barsac und Souternest) (C. 01, Nr. 3457). Alle eingeführten Weine werden bei den Zollämtern auf ihre Stärke geprüft, mit alleiniger Ausnahme der in dem C. 01, Nr. 3457 besonders aufgeführten Weine mit einem Alkoholgehalte ­ von weniger als 13°, deren Stärke keiner Prüfung unterliegt. Zur Bestimmung des Alkoholgehalts in Graden ist eine allgemeine Probe der Weine nach Sorten, für jeden Posten der Anmeldung gesondert, vorzunehmen, wobei Proben von sämtlichen Fässern jeder Sorte, tunlichst im Verhältnisse zum Rauminhalt eines jeden Fasses zu entnehmen ­ sind. Um erforderlichenfalls den Rauminhalt eines Fasses ohne Umfüllung seines Inhalts zu bestimmen, ist das Rohgewicht des Weines (mit Umschliessung) um 18 v. H. zu kürzen und das so bestimmte Reingewicht auf Wedro umzurechnen, wobei ein Wedro Wein gleich 30 Pfund gesetzt wird. 53 Verzeichnis der Naturweine, welche mehr als 16° Alkohol enthalten. 1. Oesterreichisch-Ungarische: a) Tiroler: 1. Blaufränkisch, (rot) 2. Vino Santo aus „Castell Toblino“ (Liqueur) . . zirka 17,7° 16,4° b) Ungarische: über 16,0° II. Italienische: a) Sizilische: 1. Weisser 2. Liqueur 3. Commune da pasto (rot) 4. Syracusa secco (weiss) 5. Albanello Syracus (weiss) 6. Neraeella Syracus (weiss) 7. Marsala Palermo (Liqueur) 8. „ del Aetna Trapani (Liqueur) 9. „ Inghilterra (Liqueur) 10. „ Parigi Palermo (Liqueur) 11. „ S. D. M. Qual Super (Liqueur) . . . . 12. „ Vergine Italia Trapani (Liqueur) . . . 13. „ Garibaldi (Liqueur) 14. „ Port (Liqueur) 15. Zucco (Liqueur) 16. Amarena (Liqueur) b) Piemontesische: 1. Weisser 2. Malvasia asti (Liqueur) 3. Marsala Vergine Neapel (Liqueur) . c) Sardinische: 1. Weisser 2. Liqueur 3. Vino nero Sassari (rot) 4. Malvasia (Liqueur) d) Lombardischer: 1. Monte orobio Como (weiss) e) Toskanischer: 1. Vernaccia (weiss) f) Venezianischer: 1. Burgunder, weisser III. Spanische: 1. Elda (Alicante) vino blanco seco 2. „ vino clarete dulce • 3. Alaque Alicante 4. Alicante 5. Valencia vino seco commum 6. Lacrimae Cristi 7. Sherry zirka 17,0° 17,88° 16,6° 16,4° 16,8° 16,7° 19,1° 17,3° 19,7° 18,4° 19,4° 20,3° 17,9° 21,6° 18,5° 17,5° 16,5° 16,3° 19,6° 17,84" 16,32° 16,7° 17,5° 16,0° 16,4° 16,4° 16,6° 16,4° 16,7° 16,03° 16,1° 16,39° 21,00° 54 zirka 8. Red Star Sherry old finest 20,98° 9. Medizinal Malagasect 17,97“ 10. Malaga 16,55“ 11. Sheri tipus (Dessert) 17,18° 12. Teneriffa über 16,0° IV. Portugiesische: zirka 1. Benavente, Estramadura Vinho bastardo . . . 18,4° 2. Abranthes Estramadura Vinho tinto 20,8° 3. Celeiros, Lacrima branca 20,6° 4. Villa real, Tras-os Montes 19,8“ 5. Real Campanhnio dos vinhos de parto .... 21,8° 6. Portwein (vintage old finest) 21,3° 7. „ (weisser) 19,8“ 8. „ (roter) 19,3° 9. Madeira | 19,04° 10. „ finest old reserve 18,76° V. Griechischer: 1. Vino Santo 17,27° VI. Amerikanischer: 1. Angelica II (Californien) 21,0° VII. Australische: 1. Riesling Albury 1858 18,0“ 2. Muscat et Verdeilho (weiss) 16,7° 3. Hermitage (rot) 16,7° VIII. 1. Wermuth (verschied. Herkunft) über 16,0° 2. Kahor (franz.) über 16,0° (C. 07, Nr. 2258). Alle medizinischen Weine, die in dem Verzeichnis der zusammengesetzten Medikamente (A), die unter Art. 113 des Tarifes gehören, aufgeführt sind, sind nach Art. 28 und Art. 27, gemäss der Anm. zum Art. 28 zu verzollen (C. 07, Nr. 3735). Weine, die keine Heilstoffe enthalten, können den Chinin-, Pepsin- und dergl. Weinen nicht gleichgestellt werden und sind gewöhnliche, nicht arzneiliche Traubenweine; infolgedessen können weder der im C. 08, Nr. 29 808, erwähnte Wein „Saint Raphael“ der Firma Compagnie du vin Saint Raphael, Valence (Drome), noch ebenso benannte, keine Heilstoffe enthaltende Weine anderer Firmen als Arzneiweine eingeführt werden (C. 09, Nr. 29 046). 29. Met, Porter und Bier aller Art: 1. in Fässern und Fässchen, für das Pud Rohgewicht ­ 2. in Flaschen und Krügen, für das Pud Rohgewicht ­ 3.50 R 7,20 R 30. Aufgehoben. 31. Essig jeder Art, ausser Toilettenessig: 1. in Fässern und Fässchen, für das Pud Rohgewicht ­ 1. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud Rohgewicht ­ 2. in Flaschen, Krügen und anderen als den im P. 1 dieses Artikels genannten Gefässen, mit dem Gewichte der Gefässe zusammen, für das Pud 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . . Anmerkung. Als Essig gilt eine Flüssigkeit, ­ welche nicht mehr als 8 v. H. Essigsäure enthält; ­ stärker konzentrierte Mischungen werden als Essigsäure verzollt. 32. Mineralwässer, natürliche und künstliche, zusammen ­ mit dem Gewichte der Gefässe, für das Pud Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (u. Fr.): Mineralwässer, natürliche und künstliche, zusammen mit dem Gewicht der Umschliessungen, für das Pud Anmerkung. Die in besonderen Verzeichnissen, ­ welche vom Medizinalrat des Ministeriums ­ des Innern im Einvernehmen mit den Ministerien der Finanzen und der Landwirtschaft aufgestellt werden, aufgeführten natürlichen und künstlichen Mineralwasser zu medizinischen Zwecken werden zusammen mit dem Gewicht der Gefässe verzollt, für das Pud Vertragsgemäss: Anmerkung 1. Die natürlichen oder künstlichen medizinischen Mineraltvässer, welche in besonderen, vom Medizinalrat des Ministeriums ­ des Innern im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen und dem Ministerium der Landwirtschaft und Domänen (im Vertrage mit Oesterreich ist nur das Finanzministerium genannt) aufgestellten Verzeichnissen aufgeführt sind, werden einschliesslich des Gewichts der unmittelbaren ­ Umschliessungen verzollt, für das Pud Vertragsgemäss: Anmerkung 2(a). Dem in der Anmerkung 1 festgesetzten Zoll unterliegen die nachstehend ­ aufgeführten deutschen medizinischen Wässer: Aachen, Alexanderbad, Alexisbad, Mssr nannshausen 1 Baden - Baden, Bertrich, Bocklet, Brückenau, Charlottenbrunn, Cudowa, Driburg, 1,60 B 5,— R 3B 2,30 R 2,30 B 1,40 R 1, B 56 Elster, Ems, Ems Victoria, Fachingen, Friedrichshall., ­ Griesbach, Heilbronn Adelheidsquelle, Harzburger ­ Crodoquelle, Homburg, Kissingen, Königsdorf-Jastrezemb, ­ Kösener Johannisbrunnen, Kreuznacher Elisabeth, Lamscheid, Schwalbach, Lippspringe, Mergentheim, Bad Nauheim, Nenndorf, Neuenahr, Pyrmont, Rappoltsweiler, Reinerz, iüippoldsau, Oberbrunnen Salzbrunnen, Kronenquelle Salzbrunnen, Salzschlirf, Schlangenbad, Soden im Taunus, Steben, Sulzbrunn, Tölz-Kr ankenheil, W eilbach, Wiesbaden, Wildungen. Durch Zirkulare des Zolldepartements ist die Identizität folgender vorgenannten Mineralwässer festgestellt worden: Lippspringe — mit „Arminius-Quelle“ (C. 08, Nr. 32687). Salzschlirf — mit „Bonifacius - Brunnen“ (C. 09, Nr. 15 261). Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung 2(b). Dem in Anmerkung 1 festgesetzten Zolle unterliegen die folgenden französischen medizinischen Wässer: Sources Vichy-Celestins, Vichy Grande Grille, Vichy-Höpital, Source Contrexeville-Pavillon, Source Evian-Cachat, Vittel Grande Source et Source Salee, la Bourboule, le Mont-Dore, Source Pougues Saint-Leger, Source Vals Saint-Jean, Vals Precieuse, Fa/s Dominique, Vals Sources Vivaraises, Source Orezza Piatier, Chätel Guyon, Source Alet-Buvette, les Eaux-Bonnes, Cusset, Saint Yorre, Le Boulou, Desaignes, Saint Nectaire, Brides-les-Bains, Bourbonne-les-Bains, Chäteauneuf, Martigny-les-Bains, Royat, Uriage, La Motte-les-Bains, Forges-les-Eaux, Vic-sur-Cere, Montmirail (eau verte) und Cauterets. Durch Zirkulare des Zolldepartements ist die Identizität folgender vorgenannter Mineralwässer festgestellt worden: Saint Jorre — mit „Source Saint-Louis St. Jorre pres de Vichy“ (C. 08, Nr. 28 254). Martigny-les-Bains — mit „Martigny Parc; Source Lithinee“ (C. 09, Nr. 15 261). Vertragsgeynäss (Oesterreich- Ungarn ): A nmerkung 2(c). Dem in Anmerkung 1 festgesetzten Zolle unterliegen die folgenden österreichischen und ungarischen medizinischen Wässer: Hall - Tassiloquelle, Preblau - Preblauer, Römerquelle-Römerquelle, ­ Gleichenberg-Konstantinsquelle, Gleichenberg - Emmaquelle, Klausen - Klausener, 57 Radein - Radeiner, Rohitsch - Tempelbrunnen, Rohitsch - Styriaquelle, Gastein - Gasteiner, Levico starke und schwache Quelle, Roncegno-Roncegno, Bilin-Sauerbrunnen, Franzensbad-Franzensbrunnen, Franzensbad-Salzquelle, Franzensbad- Wiesenquelle, Franzensbad-Kalter-Sprudel, Franzensbad-Stahlquelle, ­ Franzensbad-Natalienquelle, Franzensbad-Herkulesquelle, Karlsbad-Sprudel, Karlsbad-Schlossbrunnen, ­ Karlsbad-Mühlbrunnen, Karlsbad-Theresienbrunnen, Karlsbad - Neubrunnen, Karlsbad-Marktbrunnen, Karlsbad-Russische Kronenquelle, Karlsbad - Felsenquelle, Marienbad - Kreuzbrunnen, Marienbad-Ferdinandsbrunnen, Marienbad- Waldquelle, ­ Marienbad-Rudolfsquelle, Marienbad-Ambrosius-Quelle, ­ Pulna-Pulnaer, Saidschitz-Saidschitzer, Luhatschowitz-Amandaquelle, Luhatschowitz- Johannisquelle, ­ Luhatschowitz-Luisenquelle, Saratika-Saratika, Darkau-Darkauer, Sablatsch-Sablatscher, Iwonitsch-Iwonitscher, Schtschawnika-Schtschawnikaer, Krinika-Krinikaer, Srebenika-Huberquelle, Eskulap-Bitterwasser, Agnes-Quelle, Apenta-Bitterwasser, ­ Balaton Fureder Franz-Josephsquelle, Barros-Quelle, Bdrtfaer-Quelle (medizin. und Füllquelle), Bikszader-Quelle, Bodoker Mathilden-Quelle, Borszeker-Quellen (Haupt- und Kossut-Brunnen), Tschigelker Ludwig-Quelle, Gsizer-Quelle, Franz-Deak-Bitterwasser, Elöpataker-Quelle, Elisabeth-Bitterwasser, Felsö-Rakotzer-Mariaquelle, Franz- Joseph-Bitterwasser, Herkules-Bitterwasser, Anker-Bitterwasser, Hunyadi-J dnos-Bitterwasser, Igmander Bitterwasser, Iwander Bitterwasser, Kaszon-Jakobfalver-Quelle, Kezdi-polyaner Venus-Quelle, Königs - Bitterwasser, Koronder - Quelle, Korytniczaer Quelle, Koväsznaer Angel - Quelle, Krystall-Quelle, Lubloer-Quelle, Luger Margareten-Quelle, Mariawelgier Martha - Quelle, Mdlndser Maria-Quelle, Parader Csevicse - Quelle, Pardder Wasser, enthaltend Arsenik, Polenaer - Quelle, Repater Quelle, Salvator - Quelle, Szdntöer - Quelle, Szegediner - Petefi - Bitterwasser, Sankt - Stefan, Szliacser-Quelle, SzlotwinerAnnenquelle, Szobränczer-Quelle, Szoliwaer-Quelle, Sztoikaier-Quelle, Szuliner-Quelle, Tarcsaer - Quelle, Wegleser Vera-Quelle, Wasser Lipiker, Jodnatron enthaltend, Salzlaugier Mineralwasser aus den Quellen in Japik, Lasin und Apatovaci. Das Wasser „A p o 11 i n a r i s“, als nicht zu Heilzwecken ­ dienendes Wasser, nach Art. 32 des Tarifs mit 58 2,30 Rbl. für das Pud, zusammen mit dem Gewichte der Gefässe (C. 07, Nr. 626). Gemäss bestätigtem Beschlüsse des Medizinalrats ist das Mineralheilwasser der „D r a c h e n q u e 11 e“ in Honnef a. Rh. (das zur Gruppe der schwach laugensalzhaltigen gehört) zur Einfuhr zugelassen und nach der Anm. zu Art. 32 des Vertragstarifs ­ mit 1 Rbl. für das Pud, einschliesslich des Gewichts der Umschliessungen, zu verzollen (C. 07, Nr. 5069). Das Heilwasser der Quelle „B e a t r i x“ in Vals derSociete anonyme des meilleures Vals, das zu den schwach laugenhaften ­ kohlensauren Wässern gehört, ist nach Art. 32, Anm. 1, zu verzollen (C. 07, Nr. 10 404). Im Einvernehmen mit den Ministern des Innern und der Finanzen und auf Grund des Gutachtens der Industrieabteilung ­ des Handelsministeriums ist verfügt worden, dass das Mineralwasser „R e i g n i e r“ in die besondere Liste der mineralischen Heilwasser aufzunehmen ist, die gemäss Anm. 1 zu Art. 32 des Zolltarifs zu dem ermässigten Zolle von 1 Rbl. für das Pud, einschliesslich des Gewichts der Gefässe, eingelassen ­ werden (C. 07, Nr. 30 151). Das Mineralwasser „Franzensbad-Franzensquelle“ ­ ist in Uebereinstimmung mit dem Gutachten des Medizinalrats im Ministerium des Innern und im Einvernehmen ­ mit dem Finanzministerium in die Liste der österreichisch ­ - ungarischen medizinischen Mineralwässer aufgenommen, die nach der Anm. 1 zu Art. 32 des Zolltarifs zu dem ermässigten Zolle von 1 Rub. für das Pud, einschliesslich ­ des Gewichts der Gefässe, eingelassen werden (C. 07, Nr. 39 035). Das Mineralwasser „GrossherzoginKarolinen-Quelle in Wilhelmsglückbrunn“ ist als Heilwasser nach Anm. 1 zu Art. 32 des Vertragstarifs mit 1 Rub. für das Pud, zusammen mit dem Gewichte der unmittelbaren Umschliessung, zu verzollen (C. 08, Nr. 29 808). Das Mineralwasser „R u b i n a“ ist als Heilwasser nach Art. 32, Anm. 1, des Tarifs mit 1 Rub. für das Pud, zusammen mit dem Gewichte der unmittelbaren Umschliessung, zu verzollen ­ (C. 08, Nr. 31 383). Das Mineralwasser Hall-Tassiloquelle ist mit dem Mineralwasser ,,T a s s i 1 o“ identisch und ist das letztere ebenfalls nach der Anm. 1 zu Art. 32 des Vertragstarifs zu verzollen (C. 08, Nr. 32 687). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass laut Beschlüssen des Medizinalrats nach Russland eingeführt werden dürfen: Die französischen Mineralwasser: 1. VichyS. Genereuse, als alkalisch-kohlensaures und viel mineralische Stoffe (8,6 im Liter) enthaltend, ­ als medizinisches Mineralwasser; 2. Bussang S. Salmade, das bei schwacher Mineralisierung 0,0012 arseniksaures Eisen enthält, als Heilwasser, jedoch mit der ausdrücklichen Bedingung, ­ dass auf den Etiketten der Flaschen, sowie in den Reklamen sich keine Hinweise darauf 59 vorfinden, dass dieses Wasser auch als Tafelgetränk Verwendung finden kann, wie das jetzt der Fall ist; 3. V i 11 e 1 S. Centrale, das eine verschwindend kleine Menge von Mineralstoffen (1,29 im Liter) enthält, als Tafelwasser. Die sub Punkt 1 und 2 aufgeführten Wasser sind nach der Anm. 1 zum Art. 32 des Vertragstarifs zusammen mit dem Gewicht der Flaschen, in denen sie importiert werden, mit einem Rubel pro Pud zu verzollen; das sub P. 3 genannte Wasser (Vittel S. Centrale) dagegen — nach Art. 32 mit 2 Rub. 30 Kop. pro Pud, zusammen mit dem Gewicht der Flaschen, in denen es eingeführt wird (C. 08, Nr. 33 724). Das Mineralwasser „K ö n i g s q u e 11 e“, das einer der Quellen des bekannten deutschen Kurorts Wildungen (Wildungen-Königsquelle) entstammt und seiner chemischen Zusammensetzung nach zu den kalkhaltigen Wassern gehört, ­ ist als Heilwasser nach Anm. 1 zu Art. 32 des Vertragstarifs ­ samt dem Gewicht der unmittelbaren Umschliessung mit 1 Rub. für das Pud zu verzollen (C. 08, Nr. 39 086). Das deutsche Mineralwasser „Vircho w- Quelle“, das seiner Zusammensetzung nach zu den schwach kochsalzhaltigen ­ Wassern gehört, ist als Heilwasser nach Art. 32, Anm. 1, des Vertragstarifs zu 1 Rub. für das Pud, zusammen mit dem Gewicht des unmittelbaren Geschirrs zu verzollen (C. 09, Nr. 7624). Das aus der Quelle Palma in Budapest erhältliche österreichisch-ungarische ­ Mineralwasser „P a 1 in a“ ist als medizinisches ­ natürliches Abführungswasser nach Art. 32, Anm. 1, des Vertragstarifs samt dem Gewicht des unmittelbaren Gefässes zu verzollen (C. 09, Nr. 22 014). Das Wasser, das aus dem ungarischen Kurort Pistyen (oder Pystiän) stammt, zum innerlichen Gebrauch dient und den Namen „Pistyöner Heilquelle“ führt, ist nach Art. 32, Anm. 1, des Vertragstarifs zu verzollen (C. 09, Nr. 37 185). Laut Beschlüssen des Medizinalrats ist das Mineralwasser ­ „K öniglich Nieder-Selters“ als Heilwasser unter Verzollung nach Anm. 1 zu Art. 32 des Vertragstarifs zur Einfuhr zugelassen worden (C. 10, Nr. 11 329). Das Mineralwasser „St. Anna Hei 1 - Que 11 e“ in Windsheim (Bayern) als Heilwasser — nach Anm. 1 zu Art. 32 des Vertragstarifs (C. 10, Nr. 27 985). Die Mineralwässer „E mser Kränchen“ und „Einser Kesselbrunnen“ als Heilwasser — nach Anm. 1 zu Art. 32 des Vertragstarifs (C. 10, Nr. 31 490). Das Wasser „Porl a“ (Gamla Källau) als Tafelwasser — nach Art. 32 des allgemeinen Tarifs (C. 10, Nr. 39 158). Das Wasser „K a i s e r - F r i e d r i c h - Q u e 11 e“ der Firma Kaiser-Friedrich-Quelle in Offenbach am Main als Tafelwasser—nach ­ Art. 32 des allgemeinen Tarifs (C.ll, Nr. 1982). Die Mineralwasser „Helenen - Quelle“ und „G e o r g - V i k t o r - Q u e 11 e“ sind mit dem Mineral* 60 wasser „Wildungen“ identisch, das in den oben angeführten Verzeichnissen enthalten ist (C. 11, Nr. 2557). Das deutsche Mineralwasser „K r o n t h a 1“ ist nicht als Heil-, sondern als Tafelwasser anzusehen (0. 11, Nr. 2557). 33. Kochsalz jeder Art, eingeführt: 1. zur See und zu Lande, mit Ausnahme der im P. 2 genannten Orte, für das Pud 0,30 R 2. in die Häfen des Gouvernements Archangelsk, für das Pud 0,15 R Anmerkungl. Zum Gebrauch beim Einsalzen ­ von Fischen ist die Einfuhr von Salz nach der Murmanküste in unbeschränkter Menge zollfrei. Anmerkung 2. Gereinigtes Tafelsalz, in kleinen, in die Hände des Käufers übergehenden Verpackungen, mit dem Gewichte der Verpackungen ­ zusammen, für das Pud 0,45 R Salzrückstände, mit Sand und Erde vermengt — nach Art. 33 (C. 86, Nr. 604). Steinsalz in Schollen und Stücken, als Kochsalz — nach Art. 33 (C. 10, Nr. 36 911). 34. Fleisch, gesalzen, geräuchert und gedörrt; Würste, für das Pud 1,50 R Fleisch vom wilden Eber — nach Art. 34 (C. 68, Nr. 8607). Infolge von Anzeigen, die dem Zolldepartement darüber zugegangen, dass von seiten ausländischer Kaufleute Versuche ­ gemacht werden, über einzelne Zollämter Schweinefleisch ­ und Zubereitungen aus demselben als nicht aus Schweinefleisch hergestellte Produkte einzuführen, weist das Departement die Zollämter an, Fleischprodukte und Fleisch jeder Art mit tunlichster Sorgfalt zu besichtigen und falls Zweifel entstehen, dem Departement Proben zur Untersuchung einzusenden (C. 96, Nr. 13 945). (Man beachte hierzu den Art. 234 des Zolltarifs.) 35. Käse, für das Pud 9,— R Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud .... 7,20 R Anmerkung. Käse, in Blei- und Blechverpackung ­ eingeführt, wird mit dem Gewicht der Verpackung zusammen verzollt. 36. Kuh- und Schafbutter, für das Pud 0,75 R 37. Fische und Kaviar: 1. frische Fische: a) Steinbutten (Turbots), Schollen, Forellen, für das Pud Rohgewicht 6,— R 61 b) jeder Art, ausser den unter lit. a benannten, ­ für das Pud Rohgewicht . . 0,27 R b) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht 0,18 K 2. Fische, marinierte, in Oel und farzierte aller Art; Kaviar, für das Pud Rohgewicht . . 7,50 R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 2. Sardinen in Oel, für das Pud Rohgewicht 5,— H Anchovis, in Salzlake mit Gewürzen mariniert — nach Art. 37, P. 2 (C. 95, Nr. 1403). Das Vorhandensein von Tomaten in Sardinen, die in Oel eingelegt sind, soll kein Grund sein, die Sardinen von der Behandlung nach Art. 37, P. 2, des Vertragstarifs auszuschliessen (C. 07, Nr. 230). 3. gesalzene und geräucherte Fische jeder Art (mit Ausnahme von Heringen), für das Pud Rohgewicht ­ 2,70 R 4. Heringe, gesalzen und geräuchert; Stockfisch ­ und alle anderen Fische, getrocknet und gedörrt, für das Pud Rohgewicht 0,60 3 / 4 R P i s c h e jeder Grösse von der Gattung der Heringe (Brisling und andere Gattungen) in Lake oder anderweit nach Art gesalzener Heringe zubereitet —- nach Art. 37, P. 4 (C. 99, Nr. 25 856). Anmerkung !. Frische Fische aller Art, die aüf Küstenfahrern eingeführt werden, sei es auch ohne Bescheinigung ihrer russischen Herkunft, ­ ebenso frische, gesalzene, getrocknete und gedörrte Fische aller Art, die auf russischen Schiffen in die Häfen des Archangelskschen Gouvernements von dessen Bewohnern eingeführt werden, sind zollfrei. Durch Reichsratsgutachten vom 14. März 1906 sind gesalzene ­ Heringe, die auf russischen Schiffen von den Einwohnern des Gouvernements Archangelsk in dessen Häfen eingeführt werden, von der in der Anm. 1 zu Art. 37 des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel vom 13. Januar 1903 vorgesehenen Zollfreiheit ausgenommen. Gesalzene Heringe russischer Herkunft, die innerhalb ­ des Gouvernements Archangelsk von dessen Einwohnern zubereitet werden, sollen indessen in den Häfen des genannten Gouvernements zollfrei auf Grund besonderer Regeln eingelassen ­ werden, die vom Minister für Handel und Industrie im Einvernehmen mit dem Einanzminister festzusetzen sind. Anmerkung 2. Frische Fische, die im Winter über das Zollamt in Ismail und die Zolleinnahmestelle ­ in Wilkowo auf Schlitten eingeführt werden, werden zollfrei eingelassen. 62 Anmerkung 3. Als zeitweilige Massregel für die Dauer von 5 Jahren, gerechnet vom 10. Mai 1901 an, ist es gestattet, über das Zollamt ­ in Archangelsk Fische von russischen Fischereien ­ in Blechdosen (vergl. Art. 154, Anm.) unter der Bedingung zollfrei einzuführen, dass diese Blechdosen beim Eintreffen im Zollamte von Archangelsk mit einem Zollstempel versehen werden. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anm. 3 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. S t. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). 38. Austern, Seekrebse, Schnecken, Tintenfische und dergl., frisch, gesalzen, getrocknet und mariniert, für das Pud Rohgewicht 5,40 R Anmerkung. Wenn die in diesem Artikel genannten Erzeugnisse in luftdicht verschlossenen Gefässen eingeführt werden, so sind sie nach Art. 13 zu verzollen. 39. Esswaren, nicht besonders genannt; besonders zubereitete Futtermittel für Tiere, für das Pud Rohgewicht 0,18 II Anmerkung. Viehfutter, welches aus Abfällen ­ oder Nebenprodukten bei Fabrikbetrieben (schwarze Melasse und dergl.) besteht zollfrei. Hundekuchen in Form von Plätzchen, aus Mehl und Pferdefleisch — nach Art. 39 (C. 09, Nr. 34 804). 40. Vieh, Pferde, Tiere jeder Art, ausser den besonders ­ genannten zollfrei. Anmerkung. Tauben jeder Art dürfen nur mit jedesmaliger besonderer Erlaubnis des Finanzministers ­ eingeführt werden. Lebende Fische, in Fischkasten mit Wasser eingeführt ­ — nach Art. 40 (C. 82, Nr. 11 946). Lebende Tiere jeder Art, ausser den im Art. 38 genannten ­ — nach Art. 40 (C. 99, Nr. 6238). Besichtigung von Postpaketen mit lebenden Tieren bei den Postanstalten. — Der Finanzminister hat gestattet, dass Postpakete mit lebenden Vögeln, Bienen und anderen Tieren bei den Postanstalten besichtigt und, falls der Inhalt zollfrei ist, von der Post aus abgelassen werden; werden indessen in solchen Sendungen zollpflichtige Gegenstände vorgefunden, so sind sie an das Zollamt zu senden, um dort gemäss Art. 280 der Regeln vom 15. Mai 1901 auf Grundlage 63 der allgemeinen Bestimmungen besichtigt zu werden (C. 06, Nr. 1399). Alle bei der Einschmuggelung nach Russland ergriffenen ausländischen Brieftauben sind zu vernichten und bei der Ablassung von Tauben, die auf Grund einer besonderen Erlaubnis des Finanzministers eingeführt werden (Anm. zu Art. 40 des Tarifs), sind den Personen, welche die Einfuhrerlaubnis ­ erhalten haben, Reverse darüber abzufordern, dass die eingeführten Tauben nicht zur Gattung der Brieftauben gehören und nicht zur Abrichtung für den Postdienst bestimmt ­ sind; ferner ist von dem Einführer genau anzugeben, wohin die Tauben bestimmt sind (C. 09, Nr. 12 644). Gruppe II. Tierische Produkte und Fabrikate daraus. 41. Düngemittel; Knochen, roh und bearbeitet: 1. natürlicher Dünger (Guano, Vogelmist); rohe Knochen jeder Art, mit Ausnahme der besonders ­ genannten; Thomasschlacken, ungemahlen zollfrei. Natürliche, ungemahlene Phosphorite — nach Art. 41, P. 1 (C. 93, Nr. 7172). 2. gemahlene rohe Knochen, gemahlene Phosphorite, ­ gemahlene Thomasschlacken, für das Pud Rohgewicht 0,03 R 3. Superphosphate, mit Schwefelsäure bearbeitete ­ Knochen; Düngkompost und Poudrette jeder Art, für das Pud Rohgewicht 0,0772 R 4. gebrannte Knochen, Knochenasche, Knochenkohle, für das Pud Rohgewicht .... 0,18 R 42. Russ jeder Art, für das Pud 0,75 R Feines Holzkohlenpulver — gleich Russ — nach Art. 42 (C. 84, Nr. 25 643). Knochenschwärze — gleich Russ — nach Art. 42 (C. 88, Nr. 16 621). 43. Leim: 1. Fischleim jeder Art, Gelatine jeder Art (in dünnen und dicken Tafeln), Appreturleim, Mischungen aus Gelatine und Glyzerin, für das Pud 13,50 R Gelatine in kleinen runden Plättchen, in Form von Flittern — nach Art. 43, P. 1 (C. 96, Nr. 6202). 64 G e 1 a t i n e in Blättern, wenn auch gefärbt, desgleichen Füttern, Kapseln u. dergl. Gegenstände, bei denen kein anderes Material verwandt worden ist — nach Art. 43, P. 1 (C. 99, Nr. 6238). Medizinische Gelatinkapseln sind nach dem Reingewicht, ohne das Gewicht der einfachen, zu ihrer Verpackung ­ dienenden Papierschachteln — nach Art. 43, P. 1, zu verzollen (C. 09, Nr. 34 804). • 2. Knochen-, Tischler-(Leder-), Schusterleim; Agar-Agar (vegetabilischer Leim), für das Pud 1,98 R Das Zolldepartement hat in Erfahrung gebracht, dass einzelne Zollämter in dicken, dem gewöhnlichen Kürschnerleim ähnlich geformten Tafeln eingeführte Gelatine als Kürschner- und Knochenleim durchlassen. Die Zollämter werden daher angewiesen, auf die Qualität des Leimes streng zu achten und in zweifelhaften Fällen dem Departement Proben einzusenden (C. 88, Nr. 4202). Knochen mit Salzsäure bearbeitet, die eine rohe knorpelige Masse bilden (Ossein) — nach Art. 43, P. 2 (C. 91, Nr. 23 187). 44. Hörner jeder Art und Hufe; Teile von lieren und tierische Erzeugnisse, welche in der Heilkunde gebraucht werden, nicht besonders genannt . . zollfrei. Ware unter dem Namen Sepiaknochen (Os Sepiae) — nach Art. 44 (C. 84, Nr. 25 643). Schafsdärme als Rohmaterial zum Anfertigen von Saiten — nach Art. 44 (C. 86, Nr. 604). Moschus und Bibergeil, natürlich, nicht künstlich ­ präpariert, als in der Medizin gebräuchliche animalische Produkte — nach Art. 44 (C. 93, Nr. 6768). Muscheln, rohe, von Schmutz und mineralischen Ansätzen gereinigt, befeilt und geputzt, doch ohne jede andere Bearbeitung und nicht in Verbindung mit anderem Material, sind zu verzollen: Perlmuttermuscheln — nach Art. 68, alle übrigen Arten aber — nach Art. 44. Alle anders bearbeiteten ­ Muscheln, sowie Muscheln in Verbindung mit anderem Material — nach den entsprechenden Punkten des Art. 215 (C. 99, Nr. 6238). Hörner in Pulverform sind nach Art. 44 des Tarifs durchzulassen (C. 07, Nr. 230). 45. Haare, unbearbeitet: 1. Menschenhaare, für das Pud 9,— R 2. alle anderen, für das Pud 0,60 R Vertragsgemäss: Aus 2. Rosshaar, gekräuselt, gesotten, gefärbt, in Lockenform gesponnen, auch gemischt mit anderen Tierhaaren oder pflanzlichen Faserstofen, für das Pud 0,00 R 5 65 Gespaltene Hornplatten als Surrogat für Borsten — nach Art. 45, P. 2 (C. 86, Nr. 22 637). Nach einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 122, gilt für Wolle, die nach Art. 181 verzollt wird, als charakteristisches Kennzeichen ­ die Eigenschaft, dass sie gesponnen werden kann und sich verfilzt. Infolgedessen ist nach diesem Artikel die Wolle von Tieren aller Art einzulassen, sofern sie nur nach Feinheit und Weichheit die angegebene Eigenschaft besitzt. Als Haar, das unter Art. 45 fällt, ist nur ein solches tierisches Erzeugnis anzusehen, das die vorgenannte Eigenschaft nicht hat, also infolge seiner Dicke und Härte zur Herstellung von Garn oder Filz ungeeignet ist, wie z. B. das Haar von Pferdeschweifen ­ und Mähnen (C. 06, Nr. 8188). 46. Haare, bearbeitet: 1. Menschenhaare, für das Pfund Gekräuselte Menschenhaare zu Locken in Bündelchen zusammengelegt — nach Art. 46, P. 1 (C. 91, Nr. 23 187). Rollen für Damenfrisuren aus Menschenhaar, wenn auch in einem Seidennetz — nach Art. 46, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). 2. alle anderen; Haarzeuge und Haarsiebe, Erzeugnisse aus Borsten in Fassung aus gewöhnlichem ­ Holz ohne Furnierung, Pinsel aus Borsten und Malerpinsel jeder Art, für das Pud .... Vertragsgemäss: Aus 2. Gegenstände aus Schweinsborsten mit Fassung aus gemeinem Holz ohne Furnierung, Pinsel aus Schweinsborsten und Malerpinsel jeder Art, für das Pud Haargewebe sind zu verzollen: nicht in Verbindung mit anderem Material — nach Art. 46, P. 2; in Verbindung mit anderem Material — nach der Qualität des letzteren (C. 99, Nr. 6238). Bürsten und Pinsel aus Haaren und Federn in Einfassung aus gewöhnlichem Holz, ohne Furnierung — nach Art. 46, P. 2 (C. 99, Nr. 6238). 47. Daunen und Federn, ausser den besonders genannten, ­ für das Pud 48. Kissen, Bettpfühle, Matratzen, mit Federn, Daunen, Haar oder Wolle gestopft, für das Pud 49. Fischbein, unbearbeitet, Platten und Stäbe aus Fischbein und Horn: 1. Fischbein, unbearbeitet, für das Pud . . 2. Platten und Stäbe aus Fischbein und Horn, auch poliert und geschliffen oder mit Papier, Leder oder Gespinststoffen, ausser Seide, überzogen, ­ für das Pfund 1,20 II 4,50 ß 3,75 R 0,75 R 3,— R 6,30 R 0,40 R 66 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . Anmerkung. Ebensolche Platten mit Gespinststoffen ­ überzogen, welche als Verzierung Seide enthalten, werden mit einem Zuschläge von 20 v. H. belegt; Platten, mit seidenen oder halbseidenen ­ Geweben überzogen, werden nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs für seidene und halbseidene Gewebe verzollt. Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung. Ebensolche Platten mit Gespinststoffen überzogen, welche als Verzierung ­ Seide enthalten, werden ohne einen Zuschlag verzollt; Platten, mit seidenen oder halbseidenen Geweben überzogen, werden nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs für seidene und halbseidene Gewebe ­ verzollt. 50. Badeschwamm, für das Pud 51. Tierischer Talg, tierische Oele: 1 ) 1. tierischer Talg, nicht besonders genannt, mit einem Gehalt von nicht mehr als 50% freier Fettsäure, mit der Massgabe für Talg, der mehr als 30% freier Fettsäure enthält, dass der Titre 42 0 C nach der Probe von Dalican nicht übersteigt, ­ für das Pud Rohgewicht 2. Fischtran (Walfischtran, Robbentran und dergl.), trübe, ungereinigt; Trantalg oder Jastik; ungereinigtes Spermazet, für das Pud Rohgewicht 3. Olein, Oleinsäure; trockener, fester Talg (durch Auspressen gewonnen), in rohem und umgeschmolzenem Zustande; bearbeiteter (zersetzter) ­ Talg, Degras, für das Pud Rohgewicht . 4. Spermazet, gereinigt, Palmitin, Stearin, für das Pud Rohgewicht 5. tierische Oele jeder Art (Knochenöl, Spermazetöl, durchscheinender Fischtran, Lanolin und dergl.), ausser den besonders genannten, für das Pud *) Ueber die Titrebestimmung von Fettsäuren nach Dalican, wie sie vom Zolldepartement für die Zollämter (laut Gesetzsammlung 1904, Nr. 84), vorgeschrieben ist, gibt die Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins in Berlin SW., Hallesche Strasse 1, Auskunft. 0,40 H 5,40 R 0,90 R 1,35 R 2,16 R 3,06 R 3,96 R 67 52. Wachs: 1. Bergwachs, roh (Ozokerit), auch geschmolzen, für das Pud Rohgewicht 0,78 R Nach Art. 52, P. 1, kann nur solcher Ozokerit verzollt ­ werden, der keine Merkmale chemischer Reinigung durch Schwefelsäure trägt; derart gereinigter Ozokerit dagegen ist nach P. 2 dieses Artikels zu verzollen (C. 87, Nr. 19 972). 2. Bergwachs, gereinigt (Ceresin); Paraffin, Vaselin (ausser dem gereinigten, ohne Geruch und Geschmack); Bienenwachs, Pflanzenwachs aller Art und Baumwachs zum Pfropfen, für das Pud Rohgewicht 3,3172 ß Vertragsgemäss: Aus 2. Bienenwachs, für das Pud Rohgewicht 3,3Pf 2 K Vaselin und Paraffin unterliegen bei der Einfuhr ­ aus dem Auslande ausser dem Zoll einer Akzisegebühr von 60 Kopeken für das Pud, da diese Naphthaerzeugnisse bei der Erzeugung im Inlande laut Mitteilung der Hauptverwaltung ­ für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf ­ nach dem Gesetz vom 13. April 1905 mit der gleichen Akzise belegt sind (C. 05, Nr. 15 125). Erhebung der Akzise für Naphthaerzeugnisse. ­ — Auf Anfrage eines Zollamtes hat das Zolldepartement gemäss einem Gutachten der Hauptverwaltung ­ für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf ­ den Zollämtern erläutert, dass die Akzise für Vaselin, Paraffin und Ceresin nach dem Reingewicht zu erheben ist, und dass gereinigtes Vaselin der Akzise im allgemeinen Betrage ­ von 60 Kopeken unterhegt. Bei Ermittelung des Reingewichts ­ der im Art. 52, P. 2, und Art. 112, P. 9, des Zolltarifs ­ genannten und nach dem Rohgewicht zu verzollenden Naphthaprodukte ist das in § 18 der Regeln über die Bestimmung ­ der Menge der Waren bei der Besichtigung vom 24. Mai 1904 angegebene Verfahren anzuwenden (C. 06, Nr. 19 810). Erhebung der Akzise für Ceresin. — Das Zolldepartement hat sich anlässlich der Gesuche einiger Firmen um Befreiung des ausländischen Ceresins von der Akzise aus dem Grunde, weil die von ihnen bezogene Ware nicht aus Naphtha, sondern aus Ozokerit gewonnen sei, zur Entscheidung dieser Frage mit der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf in Verbindung ­ gesetzt, obwohl in dem Cirkular vom 19. August 1906, Nr. 19 810, die Erhebung der Akzise für Ceresin angeordnet ­ war. Die genannte Behörde hat nunmehr mitgeteilt, dass ausländisches Ceresin nicht von der Akzise befreit werden kann, da das in Russland aus Naphtha hergestellte Ceresin auf Grund des Abschnitt III des Gesetzes vom 13. April 1905 einer Akzise von 60 Kopeken für das Pud unterliegt (C. 06, Nr. 30 276). Anlässlich des Gesuchs einer Handelsfirma um akzisefreien ­ Einlass von Bergwachs, und zwar sowohl von Ceresin 5* 68 wie von Ozokerit, hat das technische Komitee der Hauptverwaltung ­ für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf ­ unter dem 5. Dezember 1906 entschieden, dass eingeführtes ­ Ceresin ebenso wie andere Naphthaerzeugnisse der Akzise unterliegt, wogegen Ozokerit, das kein Naphthaerzeugnis, ­ sondern ein selbständiges Mineral ist, der Akzise nicht unterliegt. Durch diese Entscheidung wird das C. 06, Nr. 30 276, ergänzt (C. 07, Nr. 3251). Paraffin, eingeführt in Säcken und Fässern, wird samt dem Gewicht der Säcke und ohne das Gewicht der Fässer verzollt (C. 10, Nr. 520). Die Zollstellen sind darauf aufmerksam gemacht worden, dass es notwendig ist, bei der Einfuhr streng zwischen Bienen- und pflanzlichem Wachs einerseits und Paraffin und C e r e s i n andererseits zu unterscheiden und diese Artikel in den Besichtigungsurkunden genau zu kennzeichnen, da, wenn auch für alle diese Erzeugnisse derselbe ­ Zoll zu zahlen ist, Paraffin und Ceresin ausserdem noch der Akzise im Betrage von 60 Kopeken für das Pud unterliegen (C. 10, Nr. 13 419). 53. Lichte aller Art, Fackeln, Lunten, 1 ) für das Pud 5,04 R Vertragsgemäss: Nachtlichte, mit oder ohne Schwimmer aus Papier, Holz, Glas, Kork oder Porzellan, auch in Verbindung mit Blech oder Draht aus unedlen (auch lackierten) Metallen, auch mit Pinzetten von Blech aus solchen Metallen, für das Pud 4,20 R In Anbetracht dessen, dass die grünen Kerzen für die Christbäume nach den Angaben der Erzeuger mit Schweinfurter ­ oder französischem Grün, d. h. mit Farben, die Essigsäure-Arsen-Kupfer- ­ oder einfach Arsen-Kupfersalze enthalten, gefärbt werden, dass in den ausländischen Staaten der Gebrauch ­ jeder Art arsenigsaurer Farben zur Herstellung von Kinderspielzeugen, in die ohne Zweifel auch die Christbaum - kerzen hineingehören, unbedingt verboten ist, und dass in der Literatur auf Vergiftungsfälle bei Kindern durch solche Kerzen hingewiesen wird, hat der Medizinalrat im Einvernehmen ­ mit dem Finanzminister für nötig befunden, in der Anwendung zu P. 4, Anm. 3, Art. 843, Fortsetzung 1886, Band XIII Gesetzsammlung des Medizinalstatuts zu bestimmen, ­ dass das Verbot der Einfuhr aus dem Auslande,, sowie der Verkauf und die Herstellung in Russland von aller Art Kinderspielzeugen, die mit arsenigsauren Farben gefärbt sind, auch auf arsenhaltige Christbaumkerzen ausgedehnt ­ werden soll (C. 92, Nr. 815). Künstlicher Wachs-Bodensatz von Bienenwachs — nach Art. 53, gleich Lichten (C. 94, Nr. 10 117). 1 ) In der amtlichen deutschen Ausgabe ist das französische ­ Wort „meches“ durch „Lunten“ — anstatt der sinngemässen Bedeutung des Wortes gemäss als „Dochte“ — übersetzt worden. 69 Fackeln in Gestalt von Zylindern aus Zink mit Holzspitzen, mit Bengalpulver gefüllt — nach Art. 53 (C. 96, Nr. 12 608). Die im C. 96, Nr. 12 608, erwähnten Fackeln dürfen nach Art. 53 eingeführt werden, aber unter der Bedingung, dass hierbei die Forderungen, die für das Aufbewahren von Feuerwerken ­ und den Gebrauch derselben während der Volksbelustigungen ­ gestellt sind, eingehalten werden (C. 97, Nr. 4833). 54. Häute, unbearbeitet: Ochsen-, Stier-, Kuh-, Kalbs-, Kamel-, Büffel-, Pferde-, Esels-, Schweins-, Amphibien- und Fischhäute: 1. trocken und trockengesalzen, für das Pud 0,75 R 2. nassgesalzen, für das Pud 0,40 R Anmerkung. Abschnitzel unbearbeiteter Häute, für das Pud 0,75 R Geriebene rohe Haut — nach der Anm. zu Art. 54, wie Abschnitzel unbearbeiteter Häute (C. 94, Nr. 14 637). Unbearbeitete Häute sind unbedingt unter Hinzuziehung ­ eines Experten nach der äusseren Besichtigung zu verzollen und nur in zweifelhaften Fällen oder bei Beanstandung ­ des Zollsatzes seitens der Warenempfänger Proben dem Plenum des Zollamtes vorzulegen. Wo kein Expert vorhanden ist, bleiben die Bestimmungen des C. 80, Nr. 16 756, massgebend (C. 96, Nr. 11 454). Neuerdings ist vom Ausland eine Ware eingeführt worden, die aus den Randstücken unbearbeiteter, nassgesalzener Rindshäute besteht, die in der Grösse von etwa einem Drittel der ganzen Haut übrig bleiben, nachdem die besten Mittelstücke ­ aus der Haut herausgeschnitten worden sind; diese Ware ist nach der Anm. zum Art. 54 des Zolltarifs, wie Abschnitte ­ unbearbeiteter Häute, mit 75 Kopeken für das Pud zu verzollen. Anlässlich eines Einspruchs gegen die Anwendung dieses Zollsatzes hat der Dirigierende Senat durch Erlass an den Finanzminister vom 28. Juli 1905, Nr. 5675, die bisherige Tarifierung der Ware als richtig bestätigt (C. 05, Nr. 16 979). Gemäss einem Gutachten der Industrieabteilung sind die im Art. 54 genannten Tierhäute auch dann nach entsprechenden ­ Punkten dieses Artikels einzulassen, wenn die Haare oder die Wolle noch daran haften (C. 06, Nr. 2980). 55. Häute, bearbeitet: 1. kleine (mit Ausnahme der im P. 2 genannten), gegerbt, mit Alaun behandelt, weissgar; Sämisch-, Kalbs-, Rindsleder; Fisch- und Amphibienhäute; weissgare Riemchen zum Zusammennähen von Treibriemen, für das Pud 18,15 ß 70 Nach einer den Zollämtern erteilten Instruktion ist: 1) unter Chevreau im Sinne des Art. 55, P. 2, gegerbtes ­ Leder von jungen Böcken und Hammeln zu verstehen; ­ 2) das im Handel unter dem Namen „G emsleder“ vorkommende Fabrikat, das aus den Häuten wilder Bergziegen ­ hergestellt ist, nach P. 1 des Art. 55 zu verzollen, als nicht besonders genanntes kleines Leder, wenn es nach der Art seiner Bearbeitung nicht etwa unter eine der im P. 2 genannten Sorten fällt. Ebenso ist nur aus „Chevreau“ angefertigtes ­ Damenschuhwerk nach Art. 57, P. 2, aus Gemsleder ­ angefertigtes dagegen, als nicht besonders genanntes, nach P. 1 des Art. 55 zu verzollen (C. 92, Nr. 23 816). 2. Saffian-, Glace-, Chevreau-, Chagrinleder; Häute jeder Art mit eingepressten Mustern; kleine lackierte Häute, für das Pud 22,50 R Vertragsgemäss: Häute, gegerbt: 2. Saffian-, Glace-, Chevreau-, Chagrinleder; Häute jeder Art mit eingepressten Mustern; kleine lackierte Häute, für das Pud IS,— R Nach einer den Zollämtern erteilten Instruktion ist: 1) unter Chevreau im Sinne des Art. 55, P. 2, gegerbtes ­ Leder von jungen Böcken und Hammeln zu verstehen; ­ 2) das im Handel unter dem Namen „Gemsleder“ vorkommende Fabrikat, das aus den Häuten wilder Bergziegen ­ hergestellt ist, nach P. 1 des Art. 55 zu verzollen, als nicht besonders genanntes kleines Leder, wenn es nach der Art seiner Bearbeitung nicht etwa unter eine der im P. 2 genannten Sorten fällt. Ebenso ist nur aus „Chevreau“ angefertigtes ­ Damenschuhwerk nach Art. 57, P. 2, aus Gemsleder ­ angefertigtes dagegen, als nicht besonders genanntes, nach P. 1 des Art. 55 zu verzollen (C. 92, Nr. 23 816). In Ergänzung des C. 92, Nr. 23 816, gibt das Zolldepartement ­ bekannt, dass laut vorsehriftsmässig bestätigter Entscheidung ­ der Tarifkommission vom 11. September 1907, Nr. 529, bei der Unterscheidung des Chevreauleders von ähnlich hergestelltem Schafleder folgende Besonderheiten der beiden Ledersorten zu beachten sind: Die Vorderseite des Chevreauleders zeigt jederzeit zweierlei Arten Poren: grössere, von den gelben Haaren, und kleinere, von den Flaumhaaren herrührend. Besonders bezeichnend ist der Umstand, ­ dass diese Poren auf der Oberfläche des Chevreauleders ­ in mehr oder weniger regelmässigen Reihen angeordnet sind, so dass die grossen Poren in wellenförmigen Linien mit den ebenfalls wellenförmigen Linien der kleinen Poren nahezu parallel laufen. Auf Schaffellen finden sich zuweilen nur Poren von ungefähr gleicher Grösse, und dann genügt dieses Kennzeichen allein, um eine Verwechselung mit Chevreauleder ­ auszuschliessen; in anderen Fällen sind die Poren zwar von verschiedener Grösse, jedoch nicht in der regelmässigen Anordnung vorhanden, die für Chevreauleder charakteristisch ist, sondern in Form von Gruppen von Poren verschiedener Grösse, die ohne alle Regelmässigkeit über die Oberfläche verstreut sind. Die angeführte Besonderheit des Chevreau- 71 leders in der Anordnung der Poren kann nur durch starke Lupen deutlich erkannt werden. Bei der Besichtigung durch Gläser, mit geringer Vergrösserung sind die kleinen Poren häufig nicht zu unterscheiden, da sie in eine Linie zusammenfliessen, die zu der Reihe der grossen Poren parallel läuft. Zugleich versendet das Zolldepartement an die Zollämter zur Veranschaulichung der bezeichneten Unterscheidungsmerkmale des Chevreauleders eine schematische Abbildung der Lage der Poren auf der Oberfläche des Chevreau- und des Schafleders. Ausserdem werden auch Muster der beiden Ledersorten in nächster Zeit den Zollämtern zugehen. Die gleichzeitig mit dem C. 92, Nr. 23 816, zugesandten Ledermuster sind nicht mehr als massgebend zu betrachten (C. 07, Nr. 32 812). 3. grosse: Stier-, Ochsen-, Kuh-, Büffel-, Pferde-, Esels- und Schweinsleder, in ganzen und halben Häuten, ohne eingepresste Muster, auch genarbt oder gefärbt; Pergament, für das Pud . Vertragsgemäss: Aus 3. Grosse: Ochsen-, Kuh-, Stier-, Büffel-, Pferde-, Esels- und Schweinsleder — in ganzen und halben Häuten, ohne eingepresste Muster, mit und ohne Narbung, auch mit künstlich ­ eingepresster Narbung, auch gefärbt, für das Pud Bearbeitete Därme von Ochsen und anderen Tieren fallen unter Art. 55, P. 3 (C. 99, Nr. 6238). Scheiben, ausgeschnitten aus tierischem Pergament — nach Art. 55, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). 4. lackierte grosse Häute, für das Pud . . . 4. Vertragsgemäss: Für das Pud Anmerkung. Abschnitzel von bearbeiteten Häuten sind ebenso zu verzollen wie die Häute, von denen sie herrühren. Vertragsgemäss: Anmerkung. Abfälle und Stücke von bearbeiteten Häuten werden, falls sie nicht für die Herstellung von Schuhwerk oder von kleinen Lederwaren zugeschnitten sind, zu denselben ­ Zollsätzen zugelassen, wie die Häute, von denen diese Stücke und Abfälle herrühren. 56. Rauchwaren: 1. Seebiber-, Schwarzfuchs-, Chinchilla-, Zobel-, Marder-, Pekan- (amerikanischer Iltis) und Blaufuchsfelle; ­ Felle junger Seebären, ausgezupfte, für das Pud 2. Ungefärbte Felle vom Opossum und Känguruh, ­ auch bearbeitet; unbearbeitete und ungefärbte Felle vom Waschbären, Iltis, Eichhörnchen, Bisam; Seebärenfelle, nicht ausgezupfte; Bären-, 11— It 10,— R 12,75 It 10,20 R 115,— It 72 Wolf-, Luchs-, Robben-, Seehund-, Fischotter-, Tiger-, Pantherfelle, auch bearbeitet oder gefärbt, für das Pud ' 3. Schaf- und Ziegenfelle, unbearbeitet und ungefärbt, für das Pud Vertragsgemäss: Aus 3. Zickelfelle, enthaart, nicht gegerbt, für das Pud 4. Felle, die in die Häfen des Gouvernements Archangelsk von den dortigen Bewohnern auf russischen Schiffen eingeführt werden: a) Fuchs- und Marderfelle, für das Pud . b) Walross-, Rentier-, Seehund- und Delphinfelle, ­ sowie alle anderen von russischen Jägern und Fischern erbeuteten Rauchwaren, ­ ausser den unter lit. a dieses Punktes genannten 5. Rauchwaren jeder Art, mit Ausnahme der besonders genannten: a) bearbeitet oder gefärbt, für das Pud . a) Vertragsgemäss: zugerichtet oder gefärbt, für das Pud b) unbearbeitet und ungefärbt, für das Pud Anmerkung. Bisamratten- und Eichhörnchenschwänze ­ jeder Beschaffenheit gehören unter P. 5 lit. a dieses Artikels. Vertragsgemäss: Anmerkung 1. Gefärbte Bisam-, Kaninchen-, Opossum- und Waschbärfelle werden mit 25 Rubel für das Pud verzollt. Vertragsgemäss: Anmerkung 2. Die in P. 5 lit. a und in der vorstehenden Anmerkung bezeichneten Felle unterliegen den dort festgesetzten Zöllen, auch wenn die Zurichtung oder Färbung vorgenommen ­ worden ist, um Felle aus P. 1 dieses Artikels nachzuahmen. Schafpelze, die nicht mit Zeugstoff überzogen sind, auch wenn sie mit einfacher Stickerei versehen sind — nach Art. 56, mit einem Aufschlag von 50% gemäss Anm. 1 zum Art. 209 (C. 99, Nr. 23 463). Nach einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarif kommission ist der in der Anm. zu Art. 209 des Zolltarifs ­ vorgesehene Zuschlag von 50 v. H. nur von solchen genähten Pelzen zu erheben, die aus den Fellen mehrerer Tiere zusammengesetzt sind oder die doch jeden-15—R 1,50 R 0,7.5 Ii 15,— R zollfrei. 50,— R 50,— R 40,— R 73 falls nicht das Aussehen eines Felles haben. Dagegen sollen Pelze jeder Art, die in einzelnen Fellen bestehen, auch wenn diese Felle durch Nähen zugerichtet oder wenn abgerissene ­ Stücke an sie angenäht sind, der Verzollung nach den entsprechenden Punkten des Art. 56 des Zolltarifs ohne den Zuschlag von 50 v. H. unterliegen (C. 05, Nr. 17 403). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 4748, ist die Tarifierung von ungefärbten und unbearbeiteten Kaninchenfellen nach Art. 56, P. 5 lit. b, des Tarifs richtig (C. 09, Nr. 5962, P. 4). 57. Lederwaren: 1. Fussbekleidung jeder Art (mit Ausnahme der besonders genannten), fertig und zugerichtet, für das Pfund 1,95 R 1. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915. Schuhwaren aller Art (mit Ausnahme der besonders genannten), fertig oder zugerichtet 1 ), für das Pfund 1,50 R Anmerkung. Leder jeder Art, zugeschnitten ­ für Fussbekleidung und kleine Gegenstände, ­ für das Pfund 1,46V 4 R Schuhwerk aus Baumwollenzeug, mit Sohlen aus Stricken, ledernen Spitzen und Hackenstücken — nach Art. 57, P. 1 (C. 87, Nr. 19 907). Damenschuh werk aus Gemsleder — nach Art. 57, P. 1 (C. 92, Nr. 14 043). Kinderschuhwerk aus Seidenzeug — nach Art. 57, P. 1 (C. 99, Nr. 6238). Pantoffel aus Wollgewebe als Fussbekleidung jeder Art — nach Art. 57, P. 1 (C. 02, Nr. 897). Sandalen, geflochten aus Stroh, mit zwei Querbändern ­ aus Zeugstoff, wie fertiges Schuhwerk — nach Art. 57, P. 1 (C. 10, Nr. 520). 2. Fussbekleidung für Damen, aus Seidenstoff und Chevreauleder, fertig und zugerichtet, für das Pfund 2. Vertragsgemäss bis 18.f31.XII. 1915 (u.Fr.): Schuhwaren für Damen aus Seidenstoßen oder Ghevreau, fertig oder zugerichtet, für das Pfund . Fertiges Damenschuh werk (Pantoffeln) aus unechtem ­ Gold- oder Silbergewebe, mit einem Futterstoff von seidenem oder halbseidenem Gewebe, auch mit Schnallen mit künstlichen Steinen versehen — nach Art. 57, P. 2 (C. 10, Nr. 520). 3. Lederne Handschuhe aller Gattungen; kleine Täschnerarbeiten aus Leder, im Gewichte von l ) In dem Vertrage mit Frankreich ist ein Zollsatz von J >7° R vereinbart. 3,90 R 2,55 R 74 v 2 Pfund 1 ) und weniger für ein Stück, wie: Taschen, Beutel, Portemonnaies, Zigarren- und Brieftaschen; Waren aus Sämisch-, Glaceleder, Saffian, Pergament, ­ mit Ausnahme von Fussbekleidung und chirurgischen Vorrichtungen, für das Pfund . . 4,50 R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 3. Lederne Handschuhe ­ aller Gattungen, für das Pfund 3,80 R 3. Vertragsgemäss: Kleine Gegenstände aus Leder jeder Art im Gewichte von 1 / 2 Pfund 1 ) und weniger das Stüclc, wie: Damentaschen, Börsen, Portemonnaies, ­ Portefeuilles, Zigarrentaschen, Brieftaschen, ­ auch mit Bestandteilen aus unedlen Metallen (einschl. der Beschläge und Verschlüsse aus vergoldeten ­ oder versilberten unedlen Metallen) oder aus anderen Stoffen (einschl. Ausputz oder Futter aus Seide und aus Halbseide), für das Pfund . 2,70 R Anmerkung. Zugeschnittene, aber nicht genähte Handschuhe, für das Pfund 2,25 R Fausthandschuhe und Handschuhe zum Boxen und Fechten aus Glace und Sämischleder — nach Art. 57, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). 4. Pferdegeschirr mit Zubehör; Sattlerwaren; Reitpeitschen aus Lederriemen, für das Pfund . 1,0774 ® 4. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . 0,90 R 5. Reisekoffer, Reisesäcke, Taschen, ausser den in P. 3 dieses Artikels genannten, und Jagdgegenstände ­ aus Leder, dicken Jute- und Hanfgeweben; lederne Notizbücher und Brieftaschen, ausser den in P. 3 genannten, Leder für Einbände zurichtet; ­ Lederwaren aller Art, die nicht besonders genannt sind, auch in Verbindung mit Teilen aus Metall oder anderem Material, sofern sie nicht zu den wertvollen Galanteriewaren gehören, für das Pfund 1,05 R Vertragsgemäss: Aus 5. Notizbücher und Portefeuilles, ­ im Gewichte von mehr als 1 / 2 Pfund 1 ) das Stück, aus Leder, auch aus Sämisch-, Glace-, Saffianleder ­ oder Pergament, für das Pfund l,Oo R Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 5. Der in diesem Punkte vorgesehene Zollsatz ist auf alle darin erwähntenWaren, deren Geivicht 1 f 2 Pfund 1 ) *) Hierunter ist das russische Pfund gleich 409,51 Gramm 411 verstehen. 75 übersteigt, anzuwenden, auch wenn diese Waren mit Beschlägen oder Verschlüssen aus vergoldeten oder versilberten unedlen Metallen versehen oder mit Seide oder Halbseide ausgeputzt oder gefüttert sind. Leder- Bänder, zu Hüten und Mützen zugeschnitten, ­ unausgearbeitet oder ausgearbeitet (gesteppt, genäht ­ oder mit eingebogenen Rändern) — nach Art. 57, P. 5, wie nicht besonders genannte Lederfabrikate (C. 91, Nr. 23 187). 6. Maschinen-Treibriemen, ungenäht und genäht; ­ lederne Peckers für Webstühle, runde Treibriemchen, ­ Peitschen, Eimer und dergl. grobe (gemeine) Lederwaren, für das Pfund 0,30 R Vertragsgemäss: Aus 6. Maschinen-Treibriemen, ungenäht; lederne Treiber (Peckers) für Webstühle; runde Treibriemchen, für das Pud 10,— R Schnüre aus Adern, wie Riemen aller Art — nach Art. 57, P. 6 (C. 87, Nr. 19 907). Als ungenähte Maschinen-Treibriemen des Art. 57, P. 6, des Vertragstarifs sind solche Treibriemen anzusehen, ­ die nur aus einer Schicht Leder hergestellt sind, wobei das Aneinanderfügen einzelner Riemenstreifen durch Zusammennähen, Zusammennieten oder Zusammenkleben der Enden zu dem Zweck, einen Riemen von grösserer Länge zu erhalten, nicht die Anwendung des Art. 57, P. 6, begründen soll. Dagegen sind Treibriemen, die zwar aus einer Schicht bestehen, aber in der Breite in irgend einer Weise aus mehreren ­ Abschnitten oder Stücken zusammengesetzt sind, nach Art. 67, P. 6, zu verzollen (C. 05, Nr. 5657). Runde, trockene Riemen, aus Därmen hergestellt — nach Art. 57, P. 6 (C. 09, Nr. 34 804). Gürtel für Feuerwehrleute, aus zusammengenähten ­ Stücken von grobem Leder hergestellt und in Verbindung ­ mit Schnallen, Zwingen und anderen Metallteilen — nach Art. 57, P. 6 (C. 10, Nr. 36 911). Aus Leder angefertigte Bekleidungsgegenstände fallen unter Art. 57 (C. 99, Nr. 6238). 76 Gruppe III. Holz sowie Fabrikate daraus 58. Holz: 1. Birken-, Buchen-, Ulmen-, Hagebuchen-, Eichen-, Rottannen-, Weiden-, Rüstern-, Ahorn-, Linden-, Lärchen-, Ellern-, Espen-, Weisstannen-, Kiefern- (Föhren-), Pappel- und Eschenholz: 1. Vertragsgemäss bis 18.131. XII. 1915: Birken-, Rotbuchen-, Ulmen-, Weissbuchen-, Eichen-, Rottannen- (Fichten-), Weiden-, Rüster-, Ahorn-, Linden-, Lärchen-, Erlen-, Espen-, Weisstannen-, Föhren-, Pappel- und Eschenholz. a) Faschinen und Späne, auch Brennholz und Reisig a) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 . b) Balken, Rundholz und Stangen, für das Pud b) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud c) Blöcke, Bohlen, behauene oder mit der Säge bearbeitete Balken und Bretter (über 372 Zoll dick), für das Pud . . c) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Blöcke, Bohlen, behauene und gesägte Balken und Bretter (über dy 2 Zoll dick), für das Pud d) Bretter und kleine vierkantige Balken (über 74 bis 372 Zoll einschl. dick), ungehobelt, ­ für das Pud d) Vertragsgemäss bis 18.(31. XII. 1915: Bretter und Pfosten (über 1 / i Zoll bis inkl. 37 2 Zoll dick), ungehobelt, für das Pud Fassdauben aus Eichenholz, nicht bearbeitet — nach Art. 58, P. 1, wie Holzwaren (C. 83, Nr. 10 568). Anmerkung. Dem Warenempfänger ist gestattet, die Menge der eingeführten, in P. 1 dieses Artikels genannten Holzwaren in Kubikfuss anzugeben, wobei ein Kubikfuss einem Pud gleichgesetzt ­ wird. Ebenso ist den Zollämtern anheimgestellt, ­ im Falle von Schwierigkeiten bei der Feststellung des Gewichts der eingeführten Holzwaren ­ bei der Besichtigung die zollpflichtige Menge nach dem Rauminhalt zu bestimmen, unter zollfrei. zollfrei. 0,03 R 0,0:i K 0,09 R 0,09 11 0,15 R 0,15 B I 77 Zugrundelegung der oben bezeichnten Berechnung. ­ 2. Holz jeder Art, ausser den im P. 1 dieses Artikels genannten Arten, in Balken, Scheiten, Klötzchen, Brettern, Blöcken, Rundstücken, vierkantigen ­ Balken, Stangen und Spänen, für das Pud 0,40 R Anmerkung. Die in den P. 1 und 2 dieses Artikels genannten Gegenstände werden, wenn sie gehobelt sind, verzollt: a) wenn sie aus den im P. 1 aufgezählten Holzarten bestehen — nach Art. 59, P. 1, und b) aus allen andern Holzarten — nach Art. 61. 3. Holz jeder Art in Blättern oder Furnieren, nicht über 1 / i Zoll dick, auch gehobelt, für das Pud 2,— R 4. Korkholz: a) unbearbeitet und Abfälle davon, für das Pud 0,20 R a) Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . 0,15 R b) zu Stückchen oder Mehl zerkleinert, für das Pud 1,— R Anmerkung. Farbholz wird nach Art.125, P. 1 verzollt. Galeeren, welche nicht den Typus regelmässig gebauter ­ Schiffe haben und nur aus rohbehobelten Brettern einfach zusammengeschlagene Kasten darstellen, sind nach dem Art. 58 je nach dem Material zu verzollen, aus welchem sie verfertigt sind, indem der Zoll nach Kubikfuss des Materials berechnet und jeder Kubikfuss = 1 Pud angenommen wird (C. 91, Nr. 13 974). Späne, als Abfälle bei der Bearbeitung von Holz — nach Art. 58 (C. 99, Nr. 6238). 59. Zimmermanns- und Böttcherarbeit: 1. hölzerne Zimmermannsarbeiten, hölzerne Stöcke von der Rinde und den Aesten befreit, doch sonst nicht bearbeitet, auch Schindeln, einfache ­ und gespundete, für das Pud 0,50 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 1. ScMndeln, roh oder gefalzt, für das Pud .... 0,18 R Holzspaten in zimmermännischer Bearbeitung — nach Art. 59, P. 1 (C. 94, Nr. 20 969). Dachschindeln, ebenso wie einfache Schindeln — nach Art. 59, P. 1 (C. 07, Nr. 626). 78 2. Hobel- usw. Späne (Holzwolle), aus Holz jeder Art, für das Pud 0,50 R 3. Böttcherarbeiten; fertige Fassdauben (gelammt ­ und gefugt), für das Pud 0,70 R 3. Vertragsgemäss: Böttcherwaren, fertige Fassdauben ­ (gefalzt und gehobelt), für das Pud . . . 0,50 H Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 3. Fertige Gefässe werden mit 50 Kopeken für das Pud verzollt, auch wenn sie mit eisernen Reifen versehen sind. Nach einer Bekanntmachung des Zolldepartements bezieht ­ sich die in der Anm. 3 zu Art. 59 des Zolltarifs angegebene ­ Vergünstigung der zollfreien Einfuhr nur auf buchene Fassdauben (Seiten- und Bodenbretter der Fässer), nicht aber auf fertige Böttcherarbeiten, wie z. B. zusammengenagelte oder auf andere Weise aus Dauben hergestellte ­ Fassböden; letztere sind daher nach Art. 59, P. 3, zu verzollen (C. 06, Nr. 16 137), Anmerkung 1. Die in diesem Artikel genannten Arbeiten (ausser Hobel- usw. Spänen) werden, wenn sie aus den unter P. 2 des Art. 58 enthaltenen Holzarten oder aus Furnieren angefertigt ­ sind, nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 verzollt. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmerkung ­ 1. Auf die Dauer der Gültigkeit des Vertrags mit Oesterreich-Ungarn wird die zollfreie Einfuhr von Holzkisten und Holzwolle jeder Art, die zur Ausfuhr von Eiern bestimmt sind, unter den durch eine Verordnung des Finanzministers festgesetzten Bedingungen gestattet. 1 ) Anmerkung 2. Zeitweilig bis zum 1./14. Januar 1911 ist die zollfreie Einfuhr von hölzernen Kisten gestattet, welche zur Ausfuhr ­ von Eiern ins Ausland bestimmt sind, gemäss vom Finanzminister zu bestätigenden Vorschriften (s. Vertragsbestimmung unter Anm. 1). Anmerkung 3. Zeitweilig bis zum 1./14. Januar 1911 ist die zollfreie Einfuhr von buchenen Fassdauben mit Reifen in die baltischen Häfen und über die russisch-preussische Grenze gestattet. l ) Die Regeln sind im „Russischen Zollreglement“, herausgegeben ­ vom Deutsch-Russischen-V erein, Berlin 1909, auf Seite 626—630 abgedruckt. S. den Abschnitt in diesem Buche: „Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial“. « 79 Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anm. 3 zu Art. 59 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. S t. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Vertragsgemäss: Anmerkung 3. Auf die Dauer der Gültigkeit des Vertrags mit Oesterreich-TJngarn (bis 18./31. XII. 1915) wird die zollfreie Einfuhr von Fassdauben aus Buchenholz einschliesslich der zugehörigen Reifen über die Grenze Oesterreich-Ungarns gestattet. Von bralderten Heringen verbliebene leere hölzerne Fässer sind zollfrei (C. 82, Nr. 18 632). Boote in zerlegter Gestalt eingeführt — je nach dem Material — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs (C. 85, Nr, 1182). In zerlegter Gestalt eingeführte Holzbottiche, mit den zugehörigen eisernen Reifen — nach dem Material (C. 86, Nr. 604). Aus ordinären Holzgattungen gespaltene Leisten — nach Art. 59 (C. 99, Nr. 6238). 60. Korkholz, bearbeitet: 1. in Form von Platten und Würfeln, für das Pud 3,— R 1. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . . 2,40 R 2. Flaschenkorken ohne Verbindung mit anderen Materialien, Fasskorken und alle anderen nicht besonders genannten Erzeugnisse aus Korkholz, ­ für das Pud 5,50 R 2. Vertragsgemäss (Portugal): Korkholz bearbeitet: ­ a) in halb bearbeitetem Zustande (Platten, Würfeln usw.), für das Pud 2,40 R b) in Fabrikaten, für das Pud * 3,00 R Ziegel, Platten und sonstige Erzeugnisse, die aus mit einfachen Materialien vermengten Korkholzabfällen ­ hergestellt werden, unterliegen der Verzollung nach Art. 60, P. 2 lit. b, des Tarifs (C. 02, Nr. 10 986). 3. Erzeugnisse aus Korkabfällen, auch mit Zusatz von Bindemitteln, für das Pud .... 4,50 R 61. Holzwaren, ausser den besonders genannten: 1. Tischler- und Drechslerarbeit aus den in Art. 58, P. 1 genannten Holzarten, unlackiert, unpoliert, ohne aufgeleimte Stücke oder Furniere; Zwecken oder hölzerne Nägel für Stiefel, für das Pud 1,15 R 1. Vertragsgemäss: Tischler- und Drechslerwaren aus den in Art. 58 P. 1 genannten Holzarten, unlac leiert, unpoliert, ohne auf geleimte Arbeit oder Furniere; hölzerne Zwecken oder Nägel für Schuhmacher; ­ für das Pud 0,90 II 2. Tischler- und Drechslerarbeit aus Holz, das nach Art. 58, P. 2 verzollt wird, und Erzeugnisse aus Furnieren (einschliesslich der zusammengeleimten ­ Furniere), auch unlackiert und unpoliert; Tischler- und Drechslerarbeit aus Holz jeder Art, lackiert, poliert, ein- oder mehrfarbig angestrichen (jedoch ohne Kunstmalerei 1 ), mit aufgeleimten Stücken oder Furnieren, auch mit Papier beklebt; gebogene Buchenholzmöbel ohne Flechtwerk und Bezug, zusammengesetzt oder zerlegt, für das Pud 4,— R 2. Vertragsgemäss: Tischler- und Drechslerwaren aus den nach Art. 58 P. 2 zu verzollenden Holzarten ­ und furnierte Waren (einschl. der zusammengeleimten ­ Furniere), auch unlackiert und unpoliert; Tischler- und Drechslerwaren aus Holz jeder Art, lackiert, poliert, ein- oder mehrfarbig angestrichen (jedoch ohne Kunstmalerei), mit auf geleimter Arbeit oder Furnieren oder mit Papier beklebt; Möbel aus gebogenem Buchenholze ohne Rohrgeflecht und Bezug, zusammengesetzt oder nicht, für das Pud .... 3,— R Anmerkung 1. Kleine Drechslerarbeiten aus Holz aller Art (ausser den besonders genannten), ­ im Gewicht von 1 Pfund und weniger für ein Stück, werden nach P. 2 dieses Artikels verzollt. Anmerkung 2. Teile von Maschinen und Apparaten aus Holz werden verzollt: a) wenn sie zur Gattung der in P. 1 dieses Artikels genannten Erzeugnisse gehören, für das Pud 1,15 R b) alle anderen, darunter solche mit Beschlägen ­ sowie aufgeleimten oder eingesetzten ­ Stücken, für das Pud . . . 4,-— R ' ) Abgeändert laut dem „Deutschen Handels-Archiv“, 19C6, Oktober-Heft. 6 81 Plättchen aus Ebenholz für Klaviertasten durch Tischlerarbeit zugerichtet, jedoch noch nicht fertige Tasten — nach Art. 61, P. 2 (C. 86, Nr. 3206). Parkettafeln aller Art, auch inkrustiert — nach Art. 61, P. 2 (C. 86, Nr. 4978). Hölzerne Nadeldosen, gedrechselte, ohne Benutzung ­ anderen Materials — nach Art. 61, P. 2 (C. 94, Nr. 21 903). Gewöhnliche Kästen für Patronenbänder aus Holz, mit Lack oder Farbe bedeckt — nach Art. 61, P. 2 (C. 06, Nr. 9437). Laut Beschluss der Tarifkommission, Nr. 179 vom 27. März 1907, sind, da bei der Festsetzung des Vertragszolles ­ zu Art. 61, P. 3, des Tarifs, wie aus dem französischen Text dieses Punktes hervorgeht, unter Tischler- und Drechslerarbeiten ­ mit Malerei nur Arbeiten mit Kunstmalerei (Peinture artistique) verstanden sind, — Erzeugnisse aus Holz mit künstlerischer ­ Bemalung und Zeichnung — nach Art. 61, P. 3, alle in irgend einer anderen Weise bemalten Erzeugnisse dagegen -— nach Art. 61, P. 2, einzulassen (C. 07, Nr. 12 598). 3. Holzschnitzereien (ausser den in P. 4 genannten); ­ Tischler- und Drechslerarbeit 1 ), vergoldet, ­ versilbert und bronziert, oder mit Verzierungen ­ solcher Art, für das Pud 12,— ß 3. Vertragsgemäss: Holzwaren mit Schnitzarbeit (andere als die in P. 4 dieses Art. [67] genannten); Tischler- und Drechslerwaren mit Kunstmalerei oder vergoldet, versilbert oder bronziert oder mit gemalten, vergoldeten, versilberten oder bronzierten Verzierungen, ­ für das Pud S,— II Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 3. Möbel aus gebogenem Buchenholz, mit eingepressten oder eingebrannten Verzierungen, auch montiert, ohne weitere in den Punkten 3, 4 und 5 dieses (61.) Artikels auf gezählte Bearbeitungen, für das Pud 6,75 II Zigarrenwickelformen aus Holz werden nach P. 61, P. 3, verzollt (vergl. Protokoll zum Handelsvertrag P. 2, Seite 20). Hölzerne Schachfiguren, teils Drechsler-, teils Schnitzarbeit, ohne Inkrustationen, Einsatzstücke und Verzierungen ­ — nach Art. 61, P. 3, zusammen mit den zugehörigen Kästchen; hölzerne Schachbretter ohne Inkrustationen und Verzierungen — nach den entsprechenden Punkten des Art 61 (C. 96, Nr. 15 940). Hölzerne Löffel, auch unlackierte — nach Art. 61, P. 3 (C. 99, Nr. 6238). J ) Im französischen und russischen Text des autonomen Zolltarifs: Tischler- und Drechslerarbeit mit Kunstmalerei (ouvrages d’ebenisterie et de tourneur avec peinture artistique). 82 Laut Beschluss der Tarifkommission, Nr. 179 vom 27. März 1907, sind, da bei der Festsetzung des Vertragszolles zu Art. 61, P. 3, des Tarifs, wie aus dem französischen Text dieses Punktes hervorgeht, unter Tischler- und Drechslerarbeiten ­ mit Malerei nur Arbeiten mit Kunstmalerei (Peinture artistique) verstanden sind, — Erzeugnisse aus Holz mit künstlerischer ­ Bemalung und Zeichnung —- nach Art. 61, P. 3, alle in irgend einer anderen Weise bemalten Erzeugnisse dagegen —-nach Art. 61, P. 2, einzulassen (C. 07, Nr. 12 598). Anmerkung 1. Demselben Zoll unterliegen ­ auch Erzeugnisse aller Art aus grobem Filz, gezupftem Tauwerk, gestampftem Papier (Papiermache ­ und Steinpappe), x ) und verschiedenen nicht metallenen Kompositionen, ferner auch Holzarbeit, gestampft, gepresst, mit Holzbrand und Kunstmalerei ­ 2 ) verziert, sowie Erzeugnisse, bedeckt mit Alabaster, der als Relief auf Holz angebracht ist — alle die genannten Erzeugnisse, wenn sie das Aussehen von gedrechselter oder geschnitzter Holzarbeit ­ haben. Mannekins für Schneiderinnen aus Papiermache in Verbindung mit Holz, Watte, Baumwollenzeug und Glacöleder — nach Art 61, P. 3, Anm. 1 (C. 86, Nr. 604). Hölzerne gebogene Stühle mit gepressten Holzsitzen — nach Art. 61, P. 3, Anm. 1 (C. 92, Nr. 14 042). Anmerkung 2. Rahmen in fester Verbindung ­ mit Spiegeln, die im Stück mehr als 50 Quadrat-Werschok haben, sowie auch mit zollfreien ­ Bildern, wenn solche nicht besonders gewogen ­ werden können, unterliegen einem Zoll von 45 Kop. für die laufende Arschin, wobei eine nicht volle Arschin für voll gerechnet wird. In allen übrigen Fällen wird der Zoll für Gegenstände, welche in fester Verbindung mit Rahmen eingeführt ­ werden, vom Gesamtgewichte der Gegenstände ­ und Rahmen erhoben. Anmerkung 2 auch Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 gebunden. 4. Tischler-, Drechsler- und Schnitzarbeit mit Verzierungen aus Kupfer, Kupferlegierungen und anderen Materialien, mit eingelegter Arbeit oder x ) Nach dem Original-Text, sowie nach der amtlichen französischen Uebersetzung fehlt hier folgender Satz: „ausser denjenigen, die zum Art. 177, P. 3, gehöre n“. 2 ) Abgeändert laut dem „Deutschen Handels-Archiv“, 1906, Oktober-Heft. 6* 83 Einlagen aus Holz (ausser Parkettafeln), Kupfer, Stahl, Perlmutter, Elfenbein, Schildpatt und dergl., mit Ausnahme der Gegenstände, welche weniger als 3 Pfund für ein Stück wiegen und unter Art. 215 fallen, für das Pud 18,— R 4. Vertragsgemäss: Tischler-, Drechsler- und Schnitzwaren mit Verzierungen aus Kupfer, Kupferlegierungen oder anderen Stoffen, mit eingelegter Arbeit oder Einlagen aus Holz (ausser Parketttafeln ­ ), Kupfer, Stahl, Perlmutter, Elfenbein, Schildpatt ­ und dergl., mit Ausnahme der Gegenstände, welche weniger als 3 Pfund das Stück wiegen und nach Art. 215 verzollt werden, für das Pud . . . 15,— R Anmerkung. Griffe, Ringe, Nägel, Füsse, Räder und dergl. werden nicht als Verzierungen aus Kupfer und dessen Legierungen angesehen. Holzfurniere mit Inkrustation, nicht verarbeitet, als Material zum Belegen von Gegenständen, aber nicht fertige Gegenstände, unabhängig vom Gewicht jedes Stückes — nach Art. 61, P. 4 (C. 94, Nr. 14 637). Holzarbeiten in Gestalt von Präsentiertellern mit Einsätzen aus Blech oder Fayence, je nach ihrem Gewichte ­ — nach Art. 61, P. 4, oder — nach Art. 215 (C. 94, Nr. 23 084). Holzfabrikate mit Teilenaus Leder und Geweben, die zu deren Ausschmückung dienen, jedoch nicht deren Beschlag bilden — nach Art. 67, P. 4 (C. 01, Nr. 24 691). 5. Holzarbeit, mit Leder oder Geweben überzogen ­ oder beklebt, sowie mit Flechtwerk, für das Pud 18,— R 5. Vertragsgemäss: Holzwaren mit Rohrgeflecht, mit Leder oder Geweben überzogen oder bedeckt, für das Pud 15,— R Möbelkissen, bestehend aus einem Holzrahmen, überzogen mit Leder oder Geweben — nach Art. 61, P. 5. Dieselben ohne Holzrahmen — nach den entsprechenden Artikeln des Zolltarifs, je nach dem Material des Ueberzugs und der Bearbeitung (C. 06, Nr. 3379). Möbelkissen, den Sitz von Sesseln darstellend, mit denen sie zusammen eingeführt werden, sind zusammen mit den Sesseln als dazu gehörige Bestandteile nach Art. 61, P. 5, des Tarifs zu verzollen (C. 10, Nr. 520). Anmerkung. Von den in P. 5 dieses Artikels genannten Gegenständen, deren Holz-Arbeit unter P. 4 dieses Artikels fällt, wird ein Zuschlag von 40 v. H. zu dem in P. 5 festgesetzten Zoll erhoben. — 84 — Nicht polierte und an der Aüssenflache nicht gefärbte Schatullen, sowie hölzerne Photographierahmen, ­ in nicht fertiger Gestalt, sondern zum Bemalen oder Einbrennen bestimmt — nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 (C. 92, Nr. 4212). Es ist vorgekommen, dass Holzfabrikate mit Inkrustationen aus Bronze und Perlmutter mit einer dicken Schicht irgend einer Farbe bestrichen, importiert werden, so dass erst nach Abwaschen der Farbe die Anwesenheit ­ von Inkrustationen entdeckt werden konnte. Das Zolldepartement hat den Zollämtern daher vorgeschrieben, ihre Aufmerksamkeit auf die sorgfältige Besichtigung der obengenannten Waren zu richten (C. 92, Nr. 8509). Gegenstände aus Bambus oder Rohr, welche nicht unter den Begriff der Korbmacher- und Flechtarbeiten fallen — nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 (C. 93, Nr. 7172). Bei der Besichtigung von gefärbten Uhrwerkgehäusen ­ in Tischlerbearbeitung wurde von einem Zollamt ­ folgende List entdeckt: Oben und an den Rändern der Gehäuse waren gefärbte Holzfumiere angeklebt, unter denen vergoldete, gepresste Verzierungen zum Vorschein kamen. Um die Wiederholung derartiger Versuche unmöglich ­ zu machen, werden die Zollämter angewiesen, die erwähnte Ware mit besonderer Sorgfalt zu besichtigen (C. 93, Nr. 14 762). Holzgriffe von Tischlerarbeit, die im gemeinen Leben und im Handel verschiedene Verwendung finden können — nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 (C. 93, Nr. 15 070). Spazierstöcke, wenn auch für Regenschirme bestimmt — nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 (C. 94, Nr. 22 199). Hölzerne Schuhmache rleisten und ähnliche Gegenstände, aus einem oder verschiedenem Material angefertigt ­ — nach dem Material (C. 95, Nr. 23 127). Hölzerne Schachbretter, ohne Inkrustationen und Verzierungen — nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 (C. 96, Nr. 15 940). Hölzerne Pfeifen zum Rauchen — nach Art. 61 (C. 99, Nr. 6238). Bretter und Pulte aus Holz, die als Unterlage für Telephone dienen sollen, auf denen jedoch irgend welche Teile dieser Apparate nicht befestigt sind, werden nach den entsprechenden Punkten des Art. 61 verzollt, da sie keine Teile^deS) eigentlichen Telephonapparates darstellen (C. 06, Elektrische Uhren in fester Verbindung mit hölzernen Gehäusen, die Gehäuse — nach Art. 61 und die Werke — nach lit. a der Anm. 2 zu Art. 171, P. 1 (C. 07, Nr. 626). Kopierrahmen, hölzerne, für photographische nach dem entsprechenden Punkt des Art. 61 Zwecke (C. 09, Nr. 34 804). 85 62. Pflanzen und deren Teile, nicht in anderen Artikeln genannt: 1. Heu jeder Art und ungereinigtes Stroh . 2. Pflanzenteile in ihrer natürlichen Beschaffen-' heit, nicht besonders genannt, für das Pud Rohgewicht ­ Anmerkung. Setzlinge der Weinrebe, die auf Grund der Anm. 2 zum Art. 232 zur Einfuhr zugelassen werden, sind zollfrei. Der Chef der Hauptverwaltung für Ackerbaueinriehtung und Landwirtschaft hat durch Verfügung vom 24. März 1906 gemäss Anm. 2 zu Art. 232 des russischen Zolltarifs die.. Einfuhr amerikanischer und europäischer Rebensetzlinge, ­ sowohl bewurzelter, wie unbewurzelter, aus dem Auslande nach Bessarabien zugelassen. Derartige Setzlinge sind nach der Anm. zu Art. 62 des Tarifs zollfrei. (Deutsches ­ Handels-Archiv, 1906, Seite 161S). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 3352, ist die Tarifierung der Stengel der Reispflanze nach Art. 62, P. 2, des Tarifs zutreffend (C. 09, Nr. 5962, P. 5). Knollen der Pflanze Arrow-root — nach Art. 62, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). 3. Sämereien, nicht besonders genannt, auch ausgeschält; Kopra; Pfirsich- und Aprikosenkerne, für das Pud Rohgewicht . . . .* Vertragsgemäss bis 18.131. XII. 1915: Aus 3. Sämereien, nicht besonders genannt, geschält oder nicht, für das Pud Rohgewicht Samen des weissenSenfes (Didier), ohne Reklamen eingeführt, wie nicht besonders genannte Sämereien — nach Art. 62, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Fette Samen, die im Handel unter dem Namen c a n d 1 e - n u t s (Kerzenbeeren) bekannt sind — nach Art. 62, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Orleanssamen, nicht zerkleinert — nach Art. 62, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Rizinus-Samen — nach Art. 62, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). 4. Lebende Pflanzen; Pflanzen und Pflanzenteile ­ zu Heilzwecken; Steinnüsse, bearbeitetes Material zu Korb-, Flecht- und ähnlichen Arbeiten, wie: Stroh, Rohr, Ruten, Bambus und andere ähnliche Materialien, gefärbt, gebleicht, gehobelt oder anders bearbeitet, für das Pud Rohgewicht PflanzenundTeile derselben, die in der Medizin Verwendung finden, in ihrem natürlichen Zustande importiert zollfrei. 0,15 R 0,25 R 0,15 R 0,85 R 86 (getrocknet, gereinigt oder sortiert), oder in Stücke geschnitten (concisum, contusum), jedoch nicht als fertiges Gemisch, das ein zusammengesetztes pharmazeutisches Mittel darstellt — werden nach Art. 62, P. 4, verzollt (C. 93, Nr. 6768). VegetabilischerSchwamm (Lufa, Loofah) — nach Art. 62, P. 4 (C. 95, Nr. 17 888). Die Blätter der unter dem Namen „M a 16“ bekannten amerikanischen Pflanze, als einer solchen, die in der Medizin Verwendung findet — nach Art. 62, P. 4 (C. 99, Nr. 3520). Dem Zolldepartement ist mitgeteilt worden, dass einzelne Zollämter bearbeitete Pflanzenteile, die in den Art. 62, P. 4, hineingehören, als faserige Pflanzenstoffe in roher Form verzollen lassen. Indem das Zolldepartement auf die strenge Besichtigung derartiger Waren aufmerksam macht, beauftragt es die Zollämter, in Fällen von irgend welchen Zweifeln oder Schwierigkeiten bei der Anwendung des betreffenden Artikels dem Departement Muster behufs Entscheidung zuzusenden ­ (C. 01, Nr. 703). Tamarindenfrüchte — nach Art. 62, P. 4 (C. 02, Nr. 25 975). Veilchenwurzel für Säuglinge, wie Pflanzenteile, die in der Heilkunde Verwendung finden — nach Art. 62, P. 4 (C. 09, Nr. 34 804). Erzeugnisse aus Lufa, auch in Verbindung mit baumwollenen ­ Geweben, wie z. B. die zum Waschen gebrauchten Fausthandschuhe und Streifen aus Lufa, mit einem baumwollenen ­ Bande besetzt und mit Oesen aus baumwollenem Bande und dergl. — nach Art. 62, P. 4 (C. 10, Nr. 520). Holzspäne in Form von Bändern, auch gefärbt, ein bearbeitetes Material für Flechtarbeit darstellend — nach Art. 62, P. 4 (C. 10, Nr. 520). 5. Zwiebeln, Wurzeln und Wurzelstöcke von Blumen und Zierpflanzen, für das Pud Rohgewicht 1,50 R 6. Abgeschnittene Blumen und Blätter, frisch oder getrocknet, auch gefärbt; Blüten, Blätter und andere Pflanzenteile in Form von Sträussen und Kränzen, für das Pud Rohgewicht .... 0,25 R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 6. Blumen und Blätter, frische, in Packen von höchstens 25 Pfund, für das Pfund Rohgewicht 0,05 K Lebende Pflanzen, frische und getrocknete Blüten und Blätter (gefärbt oder nicht gefärbt), selbst in Verbindung mit Eisendraht und anderem gewöhnlichem Material zum Befestigen der Stengel — nach dem entsprechenden Punkte des Art. 62 (C. 97, Nr. 19 430). Die Samen des Brechnussbaums, sowohl in Pulverform, ­ als auch zerschnitten, d. h. überhaupt in zerkleinertem Zustande, sind zur Einfuhr verboten (C. 10, Nr. 22 973). 63. Kardendisteln, für das Pud Rohgewicht .... 0,30 R 87 64. Korb- und Flechtarbeit aus Pflanzenstoffen: 1. einfache Körbe für Wäsche, Kleider, zum Verpacken und Transport verschiedener Waren, aus Holzspänen, Baumrinde, ungespaltenen Ruten und Schilfrohr, ohne oder in Verbindung mit anderen einfachen Materialien; Fussteppiche, Dielenläufer, Matten aus groben ungespaltenen Materialien; Doppelmatten, einfache Besen: a) ungefärbt, für das Pud Matten aus grobem, gebrochenem Rohr — nach Art. 64, P. X lit. a (C. 10, Nr. 620). b) gefärbt oder lackiert, für das Pud . . Körbe aus ungespaltenen Ruten, die im gewöhnlichen Leben und im Handel zum Transport und Tragen von Provision ­ gebraucht werden — nach Art. 64, P. 1 (C. 91, Nr. 24 388). Doppelmatten aus Seegras — nach Art. 64, P. 1 (C. 93, Nr. 11 145). Bürsten aus vegetabilischem Material in gewöhnliches ­ Holz gefasst — nach Art. 64, P. 1 (C. 99, Nr. 6238). 2. Körbe jeder Art, ausser den in P. 1 genannten; ­ Flechtarbeit jeder Art aus gespaltenen Ruten, Gras, Stroh, Palmblatt, Span, ausser der besonders genannten; Gegenstände der Gartenund Zimmereinrichtung und Bestandteile anderer Erzeugnisse, wie: Möbel aller Art, Rahmen, Vasen, Blumenkörbe, Gartenlauben, Equipagenkörbe und dergl. — gefärbt und ungefärbt, ohne Ausstattung mit anderen einfachen Materialien: a) im Gewicht von mehr als ein Pfund für das Stück, für das Pud b) im Gewicht von einem Pfund und weniger für das Stück, für das Pud Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 14 675, sind rieehtwaren aus gefärbtem Stroh, die als Vorhänge und zum Beschlag von Möbeln gebraucht werden, richtig nach Art. 64, P. 2 lit. a resp. b, zu tarifieren (C. 09, Nr. 5962, P. 6). Ausklopfer aus Gerten, die im oberen Teile zerspalten ­ und in Form eines Taues zusammengewunden sind — nach Art. 64, P. 2 (C. 10, Nr. 520). 3. dieselben Erzeugnisse, mit einfachen Materialien ­ ausgestattet: a) im Gewicht von mehr als ein Pfund für das Stück, für das Pud b) im Gewicht von einem Pfund und weniger für das Stück; geflochtene Bänder aus 88 Stroh, Span und Stengeln, auch in Verbindung ­ mit Haar, Baumwolle, Flachs und Hanf, für das Pfund 1,80 R 4. Matten und Säcke daraus zollfrei. Anmerkung. Für Ruten- und Flechtarbeit, ­ durch Bronzierung, Versilberung und Vergoldung ­ bearbeitet, wird ein Zuschlag von 25 v. H. zum festgesetzten Zoll erhoben; dieselbe Arbeit, mit versilberten und vergoldeten Metallverzierungen ­ als auch mit Seide, Sammet, Chenille und anderen wertvollen Materialien versehen, fallen unter Art. 215. Gegenstände aus gespaltenem Schilfrohr, mit ordinärem Material garniert, japanesische und chinesische Sonnenschirme imitierend — nach dem entsprechenden Punkt des Art. 64 (C. 93, Nr. 11 387). Gruppe IV. Keramische Materialien und Fabrikate daraus. 65. Baumaterialien: 1. Ton, für Fabrikations- und Bauzwecke verwendbarer ­ (mit Ausnahme der besonders genannten ­ Gattungen); Bauxit; Talk in Stücken, ungebrannt, für das Pud 0,03 R Weisser Bolus — nach Art. 65, P. 1 (C. 99, Nr. 6238). Ziegel, zerschlagen, und Ton warenbruch, eingeführt ­ als Ware, die nur als Rohmaterial tauglich ist — nach Art. 65, P. 1, wie nicht besonders genannter Ton (C. 06, Nr. 3379). 2. Kreide in Stücken, ungereinigt und ungebrannt ­ zollfrei. 3. Gips in Stücken (Gipsstein), ungebrannt; Kalk, fetter (nicht hydraulischer); Kreide und Talk in Stücken, gebrannt, für das Pud .... 0,047a R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 3. Talk in Stücken, gebrannt, für das Pud 0,03 R 4. hydraulische Bindestoffe: Zement aller Art (Portlandzement, künstlicher oder natürlicher, Roman-, gemischter, Schlacken- und aller andere Zement); hydraulische Zuschläge (Puzzolan, Trass, Santorinerde, körnige Schlacke); hydraulischer Kalk; Gips, gemahlen, ungebrannt; Gips, gebrannt ­ (Alabaster); Zementröhren, für das Pud Vertragsgemäss: Aus 4. Zement aller Art (Portlandzement, ­ künstlicher oder natürlicher, Roman-, gemischter, Schlacken- und aller andere Zement); Zementröhren, für das Pud Vertragsgemäss (Fr.): Aus 4. Hydraulischer Kalk jeder Art; Gips, gemahlen, gehrannt oder ungebrannt, ­ für das Pud Xylolithgemisch (Zement) aus gebranntem Magnesit ­ (Magniumoxyd) und Holzsägespänen, mit einem Zusatz von Ton, der mit Eisenoxyd gefärbt ist — nach Art. 65, P. 4 (C. 09, Nr. 34 804). 66. Steine, unbearbeitet und zugerichtet: 1. Feldsteine zum Pflastern der Strassen, auch grob bearbeitet, in Form von Parallelepipeden oder Würfeln; Feuerstein, Quarz, Feldspat, Pegmatit, natürlicher Sand aller Art, Infusorienerde und andere nicht besonders genannte Steine und Erden, die als Material für Fabrikbetriebe dienen, in unbearbeitetem und unzerkleinertem Zustande, auch gebrannt 1. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Pflastersteine, roh oder grob behauen in Form von Platten oder Würfeln; Kiesel, Quarz, Feldspat, Petuntse, natürlicher Sand aller Art, Infusorienerde und andere nicht besonders benannte Steine und Erden, die als Material für Fabriken und Hüttenwerke ­ dienen, weder bearbeitet noch zerkleinert, auch gebrannt 2. Steine, die als Material für Fabrikbetriebe dienen, künstlich zerkleinert (gemahlen oder zerstückelt); ­ Filter aus Kohle, für das Pud . . . 2. Vertragsgemäss bis 18.f31. XII. 1915: Steine, welche als Material für Fabriken und Hüttenwerke dienen, künstlich zerkleinert (gemahlen oder zerstückelt); ­ Kohlenfilter, für das Pud Marmor und K r y o 1 i t, gemahlen — nach Art. 66, 2 (C. 91, Nr. 22 026). Pyrolosit in Pulver — nach Art. 66, P. 2 (C. 06, Nr. 3379). Als natürlicher, gemahlener K r y o 1 i t h sind verschiedene ­ chemische Präparate, die den natürlichen Kryolith 0,15 R 0,12 B 0,12 B zollfrei. zollfrei. 0,15 R 0,15 B 90 seiner Bestimmung nach ersetzen, wie Doppelsalze von Fluornatrium und Fluoraluminium, Natriumfluorsilikat und dergl. eingeführt worden, die als nicht besonders genannte chemische Produkte nach Art. 112, P. 9, zu verzollen sind. Das Zolldepartement hat die Zollstellen hierauf aufmerksam ­ gemacht und sie angewiesen, sich an dem äusseren Ansehen dieser Ware nicht genügen zu lassen, sondern sie auf jeden Fall einer sorgfältigen Untersuchung zu unterziehen, wobei im Auge zu behalten ist: 1. dass natürlicher Kryolith als ein gemahlenes Mineral unter dem Mikroskop das Ansehen ­ von kleinen scharfkantigen Stückchen verschiedener Grösse und Form hat, während die oben erwähnten Präparate als künstlich niedergeschlagen aus Körnern von gleicher Grösse und Form bestehen, und 2. dass beim Kochen von natürlichem Kryolith in Wasser das Letztere neutral reagiert, während der wässerige Auszug der Ersatzstoffe für das Kryolith stets entweder sauer oder alkalisch reagiert (C. 07, Nr. 21 078). 3. Bausteine, ausser den besonders genannten: a) unbearbeitet oder grob behauen, in Form von Blöcken und Platten, ohne jede künstliche Bearbeitung auf den Flächen (grob oder glatt behauen, gesägt), für das Pud 0,0472 ® b) in Form von Blöcken und Platten, über 372 Werschok dick, mit gesägten oder behauenen Flächen oder Flächenteilen; Treppenstufen und Trottoirplatten, für das Pud 0,09 R c) Platten, 37 2 Werschok und weniger dick, mit gesägten oder behauenen Flächen, für das Pud 0,45 R 4. natürliche Schleifsteine in Form von Platten, Blöcken und Scheiben zum Wetzen, Schleifen und Polieren, bearbeitet oder unbearbeitet, für das Pud 0,047 2 ® 4. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Natürliche ­ Schleif- und Poliersteine, rund, flach oder vierkantig, bearbeitet oder unbearbeitet, für das Pud 0,0-Pf^ II Schleifsteine und Schleifscheiben aus Schiefer, wie natürliche Schleifsteine —■ nach Art. 66, P. 4 (C. 91, Fr. 23 187). Nach Anzeigen, die bei dem Zolldepartement eingegangen sind, sollen künstliche Schleif-Scheiben und -Steine aus Schmirgel und von anderer Art von den Zollämtern nicht nach Art. 71, sondern nach anderen Artikeln des Tarifs eingelassen ­ werden. Die Zollämter sind deshalb angewiesen worden, im Hinblick auf die Aehnlichkeit dieser Erzeugnisse mit den in Art. 72, P. 2, und Art. 66, P. 4, genannten Waren bei der Besichtigung die tarifarischen Eigenschaften solcher 91 Waren genauer zu bestimmen und in zweifelhaften Fällen dem Zolldepartement ein Muster zur Prüfung einzureichen (C. 06, Nr. 5731). 5. Marmor aller Art, Alabaster zu Bauzwecken, Serpentinstein, sowie sogenannter flandrischer Granit (belgischer Marmor), auch mit gesägten oder geschliffenen, aber nicht polierten Flächen: a) in Form von Blöcken, Stücken und Platten, über 3V 2 Werschok dick, für das Pud 0,18 R b) in Form von Platten, 3V 2 Werschok und weniger dick, für das Pud 0,60 R Vertragsgemäss (Italien): Aus 5. Marmor aller Art, Alabaster zu Bauzwecken, Serpentinstein, ­ auch mit gesägten oder geschliffenen (taillees), aber nicht polierten Flächen: a) in Blöcken, Stücken oder Platten, über ■A/o Wersekok dick, für das Pud . . . 0,18 11 b) in Platten von 3 1 f z Werschok und weniger dick, für das Pud 0,60 R 6. Schieferplatten, gesägt, auch geschliffen, für das Pud 1,00 R Anmerkung. Gespaltene Schieferplatten, ohne jede Bearbeitung, für das Pud 0,15 R Vertragsgemäss: Anmerkung. Gespaltene Schief er platten, auch an den Rändern beschnitten, aber nicht weiter geformt, für das Pud 0,1,1 R 7. Lithographier- und Mühlsteine (roh oder in Mühlsteinform), für das Pud 0,047 2 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 7. Mühlsteine, rohe oder fertige, für das Pud . . . 0,04*/ 2 R Mühlsteine mit Maschinen, oder von denselben ­ getrennt eingeführt — nach Art. 66, P. 7. Maschinen, bei denen die Mühlsteine fehlen, werden dennoch als vollständige ­ verzollt (C. 83, Nr. 16 513). Mühlsteine, zusammengesetzte — nach Art. 66, V. 7 (C. 86, Nr. 604). Steine, die ihrer Natur nach Mühlsteinen ähnlich oder ihrer Sektorform nach zur Herstellung von Mühlsteinen bestimmt sind — nach Art. 66, P. 7 (C. 10, Nr. 520). Das Zolldepartement gibt den Hafen-Zollämtern bekannt, dass nach einer Entscheidung des Ministers für Handel und Industrie Mühlsteine, ebenso wie natürliche Schleifsteine einer Pudabgabe von 1 ' 4 Kop. für das Pud unterliegen (C. 11, Nr. 6078). 92 8. Glimmer: a) in Stücken, für das Pud 0,0772 R Glimmer in Pulverform ist nach Art. 66, P. 8 lit. a, zu verzollen (C. 03, Nr. 36 336). b) in Blättern, für das Pud 0,2272 R Tonschiefer — nach den entsprechenden Punkten des Art. 66 (C. 94, Nr. 14 637). Glimmer in Blättern, aus einzelnen Stückchen zusammengeklebt ­ — nach Art. 66, P. 8 lit. b (C. 10, Nr. 520). Erzeugnisse aus Glimmer in Form von hohlen, vierkantigen ­ Röhren, zur Isolierung bestimmt, wie Glimmer in Blättern, zu Röhren zusammengerollt — nach Art. 66, P. 8 lit. b (C. 10, Nr. 36 911). 67. Edelsteine und Halbedelsteine, natürliche und künstliche, echte Steine nachahmende, unbearbeitet ­ oder geschliffen; echte und künstliche Perlen, lose und auf Schnüren; Granaten; echte und künstliche Korallen, unbearbeitet, auch durchbohrt, ­ auf Schnüren, in Bündeln und mit Schnitzerei, für das Pfund 10,— R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 67. Edelsteine und Halbedelsteine, natürliche und künstliche, ­ echte Steine nachahmende, roh oder geschliffen, für das Pfund 4,50 H Vertragsgemäss (Frankreich und Italien): Aus 67. Echte und künstliche Korallen, unbearbeitet, ­ auch durchbohrt, auf Schnüren, in Bündeln oder mit Schnitzerei, für das Pfund 2,— II Anmerkung. Die in diesem Artikel genannten ­ Materialien, in Einfassung aus Edelmetall, werden nach den entsprechenden Punkten des Art. 148 verzollt. Bergkrystall, unverarbeitet — nach Art. 67 (C. 86, Nr. 604). Korallenhalsschmuck mit Schlösschen (da die Schlösschen am Korallenhalsschmuck nicht als dessen Einfassung angesehen werden), wie Korallenschnüre — nach Art. 67 (C. 87, Nr. 13 444). Achat, verarbeitet, mit Ausnahme der Achathaken für Juweliere (Art. 161) — nach Art. 67 (C. 87, Nr. 25 362). Erzeugnisse von Glas, die dem Aussehen und den Grössenverhältnissen nach den echten Edelsteinen nachgebildet ­ und glatt geschliffen bezw. facettiert sind, sollen als künstliche Edelsteine, die nach Art. 67 zu verzollen sind, erachtet werden. Dementsprechend sind auch als Galanterieartikel, ­ die auf Grund des C. 99, Nr. 6238 nach Art. 215, P. 1, 93 verzollt werden müssen, Erzeugnisse zu erachten, die mit den Edelsteinen oder deren künstlichen Nachbildungen, gemäss der obigen Begriffsbestimmung, verziert sind (C. 99, Nr. 11 997). Der Dirigierende Senat hat durch Ukas von 1908, Nr. 5751 die Begriffsbestimmung von künstlichen Edelsteinen, ­ die im Zirkular vom Jahre 1899, Nr. 11 997 enthalten ist, gebilligt (C. 09, Nr. 5962, P. 7). 68. Gagat (Jett) oder schwarzer Amber, Perlmutter, Schildpatt, Bernstein (mit Ausnahme des besonders ­ genannten), Meerschaum, Elfenbein und Mammutknochen; Zelluloid von jeder Farbe, in unbearbeiteten Stücken, Ringen oder Plättchen; Email in Stücken und in Pulver; Glasur jeder Art; Mosaik; künstliche Zusammensetzungen für Mosaik, für das Pud Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud .... Buntes Glas in Form von massiven (nicht hohlen) Zylindern, das kein fertiges Fabrikat darstellt — nach Art. 68, wie unbearbeitete Emaille (C. 92, Nr. 14 043). Glaspuder (Flitter aus dünnem weissem oder in der Masse gefärbtem Glase), welcher seinem Bestände nach der Emaille ähnlich ist — nach Art. 68 (C. 96, Nr. 9775). Rohe Perlmuttermuscheln, selbst wenn von mineralischen Ansätzen nicht gereinigt — nach Art. 68 (C. 98, Nr. 2488). Rohe Perlmuttermuscheln, von Schmutz und mineralischen Ansätzen gereinigt, befeilt und geputzt, aber ohne jede andere Bearbeitung und nicht in Verbindung mit anderem Material — nach Art. 68. Muscheln aller Art, aber anders bearbeitet und in Verbindung mit anderem Material — nach den entsprechenden Punkten des Art, 215 (C. 99, Nr. 6238). Zelluloid in unbearbeiteten Stücken, Ringen, Platten, Röhrchen, Stäben und Blättern, die, obgleich sie poliert und geschliffen sind, dennoch keine Fabrikate darstellen, ist nach Art. 68 des Tarifs zu verzollen; Fabrikate aus Zelluloid unterliegen ­ dagegen dem Art. 215 des Tarifs (C. 05, Nr. 5657). Zelluloid in Form von Blättern, aus einer verschiedenfarbigen ­ Masse hereestellt, als Material für Herrenund Damenkragen und -Manschetten dienend — nach Art. 68 (C. 09, Nr. 34 804). 69- Asbest: 1. in Stücken, für das Pud 2. in Pulver und Fasern, für das Pud . . . 3. Pappe, für das Pud 4. Gespinste und Waren, ausser Pappe, auch in Verbindung mit anderen Materialien, für das Pud 94 Stiefel aus Asbestgewebe mit hölzernen Sohlen und ledernen Hinterstücken, zum Schutze der Fabrikarbeiter gegen Brandwunden — nach Art. 69, P. 4 (C. 10, Nr. 520). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1911, Nr. 1484 sind Platten aus Asbest mit Zusatz von anderen einfachen Stoffen nicht als Asbestpappe, sondern als nicht besonders genannte Erzeugnisse aus Asbest anzusehen und nach Art. 69, P. 4, des Tarifs zu verzollen. Infolgedessen ist das C. 09, Nr. 34 804 in demjenigen Teile, der sieh auf die Tarifierung von mit Filz unterklebten Sohlen aus Asbest bezieht, aufgehoben ­ (0. 11, Nr. 7346). 70. Steine jeder Art, ausser Edelsteinen und Halbedelsteinen, ­ auch Alabaster und Gips: 1. Bildhauer-, Schnitz- und Drechslerarbeit, auch poliert: a) im Gewicht von 3 Pud und weniger für das Stück, für das Pud 5,— R a) Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud 5,— li b) im Gewicht von mehr als 3 Pud für das Stück, für das Pud 3,— R b) Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud 3,— li 2. gewöhnliche Steinmetzarbeiten ohne Schnitzund Bildhauerarbeit, auch mit krummen Flächen, aus Marmor, Serpentinstein, Alabaster und anderen harten Steinarten, polierbar, wie: Jaspis, Onyx, Labrador, Granit, Gneis, Porphyr und Basalt: a) mit polierten Flächen oder Flächenteilen, für das Pud 1,50 R a) Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud 1,50 H b) mit glatt behauenen und mit dem Hammer ­ bearbeiteten, aber nicht polierten Flächen, für das Pud 1,— R b) Vertragsgemäss (auch Italien): mit sorgfältig ­ bearbeiteten Flächen und Fugen, aber nicht poliert, für das Pud .... 0,30 H 3. gewöhnliche Steinmetzarbeiten ohne Schnitzund Bildhauerarbeit, auch mit krummen Flächen, aus nicht besonders genannten Steinarten: a) mit polierten Flächen oder Flächenteilen, für das Pud 1,—- ® b) mit glatt behauenen und mit dem Hammer ­ bearbeiteten, aber nicht polierten Flächen, für das Pud 0,30 R 95 b) Vertragsgemäss: mit sorgfältig bearbeiteten Flächen und Fugen, aber nicht poliert, für das Pud 0,15 B Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 3. Die unter diesen Punkt fallenden Steinmetzarbeiten. werden nach dem Zollsätze der lit. b verzollt, auch wenn sie geschliffen sind. Anmerkung 1. Erzeugnisse aus Schiefer, ausser den besonders genannten, werden nach Art. 66, P. 6 verzollt. Anmerkung 2. Nach diesem Artikel (70) werden auch Steinarbeiten in Verbindung mit Kupfer und Kupferlegierungen, welche augenscheinlich ­ nicht den Hauptwert des Gegenstandes darstellen, sowie solche in Verbindung mit anderen Materialien verzollt, soweit die gen. Fabrikate nicht unter den Art. 215 fallen. Wenn die Verbindungen ­ aus Kupfer und Kupferlegierungen den Hauptwert des Gegenstandes darstellen, so wird von solchen Fabrikaten die Hälfte von dem für Erzeugnisse aus Kupfer und Legierungen daraus festgesetzten Zoll erhoben. 71. Schleif- und Poliermaterialien und Erzeugnisse daraus; Graphit, Kohlenerzeugnisse für die Elektrotechnik; ­ Mischungen zum Schmieren und Kitten: 1. Schmirgel, Bimsstein, Tripel in Stücken und Graphit in Stücken und Scherben, für das Pud Graphittiegelscherben und defekte Graphittiegel, ­ wie Graphit in Stücken — nach Art. 71, P. 1 (C. 86, Nr. 975). 2. die in P. 1 genannten Materialien, gemahlen, auch zusammengeballt oder künstlich zu Klumpen geformt; Korund und Granaten, in Sandform oder gemahlen; Karborundum und alle nicht besonders genannten Schleif- und Polierstoffe, auch gemahlen; ­ Mischungen zum Reinigen von Metallen, ohne Verbindung mit Wachs, Fett, Oel oder Leim, für das Pud Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 2. Graphit, gemahlener oder geschlämmter, für das Pud 0,45 II Pulverartig zers-tossenes Glas — nach Art. 71, P. 2 (C. 91, Nr. 20 996). Schlackenwolle — nach Art. 71, P. 2 (C. 99, Nr. 6238). 0,12 R 0,60 R 96 Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 8399 ist zerkleinerter Graphit, der zum grössten Teile aus feinem Pulver besteht (bei der Analyse gingen durch ein Sieb von 2112 Oeffnungen auf den Quadratzoll 70 v. H. der Ware), als gemahlener Graphit nach Art. 71, P- 2, des Tarifs einzulassen (C. 09, Nr. 5962, P. 8). 3. Schleif- und Polierhäute jeder Art: a) auf Papier, für das Pud b) auf Leinwand, für das Pud 4. künstliche Schleif-Scheiben, -Steine, -Platten und -Feilen jeder Art aus Schmirgel, Korund, Feuerstein, Granat und anderen Materialien, für das Pud Schmirgeltrommeln für Maschinen sind, wenn sie gesondert eingeführt werden — nach Art. 71, P. 4, des Tarifs zu verzollen (C. 04, Nr. 13 996). Nach Anzeigen, die bei dem Zolldepartement eingegangen sind, sollen künstliche Schleif-Scheiben und -Steine aus Schmirgel und von anderer Art von den Zollämtern nicht nach Art. 71, sondern nach anderen Artikeln des Tarifs eingelassen ­ werden. Die Zollämter sind deshalb angewiesen worden, im Hinblick auf die Aehnlichkeit dieser Erzeugnisse mit den in Art. 72, P. 2, und Art. 66, P. 4, genannten Waren bei der Besichtigung die tarifarischen Eigenschaften solcher Waren genauer zu bestimmen und in zweifelhaften Fällen dem Zolldepartement ein Muster zur Prüfung einzureichen (C. 06, Nr. 5731). 5. geformte Kohlenerzeugnisse für die Elektrotechnik, ­ wie Stifte, Platten, Zylinder usw. bei einem Gewicht für das Stück: a) von weniger als 10 Pfund, für das Pud 5. Vertragsgemäss: Kohlen, für die Elektrotechnik geformt, wie Stifte, Platten, Zylinder usw., das Stück im Gewichte von a) weniger als 10 Pfund, für das Pud . . b) von 10 Pfund und mehr, für das Pud . Kohlen-Zylinder für trockene Elemente, aus Kohlen, Graphit und Pyrolusit — nach Art. 71, P. 5 (C. 91, Nr. 20996). 6. Gasglühstrümpfe, in fertigem Zustande, für das Stück 7. Schmiere jeder Art zum Schmieren von Achsen, Rädern, Riemen usw., und Mischungen zum Putzen von Metallen, zum Kitten von Porzellan, Glas und dergl., in Verbindung mit Wachs, Fett, Oel oder Leim, für das Pud . . . 2,- R 4,— R 8,— R 8,— R 6,— B 1- R 0,04 R R 7 97 7. Vertragsgemäss: Schmiere jeder Art für Achsen, Räder, Riemen und der gl., ferner Mischungen zum Putzen von M etallen, zum Kitten von Porzellan, Glas und der gl., zubereitet mit Wachs, Fett, Oel und Leim, für das Pud Wasserglas in Verbindung mit Leim — nach Art. 71, P. 7 (C. 94, Nr. 14 637). Gemische aller Art aus fetten vegetabilischen Oelen und Mineralischen — nach Art. 71, P. 7 (C. 99, Nr. 6238). Anmerkung. Raupenleim wird bis zum 31. März a. St. 1912 zollfrei eingelassen, auf Grund von Regeln, ­ die vom Minister für Handel und Industrie im Einvernehmen mit dem F i n a n z m i n i s t e r und dem Hauptverweser für Ackerbaueinrichtung ­ und Landwirtschaft festzusetzen ­ sind (Gesetz vom 19. Dezember ­ a. St. 1910. C. 10, Nr. 39 320). Regeln für die zollfreie Einfuhr von Raupenleim^ (erlassen auf Grund des Gesetzes vom 19. Dezember a. St. 1910 — s. oben die Anmerkung). — Die zollfreie Einfuhr von Raupenleim ist zugelassen: für die Bedürfnisse der staatlichen Forstverwaltung sowie für die Bedürfnisse landwirtschaftlicher Vereine, für die von diesen und anderen Anstalten errichteten Lager, sowie Lager, die Privatpersonen gehören, wie auch für Wald- und Gartenbesitzer, welche diese Stoffe direkt beziehen. Hierzu ist eine jedesmalige besondere Bescheinigung des Landwirtschaftsdepartements ­ oder der von ihm hierzu bevollmächtigten ­ Personen erforderlich, wobei den gedachten Anstalten und Personen die Aufsicht darüber übertragen wird, dass der zollfrei eingelassene Raupenleim ausschliesslich ­ für die Zwecke der Forstwirtschaft und des Gartenbaues Verwendung findet. (Verfügung des Ministers für Handel und Industrie vom 10. I. 1911. — „Ukasatel des Finanzministeriums“ ­ 1911, Nr. 3), Beim zollfreien Einlass von Raupenleim haben die Zollämter von den Warenempfängern die Vorlegung von Bescheinigungen der Lokalbehörden der Hauptverwaltung für Ackerbaueinrichtung und Landwirtschaft oder der örtlichen landwirtschaftlichen Verbände darüber zu verlangen, dass die aus dem Auslande bezogene Ware tatsächlich als „Raupenleim“ ­ für die Bedürfnisse der Landwirtschaft bestimmt ist, da die diesen Namen tragenden Mischungen auch zu anderen Zwecken, als zum Beschmieren von Bäumen zum Schutz gegen Raupen, dienen können (C. 09, Nr. 14 493). ‘2* Künstliche Bausteine und feuerfeste Erzeugnisse: 1. Bauziegel, nicht feuerfest, aus gewöhnlicher grober Ziegelmasse: 98 a) gewöhnliche, unglasiert, für das Pud . 0,0172 ® b) faponierte, hohle, unglasiert, für das Pud 0,06 R Vertragsgemäss: Aus 1. Bauziegel, nicht feuerfest, ­ aus gewöhnlichem Tone: h) favouierte, hohle, unglasierte, für das Pud 0,0>> It c) die unter a und b genannten, glasiert, für das Pud 0,15 R 2. aus Kalk und Sand, aus Zement, Gips und alle künstlichen, nicht besonders genannten Steine, Ziegel und Platten, für das Pud 0,20 R Vertragsgemäss: Aus 2. Ziegel und Platten aus Zement, für das Pud 0,12 R Polierte Zement-Fliesen als Marmor-Imitation („Marmorit“) — nach Art. 72, P. 2 (C. 93, Nr. 11 145). Nach Anzeigen, die bei dem Zolldepartement eingegangen sind, sollen künstliche Schleif-Scheiben und -Steine aus Schmirgel und von anderer Art von den Zollämtern nicht nach Art. 71, sondern nach anderen Artikeln des Tarifs eingelassen ­ werden. Die Zollämter sind deshalb angewiesen worden, im Hinblick auf die Aehnlichkeit dieser Erzeugnisse mit den in Art. 72, P. 2, und Art. 66, P. 4, genannten Waren bei der Besichtigung die tarifarischen Eigenschaften solcher Waren genauer zu bestimmen und in zweifelhaften Fällen dem Zolldepartement ein Muster zur Prüfung einzureichen (C. 06, Nr. 5731). 3. feuerfeste Erzeugnisse: a) feuerfeste Ziegel und Platten jeder Grösse und Form, zum Ofenbau: aus Schamotte, sandhaltigemTon, Quarz, Dinas; Pflastersteine ­ und Klinker jeder Art aus grober, ganz oder halb gesinterter Ziegelmasse, für das Pud 0,10 R a) Vertragsgemäss: Ziegel und Platten jeder Grösse und Form aus feuerfestem Ton, zum Ofenbau: aus Schamotte, sandhaltigem Ton, Quarz, Dinas; Pflaster- und andere Klinker aus gewöhnlichem, ganz oder halb gesintertem Ton, für das Pud 0,09 h Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 3 lit. a. Schamottemörtel (Fugenmörtel oder feuerfester Zement), das heisst eine Mischung von vermahlenem, rohem und gebranntem, feuerfestem Ton, wird, nach P. 3 lit. a verzollt. a) Vertragsgemäss: einfarbig, mehr als 15 mm dick, für das Pud 0,30 R 99 b) Ziegel und Platten aus Magnesit, für das Pud b) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud c) Retorten für Gasanstalten, feuerfeste Tiegel, auch aus Graphit, für das Pud c) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud Graphitzylinder mit Beimengung von Baumwollgewebe zur Bekleidung von Röhren, wie Graphittiegel — nach Art. 72, P. 3 lit. e (C. 06, Nr. 3379). 0,15 R 0,15 R 0,45 R 0,45 R 73. Keramische Röhren, keramische Erzeugnisse aus aufgeweichter [fondue] (Stein-) Masse und Fliesen: 1. Röhren aus poröser Masse und Röhrenformstücke ­ : a) unglasiert, für das Pud ....... 0,10 R a) Vertragsgemäss: Für das Pud 0,10 R b) glasiert, für das Pud 0,20 R b) Vertragsgemäss: Für das Pud 0,15 R 2. Steinzeug (sogenanntes säurefestes) und Fabrikgerätschaften wie Töpfe, Krüge, Flaschen, Behälter, Ballons, Kühler, Abzugshähne, Verbindungsteile ­ von Apparaten in Form von dünnwandigen ­ Röhren usw., mit gesintertem, nicht wassersaugendem Bruch, auch glasiert, jedoch ohne Verzierungen, für das Pud 0,45 R 2. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Steinzeuggeschirr ­ (säurefest), sowie Bedarfsartikel für Hüttenwerke und Fabriken: Töpfe, Krüge, Flaschen, Reservoirs, Demijohns, Kühlapparate, Hähne, abgepasste ­ Bestandteile von Apparaten in Form von dünnwandigen Röhren und dergl., aus geschmolzener, nicht wassersaugender Masse, auch glasiert, fedoch ohne Verzierungen, für das Pud 0,45 R 3. Fussbodenplatten, unglasiert, aus aufgeweichter ­ (fondue) nicht wassersaugender (Stein-) Masse, auch mit nicht glatter Oberfläche: a) aus einfarbiger Masse, mehr als 15 mm dick, für das Pud 0,45 R 100 b) aus einfarbiger Masse, 15 mm und weniger dick, für das Pud 0,60 ß b) Vertragsgemäss: einfarbig, 15 mm und weniger dick, für das Pud 0,45 R Gemäss einem bestätigten Beschluss der Tarifkommission vom 3. Oktober 1906, Nr. 461, sind unglasierte tönerne Fussbodenplatten aus geschmolzener (Stein-) Masse, auch mit nicht glatter Oberfläche, die nicht in der Masse gefärbt, sondern lediglich auf der Vorderseite einfarbig und durch Zusammenpressen der weissen oder farbigen oberen Masse mit der gefärbten oder ungefärbten Grundmasse hergestellt ­ sind, je nach der Dicke der Platten — nach Art. 73, P. 3 lit. a oder b, des Tarifs einzulassen (C. 06, Nr. 30 156). c) verschiedenfarbig (mit in den Körper eingepressten ­ verschiedenartigen Massen), unabhängig von der Dicke, für das Pud 1,15 R c ) Vertragsgemäss: mehrfarbig (überzogen mit andersartigen Massen) von jeder Dicke, für das Pud 0,75 R 4. Tonplatten für Wandbekleidung, glasiert, aus Massen von jeder Farbe, glatt und mit Reliefverzierungen ­ : a) einfarbig, für das Pud 1,— R a) Vertragsgemäss: einfarbig, für das Pud 0,45 R b) verschiedenfarbig, für das Pud .... 1,60 R b) Vertragsgemäss: mehrfarbig, für das Pud 0,90 R c) mit Malerei, Vergoldung, Bildhauerarbeit und anderen Verzierungen, für das Pud 2,25 R 74. Töpferwaren aus gewöhnlichem Ton, auch Ofenkacheln ­ und Ziegel jeder Art aus Töpfermasse: 1. Dachziegel jeder Art: a) unglasiert, ohne Verzierung mit Bildhauerarbeit ­ und Malerei, für das Pud . 0,10 R a) Vertragsgemäss: Für das Pud 0,10 R a) Vertragsgemäss (Fr.): unglasiert, auch einfarbig, ohne Verzierung mit Bildhauerarbeit oder Malerei, für das Pud . . . 0,07 R b) glasiert und mit Verzierungen jeder Art, für das Pud 0,25 R b) Vertragsgemäss bis 1S./31. XII. 1915: Für das Pud 0,25 R 101 Laut Ukas des Dirigierenden Senats vom Jahre 1908, Nr. 8319, ist die Tarifierung von Dachziegeln mit einer rhomboidischen Relieffigur in der Mitte, die zwar durch Pressen, jedoch zweifellos in der Absicht hervorgehracht ist, dem Erzeugnis ein schöneres Aussehen zu geben, nach Art. 74, P. 1 lit. b, des Tarifs zutreffend (C. 09, Nr. 5962, P. 9). 2. Ofenkacheln und Ziegel jeder Art aus Töpfermasse, glatt und mit Reliefmustern: a) einfarbig, auch glasiert, für das Pud . Vertragsgemäss: Aus 2. Ofenkacheln jeder Art aus Töpfermasse, glatt oder mit Relief Verzierungen: a) einfarbig, auch glasiert, für das Pud . b) verschiedehfarbig, auch glasiert, für das Pud b) Vertragsgemäss: mehrfarbig, auch glasiert, für das Pud c) mit Malerei, Vergoldung und anderen Verzierungen, für das Pud c) Vertragsgemäss: mit Malerei, Vergoldung und anderen Verzierungen, für das Pud Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 2. Nach Absatz 2 lit. a, b und c werden auch vorspringende ­ Teile von Kachelöfen (wie Bekrönungen, Medaillons usw.) verzollt. Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 11 402, sind Verblendziegel aus einer dichten, gleichmässigen und kleinkörnigen Masse, als Ziegel aus Töpfermasse nach Art. 74, P. 2, zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 10). 3. Ornamente, Karyatiden, Medaillons, Büsten, Statuen und dergl. Gegenstände zur Verzierung von Gebäuden und Wohnungen, aus Terrakotta, auch mit Lackfarben und Vergoldung versehen, für das Pud 3. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud 4. Geschirr und nicht besonders genannte Töpferwaren aus gewöhnlichem Ton, auch glasiert: a) ohne Muster und Verzierungen, für das Pud a) Vertragsgemäss: ohne Muster oder Verzierungen, ­ für das Pud ( 0,45 R 0,30 R 1,15 R 0,75 R 2,25 R 2,25 R 2,25 R 2,25 R 0,45 R >,3*7, K 102 Vertragsgemäss bis 18.f31. XII. 1915: Aus a) Filterapparate ohne Dessins und Verzierungen, für das Pud 0,37 l ! 2 R Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 1 lit. a. Das Aufspritzen von Farbe, wodurch kein regelmässiges ­ Muster erzielt wird, wird nicht als Verzierung ­ angesehen. b) mit Verzierungen, Malerei, Bildhauerarbeit, ­ für das Pud 1>50 R Gepresste Teilerchen, zum Schiessen, aus Steinkohlengoudron und Mineralteilen verfertigt, wie ordinäre Tonfabrikate — nach Art. 74, P. 4 (C. 88, Nr. 16 621). 75. Fayencewaren: 1. weiss und einfarbig, in der Masse gefärbt, ohne Verzierungen, auch mit geformten Mustern, für das Pud 1,65 R 1. Vertragsgemäss: weiss oder einfarbig, in der Masse gefärbt, ohne Verzierungen, auch mit geformten ­ Mustern, für das Pud 1,65 11 2. dieselben, mit einfarbigen Mustern, Zeichnungen, ­ Kanten und Rändern; Fayencewaren, nicht in der Masse gefärbt, für das Pud .... 2,10 R 2. Vertragsgemäss: dgl., mit einfarbigen Mustern, Kanten oder Rändern; Fayencewaren, anders als in der Masse gefärbt, für das Pud 1,8V 1 f 2 R 3. dieselben, mit Malerei, Vergoldung und mehrfarbigen Mustern, für das Pud 5,6272 R 3. Vertragsgemäss: dgl., mit Malerei, Vergoldung oder mehrfarbigen Mustern, für das Pud .... 4,95 11 Fabrikate aus Wedgewood-Ton — nach Art. 75 (C. 86, Nr. 604). 76. Porzellanwaren: 1. Porzellanwaren (mit Ausnahme der besonders ­ genannten), weiss und einfarbig, auch mit farbigen oder .vergoldeten Rändern und Reifen (Bordüren), jedoch ohne andere Verzierungen; Majolika jeder Art, auch mit geformten Verzierungen, ­ für das Pud 9,54 R 1. Vertragsgemäss: Porzellanwaren (nicht besonders ­ genannte), weiss oder einfarbig, auch mit farbigen oder vergoldeten Kanten und Rändern (Bordüren), jedoch ohne andere Verzierungen; — 103 Majolika jeder Art, auch mit geformten Verzierungen, für das Pud ^ 7,— R Porzellan pfeifen ohne Malerei — nach Art. 76, P. 1 (C. 85, Nr. 11 313). Porzellan-Büchsen und Apotheken-Gefasse mit Aufschriften, aber ohne Verzierungen — nacli Art. 76, P. 1 (C. 94, Nr. 21 902). Verblend-Ziegel und -Steine, aus Porzellan-Ton — nach Art. 76, P. 1 (C. 95, Nr. 1937). Porzellangegenstände aller Art, die nicht zum Zimmerschmuck dienen, wie z. B. Schirmgriffe u. dergl. — nach Art. 76, P. 1 und 2 (C. 99, Nr. 6238). 2. Porzellangeschirr mit Malerei oder mit farbigen und vergoldeten Mustern, Arabesken, Blumen und ähnlichen Verzierungen; Gegenstände aus Porzellan und Biskuit zur Ausschmückung von Zimmern, weiss und einfarbig, jedoch ohne Malerei, ohne Vergoldung und ohne Verzierungen aus Kupfer und Kupferlegierungen, für das Pud 19,08 R 2. Vertragsgemäss: Porzellangeschirr mit Malerei oder mit farbigen oder vergoldeten Mustern, Arabesken, ­ Blumen oder anderen ähnlichenVerzierungen; Gegenstände aus Porzellan oder Biskuit zur Ausschmückung ­ von Zimmern, weiss oder einfarbig, jedoch ohne Malerei, Vergoldung oder Verzierungen aus Kupfer oder Kupferlegierungen, für das Pud 17,50 R Porzellangeschirr mit einfarbigen Mustern und Malerei, wenn auch dieselben mit Hilfe der Schablone oder anderer Fabrikmittel hergestellt sind — nach Art. 76, P. 2 (C. 83, Nr. 10 568). Porzellanpfeifen, ohne Pfeifenrohr und Einfassung, ­ mit Malerei — nach Art. 76, P. 2; dieselben, ohne Malerei — nach Art. 76, P. 1 (C. 85, Nr. 11 313). Porzellangegenstände aller Art, die nicht zum Zimmerschmuck dienen, wie z. B. Schirmgriffe u. dergl. — nach Art. 76, P. 1 und 2 (C. 99, Nr. 6238). 3. Porzellan- und Biskuitgegenstände zur Ausschmückung ­ von Zimmern, wie: Vasen, Statuetten und ähnliche Gegenstände mit Malerei, Vergoldung und Verzierungen aus Kupfer und Kupferlegierungen; ­ künstliche Porzellan- (auch Fayence-) Blumen und ähnliche Nachbildungen von Pflanzen und Gegenständen daraus, wie: Kränze, Sträusse und dergl., auch mit Teilen aus anderen Materialien, ­ für das Pud 37,80 R Es wird besonders auf die Besichtigung von Fayencefabrikaten finländischer Produktion, unter denen sich c) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud 3,50 Jt 104 auch Porzellanfabrikate befinden können, die nach Art. 76 verzollt werden, aufmerksam gemacht (C. 87, Nr. 165). Fayencefabrikafe mit Teilen aus Porzellan als Verzierung — nach Art. 76, P. 3 (C. 87, Nr. 4710). Als Majolika sind solche Gegenstände aus gewöhnlichem ­ Ton anzusehen, auf deren Oberfläche sich künstlerische, ­ mit der Hand ausgeführte Malerei befindet (C. 91, Nr. 25 921). Nägel aus Eisendraht mit Porzellanköpfen — nach Art. 76 (C. 92, Nr. 14 043). Spiegel in untrennbaren Porzellan-Rahmen, mit Malerei — nach Art. 76, P. 3 (C. 96, Nr. 6202). Porzellanteller, durch Malerei verziert, die am äusseren Rande des Tellerbodens zwei Löcher zum Durchziehen ­ einer Schnur haben, um sie an der Wand auf hängen zu können, und die unzweifelhaft als Wand Verzierung und nicht zum praktischen Gebrauch als Geschirr zu dienen bestimmt sind — nach Art. 76, P. 3 (C. 10, Nr. 36 911). 77. Glaswaren: 1. Gefässe, die zur Aufnahme und Aufbewahrung ­ von Flüssigkeiten und anderen Waren dienen, wie: Flaschen, Gläser, Töpfe, von jeder Form, ohne Verzierungen und Muster, auch mit gegossenen ­ Buchstaben, Aufschriften und Wappen, nicht geschnitten und ungeschliffen: a) aus flaschenfarbigem Glase (von grüner, olivenfarbiger, brauner und ähnlicher natürlicher, nicht künstlicher Flaschenfärbung), ­ ohne mattgeschliffene Hälse oder eingeriebene Stöpsel und Deckel und ohne nachgearbeitete Böden und Ränder, für das Pud 0,90 R b) aus weissem, halbweissem und farbigem Glase (in der Masse gefärbt), ohne mattgeschliffene ­ Hälse oder eingeriebene Stöpsel und Deckel und ohne nachgearbeitete ­ Böden und Ränder, für das Pud 2.25 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus b) Siphon flaschen ohne Montierung, für das Pud . . 2,— R c) aus Glas jeder Art, mit abgeschliffenen Hälsen, oder polierten Stöpseln und Deckeln, auch mit geglätteten Böden und Rändern, für das Pud 3,50 R 105 Anmerkung 1. Die im P. 1 dieses Artikels genannten Waren, in Verbindung mit Teilen aus anderen gewöhnlichen Materialien, wie: Stöpsel, Metallteile an Siphons, Umflechtung aus Stroh, Weidenrute, Eisendraht usw., werden nach lit. c verzollt. Anmerkung 2. Weinflaschen aus flaschenfarbigem ­ Glase (von grüner, olivenfarbiger, brauner und ähnlicher natürlicher, nicht künstlicher Flaschenfärbung), ohne mattgeschliffene Hälse oder eingeriebene Stöpsel und Deckel, ohne nachgearbeitete ­ Böden und Ränder und ohne Verbindung ­ mit anderen Materialien, in die Häfen des Schwarzen und Asowschen Meeres und über die bessarabischen Zollämter eingeführt, für das Pud 0,30 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmerkung ­ 2. Weinflaschen aus Glas, unter Art. 77, P. 1, lit. a genannte, eingeführt in die Häfen des Schwarzen und Asowschen Meeres, für das Pud . 0,30 Ji 2. Waren, mit Ausnahme der besonders genannten, ­ aus weissem und halbweissem Glase, ungeschliffen, ­ unpoliert, nicht geschnitten, auch mit abgeschliffenen oder nachgearbeiteten Böden, Rändern, Hälsen, Stöpseln und Deckeln, auch mit eingegossenen oder eingepressten Wappen, Aufschriften und Mustern, jedoch ohne andere Verzierungen: a) gepresst oder gegossen, für das Pud . 3,30 R Fliesen aus gepresstem, halbgrünem Glas — nach Art. 77, P. 2 lit. a (C. 94, Nr. 17 517). b) geblasen, auch in der Form, für das Pud 6,— R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus b) Serviceglas, geblasen, für das Pud 4,HO li Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 8385, sind geblasene Glasgefässe für Flüssigkeiten, aus weissem Glase, mit gemusterten Stöpseln, richtig nach Art. 77, P. 2 lit. b, zu tarifieren (C. 09, Nr. 5962, P. 11). 3. Waren aus weissem und halbweissem Glase, geschliffen, poliert, geschnitten, jedoch ohne alle anderen Verzierungen, für das Pud 9,— R 3. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Waren aus weissem und halbweissem Glase, poliert oder geschliffen, aber ohne andere Verzierung, für das Pud 7,20 H ■ 106 4. Waren, mit Ausnahme der besonders genannten, ­ aus farbigem (in der Masse gefärbtem), zweifarbigem (farbig überfangenem), milchfarbenem, ­ mattem (auf jede Art erzeugtem), geripptem, ­ flaschenfarbigem, mit rissiger Glasur versehenem Glase und Eisglas: a) ungeschliffen, unpoliert, nicht geschnitten, ­ auch mit abgeschliffenen und nachgearbeiteten Böden, Rändern, Stöpseln ­ und Deckeln, sowie mit eingegossenen ­ oder eingepressten Aufschriften, Wappen und Mustern, jedoch ohne andere Verzierungen, für das Pud . . 10,— R 4. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Waren, nicht besonders benannte, aus einfarbigem (in der Masse gefärbtem ), doppelfarbigem (mit einem andersfarbigem ­ Ueberguss), milchfarbigem, auf welche Art immer mattiertem Glas, aus gerunzeltem, flaschenfarbigem, ­ Craquele- und Eisglas: a) weder poliert noch geschliffen, wenn auch ?nit abgeschliffenen oder geglätteten Böden, Rändern, Stöpseln und Deckeln, sowie mit eingegossenen oder gepressten Aufschriften, Wappen und Mustern, aber ohne andere Verzierung, für das Pud 10,— ß b) geschliffen, poliert und geschnitten, für das Pud 16,50 R b) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: poliert oder geschliffen, für das Pud . . 16,50 ß Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmerkung. ­ Florettglas und opalisiertes Glas werden nach Art. 77, P. 4 durchgelassen. Der Dirigierende Senat hat durch Ukas von 1908, Nr. 10 509, die Tarifierung der Erzeugnisse aus blauem, in der Masse gefärbtem Glase, ungeschliffene zylindrische Stäbchen mit geschliffenen Teilen (in Form einer Anzahl von Zonen) darstellend, nach Art. 77, P. 4 lit. b, als richtig anerkannt ­ (C. 09, Nr. 5962, P. 12). Ostereier aus Glas mit feingeschliffenen Kanten — nach Art. 77, P. 4 lit. b (C. 10, Nr. 36 911). 5. Waren, ausser den besonders genannten, aus Glas jeder Art mit dekorativer Ausarbeitung, wie: mit geätzten oder gravierten Mustern, mit Malerei, Email, Vergoldung, Versilberung, Verzierungen ­ aus Kupfer, Kupferlegierungen und anderen Materialien, sowie die in den Punkten 2, 3 und 4 dieses Artikels genannten Waren, in Verbindung mit anderen Materialien, auch wenn diese nicht zu ihrer Verzierung dienen; Glaswatte, Glasgewebe und daraus verfertigte Gegenstände, für das Pud \ 16,50 A R 5. Vertragsgemäss: Waren, nicht besonders genannte, ­ aus Glas jeder Art mit Verzierungen, wie geätzten oder gravierten Mustern, Malerei, Email, Vergoldung, Versilberung, mit Verzierungen aus Kupfer, Kupferlegierungen oder anderen Stoßen, sowie die in den Punkten 2, 3 und 4 dieses Artikels (77) genannten Waren, in Verbindung mit anderen Stoffen, auch wenn diese*) zur Verzierung ­ dienen; Glaswatte, Glasgewebe und daraus verfertigte Gegenstände, für das Pud 16,50 Pt Christbaumschmuck aus Glas, auch mehrfarbig, vergoldet, versilbert, auch in Verbindung mit anderen Stoffen, für das Pud 15,— 11 Glaskugeln mit Spiegelgrund, als Gartenverzierung — nach Art. 77, P. 5 (C. 83, Nr. 20 399). Glas waren mit ähnlichem dekorativen Schmuck in Form von Blumen, Blättern und dergl. — nach Art. 77, P. 5 (C. 94, Nr. 21 902). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 11 956, ist die Tarifierung von Salzfässchen, bestehend aus einem gläsernen Behälter für Salz mit Einfassung und Streu-Vorrichtung aus einer Kupferlegierung, nach Art. 77, P. 5, des Tarifs zutreffend (C. 09, Nr. 5962, P. 13). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1910, Nr. 13 442, ist die Tarifierung von Waschbrettern aus gegossenem geriefeltem Glase in hölzerner Einfassung nach Art. 77, P- 5, des Tarifs zutreffend (C. 11, Nr. 91). 6. Tafelglas, geblasen oder gegossen, geschliffen und unpoliert, 5 mm und weniger dick: a) weiss, halbweiss und von natürlicher Flaschenfarbe, glatt, ohne Muster und Verzierungen, mit einem Flächenmass bis zu 480 Quadrat-Werschok, für das Pud 108 ferner farbiges Glas und Milchglas mit jedem Flächenmass, glatt, ohne Muster und Verzierungen, für das Pud .... 5,— R c) weiss und halbweiss, glatt, ohne Muster und Verzierungen, mit einem Flächenmass ­ von mehr als 960 Quadrat-Werschok; konvexes, wellenförmiges, geriffeltes, ­ gemustertes, geädertes, mattes und mit eingegossenem Drahtgeflecht, in jedem Mass und von jeder Farbe, für das Pud 6,— R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Ausc) Drahtglas, für das Pud 2,50 H Bilder, Zeichnungen und andere ähnliche Gegenstände, welche der Verzollung nicht unterliegen, in untrennbaren ­ hölzernen Rahmen mit Glas (Blattglas, ungeschliffen), ­ 5 mm und weniger dick, eingefasst — nach Art. 77, P. 6, samt den Rahmen zusammen gewogen und ausserdem noch ein Zuschlag von 45 Kop. für jede Längenarschin ­ der Rahmen (C. 96, Nr. 6202). 7. Tafelglas, 5 mm und weniger dick, mit dekorativer Ausarbeitung, und photographische Platten: a) jeder Art mit dekorativer Ausarbeitung und anderen Verzierungen und mit Malerei, sowie in Blei, Kupfer usw. gefasstes, ­ für das Pud und ausserdem von jedem Quadrat-Werschok Glasplatten mit fertigen photographischen Abbildungen ­ — nach Art. 77, P. 7 lit a (C. 83, Nr. 18 090). b) photographische Glasplatten, mit dünnen Häutchen bedeckt, für das Pud . . Ueber das Verfahren bei der Besichtigung von lichtempfindlichen ­ photographischen Platten — s. Art. 177 (C. 95, Nr. 6541). Photographische Glasplatten mit lichtempfindlichen ­ Häutchen bedeckt, ohne fixierte photographische ­ Bilder, auch wenn sie der Wirkung des Lichts ausgesetzt waren — nach Art. 77, P. 7 lit. b (C. 10, Nr. 520). Anmerkung 1. Glasbruch (zerschlagenes Glas sowie Tafelglas mit einer Fläche von weniger als 9 Quadrat-Werschok für das grösste Rechteck, welches man aus dem Bruchstück schneiden kann) ist zollfrei. 6,— R 0,05 R 6,— R 109 Es ist zur Kenntnis des Zolldepartements gelangt, dass einzelne Zollämter kieselsaures Natron und Kali, d. h. lösbares Glas (lösbare Natron- und Kali-Silikate), als Glasbruch durohlassen. Indem das Zolldepartement auf diese Mitteilung die Zollämter aufmerksam macht, ersucht es die Zollämter, sich bei der Besichtigung von Glas in Stücken oder in Pulver nicht mit dem Aussehen der Ware zu begnügefi, sondern auch auf jeden Pall seine Beschaffenheit zu untersuchen. ­ Die hauptsächlichsten Unterscheidungsmerkmale zwischen lösbarem Glas in Stücken und in Pulver und einfachem ­ Glas in demselben Zustande sind folgende: das zerkleinerte ­ lösbare Glas löst sich, wie schon der Name besagt, beim Kochen in Wasser auf; es hat einen unangenehmen Sodageruch, brennenden Geschmack und eine alkalische Reaktion, d. h. es färbt rotes Lackmuspapier blau (C. 88, Nr. 4037). Glasmasse in Stücken, als Material in der Glasindustrie ­ dienend, wie Glasbruch — ist zollfrei (C. 10, Nr. 520). Anmerkung 2. Tafelglas, stärker als 5 mm, wird nach Art. 78 verzollt. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmerkung. ­ Fabrikate aus Glas, wie Tafelgerät, Schüsseln, Tafelaufsätze, Schalen, Flaschen, Krüge, Gläser, Lampen, Lichtschirme, in Verbindung mit Kupfer, Kupferlegierungen, Nickel und anderen Metallen und Legierungen, mit Ausnahme von Gold und Silber, werden nach Art. 77 verzollt. Gläser für Taschenuhren — nach Art. 77 (C. 99, Nr. 6238). Glaswannen für photographische Zwecke — nach dem entsprechenden Punkt des Art. 77 (C. 09, Nr. 34 804). 78. Spiegelglas und Spiegel: 1. Spiegelglas, bearbeitet: gemattet, geschliffen und poliert; Tafelglas, nicht gegossen, poliert, in der Grösse: bis 50 Quadrat-Werschok einschl., für das Pfund 0,1672 R Vertragsgemäss (Fr.) 0,767a II über 50 bis 100 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok 0,01 13 /2o R Vertragsgemäss (Fr.) 0,01 3 / 8 R über 100 bis 200 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok 0,027i6 R Vertragsgemäss (Fr.) 0,01?/ 4 R über 200 bis 300 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok 0,02 19 / 4 o R 110 Vertragsgemäss (Fr.) 0,02 l / 8 li über 300 bis 400 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok 0,02 71 / go R Vertragsgemäss (Fr.) 0,02\ 2 li über 400 bis 500 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok 0,03 3 / lo R Vertragsgemäss (Fr.) 0,02 3 / i Ft über 500 bis 600 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok 0,03 57 /8o R Vertragsgemäss (Fr.) 0,0.3'/g Ft über 600 bis 800 Quadrat-Werschok einschl., für das Quadrat-Werschok 0,047s R Vertragsgemäss (Fr.) 0,03 l ! 2 Ft über 800 Quadrat-Werschok ist ausser dem Zoll von 4 x / g Kop. vom Quadrat-Werschok ein Zuschlagszoll von 33 / 8 o Kop. vom Quadrat-Werschok für je 200 Quadrat-Werschok bis 2400 Quadrat-Werschok einschl. zu zahlen. Vertragsgemäss (Fr.): Ueber 800 Quadrat-Werschok ist ausser dem Zoll von 3 x / 2 Kop. vom Quadrat-Werschok ein Zuschlagszoll von 33 / 80 Kop. vom Quadrat-Werschok für je 200 Quadrat-Werschok bis 2400 Quadrat-Werschok einschl. zu zahlen. über 2400 Quadrat-Werschok ist ein Zoll von 7 17 / 40 Kop. vom Quadrat-Werschok zu zahlen. Vertragsgemäss (Fr.): Ueber 2400 Quadrat-Werschok ist ein Zoll von 6Q 2 Kop. vom Quadrat-Werschok zu zahlen. 2. 1 ) Spiegelglas, nach dem Guss nicht bearbeitet, ­ d. h. ungemattet, ungeschliffen und unpoliert, wird gemäss den Vorschriften für Spiegelglas ­ in P. 1 verzollt, mit einem Abzüge von 34 v. H. 2 ) von dem berechneten Zollbetrage. ') Mit Bezug auf die Berechnung des Zolles für gegossenes Tafelglas, das nach Art. 78, P. 2 und 3, des Zolltarifs einzulassen ist, ist nach besonderer Prüfung der Frage im Finanzministerium und im Konseil des St^itskontrollamtes bestimmt worden, dass nur die für diese Punkte bestehenden 10-prozentigen Zollzuschläge des Zolltarifs vom 13. Januar 1903, nicht aber der zu P. 1 dieses Artikels festgesetzte Zollzuschlag zu berücksichtigen sind (C. 05, Nr. 14 647). 2 ) Der für P. 2 dieses Artikels festgesetzte Zuschlag von 10% ist in diesen 34% -mitenthalten. 111 3. 1 ) Das in P. 1 dieses Artikels genannte Glas mit Belag, ferner Tafelglas jeder Art, über 5 mm dick, mit dekorativer Ausarbeitung und anderen Verzierungen sowie mit Malerei, ferner in Blei, Kupfer usw. gefasstes wird gemäss den Vorschriften ­ in P. 1 verzollt, mit einem Zuschläge von 43 v. H. 2 ) des berechneten Zollbetrages. Spiegel aller Art, mit Ausnahme der konkaven und konvexen — nach Art. 78, P. 3; konkave und konvexe Spiegel — nach Art. 169 (C. 94, Nr. 21 902). Anmerkung. Von den unterwegs zerbrochenen ­ Spiegeln und Spiegelgläsern wird der Zoll von jedem Bruchstück, welches mehr als 25 Quadrat-Werschok misst, gesondert erhoben; der Berechnung wird die Fläche des grössten Rechtecks, welches man aus einem Bruchstück schneiden kann, zugrunde gelegt. Bruchstücke, nicht über 25 Quadrat-Werschok gross, sind zollfrei. Nach einer den Zollämtern gegebenen Instruktion vom Jahre 1891, Nr. 10 712, sollen die Deklaranten verpflichtet sein, in der in dem Deklarationsformular enthaltenen Rubrik „Quantität der Ware“ die Gesamtzahl der Wersehok in allen nach gleichem Tarifsatz zu verzollenden Spiegeln anzugeben. ­ Widrigenfalls wird nach den §§ 398 und 384 des Zollreglements (Ausgabe 1904) verfahren (C. 91, Nr. 10 712). Gruppe V. Kohle und andere Heizstoffe. Naphtha. 9. Stein-, Torf- und Holzkohle, Koks und Torf: 1. Stein-, Torf- und Holzkohle; Torf: a) in die Häfen des Schwarzen und des Asowschen Meeres eingeführt, für das Pud 0,06 R b) über die westliche Landgrenze eingeführt, für das Pud 0,03 R c) in die Häfen des Baltischen Meeres eingeführt, ­ für das Pud 0,0172 R *) Siehe die Fussnote zu P. 2 dieses Artikels (Seite 110). 2 ) Der für P. 3 dieses Artikels festgesetzte Zuschlag von 10% ist in diesen 43% mitenthalten. 112 Vertragsgemäss: Bei der Einfuhr über die Landgrenze ­ werden dieselben Zölle erhoben wie bei der Einfuhr in die Häfen des Baltischen Meeres. Torfpulver — nach Art. 79, P. 1 (C. 94, Nr. 21 902). 2. Koks: a) in die Häfen des Schwarzen und des Asowschen Meeres eingeführt, für das Pud b) über die westliche Landgrenze eingeführt, für das Pud c) in die Häfen des Baltischen Meeres eingeführt, ­ für das Pud Vertragsgemäss: siehe die Vertragsbestimmung unter Art. 79, P. 1. Gemisch von Holzsägespänen mit Koksabfällen ­ — nach Art. 79, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). Anmerkung. Kohle, Koks und Torf, in die Häfen des Weissen Meeres eingeführt, sind zollfrei. Heizmaterial aus Steinkohlenschutt, durch Pressen in Platten- oder Ziegelform hergestellt, bekannt unter dem Namen Briketts — nach Art. 79 (C. 85, Nr. 4353). 80. Teer und Pech jeder Art, mit Ausnahme der besonders genannten Arten, für das Pud Rohgewicht ­ 81. Anthracen, Naphthalin, Phenol (Karbolsäure), Benzol — roh (ungereinigt), für das Pud Rohgewicht ­ . 82. Harpius oder Kolophonium, Galipot, Brauerpech, ­ für das Pud 83. Asphalt und Bergteer: 1. Asphaltstein, nicht zerkleinert, für das Pud 2. derselbe, zerkleinert, für das Pud .... Gemahlener Stein (Dolomit), mit Steinkohlenteer ­ getränkt, nach der Eigenschaft des Materials und der Herstellungsart zerkleinertem Asphaltstein gleichkommend — nach Art. 83, P. 2 (C. 96, Nr. 6202). 3. Bergteer, Asphaltmastix, schmelzbare Asphalte ­ aller Art, für das Pud Steinkohlengoudron — nach Art. 83, P. 3 (C. 91, Nr. 23 915). ■i ^7Steinkohlengoudron (Steinkohlenasphalt) gilt ein Gemisch roher Produkte, die man beim Destillieren von Steinkohle oder Steinkohlenteer erhält, dessen Siedepunkt höher als 200° C ist (C. 97, Nr. 10 328). 0,09 R 0,047a R 0,027* R 0,09 R 0,30 R 0,60 R 0,15 R 0,227a R 0,30 R 113 Ergänzung des C. 97, Nr. 10 328. — Erzeugnisse, welche sich von Steinkohlenteer nur durch die Abwesenheit von Benzol und ammoniakhaltigem Wasser unterscheiden, stehen, auch wenn sie bei einer Temperatur von weniger als 200° C destillierbar sind, nach ihren tarifarischen Eigenschaften dem Bergteer (Goudron) am nächsten und sind daher auf gleicher Grundlage wie dieser nach Art. 83, P. 3, zu verzollen (C. 03, Nr. 10 594). Anmerkung. Zeitweilig bis zum 18. März 1914 ist die Einfuhr von Goudron für Steinkoh1enbrike11-fabriken auf Grund von Regeln, die vom F i n a n z m i n i s t e r im Einvernehmen ­ mit dem Minister für Handelund Industrie festzusetzen sind, — zollfrei. 84. Naphtha, rohe, schwarze und ungereinigte jeder Art, für das Pud 85. Flüssige Destillationsprodukte der Naphtha (Kerossin, Photogen; Oele: Solaröl, Paraffinöl, Schmieröl; Naphthaäther, Gasolin, Ligroin, Benzin und ähnliche), für das Pud Verfahren bei der Wiederausfuhr von Gegenständen des Schiffsproviants und des Schiffsbedarfs. — Nach Feststellungen des Zolldepartements werden von gewissen ausländischen Firmen erhebliche Mengen solcher Waren, die einen Schiffsbedarf ­ bilden (wie z. B. Mineral- und Schmieröle) nach russischen Häfen eingeführt, in Zollräumen niedergelegt und alsdann unter dem Scheine der Wiederausfuhr an die ins Ausland abgehenden Schiffe zum Gebrauche verkauft. In der Erwägung, dass es sich bei solchen Geschäften nicht um die Wiederausfuhr einer Ware handelt, die in Russland ­ keinen Absatz gefunden hat, was das Gesetz allein im Auge hat, sondern um den Einzelverkauf von im Zollamte lagernden Waren, hat der Finanzminister zur Verhütung des angegebenen Missbrauchs angeordnet, dass die Wiederausfuhr von Waren, die den Gegenstand von Schiffsproviant und Schiffsbedarf bilden (wie z. B. mineralische Schmieröle) nur unter folgenden Bedingungen statthaft ist: 1. Das Konnossement ­ muss unmittelbar auf den Namen des ausländischen Empfängers der Ware und nicht auf den Namen des Schiffers oder des Schiffsagenten im ausländischen Hafen ausgestellt werden, und 2. über die Wiederausfuhr der Ware ins Ausland hat das Zolldepartement einen Vermerk auf dem Manifest zu machen. Falls jedoch das Zollamt hierbei erkennt, dass die betreffenden Waren nicht ins Ausland wieder ausgeführt, sondern zum Verbrauch auf dem Schiffe verkauft werden, hat es, da das Gesetz nur die Wiederausfuhr, nicht aber den Verkauf unter Befreiung der Waren vom Zolle und der Akzise gestattet, die Wiederausfuhr solcher Waren nicht zuzulassen und ausserdem den zuständigen Kameralhof über die solche Geschäfte betreibende Firma zu benachrichtigen zwecks 0,30 R 1,80 R 8 114 Prüfung der Handelstätigkeit einer solchen Firma vom Standpunkte ­ der Gewerbebesteuerung. — Leichte G a s o 1 i n e und Benzine sowie schwere Solar- und Schmieröle und ebenso die Produkte dieser Art, die aus dem Auslande eingeführt werden, unterliegen unabhängig ­ von dem für diese auf Grund der allgemeinen Bestimmungen ­ zu entrichtenden Zoll der Akzise von 60 Kop. für das Pud vom 1. April 1906 an, ebenso wie die Naphthaprodukte ­ heimischer Erzeugung (C. 06, Nr. 7005). Akzise für Naphthaerzeugnisse. — Zu den Naphthaerzeugnissen, für die gemäss Art. 5, Abteilung III des Gesetzes fom 13. April 1905 seit dem 1. April 1906 ausser dem Einfuhrzoll noch eine Akzise von 60 Kop. für das Pud zu entrichten ist, gehören alle Erzeugnisse der Destillation oder der chemischen und jeder anderen Bearbeitung von Naphtha, mit Ausnahme von Naphtha-Leuchtölen, deren spezifisches Gewicht innerhalb der Grenzen 0,730 und 0,890 bei 15° C (12° R) liegt (C. 06, Nr. 7403). Vaselin und Paraffin unterliegen bei der Einfuhr aus dem Auslande ausser dem Zoll einer Akzisengebühr von 60 Kop. für das Pud, da diese Naphthaerzeugnisse bei der Erzeugung im Inlande laut Mitteilung der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf nach dem Gesetz vom 13. April 1905 mit der gleichen Akzise belegt sind (C. 06, Nr. 15 125). Auf Anfrage eines Zollamts hat das Zolldepartement gemäss einem Gutachten der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf den Zollämtern erläutert, dass die Akzise für Vaselin, Paraffin und C e r e s i n nach dem Reingewicht zu erheben ist, und dass gereinigtes Vaselin der Akzise im allgemeinen Betrage von 60 Kop. unterliegt. Bei Ermittelung des Reingewichtes der im Art. 52, P. 2, und Art. 112, P. 9, des Zolltarifs genannten und nach dem Rohgewicht zu verzollenden Naphthaprodukte ist das in § 18 der Regeln über die Bestimmung der Menge der Waren bei der Besichtigung vom 29. Mai 1904 angegebene Verfahren anzuwenden (C. 06, Nr. 19 810). Das Zolldepartement hat sich anlässlich der Gesuche einiger Firmen um Befreiung des ausländischen Ceresins von der Akzise aus dem Grunde, weil die von ihnen bezogene Ware nicht aus Naphtha, sondern aus Ozokerit gewonnen sei, zur Entscheidung dieser Frage mit der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf in Verbindung gesetzt, obwohl in dem C. 06, Nr. 19 810, die Erhebung der Akzise für Ceresin angeordnet war. Die genannte ­ Behörde hat nunmehr mitgeteilt, dass ausländisches Ceresin nicht von der Akzise befreit werden kann, da das in Russland aus Naphtha hergestellte Ceresin auf Grund des Abschnittes III des Gesetzes vom 13. April 1905 einer Akzise von 60 Kop. für das Pud unterliegt (C. 06, Nr. 30 276). Anlässlich des Gesuchs einer Handelsfirma um akzisefreien ­ Einlass von Bergwachs, und zwar sowohl von Ceresin wie von Ozokerit, hat das technische Komitee der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Ge- 115 tränkeverkauf unter dem 5. Dezember 1906 entschieden, dass eingeführtes Ceresin ebenso wie andere Naphthaerzeugnisse der Akzise unterliegt, wogegen Ozokerit, das kein Naphthaerzeugnis, ­ sondern ein selbständiges Mineral ist, der Akzise nicht unterliegt. Durch diese Entscheidung wird das C. 06, Nr. 30 276, ergänzt (C. 07, Nr. 3251). In Ergänzung der Erläuterungen zur Frage der Erhebung der Akzise für Naphthaerzeugnisse und in Aufhebung der Punkte 2 und 3 des C. 06, Nr. 9468, hat das Zolldepartement auf Grund eines Gutachtens der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf bekannt ­ gemacht, dass nur die folgenden Naphthaerzeugnisse bei der Einfuhr von der neben dem Zolle zu erhebenden Akzise befreit sind: 1. Naphthaleuchtöle, ­ d. h. durchsichtige Naphthaöle, innerhalb des spezifischen Gewichts von 0,730 bis 0,890; 2. undurchsichtigeNaphthaerzeugnisse, unabhängig vom spezifischen Gewichte, die den Bedingungen des § 2 lit. b der Instruktion vom 14. Februar 1906, betreffend die Anwendung des Gesetzes vom 13. April 1905 über die Akzise von Naphthabearbeitungsprodukten, ­ sowie der Verfügung des Finanzministers ­ vom 28. März 1906, Nr. 684 genügen; 3. Gemische von Fett, Oel und dergl. Stoffen mit Naphthaölen, die nach Art. 71, P. 7 des Zolltarifs verzollt werden. — Die Feststellung des spezifischen Gewichts, das für durchsichtige Produkte das einzige Kriterium ihrer Besteuerung mit der Akzise bildet, hat vermittels des Areometers zu erfolgen. Zur Feststellung der Besteuerung der undurchsichtigen ­ Naphthaprodukte mit der Akzise muss die eingehende ­ Untersuchung der strittigen Waren den den Zollämtern ­ angegliederten Beamten der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränke verkauf übertragen ­ werden. Zollämter, denen keine Beamten der Hauptverwaltung ­ angegliedert sind, haben Proben der Naphthaprodukte, ­ deren Akzise-Besteuerung fraglich ist, in der Menge von wenigstens 5 Pfund den Laboratorien der nächstgelegenen Akziseverwaltungen zwecks Untersuchung einzusenden (C. 07, Nr. 32 010). 86. Terpentinöl und dicker Terpentin aller Art, für das Pud Teeröl - nach Art. 86 (C. 99, Nr. 20 348). 87. Gummi, Gummiharze, harzige Gummigattungen und Balsame: 1. jeder Art, mit Ausnahme der besonders genannten; geschmolzener Bernstein, unbearbeitet, arabisches Gummi in jeder Form und Akaroid-Gummiharz, für das Pud Gummi-Tragant und andere Gummiarten gehören nicht zu den in Art. 19 des Tarifs C der Waren persischer Herkunft genannten Gummüiarzen, da sie sich von ihnen dadurch unterscheiden, dass sie in Benzol, Aether, Terpentin nicht gelöst werden können; sie sind nach Art. 87, P. 1, des Zolltarifs für den europäischen Handel einzulassen (C. 07, Nr. 230). 1,08 ß 0,90 R 8* 116 2. Kautschuk und Guttapercha, roh, sowie auch Kautschukabfälle, zur Verwendung als Fabrikate unbrauchbar, für das Pud Abfälle von Gummiwaren in oder ausser Verbindung ­ mit anderem Material, nur als Rohmaterial zur Verarbeitung ­ in Fabriken verwendbar — nach Art. 87, P. 2 (C. 97, Nr. 22 006). 3. Weihrauch, gewöhnlicher; Manna, Stinkasant, Eiweissstoff, für das Pud Da das aus dem Ausland eingeführte Erzeugnis, bestehend ­ in Eigelb, das von dem Eiweiss getrennt ist, von den Zollämtern nicht gleichmässig tarifiert wird, so hat das Zolldepartement erläutert, dass unter dem in Art. 87, P. 3 genannten Eiweissstoff Stoffe zu verstehen sind, die in chemischer ­ Hinsicht eine besondere Klasse von organischen (Stickstoff-) Verbindungen darstellen, zu denen u. a. auch das Eigelb und das Eiweiss gehören, und dass diese aus ihrem natürlichen Zustand ausgeschiedenen (voneinander getrennten) Erzeugnisse, die hauptsächlich in der Technik Verwendung finden, daher nach Art. 87, P. 3, zu verzollen sind (C. 09, Nr. 12 518). 4. graue Ambra, Tolubalsam und Perubalsam, Styrax, Benzoeharz; wohlriechende Harze, zur Herstellung von Wohlgerüchen, für das Pud . . Das wohlriechende Harz Myrrhe, das bei der Herstellung ­ von Parfümerien Verwendung findet — nach Art. 87, P. 4 (C. 07, Nr. 626). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 11 897, ist die Hinzurechnung des Harzes Myrrhe laut C. 07, Nr. 626, zur Gruppe der wohlriechenden Harze gebilligt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 14). 5. Kampfer: a) roh, für das Pud b) gereinigt, für das Pud 88. Gummi elasticum (Kautschuk und Guttapercha), zugerichtet und verarbeitet: 1. Weichkautschuk: a) in Blättern, Tafeln, Fäden und Lösung; Waren, ausser den besonders genannten, ohne Verbindung mit anderen Materialien, für das Pfund b) Waren, ausser den besonders genannten, in Verbindung mit anderen Materialien; Kautschukleinwand, für das Pfund . . 2. Hartkautschuk: a) unbearbeitete Blätter, Tafeln, Stangen, Röhren etc., für das Pfund 1,50 ß 3,— R 12— R 0,90 R 5,- R 0,20 R 0,30 R 0,20 R 117 b) Waren, ausser den besonders genannten, auch in Verbindung mit anderen Materialien, ­ für das Pfund 3. Fussbekleidung aus Kautschuk und Guttapercha, ­ auch in Verbindung mit Geweben, Leder, Schnallen und dergl., für das Pfund 4. mit Gummi elasticum überzogene Gewebe für Kardenbänder: a) mit Filz, für das Pfund b) ohne Filz, für das Pfund Anmerkung 1. Elastische Gewebe, Bänder und Borten, welche Kautschukfäden enthalten, sowie nicht elastische, d. h. mit Gummi getränkte oder zusammengeklebte 1 ) Gewebe, mit Ausnahme der in Punkt 4 dieses Artikels genannten, werden nach dem Material des Gewebes verzollt. Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung 1. Elastische Gewebe, Bänder und Borten, welche Kautschukfäden enthalten, sowie nicht elastische, d. h. mit Kautschuk getränkte oder zusammengeklebte 1 ) Gewebe, mit Ausnahme ­ der in P. 4 dieses Artikels genannten, werden folgendermassen verzollt: 1. Zölle des Art. 88 je nach der Gattung auf 50% des Gewichts. 2. Zölle des Gewebes je nach dem Stoff, auf 50% des Gewichts. Ueber die Verzollung der geflochtenen Fabrikate (Bänder und Zwimbänder) — s. unter Art. 205, P. 2 (C. 09, Nr. 13 525). Anmerkung 2. Genähte oder zusammengeklebte ­ Kleidungsstücke aus Geweben, die auf einer oder auf beiden Seiten mit Kautschuk überzogen, oder die mit Kautschuk getränkt sind, oder aus Geweben, die aus zwei Schichten zusammengeklebt sind, sowie fertige Tragbänder, Strumpfbänder und dergl. Fabrikate aus elastischen Bändern werden nach Art. 209 verzollt. 1 ) Im französischen Text: collös sur du caoutchouc — auf Kautschuk geklebte. 118 Gruppe VI. Rohstoffe und Erzeugnisse der chemischen Industrie. 89. Stassfurter Salze (Abraumsalze), auch gemahlen; Chlorkalium, schwefelsaures Kali Anmerkung. Die Bestimmung dieses Artikels ­ bleibt bis zum 1./14. Januar 1911 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung des Art. 89 ist durch das Gesetz vom 19. Dez. a. St. 1910 b i s z u m 31. M ä r z a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Als Stassfurter Salze in natürlichem Zustande, die nach Art. 89 zu behandeln sind, haben folgende natürliche ­ Salze zu gelten: Kainit (Gemisch von Chlorkalium und schwefelsaurem Magnium); Carnallit (Gemisch von Chlormagnium und Chlorkalium); Kiserit (rohes, unreines, schwefelsaures ­ Magnium); Polygalit (Gemisch der schwefelsauren Salze von Kalium, Magnium und Kalzium) (C. 93, Nr. 24 339). 90. Natürliche Salze jeder Art, nicht besonders genannt, ungereinigt; Solen (Kreuznacher und andere) darunter auch Heringslake; mineralischer Schlamm — in Fässern, Kisten, Blechbüchsen und ähnlichen grossen Behältern eingeführt, für das Pud 91. Schwefel: 1. roh, ungereinigt, in Klumpen: a) in die Häfen des Baltischen Meeres, des Gouvernements Archangelsk und über die westliche Landgrenze eingeführt, für das Pud b) in die Häfen des Schwarzen und des Asowschen Meeres eingeführt, für das Pud Pulver, das bei der Reinigung des Leuchtgases gewonnen ­ wird und Schwefel enthält, wird wie ungereinigter Schwefel — nach Art. 91, P. 1, verzollt (C. 06, Nr. 3379). 2. gereinigt; Schwefelblume, für das Pud . . 92. Spiessglanz oder Antimon: 1. roh, für das Pud Das Antimon-Präparat, welches ein rohes, ungereinigtes ­ Oxyd von Antimon darstellt — nach Art. 92, P. 1 (C. 91, Nr. 23 187). 2. in metallischem Zustande, für das Pud . zollfrei. 0,15 R 0,03 R 1,077, «• 0,30 R 0,30 R 0,45 R 119 93. Bormineralien, Borsäure und Borax: 1. Bormineralien: Borocalcit, Boracit und ähnliche, ­ auch roher, ungereinigter Borax (Tinkal, borsaures Natron), für das Pud 0,05 R 2. Borsäure, ungereinigt, für das Pud .'. . 0,30 R Die Zollämter sind in Kenntnis gesetzt, dass in letzter Zeit Borsäure mit einer geringen Beimischung von Kohle eingeführt wird und darauf hingewiesen, dass diese Beimischung nicht auf natürlichem Wege, sondern künstlich herbeigeführt ist. Es soll dadurch versucht werden, der gereinigten ­ Borsäure, die unter Art. 112, P. 1, des Tarifs fällt, ein schmutziges Aussehen zu geben, um so ihre Verzollung als ungereinigte nach Art. 93, P. 2, zu erreichen. Verunreinigte Borsäure soll nicht nach dem äusseren Aussehen beurteilt, sondern auf die Anwesenheit von Kohlepulver durch Auflösung ­ in heissem Wasser untersucht werden, worin sich die Borsäure vollständig auflöst, während die Kohle ungelöst bleibt (C. 07, Nr. 6290). 3. Borax, gereinigt, in Kristallen, Pulver und wasserfrei gemacht, für das Pud 1,80 R 94. Magnesit: 1. natürlicher, in Stücken, für das Pud . . 0,06 R 2. derselbe, gemahlen, für das Pud .... 0,15 R 3. gebrannter Magnesit, für das Pud .... 0,15 R 95. Weinstein (Cremor tartari), weinsaurer Kalk: 1. Weinstein (Cremor tartari), roh (ungereinigt); weinsaurer Kalk, roh (ungereinigt), für das Pud 0,90 R 1. Vertragsgemäss (Frankreich und Italien): Für das Pud 0,90 R 2. Weinstein, halbgereinigt (nicht in Pulverform) ­ mit der ihm eigentümlichen Färbung, für das Pud 1,127g R 2. Vertragsgemäss (Frankreich und Italien): Für das Pud R 96. Schwerspat, Witherit: 1. Schwerspat und Witherit, natürlich, in Stücken, für das Pud 0,06 R 2. dieselben, gemahlen, für das Pud .... 0,90 R 3. Baryt, künstlicher: schwefelsaurer (blanc fixe) und "kohlensaurer, für das Pud 1,50 R 97. Strontianit (kohlensaurer Strontian) und Cölestin (schwefelsaurer Strontian), natürlich, in Stücken und Pulver, für das Pud 0,06 R 120 98. Ammoniakpräparate: 1. Salmiak (Chlorammonium) , Ammoniak: kohlensaures und salpetersaures; flüssiges Ammoniak ­ (Salmiakgeist), für das Pud 2,22 3 / 4 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 1. Ammoniak, kohlensaures, für das Pud 2,22 3 / i R Bei einigen Zollämtern ist 92° W eingeist (Alkohol) mit einem ganz unbedeutenden Zusatz von Salmiakgeist, um dem Alkohol Ammoniakgeruoh zu geben, nach Art. 98, P. 1, als Salmiakspiritus deklariert worden; der Salmiakgeist schied bei Zusatz von Schwefelsäure leicht aus und es verblieb reiner Alkohol. Der in Art. 98, P. 1, des Tarifs erwähnte Salmiakspiritus ­ besteht aus mit Ammoniak gesättigtem Wasser und darf keinen Alkohol enthalten. Bei der Besichtigung der als Salmiakspiritus deklarierten Ware ist streng darauf zu achten, ob sie nicht Alkohol enthält. S. Art. 27. (C. 71, Nr. 11527). 2. schwefelsaures Ammoniak, für das Pud . 0,82 1 / 2 R 99. Arsen, metallisches, weisses (arsenige Säure), rotes und gelbes, für das Pud 0,8272 R 100. Blutlaugensalz und chromsaure Salze: 1. Blutlaugensalz, gelbes; chromsaure Salze, in Wasser lösbar (Chrompik, Chromkali, Chromnatron), ­ für das Pud 3,9772 R 2. Blutlaugensalz, rotes, für das Pud . . . 6,— R 101. Alaun und schwefelsaure Tonerde: 1. Alaun, kristallisiert, für das Pud .... 0,45 R 2. Alaun, gebrannter, und pulverisierter jeder Art; schwefelsaure Tonerde, für das Pud. . . . 0,5272 R 102. Oxyde, wasserhaltig und wasserfrei: Baryumoxyd (Aetzbaryt), Strontiumoxyd (Aetzstrontium) und Aluminiumoxyd (Tonerdehydrat), für das Pud 1,80 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Oxyde (wasserhaltige und wasserfreie): Baryum- (kaustischer ­ Baryt), Strontium- (kaustischer Strontian) und Aluminiumoxyd (Tonerdehydrat), für das Pud 1,80 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmerkung. ­ Baryumsuperoxyd und Baryum-Hydroxyd werden nach Art. 102 verzollt. 103. Salpeter: 1. Chilesalpeter (salpetersaures Natron) . . . zollfrei. 121 Anmerkung. Die Bestimmung des 1. Punktes dieses Artikels bleibt bis zum 1./14. Januar ­ 1911 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung desP. 1 des Art. 103 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). 2. gewöhnlicher (salpetersaures Kali), für das Pud 0,977 2 ß Kleine Zylinder zum Anheizen von Oefen, aus einem Gemisch von Kalisalpeter, Kohle und Pech hergestellt, wie salpetersaures Kali — nach Art. 103, P. 2 (C. 88, Nr. 16 623). 104. 1. Chlormagnesium, schwefelsaure Magnesia (Bittersalz), Chlorcalcium — ungereinigt, für das Pud 0,25 ß 2. kohlensaurer Kalk 1 ), präzipitiert, für das Pud 1,05 ß 105. Natron und Kali: 1. Soda (kohlensaures Natron) und Pottasche (kohlensaures Kali), für das Pud 0,90 3 /4 ß Das Präparat „Lessive Phoenix“, zum Waschen von Wäsche, Geweben, Küchengeschirr und dergl., welches nicht reines Sodapulver darstellt — nach Art. 105, P. 1 (C. 92, Nr. 20 137). 2. doppeltkohlensaures Natron, doppeltkohlensaures ­ Kali, für das Pud 1,48 1 / 2 ß 3. Aetznatron (kaustische Soda), Aetzkali: a) ungereinigt, für das Pud l,48 x / 2 ß a) Vertragsgemäss bis 18.131. XII. 1915: Für das Pud l,48 l l 2 II b) gereinigt, für das Pud 6,60 ß 4. neutrales schwefelsaures Natron (Glaubersalz), ­ für das Pud 0,33 ß 5. saures schwefelsaures Natron, schwefligsaures ­ Natron (neutrales und saures), unterschwefligsaures ­ Natron; Schwefelnatrium; kieselsaures ­ Natron und Kali (Wasserglas), für das Pud 0,90 3 /j ß Lösbares Glas — s. Art. 77 (C. 88, Nr. 4037). 106. Essigpulver (holzessigsaurer Kalk, ungereinigt), für das Pud l,23 3 / 4 ß *) Laut Originaltext: Carbonate de calcium — kohlensaures ­ Calcium. 122 107. Chlorkalk, Bleichlauge, für das Pud 108. Säuren und Schwefelkohlenstoff: 1. Schwefelsäure: a) Kammersäure und Vitriolöl, für das Pud b) rauchende , Schwefelsäureanhydrid , für das Pud 2. Schwefelkohlenstoff (Die Anmerkung 2 zu Art. 108 ist zu beac Schwefel-Kohlenstoff, in eisernen Fässern eingeführt, ist nach Art. 108, P. 2, zu behandeln, mit Abzug von 20% für die Tara; letztere fällt unter Art. 152 (C. 88, Nr. 10 640). 3. Salpeter- und Salzsäure, für das Pud . . 4. Essigsäure, für das Pud Holzessigsäure, wenn auch schwache (die weniger als 8% wasserfreie Essigsäure enthält), wird infolge ihres brandigen Teergeruches nicht als Essig angesehen und ist nach Art. 108, P. 4, zu verzollen (C. 91, Nr. 11318). 5. Weinsteinsäure, für das Pud 6. Benzoesäure, Gerbsäure (Tannin), Zitronensäure, ­ Phosphorsäure, Chromsäure, für das Pud Vertragsgemäss: Aus 6. Gerbsäure (Tannin), für das Pud 7. Salicylsäure, für das Pud 7. Vertragsgemäss: Für das Pud Laut Privat-Mitteilungen wird Salicylnatron, wie Salicylsäure, nach Art. 108, P. 7, tarifiert. 8. Gallus- und Pyrogallussäure, für das Pud 8. Vertragsgemäss: Für das Pud Anmerkung 1. Die Salze der in den Punkten 4, 5, 6, 7 und 8 dieses Artikels erwähnten Säuren, ausser den besonders genannten, werden ebenso wie die Säuren verzollt, wenn sie nicht ihrer Basis nach einem höheren Zolle unterliegen. Anmerkung 2. Die Bestimmung des Punktes 2 dieses Artikels bleibt bis zum 1./14. Januar ­ 1911 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung des P. 2 des Art. 108 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). 1,15V, R 0,36 3 /io B 1,65 ß zollfrei, h t e n.) 0,72 3 / 5 ß 6,60 lt 8,25 B 10, — B 7,-50 B 12,— E 11, — B 20,— B 15,— B 123 Das Zolldepartement gibt bekannt, dass das Abwägen von Schwefelsäure in flüssigem Zustande ohne Schwierigkeiten unter Einhaltung folgender Bedingungen ausgeführt werden kann: 1. Das Glasgefäss, d. h. die Flaschen, in die die Schwefelsäure ­ aus dem Gefässe, in welchem dieselbe aus dem Auslande ­ eingeführt worden ist, gegossen wird, muss vollständig trocken sein, d. h. es darf in den Flaschen kein Tropfen Wasser oder irgend einer anderen Flüssigkeit enthalten sein. 2. Das Umfüllen von flüssiger Schwefelsäure aus einem Gefässe in das andere soll in einiger Entfernung von in der Nähe sich befindenden anderen Waren und über einer mit feinem Sand in einer Schicht von 1 I I 2 Zoll und mehr bestreuten Diele geschehen. ­ 3. Die Glasflaschen, in die die flüssige Schwefelsäure gegossen wird, müssen in aus Weidenbaumzweigen geflochtenen Körben gestellt sein. 4. Die Stöpsel zu den Glasflaschen, in denen die Säure sich befindet oder aus dem Zollamt weiter befördert wird, sollen aus Ton sein. Wenn das Gefäss, in die die Säure eingegossen wird, eine grosse ballonartige Kruke darstellt, ist die 3. Bedingung überflüssig ­ (C. 85, Nr. 30 174). In der letzten Zeit ist im Handel ein festes Tanninprodukt ­ aufgetaucht, das nach Farbe und Aussehen dem Harpius ähnlich ist. Das Zolldepartement weist die Zollämter an, auf diesen Umstand besonders zu achten, und bei der Besichtigung von Harpius und anderer ähnlicher harziger Substanzen sich nicht mit dem Aussehen der Ware zu begnügen, ­ sondern sie unbedingt auch auf ihre Eigenschaft zu prüfen. Die Hauptunterscheidungsmerkmale des Tannin von Harpius und anderen festen Harzen sind: das Fehlen des Harzgeruchs ­ beim Erwärmen, seine Lösbarkeit in Wasser mit sehr herbem Geschmack und die dunkelolivenfarbige, sogar schwarze Färbung der Flüssigkeit von der Lösung des Eisenvitriols. ­ Harpius und ihm ähnliche Substanzen lösen sich in Wasser nicht (C. 86, Nr. 297). Da es vorgekommen ist, dass die Koffein-, Chininund Strychninverbindungen der im Art. 108 des Zolltarifes genannten Säuren von den Zollämtern nach diesem Artikel verzollt worden sind, so hat das Zolldepartement darauf hingewiesen, dass alle Verbindungen der in Art. 112, P. 2, des Tarifs genannten Alkaloide mit Säuren, und zwar auch mit den in Art. 108 genannten, nach Art. 112, P. 2, zu verzollen sind (C. 06, Nr. 27 317). Die Doppelsalze der Alkalimetalle der im Art. 108, PP. 4, 5, 6, 7 und 8 genannten Säuren, wie z. B. benzoe- oder Salizylsäure Koffeinnatriumsalze, sind nach Art. 112, P. 2, einzulassen (C. 08, Nr. 6073). 109. Vitriole: 1. Eisen- oder grüner Vitriol, für das Pud . 0,33 R 2. Kupfervitriol, ausser wasserfreiem, Salzburger ­ Vitriol (eine Mischung schwefelsaurer Eisen- und Kupfersalze), Zink- oder weisser Vitriol; Chlorzink, für das Pud 1,50 R 2. Vertragsgemäss: Für das Pud 1,20 li 124 110. Salze und Präparate, Gold, Platina und Silber enthaltend, für das Pud 12,— R Das Zolldepartement hat, zugegangenen Privat-Mitteilungen ­ zufolge, an das St. Petersburger Postzollamt verfügt, dass bei Einfuhr dieser Edelmetallpräparate in ganz kleinen Packungen — meist oder sogar fast ausschliesslich ­ haben diese Packungen nur ein Gramm Nettoinhalt — die unmittelbare Umschliessung — die Glasröhre — mitzuverzollen ­ ist, da es unmöglich sei, solche geringen Mengen anders als in diesem Glasröhrchen im Kleinverkauf abzugeben. ­ Dagegen sei das Gewicht der sonstigen Emballagen, Pappkartons, Holzhülsen und dergl. von der Zollzahlung, als notwendige Verpackung für den Transport, frei. 111. 1. Anthrachinon, für das Pud 1,50 R 2. Brechweinstein, fluorsaures, milchsaures und oxalsaures Antimon, auch die doppelten Salze davon, für das Pud 6,— R 112. Chemische und pharmazeutische Erzeugnisse, in den anderen Artikeln des Tarifs nicht genannt: 1. Jod, Brom, Chlorbaryum, salpetersaures Natron, gereinigte Borsäure, in Kristallen, Pulver und als Anhydrid; essigsaures Blei (Bleizucker); essigsaures Natron, auch geschmolzen; Bertholetsalz und salzsaures Natrium; Chloreisen; Calcium-' carbid; Holzgeist und Aceton; Benzol und Naphthalin, gereinigt; Weinstein (Cremor tartari, Crystalli tartari), gereinigt; harzhaltige Bleiseife und andere Salze der Harzsäuren; Oxal- und Milchsäure; Karbolsäure, kristallisierte und helle flüssige (durchsichtige), für das Pud Rohgewicht 3,60 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 1. Holzgeist und Aceton, für das Pud Rohgewicht. . 3,60 R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 1. Weinstein (Cremor tartari), gereinigt, für das Pud Rohgewicht 2,25 R Anmerkung. Nach Punkt 1 dieses Artikels ­ werden flüssige Kohlensäure und andere flüssig gemachte Gase in Metallflaschen durchgelassen, ­ wobei 80 v. H. des Gesamtgewichts nach dem Material der Flaschen zu verzollen sind. In der letzten Zeit wird aus dem Auslande roher, mit Holzgeist denaturierter Weinsprit (Aethylalkohol) eingeführt, ­ der infolgedessen sowohl dem Gerüche, als auch dem unangenehmen Geschmacke nach leicht mit Holzgeist (Methylalkohol) verwechselt werden kann, der nach Art. 112, P. 1, verzollt wird. Indem das Zolldepartement die Aufmerksamkeit der Zollämter auf derartige Ware lenkt, schreibt es den Zoll- 125 ämtern vor, bei Verzollung von Spiritus jedesmal eine genaue Untersuchung vorzunehmen, in etwaigen Zweifelfällen aber dem Departement Muster der fraglichen Ware zur Untersuchung ­ in ausreichenden Mengen einzusenden (C. 96, Nr.6467). Weinstein, gemahlen, gleich gereinigtem — nach Art. 112, P. 1 (C. 06, Nr. 3379). Komprimierte (verdichtete) Gase, in eisernen Gefässen eingeführt, ebenso wie flüssig gemachte — gemäss der Anm. zu Art. 112, P. 1, des Tarifs (C. 07, Nr. 626). Die Zollämter sind davon in Kenntnis gesetzt, dass in letzter Zeit Borsäure mit einer geringen Beimischung von Kohle eingeführt ist und darauf hingewiesen, dass diese Beimischung nicht auf natürlichem Wege, sondern künstlich herbeigeführt ist. Es soll dadurch versucht werden, der gereinigten ­ Borsäure, die unter Art. 112, P. 1, des Tarifs fällt, ein schmutziges Aussehen zu geben, um so ihre Verzollung als ungereinigte nach Art. 93, P. 2, zu erreichen. Verunreinigte Borsäure soll nicht nach dem äusseren Aussehen beurteilt, : ondern auf die Anwesenheit von Kohlepulver durch Auflösung ­ in heissem Wass r untersucht werden, worin sich die Borsäure vollständig auflöst, während die Kohle ungelöst bleibt (C. 07, Nr. 6290). Naphthalin, gereinigt, auf Pappe aufgetragen (Mittel gegen Motten) — nach Art. 112, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). 2. Alkaloide und deren Salze: Koffein, Chinin, Strychnin, Morphin, Kodein, Veratrin, Atropin und Kokain, sowie deren Salze, für das Pfund Rohgewicht 2,— R Vertragsgemäss: Aus 2. Koffein, Chinin, Strychnin ­ sowie deren Salze, für das Pud Rohgewicht . 2,25 II Da es vorgekommen ist, dass die Koffein-, Chininund Strychninverbindungen der im Art. 108 des Zolltarifs genannten Säuren von den Zollämtern nach diesem Artikel verzollt worden sind, so hat das Zolldepartement darauf hingewiesen, dass alle Verbindungen der in Art. 112, P. 2, des Tarifs genannten Alkaloide mit Säuren, und zwar auch mit den in Art. 108 genannten, nach Art. 112, P. 2, zu verzollen sind (C. 06, Nr. 27 317). Die Doppelsalze der in Art. 112, P. 2, des allgemeinen und des Vertragstarifs genannten Alkaloide und der Alkalimetalle ­ der in Art. 108, PP. 4, S, 6, 7 und 8, des Tarifs genannten ­ Säuren, wie z. B. benzoe- oder Salizylsäure Koffeinnatriumsalze, ­ sind nach Art. 112, P. 2, einzulassen (C. 08, Nr. 6073). 3. organische jodhaltige Verbindungen aller Art, ausser den zu Art. 135 gehörenden, für das Pud Rohgewicht 30,— R 3. Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht . 20,— II — 126 — 4. Brom-, Jod- und Cyansalze: a) Brom-Kalium und -Natrium, für das Pud Rohgewicht 65 R a) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht o, R b) Jod-Kalium und -Natrium, für das Pud Rohgewicht 20, R b) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht 10, R c) Cyan-Kalium, -Natrium und -Baryum, für das Pud Rohgewicht 7,— R 5. Wismut-, Nickel- und Quecksilberverbindungen ­ : a) Nickeloxyd und seine löslichen Salze, für das Pud Rohgewicht 4,— R b) Quecksilberverbindungen: Quecksilberchlorid ­ (Sublimat), Quecksilberchlorür, (Kalomel), Zinnober, Quecksilberoxyd und dessen Salze, für das Pud Rohgewicht 10,— R Vertragsgemäss: Aus b) Zinnober, für das Pud Rohgewicht 8,— R Die anderen unter diesen Punkt fallenden Erzeugnisse, für das Pud Rohgewicht 4,— R c) Wismut-Verbindungen: Wismut-Oxyd, basisches salpetersaures Wismutsalz, die Wismutsalze der Gallus- und Gerbsäure sowie anderer Säuren, für das Pud Rohgewicht ­ 20,— R Vertragsgemäss: Aus c) basisch salpetersaures Wismutoxyd 1 ), für das Pud Rohgewicht .... 4,— R Xerophorm (dreifaches Brom-Phenol-Wismut) — nach Art. 112, P. 5 lit. c (C. 09, Nr. 34 804). 6. Naphthole und Sulphoderivate: a) Naphthole, für das Pud Rohgewicht . 4,— R a) Vertragsgemäss: Naphthole, für das Pud Rohgewicht 4,— R b) alle nicht besonders genannten Sulphosäuren, ausser den zu Art. 135 gehörenden, ­ für das Pud Rohgewicht . . 5,—■ R 1 ) Itn französischen Text des Vertragstarifs: „Nitrate basique de bismuth“ (basisches Salpeter-Wismutsalz)■ 127 b) Vertragsgemäss: alle nicht besonders genannten ­ Sulfonate, ausser den unter Art. 135 fallenden, für das Pud Rohgewicht 7. Nitro- und Amidoderivate der aromatischen Reihe: a) Nitrobenzol und Nitronaphthalin, Anilin und Naphthylamin, sowie deren Salze, für das Pud Rohgewicht a) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht b) Dimethylanilin und Diäthylanilin und ihre Nitrosoverbindungen; Benzidin, Toluidin, Paranitranilin, sowie deren Salze, für das Pud Rohgewicht .... b) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht 8. organische Präparate für pharmazeutische Zwecke: a) Acetanilid, für das Pud Rohgewicht. . b) Antipyrin, Salipyrin, Phenacetin, Phenacetolin, Sulfonal, Salol, Guajacol; Guajacol und Kreosot, kohlensaures; Pepsin, Pepton, für das Pud Rohgewicht b) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht c) Santonin, für das Pfund Rohgewicht . d) Sulphinid und dessen Salze (Saccharin, Kristallose u. a.), für das Pfund Rohgewicht ­ 9. chemische und pharmazeutische Erzeugnisse, nicht besonders genannt 1 ), für das Pud Rohgewicht 9. Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht . Vertragsgemäss: Anmerkung zu Punkt 9. Unter der Bezeichnung nicht besonders genannte chemische und 'pharmazeutische Erzeugnisse sind die im russischen allgemeinen Tarife vom 13./26. Januar 1903 nicht besonders genannten Erzeugnisse dieser Art zu verstehen. Anmerkung 1. Zeitweilig, bis nähere Erfahrungen ­ vorliegen, ist die zollfreie Einfuhr von Gyankali aus dem Auslande für die Bedürfnisse 4,— R 4 — R 4,— R 9,— R 4,— R 4,50 R 22,— R 8,— R 1,50 R 5,— R 5,— R 4, R x ) Das C. 06, Nr. 12 310, unter Art. 113, P. 1, ist zu beachten. ­ 128 der sibirischen und uralischen Goldindustrie gestattet, ­ wobei dem Finanzminister anheimgestellt wird, im Einvernehmen mit dem Minister für Landwirtschaft und Reichsdomänen die näheren Bedingungen für die zollfreie Einfuhr des erwähnten ­ Mittels festzusetzen. Anmerkung 2. Präparate, welche zur Verhütung oder Beseitigung von Krankheiten der Weinrebe und der Obstbäume dienen und in besonderen ­ vom Minister für Handel und Industrie im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Hauptverweser für Ackerbaueinrichtung und Landwirtschaft bestätigten Verzeichnissen aufgeführt ­ sind, sind bis zum 31. März a. St. 1912 zollfrei einzulassen (Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910. C. 10, Nr. 39 320). Verzeichnis der zollfrei einzulassenden ­ Präparate, die zur Vorbeugung und Heilung von Krankheiten der Weinreben und Obstbäume dienen (Art. 112, Anm. 2). (Bestätigt ­ vom Minister für Handel und Industrie am 5. Juli 1911) 1. Schwefel jeder Art (darunter gewöhnlicher und gefällter ­ — mit Wasser befeuchtbarer). 2. Kupfervitriol. 3. Eisenvitriol. 4. Kalium-Sulfokarbonat. 5. Das Präparat „Bouillie instantan6e Eclaire“, hergestellt ­ von Vermorel in Villefranche (Frankreich). 6. Verdet Excelsior (hergestellt von der Firma Soci6t& des sulfures de carbone du centre). 7. Arsensaures Blei. 8. Arsensaures Natrium. 9. Natrium — Polysulfide. 10. Verdet Vermorel (essigsaures Kupfer). 11. Renommee Nr. 1 Fama. 12. Renommee Nr. 2 SouiiAe mit Zusatz von befeuchtbarem ­ Schwefel. 13. Bouillie Bordelaise Schlösing. 14. Bouillie U. U. Gimel (unique usage). 15. Chloroxyd des Kupfers. 16. Calcium-Bisulfid. 17. Papier zum Anlegen von Fang- und Leimringen an Baumstämme. 18. Formalin. Die zollfreie Einfuhr der genannten Erzeugnisse ist gestattet: ­ a) allen Regierungsanstalten, die sich mit der Bekämpfung ­ landwirtschaftlicher Schädlinge befassen, unter eigener Verantwortung für den richtigen Gebrauch der genannten ­ Stoffe, ohne Vorlegung besonderer Bescheinigungen des Landwirtschaftsdepartements, b) den Semstwos und landwirtschaftlichen ­ Vereinen und mit Bezug auf Stoffe, die ausschliesslich ­ zur Bekämpfung landwirtschaftlicher Schäd ­ linge und nicht zu anderen technischen Zwecken dienen können, auch Privatlägern gegen jedesmalige Vorlegung von Bescheinigungen des Landwirtschaftsdepartements oder seiner entsprechenden Organe oder der von ihnen dazu bevollmächtigten ­ Personen; in diesen Fällen liegt die Aufsicht über die Verwendung der Stoffe dem Departement oder seinen Organen und Bevollmächtigten ob. — Insektenpulver, als pharmazeutisches Produkt - nach Art. 112, P. 9 (C. 83, Nr. 10 568). Fluor-Wasserstoffsäure, in Guttaperchagefässen eingeführt, samt dem Gewichte letzterer — nach Art. 112, P. 9 (C. 89, Nr. 6858). Glyzerin, gereinigt — nach Art. 112, P. 9 (C. 89, Nr. 6872). Chemische und pharmazeutische Produkte, die in dem Tarif ohne Hinweis auf den Grad ihrer Reinheit (d. h. ohne den Zusatz der Bezeichnung „roh“, „gereinigt“ oder „rein“) aufgeführt sind, werden ausschliesslich nach den Artikeln verzollt, bei denen sie genannt sind. Chemische und pharmazeutische ­ Produkte, welche in den betreffenden Artikeln des Tarifs als „in roher Gestalt“ oder „ungereinigt“ bezeichnet, in anderen Artikeln aber als „gereinigt“ oder „rein“ nicht aufgeführt sind, werden, falls in gereinigter Gestalt importiert — nach Art. 112, P. 9, verzollt (C. 91, Nr. 11 318). Pflanzen und Teile derselben, die in der Medizin als grobes Pulver (grosso modo pulveratum) oder als feines, geriebenes ­ Pulver (Pulver subtilissimus) gebraucht werden, das ein fertiges pharmazeutisches Mittel darstellt, werden nach Art. 112, P. 9, verzollt (C. 93, Nr. 6768). Schwefelsaures Blei in trockenem Zustande — nach Art. 112, P. 9; dasselbe mit Oel zubereitet — nach Art. 137 (C. 95, Nr. 574). Lakritze, ohne verbessernde Zutaten — nach Art. 112, P- 9 (C. 96, Nr. 17 545). Saccharin fällt bei der Einfuhr aus dem Auslande unter die Bestimmungen über stark wirkende Stoffe und bedarf zur Freigabe aus den Zollämtern jedesmal einer besonderen ­ Bescheinigung (C. 98, Nr. 3560). 1 ) Siderosten, Lösung von Steinkohlengoudron in leichtem Kohlenwasserstoff, als Schutzmittel für Eisen gegen Rost gebräuchlich — nach Art. 112, P. 9 (C. 98, Nr. 19 690). In der letzten Zeit wird aus dem Auslande ein Produkt eingeführt, das nach dem Aussehen, sowie auch nach dem beim Brennen entstehenden Harzgeruche sehr stark an Harpius (Kolophonium) erinnert, in der Wirklichkeit aber Harzbleiseife ist, die nach Art. 112, P. 1, zu behandeln ist. Indem das Zolldepartement hierauf die Aufmerksamkeit der Zollämter lenkt, trägt es denselben auf, bei der Abfertigung von Harpius und anderen harzartigen Produkten deren wirkliche Tarifbeschaffenheit in der nachstehenden Weise festzustellen: ') Die Methoden für die Entdeckung des Saccharins und seiner Abkömmlinge siehe unter Art. 235. H a r p i u s , wie überhaupt Harze, ist in Weingeist leicht löslich und hinterlässt beim Verbrennen nur eine kleine Menge von Asche. Dementgegen ist die Harzbleiseife im Spiritus nicht löslich und hinterlässt beim Verbrennen viel Bleioxyd enthaltende Asche. Ausserdem kann das Vorhandensein ­ von Blei in der Ware in der Weise nachgewiesen werden, dass eine Probe derselben in einer Lösung von Aetzkali oder Aetznatron gekocht wird, worauf die Lösung neutralisiert ­ und mit Salzsäure angesäuert, mit Wasser verdünnt ­ wird. In dieser Lösung wird nun das Blei durch Zusatz ­ von Jodkaliumlösung nachgewiesen, indem beim Vorhandensein ­ von Blei in der Lösung ein gelber Niederschlag von Bleijodid entsteht, der in heissem Wasser löslich ist und daraus nach Erkalten in Form von eigentümlichen goldigglänzenden Schüppchen auskristallisiert (C. 00, Nr. 10 225). Da in den Zollämtern Schwierigkeiten bei der Qualitätsbestimmung ­ der Ware unter der Bezeichnung Siderosten, die im C. 98, Nr. 19 690, erwähnt ist, entstehen, macht das Zolldepartement die Zollämter darauf aufmerksam, dass als äusseres Unterscheidungsmerkmal des genannten Produktes der starke spezifische Geruch nach leichtem Steinkohlenöle oder Ligroin erscheint. Ausserdem kennzeichnet sich das Siderosten dadurch, dass nach Hinzufügen von reinem Terpentin zu einem gleichen Teil und nach Schütteln dieses Gemisches eine braune Färbung und die Abscheidung eines dichten braunen Niederschlags zum Vorschein kommt (C. 00, Nr. 13 814). Petrosulphol, als chemisches Produkt, nicht besonders ­ genanntes, ist ungehindert nach Art. 112, P. 9, durchzulassen ­ (C. 00, Nr. 23 916). Gemisch von gesägtem Horn, Kochsalz und Salmiak (Härtemehle) — nach Art. 112, P. 9 (C. 05, Nr. 4216). Nach einem vorschriftsmässig bestätigten Beschluss der Tarifkommission unterliegt Chloräthyl, wie nicht besonders ­ genannte chemische Erzeugnisse, der Verzollung nach Art. 112, P. 9, des Tarifs (C. 06, Nr. 14 365). Gereinigtes Vaselin unterliegt bei der Einfuhr aus dem Auslande ausser dem Zolle noch der Akzise von 60 Kop. für das Pud (C. 06, Nr. 19 810). Als natürlicher gemahlener K r y o 1 i t h sind verschiedene ­ chemische Präparate, die den natürlichen Kryolith seiner Bestimmung nach ersetzen, wie Doppelsalze von Fluornatrium ­ und Fluoraluminium, Natriumfluorsilikat und dergl. eingeführt worden, die als nicht besonders genannte chemische Produkte nach Art. 112, P. 9, zu verzollen sind. Das Zolldepartement hat die Zollstellen hierauf aufmerksam ­ gemacht und sie angewiesen, sich an dem äusseren Ansehen dieser Ware nicht genügen zu lassen, sondern sie auf jeden Fall einer sorgfältigen Untersuchung zu unterwerfen, ­ wobei im Auge zu behalten ist: 1. dass natürlicher Kryolith als ein gemahlenes Mineral unter dem Mikroskop das Ansehen von kleinen scharfkantigen Stückchen verschiedener ­ Grösse und Form hat, während die oben erwähnten 9* 131 Präparate als künstlich niedergeschlagen aus Körnern von gleicher Grösse und Form bestehen, und 2. dass beim Kochen von natürlichem Kryolith in Wasser das letztere neutral reagiert, während der wässerige Auszug der Ersatzstoffe für das Kryolith stets entweder sauer oder alkalisch reagiert (C. 07, Nr. 21 078). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass Orthosulfamidobenzoin-Säure als nicht besonders genanntes ­ chemisches Produkt nach Art. 112, P. 9, des Tarifs zu verzollen ist, doch sind in Hinblick darauf, dass diese Säure, wenn sie bis zu 180° C erhitzt wird, leicht und völlig in Anhydrid übergeht, das Saccharin darstellt, beim Durchlass und Verkauf dieses Produkts dieselben Beschränkungen und Bedingungen anzuwenden, die für Saccharin festgesetzt sind (C. 07, Nr. 30 891). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1906, Nr. 10060, ist das Tafelsalz C e r e b o s , das seiner chemischen Zusammensetzung ­ nach Kochsalz mit einer Beimischung von phosphorsauren und schwefelsauren Salzen ist, als ein nicht besonders genanntes chemisches Produkt (Art. 112, P. 9 des geltenden Tarifs) anerkannt (C. 09, Nr. 5962, P. 15). Durch Beschluss des Medizinalrats vom 2. Juni 1909, Nr. 546, ist Fluorammoniumsalz (in Tablettenform) zu Desinfektionszwecken unter Verzollung nach Art. 112, P. 9, des Tarifs zur Einfuhr zugelassen worden; gleichzeitig ist bestimmt, dass F1 u o r a m m o n zu den stark wirkenden ­ Stoffen zu rechnen und in das Verzeichnis B aufzunehmen ­ ist (C. 09, Nr. 22 102). A z e t i n , ein Gemisch von Essigäthern des Glyzerin — nach Art. 112, P. 9 (C. 09, Nr. 34 804). Masse zur Herstellung von Zahnabdrücken (Stent’s), aus Wachs und Galipot, für den zahnärztlichen Gebrauch, gefärbt — nach Art. 112, P. 9 (C. 09, Nr. 34 804). Hydroschwefligsaures Natrium — nach Art. 112, P. 9 (C. 09, Nr. 34 804). Mortaphis, ein Mittel zur Vernichtung von Parasiten der Bäume, eine Lösung von Nikotin und ätherischen Oelen in Spiritus und Terpentinöl — nach Art. 112, P. 9 (C. 10, Nr. 520). Sterilisiertes V a s e 1 i n ist als nicht besonders genanntes pharmazeutisches Erzeugnis nach Art. 112, P. 9, des Tarifs zu verzollen (C. 10, Nr. 26 169). Acetylsalicylsäure wurde in zwei Fällen durch die Entscheidungen des Zolldepartements dem Art. 112, P. 9, zugezählt. Immerhin dürfte sich vorkommendenfalls stets eine Verzollung unter Akzidentien empfehlen. Laut Privat-Mitteilungen wird Bromammonium nach Art. 112, P. 9, tarifiert. 113. Zusammengesetzte Arzneien*) und dosierte Präparate ­ : *) Das hier im russischen Zolltarif gebrauchte Wort „Ljekarstwo“ hat eine weitere Bedeutung als das Wort „Arznei“ und entspricht mehr dem Begriffe des Wortes „Heilmittel“. 1. zusammengesetzte Arzneien, ausser Pflastern auf seidenen und halbseidenen Geweben, fertig zubereitet, sofern ihre Einfuhr auf Grund besonderer Verzeichnisse 1 ) gestattet ist, sowie auch chemische und pharmazeutische Erzeugnisse aller Art, in dosierter Form eingeführt, für das Pud Rohgewicht 40 1. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud Rohgewicht ­ 24 Vichy-Salz in dosierten Pulvern — nach Art. 113, P. 1 (C. 89, Nr. 18 875). In der Medizin gebräuchliche Gemische von Pflanzen, ebenso ein fertiges Heilmittel darstellende dosierte Pulver aus einer oder aus mehreren Pflanzen sind, falls deren Einfuhr erlaubt ist, nach Art. 113, P. 1, zu verzollen ­ (C. 93, Nr. 6768). 2. Heilpflaster, bestehend aus seidenen oder halbseidenen Geweben, welche mit verschiedenen Stoffen bestrichen oder getränkt sind, sofern sie auf Grund besonderer Verzeichnisse zur Einfuhr zugelassen sind, für das Pfund Rohgewicht . . 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund Rohgewicht ­ 4 Anmerkung zu den Punkten 1 und 2. Die oben erwähnten Verzeichnisse werden vom Medizinalrat ­ des Ministeriums des Innern im Einvernehmen ­ mit dem Finanzministerium aufgestellt. ­ * 2 ) Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung zu den Punkten 1 und 2. Die oben erwähnten Verzeichnisse werden vom Medizinalrat des Ministeriums des Innern im Einvernehmen mit dem Finanzministerium aufgestellt. ­ Die Analysen der französischen pharmazeutischen ­ Spezialitäten, welche in den von der russischen Regierung genehmigten französischen Laboratorien vorgenommen sind, werden von dem Medizinalrat des Ministeriums des Innern als richtig *) Ueber die, für die Einfuhr von ausländischen Heilmitteln ­ bestehenden gesetzlichen Regeln und Vorschriften gibt der Deutsch-Russische Verein in Berlin Auskunft (s. auch C. 10, Nr. 9294, Seite 441). 2 ) Die zur Einfuhr unter Verzollung nach Art. 113 zugelassenen ­ Arzneien sind in den weiter unten aufgeführten Verzeichnissen A und B aufgeführt (vergl. das Inhaltsverzeichnis). ­ 133 anerkannt. Den eingeführten Arzneien kann eine allgemeine Angabe über ihre Bestimmung und ihre Anwendungsform beigegeben sein. Vertragsgemäss: Anmerkung zu Art. 113. Unter chemischen und pharmazeutischen Erzeugnissen in dosiertem Zustand sind Arzneiformen zu verstehen, welche in medikamentellen Dosen Arzneistoße in gebrauchsfertiger Beschaßenheit nach Gewicht oder Mass gleichmässig abgeteilt enthalten, wie Pillen, komprimierte Tabletten, Körner, Stuhlzäpfchen und dergl. Es wird zur Kenntnis der Kaufmannschaft gebracht, dass die Personen, welche in den dem Art. 113 beigefügten Verzeichnissen nicht genannte fertige zusammengesetzte Medikamente aus dem Auslande beziehen, wenn sie sich nicht einem unbedingt ablehnenden Bescheid seitens des Medizinalrats des Ministeriums des Innern aussetzen wollen, mit den Proben auch eine Beschreibung der Bestandteile des Medikaments einzureichen haben (C. 84, Nr. 12 615). 1. Da die Einfuhr-Erlaubnis oder -Verbot nach Art. 113 nur zusammengesetzte ausländische Medikamente betrifft, ­ und nach dem Sinne des Medizinalstatuts zu solchen Medikamenten nur dosierte, zusammengesetzte, in besonders zweckmässiger oder eleganter Form eingeführte Arzneimittel, ­ deren Zusammensetzung und Herstellungsart Geheimnis ­ des Erfinders sind, gerechnet werden müssen, so haben die Zollämter bei allen chemischen Produkten, kosmetischen ­ und anderen ähnlichen Artikeln, die nicht nach Art. 113, sondern nach andern Artikeln des Tarifs zu verzollen ­ sind, von der Einholung der Erlaubnis seitens des Medizinalrats abzusehen. 2. Bei der Einfuhr in den Verzeichnissen nicht direkt genannter zusammengesetzter Arzneimittel aus dem Auslande ist dem Deklaranten der Ware unter Hinweis auf die Nutzlosigkeit, dem Medizinalrat nur Proben ohne die zugehörigen ­ Beschreibungen einzureichen, die Wiederausfuhr der Ware anheimzustellen, nachdem die für Ungenauigkeiten bei der Deklaration etwa zu leistenden Strafzahlungen erhoben ­ sind (C. 86, Nr. 16 725). Gemäss Allerhöchstem Befehl ist die Kochsche Lymphe bei Einfuhr durch Passagiere oder als Postsendung ­ als ausländisches patentiertes Heilmittel in Gemässheit des Art. 113 zu verzollen und unverzüglich an die Medizinal-Verwaltung ­ desjenigen Gouvernements einzusenden, in welchem die Lymphe dem betreffenden Eigentümer gegen Zahlung der Zollgebühr und der betreffenden Spesen (für die Hin- und Hersendung mit der Post) auszuhändigen ist (C. 91, Nr. 89). Bei der Einfuhr von Hoffmanns Tropfen sind alle für stark wirkende Mittel ausgeschriebenen Formalitäten zu erfüllen (C. 92, Nr. 1433). In Fällen, wo Zollämter und Kaufleute dem Departement Fragen über Erlaubnis zur Einfuhr von medizinischen 134 und pharmazeutischen Präparaten nach Russland, ­ die nicht in den Verzeichnissen von erlaubten und zur Einfuhr verbotenen Heilmitteln angeführt sind, stellen, müssen dem Departement Muster der in Frage stehenden Ware in zwei Exemplaren geliefert werden, eines — für das Zolldepartement und eines — für das Medizinaldepartement, ­ wobei die Muster, wenn die Ware in spezieller Verpackung ­ mit Etikette und Beschreibung eingeführt wird, zusammen mit der Verpackung zugestellt werden müssen (C. 01, Nr. 25 011). In einer vom Gehilfen des Ministers des Innern bestätigten ­ Entscheidung des Medizinalrats ist ausgeführt, dass auch die Verpackung ausländischer zusammengesetzter ­ Heilmittel, die gewöhnlich allerlei Ankündigungen ­ und Reklamen enthält, der Prüfung seitens des Medizinalrats unterliegt und dass diese Originalverpackung eine unerlässliche Unterlage für die ärztliche Kontrolle des Handels mit solchen Mitteln bildet. Infolgedessen hat das Zolldepartement verfügt, dass patentierte ausländische Heilmittel nur in der vom Medizinalrat geprüften Originalverpackung ­ eingelassen werden können (C. 03, Nr. 31 263). Laut vom Gehilfen des Ministers des Innern bestätigten Beschlüssen des Medizinalrats ist hinsichtlich der Verpackung der aus dem Auslande eingeführten patentierten Heilmittel vorgeschrieben, dass zum Einwickeln der Heilmittel reines Papier verwandt wird, welches nur mit der Bezeichnung des Mittels versehen sein darf; auf den Etiketten darf ausser der Bezeichnung des Mittels nur noch der Name der herstellenden Firma, die Dosierung und eine Beschreibung der Zutaten angegeben werden. Mittel, deren Verpackung noch andere gedruckte Anzeigen oder Reklamen enthält, werden nicht zur Einfuhr zugelassen. Diese Vorschriften finden in Zukunft in allen Einzelfällen strengste Anwendung, gleichviel, ob es sich dabei um Mittel handelt, die nach früheren Beschlüssen des Medizinalrats und Zollzirkularen mit Reklamen eingeführt werden durften, oder um solche, bei deren Einfuhrerlaubnis ­ in den Zirkularverfügungen mit Bezug auf Reklamen nichts erwähnt worden ist (C. 04, Nr. 18 702). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass — gemäss dem vom Gehilfen des Ministers des Innern bestätigten Journalbeschluss ­ — der Medizinalrat es für möglich hält, das bestehende ­ Verfahren bei der Durchlassung der ausländischen Arzneimittel in der vom Medizinalrat früher zur Einfuhr ­ zugelassenen Verpackung solange gelten zu lassen, bis eine Neuordnung über die Einfuhr von ausländischen Mitteln bestätigt und veröffentlicht wird (C. 05, Nr. 12 875). Dosierte Arzneimittel unterliegen, unabhängig von dem für das Präparat selbst in undosierter Form geltenden Tarifsatz, der Verzollung nach Art. 113 (C. 06, Nr. 12 310). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass der Finanzminister ­ angeordnet hat, die Anmerkung zu § 303 der Dienstanweisung ­ über die Besichtigung usw. von Waren vom 29. Mai 1904 aufzuheben und dem § 303 der Dienstanweisung folgende Fassung zu geben: „Von Privatpersonen verschriebene, zu ­ 135 sammengesetzte Arzneimittel in fertiger Gestalt, die ohne besondere Beschränkungen zum Verkauf zugelassen sind, sind unbehindert auf Grund des Art. 113 des Zolltarifs einzulassen; ­ diejenigen zusammengesetzten Arzneimittel jedoch, die zur Einfuhr verboten oder im Verzeichnis nicht genannt sind (d. h. einer Prüfung seitens des Medizinalrats nicht unterzogen ­ worden sind) oder deren Einfuhr erlaubt ist, die aber nur aus Apotheken und auf Grund von Rezepten der Aerzte verkauft werden dürfen, dürfen nur dann verabfolgt werden, wenn durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen wird, dass die Verschreibung auf Verordnung des Arztes erfolgt und das Mittel für den persönlichen Gebrauch des Warenempfängers, keinesfalls aber für den Verkauf oder für die Uebermittelung an Apotheken bestimmt ist (C. 08, Nr. 3298). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass in Uebereinstimmung mit dem Bericht der Verwaltung des Hauptmedizinalinspektors ­ zu den im Verzeichnisse der für die Einfuhr ­ verbotenen Heilmittel angeführten künstlichen Salzen des Dr. S a n d o w nur die Aachener und Egerschen Salze zu rechnen sind, während sämtliche übrigen künstlichen Salze dieser Firma, mit Ausnahme des zur Einfuhr zugelassenen „Brause-Bromsalzes“ als solche angesehen werden müssen, die dem Medizinalrat nicht zur Begutachtung Vorgelegen haben; solche Präparate dürfen deshalb bei der Einfuhr nicht zum Gebrauch im Inlande abgelassen, sondern es müssen Muster von ihnen dem Zolldepartement eingesandt werden. Da Fälle von falscher Tarifierung von Heilmitteln vorgekommen ­ sind, so bringt das Zolldepartement in Erinnerung, dass nach Art. 113 des Tarifs ausschliesslich die vom Medizinalrat ­ zur Einfuhr zugelassenen Heilmittel einzulassen sind unter genauer Beobachtung der im C. 03, Nr. 31 263 enthaltenen Vorschriften. Gleichzeitig weist das Zolldepartement ­ die Zollämter an, besondere Sorgfalt auf die Besichtigung derartiger Waren zu verwenden, da Fälle vorgekommen ­ sind, wo versucht worden ist, zusammengesetzte Heilmittel als andere Waren einzuführen. Um ausserdem unnützen Zeitverlust zu vermeiden, sind die Warenempfänger aufzufordern, zusammen mit den Mustern der der Prüfung des Medizinalrats unterliegenden Waren auch die Befunde der von russischen oder ausländischen zuständigen Anstalten ausgeführten chemischen Untersuchungen sowie Beschreibungen ­ der Zusammensetzung und der Herstellungsweise dieser Präparate in russischer Sprache einzureichen, da der Medizinalrat ohne die erwähnten Angaben nicht zur Prüfung der ihm vorgelegten Warenmuster schreitet (C. 08, Nr. 13 452). In Ergänzung des C. 03, Nr. 31263 und C. 05, Nr. 12 875, betreffend den Durchlass von ausländischen Heilmitteln hat das Zolldepartement bekannt gemacht, dass, gemäss einem Beschlüsse des Medizinalrats zur Einfuhr aus dem Auslande nur solche Mittel in solchen Dosen und Umhüllungen zugelassen werden können, deren Muster vom Medizinalrat geprüft worden sind, während, wenn die Dosierung oder die Umhüllung abgeändert ­ wird, ein neues Gesuch mit genauer Beschreibung der Zu - sammensetzung und der Art der Herstellung des Mittels und unter Beifügung der von einem zuständigen Laboratorium ausgeführten ­ Analyse eingereicht werden muss, da sowohl die Dosen der verschiedenen Stoffe, aus denen ein zusammen ­ 136 gesetztes Heilmittel besteht, als auch die Umhüllungen der Arzneien bei der Entscheidung der Frage der Zulassung eines Medikaments zur Einfuhr seitens des Medizinalrats von wesentlicher Bedeutung sind (C. 08, Nr. 16 696). Vorschriften für die Einreichung von Gesuchen um Erlaubnis zur Einfuhr von Heil- und anderen Mitteln — s. C. 10, Nr. 9294 (Seite 441 dieses Buches). 114. Phosphor (gewöhnlicher und roter), für das Pud Rohgewicht 115. Aether (Schwefel-), Kollodium; Chloral, Chloroform, ­ für das Pud Laut Privat-Mitteilungen wird Chloralhydrat, wie Chloral — nach Art. 115 tarifiert. 116. Opium und Lactucarium, für das Pud .... 117. Pflanzenöle und Glyzerin, ungereinigt: 1. fette Oele (Oliven-, Baum-, Lorbeer-, Baumwollensamenöl ­ und ähnliche), ausser den besonders genannten, Oelfirnis oder gekochtes Oel, für das Pud 1. Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud . Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung zu P. 1. Die Vergünstigungen, welche einem dritten Staate hinsichtlich ­ der Zölle oder der Zollbehandlung von Olivenöl bewilligt werden, sollen in demselben Masse auf Olivenöl französischer Herkunft erstreckt werden. Aus Finland eingeführtes gekochtes Leinöl (Oelfirnis) ­ ist nach Art. 117, P. 1, einzulassen (C. 07, Nr. 20 208). Fettes Oel von Muskatnüssen — nach Art. 117, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). 2. Rizinusöl, Alizarinöl, für das Pud . . . . 3. Kokosnussöl und Palmöl, für das Pud . . 4. aufgehoben. 5. Glyzerin, ungereinigt, für das Pud . . . Zur Erläuterung und Ergänzung des C. 90, Nr. 5023, über die Verzollung von Olivenöl zusammen mit den Flaschen teilt das Zolldepartement den Zollämtern mit, dass Tischolivenöl (als Delikatesse), das in speziellen Glasgefässen mit Etikette und Inschriften u. dergl. importiert und den Käufern in denselben Gefässen geliefert wird, zusammen mit den Gefässen verzollt werden muss. Dagegen kann Oel, das zwar in Glasgefässen eingeführt wird, jedoch den obenerwähnten ­ Bedingungen nicht entspricht, auf Wunsch der Käufer nach dem tatsächlichen Gewicht, zu dessen Be-16,50 R 16.50 R 22.50 R 3,30 R 3,10 R 3,96 R 1,65 R 1,50 R 137 Stimmung die Zollämter das Taragewicht auf einen gewissen Prozentsatz von der Sendung festzusetzen haben, verzollt werden (C. 92, Nr. 13 349). 118. Aromatische Wässer, nicht alkoholhaltig, wie: Kirschlorbeer-, Pfefferminz-, Pomeranzenblüten-, Rosenwasser und ähnliche, für das Pud .... 7,95 R Vertragsgemäss (Fr.): a) Aromatische Wässer, nicht alkoholhaltig, wie: Kirschlorbeer-, Pfefferminz-, Rosenwasser ­ und ähnliche, mit Ausnahme von Pomeranzenblütenwasser, für das Pud . 6,— 11 b) Pomeranzenblütenwasser, für das Pud . 4,— R 119. Kosmetische und wohlriechende Mittel: 1. weisse und rote Schminke, Haarfärbemittel, nicht alkoholhaltig; Räucherkerzen, nicht besonders ­ genannte kosmetische Waren aller Art, darunter wohlriechende kristallische Stoffe aller Art, zusammen mit dem Gewicht der Gläschen, Gefässe, Schachteln oder anderen Verpackung, für das Pud 24,— R 1. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . . 16,80 R Präparate zum Weich m a eben der Haut, wie z. B. Coldcream — nach Art. 119, P. 1 (C. 04, Nr. 13 994). Der kristallinische wohlriechende Stoff Vanillin — nach Art. 119, P. 1 (C. 07, Nr. 626). 2. Parfümerie- und kosmetische Waren jeder Art, alkoholhaltige, wie: Parfüms, wohlriechende Wässer, Elixiere usw., sowie auch Pomade, für das Pud Rohgewicht 52,50 R Vertragsgemäss (Fr.): a) Parfümerie- und kosmetische Waren jeder Art, alkoholhaltige, wie: Parfüms, Elixiere usw., sowie auch Pomade, für das Pud Rohgewicht 86,78 R Nach Art. 119, P. 2 lit. b, des Vertragstarifs sind nur weingeisthaltige, wohlriechende Wässer zu verzollen, ­ d. h. Flüssigkeiten, welche dieselbe Bestimmung haben wie Parfümerien, sich jedoch von diesen nach der im C. Nr. 4276 vom Jahre 1900 angegebenen Probe unterscheiden und ebenso wie Parfümerien ausser Spiritus und wohlriechenden Stoffen keinerlei andere Beimischungen, z. B. Harze, Pflanzenauszüge, Heil- und Desinfektionsstoffe usw. enthalten. Das Vorhandensein ­ der letzteren weist auf eine andere Bestimmung der Waren hin und kennzeichnet sie dadurch als nicht besonders genannte kosmetische Waren, die, falls sie Weingeist enthalten, ­ unter Art. 119, P. 2 lit. a, des Vertragstarifs fallen (C. 06, Nr. 14 366). m — 138 — Eine Zusammenstellung kosmetischerZubehörstücke und Vorrichtungen zum Färben der Haare (als zusammengehörig in den Handel kommend), worunter sich eine weingeisthaltige, flüssige Mischung befindet — nach Art. 119, P. 2 lit. a (C. 10, Nr. 36 911). b) Wohlriechende, alkoholhaltige Wässer, für das Pud Rohgewicht 20,40 H c) Pomaden, in Gefässen von mindestens 10 Pfund Inhalt, für das Pud Rohgewicht 15,— II In grossen Gefässen eingeführte Parfüms — nach Art. 119, P. 2; die besonders eingeführten Utensilien zum Umfüllen der Parfüms in kleine Gefässe — nach ihrem Material (C. 94, Nr. 21 902, übereinstimmend mit den C. 05, Nr. 5657 und 06, Nr. 30 472). Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschluss der besonderen Tarifkommission vom 27. Januar 1900, Nr. 77, wurde bestimmt: Als im Art. 119, P. 2 lit. b, des Vertragstarifs ­ angeführte wohlriechende Wasser solche kosmetische Spirituslösungen von wohlriechenden Stoffen anzusehen, die bei der Verdünnung mit Wasser (bei + 16° C) eine Emulsion erst bilden, wenn die Dichtigkeit des Spiritus unter 85° Tralles fällt. Als Parfüms, die nach Art. 119, P. 2 lit. a, des Vertragstarifs zu verzollen sind, sind dagegen solche kosmetische Spirituslösungen von wohlriechenden Stoffen anzusehen, die beim obigen Versuche eine Emulsion bei einer Stärke des Spiritus von über 85° Tralles bilden (C. 00, Nr. 4276). Haarpomade, darunter Fixatoire und ungarische Pomade — nach Art. 119, P. 2 (C. 04, Nr. 13 994). Kegeln für die Unterscheidung von kosmetischen ­ und Parfümerieerzeugnissen vom 24. Juni 1911 — s. Seite 442. 3. ätherische und wohlriechende Oele, natürliche ­ und künstliche, ohne Zusatz von Alkohol hergestellt, für das Pud 26,40 R 3. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . . 10,80 H Ddv Finanzminister hat laut Verfügung vom 21. Oktober 1910 die fakultative zollamtliche Verbleiung aller kosmetischen ­ Waren, die nach Art. 119 des Zolltarifs verzollt werden, auf Antrag der Wareneigentümer mit der Massgabe gestattet, dass dabei die Vorschriften des § 30 der Kegeln über die zollamtliche Verbleiung der Waren vom 29. Mai 1904 beobachtet und die Waren nur dann verbleit werden, wenn sie in der in den genannten Regeln für Parfüms, Elixiere, Puder und Seife vorgesehenen Verpackung und in einem für die Verbleiung vorbereiteten Zustand eingeführt werden. Die Verbleiung ist je nach der Verpackung, worin die Ware eingeführt wird, nach einem der in den Regeln über die zollamtliche Verbleiung der Waren für Parfüms, Seife, Puder usw. vorgesehenen Verfahren auszuführen. Die Verbleiungsgebühr beträgt 2 Kop. für jedes Blei. („Ukasatel des Finanzministeriums“, 1910, Nr. 45). Borvaselin mit verschiedenem Gehalt an Borsäure ist zu den kosmetischen Mitteln zu rechnen und seine Ein- 139 fahr nebst den dazu gehörigen Reklamen kann unter Beachtung ­ der für kosmetische Mittel geltenden Vorschriften gestattet werden (C. 11, Nr. 4267). 120. Seife: 1. kosmetische, in flüssigem und festem Zustande ­ und als Pulver, für das Pud Rohgewicht 11,88 R 1. Vertragsgemäße (Fr.): Für das Pud Rohgewicht ­ 10,80 li WiesbadenerSeife — nach Art. 120, P. 1 (C. 87, Nr. 18 521). Als kosmetische Seife ist jede wohlriechende Seife und jede Seife mit Substanzen, die hygienischen Zwecken dienen, anzusehen (C. 94, Nr. 17 518). Kosmetische Seife, die in Papierumschlägen und Schachteln eingeführt wird, ist zusammen mit den Umschlägen ­ und inneren Schachteln nach Art. 120, P. 1, des Tarifs zu verzollen (C. 04, Nr. 12 130). 2. aller Art, ausser kosmetischer, für das Pud 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . . Desinfektionsseife von Jays in Stücken — nach Art. 120 (C. 86, Nr. 604). Marseiller-Seife (Oliven - Seife) ohne Beimischungen ­ — nach Art. 120, P. 2 (C. 94, Nr. 21 903). 121. Spiritus- und Terpentinlacke; Harzlösungen in Oel (Oellacke), für das Pud Terpentinlack zum Ueberziehen von Oelbildern, zusammen mit den kleinen Glasbehältem, worin er eingeführt ­ wird, und die mit Etiketten über die Bestimmung der Ware und mit Warnungen an die Verbraucher vor Verwechselungen ­ mit den Fabrikaten anderer Firmen versehen sind. Diese Behälter stellen eine eigentümliche ausländische Verpackung dar, die zusammen mit der Ware an den Käufer übergeht. Auf Grund des § 83 der allgemeinen Dienstanweisung ­ über die Besichtigung der Waren — nach Art. 121 (C. 10, Nr. 36 911). 122. Siegellack, Flaschenlack, für das Pud 4,3774 R 123. Chemische Zündhölzchen jeder Art, für das Pud 3,30 R ZündbänderausBaum wolle, die mit Paraffin getränkt und an verschiedenen Stellen mit Phosphormasse bedeckt sind, die nichts Gemeinschaftliches mit den im C. 01, Nr. 19 906 (s. Art. 215) angeführten baumwollenen Bändern haben und nach Aeusserung des Bergdepartements vor Entzündung ­ der Schachtlampen des Systems Friemann und Wolf schützen sollen — nach Art. 123. Hierbei erklärt das Zolldepartement, ­ dass die genannten Zündbänder als Ersatz für Zündhölzer laut Aeusserung der Steuer- und Akzisedepartements ­ vom Zollamt nur nach Entrichten von Akzise und Auflegen ­ der Banderole nach den allgemeinen Regeln entsprechend 2,97 R 2,70 11 16,50 R 140 der Anzahl von Teilungen, welche sich auf den in Blechbüchsen ­ verpackten Bändern befinden und die Phorphormasse enthalten, abgehoben werden dürfen, wobei zum Zwecke des Banderole-Auflegens die Blechbüchsen durch die Warenexpediteure ­ in irgend welchen Räumlichkeiten untergebracht werden können (C. 00, Nr. 7999). Zündhölzer unterliegen auch bei der Einfuhr der Akzise, und zwar: 1. sogenannte schwedische: 1 Kop. für das Päckchen mit nicht mehr als 75 Stück Zündhölzchen, 2 Kop. bei 75 bis 100 Stück, 3 Kop. bei 150 bis 225 Stück, 4 Kop. bei 225 bis 300 Stück Inhalt. 2. — alle andern Zündhölzer ­ zahlen das Doppelte der zu P. 1 genannten Sätze. 124. Gerbstoffe: 1. Gerbrinden und alle natürlichen Gerbstoffe, nicht zu Pulver zerrieben, für das Pud Rohgewicht ­ 0,0772 R Vertragsgemäss bis 18./ZI. XII. 1915: Aus 1. Gerbrinde, für das Pud Rohgewicht 0,06 R Vertragsgemäss (Italien): Aus 1. Sumach auch gestossen oder gemahlen, für das Pud Rohgewicht 0,07 l ,U R Anmerkung. Quebrachoholz in Balken und Scheiten und Mimosenrinde (ausser in Pulverform) ­ sind zollfrei. 2. dieselben, zu Pulver zerrieben, mit Ausnahme ­ von Sumach, der in jeder Form nach P. 1 dieses Artikels verzollt wird, für das Pud . . . 0,22 1 / 2 R 3. Gerbstoffextrakte jeder Art, ausser Gallusund Sumachextrakt, für das Pud 0,75 R 3. Vertragsgemäss: Gerbstoffauszug jeder Art, ausser Galläpfel und Sumachauszug, für das Pud 0,75 R Kastanienholz, das fast ausschliesslich als Material für Gerb- und Farbextrakte dient — nach den entsprechenden ­ Punkten des Art. 124 (C. 93, Nr. 15 556). 125. Natürliche Farbstoffe: 1. vegetabilische, mit Ausnahme der besonders genannten: a) nicht zerkleinert, Querzitron in jeder Form; Farbholz in Scheiten und Klötzchen, für das Pud 0,09 R b) in Pulverform; Farbholz, zerrieben und zerkleinert, für das Pud 0,45 R 2. mineralische: a) Farbton und Farberden jeder Art: Kasseler, Siena, Veroneser, farbiger Bolus, Blutstein, Ocker, Umbra, Mumie — auch geschlemmt, gebrannt oder zerkleinert; ­ Farben, aus künstlich bereitetem ­ Eisenoxyd bestehend (Colcothar, Caput mortuum usw.), für das Pud . 0,55 R Gasreinigungsmasse (Luxsche Beauxitrückstände) wurde in einem Falle durch die Entscheidung des Zolldepartements — nach Art. 125, P. 2 lit. a, tarifiert. Vertragsgemäss (Fr.): Ausa) Ocker, roh oder in Stücken, geschlemmt oder ;pulverisiert, für das Pud, 0,40 R b) Kreide, gewaschen oder geschlemmt; Kreide und Talk, gemahlen, für das Pud Rohgewicht 0,2272 ® b) Vertragsgemäss: Für das Pud Rohgewicht 0,18 R Vertragsgemäss (Fr.): Aus b) Talkpulver, ­ für das Pud Rohgewicht .... 0,15 R P h o s t i t (pulverförmige s Gemisch von Talk und wässerigem Kupfervitriol), das als Schutzmittel für Weinreben und anderen Pflanzen gegen Krankheiten und schädliche Insekten benutzt wird — nach Art. 125, P. 2 l.t. b, wenn der Zusatz von wässerigem Kupfervitriol nicht mehr als 10% beträgt (C. 94, Nr. 14 637). 126. Orseille (Cudbear), Orlean (Bixin), Cachou (Katechu); Schüttgelb, für das Pud 0,45 R 127. Krapp oder gemahlene Färberröte, für das Pud 0,82 x / 2 R 128. Indigo, natürlicher und künstlicher in jeder Form (mit Ausnahme von Indigoextrakt und Indigotin), für das Pud 5,447 2 R Vertragsgemäss: Indigo, natürlicher oder künstlicher ­ in jeder Form (mit Ausnahme von Indigoauszug ­ und Indigotin). für das Pud 5,44 l f 2 R Vertragsgemäss: Anmerkung. Künstlicher und natürlicher Indigo sollen dem gleichen Zollsatz unterliegen. ­ 129. Cochenille und Cochenille-Präparate. 1. Cochenille in jeder Form, ausser Cochenille-Präparaten; Kermeskörner, für das Pud .... 1,50 R 2. Cochenille-Präparate jeder Art, Cochenillekarmin, ­ für das Pfund 1,— R 130. Berlinerblau und Pariserblau, Ultramarin (natürliches, ­ künstliches und grünes); Waschblau jeder Art, für das Pud 6,60 R 142 Auf Grund des Ukases des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 5683, ist auf Papierblättchen aufgetragene blaue Farbe, die zweifellos zum Blauen von Wäsche dienen soll, als Waschblau jeder Art nach Art. 130 des Tarifs einzulassen (C. 09, Nr. 5962, P. 16). 131. Blei- und Zinkweiss, für das Pud 1 5 40 R Vertragsgemäss: Für das Pud 1,30 ü 132. Bleimennige, für das Pud M5 B 133. Kupferfarben (darunter auch Grünspan) und Arsenik-Kupferfarben, für das Pud 6, - R Vertragsgemäss: 133. Kupferfarben (darunter auch Grünspan) und Arsenikfarben: Kupferfarben, ausgenommen Grünspan und Arsenikfarben, für das Pud 4,50 11 Grünspan (basisches Kupferacetat), für das Pud 5,40 H Anmerkung. Arsenige Kupfersalze werden zollfrei eingelassen. Diese Bestimmung bleibt bis zum 1./14. Januar 1911 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anmerkung zu Art. 133 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Nach der Anm. zu Art. 133 können nur solche arsenige Kupfersalze (darunter auch Pariser- und Schweinfurtergrün) in Pulverform oder in gepresster Gestalt zollfrei durchgelassen werden, die, um die Möglichkeit ihrer Benutzung ­ als Farbe auszuschliessen, einen Zusatz von mindestens 5% Kohlenpulver haben (C. 98, Nr. 22 358). 134. Farbpräparate: 1. Farbstoffextrakte aller Art, nicht besonders genannt, sowie auch Gallus- und Sumachextrakte; Krapp-Präparate (ausser den in Art. 135 genannten), ­ für das Pud 3,75 R Aloeextrakt — nach Art. 134, P. 1 (C. 85, Nr. 23 190). Reines Chlorophyll — nach Art. 134, P. 1 (C. 07, Nr. 230). 2. Extrakte: Safflor- (Karthamin-) und Orseilleextrakt, in jeder Form; Indigoextrakt (Indigokarmin) ­ — flüssig und in Teigform; Hämatein, trocken, für das Pud 7,50 R Haematin, das den färbenden Grundstoff des Blauholzes in bereits oxydiertem Zustand bildet, zum grösseren 143 Teile aus Haematein besteht und seiner technischen Bedeutung nach diesem völlig gleichwertig ist, ist nach Art. 134, P. 2, wie Haematein, zu verzollen (C. 10, Nr. 520). 135. Alizarin, Alizarinlack und organische synthetische Farbstoffe (Pigmente) aller Art, deren Basen und Leukoverbindungen, sowie Mischungen und Verbindungen ­ von Pigmenten mit anorganischen Basen und Salzen (Pigmentlacke, Karmine u. a.); Indigotin (Indigoextrakt in trockener Form), für das Pud 25,50 R Vertragsgemäss: Alizarin, Alizarinlack und organische synthetische Farbstoffe (Pigmente) aller Art, deren Basen und Verbindungen sowie Mischungen ­ und Verbindungen von Pigmenten mit anorganischen ­ Basen und Salzen (Pigmentlacke usw.); Indigotin (Indigoauszug in trockener Form), für das Pud 21,— R Vertragsgemäss: Anmerkung. Farbstoffe, gemischt ­ mit nicht färbenden Stoffen, wie z. B. Ton und Oel, werden nach Art. 137 verzollt, wenn die Mischung an Farbstoffen nicht mehr als 10 v. H. des Gesamtgewichts enthält. Das infolge der Entdeckung der schädlichen Wirkung der nicht kristallisierten roten Anilinfarbe gegen ausländische ­ Anilinfarbe erlassene Einfuhrverbot erstreckt sich nur auf rote Anilinfarbe unter dem Namen Fuchsin oder anderen gleichbedeutenden Benennungen (Anilinrot, Lionerrot, Cerise) in nicht kristallischer Form, die im Handel in amorpher Gestalt, in teigartiger Masse, in Stücken oder in Pulverform vorkommt. Diese Farbe enthält nicht selten eine bedeutende Beimischung von arsenigen Verbindungen, während dieselbe Farbe in gereinigter kristallischer Form ganz frei von Arsenik ist oder es höchstens in ganz geringfügiger Menge enthält. Auf Anilinfarben von anderer Farbe, wie auf Phenyl-, Naphthalin-, ­ Anthracenfarben (künstliches Alizarin), die ganz unschädlich ­ sind, sowohl in kristallischer, als auch in amorpher Gestalt, bezieht sich dieses Verbot nicht und können dieselben unbeanstandet eingeführt werden. Die verbotene, nicht kristallisierte Anilinfarbe (Fuchsin oder unter anderen Namen) ist von anderen nicht verbotenen Anilinfarben, als violett, blau, grün, gelb, orange, braun, schwarz, und von nicht Anilinfarben, als gelbe und rote Napthalinfarbe, künstliches Alizarin, Aurin, Korallin, Pikrinsäure ­ dadurch zu unterscheiden, dass Fuchsin, in Wasser oder Spiritus hineingerührt, wenn die Quantität desselben auch noch so gering ist, diese Flüssigkeiten leicht in grelles Rot färbt, ähnlich der Farbe der Fuchsiablüte, andere aus Destillationsprodukten ­ der Steinkohle dagegen gewonnene Farbstoffe ­ in Wasser nicht lösbar sind, oder wenn sie sich lösen, der Flüssigkeit andere Nuancen geben (C. 75, Nr. 7223). 144 Da nach dem Art. 135 des Tarifs in gleicher Weise wie die Pigmente auch ihre Leuko-Verbindungen und Basen zu verzollen sind — organische Stoffe, die an sich keine Farbefähigkeit besitzen, sondern diese Fähigkeit erst nach der einen oder anderen Bearbeitung durch die entsprechenden ­ Reagentien erhalten, aus welchem Grunde die Analyse solcher Stoffe, falls ausreichende Angaben über sie fehlen, grosse Schwierigkeiten darbietet —, gibt das Zolldepartement ­ im Zollressort bekannt, dass es zwecks Beschleunigung ­ der Untersuchung der genannten organischen Stoffe, wodurch die Zurückhaltung dieser Waren beseitigt wird, sowie zwecks Erleichterung in der Entscheidung der strittigen Fragen, betreffend die Anwendung des Tarifs auf diese Ware, wünschenswert ist, dass, falls die Anwendung des Art. 135 des Tarifs auf solche Verbindungen angestritten wird, ihre genaue chemische Benennung oder ihre Strukturformeln ­ angegeben werden (C. 07, Nr. 34 531). Laut Ukas des Dirigierenden Senats ist die Tarifierung einer organischen Farbe, die nach der Art des Färbevermögens dem Indigo ähnlich ist, sich aber von ihm sowohl durch ihre Zusammensetzung (Anwesenheit von Schwefel) wie auch durch ihre Farbe, insofern sie nämlich rot färbt, unterscheidet, nach Art. 135 des Tarifs als zutreffend anerkannt (C. 09, Nr. 5962, P. 17). Da nach Art. 137 des Tarifs als T i n t e nur Verbindungen angesehen werden können, in denen der Zusatz von Pigment als Farbstoff nicht mehr als 3 v. H. ausmacht, so ist entschieden, ­ dass eine Ware, die ganzauseinemorganischen synthetischen Farbstoff besteht, nach Art. 135 des Tarifs zu verzollen ist (C. 10, Nr. 36 911). 136. Miniaturfarben in Tafeln, Pulver, auf Muscheln und in Gläschen; chinesische Tusche, für das Pud Vertragsgemäss: Feine Miniaturfarben in Näpfchen ­ und Schalen aus Fayence oder Porzellan, in Tuben und Zinnhülsen; flüssige chinesische Tusche in Fläschchen, für das Pud Anmerkung. Miniaturfarben, welche in eigens für dieselben eingerichteten Kästchen eingeführt ­ und mit diesen verkauft werden, fallen, zusammen mit dem Gewicht der Kästchen, unter Art. 216. 137. Farben und Farbstoffe, nicht besonders genannt, Farben jeder Art mit Auffärbung durch eine unbedeutende ­ Menge organischen Pigments oder zerrieben ­ in Wasser, leimigen Lösungen, Oel usw.; Farben mit Beimischung von das Trocknen beschleunigenden ­ Stoffen, wenn sie nicht einem höheren Zollsätze unterliegen; Wichse; Tinte jeder Art, flüssig und trocken, für das Pud 7,50 R 7,50 R V R 10 145 Vertragsgemäss: Farben und Farbstoffe, nicht besonders genannt; Farben jeder Art mit Beimischung ­ einer unbedeutenden Menge organischen Pigments oder angerieben in Wasser, Leim, Oel usw.; Farben mit Beimischung von Stoffen, die das Trocknen ­ beschleunigen, wenn diese Stoffe nicht einem höheren Zollsatz unterliegen; Wichse, Tinte jeder Art, trocken und flüssig, für das Pud o,— R Vertragsgemäss (Fr.): Aus 137. Tinte jeder Art, für das Pud 4,—► R Vertragsgemäss: Anmerkung. Unter Beimischung ­ einer unbedeutenden Menge organischen Pigments ist ein Zusatz an organischen Pigmenten bis zu 3 v. H. einschl. zu verstehen. Tinte in Glas- und Tongefässen eingeführt — nach Art. 137, mit Abzug der festgesetzten Prozente für die Tara, wobei die Gefässe nur in dem Falle verzollt werden, wenn sie als Tintenfässer benutzbar sind; sie fallen dann unter Art. 216 (C. 94, Nr. 21 900). Sohwefelsaures Blei, in Oel präpariert — nach Art. 137 — s. auch unter Art. 112 (C. 95, Nr. 574). Gemäss einer vom Finanzminister bestätigten Entscheidung ­ der besonderen Tarifkommission vom 13. Dezember 1901, Nr. 844, ist die unter dem Namen Lithopon bekannte, aus Bariumsulfat und Zinksulfit bestehende weisse Farbe nach Art. 137 des Tarifs zu verzollen (C. 01, Nr. 29 222). Russschwarz, mineralisches, eine künstlich zubereitete ­ Manganfarbe — nach Art. 137 (C. 10, Nr. 520). Eine Farbe, hergestellt aus dem Auszug von blauem Sandelholz (Campeche) in Verbindung mit einer bestimmten ­ Menge Chromlaugensalz (sog. Campechelack) — nach Art. 137 (C. 10, Nr. 36 911). Organische synthetische Farbstoffe — s. unter Art. 135 das C. 10, Nr. 36 911. TrockneTinte, zusammen mit den kleinen hölzernen ­ Büchsen, in denen sie eingeführt wird. Die Behälter stellen eine eigentümliche ausländische Verpackung dar, die zusammen mit der Ware an den Käufer übergeht. Auf Grund des § 83 der allgemeinen Dienstanweisung über die Besichtigung ­ der Waren — nach Art. 137 (C. 10, Nr. 36 911). 146 Gruppe VII. Erze, Metalle und Fabrikate daraus. 138. Metallische und mineralische Erze: 1. jeder Art, ausser Graphit und Bleierzen, — - t\ •< rvi i o,ioy 2 r o,i oy 2 r für das Pud 2. Bleierze, für das Pud Anmerkung 1. Der in P. 2 dieses Artikels angegebene Zollsatz wird drei Jahre nach der Inkraftsetzung des Zolles auf Blei in Höhe von 70 Kop., auf 20 Kop. für das Pud, und sechs Jahre nach demselben Zeitpunkt, auf 30 Kop. für das Pud erhöht. Anmerkung 2. Schwefelkies (Eisenkies) wird gegen einen Zoll von l x / 2 Kop. vom Pud eingelassen. Für Schwefelkies, der über 2 v. H. Kupfer enthält, sind ausser 1% Kop. vom Pud, noch 3 3 / 4 Kop. für jedes Prozent reinen Kupfers, welches über die 2% in jedem Pud desselben enthalten ­ ist, zu zahlen. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus Anmerkung 2. Schwefelkies (Pyrit) mit einem Kupfergehalt von 2% oder darunter zollfrei. Anmerkung 3. Kupfererze sowie Kupferasche ­ und Kupferschlacken unterliegen einem Zoll von 3 3 / 4 Kop. für jedes in einem Pud derselben enthaltene Prozent reinen Kupfers. Um Schwierigkeiten bei der Berechnung des Zolles nach dem neuen Tarif für Schwefelkies, der mehr als 2 % reinen Kupfers enthält, wie auch für Kupfererze, Kupferasche ­ und Kupferschlacken, bei denen der Zoll nach dem Prozentsatz des im Pud Erz enthaltenen reinen Kupfers berechnet wird, und Verzögerungen bei der Zollabfertigung zu vermeiden, hat der Finanzminister Folgendes angeordnet: ­ 1) den bei den Zollämtern handelnden Kaufleuten und ihren Bevollmächtigten ist das Recht einzuräumen, etwa zwei Monate vor der Ankunft der Ware selbst dem Zolldepartement durch die Zollämter Proben der einzuführenden ­ Erze einzureichen, damit dort der Prozentsatz des im Erz enthaltenen reinen Kupfers festgestellt werde und die Proben, von denen Teile im Departement verbleiben, alsdann ­ an die Zollämter zurückgehen; 2) die Zollämter vergleichen ­ die Proben mit den später eintreffenden Erzen und verzollen letztere nach dem Ergebnis der im Departement vorgenommenen Untersuchung, doch sind die Kaufleute verpflichtet, ­ etwa zu wenig erhobenen Zoll auf Verlangen nachzuzahlen. ­ Die Zollämter haben dem eingetroffenen Erztransport Proben zu entnehmen und diese dem Departement zur Kontrolle ­ zuzustellen (C. 91, Nr. 11 998). 147 Zur Vermeidung von Verzögerungen bei der Ablassung von Schwefelkies, die durch die im C. 91, Nr. 11 998 vorgeschriebene Einsendung von Proben an das Zolldepartement ­ und deren Rücksendung an das Zollamt hervorgerufen ­ werden, hat der Finanzminister zwecks Beschleunigung ­ des Verfahrens in Abänderung des genannten Cirkulars angeordnet, dass die den Zollämtern zur vorherigen Untersuchung ­ eingereichten Proben von Schwefelkies von ihnen zunächst durch sorgfältige Vermischung der Erzstücke und des Erzstaubs in eine gleichförmige Masse verwandelt werden, von der alsdann die eine Hälfte an das Zolldepartement zu senden, die andere im Zollamt aufzubewahren ist. Die Ablassung ­ der Ware selbst hat sodann auf Grund des Prüfungsbefundes ­ des Zolldepartements und unter Vergleichung der Ware mit dem im Zollamte verbliebenen Teile der Probe zu erfolgen, während der dem Zolldepartement übersandte Teil der Probe nicht mehr zurückgesandt wird. Im übrigen ist das C. 91, Nr. 11 998 genau zu befolgen. (C. 07, Nr. 27 347.) 139. Roheisen in Masseln, Bruchstücken und Feilspänen: ­ 1. aller Art, mit Ausnahme des besonders genannten ­ : a) zur See eingeführt, für das Pud . . . b) über die westliche Landgrenze eingeführt ­ 1 ), für das Pud Laut Gesetz vom 18./31. Mai 1911 ist der Ministerrat ermächtigt worden, bis zum 1. Ju 1 i a. St. 1912 auf besondere Anträge die Einfuhr von Roheisen für die Bedürfnisse der Metall industrie zu einem ermässigten Zolle zu zulassen. Die Höhe der Z o 11 - «rmässigung ist in jedem einzelnen Falle besonders festzusetzen. Die Gesamtmenge von Roheisen, das unter diesen Vergünstigungen ­ eingeführt werden kann, darf 10 Millionen Pud nicht übersteigen. In einer Konferenz, die anberaumt war, um über die Art und Weise der Ausführung des obigen Gesetzes zu beraten, ist beschlossen worden, dass die Vergünstigungen für die Einfuhr ­ von Giessereiroheisen sich nicht auf Werke erstrecken sollen, die in Gang befindliche Hochöfen haben. Die ermässigten ­ Zollsätze sollen den Unterschied bilden zwischen dem ungefähren Preise des russischen Giessereiroheisens und des ausländischen ­ Giessereiroheisens für jedes einführende Werk. Bei Feststellung des Preises des russischen Giessereiroheisens wird sein Preis auf der Station Kramatorskaja, der auf 57 Kop. für das Pud festgesetzt ist, zugrunde gelegt, hierzu werden die Transportkosten von Kramatorskaja bis zu der dem einführenden ­ Werke am nächsten gelegenen Eisenbahnstation geschlagen. Der Berechnung des Preises des ausländischen Giessereiroheisens in derselben Fabrik wird je nach der Lage ') Vertragsgemäss werden die über die westliche Landgrenze ­ eingeführten Waren den zur See eingeführten in zolltarifarischer ­ Beziehung gleichgestellt. 0,45 R 0,527a R IC* der Fabrik der für die Häfen der Ostsee, des Sehwarzenoder ­ Asowmeeres angenommene durchschnittliche Preis zugrunde ­ gelegt und die Eisenbahnfracht bis zu dem einführenden Werke hinzugeschlagen. Der Grundpreis für ausländisches Giessereiroheisen ist festgesetzt: a) für alle Häfen der Ostsee auf 54 Kop., b) für Nikolajew und Odessa auf 57 Kop., für Mariupol auf 59 Kop., für Batum und für Poti auf 61 Kop. für das Pud. Für das in das Königreich Polen eingeführte Giessereiroheisen ist der Grundpreis folgendermassen festgesetzt: ­ a) für das in Sosnowice auf dem Landweg eingeführte 55 Kop. für das Pud, b) für das auf der Weichsel in Neschawa eingeführte auf 58 Kop. für das Pud. Die Geltungsdauer der Erlaubnis zum erleichterten Bezug von Giessereiroheisen beträgt drei Monate. — In Erläuterung des vorliegenden Gesetzes hat das Zolldepartement ­ den Zollämtern folgende Anweisungen erteilt: 1. Die Gesuche der Fabriken um Ablassung des von ihnen aus dem Ausland bezogenen Giessereiroheisens zum ermässigten Zolle sind unmittelbar an das Handelsministerium zu richten gemäss dem Zirkular der Industrieabteilung an die Fabrikinspektoren vom 9. Juni 1911, Nr. 14 872. 2. auf Grund des Gesetzes vom 18. Mai 1911 wird zu ermässigtem Zoll ausschliesslich Giessereiroheisen durchgelassen, das dem Art. 139, P. 1, des Zolltarifs unterliegt.. 3. die Geltungsdauer ­ der vom Handelsministerium ausgestellten Erlaubnisscheine ­ beträgt drei Monate, d. h. innerhalb dreier Monate, vom Tage der Ausstellung der Erlaubnis ab gerechnet, muss das Giessereiroheisen im Zollamt eintreffen; nach Ablauf von drei Monaten verliert die Erlaubnis ihre Gültigkeit. 4. die Frist für die Rückgabe der Zollkaution beträgt einen Monat, gerechnet vom Tage der Ablassung des Giessereiroheisens ­ aus dem Zollamt; innerhalb dieser Frist muss dem Zollamt die Bescheinigung der Fabrikinspektion oder der Bergaufsicht — bei Werkstätten der privaten Eisenbahnen des Chefs der Eisenbahn — darüber vorgelegt werden, dass das Giessereiroheisen bestimmungsgemäss in der Fabrik eingegangen ­ ist und 5. wird innerhalb dieser Frist die betreffende Bescheinigung nicht vorgelegt, so ist die hinterlegte Kaution als Zolleinnahme zu verbuchen (C. 11, Nr. 19 166). 2. Mangan- (Ferromangan), Kiesel-, Chromeisen, für das Pud Zu den im Handel vorkommenden, im Art. 139, P. 2 genannten speziellen Roheisengattungen gehören: ­ Manganeisen (Ferro-Mangan) mit 35% und mehr Mangangehalt, Kieseleisen mit 8 % und mehr Siliciumgehalt und Chromeisen mit 6 % und mehr Chromgehalt. Die Unterscheidungsmerkmale des Mangan-, Kieselund ­ Chrom-Roheisens sind folgende: 1. Das Mangan-Roheisen (Ferro-Mangan) ist hart, spröde und ohne Wirkung auf die Magnetnadel; im Bruch ist es feinkörnig, ohne scharfes Hervortreten der Kristalle, gleichmässig fest, etwas rauh; der frische Bruch des Mangan-Roheisens zeigt eine weisslich-graue Farbe mit seidenartigem mattem Glanz; bei längerem Einwirken der Luft auf die Oberfläche des Eisens laufen die Farben an und es ist der äusseren Färbung nach dann dem Eisenkies ähnlich. 0,75 R 149 — Anmeiku ng. Dem Mangan-Roheisen ist das Spiegelroheisen ­ ähnlich, welches 5—20 % Mangan enthält; solches Eisen ist im frischen Bruch silberweiss und grobkristallig (blätterig); es wirkt auf die Magnetnadel. 2. Kieselroheisen (Ferro-Silicium) ist dem grauen Roheisen ähnlich, die Bruchfläche ist grobkörnig mit stark glänzenden Punkten, einfachen oder sternförmigen Plättchen mit gläsernem Glanz. Die Farbe dieses Roheisens ist grau oder gräulich. 3. Das Chrom-Roheisen (Ferro-Chrom) ist sehr hart und spröde (wird in nicht grossen Stücken, häufig in Gestalt grober Körner) eingeführt; der Bruch ist deutlich kristallig, fein strahlen- oder nadelförmig, hell, mit sehr kleinen, stark glänzenden Punkten. An der Luft wird das Chromroheisen gelb, und an der Oberfläche laufen die Farben leicht an, wie beim Manganeisen (C. 91, Nr. 11 318). Das Zolldepartement schreibt vor, eine tunlichst genaue Bestimmung der zu besichtigenden Roheisensorten vorzunehmen, in Zweifelsfällen aber dem Departement Muster zur Untersuchung einzusenden (C. 01, Nr. 944). 140. Eisen: 1. Band- 1 ) und Sorteneisen jeder Art, mit Ausnahme ­ des unten genannten; Eisen in Luppen, Puddlingsstücken oder Blöcken, als Bruch, Militärs, ­ Eisenpulver, für das Pud .- . 0,90 1. Vertragsgemäss: Stab- und Sorteneisen jeder Art, mit Ausnahme des unten genannten; Eisen in Luppen, Puddlingsstücken oder Masseln, Brucheisen, ­ Millbars, Eisenstaub, für das Pud .... 0,75 Eisen und Stahl in Bändern — nach P. 1 der Art. 140 oder 142 (C. 94, Nr. 21 510). 2. eiserne Schienen, auch gelocht und ausgeklinkt, ­ für das Pud 0,90 Eisen- und Stahlschienen für Dampf-, Pferdeund elektrische Bahnen fallen unabhängig von der Form ihres Querschnitts unter P. 2 der Art. 140 oder 142 (C. 98, Nr. 15 000). 3. Eisenblech jeder Art, 1 / 2 mm und darüber stark; Platten, über 46 cm breit; Sorteneisen jeder Art, in einer Breite oder Höhe von mehr als 46 cm sowie in einer Stärke oder mit einem Durchmesser ­ von 18 cm und darüber; Fa$oneisen (T-Eisen, Doppel-T-Eisen, B-Eisen, Z-Eisen und von anderen ähnlich geformten Querschnitten, ausser Winkeleisen, welches nach P. 1 dieses Artikels verzollt wird); dünnsortiges Eisen, in l ) Nach der amtlichen französischen Ausgabe : Stabeisen ­ (fer en barres). 150 einer Breite oder mit einem Durchmesser von mehr als 67 4 mm bis einschl. 1272 mm > für das P U( f 72772 R 3. Vertragsgemäss: Eisenblech jeder Art, 1 / 2 mm und darüber stark; Platten über 46 cm breit; Sorteneisen ­ jeder Art, in einer Breite oder Höhe von mehr als 46 cm sowie in einer Stärke oder mit einem Durchmesser von 18 cm und darüber; Formeisen (T -Eisen, Doppel-T-Eisen, Wulsteisen, Z-Eisen und Eisen von anders geformten Querschnitten, ausser Winkeleisen, welches nach P. 1 dieses Art. [14Ö] verzollt wird); Bandeisen, in einer Breite oder mit einem Durchmesser von mehr als 6‘7 4 mm, über nicht über 12 x f 2 mm, für das Pud 1,05 R Kesselböden, flache nicht ausgebaucht — nach Art. 140, P. 3; ausgebaucht — nach Art. 152 (C. 84, Nr. 5653). 4. Eisenblech, weniger als x / 2 mm stark, für das Pud 1>50 R 4. Vertragsgemäss: Für das Pud 1,50 R Anmerkung. Eisen in einer Breite oder mit einem Durchmesser von 67 4 mm und weniger unterliegt der Verzollung nach Art. 155 P. 1. Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Art. 140 und 142. Den in den P. 3 und 4 der Art. 140 und 142 festgesetzten Zollsätzen unterliegen die dort erwähnten Bleche und Platten aus Eisen und Stahl ohne Rücksicht auf die Form, in die sie zugeschnitten sind. Als unter P. 1 der Art. 140 oder 142 des Tarifs fallendes Sorteneisen und Sortenstahl sind solche Formen von nicht verarbeitetem Eisen und Stahl anzusehen, deren Querdurchschnitt die einfachsten geometrischen Figuren darstellt, als Quadrat, Rechteck, Dreieck, Parallelogramm, Rhombus, Trapez, Kreis und Kreissegmente, Oval, Halbring u. dergl. Unbedeutende Erhöhungen und Vertiefungen, die bei der Herstellung einzelner spezieller Eisen- und Stahlsorten ­ den Seiten der erwähnten Schnitte gegeben werden (Kerbeisen WPPMMX, Equipagenfedereisen für Hufeisennägel u. dergl.), sowie Figuren, die an der Oberfläche ­ der genannten Sorten beim Walzen mit Figurenwalzen ­ entstehen, sollen kein Anlass sein, um sie als Faconeisen unter P. 3 der Art. 140 oder 142 zu bringen. 151 Unter P. 1 der Art. 140 oder 142 fallen auch Winkeleisen ­ und Winkelstahl mit Ausnahme der Winkel-Bimseisensorten (Bulb - Iron) , die zu dem Bimseisensorten (Bulb - Iron) fagonnierten Eisen gehören. ü & Alle Eisen- und Stahlsorten, die unter die obige Bestimmung ­ nicht passen, sind als faijonnierte anzusehen und nach P. 3 der Art. 140 oder 142 zu verzollen. Bei der Tarifierung von Sorteneisen oder Sortenstahl nach P. 3 der Art. 140 oder 142 und nach P. 1 des Art. 155 sind die Dimensionen nach der längsten Seite des Schnittes zu bestimmen, beim Oval nach der Längsachse desselben, bei halbringförmigem und ähnlichem Schnitt — nach dem längsten aller kürzesten Abstände zwischen zwei auf einer Seite liegenden Endpunkten bei Winkelpj a eisen und -Stahl ist bei einem gleichschenkeligen Eisen die äussere Seite eines der Schenkel, bei einem nicht gleichschenkeligen ­ die des längeren Schenkels zu messen (C. 91, Nr. 11 318). Im Hinblick auf die in der Praxis der Zollämter beständig vorkommenden Schwierigkeiten und Missverständnisse bei der Bestimmung der ],■> mm Stärke von Eisen- und Stahlblechen weist das Zolldepartement mit Genehmigung ­ des Finanzministers die Zollämter an, in denjenigen ­ Fällen, in denen die genaue Bestimmung der angegebenen ­ Stärke von Eisen- und Stahlblechen mit Hilfe der in den Zollämtern vorhandenen Instrumente unzulänglich erscheint, zur Kontrolle dafür, dass die l / 2 mm Stärke richtig angegeben worden ist, das Wiegeverfahren in Anwendung ­ zu bringen, nach welchem bei einer regelmässigen geometrischen Flächenfigur eine Tafel Eisen- oder Stahlblech von 2 Quadratarschin (bei normalen Dimensionen von 2x1 Arschin) nicht weniger als 9 Pfd. 37 Solotnik wiegt, 1 Quadratarschin nicht unter 4 Pfd. 667 2 Solotnik, 100 Quadratwerschok nicht unter 176 Solotnik, 1 Quadratfuss nicht unter 83 Solotnik, 100 Quadratzoll nicht unter 57,5 Solotnik und 1 Quadratmeter nicht unter 9 Pfd. 27 Solotnik (C. 94, Nr. 7777). Gemäss einem Beschlüsse der Tarifkommission vom 4. März 1904 und einer Entscheidung des Dirigierenden Senats vom 13. Dezember desselben Jahres ist g e w e 111 e s und gaufriertes Eisenblech, das sowohl in der Technik als auch im Handelsverkehr als Rohmaterial angesehen ­ wird, ebenso, wie gewöhnliches Eisenblech nach den entsprechenden Punkten des Art. 140 des Tarifs zu verzollen (C. 04, Nr. 33 595). 141. Weissblech (verzinntes Eisenblech), auch lackiert, mit Mustern bedruckt oder moiriert; Eisenblech, mit Farbe, Lack, Zink, Kupfer, Nickel und anderen gewöhnlichen Metallen überzogen, für das Pud . 2,65 11 Vertragsgemäss: [Aus 141. Weissblech (verzinntes ­ Eisenblech), auch lackiert, mit Mustern be- 152 druckt oder moiriert; Eisenblech, bemalt, lackiert, verzinkt, verkupfert, vernickelt oder mit anderen gewöhnlichen Metallen überzogen.] Anmerkung. Die im russischen Zolltarif erwähnten ­ gewöhnlichen oder nicht kostbaren Metalle begreifen alle Metalle mit Ausnahme von Gold, Silber und Platina in sich. Aluminium gilt als gewöhnliches Metall, soweit es nicht in Artikeln des russischen Tarifs aufgeführt ist, für welche höhere Zollsätze festgesetzt sind. Vertragsgemäss: Anmerkung zuden Artikeln 141, 147,154, 155, 156 und 163. Die in den Artikeln 141. 147, 154, 155, 156 und 163 genannten Metalle Und Metallerzeugnisse unterliegen den Zollsätzen dieser Artikel, auch wenn sie durch irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguss, durch ein Walzverfahren oder sonstwie) einen Ueberzug von gewöhnlichem Metall erhalten haben, falls der Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der in den Artikeln 141, 147, 154, 155 und 156 genannten Metalle und Metallerzeugnisse und 10 v. H. des Gesamtgewichts der in Art. 163 genannten Waren nicht übersteigt. Der in der Anmerkung zu Punkt 2 des Art. 147 vorgesehene Zuschlag wird nicht erhoben, ­ wenn der dort genannte Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der Bleche nicht übersteigt. Falls der Metallüberzug diese Grenzen von 25 v. H. und 10 v. H. übersteigt, unterliegen die in den genannten Artikeln bezeichneten Metalle und Erzeugnisse den Zollsätzen oder Zuschlägen, welche für die den Ueberzug bildenden Metalle im Tarif festgesetzt sind. Weissblech in bemalten Tafeln — gleich bemaltem Eisenblech — nach Art. 141 (C. 83, Nr. 19 296). 142. Stahl: 1. Band- und Sortenstahl jeder Art, mit Ausnahme ­ des unten genannten; Stahl in Blöcken, Bruchstahl, für das Pud 1. Vertragsgemäss: Stahl in Stäben und Sortenstahl jeder Art, mit Ausnahme des unten genannten; ­ Stahl in Blöcken, Bruchstahl, für das Pud Eisen und Stahl in Bändern, — nach P. 1 der Art. 140 und 142 (C. 94, Nr. 21 510). 2. Stahlschienen, auch gelocht und ausgeklinkt, für das Pud .... 0,90 R O,7o R 0,90 R 153 Eisen- und Stahlschienen für Dampf-, Pferdeund elektrische Bahnen fallen, unabhängig von der Eorm ihres Querschnitts, unter P. 2 der Art. 140 und 142 (C. 98, Nr. 15 000). Durch Ukas des Dirigierenden Senats sind Stahlerzeugnisse, ­ die zum Eisenbahngeleise gehören und zur Fortsetzung der Schienen an den Stellen dienen, wo das Geleise in ein anderes übergeht, als Schienen unter Art. 142 P. 2, des Tarifs gereiht (C. 09, Nr. 5962, P. 18). 3. Stahlblech jeder Art, x / 2 mm und darüber stark; in Platten, über 46 cm breit; Sortenstahl aller Art in einer Breite oder Höhe von mehr als 46 cm sowie in einer Stärke oder mit einem Durchmesser von 18 cm und darüber; Faponstahl (T-Stahl, Doppel-T-Stahl, B-Stahl, Z-Stahl und von anderen ähnlich geformten Querschnitten, ausser Winkelstahl, welcher nach Punkt 1 dieses Artikels verzollt wird); Stahl in dünnen Sorten, in einer Breite oder mit einem Durchmesser von mehr als 6V 4 bis einschliesslich I2V2 mm, für das Pud 1,27V, R 3. Vertragsgemäss: Stahlblech jeder Art, 1 / 2 mm und darüber stark; in Platten, über 46 cm breit; Sortenstahl jeder Art, in einer Breite oder Höhe von mehr als 46 cm sowie in einer Stärke oder mit einem Durchmesser von 18 cm und darüber; Formstahl (T-Stahl, Doppel-T-Stahl, Wulststahl, Z-Stahl und Stahl von anders geformten Querschnitten, ­ ausser Winkelstahl, welcher nach Punkt 1 dieses Art. [142] verzollt wird); Bandstahl, in einer Breite oder mit einem Durchmesser von mehr als 6 1 f i mm, aber nicht über 12 1 / z mm, für das Pud 4. Stahlblech, weniger als x / 2 mm stark, für das Pud 4. Vertragsgemäss: Für das Pud Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Artikeln 140 und 142. Den in den Punkten 3 und 4 der Artikel 140 und 142 festgesetzten Zollsätzen unterliegen die dort erwähnten Bleche und Platten aus Eisen und Stahl ohne Rücksicht auf die Form, in die sie zugeschnitten sind. Anmerkung. Stahl in einer Breite oder mit einem Durchmesser von 6V4 mm und weniger unterliegt der Verzollung nach Art. 155, Punkt 1. (Vergl. das C. 91, Nr. 11318, unter Art. 140.) Stahlbleche, wenn auch geschliffen, — nach den entsprechenden Punkten des Art. 142 (C. 92, Nr. 14 043). 1,05 11 1,50 R 1,50 li 154 Stahl in Bändern, weniger als 1 / i mm stark, gewonnen durch Zerschneiden von Stahlblechen von erheblicher Breite, worauf die an den Rändern vorhandenen Schnittspuren hinweisen, ist im Hinblick darauf, dass unter Bandstahl des Art. 142, P. 1, nur solcher zu verstehen ist, der unmittelbar durch das Aus walzen zwischen Walzen in Form von langen Bändern geringer Breite gewonnen wird,— nach Art. 142, P. 4, zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911). 143. Kupfer, Aluminium, Nickel, Kobalt, Wismut, Cadmium und andere nicht besonders genannte Metalle; grünes Kupfer, Tombak, Argentan (Neusilber), Britanniametall und alle anderen Legierungen von Metallen, ausser den besonders genannten: 1. in Stücken, Barren, Hobel- und Feilspänen, Bruch und Pulver, für das Pud 5,— R Gegossene Kupferplatten ohne weitere Bearbeitung — nach Art. 143, P. 1 (C. 01, Nr. 13 834). 2. in Stangen, Stäben und Blechen, auch geschliffen ­ und poliert oder mit durch Walzen oder Stanzen auf die Oberfläche derselben aufgetragenen Zeichnungen: a) bis 1 / 2 mm einschliesslich dick, für das Pud 6,— It Kupferbleche von regelmässig rechteckiger Form, bis l / 2 mm dick, gewonnen auf elektrolytischem Wege — nach Art. 143, P. 2 lit. a (C. 10, Nr. 36 911). b) dünner als 1 / 2 mm bis einschliesslich 1 / 3 mm, für das Pud 6,40 R c) dünner als 1 / 3 mm, für das Pud . . . 7,10 R Anmerkungl. Kupferbleche, nicht rechtwinklig ­ geschnitten, werden nach den entsprechenden ­ Buchstaben des Punktes 2 dieses Artikels mit einem Zuschlag von 10 v. H. verzollt. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmerkung. ­ Dem in der Anmerkung 1 des Artikels 143 für Kupferbleche in anderer als rechteckiger Form festgesetzten Zuschläge von 10 Prozent unterliegen nicht Bleche dieser Form aus anderen Metallen und Metallegierungen des Artikels 143. Anmerkung 2. Kupfer und seine Legierungen ­ sowie andere in diesem Artikel genannte ­ Metalle und deren Legierungen, gewalzt und gezogen, von einer Breite oder einem Durchmesser von 12y 2 mm und weniger, werden nach Art. 155, Punkt 2, verzollt. Kupferplatten, bemalt, — nach Art. 143, P. 2 (C. 87, Nr. 13 242). Alle Legierungen einfacher Metalle (Kupfer, Zinn, Zink u. a.) mit Metalloiden (Arsen, Phosphor u. a.) — nach Art. 143 (C. 99, Nr. 6238). Da unter Zinn des Art. 144 des Tarifs solches Zinn zu verstehen ist, welches auf dem gewöhnlichen Wege aus Zinnerzen gewonnen wird und seiner Herkunft nach nicht mehr als 0,3 v. H. Blei enthalten kann, ist laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 11 550 eine Legierung von Zinn mit einer geringen Menge Blei (z. B. 4,06 v. H., wie es in der strittigen Ware der Pall war), nach Art. 143 zu verzollen. ­ (C. 09, Nr. 5962, P. 19.) 144. Zinn: 1. in Blöcken, Stangen und Bruch, für das Pud 0,6772 ® 2. in Blechen, auch geschliffen und poliert; Spiegelfolie; verzinntes Bleiblech, für das Pud . 1,50 R Anmerkung. Mit Farbe oder farbigem Lack überzogenes Zinnblech und verzinntes Bleiblech ­ werden nach Punkt 2 dieses Artikels mit einem Zuschlag von 50 v. H. verzollt. Eine Legierung von Zinn mit einer geringen Menge Blei — s. unter Art. 143 das C. 09, Nr. 5652, P. 19. 145. Quecksilber, für das Pud 3,60 R 146. Blei: 1. in Blöcken und Bruch; Bleiglätte, Silberglätte, ­ Bleiasche, für das Pud 0,70 R 2. in Rollen, Blechen, Draht und Röhren, für das Pud 1,10 R 3. Hartblei oder Schriftgiessermetall (Legierung aus Blei mit Antimon und Zinn), unverarbeitet, für das Pud 0,60 R Die durch Verfügung vom 24. September 1899 vorgeschriebene ­ Vorlegung von Ursprungszeugnissen bei der Einfuhr von Blei in Rollen, Blechen usw. (Art. 146, P.2 des Zolltarifes), Zink (Art. 147, P. 1 und 2) und der nach Art. 27 des Tarifs zu behandelnden Spirituosen, wenn die Verzollung nach dem Vertragstarif beansprucht wird, ist aufgehoben („Ukasatel des Finanzministeriums“ 1906, Nr. 43). Über die Begriffsbestimmung des Schriftgiessertaetalls — s. unter Art. 149 das C. 10, Nr. 36 911. 156 147. Zink: 1. in Blöcken, Bruch und Pulver, auch Zinkasche ­ und Zinkstaub, für das Pud 0,75 R 1. Vertragsgemäss: in Blöcken, Bruch oder Pulver, auch Zinkasche und Zinkstaub, für das Pud 0,70 II 2. in Blechen, auch geschliffen und poliert, sowie in Stangen, für das Pud 1,50 R 2. Vertragsgemäss: in Blechen, auch 'poliert, oder in Stangen, für das Pud 1,25 li Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmerkung. ­ Zinkblech, unpoliert oder poliert, auch lackiert, ist nach Art. 147, Punkt 2, zu verzollen. Anmerkung. Von vernickelten oder mit anderen gewöhnlichen Metallen überzogenen Zinkblechen wird ein Zuschlag von 30 v. H. zu dem in Punkt 2 dieses Artikels festgesetzten Zoll erhoben. Vertragsgemäss: Anmerkung. Die in den Artikeln ­ 141, 147, 154, 155, 156 und 163 genannten Metalle und Metallerzeugnisse unterliegen den Zollsätzen ­ dieser Artikel, auch wenn sie durch irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguss, durch ein Walzverfahren oder sonstwie) einen Ueberzug von gewöhnlichem Metall erhalten haben, falls der Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts ­ der in den Artikeln 141, 147, 154, 155 und 156 genannten Metalle und Metallerzeugnisse und 10 v. PL. des Gesamtgewichts der in Art. 163 genannten Waren nicht übersteigt. Der in der Anmerkung ­ zu Punkt 2 des Art. 147 vorgesehene Zuschlag wird nicht erhoben, wenn der dort genannte Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der Bleche nicht übersteigt. Falls der Metallüberzug diese Grenzen von 25 v. H. und 10 v. H. übersteigt, unterliegen die in den genannten Artikeln bezeichneten Metalle und Erzeugnisse den Zollsätzen oder Zuschlägen, welche für die den Ueberzug bildenden Metalle im Tarif festgesetzt sind. Die durch Verfügung vom 24. September 1899 vorgeschriebene ­ Vorlegung von Ursprungszeugnissen bei der Einfuhr ­ von Blei in Rollen, Blechen usw. (Art. 146, P. 2 des Zolltarifes), Zink (Art. 147, P. 1 und 2) und der nach Art. 27 des Tarifs zu behandelnden Spirituosen, wenn die Verzollung ­ nach dem Vertragstarif beansprucht wird, ist aufgehoben ­ („Ukasatel des Einanzministeriums“ 1906, Nr. 43). 157 148. Gold, Silber, Platina und Waren daraus: 1. Gold und Silber in Barren, und in Streifen und Bleche ausgewalzt (ausser den in Punkt 5 dieses Artikels genannten) Gold und Silber in Pulver und ebenso Silber in vergoldeten Blättern — nach Art. 148, P. 1 (C. 07, Nr. 2452). 2. Goldarbeiten jeder Art; Juwelierarbeit aus Gold ohne Steine, sowie auch mit jeder Art von echten und unechten Steinen, Perlen etc., für das Pfund 2. Vertragsgemäss: Goldarbeiten jeder Art, Juwelierarbeiten jeder Art aus Gold, auch mit echten oder unechten Steinen, Perlen usw., für das Pfund 3. Aufgehoben. 4. Silberarbeiten jeder Art, auch vergoldet; Juwelierarbeit aus Silber, mit oder ohne Vergoldung ­ und mit jeder Art von echten oder unechten ­ Steinen, Perlen etc., für das Pfund . . . 4. Vertragsgemäss: Silberarbeiten jeder Art, auch vergoldet; Juwelierarbeiten jeder Art aus Silber, auch vergoldet, auch mit echten oder unechten Steinen, Perlen usw., für das Pfund Stählerne Tischmesser mit silbernen Griffen, getrennt eingeführt: die Messerklingen ■— nach Art. 158, die silbernen Griffe aber — nach Art. 148, P. 4, gemäss der Anm. zu Art. 158 (C. 87, Nr. 13 444). 5. Gold und Silber in dünnen Blechen, im Gewicht auf 100 Quadratzoll von 90 und weniger Doli bei Gold und von 48 und weniger Doli bei Silber, zusammen mit dem Gewicht der unmittelbaren ­ Verpackung, für das Pfund o. Vertragsgemäss: Gold und Silber in dünnen Blättern, deren Gewicht auf 100 Quadratzoll beträgt: bei Gold — 90 und weniger Doli, und bei Silber — 48 und weniger Doli, einschl. des Gewichts der Büchelchen, für das Pfund Bei den aus dem Auslande importierten Büchelchen mit Blattgold und Blattsilber muss auf den Umschlägen der Name des Meisters oder Fabrikanten, die Anzahl der Blätter und das Gewicht des in ihnen enthaltenen Metalls angegeben sein, und nur die so gekennzeichneten Büchelchen werden den Probierkammern zur Feststellung der Probe und zur Abstempelung für die Zulassung zum Handel überwiesen (C. 82, Nr. 13 515). zollfrei. 66,— ß 52,80 R 9,— ß 9,— 11 7,50 ß 7,50 R 158 6. Gewebe und Bänder (geflochten und gewebt) aus echtem oder unechtem Gold oder Silber, Gold und Silber, gezogen und gesponnen, für das Pfund 10.80 R 6. Vertragsgemäss: Gewebe und Bänder (geflochten ­ oder gewebt) aus Gold, Silber oder unechtem ­ Lahn, Draht und Gespinst aus Gold und Silber, für das Pfund 10,80 H Damengurte aus Rauschgoldbändern — nach Art. 148, P. 6 (C. 91, Nr. 25 992). Tüll aus unechtem Gold und Silber in Verbindung mit Baumwolle — nach Art. 148, P. 6 (C. 10, Nr. 520). 7. unechtes Gold oder Silber, gezogen und gesponnen, Lahn, Flitter und ähnlicher Zierat, für das Pfund 3,— R Anmerkung. Unter gezogenem und gesponnenem ­ unechten Gold oder Silber ist der gewundene Lahn (die Kantille) aus unedlen Metallen zu verstehen, die. in einem Kilogramm mindestens 1500 m messen und mit Gold oder Silber in einer Menge überzogen ist, die 2 v. H. des Gesamtgewichts des Metalls nicht übersteigt. Es sind anzusehen: als gezogenes Rauschgold oder Rauschsilber — sehr dünner Gold- oder Silberdraht; als Lahn — in Walzen geplätteter sehr dünner Gold-, Silber- oder Rauschgolddraht; als Gold-, Silber- und Rauschgoldgespinst — mit Gold, Silber oder Lahn umsponnene Fäden aus irgend einem Faserstoff; als Flitter und dergl. Verzierungen — kleine Plättchen in Kreisform oder anderen Figuren, die aus dünnen Gold- und Silberblättern oder aus vergoldeten und versilberten ­ Kupferblättern gestanzt sind und bei der Goldstickerei Verwendung finden (C. 91, Nr. 25 921). Vergoldeter und versilberter Lahn (als Christbaumschmuck) ­ — nach Art. 148, P. 7 (C. 98, Nr. 25 826). 8. Platin in Streifen, Draht und Blechen sowie ­ in Waren aller Art, für das Pfund .... 30,— ® Chemische Apparate aus Platin — nach Art. 148, P. 8 (C. 86, Nr. 604). Platin, unbearbeitet, in Barren, Bruch und Pulver — nach Art. 148, P. 8 (C. 07, Nr. 2452). Auf die Gesuche von Geschäftsreisenden, die Muster von Gold- und Silberwaren ins Ausland zurückführen, ­ tunlichst eine Beschädigung der Muster bei der Vernichtung ­ der Stempel zu vermeiden, hat der Verweser des 159 Ministeriums für Handel und Industrie im Einvernehmen mit dem Finanzminister eingewilligt, dass bei den nach Russland eingeführten Mustern von Gold- und Silberwaren die Stempelung durch Anbringung des Stempels auf einem an die Waren anzuhängenden Blei bewirkt wird, und zwar unter Beobachtung folgenden Verfahrens: 1. Auf allen als Muster eingeführten Waren muss die Bezeichnung „Muster“ oder „Modell“ eingraviert oder eingeprägt sein. 2. Derartige Waren sind den Probierbehörden von den Zollanstalten mit einer Bescheinigung dieser letzteren darüber zuzusenden, dass sie tatsächlich Muster sind. 3. Muster von geringem Feingehalt werden nicht eingelassen ­ und auf Grund der allgemeinen Bestimmungen ins Ausland zurückgeschafft. 4. Muster, die den gesetzlichen Vorschriften über den Feingehalt genügen, werden soweit möglich auf den an die Waren angehängten Bleien gestempelt; falls die Anhängung von Bleien unmöglich ist, wird das Muster in der allgemein vorgeschriebenen Weise gestempelt. ­ 5. Bei der Wiederausfuhr von Mustern unter Abnahme der Bleie wird die von ihnen erhobene Stempelungsgebühr ­ nach Massgabe der allgemeinen Bestimmungen nicht zurückgegeben. Auf Grund einer Verständigung zwischen dem Finanzminister und dem Verweser des Ministeriums für Handel und Industrie ist bei der Wiederausfuhr von Mustern unter Rückerstattung des Zolles die Abnahme der Bleie, die den Zweck hat, die abermalige Einfuhr der Waren als bereits verzollte unmöglich zu machen, von den Zollämtern sofort auszuführen, nachdem sie die Wiederausfuhr der Muster unter Rückerstattung des Zolles genehmigt haben (C. 06, Nr. 18 430). Anlässlich des auf Artikel 630 des Zollreglements gestützten ­ Gesuchs einer Firma um Erlass der Probiergebühr für Goldwaren von geringem Feingehalte, die in einem ausländischen Postpakete nach Russland gekommen ­ und danach wieder ins Ausland zurückgefördert worden sind, hat die Industrieabteilung das Zolldepartement davon in Kenntnis gesetzt, dass gemäss Art. 5, Abteilung IV des Gesetzes vom 11. März 1896 die Probiergebühr auch in dem Falle erhoben wird, wenn die der Prüfung unterzogenen ­ Waren sich von geringem Feingehalt erweisen und dass infolgedessen auch die Probiergebühr für aus dem Ausland eingeführte Goldwaren von geringem Feingehalte nicht erlassen werden können. Der Art. 630 des Zollreglements betreffe wohl die Befreiung von der Entrichtung des Zolles und anderer Zollgebühren, könne aber nicht als Grundlage für den Erlass der Probiergebühr im Falle der Wiederausfuhr von Edelmetallfabrikaten, die in Postpaketen eingeführt und in den Probieranstalten auf ihren Feingehalt geprüft worden sind, dienen. Die Probiergebühr von solchen Fabrikaten ­ sei daher vor ihrer Wiederausfuhr ins Ausland zu erheben (C. 06, Nr. 21 350). 160 149. Waren aus Kupfer, Kupferlegierungen und anderen im Art. 143 genannten Metallen und Metalllegierungen ­ : 1. Lampenbrenner, welche für sich allein oder in Verbindung mit Behältern eingeführt werden, falls letztere nicht einem höheren Zolle unterliegen, ­ für das Pud 13,70 R 1. Vertragsgemäss: Lampenbrenner, allein oder in Verbindung mit Behältern, falls diese nicht einem höheren Zolle unterliegen, für das Pud 9,— K 2. Waren ohne Relief- oder gravierte Verzierungen ­ und gestanzte Waren, auch in Verbindung ­ mit Holz, Eisen, Blech, Leder und anderen gemeinen Materialien: 2. Vertragsgemäss: Waren ohne erhabene oder gestochene Verzierungen und gestanzte Waren, auch in Verbindung mit Holz, Eisen, Blech, Leder oder anderen gewöhnlichen Stoffen: a) bei einem Gewichte von mehr als 5 Pfund für das Stück, für das Pud 9,— R a) Vertragsgemäss: Für das Pud .... 8,— H b) bei einem Gewicht von 5 Pfund und weniger für das Stück, für das Pud . 13,70 R b) Vertragsgemäss: Für das Pud .... 9,— R Taschenuhrenreifen aus Kupferlegierung, ohne Reliefverzierungen -— nach Art. 149, P. 2 (C. 94, Nr. 22 199). (Vergl. unter P. 3 dieses Art. [149] das C. 91, Nr. 23 187). Bei Erzeugnissen aus Kupfer und Kupferlegierung ­ vorkommende in Relief gegossene Griffe, Ringe, Nägel, Füsse, Räder u. dergl. sind in Uebereinstimmung mit der Anmerkung zu P. 4 des Art. 61 nicht als Verzierungen im Sinne des P. 3 des Art. 149 aufzufassen, und fallen derartige Erzeugnisse aus Kupfer- und Kupferlegierung als Gegenstände ­ ohne Reliefverzierung unter Art. 149, P. 2 (C. 99, Nr. 6220). Nach Art. 149, P. 2, sind auch solche gegossene Fabrikate au s Kupfer und nicht besonders genannten ­ Legierungen einzulassen, die Reliefdarstellungen tragen, welch 3 nicht zur Verzierung dienen, sondern entsprechend ­ dem Charakter und dem Zweck des Fabrikats unbedingt notwendig sind (C. 05, Nr. 4216). Kupferne Schnallen, auf besonders zugerichteten ­ Kärtchen befestigt ,mit denen sie zusammen an den Käufer übergehen und im Kleinverkauf abgegeben werden, sind 161 laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 3940 nach Art. 149, P. 2 lit b (zusammen mit dem Kärtchen) zu verzollen ­ (C. 09, Nr. 5962, P. 20). 3. Waren mit Relief- oder gravierten Verzierungen ­ (mit Ausnahme der gestanzten), fertig oder nicht, im ganzen oder auseinandergenommen, auch Ornamente, Karyatiden, Medaillons, Büsten, Statuen, für das Pud 25,30 R 3. Vertragsgemäss: Waren mit erhabenen oder gestochenen Verzierungen (ausser den gestanzten), ausgerüstet oder nicht, gebrauchsfertig oder nicht, wie Ornamente, Karyatiden, Medaillons, Büsten und Statuen, für das Pud 21,— R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmerkung. ­ Gabeln und Lößei aus Kupfer, Kupferlegierungen ­ und aus anderen, in Art. 143 genannten Metallen und Legierungen — mit Ausnahme der vergoldeten und versilberten Gabeln und Lößei, sowie solchen in Verbindung mit anderen kostbaren Stoßen — werden nach den Punkten 2 und 3 des Art. 149 verzollt. Erzeugnisse aus Kupfer und Kupferlegierung, ohne Vergoldung und Versilberung, mit in Belief gegossenen Verzierungen, selbst wenn diese Verzierungen eine Bearbeitung ­ der Ware darstellen — nach Art. 149, P. 3 (C. 91, Nr. 23 187). Vergl. das vorstehende C. 99, Nr. 6220 unter P. 2 dieses Art. 4. Die in den Punkten 1, 2 und 3 dieses Artikels genannten Fabrikate, sowie Fabrikate, ausser den besonders genannten, aus unedlen Metallen, vergoldet und versilbert oder in Verbindung ­ mit wertvollen Materialien, ausser den unter Art. 215 fallenden Fabrikaten: a) bei einem Gewicht von mehr als 1 Pfund für das Stück, sowie, unabhängig vom Gewicht, versilberte und vergoldete Metalle in Blechen oder Draht (ausser den unter Art. 148 fallenden) und in Pulverform, für das Pfund 1,10 R b) bei einem Gewicht von 1 Pfund und weniger für das Stück, für das Pfund 2,20 R Anmerkung. Bei der Bestimmung des Zolles für Waren, welche im zerlegten Zustande 11 eingeführt werden, bezieht sich die Gewichtsgrenze ­ auf jeden einzelnen Teil des Gegenstandes. Galanterieartikel aus Kupfer, Kupferlegierungen, ­ Gusseisen, Eisen, Stahl, Zinn, Blei und Zink, vergoldet ­ und versilbert, unterliegen nach dem genauen Sinn des Art. 149, P. 4, des Tarifs der Verzollung nach Art. 215, P. 1 (C. 06, Nr. 3379). Kupferne Gefässe, zur Verpackung der Einfuhrwaren ­ dienende — nach dem Material der Gegenstände (C. 83, Nr. 10 717). Messingene Einsatz- und Vorhängeschlösser — nach Art. 149 (C. 86, Nr. 20 886). KupferneDruckknöpfe in zugerichteter Gestalt und nicht voneinander getrennt — nach Art. 149 (C. 86, Nr. 20 886). Tapezierernägel mit lackierten Messingköpfen — nach Art. 149 (C. 87, Nr. 10 437). Erzeugnisse aus Kupfer, das auf galvanischem Wege in Gips oder in eine andere zu diesem Zweck präparierte nicht wertvolle Masse eingelegt ist, — nach Art. 149 (C. 91, Nr. 20 996). Nägel aus Eisendraht mit kupfernen Köpfen — nach Art. 149 (C. 92, Nr. 14 043). Aus verschiedenem Material angefertigte Drahtnägel werden, nach demjenigen Material verzollt, das im Sinne des Tarifs die wesentlichste Bedeutung hat; gegossene, kupferne Nägel dagegen, die nicht Drahtfabrikate sind, fallen unter den entsprechendenPunkt des Art. 149 (C. 93, Nr. 11 144). Zur Bestimmung der Vergoldung und der Versilberung ­ auf metallischen Fabrikaten, wenn dies mit einfachen Reagentien schwer erkannt werden kann, wendet man folgende Methode an: die untersuchte Stelle des vergoldeten ­ oder versilberten Gegenstandes wird sorgfältig zuerst mit Terpentin, dann mit Benzin und schliesslich mit Aether (am besten mit von diesen Substanzen durchtränktem Tuch oder Watte) sorgfältig abge>vaschen; dann wird vorsichtig die vermutete Vergoldung oder Versilberung abgekratzt, in Salpetersäure gelöst und die Lösung oder der Rückstand auf Silber und Gold untersucht, wobei die Reaktionen auf edle Metalle und Metalle, die Silber markieren können, wie z. B. Zinn und Wismut, berücksichtigt werden müssen (C. 93, Nr. 11 144). Hohle kupferne R i n g e im Durchmesser oder in der Breite von weniger als V2 Zoll (die nicht als Drahtfabrikate angesehen werden) — nach den entsprechenden Punkten des Art. 149 (C. 94, Nr. 21 903). Kupferne, mit Blei überzogene Abdampfungsschalen ­ für Pabrikzwecke, als Kupferfabrikat — nach Art. 149 (C. 96, Nr. 9775). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1909, Nr. 764 sind Erzeugnisse aus einer Legierung von Zinn und Blei, als Erzeugnisse aus nicht besonders genannten Legie- 163 rungen —- richtig nach Art. 149 des Tarifs verzollt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 21). Lampenbrenner aus Kupfer, Kupferlegierungen und anderen in Art. 143 genannten Metallen, zusammen mit den in die Brenner eingezogenen Dochten — nach Art. 149 (C. 09, Nr. 34 804). Futterale für Taschenuhren, hergestellt aus den in Art. 143 genannten Metallen nnd Legierungen, auch in Verbindung mit Zelluloid — nach dem entsprechenden Punkte des Art. 149 (C. 10, Nr. 520). Da unter Schriftgiessermetall (Hartblei) eine nach ihren Eigenschaften ganz bestimmte Legierung aus Blei und Antimon verstanden wird, die hauptsächlich zur Herstellung ­ von Lettern bestimmt ist, und in der das Antimon, von dem die Härte der Legierung abhängt, stets in erheblicher Menge (nicht unter 8 v. H.) vertreten, während nur ein geringer Zusatz von Zinn zulässig ist, hat der Dirigierende Senat durch Ukas Nr. 8864 vom Jahre 1909 eine Legierung von Blei, Zinn und Antimon, in der das Antimon nur bis zu 1 v. H., das Zinn aber über 10 v. H. ausmacht, nicht als Schriftgiessermetall anerkannt, so dass auf Erzeugnisse aus dieser Legierung Art. 149 Anwendung findet (C. 10, Nr. 36 911). 150. Gusseisen, verarbeitet: 1. gusseiserne Gussstücke ohne jede Bearbeitung, ­ für das Pud 1,12V2 ® 1. Vertragsgemäss: Gussstüc ke ohne Bearbeitung, für das Pud 0,90 R Gusseisenschrot, welches keiner späteren äusseren Bearbeitung unterworfen worden ist, — nach Art. 150, P. 1 (C. 94, Nr. 10 117). Gemäss einem Beschluss der besonderen Tarifkommission vom 20. Aprill906, Nr. 153, sind unbearbeitete, nur mit Asphalt überzogene gusseiserneRöhren — nach Art. 150, P. 1, einzulassen, da das üeberziehen mit Asphalt keine Bearbeitung darstellt, sondern lediglich dazu dient, die Röhren vor Rost zu schützen (C. 06, Nr. 10 625). 2. emailliertes gusseisernes Geschirr, für das Pud 1,50 R 3. Gusseisenwaren, bearbeitet, abgedreht, poliert, ­ geschliffen, gefärbt, bronziert, verzinnt, mit Lack, Email (ausser Geschirr), Zink oder anderen ­ unedlen Metallen überzogen, auch mit Teilen aus Holz, Kupfer und dessen Legierungen, für das Pud 4,65 R 3. Vertragsgemäss: Gusswaren, gemustert (fassonniert), abgedreht, poliert, geschliffen, angestrichen, bronziert, verzinnt, mit Lack, Email (ausser Geschirr ­ ), Zink oder anderen unedlen Metallen über-11* 164 zogen, auch mit Teilen aus Holz, Kupfer oder Kupferlegierungen, für das Pud 4,20 11 Anmerkung. (Auch Vertragsgemäss). Waren aus schmiedbarem Guss werden wie Eisenund Stahlwaren verzollt. Gusseiserne Fleisehhackmaschinen von kleinem Umfang und Gewicht (gewöhnlich bis 10 Pfund das Stück) für den Hausgebrauch — nach Art. 150, P. 3 (C. 10, Nr. 520). In der Hauswirtschaft gebrauchte Eismaschinen (zur Herstellung von Gefrorenem), deren Hauptbestandteile aus Gusseisen hergestellt sind — nach Art. 150, P. 3 (C. 10, Nr. 36 911). Gusseiserne röhrenförmige Erzeugnisse, zum Erwärmen mittels hindurchgeleiteten Wassers oder Dampfes bestimmt, die einen Bestandteil einer Dampf- oder Wasserheizanlage ­ bilden können, — nach Art. 150, P. 3 (C. 10, Nr. 36 911). Merkmale für Schmiedeisen zur Unterscheidung ­ von gewöhnlichem Gusseisen oder Stahl: 1. Schmiedeisen wird zu Erzeugnissen verwendet, verträgt ­ das Biegen nur in geringem Masse und zeigt an der Bruchstelle keine zahnartigen Hisse. 2. Die Bruchstelle ergibt eine grau-matte Färbung und sehr feine Körner, die, je weiter von der Oberfläche in der Richtung zur Mitte der Dicke des Gegenstandes meistens grösser und dunkler werden, so dass in der Nähe der Oberfläche ­ der Bruch einen weisslichen Rand in Form eines sehr schmalen Umkreises zeigt. 3. Im rohen Zustand, in Abgüssen haben die Fabrikate aus Schmiedeisen eine glatte und dichte Oberfläche mit zu bemerkender Naht, die nach dem Abgiessen hinterbleibt. Bearbeitete Gegenstände aus Schmiedeisen können nur durch Bruch oder Biegen erkannt werden (C. 81, Nr. 2611). 151. Eisen- und Stahlwaren, geschmiedet, gestanzt, gegossen — unbefeilt. oder mit Befeilung an den Seiten und Rändern, jedoch ohne weitere Bearbeitung, ­ ausser den besonders genannten; geschmiedete ­ Nägel, für das Pud 2,55 R Vertragsgemäss: Für das Pud 2,10 R Teile von Waggonfedern ohne Merkmale von Schlosserarbeit, alte, nicht als Eisen- oder Stahlbruch sich qualifizierend — nach Art. 151 (C. 87, Nr. 13 242). 152. Eiserne und stählerne Kesselschmiedearbeiten; Röhren und deren Verbindungsteile aus Eisen und Stahl: 165 1. Kesselschmiedearbeiten wie: Kessel, Reservoirs, ­ Bassins, Kästen, Brückenteile, sowie Waren aller Art aus Eisen- und Stahlblech, ausser den besonders genannten, für das Pud . 2,55 R Vertragsgemäss: Aus 1. Dampfkessel und ähnliche ­ Apparate, für das Pud 2,10 R Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 11 551, ist die Tarifierung von Eisenblech, das in Form eines Zylinders zusammengebogen ist und ein für die Herstellung von Kesseln vorgearbeitetes Erzeugnis ohne irgend welche weitere Bearbeitung darstellt, nach Art. 152, P. 1, des Tarifs richtig (C. 09, Nr. 5962, P. 22). Ekonomeiser aus schmiedeeisernen Röhren als Apparate, die Dampfkesseln nicht ähnlich sind — nach Art. 152, P. 1 (C. 10, Nr. 22 193). Im Hinblick darauf, dass Dampfkessel dazu bestimmt sind, die Dampfbildung zu entwickeln, und daher unter den inArt. 152,P. 1, des Vertragstarifs genannten dampfkesselähnlichen ­ Apparaten nur solche zu verstehen sind, die ausschliesslich ­ zur Dampfbildung, nicht aber zu irgend welchen anderen Zwecken dienen, sind eiserne röhrenförmige Aufwärmer — nach Art. 152, P. 1, des allgemeinen Tarifs zu verzollen. (Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 106 vom Jahre 1910. — C. 10, Nr. 36 911). Eiserne Aufwärmer — nach Art. 152, P. 1, des allgemeinen Tarifs (C. 10, Nr. 36 911, P. 18). Eine fabrikmässige Trockenanlage, bestehend ­ aus einem Behälter aus Eisenblech, Röhren aus Eisenblech ­ und einem Zentrifugal-Ventilator, ist, da sie keine einheitliche ­ Maschine darstellt, nach den für die einzelnen Teile in Betracht kommenden Artikeln: 152, P. 1; 152, P. 2; und 167, P. 1 lit. b, des Tarifs zu verzollen. (C. 10, Nr. 36 911, P. 26). 2. Röhren jeder Art, auch mit angeschraubten Muffen oder mit Flanschen, sowie Verbindungsteile ­ von Röhren, in bearbeitetem und unbearbeitetem ­ Zustande: a) bei einem Gewicht von mehr als 5 Pfund für das Stück, für das Pud 2,55 R b) bei einem Gewicht von 5 Pfund und weniger, für das Pud 4,05 R Anmerkung. Röhren und Verbindungsteile ­ von solchen, emailliert, angestrichen, asphaltiert ­ oder mit gemeinen Metallen überzogen, werden nach den entsprechenden Unterabteilungen des Punktes 2 dieses Artikels mit einem Zuschlag von 10 v. H. verzollt. 166 Eine fabrikmässige Trockenanlage, bestehend aus einem Behälter aus Eisenblech, Röhren aus Eisenblech und einem Zentrifugal-Ventilator, ist, da sie keine einheitliche ­ Maschine darstellt, nach den für die einzelnen Teile in Betracht kommenden Artikeln: 152, P. 1; 152, P. 2; und 167, P. 1 lit. b, des Tarifs zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911 P, 26). Kesselböden, flache, nicht ausgebaucht — nach Art. 140, P. 3; ausgebaucht — nach Art. 152 (C. 84,'Nr. 5653). Federscheiben für Geschützlafetten — nach Art. 152 (C. 86, Nr. 4978). Eiserne Fässer, in denen Schwefel-Kohlenstoff eingeführt wird — nach Art. 152 (C. 88, Nr. 10 640). Vergl. Art. 108. Unter den mit den Dampfkesseln zusammen zu verzollenden Bestandteilen derselben sind die gleichzeitig mit den Kesseln eingeführten, wenn auch von ihnen gesondert verpackten Hähne, Pfeifen, Manometer, überhaupt Kesselarmaturen ­ zu verstehen, ebenso aus verschiedenem Material angefertigte Röhren, wenn durch Sachverständige bestätigt wird, dass letztere unmittelbar zu den Dampfkesseln gehören und zur gegenseitigen Verbindung untereinander dienen (C. 96, Nr. 3523). 153. Eisen- und Stahlwaren, mit Ausnahme der besonders ­ genannten, bearbeitet, abgedreht, poliert, geschliffen, bronziert oder auf andere Weise bearbeitet, ­ mit Teilen aus Holz, Kupfer und dessen Legierungen oder ohne solche: Vertragsgemäss: Eisen- oder Stahlwaren, nicht besonders genannte, gemustert, (fassonniert), abgedreht ­ , poliert, bronziert oder auf andere Weise bearbeitet, ­ auch mit Teilen aus Holz, Kupfer oder Kupferlegierungen: 1. jeder Art, ausser den in Punkt 2 genannten, für das Pud 1. Vertragsgemäss: Für das Pud 4,65 R 4,20 H Instrument zum Broschieren von Papier, sog. „Amerikanischer Buchbinder“ — nach Art. 153, P. 1 (C. 86, Nr. 604). Pfannen aus Eisenblech, die der Schlosserbearbeitung unterzogen wurden, — nach Art. 153, P. 1 (C. 86, Nr. 4809) Wringmaschinen für Wäsche aus poliertem Holz mit metallenen, teils bronzierten Teilen und Kautschukwalzen ­ — nach Art. 153, P. 1 (C. 86, Nr. 4811). Eiserne Betten mit eisernen Drahtnetzen, letztere mit gewöhnlichem Metall überzogen — nach Art. 153, P. 1, wie bearbeitete Fabrikate aus Eisen (C. 87, Nr. 8992). 167 Zelt-Sonnenschirme, angefertigt aus einem eisernen Stab nebst einem Gestell und mit einfachem Stoff, der im Verhältnis zum Gesamtgewicht des Gegenstandes nur einen geringen Teil bildet, überzogen — nach Art. 153 P. 1 (C. 94, Nr. 17 517). Gemäss einem Beschluss der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 117, sind Maschinengewehre, nicht für den Handgebrauch, Lafetten auf Rädern und Dreifiis.se dazu, sowie Vorrichtungen zum Transport von Maschinengewehren, ­ Dreifüssen und Patronenkästen auf Lasttieren ­ (Sattelbäume auf Scharnieren mit Gehänge), als vorzugsweise ­ aus Eisen hergestellte Waren mit einem geringen Zusatz von Kupfer — in den Maschinengewehren, und von Leder — im Sattelbaum und dem Gehänge (in Form eines Ueberzugs der verzinkten Eisenteile) — nach Art. 153, P. 1, des Tarifs zu verzollen. (C. 06, Nr. 9437). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 8381, ist die Tarifierung von Stahl-Schrapnells, die der Bearbeitung durch Schlosser unterzogen worden sind, nach Art. 153, P. 1, des Tarifs als richtig anerkannt (C. 09, Nr. 5962, P. 23). Eiserne Stangen (rundes Sorteneisen), über 6 x / 2 mm dick, verzinkt — nach Art. 153, P. 1 (C. 10, Nr. 36 911). Durch Ukasen Nr. 8292 vom Jahre 1909 und Nr. 105 vom Jahre 1910 hat der Dirigierende Senat die Tarifierung von Aufzügen (Liften), als keine einheitliche Maschine darstellend, ­ nach dem für die einzelnen Teile in Betracht kommenden ­ Artikeln als richtig anerkannt, und zw'ar: die Winde — nach Art. 167, P. 1 lit. a; die Taue — nach Art. 156; die eisernen Führungen sowde die Teile der Aufzugsplattform — nach Art. 153, P. 1 (C. 10, Nr. 36 911). 2. Vorhänge- und Einsatzschlösser, ausser den kupfernen, sowie auch Schrauben (für Holz), für das Pud 6,— ß 2. Vertragsgemäss: Für das Pud 6“,— R Metalleinfassungen für Reisetaschen, mit Schlössern versehen — nach Art. 153, P. 2 (C. 86, Nr. 22 637). Als Schrauben im Sinne des Art. 153, P. 2, sind nur Schrauben zu behandeln, die zum Verbinden von verschiedenen Teilen von Gegenständen dienen; alle übrigen Erzeugnisse mit Schraubengewinde sind nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs nach Massgabe der Beschaffenheit des Materials zu verzollen (C. 99, Nr. 20 248). Schlüssel, zusammen mit den Schlössern eingeführt, sind - , auch w r enn sie von den Schlössern gesondert verpackt sind, als mit den Schlössern eine einheitliche ­ Vorrichtung zum Verschliessen bildend, zusammen mit den Schlössern — nach Art. 153, P. 2, einzulassen (C. 10, Nr. 36 911.) Vertragsgemäss: Anmerkung. Alle eisernen und stählernen Bau- und Möbelbeschläge werden nach 168 den betreffenden Punkten des Art. 153 verzollt, falls sie nicht in Artikeln des russischen Tarifs aufgeführt sind, für die ein höherer Zollsatz festgesetzt ist. Die Vernickelung solcher Gegenstände begründet nicht die Zuweisung zu einem höheren Zollsatz. Bolzen, Zapfen, Nieten, Schlüssellochdeckel und Schlüsselrohre aus Kupfer und Messing sind ohne Einfluss auf die Verzollung der Vorhänge- und Einsatzschlösser, an denen sie angebracht sind. Schlossteile, einzeln eingeführt, — nach den entsprechenden ­ Artikeln des Tarifs nach dem Material (C. 88, Nr. 7696). Bearbeitete Eisen - und Stahlfabrikate, auch mit Teilen aus Leder oder verschiedenen Stoffen — nach Art. 153 (C. 99, Nr. 6238). 154. Blechwaren: 1. jeder Art, auch aus Eisenblech, mit Lack, Email, Zink und anderen gemeinen Metallen überzogen, oder mit Farbe bestrichen, ausser den unter P. 2 dieses Artikels fallenden, für das Pud 5,— R Vertragsgemäss: Aus 154. Waren aus Weissblech: 1. jeder Art; auch lackierte, emaillierte, verzinkte ­ oder mit anderen unedlen Metallen überzogene ­ Waren aus Schwarzblech, alle diese auch bemalt, ausser den unter Punkt 2 dieses Artikels (154) fallenden, für das Pud 4L,— 11 Vertragsgemäss: Anmerkung zu P. 1. Eisernes ­ Geschirr, emailliert, lackiert und mit einer Deckschicht überzogen, wird nach diesem Punkt verzollt, auch wenn die Ränder und Henkel mit einer anderen Farbe als die übrige Fläche überzogen ­ sind. Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163. Die in den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163 genannten ­ Metalle und Metallerzeugnisse unterliegen den Zollsätzen dieser Artikel, auch wenn sie durch irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguss, durch ein Walzverfahren oder sonstwie) ­ einen Ueberzug von gewöhnlichem Metall erhalten ­ haben, falls der Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der in den Art. 141, 147, 154, 155 und 156 genannten Metalle und Metallerzeugnisse ­ und 10 v. H. des Gesamtgewichts der in Art. 163 genannten Waren nicht übersteigt. Der 169 in der Anmerkung zu P. 2 des Art. 147 vorgesehene ­ Zuschlag wird nicht erhöhen, wenn der dort genannte Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts ­ der Bleche nicht übersteigt. Falls der Metallüberzug diese Grenzen von 25 v. H. und 10 v. H. übersteigt, unterliegen die in den genannten Artikeln bezeichneten Metalle und Erzeugnisse den Zollsätzen oder Zuschlägen, welche für die den Ueberzug bildenden Metalle im Tarif festgesetzt sind. Präsentierbretter aus Blech mit gepressten oder gestanzten Verzierungen — nach Art. 154, P. 1. Ueberhaupt sollen durch Stanzen ausgeführte Verzierungen kein Grund sein, um solche Blechfabrikate unter P. 2 dieses Art. zu bringen (C. 91, N. 23 187). Für die Photographie bestimmte Eisenblechplättchen, ­ lackiert und mit einer lichtempfindlichen Masse gedeckt — nach Art. 154, P. 1 (C. 96, Nr. 12 608). Fabrikate aus Blech und Eisenblech, deren Bemalung oder Emaillierung eine Nachahmung von Marmor, Eichenholz, Nussbaumholz und ähnlichen Materialien bildet, unterliegen der Verzollung nach Art. 154, P. 1 (C. 03, Nr. 12 315). Aus Eisenblech hergestellte Kränze, Blumen, Früchte und Blätter, die in der Art wie natürliche Blumen und Blätter gefärbt sind, sowie Teile von Blumen, Früchten und Blättern, jedoch ohne irgendwelche Verzierungen ­ aus anderen Materialien, sind nach Art. 154, P. 1, des Tarifs einzulassen (C. 03, Nr. 33 581). Erzeugnisse aus Eisenblech, ohne Verzierungen, ­ mit einer dünnen Zelluloidschicht bedeckt, gleich den Erzeugnissen, die lackiert oder angestrichen sind, — nach Art. 145, P. 1 (C. 09 Nr. 34 804). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1909 unter Nr. 8771 ist die Tarifierung von Fässern aus verzinktem Eisenblech, in denen Benzol eingeführt ist und die nach der Art ihrer Herstellung dauernde Behälter für Flüssigkeiten ­ darstellen, also den Charakter einer selbständigen Ware haben, unabhängig von dem darin eingeführten Benzol, — nach Art. 154, P. 1, des Tarifs als richtig anerkannt worden (C. 10, Nr. 36 911). 2. dieselben Waren mit Vergoldung, Malerei oder anderen Verzierungen, für das Pud .... 9,— R Eiserne Schatullen, mit Seide ausgestattet — nach Art. 154, P. 2 (C. 92, Nr. 14 042). Zeichnungsmuster, die auf Erzeugnissen von Weissblech oder gewöhnlichem Eisenblech durch Aetzen oder Streichen mit Farben mit Hilfe von Schablonen hergestellt ­ sind, stellen Verzierungen dar, die der P. 2 des Art. 164 des Zolltarifs vorsieht (C. 02, Nr. 29 737). Laut Entscheidung der Tarifkommission vom 28. April 1909, Nr. 197, ist das Anbringen von farbigen Säumen °der Streifen auf dem allgemeinen anders gefärbten Grunde 170 der Waren aus Eisenblech nicht als Verzierung anzusehen, die zur Tarifierung der Ware nach Art. 154, P. 2, führt. (C. 09, Nr. 13 526.) Anmerkung. Als zeitweilige Massregel auf fünf Jahre, vom 10. Mai 1901 ab gerechnet, ist über das Zollamt von Archangelsk die zollfreie Einfuhr von Blechbüchsen zum Verpacken von Fischen sowie von Zubehör zum Oeffnen dieser Büchsen gestattet. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anmerkung zu Art. 154 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Wärmer aus Blech, patentierte •— nach Art. 154 (C. 87, Nr. 13 242). Blechfabrikate zur Knopffabrikation, mit Teilen aus anderem Material — nach Art. 154 (C. 88, Nr. 1368). Präsentierbretter aus gestanztem Blech und ähnliche Erzeugnisse für den Hausbedarf — nach Art. 154 (C. 94, Nr. 14 637). Trag -(Hand-) Stöcke aus Eisenblech, gefärbt oder mit einem gewöhnlichen Metall bezogen, sind nach dem entsprechenden Punkt des Art. 154 zu verzollen (C. 03, Nr. 35 335). 155. Draht: 1,80 R 2.30 R 3.30 R 4,70 R 7,35 R 10,35 R 11,85 R 1. Eisen- und Stahldraht: a) in einer Stärke oder mit einem Durchmesser ­ von 6 1 / 4 mm bis einschliesslich 1 mm, für das Pud b) dünner als 1 mm bis einschliesslich 0,5 mm, für das Pud c) dünner als 0,5 mm bis einschliesslich 0,3 mm, für das Pud d) dünner als 0,3 mm, für das Pud . . . 2. Kupferdraht, Draht aus Kupferlegierungen und aus allen in Art. 143 genannten Metallen und Metalllegierungen: a) in einer Stärke oder mit einem Durchmesser ­ von 12,5 mm bis einschliesslich 0,5 mm, für das Pud b) dünner als 0,5 mm bis einschliesslich 0,2 mm, für das Pud c) dünner als 0,2 mm, für das Pud . . . 171 Kupferdraht mit eingewalzten Mustern — nach Art. 155, P. 2 (C. 99, Nr. 3121). Saiten aus Stahldraht, der mit einem versilberten ­ Kupferdraht umwickelt ist, sind laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 5494, nach Art. 155, P. 2 lit. a bis c, einzulassen. (C. 09, Nr. 5962, P. 24). Draht aus einer Legierung von Zinn und Blei, der im Innern einen mit Kolophonium gefüllten Kanal hat und als Lötmittel dient — nach Art. 155, P. 2 (C. 10, Nr. 36 911). Anmerkung. Draht aller Art, verzinnt, verzinkt oder mit anderen gemeinen Metallen überzogen, ­ wird nach den entsprechenden Punkten dieses Artikels mit einem Zuschläge von 50 v. H. verzollt. Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Art. 147, 151, 154, 155, 156 und 163. Die in den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163 genannten ­ Metalle und Metallerzeugnisse unterliegen den Zollsätzen dieser Artikel, auch wenn sie durch irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguss, durch ein Walzverfahren oder sonstwie) einen Ueberzug von gewöhnlichem Metall erhalten haben, falls der Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der in den Art. 141, 147, 154, 155 und 156 genannten Metalle und Metallerzeugnisse ­ und 10 v. H. des Gesamtgewichts der in Art. 163 genannten Waren nicht übersteigt. Der in der Anmerkung zu P. 2 des Artikels 147 vorgesehene Zuschlag wird nicht erhoben, wenn der dort genannte Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts ­ der Bleche nicht übersteigt. Falls der Metallüberzug diese Grenzen von 25 v. H. und 10 v. H. übersteigt, unterliegen die in den genannten Artikeln bezeichneten Metalle und Erzeugnisse den Zollsätzen oder Zuschlägen, welche für die den Ueberzug bildenden Metalle im Tarif festgesetzt sind. Bei Band- oder Plattdraht ist, um zwecks Tarifierung den betreffenden Buchstaben der Punkte des Art. 155 festzustellen, die Messung nicht nach der Dicke, sondern nach der Breite des Drahtes, d. h. nach der grösseren dieser beiden Dimensionen vorzunehmen. Hat der Draht ein ovales Profil, so ist die längere Achse der Ellipse zu messen (C. 92, Nr. 24 953). 156. Drahtwaren: 1. aus Eisen und Stahl: a) aller Art, mit Ausnahme der besonders genannten, für das Pud 6,— R 172 Eisendrahtgewebe mit Leinölfirnis überzogen — nach Art. 156, P. 1 lit. a, wie Erzeugnisse aus Eisendraht (C. 92, Nr. 14 042). Stahlplanchetten für Korsets, mm und weniger breit, mit Baumwollgewebe oder Leder überzogen — nach Art. 156, P. 1 lit. a (C. 94, Nr. 21 903). Eisendraht und Stahldrahtgewebe aller Art — nach Art. 156, P. 1 lit. a (C. 94, Nr. 21 903). b) Drahtnägel, geschnittene Nägel; Hufnägel; ­ Nieten, Splinte und Wirbel für Klaviere; Nägel aus schmiedbarem Guss; Stacheldraht für Einzäunungen, für das Pud 4,— R Nieten und Splinte aus Eisen — hach Art. 156, P. 1 lit. b, aber nur in dem Falle, wenn sie aus Eisendraht ­ angefertigt sind (C. 92, Nr. 14 043). c) Eisen- und Stahldraht (auch verzinnt und verzinkt), mit Gespinststoffen oder Guttapercha überzogen; Seile und Trossen aus Stahl- und Eisendraht: «) in ihrer Zusammensetzung keinen Draht unter 1 mm Stärke enthaltend, für das Pud 5,60 R ß) in ihrer Zusammensetzung Draht unter 1 mm Stärke enthaltend, für das Pud 7,— R d) Kratzen und Kratzenbänder: a) jeder Art, ausser den weiter unten genannten, für das Pud 6,60 R ß) auf mit Kautschuk getränkten Geweben ­ gearbeitet, ohne Filz, für das Pud 9,50 R d) Vertragsgemäss: Kratzen und Kratzenbänder ­ jeder Art, für das Pud .... 4,80 R Vertragsgemäss: Anmerkung. Stecknadeln aus Eisen oder Stahl, nicht zum Schmuck bestimmt, auch mit Köpfen aus Metall oder mit kugelförmigen Köpfen aus schwarzem, einfarbigem oder marmoriertem ­ Glas, werden, sofern sie nicht unter den für künstliche Steine vorgesehenen Tarifartikel fallen, loie Waren aus Eisen- oder Stahldraht nach Art. 156 P. 1 des Tarif es verzollt, wenn ihre Länge einschliesslich ­ des Kopfes 2 1 / 2 russische Zoll (6,35 cm) nicht übersteigt, und wenn sie den den Zollämtern übersandten Mustersammlungen entsprechen. 173 Ketten aus Eisendraht, die der Schlosserbearbeitung ­ unterzogen wurden, oder auch nicht — nach Art. 156, P. 1 (C. 87, Nr. 2658). 2. aus Kupfer, Kupferlegierungen und allen im Art. 143 genannten Metallen und Metalllegierungen: ­ a) jeder Art, ausser den besonders genannten, ­ für das Pud Nägel aus Kupferdraht — nach Art. 156, P. 2 lit. a (C. 92, Nr. 14 043). Karden und Kardenbänder aus Kupferdraht ­ — nach Art. 156, P. 2 lit. a (C. 94, Nr. 21 903). Schrauben für Holz aus Kupferdraht — nach Art. 156, P. 2 lit. a (C. 99, Nr. 6238). b) Drahtgewebe, angefertigt aus Draht mit einem Durchmesser: «) von 1 bis einschliesslich 0,2 mm, für das Pud ß) von weniger als 0,2 mm, für das Pud Gewebe, die ausschliesslich aus kupferner, nicht vergoldeter ­ und nicht versilberter Lametta hergestellt sind, — nach Art. 156, P. 2 lit. b (C. 01, Nr. 9335). c) Draht (auch in Form eines Bündelchens oder Seils), mit Gespinststoffen, Guttapercha, ­ Kautschuk oder anderen gemeinen ­ Materialien überzogen, mit einem Durchmesser der einzelnen Drähte: a) von 0,2 mm und darüber, für das Pud ß) von weniger als 0,2 mm, für das Pud Metallische Elektrizitätsleiter, ein Bündel von Kupferdrähten darstellend, wobei jeder einzelne Draht mit Faserstoffen überzogen, das ganze Bündel aber mit einer Schicht geteerten Gewebes, einer Schicht dünner Zinnfolie und von aussen mit einem baumwollenen Geflecht überzogen ist, stellen in Ermangelung einer festen metallischen Bedeckung (Panzer) keine Kabel dar und sind daher nach Art. 156, P. 2 lit. c, des Tarifs zu verzollen. Zur Bestätigung des C. 93, Nr. 11 146, vergl. unter Art. 156, P. 3 (C. 10, Nr. 36 911). Anmerkung. Draht und Drahtwaren jeder Art, mit Seide, auch gemischt mit anderen Gespinststoffen, überzogen, werden nach den entsprechenden ­ Punkten dieses Artikels mit einem Zuschlag von 50 v. H. verzollt. Erzeugnisse, die aus Draht oder Stangen, die in den Punkt 2 lit. a des Tarifartikels 155 hineingehören, 11,25 R 16,20 R 17,70 R 16,20 R 17,70 II 174 hergestellt werden, sollen nach Art. 156, P. 2, verzollt werden (C. 00, Nr. 6061). 3. elektrische Kabel jeder Art, für das Pud Als elektrische Kabel im Sinne des Art. 156, P. 3, haben nur solche metallische Leitungen zu gelten, welche mit verschiedenen Isolierstoffen (Kautschuk, Guttapercha, vegetabilischen oder animalischen Faserstoffen, mit irgend einer Substanz imprägniert) überzogen und ausserdem mit einer gemeinschaftlichen Schutzhülle aus Hanf oder Metall (Draht, Bleiröhren ohne Hanf, kupfernen Bändern usw.) versehen sind, die mitunter äusserlich mit geteertem Hanf, Jute u. dergl. umflochten zu sein pflegt. Alle sonstigen isolierten metallenen Leiter aber, die mit Faserstoffen oder Guttapercha überzogen sind, aber keine metallene Schutzhülle haben — nach Art. 156, Punkt 1 und 2, lit. c (C. 93, Nr. 11 146). Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163. Die in den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163 genannten Metalle und Metallerzeugnisse unterliegen den Zollsätzen dieser Artikel, auch wenn sie durch irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguss, durch ein Walzverfahren oder sonstwie ­ ) einen Ueberzug von gewöhnlichem Metall erhalten ­ haben, falls der Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der in den Art. 141, 147, 154, 155 und 156 genannten Metalle und Metallerzeugnisse ­ und 10 v. H. des Gesamtgewichts der in Art. 163 genannten Waren nicht übersteigt. Der in der Anmerkung zu P. 2 des Art. 147 vorgesehene Zuschlag wird nicht erhoben, wenn der dort genannte ­ Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der Bleche nicht übersteigt. Falls der Metallüberzug diese Grenzen von 25 v. H. und 10 v. H. übersteigt, unterliegen die in den genannten Artikeln bezeichneten Metalle und Erzeugnisse den Zollsätzen oder Zuschlägen, welche für die den Ueberzug bildenden Metalle im Tarif festgesetzt sind. Angelhaken aus Draht, gleichviel zu welchem Zwecke sie dienen, auch wenn sie mit kleinen Schlingen zum Anbinden an die Angelschnur versehen sind, sollen nach dem entsprechenden Punkte des Art. 156 des Zolltarifs verzollt ­ werden (C. 02, Nr. 11 698). Durch Ukasen Nr. 8292 vom Jahre 1909 und Nr. 105 vom Jahre 1910 hat der Dirigierende Senat die Tarifierung von Aufzügen (Liften), als keine einheitliche Maschine darstellend, ­ nach den für die einzelnen Teile in Betracht kommenden ­ Artikeln als richtig anerkannt, und zwar: die Winde — nach Art. 167, P. 1 lit. a; die Taue — nach Art. 156; die eisernen Führungen sowie die Teile der Aufzugsplattform — nach Art. 153, P. 1 (C. 10, Nr. 36 911). 6,70 157. Nadeln: 1. Nähnadeln und Nadeln jeder Art, ausser den weiter unten genannten, für das Pfund . . Vertragsgemäss: Aus 157. Nadeln aus Stahl oder Eisen: 1. Nähnadeln und andere Nadeln jeder Art, ausser den weiter unten genannten, für das Pfund, 2. Nähmaschinennadeln, für das Pfund . . . 2. Vertragsgemäss: Für das Pfund 3. Segelmacher-, Riemer-, Sattler-, Pack-, Schnürnadeln; Strick- und Stick-Nadeln sowie Häkelhaken jeder Art; Strickstöckchen, auch Tamburier- oder Strickhaken, auch mit Griffen aus gemeinen Materialien, für das Pfund . . . Nadeln und Haken für Strickmaschinen — nach Art. 157, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Anmerkung. Die in diesem Artikel genannten ­ Waren, in roh vorgearbeitetem Zustande, werden wie die fertigen Waren verzollt. Laut Beschluss der Tarifkommission vom 7. November 1906, Nr. 566, sind als Nadeln in vorgearbeitetem Zustande, ­ die nach Art. 157 des Tarifs einzulassen sind, gemäss der Anmerkung zu diesem Artikel, alle Erzeugnisse anzusehen, ­ die sich als zur Erzeugung von Nadeln vorbereitete Gegenstände darstellen, bei denen bereits die charakteristischen Merkmale von Nadeln hervortreten, wonach sich mit Sicherheit bestimmen lässt, zu welcher Art von Waren das fertige Erzeugnis ­ gehört (C. 06, Nr. 30 155). 158. Messerwaren, ausser den unter andere Artikel fallenden und den Maschinenmessern: 1. jeder Art, ohne Rücksicht auf ihre Verwendung, ­ in Passungen aus gemeinen Materialien, gefertigt aus schmiedbarem Gusseisen, Schmiedeeisen, ­ Stahl, Kupfer, Kupferlegierungen und anderen im Art. 143 genannten Metallen und Metalllegierungen, auch Scheren und Pinzetten, mit glatten oder gezähnten Schneiden; Messerklingen und Gabeln ohne Hefte, nicht fertig und fertig, für das Pud 1. Vertragsgemäss: Messerwaren jeder Art, ohne Rücksicht auf ihre Verwendung, aus schmiedbarem ­ Gusseisen, Schmiedeeisen, Stahl, Kupfer, Kupferlegierungen oder anderen in Art. 143 ge- 176 nannten Metallen und Metalllegierungen, in Fassungen aus gewöhnlichen Stoffen; Scheren und Pinzetten, mit glatten und gezähnten Schneiden; Messerklingen; Gabeln ohne Hefte, fertig oder nicht, für das Pud 20,40 11 Vertragsgemäss: Anmerkung 1. Messer und Gabeln mit Heften aus gewöhnlichen Stoffen werden nach diesem Punkt mit 20 Rubel 40 Kopeken verzollt. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmerkung ­ 2. Messer mit Heften aus gemeinen Materialien, ­ welche nur durch kleine Perlmutterblättchen verziert sind, fallen unter Art. 158, P. 1. Bleehgabeln ohne Einfassung — nach Art. 158, P. 1 (C. 94, Nr. 17 517). Fleischhacker in gewöhnlicher Einfassung — nach Art. 158, P. 1 (C. 95, Nr. 574). Messerklingen zu Dessertmessern und Gabeln, aus Kupferlegierungen verfertigt — nach Art. 158, P. 1 (C. 95, Nr. 2969) [Es ist zu beachten, dass gemäss der vertragsmässigen Anmerkung zu Art. 149 •— Gabeln aus Kupterlegierung, mit Ausnahme der vergoldeten, versilberten oder in Verbindung mit anderen kostbaren Materialien, dem Art. 149, P. P. 2 u. 3, unterliegen]. Stählerne Rasiermesser, in Fassung aus gemeinem Material, mit vergoldeten Fabrikzeichen — nach Art. 158, P. 1 (C. 07, Nr. 626). 2. dieselben Gegenstände, vergoldet oder versilbert, ­ auch mit vergoldeter oder versilberter Fassung, sowie in Fassungen aus plattiertem Silber, Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein und Mammutknochen, oder wenn diese Materialien, Gold und Silber nicht ausgenommen, als Verzierungen ­ an den Fassungen aus gemeinem Material angebracht sind, für das Pud 60,— ® 2. Vertragsgemäss: dieselben Gegenstände, vergoldet ­ oder versilbert, auch mit vergoldeter oder versilberter ­ Fassung, sowie in Fassungen aus plattiertem Silber, Schildpatt, Perlmutter, natürlichem und fossilem Elfenbein, oder wenn diese Stoße, Gold und Silber inbegrißen, als V er zier ungen an Fassungen aus gewöhnlichem Stoße angebracht sind, für das Pud GO, II Anmerkung. Messerwaren mit Fassungen aus edlen Metallen werden nach den entsprechenden Punkten des Art. 148 verzollt. 3. Schafscheren, für das Pud 7,50 R 177 12 3. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud i } 80 R Tischgabeln, vernickelt oder in anderer Weise bearbeitet ­ — nach den entsprechenden Punkten des Art. 158, nach der Qualität der Einfassung (C. 87, Nr. 10 437). Stählerne Tischmesser mit silbernen Griffen, getrennt eingeführt: die Messerklingen — nach Art. 158, die silbernen Griffe aber — nach Art. 148, P. 4, gemäss der Anm. zu Art. 158 (C. 87, Nr. 13 444). Die im Art. 158 aufgeführte Messer ware ist unabhängig ­ von ihrer Bestimmung nach den entsprechenden Punkten dieses Artikels durchzulassen (C. 97, Nr. 27 010). Dieses Cirkular berührt nicht die Cirkulare von 1891, Nr. 20 996, P. 14, und von 1894, Nr. 8962, P. 5, und Nr. 17 517, P. 12, über Gartenscheren, Metallscheren und Schneiderscheren, ­ die ihre Geltung behalten (C. 98, Nr. 6464). Vergl. unter Artikel 161. 159. Blanke Waffen, Säbel- und alle anderen Klingen: Handfeuerwaffen, ausser den für die Einfuhr verbotenen; ­ Zubehör aller Art zu Feuerwaffen; Hülsen, Patronen und Zündhütchen geladen oder nicht, für das Pud 43,20 R Anmerkung. Feuerwaffen, in Kästen und Futteralen mit Zubehör eingeführt, werden zusammen ­ mit dem Gewicht dieser Behälter und der Zubehörteile verzollt. Endstücke für Ladestöeke zum Reinigen der Flintenläufe — nach Art. 159 (C. 86, Nr. 604). Die Einfuhr von Waffen, ausser Jagdwaffen, sowie von Schiesswaffenzubehör aus dem Auslande und aus Finnland wird sowohl für den persönlichen Gebrauch wis für den Verkauf verboten, es sei denn, dass derjenige, der die Waffen mitbringt, oder die Handelsfirma, für die sie bestimmt sind, den zuständigen Zollstellen einen besonderen ­ Erlaubnisschein des Ministeriums des Innern vorlegt ­ (Gesetz vom 24. November 1905. — C. 05, Nr. 26 811). Jagdwaffen nebst Zubehör werden nur auf Grund der Genehmigung der höchsten örtlichen Verwaltungsbehörde ­ durchgelassen (C. 06, Nr. 4845). Da sich bei der Anwendung des Gesetzes vom 24. November ­ 1905 Zweifel ergeben haben, welche Waffen als Jagd-Waffen anzusehen sind, so hat das Zolldepartement auf Grund von Gutachten des Polizeidepartements und der Waffenabteilung des Artilleriekomitees bekannt gemacht, dass unter Jagdwaffen, deren Einfuhr in Russland gestattet ist, Gewehre mit glattem Lauf zu verstehen sind und dass Revolver und Pistolen auf keinen Fall als Jagdwaffen angesehen ­ werden können (C. 06, Nr.. 5147). Maschinengewehre — vergl. Art. 153 (C. 06, Nr. 9437). Infolge der von einem Zollamt aufgeworfenen Frage, ob die Einfuhr des neuen gemischten Typus von drei- und vierläufigen Schiessgewehren, bei denen mt — 178 — zwei Läufe glatt, die beiden anderen aber gezogen sind, ferner auch die Einfuhr von Revolver- und Pistolenteilen als verboten zu gelten habe, hat das Zolldepartement erklärt, dass die Gewehrabteilung des Artilleriekomitees sieh dahin ausgesprochen hat, dass alle doppel- und mehrläufigen Gewehre, die auch nur einen gezogenen Lauf haben, nicht eingeführt werden dürfen. Ebenso sind auch Revolver und Pistolenteile zu beanstanden, da die Einfuhr von Revolvern und Pistolen verboten ist. Die erwähnten Gegenstände sind demgemäss nur gegen Vorlegung eines Erlaubnisscheins des Ministeriums des Innern einzulassen (C. 06, Nr. 17 357). Infolge der von einigen Zollämtern aufgeworfenen Frage, wie bei der Einfuhr von automatischen Gewehren mit glattem Laufe, System Browning, zu verfahren ist, hat das Zolldepartement erklärt, dass das Artilleriekomitee sich nicht für den freien Einlass dieser Gewehre ausgesprochen hat. Sie sind daher nur auf Grund eines besonderen Erlaubnisscheins ­ des Ministeriums des Innern zur Einfuhr zuzulassen (C. 06, Nr. 27 942). Auf Grund eines Gutachtens des Polizeidepartements und der Hauptartillerieverwaltung hat das Zolldepartement erläutert, dass glattläufige Gewehre des Systems Montechristo zu den Jagdflinten zu rechnen und als solche nach Massgabe der Anmerkung zu Art. 554 des Zollustaws einzulassen sind (0. 07, Nr. 604). Gemäss Gutachten des Polizeidepartements und der Hauptartillerieverwaltung darf Zubehör zu Revolvern und Pistolen (Ladestöcke, Kugelgiessmaschinen u. dergl.) nur nach Massgabe des Art. II des Gesetzes vom 24. November ­ 1905 über die Aufbewahrung und den Verkauf von Schusswaffen, d. h. nur mit Genehmigung des Ministeriums des Innern aus den Zollämtern abgelassen werden (C. 07, Nr. 3613). Die aus dem Ausland und aus Finland eingeführten automatischen glattläufigen Gewehre, System Winchester, sind nach Massgabe der Anmerkung zu Art. 554 des Zollreglements, d. h. mit Genehmigung der höchsten örtlichen ­ Verwaltungsbehörde einzulassen (C. 07, Nr. 12 067). Das Zolldepartement hat dem Zollressort erläutert, dass im Interesse der Waffenempfänger, welche im Besitze von Erlaubnisscheinen der zuständigen Behörden sind, das durch den § 14 der vom Finanzminister am 9. September 1904 bestätigten Postinstruktion vorgeschriebene Verfahren (Auslieferung ­ der Postpakete durch die Postanstalten nach Vorweisung ­ der entsprechenden Erlaubnisscheine) nicht nur auf Postpaketsendungen mit Jagdwaffen, sondern auch auf diejenigen ­ Sendungen angewandt werden muss, welche Waffen enthalten, die auf Grund von besonderen, durch das Gesetz vom 24. November 1905 eingeführten Erlaubnisscheinen eingelassen ­ werden (C. 08, Nr. 12 860). Mit Rücksicht auf den Ukas des Dirigierenden Senats von 1905, Nr. 4799, wonach Bleikugeln nicht unter Art. 159 des Tarifs fallen, weil sie keine Bestandteile von Feuerwaffen darstellen, und der Art. 159 des Tarifs in dem Sinne auszulegen ­ ist, dass ausser Waffen und besonders genanntem 179 Zubehör nur Bestandteile der Waffen selbst als zu ihm gehörig gerechnet werden können, hat die besondere Tarifkommission durch einen Beschluss vom 13. Mai 1908, Nr. 229, bestimmt, die C. 88, Nr. 5425, P. 2, betreffend Pulvermasse ­ und Patronenzieher; C. 95, Nr. 17 888, P. 3, betreffend Pfropfen aus grobem Filz; und C. 00, Nr. 8730 betreffend Werkzeuge, die zur Neufüllung von Patronen dienen, aufzuheben, ­ da sie mit der angeführten Erläuterung des Senats nicht übereinstimmen (C. 08, Nr. 15 993). Nach einer Mitteilung des Polizeidepartements ist von den Zollämtern beim Einlass von J agdwaffen verschieden ­ verfahren worden, indem die einen dreiläufige Flinten, bei denen zwei Läufe glatt und nur der dritte gezogen ­ ist, sowie Büchsflinten (ein Lauf glatt und nur der dritte gezogen) frei einlassen, während andere die Vorlegung eines Erlaubnisscheins des Polizeidepartements fordern. Infolgedessen ist zur Vermeidung von Missverständnissen und Beschwerden erklärt worden, dass die Erlaubnis des Ministeriums des Innern zur Einfuhr eines Jagdgewehrs erforderlich ­ ist, sobald es auch nur einen gezogenen Lauf hat (C. 09, Nr. 20 055). Rapierklingen — nach Art. 159) C. 09, Nr. 34804). Die Einfuhr von Waffen in die Gouvernements des Weichselgebiets und nach Kaukasien geschieht auf Grund von Erlaubnisscheinen, die vom Warschauer General-Gouverneur, ­ bezw. vom Kaiserlichen Statthalter in Kaukasien erteilt werden (C. 10, Nr. 9115). 160. 1. Sensen, Mäher und Sicheln, für das Pud 3,— R 1. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud 7,65 R 2. Strohhäckselmesser, Schaufeln, Spaten, Gabeln, Harken, Erdhauen, Hacken, Keilhauen, Spitzhauen, für das Pud 2,10 R 2. Vertragsgemäss: Strohhäckselmesser, Schaufeln, ­ Spaten, Gabeln, Harken, Erdhauen, Hacken, Kreuzhauen und Pickel, für das Pud 1,80 R Vertragsgemäss: Anmerkung. Grosse Gabeln aller Art, wie z. B. Gabeln zum Ausheben von Rüben, Mistgabeln usw., werden nach diesem Artikel verzollt. Eiserne Schaufeln, sowohl mit Holzstielen als auch ohne solche — nach Art. 160 (C. 83, Nr. 9566). 161. Handwerkszeug für Handwerker, Künstler, Fabriken ­ und Werkstätten: 1. Feilen und Raspeln, auch Kluppen, Schraubenbohrer und Schraubenbacken, für das Pud . 2,75 R 1. Vertragsgemäss: Feilen, Raspeln, auch Kluppen, Gewindebohrer und Schraubenbacken, für das Pud . . . ; . 2,50 R 12* 180 Vertragsgemäss bis 18.131. XII. 1915: Aus 1. Unbehauene Feilenkörper, für das Pud 2,— R 2. jeder Art, ausser dem in P. 1 dieses Artikels genannten, sowie dem unter Art. 158 fallenden, auch mit Teilen aus anderen gemeinen Materialien, für das Pud 2,10 R 2. Vertragsgemäss: Wer kzeug jeder Art — ausser dem in P. 1 dieses Art. (161) genannten, sowie dem unter Art. 158 fallenden — auch mit Teilen aus anderen gewöhnlichen Stoffen, für das Pud .... 1,80 R m Achathaken für Juweliere — nach Art. 161, P. 2 (C. 86, Nr. 604). Messrouletten — nach Art. 161, P. 2 (C. 87, Nr. 13 242). Bleistifte aus Metall (Metallstifte in hölzerner Einfassung) zum Gravieren — nach Art. 161, P. 2, als Handwerkszeug ­ für Handwerker und Künstler (C. 89, Nr. 18 875). Gartenscheren jeder Art — nach Art. 161, P. 2 (C. 91, Nr. 20 996). Eiserne Schraubenmutter-Schlüssel jeder Art, einfache, sowie ausschiebbare — nach Art. 161, P. 2 (C. 94, Nr. 8962). Stahlscheren zum Schneiden der Metalle — nach Art. 161, P. 2 (C. 94, Nr. 8962, P. 5). Eingerhüte au4 gewöhnlichen Metallen und deren Legierungen, nicht versilbert oder vergoldet — nach Art. 161, P. 2 (C. 94, Nr. 10 117). Scheren, speziell für Schneider eingerichtet — nach Art. 161, P. 2, als Handwerkszeug (C. 94, Nr. 17 517). Pingerhüte aus Aluminium — nach Art. 161, P. 2 (C. 94, Nr. 23 084). Plätteisen aus Eisen, Gusseisen und Stahl — nach Art. 161, P. 2 (C. 95, Nr. 17 888). Schmiede-Blasebälge aus Holz, mit Leder beschlagen und mit Metallteilen versehen — nach Art. 161, P. 2 (C. 99, Nr. 3121). Einfache Beile und Hämmer, mit und ohne Griff — nach Art. 161, P. 2 (C. 04, Nr. 4082). Setzwagen, auch mit Vorrichtungen zum Messen von Winkeln — nach Art. 161, P. 2 (C. 07, Nr. 626). Lötlampen — nach Art. 161, P. 2 (C. 07, Nr. 626). Schraubzwingen — nach Art. 161, P. 2. (C. 09, Nr. 34 804). Gerät zum Abflücken von Aepfeln — nach Art. 161, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). Handlaubsägen — nach Art. 161, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). 181 Metallteile von Handwerkszeug für Handwerker, Künstler und Fabriken, ohne Einfassung eingeführt — nach Art. 161 (C. 98, Nr. 17 940). 162. Zubehör für typographischen Satz und Buchdruck: 1. Buchdruckerschriften und Matrizen jeder Art, für das Pud 2. Stempel für Matrizen (Punzen); Messinglinien; ­ Clisches und Geräte aller Art zum Drucken, ausser den in den Punkten 1 und 3 dieses Artikels genannten, für das Pud 3. Lithographiersteine mit aufgetragenen Zeichnungen, ­ für das Pud 3. Vertragsgemäss: Für das Pud 163. Waren aus Zinn und Zink und deren Legierungen, ausser den unter Art. 215 fallenden Waren: 1. weder poliert noch bemalt, für das Pud . 1. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud 2. poliert, lackiert, bemalt und bronziert, für das Pud 2. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud 3. dieselben Waren, mit Kupfer, Kupferlegierungen ­ und anderen gemeinen Metallen überzogen, ­ für das Pud Vertragsgemäss: Anmerkung. Waren aus Britanniametall — einer Legierung von Zinn und Antimon mit einem Kupferzusatz bis zu 2 v. H. — werden nach Art. 163 wie Waren aus Zinn verzollt. Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163. Die in den Art. 141, 147, 154, 155, 156 und 163 genannten Metalle und Metallerzeugnisse unterliegen den Zollsätzen dieser Artikel, auch wenn sie durch irgend ein Verfahren (auf galvanischem Wege, durch Umguss, durch ein Walzverfahren oder sonstwie) einen Ueberzug von gewöhnlichem Metall erhalten haben, falls der Metallüberzug ­ 25 v. H. des Gesamtgewichts der in den Art. 141, 147, 154, 155 und 156 genannten Metalle und Metallerzeugnisse und 10 v. H. des Gesamtgewichts ­ der in Art. 163 genannten Waren nicht übersteigt. Der in der Anmerkung zu P. 2 des 182 Art. 147 vorgesehene Zuschlag wird nicht erhoben, wenn der dort genannte Metallüberzug 25 v. H. des Gesamtgewichts der Bleche nicht übersteigt. Falls der Metallüberzug diese Grenzen von 25 v. H. und 10 v. H. über steigt ,* unterliegen die in den genannten Artikeln bezeichneten Metalle und Erzeugnisse den Zollsätzen oder Zuschlägen, welche für die den Ueberzug bildenden Metalle im Tarif festgesetzt sind. Zinndeckel zum Bedecken der Explosivmasse ­ in Zündhütchen — nach Art. 163 (C. 89, Nr. 10 706). Unter den Worten „und deren Legierungen“ ­ in Art. 163 sind nur die Legierungen von Zinn und Zink untereinander, ohne Beimischung anderer Metalle, zu verstehen (C. 99, Nr. 6238). 164. Waren aus Blei und Hartblei, mit Ausnahme der besonders genannten (Art. 146 und 162); Schrot, für das Pud Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud Vertragsgemäss bis 18.{31. XII. 1915: Anmerkung. ­ Mit Zinn 'plattierte Flaschenkapseln aus Blei oder Bleilegierungen, die einen nur geringen Zusatz von Zinn enthalten, sind nach Art. 164 zu verzollen. Packung zu Schmierbüchsen aus Bleidraht in Verbindung ­ mit Asbest — nach Art. 164 (C. 99, Nr. 6239). 165. Blattgold und Blattsilber in Büchelchen, mit diesen zusammen gewogen; Folie jeder Art, ausser der vergoldeten und versilberten (P. 4, Art. 149), für das Pfund Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pfund Vertragsgemäss: Zinnfolie im Gewicht von 1 Solotnik und weniger auf 25 Quadratzoll, für das Pud Als nach Art. 166 zu verzollende Folie gelten dünne Blätter aus Kupfer und Kupferlegierung, die in 25 Quadratzoll ­ li/ g Solotnik Gewicht haben (C. 94, Nr. 17 618). Flittergoldabfälle, die nicht in Büchelchen, sondern in Stücken von verschiedener Grösse eingeführt werden, sind nicht als Bronzierpulver, sondern als Flittergold anzusehen und nach Art. 165 zu verzollen (C. 95, Nr. 24 151). 166. Bronzierpulver aus unedlen Metallen, für das Pud Vertragsgemäss: Für das Pud 2,10 R 2,10 R 0,30 R 0,30 K 3,— H 5,- R <>,— R 183 Nach Art. 166 ist Bronzierpulver jeder Art unabhängig ­ von der Gattung des Metalls, aus dem es hergestellt worden, mit Ausnahme von Gold, Silber und Platina, zu verzollen. Flittergoldabfälle dagegen — siehe vorstehend unter Art. 165 (C. 95, Nr. 24 151). 167. Maschinen und Apparate, vollständig oder unvollständig, ­ zusammengesetzt oder auseinandergenommen ­ J ): 1 ) Eine vollständige Maschine oder ein vollständiger ­ Apparat heisst ein Werk, das, in Gang gebracht, imstande ist, die ihm zukommende Arbeit zu leisten. Maschinen ­ und Apparate, die dieser Anforderung nicht entsprechen, ­ sind als unvollständig anzusehen. Als nach den entsprechenden Punkten des Art. 167 zu verzollende Teile von Maschinen und Apparaten sind solche bearbeitete metallene Gegenstände anzusehen, welche, unter den Begriff dieses Artikels fallend, entweder ihrem Aussehen nach vollkommen gleichartige Gegenstände darstellen, oder wenn auch ungleichartige, so doch solche, die ohne Vermittelung bei der Sendung nicht befindlicher Zwischenteile nicht ein bestimmtes Ganzes (eine nicht vollständige Maschine oder Apparat) bilden können. Als Reserveteile (Ersatzteile) von Maschinen und Apparaten, die mit letzteren zugleich eingeführt werden, sind solche Teile anzusehen, die, ohne unmittelbar zum Bestände ­ der Maschine oder des Apparates zu gehören, nur zum Ersatz der vorhandenen gleichartigen Organe dienen. Diese Teile sind nach den entsprechenden Punkten des Art. 167 zu verzollen. Aus Geweben, Gummi, Leder, Holz, Glas und anderem Material angefertigte Bestandteile von Maschinen und Apparaten, die mit diesen zusammen eingeführt werden und einen notwendigen und wesentlichen Teil eines Organs bilden, ohne welches die Maschine oder der Apparat seine Bestimmung nicht erfüllen kann, werden mit ihnen als notwendiger ­ Bestandteil durchgelassen. Mit den Maschinen oder von ihnen gesondert eingeführte Reserveteile werden, wenn sie nicht aus Kupfer, Gusseisen, Eisen oder Stahl angefertigt sind, nach dem Material behandelt, ­ aus dem sie bestehen. Als Teile von Maschinen und Apparaten werden nicht angesehen: Krane, Riemen, aus verschiedenem Material verfertigte Röhren, wenn sie nicht unmittelbar zum Bestände der Maschinen gehören, um einzelne Teile miteinander zu verbinden, Zählapparate, Oelkannen, Manometer, Pfeifen und metallene Maschinenteile jeder Art, wenn sie in roher Gestalt gegossen^ geschmiedet, gestanzt, d. h. nicht bearbeitet sind (C. 91, Nr. 11 318). Das C. 91, Nr. 11 318 erläutert unter anderem, dass Bestandteile von Maschinen und Apparaten, die aus Geweben, Gummi, Leder, Holz, Glas und anderen Materialien hergestellt sind, und den notwendigen und wesentlichen ­ Teil der Maschine oder des Apparates, ohne den letztere nicht funktionieren können, ausmachen und ferner zusammen mit den betreffenden Maschinen und Apparaten eingeführt — 184 1. aus Gusseisen, Schmiedeeisen, Stahl, mit Teilen aus anderen Materialien oder ohne solche, auch in Verbindung mit Kupfer, sofern das Kupfer nicht mehr als 25 v. H. des Gesamtgewichts der Maschinen ausmacht: a) jeder Art, nicht besonders genannt 1 ), für das Pud a) Vertragsgemäss: Für das Pud Triebwerke mit Pferdekraft, ohne landwirtschaftliche ­ Maschinen eingeführt — nach Art. 167, P. 1 t. a (C. 94, Nr. 21 902). 2,55 II werden, sollen zusammen mit diesen, als deren notwendiger Bestandteil verzollt werden. Reserveteile, wenn nicht aus Kupfer, Gusseisen, Eisen oder Stahl, werden nach dem Material, aus dem sie hergestellt sind, verzollt, gleichviel, ob sie zusammen mit den Maschinen oder getrennt eingeführt werden. Da bei der Besichtigung dieser Waren öfters die Frage aufgeworfen wird, welche getrennt ­ verpackten Maschinenteile nach dem Herstellungsmaterial ­ zu verzollen sind und welche als notwendige Bestandteile ­ der Maschine, die der Verzollung zusammen mit letzterer unterliegen, angesehen werden dürfen — so werden die Zollämter ­ angewiesen, in Fällen, wo Missverständnisse in der Anwendung des betreffenden Artikels entstehen und die Antragsteller den Durchlass der Maschinen und deren Teile vor der Lösung der Streitfrage im Zolldepartement verlangen, die Anzahl und das Gewicht sowohl der Maschine, als deren Teile ausführüch zu bestimmen und darüber dem Zolldepartement ­ zu berichten, womöglich unter Beifügung der Zeichnung der eingeführten Maschine (C. 94, Nr. 12 957). Zur Erläuterung des C. 91, Nr. 11 318 bringt das Zolldepartement ­ zur Kenntnis, dass als mit den Maschinen und Apparaten zusammen zu verzollende Bestandteile derselben, ­ selbst wenn sie gesondert verpackt sind, zu gelten haben: Krane, Injektoren, Oelkannen, Pfeifen, Zählapparate, Manometer, ­ aus verschiedenem Material hergestellte Röhren und Riemen, wenn durch einen Experten nachgewiesen wird, dass sie zum gegenseitigen Verbinden der einzelnen Maschinenteile ­ untereinander unmittelbar eingerichtet sind und notwendige ­ und wesentliche Attribute der Maschinen bilden (C. 95, Nr. 21 275). Der Dirigierende Senat hat erläutert, dass die Feststellung, ­ ob eine Maschine eine „unvollständige Maschine“ ist, die nach Art. 167, P. 1 lit. a, eingelassen wird, und was „Teile v o n M a s c h i n e n“ sind, die nach Art. 167, P. 7, des Zolltarifs eingelassen werden, erst nach erfolgter Prüfung der Konstruktion der betreffenden Maschine zu treffen ist. (ükas von 1908, Nr. 11 533.) Siehe auf Seite 208 das C. 09, Nr. 1757. 1 ) Nach Art. 167, P. 1 lit. a, werden nur bezügliche vollständige (komplette) Maschinen und Apparate, wenn auch auseinandergenommen, verzollt. 185 Pneumatische Hämmer sind, als vollkommen gleichartig mit Dampfhämmern, nach Art. 167, P. 1 lit. a, einzulassen (C. 06, Nr. 6903). Hydraulische Pressen, die vollkommen selbständige ­ Mechanismen darstellen, sind als nicht besonders genannt dem Art. 167, P. 1 lit. a, zu unterstellen, während die dazu gehörigen Pumpen unter Art. 167, P. 1 lit. b, fallen, da sie nicht unmittelbar zum Bestände der Pressen gehören und gelegentlich sogar, zusammen mit ihren Motoren, in besonderen ­ von den Pressen getrennten Räumen aufgestellt werden (C. 06, Nr. 6903). Eiserne Formapparate für Zementröhren — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 07, Nr. 626). Eiserne Rettungsapparate für Bergwerke, in Verbindung mit höchstens 25 v. H. Kupfer, zusammen mit den dazu gehörigen Gefässen mit verflüssigten Gasen — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 07, Nr. 626). Eiserne magnetische (nichtelektromagnetische) Maschinen, die in der Technik zur Abscheidung von eisernen Teilen dienen — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 07, Nr. 626). Apparate für das Legen von Telegraphenleitungen, ­ bestehend aus einem plattformartigen ­ Karren mit darauf befindlicher Stellage zur Ausführung ­ von Arbeiten in einer bestimmten Höhe, sind laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 4372, als nicht besonders genannte eiserne Maschinen nach Art. 167, P. 1 lit. a, des Tarifs zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 26). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 6772 sind in der Müllerei angewandte Schäl - und Enthülsmasehinen, worin die Arbeit des Schälens und Enthülsens der Körner von einer sich rasch drehenden Trommel mit einer Oberfläche aus Schmirgel verrichtet wird, als nicht besonders genannte Maschinen — nach Art. 167, P. 1 lit- a, des geltenden Tarifs zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 27). Bewegliche Plattformen für Eisenbahn-Hebekrane mit gewissen Teilen einer Hebemaschine sind laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 11 533, als unvollständige ­ Maschinen, nach Art. 167, P. 1 lit. a, einzulassen (C. 09, Nr. 5962, P. 32). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 14 677 sind eiserne Traubenpressen, die keine Oeffnung für den ununterbrochenen Abfluss der Maische haben, so dass dieTätigkeit der Pressen zwecks Entfernung der angesammelten Maische von Zeit zu Zeit unterbrochen werden muss, nach Art. 167, P. 1 lit. a, des Tarifs durchzulassen (C. 09, Nr. 5962, P. 33). Apparate aus Eisen zum Aufspulen von Draht — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 09, Nr. 34 804). Apparate aus Eisen mit Sandstreuvorrichtung, ­ die gewöhnlich zur Bearbeitung der Flächen von Glas-, Steinwaren und dergl. dienen — nach Art. 167, P- 1 lit. a (C. 09, Nr. 34 801). 186 Staubreinigungsapparate aus Eisen mit Elektromotor — der Apparat nach Art. 167, P. 1 lit. a; der Motor — nach Art. 167, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Schwing- und Lockerungsmaschine für die Bearbeitung von Baumwolle (sogen. Wolf-Maschinen), wie nicht besonders genannte Maschinen — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 09, Nr. 34 804). Apparate, eiserne, zum Verkorken von Flaschen — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 620). Eiserne Kopier - und V ervielfältigungsapparate „R otar i“, zusammen mit den Futteralen aus Eisenblech und mit den zugehörigen Bestandteilen, nämlich einem seidenen Netze und einem polierten hölzernen Brette — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. Nr. 10, Nr. 620). Maschinen zur Herstellung von Stroh-Sehnüren (-Bändern), mit Hand-Triebwerk, wie sie gewöhnlich ­ in der Landwirtschaft gebraucht werden — nach Art. 167, P. 4; ebensolche Maschinen aus Eisen mit Riemscheiben-Triebwerk — nach Art. 167, P.l lit.a (C. 10, Nr. 520.) Maschinen, eiserne, zum Aufsetzen fertiger metallischer Ringe in kaltem Zustande auf andere Gegenstände, wie nicht besonders genannte Maschinen — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 520). Eiserne Fabrikmaschinen, nicht besonders genannt, eine Haspel mit einem Apparat zur Bestimmung der Länge des aufgewickelten Garns darstellend — nach Art. 167, P. 1 Mt. a (C. 10, Nr. 520.) Gusseiserne Fleischhackmaschinen von grossem Umfang, für den gewerblichen und Handelsgebrauch bestimmt, wie nicht besonders genannte gusseiserne Apparate •—nach Art. 167, P.l lit. a; gusseiserne Fleischhackmaschinen von kleinem Umfang und Gewicht (gewöhnlich bis 10 Pfund das Stück) für den Hausgebrauch, dem Material entsprechend — nach Art. 150, P. 3 (C. 10, Nr. 520.) In Ergänzung des C. 06, Nr. 6903 (s. oben) hat das Zolldepartement ­ bekannt gemacht, dass als pneumatische Hämmer, die mit Dampfhämmern vollkommen gleichartig ­ und wie diese nach Art. 167, P. 1 lit. a, des Tarifs einzulassen ­ sind, nur solche mit Pressluft betriebene Hämmer gelten können, die keinerlei andere Teile haben als solche, welche allgemein zu Dampfhämmern gehören; infolgedessen sind pneumatische Hämmer aller Art, die nicht nur aus den unmittelbar mit Pressluft arbeitenden Teilen bestehen (Kolben mit Stange und Hammerbahn), sondern auch Vorrichtungen, die an dem Hammer selbst die Pressluft vorbereiten, sowie Antriebsmechanismen haben, je nach dem Material — nach Art. 167, P. 1 lit. c, oder nach Art.. 167, P. 2, einzulassen (C. 10, Nr. 2326). Das C. 09, Nr. 34 804 des Zolldepartements (s. oben) bestimmte u. a., dass Staubreinigungsapparate nach Art. 167, P. 1 lit. a, zu verzollen sind. Unter Staubreinigungsapparaten ­ hatte man dabei solche besonderen Apparate im Auge, deren Hauptbestandteile (die den Staub aufsaugen und festhalten) in einem allgemeinen Futteral 187 (Kasten) enthalten und konstruktiv so eng miteinander verbunden ­ sind, dass sie einzeln keine selbständige Bedeutung haben können. In der letzten Zeit werden jedoch aus dem Ausland Vorrichtungen verschiedener Art eingeführt, die, aus Pumpen und Einrichtungen zum Festhalten des Staubes bestehend, zwar zur Erreichung desselben Zweckes wie die eigentlichen Staubreinigungsapparate dienen können, aber konstruktiv nicht zu einem Ganzen verbunden sind. Derartige ­ Vorrichtungen fallen nicht unter den technischen Begriff ­ einer Maschine oder eines Apparates, sind vielmehr — gemäss ­ dem in der Zollpraxis durchgeführten Prinzip — nach den der Bauart und dem Material der zu der Vorrichtung gehörenden Gegenstände entsprechenden Tarifartikeln in derselben Weise zu verzollen, wie dies für die Verzollung von Lifts und verschiedenen Arten von Fabrikvorrichtungen, die nicht eine Maschine darstellen, vorgeschrieben ist (C. 10, Nr. 9070). Ekonomeiser aus gusseisernen Röhren, als nicht besonders genannte gusseiserne Apparate — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 22 193). Eiserne Maschinen zur Herstellung von Briketts aus Baumwollabfällen, die als Heizmittel ­ dienen— nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 36 911). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1910, Nr. 15 514 werden Maschinen zum Schleifen von Kard e n nach Art. 167, P. 1 lit. a, verzollt, da nach einer Erläuterung des Senats unter den in Art. 167, P. 1 lit. c, genannten Maschinen für Metallbearbeitung nur solche Maschinen zu verstehen sind, deren Arbeit die Umwandlung eines Rohmaterials in ein Fabrikat oder die Verleihung der endgültigen Form an dieses letztere bezweckt, während die Maschinen zum Schleifen von Karden nur bezwecken, ein fertiges Erzeugnis zum weiteren Gebrauche geeignet zu machen (C. 10, Nr. 36 911). Durch Ukasen Nr. 8292 vom Jahre 1909 und Nr. 105 vom Jahre 1910 hat der Dirigierende Senat die Tarifierung von Aufzügen (Liften), als keine einheitliche Maschine darstellend, nach den für die einzelnen Teile in Betracht kommenden ­ Artikeln als richtig anerkannt, und zwar: die Winde — nach Art. 167, P. 1 lit. a; die Taue — nach Art. 156; die eisernen Führungen sowie die Teile der Aufzugsplattform — nach Art. 153, P. 1 (C. 10, Nr. 36 911). Ueber die Verzollung von Wasserreinigungsanlagen ­ und Ansatzstücken des Saugrohrs einer Pumpe s. Verz. n. d. Stoff — C. 10, Nr. 36 911. Laut Beschluss der besonderen Tarifkommission vom 22. Dezember 1910, Nr. 585, ist die als Conveyor bezeichnete Fabrikvorrichtung zur Beförderung von Steinkohlen ­ innerhalb der Fabrik, bestehend aus Winden, Spannvorrichtungen, ­ kleinen Wagen, Trichtern, Rahmen, Führungen und anderen Teilen, folgendermassen zu verzollen: Die eisernen Winden und Spannvorrichtungen, wie nicht besonders genannte ­ Apparate — nach Art. 167, P. 1 lit. a; die kleinen Wagen, die Trichter, Rahmen und sonstigen Teile, die keine einheitliche Maschine oder keinen Apparat darstellen, gleich Fahrstühlen — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs 188 je nach der Beschaffenheit des Materials, der Art der Bearbeitung ­ und der Konstruktion des betreffenden Teiles der Anlage (C. 11, Nr. 7345). b) Gas- und Petroleummotoren, Dampfmaschinen, ­ Lokomobilen, ausser den in P. 5 dieses Artikels genannten; Lokomotiven, ­ Dampfwaggons; Dampfdraisinen und elektrische Fahrzeuge; typographische ­ und lithographische Druckmaschinen; ­ Papiermaschinen; Holzbearbeitungsmaschinen, ­ ausser Rahmensägen, ­ die nach P. 1 lit. a dieses Artikels verzollt werden; Pumpen und Handfeuerspritzen; ­ Kompressoren, Eis- und Kühlmaschinen, ­ für das Pud 3,65 R b) Vertragsgemäss: Gas- oder Petroleummotoren, ­ Dampfmaschinen, Lokomobilen ­ — ausser den in P. 5 dieses Art. (167) genannten; Lokomotiven, Dampf - Waggons; Dampfdraisinen und elektrische Fahrzeuge; typographische und lithographische ­ Druckmaschinen; Papiermaschinen ­ ; Holzbearbeitungsmaschinen, ausser Gattersägen, die nach P. 1 lit. a dieses Art. (167) verzollt werden, Pumpen und Handfeuerspritzen; Kompressoren, Eis- und Kühlmaschinen; Nähmaschinen, für das Pud 71,20 H Pumpen, zu den hydraulischen Pressen gehörende — nach Art. 167, P. 1 lit. b. Yergl. unter Art. 167, P. 1 lit. a (C. 06, Nr. 6903). Dampfturbinen, in denen Kupfer nicht über 25 v. H. des Gesamtgewichts ausmacht, sind, als nicht besonders genannte Dampfmaschinen, nach Art. 167, P. 1 lit. b, einzulassen ­ (C. 06, Nr. 6904). Im Hinblick auf etwa mögliche Zweifel über den Einlass von Papiermaschinen aus Gusseisen, Eisen und Stahl mit nicht über 25 v. H. Beimischung von Kupfer hat das Zolldepartement bekannt gemacht, dass nach Art. 167, P. 1 lit. b, nur diejenigen Papiermaschinen im engen Sinne des Wortes einzulassen sind, auf denen die flüssige Papiermasse ­ entweder in einzelne Blätter oder in sogenannte unendliche ­ Blätter (Papier ohne Ende) verwandelt wird, welche letztere ununterbrochen auf eine Welle aufgewickelt werden, die das Endorgan der Maschine bildet. Alle übrigen Maschinen ­ (ausser Pumpen), die zum Betrieb der Papierbereitung ­ gehören und teils zur Herstellung von Papiermasse, teils zur weiteren Bearbeitung des von der Papiermaschine kommenden fertigen Papiers dienen, sind nach Art. 167, P. 1 lit. a, Pumpen — nach Art. 167, P. 1 lit. b, zu verzollen. 189 In derselben Weise wie die-vorstehend gekennzeichneten Papiermaschinen sind auch wegen der Aehnlichkeit mit diesen Kartonmaschinen zu behandeln (C. 06, Nr. 6969). Der Finanzminister hat allgemein den Einlass von N ä h - maschinenin montierter Form, die ohne Ersatzteile eingeführt werden, über die an der europäischen Grenze belegenen Zollämter II. und III. Klasse ohne Hinzuziehung eines Sachverständigen gestattet (C. 06, Nr. 24 542). Züge zum Verkehr auf den Landstrassen bestimmt und aus Lokomotiven und einachsigen Plattformen auf Federn bestehend, die Lokomotiven — nach Art. 167, P. 1 lit. b; die Plattformen, sowohl die an die Lokomotiven angehängten, ­ wie die sonstigen, jede für sich — nach Art. 173, P. 2 (C. 07, Nr. 626). Zentrifugalpumpen, sowie die mit ihnen nach Bau und Bestimmung gleichartigen Zentrifugal-Ventilatoren aus Gusseisen, Eisen und Stahl, sind nach Art. 167, P. 1 lit. b des Tarifs zu verzollen (C. 07, Nr. 1037). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1909, Nr. 1653 ist die Tarifierung der Zentrifugal-Ventilatoren, entsprechend dem C. 07, Nr. 1037 nach Art. 167, P. 1 lit. b des Tarifs zu billigen (C. 09, Nr. 5962, P. 35). Pulsometer aus Eisen — nach Art. 167, P. 1 lit. b des Tarifs (C. 09, Nr. 34 804). Maschinen, eiserne, zum Spalten von Rohr und Schindeln, wie Maschinen zur Bearbeitung von Holz — nach Art. 167, P. 1 lit. b (C. 10, Nr. 520). Lokomobilen von sogenanntem Kesseltypus, bestehend ­ aus einem Kessel und einer Dampfmaschine, die mit Hilfe eines gemeinsamen Unterbaues untrennbar miteinander verbunden sind — nach Art. 167, P. 1 lit. b (C. 10, Nr. 36 911). Eine fabrikmässige Trockenanlage, bestehend aus einem Behälter aus Eisenblech, Röhren aus Eisenblech und einem Zentrifugal-Ventilator, ist, da sie keine einheitliche ­ Maschine darstellt, nach den für die einzelnen Teile in Betracht kommenden Artikeln 152. P. 1; 152, P. 2 und 167, P. 1 lit. b des Tarifs zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911). c) Maschinen für Metallbearbeitung, ausser Walzenstühlen und Dampfhämmern, die unter P. 1 lit. a dieses Artikels fallen; Dampffeuerspritzen; Wassermesser, Gasmesser; ­ Schreib- und Nähmaschinen, für das Pud 4,65 R c) Vertragsgemäss: Maschinen für Metallbearbeitung, ­ ausser Walzenstühlen und Dampfhämmern, die unter P. 1 lit. a dieses Art. (167) fallen; Dampf feuerspritzen; ­ Wassermesser, Gasmesser; Schreibmaschinen, für das Pud .... 4,20 K 190 LautUkasen des Dirigierenden Senats von 1908, Nr.2509 und Nr. 8668 ist die Tarifierung der Pressen und Hämmer, womit die Bearbeitung von Metall durch Druck und Schlag ausgeführt wird, zu deren Bestand kein Dampfzylinder mit Kolben gehört, sondern die durch mechanische Kraftübertragung ­ durch eine Transmission getrieben werden und die in ihrem Mechanismus eine elastische Feder haben, nach Art. 167, P. 1 lit. c, des Tarifs zu billigen (C. 09, Nr. 5962, P. 30). Eiserne Maschinen zum Zusammendrehen von Tauen aus Metalldrähten sind laut Ukas des Dirigierenden ­ Senats von 1908, Nr. 15 064 richtig nach Art. 167, P. 1 lit. c des Tarifs verzollt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 34). Pneumatische Hämmer aller Art, die nicht nur aus den unmittelbar mit Pressluft arbeitenden Teilen bestehen (Kolben mit Stange und Hammerbahn), sondern auch Vorrichtungen, die an dem Hammer selbst die Pressluft vorbereiten, sowie Antriebsmechanismen haben, je nach dem Material — nach Art. 167, P. 1 lit. c, oder nach Art. 167, P. 2. — Vergl. C. 06, Nr. 6903 und C. 10, Nr. 2326 unter Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 2326). Typographische Setz-Giessm aschinen, die das typographische Metall schmelzen und ihm dann bestimmte Formen (Buchstaben) geben — nach Art. 167, P. 1 lit. c (C. 10, Nr. 36 911). Durch Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 12 200 vom Jahre 1910 ist eine Beschwerde wegen Anwendung des Art. 167, P. 1 lit. c, auf eine eiserne Maschine abgelehnt worden, die in Maschinenbauanstalten und Werkstätten zur Erweiterung von metallischen Rauchfängen ­ Anwendung findet und einen ziemlich verwickelten Apparat darstellt, in dem durch Fort- und Drehbewegung der verschiedenen Maschinenteile eine bestimmte Art der Metallbearbeitung ­ erzielt wird, im Hinblick darauf, dass unter dem in Art. 161, P. 2 (um dessen Anwendung der Kläger bat) genannten Handwerkszeug nur Instrumente einfacher Bauart ­ wie Stemmeisen, Bohrer, Meissei zu verstehen sind, zu denen Maschinen zur Erweiterung von Röhren nicht gerechnet werden können (C. 10, Nr. 36 911). 2. jeder Art aus Kupfer und dessen Legierungen, ­ oder bei denen Kupfer oder seine Legierungen ­ mehr als 25 v. H. des Gesamtgewichts ausmachen, für das Pud 9,— R 2. Vertragsgemäss: Für das Pud 8,— R Pneumatische Hämmer aller Art, die nicht nur aus den unmittelbar mit Pressluft arbeitenden Teilen bestehen (Kolben mit Stange und Hammerbahn), sondern auch Vorrichtungen, die an dem Hammer selbst die Pressluft ­ vorbereiten, sowie Antriebsmechanismen haben, je nach dem Material — nach Art. 167, P. 1 lit. c, oder nach Art. 167, P. 2. — Vergl. 0. 06, Nr. 6903 und C. 10, Nr. 2326 unter Art. 167, P. 1 lit a (C. 10, Nr. 2326). Hillsehe Kuppelmuffen, als nicht besonders genannte Apparate — nach Art. 167, P. 1 oder 2, je nach dem Stoffe (C. 07, Nr. 626). 191 3. Dynamo-elektrische Maschinen und Elektromotoren ­ jeder Art, elektrische Transformatoren, für das Pud 8,50 R Die Tarifierung von Elektromotoren, die auf ihrer Achse eine Ventilationseinrichtung haben, nach Art. 167, P. 3, ist durch Ukas des Dirigierenden Senats vom Jahre 1908, Nr. 4828 gebilligt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 29). Staubreinigungs-Apparate aus Eisen mit Elektromotor — der Apparat nach Art. 167, P. 1 lit. a; der Motor — nach Art. 167, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Elektromagnetische Maschinen, wie Elektromotoren — nach Art. 167, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). 4. landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, ohne Dampfmotoren, nicht besonders genannt; Modelle derselben, für das Pud 1,05 R 4. Vertragsgemäss: Für das Pud 0,75 R Durch einen vom Einanzminister bestätigten Beschluss der Tarifkommission vom 13. Mai 1894, Nr. 21, ist bestimmt worden, nach Art. 167, P. 4, des Tarifs durchzulassen 1 ): I. Landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, welche dienen: a) zur Bearbeitung und Vorbereitung ­ des Bodens für Felder, Gemüse- und Obstgärten; b) zum Säen selbst und zum Setzen von Knollen; c) zum Abernten und Einheimsen der Bodenerzeugnisse; d) zum Trennen der Samen von den Stengeln und zur Behandlung des Kornes, und ihm die Gestalt zu geben, in der es in den Handel kommt; e) zur anfänglichen Bearbeitung von Faserpflanzen; f) zur Pflege von Bäumen und Sträuchern und g) zum Ausroden ­ von Wurzeln. Zu diesen Kategorien landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte sind zu zählen: Hakenpflüge, Pflüge, Schnellpflüger (Kultivatoren und Exstirpatoren), Saatpflüge, ­ Häufelpflüge, Schuffel- und Jätpflüge, Schollenbrecher, ­ Wiesenhobeln, Kartoffelpflüge, Vorspann-Ackerwalzen, ­ Düngerstreumaschinen, Eggen, Säemaschinen, Kartoffelsetzer, ­ Erntemaschinen, Halmsammler, Garbenbinder, Mähmaschinen, Heuwender, Vorspann- und Handrechen (auf Rädern), Heusammler, Schoberhäufer, Kartoffel- und Rübenheber, ­ Dreschmaschinen, Zuführer und Elevatoren für Dreschmaschinen, ­ Windigungsmaschinen, Sortiermaschinen, Hirseschälmaschinen, ­ Schüttelsiebe (geneigte Siebe zum Sortieren von Flachssamen), Kornreinigungs- und Darrmaschinen, Kornsiebe, Strohschüttler, Kleereiben, Maschinen zum Abtrennen ­ der Flachsköpfe, Flachs- und Hanfbrecher, Gins (Maschinen zum Entkapseln der Baumwollenfrucht), Maschinen und Apparate zum Besprühen von Rebstöcken, Obstbäumen und Sträuchern, Apparate zum Fangen schädlicher Tiere und Rodeapparate jeder Art. ') Bei der Anwendung dieses Zirkulars muss berücksichtigt werden, dass einige der in ihm aufgeführten Maschinen und Apparate durch ein späteres Gesetz in P. 6 (des Art. 167) genannt und demgemäss verzollt werden. II. Landwirtschaftliche Maschinen und Apparate, die gebraucht werden: a) zur Bereitung von Viehfutter; b) zum Pressen von Heu, Flachs, Hanf und anderer Faserstoffe; c) zur Bearbeitung von Milch und Milchprodukten ­ und überhaupt zum Betriebe landwirtschaftlicher Gewerbe. Zu dieser Kategorie von Maschinen und Geräten sind zu zählen: Kornschroter, Oelkuchenbrecher, Wurzelschneider, ­ Häckselmaschinen, Geräte zum Kochen des Viehfutters, ­ Pressen für Heu- und Fasermaterial, Separatoren oder Butterausscheider, Butterschläger, Butterbearbeiter, Obsttrockner, Handmühlen für Mehl, Bienenstöcke und andere Vorrichtungen für die Bienenzucht. Hierzu erachtet das Departement für nötig, hinzuzufügen, ­ dass später den Zollämtern illustrierte Kataloge landwirtschaftlicher ­ Maschinen behufs Anleitung zur Verfügung gestellt werden; bis dahin müssen die Zollämter in Zweifelsfällen ­ Muster oder Zeichnungen der in Frage stehenden Waren dem Zolldepartement liefern (C. 94, Nr. 13 611). Inkubatoren zum Ausbrüten von Küken sind als landwirtschaftliche Apparate — nach 167, P. 4 zu verzollen (C. 00, Nr. 20 566). Laut Beschluss der Besonderen Tarifkommission von 1906, Nr. 619, sind nach Art. 167, P. 4, des Zolltarifs als Kornschrotmaschinen nur solche Apparate zum Zerkleinern des Kornes einzulassen, in denen die zerkleinernden ­ Teile aus Metall und nicht aus Stein sind, und als Handmühlen nur solche Apparate, die steinerne Mühlsteine mit höchstens 14 Zoll Durchmesser und keine Vorrichtungen zum mechanischen oder Pferdebetrieb haben (C. 07, Nr. 229). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass in Anbetracht der eingetretenen Aenderungen in der Konstruktion von Koch ­ apparaten zum Dämpfen von Viehfutter und in Uebereinstimmung mit einem Gutachten der Abteilung für Landwirtschaft und landwirtschaftliche Statistik die Besondere Tarifkommission durch vorschriftsmässig bestätigten ­ Beschluss vom 13. Januar 1909, Nr. 25, bestimmt hat; dass Kochapparate zum Dämpfen von Viehfutter, die mit den dazugehörigen Dampferzeugern eingehen, nach Art. 167, P. 4, des Tarifs eingeführt werden können, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind: 1. Der Baumgehalt des Kochreservoirs darf 36 Kubikfuss (äusserlich gemessen) nicht übersteigen. 2. Die Apparate müssen mit einem Deckel versehen sein, der zum Hineinlegen und Herausnehmen grösserer Mengen Futtermittel eingerichtet ist, wobei die Fläche des Deckels mindestens 50 v. H. der Schnittfläche des Kochkessels ­ in seinem breitestenTeile betragen muss. 3. Die Apparate müssen einen doppelten durchlöcherten Boden zum Abscheiden ­ des kondensierten Wassers oder ein netzartiges Mundstück zur gleichmässigen Verteilung des Dampfes oder irgendwelche anderen Vorrichtungen für diese Verrichtungen haben. Solche zum Betriebe mit Dampferzeugern vorgerichteten ­ Kochapparate werden, falls sie den obigen Bedingungen genügen, auch dann nach Art. 167, P. 4, eingelassen, wenn sie ohne Dampferzeuger eingeführt werden. Ausserdem können auch diejenigen Apparate zum Dämpfen des Viehfutters, die ihrer Bauart nach keines besonderen Dampferzeugers. 193 bedürfen, nach Art. 167, P. 4, eingelassen werden, wenn sie den obigen Bedingungen genügen. Das C. 95, Nr. 23 126, betr. Apparate zum Dämpfen des Viehfutters ist aufgehoben (C. 09, Nr. 2880). Säekästen (verbunden mit Pferderechen) — nach Art. 167, P. 4. Vergl. unter P. 6 des Art. 167 (C. 09, Nr. 5962). Säemaschinen, kombinierte, für körn- und pulverförmige Düngemittel, zusammen mit dem Saatkasten mit Mechanismus oder ohne solchen eingeführt, werden wie folgt tarifiert: die Säemaschine für das Korn, als vollständige oder unvollständige, nicht besonders genannte landwirtschaftliche ­ Maschine — nach Art. 167, P. 4; der Satz von Maschinenteilen, ­ die eine Streuvorrichtung für den Dünger bilden -— nach Art. 167, P. 6, als eine unvollständige Maschine für das Ausstreuen von pulverförmigen Düngemitteln (C. 09, Nr. 34 804). Maschinen zur Herstellung von Stroh-Schnürenj- Bändern), mit Hand-Triebwerk, wie sie gewöhnlich ­ in der Landwirtschaft gebraucht werden — nach Art. 167, P. 4; ebensolche Maschinen aus Eisen mit Riemscheiben-Triebwerk — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 520). 5. Lokomobilen mit komplizierten Dreschmaschinen ­ und Dampfpflügen, für das Pud . . Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung des Punktes 5 des Art. 167 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 festgesetzt worden (C. 10, Nr. 39 320). L o k o m o b i 1 - L o k o m o t i v e n bei komplizierten ­ Dreschmaschinen mit breiten Hinterrädern ­ und Motorvorrichtung — nach Art. 167, P. 5 (C. 94, Nr. 14 637). Gemäss einem auf einer im Handelsministerium abgehaltenen ­ besonderen Konferenz gefassten und von den Ministem für Handel und Industrie und der Finanzen bestätigten ­ Beschlüsse können: 1. nach Art. 167, P. 5, mit komplizierten Dreschmaschinen ­ und Dampfpflügen eingeführte gewöhnliche und selbsttätige (Auto-) Lokomobilen, die mit Dampf betrieben werden, eingelassen werden, keinesfalls aber Motoren anderer Bauart (Gas-, Naphtha-, Benzin- und dergl. Motoren), die bleibende Vorrichtungen zur Fortbewegung haben (nicht zeitweilige zum Transport der Lokomobilen an den Bestimmungsort). ­ 2. Bei den mit Dreschmaschinen nach Art. 167, P.5, des Tarifs zugelassenen Lokomobilen müssen die Heizfläche des Kessels der Lokomobile und die Abmessungen der Dreschmaschinen in folgenden Verhältnissen zueinander stehen (s. weiter unten das C. 08, Nr. 11845). 0,75 R 13 194 a) Dreschmaschinen mit Stifttrommeln: Breite der Trommel der Dreschmaschine Heizfläche des Kessels der Lokomobile nicht über: 24—26 Zoll 28—30 „ 32—36 „ 40—44 „ 13 qm 17 „ b) Dreschmaschinen mit Schlägertrommeln: Breite der Trommel der Dreschmaschine Heizfläche des Kessels der Lokomobile nicht über: 36—38 Zoll 42^14 „ 48—50 „ 54—56 „ 60—62 „ 66—68 „ 9 qm 13 17 91 3. Die mit Dampfpflügen eingeführten Lokomobilen ­ charakterisieren sich durch eine Winde (Haspel) zum Aufwinden des Drahtseils, das dem Pfluge die Bewegung mitteilt, wobei diese Winde gewöhnlich unter dem Kessel der Lokomotive angebracht, gelegentlich aber auch als besondere Maschine oder Karren hergestellt wird, der der Lokomotive angepasst wird. 4. Selbsttätige Dampflokomobilen sind nach Art. 167, P.5, einzulassen, wenn sie mit den komplizierten Dreschmaschinen und Dampfpflügen, zu denen sie gehören, eingeführt werden, wobei die Anwesenheit einer Winde, sei es, dass sie in der Lokomobile selbst untergebracht ist, sei es, dass sie eine besondere Maschine darstellt, für die mit Dampfpflügen eingeführten selbsttätigen Lokomobilen nicht erforderlich ist. Palls die Abmessungen der Lokomobilen und der Dreschmaschinen den oben angegebenen Verhältnissen nicht entsprechen oder ihr Verhältnis vorstehend nicht vorgesehen ist, sind bei der Einreichung von Beschwerden gegen die Entscheidungen der Zollämter dem Zolldepartement neben Lieferung der Zeichnungen und Umrisse der Ware Angaben zu machen über die Abmessungen der Trommeln der Dreschmaschinen ­ (Länge und Durchmesser), über den Durchmesser der Zylinder, den Kolbengang, die Heizflächen, die Zahl der Umdrehungen und den Dampfdruck im Dampfkessel, wobei diese letzteren Angaben (Umdrehungszahl und Dampfdruck), falls sie auf den Lokomobilen nicht angegeben sind, aus den Fakturen und Spezifikationen der Fabrik zu entnehmen sind. Die Zirkulare Nr. 1139 vom 13. Januar 1907 und Nr. 5498 vom 21. Februar 1907 sind hierdurch aufgehoben (C. 07, Nr. 13 992). In Ergänzung und Erläuterung des C. 07, Nr. 13 992, sind — gemäss einem von den Ministern für Handel und Industrie und der Finanzen bestätigten Beschluss einer besonderen ­ Konferenz für Entscheidung von Fragen betreffend den Einlass von Dreschmaschinen und Lokomobilen ­ — die Tabellen, welche zur Bestimmung der Verhältnisse ­ zwischen der Heizfläche des Kessels der Lokomobilen Breite der Heizfläche des Kessels Trommel der der Lokomobile Dreschmaschine nicht unter nicht über 18—22 Zoll 11 qm 24-26 „ 13 „ 28—30 „ 6 „ 17 „ 32—36 „ 8 „ 21 „ 40-44 „ 10 „ 25,5 „ b) Dreschmaschinen mit Schlägertrommeln: Breite der Trommel der Dreschmaschine 24—30 Zoll 4 qm 36—38 42—44 48—50 54—56 60—62 66—68 Werden Dreschmaschinen mit Trommeln eingeführt, deren Breite sich zwischen der höchsten und der niedrigsten Abmessung zweier aufeinander folgender Angaben des Zirkulars befindet, so wird das Verhältnis zwischen der Heizfläche der Lokomobilen und den Abmessungen der Dreschmaschinen durch verhältnismässige Berechnungen an der Hand der in den obigen Tabellen gegebenen Zahlen ermittelt ­ (C. 08, Nr. 11 845). 6. Mäh- und Garbenbindemaschinen; Mähmaschinen ­ mit selbsttätiger Abwerfvorrichtung; Dampfpflüge; komplizierte Kleedreschmaschinen mit zwei Trommeln, komplizierte Dampfdreschmaschinen ­ mit Schlägertrommeln, bei denen die Länge der Schläger mindestens 4 Fuss 3 Zoll beträgt, und mit Stifttrommeln von mindestens 40 Zoll Länge; Heuwender; Pferderechen; Sortiermaschinen ­ für Gräsersamen; Sortiermaschinen mit Spiraldrahtzylindern; Kartoffelsortiermaschinen; Maschinen zum Ausstreuen pulverartiger Düngemittel; ­ Pulverisatoren, Blasebälge und Injektoren für Weinberge und Fruchtbäume; Traubenquetschen, ­ auch mit Vorrichtungen zur Absonderung ­ der Traubenkämme; kontinuierliche Weinpressen; Zentrifugalrahmscheider und deren Teile, alle neu erfundenen oder vervollkommneten landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte, die für Versuchsstationen und Museen verschrieben werden 196 Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung des P. 6 des Art. 167 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. S t. 1912 festgesetzt worden (C. 10, Nr. 39 320). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1906, Nr. 10 043 sind Pferderechen, die mit Säevorrichtungen (Säekästen) verbunden, aber in ihrer Arbeit von dem Säekasten ­ unabhängig sind, so dass dieser während der Arbeit des Bechens fortgenommen werden kann, gesondert von den Säekästen einzulassen, wobei die Pferderechen als besonders vorgesehene landwirtschaftliche Maschinen — nach Art. 167, P. 6; die Säekästen aber als nicht besonders genannte, unvollständige ­ landwirtschaftliche Maschinen — nach Art. 167, P. 4, des Tarifs zu verzollen sind (C. 09, Nr. 5962, P. 25). Säemaschinen, kombinierte, für das Korn und pulverförmige Düngemittel — s. unter P. 4 des Art. 167 (C. 09, Nr. 34 804). Pulverisatoren (Zerstäuber) und Blasebälge zum Besprengen werden als landwirtschaftliche Geräte nach Art. 167, P. 6, zollfrei nur dann durchgelassen, wenn die Empfänger den Zollämtern von zuständigen Behörden ausgestellte Bescheinigungen darüber vorlegen, dass diese Vorrichtungen zur Vernichtung landwirtschaftlicher Schädlinge ­ bestimmt sind; fehlen solche Bescheinigungen, so werden die erwähnten Vorrichtungen, da sie auch ausserhalb der Landwirtschaft Anwendung finden können, je nach dem Material, nach. Art. 167, P. 1 lit. b, resp. P. 2 eingelassen (C. 09, Nr. 34 804). 7. Teile von Maschinen und Apparaten, für sich eingeführt, ausser den besonders genannten: a) aus Kupfer und Kupferlegierungen, oder bei denen Kupfer und seine Legierungen mehr als 25 v. H. des Gesamtgewichts jedes einzelnen Teiles ausmachen, für das Pud 9,— R a) Vertragsgemäss: aus Kupfer oder Kupferlegierungen, ­ einschliesslich solcher, hei denen Kupfer und seine Legierungen mehr als 25 v. H. ihres Geivichts ausmachen, ­ für das Pud S,— Ji b) aus Gusseisen, Schmiedeeisen und Stahl, auch mit Teilen aus anderen Materialien und in Verbindung mit Kupfer im Betrage ­ von nicht mehr als 25 v. H. des Gewichts jedes einzelnen Teils, für das Pud 4,65 R h) Vertragsgemäss: aus Gusseisen, Schmiedeeisen ­ oder Stahl, auch mit Teilen aus anderen Stoffen, aber an Kupfer nicht — 197 mehr als .25 v. H. ihres Gewichts enthaltend, ­ für das Pud 4,20 Ji Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 8227 ist die Tarifierung von Drahtziehbrettern, die Teile von Apparaten zur Herstellung von Draht bilden, nach Art. 167, P. 7 lit. b, des Tarifs als richtig anerkannt worden (C. 09, Nr. 6962, P. 28). Die Tarifierung der Schöpfeimer einer Erdbaggermaschine ­ nach Art. 167, P. 7, des Tarifs ist laut Ukas des Dirigierenden Senats vom Jahre 1908, Nr. 10 656 richtig (C. 09, Nr. 5962, P. 31). 8. Reserveteile von Maschinen und Apparaten, ausser den besonders genannten, mit den Maschinen ­ und Apparaten zusammen eingeführt, aus Kupfer und Kupferlegierungen, oder bei denen das Kupfer und die Kupferlegierungen mehr als 25 v. H. des Gewichts jedes einzelnen Teils ausmachen, ­ für das Pud 9,— R 8. Vertragsgemäss: Ersatzteile für Maschinen und Apparate, nicht besonders genannte, mit den Maschinen und Apparaten zusammen eingeführt, aus Kupfer oder Kupferlegierungen, einschliesslich solcher, bei denen das Kupfer oder seine Legierungen mehr als 25 v. H. ihres Gewichts ausmachen, für das Pud 8,— 1? 9. Reserveteile von Maschinen und Apparaten, mit den Maschinen und Apparaten zusammen eingeführt, ­ aus Gusseisen, Schmiedeeisen und Stahl, auch in Verbindung mit Kupfer im Betrage von nicht mehr als 25 v. H. des Gewichts jedes einzelnen ­ Teils: a) mit den unter P. 1 lit. a dieses Artikels genannten Maschinen eingeführt, für das Pud 2,55 R a) Vertragsgemäss: Für das Pud .... 2,10 Ji b) mit den unter P. 1 lit. b dieses Artikels genannten Maschinen eingeführt, für das Pud 3,65 R b) Vertragsgemäss: Für das Pud .... 3,20 II c) mit den unter P. 1 lit. c dieses Artikels genannten Maschinen eingeführt, für das Pud 4,65 R c) Vertragsgemäss: Für das Pud .... 4,20 II 198 10. Teile von dynamo-elektrischen Maschinen und Transformatoren werden nach den entsprechenden ­ Buchstaben des P. 7 dieses Artikels verzollt, mit Ausnahme der nachstehend genannten: a) Spulen, für das Pud b) Anker und Kollektoren, für das Pud . c) Gestelle mit kupfernen Teilen ausser den Zapfenlagern, für das Pud 11. Reserveteile von landwirtschaftlichen Maschinen ­ und Geräten, mit denselben zusammen eingeführt: a) für die unter P. 6 dieses Artikels genannten ­ Maschinen D i e G ü 11 i g k e i t s d a u e r der Bestimmung des P. 11 lit. a d e s A r t. 167 i s t durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum3 1. März a. St. 1912 festgesetzt worden (C. 10, Nr. 39 320). b) für alle anderen landwirtschaftlichen Maschinen, für das Pud Vertragsgemäss: Aus 11. Ersatzteile für landwirtschaftliche ­ Maschinen und Apparate, mit diesen zusammen eingeführt, mit Ausnahme der in P. 6 dieses Art. (167) genannten, für das Pud . . . Anmerkung 1. Die Verzeichnisse der Reserveteile unter Angabe ihrer Anzahl für jede Maschine, jeden Apparat und jedes Gerät werden für die in P. 1, lit. a, b und c genannten Maschinen und Apparate vom Finanzminister, und für die in den P. 4, 5 und 6 genannten Maschinen und Geräte vom Finanzminister im Einvernehmen mit dem Minister für Landwirtschaft und Domänen bestätigt und öffentlich bekannt gemacht. In derselben Weise erfolgt die Ergänzung und Abänderung ­ dieser Verzeichnisse. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anmerkung 1 zum Art. 167 bezüglich der Teile der in den Punkten 5 und 6 dieses Art. genannten Maschinen ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 festgesetzt worden (C. 10, Nr. 39 320). Verzeichnis der zollfrei oder zum Satz von 0.75 Rubel für 1 Pud einzulassenden Ersatzteile für landwirtschaftliehe Maschinen und Geräte. — Durch Verfügung des Ministers für Handel und Industrie vom 16. März 1906 ist das naeh-17,70 R 12,75 R 8,50 R zollfrei. 0,75 R 0,75 B 199 9 folgende Verzeichnis der nach Art. 167, P. 11 lit. a und b, des Zolltarifs zu verzollenden Ersatzteile der in den Punkten 4, 5 und 6 desselben Artikels genannten landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte bestätigt worden: I. Ersatzteile von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten, mit diesen zusammen ­ eingeführt, die nach P. 11 lit. a des Art. 167 zollfrei einzulassen sind. Benennung der Maschinen Ersatzteile dazu Mähmaschinen mit Garbenbinder; Mähmaschinen m. selbsttätigem Abwerfapparat. ­ Dampfpflüge. Dreschmaschinen d. Art. 167, P. 6. Heuwender. Pferderechen. Sortiermaschinen für Grassamen. Maschinen z. Ausstreuen ­ v. pulverförmigen ­ Düngemitteln. ­ 2 Ersatzmesser oder je 2 Satz Messerklingen ­ ; 1 Satz Ersatz-Schutzfinger und Zahnräder, 1 Hauptrechenführung, ­ 2 Rechenschenkel mitRolle(für die Mähmaschine), 1 Ersatz-Bindeapparat ­ (für den Garbenbinder), 2 Ersatzkurbelstangen mit Lagern, 1 Exzenter, 2 Messerköpfe, 1 Rechenquerstück, ­ 2 Zapfenlager für die Exzenterwelle, 2 Zähne der Rechenbahn ­ und ein Satz Federn. Zu einem Satz Pflugscharen: Messer (Sech), Streichbretter, Stützen (Griessäulen), Sohlen und Räder. 1 Satz Ersatzschlagleisten u. Schlagleistenbolzen, ­ 1 Satz Stifte (Zähne), 3 Kurbelwellen, 5 Füsse f. Strohschüttler ­ und 2 Riemenscheiben; 1 Sortiment Lager und, für solche mit Zahnvorrichtung, 1 Satz Zahnräder. ­ Für Kleedreschmaschinen ausserdem eine Reibetrommel oder ein Sortiment von Teilen derselben, 2 Sortimente Siebe und 3 Glieder für jede Schnecke. 1 Satz Ersatzgabeln oder 1 Welle, 1 Satz Zahnräder und 1 Satz Federn und Ketten. 1 vollständiger Satz Ersatzzähne, 1 Satz Zahnräder und 1 Satz Speirgabeln und Federn. 4 Satz Reservesiebe in Rahmen (die Zahl der Siebe im Satz entspricht der Zahl der Siebe, die gleichzeitig in einer Maschine angebracht werden können), 1 Satz Zahnräder oder Riemenscheiben und 1 Satz Lager und Bürsten für die Siebe. 1 Satz Ausstreuvorrichtungen, 1 Satz Zahnräder. Pulverisatoren. 2 Satz Mundstücke (Brausen). 200 II. Ersatzteile von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten, mit diesen zusammen ­ eingeführt, die nach Art. 167, P. 11 lit. b, mit 75 Kopeken für 1 Pud zollpflichtig sind. Benennung der Maschinen Ersatzteile dazu Pflüge (ausser den in Art. 167, P. 6, benannten). ­ 5 Satz Pflugscharen, 2 Satz Messer (Sech), 1 Satz Stützen (Griessäulen), ­ 2 Satz Streichbretter, 3 Sohlen, 1 Satz Reserveräder, 1 Ersatzhebel mit Zubehör und 2 Klötze für die vordere Achse. Eggen, Exstirpatoren, ­ Kultivatoren ­ u. dergl. Säemaschinen. 1 vollständiger Satz Reservezähne, Füsse, Pflugmesser, Pflugscharen oder Scheiben. 1 Satz Ausstreuvorrichtungen wie Gehäuse, Schubräder usw.; 1 Satz Reservezahnräder, 1 Satz Scharen (für Reihensäemaschinen) und 1 Satz Scheiben und Samenbahnen (für Reihensäemaschinen). Grasmähmaschinen. 2 Ersatzmesser oder zu 2 Satz Messerklingen, ­ 1 Satz Schutzfinger, 2 Ersatzkurbelstangen ­ mit Lagern und Exzentern, 1 SatzRessrvezahnräder und 1 Satz Muffen. Getreide-Reinigungsmaschinen. ­ 1 Satz Zahnräder und 4 Satz Reservesiebe ­ in Rahmen (die Zahl der Siebe im Satz entspricht der Zahl von Sieben, die gleichzeitig in der Maschine angebracht werden können). Unkrautauslesemaschinen ­ (Trieurs). Stroh- und Wurzelschneide ­ ­ Quetschmühlen und Oelkuchenbrecher. Flachsbrecher. 1 Reservezylinder und 1 Sortiment Siebe. 1 Satz Zahnräder und 2 Sortimente Messer. 1 Satz Walzen (Messer oder Mahlscheiben). ­ 1 Sortiment gusseiserner Riffelwalzen ­ und 1 Sortiment Federn für die Walzen. Pferdegöpel. 2 Hooksche Scharniere (Klauen), 1 Sortiment Zahnräder, das Haupttriebrad ­ inbegriffen, und 1 Satz Einlagestücke oder Lager. Heupressen. 1 Reservekolben, 1 Satz Zahnräder :ij und 1 Sortiment Federn. Lokomobilen. 1 Satz Siederöhren, die Kurbelwelle, ­ 1 Satz Lager und I Satz Kolbenringe. („Ukasatel des Finanzministeriums“ 1906, Xr. 25). 201 Erste Vervollständigung des Verzeichnisses ­ der nach Art. 167, P. 11 lit. a und b, d e s Zolltarifs zollpflichtigen Ersatzteile der in den Punkten 4 , 5 und 6 desselben Art. genannten landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte. — Laut Verfügung des Ministers für Handel und Industrie vom 22. November 1906 ist das Verzeichnis, Teil II, der mit Maschinen und Geräten ­ zusammen eingehenden Ersatzteile, die nach Art. 167, P. 11 lit. b, des Zolltarifs mit 75 Kopeken für 1 Pud zollpflichtig ­ sind, wie folgt, vervollständigt worden: Benennung der Maschinen. Dreschmaschinen für Hand- und Pferdebetrieb (nach Art. 167, P. 4). Ersatzteile dazu. Ein Satz Ersatz-Schlagleisten und Schlagleistenbolzen, ein Satz Stifte, eine Welle für die Trommel, eine Kurbelwelle, vier Eüsse für Strohschüttler, zwei Riemenscheiben, ein Sortiment Lager und für solche mit Zahn Vorrichtung — ein Satz Zahnräder; ein Satz Hängevorrichtungen für Daumen-Strohschüttler, ein Satz Oeler, eine Ersatzplatte für die gusseiserne Gegenwand der Trommel; für Kleedreschmaschinen ­ ausserdem eine Reibetrommel und ein Sortiment Siebe („Ukasatel des Finanzministeriums“ 1907, Nr. 2). Zweite Vervollständigung des Verzeichnisses ­ der mit Maschinen und Geräten zusammen ­ nach Art. 167 , P. 11 1 it. a und b, eingeführten ­ Ersatzteile. Das Verzeichnis der mit Maschinen und Geräten zusammen eingehenden Ersatzteile, die nach Art. 167, P. 11 lit. a des Zolltarifs zollfrei oder nach lit. b ebenda mit 75 Kopeken für 1 Pud zu verzollen sind, ist, wie folgt, vervollständigt worden. I. Ersatzteile von Maschinen und Geräten, mit diesen zusammen eingeführt, die nach Art. 167, P. 11 lit. a, zollfrei zugelassen sind: Benennung der Maschinen. Kartoffelsortiermaschinen, im Art. 167, P. 6, aufgeführt. Ersatzteile dazu. Ein Satz Ersatzsiebe, ein Satz Zahnräder oder Hebel, ein Satz Zapfenlager. II. Ersatzteile von Maschinen und Geräten, mit diesen zusammen eingeführt, die nach Art. 167, P. 11 lit. b, mit 75 Kopeken für das Pud zu verzollen sind: Benennung der Maschinen. Maschinen und Geräte für die Bearbeitung des Bodens bei der Aussaat, für die Pflege der Pflanzen und die Bearbeitung der Wiesen. Maschinen und Geräte zur Herstellung von Löchern und zum Ziehen von Furchen für das Setzen der Kartoffeln. Ersatzteile dazu. Ein Satz Reserve-Achsräder, ein SatzVerbindu igsmuffen mit Klemmen (Haltern) und Schrauben zur Befestigung. ­ Ein Satz Ausgraberäder mit Pflugeisen oder Schaufeln, ein Satz Furchenzieher. 202 Benennung der Maschinen. Maschinen zum Unterpflügen der Kartoffeln. Kartof f e lerntemasohinen. Quetschmühlen und Oelkuchenbrecher. Dreschmaschinen mit Antrieb ­ für Hand- und Pferdebetrieb ­ (nach Art. 167, P. 4) Ersatzteile dazu. i Ein Satz Reserve-Streichbretter, ­ Scheiben und Muffen zu den letzteren. Ein Satz Pflugscharen, ein Satz Auswerfflügel Spitzen, Speichen), ein Satz Zahnräder, ­ ein Satz Lager. Ein Satz Zahnräder. Ein paar Seitenwände. Gemeinsame Anmerkung zu Teil 1 und II des Verzeichnisses: ­ Unter einem Satz ist eine solche Anzahl von Ersatzteilen ­ zu verstehen, die gleichzeitig an der betreffenden Maschine Platz finden. (Verfügung des Ministers für Handel und Industrie vom 10. Oktober 1908. — „Ukasatel des Finanzministeriums“ 1908, Nr. 45). Dritte Vervoll ständigung des V e r - zeichnissesdernachArt. 167, P. lllit. aundb, des Zolltarifs zollpflichtigen Ersatzteile der in den Punkten 4, 5 und 6 desselben Artikels genannten landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte. — Laut Verfügung des Ministers für Handel und Industrie vom 30. September 19C9 ist das Verzeichnis, Teil II, der mit Maschinen und Geräten zusammen eingehenden Ersatzteile, die nach Art. 167, P. 11 lit. b, des Zolltarifs mit 75 Kopeken für 1 Pud zu verzollen sind, wie folgt, vervollständigt worden: Benennung der Maschinen Ersatzteile dazu Lokomobilen Ein Satz Zahnräder („Ukasatel des Finanzministeriums“ 1909, Nr. 46). Das Verzeichnis der zur zollfreien Einfuhr zugelassenen Teile von landwirtschaftlichen ­ Maschinen und Geräten — s. in der Anmerkung 6 zu diesem (167) Artikel. Anmerkung 2. Nicht besonders genannte Apparate und Maschinen aus anderen als den in diesem Artikel genannten einfachen Materialien, überhaupt kein Gusseisen, Eisen und Stahl, oder diese Metalle nur als Yerbindupgsmittel der einzelnen ­ Maschinenteile untereinander, wie z. B. als Bolzen, Bänder u. a. enthaltend, werden nach den entsprechenden Tarifartikeln für Waren aus diesen Materialien verzollt. Wenn aber Gusseisen, ­ Eisen und Stahl in anderer Form denn als Verbindungsmittel der einzelnen Teile zum Bestände der genannten Maschinen und Apparate 203 gehören, so werden solche Maschinen und Apparate nach P. 1 dieses Artikels verzollt. Anmerkung 3. Ausländische Maschinen für die Bedürfnisse der sibirischen und uralischen Goldindustrie, und Teile dazu, werden auf Grund eines Verzeichnisses, welches vom Finanzminister im Einvernehmen mit dem Minister für Landwirtschaft ­ und Domänen aufgestellt wird, bis zum 1./14. Januar 1909 über alle Grenzen des Reichs zollfrei eingelassen. Durch Verfügung des Ministerrats vom 11. November 1908 ist vom 1. Januar 1909 ab die Vergünstigung betr. die zollfreie Einfuhr von Maschinen und Maschinenteilen für die Bedürfnisse der Sibirischen und Uraler Goldindustrie ­ aufgehoben worden. („Torgowo-Promyschl. Gaseta“ vom 14. Dezember ­ 1908.) Anmerkung 4. Die Bestimmungen der P. 5, 6 und 11 dieses Artikels und der Anmerkung 1 zu demselben, soweit sie sich auf die in den P. 5 und 6 genannten Maschinenteile bezieht, bleiben bis zum 1./14. Januar 1911 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der An m. 4 zu Art. 167 ist durch das Gesetz vom 19. D e z e m b e r a. S t. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Anmerkung 5. Als zeitweilige Massregel, bis zum 1./14. Januar 1911, ist die zollfreie Einfuhr aus dem Auslande von Apparaten und Vorrichtungen ­ aller Art zur Vernichtung von der Landwirtschaft schädlichen Tieren auf Grund eines vom Finanzminister im Einvernehmen mit dem Minister für Landwirtschaft und Domänen aufzustellenden Verzeichnisses gestattet. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anm. 5 zu Art. 167 ist durch das Gesetz vom 19. D e z e m b e r a. S t. 1910 bis zum 31. März a. S t. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Verzeichnis der zur zollfreien Einfuhr zugelasseiien Vorrichtungen ­ und Apparate für die Vertilgung von landwirtschaftlichen ­ Schädlingen und die Bedingungen für die zollfreie ­ Einfuhr dieser Vorrichtungen und Apparate. Der Minister für Handel und Industrie hat auf Grund der Anm. 5 zu Art. 167 des Zolltarifs und des Gesetzes vom 19. Dezember 1910 als Ersatz für die vom Finanzminister 204 unterm 28. Mai 1902 bestätigten Regeln und das dazugehörige Verzeichnis folgendes Verzeichnis der zur zollfreien Einfuhr zugelassenen Vorrichtungen und Apparate für die Vertilgung von landwirtschaftlichen Schädlingen nebst den Bedingungen für die zollfreie Einfuhr dieser Vorrichtungen usw. bestätigt: 1. Vorrichtungen verschiedener Bauart zum Besprengen ­ von Pflanzen mit flüssigen Mitteln (mit zerstäubendem Ansatz): Pulverisatoren zum Handoder ­ Göpelbetrieb, in Form von Ranzen und zum Transport auf Saumtieren, von Vermorel, Platz usw. 2. Vorrichtungen verschiedener Bauart zum Einspritzen ­ der Mittel in den Erdboden: Einspritzapparate ­ (Injektoren) von Vermorel, Chandon usw. 3. Vorrichtungen verschiedener Bauart zum Bestreuen von Pflanzen mit pulverförmigen Mitteln: a) Blasebälge, einfach und doppeltwirkende, b) Pulverstreuer (torpilles) von Vermorel, Platz usw. 4. Siedekessel verschiedener Bauart zum Vertilgen der Schädlinge mit siedendem Wasser. 5. Vorrichtungen und Zubehör zum Bestreichen der Pflanzen mit flüssigen Mitteln. 6. Vorrichtungen und Zubehör zur Desinfizierung der Pflanzen mit Hilfe von gasförmigen Stoffen. 7. Vorrichtungen und Zubehör zum Ausbeizen von Pilzparasiten aus Pflanzensamen. 8. Ersatzteile und Zubehör zu den unter 1—7 genannten Vorrichtungen. 9. Metallene Handschuhe zum Losschälen der Rinde von den Pflanzen. 10. Lampen und Fackeln zum Vertilgen der Schädlinge mittels Flamme. 11. Lampen und Laternen zum Lichtfang schädlicher Nachtfalter. 12. Fuchseisen, Fallen usw. zum Einfangen von schädlichen ­ Säugetieren und Vögeln. 13. Säcke und Netze zum Fangen von Insekten. 14. Künstliche Nester für insektenfressende Vögel. 15. Säckchen zum Schutze von Trauben vor Schädlingen. ­ Die genannten Vorrichtungen und Apparate werden zollfrei ­ eingelassen, nachdem der Empfänger in jedem einzelnen Falle dem Zollamt eine Bescheinigung des Ackerbaudepartements ­ oder seiner entsprechenden örtlichen Agenten oder der örtlichen Behörden der Hauptverwaltung für Ackerbaueinrichtung ­ und Landwirtschaft darüber vorgelegt hat, dass der bezogene Apparat tatsächlich für den obenbezeichneten Zweck bestimmt ist. Fuchseisen, Fallen u. dgl. Vorrichtungen zum Fange schädlicher Säugetiere und Vögel werden auf Grund von 205 Bescheinigungen des Ackerbaudepartements und seiner örtlichen ­ Agenten nur an landwirtschaftliche und Jagdgesellschaften ­ und Semstwoämter zollfrei eingelassen; an Handelsfirmen ­ und Privatpersonen können mit Bewilligung des Ackerbaudepartements oder seiner örtlichen Agenten nur Fuchseisen und Pallen zollfrei eingelassen werden, die a) mindestens 15 Pfund für das Stück wiegen und zum Fange von Wölfen, Luchsen und grösseren Raubtieren ­ geeignet sind, und b) viereckige Fuchseisen, von mindestens 7 Werschok Länge in der schmälsten Seite des Vierecks, für den Fang von Flussottern. (Russische Gesetzsammlung I Nr. 59 vom 29. März—11. April 1911. — „Ukasatel des Finanzministeriums“ 1911, Nr. 14). Von der Hauptverwaltung für Ackerbaueinrichtung ­ und Landwirtschaft ist auf Grund des Gesetzes vom 18. Mai 1901 unter Aufhebung der Cirkulare Nr. 24 912 und Nr. 30 805 vom Jahre 1902 das nachfolgende Verzeichnis der Behörden und Personen aufgestellt worden, die zur Ausstellung ­ von Bescheinigungen für den zollfreien ­ Bezug von Vorrichtungen und Apparaten ­ zur Vertilgung landwirtschaftlicher ­ Schädlinge berechtigt sind: 1. Die Landwirtschafts- und Domänen Verwaltungen und die Domänenverwaltungen, jede innerhalb ihres Amtsbezirks. ­ 2. Die Phylloxerakomitees und deren Beamte, und zwar das Krimsche für die Gouvernements Taurien, Jekaterinoslaw und Charkow, das Kaukasische für den Kaukasus und die Gouvernements Stawropol und Astrachan. 3. Die Landwirtschaftsinspektoren, jeder im Bereiche des seinen Amtsbezirk bildenden Gouvernements. 4. Der Direktor des Kaiserlichen Nikitski-Gartens für das Südufer der Krim, der Chef der Versuchsstation in Suchum für das Gouvernement Kutais und der Chef der Versuchsstation in Sotschi für das Schwarzmeer-Gouvernement. 5. Die als Regierungsagronomen bestellten Spezialisten für Landwirtschaft für ihren Amtsbezirk, der Agronom beim Generalgouverneur des Steppengebiets — für das Steppengebiet, der Regierungsagronom für die Gouvernements ­ Wolynien und Podolien — für diese beiden Gouvernements. 6. Der Berater für Angelegenheiten des Weinbaus und der Weinbereitung in Odessa für die russischen Weinbaubezirke. ­ In den Gesuchen um Ausstellung solcher Bescheinigungen ist genau anzugeben, die Art und Zahl der Apparate und Vorrichtungen, sowie von welchen Firmen sie bezogen werden, und über welches Zollamt sie eingeführt werden sollen. (C. 07, Nr. 7185). 206 Anmerkung 6. Die nachbenannten Teile von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten, gleichviel ob sie mit den Maschinen und Geräten zusammen oder von ihnen getrennt eingeführt werden, sind bis zum 1. Januar 1911 — auf Grund der vom Minister für Handel und Industrie im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Hauptverweser für Ackerbaueinrichtung und Landwirtschaft bestätigten Regeln — zollfrei einzulassen: 1. Panzerstahl nach der Schablone in Form von Streichbrettern für Pflüge geschnitten. 2. Stahlzähne für Pferderechen. 3. Stahlscheiben, glatt abgedreht und gekerbt, für Kultivatoren, Pflüge und Säemaschinen (in bearbeiteter Form). 4. Scheiben. Segmente und eingefasste Messer für Mähmaschinen, 5. Samenbahnen für Reihen-Säemaschinen. 6. Bindeapparate für Mähmaschinen mit Garbenbinder, und Teile von solchen Apparaten. 7. Geriffelte Schlagleisten für Trommel-Dreschmaschinen, ­ sowohl in fertiger und vorgearbeiteter ­ Form, als auch in Form von Fassonstahl für solche Schlagleisten. 8. Leinwand (Tücher) für Mähmaschinen mit Garbenbinder. Die Gültigkeitsdauer der vorstehenden ­ Anmerkung 6 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. S t. 1912 verlängert ­ worden (C. 10, Nr. 39 320). Vorschriften über den zollfreien Durchlass ­ einiger Teile von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten auf Grund des Gesetzes vom 24. Mai 1909 1 ). Der Minister für Handel und Industrie hat im Einvernehmen ­ mit dem Finanzminister und dem Verweser der Hauptverwaltung für Ackerbaueinrichtung und Landwirtschaft ­ unterm 5. August 1909 Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze vom 24. Mai 1909, betreffend Zollfreiheit für gewisse Teile von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten erlassen. Danach werden die im Gesetze genannten Teile von !) Das Gesetz vom 24. Mai 1909 bildet den Inhalt der Anm. 6 zu Art. 167. 207 landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten und sonstigen Gegenständen im allgemeinen ohne Vorlegung von Bescheinigungen ­ über ihre Beschaffenheit eingelassen; falls jedoch bei der Besichtigung Zweifel entstehen, ob ein Gegenstand zu den im Gesetze vom 24. Mai 1909 bezeichneten Teilen von landwirtschaftlichen ­ Maschinen und Geräten gehört, hat der Warenempfänger auf Verlangen des Zollamts zum Nachweise seiner Zugehörigkeit dazu eine Bescheinigung des Ackerbaudepartements ­ vorzulegen. Diejenigen Ersatzteile landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte, die in den auf Grund der Anmerkung 1 zu Art. 167, P. 11, des Zolltarifs in der Gesetzsammlung veröffentlichten Verzeichnissen genannt und gleichzeitig auch im Gesetze vom 24. Mai 1909 erwähnt sind, werden nach dem genauen Sinne dieses Gesetzes, sowohl zusammen mit den Maschinen wie auch gesondert von ihnen, ohne die in jenen Verzeichnissen festgesetzte Beschränkung ihrer Menge zollfrei eingelassen. — („Ukasatel des Finanzministeriums“ 1909, Nr. 37). Das Fehlen von Mühlsteinen bei Maschinen soll kein Grund sein, die Maschinen nicht als vollständige anzusehen ­ (C. 83, Nr. 16 513). Wasserpumpen ohne Auswerfschläuche und Saugrohre ­ sind als vollständige Maschinen anzusehen und nach Art. 167 zu verzollen; die Schläuche und Rohre aber, als Attribute der Pumpen, werden je nach dem Material nach den entsprechenden Tarifsätzen verzollt, gleichviel ob sie von den Pumpen gesondert oder mit ihnen zusammen eingeführt ­ werden (C. 84, Nr. 14 302). Apparate zum Karbonisieren der Luft mit flüchtigem Kohlenwasserstoff — nach Art. 167 (C. 87, Nr. 13 242). Taucherausrüstungen, darunter auch Stiefel für Taucher, als Bestandteil des ganzen Taucherapparats eingeführt ­ — nach Art. 167 (C. 87, Nr. 19 907). Wollkratzen, aus dickem, auf einem Holzbrett befestigten Eisendraht angefertigt — nach Art. 167 (C. 91, Nr. 20 996). Holzfutterale für Nähmaschinen, als notwendiger Zubehör der letzteren — nach Art. 167, wenn mit ihnen zusammen eingeführt; —- nach dem Material, wenn gesondert eingeführt (C. 91, Nr. 25 922). Eisenbahndraisinen ohne Dampfmotor — nach Art. 167 (C. 93, Nr. 11 145). Bolzen, Schrauben für Holz und andere metallene Gegenstände, die mit den Maschinen zusammen eingeführt werden und zum Aufstellen und Verbinden der einzelnen Teile derselben bestimmt sind, — nach den entsprechenden ­ Punkten des Art. 167 mit den Maschinen zusammen ­ (C. 98, Nr. 20 661). Motoren an den Waggons für elektrische Bahnen und schmalspurige Dampfeisenbahnen — nach Art. 167. Siehe Art. 174, P. 8 (C. 96, Nr. 12 608 und C. 99, Nr. 6238). 208 Mit Vorrichtungen zum Einpumpen von Luft oder zur Mitnahme von komprimierter Luft versehene Gesichtsmasken ­ für Feuerwehrleute sind nach Art. 167, die dazu gehörigen Röhren dagegen nach ihrem Material zu verzollen (C. 03, Nr. 11 770). Als Bestandteile von Maschinen, sowohl landwirtschaftlichen ­ wie allen anderen, gelten Riemen nur dann, wenn sie zur gegenseitigen Uebertragung der Bewegung zwischen den einzelnen, unmittelbar zum Bestände der Maschinen gehörenden ­ Teilen dienen; diese Riemen müssen unbedingt entsprechend der Entfernung zwischen den Achsen der Maschine, für die sie bestimmt sind, an ihren Enden zusammengenäht ­ sein oder eine Vorrichtung zur Befestigung der Enden im Verhältnis zu diesen Entfernungen haben (C. 05, Nr. 4216). Bei der Prüfung der Berichte der Zollämter über die Tarifierung von Maschinen und Apparaten sowie Teilen davon entstehen im Zolldepartement häufig Zweifel, was für Teile von Maschinen oder Apparaten eigentlich eingeführt worden sind, in welcher Beziehung sie zueinander stehen und wegen welcher Maschinenteile oder Apparate die Kaufleute Einspruch erheben, wobei zur völligen Klarstellung von den Zollämtern ergänzende Angaben und Erläuterungen eingefordert werden müssen, die nicht immer geliefert werden können, weil die Ware inzwischen abgelassen ist und andere Angaben über die Zusammensetzung der strittigen Ware im Zollamte nicht vorhanden sind. Diese Unklarheiten entstehen dadurch, dass von den Kaufleuten häufig Zeichnungen von Maschinen vorgelegt werden, die so unvollständig und schematisch sind, dass sie keine klare Vorstellung von der Ware geben, und ferner dadurch, dass in den Berichten der Zollämter und in den Vermerken der sachverständigen Mechaniker auf den Rissen und Zeichnungen nicht ausführlich und deutlich genug angegeben wird, was von dem auf der Zeichnung Dargestellten im Zollamt eingetroffen ist, wegen welchen Teils der Ware Einspruch erhoben wird und wie dieser oder jener Teil vom Zollamt eingelassen worden ist. Zur Vermeidung derartiger Unklarheiten, -welche die Erledigung der Entscheidung über die Tarifierung verzögern oder es überhaupt unmöglich machen, solche Fragen sachlich zu prüfen, ist es wünschenswert, dass die Kaufleute in Fällen, wo die in Art. 454 des Zollreglements geforderten Muster der Waren gemäss § 119 der allgemeinen Dienstanweisung vom 29. Mai 1904 durch Risse und Zeichnungen ersetzt werden können, für Vorlegung solcher Zeichnungen und Risse sorgen, auf denen alle charakteristischen ­ Einzelheiten des äusseren und inneren Baues der Maschine, des Apparats ­ usw. abgebildet sind und die auf jeden Fall eine k 1 a r e V o r s t e 11 u n g von der technischen Bedeutung der strittigen Gegenstände ­ geben. Die Zollämter haben bei der Einreichung von Berichten mit Rissen und Zeichnungen an Stelle von Mustern folgende Vorschriften zu beobachten: 1. Falls auf der Zeichnung irgend welche Teile (Riemen, Maschinentücher, Röhren, Bolzen usw.) fehlen, die als charak- 209 teristische Teile zum Bau der Maschine gehören oder den Gegenstand des Einspruchs bilden, sind über solche Teile, ihre Menge, ihre Beschaffenheit und ihre Stellung in der Konstruktion ­ des Ganzen ausführliche Angaben entweder auf der Zeichnung selbst oder in dem Berichte des Zollamts zu machen. '2. Falls darum nachgesucht wird, dass Teile, die von dem Zollamte getrennt eingelassen sind, als ein Ganzes eingelassen werden, sind Zeichnungen oder Risse vorzulegen, woraus die gegenseitige Beziehung der strittigen Gegenstände hervorgeht, wobei die besichtigenden Beamten auf den Rissen oder Zeichnungen ­ ganz bestimmt und genau zu vermerken haben, was eingeführt worden ist (das Nichteingeführte ist zu durehstreichen), ­ auf Grund welcher Positionen der Deklaration es besichtigt und unter welche Unterabteilungen des Tarifs es vom Zollamte zugewiesen ist. 3. Wenn das Zollamt diese oder jene Maschinenteile den entsprechenden Unterabteilungen des Art. 167 zuweist, so sind für den Fall, das die höheren Instanzen diese Teile nach dem Material tarifieren, soweit als tunlich ausführliche Angaben über das Material und den Grad der Bearbeitung der Ware zu machen, und zwar, ob die Teile aus Eisen (Eisenblech oder anderen Sorten), Kupfer oder anderen Metallen (mit Angaben des Prozentsatzes, d. h. ob mehr oder weniger als 25 v. H. und 50 v. H.) hergestellt, ob sie gefärbt und ob sie einer Bearbeitung durch Schmieden oder in anderer Weise unterworfen ­ worden sind (C. 09, Nr. 1757). Laut Beschluss der Tarifkommission vom 10. November 1909, Nr. 505, ist die zusammen mit Kratzmaschinen zollfrei einzulassende Menge von Kratzenbeschlägen, unter Aufhebung der Bestimmungen des C. 87, Nr. 22 819, für Kratzmasehinen, die zur Bearbeitung von Wolle und Vigogne dienen, auf 8 Pud und für Kratzmaschinen zur Bearbeitung der übrigen Faserstoffe auf 5 Pud für jede Maschine festgesetzt worden (C. 09, Nr. 36 178). Laut Ulrasen des Dirigierenden Senats Nr. 5529, 6437 und 7719 vom Jahre 1910, ist auf Grund des Art. 454 ■) des Zollreglements keine Folge zu geben Beschwerden über die Tarifierung von aus dem Zollgewahrsam abgelassenen Waren, von denen keine Muster zurückbehalten werden konnten, während die eingereichten Zeichnungen entweder nicht genügenden Anhalt zur Beurteilung der Bauart der strittigen Waren (Maschinen) enthielten oder aber aus dem Grunde die in Art. 454 des Zollreglements geforderten Warenmuster nicht ersetzen konnten, weil ihre Nämlichkeit mit der strittigen Ware infolge Vorlegung nach Ablassung der Ware vom Zollamt nicht bescheinigt werden konnte (C. 10, Nr. 36 911, P. 31). 168. Wagen (zum Wägen) mit den dazu gehörigen Vorrichtungen; Wagenteile, mit Ausnahme der aus Kupfer und Kupferlegierungen bestehenden: t) Der Art. 454 des Zollreglements hat folgenden Wortlaut: ­ Sobald eine Ware, von der keine Proben entnommen sind, aus dem Zollamt abgelassen ist, sind Beschwerden gegen die Feststellung ihrer Beschaffenheit nicht mehr zulässig. ­ 14 210 1. für die ersten 3 Pud ihres Gewichts im Stück; Gewichte, für das Pud 6,— R Vertragsgemäss: Wagen (zum Wägen) mit Zubehör; Wagenteile, mit Ausnahme solcher aus Kupfer und Kupferlegierungen: 1. für die ersten 3 Pud eines jeden Stücks; Gewichte, für das Pud 4,50 R 2. für jedes Pud des Gewichts im Stück über 3 Pud, für das Pud 2,55 R 2. Vertragsgemäss: für jedes weitere Pud, für das Pud 2,10 R Anmerkung. Wagen für Apotheken und Laboratorien sowie die Gewichte zu denselben aus unedlen Metallen werden nach Art. 169 P. 1 verzollt. Gewichte, ausser eisernen, gusseisernen und stählernen, •— nach dem Material, und müssen, wenn sie auch mit den Wagen zusammen eingeführt werden und notwendigen Zubehör derselben bilden, selbständig verzollt werden (C. 94, Nr. 20 969). 169. Instrumente, Vorrichtungen und Apparate, physikalische, ­ astronomische, mathematische und dergl., sowie elektrotechnische Zubehörteile: 1. Instrumente, Vorrichtungen und Apparate: astronomische, optische (ausser den in Art. 170 genannten), physikalische, chemische, mathematische, ­ geodätische und zum Zeichnen; medizinische; ­ Manometer, Vakuummeter, Indikatoren und Zählapparate (ausser den unter P. 2 dieses Artikels genannten); Zauber- und Projektionslaternen, ­ photographische Apparate; geographische Globen; Gläser: für Brillen, Lorgnetten, sowie Brenn-, Vergrösserungs- und optische Gläser jeder Art; elektrische Ausschalter, Umschalter, Sicherungen, Patronen für Glühlampen, Rheostate und Kommutatoren jeder Art, sowohl zusammengesetzt ­ als auseinandergenommen; Telegraphenund Telephonapparate; elektrische und pneumatische ­ Glocken und Zubehör für elektrische Signalisierung, für das Pud 12,— R Vertragsgemäss: Aus 169. Physikalische, astronomische, ­ mathematische u. dgl. Instrumente und Apparate sowie elektrotechnische Zubehörteile: 1. Vertragsgemäss: Für das Pud 9,— R 211 Die unter dem Namen der Esmareh’ sehen Krüge oder Irrigatoren bekannten Apparate sind zu verzollen: die metallenen Gefässe —nach den entsprechenden ­ Artikeln des Tarifs je nach dem Material, aus dem sie angefertigt ­ sind, die Schläuche aus Guttapercha aber mit den Spitzen — nach Art. 169, P. 1, wie chirurgische Instrumente (C. 84, Nr. 2644). Künstliche Zähne aus porzellanartiger Masse — nach Art. 169, P. 1 (C. 93, Nr. 7172). Lineale jeder Art zum Zeichnen und Liniieren — als Zeichenapparate — nach Art. 169, P. 1 (C. 95, Nr. 8385). Aus Kupferdraht angefertigte und mit einem Faserstoff umwundene Verbindungsschnüre für Telephone, ­ mit den metallenen Spitzen — als Bestandteile von Telephonapparaten — nach Art. 169, P. 1 (C. 95, Nr. 16 597). Stahlbänder für Landmesser, die bei Vermessungsarbeiten ­ die Messketten ersetzen — nach Art. 169, P. 1 (C. 95, Nr. 17 888). G o n d o n e n und Tamponen aus einem oder aus verschiedenem ­ Material — nach Art. 169, P. 1 (C. 97, Nr. 18 218). Isolatoren, die aus Porzellan und Metallteilen angefertigt ­ und für die Übertragung elektrischer Kraft bestimmt sind, sind nach Art. 169, P. 1 zu verzollen (C. 99, Nr. 27 727). Die von der Pariser Firma E. Fahre hergestellten antiseptischen ­ Verbrennungsapparate„Guasco“ — nach Art. 169, P. 1, mit der Bedingung, dass die Apparate ­ grösseren Umfanges mit einer Anzeige und einem Hinweis, dass diese Lampen zur Desinfektion nach ärztlicher Verordnung ­ und unter ärztlicher Kontrolle verwendet werden, die kleineren Lampen aber mit einer Gebrauchsanweisung des Inhaltes versehen werden dahin lautend, dass die Luftreinigung ­ mittels dieser Lampen genau unter den gleichen Bedingungen erfolgt, wie die Desinfektion, d. h. dass in den zu reinigenden Räumen während der Tätigkeit der Lampen keine Menschen sich aufhalten dürfen und dass diese Räume nach Gebrauch der Lampen gelüftet werden müssen (C. 02, Nr. 175). Bilder für Zauberlaternen werden unabhängig ­ von Material und Umfang nach Art. 169, P. 1, verzollt (C. 02, Nr. 26 445). Inhalatoren und Teile von solchen — nach Art. 169, P. 1 (C. 05, Nr. 3730). Laut Beschluss der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 120, sind gegenseitig sich verschliessende Stangenapparate ­ für Eisenbahnen, als elektrische Signalapparate, nach Art. 169, P. 1, einzulassen (C. 06, Nr. 9198). Bohrmaschinen für Zahnärzte — nach Art. 169, P. 1 (C. 07, Nr. 626). Die Tarifierung der Teile von Rheostaten und elektrischen Wärmeapparaten aus Gusseisen, die beim Gebrauche nicht zerstört werden, in Zickzackform — nach Art. 169, P. 1, des Tarifs ist laut Ukas des 14* 212 Dirigierenden Senats Nr. 2382 vom Jahre 1908 richtig (C. 09, Nr. 5962, P. 36). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 2494 ist die auf Grund des C. 06, Nr. 9198 (s. oben) erfolgende Anwendung des Art. 169, P. 1, des Tarifs auf Teile der gegenseitig ­ sich verschliessenden Stangenapparate für Eisenbahnen, die zur elektrischen Signalisation gebraucht werden, gebilligt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 37). Die Tarifierung der Glasgefässe von besonderer Form für Akkumulatoren, die zur Montierung der letzteren als einheitliches Ganzes erforderlich sind, nach Art. 169, P. 1 des Tarifs ist durch Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 3750 vom Jahre 1908 als richtig anerkannt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 38). Von der Fabrik J. Kollinger in München hergestellte Massageapparat unter dem Namen K o s i m a — nach Art, 169, P. 1 (C. 09, Nr. 29 046). Bandagen für Schwangere in der Form von Korsetts — nach Art. 169, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Künstliche Menschenaugen aus Glas — nach Art. 169, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Pessarien aus Zelluloid — nach Art. 169, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Blasen aus mit Kautschuk durchtränktem Gewebe für kalte Umschläge — nach Art. 169, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Glasröhrchen, worin Fäden aus Seide oder Catgut für chirurgische Zwecke und sterilisierende Flüssigkeit enthalten ­ sind, zusammen nach Art. 169, P. 1 (C. 10, Nr. 520). Zauberlaternen jeder Grösse — nach Art. 169, P. 1 (C. 10, Nr. 520). Kniestücke und Strümpfe (Bandagen), gestrickt., aus Baumwollgarn in Verbindung mit Kautschukfäden, wie sie bei Erweiterung der Venen gebraucht werden, — nach Art. 169, P. 1 (C. 10, Nr. 520). Laut Mitteilung der Hauptverwaltung für Angelegenheiten der Presse ist für die Einfuhr von Bändern mit Kinomatographenkarten ­ auf Grund des Art. 191 des Zensurreglements eine Erlaubnis der Behörde für die auswärtige ­ Zensur erforderlich (C. 10, Nr. 11 484). 2. elektrotechnische Messapparate (Amperemeter, ­ Wattmeter, Voltmeter und Zählapparate), für das Pud . “ 15 5 _ R 2. Vertragsgemäss: Für das Pud 12,— 11 Anmerkung. Nach den Punkten 1 und 2 dieses Artikels werden auch die einzelnen Teile der daselbst genannten Apparate und Vorrichtungen ­ verzollt. 213 3. elektrische Glühlampen: a) in Fassung, für das Pud 30,— R b) ohne Fassung, für das Pud 60,— R Anmerkung 1. Geschirr für Laboratorien, medizinisches und Apothekergeschirr aus Ton, Steinzeug, Glas, Porzellan und dergl., wird nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material verzollt. Anmerkung 2. Ebenso werden nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs Reserveteile für elektrische Elemente, Batterien und andere Vorrichtungen verzollt, welche beim Gebrauch zerstört werden und Ersatz durch neue erfordern, wie: Zink-, Kupfer- und andere Platten für Elemente, Kohlen für dieselben, sowie für Lampen, Laternen usw. Gewöhnliche, nicht angestrichene und nicht polierte hölzerne Kasten, in denen physikalische Instrumente lediglich zu ihrem Schutz während des Transports mitunter importiert werden, sind als die notwendige Tara derselben zollfrei durchzulassen (C. 83, Nr. 21 156). Das chirurgische Instrument Antrophor von Stephan in Dresden darf nicht importiert werden, sobald es mit irgend einem Arzneimittel bestrichen ist; unbestrichen kann es unbeanstandet durchgelassen werden und ist nach Art. 169 zu verzollen (C. 91, Nr. 16 371). Spiegel aller Art, mit Ausnahme der konkaven und konvexen — nach Art. 78, P. 3; konkave und konvexe Spiegel — nach Art. 169 (C. 94, Nr. 21 902). Durch Entscheidung des Dirigierenden Senats von 27. September 1906, Nr. 10 065 ist als richtig anerkannt die Anwendung des Art. 169 des Tarifs auf die zusammen mit den Wagen, für die sie bestimmt sind, eingeführten Kontrollapparate zur Veränderung der Richtung und Stärke des elektrischen Stromes, weil bei der Festsetzung ­ des Art. 174 des Zolltarifs, wie aus seiner Fassung hervorgeht, die Zölle nur für Wagen zum Anhängen berechnet ­ sind; es würden demnach, wenn automatische Wagen nach diesem Artikel ohne Erhebung eines besonderen Zolles für die Motoren und die Apparate zur Leitung der Motorkraft ­ eingelassen werden würden, die letzteren vom Zolle befreit bleiben, da solche Motoren usw. in den Wagen zum Anhängen fehlen und daher bei der Bemessung der Zollsätze ­ des Art. 174, die nicht nach dem Gewichte sondern für die Achse und das Stück angesetzt sind, nicht berücksichtigt worden sind. Infolgedessen müssen diese Apparate bei der Einfuhr mit den zugehörigen Wagen, auch wenn sie mit ihnen untrennbar verbunden sind, gesondert nach den entsprechenden ­ Artikeln des Tarifs verzollt werden, wobei ihr Gewicht nach den Originalfakturen der Fabrik zu bestimmen ­ ist (C. 07, Nr. 627). 214 Gemeinsame Anmerkung zu den Art. 169 und 170. Die in diesen Artikeln genannten ­ Instrumente werden zusammen mit dem Gewicht der besonders für sie eingerichteten Kasten, der Futterale, Büchelchen und dergl. in die sie verpackt sind, verzollt. 1 ) 170. Brillen, Lorgnetten, Doppelfernrohre (Operngläser) in Fassungen aus gemeinen Materialien; ebensolche ­ Fassungen ohne Gläser, für das Pud . . SO,— R I Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud .... 24,— 2? Anmerkung. Brillen, Lorgnetten und Doppelfernrohre (Operngläser) in Fassung aus Gold, Silber oder Platina werden nach Art. 148 verzollt, jedoch solche in Fassung aus Perlmutter, Schildpatt, Elfenbein und ähnlichen kostbaren Materialien, mit Verzierungen aus Emaille, mit Vergoldung und Versilberung nach Art. 215, Punkt 1. Gemeinsame Anmerkung zu den Art. 169 und 170. Die in diesen Artikeln genannten ­ Instrumente werden zusammen mit dem Gewicht der besonders für sie eingerichteten Kasten, der Futterale, Büchelchen und dergl., in die sie verpackt sind, verzollt. 171. Uhrmacherware: 1. Uhrwerke, ohne Gehäuse oder vom Gehäuse ­ getrennt eingeführt: a) zu Taschenuhren, für das Stück . . . 1,50 R b) zu Wand-, Tisch-, Kamin- und Reiseuhren, ­ ausser den unter lit. c genannten, für das Stück 1,50 R und ausserdem, für das Pfund .... 1,15 R Vertragsgemäss: Aus 1. Uhrwerke, ohne Gehäuse ­ oder Kasten oder von diesen getrennt eingeführt: ­ h) zu Wand-, Tisch-, Kamin- und Reiseuhren, ­ ausser den unter lit. c genannten, für das Stück 1,50 R und ausserdem, für das Pfund .... 0,75 2? L Vergl. unter Art. 169 — C. 83, Nr. 21 156. 215 c) zu hölzernen Uhren mit messingnen oder hölzernen Rädern (mit hölzernem Werkgestell und durch Gewichte in Bewegung ­ gesetzt), für das Stück .... 0,60 R Anmerkung 1. Als Uhrwerk gilt eine solche Verbindung seiner einzelnen Teile, bei welcher Platinen mit sämtlichen oder einigen daran befestigten Teilen vorhanden sind. Die nur mit Steinen und Achsen 1 ) versehenen Platinen, ohne andere Teile, gelten nicht als Werke. Anmerkung 2. Wand-, Tisch-, Kaminund Reiseuhren, deren Werke sich vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instruments nicht trennen lassen, werden nach dem Material des Gehäuses verzollt und unabhängig davon wird ein Zoll erhoben: a) für die im Punkt 1 lit. b genannten Uhrwerke, für das Stück 5,70 R b) für die im Punkt 1 lit. c genannten Uhrwerke, für das Stück 0,60 R Vertragsgemäss: Anmerkung 2. Wand-, Tisch-, Kamin- und Reiseuhren, deren Werke sich vom Gehäuse oder Kasten ohne Hilfe eines Instruments nicht trennen lassen, werden nach dem Stoff des Gehäuses oder Kastens verzollt und ausserdem werden folgende Zölle erhoben: a) für die im Punkt 1 lit. b genannten Uhrwerke: für das Stück 4,— 11 b) für die im Punkt 1 lit. c. genannten Uhrwerke: für das Stück 0,60 II Uhrwerke nach amerikanischem System, das heisst mit gestanzten, gebeizten, lackierten und auch polierten und durchbrochenen Gestellen und Rädern, deren Triebe nicht geschnitten sind (mit Ausnahme der ausserhalb der Platinen angebrachten Triebe), auch wenn die Aufziehfedern in geschlossenen Trommeln (eingebauten Federhäusern) untergebracht ­ sind, zahlen 90 Kopeken für das Stück, ohne Erhebung eines Gewichtszolls. Lässt sich bei Uhren mit Werken dieser Art das Werk vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instruments nicht trennen, so wird ein Gewichtszoll nach dem Material des *) Nach der amtlichen französischen Ausgabe: kleine Träger (petites colonnes). 216 Gehäuses und daneben ein Zoll von 90 Kopeken vom Stück für das Werk erhoben. Anmerkung 3. Uhrgehäuse, die getrennt ­ von den Uhrwerken oder mit Werken eingeführt werden, die sich ohne Hilfe eines Instruments vom Gehäuse trennen lassen, werden nach dem Material verzollt, aus dem sie angefertigt ­ sind. Pendel, Zifferblätter und Zeiger für Tisch- und Wanduhren, die zusammen mit den zugehörigen Uhrwerken in entsprechender Zahl, wenn auch nicht an den Uhrwerken befestigt, eingeführt werden, als zu denselben gehörend — nach Art. 171, P. 1 (C. 99, Nr. 19 963). Elektrische Uhren in fester Verbindung mit hölzernen Gehäusen, die Gehäuse — nach Art. 61, und die Werke — nach Art. 171, P. 1, Anm. 2 lit. a (C. 07, Nr. 626, P. 17). 2. Taschenuhren in goldenen Gehäusen, auch mit Verzierungen aus Edelsteinen, für das Stück 3. Taschenuhren, ausser goldenen: a) in silbernen Gehäusen, auch vergoldet oder mit vergoldeten Teilen und Verzierungen, ­ sowie in Gehäusen aus anderen Materialien, vergoldet oder versilbert, oder mit solchen Verzierungen, für das Stück b) in Gehäusen jeder Art, ausser den oben genannten, für das Stück Taschenuhren in Gehäusen aus gewöhnlichen ­ Materialien, auch mit vergoldetem Zifferblatt und Ringen, die keine Verzierung darstellen — nach Art. 171, P. 3 lit, b (C. 07, Nr. 626, P. 18). 4. Turmuhren, für das Stück ....... 5. Uhrwerkteile, auseinander genommen: a) nicht untereinander verbundene Teile, z. B.: einzelne Räder, Achsen usw., für das Pfund a) Vertragsgemäss: Für das Pfund .... Kupfererzeugnisse in Form von etwas konvexen Scheiben mit abgeschliffener Oberfläche, die bestimmt sind, als Pendel in Wanduhren zu dienen — nach Art. 171, P. 5 lit. a, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). 6,30 II 2,25 lt 1,60 lt 37,50 R 1,15 lt 0,75 R b) Vertragsgemäss: Für das Pfund .... Stahlsprungfedern, Aufziehfedern (flache) und runde, die in der Technik verschiedenartige Verwendung finden, ausser Spiralfedern — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material; unter Uhrfedern, die unter Art. 171, P. 5, fallen, sind nur die Spiraluhrfedern (Unruhefedern) zu verstehen — s. weiter unten das C. OH, Nr. 36 932 (C. 92, Nr. 14 043, P. 8). Teile von Turmuhren, die nicht vollständige Uhren bilden — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material und nicht nach Art. 171, P. 5 (C. 92, Nr. 14 043, P. 11). Innere metallene Teile von Wanduhren, an denen die Mechanismen der Uhrwerkteile befestigt werden — nach Art. 171, P. 5 (C. 95, Nr. 1403, P. 6). Nach einem in vorgeschriebener Weise bestätigten Beschluss ­ der besonderen Tarifkommission sind auseinandergenommene ­ Uhrwerkteile jeder Art, deren Zugehörigkeit zu einem Uhrwerk keinem Zweifel unterhegt, nach Artikel 171, P. 5, des Tarifs zu verzollen, ohne Rücksicht auf den Grad ihrer technischen Bearbeitung, die gewöhnlich erst mit der Montierung der Uhr selbst als vollendet anzusehen ist (C. 04, Nr. 5865). In Ergänzung des C. 92, Nr. 14 043, P. 8, (s. oben) ist entschieden, dass Federn aus Stahl, die nach dem Charakter der mit ihnen verbundenen Ergänzungsteile (wie z. B. Resonatoren) keinen Zweifel darüber lassen, dass sie zu einem Uhrmechanismus gehören, nach Art. 171, P. 5, des Tarifs zu verzollen sind (C. 08, Nr. 36 932). Aus dem Auslande eingeführte silberne und goldene Taschenuhren mit Probestempeln sind nicht durchzulassen, selbst in dem Fall nicht, wenn bei der Prüfung in der Probierkammer nur die Ringe nicht probehaltig, das übrige Gehäuse aber der Probe entsprechend befunden wird, da die Anbringung nicht probehaltiger Ringe an probehaltige ­ Uhren unter Art. 1390 des Strafgesetzes fällt (C. 85, Nr. 16 947). Laut einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 9. Februar 1910, Nr. 45, ist von den sogenannten Schwarz wälderUhren (Uhren, die ein hölzernes Werkgestell haben und durch Gewichte in Bewegung ­ gesetzt werden) in vollständigen wie unvollständigen Gehäusen, wenn auch nur mit einer Hinterwand oder Seitenwänden ­ versehen, bei der Einfuhr ausser dem Zolle für das Uhrwerk ­ auch noch der besondere Zoll für die Gehäuse zu erheben ­ (C. 10, Nr. 6690). Bei einem Zollamt sind goldene Gehäuse zu Taschenuhren ­ ohne fest angebrachte Ösen eingeführt worden, wobei 218 der Wareneigentümer erklärte, dass in der letzten Zeit die Uhrgehäuse und die Uhrwerke (in auseinander genommenem Zustand) gesondert aus dem Ausland eingeführt werden, weshalb die Ösen auch nicht an dem Uhrgehäuse, sondern an den in Russland zusammenzusetzenden Uhrwerken angebracht ­ werden, so dass diese Werke in beliebige Gehäuse eingebaut werden können. Da die Möglichkeit der Übertragung von Uhrwerken, an denen die Ösen zum Anhängen von Zollbleien angebracht sind, aus einem Gehäuse in ein anderes in der Praxis zu Missbräuchen ­ führen kann, so hat der Finanzminister die zollamtliche ­ Verbleiung von fertigen Taschenuhren oder von Taschenuhrgehäusen, die ohne derartige Ösen an den Gehäusen ­ aus dem Ausland eingeführt werden, mit der Massgabe verboten, dass seitens der Zollstellen dabei die Vorschriften ­ des § 287 der allgemeinen Dienstanweisung für die Besichtigung der Waren beobachtet werden. Da nach den genannten Vorschriften in jedem einzelnen Falle die Frage, ob Waren, deren Verbleiung aus irgend welchen Gründen schwierig ist, von der Verbleiung zu befreien sind, vom Plenum des Zollamts entschieden wird, so ist, ehe Taschenuhren und deren Gehäuse unverbleit abgelassen werden, von dem Plenum des Zollamts eine Entscheidung über die Befreiung der Waren von der Verbleiung einzuholen. Werden die Uhren und Gehäuse alsdann unverbleit abgelassen, so ist auf den den Besitzern auszustellenden Quittungen folgender Vermerk zu machen: „auf Beschluss des Plenums des Zollamts ­ ist die Ware (Angabe des Grundes) nicht verbleit worden.“ (C. 10, Nr. 34 822). 172- Musikalische Instrumente: 1. Flügel; nicht transportable Orgeln jeder Art, für das Stück 198,— R 1. Vertragsgemäss: Für das Stück 168,— R 2. Klaviere, für das Stück 120,— R 2. Vertragsgemäss: Für das Stück 96,— R 3. Transportable Orgeln, Physharmonikas, Positive, ­ Harfen, für das Stück 22,50 R 4. nicht besonders genannte musikalische Instrumente aller Art; Zubehörteile musikalischer Instrumente, gesondert eingeführt, wie: Bogen, Darm- und Seidensaiten (metallene Saiten werden nach Art. 155 verzollt), Klaviaturen, Hämmerchen (Wirbel für Klaviere werden nach Art. 156 Punkt 1 lit. b verzollt), Metronome, Stimmgabeln, Ansatzstücke ­ (Krone) und dergl., für das Pfund 0,30 R 4. Vertragsgemäss: Für das Pfund 0,15 R Alle Musikkasten überhaupt, die mit einem Schlüssel aufgezogen oder, ohne aufgezogen zu werden, mit der Hand gedreht werden — nach Art. 172, P. 4 (C. 84, Nr. 21 389). nach Gedrechselte hölzerne Bauernflöten — Art. 172, P. 4 (C. 88, Nr. 8843). Harfenschlüssel — nach Art. 172, P. 4, als Zubehör musikalischer Instrumente (C. 91, Nr. 23 187, P. 4). Holzteile der Klaviaturen für Flügel — nach Art. 172, P. 4 (C. 95, Nr. 2969). Zum Aufkleben auf Klaviertasten zugerichtete Knochenplättchen werden nach Art. 172, P. 4, nur in dem Fall durchgelassen, wenn durch vorgelegte Zertifikate ­ nachgewiesen wird, dass sie von einer bestimmten Pianofabrik oder -Werkstatt bezogen und somit unzweifelhaft ­ Zubehör musikalischer Instrumente sind. In allen anderen Fällen hat man sich nach dem C. 94, Nr. 22 199 zu richten — siehe Art. 215 (C. 95, Nr. 19 689). Spieldosen aller Art, die ein, zwei, drei und mehr Stücke spielen und mit einem Schlüssel aufgezogen oder mit der Hand gedreht werden, fallen unter Art. 172, P. 4, selbst wenn sie nach Form und Umfang zur Unterhaltung für Kinder bestimmt sind (C. 95, Nr. 22 197). Die unter dem Namen Mundharmonikas bekannten ­ Musikinstrumente aller Art — nach Art. 172, P. 4 (C. 96, Nr. 12 608). Die unter dem Namen Melodienbläser be kannten Musikinstrumente, die durch einfaches Einblasen von Luft (wie bei den Handharmonikas) durch ein Kautschukrohr, ­ nicht aber durch einen doppelten Balg, wie bei der Physharmonika, in Tätigkeit gesetzt werden — nach Art. 172, P. 4, als nicht besonders genannte Musikinstrumente (C. 99, Nr. 3121). Kolophonium in Platten, Würfeln, Zylindern usw. in besonderer Einfassung, als unzweifelhaftes Zubehör der Musikinstrumente — nach Art. 172, P. 4 (C. 99, Nr. 5332). Grammophone — nach Art. 172, P. 4 (C. 01, Nr. 2945). Phonographen, Graphophonen und ähnliche Instrumente ­ — nach Art. 172, P. 4 (C. 01, Nr. 16 528). Spielwalzen und Scheiben für Phonographen, Grammophonen ­ und Graphophonen sind nach Art. 172, P. 4, des Tarifs zu verzollen — s. weiter unten das C. 10, Nr. 36 115 (C. 01, Nr. 28 068). Gemäss einem Beschluss der Tarifkommissron vom 4. Mai 1906, Nr. 168, sind Polyphonen, Orchestrionen und dergl. nicht besonders genannte Saiteninstrumente nach Art. 172, P. 4, einzulassen (C. 06, Nr. 10 624). Anmerkung. Der Zoll für musikalische Instrumente wird auch von dem Gewicht der für sie besonders angefertigten Kasten und Futterale erhoben. Ariston-Notenplatten, auf denen die Hymne „Noch ist Polen nicht verloren“ und andere ähnliche 220 revolutionäre Lieder enthalten sind, dürfen nicht eingeführt werden (C. 81, Nr. 5985). Walzen bei musikalischen Instrumenten und Planchetten bei mechanischen Fortepianos werden ohne Erhebung eines besonderen, von den Instrumenten, zu denen sie gehören, ­ unabhängigen Zolles durchgelassen, und zwar Walzen —• sechs Stück, Planchetten — nicht mehr als für zehn einzelne Piecen (C. 86, Nr. 4978). Bei der Zollabfertigung eines Klaviers wurden verschiedene ­ Waren entdeckt, die an der inneren Seite der hinteren Holzeinfassung angefestigt waren. Die Zollämter werden darauf angewiesen, die genannten Instrumente genau zu untersuchen (C. 86, Nr. 27 353). Saiten aus Stahldraht — s. unter Art. 155, P. 2, das C. 09, Nr. 5962. Grammophonplatten unterliegen der Zensur gemäss den allgemeinen Bestimmungen (C. 10, Nr. 36 115). 173. Fuhrwerke: 1. für Personen: a) grosse, wie: Kutschen, viersitzige Kaleschen, ­ Landauer, Postkutschen, Omnibusse, ­ für das Stück b) leichte, wie: zweisitzige Kaleschen, Stuhlwagen ­ (chars k banc), Phaethons, Cabriolets, ­ Cabs, Droschken, Stadtschlitten, für das Stück Leichte Kaleschen, die ausser dem Hintersitz noch mit einer niederzuklappenden Bank versehen sind — nach Art. 173, P. 1 lit. b (C. 94, Nr. 21 902, P. 10). Renndroschken, auseinandergenommen, ohne Räder — nach Art. 173, P. 1 lit. b (C. 94, Nr. 21 903, P. 12). 2. offene Lastwagen auf Federn, verdeckte Packwagen (Fourgons), Brancardwagen 1 ), für das Stück Leichenwagen auf Federn, ohne Verzierung (Garnitur) mit Geweben, Federn, Quasten-Fransen usw. — nach Art. 173, P. 2 (C. 94, Nr. 21 902). Züge zum Verkehr auf den Landstrassen bestimmt und aus Lokomotiven und einachsigen Plattformen auf Federn bestehend, die Lokomotiven —- nach Art. 167, P. 1 lit. b, die Plattformen, sowohl die an die Lokomotiven angehängten, ­ wie die sonstigen, jede für sich — nach Art. 173, P. 2 (C. 07, Nr. 626). Der Finanzminister hat für den Einlass von Möbelwagen ­ (Fourgons), die für die Beförderung von Umzugsgut 1 ) Nach der amtlichen französischen Ausgabe: camions (Rollwagen). 240— R 160— R 75- ß 221 bestimmt sind, folgendes Verfahren angeordnet: Nach Besichtigung ­ des im Wagen untergebrachten Umzugguts wird der Wagen selbst in vorgeschriebener Weise besichtigt, wobei ­ an die Achsen Bleie angehängt werden. Demnächst ist der Zoll für den Wagen durch Hinterlegung sicher zu stellen, worauf das Zollamt aus eigener Machtvollkommenheit den Wagen mit dem Umzugsgut gegen eine schriftliche Erklärung ­ des Empfängers darüber ablässt, dass er sich verpflichtet, ­ den Wagen innerhalb 2 Monate vom Tage der Ablassung aus dem Zollamt ins Ausland wieder auszuführen. Das Zollamt stellt über den Wagen einen Begleitschein aus, der dem Ausgangszollamt vorzulegen ist. Nachdem der Wagen tatsächlich ins Ausland ausgeführt und dies vom Ausgangszollamt auf dem Begleitschein vermerkt worden ist, wird der letztere an das Eingangszollamt zurückgesandt, worauf dieses dem Empfänger die für den Wagen hinterlegte ­ Sicherheit zurückgibt. Das vorstehende Verfahren gelangt ­ in jedem einzelnen Falle nur auf Antrag des Wareneigentümers ­ zur Anwendung (C. 09, Nr. 27 382). Das im C. 09, Nr. 27 382, angegebene Verfahren für den Einlass von Möbelwagen, die mit Sachen aus dem Ausland eingeführt werden, ist auch auf solche Wagen ausgedehnt ­ worden, die zur Beförderung der Sachen von Personen, die aus Russland nach dem Ausland übersiedeln, leer vom Ausland eingeführt werden. Gleichzeitig sind die Zollämter ermächtigt worden, Persenningen, Decken u. dergl., die mit den Möbelwagen (leeren und beladenen) eingeführt werden und nur zur Verpackung und zum Schutze der Sachen während des Transports bestimmt sind, aus eigener Machtvollkommenheit ­ gegen Hinterlegung einer Sicherheit in Höhe des Zollbetrags ­ einzulassen mit der Massgabe, dass die hinterlegte Sicherheit bei der Wiederausfuhr der Gegenstände mit den Wagen zurückgegeben wird (C. 10, Nr. 20 745). 3. Fahrräder: a) zweirädrige, für das Stück ...... 30.— R a) Vertragsgemäss: Für das Stück .... SO,— 11 b) dreirädrige, für das Stück 60,— R c) vierrädrige, für das Stück 160,— R Zusammengesetzte unvollständige Fahrräder, die irgendwie ausgestattet sind, wie z. B. durch Emaillierung, Vernickelung u. dergl., selbst wenn sie nur aus dem Rahmen und einigen anderen Teilen bestehen, aber ohne Räder, Steuer, Sattel usw. — nach Art. 173, P. 3 (C. 99, Nr. 3121). Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse ­ der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 115, sind Fahrräder mit lederbezogenen Sätteln nach Art. 173, P. 3, ohne den 20 %igen Zuschlag, der in der Anm. 2 zu diesem Artikel bestimmt ist, einzulassen, da lederne Sättel einen notwendigen Bestandteil der Fahrräder und nicht eine Ausstattung ­ durch Tapeziererarbeit bilden (C. 06, Nr. 8597). 222 4. einfache Bauernwagen und diesen ähnliche Gefährte und Schlitten für Lasten und Personen; Kinderwagen; Krankenfahrstühle, für das Stück Zweirädrige Handwagen zum Transportieren von Milch — nach Art. 173, P. 4; die zugehörigen Krüge und Blechgefässe werden besonders nach dem Material verzollt <C. 87, Nr. 13 242, P. 63). Einspännige zweirädrige Karren zum Transport von Maschinengewehren, Patronenkästen und Zubehör, wie Lastfuhrwerke ­ — nach Art. 173, P. 4 — s. Verz. n. d. Stoff (C. 06, Nr. 9437). 5. einzelne Wagenbestandteile, ausser solchen von Fahrrädern: a) Kasten, Räder, Laternen und anderes Zubehör, ausser Achsen und Federn, für das Pud Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 15. Dezember 1905, Nr. 531, sind Fusspumpen zum Aufblasen von Kautschukradreifen, wie Zubehörteile von Fuhrwerk, nach Art. 173, P. 5 lit. a, des Tarifs einzulassen (C. 06, Nr. 624). b) Wagenachsen mit luftdicht schliessenden Kappen zum Festhalten der Schmiere, für das Pud Anmerkung. Alle anderen Achsen sowie Federn werden nach den Artikeln für Eisen- und Stahlwaren verzollt. 6. Fahrradteile jeder Art, für das Pud . . . V ertrag sgemäss: Anmerkung zu Punkt 6. Mäntel (Laufdecken) und Luftschläuche aus Kautschuk für Fahrräder werden nach Art. 88 verzollt, wenn an ihnen keine Metallteile ausser den an den Schläuchen befindlichen Ventilen angebracht sind. Fahrradteile, welche ihrer Konstruktion nach keinen Zweifel darüber lassen, dass sie als Zubehör zu Fahrrädern ­ anzusehen sind — nach Art. 173, P. 6 (C. 04, Nr. 7345). H andpumpen zum Einpumpen von Luft in Fahrradreifen ­ aus Kautschuk, die in auseinandergenommenem Zustand eingeführt werden — nach Art. 173, P. 6, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). Ein Erzeugnis aus einer an den Enden plattgedrückten ­ Stahlrohre, als Gabel für Fahrräder bestimmt — nach Art. 173, P. 6, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). Pfeifen, Glocken und Laternen, versehen mit einer Vorrichtung zur Befestigung an Fahrrädern 22— R 15,— R 6,— R 40— R 223 und zum richtigen Laufe - und gefahrlosen Gebrauche von Fahrrädern dienend, wie Fahrradteile — nach Art. 173, P. 6, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). 7. Vertragsgemäss (Fr.): Automobile mit 4 und mehr Plätzen, für das Stück . . . 220,— R Automobile mit weniger als 4 Plätzen, für das Stück IAO,— R Plattformen und Rahmen von Automobilen, für das Stück 70,— R Motorfahrräder mit 2 Rädern, für das Stück 20,— R Motorfahrräder mit 3 Rädern, für das Stück 70,— R Motorfahrräder mit 4 Rädern, für das Stück 140,— R Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse •der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 116, sind die im Art. 173, P. 7, des Tarifs genannten Automobile und Motorfahrräder, falls sie mit Ausstattung aus Tapeziererarbeit eingeführt werden, nach dem genannten Punkt ohne den in der Anm. 2 angegebenen Zuschlag von 20 v. H. einzulassen, da sich diese Anmerkung nur auf die Punkte 1,2,3 und 4 desselben Artikels bezieht (C. 06, Nr. 8187). Anmerkung 1. Fuhrwerke jeder Art mit mechanischer Triebkraft werden nach den entsprechenden ­ Punkten dieses Artikels mit einem Zuschlag von 20 v. H. zu den in diesen Punkten bestimmten Zollsätzen verzollt. Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung 1. Diese Anmerkung des allgemeinen Tarifs wird aufgehoben. Anmerkung 2. Fuhrwerke mit vollendeter (nicht roh bezogener) Tapeziererarbeit werden mit einem Zuschlag von 20 v. H. zu dem in diesem Artikel in den Punkten 1, 2, 3 und 4 und in der Anmerkung 1 zu diesem Artikel festgesetzten ­ Zoll eingelassen. Das Zolldepartement teilt dem Ressort die nachfolgenden vom Finanzminister bestätigten Regeln für den Durchlass von Automobilen, Velocipeden und Motocyclettes zur Nachachtung ­ und mit dem Hinzufügen mit, dass diese Regeln alle bisher erlassenen Zirkulare und Einzelvorschriften über diesen Gegenstand ersetzen. Regeln fiir den Durchlass von Automobilen, Velocipeden und Motocyclettes (bestätigt vom Finanzmmister am 24. Juni 1911). I. Ueber den zeitweiligen zollfreien Durchlass von Automobilen, Velocipeden und Motocyclettes, die von Sportsleuten und anderen Personen eingeführt werden. 224 § 1. Von Sportsleuten und anderen Personen eingeführte ­ Automobile, Velocipede und Motooyelettes werden je nach der Marschroute der Inhaber, nach Massgabe der §§ 2 bis 5 dieser Regeln über alle Zollanstalten zeitweilig zollfrei durchgelassen. § 2. Bei der Einfuhr von Automobilen, Velocipeden und Motooyelettes der in § 1 bezeichneten Art, die zur Wiederausfuhr ­ bestimmt sind, nimmt das Einlasszollamt bei der Besichtigung eine Urkunde auf unter genauer Beschreibung der Vehikel und lässt sie gegen Hinterlegung einer Kaution im Betrag des Zolles ab, die bei der Wiederausfuhr der Vehikel, sofern diese innerhalb 6 Monaten vom Tage der Ablassung aus dem Zollamt erfolgt, zurückgegeben wird. § 3. In den Urkunden wird folgendes angegeben: der Tag der Ausstellung der Urkunde und die Frist ihrer Geltung, der Name und der Wohnort des Inhabers und ferner 1. in bezug auf Automobile: eine genaue Beschreibung ihrer Kennzeichen ­ als: ungefähres Gewicht, Nummer, Anstrich des Chassis (d. h. der Räder und des GesteEs), Nummer des Chassis, Typus und Anstrich der Equipage, Zahl der Sitze, Art und Farbe des Beschlags und etwaige besondere Merkmale ­ (Wappen, Initialen usw.); 2. in bezug auf Fahrräder und Motooyelettes — eine genaue Beschreibung derselben, wobei obligatorisch die Firma und die Nummer anzugeben ist. § 4. An Fahrräder und Motooyelettes werden mit Hilfe von Bindfaden mit Draht, an das Gestell, an derjenigen Stelle unter dem Sattel, wo die dicken Röhren einen Winkel bilden, Zollbleie angehängt, wobei das Blei in ein Säckchen von Sämischleder eingenäht wird, derart, dass es weder das GesteU zerkratzt, noch den Fahrer behindert. § 5. Die in § 3 erwähnten Urkunden werden den Personen, ­ die auf Automobilen, Velocipeden und Motooyelettes einreisen, übergeben, um dem Ausgangszollamt vorgelegt zu werden; die Ausreise kann nicht bloss über dasselbe Zollamt, ­ von dem die Vehikel durchgelassen worden sind, sondern auch über jede andere Zollanstalt, je nach der Marschroute, erfolgen. Nachdem die Uebereinstimmung der äusseren Kennzeichen der exportierten Vehikel mit den Angaben der Urkunde festgestellt worden ist und falls die Zollbleie (§ 4) an den Fahrrädern und Motooyelettes unversehrt sind, wird die bei der Einfuhr hinterlegte Kaution bezw. der Zoll zurückgegeben ­ und die Zollbleie an den Fahrrädern und Motocyclettes abgeschnitten. II. Verfahren für den zeitweiligen, zollfreien ­ Durchlass von Automobilen, die Mitgliedern des Kaiserlich Russischen Automobilclubs und anderer russischer und ausländischer Vereine gehören, die mit dem genannten C 1 u b i n v e r t r a g 1 i c h e m Reziprozitätsverhältnis stehen. § (3. Der Kaiserlich Russische Automobilclub hinterlegt ­ im St. Petersburger Seezollamt eine Kaution von mindestens 1100 Rbl., was dem höchsten ZoEbetrag für 5 Automobile gleichkommt. § 7. Der Club versieht die Mitglieder der vereinigten Automobilvereine mit Triptyques, von denen jedes aus fünf 225 Kupons besteht, nach dem vom Zolldepartement bestätigten und hier beigefügten Muster. § 8. Bei der Einreise nach Bussland legt der Besitzer des Automobils das Triptyque dem Eingangszollamt vor, das den Kupon A herausreisst und sowohl in diesem, wie in dem Kupon C das Datum der Einfuhr des Automobils vermerkt, ­ worauf es den Kupon A unverzüglich an das Petersburger ­ Seezollamt sendet, das Triptyque aber mit den verbliebenen ­ Kupons dem Besitzer des Automobils aushändigt. § 9. Bei der Ausreise aus Russland, auch wenn diese über ein anderes Zollamt stattfindet, ist das Triptyque dem Ausgangszollamt vorzulegen, welches den Kupon B herausreisst, ­ in diesem und dem Kupon C das Datum der Ausfuhr des Automobils vermerkt und den ersteren dem St. Petersburger ­ Seezollamt übersendet. § 10. Auf Grund eines und desselben Triptyques kann die Grenze mehrmals hin und zurück überschritten werden, jedoch mit der Massgabe, dass auf der Rückseite des Triptyques von den Zollanstalten jedesmal der Zeitpunkt der Ablassung des Automobils ins Ausland und der Wiedereinlassung nach Russland vermerkt wird und dass das Triptyque nicht länger als 6 Monate Geltung hat. § 11. Das St. Petersburger Seezollamt vergleicht, nach Eingang den Kupon B mit dem Kupon A, und wenn sich dabei ergibt, dass das Automobil nach Ablauf von 6 Monaten vom Tage der Einfuhr ausgeführt worden ist oder wenn innerhalb 7 Monaten nach Empfang des Kupons A der Kupon B mit der Bescheinigung der rechtzeitigen Wiederausfuhr ­ des Automobils gar nicht eingeht, so zieht das Zollamt ­ den entsprechenden Betrag der Kaution als Zolleinnahme ­ ein. III. Verfahren für den zeitweiligeil, zollfreien Einlass von Automobilen, V e loci ­ p e d e n und Motocyclettes, die Mit-' gliedern des russischen und italienischen Touring-Clubs, des Bundes deutscher und österreichischer Ve1ocipedisten- und A u t o m o b i 1 i s t e n v e r e i n e und anderer russischer ­ und ausländischer Clubs und Vereine gehören, die mit den genannten Vereinen in vertraglichem Reziprozitätsverhältnis ­ stehen. § 12. Die Verwaltungen des russischen und italienischen Touring-Clubs und des Bundes der deutschen und österreichischen ­ Velocipedisten- und Automobilistenvereine hinterlegen ­ im St. Petersburger Seezollamt, in barem Geld, eine Kaution im Betrage des Zolls für so viel Automobile, Velocipede und Motocyclettes (gesondert für jede Gattung von Vehikeln), als nach der Zahl der Mitglieder eines jeden von den Vereinen, die mit den genannten Vereinen in Vertragsverhältnis ­ stehen, in Russland kursieren können. § 13. Nach Empfang der Kautionen stellt das St. Petersburger ­ Seezollamt, ausser der üblichen Quittung, dem betreffenden ­ Verein auf den demselben anzufertigenden Blanketts besondere Büchlein aus, zu je einem für jedes Automobil, 15 226 Velooiped und Motocyclette, die aus 3 Blättern bestehen, auf deren jedem das Zollamt bescheinigt, dass der Zoll (in dem und dem Betrage), der für das betreffende Vehikel im Fall seiner Einfuhr nach Russland zu zahlen wäre, durch Kaution sichergestellt ist. § 14. Der Verein versieht mit diesen Büchlein seine Mitglieder, indem er darin den Namen des Mitgliedes und die Nummer des ihm gehörenden Vehikels vermerkt; diese Büchlein haben nur im Lauf des Jahres Gültigkeit, das auf jedem Blatt des Büchleins vermerkt ist. § 15. Bei der Einreise nach Russland ist das Büchlein dem Eingangszollamt vorzulegen, welches das erste Blatt ausreisst, den Zeitpunkt der Einfuhr des Vehikels darauf vermerkt und es unverzüglich an das St. Petersburger Seezollamt ­ sendet, das Büchlein selbst aber mit den 2 verbliebenen ­ Blättern dem Tourist zurückgibt. § 16. Nach Empfang des Blattes vom Eingangszollamt (§ 15) schreibt das St. Petersburger Seezollamt in seinen Büchern den Betrag, der dem auf dem Blatt vermerkten Zollbetrag entspricht, von der Kaution ab behufs Sicherstellung ­ der Rückausfuhr des betreffenden Vehikels. § 17. Bei der Ausreise aus Russland, auch wenn sie über ein anderes Zollamt erfolgt, legt der Tourist sein Büchlein abermals dem Zollamt vor, welches nunmehr das zweite Blatt ausreisst, darin den Zeitpunkt der Ausfuhr des Vehikels vermerkt und es an das St. Petersburger Seezollamt sendet. § 18. Nach Empfang dieses Blattes vergleicht das St. Petersburger Seezollamt dasselbe mit dem ersten Blatt und wenn sich dabei ergibt, dass das darin bezeichnete Vehikel innerhalb 6 Monaten nach der Einfuhr wieder ausgeführt worden ist, so wird die Kaution für den entsprechenden Betrag wiederhergestellt, wovon das Zollamt den Verein benachrichtigt, der danach das Recht hat, ein neues Büchlein (§ 13) zu erhalten; wenn sich jedoch beim Vergleich der Blätter 1 und 2 erweist, dass das Vehikel nach Ablauf von 6 Monaten ausgeführt worden ist, oder wenn das zweite Blatt innerhalb 7 Monaten nach Empfang des ersten überhaupt ­ nicht cingeht, so zieht das Zollamt den entsprechenden Teil der Kaution als Zolleinnahme ein. IV. Verfahren für den Durchlass von Automobilen, Velocipeden und Motocyclettes, ­ die zeitweilig ins Ausland ausgeführt werden. § 19. Bei der Ausfuhr von Automobilen, Fahrrädern und Motocyclettes stellt das Ausfuhrzollamt einen Ausfuhrschein ­ aus und hängt an die Fahrräder und Motocyclettes Zollbleie an, in derselben Weise wie in § 4 angegeben. In den Ausfuhrschemen werden dieselben Angaben vermerkt, wie in den in § 3 genannten Urkunden. § 20. Bei der Rückeinfuhr der Vehikel nach Russland, sofern dieselbe innerhalb 6 Monaten erfolgt, werden die Ausfuhrschoine dem Eingangszollamt vorgewiesen, das, nachdem ­ es sich von der Identität der eingeführten Vehikel mit den in den Ausfuhrscheinen bezeichneten und von der Unversehrtheit ­ der an die Fahrräder und Motocyclettes an- — 227 — gehängten Bleie überzeugt hat, die Vehikel zollfrei einlässt, wobei die vom Ausfuhrzollamt angehängten Bleie abgeschnitten ­ werden. § 21. In Abweichung von den Vorschriften der §§ 19 und 20 kann die Ausfuhr und die zollfreie Wiedereinfuhr von Automobilen auch auf Grund von Triptyques des Kaiserlich Russischen Automobilclubs stattfinden, in denen dieselben Angaben zu vermerken sind, wie in den in § 8 genannten Triptyques, wobei die Ausgangszollanstalt im Triptyque den Zeitpunkt der Ausfuhr des Automobils vermerkt. § 22. Im Fall irgendwelcher Missbrauche seitens derjenigen ­ Personen, denen die in diesen Regeln bezeichneten Vergünstigungen betreffend den Durchlass von Automobilen, Velocipeden und Motocyclettes gewährt werden, gehen die betreffenden Personen dieser Vergünstigungen unverzüglich verlustig. § 23. Die Geltung dieser Regeln (§§ 1—21) erstreckt sich nicht auf Automobile, Velocipeds und Motocyclettes, die in Form von Waren importiert werden (C. 11, Nr. 20 045). 174. Eisenbahnwagen: 1. Plattform- und Kohlenwagen, für die Achse 240,— R 2. Güter- und Kesselwagen, für die Achse . 360,— R Personenwagen: 3. 3. Klasse, auch Gepäck- und Postwagen, für die Achse 450,— R 4. 3. und 2. Klasse (gemischt), für die Achse 495,—- R 5. 2. Klasse, für die Achse 532,50 R 6. 1. und 2. Klasse (gemischt), für die Achse 615,— R 7. 1. Klasse, für die Achse 697,50 R Salon-Eisenbahnwaggons mit Buffets — nach Art. 174, P. 7, zusammen mit den Möbeln, Teppichen und anderen notwendigen Einrichtungsgegenständen der Waggons; dagegen wird alles, was sich sonst im Waggon befindet, als Geschirr, Wäsche u. dergl. nach dem Material verzollt (C. 96, Nr. 12 608, P. 6). Pferdebahnwagen: 8. zweispännige, für das Stück 510,— R Waggons für elektrische Bahnen, die nach der Gesamtzahl der Innen- und der Aussenplätze zweispännigen Waggons entsprechen — nach Art. 174, P- 8; die zu denselben erforderlichen Motoren — nach Art. 167, und endlich Persenningen, wenn mit den Waggons eingeführt — nach dem Material, aus dem sie angefertigt sind (C. 9(), Kr. 12 608). Waggons für schmalspurige Dampfeisenbahnen ­ — nach Art. 174. Waggons für elektrische ­ Bahnen sind zu verzollen: 1. für Stadtbahnen — 15* i 228 nach Art. 174, P. 8, die zugehörigen Motoren gesondert — nach Art. 167, und 2. für ausserstädtische Bahnen, die Dampfeisenbahnen ­ gleichbedeutend sind — nach den Punkten 1—7 des Art. 174 (C. 99, Nr. 6238, P. 42). 9. einspännige, für das Stück 375,— R Pferdeeisenbahnwaggons, auch wenn sie nach den Verhältnissen der gegebenen Örtlichkeit zum Bespannen ­ mit zwei Pferden eingerichtet sind — nach Art. 174, P. 9, in allen den Fällen, wenn diese Waggons nicht über sechzehn gedeckte oder nicht über zwanzig ungedeckte Passagierplätze haben und dabei nicht mit Imperialen versehen ­ sind (C. 89, Nr. 72, P. 3). Zusammen mit den Wagen eingeführte Kontrollapparate — siehe Art. 169 (C. 07, Nr. 627). 175. See- und Flussschiffe in vollständigem Zustande mit vollem Takelwerk oder ohne solches: 1. eiserne Seeschiffe, von jeder Ton des vollen Raumgehalts: a) bei den ersten. 100 Tons, für die Ton . 57,— R b) bei den folgenden Tons, von 100 bis 1500 Tons, für die Ton 30,— R c) bei den folgenden Tons, von 1500 und darüber, für die Ton 15,— R 2. eiserne Schiffe, für den Verkehr auf Flüssen und Seen und auf dem Kaspischen Meere be- , stimmt, sowie die zur Arbeit in den Seehäfen bestimmten Bugsierdampfer, Barken und schwimmenden ­ Kräne: a) Andere als Dampfschiffe, von jeder Ton des vollen Raumgehalts 30,— R b) Dampfschiffe, ausser dem unter lit.a dieses Punktes für Fahrzeuge ohne Dampfbetrieb ­ festgesetzten Zolle vom vollen Raumgehalt noch von jedem Quadratfuss der Heizfläche der Kessel 4,50 R 3. hölzerne Fluss- und Seeschiffe: a) Andere als Dampfschiffe, von jeder Ton des vollen Raumgehalts 12,— R b) Dampfschiffe, ausser dem unter lit. a dieses Punktes für Fahrzeuge ohne Dampfbetrieb festgesetzten Zolle vom vollen Raumgehalt noch von jedem Quadratfuss ­ der Heizfläche der Kessel . . 4,50 R 229 Anmerkung 1. Eiserne Schiffe, mit oder ohne Dampfmaschinen, zerlegt eingeführt, werden nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs verzollt. Anmerkung 2. Gleichermassen werden nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs die Gegenstände des Schiffsinventars verzollt, mit Ausnahme derjenigen, die für ordnungsmässige und gefahrlose Fahrt unumgänglich notwendig oder die am Schiffskörper fest angebracht sind, sowie ausser den in Anmerkung 3 erwähnten Ankern, Ketten und Drahttrossen, welche aus dem Auslande für die Ausrüstung und Takelung von See-Segelschiffen eingeführt werden. Die nähere Bestimmung dieser mit dem Schiffe zusammen ­ zu verzollenden Gegenstände ist dem Finanzminister im Einvernehmen mit dem Verweser ­ des Marineministeriums, hinsichtlich der Fluss- und Binnenseefahrzeuge auch im EinvSrnehmen mit dem Minister der Wasser- und Wegekommunikationen ­ überlassen. Anmerkung 3. Als zeitweilige Massregel auf 10 Jahre, vom 1. Juli 1898 an, ist die zollfreie ­ Einfuhr fertiger eiserner Seeschiffe, welche für den Verkehr auf den äusseren Meeren bestimmt ­ sind, gestattet. Diese Massregel erstreckt sich auch auf See-Lustdampfjachten, auf Baggermaschinen ­ für Vertiefungsarbeiten in Häfen und Flüssen, auf Eisbrecher, die besonders für die Freihaltung der Seehäfen von Eis bestimmt sind, auf Schwimmdocks sowie auf Fahrzeuge aller Art, welche für den Verkehr unter russischer Flagge auf der Donau erworben werden. Für die vorgeschriebene Zeit werden ferner vom Zolle befreit Anker, Ketten und Drahttrossen, welche aus dem Auslande für die Ausrüstung und Takelung von See-Segelschiffen eingeführt werden, wobei die Festsetzung der Vorschriften für die zollfreie ­ Einfuhr dieser Metallwaren dem Finanzminister ­ anheimgestellt wird. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anm. 3 des Art. 175 wurde durch Allerhöchst ­ bestätigtes Gesetz vom 1. Juli 1908 bis zum 1. Januar 1910 und später durch das Gesetz vom 11. Februar 1910 bis zum 1. Januar a. St. 1912 verlängert. (Russisches Gesetzblatt, Nr. 33 von 1910.) 230 Auf Grund der Gesetze vom 1. Juli 1908 und vom 11. Februar 1910, betreffend Verlängerung der Zollfreiheit für die Einfuhr von eisernen Seeschiffen, hat der Finanzminister die Geltung der Regeln vom 30. Juni 1898 über die zollfreie Einfuhr von Ankern, Ketten und Drahttrossen, die aus dem Ausland für die Bedürfnisse der Ausrüstung und Takelung von seegehenden Segelschiffen eingeführt werden, bis zum 1. Januar 1912 verlängert und bestimmt, dass die Cirkulare des Zolldepartements vom 30. September 1898, Nr. 20 595, 4. Dezember 1898, Nr. 25 475, 11. Oktober 1899, Nr. 21 047, und 4. April 1900, Nr. 7365, betreffend die Bedingungen ­ der zollfreien Ablassung obiger Gegenstände, in Kraft zu belassen sind (C. 10, Nr. 9764). — Näheres über diese Regeln — in dem vom Deutsch-Russischen Verein herausgegebenen „Russischen Zollreglement“, Berlin, 1909. Boote, in zerlegter Gestalt eingeführt, — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material (C. 85, Nr. 1182). Baggermaschinen, auf Schiffen aufgestellt und montiert, mit den Schiffen zusammen eingeführt — nach Art. 175 (C. 85, Nr. 21 358). Hinsichtlich der Verzollung im Auslande gebauter Schiffe ist auch in Zukunft die bis jetzt bestehende Regel zu beobachten, nach der der Schiffskörper nebst den auf dem Schiffe aufgestellten Maschinen und der Takelung unter Art. 175 fallen; für alle übrigen Gegenstände aber, die zwar das Schiffsinventar, aber nicht ausschliessliches Schiffszubehör bilden, sondern jederzeit auch die Bedeutung eines selbständigen Handelsartikels annehmen können, wie z. B. Möbel, Lampen, Spiegel, Uhren, Bilder, Musikinstrumente, Toilettengegenstände, Tisch- und Bettwäsche, Wannen, Decken, Kissen, Geschirr, Messer, Gaheln, Wagen u. dergl. ist der Zoll selbständig nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs zu erheben; unter den Zollsatz nach Art. 175 fällt nur die Takelung des Schiffes, zu der nur für die Navigation erforderliche Gegenstände gehören, wie z. B. Anker, Segel, Taue, Signallaternen und andere Ausrüstungsgegenstände, sowie Vorrichtungen der inneren Ausstattung des Schiffes, die mit ihm ein Ganzes bilden und zu selbständigem Gebrauch ­ nicht trennbar sind. Es versteht sich von selbst, dass alles unabhängig vom Schiff nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs zu verzollende Inventar bei der Deklaration ­ unter besonderen Ziffern aufgeführt sein muss (C. 86, Nr. 20 473). Für die auf russischen und verzollten ausländischen Schiffen vorgenommenen Reparaturen, sowie für Maschinen, Kessel u. a., durch welche die entsprechenden alten Gegenstände ersetzt worden sind, wird der entsprechende Zoll erhoben (C. 96, Nr. 17 187). Nach der Bestimmung des § 12 der am 6. Februar 1899 vom Finanzminister bestätigten Instruktion über Ausmessung ­ der Heizfläche der Dampfkessel auf den Dampfschiffen ist der Eigentümer oder der Kommandant eines jeden aus dem Auslande ankommenden Dampfschiffes bezw. der Bevollmächtigte derselben zwecks Zollentlastung gemäss den Punkten 2 und 3 des Art. 175 und Erlegung der Dampfschiffs-Kessel-Gebühren verpflichtet, binnen 36 Stunden vom Zeitpunkte des Einlaufens des Schiffes in den Hafen an gerechnet, dem Hafenzollamtskontor eine besondere Deklaration einzureichen, in der die Benennung des Schiffes, dessen Eigentümer, die Zahl der Haupt- und Hilfsdampfkessel, deren äussere Abmessungen, die Zahl der Feuerungen der einzelnen Kessel verschiedener Abmessungen, die Art der Kessel, ob Flammrohrkessel, ob Wasserröhrenkessel ­ oder gemischte, das System des Kessels, d. h. ob Schottischer, Belleville’scher Kessel u. a. m., verzeichnet sind, ausserdem die Zeichnung der Kessel jeder Art nebst Quer- und Längenschnitten im Massstabe von %, 1 und y 2 Engl. Zoll = 1 Engl. Fuss. Indem das Zolldepartement die Aufmerksamkeit der Zollämter auf diese Bestimmungen lenkt, trägt es ihnen zugleich ­ auf, den Kaufleuten zu erklären, dass zur Erleichterung der Berechnung der für die erwähnten Dampfschiffe fälhgen Gebühren die Eigentümer, Kommandeure bezw. deren Agenten aufgefordert werden, den Zollämtern neben der obenerwähnten ­ Deklaration, ausser Zeichnung und anderen Ausweisen ­ über die auf den Dampfschiffen befindlichen Dampfkessel, ­ auch die Berechnung der Heizfläche mit vorzulegen (C. 99, Nr. 9056). Räume für Wasserballast, gleichviel, wo sie sich befinden, ­ sollen vom Gesamtrauminhalt gemäss § 5 der Regeln über Ausmessung des Rauminhalts von See-Dampfschiffen nach dem System Mursom abgezogen werden, sobald diese Räumlichkeiten zu keinen anderen Zwecken als zu Wasserballast ­ verwendet werden können (C. 03, Nr. 23 274). Gruppe VIII. Papier und Papierwaren. Bücher. Lumpen und Papiermasse: 1. Lumpen: a) jeder Art, ausser wollenen, für das Pud 3. Anmerkung. Lumpen jeder Art, ausser wollenen, für Papierfabriken, werden nach vom Pinanzminister festzusetzenden besonderen Bestimmungen ­ zollfrei eingelassen. Zur Erläuterung des C. 95, Nr. 2969 (s. unter P. 1 lit. b dieses Art.) macht das Zolldepartement bekannt, dass das Zufällige und zugleich geringfügige, 2 % in jedem Warenballen ­ nicht übersteigende Vorhandensein wollener Lappen in gewöhnlichen Lumpen kein Grund sein soll, um die ganze Ware jenem Zirkular gemäss als wollene Lumpen anzu- 232 sehen; solche Lumpen haben als gewöhnliche nichtwollene, unter Art. 176, P. 1 lit. a, zu bringende zu gelten. Um die Tatsache des zufälligen und sehr unbedeutenden, 2% nicht übersteigenden Vorhandenseins wollener Lumpen in der Ware festzustellen, haben die besichtigenden Beamten die Frage der Verzollung der Plenarversammlung des Zollamtes vorzulegen, ­ deren Entscheidung für den zollfreien Einlass massgebend ­ ist (C. 95, Nr. 21 081). b) wollene, auch Abschnitzel von wollenen Geweben, die nicht als Muster angesehen werden können (Art. 218), höchstens eine Arschin lang und ein Werschok breit, für das Pud 3,50 R Anmerkung. Wenn bei der Besichtigung wollener Lumpen und Abschnitzel in einem der Warenballen Abschnitzel oder Tuchleisten vorgefunden ­ werden, die das in Punkt 1 lit. b bezeichnete Mass übersteigen, so wird die ganze Sendung nach Art. 198 verzollt. Baumwollene Lumpen mit Beimischung von wollenen — nach Art. 176, P. 1 lit. b. — Vergl. C. 95, Nr. 21 081 unter P. 1 lit. a dieses Art. (C. 95, Nr. 2969). Wollene Lumpen jeder Art sind unabhängig von der in P. 1 lit. b dieses Artikels festgesetzten Grösse der einzelnen Stücke nach Art. 176, P. 1 lit. b, zu verzollen und unter Art. 198 gemäss der Anmerkung zu Art. 176, P. 1, nur dann zu bringen, wenn sich Abschnitzel und Tuchkanten ­ von mehr als eine Arschin Länge und ein Werschok Breite, d. h. Teile neuer, nicht in Gebrauch gewesener wollener Stoffe vorfinden (C. 98, Nr. 3071). Eisendraht als Bandage der Lumpenballen — zollfrei, als Verband der Ware (C. 86, Nr. 24 130, P. 9). 2. Papiermasse, auf mechanischem Wege hergestellt ­ (Holzmasse): a) trockene, mit einem Wassergehalt von ■weniger als 50 v. H., für das Pud . : 0,35 R a ) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud 0,H'5 R Holzstaub, wie nicht chemisch zubereitete Papiermasse ­ — nach Art. 176, P. 2 lit. a (C. 90, Nr. 9436). b) feuchte, mit einem Wassergehalt von 50 v. H. und darüber, für das Pud . 0,18 R b ) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1905: Für das Pud 0,1# H 3. Papierschnitzel und Makulatur, für das Pud 0,35 R 233 Anmerkung. Holzmasse, in Form von Pappe und in dünnen Tafeln eingeführt, sowie Makulatur werden nur dann nach diesem Artikel (176) verzollt, wenn sie fein zerhackt oder dicht durchlöchert sind. 4. auf chemischem Wege hergestellte Masse (Zellulose, Masse aus Lumpen, Stroh, Torf usw.): a) trockene, mit einem Wassergehalt von weniger als 50 v. H., für das Pud . . a) Vertragsgemäss bis 18.ßl. XII. 1915: Für das Pud Zellulose, trockene, in dünnen Schichten und Lagen unter der Bezeichnung Lignin — nach Art. 176, P. 4 lit. a (C. 07, Nr. 626). b) feuchte, mit einem Wassergehalt von 50 v. H. und darüber, für das Pud b ) Vertragsgemäss bis 18.ßl. XII. 1915: Für das Pud 177. Papierwaren: 1. Pappe, Papiermache und Steinpappe: a) Holzpappe, ungefärbt, in Tafeln, für das Pud a) Vertragsgemäss bis 18. /31. XII. 1915: Für das Pud b) Holzpappe, in der Masse gefärbt; Pappe aus Lumpen, Stroh und jeder anderen Art, ausser den besonders genannten, in dünnen Tafeln oder in Streifen und Kärtchen zerschnitten, auch in der Masse gefärbt; geteerte Dachpappe; Pappe und Papier, mit Teer, antiseptischen Mitteln, Insekten - Vertilgungsmitteln, Salpeter, Schwefel getränkt oder bestrichen; Karten für Jacquardstühle, nicht satiniert; ­ Papiermache und Steinpappe, unverarbeitet, für das Pud b) Vertragsgemäss bis 18.ßl. XII. 1915: Für das Pud Dachpappe in Rollen — nach Art. 177, P. 1 lit. b (C. 10, Nr. 520). c) Pappe jeder Art soweit unter lit. a und b genannt, in Rollen, für das Pud 234 Nicht besonders genannte Pappe in gefältelter Form (Wellpappe ?), mit Papier unterklebt, die als besonderes ­ Verpackungsmaterial zum Schutze von zerbrechlichen Gegenständen auf dem Transport dient, in rollenartigen Bündeln, ist nach Art. 177, P. 1 lit. c, des Tarifs zu verzollen ­ (C. 10, Nr. 36 911). d) Bristolkarton (Pappe), im Gewichte von mehr als 650 g für das Quadratmeter; Pappe satiniert und geglättet, sowie gefärbt, ­ aber nicht in der Masse, in Rollen und Tafeln; Karten für Jacquardstühle aus satinierter Pappe; Röhrchen zum Aufwickeln von Garn; Waren aus Pappe, Papiermache und Steinpappe, ausser den besonders genannten, auch lackiert, für das Pud Untersätze für Biergläser, aus Papiermasse ohne Verzierungen — nach Art. 177, P. 1 lit. d (C. 10, Nr. 520). Mützenschirme aus Pappe und Papiermache, lackiert, auch mit eingepressten Rändern, die keine Verzierung ­ darstellen — nach Art. 177, P. 1 lit. d (C. 10, Nr. 520). Pappblätter mit runden Öffnungen an 2 Rändern, vorbereitet zur Herstellung einer besonderen Art zylindrischer Behälter für Garn — nach Art. 177, P. 1 lit. d, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). e) Bristolkarton (Pappe), im Gewichte von 650 g und weniger für das Quadratmeter, ­ sowie auch Bristolkarton jeder Art mit Wasserzeichen, eingepresstr-n Mustern und Zeichnungen, oder in Streifen und Kärtchen zerschnitten, für das Pud Karten aus Bristolkarton, die zwar zur Herstellung von Karten für Jacquardstühle bestimmt sind, aber noch nicht die entsprechenden, diesen Karten eigentümlichen ­ Öffnungen haben — nach Art. 177, P. 1 lit. e, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). Als nach Art. 177, P. 1, verzollbarer Karton zum Unterschiede von Papier, sind Blätter aus Papiermasse anzusehen, ­ die mehr als 250 g im Quadratmeter (oder 5,44 Solotnik im Quadratfuss) wiegen (C. 00, Nr. 15 873). 2. Papier: a) Packpapier, nur aus Holzstoff (gekochtem Holz), für das Pud — 235 — b) Papier jeder Art, ausser dem besonders genannten, weisses und farbiges (in der Masse gefärbt), ohne Verzierungen; Papier, auf undichtes Gewebe, Leinwand ­ oder Mitkal (groben Kaliko) geklebt; ­ Hefte, auch mit Umschlag, jedoch ­ ohne Einband; liniiertes Papier, für das Pud 6,— R Vertragsgemäss: Aus 2. Zu b) Kragen, Manschetten, ­ Vorhemden aus Papier, auch auf einer oder auf beiden Seiten mit weissem, farbigem oder bedrucktem Baumwollstoff überzogen, ohne wirkliche ­ Nähte, zusammengewogen mit den Schachteln oder Kartons, in denen sie sich befinden. Bei der Verzollung von Kragen, Manschetten und Vorhemden ­ der genannten Arten ist eine durch Pressung hervorgebrachte Nachahmung von Nähten nicht als wirkliche Naht anzusehen, für das Pud .... <3,6*0 K Aus mehreren Lagen Zusammengesetzes Papier, bei dem die äusseren Lagen in der Masse gefärbt sind, ist nach Art. 177, P. 2 lit. b, zu verzollen (C. 99 Nr. 17 771). Die Tarifierung von nicht durchlöcherten und nicht zerhackten alten ausländischen Zeitungen, die wegen ihres Alters nicht zur Lektüre, sondern zum Verpacken oder zum Bekleben der Wände als Unterlage für die Tapeten bestimmt sind, nach Art. 177, P. 2 lit. b, des Tarifs — ist durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 4356 gebilligt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 39 j. c) Papier, unter lit. b genannt, mit Wasserzeichen ­ aller Art, für das Pud .... 7,— R Das Zolldepartement gibt im Zollressort zur Darnachachtung bekannt, dass zum Zwecke der Unterscheidung von Papier mit Wasserdruck, genannt in P. 2 lit. c des Art. 177 des Zolltarifs, von Papier mit Prägestempel, ­ genannt in P. 3 des gleichen Artikels, in folgender Weise vorzugehen: Das zu untersuchende Papier wird auf der einen Seite mit einer Lösung von stickstoffsaurem Quecksilberoxydul ­ angefeuchtet und sodann auf der andern Seite der Wirkung von Ammoniakdämpfen ausgesetzt. Infolge dieser Behandlung wird das Wasserzeichen früher, der Prägestempel ­ hingegen später schwarz als der Fond (C. 06, Nr. 10623). d) Papiertapeten und Bordüren zu denselben, ­ für das Pud 10,— R d) Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . 9,— B e) Pergament aus vegetabilischen Stoffen, auch auf undichtes Gewebe geklebt, und Pergamin; Paus-Papier und -Leinwand; 236 Papier mit Wachs, Paraffin und anderen ähnlichenStoffendurchtränkt, fürdasPud 13,20 R f) Zigarettenpapier, weiss und farbig (in Büchelchen und Rollen eingeführt, zusammen ­ mit den Umschlägen und den inneren Ringen); dünnes Kopierpapier, dünnes Einschlagepapier (Seidenpapier oder chinesisches), sowie Papier jeder Art, welches nicht in der Masse, sondern auf einer oder auf beiden Seiten, auch mit weisser Farbe, gefärbt ist, ausser dem besonders genannten; lichtempfindliches ­ Papier, für das Pud . . 16,— R f) Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (und Fr.): Für das Pud 12,— II Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 8302, ist Papier ohne Verzierungen, das auf der einen Seite mit einer Schicht Gummi bedeckt ist, richtig nach Art. 177, P. 2 lit. f, des Tarifs zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 40). Papier auf einer Seite marmorähnlich gefärbt ­ — nach Art. 177, P. 2 lit. f (C. 09, Nr. 34 804). Scheckbücher mit Verzierungen sind nach P.3; ohne Verzierungen — nach den entsprechenden literas des P. 2 des Art. 177 zu verzollen (C. 00, Nr. 25 546). Als „nicht besonders genanntes Papie r“, das nach P. 2 lit. b des Art. 177 des europäischen Tarifes und nach den Art. 28 der Gruppe 3 des Tarifes für finnländische Waren durchzulassen ist, zum Unterschied von den feinen Papiersorten, wie Zigaretten-, Kopier- und dünnes Einschlagpapier, ­ ist anzusehen: weisses oder farbiges (in der Masse gefärbtes) Papier in Gewicht von nicht weniger als 22 g pro Quadratmeter, sowie Papier niederer Qualität (aus grauer Papiermasse, sogenanntes Flaschenpapier), wenn es auch weniger als 22 g pro Quadratmeter wiegt. Papier aus Papiermasse ­ guter Qualität im Gewicht von weniger als 22 g pro Quadratmeter ist zu den feinen Papiersorten: Seiden-, Kopierund ­ Zigarettenpapier zu rechnen, die sub. P. 2 lit. f des Art. 177 des europäischen Tarifs und des Art. 29 der Gruppe 3 des Tarifes für Waren finnländischer Herkunft aufgeführt sind (C. 07, Nr. 228). 3. Papier und Pappe, verziert durch Vergoldung, ­ Versilberung, Bronzierung, Einpressungen, ­ Ausschlagen (in Spitzen), mit Mustern-Zeichnungen, Bildern, Bordüren, Wappen, Namens, zügen; Abziehbilder; Papierwaren, wie: Briefumschläge, ­ Blumen, Schablonen zum Zeichnen, 237 Lampenschirme u. dergl.; Waren aus Papier, Pappe, Papiermache und Steinpappe mit Verzierungen, ­ ausser den unter Art. 215 fallenden, sowie den im Punkt 4 dieses Artikels genannten, für das Pud 17?— R 3. Vertragsgemäss: Für das Pud 14,50 11 Vertragsgemäss bis 18.{31. XI. 1915: Aus 3. Briefkuverts, für das Pud 14,50 II Bilder zum Bemalen in Heften oder nicht durchschnittenen Bogen — nach Art. 177, P. 3 (C. 96, Nr. 18 619). Scheckbücher mit Verzierungen sind nach P. 3; ohne Verzierungen — nach den entsprechenden literas des P. 2 des Art. 177 zu verzollen (C. 00, Nr. 25 546). Papier mit Kanevasmuster, mit daraufgestickten ­ Seidenzeichnungen — nach Art. 177, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Konfetti aus Papier — nach Art. 177, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Bänder und Stoffe, gewebt und geflochten aus Papiergarn — nach Art. 177, P. 3 (C. 09, Nr. 34 804). Postkarten mit aufgeleimten Stücken aus Zelluloid und seidenem Gewebe, als nicht unter die Anmerkung zu Art. 178, P. 1 Mt. b, des Vertragstarifs fallend — nach Art. 177, P. 3 (C. 10, Nr. 520). Pappe, mit Faktis durchtränkt, eine Nachahmung von Leder darstellend, mit gepressten Verzierungen und Ledernarben (Muster) — nach Art. 177, P. 3 (C. 10, Nr. 520). Laut Beschluss der besonderen Tarifkommission vom 25. Juni 1910, Nr. 260, gilt die Kreppung von Papier und P a p p e als eine Verzierung im Sinne des Art. 177, P. 3, des Zolltarifs (C. 10, Nr. 20 830). Mit Fliegenpapier zusammen eingeführte Pappschachteln, ­ durch Ausschneiden aus Pappe hergestellt, mit Zeichnungen verziert, die Ersatzverpackungsbehälter für das bereits in ebensolche Schachteln verpackte Fliegenpapier ­ darstellen — nach Art. 177, P. 3, des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). 4. Buchbinder- und Kartonnagearbeiten jeder Art, ausser den unter Punkt 1 des Art. 215 fallenden; Kontor- und Kopierbücher in Einbänden; ­ Einbände für Bücher und Albums, von den letzteren gesondert eingeführt, für das Pud 30, R Bonbonnieren aus Pappe in der Form von Eiern, mit Seidenstoff überzogen — nach Art. 177, P. 4 (C. 09, Nr. 34 804). 238 Christbaumschmuck aus Pappe, Buchbinderarbeit ­ darstellend, ausser dem unter Art. 215, P. 1, fallenden — nach Art. 177, P. 4 (C. 09, Nr. 34 804). Anatomische Modelle, die den Bau des menschlichen Körpers darstellen, hergestellt aus einzelnen zusammengeklebten Papierteilen, wie Buchbinderarbeiten — nach Art. 177, P. 4 (C. 09, Nr. 34 804). Albums für Markensammlungen, in Pappeinbänden, mit Abbildungen der Postmarken aller Länder — nach Art. 177, P. 4 (C. 10, Nr. 520). Die aus dem Auslande eingeführten Gratulationsbill ­ e t s , Visiten- und andere Karten mit oder ohne Verzierungen ­ müssen, wenn sie irgendwelche Aufschriften, Worte, Darstellungen und Embleme heiligen Inhalts enthalten, vor der Auslieferung an den Deklaranten der Ware der zuständigen Zensurbehörde zur Prüfung zugestellt werden (C. 85, Nr. 5992). Alle aus dem Ausland in Russland eintreffenden Druckschriften ­ in fremden Sprachen und Bilder aller Art sind den allgemeinen Anstalten der ausländischen Zensur zuzustellen, welche dann ihrerseits den zuständigen Stellen diejenigen derselben überweisen, die in dem Zensurkomitee für Bücher geistlichen Inhalts und im Departement für geistliche ­ Angelegenheiten fremder Konfessionen geprüft werden müssen (C. 88, Nr. 5771). Anlässlich der von Photographen dem Zolldepartement häufig zugehenden Beschwerden darüber, dass lichtempfindliche ­ photographische Platten bei der Besichtigung ­ in den Zollämtern häufig ohne die gehörige Vorsicht ­ oder in dazu nicht genügend geeigneten Räumen geöffnet ­ werden, schreibt das Zolldepartement den Zollämtern vor: 1. lichtempfindliche photographische Platten mit der gehörigen Vorsicht in dazu geeigneten Räumen und nicht anders als beim Lichte von Laternen mit besonderen farbigen Gläsern zu besichtigen; 2. das Beisein der Warenempfänger bei der Besichtigung zu gestatten und 3. die bei der Besichtigung ­ geöffneten Päckchen mit Platten mit der Aufschrift ­ zu versehen: „besichtigt in einem dunklen Raum des Zollamts“ (C. 95, Nr. 6541). Zu den Buchbinder- und Kartonnagenar beiten (Art. 177, P. 4, des Tarifs) — im Gegensatz zu den Waren, die nach Art. 177, P. 3, durchgelassen werden — sind solche aus Papier und Pappe verfertigte Gegenstände ­ nicht zu rechnen, die hauptsächlich durch Ausschneiden und Stanzen hergestellt sind und bei denen das Zusammenkleben ­ nur eine nebensächliche Bedeutung hat, indem es z. B. nur zum Anbringen von kleinen Schlingen, Ringen und anderen Anhängseln dient (C. 06, Nr. 11 766). 178. Bücher, Bilder, Karten und dergl.: 1. Bilder, Zeichnungen, Pläne, Karten, Noten: a) aus freier Hand auf Papier und Leinewand ­ ausgeführt, auch Manuskripte . . zollfrei. 239 Brettchen und untere Bilderrahmen, beklebt mit Papier, mit Zeichnungen, die durch Druck, Lithographie, Photographie und Phototypie vervielfältigt und dann mit der Hand in Ölmalerei vollständig ausgeführt sind — nach Art. 178, P. 1 lit. a (C. 96, Nr. 9775, P. 4). b) auf Papier, gleichviel in welcher Weise durch Druck hergestellt, ausser den unter lit. c und d genannten Gegenständen, ­ für das Pud Vertragsgemäss: Aus 178. Bücher, Bilder, Landkarten: Aus 1. Bilder, Zeichnungen, Pläne, Landkarten, ­ Noten: h) auf Papier, gleichviel durch welches Druckverfahren ­ hergestellt, ausser den unter lit. c und d genannten Gegenständen, für das Pud Vertragsgemäss: Anmerkung zu lit. h. Ansichtspostkarten ­ werden nach dieser lit. (b) verzollt. Oeldruekbilder in untrennbaren Holzrahmen — nach Art. 178, P. 1 lit. b (C. 94, Nr. 21 902, P. 12). Preiskurante mit gedruckten Zeichnungen und Auf- oder Unterschriften, aber ohne Text mit selbständiger Bedeutung — nach Art. 178, P. 1 lit. b (C. 98, Nr. 3070). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 12 041 sind Postkarten mit Bildern, die ausserdem Einprägungen ­ haben, welche das Bild in Relief hervortreten lassen, nach der Anm. zu Art. 178, P. 1 lit. b, des Vertragstarifs ­ einzulassen (C. 09, Nr. 5962, P. 42). Muster von Druckschriften, Vignetten und anderen Zeichen und Verzierungen, auf Papier aufgedruckt — nach Art. 178, P. 1 lit. b (C. 09, Nr. 34 8.04). Postkarten mit aufgeleimten Stücken — s. unter Art. 177, P. 3, das C. 10, Nr. 520. Anmerkung. Oleographien, Gravüren, Kupferstiche, Zeichnungen usw., wenn sie Kopien von Bildern und Zeichnungen russischer Künstler darstellen, sind zollfrei. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmerkung. ­ Oeldruekbilder, Gravüren, Kupferstiche, Zeichnungen u. dergl., welche Kopien von Gemälden ­ und Zeichnungen russischer Künstler darstellen, ­ sind zollfrei. Atlanten, nicht geographische, bestehend aus Zeichnungen ­ mit erklärenden Aufschriften, gebunden — nach Art. 178, P. 1 lit. b, Anm. (C. 88, Nr. 1584, P. 4). 17,— ß 12,— 11 240 Nach der Anmerkung zu Art-, 178, P. 1 lit. b, des Zolltarifs sind Oleographien,Gravüren,Kupferstic ­ he, Zeichnungen und dergl., welche Kopien von Bildern und Zeichnungen russischer Künstler darstellen, zollfrei. Da nach dem genauen Sinne dieser Bestimmung zur Befreiung der genannten Waren vom Zolle nur die Feststellung ­ der Tatsache erforderlich ist, dass sie Reproduktionen von Bildern und Zeichnungen russischer Künstler sind, so hat der Finanzminister gestattet, dass derartige Reproduktionen ­ von den Zollämtern aus eigener Machtvollkommenheit ­ zollfrei abgelassen werden unter der Bedingung, dass die Warenempfänger den Zollämtern die gehörigen Muster und Bescheinigungen der Akademie der Künste oder ihrer Kanzlei darüber vorlegen, dass die von ihnen aus dem Ausland ­ bezogenen Oleographien, Gravüren, Kupferstiche oder Zeichnungen tatsächlich Kopien von Bildern russischer Künstler sind. Das C. 94, Nr. 10 115, wird aufgehoben (C. 10, Nr. 6184). c) geographische Karten und Atlanten, für das Pud - Andere Atlanten — s. unter lit. b das C. 88, Nr. 1584. d) Noten, für das Pud d) Vertragsgemäss: Für das Pud . . . . •. Theaterdekorationen — nach Art. 178, P. 1 (C. 83, Nr. 610). 2. Bücher und Zeitschriften, auf irgend eine Art in fremden Sprachen gedruckt, mit Einschluss solcher, die im Texte oder in den Beilagen zu demselben Noten, Karten, Pläne, Gravüren und Zeichnungen enthalten; Parallelwörterbücher mit russischem Text 2. Vertragsgemäss: Bücher und Zeitschriften, gleichviel durch welches Verfahren in fremden Sprachen gedruckt, mit Einschluss solcher, die im Texte oder in Beilagen Noten, Landkarten, Pläne, Stiche und Zeichnungen enthalten; Parallelwörterbücher ­ mit russischem Texte Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmerkung. ­ Kalender in polnischer Sprache sind zollfrei, auch wenn sie Zeittabellen in russischer Sprache enthalten. Periodische Zeitschriften mit Zeichnungen— ­ s. unter P. 3 das C. 00, Nr. 27 582. Im Auslande in polnischer und litauischer Sprache gedruckte Bücher und Zeitschriften sind nach Art. 178, P. 2, einzulassen (C. 06, Nr. 8189). 8,— R 6 — R 4,80 R zollfrei. zollfrei. 241 Aus dem Ausland eingeführte Bücher und andere Drucksachen in bulgarischer Sprache sind wie Bücher in fremden Sprachen nach Art. 178, P. 2, des Tarifs einzulassen (C. 10, Nr. 1406). Periodische und nicht periodische ausländische Drucksachen ­ in litauischer Sprache, die nach den Gouvernements des Nordwestgebiets adressiert sind, sind zur Zensurierung nicht an das Zentralkomitee der ausländischen Zensur, sondern an das zeitweilige Komitee für Angelegenheiten ­ der Presse in Wilna zu senden (C. 10, Nr. 9876). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1910, Nr. 16 039, sind Kinderbücher, die Bilder mit geringem erläuterndem ­ Text in fremder Sprache unter jedem Bild enthalten, ­ nach Art. 178, P. 2, einzulassen (C. 11, Nr. 91). 3. Bücher und Veröffentlichungen jeder Art, auf irgend eine Art im Auslande in russischer Sprache oder mit selbständigem russischen Text gedruckt, mit Ausnahme der Parallelwörterbücher, für das Pud Periodische Zeitschriften, auch Modejournale, ­ diejenigen mit einbegriffen, die im Text oder auf besonderen Beilagen Zeichnungen enthalten, sind nach Art. 178, P. 2 oder 3, zu verzollen, je nachdem sie in russischer oder einer der ausländischen Sprachen erscheinen. Die zu diesen Zeitschriften gehörenden Prämienbeilagen sind hiervon ­ ausgenommen (C. 00, Nr. 27 582). Im Auslande in russischer Sprache gedruckte Fahrkarten ­ für Strassenbahnen sind nach Art. 178, P. 3, des Tarifs zu verzollen (C. 06, Nr. 4874). Im Hinblick darauf, dass nach der Fassung des Art. 178 des Zolltarifs vom Jahre 1903 zur Kategorie der Bücher und Veröffentlichungen in russischer Sprache, mit Ausnahme von Wörterbüchern mit Paralleltext, auch solche gehören, die neben einem ausländischen Text einen selbständigen russischen Text enthalten und gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschluss der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 118, hat das Zolldepartement bekannt gemacht, dass die im Auslande herausgegebenen Führer durch verschiedene Industrien, die Geschäftsanzeigen von Handelsfirmen ­ in fremder und russischer Sprache enthalten, nach Art. 178, P. 3, zu verzollen sind (C. 06, Nr. 8089). Bücher und Veröffentlichungen in ukrainischer (ruthenischer) Sprache in gleicher Weise wie russische — nach Art. 178, P. 3 (C. 07, Nr. 626, P. 20). Die Tarifierung der Bücher in kleinrussischer Sprache nach Art. 178, P. 3, des Tarifs ist laut Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 6749 vom Jahre 1908 richtig (C. 09, Nr. 5962, P. 41). Abreiss-Wandkalender mit polnischem Wortlaut, die ausser den Zeittabellen in russischer Sprache, wenn auch nur geringe Hinzufügungen enthalten, wie z. B. astronomische Angaben, Angaben aus dem Kirchenkalender ­ und dergl. — nach Art. 178, P. 3 (C. 10, Nr. 520). 17— ß 16 242 Anmerkung. Von allen in diesem Artikel (178) genannten Gegenständen, wenn sie in Halbfranzbänden ­ eingeführt werden (mit Ausnahme der von der Bibelgesellschaft in fremden Sprachen herausgegebenen und gebunden eingeführten Bücher der Heiligen Schrift, welche von der Zollzahlung befreit sind), wird ein Zoll von 1 Rbl. 50 Kop. für das Pud erhoben, und zwar bei denjenigen Gegenständen, die einem Zoll unterliegen, unabhängig ­ von diesem Zoll. Aus dem Auslande eingeführte photographische Karten und Bilder, mit Ausnahme der Karten, die Reisende bei sich führen und die Porträts von Verwandten, ­ Bekannten u. dergl., oder Abbildungen bekannter Ansichten und Bilder darstellen, sind nach den bestehenden Bestimmungen der zuständigen Zensurbehörde zuzustellen (C. 71, Nr. 3346). Aus dem Auslande eingehende Manuskripte sind, ohne sie der Zensur zuzusenden, anstandslos auszuliefern (C. 81, Nr. 18 829). (Zu beachten ist das C. 88, Nr. 5771 unter Art. 177). Als nicht Halbfranzbände sind nur solche anzusehen, ­ deren Rücken aus Pappe, wenn auch mit Papier beklebt, besteht (C. 91, Nr. 24 902). Gemäss einer Entscheidung des Finanzministers sind im Auslande gedruckte Anzeigen, Briefe, Aufrufe, ­ Abrechnungen usw., die an private Personen und Gesellschaften gerichtet werden und in einzelnen Exemplaren nicht den Charakter einer Ware haben, sowie Beilagen dazu, wie Ansichten von Heiligtümern, getrocknete Blätter, kleine Gottesbilder auf Papier oder Gewebestücken, Wattestückchen usw. ebenso wie die unter Art. 218 des Zolltarifs fallenden Gegenstände bei der Einfuhr zollfrei. Dagegen müssen im Auslande in russischer oder polnischer Sprache hergestellte Drucksachen, die auch in einzelnen Exemplaren den Charakter einer Ware haben, wie z. B. Bücher, Broschüren, Journale, ferner Anzeigen, Reklamen, Preislisten u. dergl., die in mehreren Exemplaren als von ausländischen Druckereien ausgeführte ­ Bestellungen eingeführt werden, nach den entsprechenden ­ Artikeln des Zolltarifs verzollt werden (C. 05, Nr. 13 098). Kinderbücher auf baumwollenem Gewebe gedruckt ­ — s. unter Art. 188, P. 3 — das C. 10, Nr. 520. Ausländische Geschäftsanzeigen (Reklamen) handelsgewerblicher Firmen und Unternehmungen können von den Zollämtern ohne Überweisung an die Zensurbehörde für ausländische Drucksachen unmittelbar an die Empfänger ausgehändigt werden. Die Zollämter sind indessen verpflichtet, ­ sorgfältig darauf zu achten, dass derartige ausländische ­ Druckerzeugnisse ausschliesslich den Zwecken des legalen Handels dienen und auf keinen Fall irgend einen 243 nicht darauf bezüglichen Wortlaut oder eine solche Zeichnung enthalten. Auf Reklamen,, die nach dem Wortlaut oder der Zeichnung der Zensur des Kaiserlichen Hof ministeriums unterliegen, ­ und auf Geschäftsanzeigen von ärztlich-medizinischem Charakter findet das vorgenannte Verfahren keine Anwendung (C. 10, Nr. 25 543). Laut Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 1637 vom Jahre 1910 wird die Richtigkeit der Verzollung nach den entsprechenden Punkten des Art. 178 für Anpreisungen einer Samenhandlung in Form von Bildern mit etwas Text sowie von Preislisten in russischer Sprache bestätigt, die in ansehnlicher Menge zusammen mit einem Posten Sämereien eingeführt werden, im Hinblick darauf, dass nach dem C. 05, Nr. 13 098, die zollfreie Einfuhr von Anzeigen und Preislisten nur in dem Falle zulässig ist, wenn sie in einzelnen Stücken an private Personen gerichtet sind, auf keinen Fall aber in Form von Warensendungen eingeführt werden (C. 10, Nr. 36 911). Gruppe IX. Spinnstoffe und Fabrikate daraus. 179. Vegetabilische Faserstoffe in rohem Zustande: 1. rohe Baumwolle, Enden von Baumwollenfäden, ­ Schwalbenwurz-(Asclepias-)Fasern, Torfwatte, ­ sowie die in Punkt 3 dieses Artikels genannten ­ Materialien in kotonisiertem (baumwollartigem) Zustande, für das Pud Rohgewicht . . 4,— It Baum wollenden sind, auch wenn sie aufgedreht (ausgefasert) sind, nach Art. 179, P. 1, des Tarifs zu verzollen (C. 05, Nr. 28 019). Der vegetabilische Faserstoff „Kapok“, der nach seinem Aussehen und seinem mikroskopischen Bau von dem vegetabilischen Faserstoff der Schwalbenwurzpflanze fast gar nicht zu unterscheiden ist, ist gleich dem letzteren nach Art. 179, P. 1, des Tarifs einzulassen (C. 07, Nr. 22 045). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 4370 ist die Richtigkeit des C. 07, Nr. 22 045 betr. die vegetabilische Faser „Kapok“ bestätigt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 43). 2. rohe Jute sowie Jutekämmlinge, auch geteert, für das Pud 1,20 R 3. Flachs und Hanf, ungehechelt und gehechelt; ­ Flachs- und Hanf-Kämmlinge, auch geteert; ­ Wolle aus Kiefernadeln; Ramie, neusee-16* 244 ländischer Flachs, Manilahanf, Nesselfasern und andere vegetabilische Stoffe, welche Flachs und Hanf ersetzen, in rohem Zustande Schale von Kokosnüssen — nach Art. 179, P. 3 (C. 10, Nr. 520). 180 1 ). Seide: 1. Kokons, für das Pud 2. Seidenabfälle und Enden von Seidenfäden jeder Art, ungekämmt, für das Pud Seidenabfälle in Form zerrissener Fäden mit unbedeutender Beimischung anderer Faserstoffe — nach Art. 180, P. 2 (C. 94, Nr. 17 517, P. 14). Zwischenlage aus Seidenabfällen (Bourret), in Bjas-Umschlag oder ohne solchen — nach Art. 180, P. 2 (C. 94, Nr. 17 517, P. 15). 3. Seidenwatte oder gekämmte Seidenabfälle, gefärbt und ungefärbt, für das Pud 4. Rohseide oder Grege, für das Pud . . . 4. Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud . Anmerkung. Der in Punkt 4 dieses Artikels bestimmte Zoll wird drei Jahre nach Inkraftsetzung des Zollsatzes von 10 Rbl. auf 20 Rbl. für das Pud, und fünf Jahre nach dem erwähnten Zeitpunkt auf 30 Rbl. für das Pud erhöht. Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung (auch zu 185). Die Vergünstigungen, welche einem dritten Staate hinsichtlich der Zölle oder der Zollbehandlung von Seidenwaren, die unter einen Abschnitt oder eine Unterabteilung der Abschnitte der Artikel 180 und 185 fallen, bewilligt werden, sollen in demselben Masse auf Seidenwaren französischer Herkunft erstreckt ­ werden, soweit sie unter dieselben Abschnitte oder Unterabteilungen dieser Artikel fallen. Künstliche Seide — s. unter Art. 185 (C. 10, Nr. 31 780). 181. Wolle und Flaumhaar, ungekämmt, ungesponnen: 1. ungereinigt und gewaschen, ungefärbt; Kämmlinge, Enden und Abfälle, ungefärbt, auch kardätscht, für das Pud 0 Diese Fassung des Art. 180 im allgemeinen Tarif vom Jahre 1903 ist erst seit dem 4. Januar 1908 durch das Allerhöchst ­ bestätigte Gesetz vom 30. Dezember 1907 in Kraft getreten. zollfrei. 1R 1R 3,— R 10— R 8,— K 3,- R 245 2. gefärbt; Kunstwolle und gemahlene Wolle; Kämmlinge, Enden und Abfälle, gefärbt, auch kardätscht; Gemenge von pflanzlichen Spinnstoffen ­ mit Wolle, für das Pud 6,50 R Nach. Art. 181, P. 1, werden nur Wollauskämmsel und Wollabfälle von ungefärbter Wolle verzollt; dieselben ­ Abfälle und Auskämmsel gefärbt sind nach Art. 181, P. 2, zu verzollen, unabhängig davon, ob die Verfärbung vor ihrer Verwandlung in Auskämmsel und Abfall, oder nachher geschah (C. 06, Nr. 3379). Nach einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 122, gilt für Wolle, die nach Art. 181 verzollt wird, als charakteristisches ­ Kennzeichen die Eigenschaft, dass sie gesponnen werden kann und sich verfilzt. Infolgedessen ist nach diesem Artikel die Wolle von Tieren aller Art einzulassen, sofern sie nur nach Feinheit und Weichheit die angegebene Eigenschaft besitzt; als Haar, das unter Art. 45 fällt, ist nur ein solches tierisches Erzeugnis anzusehen, das die vorgenannte Eigenschaft nicht hat, also infolge seiner Dicke und Härte zur Herstellung von Garn oder Filz ungeeignet ist, wie z. B. das Haar von Pferdeschweifen und Mähnen (C. 06, Nr. 8188). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 3941 ist wirre einfarbige Wollmasse, hauptsächlich aus zerzupftem ­ Garn bestehend und nur eine geringe Menge von Abschnitzeln enthaltend, die das Aussehen von Stoffen behalten ­ haben, richtig nach Art. 181, P. 2, des Tarifs verzollt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 44). Die Tarifierung der W o 11 a b f ä 11 e , die hauptsächlich aus ungefärbter Wolle bestehen und nur eine geringe Beimischung ­ von künstlich gefärbter Wolle enthalten, nach Art. 181, P. 2, des Tarifs, ist laut Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 14 678 vom Jahre 1908 bestätigt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 45). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 16 047 ist die Tarifierung der durch Karbonisierung von Lumpen erhaltenen Wollmasse, die hauptsächlich aus wirrem und dunkel gefärbtem Garn besteht und nur eine geringe Menge wollener Lappen enthält, nach Art. 181, P. 2, des Tarifs als richtig anerkannt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 46). 182. Baumwolle, geschlagen, kardätscht; Baumwollenwatte, ­ auch in geleimten Lagen; Baumwollenkämmlinge ­ jeder Art: 1. ungefärbt, für das Pud 2. gefärbt; Baumwolle, gefärbt, für das Pud 3. hygroskopische und antiseptische Watte, für das Pud 3. Vertragsgemäss: Für das Pud 5,25 R 7,75 R 9,— R 7,75 11 246 » Hygroskopische Watte in Schichten, die zu Bündeln zusammengedreht sind, ist zusammen mit dem Gewichte der papierenen Zwischenlagen zwischen den Schichten, die eine besondere ausländische Verpackung darstellen, ­ ohne die die Ware ihrer Natur nach nicht gehandelt werden kann, auf Grund des § 83 der allgemeinen Dienstanweisung ­ für die Besichtigung der Waren, nach Art. 182, P. 3, zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911). 183. Baumwollengarn: 1. niedrigere Nummern als Nr. 38 (englisch): a) roh, für das Pud b) gebleicht, gefärbt (mit Ausnahme von Türkischrot) und mercerisiert, für das Pud c) türkischrot gefärbt, für das Pud . . . 2. von Nr. 38 bis Nr. 60 (englisch) ausschl.: a) roh, für das Pud Mit Talg unter Beimischung von Talk getränkte baumwollene Packung für Stopfbüchsen — nach Art. 183, P. 2 lit. a, laut Anm. zu diesem Artikel (C. 91, Nr. 15 219). Gedrehte baumwollene Schnüre — nach Art. 183, P. 2 lit. a, laut Anm. zu diesem Artikel (C. 91, Nr. 25 922). Baumwollene Borten und Bänder, durch einfaches Zusammenkleben stark appretierten Gespinstes hergestellt — nach Art. 183, P. 2 lit. a (C. 94, Nr. 14 637, P. 20). Taue und Stricke aus Baumwollengarn in Verbindung ­ mit anderem vegetabilischen Material angefertigt — nach Art. 183, P. 2 lit. a (C. 99, No. 6238). b) gebleicht, gefärbt und mercerisiert, für das Pud 3. von Nr. 60 bis Nr. 80 (englisch) einschl.: a) roh, für das Pud b) gebleicht, gefärbt und mercerisiert, für das Pud 4. höhere Nummern als Nr. 80 (englisch): a) roh, für das Pud b) gebleicht, gefärbt und mercerisiert, für das Pud Buntes baumwollenes Garn, angefertigt aus zusammengesetzten, in einen Faden gezwirnten Glattfäden, nicht gedreht — nach Art. 183, Punkte 1, 2, 3 oder 4 (C. 94, Nr. 17 517, P. 16). 8.20 R 10,70 R 11.20 R 11,— R 13.50 R 16,— R 18.50 R 22,— R 24.50 R 247 5. gezwirntes Garn, aus zwei und mehr Fäden bestehend, auf hölzernen Röllchen, hergestellt aus einfachem Garn folgender Nummern: a) unter Nr. 60 (englisch), für das Pud Rohgewicht 13,50 R b) von Nr. 60 bis Nr. 80 (englisch) einschh, für das Pud Rohgewicht 18,— R c) höher als Nr. 80 (englisch), für das Pud Rohgewicht 24,50 R Bei der Einfuhr von Garn, das auf einfache Röllchen aufgewickelt ist, werden letztere zollfrei durchgelassen, mit Ausnahme des Games, welches nach Art. 183, P. 5, verzollt wird (C. 83, Nr. 10 568, P. 17). 6. gezwirntes Garn jeder Art, aus zwei oder mehr Fäden bestehend, mit Ausnahme des im Punkt 5 genannten, hergestellt aus einfachem Garn folgender Nummern: a) unter Nr. 60 (englisch), für das Pud . 16,50 R b) von Nr. 60 bis Nr. 80 (englisch) einschh, für das Pud 22,50 R c) höher als Nr. 80 (englisch), für das Pud 30,50 R Anmerkung. Taue und Stricke aus Baumwollengarn ­ werden nach Punkt 2 lit. a dieses Artikels (183) verzollt. Vertragsgemäss: Anmerkung. Nach der Anmerkung ­ zu Art. 183 werden auch die Selfaktorseile verzollt. Wie dem Zolldepartement aus vollkommen zuverlässiger Quelle bekannt, haben einzelne Zollspediteure, wenn sie Bindfaden, der nach Art. 190 zu verzollen ist, in Form von Knäueln aus dem Auslande verschreiben, folgende Manipulation ­ angewandt: fast der ganze Inhalt der Knäuel besteht aus Zwirn, der unter Art. 183 fällt, und der Zwirn ist mit nur 2—3 Reihen Bindfaden so fest umwickelt, dass man die unter ihm verborgene bessere Ware nur bei der sorgfältigsten Besichtigung der Knäuel entdecken kann. Die Zollämter werden auf diese Tarifumgehung aufmerksam gemacht (C. 85, Nr. 3023). Für die Bestimmung der Nummern der in den Artikeln 183, 184 und 186 des Zolltarifs vom Jahre 1903 genannten einfachen Garne (nicht gezwirnt aus zwei und mehr Fäden) ist folgendes Verfahren vorgeschrieben: Auf einer Versuchshaspel, ­ deren Umfang P/2 Yard (54 russische Zoll) beträgt, ist ein Wickel aus 80 Fäden oder Haspelwindungen (eine Strähne von 120 Yard Länge) herzustellen und abzuwägen; die Bestimmung der Nummern erfolgt alsdann auf folgender Grundlage: 248 A. Für einfaches Baumwollengarn (Art. 183): einem Gewicht des Wickels von 38,38 Doli (1,705 g) entspricht Garn Nr. 38 (englische Bezeichnung), einem Gewicht des Wickels von 24,30 Doli (1,080 g) entspricht Garn Nr. 60 (englische Bezeichnung), einem Gewicht des Wickels von 18,23 Doli (0,810 g) entspricht Garn Nr. 80 (englische Bezeichnung). B. Für einfaches Garn aus Flachs, Jute, Hanf und anderen Spinnstoffen (Art. 184): einem Gewicht des Wickels von 58,33 Doli (2,592 g) entspricht Garn Nr. 70 (englische Bezeichnung für Leinengarn). C. Für einfaches Wollengarn (Art. 186): einem Gewicht des Wickels von 43,30 Doli (1,924 g) entspricht Garn Nr. 57 (metrisches System). Mit gezwirntem Garn (aus zwei und mehr Fäden) wird folgendermassen verfahren: der in oben angegebener Weise auf der Versuchshaspel hergestelltc Zwirnwickel (von 120 Yard Länge) wird gewogen und das Gewicht durch die Zahl der Fäden im Zwirn geteilt (so ist z. B., wenn das gezwirnte Garn aus drei Fäden besteht, das Gewicht des W T ickels durch drei zu teilen); der Quotient drückt das Gewicht eines Wickels aus dem einfachen Garn aus, aus dem der Zwirn hergestellt ist, und die diesem letzteren Gewicht entsprechende Nummer des einfachen Garns wird dann, wie folgt, festgestellt: Für Baumwollenzwirn, sowie für Zwirn aus Flachs, Jute, Hanf und anderen in Art. 179, P. 2 und 3, genannten Faserstoffen, ­ — ausschliesslich nach den unter A angegebenen Verhältnissen; ­ für das unter Art. 186, P. 3, gehörende gezwirnte Wollengarn — nach dem unter C angegebenen Verhältnis. Behufs grösserer Genauigkeit bei der Bestimmung der Garnnummern, ­ die nahe an den in den Unterabteilungen der Art. 183, 184 und 186 angegebenen Grenznummern liegen, sind auf der Haspel in der oben angegebenen Weise gleichzeitig ­ drei oder vier Wickel aus mehreren der Partie entnommenen ­ Strähnen herzustellen; daraus ist das mittlere Gewicht eines Wickels zu ermitteln (C. 06, Nr. 2979). In Ergänzung des C. 06, Nr. 2979 gibt das Zolldepartement bekannt, dass die in diesem Zirkular enthaltenen Gewichtsangaben ­ für die Feststellung der Garnnummern laut der englischen Bezeichnung und dem metrischen System unter der Voraussetzung einer gewissen ständigen Feuchtigkeit festgesetzt sind, die bei gewöhnlichen atmosphärischen Verhältnissen ­ für das eine oder das andere Fasernmaterial, aus dem das Garn hergestellt, ist, als normal gilt; als solcher normaler Feuchtigkeitsgehalt gilt für Baumwollengarn der von 8Va %■ für Flachsgarn —■ 12%, für Wollgarn — I8V4 % vom Gewicht des trockenen Garns. Infolgedessen müssen in strittigen oder zweifelhaften Fällen (wenn Garnnummern festgestellt werden, die den Grenznummem nahe sind) Strähnen zu 120 Yards vor dem Verwiegen einem Trocknungsverfahren (im Laufe von zwei Stunden in einer Temperatur von 100 Grad Celsius) unterworfen werden, und erst auf Grund der darauf erhaltenen Gewichtsgrössen für getrocknete Strähnen, die 249 für Baumwolle um 8 ! / 2 %, für Flachs um 12 % und für Wolle um I8V4 % zu erhöhen sind, können die Garnnummern berechnet ­ werden. Dabei sind entweder die im C. 06, Nr. 2979 angeführten ­ Angaben zur Richtschnur zu nehmen oder aber müssen die Garnnummern direkt nach dem Gewicht der Strähnen des auf genannte Weise getrockneten Garns berechnet werden, unter Benutzung der nachstehenden Tabelle: Dem Gewichte einer Strähne von 120 Yards getrockneten Baumwollengarns von 1,571 g entspricht Nr. 38 (englischer Bezeichnung) „ 0,995 „ „ „ 60 „ „ 0,747 „ „ „ 80 Dem getrockneten Flachsgarn von 2,314 g entspricht Nr. 70 (der englischen Bezeichnung für Flachs). Dem getrockneten ­ Wollgarn von 1,628 g entspricht Nr. 57 (metrischen Systems) (C. 07, Nr. 21 832). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 184. Garn aus den in den Punkten 2 und 3 des Art. 179 genannten Spinnstoffen, nicht gezwirnt: 1. bis zu Nr. 70 (englisch) einschl., für das Pud 2. über Nr. 70 (englisch), für das Pud . . . Anmerkung. Das in diesem Artikel (184) bezeichnete Garn wird, wenn es gezwirnt ist, nach den Punkten 5 und 6 des Art. 183 verzollt. Aus Hanfgespinst angefertigte, mit Talg getränkte Packung für Stopfbüchsen — nach Art. 184 (C. 96, Nr. 12 608). Das Verfahren für die Bestimmung der Nummern von Garnen — s. Art. 183 (C. 06, Nr. 2979). Ueber den normalen Feuchtigkeitsgehalt des G a r n e s — s. Art. 183 (C. 07, Nr. 21 832). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 185. J ) Seide, gedreht und gesponnen: 1. gedreht oder gezwirnt (Organsin oder Kette, Trame oder Einschlag) aus Rohseide (Grege): 1 ) Diese Fassung des Art. 185 im allgemeinen Tarif vom Jahre 1903 ist erst seit dem 4. Januar 1908 durch das Allerhöchst ­ bestätigte Gesetz vom 30. Dezember 1907 in Kraft getreten. 9,50 R 13 — R 250 a) unausgekocht, ungebleicht undungefärbt, für das Pud a) Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud b) ausgekocht, gebleicht und gefärbt, für das Pud b) Vertragsgemäss (Italien): Für das Pud Anmerkung. Die im Punkt 1, lit. a und b, dieses Artikels (185) bestimmten Zölle werden drei Jahre nach ihrer Inkraftsetzung auf 77 Rbl. für das Pud bei lit. a und 100 Rbl. für das Pud bei lit. b ,und fünf Jahre nach demselben Zeitpunkt ­ auf 87 Rbl. für das Pud bei lit. a und 110 Rbl. für das Pud bei lit. b erhöht. Vertragsgemäss: Anmerkung. Der Unterschied im Zollsätze, welcher im russischen Zolltarife vom 13./26. Januar 1903 zwischen dem Art. 185, Punkt 1 lit. a, b und der Anmerkung (Seide, gedreht und gesponnen) einerseits und dem Artikel 180, Punkt 4 und der Anmerkung (rohe Seide oder Grege) andererseits besteht, wird während der Dauer dieses Vertrags nicht erhöht werden. 2. Gespinst aus Seidenabfällen (Schappe, Rourre de soie), gezwirnt und ungezwirnt, auch mit Beimischung ­ anderer Spinnstoffe: a) ungefärbt, für das Pud b) gefärbt, für das Pud Anmerkung 1. Künstliche Seide wird nach Punkt 2 dieses Artikels verzollt. Anmerkung 2. Rollen, Pappen usw., auf welche die für den Kleinverkauf zugerichtete gezwirnte und gesponnene Seide gewickelt ist, werden nach den ihrem Material entsprechenden Artikeln des Tarifs verzollt. Erzeugnisse aus künstlicher Seide sind wie Erzeugnisse aus natürlicher Seide zu verzollen. Jedoch ist künstliche Seide auf Grund der Anm. 1 zum P. 2 des Art. 185 nach Art. 185, P. 2, des Tarifs durchzulassen. Der P. 64 des C. 99, Nr. 6238 wird hiermit aufgehoben (C. 10, Nr. 31 780). Künstliche Seide, die auf Grund des Art. 185, P. 2, verzollt wird, ist in das Verzeichnis der verbleiungspflichtigen ­ Waren aufgenommen worden. Die Verbleiung hat nach dem im § 18, ht. d, der Regeln über die zollamtliche Stempelung der Waren für Florettseidengespinst (Chappe) an g e gebenen Verfahren zu erfolgen. (Russische Gesetzsammlung. ­ „Ukasatel des Finanzministeriums“, 1910, Nr. 19). 251 Vertragsgemäss (Fr.): Anmerkung (auch zu 180). Die Vergünstigungen, welche einem dritten Staate hinsichtlich der Zölle oder der Zollbehandlung von Seidenwaren, die unter einen Abschnitt oder eine Unterabteilung der Abschnitte der Artikel 180 und 185 fallen, bewilligt werden, sollen in demselben ­ Masse auf Seidenwaren französischer Herkunft ­ erstreckt werden, soweit sie unter dieselben Abschnitte oder Unterabteilungen dieser Artikel fallen. An eines der Zollämter gelangte auf hölzerne Walzen aufgewiokelter gefärbter Baumwollenzwirn. Bei der Besichtigung wurde entdeckt, dass auf denselben Walzen unter dem Zwirn gesponnene gefärbte Seide aufgewiokelt und diese von einer Papierhülle umgeben war. Der Empfänger ­ der Ware, der die Qualität derselben als unbekannt deklariert hatte, erklärte, diese Verpackung von Baumwolle zusammen mit Seide habe ihren Grund darin, dass die Ware zur Herstellung von Plüsch bestimmt sei, der aus baumwollener ­ Kette und seidenem Einschlag bestehe. Die Zollämter ­ werden auf diese Verpackungsart aufmerksam gemacht, damit eine nach Art. 185 zu verzollende Ware nicht nach Art. 183 durchgeht (C. 83, Nr. 22 310). Als das hauptsächlichste und unzweifelhafte Zeichen zum Unterscheiden des Seidengespinstes aus Seidenabfällen ­ (Bourre de soie — nach Art. 185, P. 2) von dem Seidengespinst aus Rohseide (nach Art. 185, P.l) dient die Länge der Fasern. Die Fasern des Gespinstes aus Seidenabfällen ­ (Bourre de soie) haben nie mehr als 10—12 Djuim (Zoll) Länge, während das Gespinst aus Rohseide, als aus unterbrochenen Fasern des Seidenkokons angefertigt, sehr lange Fasern hat, die mit der Länge der Fäden zusammenfallen und nur selten durch zufällige Risse unterbrochen werden (C. 10, Nr. 306). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 186. Wolle, gekämmt, gesponnen und gezwirnt: 1. gekämmt: a) ungefärbt, für das Pud 8,25 ß a) Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . 8,25 B b) gefärbt, für das Pud 11,75 lt b) Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . 11,75 B 2. gesponnen: a) bis Nr. 57 (nach dem metrischen System) einschl.: 252 a) ungefärbt, für das Pud 13,50 R a) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 12,40 R ß) gefärbt, für das Pud 17,— R ß) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 14,40 R b) über Nr. 57 (nach dem metrischen System): «) ungefärbt, für das Pud .... 16,50 R «) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 13,SO R ß) gefärbt, für das Pud 20,— R ß) Vertragsgemäss: Für das Pud . . lö,80 R 3. gezwirnt, hergestellt aus einfachem Garn folgender Nummern: a) bis Nr. 57 (nach dem metrischen System) einschl.: ff) ungefärbt, für das Pud .... 15,— R «) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 13,90 R ß) gefärbt, für das Pud 18,50 R ß) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 13,90 R b) über Nr. 57 (nach dem metrischen System): «) ungefärbt, für das Pud .... 19,50 R «) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 16,30 R ß) gefärbt, für das Pud 23,— R ß) Vertragsgemäss: Für das Pud . . 18,30 R 4. fagonierte jeder Art (mit Schlingen, Augen, Ringen usw.): a) ungefärbt, für das Pud 19,50 R 4. Vertragsgemäss: favouierte jeder Art (mit Knoten, Augen, Schleifen usw.): a) ungefärbt, für das Pud 16,30 R b) gefärbt, für das Pud 23,— R b) Vertragsgemäss: gefärbt, für das Pud . 18,30 R Vertragsgemäss: Anmerkung 1. Gebleichte Wolle wird wie ungefärbte verzollt. Vertragsgemäss: Anmerkung 2. Die in Art. 1S6, Punkt 2 und 3 genannte, gesponnene und ge- 253 zwirnte Wolle wird nach den für diese Punkte festgesetzten vertragsmässigen Sätzen verzollt, auch wenn sie mit Baumwolle, Leinen oder Hanf gemischt ist. Das Verfahren für d i e B e s t i m m u n g d e r Nummern von Garnen — s. Art. 183 (C. 06, Nr. 2979). Ueber den normalen Feuchtigkeitsgehalt des G a r n s — s. Art. 183 (C. 07, Nr. 21 832). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 187. Baumwollene Gewebe, ungebleicht und gebleicht ­ : 1. Bjas und Mitkal, auf 1 Pfund bis 8 Quadrat-Arschin enthaltend, für das Pfund 0,5772 R 2. Gewebe, mit Ausnahme der in Punkt 1 dieses Artikels (187) genannten, auf 1 Pfund bis 12 Quadrat-Arschin enthaltend; Bjas und Mitkal, auf 1 Pfund 8 bis 12 Quadrat-Arschin enthaltend, für das Pfund 0,90 R 3. Gewebe, auf 1 Pfund mehr als 12 Quadrat-Arschin enthaltend, für das Pfund 2,15 R Vertragsgemäss (Fr.): Zu Art. 187. Filze oder Filztuche aus reiner oder mit Wolle gemischter Baumwolle, zum Gebrauch in Fabriken und Werkstätten ­ für das Pfund 0,20 11 Bei Buchbinderarbeiten Verwendung findende — Chagrin, Saffian u. dergl. imitierende baumwollene Stoffe — nach den Art. 187 und 188 (C. 84, Nr. 5228, P. 4). Nachahmungen von Einsätzen und Besätzen ­ aus baumwollenem nicht gepresstem Gewebe, wo das Muster durch Stanzen hervorgebracht ist —- nach den entsprechenden Punkten der Art. 187 und 188 je nach dem Mass (G. 84, Nr. 11 851). Als Bjas und Mitkal sind solche Gewebe aus nicht gedrehtem Baumwollgarn anzusehen, die in der Art von Leinwand zusammengewebt sind, d. h. so, dass wenn ein Faden des Einschlags über allen geradzahligen, der andere nächste über allen ungeradzahligen Fäden der Kette liegt, oder umgekehrt (C. 91, Nr. 1138). Aus rohem ungebleichtem Garn gewebte Baumwolld o c h t e , die einen oder mehrere farbige Längsfäden als vereinbartes Fabrikzeichen, das den Durchmesser des Dochtes und seine Verwendung anzeigt, enthalten — nach Art. 187, da derartige Fabrikzeichen wie auch Fabrikatkanten nicht als 254 Muster oder Verzierungen des Gewebes anzusehen sind (C. 91, Nr. 25 922, P. 9). Baumwollene Gewebe, die in der Art von Bjas oder Mitkal gearbeitet, jedoch aus gedrehtem Garn hergestellt sind — nach den entsprechenden Punkten der Art. 187 und 188, ausser P. 1 (C. 92, Nr. 14 043, P. 7). Baumwollkanevas, bei der Appretur gebläut, aber nicht gefärbt — nach dem entsprechenden Punkte des Art. 187 (C. 94, Nr. 14 637, P. 21). Baumwollfabrikate in der Form gewebter Einsätze oder Besätze — nach dem Material des Gewebes <C. 94, Nr. 21 903, P. 13). Kanevasartige baumwollene Gewebe, wenn auch mit Ajourmustern — nach den entsprechenden Punkten der Art. 187 und 188 (C. 95, Nr. 574, P. 10). Bestimmungen für die Verzollung von Geweben, Tüchern und Filz zum Fabrikgebrauch — s. unter Art. 202 (C. 06, Nr. 7607 und Nr. 22 469 und C. 09, Nr. 10 656). Da einige Zollämter Baumwollengewebe für den Fabrikgebrauch, die nicht das Aussehen von Filz oder Filzstoffen haben, unrichtigerweise nach Art. 187 des Tarifs zu einem vertragsmässigen Zolle von 20 Kopeken für das Pfund eingelassen haben, hat das Zolldepartement erklärt, dass nach dem genauen Sinne des Tarifs der vertragsmässige Zoll des Art. 187 im Betrage von 20 Kopeken nur auf solche aus reiner Baumwolle oder mit einem Zusatze von Wolle hergestellte Gewebe für den Fabrikgebrauch angewandt werden darf, die das Aussehen von Filz oder Filzstoffen haben, d. h. die dadurch, dass ihre Oberfläche gerauht worden ist, vollständig das Aussehen eines aus einzelnen Fäden bestehenden Gewebes verloren und den Charakter von Filzstoffen ­ angenommen haben, ähnlich wie es bei Barchent auf der einen Seite und bei Flanell auf beiden Seiten der Fall ist. Ist die Oberfläche dagegen nur mit einem kleinen Flaume bedeckt, durch den die einzelnen Fäden des Gewebes ­ vollkommen deutlich sichtbar sind, so reicht dieser Umstand nicht aus, um der Ware ein filzartiges Aussehen zuzuerkennen (C. 06, Nr. 29 311). Antreiber aus Baumwollgewebe für Webstühle — nach dem entsprechenden Punkt des Art. 187 und, wenn aus geflochtenem Baumwollstoff — nach Art. 205, P. 2 lit. b (C. 09, Nr. 34 804). Glimmer in Blättern, auf beiden Seiten mit weissemBaumwollgewebe bedeckt — nach dem entsprechenden Punkte des Art. 187 (C. 10, Nr. 520). Durch Ukasen des Dirigierenden Senats vom Jahre 1909, Nr. 5510 und 8748 wird die Richtigkeit der Anwendung des Art. 187 des allgemeinen Tarifs auf baumwollene Gewebe bestätigt, die, wenn auch zum Fabrikgebrauch bestimmt, doch auf ihrer Oberfläche keine Pole haben, die die Gewebefäden verhüllt, — gemäss dem C. 06, Nr. 29 311 .(C. 10, Nr. 36 911). 255 Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 188. Baumwollene Gewebe, gefärbt (darunter türkischrot ­ gefärbte), buntgewebt, bedruckt und mercerisiert: 1. Bjas, Mitkal und Kattun, auf 1 Pfund bis zu 8 Quadrat-Arschin enthaltend, für das Pfund 0,98 R 2. Gewebe, mit Ausnahme der in Punkt 1 dieses Artikels genannten, auf 1 Pfund bis 12 Quadrat-Arschin enthaltend; Bjas, Mitkal und Kattun, auf 1 Pfund 8 bis 12 Quadrat-Arschin enthaltend, für das Pfund 1,35 R 3. Gewebe, auf 1 Pfund mehr als 12 Quadrat-Arschin enthaltend, für das Pfund 2,60 R Siehe die Zollcirkulare unter Art. 187 und 202. Bänder für Schreibmaschinen, die mit Farbe durchtränkt, auf Rollen aufgewickelt und in Blechschachteln verpackt sind, sind nach dem für sie zusammen mit den Rollen in Frage kommenden Punkte des Art. 188 zu verzollen, die Schachteln dagegen als notwendige Verpackung ­ zollfrei einzulassan (C. 06, Nr. 32 347). Kinderbücher, auf baumwollenem Gewebe gedruckt, ­ mit Bildern und Text — nach dem entsprechenden Punkte des Art. 188 (C. 10, Nr. 520). Zigarrentaschen aus buntgewebtem Baumwollstoff ­ — nach Art. 188 des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1910, Nr. 1418 wird die Tarifierung von gefärbtem Baumwollgewebe, das mit einem Präparat aus chemisch bearbeitetem Zellstoff — im Handel unter dem Namen Pegamoid bekannt — überzogen ist, nach Art. 188 des Tarifs bestätigt — s. C. 02, Nr. 7907 im Verzeichnisse der Zirkulare betr. Tarifierung von Waren nach ihrem Stoff (C. 10, Nr. 36 911). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 189. Baumwollener Sammet, Plüsch und Plüschbänder, auch gemustert, für das Pfund 1,20 R Vertragsgemäss: Baumwollener Sammet, baumwollener ­ Plüsch und baumwollene Plüschbänder, auch gemustert, für das Pfund 1,10 Pt Plüschstreifen mit in Bronzepulver und Farben gedruckten Mustern, selbst mit Festons — nach Art. 189 (C. 86, Nr. 4978, P. 5). 256 Baumwollene Chenille, auf Webstühlen hergestellt (nicht Posamentierarbeit) — nach Art. 189 (C. 96 Nr. 9775). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 190. Taue, Stricke und Bindfaden aus Jute, Hanf, Flachs, Hanf- oder Flachshede und anderen in Punkt 3 des Art. 179 aufgeführten pflanzlichen Spinnstoffen, geteert und ungeteert; Fischnetze, für das Pud Anmerkung 1. Stricke, Bindfaden und dergl., die Seide, Wolle und Florettseide enthalten, ­ werden wie Posamentierarbeit je nach dem Material, aus dem sie verfertigt sind, verzollt. Anmerkung 2. Bindfaden, der auf 5 Faden 1 ) Länge weniger als 1 Lot wiegt, wird nach Art. 183 Punkt 5 verzollt. Anmerkung 3. Bindfaden (Spagat) aus Manilahanf für Getreidebindemaschinen wird in einer Menge bis zu 30 Pud für jede Getreidebindemaschine ­ zollfrei eingelassen. Diese Verordnung ­ bleibt bis zum 1./14. Januar 1911 in Kraft. Anmerkung 4. Bindfaden (Spagat) aus Manilahanf für Getreidebindemaschinen wird in einer Menge von 30 Pud für jeden Bindeapparat bis zum 1./14. Januar 1911 zollfrei eingelassen auf Grund von Regeln, die vom Minister für Handel und Industrie im Einvernehmen mit dem Finanzminister ­ und dem Hauptverweser für Ackerbaueinrichtung ­ und Landwirtschaft bestätigt werden. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anm. 4 zu Art. 190 ist durch das Gesetz ­ vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Der Finanzminister hat im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie und dem Staatskontrolleur verfügt, dass Bindfaden aus Manilahanf, gemäss der Anm. 4 zu Art. 190 des Tarifs (nach der Fortsetzung der Gesetzsammlung von 1909), in Zusammenhang mit jedem Bindeapparat bis zum 31. März a. St. 1912 zollfrei einzulassen ­ ist, gleichwohl ob der genannte Apparat für sich *) 5 Faden (5 Ssashen) = 10,6678 m. 1,05 R 257 allein, oder als Bestandteil einer Mäh- und Garbenbindemaschine ­ eingeführt wird (C. 10, Nr. 39 320). Baumwollene Fischnetze — nach Art. 190 (C. 88, Nr. 1367, P. 4). Gymnastische Utensilien aus Stricken, selbst mit Teilen aus Eisen und Holz — nach Art. 190 (C. 94, Nr. 21 903, P. 15). Strickfabrikate aus dem in den Punkten 2 und 3 des Art. 179 genannten vegetabilischen Material — nach Art. 190 (C. 99, Nr. 6238, P. 52). Schnüre durch Drehen hergestellt — s. unter Art. 205, P. 2, das C. 10, Nr. 36 911. Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 191. Jute- und Leinwandsäcke, sowie grobe Gewebe aus Jute zu Säcken und zum Verpacken, für das Pud Anmerkung 1. Fussmatten und Dielenläufer ­ aus Jute, Manilahanf und diesen ähnlichen Materialien werden nach diesem Artikel (191) mit einem Zuschlag von 50 v. H. verzollt. Dielenläufer aus Kokosfasern, auch mehrfarbig gefärbt — nach Art. 191, Anm. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Erzeugnisse, die zum Gebrauch in Fabriken zur Beförderung von Fabrikmaterial aus einem Raum in den anderen bestimmt, durch Flechten aus Manilahanf hergestellt sind und das Aussehen von Tüchern ähnlich wie Dielenläufer haben — nach Art. 191 des Tarifs mit 50 v. H. Zuschlag laut Anm. 1 zu diesem Artikel (C. 10, Nr. 36 911). Anmerkung 2. 1 ) Anmerkung 3. Gestattet ist die zollfreie Rückeinfuhr von Säcken, in welchen Getreide in Körnern, Mehl, Grütze, Kleie und andere Produkte der Verarbeitung von Korn, Stärke, Samen der Hülsenfrucht- und Oelpflanzen und Körner von Futter- und Gartenkräutern usw. ausgeführt waren. l ) In Abänderung und Ergänzung der einschlägigen Gesetzesbestimmungen sind zeitweilig für die Dauer von fünf Jahren, bis zum 29. Dezember 1910, folgende Regeln erlassen worden: 1. Die zollfreie Wiedereinfuhr von Verpackungsmaterial ­ jeder Art, das zur Ausfuhr von Waren gedient hat, aus dem Auslande und Finland ist mit Erlaubnis des 4,29 17 258 Es ist zur Kenntnis des Zolldepartements gekommen, dass einige Kaufleute, die Getreidesäcke auf Grund des C. 98, Nr. 6461 (welches C. jetzt als Teil im § 83 der Allgem. Dienstanweisung über die Besichtigung usw. von Waren enthalten ist) zollfrei bekommen haben, diese Säcke, nachdem sie deren Inhalt in Waggons ausgeschüttet, als Ware verkaufen. Infolgedessen erklärt das Zolldepartement dem Zollressort, dass auf Grund des erwähnten C. nur Säcke zollfrei eingelassen werden dürfen, die eine tatsächlich notwendige ­ Verpackung für die in ihnen enthaltene Ware darstellen, ­ und die mit der Ware zusammen bis zum endlichen Bestimmungsort versandt werden. Wenn aber deren Inhalt umgeschüttet wird, so sind sie anzuhalten und nur nach erfolgter Verzollung nach den zuständigen Positionen des Zolltarifs freizugeben (C. 99, Nr. 22 465). In Abänderung der Bestimmungen über die zollfreie Wiedereinfuhr von Kornsäcken vom 14. März 1894 und der ergänzenden Bestimmungen dazu sind vom Finanzminister ­ im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie am 10. April 1908 neue Bestimmungen für die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken, welche aus Russland als Verpackungsmaterial für Ausfuhrwaren ausgeführt wurden, erlassen worden. (Siehe das vom D. R. V. herausgegebene „Russische Zollreglement“, S. 618—623). Ministers für Handel und Industrie, die im Einvernehmen mit dem Finanzminister für jede Art von Verpackungsmaterial ­ und für jede Art von Waren besonders zu gewähren ist, zulässig. 2. Die zollfreie Wiedereinfuhr von besonderem für den Transport gewisser Waren bestimmten Verpackungsmaterial ausländischer oder finländischer Fabrikation, das bei der erstmaligen Einfuhr als Umschliessung der betreffenden Waren verzollt und danach wiederum ins Ausland oder nach Finland zur erneuten Füllung mit Waren ausgeführt worden ist, ist mit Erlaubnis des Ministers für Handel und Industrie, die im Einvernehmen mit dem Finanzminister für jede Art von Verpackungsmaterial und für jede Art von Waren besonders zu gewähren ist, zulässig. 3. Der Minister für Handel und Industrie ist berechtigt, im Einvernehmen mit dem Finanz minister die Gültigkeit der unter 1. und 2. genannten Vergünstigungen einzuschränken oder ganz aufzuheben, falls sich bei ihrer Anwendung irgend welche Missbräuche herausstellen. 4. Dem Finanzminister wird anheimgegeben, im Einvernehmen ­ mit dem Minister für Handel und Industrie: a) genaue Regeln für die Ausfuhr und Einfuhr der unter 1. und 2. genannten Arten von Verpackungsmaterial zu erlassen ­ und b) die Zollstellen zu bezeichnen, über die die zollfreie Wiedereinfuhr von Verpackungsmaterial zulässig ist s. „das Russische Zollreglement“, herausgegeben vom Deutsch-Russischen Verein, Berlin 1909. (Russische Gesetzsammlung I Nr. 8 vom 10./23. Januar 1906.) Die Gültigkeitsdauer dieser Bestimmungen ­ ist durch das Gesetz vom 19. Dezember ­ a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). 259 Über d'ie geltenden Bestimmungen betr. die zollfreie Wiedereinfuhr von Verpackungsmaterial ­ — s. den Abschnitt in diesem Buch: Vergünstigungen für die Einfuhr ­ von Verpackungsmaterial. Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 192. Gewebe aus Jute, Flachs, Hanf und anderen in Art. 179 Punkt 3 genannten Materialien, mit Ausnahme der in den Artikeln 191 und 193 genannten ­ Gewebe: 1. Zwillich zu Matratzen und Möbeln; Teppichgewebe, ­ Möbelstoffe und dergl. schwere Gewebe, für das Pfund 0,75 R 1. Vertragsgemäss: Zwillich zu Matratzen und Möbeln; Teppichgewebe, Möbelstoffe u. dergl., für das Pfund 0,00 R Torfgewebe ohne Beimengung anderen Materials — nach Art. 192, P. 1 (C. 94, Nr. 21 902, P. 7). Nach Prüfung der Frage der Tarifierung von Tischdecken ­ aus Jute und anderen in Art. 179, P. 3, des Tarifs genannten Materialien und in Erwägung des Umstandes, ­ dass laut der genauen Bedeutung des Wortes „nappes“ im französischen Text des Art. 192, P. 3, des Vertragstarifs mit Deutschland im genannten Punkte nur Tischtücher gemeint ­ sind, mit denen Tische beim Essen gedeckt werden und die also zur Tischwäsche gehören, hat das Zolldepartement im Einvernehmen mit der Industrieabteilung erklärt, dass Tischdecken aus Jute, Hanf und anderen in Art. 179, P. 3, des Tarifs genannten Materialien, wenn auch mit Beimischung von Baumwolle, nach Art. 192, P. 1, des Tarifs zu verzollen sind (C. 08, Nr. 34 488). 2. Serge, Köper, Satin, Panama, Drell, Kutil und dergl. Gewebe für Kleider, für das Pfund 0,90 R 3. Tischtücher, Servietten und Handtücher, für das Pfund 1,50 R 3. Vertragsgemäss: Für das Pfund 1,35 R Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Punkten 1 und 3. Die in Art. 192 Punkt 1 und 3 genannten ­ Gewebe werden nach den für diese Punkte festgesetzten vertragsmässigen Sätzen verzollt, auch wenn sie mit Baumwolle gemischt sind. Vertragsgemäss: Anmerkung zu Punkt 3. Tischtücher, ­ Servietten und Handtücher werden nach diesem Punkte verzollt, auch wenn sie mit ein-17* 260 fachem, höchstens 1 / 3 Zoll breitem, einfachem Hohlsaume ­ und mit Fransen verziert sind, welche nicht an das Gewebe angenäht sind, sondern lediglich aus der Verlängerung der Webefäden bestehen. Der in Gestalt eines ärmellosen Kittels aus grobem Jutestoff genähte, mit geschnittenem Kork gestopfte Rettungsapparat — nach Art. 192, gemäss Anm. 7 zu Art. 209 (C. 86, Nr. 4978). Laut Beschluss der besonderen Tarifkommission vom 6. April 1910, Nr. 163, findet auf Tischtücher, Servietten und Handtücher des Art. 192, P. 3, des Tarifs, wenn sie einen einfachen Saum haben, nicht die vertragsmässige Anm. zu Art. 192, P. 3, Anwendung, da hier nur dergleichen Waren mit einfachem, höchstens Zoll breitem Hohlsaum vorgesehen sind; solche Tischtücher usw. sind vielmehr nach Art. 192, P. 3, mit einem Zuschlag von 10 v. H. für den Saum gemäss Anm. 8 zu den Artikeln 183—209 zu verzollen ­ (C. 10, Nr. 12 028). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183 bis 209 unter dem Artikel 209. 193. Leinwand aus Flachs, Hanf und anderen in Art. 179 Punkt 3 genannten Spinnstoffen, mit Ausnahme der in Art. 192 genannten Gewebe: roh, ausgekocht, gebleicht, gefärbt, bedruckt und buntgewebt, für das Pfund 2,— R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 193. Taschentücher, für das Pfund 1,80 H Vertragsgemäss bis 18.f31. XII. 1915: Anmerkung. ­ Der in § 8 der allgemeinen Anmerkungen zu den Artikeln 183 bis 209 festgestellte Säumzuschlag ­ entfällt für Taschentücher. Auch solche mit einem einfachen Hohlsaume von höchstens 1 / 2 Zoll Breite sind nach Art. 193 zu verzollen. Zolltarifierung von Geweben. — Die Zollämter sind zur Nachachtung bei der Tarifierung von Geweben davon in Kenntnis gesetzt, dass als notwendige Kennzeichen der im Art. 193 des Zolltarifs genannten Leinwand ­ zu gelten haben: 1. gewöhnliches nicht gezwirntes Garn und 2. einfache Bindung (wie bei Bjas und Mitkal), d. h. eine solche Bindung der Päden, bei der, falls der eine Schussfaden unter allen geraden Kettenfäden hegt, der nächstfolgende unter allen ungeraden Kettenfäden zu hegen kommt, und umgekehrt. Die gleichen Kennzeichen, also ungezwirntes Garn und einfache Bindung, sind auch massgebend ­ für die in Art. 196 genannten seidenen Foulards, die auf dem fertigen Gewebe bedruckt sind, wobei das Bedrucken ­ auf dem Gewebe dahin zu verstehen ist, dass die Muster auf dem bereits fertigen Gewebe und nicht auf dem 261 zur Herstellung des Gewebes vorbereiteten Garn, z. B. den Kettenfäden, hervorgebracht sein müssen (C. 06, Nr. 5906). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 194. Wachsleinwand und Wachstuch aller Art (mit Ausnahme des unter Art. 197 fallenden seidenen) und Waren daraus; Segeltuch; mitFarbe grundierte Leinwand; Presenninge; Hanfschläuche für Feuerspritzen, hänfene Eimer, Treibriemen aus Hanf und Baumwolle, für das Pfund Anmerkung. Bahnen für Getreidebindeund Sortiermaschinen werden zollfrei eingelassen. Diese Verordnung bleibt bis zum 1./14. Januar 1911 in Kraft. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anmerkung zu Art. 194 ist durch das Gesetz vom 19. Dezember a. St. 1910 bis zum 31. Märza. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320). Mit Maschinen aus dem Auslande eingeführte Persenningen ­ werden selbständig verzollt, da sie an sich nicht einen notwendigen Zubehör der Maschinen bilden (C. 84, Nr. 17 639). Fabrikate aus Korkmasse mit Reliefdarstellungen, ­ gefärbt, mit Baumwollenstoff unterklebt — nach Art. 194 (C. 86, Nr. 24 130, P. 2). Geteerte Leinwand — nach Art. 194 (C. 87, Nr. 13 242, P. 44). Fabrikate aus Korkmasse, gefärbt, mit Jutestoff unterklebt — nach Art. 194, wie Wachstuch (C. 88, Nr. 8893, P. 3). Treibriemen aus Hanfstricken — nach Art. 194 (C. 94, Nr. 8962). Packung für Stopfbüchsen aus verklebten hänfenen oder baumwollenen Geweben in oder ohne Verbindung ­ mit Graphit — nach Art. 194 (C. 98, Nr. 6462). Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse ­ der Tarifkommission vom 1. September 05, Nr. 375, sind Zwischenlagen (für Maschinen) aus groben gewöhnlichen ­ kautschukierten Geweben, auch mit Zusatz von Graphit, Metalldraht und anderen einfachen Stoffen, in Form von mehrschichtigen Platten, Zyündern verschiedener Art und Wickeln, ebenso wie die im C. 98, Nr. 6462 genannten Stopfbüchsenliderungen, nach Art. 194 des Tarifs zu verzollen ­ (C. 05, Nr. 18 877). Schuhsohlen aus Korkmasse, von einer Seite mit Baumwollstoff beklebt — nach Art. 194 (C. 09, Nr. 34 804). 262 Badekappen aus Waohstaffet, mit Besatz — nach Art. 194 mit einem Zuschlag von 40 % laut Anm. 8 zu den Artikeln 183—209 des Tarifs (C. 09, Nr. 34 804). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen zu den Artikeln 183 bis 209 unter dem Artikel 209. 195. Seidene gewebte Tücher und Stoffe, darunter Foulards (mit Ausnahme der in Art. 196 genannten), ­ Bänder, Borten; Müllergaze, Tüll, Kutnja und Scham-Aladscha; Sammet, Plüsch und Chenille in jeder Form, aus Seide und Halbseide, ­ für das Pfund 12,40 R Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . . 10,— 11 In jüngster Zeit ist ein ausländischer halbseidener P 1 ü s c h in den Handel gekommen, dessen Flor aus Tussahseide gebildet ist und der dem Aussehen nach mit den besseren Sorten von Wollenplüsch verwechselt werden kann. Um falsche Tarifanwendungen zu vermeiden, werden die Zollämter angewiesen, die Florfäden solcher Plüsche mikroskopisch ­ und chemisch zu untersuchen, wobei sich folgendes ergeben muss: A. Das mikroskopische Bild. Die echte Seide des Maulbeerspinners ­ zeigt glänzende regelmässige Zylinderchen, deren Masse durchsichtig und gleichartig ist: die Tussahseide dagegen zeigt abgeplattete Zylinderchen oder bandförmige, ziemlich breite Streifen mit Längsstrichen, Luftkanälchen und ausgerissenen, häufig zerzausten Faserrändern. Die Wolle hat eine ganz andere Faserkontur: sie ist zylindrisch, aber mit Zacken oder Schüppchen an der Oberfläche der Faser. B. Die chemische Untersuchung. Um die wilde Seide von der gewöhnlichen Seide des Maulbeerspinners zu unterscheiden, ­ muss die Faser mit Chlorzink untersucht werden; in Chlorzink von 40° B. Dichtigkeit löst sich die gewöhnhche Seide des Maulbeerspinners schnell und vollständig; die wilde Seide (Tussah, Jama-Mai und dergl.) löst sich nicht, sondern erst beim Kochen mit Chlorzink von 60° B. Dichtigkeit. Die Wolle löst sich in Chlorzink nicht. Gewöhnhche Schwefelsäure löst die Seide leicht und wirkt erst nach längerer Zeit auf die Wolle ein (C. 88, Nr. 7872). Gemusterte Seidengewebe — s. unter Art. 208 (C. 91, Nr. 14 704). Schweissb-lütter für Damenkleider, aus seidenem ­ nichtgummiertem und nicht zusammengeklebtem Kautschuk-Gewebe in Verbindung mit Kautschukblättern, gesäumt — nach Art. 195, mit einem Zuschlag von 10 v. H. gemäss Anm. 8 zu den Artikeln 183—209 (C. 10, Nr. 520). Künstliche Seide — s. unter Art. 185 (C. 10, Nr. 31 780). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183 bis 209 unter dem Artikel 209. 263 196. Seidene Foulards, die auf dem fertigen Gewebe bedruckt sind, in Stücken und Tüchern, für das Pfund Vertragsgemäss (Fr.): Seidene Foidards, bedruckt ­ oder gepresst, im Stück oder in einzelnen Tüchern, für das Pfund Zolltarifierung von Seidenfoulards — s. Art. 193 (C. 06, Nr. 5906). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183 bis 209 unter dem Artikel 209. 197. Halbseidene gewebte Tücher, Stoffe, Bänder, Borten; Wachstaffet und Wachstuch aus Seide, für das Pfund Vertragsgemäss: Aus 197. Sammet und Plüsch, Sammet- und Plüschbänder, deren Pol aus Seide (oder Abfall [Florett-] seide) besteht, die aber in Kette und Schuss keine Seide (oder Abfall [Florett-] seide) enthalten — auch mit einer aus seidenen oder halbseidenen Kettenfäden bestehenden Kante von höchstens 1 / 2 Zoll Breite auf jeder Seite des Stoffes oder des Bandes, für das Pfund Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 198. Filze und Filzstoffe jeder Art, nicht besonders genannte Gegenstände, durch Ausschneiden aus Filz hergestellt, für das Pfund Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (u. Fr.): Zu 198. Wollfilze oder Filztücher aus reiner oder mit Baumioolle gemischter Wolle, zum Gebrauch für Fabriken und Werkstätten, für das Pfund . . . Flache Filzringe, von einer Seite mit einem Klebestoff bestrichen, die den Zweck haben, den Druck der Fussbekleidung auf Hühneraugen zu verhindern — nach Art. 198 (C. 86, Nr. 3206). Die Bestimmungen für die Verzollung von Geweben, Tüchern und Filz zum Fabrikgebrauche — s. unter Art. 202 (C. 06, Nr. 7607 und 22469 und C. 09, Nr. 10 656). Pfropfen, hergestellt durch Ausschneiden aus Filz — nach Art. 198 des Tarifs (C. 10, Nr. 36 911). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 264 199. Wollengewebe, nicht besonders genannt, für das Pfund 2,25 R Vertragsgemäss: mit drei Quadratarschin oder weniger auf das Pfund, für das Pfund l,oO R mit mehr als 3 Quadratarschin auf das Pfund, für das Pfund 2,— R Vertragsgemäss: Anmerkung. Nicht besonders genannte Wollengewebe werden nach den für den Artikel 199 festgesetzten vertragsmässigen Sätzen verzollt, auch wenn sie mit Baumwolle gemischt sind. Halbwollener Plüsch mit eingepressten Mustern — nach Art. 199, da das Pressen nicht als Druck angesehen werden kann (C. 88, Nr. 16 621, P. 6). Aus buntem Garn hergestellte wollene Gewebe, als nicht bedruckte — nach Art. 199 (C. 96, Nr. 9775). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 200. Die in Art. 198 und 199 genannten Waren, bedruckt, ­ unterliegen den in den genannten Artikeln festgesetzten Zöllen mit einem Zuschläge von 30 v. H. Wollene Gewebe mit gebeizten, durch Druck hergestellten Mustern — nach Art. 200 (C. 94, Nr. 17 517). A n me r k u n g. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 201. Gewebe, Tücher, Schärpen in der Art der Kaschmirtücher, ­ aus wollener Kette und farbigem Einschlag ­ aus Wolle oder aus Wolle und Seide, mit oder ohne Beimischung von Baumwolle, sowie auch echter und französischer Kaschrhir, für das Pfund 4,50 R Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . . A,50 R Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem . Artikel 209. 202. Wollenwaren zum Gebrauch in Fabriken: 1. endlose wollene Bahnen (Treib- oder Laufbänder) ­ zum Gebrauch in Fabriken, bei einer 0,20 R 0,60 R Länge des Umfanges von mehr als 10 Arschin, für das Pfund . . . Vertragsgemäss bis 18./13. XII. 1915 (u. Fr.): Aus 1. Wollene und halbwollene Gewebe sowie Tuche zum Gebrauch für Fabriken und Werkstätten, ­ für das Pfund 0,20 11 Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Zu Punkt 1. Press- und Filtertücher, für das Pfund 2. Treibriemen aus Kamelhaar, für das Pfund Vertragsgemäss: Zu Punkt 2. Treibriemen aus Kamelhaar, 1 ) für das Pfund 0,35 R Bestimmungen für die Verzollung von Geweben, Tüchern und Filz zum Fabrikgebrauch. ­ Im Hinblick auf die Vertragsbestimmungen zu den Art. 187,198 und 202 des Zolltarifs vom Jahre 1903, wonach für Baumwollengewebe, Wollenfilz, wollene und halbwollene Gewebe und Tücher sowie für Press- und Filtertücher bei der Einfuhr zum Fabrikgebrauch ein ermässigter Zoll von 20 Kopeken erhoben wird, hat das Zolldepartement mit Genehmigung ­ des Finanzministers und unter Aufhebung der Cirkulare Nr. 7486 vom Jahre 1898, Nr. 522 vom Jahre 1899, Nr. 2437 und Nr. 5138 vom Jahre 1900 sowie Nr. 18 692 vom Jahre 1905, betreffend Gewebe, Tücher und Filz zum Fabrikgebrauch, ­ erklärt, dass nach Art. 187, 198 und 202 des Tarifs zu einem Zollsatz von 20 Kopeken für das Pfund zum Fabrikgebrauch ­ nur solche wie Filz aussehende Gewebe aus reiner Baumwolle oder mit Beimischung von Wolle (Art. 187), oder nur solcher Wollfilz oder Filzstoffe aus reiner Wolle oder mit Beimischung ­ von Baumwolle (Art. 198), ferner nur solche Wollentücher, ­ wollene oder halbwollene Gewebe, Press- und Filtertücher ­ (Art. 202) eingelassen werden können, die nicht als Material für die Herstellung der Erzeugnisse der betreffenden Fabrik, sondern lediglich als Bestand- oder Zubehörteile der Maschinen, mit denen die Fabrikation betrieben wird, bestimmt sind; hierüber sind in jedem einzelnen Falle von dem Fabrikinspektor ­ oder dem Gouvernements-Mechanikus beglaubigte Bescheinigungen beizubringen, in denen die genaue Beschaffenheit ­ und Menge der Gewebe, Filze und Tücher, sowie die Zeichen und Nummern der Packstücke enthalten sind. Die Bescheinigungen der Fabrikinspektoren oder Gouvernements-Mechaniker ­ müssen den Zollämtern im Laufe von zwei Monaten nach Mitteilung des Besichtigungsbefunds an den Wareneigentümer, jedenfalls aber vor Ablassung der Ware aus dem Zollgewahrsam eingereicht, und der Zoll für solche Waren darf nicht vor Einreichung der Bescheinigungen ­ berechnet werden. Werden solche Bescheinigungen dem Zollamt nicht innerhalb der angegebenen Frist vorgelegt, so sind die Gewebe, Filze und Tücher nach Beschaffenheit des 1 ) Unter den Zollsatz Z ' 0H 35 Kop. fielen nach dem russischdeutschen ­ Handelsvertrag auch Press- tmd Filtertücher, die nach dem Vertrage mit Oesterreich jetzt unter Punkt i dieses Artikels fallen. 266 Materials zu verzollen und nach Massgabe der allgemeinen Bestimmungen ­ abzulassen (C. 06, Nr. 7607). In Abänderung der im C. 06, Nr. 7607 enthaltenen Bestimmungen ­ für den Einlass von Geweben, Tüchern, Filz sowie Press- und Filtertüchern für den Fabrikgebrauch hat der Finanzminister gestattet, dass die von den Fabrikinspektoren ­ auszustellenden Bescheinigungen nur eine Angabe über die Menge der bezogenen Waren, sowie in Form eines der Bescheinigung angesiegelten Musters, eine solche über die Beschaffenheit der Waren zu enthalten brauchen, während die im vorgenannten Zirkulare vorgeschriebene Angabe der Zeichen und Nummern der Packstücke nicht erforderlich ist (C. 06, Nr. 22 469). Laut Mitteilung der Industrieabteilung im Ministerium für Handel und Industrie ist die Fabrikinspektion ermächtigt worden, bei der Ausstellung von Bescheinigungen der von den Fabrikanten aus dem Ausland bezogenen Gewebe, Tücher, Filz, Stoffe, Press- und Filtertücher zum Zwecke ihrer Verzollung nach Art. 187, 198 und 202 des Vertragstarifs ­ statt der bisher üblichen Bescheinigungen für jede einzelne Partie dieser Waren einen Jahresschein auszustellen unter genauer Angabe der Menge, d. h. des Reingewichts der Erzeugnisse, welche die Fabrik in dem betreffenden Jahre beziehen will. Auf diesem Jahresscheine sind alle für die Fabrik eingehenden Partien zu vermerken. Dieses Verfahren darf, jedoch nur in dem Falle Anwendung finden, wenn die Fabrik ihren gesamten Bedarf an den in Rede stehenden Erzeugnissen über ein und dasselbe Zollamt bezieht (C. 09, Nr. 10 656). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 203. Wollene Teppiche aller Art, für das Pfund. . . Anmerkung. Wollene Ketten für Teppiche mit gedruckten Zeichnungen, für das Pud Rohgewicht ­ Auf Futter montierte wollene Teppiche — nach Art. 203 (C. 86, Nr. 604, P. 58). Gobelins, unabhängig von der Zeit ihrer Anfertigung und von ihrem Kunstwert — nach Art. 203 (C. 86, Nr. 11 514, P. 1). Wollene Teppichstoffe, die auf eine Quadratarschin ­ über 1% Pfund wiegen, werden, wie Teppiche, nach Art. 203 verzollt (C. 98, Nr. 25 918). Teppiche sind als Fabrikate anzusehen, die unter die Bestimmung der Anm. 8 zu den Art. 183—209 fallen (C. 07, Nr. 626, P. 19). Erzeugnisse aus gerauhten wollenen Teppichstoffen, der Form und Zeichnung nach vollkommen fertig, über deren Gebrauch als Teppiche kein Zweifel besteht — 0,66 R 7,50 R 267 nach Art. 203, unabhängig vom Gewicht auf 1 Quadratarschin (C. 10, Nr. 520). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 204. Fez oder wollene türkische Kappen, mit Füttern bestickt oder ohne solche, für das Dutzend . . 3,60 ß Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 205. Wirkwaren und Posamentierarbeit: 1. Wirkwaren, auch mit Anzeichen von Näherei: a) seidene, für das Pfund 11,25 ß a) Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . 7,50 R Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 3524 sind gestrickte Erzeugnisse aus künstlicher Seide (die aus aufgelöstem Zellstoff hergestellt ist) richtig nach Art. 205, P. 1 lit. a, tarifiert worden (C. 09, Nr. 5962, P. 47). b) halbseidene, für das Pfund 4,50 ß b) Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . 2,85 R c) alle anderen, für das Pfund 1,50 ß Vertragsgemäss: Aus 205. Wirk- und Posamentierwaren: ­ Aus 1. Wirkwaren, auch mit einfacher Nähterei (traces de couture): c) aus Baumwolle, für das Pfund .... 0,75 R aus jedem anderen in Punkt 1, lit. c inbegriffenen Spinnstoff, für das Pfund 0,90 R Glühstrümpfe, baumwollene, gestrickt, unabgebrannt, ­ wenn auch mit einer Mischung getränkt — nach Art. 205, P. 1 lit. c (C. 10, Nr. 520). 2. Schnüre und Posamentierbänder, Kleiderbesätze ­ (Agrements), Fransen, Quasten, Garnituren ­ und andere geflochtene Fabrikate: a) seidene und halbseidene, für das Pfund a) Vertragsgemäss: Für das Pfund . . . . b) alle anderen, für das Pfund b) Vertragsgemäss: Für das Pfund .... 4.50 ß 2,85 R 1.50 ß 0,90 R 268 Aus Haar geflochtenes schmales Band — nach Art. 205, P. 2 Mt. b (C. 91, Nr. 25 922, P. 10). Schnüre, durch Flechten aus leinenen Fäden hergestellt, ­ sind im Hinblick darauf, dass die Tarifierung von Schnüren nach Art. 190 oder Art. 205, P. 2 lit. b, von der Art ihrer Herstellung abhängt, wobei Schnüre durch Flechten hergestellt — unter Art. 205, P. 2 lit. b; und Schnüre durch Drehen hergestellt — unter Art. 190 fallen, nach Art. 205, P. 2 lit. b, zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911). Antreiber aus geflochtenem Baumwollstoff für Webstühle — nach Art. 205, P. 2 lit. b. Vergl. unter Art. 187 (C. 09, Nr. 34 804). Vertragsgemäss: Anmerkung. Nach den entsprechenden ­ Punkten dieses Artikels werden verzollt ­ Wirk- und Posamentier waren, mit der Hand oder der Maschine hergestellt, abgepasst gearbeitet (regulär) oder geschnitten, auch gerauht oder plüschartig, auch mit einfacher Näharbeit. Wirkwaren ­ aus Baumwolle, Leinen und Wolle können, ohne deshalb höher verzollt zu werden, einen Besatz haben, wenn darin keine Seide enthalten ist. Jedoch sollen gewirkte Handschuhe nach dem vertragsmässigen Zollsätze des Artikels 205, Punkt 1 lit. c ohne Zuschlag auch dann verzollt werden, wenn sie mit einreihigen Zwickeln aus Seide oder Halbseide ­ versehen sind. Gewirkte Kleidungsstücke jeder Art fallen unter Art. 205. Picots zum Garnieren von Spitzengeweben, aus verschiedenen ­ Faserstoffen angefertigt, darunter auch Seide, als geflochtenes Fabrikat — nach Art 205, P. 2 (C. 94, Nr. 17 517). Laut den im Zolldepartement vorhandenen Angaben sind in einigen Zollämtern Fälle vorgekommen, wo geflochtene ­ Fabrikate (Bänder und Zwirnbänder), die Kautschukfäden enthalten, nach Art. 88, Anm. 1, des Vertragstarifs eingelassen, d. h. zu 50 % des Gewichts nach Art. 88 und zu 50 % nach Art. 205 des Tarifs verzollt wurden. Diese Tarifierung ist unzutreffend, da die in der Anm. 1 zum Art. 88 des Vertragstarifs vorgesehene Verzollungsweise ­ sich nur auf Gewebe, nicht aber auf geflochtene Fabrikate bezieht, und unterliegen folglich letztere, wenn sie auch Kautschuk enthalten, der Verzollung ausschliesslich nach Art. 205, P. 2 und dem entsprechenden Buchstaben (C. 09, Nr. 13 525). Da einige Zollämter die in P. 8 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 des Zolltarifs vorgesehenen prozentualen Zuschläge ­ auch bei den nach Art. 205 zu verzollenden Waren in Anwendung bringen, erklärt das Zolldepartement, dass infolge der vertragsmässigen Bestimmung in der Anm. zu Art. 205 des Tarifs und gemäss einem Beschlüsse der Tarifkommission vom Jahre 1906, Nr. 169, der P. 8 der Anm. 269 zu den Art. 183 bis 209 auf die Waren, die nach. Art. 205 eingelassen werden, keine Anwendung zu finden hat, und dass die in Art. 205 genannten Erzeugnisse, auch wenn sie gesäumt und mit dem Besatz versehen sind, nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben dieses Artikels ohne alle Zuschläge zu verzollen sind; wenn indessen der Besatz Seide enthält, so sind die Erzeugnisse, gemäss P. 6 der Anm. zu den Artikeln 183—209, nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben des Art. 205 mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu verzollen (C. 06, Nr. 24 604). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 206. Tüll, ausser seidenem, in Stücken und einzelnen Abschnitten: 1. baumwollener gemusterter Gardinentüll (nicht gestickt und ohne Besätze), für das Pfund Vertragsgemäss: 206. Tüll ausser seidenem, im Stück oder abgepasst: 1. baumwollener gemusterter Gardinentüll (nicht gestickt und ohne aufgenähte Arbeit [Applikationen/), ­ für das Pfund 2. jeder Art, ausser dem besonders genannten, für das Pfund 2. Vertragsgemäss: Tüll jeder Art, nicht besonders genannter, für das Pfund Baumwollener Tüll mit Beimischung von Seide unter 50 % — nach Art. 206, P. 2 (C. 95, Nr. 574, P. 12). Zur Erläuterung für die Anwendung der Punkte 1 und 2 des Art. 206 des Zolltarifs vom Jahre 1903 hat das Zolldepartement ­ bekannt gemacht, dass der in P. 1 genannte baumwollene Gardinentüll nur aus Fäden dreier Systeme gebildet wird. Das erste System bildet die Kette, deren Fäden in der Längsrichtung des Zeugstücks grösstenteils ­ gradlinig verlaufen, bisweilen aber auch von der parallelen Richtung abweichen, indem sie stellenweise näher zusammenoder auseinandertreten. Das zweite System bilden die Fäden des Musters, die entweder zickzackförmig zwischen zwei, drei oder mehr Kettenfäden liegen, und dann den ununterbrochenen ­ Fond des Musters bilden oder dicht an die Kettenfäden ­ anliegen. In beiden Fällen werden die Fäden des Musters mit denen der Kette durch die Fäden des dritten Systems, die Spulen oder Bobinenfäden verknüpft, von denen jeder jeweils nur einen Kettenfaden schraubenförmig umwindet und dabei mit seinen Windungen auch die anliegenden Fäden des Musters umfasst. Baumwollentüll ohne die angeführten ­ Kennzeichen ist nach P. 2 des Art. 206 zu verzollen, ­ unter anderem auch glatter Bobinettüll, der sich vom Gardinentüll dadurch unterscheidet, dass er statt aus 270 drei nur aus zwei Fadensystemen, den Ketten- und Schussfäden, ­ gebildet wird, wobei die letzteren die ersteren umwinden ­ und in der Diagonale von der einen Kante des Stücks zur anderen laufen; ferner gehört hierher Tüll von gleicher Webart wie Gardinentüll, aber mit weiteren Systemen von Musterfäden (Tüll mit 4, 5 usw. Systemen) (C. 06, Nr. 7738). In Anbetracht einseitiger Auslegungen des Zolltarifs betreffs Tüll in Stücken oder Arbeiten aus Tüll, gibt das Zolldepartement mit Erlaubnis des Finanzministers den Zollbehörden zur Ausführung und zur Mitteilung an die Kaufleute folgendes bekannt: Da die Anm. 8 zu den Art. 183—209 des Zolltarifs (wie dieses auch aus dem Text der Anm. hervorgeht und ferner durch das C. 06 Nr. 13 419 1 ), erklärt ist) nur fertige Fabrikate betrifft, so kann baumwollener Tül mit Applikationen ­ nicht nach Art. 206, P. 1, des Tarifs mit einem Zuschlag von 40 % verzollt werden, sondern muss, da aus Art. 206, P. 1, ausgeschlossen, nach Art. 206, P. 2, verzollt werden. Was nun Fabrikate aus baumwollenem Gardinentüll mit Applikationen anbelangt, so können dieselben deswegen, weil das Material, aus dem sie gefertigt sind, — Tüll mit Applikationen — nach Art. 206, P. 2, verzollt werden muss, auch nur nach Art. 206, P. 2, verzollt werden. Ausserdem können die Zuschläge gemäss Anm. 8 zu den Art. 183—209 von 40 oder 10 % erhoben werden für Fabrikate aus diesem Tüll, wenn sie ausser den Applikationen noch besondere Verzierungen haben, und ferner für den Saum an diesen Fabrikaten unter Anwendung des C. 06, Nr. 10 864 J ) (C. 07, Nr. 15 004). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 207. Spitzen und Waren aus Spitzen: 1. seidene und in Verbindung mit Seide, für das Pfund 12,— R 1. Vertragsgemäss (u. Fr.): Für das Pfund . 10,— -B Zutreffend ist laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 8315 die Tarifierung von seidenen Damenschals ­ aus Spitzenarbeit, die ringsherum mit einem schmalen Geflechte, sogenannten Piko, benäht sind, nach Art. 207, P. 1, des Vertragstarifs, mit einem Zuschlag von 40 v. H. gemäss Anm. 8 zu den Art. 183—209 (C. 09, Nr. 5962, P. 48). 2. alle anderen, für das Pfund 6,— ® 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . 4,70 F (Im Vertrage mit Deutschland: Für das Pfund 4,7'^? 1 /\H) *.) Vergh das betreffende Zirkular unter Anm. 8 der gemeinsamen Anmerkungen zu den Artikeln 183—209. 271 Vergl. Protokoll zum Handelsvertrag Punkt 2 (Seite 19). Filetguipüre. Die deutschen Interessenten verlangten, entsprechend der früheren russischen Praxis Verzollung dieser Ware nach Art. 205 (und den entsprechenden ­ Unterabteilungen). Nur eventuell sollte Verzollung ­ nach Art. 207, P. 2, gefordert werden. Russland tarifierte die Ware nach Art. 207, P. 1, bewilligte aber später die Tarifierung nach Art. 207, P. 2, und lehnte die Verzollung nach Art. 205 ab. Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 208. Stickereien, gestickte Gewebe und gestickter Tüll: 1. jeder Art, ausser den in Punkt 2 dieses Artikels (208) genannten: a) seidene und halbseidene, für das Pfund 18,— 11 Vertragsgemäss (Fr.): Aus a) auf seidenem oder halbseidenem Gewebe, für das Pfund 15,—- R Zu dem vertragsmässigen Zollsätze des Art. 208, P. 1 Mt. a, des Tarifs sind — gemäss dem genauen Wortsinn — nur Stickereien auf seidenen und halbseidenen Geweben zu verzollen; Stickereien auf seidenem und halbseidenem Tüll dagegen sind dem allgemeinen Zollsätze des Art. 208, P. 1 Mt. a, unterworfen (C. 06, Nr. 8088). b) alle anderen, bestickt mit Seide, echten oder unechten Gold- und Silberfäden, für das Pfund 12,50 It Vertragsgemäss: Aus b) andere jeder Art — ausser den seidenen und halbseidenen ­ — bestickt mit Seide, Gold, Silber, unechtem Gold- und Silbergespinst, für das Pfund 10,SO 11 Tüll aus unechtem Gold- und Silbergespinst, ­ mit Seide gestickt — nach Art. 208, P. 1 Mt. b (C. 09, Nr. 34 804). c) die unter lit. h dieses Punktes genannten, mit gemeinen Materialien bestickt, für das Pfund 8,50 ß c) Vertragsgemäss: die unter lit. b dieses Punktes genannten, mit gewöhnlichen Stoffen bestickt, für das Pfund .... 7,— Jt 2. Gewebe und Tüll, nicht weniger als 1 Arschin breit, an einer Kante in einer Breite von nicht 272 mehr als 1 Werschok bestickt: a) bestickt mit Seide, echtem oder unechtem ­ Gold oder Silber, nach dem Material des Gewebes mit einem Zuschlag ­ von 50 v. H.; b) bestickt mit anderen als den in lit. a dieses Punktes genannten Materialien, nach dem Material des Gewebes mit einem Zuschlag von 30 v. H. Anmerkung zu Punkt 2. Für Baumwollengewebe ­ wird der Zoll nach Art. 188 Punkt 3 bestimmt. Vertragsgemäss: Anmerkung zu Punkt 2. Soweit ­ für Gewebe und Tüll ohne Stickerei vertragsmässige Zollsätze festgesetzt sind, werden die in diesem Punkte vorgesehenen Zuschläge unter Zugrundelegung ­ der vertragsmässigen Zollsätze berechnet. ­ Gemusterte Seidengewebe, in denen das Muster durch den Schuss aus verschiedenfarbiger Seide oder aus Seide und Rauschgold auf dem Broschierwebstuhl gleichzeitig ­ mit der Herstellung des Gewebes selbst gebildet ist — nach Art. 195. Gewebe mit ausgenähtem Muster, die sich von den vorstehenden dadurch unterscheiden, dass das Muster auf dem schon fertigen Gewebe mit Hilfe der Stickmaschine ­ oder sonstwie ausgeführt wird — nach Art. 208 (C. 91, Nr. 14 704). Als charakteristisches Kennzeichen der nach Art. 208 des Tarifs zu verzollenden Waren gilt das Vorhandensein von Gewebe oder Tüll, auf denen erst nach ihrer Herstellung eine Stickerei mit Fäden hergestellt ist, die von den Fäden, welche das Gewebe oder den Tüll bilden, unabhängig ­ sind. Unter denselben Tarifartikel fallen auch diejenigen ­ bestickten Waren, in denen das Gewebe oder der Tüll an einzelnen Stellen entfernt (ausgestanzt oder ausgeschnitten) sind, so dass sie nicht die ganze Fläche einnehmen, ­ sondern einzelne Streifen oder Felder bilden. Kann das Vorhandensein eines Gewebes an der Ware nicht nachgewiesen werden oder befinden sich auf der Ware auch zusammenhängende Felder, die das Aussehen von Gewebe oder Tüll haben, aber aus denselben Fäden bestehen, durch deren Bindung auch die übrige Fläche der Ware hergestellt ­ ist, so ist eine solche Ware nach den entsprechenden Artikeln für Tüll und Spitzen zu tarifieren (C. 06, Nr. 8446). Anmerkung. Siehe die gemeinsamen Anmerkungen ­ zu den Artikeln 183—209 unter dem Artikel 209. 273 Gruppe X. Kleidungsstücke, Knöpfe, Galanteriewaren, Schreibzubehör usw. 209. Wäsche und Kleider in zugerichtetem oder fertigem Zustande: 1. Wäsche aller Art aus baumwollenen, leinenen und wollenen Stoffen, mit Zeichen, aber ohne andere Verzierungen und Besatz, für das Pfund Vertragsgemäss: Aus 209. Wäsche und Kleider in fertigem oder in halbfertigem Zustande: 1. Wäsche aller Art aus baumwollenen, leinenen oder wollenen Geweben, gezeichnet, aber ohne andere Verzierungen und Ausputz, für das Pfund . . . 2. Wäsche aller Art (ausser seidener und halbseidener, ­ die nach Punkt 6 dieses Artikels [209] verzollt wird), mit Spitzenbesatz, Einsätzen und dergl., auch mit Stickerei, für das Pfund . . . 2. Vertragsgemäss: Wäsche jeder Art (ausser seidener und halbseidener, die nach Punkt 6 dieses Artikels [209] verzollt wird), mit Ausputz von Spitzen, Einsätzen und dergleichen, auch mit Stickerei, für das Pfund 3. Herrenkleider, mit oder ohne Besatz: a) aus Baumwollen-, Leinen- und Hanfgeweben, ­ für das Pfund 3. Vertragsgemäss: Männerkleider, auch mit Ausputz: a) aus Baumwollen-, Leinen- oder Hanfgeweben, ­ für das Pfund b) aus wollenen Stoffen, für das Pfund . b) Vertragsgemäss: aus Wollengeweben, für das Pfund 4. Frauen- und Kinderkleider und andere Bekleidungsgegenstände, ausser den besonders genannten, aus Geweben aller Art, ausser seidenen und halbseidenen: a) fertige, ohne die unter lit. b dieses Punktes genannten Besätze, für das Pfund 4. Vertragsgemäss: Frauen- und Kinderkleider und andere nicht besonders genannte Bekleidungs-3,24 R 2,70 B 4,32 R 3,60 B 2,79 R 2, — B 3,60 R 3, ~ B 4,86 R 18 274 gegenstände aus Geweben aller Art, ausser seidenen oder halbseidenen: a) fertige, ohne den unter lit. b dieses Punktes genannten Ausputz, für das Pfund . . 4,— R Trauerkrepp aus wollenem Stoff in Form von Binden, ohne Ausstattung — nach Art. 209, P. 4 lit. a (C. 95, Nr. 674, P. 14). Gamaschen aus Geweben j?der Art, ausser seidenen und halbseidenen — nach Art. 209, P. 4 lit. a (C. 10, Nr. 520). b) mit Besatz aus Bändern, Sammet, Pelzwerk, ­ Spitzen, Stickerei, dessen Menge nicht die des Kleiderstoffes selbst übertrifft, ­ für das Pfund 7,20 R b ) Vertragsgemäss: mit Ausputz aus Bändern Sammet, Pelzwerk, Spitzen, Stickerei, dessen Menge nicht die des Kleiderstoffes selbst übertrifft, für das Pfund .... 6,— R 5. dieselben Kleider aus zwei und mehr Geweben, von denen eines aus Halbseide oder Seide besteht und die anderen nicht überwiegt, mit oder ohne Besatz, für das Pfund 10,80 R 5. Vertragsgemäss: dieselben Kleider aus zwei und mehr Geweben — von denen eines aus Seide oder Halbseide besteht und an Menge das andere Gewebe nicht übertrifft —, auch mit Ausputz, für das Pfund 9,— R 6. Kleider jeder Art und andere Bekleidungsgegenstände ­ (für Männer, Frauen und Kinder), ausser den besonders genannten, aus Sammet, Halbsammet, seidenen und halbseidenen Geweben, ­ mit oder ohne Besatz, sowie auch Kleider jeder Art, bei denen die genannten Stoffe oder der Besatz aus denselben überwiegen, für das Pfund 15,12 R 6. Vertragsgemäss: nicht besonders genannte Kleider jeder Art und andere Bekleidungsgegenstände ­ (für Männer, Frauen und Kinder) aus .Sammet, Halbsammet, seidenen oder halbseidenen Geweben, mit oder ohne Ausputz; Kleider jeder Art, bei welchen die genannten Stoffe oder der Ausputz daraus überwiegen, für das Pfund . . . 12,60 R Damengürtel, aus Seidenplüsch und halbseidenem Atlas zusammengenäht, mit Zwischenlage aus Papier und Spangen — nach Art. 209, P. 6 (C. 87, Nr. 13 242, P. 51). 275 Kleidungsstücke aus seidenen oder halbseidenen Geweben, bedeckt mit Spitzen oder Tüll, wobei das Gewebe angesichts der Durchsichtigkeit der Spitzen oder des Tülles nicht lediglich die Bedeutung eines Futterstoffs hat — nach dem Material, das tarifarisch die Hauptbedeutung hat, d. h. nach Art. 209, P. 6 (C. 10, Nr. 520). 7. Damenhüte und anderer Kopfputz jeder Art, mit Besatz aus Bändern, Blumen, Federn und dergl., für das Pfund 32,40 R 7. Vertragsgemäss (Fr.): Damenhüte und anderer Kopfputz jeder Art, mit Ausrüstung von Bändern, Blumen, Federn und dergl., für das Pfund . . . 16,20 Pt Damenstrohhüte, mit Bändern garniert, wenn auch nur um den Hutkopf herum, sind nach Art. 209, P. 7 des Tarifs zu verzollen (C. 04, Nr. 3218). Pappschachteln mit metallenen Handgriffen, die als Verpackung von darin eingeführten Hüten dienen — zollfrei (C. 09, Nr. 34 804). Anmerkung. Pelze, Pelzkleider und Pelzbekleidungsgegenstände, ­ genäht, aber nicht mit irgend welchem Stoff überzogen, werden nach dem Pelzwerk verzollt, aus dem sie angefertigt sind (Art. 56), mit einem Zuschlag von 50 v. H. Pelzkleider und Pelzbekleidungsgegenstände dagegen, ­ die mit Zeug überzogen sind, und Pelzmützen ­ werden nach den Punkten 3, 4, 5 und 6 dieses Artikels (209) verzollt. Nach einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 11. August 1905, Nr. 237, ist der in Anm. zu Art. 209 des Zolltarifs vorgesehene Zuschlag von 50 v. H. nur von solchen genähten Pelzen zu erheben, die aus den Fellen mehrerer Tiere zusammengesetzt sind oder die doch jedenfalls nicht das Aussehen eines Felles haben. Dagegen sollen Pelze jeder Art, die in einzelnen Fellen bestehen, auch wenn diese Felle durch Nähen zugerichtet ­ oder wenn abgerissene Stücke an sie angenäht sind, der Verzollung nach den entsprechenden Punkten des Art. 56 des Zolltarifs ohne den Zuschlag von 50 v. H. unterliegen <C. 05, Nr. 17 403). Gamaschen mit Strippen ohne Sohlen, die über das Schuhwerk angezogen werden — nach den entsprechenden ­ Punkten des Art. 209, als Bekleidungsstücke (C. 83, Nr. 18 342, P. 5). Strumpfbänder aus G u m m i e 1 a s t i k u m , je nach der Qualität des Materials und der Garnitur — nach den entsprechenden Punkten des Art. 209 (C. 85, Nr. 516). Hosenträger, wie Strumpfbänder — nach den entspre henden Punkten des Art. 209 je nach Material und Ausstattung (C. 85, Nr. 19 102). 18* 276 Dem Zolldepartement ist mitgeteilt worden, dass Halsbinden ­ (Krawatten) für Männer, die dem Zoll nach Art. 209 unterliegen, zugeschnitten und zugerichtet, aber nicht zugenäht, ­ zwecks Umgehung der Verzollung, unter dem Vorschein ­ als Muster von Stoffen zollfrei eingeführt werden. Die Zollämter werden angewiesen, die genannten Waren auf das genaueste zu besichtigen (C. 92, Nr. 8509). Kleider und Hemdchen für Puppen fallen unter dieselben Punkte des Art. 209 wie alle Bekleidungsstücke ­ für Kinder (C. 99, Nr. 6974, P. 6). Bettwäsche (Kissenüberzüge und Bettlaken) — nach dem entsprechenden Punkt des Art. 209 (C. 09, Nr. 34 804). Gemeinsame Anmerkungen zu den Artikeln 183 b i s 209. 1. Waren (Garne, Gewebe, Wirkstoffe u. a.), welche aus mehreren Spinnstoffen hergestellt sind, mit Ausnahme von Seide und unechtem Gold und Silber (sowie auch von Gold und Silber), unterliegen der Verzollung nach den Tarifartikeln für die dem Material nach mit dem höchsten Zoll belegten Fabrikate. 2. Von Garn jeder Art, das eine Beimischung von Seide oder unechtem Gold und Silber (sowie auch von Gold und Silber) im Betrage von nicht mehr als 20 v. H. des Gesamtgewichts aller in dem Garn befindlichen Materialien enthält, wird ein Zuschlag von 30 v. H. zu dem Zoll erhoben, welchem das betreffende Garn ohne die erwähnte Beimischung unterliegt. Vertrags-Zusatz siehe unter Anmerkung 6. 3. Garn jeder Art, welches an Seide oder unechtem Gold und Silber (sowie auch an Gold und Silber) mehr als 20 v. H. des Gesamtgewichts der in dem Garn befindlichen Materialien enthält, wird entsprechend als Garn aus Seide, unechtem oder echtem Gold oder Silber behandelt. 4. Gewebe jeder Art, welche eine Beimischung von Seide oder unechtem Gold oder Silber (sowie ­ auch von Gold und Silber) enthalten, werden verzollt: a) wenn die Menge der Seide oder des unechten Goldes und Silbers (auch des Goldes oder Silbers) mehr als 50 v. H. der Gesamtmenge der Ketten- und Einschlagfäden ausmacht, entsprechend ­ nach Art. 195 oder Art. 148 Punkt 6; 277 b) wenn die Menge der Seide oder des unechten Goldes und Silbers (auch des Goldes oder Silbers) von 50 bis 10 v. H. der Gesamtmenge der Kettenund Einschlagfäden ausmacht, entsprechend nach Art. 197 oder Art. 148 Punkt 6; c) wenn die Menge der Seide oder des unechten Goldes oder Silbers (auch des Goldes oder Silbers) nicht mehr als 10 v. H. der Gesamtmenge der Ketten- und Einschlagfäden beträgt, nach den entsprechenden Tarifartikeln für Gewebe mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu den in diesem Artikel vorgesehenen ­ Zöllen. 4. Vertragsgemäss (Fr.): Gewebe jeder Art, welche eine Beimischung von Seide oder unechtem Gold oder Silber (sowie auch von echtem Gold und Silber) enthalten, werden verzollt: b) wenn die Menge der Seide oder des unechten Goldes und Silbers (auch des echten Goldes oder Silbers) von 50 bis 20 v. H. der Gesamtmenge der Ketten- und Einschlagfäden ausmacht, entsprechend nach Art. 197 oder Art. 148, Punkt 6; c) wenn die Menge der Seide oder des unechten Goldes oder Silbers (auch des echten Goldes oder Silbers) nicht mehr als 20 v. H. der Gesamtmenge der Ketten- und Einschlagfäden ­ beträgt, nach den entsprechenden Tarifartikeln ­ für Gewebe mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu den in diesem Artikel vorgesehenen Zöllen. Vertrags-Zusatz siehe unter Anmerkung 6. Gewebe mit Pole sowie Bänder mit einer Pole aus Baumwolle oder anderen gewöhnlichen Faserstoffen und mit einer Beimischung von Seide in einer Menge, die 23 v. H. der Zahl der sämtlichen das Gewebe bildenden Fäden nicht übersteigt, sind gemäss Anm. 4 zu den Artikeln 183—209 des Vertragstarifs nach dem Material mit einem Zuschlag von 20 v. H. zu verzollen, da sie nicht unter den Begriff der im Art. 195 des allgemeinen Tarifs genannten seidenen und halbseidenen fallen und nicht im Art. 197 des Vertragstarifs ­ genannt sind. Hierbei ist zu beachten, dass bei Geweben ­ mit Pole die eine (Vorder-)Seite von den Polfäden, die andere nur von den Ketten- und Schussfäden gebildet wird und dass der Gesamtgehalt solcher Gewebe an Seide in der Weise zu ermitteln ist, dass einerseits der Gehalt der Pole, anderseits der Gehalt von Kette und Schuss an Seide gesondert gerechnet wird, wonach die halbe Summe dieser Prozentualbeträge den Gesamtgehalt an Seide bildet (C. 06, Nr. 13 420). 5. Wirkstoffe werden ebenso wie Wirkwaren nach Art. 205 verzollt. 278 6. Wirkwaren, geflochtene Waren und Posamentierarbeit ­ mit Beimengung von Seide oder unechtem Gold und Silber (sowie auch von Gold oder Silber) werden nach folgender Klassifikation verzollt: a) als Fabrikate und Arbeiten aus Seide werden solche behandelt, deren Fläche auf der Schau- und auf der Rückseite (Grund- und Futterstoff ­ zusammengenommen) im Verhältnis von 50 bis zu 100 v. H. mit Seide bedeckt ist; als halbseidene ­ Fabrikate gelten solche, deren Fläche im Verhältnis von 10 bis 50 v. H. einschliesslich mit Seide bedeckt ist; als Fabrikate mit Beimengung ­ von Seide solche, die im Verhältnis von nicht mehr als 10 v. H. mit Seide bedeckt sind; b) als Fabrikate und Arbeiten aus unechtem Gold und Silber (auch aus Gold oder Silber) hergestellt und der Verzollung nach Art. 148, Punkt 6 unterliegend gelten solche, deren Fläche auf der Schau- und der Rückseite (Grund- und Futterstoff zusammengenommen) im Betrage von mehr als 10 v. H. mit unechtem Gold oder Silber (auch Gold oder Silber) bedeckt ist; als Fabrikate und Arbeiten mit Beimengung von Seide und unechtem Gold oder Silber (auch Gold oder Silber) gelten solche, deren Fläche im Verhältnis ­ von nicht mehr als 10 v. H. mit unechtem Gold oder Silber (auch Gold oder Silber) bedeckt ist. Die erwähnten Fabrikate und Arbeiten mit Beimengung von Seide und unechtem Gold oder Silber in einer Menge von nicht mehr als 10 v. H. werden ihrem Materiale entsprechend mit einem Zuschläge von 20 v. H. verzollt. 6. Vertragsgemäss (Fr.): Wirkwaren, geflochtene Waren und Posamentierarheit mit Beimengung von Seide oder unechtem Gold und Silber (sowie auch von echtem Gold und Silber) werden nach folgender Klassifikation verzollt: a) als Fabrikate und Arbeiten ­ aus Seide werden solche behandelt, deren Fläche auf der Schau- und auf der Rückseite (Grund- und Futterstoff zusammengenommen) im Verhältnis von 50 bis zu 100 v. H. mit Seide bedeckt ­ ist; als halbseidene Fabrikate gelten solche, deren Fläche im Verhältnis von 20 bis 50 v. H. einschliesslich mit Seide bedeckt ist; als Fabrikate mit Beimengung von Seide solche, die im Verhältnis von nicht mehr als 20 v. 11. mit Seide bedeckt sind; b) als Fabrikate und Arbeiten aus unechtem Gold 279 und Silber (auch aus echtem Gold oder Silber) hergestellt und der Verzollung nach Art. 148, Punkt 6, unterliegend gelten solche, deren Fläche auf der Schau- und auf der Rückseite (Grundund Futterstoff zusammengenommen) im Betrage von mehr als 20 v. H. mit unechtem Gold oder Silber (auch echtem Gold oder Silber) bedeckt ist; als Fabrikate und Arbeiten mit Beimengung von Seide und unechtem Gold oder Silber (auch echtem Gold oder Silber) gelten solche, deren Fläche im Verhältnis von nicht mehr als 20 v. H. mit unechtem ­ Gold oder Silber (auch echtem Gold oder Silber) bedeckt ist. Die erwähnten Fabrikate und Arbeiten mit Beimengung von Seide und unechtem Gold oder Silber in einer Menge von nicht mehr als 20 v. H. werden ihrem Stoffe entsprechend mit einem Zuschläge von 20 v. H. verzollt. Vertragsgemäss: Zusatz zu den Anmerkungen 2, 4 lit. c und 6. Soweit für Garne, Gewebe, Wirkoder ­ Tressenwaren und Posamentierarbeiten ohne Beimischung von Seide oder unechtem Lahn (sowie von Gold oder Silber) vertragsmässige Zollsätze festgesetzt ­ sind, werden die für solche Beimischungen in den Anmerkungen 2, 4 lit. c und 6 vorgesehenen Zuschläge auf Grund der vertragsmässigen Zollsätze berechnet. Zur Erläuterung der Anwendung der Punkte 4 und 6 der Anmerkungen zu den Art. 183 bis 209 hat das Zolldepartement ­ bekannt gemacht, dass I. die Menge irgend einer Beimischung (Seide, unechtes oder echtes Gold oder Silber) in Prozenten der Gesamtzahl der Ketten- und Schussfäden eines Gewebes — der halben Summe der prozentualen Beimischungen, die sich gesondert lür Kette und Schuss ergeben, gleichzusetzen ist. II. Gewebe, gestrickte und geflochtene Waren und Posamentierarbeit, ­ die über 20 v. H. unechtes oder echtes Gold und Silber enthalten, sind bei Anwendung des Vertragstarifs nach Art. 148, P. 6, zu verzollen, unabhängig von der Menge der ausserdem noch dann enthaltenen Seide. III. Die nach dem Vertragstarif einzulassenden Gewebe, gestrickten und geflochtenen Waren und Posamentierarbeiten, ­ die sowohl Seide wie echtes oder unechtes Gold oder Silber enthalten, und zwar insgesamt im Betrage von mehr als 20 v. H., wobei jedoch besonders der Gehalt an unechtem Gold oder Silber diese Norm nicht übersteigt, sind als seidene, halbseidene oder Stoffe aus unechtem Gold oder Silber zu betrachten, je nachdem welche von den Beimischungen ­ in ihnen überwiegt bezw. bei gleichen Mengen der Beimischungen, welche von ihnen die grössere tarifarische Bedeutung hat, d. h. bei welcher von ihnen der belr. Stoff 280 dem höheren Zoll unterliegt. In beiden Fällen ist dabei als prozentualer Gehalt an Beimischungen die Summe des prozentualen ­ Gehalts an Seide und unechtem sowie echtem Gold oder Silber, jedes für sich genommen, zu betrachten. Infolgedessen ­ sind die obengenannten Gewebe, Stoffe und Arbeiten nach dem Vertragstarif z. B. folgendermassen zu verzollen: 1. Wenn die Seide das unechte sowie echte Gold und Silber überwiegt — wie seidene, sofern die Menge aller dieser Beimischungen insgesamt 50 v. H. übersteigt, ­ und — wie halbseidene, sofern sie mehr als 20 v. H., aber nicht mehr als 50 v. H. beträgt. 2. Wenn das unechte sowie echte Gold oder Silber die Seide überwiegt oder bei gleichen Mengen dieser Beimischungen ­ —■ nach Art. 148, P. 6 (C. 06, Nr. 10 627). 7. Tücher, Servietten, Tischtücher, Decken, Gardinen, Stores und andere derartige Fabrikate aus Spinnstoffen werden mit denjenigen Zöllen belegt, welche in den entsprechenden Tarifartikeln für die Gewebe oder Wirkstoffe aus diesen Materialien ­ festgesetzt sind. Vertrags-Zusatz siehe unter Anm. 8. 8. Tücher, Servietten, Tischtücher, Decken, Gardinen, Stores und andere derartige Fabrikate, besäumt, aber ohne Besatz, werden nach dem Material des Fabrikats mit einem Zuschläge von 10 v. H. verzollt; dieselben Fabrikate, besetzt (aber nicht bestickt) mit Seide, unechtem oder echtem Gold und Silber, Spitzen, Tüll jeder Art und anderen Materialien, werden nach ihrem Material verzollt mit einem Zuschläge von 50 v. H. 8. Vertragsgemäss (Fr.): Tücher, Servietten, Tischtücher, Decken, Gardinen, Stores und andere derartige Fabrikate, besäumt, aber ohne Besatz, werden nach dem Stoff des Fabrikats mit einem Zuschläge von 10 v. H. verzollt; dieselben Fabrikate, besetzt (aber nicht bestickt) mit Seide, unechtem oder echtem Gold und Silber, Spitzen, Tüll jeder Art und anderen Stoffen, werden nach ihrem Stoffe verzollt mit einem Zuschläge von 40 v. H. Vertragsgemäss: Zu den Anmerkungen 7 und 8. Die für den Herstellungsstoff der Waren festgesetzten ­ vertragsmässigen Zollsätze sind auch für die Verzollung der genannten Waren und für die Berechnung der Zuschläge massgebend. Der in P. 8 der Anmerkungen zu den Art. 183 bis 209 vorgesehene Zollzuschlag von 50 v. H. (vertragsmässig 40 v. H.) für die dort angegebenen Fabrikate schliesst, wenn die Waren 281 in der ebenfalls dort angegebenen Weise bearbeitet sind, den Zuschlag von 10 v. H. aus, der in derselben Anmerkung für Besäumung festgesetzt ist, da die Besäumung nicht als eine besondere Art der Bearbeitung angesehen werden kann, sondern in dem Begriff „Besatz“ bereits mitenthalten ist. Gleichzeitig erläutert das Zolldepartement, dass die erwähnten Zuschläge von 10 und 50 v. H. (vertragsmässig 40 v. H.) auch von besäumten und besetzten Fabrikaten zu erheben sind, die aus gestickten Geweben und Tüll hergestellt ­ sind und nach Art. 208 eingelassen werden, da das Besticken eine ganz besondere Art der Bearbeitung von Geweben und Tüll darstellt und der von diesen Fabrikaten nach Art. 208 erhobene Zoll die Erhebung des Zuschlags für Besäumung und Besatz nicht auszuschliessen vermag (C. 06, Nr. 10 864). Von gesäumten, zusammengenähten oder besetzten (aber nicht bestickten) Geweben,Bändern,Tüll u. dergl. Manufakturwaren in ganzen Stücken und Abschnitten, die nur den Stoff zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen bilden, sind die in der Anm. 8 zu den Art. 183 bis 209 vorgesehenen ­ Zuschläge nicht zu erheben, da diese Anm. sich nur auf Erzeugnisse aus Faserstoffen bezieht, die das Aussehen ­ von fertigen Gebrauchsartikeln wie z. B. Tüchern, Tischdecken, Servietten, Bettdecken, Gardinen usw. haben (C. 06, Nr. 13 419). Da einige Zollämter die in P. 8 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 des Zolltarifs vorgesehenen prozentualen Zuschläge ­ auch bei den nach Art. 205 zu verzollenden Waren in Anwendung bringen, erklärt das Zolldepartement, dass infolge der vertragsmässigen Bestimmung in der Anm. zu Art. 205 des Tarifs und gemäss einem Beschlüsse der Tarifkommission vom 4. Mai 1906, Nr. 169, der P. 8 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 auf die Waren, die nach Art. 205 eingelassen werden, keine Anwendung zu finden hat, und dass die in Art. 205 genannten Erzeugnisse, auch wenn sie gesäumt ­ und mit Besatz versehen sind, nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben dieses Artikels ohne alle Zuschläge zu verzollen sind; wenn indessen der Besatz Seide enthält, so sind die Erzeugnisse — gemäss P. 6 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 — nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben des Art. 205 mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu verzollen (C. 06, Nr. 24 604). Teppiche sind als Erzeugnisse zu betrachten, die unter die Bestimmung der Anm. 8 zu den Art. 183 bis 209 fallen (C. 07, Nr. 626, P. 19). 210. Hüte: 1. Hüte aus Haar, Halbhaar, Pilz und aus verschiedenen Geweben, in fertigem und zugerichtetem ­ Zustande, für das Stück 1,80 H 1. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (u. Fr.): Hüte aus Haar-, Halbhaar-, Wollfilz, sowie aus Geweben aller Art, fertig oder zugerichtet, für das Stück 1,3,5 11 282 Ringe für Hüte ,(Hutkörper ? Krampen für Hüte ?) aus Geweben in gleicher Weise wie Hüte in vorgearbeitetem ­ Zustand — nach Art. 210, P. 1 (C. 07, Nr. 626, P. 21). 2. Hutstumpen, gewalkt aus Haar, Wolle, gefärbt und ungefärbt, ohne jegliches Merkmal einer Formung derselben zu Hüten, für das Stück 0,75 R Filzseheiben für Hüte, wie Hutstumpen — nach Art. 210, P. 2 (C. 10, Nr. 620). 3. lederne und lackierte Hüte, für das Pfund 2,Q2 1 / 2 R 4. Strohhüte und genähte Hüte aus Stroh nachahmendem, aus vegetabilischen Stoffen angefertigtem ­ Flechtwerk verschiedener Art, mit oder ohne Zusatz von Seide und unechtem Gold oder Silber, für das Pfund 6,— R Stroh hüte aller Art in unfertiger Gestalt — nach Art. 210, P. 4 (C. 81, Nr. 20 833). Der Dirigierende Senat hat durch Ukas von 1908, Nr. 10 856 die Tarifierung von Strohhüten in vorgearbeiteter ­ Form, die das Aussehen von Hutstumpen haben, nach Art. 210, P. 4, bestätigt (C. 09, Nr. 5962, P. 49). 5. Mützen aller Art ohne Pelzwerk, für das Stück 0,75 R Barretts für Männer — nach Art. 210, P. 5 (C. 86, Nr. 12 448). Anmerkung 1. Damenhüte mit Ausputz, worunter Bänder, Federn, Blumen, Spitzen und andere Materialien zu verstehen sind, die zum Schmuck der Hüte Verwendung finden, werden nach Punkt 7 des Art. 209 verzollt; Formen oder Kappen für Damenhüte aus undichtem, gesteiftem Baumwollenzeug mit Drahtgestell werden nach Punkt 1 des Art. 210 verzollt. Anmerkung 2. Mützen mit Pelzverbrämung ­ und Pelzmützen werden nach der Anmerkung ­ zu Art. 209 verzollt. Aller Art Puppenhüte, sowie Hutmodelle werden wie Hüte für Kinder und Erwachsene nach den entsprechenden ­ Artikeln je nach Material, Bearbeitung und Aussehen der Hüte verzollt (C. 02, Nr. 3995). Pappschachteln mit metallenen Handgriffen, die als Verpackung von darin eingeführten Hüten dienen — zollfrei (C. 09, Nr. 34 804). ÜÜÜÜI — 283 — 211. Regenschirme, Sonnenschirme, Stöcke mit Schirmen: 1. jeder Art, überzogen mit seidenem oder halbseidenem Gewebe: a) mit Ausputz des Überzuges (mit Spitzen, Bändern, Stickereien usw.), für das Stück a) Vertragsgemäss: Für das Stück .... b) ohne Ausputz, für das Stück .... b) Vertragsgemäss: Für das Stück .... 2. jeder Art, mit anderen als seidenen und halbseidenen Geweben überzogen: a) mit Ausputz des Überzuges (mit Spitzen, Bändern, Stickereien usw.), für das Stück a) Vertragsgemäss: Für das Stück .... b) ohne Ausputz, für das Stück .... b) Vertragsgemäss: ohne Ausputz: mit Baumwollstoff überzogen, für das Stück mit anderen Zeugstoffen überzogen, für das Stück Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Punkten 1 und 2. Schirmhüllen (Futterale), die aus Zeugstoff von dem Spinnstoff wie die Schirmüberzüge angefertigt ­ sind, sowie Hüllen aus Papier oder Ledertuch ­ werden nicht besonders verzollt, wenn sie mit den Schirmen eingehen. 3. Schirme, nicht überzogen (Schirmgestelle mit eingesetzten Stöcken): a) ohne Griff oder mit gewöhnlichem Griff, für das Stück Vertragsgemäss: Aus 3: Aus a) Schirmgestelle ohne Griff, jedoch auch mit einem über das Gestell hinausragenden und zur Befestigung eines Griffes dienenden Metallstocke, sowie deren Bestandteile (Rippen, Metallstöcke), für das Stück Die in der Vertragsbestimmung des Zusatzvertrages zum Handels- und Schiffahrtsvertrage zwischen dem Deutschen Reich und Russland vom 28. 15. Juli 1904 zu Art. 211, P. 3 lit. a, angeführten Teile von Schirmgestellen (Rippen, Metallstöcke) sind, wenn sie als einzelne Gegen - 2,20 It 2,— R 1,50 R 0,60 R 1,30 R 0,35 R 0,23 R 284 stände oder in Gruppen vereinigt, dabei aber so eingeführt werden, dass sie nicht in ihrer Gesamtheit auseinandergenommene ­ Schirmgestelle bilden, nach den dem Material entsprechenden Tarifartikeln einzulassen. Dagegen unterliegen ­ Teile von Schirmen in auseinandergenommenem Zustande ­ oder in Gruppen vereinigt, die in einer zur Herstellung von Schirmgestellen oder unbezogenen Schirmen erforderlichen ­ Anzahl eingeführt werden, einem Zoll von 25 Kopeken für jedes Sortiment solcher Teile, wie es zur Herstellung von Schiringestellen oder unbezogenen Schirmen erforderlich ist (C. 06, Nr. 6905). Durch Ukas des Dirigierenden Senats von 1907, Nr. 11 030 ist die Richtigkeit des C. betreffend Teilevon Schirmgestellen ­ vom Jahre 1906, Nr. 6905 bestätigt worden <C. 09, Nr. 5962, P. 50). h) mit Griff, welcher unter die Begriffsbestimmung ­ in Art 215, Punkt 1 fällt, für das Stück Anmerkung. Die im Punkt 2 dieses Artikels (211) genannten Schirme mit Griffen, welche unter die Begriffsbestimmung der in Art. 215, Punkt 1 genannten Gegenstände fallen, werden nach Punkt 2 dieses Artikels (211) mit einem Zuschläge von 60 Kop. für das Stück verzollt. 212. Knöpfe: 1. aus Perlmutter; Metallknöpfe jeder Art, ausser goldenen, silbernen und Platinknöpfen (Art. 148); leinene, baumwollene, wollene und seidene aller Art, für das Pfund Vertragsgemäss: Aus 1. Metallknöpfe jeder Art, ausser goldenen, silbernen und Platinknöpfen (Artikel ­ 148); leinene, baumwollene, wollene und seidene Knöpfe jeder Art, für das Pfund .... Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 1. aus Perlmutter, auch mit Plättchen aus unedlen Metallen, für das Pfund Vertragsgemäss (Fr.): Aus 1. aus Perlmutter, für das Pfund Handschuhknöpfe, vergoldet und versilbert — nach Art. 212, P. 1 (C. 84, Nr. 10 747). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 3733 sind Knöpfe aus Perlmutter und Horn, worin die Perlmutter einen Einsatz bildet, der den grössten Teil der Vorderfläche der Knöpfe einnimmt, entsprechend dem vorwiegenden Wert und der Bedeutung des erwähnten Perlmuttereinsatzes ­ richtig nach Art. 212, P. 1, des Tarifs verzollt ­ worden (C. 09, Nr. 5962, P. 51). 0,90 B 1,32 R 0,90 11 0,90 11 0,90 11 285 Tressenknöpfe — nach Art. 212, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Flittergoldknöpfe, wie Metallknöpfe — nach Art. 212, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). 2. aus Porzellan, Glas, Holz, Knochen, und alle anderen, für das Pfund 0,60 R Vertragsgemäss: Aus 2. aus Porzellan, für das Pfund 0,377, Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Aus 2.aus Glas, für das Pfund 0,37 1 f i II Vertragsgemäss: Anmerkung zu Punkt 2 des Artikels 212. Das Zirkular des Zolldepartements vom 15. Januar 1897, Nummer 1087, Absatz 3, betreffend die Verzollung von Knöpfen aus Porzellannachahmungen, ­ bleibt während der Dauer dieses Vertrags in Kraft. (Dieses Zirkular bestimmt, dass porzellanartige oder porzellanähnliche Knöpfe ebenso wie Porzellanknöpfe — nach Art. 212, P. 2 — zu verzollen sind.) Knöpfe aus Steinnuss in vorgearbeitetem Zustande — nach Art. 212, P. 2 (C. 99, Nr. 6238, P. 54). Vertragsgemäss: Anmerkung zu Artikel 212. Die Verzollung nach diesem Artikel (212) erfolgt einschliesslich des Gewichts der Karten, auf denen die Knöpfe befestigt sind. In einem Zollamt wurde der Fall von Einfuhr von Glasknöpfe ­ n, auf einem Faden auf gereiht und als Glasperlenband ­ verpackt, um die Zollbehörde zu täuschen und die Ware nach einem kleineren Zollsatz zu verzollen, aufgedeckt. ­ Das Zolldepartement macht darauf aufmerksam, dass die Glasperlenbänder mit besonderer Sorgfalt besichtigt werden müssen (C. 84, Nr. 8332). Hemdenknöpfe jeder Art ausser goldenen, silbernen und aus Platin (Art. 148) — nach den entsprechenden Punkten des Art. 212, wie Knöpfe (C. 87, Nr. 20 422, P. 8). Erzeugnisse aus Knochen, Weissblech, Kupfer und anderen Materialien, zur Herstellung von Knöpfen dienend, aber nicht endgültig dazu vorgerichtet, wenn zur Vereinigung der einzelnen Teile sachverständige Arbeit erforderlich ist, wobei es ungewiss ist, zu welcher Art von Knöpfen (genannt in Art. 212, P. 1 und 2) sie bestimmt sind — je nach dem Material nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs (C. 10, Nr. 520). 213. Schmuckfedern und künstliche Blumen: 1. zugerichtete Federn und Vogelbälge jeder Art (von seltenen und gewöhnlichen Vogelarten); — 286 — Federschmuck (Plumagen) und mit Federschmuck versehene Gewebe, zusammen mit der unmittelbaren ­ Verpackung, für das Pfund 18,-R 1. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . 9,— Ft 2. künstliche Blumen und Teile von solchen aus Garn und Geweben, auch in Verbindung mit anderen Materialien; künstliche Zierpflanzen, in Verbindung mit wertvollen Materialien, zusammen mit der unmittelbaren Verpackung, für das Pfund 12,—- R 2. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . 9,— It 3. künstliche Zierpflanzen mit oder ohne Blüten, ohne Verbindung mit wertvollen Materialien, ­ sowie künstliche Blumen aus Teilen natürlicher ­ Pflanzen, für das Pfund 3,— R 3. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pfund . . 3,— It Anmerkung. Federn und Vogelbälge, wertvolle ­ Arten (Strauss-, Marabu-, Paradiesvogel-, Pfauen-, Kolibri- u. dergl.), in rohem Zustande, für das Pfund 6,— R 214. Schmelz, Glas- und Wachsperlen, Stickperlen aus Glas, Metall und anderen gemeinen Materialien: 1. lose oder auf Fäden aufgereiht, in Schnüren, Bündeln und Strähnen, von gleicher Farbe, Grösse und Form, für das Pud .... 16,50 R Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Jett, Perlen und Kügelchen aus Glas, Metall und anderen gewöhnlichen Stoßen: 1. unaufgereiht oder aufgereiht in Schnüren, Bünden oder Strähnen, von derselben Farbe, Grösse und Form, für das Pud 9,— li Glasperlen auf Fäden, die zur Vereinfachung der Versendung in drei und mehr Reihen zusammengeflochten sind, aber kein selbständiges Fabrikat darstellen, sind nach Art. 214, P. 1, des Tarifs zu verzollen (C. 04, Nr. 2920). 2. Waren aus Schmelz, Stick-, Glas- und Wachsperlen, auch in Verbindung mit anderen Materialien, für das Pfund 0,8272 ® Grosse Nadeln zum Anstecken aus Schmelz, Eisen und Eisendraht, die keinen selbständigen Gebrauchswert haben — nach Art. 214, P. 2, da diese Ware, die zur Verzierung ­ von Damentoiletten verwendet wird, vollkommen 287 unter den Begriff von Fabrikaten aus Schmelz im Sinne des Tarifs fällt (C. 89, Nr. 7251, P. 1). Stickperlen aus Glas, verschiedenfarbige, auf Fäden — nach Art. 214, P. 2 (C. 96, Nr. 17 187). Vertragsgemäss (auch mit Oesterreich-Ungarn) : Aus 214. Jett, Perlen aus Wachs, Glas, Metall und anderen gewöhnlichen Stoffen. Anmerkung 1. Sogenannte Wachsferien und Perlen aus inwendig mit Fischschuppen- oder anderer Perlenessenz helegten Kügelchen aus weissem Glase fallen unter diesen Artikel (214), auch wenn sie sich als Nachahmungen von echten Perlen darstellen. Vertragsgemäss bis zum 18./31. XII. 1915: Anmerkung 2. Perlen aus Glas, Zelluloid oder Porzellan (Orientalperlen), auch Korallen und Granaten ­ nachahmend, fallen unter diesen Artikel (214), ohne Rücksicht auf ihre Form, Grösse und Farbe. 215. Galanterie- und Toilettenartikel, nicht besonders genannt, zusammengesetzt und auseinander genommen; ­ Kinderspielzeug: 1. wertvolle, in denen Seide, Aluminium, Perlmutter, ­ Korallen, Schildpatt, Elfenbein, Email, Bernstein und dergl. kostbare Materialien, vergoldete ­ oder versilberte Metalle und Metalllegierungen ­ enthalten sind; nicht besonders genannte ­ Waren jeder Art aus Perlmutter, Schildpatt, ­ Elfenbein und Bernstein, für das Pfund . 3,— R 1. Vertragsgemäss (u. Fr.): wertvolle Gegenstände, ­ in welchen Seide, Aluminium, Perlmutter, Korallen, Schildpatt, Elfenbein, Email, Bernstein oder dergleichen andere kostbare Stoffe, vergoldete oder versilberte Metalle oder Metallegierungen enthalten ­ sind; nicht besonders genannte Waren jeder Art aus Perlmutter, Schildpatt, Elfenbein und Bernstein, ­ für das Pfund 2,70 R Anmerkung betr. Kinderspielzeug — s. unter P. 2 dieses Artikels. Vertragsgemäss: Anmerkung zu Punkt 1. Das Zirkular des Zolldepartements vom 16. November 1894, Nummer 21 510, Absatz 7, betreffend die Zollbehandlung von Täschchen aus Plüsch, bleibt 288 während der Dauer dieses Vertrages in Kraft (s. unten). Agraffen aus Perlmutter — nach Art. 215, P. 1 (C. 87, Nr. 6372). Galanterie- und Toilettensachen aus einfachem Material, bei denen Seide und Halbseide einen selbständigen Bestandteil bildet — nach Art. 215, P. 1; dergleichen Sachen, wenn die Seide oder Halbseide als Ausstattung ­ zur Verzierung dient — nach Art. 215, P. 2 (C. 94, Nr. 14 637, P. 24). Etuis für Gold- und Silbersachen aus einfachem Material oder aus Seidenplüsch, bei denen die Seide selbständiger Bestandteil ist und nicht nur zur Verzierung ­ und Ausstattung dient — nach Art. 215, P 1 (C. 94, Nr. 14 637, P. 25). Plüschsäckchen (Ridiküle) mit vernickelter und überhaupt metallener Einfassung — nach Art. 215, P. 1; solche Säckchen nur aus Seidenstoff (Plüsch oder Sammet) — nach dem Material des Stoffes (C. 94, Nr. 21 510, P. 7). Seidene Toilettenkissen für Taschentücher (Sachets), auf Karton mit Watte verfertigt — nach Art. 215, P. 1 (C. 95, Nr. 574). Galanteriesachen mit Verzierungen aus Edelsteinen oder aus künstlichen, Edelsteine imitierenden Steinen, wie auch echte und künstliche Edelsteine in Fassung, ausser Gegenständen und Passung aus Edelmetallen — nach Art. 215, P. 1 (C. 99, Nr. 6238, P. 55). Halbfabrikate aus Elfenbein, und zwar Elfenbein und Mammutknochen in unbearbeiteten Platten, Ringen u. a. — nach Art. 215, P. 1 (C. 99, Nr. 6238, P. 57). Erzeugnisse aus vegetabilischem Material, das in Art. 64 genannt ist, mit Seide besetzt,, unabhängig von der Quantität und Bedeutung der letzteren — nach Art. 215, P. 1 (C. 99, Nr. 6238, P. 58). Vergl. botr. Galanterieartikel mit künstlichen, Edelsteine imitierenden Steinen — unter Art. 67 (C. 99, Nr. 11 997). Aus rohen Per1muttermusehe1n ausgeschnittene ­ Kreise werden gleich Plättchen und ähnlichen Fabrikaten aus Perlmutter, die im P. 20 des C. 99, Nr.6238 aufgeführt werden, nach Art. 215, P. 1, verzollt (G. 99, Nr. 26 156). In der Zollpraxis entstehen häufig Zweifel wegen der Tarifierung von ausländischen Galanteriewaren aus einfachen Stoffen mit unbedeutenden Verzierungen aus versilbertem ­ Metall in Form von Flittern, Stückchen von Rauschgold, ­ kleinen Schnallen u. dergl., bei denen die Versilberung mitunter so geringfügig ist, dass sie kaum noch mit Hilfe chemischer Reagentien nachgewiesen werden kann. Gemäss einer vom Finanzminister bestätigten Entscheidung der Tarifkommission ­ vom 31. Januarl902, Nr. 111, ist die Versilberung der metallischen Teile als ein Moment zu erachten, das die damit verzierten Galanteriewaren in den P. 1 des Art. 215 289 des Zolltarifs einreiht. In Zweifelsfällen haben die Zollämter den P. 1 des Art. 215 anzuwenden und zwecks endgültiger Entscheidung Muster der fraglichen Waren dem Departement einzusenden (C. 02, Nr. 3075). Galanteriewaren, verfertigt aus Kupfer, Kupferlegierungen, Gusseisen, Eisen, Stahl, Zinn, Blei und Zink, vergoldet und versilbert, werden nach dem genauen Sinn des Art. 149, P. 4 — nach Art. 215, P. 1, verzollt (C. 06, Nr. 3379, P. 5). Haarkämme aus Zelluloid mit gepressten Goldverzierungen ­ — nach Art. 215, P. 1 (C. 09, Nr. 34 804). Nach einer Mitteilung des Zolldepartements ist Pressbernstein ­ (Ambroid) in Platten, Stangen und Presslingen ­ ein Halbfabrikat aus Bernstein und gemäss Entscheidung ­ der besonderen Tarifkommission gleich den nicht besonders ­ genannten Erzeugnissen aus Bernstein — nach Art. 215, P. 1, des Tarifs zu verzollen (Nachrichten für Handel und Industrie, 1911, Nr. 94). 2. gemeine, mit Teilen, Fassungen oder Verzierungen ­ aus nicht kostbaren Metallen und Metallegierungen (unvergoldeten und unversilberten), aus Horn, Knochen, Holz, Porzellan, unedlen Steinen, Glas, Meerschaum, Fischbein, Gagat, Zelluloid, Lava und dergleichen wohlfeilen Materialien; alle nicht besonders genannten Waren aus Horn, Knochen, Meerschaum, Fischbein, Gagat, Zelluloid, Lava und WTtchs für das Pfund 0,75 R 2. Vertragsgemäss (u. Fr.): gewöhnliche Gegenstände ­ mit Teilen, Fassungen oder Verzierungen aus nicht kostbaren Metallen oder Metallegierungen (unvergoldeten und unversilberten), aus Horn, Knochen, Holz, Porzellan, unedlen Steinen, Glas, Meerschaum, Fischbein, Jett, Zelluloid, Lava und anderen nicht kostbaren Stoffen; nicht besonders genannte Waren jeder Art aus Horn, Knochen, Meerschaum, Fischbein, Jett, Zelluloid, Lava oder Wachs, für das Pfund 0,70 H Vertragsgemäss: Anmerkung zu den Punkten 1 und 2. Kinderspielzeug jeder Art, mit Ausnahme des unter Punkt 3 fallenden, für das Pfund . . 0,70 R Vertragsgemäss: Anmerkung zu Punkt 2. Nach dem für diesen Punkt festgesetzten Satz werden die hier genannten Waren verzollt, auch wenn sie Seide oder Halbseide enthalten. Vertragsgemäss bis 18.J31. XII. 1915: Anmerkung ­ 1. Galanterie- und Toiletteartikel aus unedlen ­ Metallen oder deren Legierungen, auch ver-19 290 goldet oder versilbert — mit Granaten besetzt, iverden nach Art. 215, P. 1, verzollt. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Anmerkung ­ 2. Versilberte Drahtbügel, versilberte Messingflitter, Silberstaub, Kunstblumen und ähnliches ­ übliches Zubehör bleiben bei der Verzollung von Fächern ausser Betracht. Porzellanblumen in Gestalt von Broschen — nach Art. 215, P. 2 (C. 83, Nr. 6730). Metallmagniumin schmalen Streifen für Zimmerbeleuchtung, ­ wie Kinderspielzeug — nach Art. 215, P. 2 (C. 86, Nr. 2265). Messingene Uhrketten, ohne Vergoldung oder Versilberung, in Verbindung mit anderem einfachem Material — nach Art. 215, P. 2 (C. 88, Nr. 21 583). Galanterie- und Toilettensachen aus einfachem Material, bei denen Seide und Halbseide einen selbständigen ­ Bestandteil bildet — nach Art. 215, P. 1; dergleichen Sachen, wenn die Seide oder Halbseide als Ausstattüng zur Verzierung dient — nach Art. 215, P. 2 (C. 94, Nr. 14 637, P. 24). Einfacher in Plättchen für Klaviertasten und andere Zwecke zersägter Knochen — nach Art. 215, P. 2 (C. 94, Nr. 22 199). Halbfabrikate aus einfachem Knochen, und zwar Knochen in unbearbeiteten Ringen, Platten u. a. — nach Art. 215, P. 2 (C. 99, Nr. 6238, P. 56). Erzeugnisse aus Marienglas — nachArt.215, P. 2 (C. 99, Nr. 6238, P. 61). Der Finanzminister erachtete es für möglich, gemäss dem Gutachten des Polizeidepartements, auf Grund der Anm. zum Art. 220 des allgemeinen Zolltarifs die ungehinderte Einfuhr von Papierpistonen aus Papier und Sprengstoffmasse, ­ die ausschliesslich zu Kinderspielzeugen dienen, zu gestatten, wobei die Zollämter nachträglich in jedem Fall dem Zolldepartement über die Menge der eingelassenen Ware, sowie über den Empfänger derselben zu berichten haben. Die Ware selbst wird nach Art. 215, P. 2, verzollt (C. 01, Nr. 19 906). Horn, zur Herstellung von Stielchen, zerschnitten, gleich Fabrikaten aus Horn, in Form von Platten — nach Art. 215, P. 2 (C. 05, Nr. 4216, P. 4). Kragen aus Zelluloid in oder ohne Verbindung (Zwischenlagen) mit Geweben sind nach Art. 215, P. 2, des Tarifs zu verzollen (C. 06, Nr. 25 115). Im Jahre 1901 ist mit Erlaubnis des Finanzministers im Zollressort das C. Nr. 19 906 erlassen worden über den ungehinderten Durchlass von aus dem Auslande ­ importierten Papierstreifen mit einer Sprengstoffmasse (Papier-Pistons für Kinder-Flinten und - Pistolen) von seiten der 291 Zollämter selbst, wobei die Zollämter dann jedes Mal dem Zolldepartement über den Durchlass der Ware mit Angabe ihres Quantums und des Warenempfängers Mitteilung zu machen haben. Im Hinblick auf eine gegenwärtig dem Zolldepartement vom Polizeidepartement übermittelte Aeusserung betr. den Durchlass von Papierstreifen mit einer Sprengstoffmasse schärft das Zolldepartement den Zollinstitutionen ein, auf die genaue Erfüllung des oben erwähnten C. 01, Nr. 19 906 zu achten (C. 07, Nr. 8581). Haarkämme aus Zelluloid, mit seidenen Bändern verziert — nach Art. 215, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). Rollen für Damenfrisuren aus Wolle auf einem Gestell aus Eisendraht, wenn auch in Verbindung mit einem Seidennetz — nach Art. 215, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). Schnee aus Asbest und Glimmer für Weihnachtsbäume ­ — nach Art. 215, P. 2 (C. 09, Nr. 34 804). Es ist festgestellt, dass einige ausländische Fabrikanten die Damen-Hutnadeln in der Weise in Schachteln verpacken, dass obenauf in der Schachtel 4 bis 5 Kartons mit Nadeln, die nach Art. 215, P. 2, zu verzollen sind, zu liegen kommen, während darunter Nadeln mit geschliffenen künstlichen ­ Steinen, die nach Art. 215, P. 1, zu verzollen sind, lose liegen. Das Zollressort ist daher angewiesen, auf sorgfältige Besichtigung dieser Ware zu achten (C. 10, Nr. 164). Galalith in Platten, Blättern und Stäbchen — nach Art. 215, P. 2 (C. 10, Nr. 520). H ä u t c h e n aus Zelluloid für Photographie, auch wenn sie der Wirkung des Lichts ausgesetzt waren, aber nicht entwickelt, ohne fixierte photographische Bilder — nach Art. 215, P. 2 (C. 10, Nr. 520). Viskose in dünnen Blättern sowie Flaschenkapseln und dergleichen Erzeugnisse daraus — nach Art. 215, P. 2 (C. 10, Nr. 520). 3. Unter diesen Artikel (215) fallende Gegenstände ­ aus Kupfer und Kupferlegierungen, ohne Relief- und gravierte Verzierungen, auch gestanzt (Punkt 2, Art. 149), aus Gusseisen, Eisen, Stahl, Zinn, B.'ei und Zink, im Gewicht von weniger als 3 Pfund im Stück, ohne Verbindung mit anderen Metallen, für das Pfund 0,45 R 3. Vertragsgemäss: unter diesen Artikel (215) fallende Gegenstände aus Kupfer oder Kupferlegierungen, ­ ohne erhabene oder gestochene Verzierungen, ­ — auch gestanzt (Punkt 2 des Artikels 119), aus Gusseisen, Schmiedeeisen, Stahl, Zinn, Blei oder Zink, im Gewicht von weniger als 3 Pfund das einzelne Stück, ohne Verbindung mit anderen Metallen, für das Pfund 0,40 H 292 Nicht nur solche Fabrikate, die aus einem der in Art. 215, P. 3, aufgezählten Metalle hergestellt sind, sondern auch solche, die aus zwei oder mehreren dieser Metalle bestehen, aber ohne anderes Material, sind nach P. 3 dieses Art. zu verzollen (C. 99, Nr. 6238, P. 62). Anmerkung 1. Gegenstände, bei denen Gold, Silber oder Platina augenscheinlich den Hauptwert ausmachen, werden nach dem Artikel über Gold- und Silberwaren verzollt. Anmerkung 2. Holzarbeiten mit Verzierungen ­ aus Kupfer und Kupferlegierungen, eingelegter und ausgelegter (Inkrustationen) Arbeit, ­ im Gewicht von mehr als drei Pfund im Stück, werden nach Art. 61, Punkt 4 verzollt; wenn sie aber weniger als drei Pfund im Stück wiegen, so werden sie nach Punkt 1 und 2 dieses Artikels verzollt, je nach dem Material, welches den Hauptwert in den Verzierungen und Einlagen ausmacht. Anmerkung 3. Etuis, in welchen die unter diesen Artikel (215) fallenden Gegenstände eingeführt werden, sind nach dem Material, aus dem sie hergestellt sind, zu verzollen. Spielzeug jeder Art aus Gummielastikum, darunter auch Bälle, gefärbt und ungefärbt — nach Art. 215 (C. 83, Nr. 14 581, P. 1). Kämme, Armspangen und andere Galanteriesachen ­ aus Gummielastikum — nach Art. 215 (C. 83, Nr. 14 581, P. 2). Bengalisches Feuer für das Zimmer — nach Art. 215 (C. 86, Nr. 604, P. 68). Graphoskope — nach den entsprechenden Punkten des Art. 215 (C. 86, Nr. 4978, P. 11). Teile von Kinderflinten — wie vollständige Flinten als Spielzeug - nach Art. 215 (C. 86, Nr. 22 637, P. 3). Künstliche Vogelbälge, bestehend aus Federn, die auf Karton aufgeklebt sind— nach Art. 215, als Spielzeug, (C. 87, Nr. 2685, P. 6). Fahrräder für Kinder — nach Art. 215 (C. 87, Nr. 10 437, P. 5). Metallagraffen (Spangen) aus verschiedenem Material — nach den entsprechenden Punkten des Art. 215 (C. 87, Nr. 25 362, P. 5). Zusammenlegbare Metallämpchen zum Haareinbrennen, ­ als unzweifelhafter Toilettengegenstand — nach Art. 215 (C. 94, Nr. 17 517, P. 22). Lampengläser, Lampenschirme (Abatjours) und dergl. Gegenstände aus Marienglas, in Verbindung mit anderem Material — nach Art. 215 (C. 94, Nr. 23 084, P. 10). Wachsbüsten, mit einfachem Material ausgestattet, wenn sie sich als Ware qualifizieren —- nach Art. 215 (C. 95, Nr. 1403, P. 9). Abatjours für Lampen und Lichte (Lampenschirme) ­ aus einem mit Zeug bezogenen Drahtgestell — nach Art. 215 (C. 95, Nr. 3771, P. 2). Holzarbeiten in Gestalt von Präsentiertellern mit Einsätzen aus Blech oder Fayence, je nach ihrem Gewicht ­ — nach Art. 61, P. 4, oder — nach Art. 215 (C. 94, Nr. 23084). Fabrikate aus Gelatine in Verbindung mit anderem Material — nach Art. 215 (C. 99, Nr. 6238). Zelluloid in Blättern, mit losem Stoff unterklebt ­ — nach Art. 215 (C. 99, Nr. 6238, P. 60). Muscheln, rohe, von Schmutz und mineralischen Ansätzen gereinigt, befeilt und geputzt, doch ohne jede andere Bearbeitung und nicht in Verbindung mit anderem Material, sind zu verzollen: Perlmutterschalen — nach Art. 68, alle übrigen aber — nach Art. 44. Alle anders bearbeiteten ­ Muscheln, sowie Muscheln in Verbindung mit anderem Material — nach den entsprechenden Punkten des Art. 215 (C. 99, Nr. 6238). Erzeugnisse aus Zelluloid — nach Art 215. Vergl. unter Art. 68 (C. 05, Nr. 5657). Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 24. November 1905, Nr. 494, sind Zahnstocher, wie Toilettesachen, nach Art. 215 des Zolltarifs einzulassen (C. 05, Nr. 28 017). Schnurrbart binden aus Gewebe mit Zusatz von anderem Material — nach dem entsprechenden Punkt des Art. 215 (C. 09, Nr. 34 804). Nagelfeilen, wie Toilettezubehör — nach dem entsprechenden Punkte des Art. 215 (C. 09, Nr. 34 804). Das Zolldepartement hat im Einverständnis mit dem Polizeidepartement erläutert, dass nur Roulettespiele, die den Charakter von Kinderspielzeug haben, nach Russland ­ eingelassen werden dürfen. Als Kinderspielzeug sind nach Ansicht des Polizeidepartements solche Roulettespiele anzusehen, die nach ihren Abmessungen — nicht über 1 Werschok (= 4, 45 cm) im Durchmesser — nicht von einem grösseren Kreise von Personen zum Spiel gebraucht werden können (C. 11, Nr. 15 064). 216. Schreib-, Zeichen- und Malereiutensilien, in den anderen Artikeln nicht genannt, zusammengestellt oder auseinander genommen, 1 ) wie: Bleistifte und Schreibfedern aller Art, Federhalter, Tintenzeuge, Bleistifthalter, Oblaten, Bleistiftspitzer, Stempel und dergleichen, zusammen mit den Schachteln, in denen sie eingeführt werden, für das Pfund l ) Nach der amtlichen französischen Ausgabe: montös 294 Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915 (u. Fr.): Für das Pfund 0,52 R Vertragsgemäss: Aus 216. Bleistifte jeder Art einschl. der Farbstifte, auch assortiert, mit den Schachteln, in welchen sie eingeführt sind, zusammengewogen, ­ für das Pfund 0,52 1 / 2 R Anmerkung 1. Federhalter, Bleistifthalter ­ und die anderen oben genannten Gegenstände ­ werden, wenn sie aus edlen Metallen angefertigt ­ sind, nach dem Artikel über Gold- und Silberarbeiten verzollt. Anmerkung 2. Schiefertafeln werden nach Art. 66, Punkt 6 verzollt, mit einem Zuschlag ­ von 50 v. H. zu dem in jenem Punkte festgesetzten Zoll. Vertragsgemäss: Anmerkung 2. Schiefertafeln, liniiert oder unliniiert, auch mit Rahmen, sowie ­ Schiefergriffel, auch mit Papier oder anderen Stoffen überzogen, werden nach Artikel 66 Punkt 6 mit einem Zuschläge von 20 v. H. verzollt. Radiergummi für Blei und Tinte, als Schreibutensil ­ — nach Art. 216 (C. 80, Nr. 7160). Schreibutensilien jeder Art aus Gummielastikum — nach Art. 216 (C. 83, Nr. 14 581). Metallene Federhalter, wenn auch von den Stielen aus Holz oder anderem Material, mit denen sie in den Handel kommen, getrennt , Halter aus Gummielastikum, überhaupt vollständige Halter für Stahlfedern — nach Art. 216 (C. 83, Nr. 20 399). Messingene Pressen als Ersatz für Petschaft oder Stempel — nach Art. 216, gleich den besonders genannten Schreibutensilien (C. 83, Nr. 24 027). Schneiderbolus, farbig und weiss, mit Stielen oder in flacher Einfassung usw. — nach Art. 216 (C. 84, Nr. 5653). Blechpennale — nach Art. 216 (C. 84, Nr. 16 585). Schreibzeuge aus gewöhnlichem Material oder Metall, wenn auch die einzelnen Stücke getrennt — nach Art. 216 (C. 94, Nr. 17 517). Tinte in Glas- und Tongefässen eingeführt — nach Art. 137, mit Abzug der festgesetzten Prozente für die Tara, wobei die Gefässe nur in dem Falle verzollt werden, wenn sie als Tintenfässer benutzbar sind: sie fallen dann unter Art. 216 (C. 94, Nr. 21 900). Farbenballen für Stempel — nach Art. 216 (C. 95, Nr. 574). 295 Kästen für Miniatur färben — s. Verz. n. d. Stoff das C 10, Nr. 23 604. Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1910, Nr. 10 882, sind Bleistifte, eingeführt in fest verklebter Papierumhüllung, ­ worin sie zu 12 Dutzenden verpackt sind, nach Art. 216 des Tarifs, ohne das Gewicht der Papierumhüllung zu verzollen, da die genannte Umhüllung nicht als gleichbedeutend ­ mit Schachteln anerkannt wurde (C. 11, Nr. 91). 217. Gegenstände für archäologische, numismatische und naturhistorische Museen, Sammlungen und Kabinette, wie: ausgestopfte Tiere, Vögel, Fische und dergl. (ausser Muscheln); getrocknete Pflanzen auf Papier, Tiere in Spiritus, Mineralien, Versteinerungen, ­ Mumien und Antiquitäten: ägyptische, ­ griechische, römische und andere; Medaillen, altertümliche Münzen und dergleichen Seltenheiten — sofern sie in einzelnen Stücken oder in Sammlungen eingeführt werden und nicht den Charakter einer Ware haben Auf eine Anfrage, betreffend die Zollbehandlung der nach dem Art. 217 des Zolltarifs eingeführten Gegenstände für die Sammlungen, die privaten Personen gehören, hat der Pinanzminister im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie erläutert, dass aus dem Auslande eingeführte einzelne Gegenstände oder ganze Sammlungen, die den Charakter von Waren nicht besitzen, nach dem Art. 217 an staatliche oder öffentliche Museen, Sammlungen oder archäologische, numismatische und naturwissenschaftliche ­ Kabinette zollfrei abgelassen werden dürfen. Werden die im Art. 217 erwähnten Gegenstände auf den Namen von privaten Personen eingeführt, so kann die zollfreie ­ Einfuhr nach dem Art. 217 nur dann geschehen, wenn der Empfänger dem Zollamt eine Bescheinigung von gelehrten ­ Gesellschaften, den Gouvernementsbehörden usw. darüber vorlegt, dass die Gegenstände tatsächlich für die der betreffenden Person gehörenden Museen, Sammlungen oder archäologischen, numismatischen oder naturwissenschaftlichen Kabinette bestimmt sind (C. 11, Nr. 876). 218. Muster verschiedener Materialien und Waren, welche nicht das Aussehen und den Charakter von Waren haben, werden nach den entsprechenden ­ Artikeln des Tarifs verzollt. Vertragsgemäss (u. Fr.): Muster verschiedener Stoffe und Erzeugnisse, welche nicht das Aussehen und den Charakter von Waren haben Anmerkung 1. Muster von Geweben werden verzollt: a) seidene, halbseidene und solche aus unechtem ­ Gold und Silber (sowie aus Gold und zollfrei. zollfrei. 296 Silber) nach den Art. 195, 196, 197 und Art. 148, Punkt 6 des Tarifs; b) jeder Art, ausser den unter lit. a dieser Anmerkung genannten, auch mit Beimischung von Seide oder unechtem Gold oder Silber, mit 2 Rbl., für das Pfund. Anmerkung 2. Die auf Karton aufgeklebten ­ oder in broschierte (eingebundene) Bücher eingeklebten Muster von Geweben usw. in kleinen Stücken werden nach Art. 177, Punkt 4 (als Buchbinderarbeiten) verzollt. Vertragsgemäss (u. Fr.): Anmerkung. Muster von Geweben und Erzeugnissen jeder Art, welche nicht das Aussehen und den Charakter von Waren haben, fallen unter diesen Artikel (218), auch wenn sie auf Karten befestigt, geheftet oder eingebunden ­ sind. Als Muster werden nur solche Stoffabschnitte verzollt, ­ die als Muster dienen sollen, und die nicht nur in der Länge, sondern auch in der Breite weniger als einen Arschin haben (C. 87, Nr. 3358). In Abänderung und Ergänzung der C. 87, Nr. 3358 und 13 242 und C. 99, Nr. 1998 und 6729 bringt das Zolldepartement zur Kenntnis des Zollressorts, dass durch eine vom Finanzminister ­ bestätigte Verfügung der besonderen Kommission für Angelegenheiten der Anwendung des Tarifs für den dem Art. 218 des Tarifs entsprechenden zollfreien Einlass aus dem Auslande als Muster eintreffender Abschnitte von Geweben, sowie von Tüll, Spitzen, Band, Posamentierarbeiten und dergl. Fabrikate folgender Modus festgestellt ist: Abschnitte von Geweben, Tüll, Spitzen, Band, Posamentierarbeiten ­ und ähnlichen Fabrikaten, die in der Länge und in der Breite weniger als eine Arschin messen, können nur in dem Fall nach Art. 218 zollfrei durchgelassen werden, wenn sie nach Ansicht der Plenarversammlung des Zollamts hinsichtlich ihrer Grösse, Menge und Verschiedenartigkeit in Material, Zeichnung und Farbe keinen Zweifel darüber lassen, dass sie als Muster dienen sollen. Ist die Plenarversammlung dagegen der Ansicht, dass die fraglichen Abschnitte das Aussehen und den Charakter von Waren haben, d. h. als Handelsartikel und für gewerbliche Zwecke dienen können, so sind sie nicht als Muster von Stoffen und Fabrikaten ­ zu behandeln, sondern nach dem Material den entsprechenden ­ Artikeln des Tarifs gemäss zu verzollen. Ausnahmsweise ­ können Abschnitte von Geweben und anderen Fabrikaten von höchstens einer Arschin Länge und Breite, selbst wenn sie vom Zollamt nach Aussehen und Eigenschaft für Ware erklärt werden, nach Art. 218 zollfrei nur in folgenden Fällen durchgelassen werden: 1) wenn die Abschnitte die ausschliessliche Bestimmung haben, als Muster für die Wieder-, gäbe der Zeichnungen auf Fabrikaten russischer Fabriken zu 297 dienen, und auch dann nur unter der Bedingung, dass in jedem einzelnen Fall von der Fabrik des Bestimmungsortes eine schriftliche Bescheinigung darüber dem Zollamt vorgelegt ­ wird; 2) wenn die Abschnitte von Geweben mit Zustimmung ­ und für Rechnung der Kaufleute oder ihrer Bevollmächtigten ­ vor der Auslieferung aus dem Zollamt kreuzförmig ­ in Abständen von je drei Werschok mit speziell für diesen Zweck eingerichteten, in den Zollämtern vorhandenen Instrumenten durchschnitten, Abschnitte von Tüll, Spitzen, Band, Posamentierware und dergl. dagegen in denselben Abständen mit entsprechender Stempelfarbe (weiss, rot oder blau) mittels besonderer Stempel, mit denen die Zollämter ­ versehen sind, abgestempelt werden (C. 99, Nr. 14 128). Abschnitte von Tüll, Spitzen, Besätzen, Borten, Schnüren und dergl. gewebten, gestrickten, geflochtenen und Posamentiererzeugnissen unterhegen nur dann der Prüfung seitens des Zollamtsplenums, wenn irgend welche Zweifel über deren Bestimmung, ausschliesslich als Muster zu dienen, entstehen; wenn aber die eingeführten Abschnitte nach Grösse, Anzahl und Verschiedenheit bei den Besichtigenden keinen Zweifel darüber erwecken, dass sie dazu bestimmt sind, lediglich als Muster zu dienen, so können sie ohne vorherige ­ Prüfung seitens des Zollamtsplenums nach Art. 218 zollfrei ­ gelassen werden (C. 99, Nr. 17 354). Muster gekämmter Wolle, die aus dem Auslande nach Russland als Proben der Erzeugnisse ausländischer Fabriken gesandt werden, sind nach Art. 218 des Zolltarifs zollfrei einzulassen, falls diese Muster nicht das Aussehen und die Eigenart von Waren haben und wenn überdies die einzelnen Musterstücke das Gewicht von 4 Lot nicht übersteigen, ­ jedoch nur dann, wenn die betreffenden Muster von Handlungsreisenden eingeführt werden oder an Wollverarbeitungsfabriken adressiert sind (C. 01, Nr. 27 127). Gemäss einer Entscheidung des Finanzministers sind im Auslande gedruckte Anzeigen, Briefe, Aufrufe, ­ Abrechnungen usw., die an private Personen und Gesellschaften gerichtet werden und in einzelnen Exemplaren ­ nicht den Charakter einer Ware haben, sowie Beilagen dazu, wie Ansichten von Heiligtümern, getrocknete Blätter, kleine Gottesbilder auf Papier oder Gewebestücken, Wattestückchen ­ usw. ebenso wie die unter Art. 218 des Zolltarifs fallenden Gegenstände bei der Einfuhr zollfrei. Dagegen müssen im Auslande in russischer oder polnischer Sprache hergestellte Drucksachen, die auch in einzelnen Exemplaren den Charakter einer Ware haben, wie z. B. Bücher, Broschüren, Journale, ferner Anzeigen, Reklamen, Preislisten und dergl., die in mehreren Exemplaren als von ausländischen Druckereien ­ ausgeführte Bestellungen eingeführt werden, nach den entsprechenden Artikeln des Zolltarifs verzollt werden (C. 05, Nr. 13 098). Muster von Gold- und Silberwaren — s. unter Art. 148, P. 8, das C. 06, Nr. 18 430. In Ergänzung des C. 99, Nr. 14128 wird bekannt gemacht, ­ dass der Finanzminister im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie gestattet hat, auch Gegenstände wie Tücher, Schals, Westen, Unterjacken, ­ Halsbinden, Kragen, Aermel, Schuhe u. dgl. als Muster nach Art. 218 des Tarifs zollfrei zu lassen, jedoch nur, wenn sie bereits durch einen Einschnitt zu dem Zwecke, zu dem sie hergestellt sind, völlig unbrauchbar gemacht sind, wobei an ihrer Bestimmung, ­ ausschliesslich als Muster zu dienen, nach Menge, Auswahl und Mannigfaltigkeit der Gegenstände für die besichtigenden ­ Beamten kein Zweifel besteht und der Einschnitt ­ in einer Weise gemacht ist, die der in dem obigen Zirkular angegebenen entspricht (C. 11, Nr. 13112). 1. Bei der Einfuhr von Mustern durch Handlungsreisende ­ muss eine, wenn auch in fremder Sprache abgefasste ­ Beschreibung in zwei Exemplaren vorgelegt werden, die genaue Ausweise über Beschaffenheit, Abmessung und Gewicht der Muster enthält; diese Beschreibung muss so ausführlich sein, dass bei der Wiederausfuhr keinerlei Zweifel über die Identität der Muster entstehen können; werden mit der Beschreibung auch Musterabschnitte vorgelegt, so sind diese den Beschreibungen anzuheften. Ein Exemplar der Beschreibung verbleibt in dem Zollamt, während das andere Exemplar den Handlungsreisenden bei der Entnahme der Muster aus dem Zollverwahrsam eingehändigt wird. 2. Die abzufertigenden Muster werden vom Zollamte mit Plomben versehen; soweit jedoch die Muster mit ausländischen ­ Eabrikstempeln versehen sind, kann die Identifizierung ­ durch Zollplomben unterbleiben. 3. Die Muster werden nur gegen Hinterlegung einer dem Zollbetrage entsprechenden Kaution herausgelassen, welche bei Wiederausfuhr der Muster oder eines Teiles derselben ­ nach dem Auslande, wobei jedoch die einzelnen Muster nicht geteilt sein dürfen, zurückgezahlt wird. 4. Eür die Wiederausfuhr der Muster wird eine sechsmonatige ­ Erist, vom Tage ihrer Entnahme aus dem Zollamte ­ an gerechnet, festgesetzt, wobei die Muster über dasselbe ­ Zollamt wieder ausgeführt werden müssen, über welches sie eingeführt worden sind. Werden die Muster während der bezeichneten Frist nicht wieder ausgeführt, oder stellt es sich bei ihrer Vorführung zur Wiederausfuhr nach dem Befunde des betreffenden Zollamtes heraus, dass die Muster in kleinerer Menge, als für jedes einzelne Muster in der Beschreibung ­ angegeben, vorhanden sind, oder aber, dass sie sich in einem Zustande befinden, der darauf schliessen lässt, dass sie im Gebrauch gewesen sind, verfällt die Kaution und wird als Zollgebühr eingezogen (C. 99, Nr. 25 164). Erweiterung dieses Zirkulars. Die Frist für die Rückerstattung ­ der Hinterlegung ist auf ein volles Jahr ausgedehnt. ­ Ferner braucht die Rückausfuhr der Muster nicht u " er dasjenige Zollamt zu erfolgen, über welches sie ein-^™ rt \ werden > s * e kann vielmehr über jedes Zollamt erfolgen (C. 00, Nr. 23 592). 299 Zollbeliandlung von Kästen, Koffern und dergl. Gegenständen, ­ welche zur Verpackung der von Handlungsreisendcn mitgelUhrten Warenmuster dienen. Der Finanzminister hat erläutert, dass die Ablassung von Kästen, Koffern und dergl. Gegenständen, welche zur Verpackung der von Handlungsreisenden mitgeführten Warenmuster dienen, gegen Hinterlegung einer Sicherheit in Höhe des für diese Gegenstände zu entrichtenden Zollbetrags und unter Beobachtung ­ des für den Einlass der von den Handlungsreisenden ­ eingeführten Warenmuster vorgeschriebenen Verfahrens ­ zu erfolgen hat (C. 11, Nr. 19 345). Verzeichnis derjenigen Waren, deren Einfuhr in Russland verboten ist. 219. Russische Scheidemünze, kupferne und silberne, und ausländische kupferne und silberne Scheidemünze ­ aller Art mit Ausnahme von: 1. chinesischen ­ Jamben, deren Einfuhr über die ganze Landgrenze gegen China und über die Seegrenze gestattet ist; 2. Silbermünzen, die aus dem Khanat Chiwa in die Gebiete der Provinzen Syr-Darja, Fergana und Samarkand eingeführt werden; 3. bucharischer Silbermünze und 4. persischen ­ Krans, deren Einfuhr in das Reich über die persische und afghanische Grenze gestattet ­ ist. Vertragsgemäss: Aus 219. Russische Scheidemünze, ­ kupferne und silberne, und ausländisches kupfernes und silbernes Geld aller Art. Vertragsgemäss: Anmerkung. Reisenden undBewohnern des Grenzbezirks, welche die Grenze mit ordnungsmässigen Legitimationspapieren überschreiten, ­ ist es gestattet, russische Scheidemünze bis zu 4 Rubel 50 Kopeken, deutsche Kupfer-, Nickel- oder Silbermünze bis zu 10 Mark mit sich zu führen. Anmerkung. Die Einfuhr von ausländischer ­ Silbermünze in das Amurische Generalgouvernement ­ ist nicht verboten. Auf eine Anfrage, ob rumänische Nickel-Scheidemünze als nach Art. 219 des Zolltarifs für 301 die Einfuhr verboten zu gelten habe, hat das Zolldepartement im Einvernehmen mit der besonderen Kanzlei für Kreditangelegenheiten ­ erläutert, dass im Hinblick auf die Anm. zu Art. 219 des Zolltarifs Nickelscheidemünze ebenso wie Silbermünze von geringem Feingehalt und Kupfermünze zu den Münzen zu rechnen sind, deren Einfuhr verboten ist (C. 06, Nr. 20 970). Laut Art. 219 des allgemeinen russischen Zolltarifs vom 13. Januar 1903 ist die Einfuhr von kupferner und silberner russischer Scheidemünze verboten; im Art. 219 der Zolltarifausgabe vom Jahre 1906 ist dagegen das Verbot ­ der Einfuhr von russischer Kupfer- und Silbermünze enthalten, ohne einen Hinweis darauf, dass dieses Verbot sich nur auf Scheidemünze bezieht. Danach ist es fraglich, ob gegenwärtig die Einfuhr von russischen Silbermünzen zu 1 Rubel, 50 Kopeken und 25 Kopeken zulässig ist. Hierbei kommt noch die Bestimmung des Gesetzes vom 27. März 1906 in Betracht, wonach aus dem Auslande heimkehrende ­ Personen russische Silbermünze zu 1 Rubel, 50 Kopeken ­ und 25 Kopeken nur bis zum Betrage von 25 Rubel, sonstige russische Silber- und Kupfermünze aber nur bis zum Betrage von 3 Rubel (der laut Anm. zum Art. 219 der Tarifausgabe vom Jahre 1906 vertragsmässig auf 4 Rubel 50 Kopeken erhöht ist) bei sich haben dürfen. Das Zolldepartement ­ erläutert daher auf Befehl des Finanzministers, dass seit der Einführung der Goldwährung in Russland alle Silbermünze, sowohl die Scheidemünze (500/1000 fein), als auch die vollwichtige (900/1000 fein) als Hilfsmünze anzusehen ­ ist und als solche auf Grund des Art. 219 der Zolltarifausgabe ­ vom Jahre 1906 mit den oben angegebenen Ausnahmen als für die Einfuhr verboten zu gelten hat (C. 07, Nr. 12 074). 220. Schiesspulver, Mischungen für Schiesspulver und Knallmischungen. Anmerkung. Dem Finanzminister ist es anheimgestellt, die Einfuhr von nach dem Tarif verbotenen Explosivstoffen verschiedener Art, wenn diese von Regierungsinstitutionen, Gesellschaften ­ und Privatpersonen zum Gebrauch bei Erd- und Rammarbeiten aus dem Auslande bezogen ­ werden und in Kohlengruben und Bergwerken ­ und für Signale Verwendung finden, unter Anwendung der folgenden Zollsätze zuzulassen: ­ a) Schiesspulver, für das Pud Rohgewicht ­ 2 Rbl. 10 Kop., und b) Dynamit, Explosivstoffe ­ aller Art und Knallmischungen, desgleichen Zubehör aller Art für Sprengungen, wie: Zündschnüre, ­ Lunten, elektrische Zünder u. a. im Tarif nicht besonders genannt, für das Pud Rohgewicht ­ 4 Rbl. 50 Kop. Die Genehmigung wird erteilt auf Grund einer Bescheinigung der zu- 302 ständigen Behörde, und für Inhaber von Niederlagen ­ von Explosivstoffen sowie für Bergindustrielle (Besitzer und Pächter von Bergwerken, Gruben und anderen Montanarbeiten) und deren Bevollmächtigte ­ auf Grund einer Bescheinigung des Bergdepartements darüber, dass diese Stoffe von den Gesellschaften, Institutionen oder Personen tatsächlich in der verschriebenen Menge gebraucht werden. Der neuerfundene Sprengstoff Spiralit als Ersatz für Schiesspulver, der in seinem Aeussern sich in nichts von weissem ungeleimtem (Lösch-) Papier unterscheidet und erst beim Anzünden explodiert, ist auf Grund dieses Art. (220) zur Kategorie der verbotenen Waren zu rechnen und darf nur unter Beobachtung der in der Anm. zu diesem Art. (220) angegebenen Bedingungen durchgelassen werden (C. 96, Nr. 6201). Kupferne Kapseln, speziell für Explosionen bei Bergarbeiten bestimmt, aber nicht für kriegstechnische Zwecke — nach Art. 220, Anm. lit. b (C. 96, Nr. 9775). Nach Art. 220 Ist nicht nur körniges Pulver, sondern auch Pulver in Stücken einzulassen (C. 04, Nr. 14 090). Gemäss einem bestätigten Beschlüsse der besonderen Tarifkommission ist das organische Präparat T r i n i t r ot o 1 u o 1, ein nach Art. 220 des Tarifs für die Einfuhr verbotener ­ Sprengstoff, für den Fall, dass er ausnahmsweise vom Finanzminister gemäss der Anm. zu diesem Art. zugelassen ­ wird, nach lit. b dieser Anm. mit 4,50 Rubel für das Pud Rohgewicht zu verzollen (C. 06, Nr. 32 203). 221. Kriegsgerät, Kanonen, Mörser, Kanonenkugeln, Bomben u. dergl. 222. Windbüchsen, die ohne Pulver wirken, auch Stöcke und Pfeifenrohre mit Dolchen, Degen und anderen verborgenen Waffen. Anmerkun g. 1 ) Verboten ist die Einfuhr aus dem Auslande und aus dem Grossfürstentum Finland von Waffen, ausgenommen Jagdwaffen, sowie von Zubehör zu Feuerwaffen, sowohl für den eigenen Gebrauch, als auch für den Verkauf, l ) „Sammlung der Gesetze und der Regierungsverfügungen“, ­ vom Jahre 1905, Nr. 241. Der ursprüngliche Text dieser Anmerkung hatte den folgenden Wortlaut: Privatpersonen ist es verboten, ohne besondere Genehmigung aus dem Auslande in das Reich Schusswaffen aller Modelle von gleichem Kaliber wie die dem Staate gehörigen, für die Bewaffnung der Truppen gebrauchten, zusammengesetzt oder in einzelnen Teilen sowie Patronen zu solchen Schusswaffen einzuführen. 303 mit Ausnahme derjenigen Fälle, wo die Person, die die Waffen einführt, oder die Handelsfirma, auf deren Namen die Sendung expediert wird, der betreffenden Zollanstalt eine besondere Erlaubnisbescheinigung ­ des Ministeriums für Innere Angelegenheiten vorlegen werden. Taschenrevolver unter dem Namen Protektor, ­ System Turbiaux, die den Schuss aus einer von der Hand verdeckten Trommel abgeben, sind zur Einfuhrverboten ­ (C. 86, Nr. 14 741). Der Finanzminister hat den Zollämtern verboten, hinfort ­ aus dem Auslande eingeführte Stöcke mit Griffen in der Form von Revolvern durehzulassen (C. 94, Nr. 649). Es ist dem Zolldepartement bekannt geworden, dass einige Zollämter Miniatur-Pistolen in Form von Berlocken ungehindert einlassen. Infolgedessen macht das Zolldepartement dem Zollressort bekannt, dass gemäss einem Gutachten des Polizei-Departements solche Pistolen in den Inlandsverkehr nicht zugelassen werden dürfen (C. 01, Nr. 26 451). Laut Gutachten des Polizei-Departements ist die Einfuhr ­ von Stöcken mit darin verborgenen Gummiknüppeln ­ verboten worden (C. 03, Nr. 14 037). Da nach einem Gutachten des Artilleriekomitees W i n dund Federbüchsen als ganz gleichartig anzusehen sind, und insofern eine Gefahr bieten, als der Schuss aus solchen Büchsen lautlos ist, hat der Finanzminister im Einvernehmen mit dem Ministerium für Innere Angelegenheiten für die Zukunft die Einfuhr von Wind- und Federbüchsen jeder Art auf Grund des Art. 222 des Zolltarifs verboten (C. 10, Nr. 9061). 223. Spielkarten aller Art. Spielkarten, wenn auch in beschädigter Gestalt z. B. mit Einschnitten, dürfen nicht eingeführt werden (C. 76, Nr. 4978). Gegenstände aller Art mit Abbildungen von Spielkarten können unbeanstandet nur in dem Fall durchgelassen werden, wenn die Kartenbilder auf ihnen so zusammengestellt sind, dass es nicht möglich ist, eine ganze Karte auszuschneiden, ohne eine andere dabei zu beschädigen; andernfalls, wenn sich durch Ausschneiden von Karten selbst des allerkleinsten Formats ganze Spiele zusammensetzen lassen, ist die Einfuhr verboten (C. 90, Nr. 3233). 224. Fischbeeren oder Kockeiskörner (baccae coculli indici). In der letzten Zeit ist wahrgenommen worden, dass an vielen Orten Russlands der Fischfang durch Betäubung der Fische mit Kockeiskörnern betrieben wird. Um zu verhindern, dass Fischkörner (Kockeiskörner, baccae coculli indici), deren Einfuhr nach Art. 224 des Zolltarifs verboten ist, als irgendwelche andere Teile von Pfanzen oder als Samen in natürlicher, gestossener, gemahlener Gestalt ­ Eingang in das Reich über die Zollämter finden, weist ' das Zolldepartement die Zollämter an, streng darauf zu achten, dass die gedachte Ware nicht durchgelassen wird, und sind in zweifelhaften Fällen dem Departement Proben einzusenden. Die Erkennungsmerkmale der Fischkörner (Kockeiskörner)'sind folgende: 1. Die in den Handel kommende Ware ist die trockene, graubraune, runzelige, nierenförmig-sphärische Frucht der Anamirta cocullus, deren Längsachse 10—12, der Durchmesser ­ 7—9 Millimeter beträgt. An der Basis der Frucht befindet sich ein hervortretendes, sehr kurzes, stumpfes Wärzchen und von diesem 3—4 Millimeter entfernt ein ■ wenig bemerkbare runde Vertiefung; zwischen ihnen ist die Wandung der Frucht mehr oder minder ausgebuchtet, wodurch die nierenförmige Gestalt der letzteren bedingt wird; an der konvexen Oberfläche derselben ist von einem Pol zum anderen, d. h. von dem Wärzchen bis zu der Vertiefung ­ eine erhabene Rückgratslinie sichtbar, die die Frucht in zwei gleiche symmetrische Hälften teilt; der Same ist ölig und von sehr bitterem Geschmack; 2. der in den, in grobes oder feines braunes Pulver verwandelten ­ Früchten des Kockeiskörnerstrauches enthaltene Giftstoff, das Pikrotoxin, kann aus heissem Wasser, Weingeist, ­ Amylalkohol, Chloroform, konzentrierter Essigsäure, Aetzalkalien und Ammoniak leicht ausgeschieden werden. Das aus der Lösung kristallisierte Pikrotoxin scheidet in Nadeln aus, die durch Sternchen verbunden sind; der Schmelzpunkt ­ ist 200° C; starke Schwefelsäure löst das Pikrotoxin und nimmt dabei eine orange Färbung an, die beim geringsten Zusatz von Chrompik ins Violette, bei einer grösseren Menge ins Braune übergeht (C. 99, Nr. 24 051). 225. Margarinerzeugnisse. 226. Künstlicher Safran. Infolge Berichts eines Zollamts, dass als Safflor und Safran gefärbte Blütenblättchen verschiedener Pflanzen und insbesondere der Calendulae officinalis (künstlicher ­ Safran) aus dem Auslande eingeführt werden, ergeht an die Zollämter die Weisung, auf dergleichen Ware ihr besonderes ­ Augenmerk zu richten und sich nicht an dem Aussehen ­ und dem mitunter künstlich herbeigeführten Duft genügen zu lassen, sondern die Färbung und die Qualität der Ware selbst zu beachten (C. 90, Nr. 8514). Zu beachten unter Art. 15 das C. 09, Nr. 7026. 227. Bengalische Zündhölzchen. 228. Waren und Gegenstände aller Art, die den Charakter der Nichtachtung vor dem Heiligtum, der Gotteslästerung oder Religionsspötterei haben oder mit Stempeln, Etiketten und dergl. mit heiligen Darstellungen gleichen Charakters versehen ­ sind. 229. Tapeten, die durchweg mit einer Masse arsenhaltiger ­ Farben bedeckt sind, sowohl matt, als auch glänzend. Anmerkung. Ausnahmen sind nur für Tapeten gestattet, die lediglich Muster, Blumen, Blätter, Punkte, Streifchen usw. in arsenhaltigen Farben auf einem breiten, grossen Grund anderer nicht arsenhaltiger Farben enthalten. 230. Leichte Stoffe, wie: Organdin, Tarlatan, Musselin und andere, die durchweg mit arsenhaltiger Farbe gefärbt sind. Anmerkung 1. Ausnahmen sind nur für Stoffe gestattet, die lediglich Muster, Blumen, Blätter, Punkte, Streifchen usw. in arsenhaltigen Farben auf einem breiten, grossen Grund nicht arsenhaltiger Farben enthalten. Anmerkung 2. Die Art. 229 und 230 (mit Anmerkungen) werden nicht auf Tapeten und Stoffe angewendet, die mit Anilinfarben gefärbt sind. 231. Mit arsenhaltigen Farben gefärbtes Kinderspielzeug ­ aller Art und dergleichen Papierumschläge, ­ die zum Einwickeln und Verzieren von Konfekt und anderem Naschwerk und von Esswaren ­ dienen. Im Hinblick darauf, dass nach der Erklärung der Fabrikanten ­ die grünen Christbaumlichte mit Schweinfurter ­ oder Pariser Grün, d. h. mit Farben geführt werden, die basisch essig-arsenigsaures Kupferoxyd oder einfach basisch arsenigsaures Kupferoxyd enthalten, dass im Auslande die Verwendung arseniger Farben bei der Anfertigung ­ von Kinderspielzeug, zu dem Christbaumlichte unzweifelhaft zu rechnen sind, unbedingt verboten ist, und dass in der Literatur auf Vergiftungsfälle bei Kindern durch solche Lichte hingewiesen worden ist, hat der Medizinalrat im Einvernehmen mit dem Finanzminister für notwendig erachtet, zu verfügen, dass auf Grund der Anm. 3 zum P. 4, Art. 843 des Mediz.-Regl., Forts, v. 1886, das Verbot der Einfuhr aus dem Auslande, wie auch des Verkaufs und der Fabrikation mit arsenigen Farben gefärbten Kinderspielzeugs aller Art auch auf arsenhaltige Christbaumlichte auszudehnen ist (C. 92, Nr. 815). 232. Komposte, Gartenerde, Reben-Pfähle und-Stangen, ebenso bewurzelte und unbewurzelte Reben, Stecklinge ­ und überhaupt alle Teile des Weinstocks, mit Ausnahme von Beeren und Kernen. Anmerkung 1. Die Einfuhr von anderen lebenden Pflanzen und ihren Teilen sowie von Weinbeeren und Weintrestern wird nur über bestimmte Zollämter gestattet unter Beobachtung 306 besonders festgesetzter Vorschriften. Die Feststellung ­ dieser Vorschriften und der zuständigen Zollämter, über welche die in dieser Anmerkung genannten Gegenstände eingeführt werden können, ist dem Minister für Landwirtschaft und Domänen im Einvernehmen mit dem Finanzminister anheimgestellt. ­ Dem Minister für Landwirtschaft und Domänen ist es auch überlassen, im Einvernehmen mit dem Finanzminister die Einfuhr von Gemüsen ­ über gewisse Zollämter zu verbieten, sofern deren ungehinderte Einfuhr im Hinblick auf Verbreitung der Phylloxera gefahrdrohend erscheint. Anmerkung 2. Das dem Minister für Landwirtschaft und Domänen durch einen am 3. Juli 1892 Allerhöchst bestätigten Beschluss des Ministerkomitees gegebene Recht, die Einfuhr ­ von einjährigen Stecklingen amerikanischer Reben für Regierungsinstitutionen zu gestatten, bezieht sich auch auf solche Verschreibungen durch Privatpersonen unter Beachtung der nötigen, von diesem Ressort zu bestimmenden Vorsichtsmassregeln. Dem Minister für Landwirtschaft und Domänen wird anheimgestellt, nach seinem eigensten Ermessen und unter Beobachtung der von ihm erlassenen Vorschriften die Einfuhr einjähriger ­ Stecklinge von Weinreben europäischer Sorten zu gestatten. Der Hauptverweser für Ackerbaueinriehtung und Landwirtschaft ­ hat durch Verfügung vom 24. März 1906, gemäss Anm. 2 zu Art. 232 des russischen Zolltarifs, die Einfuhr amerikanischer und europäischer Rebensetzlinge, sowohl bewurzelter wie unbewurzelter, aus dem Auslande nach Bessarabien zeitweilig zugelassen. Derartige Setzlinge sind nach der Anm. zu Art. 62 des Tarifs zollfrei. 233. Kartoffeln amerikanischen Ursprungs sowie die Schalen, Blätter und Abfälle dieser Kartoffeln, ferner Behälter aller Art wie Kisten, Säcke usw., welche zur Bedeckung oder Verpackung der eingeführten ­ Kartoffeln gedient haben: Veiboten für die Einfuhr in alle russischen und finnischen Häfen auf den diese Häfen anlaufenden Schiffen. Anmerkung. Die Einfuhr nach Russland zur See von Kartoffeln nicht amerikanischen Ursprungs ­ sowie von Schalen, Blättern und Abfällen dieser Kartoffeln, ferner von Behältern aller Art, 307 wie Kisten, Säcke usw., die zur Verpackung oder Bedeckung gedient haben, wird gestattet, jedoch unter der Bedingung, dass derartige Sendungen von Attesten der Ortsbehörden begleitet werden, die besagen, aus welcher Gegend die Gegenstände herkommen, und bescheinigen, dass in der betreffenden ­ Gegend der Koloradokäfer nicht vorkommt. 234. Zubereitungen aller Art aus Schweinefleisch, ausser geschmolzenem Schweinefett. Anmerkung 1. Die Einfuhr von Mustern ausländischer Schweineprodukte wird gestattet in Mengen, die unumgänglich zur Veranschaulichung nötig sind für Personen, die sich mit diesen Mustern bekannt machen wollen, um Schweinefleisch ­ ins Ausland auszuführen, unter der Bedingung, ­ dass die Notwendigkeit der Einfuhr solcher Muster aus dem Auslandein jedem einzelnen Fall vom Minister für Landwirtschaft und Domänen bestätigt wird. Anmerkung 2. Dem Minister des Innern wird anheimgestellt, im Einvernehmen mit dem Finanzminister und mit dem Minister für Landwirtschaft ­ und Domänen die Einfuhr von lebenden Schweinen aus solchen ausländischen Gegenden zu verbieten, welche als verseucht erklärt werden, weil in ihnen Schweinekrankheiten herrschen, die für die Volksgesundheit und für die Schweinezucht ­ gefahrbringend sind. Von den Verfügungen dieser Art macht der Minister des Innern dem Dirigierenden Senat zwecks allgemeiner Bekanntmachung ­ Mitteilung. Einfuhr von Schweinefleisch und Zubereitungen aus demselben — s. unter Art. 34 des Tarifs (C. 96, Nr. 13 945). Nach Art. 234 werden auch Schweinsdärme behandelt, ­ deren Einfuhr also ebenfalls verboten ist. Bestätigt durch Beschluss des Dirigierenden Senats v. 5. Februrar 1909. 235. Esswaren und Getränke, die eine Beimischung künstlicher Süssstoffe enthalten. Anmerkung. Als zeitweilige Massregel bis zur gesetzlichen Regelung dieser Frage ist die Einfuhr von pflanzlichen Konserven verboten, die Kupfersalze gleichviel in welcher Menge enthalten. Beimischungen von Kupfersalzen — s. Art. 13 (C. 00, Nr. 10 289). 20* 308 Das Zolldepartement bringt dem Zollressort diejenigen einfachsten Methoden für die Entdeckung des Saccharins und seiner Abkömmlinge zur Kenntnis, die zur Untersuchung von Genussmitteln und Getränken, welche Beimengungen von künstlichen Süssstoffen enthalten, angewandt werden müssen: Methoden zur Entdeckung von Saccharin 1 ) (Sulfinid der Benzoesäure) in Genussmitteln. Die Auffindung von Saccharin (Sulfinid der Benzoesäure ­ C 6 H 4 <gQ > NH) und seinen Abkömmlingen in Genussmitteln ­ wird in der Weise ausgeführt, dass letztere vermittels Schwefeläther, oder einem Gemisch von Schwefeläther mit Petroleumäther von möglichst niedrigem Siedepunkt,extrahiert und den nachfolgenden qualitativen Prüfungen unterzogen werden. Feste und sirupartige Substanzen (etwa 50—100 g) werden zunächst mit 100—200 ccm Wasser unter schwacher Erwärmung (jedoch nicht bis zum Sieden) behandelt. Erst die abfiltrierte Flüssigkeit kann zur Auffindung von Saccharin und überhapt von künstlichen, keine Nährkraft besitzenden Süssstoffen verwendet werden. In Bier, Porter und ähnlichen Getränken, die Hopfenbitterstoffe (Lupulopikrin) enthalten,, müssen letztere vor der Prüfung auf künstliche Süssstoffe durch tropfenweises Zugiessen von in der Kälte gesättigter salpetersaurer Kupfersalzlösung bis zur vollständigen Abscheidung ­ eines flockigen Niederschlags entfernt werden 1 2 ). Folgende Methoden zur Prüfung auf Saccharin sind als die geeignetsten befunden worden: 1. 100 ccm der Flüssigkeit werden mit Salzsäure angesäuert, ­ mit Bromwasser im Ueberschuss versetzt, gut geschüttelt und filtriert. Man entfernt das überschüssige Brom durch einen Luftstrom und schüttelt dann die Flüssigkeit ­ ordentlich mit Aether. Nachdem sich die Schichten getrennt haben, wird der Aetherauszug abgegossen, mit einigen Tropfen einer Lösung von doppeltkohlensaurem Natrium versetzt und schliesslich abgedampft. Der Rückstand ­ ergibt den eigentümlichen Geschmack des Saccharins und zeigt nach Schmelzen mit Aetzkali die intensive Raaktion auf Salicylsäure. 2. 100 ccm der zu untersuchenden Flüssigkeit werden stark mit Salzsäure angesäuert und dreimal mit einem Gemisch ­ von Schwefel- und Petroleumäther zu gleichen Teilen geschüttelt, der ätherische Auszug mit einer kleinen Menge Aetznatron gemischt und bis zur Trockne eingedampft. Sodann ­ erhitzt man den Rückstand binnen y 2 Stunde in einem Glyzerinbade bei 25C°, löst die erhaltene Schmelze in Wasser, 1 ) Gleichbedeutend mit Agucarina, Glusidum, Saccharinosa, Sacoharol Sicose, Zuckerin, Saccharin-Natrium, Crystallosa, Saccharinol. 2 ) In Genussmitteln, die Gerbstoffe enthalten, soll man vor der Saccharinprüfung dieselben durch starke Eisenchloridlosung ­ entfernen und dann die Lösung mit kohlensaurem ­ Kalk bis zu schwach alkalischer Reaktion neutralisieren. ­ 309 säuert mit Schwefelsäure an und schüttelt mit Aether. Der ätherische Auszug wird zur Prüfung auf Saccharin benutzt. 3. Bei Anwesenheit von Salicylsäure muss der Rückstand ­ des ätherischen Auszugs mit Salzsäure behandelt und die Salicylsäure durch Hinzufügen von Bromwasser in Form von Bromsalicylsäure abgeschieden werden. Das überschüssige ­ Brom kann aus dem Filtrat durch einen Luftstrom entfernt und das Saccharin mit einem Aethergemisch, wie oben geschildert, extrahiert werden. Reaktionen auf Saccharin und Salicylsäure: a) Der Rückstand des ätherischen Auszugs, in dem man die Anwesenheit von Saccharin vermutet, wird mit Resorein und konz. Schwefelsäure erwärmt. Beim Auflösen der Schmelze in einem Ueberschuss von Aetznatron zeigt sich, wenn Saccharin vorhanden ist, eine starke Fluoreszenz. Die Anwesenheit von Bernsteinsäure stört die Reaktion. % b) Behandelt man die saccharinhaltige Substanz mit konz. Salpetersäure, dampft bis zur Trockne ein und fügt zum Rückstand mehrere Tropfen von einer Lösung von Aetzkali in 50 prozentigem Alkohol hinzu, so tritt beim Erwärmen zuerst eine blaue, dann eine violette, purpurrote und schliesslich rote Färbung ein. c) Eine 10 prozentige Lösung von, salpsiersaurem Quecksilber ­ in verd. Salpetersäure gibt mit SalicyLsäure eine intensiv rote Färbung. d) Die neutrale Lösung von salicylsauren Salzen gibt mit schwefelsaurem Kupfer eine grüne Färbung. e) Die saeeharinhaltige Substanz wird erwärmt und mit konz. Salpetersäure und sodann mit Ammoniak im Ueberschuss ­ versetzt. Salicylsäure verwandelt sich hierbei in Pikrinsäure, die sich leicht nach der gelben Färbung des in die Flüssigkeit getauchten Wollfasers erkennen lässt. <C. 00, Nr. 14 570). Infolge der Veröffentlichung des Gesetzes betr. die Beschränkung der Erzeugung und des Handels mit den künstlichen Süss stoffen — macht das Zolldepartement die Zollanstalten auf die Vorschriften des C. 00, Nr. 14 570 aufmerksam (C. 00, Nr. 19 240). 236. Ausländische geistige Getränke. Verboten zur Einfuhr nach der Murmanküste des Gouvernements ­ Archangelsk. 237. Geschirr mit doppeltem Boden. 238. Pfropfen mit den Stempeln ausländischer Firmen, wenn sie gesondert von den Flaschen eingeführt werden. 310 Im Hinblick auf den Art. 238 des allgemeinen Zolltarifs, ­ wonach die Einfuhr von ausländischen Pfropfen mit den Stempeln ausländischer Firmen, wenn sie gesondert von den Flaschen eingehen, verboten ist, ist bestimmt worden, dass die aus dem Auslande eingeführten Stöpsel, Etiketten, sowie Flaschen jeder Art, Glasgefässe, Kapseln, Schachteln u. dergl. mit dem Firmenaufdruck ausländischer Handelshäuser ­ in dem Falle ungehindert eingelassen werden sollen, wenn die betreffenden Gegenstände zu entsprechenden ausländischen Waren eingeführt werden und diese letzteren nach einer dem Zollamte vorzulegenden Bescheinigung der betreffenden ausländischen Firma tatsächlich in der Beschaffenheit ­ und als Erzeugnis der ausländischen Firma nachgewiesen sind, wie der Aufdruck auf den Etiketten, Glasgefässen usw. angibt. Hierbei sind die Etiketten, Stöpsel usw., wenn sie zusammen mit der Ware eingeführt werden, nur in der letzteren entsprechenden Menge einzulassen. Werden die Etiketten, Flaschen, Kapseln, Schachteln usw. dagegen gesondert eingeführt, mit Erklärung der Deklaranten, dass sie zu einer bei einem bestimmten Zollamte eingegangenen Ware gehören, so haben die Zollämter eine sorgfältige Prüfung dieser Angaben vorzunehmen und festzustellen, ob die gesamte ­ in diesen Angaben bezeichnete Ware tatsächlich nicht mit ausländischen Etiketten, Kapseln usw. versehen ist und ob die Ware oder der nicht mit solchen Etiketten usw. versehene Teil derselben nach Beschaffenheit, Menge und Herkunft von der betr. Firma den gesondert eingeführten Etiketten, Kapseln, Glasgefässen usw. entspricht. Alsdann sind die letzteren unter Erhebung des Zolles von den Zollämtern ­ aus eigener Machtvollkommenheit abzulassen (C. 05, Nr. 5657, P. 4). Nach einer zur Erläuterung der Bestimmungen über den ungehinderten Einlass aus dem Ausland von Stöpseln, Etiketten sowie Flaschen jeder Art, Glasgefässen, Kapseln, Schachteln usw. mit dem Aufdruck ausländischer Firmen erlassenen Bekanntmachung sind die Bescheinigungen der ausländischen Firmen über die Zugehörigkeit der Stöpsel, Etiketten usw. zu eingeführten ausländischen Waren nur dann unbedingt erforderlich, wenn dem Zollamte keine anderen Mittel zur Feststellung dieser Zugehörigkeit zu Gebote stehen; kann die Zugehörigkeit der Stöpsel, Etiketten usw. zu ausländischen Waren von der Beschaffenheit derjenigen ­ der bekannten Firmen mit genügender Sicherheit durch Vergleichung der Menge und Beschaffenheit der Ware mit den eingeführten Stöpseln, Etiketten usw. oder auf Grund der dem Zollamt eingereichten Fakturen, Spezifikationen, oder anderen Urkunden festgestellt werden, so bedarf es nicht der Vorlegung besonderer Bescheinigungen (C. 06, Nr. 30 472). 239. Anilinfarbe (Fuchsin oder solche anderer Benennungen), ­ nicht in Kristallen, sondern in Teigform, ­ Stücken und Pulver. Ueber die zur Einfuhr verbotene Anilinfarbe — s. Art. 135 (C. 75, Nr. 7223). — 311 240. Flüssige Hefe zum Verkauf. 1 ) 241. Lose ausländischer Lotterien oder sogenannter Losanleihen von Privaten, Gesellschaften und Städten. *) Durch das Gesetz vom 13./26. Juni 1905 ist bestimmt worden: Die Verweser für Akziseabgaben sind ermächtigt, Erlaubnisscheine für die Einfuhr aus dem Auslande von Samenhefen für die Bedürfnisse von Branntwein-, Bier- und Metbrennereien und Weinproduktion auszustellen. Verzeichnis derjenigen in Kraft gebliebenen Zirkulare des Zolldepartements, in welchen die Verzollung von Waren nach ihrem Stoff angeordnet wird. (In chronologischer Ordnung zusammengestellt). Kupferne Gefässe, zur Verpackung der Einfuhrwaren dienende — nach dem Material der Gegenstände. Siehe Art. 149 (C. 83, Nr. 10717). Antikes Mobiliar — nach den betreffenden Tarif artikeln, je nach dem Material (C. 83, Nr. 13 055). Eiserne Dampfkessel — nach Art. 152; sämtliches Zubehör zu diesen Kesseln — nach den entsprechenden Artikeln des Zolltarifs (C. 83, Nr. 21 156). Die unter dem Namen der Esmarch sehen Krüge oder Irrigatoren bekannten Apparate sind zu verzollen: die metallenen Gefässe — nach den entsprechenden ­ Artikeln des Tarifs je nach dem Material, aus dem sie angefertigt sind, die Schläuche aus Guttapercha aber mit den Spitzen — nach Art. 169, P. 1» wie chirurgische Instrumente (C. 84, Nr. 2644). Zubehör zu Wasserpumpen wie Schläuche und Röhren — nach dem Material der Fabrikate (C. 84, Nr. 14 302, P. 1). Boote, in zerlegter Gestalt ein geführt — je nach dem Material nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs (C. 85, Nr. 1182, P. !)• In zerlegter Gestalt eingeführte Holzbottiche, mit den zugehörigen hölzernen Reifen — nach dem Material (C. 86, Nr. 604, P. 73). Teile von Hosenträgern — nach dem Material (C. 86, Nr. 604, P. 74). Zweirädrige Handwagen zum Transportieren von Vdch — nach Art. 173, P. 4; die zugehörigen Krüge und Blechgefässe werden besonders nach dem Material verzollt (C. 87, Nr. 13 242, P. 63). Schlossteile, einzeln eingeführt — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs, je nach dem Material. Siehe Art. 153 (C. 88, Nr. 7696). Hand-Casse-tetes sind nicht als geheime Waffe anzusehen und können, wenn sie nicht in anderen Gegenständen, z. B. Stocken, verborgen si> gegen Verzollung nach dem Material unbeanstandet durchgelassen werden (<— 1 » Nr. 4982, P. 1). 313 Türklinken — nach dem Material der Klinken und nicht nach demjenigen ­ der Zapfen, an denen sie aufgesteckt sind (C. 91, Nr. 20 996, P. 9). Holzfutterale für Nähmaschinen, als notwendiger Zubehör ­ der letzteren — nach Art. 167, wenn mit ihnen zusammen eingeführt; und nach dem Material, wenn gesondert eingeführt (C. 91, Nr. 25 922, P. 5). Teile von Turmuhren, die nicht vollständige Uhren bilden — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material und nicht nach Art. 171, P. 5 (C. 92, Nr. 14 043, P. 11). Marly in Abschnitten verschiedener Grösse, mit Sublimat, Jodoform, ­ Salicyl-, Karbol-, Thymol- und anderen ähnlichen Säuren oder antiseptischen Substanzen imprägniert — nach dem Material des Gewebes (C. 93, Nr. 6768, P. 7). Aus verschiedenem Material angefertigte Drahtnägel werden nach demjenigen Material verzollt, das im Sinne des Tarifs die wesentlichste Bedeutung hat; gegossene, kupferne Nägel dagegen, die nicht Drahtfabrikate sind, fallen unter den entsprechenden Punkt des Art. 149 (C. 93, Nr. 11 144, P. 4). Sch weissblätter für Kleider aus gewebten und gestrickten Stoffen — nach dem Material dieser Stoffe (C. 93, Nr. 11 387, P. 6). Metallpagen für Damenkleider — nach dem verwendeten Material (C. 94, Nr. 10 117, P. 6). Punaises, Papierbinder, Heftdraht usw. für Papier, aus einfachem Material angefertigt — nach dem Material (C. 94, Nr. 13 655). • Gewichte, ausser eisernen, gusseisernen und stählernen — nach dem Material, und müssen, wenn sie auch mit den Wagen zusammen eingeführt werden und notwendigen Zubehör derselben bilden, selbständig verzollt werden. Siehe Art. 163 (C. 94, Nr. 20 969, P. 5). Plüschsäckchen (Ridiküle) mit vernickelter und überhaupt metallener Einfassung — nich Art. 215, P. 1; solche Säckchen nur aus Seidenstoff ­ (Plüsch oder Sammet) — nach dem Material des Stoffes (C. 94, Nr. 21 510, Erzeugnisse mit Beimischung von Torf — nach den entsprechenden Artikeln des Zolltarifs, je nach den Eigenschaften und der Bestimmung ­ des Materials und der Erzeugnisse (C. 94, Nr. 21 902, P. 7). Zubehör für das Ab wägen von Parfüms in kleinere Behälter, welche getrennt eingeführt werden, — nach dem Material. Siehe Art. 119 <C. 94, Nr. 21 902, P. 8). Damengurte aus Metalldraht oder aus Rauschgoldbändern gefertigt — nach dem zur Verwendung gekommenen Material (C. 94, Nr. 21 903, Baumwollfabrikate in der Form gewebter Einsätze oder Besätze — nach dem Material des Gewebes. Siehe Art. 187 (C. 94, Nr. 21 903, P- 13). Kopier- und Vervielfältigungsapparate nebst Zubehör zum Kopieren — nach dem verwendeten Material (C. 94, Nr. 22 199, P. 7). . Schlüsselringe aus einem oder mehreren Metallen — nach dem überwiegenden Material (C. 94, Nr. 23 084, P. 4). Waggonbuchsen aus Eisen, Gusseisen und Kupfer hergestellt und Jü getrennten Teilen eingeführt — nach dem Herstellungsmaterial der einzelnen ■Teile (C. 95, Nr. 1403, P. 5). Kleine Maschinen zum Heften und Registrieren von Papier nach dem verwendeten Material (C. 95, Nr. 2969, P. 5). 314 Lüster, Bras, Kandelaber u. dergl. Armaturen aus gewöhnlichen ­ Metallen, wenn auch mit Leitungen und Ausschaltungen für elektrische Beleuchtung versehen — nach dem Material, aus dem sie angefertigt sind (C. 95, Nr. 2969, P. 6). Hölzerne Schuhmacherleisten und ähnliche Gegenstände aus einem oder verschiedenem Material angefertigt — nach dem Material. Siehe Art. 161 (C. 95, Nr. 23 127). Eiserne Korkenzieher, die teils aus Eisen und Stahl, teils aus Draht verfertigt sind — nach dem dem Gewichte nach vorherrschenden Material (C. 97, Nr. 2020, P. 2). Haargewebe in Verbindung mit anderem Material — nach dem Material. Siehe Art. 46 (C. 99, Nr. 6238). Die aus dem Auslande unter dem Namen Pegamoid, Dermatoid u. a. m. eingeführte Ware, die ein mit einem Präparat aus chemisch bearbeiteter Zellulose überzogenes Gewebe darstellt, ist nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs, je nach dem Material des Gewebes, zu verzollen. Vergl. unter Art. 188 das C. 10, Nr. 36 911 (C. 02, Nr. 7907). Erzeugnisse, in welchen Seidenchenille nicht das Grundmaterial, sondern nur eine ergänzende Verzierung bildet, sind nach den dem Material entsprechenden ­ Artikeln des Tarifs mit einem entsprechenden Zuschlag für die seidene Verzierung zu verzollen, wobei bei Strumpf- und Posamentierwaren behufs Klassifizierung ­ derselben unter die entsprechenden Rubriken des Art. 205 und der Anmerkung ­ dazu auch die Seidenchenille bei Bemessung der Oberfläche der Seide nach Anm. 6 zu Art. 183 bis 209 in Betracht zu ziehen ist (C. 03, Nr. 15 942). Glühstrümpfe, ungeglüht, auch wenn sie mit einer mineralischen Masse getränkt sind, sind je nach dem Faserstoff zu verzollen, aus dem sie hergestellt ­ sind (C. 05, Nr. 2543). Krauthobel sind nach dem dem Gewicht nach überwiegenden Material zu verzollen (C. 05, Nr. 10 398). Möbelkissen ohne Holzrahmen — nach den entsprechenden Artikeln des Zolltarifs, je nach dem Material des Ueberzugs und der Bearbeitung. Siehe Art. 61, P. 5 (C. 06, Nr. 3379, P. 4). Gemäss einem Beschlüsse der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 117, sind zu verzollen: Maschinengewehre, nicht für den Handgebrauch, Lafetten auf Rädern und Dreifüsse dazu, sowie Vorrichtungen zum Transport von Maschinengewehren, Dreifüssen und Patronenkästen auf Lasttieren (Sattelbäume ­ auf Scharnieren mit Gehänge) als vorzugsweise aus Eisen hergestellte Waren mit einem geringen Zusatze von Kupfer — in den Maschinengewehren, und von Leder — im Sattelbaum und dem Gehänge (in Form eines Ueberzugs der verzinkten Eisenteile) — nach Art. 153, P. 1, des Tarifs. Patronenbänder zu Maschinengewehren, aus einem persenningähnlichem Material hergestellt — nach Art. 194. Gewöhnliche Kästen für Patronenbänder aus Holz, mit Lack oder Farbe bedeckt — nach Art. 61, P. 2. Einspännige zweirädrige Karren zum Transport von Maschinengewehren, Patronenkästen und Zubehör wie Lastfuhrwerke — nach Art. 173, P. 4. Pferdegeschirr zu den Transportvorrichtungen (Schweissdecken, Riemen, Zaumwerk, Sattel-Gurte und -Kissen usw.), wie Sattler- und Riemenarbeit — nach Art. 57, P. 4. Die sonstigen Zubehörteile von Maschinengewehren, ­ ihre Reserveteile und gesondert eingeführte Teile sind nach den dem Material entsprechenden Artikeln des Tarifs zu verzollen (C. 06, Nr. 9437)-Zur Erläuterung der Anwendung der Punkte 4 und 6 der Anmerkungen zu den Art. 183 bis 209 hat das Zolldepartement bekannt gemacht, dass die M e n g e einer Beimischung (Seide, unechtes oder echtes Gold oder Silber) in Prozenten ­ der Gesamtzahl der Ketten- und Schlussfäden eines Gewebes der halben 315 Summe der prozentualen Beimischungen, die sich gesondert für Kette und Schuss ergeben, gleichzusetzen ist. Gewebe, gestrickte und geflochtene Waren und Posamentierarbeit, die über 20 v. H. unechtes oder echtes Gold und Silber enthalten, sind bei Anwendung ­ des Vertragstarifs nach Art. 148, P. 6, zu verzollen, unabhängig von der Menge der ausserdem noch darin enthaltenen Seide. Die nach dem Vertragstarif einzulassenden Gewebe, gestrickten und geflochtenen ­ Waren und Posamentierarbeiten, die sowohl Seide, wie unechtes oder echtes Gold und Silber enthalten, und zwar insgesamt im Betrage von mehr als 20 v. H., wobei jedoch besonders der Gehalt an unechtem Gold oder Silber diese Norm nicht übersteigt, sind als seidene, halbseidene oder Stoffe aus unechtem Gold oder Silber .zu betrachten, je nachdem welche von den Beimischungen in ihnen überwiegt bezw. bei gleichen Mengen der Beimischungen, welche von ihnen die grössere tarifarische Bedeutung hat, d. h. bei welcher von ihnen der betr. Stoff dem höheren Zoll unterhegt. In beiden Fällen ist dabei als prozentualer Gehalt an Beimischungen die Summe des prozentualen Gehalts an Seide und unechtem sowie echtem Gold oder Silber, jedes für sich genommen, zu betrachten. Infolgedessen ­ sind die obengenannten Gewebe, Stoffe und Arbeiten nach dem Vertragstarif, ­ z. B. folgendermassen zu verzollen: 1. Wenn die Seide das unechte sowie echte Gold und Silber überwiegt — wie seidene, sofern die Menge aller dieser Beimischungen insgesamt 50 v. H. übersteigt, und wie halbseidene, sofern sie mehr als 20 v. H. aber nicht mehr als 50 v. H. beträgt. 2. Wenn das unechte sowie echte Gold oder Silber die Seide überwiegt oder bei gleichen Mengen dieser Beimischungen — nach Art. 148, P. 6 (C. 06, Nr. 10 627). Der in P. 8 der Anmerkungen zu den Art. 183 bis 209 vorgesehene Zollzuschlag ­ von 50 v. H. (vertragsmässig 40 v. H.) für die dort angegebenen Fabrikate schliesst, wenn die Waren in der ebenfalls dort angegebenen Weise bearbeitet sind, den Zuschlag von 10 v. H. aus, der in derselben Anmerkung für Besäumung festgesetzt ­ ist, da die Besäumung nicht als eine besondere Art der Bearbeitung angesehen ­ werden kann, sondern in dem Begriff „Besatz“ bereits mitenthalten ist. Gleichzeitig hat das Zolldepartement erläutert, dass die erwähnten Zuschläge ­ von 10 und 50 v. H. (vertragsmässig 40 v. H.) auch von besäumten und besetzten Fabrikaten zu erheben sind, die aus gestickten Geweben und Tüll hergestellt ­ sind und nach Art. 208 eingelassen werden, da das Besticken eine ganz besondere Art der Bearbeitung von Geweben und Tüll darstellt und der von diesen Fabrikaten nach Art. 208 erhobene Zoll die Erhebung des Zuschlags für die Besäumung und Besatz nicht auszuschliessen vermag (C. 06, Nr. 10 864). Von gesäumten, zusammengenähten oder besetzten (aber nicht bestickten) Geweben, Bändern, Tüll und dergl. Manufakturwaren in ganzen Stücken und Abschnitten, die nur den Stoff zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen bilden, sind die in der Anm. 8 zu den Art. 183 bis 209 vorgesehenen Zuschläge nicht zu erheben, da diese Anmerkung sich nur auf Erzeugnisse aus Faserstoffen bezieht, die das Aussehen von fertigen Gebrauchsartikeln, wie z. B. Tüchern, Jischdecken, Servietten, Bettdecken, Gardinen usw. haben (C. 06, Nr. 13 419). Gewebe mit Pole, sowie Bänder mit einer Pole aus Baumwolle oder anderen gewöhnlichen Faserstoffen und mit einer Beimischung von Seide in einer Menge, die 20 v. H. der Zahl der sämtlichen das Gewebe bildenden Fäden nicht übersteigt, sind gemäss Anm. 4 zu den Art. 183 bis 209 des Vertragstarifs nach dem Material mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu verzollen, da sie nicht unter den Begriff der im Art. 195 des allgemeinen Tarifs genannten seidenen und halbseidenen fallen und nicht im Art. 197 des Vertragstarifs genannt sind. Hierbei ist zu beachten, dass bei Geweben mit Pole die eine (Vorder-) Seite v °n den Polfäden, die andere nur von den Ketten- und Schussfäden ge ­ 316 bildet wird und das Gesamtgehalt solcher Gewebe an Seide in der V eise zu ermitteln ­ ist, dass einerseits der Gehalt der Pole, andererseits der Gehalt von Kette und Schuss an Seide gesondert gerechnet wird, wonach die halbe Summe dieser Prozentualbeträge den Gesamtgehalt an Seide bildet (C. 06, Nr. 13 420). Da einige Zollämter die in P. 8 der Anmerkungen zu den Art. 183 bis 209 des Zolltarifs vorgesehenen prozentualen Zuschläge auch bei den nach Art. 205 zu verzollenden Waren in Anwendung bringen, hat das Zolldepartement erklärt, dass infolge der vertragsmässigen Bestimmung in der Anm. zu Art. 205 des Tarifs und gemäss einem bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 4. Mai 1906, Nr. 169, der P. 8 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 auf die Waren, die nach Art, 205 eingelassen werden, keine Anwendung zu finden hat und dass die in Art, 205 genannten Erzeugnisse, auch wenn sie gesäumt und mit dem Besatz versehen sind, nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben dieses Artikels ohne alle Zuschläge zu verzollen sind; wenn indessen der Besatz Seide enthält, so sind die Erzeugnisse gemäss P. 6 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben des Art. 205 mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu verzollen ­ (C. 06, Nr. 24 604). Schalldämpfer für Motoren, einfache gusseiserne Gefässe darstellend — nach den für das Material in Frage kommenden Tarifartikeln <C. 07, Nr. 626, P. 12). Teppiche sind als Erzeugnisse zu betrachten, die unter die Bestimmung der Anm. 8 zu den Art. 183—209 fallen (C. 07, Nr. 626, P. 19). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 8669 sind automatische ­ Türverschlüsse, die aus gusseisernen Hebeln und einer gusseisernen Hülse, worin eine Feder enthalten ist, bestehen, nach dem Material zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 52). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 10 508 sind kupferne Röhren, die zur Ueberleitung des Dampfes aus dem Kessel in die Dampfmaschine ­ dienen, und eiserne Dampfschiffsräder, als nicht zur Konstruktion der Dampfmaschine gehörend, nach dem Material zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 53). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 10 845 sind Fleischhackmaschinen, ­ die nicht für gewerbliche und Handelsanstalten bestimmt ­ sind, und Kopierpressen, ah Küchen- resp. Kanzleizubehör, nach dem Material zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 54). Durch vom Finanzminister bestätigten Beschluss der Besonderen Tarifkommission ­ vom 16. Juli 1909, Nr. 280 ist bestimmt worden, dass Papierhalter ­ je nach ihrem Material nach den betreffenden Artikeln des Tarifs zu verzollen sind. Das C. 86, Nr. 604, betr. Papierhalter, wird aufgehoben (C. 09, Nr. 18 782). Rodelschlitten von jeder Grösse sind nach dem Material zu verzollen ­ (C. 09, Nr. 34 801). Destilliertes Wasser in Glasballons — das Wasser zollfrei; die Ballons —- nach Beschaffenheit des Materials (C. 10, Nr. 529). Erzeugnisse aus Knochen, Weissblech, Kupfer und anderen Materialien, zur Herstellung von Knöpfen dienend, aber nicht endgültig dazu vorgerichteb, wenn zur Vereinigung der einzelnen Teile sachverständige Arbeit erforderlich ist, wobei es ungewiss ist, zu welcher Art von Knöpfen (genannt in Art. 212, P. 1 und 2) sie bestimmt sind — je nach dem Material nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs (C. 10, Nr. 520). Vorrichtungen verschiedene; Art, die aus Pampen und Einrichtungen ­ zum Festhalten deä Staubes bestehend, zwar zur Erreichung desselben Zweckes wie die eigentlichen Staubreinigung3apparate (Art. 167, P- 1» 317 lit. a) dienen kennen, ater konstruktiv nicht zu eirem Ganzen verbunden sind, fallen nicht unter den technischen begriff einer Maschine oder eines Apparates, sind vielmehr — gemäss dem in der Zollpraxis durchgeführten Prinzip — nach den der Bauart und dem Material der zu der Vorrichtung gehörenden Gegenstände ­ entsprechenden Tarifartikeln in derselben Weise zu verzollen, wie dies für die Verzollung von Lifts und verschiedenen Arten von Fabrikvorrichtungen, die nicht eine Maschine darstellen, vorgeschrieben ist. Siehe Art. 167 (C. 10, Nr. 9070). Laut Ukas des Dirigierenden Senats sind Kästen für Miniaturfarben, ­ ohne Farben eingeführt, je nach dem Herstellungsmaterial — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs zu verzollen (C. 10, Nr. 23 604). Durch Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 12 204 vom Jahre 1910 wird die Verzollung einer Wasserreinigungsanlage, bestehend aus einem Rührscheit, Ventilen, Leitern, Geländern, Röhren und anderen Verbindungsstücken, ­ als eine einheitliche Maschine abgelehnt und ihre Verzollung nach verschiedenen, ­ für die einzelnen Bestandteile in Betracht kommenden Artikeln bestätigt ­ (C. 10, Nr. 36 911). Das Ansatzstück des Saugrohrs einer Pumpe, bestehend ­ aus einem Rohre mit siebartigen Wänden und einer einfachen Klappe im Innern, das lediglich dazu dient, das Saugrohr der Pumpe vor Verstopfung durch feste Gegenstände zu schützen sowie während des Stillstands der Pumpe das Wasser darin zurückzuhalten, ist im Hinblick darauf, dass diese Vorrichtung wegen der Einfachheit ihrer Bauart nicht zu den Maschinen und Apparaten gerechnet ­ werden kann, die nach Art. 167 eingelassen werden, nach dem für das Material in Frage kommenden Tarifartikel zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911). Laut dem Beschlüsse der besonderen Tarifkommission vom 22. Dezember ­ 1910, Nr. 585, ist die als Conveyor bezeichnete Fabrikvorrichtung zur Beförderung von Steinkohlen innerhalb der Fabrik, bestehend aus Winden, Spannvorrichtungen, kleinen Wagen, Trichtern, Rahmen, Führungen und anderen Teilen, folgendermassen zu verzollen: Die eisernen Winden und Spannvorrichtungen, ­ wie nicht besonders genannte Apparate — nach Art. 167, P. 1, lit. a; die kleinen Wagen, die Trichter, Rahmen und sonstigen Teile, die keine einheitliche Maschine oder keinen Apparat darstellen, gleich Fahrstühlen — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach der Beschaffenheit des Materials, der Art der Bearbeitung und der Konstruktion des betreffenden Teiles der Anlage (C. 11, Nr. 7345). Sparbüchsen, laut dem Beschlüsse der besonderen Tarifkommission vom 12. Juli 1911, Nr. 422, je nach dem Material— nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs. Das C. 05, Nr. 4216, betr. Sparbüchsen, wird aufgehoben (C. 11, Nr. 22412). Zolltarif für die Einfuhr im fernen Osten. Das Gesetz betr. die Aufhebung der Zollfreiheit im fernen Osten. (Allerhöchst bestätigt am 16./29. Januar 1909). I. In Abänderung und Ergänzung der einschlägigen Gesetze wird bestimmt: ­ 1. Von den in das Priamur-General-Gouvernement, sowohl über die an der Mündung des Amur und südlich davon gelegenen Häfen als auch über die Landgrenze, sowie in das Transbaikalgebiet eingeführten ausländischen Waren sind die in den nachstehenden Artikeln des geltenden allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel genannten zollpflichtig: Artikel 3,4,7,9,10,11 (ausser chinesischen Erdnüssen, die zollfrei sind), 12, 13, 14 P. 2, 15 (ausser den in P. 3 genannten Gewürzen, auch zerkleinert oder in Pulverform, die zollfrei sind), 16, 17, 18, 19, 21, 22, 23, 24 (ausser der in P. 3 genannten kondensierten Milch, die zollfrei ist), 25, 26, 27, 28, 29, 31, 32, 35, 37, 38, 42, 43, 45, 46, 47, 48, 49, 50, 51 P. 2, 4 und 5, 52 (ausser Paraffin, das zollfrei ist), 53, 54, 55, 56, 57 (ausser Treibriemen, genäht und ungenäht, die zollfrei sind), 58 P. 1,2 und 3, 59, 60, 63, 64 P. 3 und Anmerkung, aus Art. 65 P. 4: Zement aller Art (Portland-, künstlicher ­ oder natürlicher, Romanzement, gemischter, Schlackenzement und alle anderen), 67, 68, 69, 71 P. 6 und 7, 75, 76, 77 P. 1, 2, 3, 4, 5 und 7, 78, 80, 81 (ausser Karbolsäure, die zollfrei ist), 84, 85, 86, 87, 88, 103 P. 2, 106, 108 P. 3, 4, 5, 6, 7 und 8 (ohne Anwendung der Anmerkung 1 zu diesem Artikel), 110, 113, 115, 116, 117 P. 1, 2 und 3 (ausser Bohnen- und Sesamöl, das zollfrei ist), 118, 119, 120, 121, 122, 123, 126, 127, 128, 129, 130, 133, 134, 135, 136, 137, 138, 145. 148, 149, 155 P. 2, 156 P. 2 (ausser metallischen Sieben aus Kupferdraht, die zollfrei sind), 158 (ausser Schafscheren, die zollfrei sind), 159, 162 P. 1 und 2, 163, 164, 165, 166, 169, 170, 171, 172, 173, 174 (ausser Waggons [Wagonettes] aller Tvpen für Schmalspurbahnen, die zollfrei sind), 177, 179, 180, 181, 182, 183, 184, 185, 186, 187, 188, 189, 190, 191, 192, 193, 194 (ausser Hanfschläuchen für Feuerspritzen und baumwollenen und hänfenen Treibriemen, die zollfrei sind), 195, 196, 197, 198, 199, 200, 201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, gemeinsame Anmerkungen zu den Artikeln 183—209, 210, 211, 212, 213, 214, 215, 216. Anmerkung I. Der in das Priamur-General-Gouvernement und in das Transbaikalgebiet eingeführte Tee (ausser Ziegeltee, der zollfrei ist) unterliegt der Verzollung in der Höhe und nach Massgabe des Art. 20, P. 2, und des P. 2 der Anmerkung zum Art. 20 des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel. 319 Anmerkung II. Die in den Art. 54, 53 P. 3 und 181 P. 1 des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel genannten Waren sowie unbearbeitete, ungefärbte Felle von Eichhörnchen (Art. 56 P. 2), Zieselmäusen und Tarbagane (Art. 56 P. 5 lit. b) werden gemäss Abteilung II dieses Gesetzes über die chinesische Landgrenze zollfrei eingelassen. 2. Von den unter 1 genannten Waren ist bei ihrer Einfuhr in das Priamur-General-Gouvernement und in das Transbaikalgebiet der Zoll nach den in dem allgemeinen Zolltarif für den europäischen Handel unter Berücksichtigung der auf Grund der Handelsverträge gewährten Vergünstigungen festgesetzten Sätzen zu entrichten. 3. Der in die unter 1 genannten Ortschaften eingeführte ausländische bearbeitete Reis (Art. 2 P. 1 des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel) unterliegt einem Zolle von 45 Kopeken für das Pud. 4. Die Bestimmungen des Zollreglements und des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel über die Waren, deren Einfuhr verboten ist, mit Ausnahme der Bestimmung über das Verbot der Einfuhr ausländischer Silbermünze ­ (Anmerkung zu Art. 219 des Tarifs) und von Zubereitungen aus Schweinefleisch ­ (Art. 234 des Zolltarifs), gelten auch für sämtliche Grenzen des Priamur-General-Gouvernements und für das Transbaikalgebiet. Zu den Waren, deren Einfuhr in die genannten Gebiete verboten ist, gehören auch Lumpen jeder Art (Art. 176, P. 1 des Tarifs). 5. Zubereitungen aus Schweinefleisch werden über alle Grenzen des Priamur-General-Gouvernements und des Transbaikalgebiets nach den entsprechenden Artikeln des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel auf Grund von Regeln durchgelassen, die von dem Minister des Innern im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Minister für Handel und Industrie zu erlassen sind, mit Ausnahme von Schweinefleischkonserven und anderen Zubereitungen aus Schweinefleisch in luftdichter Verpackung, deren Einfuhr verboten ist. 6. Ausfuhrwaren können zollfrei aus dem Priamur-General-Gouvernement nnd dem Transbaikalgebiet ausgeführt werden. 7. Ausländische Waren, für die Zoll entrichtet ist, können aus Wladiwostok nnd Nikolajewslc am Amur in die Häfen des Ochotskischen und Berings-Meeres und nach Sachalin unter Rückvergütung des Zolles ausgeführt werden. Die Form, fn der die Rückvergütung des Zolles zu erfolgen hat, wird vom Finanzminister festgesetzt. 8. Die unter 1 genannten bei der Einfuhr in das Priamur-General-Gouvernement ­ und in das Transbaikalgebiet verzollten ausländischen Waren werden über das Zollamt Irkutsk zollfrei eingelassen, mit Ausnahme von bearbeitetem Reis, ■von dem, wenn er über das genannte Zollamt eingeführt wird, ein Ergänzungszoll von 60 Kopeken für das Pud erhoben wird. 9. Die Art. 692 und 693 des Zollreglements 1 ) erstrecken sich nicht auf baumwollene und wollene Erzeugnisse, die in das Priamur-General-Gouvernement und dis Transbaikalgebiet eingeführt werden* *). 10. Auf ausländische Waren, welche in die unter 1 bezeichneten Ortschaften ­ aus nördlich von Nikolajew'sk gelegenen Häfen und von der Insel Sachalin ') s. die Fussnote auf Seite 320. *) Durch ein Gesetz vom 3. Juni 1911 ist das Gesetz über die Aufhebung des Zollfreigebiets im Priamur-Generalgouvernement und Transbaikalien vom 16. Januar 1909 mit Bezug auf die Bestimmung im Artikel 9, wonach die Zollrückvergütung bei der Ausfuhr von russischen Baumwollwaren und Wollenstoffen, ­ die in das Priamur-Generalgouvernement und das Transbaikalgebiet eingeführt werden, ganz aufgehoben war, dahin abgeändert worden, dass die Zollrückvergütung bei der Ausfuhr der genannten Waren in die nördlich der Amurmündung gelegenen Häfen und nach Russisch-Sachalin wieder zugelassen ist. 320 in die Häfen des Küstengebiets (Primorskaja Oblast), die an der Mündung des Amur und südlich davon gelegen sind, eingeführt werden, finden die Bestimmungen der vorstehenden Punkte 1—5 Anwendung. II. Der Art. 939 des Zollreglements (Ausg. von 1904) 1 ) wird ausser Kraft gesetzt; über die chinesische Landgrenze können die in den Art. 51 P. 1, 54, 56 P. 3, und 181 P. 1, des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel genannten ­ Waren sowie unbearbeitete, ungefärbte Felle von Eichhörnchen (Art. 56 P. 2), Zieselmäusen und Tarbagans (Art. 56 P. 5 lit. b) zollfrei eingeführt werden, während das Verbot der Einfuhr von chinesischem Kornbranntwein und Schnaps über die chinesische Landgrenze in Kraft bleibt. III. Die Art. 937, 940 und die Anmerkung zu Art. 942 des Zollreglements 1 ) werden ausser Kraft gesetzt. IV. Der Art. 943 des Zollreglements 1 ) erhält folgende Fassung: Alle nach China ausgeführten russischen und ausländischen Waren werden zollfrei eingelassen, ­ wobei die Waren, die nach China ausgeführt werden, keinerlei Zollförmlichkeiten ­ unterliegen. Die Anmerkung zu Art. 943 1 ) bleibt in Kraft. V. Dem Ministerrat wird anheimgegeben, die Frist des Inkrafttretens der vorstehenden Massnahmen zu bestimmen. Das Gesetz über die Aufhebung der Zollfreiheit im fernen Osten ist durch den Beschluss des Ministerrats vom 5./18. Februar 1909 mit Wirksamkeit vom 1. (14.) März 1909 in Kraft gesetzt. („Ukasatel des Finanzministeriums“, 1909, Nr. 9). J ) Die angezogenen Artikel des Zollreglements lauten (s. „Das Russische Zollreglement“, herausgegeben vom Deutsch-Russischen Verein): 692. Bei der Ausfuhr von inländischen Baumwollenfabrikaten ins Ausland oder in das Priamur-Generalgouvernement wird der für die zur Herstellung dieser Fabrikate notwendigen Maschinen und Instrumente und für die darauf verwandten Materialien erhobene Zoll zurückerstattet, und zwar: 1. für ungebleichtes und gebleichtes Garn — 5 Rbl. 30 Kop. pro Pud; 2. für gefärbtes und bedrucktes Garn (ausser mit Türkischrot gefärbtem Garn) — 5 Rbl. 55 Kop. pro Pud; 3. für mit Türkischrot gefärbtes Garn — 6 Rbl. 10 Kop. pro Pud; 4. für ungebleichte und gebleichte Gewebe, Servietten, Tischdecken, Bettdecken, ­ gewebte Bänder und Tücher, wenn auch besäumt — 5 Rbl. 45 Kop. pro Pud; 5. für gefärbte und bedruckte Gewebe, Servietten, Tisch-, Bettdecken, gewebte Bänder und Tücher, wenn auch besäumt, mit Ausnahme derjenigen ­ von diesen Fabrikaten, die mit Türkftchrot gefärbt sind — 5 Rbl. 75 Kop. das Pud; 6. für Gewebe, Servietten, Tisch- und Bettdecken, gewebte Bänder und Tücher, wenn auch besäumt, die mit Türkischrot gefärbt sind — 6 Rbl. 25 Kop. das Pud. 693. Bei der Ausfuhr von wollenen Geweben inländischer Erzeugung, die bei einem Umfange von zwei Quadratarschin ein Pfund und weniger wiegen, ins Ausland und in das Priamur-Generalgouvernement, wird der für die zur Herstellung ­ dieser Gewebe notwendigen Maschinen und Instrumente und für die dabei verbrauchten Materialien erlegte Zoll — und zwar 9 Rbl. 45 Kop. für jedes. Pud — zurückerstattet. 321 Verzeichnis der ausländischen Waren, die auf Grund des Gesetzes vom 2. Mai 1909 betr. die Organisation der Zollverwaltung im fernen Osten zur Einfuhr über die Nebenzollämter des Priamur-Zollgebiets für den lokalen Bedarf zugelassen werden. Zur Einfuhr sind zugelassen: a) Alle Gegenstände, die in den folgenden Artikeln des Zolltarifs, Ausgabe 1906, erwähnt sind: Artikel 1, 2 P. 1, 5 P.P. 1, 2 und 3, 6 P.P.l, 2 und 3, 7, 9—16, 17, 18, 24, 31—38. 40 (die Anmerkung ausgeschlossen), 50, 53, 59 P. 1, 61, P.P. 1 und 2, 64 P.P. 1 und 4, 79, 120, 150 P. 2, 153, 154, 156 P. 1 lit. a, 158 P.P. 1 und 3, 160, 163, 177 P. 2 lit. d; 937. In das Priamur-Generalgouvernement werden Auslandswaren sowohl über die Häfen, die an der Mündung des Amur und südlich von ihr hegen, als über die Landgrenze von Korea, der Mandschurei und der Mongolei zollfrei eingelassen, doch sind hierbei die im Reich mit Akzise belegten Waren nicht davon befreit. 939. Alle chinesischen Waren, mit Ausnahme von Tee und Silber (siehe Allgemeiner Zolltarif Art. 148, P. 3 und Anmerkung) sowie von Kornbranntwein und Branntwein, deren Einfuhr aus China über die Landgrenze verboten ist, werden über das Zollamt von Irkutsk zollfrei eingelassen. 5 940. Die allgemeinen Bestimmungen dieses Reglements sowie des Allgemeinen ­ Zolltarifs für den europäischen Handel bezüglich der Waren, deren Einfuhr verboten ist — mit Ausnahme der Anmerkung zum Art. 219 des Tarifs (Ausgabe von 1902), betreffend das Verbot der Einfuhr ausländischen Silbergeldes ­ — erstrecken sich auf alle Grenzen des Priamur-Generalgouvernements. Zu denjenigen Waren, deren Einfuhr in das angegebene Gebiet verboten ist, gehören ­ Lumpen aller Art (Art. 176, P. 1 des Tarifs), sowie chinesischer Kornbranntwein ­ und Branntwein, soweit sie über die Landgrenze eingeführt werden. 942. Das Zollamt von Irkutsk hat auf die Einfuhr von Auslandswaren über die Häfen des Seeküstengebiets den Allgemeinen Zolltarif für den europäischen Handel zur Anwendung zu bringen. Anmerkung. Die in Art. I des Gesetzes vom 10. Juni 1900 (18 787) bezeichneten Auslandswaren, für die auf Grund dieses Gesetzes bei ihrer Einfuhr ins Priamur-Generalgouvernement die Zollgebühren bezahlt worden sind, passieren das Zollamt von Irkutsk zollfrei mit Ausnahme von bearbeitetem Reis, von dem bei seiner Anfuhr bei dem genannten Zollamt eine Ergänzungszollgebühr von 60 Kopeken pro Pud erhoben wird. 943. Waren, die aus dem Priamur-Generalgouvernement ausgeführt werden, sowie sämtliche russischen und ausländischen Waren, die nach China ausgeführt werden, passieren zollfrei, wobei die nach China ausgeführten Waren keinerlei Zollförmlichkeiten unterliegen. Anmerkung. Die Ausfuhr nachstehender Waren nach China ist verboten: Pulver, Artilleriegeschosse, Kanonen, Flinten, Büchsen, Pistolen und sonstige Arten von Feuerwaffen, Militärgeschosse und Vorräte, Salz und Opium. Die Einfuhr ­ von Salpeter, Schwefel und Blei durch russische Untertanen ist nur auf besondere ­ Genehmigung der chinesischen Behörde gestattet. 21 322 b) von den folgende: Nach Art. 3 P. 1 99 „ 4 99 „ 5 P. 5 99 „ 20 P. 2 99 „ 23 „ 39 99 „ 43 P. 1 „ 47 99 „ 52 P. 2 99 „ 54 99 „ 56 9 9 „ 58 P. 1 99 „ 59 P. 3 99 „ 62 P. 3 9 9 „ 65 P. 3 „ 66 P. 1 ., 72 P. 1 „ 72 P. 3 74 P. 4 „ 75 P.P. „ 77 P.P. 9 9 ., 151 99 „ 156 P. 1 „ 161 „ 164 9 9 „ 177 P. 2 99 ,. 177 P. 3 99 „ 181 t— GO !“H 99 „ 188 99 „ 195 99 „ 209 P.P. 99 „ 209 den in anderen Artikeln des Zolltarifs erwähnten Gegenständen — Mehl; — Kartoffelmehl, Stärke, Vermicelli, Sago; — Spargel, Artischocken, Blumenkohl, grüne Erbsen, in frischem Zustande eingeführt; und Anm. 1 P. 2 — Baioha-, schwarzer, Blumen-, grüner, gelber und Tafeltee; — roher Honig; — Esswaren nicht besonders genannt; — Fischleim jeder Art, Gelatine jeder Art; — Federn und Daunen in rohem Zustande; — Bienenwachs; — Häute unbearbeitet: Ochsen-, Stier-, Kuh-, Kalbs-, Kamel-, Büffel-, Pferde-, Esels-, Sohweinshäute; — Rauchwaren; lit. a — Holz; — Böttcherarbeiten; — Kürbissamen gereinigt, Gemüsesamen und Samen der Futterkräuter; — Kalle ungelöschter, in Stücken; — Feldsteine und Sand; _ lit. a — gewöhnliche Bauziegel; lit. a — feuerfeste Ziegel; — Töpfergeschirr, wenn auch glasiert; 1, 2 und 3 — Geschirr; 1 und 2 — Glasgeschirr; geschmiedete Nägel; lit. b — Drahtnägel, geschnittene Nägel, Nägel aus schmied-> barem Roheisen; —■ Handwerkszeug für das Handwerk; — Schrot; lit. b — Papier, nicht besonders genannt, ohne jede Verzierungen, ­ Einpressungen und Wasserzeichen; — Briefumschläge; — Wolle, ungekämmt und ungesponnen; — Chinesische baumwollene Gewebe, ungebleicht und gebleicht; ­ — chinesische baumwollene Gewebe, gefärbt, buntgeweSt, bedruckt und mercerisiert; — chinesische seidene Gewebe; 1, 2, 3, 4, 5 und 6 — chinesische Bekleidungsgegenstände aus seidenem und gewöhnlichem Gewebe; — chinesische Bekleidungsgegenstände. („Ukasatel des Finanzministeriums“, 1910, Nr. 24). Zollbehandlung der Wareneinfuhr über die europäische Landgrenze nach dem russischen fernen Osten. Eine besondere Verfügung der russischen Zollbehörde darüber, ob Waren, die im russischen fernen Osten zollfrei sind, auch über die europäische Landgrenze dorthin zollfrei eingeführt werden können, besteht nicht; das Zolldepartement hat indessen bereits in einigen besonderen Fällen in diesem Sinne entschieden, 323 und zwar auf Grund der Fassung des Gesetzes vom 16-/29. Januar 1909, wo im Gegensätze zu dem Artikel 937 des Zollreglements nur allgemein von „der Landgrenze“ die Rede ist. Ferner hat das Zolldepartement auf eine Anfrage, unter welchen Bedingungen ­ die zollfreie Durchfuhr der genannten Waren, durch das europäische Russland stattfindet, geantwortet, dass ausländische Waren, die auf Grund des Gesetzes vom 16./29. Januar 1909 in das Amur-, das Primorsk- und das Transbaikalgebiet zollfrei eingeführt werden können, über die westliche Grenze und Sibirien in jene Gebiete zollfrei eingeführt werden können, und zwar ohne eine besondere Verfügung des Departements, wenn sie aus dem Grenzzollamt ohne Besichtigung nach dem Zollamt Irkutsk befördert werden, das ermächtigt ist, die genannten Waren in das Priamurgebiet abzulassen; für den Fall aber, dass die Waren im Grenzzollamt besichtigt werden sollen, muss zum Zwecke ihrer zollfreien Durchfuhr in das Priamurgebiet ein besonderes Gesuch eingereicht ­ werden („Deutsches Handels-Archiv“, 1910, Oktober-Heft). Waren, deren Einfuhr in das Priamurgebiet verboten ist. Diejenigen Waren oder Gegenstände, deren Einfuhr nach Russland verboten ­ ist, dürfen auch in das Priamurgebiet nicht eingeführt werden. Ausgenommen ­ von diesem Verbot sind ausländische Silbermünze und Waren uus Schweinefleisch, von letzterem jedoch nicht Konserven aus Schweinefleisch, «>wie andere daraus hergestellte Artikel in luftdicht verschlossenen Behältern. Ferner ist die Einfuhr von Lumpen verboten (s. oben das Gesetz betr. die Aufhebung der Zollfreiheit im fernen Osten). Erweiterung der Befugnisse des Zollamts in Wladiwostok. Der russische Finanzminister hat dem Wladiwostoker Zollamt die Befugnisse ­ eingeräumt, die den Hauptzollämtern und dem St. Petersburger Hafenzollamt ­ in den §§ 392 und 409 des Zollreglements vom Jahre 1904 zugestanden sind. Die Frist zur Einreichung der Besichtigungsurkunden ist danach statt uuf 7 auf 14 Tage festgesetzt vom Tage des Eingangs der Ladungsurkunden beim Zollamt gerechnet. In dieser Frist müssen auch die Eingaben eingereicht werden, welche sich auf Waren beziehen, die ohne Zollbesichtigung an die Rinnenzollämter im Durchfuhrverkehr nach der Mandschurei oder zurück ins Ausland zu senden sind. Die Ausfuhr dieser und anderer Waren ohne Zollbesichtigung ­ kann im Laufe einer zweimonatigen, mit dem Tage der Einreichung der Durchfuhranmeldung beginnenden Frist vorgenommen werden. Falls in der angegebenen Frist keine Eingabe gemacht wird, unterliegen die Waren der Besichtigung auf Grund von Auszügen, die vom Zollamt aus den Ladungs-Urkunden gemacht sind, wie in §§ 399 und 401 des Zollreglements bestimmt ist. 21* — 324 — Eröffnung der Nebenzollämter Petropawlowsk und Alexandrowsk im Priamurschen Zollbezirk. (Russische Gesetzsammlung I Nr. 145 vom In den Häfen Petropawlowsk im Kamtschakgebiet und Alexandrowsk ­ im Saehalingebiet sind auf Grund des Artikel 34 Ziffer 3 des Zollreglements Nebenzollämter errichtet worden, die dem Priamurschen Zollbezirk unterstehen. Zolltarif für die Ausfuhr aus Russland. 1. Phosphorite; Knochen, roh und bearbeitet: a) Knochen jeder Art, roh, in Stücken, zerbröckelt ­ (Knochenschrot), gestossen oder auf andere Weise zerkleinert, mit Ausnahme ­ von pulverisierten; Knochen, gebrannte, ­ in Stücken und Pulver (Knochenasche), ­ für das Pud Rohgewicht . . . 0,18 R Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 10 505 sind fein zerkleinerte Knochen, die aber noch nicht das Aussehen einer gleichmässigen pulverigen Masse haben, worin die einzelnen Stücke nicht mehr zu unterscheiden sind, nach Art. 1, lit. a, des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 55). In Ergänzung und Erläuterung des C. 09, Nr. 5962 hat die Besondere Tarifkommission durch vorschriftsmässig bestätigten Beschluss folgendes bestimmt: Als Knochenmehl sind solche zerkleinerte Knochen zu betrachten, die aus mehr als 50 % feiner pulverartigen Masse bestehen, die durch ein Sieb mit Löchern von 0,5 mm im Durchmesser durchgeht, wobei der übrige Teil der Masse durch ein Sieb mit Löchern von 2 mm im Durchmesser gehen muss (C. 09, Nr. 18 876). b) Phosphorite, gemahlen (Phosphoritmehl) und ungemahlen, Knochenmehl, gemahlene ­ Knochen, mit Schwefelsäure behandelt oder nicht, Knochenkohle, Knochenschwarz zollfrei. Horn spindein ohne äussere Emaillierung — nach Art. 1, lit. a (C. 89, Nr. 18 875, P. 7). Gemahlene Thomasschlacken — nach Art. 1, lit. b (C. 92, Nr. 14 043). 2. Seidenraupeneier, für das Pfund 3,— R — 326 — 3. Lumpen und Lappen jeder Art, wollene Abschnitzel ­ und Papierhalbmasse, für das Pud . . 0,45 R 3. Vertragsgemäss: Lumpen und Lappen jeder Art, wollene Abschnitzel und Papierhalbzeug . . zollfrei. 4. Galmei (Zinkerz), roh, gebrannt und zerrieben; Kupfer- und Bleierze, für das Pud 0,04 x /2 R Zinkasche, welche bei Bearbeitung von Zinkerz und bei Herstellung von Zinkfabrikaten gewonnen wird, ist als Material, das zum Ausschmelzen von Zink verwendbar ist, nach Art. 4 des Tarifs für Ausfuhrwaren mit 4 l / 2 Kop. für das Pud zu verzollen (C. 89, Nr. 10 165). 5. Eisenerze und Schlacken aus Eisenhütten über die Zollämter der Gouvernements des Königreichs 1 Ausfuhr r^Olen verboten. Anmerkung. Eisenerze aus den Bergwerken ­ der Gouvernements des Königreichs Polen, sowie Schlacken aus den dortigen Eisenhütten können über die Zollämter der Gouvernements mit besonderer, von dem Einanzminister im Einvernehmen ­ mit dem Minister für Landwirtschaft und Reichsdomänen zu erteilender Erlaubnis gegen Erlegung eines Zolles von 1% Kop. für das Pud ausgeführt werden. 6. Palmen- und Nussholz; Nussholzmaser, für das Pud 0,45 R 7. Alle anderen Waren, ausser den in diesem Verzeichnis ­ genannten zollfrei. Vertragsgemäss (Italien): Aus 7. Seidengehäuse ­ (Kokons) zollfrei. Nach dem Auslande ausgefiihrte Mammutzähne ■— nach Art. 7 des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren (C. 92, Nr. 14 043, P. 15). Zinkblende — nach Art. 7 des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren (C. 92, Nr. 14 043, P. 17). Ganze Hörner und Hornemaille — nach Art. 7 des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren (C. 93, Nr. 7172, P. 15). Kautschukplatten, die durch Verarbeitung von Kautschukabfällen gewonnen sind, sind nach Art. 7 des Verzeichnisses ­ der Ausfuhrwaren abzulassen (C. 07, Nr. 33 266). 8. Reichsschatzbillets (Serien), Emissionen von 1895 ^ und der folgenden Jahre . . . . verboten. 327 9. Schusswaffen jeder Art, gleichviel welcher Modelle, zusammengesetzt oder zerlegt, sowie Zubehör zu denselben Anmerkung. Es ist verboten: Ausfuhr über die Häfen des Schwarzen und Asow-Meeres verboten. 1. über die asiatische- Grenze die Ausfuhr von Waffen jeder Art, Geschossen, Pulver, Explosivstoffen, ­ welche Pulver ersetzen, und überhaupt von Kriegsmaterial, und 2. über die europäische Grenze die Ausfuhr der im Punkt 1 genannten Gegenstände nach China. 10. Tauben Die Ausfuhr ist nur mit jedesmaliger ­ besonderer ­ Erlaubnis des Finanzministers ­ gestattet. 11. Kautschukabfälle, für das Pud 1,50 R Alte Gummigalloschen, die nur als Material für die Weiterverarbeitung {Utnschmelzung) dienen können, sind bei der Ausfuhr ins Ausland wie Kautsehukabfälle nach Art. 11 des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren zu verzollen (C. 06, Nr. 4875). 1. Kautschukplatten, die durch Verarbeitung von Kautschukabfällen gewonnen sind, sind nach Art. 7 des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren abzulassen; und 2. die blosse Zerkleinerung alter Kautschukgegenstände ohne jede weitere chemische oder sonstige Bearbeitung genügt nicht, um das betreffende Erzeugnis von dem Ausfuhrzölle nach Art. 11 des Verzeichnisses der Ausfuhrwaren zu befreien ' (C. 07, Nr. 33 266). Verzeichnisse der Arzneimittel und Präparate, deren Einfuhr durch Entscheidungen des Kaiserl. Russischen Medizinalrates und des Veterinärkomitees erlaubt bezw. verboten ist. A. Verzeichnis allopathischer zusammengesetzter Arzneimittel, die vom Medizinalrat nach Art. 113 des Tarifs zur Einfuhr nach Russland zugelassen sind (Seite 329—348). B. Verzeichnis homöopathischer Arzneimittel, die vom Medizinalrat ­ geprüft und zur Einfuhr nach Russland nach Art. 113 des Tarifs zugelassen sind (Seite 349—351). C. Verzeichnis derjenigen Präparate, welche vom Medizinalrat geprüft sind mit dem Ergebnis, dass deren Einfuhr nach Russland zugelassen ist, und welche nicht dem Art. 113 des Zolltarifs unterliegen (Seite 352—370). D. Verzeichnis der durch das Veterinärkomitee zur Einfuhr zugelassenen Mittel für Tiere (Seite 371—373). E. Verzeichnis derjenigen Arzneimittel und Präparate, deren Einfuhr ­ nach Russland durch Entscheidungen des Medizinalrates und des Veterinärkomitees verboten ist (Seite 374—402). 329 A. Verzeichnis allopathischer zusammengesetzter Arzneimittel, die vom Medizinalrat nach Art. 113 des Tarifs zur Einfuhr nach Russland zugelassen sind. Anmerkung. Die zusammengesetzten Arzneimittel die nur auf Grund ärztlicher Verordnungen in Apotheken verabfolgt werden dürfen, sind mit dem Zeichen * versehen. Abführungspillen von Kiewein. C. 02, Nr. 4202. Abführungspillen von Kasimir Valentini. C. 01, Nr. 4211. Absorbent Cream von George Keat-Harwy in London C. 07, Nr. 10 404. Acetozone inhalant. C. 05, Nr. 3368. Acetylsalicylsäure - Tabletten - Heyden von der chemischen Fabrik von Heyden in Radebeul. C. 07, Nr. 39 034. * Acidol-Pepsin, in 2 Packungen: 1. Acidol-Pepsin I stark sauer; 2. Acidol-Pepsin II schwach sauer; von Akt.-Ges. für Anilinfabrikation. C. 09, Nr. 20 926 und C. 10, Nr. 13 800. Adhesive plaster Seabury and Johnson. C. 99, Nr. 21 839. Adorin, von Chem. Fabrik auf Aktien vorm. E. Schering in Berlin. C. 10, Nr. 27 985. * Adrenalin Inhalant *Adrenalin Ointment Agarase, in dosierter I orm, v. Gabriel Giral in Paris. C. 11, Nr. 8496. von Parke, Davis & Co. C. 05, Nr. 3368. * Agglutinierendes Cholera- in serum (trocknes) dosier-*Agglutinierendes Dysenterie- ter serum (Sehiga-Kruse) Form, * Agglutinierendes Meningo- vom kokkenserum (trocknes) Säch-*AgglutinierendesParatyphus- sisch. serum B (trocknes) Serum-* Agglutinierendes Typhus- werk serum (trocknes) und Institut für Bacteriotherapie in Dresden. C. 11, Nr. 6516. *Albargin-Tabletten der Firma Farbwerke ­ vorm. Meister, Lucius Brünning et Cie., Höchst. C. 05, Nr. 5430 und C. 06, Nr. 12 310. Alkathymol, herg. von Parke, Davis & Co., jedoch mit der Massgabe, dass dieses Präparat auf dem Etikett nur als desodorierendes Mittel und als desinfizierend für Mund und Rachen, nicht aber „für den allgemeinen Gebrauch“ bezeichnet ­ wird. C. 08, Nr. 9793. *Alkola (Tabletten), herg. von dem nordamerikanischen Bürger Ch. G. Lasley. C. 08, Nr. 16 482. Allcock’s American porous plaster. 330 Allenburys Diet von Allen et Hanburys L. T. D. C. 10, Nr. 9550. Alpen-Kräuter-Lese. C. 02, Nr. 10 409. von Athen-Alsol 50 % Alsol Streupulver Alsol Creme staedt und Redeoker, Hemelingen bei Bremen. C. 10, Nr. 3947. Alumnolum (Tabletten zu 0,5 g), von Bourroughs Wellkome et Cie. in London. C. 06, Nr. 24 060. Amilodiastase von Apoth. A. Tepenier in Paris. C. 10, Nr. 26 170. Amrita (Pillen) von Goratio Carter. C. 06, Nr. 24 549. *Anaesthol. C. 01, Nr. 25 265 (oder 5265). Anker - Essenz - „Kongo“. C. 02, Nr. 28 306. ♦Anker ,,Lagosa“-Salbe. C. 04, Nr. 9215. ♦Anker-Ferrola. C. 02, Nr. 28 306. Anker Lebens-Balsam * Anker „Doka“-Pulver Anker Fenchel-Honig ♦Anker Sarsaparilla ♦Anker Stomachal *Ankerpillen „Kongo“ *Ankerpillen „Loxa“ ♦Anker-,,Kafir“-Pillen *Anker-Inga-Pastillen ♦Anker- Sachat-Pastillen Anodin. C. 92, Nr. 1433. ♦Anticalculose von Dr. Chevreux unter der Bedingung, dass das Mittel nicht mit dem Namen „Anticalculose“ versehen sein darf. C. 07, Nr. 21 725. Anticulex-Salbe, herg. von Karl Sund in Christiania. C. 07, Nr. 39 034. * Antidiphtherie-Heilserum nach Behring-Ehrlich ­ von 200 bis 3000 immunisierenden Einheiten, in dosierter Form, vom Sächsischen Serumwerk und Institut für Baoteriotherapie in Dresden. C. 11, Nr. 6516. C. 04, Nr. 9215. C. 02, Nr. 28 306. *Antigonococcic Serum (in dosierter Form), herg. von Parke, Davis & Co. C. 09, Nr. 13 990. Antileprol, von Friedrich Bayer Co.: 1. in Glasgefässen zu 1 Ko. und 2. in Gelatinekapseln zu je 1 gr., mit der Massgabe, dass auf den Etiketten beider Verpackungen die Zusammensetzung des Mittels angegeben sein muss. C. 09, Nr. 37 535. ♦Antineon Locher’s. C. 02, Nr. 15 614. Antinervin Radlauer. Antineurasthin — s. Kordialin. Antipositin, von Dr. Wagner und Dr. Marüe in Berlin. C. 06, Nr. 12 084. ♦Antipyrine effervescent Le Perdriel. C. 00, Nr. 9269. *Antisclerosin, von Wilhelm Natterer, München (in Tabletten). C. 06, Nr. 31 862. ♦Antithyreoidin (in Tabletten) von E. Merk. C. 09, Nr. 22 963. Antitussin Dr. Valentiner. C. 00, Nr. 2993. Anusol suppositoriae Haemorrhoidal-Zäpfchen. C. 00, Nr. 5471 und C. 05, Nr. 10 962. Aperitol, von J. D. Riedel, A.-G. in Berlin. C. 09, Nr. 17 250. *Apiol Joret et Homoll. C. 03, Nr. 28 636. Aqua Chamomelis. *Ara-Pillen von R. Hoffers. C. 04, Nr. 1900. Ardenner Gemisch, von Eugen Lenertz in Brüssel. C. 10, Nr. 26 170. Arheol Astier. C. 01, Nr. 11 147. ♦Arhovin (in Gelatinekapseln, in dosierter Form). C. 07, Nr. 39 034. ♦Arsycodil (in Ampullen), von Dr. M. Leprince in Paris. C. 09, Nr. 26417. ♦Arthigon, von Cliem. Fabrik auf Aktien vorm. E. Schering in Berlin. C. 11, Nr. 8496. ♦Aspirin-Tabletten von Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. C. 11, Nr. 4267. Badeextract von Dr. Hans Wolfsgruber. Balsam Thierry. C. 03, Nr. 14 871-Barber’s Cascara Sagrada-Tabletten. C. 00, Nr. 6857. ♦Basicin. C. 01, Nr. 11 147. ♦Baume Bengue analgesique. C. 03, Nr. 14 871. Baume Boer, von der Fabrik von Apothekerwaren Hugo Lubenow in Deutschland. C. 09, Nr. 20 926. Baume-Duret, von Pinar-Duret in Paris. C. 10, Nr. 22 973. ♦Beef, Iron and Wine, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 17 500. Bellaforma-Pillen \ C. 03, Bellaforma-Pulver f Nr. 14 871-Bensoat de lithine effervescent. C. 00, Nr. 9269. Benson’s Piaster Seabury and Johnson. C. 01, Nr. 18 756. 331 Benzosalin Roche (Tabletten), von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 08, Nr. 24 032. ♦Bertolin Alcohol-Pflanzen-Extrakt. C. 03, Nr. 14 871. ♦Bioferrin, von Akt.-Ges. Kalle & Co. in Biebrich a. Rh. C. 07, Nr. 10 404. Biolactyl(Plätzchen), von Gebr. Fournier in Paris. C. 08, Nr. 27 520. Bio-Malz, von der chemischen Fabrik Gebr. Patermann. C. 08, Nr. 31 383. Biosine efferveseente Le Perdriel. C. 00, Nr. 9269. Bishop’s granulär effervescent of Magnesia. Bismuth Paste, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 20103. Blaudsche Pillen Dr. Degen et Piro. Dr. Blokusewski’s Tropfapparat — s. Samariter. Blutan, von der Chemischen Fabrik in Helfenberg (Sachsen). C. 05, Nr. 25 050. Boggio-Taffetas Framjais Antiseptique de Boggio (franz. antisept. Pflaster). C. 06, Nr. 24 549. Bonikol, von der Chemisch-Pharmazeutischen ­ Gesellschaft „Fakir“ in Berlin. C. 07, Nr. 4774. ♦Bornyval-Perlen, von J. D. Riedel A.-G. in Berlin. C. 04, Nr. 29 845. ♦Borochloretone, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 24 508. ♦Borovertin in Tabletten, von der Akt.-Ges. für Anilinfabrikation. ^ C. 07, Nr. 39 034. ♦Brausebromsalz von Dr. E. Sandow, C. 05, Nr. 3368. Brausendes Eisencitrat. Bromalbin in Form von Kapseln, von Parke, Davis et Cie in Lons don, O. 11, Nr. 13 713. ♦Bromalin-Tabletten, von E. Merk, Darmstadt. C. 10, Nr. 26 170. Bromblutan, von chemischen Fabrik in Helfenberg (in Sachsen). C. 05, Nr. 25 050. Bromglidine (in dosierten Tabletten), von Dr. Volkmar Klopfer in Dresden-Leibnitz. C. 08, Nr. 17 899. *Brom-Fersan, Plätzchen, von chemischen ­ Fabrik Fersanwerk Dr. Adolf Jolles. C. 11, Nr. 8496. Bromhydrate de lithine effervescent. Le Perdriel. C. 00, Nr. 9269. Bromocoll-Salbe. C. 02, Nr. 16. *Brom-protylin-Tabletten, v. F. Hoffmann, ­ La Roche & Co. in Basel. C. 07, Nr. 26 394. *Bromural-Knoll (in Tabletten), von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 07, Nr. 17 500. Bulgarine, von Apotheker A. Tepegnier in Paris. C. 10, Nr. 26 170. *Cacao-Purgos, vom Pharmazeuten Pinard in Angouleme (Frankreich). C. 09, Nr. 19 798. *Cacodylate de Soude Clin. C. 02, Nr. 28 306 und C. 03, Nr. 102. ♦Cacodylate de Soude Pommier, von Apotheker Emil Paul Goujon in Paris. C. 10, Nr. 22 973. Calcium and iron glycerophosphates (Tabletten), von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 7443. *California Syrup of Figs. C. 04, Nr. 28 825. Canz’sche Mollin Salbengrundlage. *Capsules Cognet ä l’eucalyptol absolu jodoformo-creosote. C. 04, Nr. 1900. Capsules Cubebes. Capsules d’essence de Santal Midy. Capsules d’essence de therebinthine. Capsules de Goudron Guyot. Capsules de phosphoglycerate de Chaux de Chapoteaux Grimault et Cie. C. 01, Nr. 247. ♦Capsules Derbecq. Capsules Raquin. ♦Capsules Serafon. C. 04, Nr. 28 825. Capsules de Matico de Grimault et Cie. ♦Capsules aus Gelatine, von Parke, Davis et Cie., unter der Bezeichnung ­ Santal Oil.C. 04, Nr. 28 825. ♦Capsules enthaltend 0,2; 0,3 und 0,5 Griserin; 0,2; 0,3 und 0,5 Griserin mit Tanalbin, von der Firma Griserin, Paul Kamphausen, G. m. b. H., in Berlin. C. 06, Nr. 12 084. Capsules QuinineBisulphate zu 1, 2, 3 und 5 Gran Capsules Quinine Hydrochloride ­ zu 1, 2, 3 u. 5 Gran Capsules Quinine Sulphate zu 1, 2, 3 u. 5 Gran ♦Capsules Thyreoidectin der Firma Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 17 787. Capsuloids containing Haemoglobin der Firma The Capsuloid Company. C. 06, Nr. 7443. Carbonate de Lithine effervescent. C. 00, Nr. 9269. von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 6516. 332 Carlsbad Salt Effervescent Artificial, von Bourroughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Carnin Lefranc von Victor Fumouse & Co. in Paris. C. 08, Nr. 24 032. *Cascara Evacuant, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 102. Cascara Sagrada Barber — s. Wiener Pastillen. *Cascara Sagrada Extract (Lösung, Tabletten und Pillen), von Parke, Davis et Cie. C. 02, Nr. 31 692. Cascara Sagrada Tabletten — s. Liebes Cascara Sagrada. Cascarine Leprince (Pillen, Elixir, Suppositorien). C. 01, Nr. 10 666 und 02, Nr. 14 276. *Cascarkeens, von Keene Co. in London. C. 07, Nr. 21 725. *Cascoferrin 1 des Apothekers *Castoreum bromid > Weigert C. 06, Nr. 24 549 j in Breslau. Cataplasme au Fucus crispus du Dr. Lelievre. Cataplasme instantane du Dr. Lelievre. Cereus Cactus Grandiflora in konservierter ­ Form mit einem Spirituszusatz ­ von nicht über 25 % des Gewichts. C. 07, Nr. 10 404. *Cerolin in Tabletten, von K. F. Behringer & Söhne in Mannheim. C. 09, Nr. 12 445. *Cerollin-Pillen, von K. F. Beringer & Söhne in Mannheim-Waldhof. C. 05, Nr. 5430. Chinin Hydrochlor. (Plätzchen zu 1 Gran jedes), von Parke, Davis & Co. C. 07, Nr. 31 427. Chinin-Perlen, von Zimmer et Cie. C. 04, Nr. 24 066. Chininum hydrochloricum sacch. obd. (0,25), von Bourroughs Wellkome et Cie., London. C. 06, Nr. 24 060. *Chloretone, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 102. *Chloretone inhalant, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 24 508. *Chooolate coated Tablets Ferrinol, von Parke, Davis & Co. C. 07, Nr. 31 427. Chocolate coated Tablets Ichtyol, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 6516. *Chocolate coated Tablets Iron peptonate and Manganese, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 15 934. Chocolate coated tablets Quinine bisulphate, in dosierter Form, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 224. Chocolate coated tablets Quinine sulphate, in dosierter Form, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 224. *Chocolate coated Tablets Thyroids (Granulae Thyroidea), von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 8496. Cholelysin, von J. E. Stroschein. C. 02, Nr. 28 306. *Cigarettes d’Abyssinie d’Exibard, von Ferret-Blotieres et Cie. in Paris. C. 09, Nr. 39 741. Cigarettes Espic, von Apoth. Mossat in Paris. C. 89, Nr. 17 713. Citrate de Lithine effervescent Le Perdriel. C. 00, Nr. 9269. Citrosodine Gremy, von G. Gremy in Paris. C. 08, Nr. 24 032. Coaltar Saponine Leboeuf. C. 02, Nr. 16. Compressed Tablets Thyroids. C. 04, Nr. 24 066. *Compressed Tablets pepsin aseptic, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 5430. Compressed Tablets sodium Chloride, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 16 850. Compressed Tablets , von Parke, Salicylic. acid. I Davis et Cie. Compressed Tablets j C. 06, Quinine Salicylate ' Nr. 17 787. *Compressed Tablets Guajacol carbonate. C. 06, Nr. 31 862. Compressed Tablets Rennin. C. 06, Nr. 31 862. von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 17 500. Compressed Tablets Haeminal, Compressed Tablets Soda Mint *Compressed Tablets Aspirin Compressed Tablets Potassium iodide Compressed Tablets Potassium Permanganate ­ Compressed Tablets Powdered Rhubarb Compressed Tablets Salol Compressed Tablets Sodium Bicarbonate 333 von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 21 725. von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 16 482. Compressed Tablets Charcoal Compressed Tablets Licorice Powder Compound ♦Compressed Tablets Phenol-Phtalein Compressed Tablets Sodium Bromide, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 26 394. Compressed Tablets Bismuth and Chareoal ♦Compressed Tablets Rhubarb comp, powd. (auch. C. 11, Nr. 1982) ♦Compressed Tablets Uritone Compressed Tablets Acetyl Salicylic. Acid., von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. ♦Compressed Tablets Saccharin, von Parke, Davis et Cie., wobei gemäss der Aeusserung der Industrie-Abteilung ­ vom 19. November 1908,' Nr. 20 502 auf das genannte Präparat ­ die für den Einlass von Saccharin festgesetzten Regeln anzuwenden ­ sind. C. 08, Nr. 35 744. ♦Compressed Tablets Bismuth and Creosote Compressed Tablets Rhubarb and Magnesia ♦Compressed Lozenges Pepsin and Charcoal with Magnesia and Ginger ♦Compressed Tablets Diarrhoea. von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 7624. von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 15 934. Compressed Tablets Camphor monobromated ♦Compressed Tablets Potassium bromide von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 20 926. ♦Compressed Tablets. Phenolphtalein Palatable, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 6516. Compressed Tablets von Parke, Ammonium Bromide I Davis et Cie. Compressed Tablets | C. 11, Potassium Chlorate ' Nr. 8496. Comprimes de Lactobacilline (Tabletten) ­ der Pariser Firma „Le ferment“. C. 06, Nr. 17 787. Comprimes de Vichy. C. 02, Nr. 31 692. Contra-Tabletten, von A. Wildhagen & Co. in Kitzingen a. Main. C. 10, Nr. 35 075. Court plaster. Corricide von Keen. C. 04, Nr. 29 845. ♦Crayons Chaumel, von Victor Fumouz et Cie. in Paris. C. 11, Nr. 4267. Creme de bismuth du Dr. Quesneville (Hydrate d’oxyde de bismuth). C. 07, Nr. 39 034. Creocid desinfecting fluid. C. 98, Nr. 9766. Cubeb compound, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3368. ♦Degrasin (in Tabletten, mit Chokolade überzogen), von Freund & Redlich. ­ C. 07, Nr. 13 745. Diaspirin in Tabletten, von Friedrich Bayer & Co. C. 09, Nr. 13 990. Dick’s Salbe für Wunden — s. Salbe. ♦Digalen (Digitoxinum solubile Cloetta), von F. Hoffmann, La Roche et Cie. in Basel. C. 06, Nr. 12 084. ♦Digipuratum in Pulverform, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 11, Nr. 16 944. ♦Diplosal in Tabletten, von K. F. Behringer & Söhne in Mannheim. C. 09, Nr. 7624. ♦Dragees Bengue au Menthol, von Dr. Bengue in Paris. C. 07, Nr. 39 034. Dragees de fer Cognet au protoxolate de fer. C. 04, Nr. 1900. Dragees de Gelis Contb au lactate de fer. C. 02, Nr. 15 614. ♦Dragöes d’Hemoglobine soluble Deschiens. C. 05, Nr. 5430. Dragees de pangadouine. C. 01, Nr. 4261. Dragees laxatives aux tamarindes de Laurent. Durana (Klebepflaster auf baumwollenem ­ Gewebe), von Dr. Degen & Kuth. C. 08, Nr. 27 520. Echtes physiologisches Normalsalz (Hygienisches Nährsalz I), Echtes hygienisches Nährsalz II (Nährsalz ­ purum), Echtes hygienisches Nervensalz, sämtlioh von A. Winter & Co. in Lörrach. C. 09, Nr. 31 324. — Die Einfuhrerlaubnis ist an die Bedingung ­ geknüpft, dass aus der Bezeichnung der ersten beiden Mittel das Wort „Nährsalz“ und 334 aus der des dritten das Wort „Nervensalz“ beseitigt werden. Ectogan, von Kirchhof & Neurat in Berlin. C. 10, Nr. 14 243. Effervesoent Laxative Lithia Effervescent Tablets Kis singen Effervescent Tablets Litium cifrate Effervescent Tablets Vichy Effervescing-Lozenges. »Eimenol, von E. Merck in Darmstadt. ­ C. 07, Nr. 4774. Eisen-Nährzucker \ von Eisen-Nährzucker-Kakao / der Nährmittelfabrik ­ München, G. m. b. H. in Pasing. C. 09, Nr. 7624. »Eisen-Protylin-Tabletten,vonF.Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 07, Nr. 26 394. Eisen-Sajodin in Tabletten, von Farbwerke, ­ vorm. Meister, Lucius & Brüning, Höchst a. M. C. 10, Nr. 36 429. Eisen-Sajodin in Tabletten, von Farbenfabriken ­ vorm. Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 36 429. Elixir balsamo-diuretique ä l’extrait de bouchu. C. 01, Nr. 346. Elixir Bravais. C. 02, Nr. 2950. Elixir d’eucaliptus Fr. Orsise de trois fontaines. C. 03, Nr. 21 824. *Elixir polybromurf'; Jvon. C. 03, Nr. 14 871. *Elixir de Saint Vincent de Paul, von Guinet. Jedoch ohne Reklamen auf den Schachteln und Flaschen und in den Broschüren. C. 05, Nr. 13 097. Emplätre r6vulsive du Thapsia. Emser Pastillen. C. 00, Nr. 12 423. Emser Pastillen mit der Bezeichnung „Regierungskontrolle“, von der Königlichen Regierung, Abteilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten in Wiesbaden. C. 09, Nr. 2881. »Energetine de Valeriane Byla, von der Firma Laboratoire des Etablissements ­ Byla, Jeune ä Gentilly. C. 08, Nr. 39 086. *En6sol, von F. Comar & fils et Cie. in Paris. C. 06, Nr. 24 549. Eno’s fruit salt. »Enteric Pills Jchtyol, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 21 725. »Entfettungs-Tabletten Marke Dr. A. B., von Dr. Müller & Co. in Berlin. C. 10, Nr. 8660. Eosot (kreosotum valerianicum) in Kapseln. C. 00, Nr. 11 955. Epidermin Dr. Valentiner. C. 00, Nr. 2993. »Epirenan Lösung, von der chemischen Fabrik, vorm. Dr. Byck in Berlin. C. 05, Nr. 11 939. »Ergot-Aseptic, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 24 508. »Ergot fluid extract, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 24 508. »Escalin-Pastillen, von der Akt.-Ges. Vereinigte chemische Fabriken in Charlottenburg. C. 09, Nr. 2881. Essence of ginger Oxley’s. Essence of Pepsin, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 17 250. Essence de Salsepareille Colbert. C. 03, Nr. 14 871. Ester-Dermasan. R. Reis. C. 04, Nr. 1900. »Eucalyptus Inhalant, von Parke, Davis et Cie. Diese Bezeichnung ist dem durch C. 09, Nr. 19 798 zugelassenen Präparat „Inhalant Nr. 7“ gegeben worden. C. 10, Nr. 17 570; C. 11, Nr. 12 285. Eucalyptus - Menthol - Bonbons, von Hansen & Co. in Lübeck. C. 09, Nr. 35 355. Eucerinum anhydricum, von der A.-G. der Fett- und Seifenfabrik Hegeier & Brünings. C. 09, Nr. 30 382. »Euhologen in Tabletten, von Hugo Rosenberg in Berlin. C. 09, Nr. 7624. »Eumictine, von Dr. M. Leprince, Paris. C. 09, Nr. 26 417. Exibard, — s. Cigarettes d’Abyssinie. »Exodin-Tabletten, von chemischen Fabrik auf Aktien, vorm. E. Schering in Berlin. C. 05, Nr. 11 939. Extractum Cascarae Sagradae (0,15), dosiert, von Borroughs Wellcome et Cie. in London. C. 06, Nr. 24 060. »Extractum Chinae Nanning. C.03, Nr. 33 218. »Extractum Hydrastis canadensis fluidum (gtt. 10), von Borroughs, Wellcome et Cie. C. 06, Nr. 24 060. »Extrait de papyrus (ohne die Bezeichnung ­ antimicrobes). C. 04, Nr. 13 995. Extrait pur d’eucalyptus. C. 03, Nr. 21 824. von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 31 862. ♦Fascol - Haemorrhoidal - Kapseln, von Otto Hütter in Köln a. Rh. C. 05, Nr. 5430. Fay’s echte Sodener Mineralpastillen, der Gesellschaft der Sodener Mineralprodukte ­ in Frankfurt a. M. C. 05, Nr. 3368. Fellers Elsa Fluid, flüssige Pflanzenessenz ­ von Feiler, von E. W. Feiler in Stubitz (Kroatien). C. 09, Nr. 2881. Fer au trois etoiles. C. 02, Nr. 16. ♦Dr. Fernest’sche Lebens-Essenz, von der Gesellschaft Wilhelm Anhalt in Kolberg (Deutschland). C. 08, Nr. 24 032. Ferratol, von G. Richter in Kreuzungen ­ (statt der früheren Bezeichnung ­ „Sanguisat“). C. 10, Nr. 27985. *Ferratose, von K. F. Beringer & Söhne in Mannheim-Waldhof. C. 05, Nr. 16 850. ♦Ferricodile . von Dr. M. Le-(Ampullen) j prince, Paris. ♦Ferrocodile j C. 09, Nr. 26417 (Pillen) ‘ und 35 455. ♦Ferrosol. C. 05, Nr. 11 939. Ferrum carbonieum saccharatum. C. 01, Nr. 27 745. Ferrum jodatum saccharatum. C. 01, Nr. 27 745. Ferrum pyrophosphoricum cum natrio citrico effervescens. C. 07, Nr. 26 394. ♦Fersan. . ♦Fersan Cacao. I C. 03, ♦Fersan Malzextract. j Nr. 9904. ♦Fersan Pastillen. ' ♦Fibrolisin, von E. Merck in Darmstadt. ­ C. 06, Nr. 32 606. Fink’s Porous Piaster, von Kontor chemischer Präparate in BerUn. C. 09, Nr. 25 509. Flatulin Pillen Dr. Roos. C. 02, Nr. 31 301. ' Fluid Extract Apocynum Cannabinum, von Parke, Davis et Cie. + C. 11, Nr. 4267. Fluid Extract Cereus grandiflorus P- D. et Cie, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 13 097. Fluid Extract Cinchona, von Parke, * Davis et Cie. C. 09, Nr. 7624. ♦Fluid extract Coca, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. fRuid extract Cubeb -. von Parke, Pluid extract [Davis et Cie. Condurango J C. 06, kluid extract Damiana ' Nr. 7443. * Fluid Extract Eichinacea, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. ♦Fluid Extract Grindelia, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 26 394. ♦Fluid extract HamameUs, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3368. ♦Fluid extract Hydrastis, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 31 862. Fluid extract Hysterionica, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 17 787 (s. Hysterionica). ♦Fluid Extract Kavakava, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. ♦Fluid Extract Kola Nut, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 16 482. ♦Fluid Extract Muira-Puama, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 16 482. ♦Fluid extract Squilla, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 28 825. ♦Fluid extract Valerian, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. ♦Fluid extract Viburnum prunifolium, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 28 825. Fluid extract Wormseed american (Chenopodium ambrosioides), von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 7443. Fluid Extract Wormwood, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. Fluinol, ein Präparat für Bäder, von Alfred Schmidt in Basel. C. 11, Nr. 20 103. Fluor-Rheumin Dr. Valentiner. C. 00, Nr. 2993. ♦Flüssige Guajacol Somatose, von Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 08, Nr. 31 383. ♦Flüssigkeit für den Pulverisator, von Eduard Thomas in London. C. 10, Nr. 36 429. Formamint-Tabletten, von Bauer & Co. in Berlin. C. 06, Nr. 31 862. ♦Forman-Watte 1 vom Laboratorium ♦Forman- > Lingner in Dresden. Tabletten J C. 06, Nr. 17 787. ♦Formidine Capsules, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 31 427. Formidine Ointment, von Parke. Davis et Cie. C. 11, Nr. 20 103. Fortossan, von Gesellschaft für chemische ­ Industrie in Basel (Schweiz). C. 05, Nr. 5430 und C. 10, Nr. 27 985. Frame Food Extract. Frostin-Balsam Frostin-Salbe v. Akt.-Ges. für Anilinfabrikation in Berlin. C. 05, Nr. 5430. 336 Frostmitin, von Krewel & Co. in Köln. C. 08, Nr. 24 032. *Gabianol Gardy in Kapseln, von Apotheker Philipp Terrial. C. 06, Nr. 31 862. Gastrosan, von der chemischen Fabrik j von Heyden A.-G. in Dresden-Radebeul. C. 09, Nr. 22 014. Gazeol de Burin de Buisson. Gelatin coated pills Quinine hydrochlorate und Gelatin coated pills Quinine sulphat (beide in dosierter Form), von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 224. Gelatin coated ) von Pills Asafoetida I Parke, * Gelatin coated J Davis et Cie. Pills Camphor | C. 08, Monobromated J Nr. 16 482. Gelatin Coated Pills Lupulin, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 16 482. *Gelatin Coated Pills ox Gail, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 31 427. Gelatin Coated Pills Iron Jodine and Quinine, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. Gelatina sterilisata Merck 10 % pro injectione in Glasröhren zu 10,0 und 40,0, von E. Merck in Darmstadt. ­ C. 09, Nr. 15 934. *Geosot (guajacolum valerianicum) in Kapseln. C. 00, Nr. 11 955. Germans com plaster. Ginester (s. Kräuter Nord). C. 04, Nr. 9215. * Ginoval in dosierter Form zu 0,25 gr. in Form von Pillen zu je 25 Stück im Glasgefässe, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 15 174. * Glandothyrine Bouty. C.03, Nr. 14871. *Glandoulen. C. 03, Nr. 14 871. *Globules Clin au Cacodylate de Soude. C. 02, Nr. 28 306 und | C. 03, Nr. 102. Glycerophosphate Robin (granule, comprime, injectable). C. 02, Nr. 16. Glycero-phosphorsaures Natron und Calcium mit Lecithin in Tabletten, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 12 445. *Glycolaine Lorent. C. 03, Nr. 28 636. Glycyrrhisine Ammoniacal, von R. Taulier et Cie. in Avignon. C. 06, Nr. 24 549. * Gomenol (Balsam, enthaltend 75%—), *Gomenol (Gelatinkapseln), *Gomenol (pätes pectorales au —), *Gomenol (salbe mit 50 % —), *Gomenol (sirop de —), *Gomenolee (huile de foi de morue —), *Gomenol-Oel, 4 Sorten, von Charles PrevetetCie. in Paris. C. 05, Nr. 11 939 mit der Massgabe, dass auf dem Etikett jedes einzelnen Pakets die Zeit der Herstellung ­ des Präparats angegeben wird. *Gonorol Capsein. C. 04, Nr. 9215. *Gonosan, von J. D. Riedel, Berlin. C. 03, Nr. 33 218. Goudron de Guyot. C. 03, Nr. 14 871, 21 824 und C. 05, Nr. 7695. Goudron perle. *Gouttes Derbeck. *Gouttes Clin au cacodylate de Soude-C. 02, Nr. 28 306 und 03, Nr. 102. *Gouttes Livoniennes de Trouette-Perret au goudron cr^osote et au Baume de Tolu, von Apotheker Ed.Trouette in Paris. C.05,Nr. 3368. *Grains primaires Chaumel, von Victor Fumonz et Cie. in Paris. C. H, Nr. 4267. *Grains de Vichy Emollients, von Rene Dubois (Frankreich) mit der Bedingung, dass dieser Bezeichnung der Name des Fabrikanten der Plätzchen Ren6 Dubois beigefügt und in den Etiketten, auf den Schachteln oder Gläsern und in den Reklamen über dieses Mitte * Globules- Sal-Ethyl i ] )avis etl (Jie. *Globules sav palmetto > q Qg and Santal oils J Nr 31 862. Glycerin emollient, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3368. Glycerophosphate de chaux granule, von Dalloz et Cie in Paris. C. 07, Nr. 39 034 und C. 08, Nr. 10 057. Glycerophosphate de lithine effervescent Le Perdriel et Cie. C. 00, j Nr. 9269. die vollständige Zusammensetzung der Plätzchen angegeben wird. Jedes Plätzchen enthält: Phenolphtalein 0,10, Zucker 0,15 und Vanilin 0,005. C. 08, Nr. 16 482-GraminoseStroschein. C.02,Nr.31 301-Granular Effervescent Kissingen Granulär Effervescent Sodium phosphate Granulär Effervescent Vichy von Parke» Davis et Cie-C. 06, Nr. 31 862- 337 22 Granulär effervescent of Magnesia. Granu lae effervescent citrate Known of citrate of Magnesia. ♦Granulee dTlemoglobine soluble, von V. Desehiens. C. 05, Nr. 5430. *Granules Clin ä la lecithine. C. 02, Nr. 21 077. Granules de Sulfhydrate Chanteaud. C. 01, Nr. 11 147. *Griserin und l^j für Menschen Griserin- und Tj von Kapseln 0,2; Griserinwerke , • ’ • i i Paul Kamphausen, * Grisennkapseln ß m H £ Berlin . S olSl c - 06 > Nr - 12 084 ‘ ♦Guajacol - Somatose, von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 19 798. Guarana Grimault. *Guipsine, von Dr. M. Leprince in Paris. C. 09, Nr. 32 790. Gummi-Heftpflaster. C. 00, Nr. 27 860. Haematieum-Glausch (aromatisches Eisen-Manganelixir), von S. E. Klewein. C. 06, Nr. 7443. Haematogen-Hommel. C. 01, Nr. 2332. Hamburger Tee (ohne die Bezeichnung ­ „Tee“). C. 00, Nr. 9268. * Hämolytisches Serum für Hammelblut ­ (flüssiges), in dosierter Form, vom Sächsischen Serumwerk und Institut für Bacteriotherapie. C. 11, Nr. 6516. Hämorrhoidal-Suppositorien „Norridal“, von Noris Zahn & Co. in Berlin. C. 07, Nr. 39 034 (siehe I Noridalkerzen). Harzer Bergkräuterlese. C. 01, Nr. 25 013. Heil-Salbe. C. 03, Nr. 24 508. Helios-Zahnplombe. C. 03, Nr. 16 173. *Helmitol - Tabletten, von Farben- I fabriken, vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 06, Nr. 31 862. j Hemoglobine Desehiens, von der Firma j Desehiens. C. 08, Nr. 29 808. Hemoneurol Cognet, vom Apotheker A. V. Cognet in Paris. C. 09, | Nr. 12 445 ♦Histogenol-Naline granule *Histogenol-Naline comprimö *Histogenol-Naline elixir von A. Naline in St. Denis C. 07, Nr. 13 745. Histosan-Tabletten, von der Fabrik chemischer und diätetischer Produkte in Schaffhausen. C. 07, Nr. 13 745. Hoffmann’s Verdauungs- oder Magen-Pulver. C. 03, Nr. 28 636. Dr. Homeyers Hämomaltin (Malzextrakthämatogen), ­ von Dr. F. J. Homeyer in Berlin. C. 08, Nr. 33 959. Hopogan in Pulver , v. Kirchhof Hopogan in Tabletten I & Neurat in Hopogan Gelatine- j Berlin. C. 10, Kapseln ' Nr. 14 243. Hühneraugen - Lebewohl, Hühneraugenpflaster ­ von Karl Ferdinand Wilhelm Becker in Dresden. C. 11, Nr. 13 713. Hühneraugenpflaster von Bocksberger. C. 00, Nr. 22 056. Hühneraugenringe von Beiersdorff. C. 03, Nr. 15 941. Huile de foie de morue de Hogg. Huile de foie de morue gomenolee s. Gomenol. „Huste Nicht“, Honig-Kräuter-Karamellen I C. 02, „Huste Nicht“, Honig- | Nr. 14 277. Kräuter-Malzextrakt. ’ ♦„Hysterionica“ Fluid-Extract Hysterionica, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 17 787. Ichtalbin-Tabletten, von Knoll et Cie. C. 02, Nr. 16. ♦Indische Pillen von Dr. Schwarz. C. 01, Nr. 14 685. Indische Watte, von Eugene Lenertz in Brüssel. C. 10, Nr. 14 243. ♦Indoform in dosierter Form, von Fritz Schultz in Leipzig. C. 07, Nr. 4774. ♦Inhalant Nr. 7 — s. Eucalyptus Inhalant. Inhalations-Flüssigkeit von Professor Kafemann. C. 08, Nr. 9793. Injection au Matico des freres Montreuil et C-ie. ♦Injection Midy. C. 02, Nr. 28 306. Injection vögötale de Matico de Grimault et C-ie. Ipaecacuanha Lozenges. ♦Isoformpaste, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 05, Nr. 18 630. ♦Isopral (in Tabletten), von Friedrich Bayer & Co. (Deutschland). C. 05, Nr. 16 850. ♦Itrol, v. Schweitzer. C. 05, Nr. 11939. 338 Jodalbin (in dosierter Form in Gelatinekapseln), ­ von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 16 482. * Jodblutan, von der chemischenFabrik in Helfenberg (Sachsen). C. 05, Nr. 25 050. *Jodferratose, von K. F. Beringer & Söhne in Mannheim-Waldhof. C. 05, Nr. 16 850. * Jod-Fersan, Plätzen, von chemischen Fabrik Fersanwerk Dr. Adolf Jolles. C. 11, Nr. 8496. Jodglidine (dosierte Plätzchen), von Dr. Volkmar Klopfer, Dresden-Leubnitz. C. 07, Nr. 39 034. *Jodhyrine du Docteur Deschamp, herg. von L. Laleuf in Orleans. C.07, Nr. 4774. *Jodipin-Tabletten, von E. Merck in Darmstadt. C. 09, Nr. 39 741. * Jodolein Schaffner. C. 03, Nr. 3989. Jodon, von der französischen Fabrik pharmazeutischer Produkte Robin. C. 08, Nr. 16 482. *Jodosol, von Firma Usines Pearson. C. 11, Nr. 11 255. * Jodothyrin (in Tabletten), von Friedrich ­ Bayer & Co. C. 05, Nr. 16 850. Johnson’s Adhesive Piaster mit einer kleinen Menge Zinkoxyd. C. 02, Nr. 15 614 und C. 03, Nr. 15 941. Kalium Jodatum (0,1), dosiert, von Bourroughs Wellcome et Co. C. 06, Nr. 24 060. Kalium permanganicum (0,5), dosiert, von Bourroughs Wellcome et Co. C. 06, Nr. 24 060. Kampheröl, dosiert, in verlöteten Glasröhrchen, von Dr. Tilo in Mainz. C. 06, Nr. 31 862. Kaplizin (Salbe), von Apotheker Gotthard ­ Preisler von der „Lessing-Apotheke“. C. 09, Nr. 27 163. Karlsbader Abführpillen (früher: Lippmansche Karlsbader Pillen. C. 08, Nr. 24 032), von Wilhelm Wollisch aus Oesterreich. C. 10, Nr. 19 324. Karlsbader Magenpulver (früher: Lippmannsches Karlsbader Brausepulver. ­ C. 08, Nr. 24 032; auch: Karlsbader Brausepulver. C. 09, Nr. 7623), von Wilhelm Wollisch aus Oesterreich. C. 10, Nr. 15 174. Karlsbader Plätzchen von Schnee. Karlsbader Sprudel-Pastillen. Karpathischer Tee Lermann (ohne die Bezeichnung „Tee“). Karpathischer Tee, von Albert Merway (ohne Reklame und ohne die Bezeichnung ­ „Tee“). C. 98, Nr. 19 905. *Katarrhol. C. 02, Nr. 10 409. Kautschuk Sparadrap Seabury et Johnson. Kautschuk-Pflaster, von P. Beiersdorff ­ & Co., mit Salicylsäure, mit Salicylsäure und emplastr. sapon, mit zincum oxydatum, mit zincum oxydatum und Karbolsäure. C. 03, Nr. 15 941. *Kautschuk-Pflaster, von P. Beiersdorff ­ & Co., mit Chrysarobin, mit Quecksilber, mit Quecksilber und Karbolsäure, mit Ichthyol, mit extractum capsici annui. C. 03, Nr. 15 941. Kautschuk-Pflaster, von der Fabrik Helfenberg. C. 01, Nr. 11 147. *Kawotal (in Kapseln), von Apotheker E. Silberstein in Wien. C. 10, Nr. 31 490. *Kephaldol in Pulverform, von Dr. Stohr in Wien. C. 09, Nr. 28 753; C. 10, Nr. 16 358 und C. 11, Nr. 6516. *Kephaldol in Tabletten, von Kephaldol-Stohr Company, G. m. b. H., in Wien. C. 11, Nr. 8496. Kiesow’s Augsburger Lebensessenz. C. 00, Nr. 20 929. Kingzett’s patent sulfur fumigating r Qa candle. J“' Kingzett’s patent sulfugator. Kissinger Pastillen. Kissingen Salt Effervescent Artificial, von Bourrouhgs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Klebepflaster von Malmgreen zur Befestigung von Binden bei Verbänden. ­ C. 05, Nr. 11 939. Kneipp’sche Mittel (Oberhäuser und Landauer): Einreibung, Brusttee (ohne die Bezeichnung „Tee“), Reisetropfen, Hustenbonbons, Kalendulasalbe, Abführungsgras, Abführungspillen, ­ Bergkräuterlese, Wülhuber-Tee (ohne die Bezeichnung ­ Tee) und Heidelbeerblätterund Heidelbeerfruchtpillen. C. 02, Nr. 10 410 und C. 05, Nr. 10 962. Kola Astier granulce. C. 01, Nr. 11147-*Kola cordial, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. *Kongol — s. Ankerpillen „Kongo • *Kordialin, dem die Firma ursprünglich ­ den Namen „Antineurasthin 339 beizulegen gedachte, welcher Name aber von dem Medizinalrat nicht zugelassen wurde, von Doktor Karl Hartmann in Berlin. C. 07, Nr. 39 034. Korifin-Karamellen in Säcken und Blechdosen, von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 30 382. v. Eduard Thomas, > London. C. 10, „ Nr. 36 429. Kortol, von Cortol-Company in Basel. ^Kornartiges Salz für die Nase ^Kornartiges Salz für den Hals C. 11, Nr. 20 103. Kousso granulee de Mentel. Kraft-Zucker von Mathilde Schmidt. C. 03, Nr. 24 508. Kräuterlese von Mathilde Schmidt. . C. 02, Nr. 21 077. Kräuter-Nord. C. 04, Nr. 9215 (identisch ­ mit Ginester). *Krewels Ichthyol - Sanguinalpillen c.Ichtyol, von Krewel & Co. in Köln. C. 05, Nr. 11 939. *Krewels Sanguinalis-Likör. C. 05, Nr. 11 939. Krewels Sanguinal - Pillen c. natr. cinnamylico, von Krewel & Co. in Köln a. Rh. C. 05, Nr. 11 939. Künstliche Salze folgender Mineralwässer: ­ Emser, Karlsbader, Kissinger, Marienbader, Salzbrunner, Sodener, Vichy, Wiesbadener, Wildunger und Selters, von Dr. Ernst Sandowin Hamburg. C.08, Nr.24032. Lait antheph^lique Candes et C-ie. C. 01, Nr. 11 147. Laxarin Terrial, von Apotheker Philip Terrial. C. 06, Nr. 31 862. *Laxatif hongrois, von Pierre Donnot in Frankreich. C. 11, Nr. 16 944. *Laxatif-Hydro-Mineral-Miraton de . Chatel-Guyon, von Gilbert Miraton » ln Chatel-Guyon in Frankreich, unter der Bedingung, dass in den Etiketten der Plätzchen Miraton (auf den Schachteln) und in den I Reklamen darüber die vollständige Zusammensetzung der Plätzchen oder zum mindesten angegeben wird, dass sie Phenolphtalein enthalten. C. 08, Nr. 3255. Raxin (Tabletten), von Schweizer-Apotheke M. Riedel, Berlin. C. 06, Ar. 31 862. — Zur Einfuhr unter Anbringung der Firmenbezeichnung „Dr. Max Heim, Berlin N 39“ auf der Verpackung zugelassen. C. 09, ' Nr. 4486. *Leicithin-Perdynamin, von H. Barkowski in Berlin. C. 08, Nr. 24 032. Lenicet-Lanolin-Creme Lenicet 10 % Baby-Pulver Lenicet 20 % Streu-Pulver Lenicet 50 % Streu-Pulver Lenicet-V aseli n. Lepra serum Merk. Levuretin in komprimierter Form —Plätzchen ä 0,5 g Levuretin, gemischt mit Kakao in Pulver 15% und 60% Zucker Levuretin, in Form dieses komprimierten Gemisches (Plätzchen k 0,50 g) auch für Kinder. Lezitol-Kapseln 1 von J. D. Riedel, Lezitol-Pillen J A.-G. C. 10, Nr. 3947 *Liebes Cascara- Sagrada-Tabletten. C. 03, Nr. 24 508. Lilol. C. 01, Nr. 24 094. *Lime Juice and Pepsin, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 24 032. Lingua Menthol Tabletten, von A. Wildhagen & Co. in Kitzingen a. M. C. 10, Nr. 35 075. Lipanin. C. 89, Nr. 18 226. Lippmannsches Karlsbader Brausepulver, ­ s. Karlsbader Magenpulver. Lippmannsche Karlsbader Pillen — s. Karlsbader Abführpillen. Lippmannsches Karlsbader Pulver — s. Karlsbader Magenpulver. Liqueur eucalyptine Fr. Orsise de trois fontaines. C. 03« Nr. 21 824. *Liquer Laville. C. 02, Nr. 28 306. *Liquid acid Phosphates, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. Liquid Taka Diastase, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 12 445. *Liquor-Gude (Dr. Gudes aromatisches ­ Mangan-Eisen-Pepton), von Dr. A. Gude & Co. in Leipzig. C. 09, Nr. 2881. * Liquor Tritici, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 16 482. Lithiumsalz. Le Perdriel. C 00 Nr. 9269. *Locher’s Antineon. C. 02, Nr. 15 614. * Löffler solution, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. von E. Feigel inLutterbach. C. 11, Nr. 8496. von Dr. Rudolf Reis in Berlin. C. 06, Nr. 24549 oo* 340 Löflund’s Malzextrakt mit Eisen. ^ qj Löflund’s Lebertran- Nr . 20 648. Emulsion mit Malzextrakt. ­ *Lösung Spirosala Bayer, von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 20 926. »Lungoids, von der Firma Keene in London. C. 07, Nr. 26 394. Lusers Touristen-Pflaster, L. Schwenk, Wien XII/1 (auf Leinwand), herg. von Joseph Zissarski & Co. in Wien. C. 11, Nr. 16 944. *Lycetol Vioario. C. 03, Nr. 14 871. »Lymphol, von Dr. W. S. Ryce in London. C. 07, Nr. 9533. Magenpulver Dr. Markonis, von der Chemisch-Pharmazeutischen Gesellschaft ­ „Fakir“ in Berlin. C. 07, Nr. 4774. Magnesia aperient Moxons. Magnesia granulö de Mentel. Magnesia Lozenges. Magnesium Perhydrol in Tabletten, von E.Merck inDarmstadt. C.ll,Nr.8496. Malarin Dr. Valentiner. C. 00, Nr. 2993. Marienbader Abführungspillen, von S. E. Kiewein. C. 06, Nr. 3398. Marienbader Reduktions-Pillen, von Dr. Schindler-Barnay. C. 02, Nr. 16. Marienbader Tabletten mit der Bedingung, ­ dass Podophylinum aus seiner Zusammensetzung ausgeschlossen ­ wird, von Moritz Fekete in Wien. C. 05, Nr. 16 850. Mattonis Giesshübler Pastillen. »Medicated Lozenges Bronchial Improved, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 17 787. »Membroid Santol Savaresse, von Evans Sons Lescher et Webb Ltd. (England). C. C6, Nr. 31 862. Menthogom, Plätzchen, von Emil Silberstein in Wien. C. 11,Nr. 10705. »Menthol-pine-inhalant, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 26 394. Mentholer. C. 99, Nr. 7020. Mentholin. C. 01, Nr. 4261. »Mergal, von der Firma J. D. Riedel, Akt.-Ges. in Berlin. C. 08, Nr. 24032. »Mergal, in dosierter Form, in Kapseln, enthaltend 0,05 Hydr. Cholici Oxyd, und 0,1 Albumini Tannici eine jede, von J. D. Riedel, A.-G. in Berlin. C. 09, Nr. 17 250. Migränstift. C. 99, Nr. 7020. Migrenin Höchst in Pulver, von Farbwerke, ­ vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 06, Nr. 24 549. Milk of Magnesia, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 224. Mineralsalze, siehe Künstliche Salze. *Mitin-Mercuriale, von Krewehl & Co. in Köln. C. 11, Nr. 16 944. Mitinum ^ von purum ! Krewel & Co. Mitinum [ in Köln, cosmeticum ' C. 08, Nr. 24 032. Morbicid, von Schulke & Mayr in Hamburg. C. 09, Nr. 35 355. *Morisons ointment. 1 C 05 »Morisons vegetable }• 33g powder. Morrhuol Grimault et Cie. C. 01, Nr. 247. Mouches de Milan. Moussierendes Biotinsalz. Le Perdriel. C. 00, Nr. 9269. *Moussierendes Bromsalz von Dr. Sandow. C. 05, Nr. 3368. Moutarde en Feuilles de Rigollot. »Muiracithin (Pillen), von Kontor chemischer ­ Präparate, Ernst Alexander in Berlin. C. 06, Nr. 7443 u. C. 10, Nr. 10 646. Mussulosine Byla, von Laboratoire des Etablissements Byla Jeune ä Gentilly. C. 08, Nr. 39 086. Nasal Tablets, von George Kitt-Harwy in London. C. 07, Nr. 4774. Natrium chloratum (0,5), dosiert, von Bourroughs Wellcome et Co., London. ­ C. 06, Nr. 24 060. Natrium peptonatum Barelia.• C. 03, Nr. 24 508. »Naturin W. Schon. C. 03, Nr. 21 824. »Naurastal (in Tabletten), von Dr. G. Schröder. C. 09, Nr. 22 013. »Neo-Arsycodile in Pillen und Ampullen, ­ von Dr. M. Leprince, Paris. C. 09, Nr. 26 417. »Neo-Pyrenol in Tabletten und Pulver, von Goedecke & Co. in Leipzig-C. 10, Nr. 16 756. »Nervol, von Dr. der Chemie Julius Französin Galizien. C. 06, Nr 31862. Nervosin, Nähr- und Kräftigungsmittel. ­ C. 00, Nr. 8424. »Neurosine Prunier. C. 05, Nr. 3368. Noridalkerzen, die von der Firm 0, Kontor chemischer Präparate Berlin hergestellt werden und zur Einfuhr zugelassen worden sin“’ als die Firma Handelsgesellschat 341 Noris, Zahn & Co. in Berlin lautete, unter der Bedingung, dass die Zusammensetzung und das Herstellungsverfahren ­ dieselben sind, wie bei dem Präparat „Hämorrhoidalsuppositorien Noridal“, das laut C. 07, Nr. 39 034 zur Einfuhr zugelassen ist. C. 08, Nr. 33 724. ♦Novozon, von Fabrik „Novavita“ in Berlin. C. 05, Nr. 25 050. ♦Nuelein oapsules. C. 03, Nr. 24 508. *Nuclein-Solution, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 24 508 u. C. 05, Nr. 10 962. Odontholithe—Zahnplombe. Okol desinfecting fluid. C. 98, Nr. 9766. ♦Oophorin in Tabletten, mit Schokolade ­ überzogen, von Freund & Redlich ­ in Berlin. C. 07, Nr. 13 745. Oral Antiseptic Tablets, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 14 636. Orexin-Tabletten. Orexin- Schokolade-Tabletten. Orffin Essenz. Orffin Kräuternährpulver./ Nr. 3784. ♦L’organo serum guajacol. C. 03, Nr. 24 508. Ossin Stroschein. C. 02, Nr. 20 966. *OvoMcithineBillon. C.03,Nr. 14871. Oxley’s ooncentrated essence of Jamaica ­ ginger. Ozet-Bäder — siehe Präparate zur Herstellung moussierender Sauerstoff-Bäder. ­ C. 01, Nr. 5641 C. 04, Pain Expeller Richter. C. 02, Nr. 15 818. (Ohne Reklamen unter der Bezeichnung: „Anleitung zum % Anker-Pain Expeller“.) 'Palatinoid-LaxoininGslatinekapseln, von Oppenheimer Sohn & Co. C. 10, Nr. 14 243. Pancr6atine de Defresne. Pancreon. C. 01, Nr. 16 102. ♦Pantopon Roche in Ampullen *Pantopon Roche in Tabletten , Papier de Bilin. Papier epispastique d’Albespeyeres. Papier Fayard et Blayn. Papier Whnsy. Paraguay Roux. Paranephrin, von E. Merck in Darmstadt. ­ C. 06, Nr. 32 606. J von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 11, Nr. 4267 u. 12 285. *Para-Regulin. C. 06, Nr. 24 549. Paregoric Lozenges. Pasta Mitini, von Krewel & Co. in Köln. C. 08, Nr. 24 032. ♦Pastilles Angicura, von Dr. Bengu6 in Paris. C. 07, Nr. 39 034. Pastilles de charbon du Dr. Belloc. Pastilles d’Ems. Pastilles digestives de Bilin. Pastilles de reglisse de P. Florent. Pastilles de Gleichenberg. Pastilles de Krynica. Pastilles de Marienbad. Pastilles Tamar-Indien Grillon. Pastilles Tamar-Indien de Vichy. Pastilles Geraudel. ♦Pastilles Poncelet. C. 02, Nr. 5848. Pastille3 d’Orateurs, von A. Wildhagen ­ & Co. in Kitzingen a. M. C. 10, Nr. 35 075. ♦Pastilles Soler, von Dr. Paul Jakob in St. Etienne. C. 09, Nr. 7624. Pastilles Valda, von H. Canonne. C. 05, Nr. 11 939. Reklame-] broschüren darüber sind zur Einfuhr ­ verboten. C. 05, Nr. 25 050. * Pas tili kolanini, von Dr. Knebel. C. 05, Nr. 11 939. Pate de reglisse de Florent. Pate pectorale d’Aubergier. Pate de Nafe Delangrenier. C. 01, Nr. 9069. Pate pectorale ph6nique prepare par Vial. C. 00, Nr. 27 860. *Pät es pect orales Gomenol, von Charles Prevet & Co. C. 05, Nr. 11 939 (s. Gomenol). ♦Pepsin aseptic powdered, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 5430. Pepsin cordial, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. Pepsin, von Heinrich Schweitzer. C. 05, Nr. 11 939. Pepsin-Essenz, von E. Schering. ♦Pepto-Fer du Dr. Jaillet. C. 03, Nr. 3989. Pepto Kola Robin. C. 02, Nr. 16. Peptonate de fer Robin (Tropfen, Elixir). C. 02, Nr. 16. Peptonate au Propeptone Fer Byla, von Laboratoire des Etablissements ­ Byla Jeune ä Gentilly. C. 08, Nr. 39 086. ♦Peptonising Tablets, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 15 934. ♦Perdynamin, von H. Barkowski in Berlin. C. 08, Nr. 24 032. Perles d’essence de Santal de Raval et Barberen. 342 Perles d’essence terebenthine du Dr. Clertan. Perles d’bther. Perles d’etherol6 d’assa foetida. Perles d’ütherol^ de castoreum. Perles d’etherolü de tetübünthine. Perles d’6therol6 de valeriane. Perles de gelatine Pohl in Schönbaum. C. 03, Nr. 14 201. Pertussin Teschner. C. 02, Nr. 4425. Perulenicet- ■. von Dr. Rudolf Reis Compressen, | in Berlin. Perulenicet- | C. 06, Streupulver, ' Nr. 24 549. *Peruol. C. 01, Nr. 9069. *Phenakit-Pulver und zwei Flüssigkeiten, ­ von Gebrüder Asch, Berlin. C. 06, Nr. 31 862. Phenol sodique Babeuf. Phenostal, von Schulke & Mayr in Hamburg. C. 09, Nr. 35 355. Pholaxafer, von Eisenbach & Co. in Wien. C. 08, Nr. 3255. Phosferrin (in Plätzchen), von Dr. Schneider in Berlin. C. 09, Nr. 37535. Pilepil creme üpilatoire Midy. C. 02, Nr. 28 306. Pilulae laxantes Degen et Piro. Pilulae ä l’iodure de fer Blancard. Pilulae de carbonate Ferreux de Valet. Pilulae de Cascara Sagrada. C. 02, Nr. 31 692. Pilulae de Cascara Midy. C. 02, Nr. 28 306. Pilulae de Manganese du Dr. Churchill. ­ C. 01, Nr. 346. Pilulae de quinine. C. 01, Nr. 346. *Pilulae de valerianate de quinine Frere. Pilulae suisses P. Brandt. C. 03, Nr. 14 871. *Pilulae vegütales, purgatives et d6puratives Cauvin de Dehaut et Cie. C. 03, Nr. 24 508; C. 04, Nr. 1900. Pilulae von Dr. Stör ohne die Bezeichnung ­ „Kissinger.“ C. 00, Nr. 22 056. *Pilules Apollo, von Apotheker J. Rati6 in Paris. C. 05, Nr. 11 939. *PiluIes Clin ä la lecithine. C. 02, Nr. 21 077. Pilules Laville. C. 01, Nr. 28 340. Pilules Marbor, von Gray de Gourcy in Frankreich. C. 07, Nr. 39 034. Pink Granules Cascarin, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 26 394. Piperasil, von Professor R. Berat. C. 09, Nr. 12 445 u. C. 11, Nr. 13 713. *Piperazine effervescent Midy. C. 02, Nr. 28 306. Piperazin-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 30 382. Pittylen-Paraplast (Pittyplast), ein Pflaster, nicht auf seidenem und halbseidenem Gewebe, von dem Dresdner Laboratorium Lingner. C. 07, Nr. 17 500. *Pituitrin (glandula pituitaria), organotherapeutisches Präparat, von Parke, Davis et Cie. C. 10, Nr. 27 984. Plasma-Nasal (Tabletten), von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 24 549. Plätzchen aus zerkleinerter Rhabarberwurzel. ­ C. 00, Nr. 4275. *Poly-Formiate Couturieux, von Karl Couturieux. C. 07, Nr. 21 725. Pond’s Extrakt, jedoch ohne die dem Präparat beigefügten Reklamen, von der Firma Pond’s Extrakt in London. C. 10, Nr. 8660. Porous Piaster — s. Fink’s Porous Piaster. *Poudre d’Abyssinie Exibard contre l’asthme, von H. Ferre, Blottiere et Cie. in Paris. C. 02, Nr. 21 077. Poudre de Charbon de Belloc. Poudre purgative de Roge. Poudre de guarana Grimault et C-ie. Powdered Extract Hamamelis, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 31 427. *Präparat, von Keene & Co., 26 High Holborn (England), (siehe C. 07, Nr. 26 394), unter der Bedingung, dass ihm nicht die Benennung „Vigorettes“, sondern eine andere, der Zusammensetzung des Präparats entsprechende Bezeichnung gegeben wird. C. 08, Nr. 12 721. Präparate zur Herstellung moussierender ­ Sauerstoff-Bäder nach der Methode des Dr. med. Sarason, unter dem Namen Ozet-Bäder-C. 08, Nr. 16 482. Präparate zum Plombieren von Zähnen ohne die Beimischung starkwirkender ­ Mittel. C. 95, Nr. 1937. Prevalidin, Salbe, von Fabriken zum Waschen und Kratzen von Wolle in Deren bei Hannover. C. 05, Nr. 27 128. Prises de Paullinia de Fournier. Prises de Paullinia de Grimault et Cie. Probat, G. König’s Bückeburgei Hühneraugenpflaster. C. 08, br-8131. • n , i *Probilin-Pillen. Cf 04, Nr. 13 99o- 343 *Proteozymase in dosierter Form, von Paul Ernest Roget in Bloie. C. 10, Nr. 27 984. ♦Protylin-Tabletten, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 07, Nr. 26 394. ♦Pulver gegen Epilepsie, von Dr. Weil Apotheke ,Schwan“ in Frankfurt a. M. C. 06, Nr. 224. Pulvis liquiritiae compos. (2,0 deutsche Dotierung), von Bourroughs Wellcome ­ & Co. in London. C. 06, Nr. 24 060. *Purgal (Laxatif-purgatif in Plätzchen), ­ von Rene Lerat in Paris. C. 10, Nr. 39 158. ♦Purgamentaliker, von Alexander Kalmar ­ in Budapest. C. 09, Nr. 25 509. Purgatin Tabletten, von Knoll et Cie. C. 02, Nr. 16. ♦Purgen in Tabletten, von Dr. D. Bayer, Engel-Apotheke in Budapest. C. 06, Nr. 17 787. Purgen der Firma Dr. Beyer & Co. in Budapest.“ Diese Bezeichnung darf dem durch C. 06, Nr. 17 787, zur Einfuhr zugelassenen Mittel beigelegt werden (s. oben— Purgen in Tabletten). C. 09, Nr. 16 010. ♦Purgil, vom französischen Apotheker J. Koehly. C. 08, Nr. 24 032. ♦Purified Tuberculin Tablets for the Ophtalmo-Reaction (Tabletten von je 10 mg), von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. *Pyocyanase (in besonderen, für den Gebrauch des Mittels zugerichteten Flakons), von dem Dresdener chemischen ­ Laboratorium von Lingner. C. 08, Nr. 16 482. *Pyrenol in Tabletten, von Dr. Arthur Horwitz in Berlin. C. 05, Nr. 3368. Racahout des Arabes de Delangrenier. C. 01, Nr. 6069. ^Radikal, von Friedr. Kochmeister Nachf. in Budapest. C. 09, Nr. 17 250. ♦Radiogen-Compresse ♦Radiogen-Sehlamm i. Kästchen von der Gesellschaft „Radiogen“ in Charlottenburg. ­ C. 11, Nr. 9471. *Radium-Badetabletten “''Radium-Inhalation ­ stabletten ♦Radium-Trinktabletten ­ von Richard Fürst in Berlin. C. 08, Nr. 16 482. Raucha Sanitari Liniment. C. 04, Nr. 28 825. Regenerol, von Barber & Rosner in Wien. C. 07, Nr. 17 500. Reglisse, von R. Taulier & Co. in Avignon. C. 06, Nr. 24 549. *Regulin. C. 06, Nr. 24 549. *Renoform boric. mixt., von Dr. Freund & Redlich in Berlin. C. 07, Nr. 13 745. *Renoform Solut. 1: 1000, von Dr. Freund & Redlich in Berlin. C. 07, Nr. 13 745. Rhabarber-Tabletten Dr. Degen et Piro. Rheumasan. C. 04, Nr. 1900. *Rheumatism and Gout Remedy Trayser, von M. E. Trayser in London. C. 08, Nr. 24 032. ♦Rhomnol pilules. 1 C. 03, ; *Rhomnol saccharure. J Nr. 21824. Ricinus siccol. C. 03, Nr. 14 871. Robosto, von Dr. med. William A. Manken in London und New-York. C. 10, Nr. 14 243 (im neuesten amtlichen Verzeichnis nicht aufgeführt). *Rodagen, von der Akt.-Ges. Vereinigte ­ Chemische Fabriken in Charlottenburg. ­ C. 09, Nr. 2881. Roob depuratif v^getal du Dr. Boylau. ♦Rubidium jodatum 0,1, von Bourroughs ­ Wellcome et Cie. in London. C. 06, Nr. 24 060. ♦Sabromin in Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. und von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius u. Brüning in Höchst. C. 09, Nr. 19 798. Sajodin eisenhaltig— s. Eisen-Sajodin. Sajodin - Tabletten ä 0,5, von Farbwerke, ­ vorm. Meister, Lucius u. Brüning. C. 07, Nr. 39 034. Sajodin-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 06, Nr. 31 862. ♦Salbe für Wunden, von Wilhelm Dick in Zittau. C. 06, Nr. 7443. ♦Salbe mit 50 % Gomenol — s. Gomenol. ♦Salene, von der Gesellschaft ■ der chemischen Industrie in Basel. C. 06, Nr. 17 787. Salicylate de Lithine effervescent le Perdriel. C. 00, Nr. 9269. j *Salicylosol, von Firma Usines Pearson. C. 11, Nr. 11 255. ♦Salolum, (0,5) dosiert, von Bourroughs, ­ Wellcome & Co. in London. C. 06, Nr. 24 060. 344 ♦Salophen-Tabletten, von Friedrich. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. *Salopishilin (in Kapseln), von Dr. Franz Bial in Berlin. C.09, Nr. 16 010. ♦Salotropin, in Tabletten u. Kapseln, von Eugene Lenerts in Brüssel. C. 10, Nr. 31 490. Salz aus der Quelle Nr. XII in Soden im Taunus (in Pastillen), von der Fabrik Sodener Pastillen in Bad Soden im Taunus (Deutschland). ­ C. 08, Nr. 27 520. Salz von Dr. Stör ohne die Bezeichnung ­ „Kissinger“. C. 00, Nr. 22 056. Salze: Karlsbad-, Kissingen, Kreuznach ­ und Vichy, von Alfred Bischof Ltd., London. C. 09, Nr. 32 790. — Mit der Massgabe, dass zu jedem dieser Benennungen auf den Etiketten ­ und Reklamen, die Worte „Moussierende Tabletten (Varalettes)“ hinzugefügt werden und dass jedes Präparat mit einer Aufschrift ­ versehen wird, worin alle seine Bestandteile aufgezählt sind. Samariter, von Dr. Blokusewski. -—-Dr. Blokusewski’s Tropfapparat. C. 03, Nr. 28 636 und C. 06, Nr. 12 310. ♦Sanaturin, von F. A. Richter & Co. in Rudolstadt. C. 07, Nr. 26 394. Sandwells Plaister. ♦Sanguinal-Pillen (rein, mit Creosot, mit Guajacolcarbonat, mit Jod, mit Chinin, mit Rhabarber) Krewel. C. 02, Nr. 19 782. ♦Sanguinalis Likör Krewels — siehe Krewels Sanguinalis-Likör. Sanguisat — s. Ferratol. Sanitas und die Präparate daraus (mit Ausnahme der Seifen). C. 98, Nr. 9766. Santal Monal (in Kapseln), von Gebrüder Monal in Nancy. C. 08, Nr. 16 482. ♦Santal Oil —• Gelatinekapseln — s. Capsules. ♦Santal-Verdy in Kapseln, von Henry Louis Verdeil in Paris. C. 10, Nr. 8660. Santein, von Montagu, Apotheker I. Klasse in Paris. C. 07, Nr. 26 394. ♦Santil-Knoll in Kapseln, von Knoll & Co. in Ludwigshafen. C. 07, Nr. 13 745. ♦Santyl-Tabletten, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 10, Nr. 27 985. ♦Santylol in Gelatinkapseln, von Renö Lerat in Paris. C. 10, Nr. 39 158. Sapomenthol. C. 02, Nr. 21 077. Sauerstoffbäder Dr. Zucker’s — Marke Biox), von Max Elb, G. m. b. H., unter 2 Bedingungen: dass die Zusammensetzung ­ des Präparats auf den Etiketten in russischer Sprache abgedruckt wird, und dass die Reklamen und Anzeigen, die aus dem Auslande eingeführten, sowie die in Russland gedruckten, der Zensur unterworfen werden. C. 10, Nr. 10 646 (fehlt im neuesten amtlichen ­ Verzeichnis). ♦La Scavuline (Pillen). C. 04, Nr. 13 995. Schambar (Kräuter). C. 02, Nr. 15 614. Scheibler’s Brom und Jodhaltige Schwefelseife Neudorf. C. 00, Nr. 11 640. Schutts natürliche Sodener Mineralpastillen ­ mit dem Stempel „ Glocke ‘ ‘, von der Fabrik Sodener Pastillen in Bad Soden im Taunus (Deutschland). ­ C. 08, Nr. 27 520. ♦Schweizer Oni-Pillen. C. 05, Nr. 11939. Scott’s emulsion of cod Liver oil with hypophosphytes of Lime and Sode. C. 01, Nr. 18 756 u. C. 02, Nr. 24 245. ♦Secacornin Roche, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 07, Nr. 10 404. Sedlitz Numa Chanteaud. C. 03, Nr. 9904. Sedlitz powders. Sei de Sedlitz Ch. Chanteaud. C. 01, Nr. 20 648. ♦Selenin H.p.p., von FriedrichG.Klebs in Berlin. C. 06, Nr. 32 606. Selters Erfrischungssalz. Seltzer Salt Effervescent Artificial, von Bourroughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Senfpflaster von Rueff. C. 89, Nr. 17 713. ♦Septoform, von der chemischen Fabrik ­ „Septoform“ in Köln a. Rh. C. 06, Nr. 3398. ♦Sero (le) arsenie (dessen Einfuhr jedoch nur auf Grund besonderer, in jedem einzelnen Falle eihzureichender Gesuche von Aerzten für ihren persönlichen Gebrauch gestattet werden darf). C. 03, Nr. 24 508. ♦Sero gajacol. C. 03, Nr. 24 508. 345 ♦Sicco-Hämatogen, von Sicco G. m. b. H. in Berlin. C. 10, Nr. 36 429. iSirolin Roche, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 09, Nr. 7624 (auch C. 03, Nr. 14 871). Sirop Aubergier, von Comar et Cie. in Paris. C. 02, Nr. 28 306. .Sirop balsamo diurötique ä l’extrait de bouchu. C. 03, Nr. 346. Sirop de Dusart au lactophosphate de Chaux. C. 00, Nr. 27 860. *Sirop de Henry Mure au bromure de potassium. C. 03, Nr. 14 871. *Sirop Derbecq. Sirop d’hypophosphites du Dr. Churchill. ­ C. 01, Nr. 346. Sirop de phosph:glycerate de Chaux de Chapoteaux. C. 01, Nr. 247. Sirop de Gomenol — s. Gomenol. *Sirop Henry Mure au bromure de C. 04, Strontium. ♦Sirop Henry Mure Nr. 1900. polvbromure. Sirop pectorale de Nafe Delangrenier. C. 01, Nr. 9063-Sirop phrenique von Vial. C. 00, Nr. 27 860. * Sirup of Hematic hypophosphites without Strychnin, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 24 549. Smobaza (Zahnmittel), von der Firma The Smobaza Co. C. 07, Nr. 31 427. Soda Mint, von Bourroughs Wellcome & Co. in London. C. 06, Nr. 24 060. Sodaic powders. Sodener Mineral-Pastillen. C. 00, Nr. 12 423. Sodium and Calcium glycerophosphates, Tabletten, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 7443. Sodium and Calcium glycerophosphates with nuclein in Tabletten, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 7443. Solitaenia, von dem Laboratorium für ärztliche und pharmazeutische Präparate „Leo“ in Dresden. C. 09, Nr. 7624. Soloid Boric Acid, von Bourroughs, Wellcome & Co. in London. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Soluble elastic capsules cod liver °d and creosote, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. Soluble Elastic Capsules Salol and Santal compound, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 31 862. ♦Solurol (Nucleotin - Phosphörsäure), von Max Elb, G. m. b. H. in Dresden. C. 06, Nr. 17 787. *Solutio adrenalini hydrochlorici, von Parke, Davis et Cie. C. 02, Nr. 28 306; C. 05, Nr. 12 194. ♦Solutio Arterenoli hydrochlorici 1: 1000, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. *Solutio Suprarenini hydrochlorici Synthetici 1:1000, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. *Solution d’Adrenalin Clin, von Comar et Cie. in Paris. C. 05, Nr. 3368. ♦Solution Clin ä la tecithine, von Comar et Cie. in Paris. C. 02, Nr. 21 077. Solution de phosphate de fer de Leras Grimault et Cie. C. 01, Nr. 247. Solution Iron Peptonate and Manganese, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 21 725. Sorizin (Syr. Kal. Sulfo-guajacol), von Iwan Scholz, Inhaber der Sorizinwerke. C. 11, Nr. 20 103. Spirosala — s. Lösung Spirosala Bayer. Stauffers Lacto Bacterie, in Tabletten, von Jean Stauffer & Co. in Belgien. C. 10, Nr. 8660. Sterilisierte 10 proz. Lösung von Kampfer in Mandelöl, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 13 097. ♦Sterilized solution sodium Cacodylate, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 4267. Sterrys poor man’s plaster. ♦Stimulol du Docteur Glaise in Paris. C. 11, Nr. 20 103. •Stomoxigen, von K. W. Embrei in London. C. 09, Nr. 2881. Strengthenning plaster Seabury et Johnson. C. 03, Nr. 15 941. ♦Styptol-Tabletten, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 06, Nr. 24 549. Styracol-Tabletten Knoll, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 05, Nr. 25 050. Sugar coated pills Lecithin, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774. Sugar coated pills Quinine bisulphate Sugar coated pills Quinine sulphate (in dosierter Form) von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 224. 346 Sugar coated pills white Ferrous Carbonate. C. 06, Nr. 31 862. *Sulfosot Syrup Roche. C. 03, Nr. 28 636“ »Suppositoires Chaumel, von Victor Fumouz et Cie. C. 11, Nr. 4267. Syrup Rhubarb Aromatic, U. S. P. 8-th Revision, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 4774 und C. 10, Nr. 15 174. *Syrup Trifolium compound, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 10 626. Tablets compress. sodium chloride, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 16 850. Tablets Quinine hydrobromide, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 17 787. Tablets Sodium salicylate, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 21 725. *Tablets Triturates Fluid Extract Rhubarb, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 39 034. Tablets Triturates Sodium Salicylate, I von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 26 394. Tabletten der Firma Bourroughs, Wellcome & Co. in London. (C. 09, Nr. 37 535): 1) „Schwarzer Tee“. 2) von chlorsaurem Kali und Borax. 3) „Zusammengesetzter Rhabarber Nr. 1“. 4) „Zusammengesetzte Kubebe“. 5) von Salicyl-Wismuth k 0,3. 6) „Zusammengesetztes Pepsin“. 7) von Salicyl-Natron a 1,0. 8) von Resorcin. 9) von Bromkali a 0,5. 10) von Kreosot a 0,1. 11) Moussierende Tabletten. 12) Tabloid Rhabarber k 0,5. 13) von Benzoe-Säure mit Kampfer k 0,1. 14) „Zusammengesetztes Magenmittel“. ­ 15) „Kofemint“. 16) von doppeltkohlensaurem Natron ä 0,5. 17) von Holzkohle a 0,25. 18) von salpetersaurem Wismuth k 0,3. 19) von salpetersaurem Wismuth und Soda ä 0,25. 20) von Bromammonium a 0,5. 21) von kohlensaurem Lithium a 0,15. »Tabletten für subkutane Einspritzungen, ­ von denen jede 5 Gran Chinini muriatici enthält, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 3255. Tabletten für den Hals, von Georg Kitt Harwy in London. C. 07, Nr. 4774. »Tabletten Jchimbin’s. C. 01, Nr. 9069. Tabletten, von Parke, Davis et Cie. »Cubeb compound (Gelatinkapseln), Boric. acid, Borax, Bismuth-Subnitrate. C. 04, Nr. 28 825 u. C. 05, Nr. 3368. Tabletten, gepresste, vom Laboratoires Sauter in Genf: mit acid. boricum, acid. salicylicum, acid. tartaricum, alumen, ammonium hydrochloratum, borax, camphora, cuprum sulfuricum, ferrum carbonicum saccharatum, ferrum oxydat. saccharat, guajaci resina, guarana, kalium bicarbonic., kal. chlor., kal. hypermanganic., kal. nitric., magnesium sulfuric., menthol, naphtol, natr. bicarbonic., natr. carbon., natr. chloratum., natr. salicilic., natr. sulfuric., plurnb. acetic., radix rhei, sulfur. sublim, sal carolinense, salicin., zinc. sulfuric. ­ C. 03, Nr. 22 684. »Tabletten, gepresste, vom Laboratoires Sauter in Genf: mit acidum acetylosalicylicum, ammon. bromatum, camphora bromata, camphora ­ monobromata, extractum eucalypti, extractum hydrastis canadensis, extractum de Kola, lactophenin, pancreatine, pepsin, pepsinum amylaceum, phenocollum hydrochloric., saccharinum, Saccharin-natron, trioxymethylen. C. 03, Nr. 22 684. Tabletten, gepresste, vom Laboratoires Sauter in Genf: mit benzonaphthol, cascara sagrada, chininum bimuriaticum, chinin. bisulfur.,chin. brom., chin. hydrochlor., ehin. sulfomuriat., chin. sulfuric., chin. valerianic., guajacolum benzoicum-, guajacolum carbonicum, kal. bromatum, kal. jodatum, kamala, kusso, natrium benzoicum, natr. bromat., zincum sulfocarbolic. C. 03, Nr. 22 684. »Tabletten, vom Laboratorium des Dr. Richard Weil, folgender Zusammensetzung: ­ Lecithine 28 %, Ferri lactici 14 %, Pulver des Prof. Leube 58%, F. Tablettae pondere 0,35, unter der Bedingung, 347 dass diese Tabletten nicht den Namen „Nerven-Regenerations-Tabletten“ tragen. C. 07, Nr. 21 725. Auf Grund des C. 07, Nr. 31 427 dürfen die Tabletten den Namen „Dr. Weil’s Visval-Tabletten“ tragen. Tablettes pectorales du Dr. Churchill. C. 01, Nr. 346. Tabloid Ammonium Chloratum, von Bourroughs, Wellcome & Co. in London. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Tabloid Hypodermic Quinine Lactate, von Bourroughs, Wellcome & Co. in London. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Tabloid Kalium Chloratum, von Bourroughs. ­ Wellcome & Co. in London. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Tabloid Tee, von Bourroughs, Wellcome ­ & Co. (?). Die Reklamen dafür dürfen unter der Bedingung eingeführt werden, dass die Rückseite ­ keine Reklame des zur Einfuhr ­ nicht zugelassenen Mittels „Saxin“ enthält. C. 10, Nr. 27 985. *Tablones digestives, von Firma The Capsuloid Company. C. 06, Nr. 7443. T abulettae Calcii Carbonici et Magnesiae ustae (Formula prof. S. iS. Botkin), von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 12 445. Taka Diastase in Pulverform mit Zucker Taka Diastase in Plätzchen Taka Diastase in Plätzchen mit Schokolade *Taka-diastase mit Pankreatin (Tabletten), ­ von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 3398. *Taka-diastase and Pepsin compound compressed Tablets, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 8190. Durch C. 08, Nr. 3255 wurde es gestattet, diesem Präparat die Bezeichnung: ­ „Taka-Diastase mit Pepsin ­ und Pankreatin“ zu geben. *Taka-diastase mit Pepsin (Tabletten), von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 19 993. Tamar Indien de Grillon. Tannalbin-Tabletten, von Knoll et Cie. C. 02, Nr. 16. Tannalbinum (0,25), dosiert, von Bourroughs ­ Wellcome & Co. in London. C. 06, Nr. 24 060. *Tannismut-Tabletten Heyden (Bismuthum bitannicum) in Tabletten, von der chemischen Fabrik von Heyden. C. 09, Nr. 22 963. Taschen-Apotheken von Wiener. *Th6 diuretique de France de Henry Mure (ohne die Bezeichnung „Th6“). C. 04, Nr. 1900. *Theophylin - Tabletten, von K. F. Behringer & Söhne in Mannheim-Waldhof. C. 05, Nr. 16 850. *Theozin-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 6907. *Thermofuge-Salbe. C. 04, Nr. 24 066. Thermogene, von Van Denbroeck et Cie. in Brüssel. C. 09, Nr. 37 535. *Thiocol Roche in Tabletten zu 0,5 g. C. 07, Nr. 21 725. Thiopinol-Salbe, von A.-G. Vacheide in Braunschweig. C. 09, Nr. 27 163. *Thiovinal, von der Chemischen Fabrik in Erfurt. C. 07, Nr. 4774. *Thyroidine-Bouty. C. 03, Nr. 14 871. Thyroids compressed tablets. C. 04, Nr. 24 066. Tinctura ferri Athenstaedt, von Athenstaedt und Redeker in Hemelingen bei Berlin. C. 05, Nr. 5430. *Tiodine Cognet in Ampullen und Pillen, von A. Cognet in Paris. | C. 10, Nr. 16 756. *Tiresol in Form von Tropfen, Pillen und Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 25 509. Tridigestin, von Dallot & Co. in Paris. C. 09, Nr. 15 934. Triferrin-Tabletten, von Knoll et Cie. C. 02, Nr. 16. *Tubereulocidin, von Friedrich G. Klebs in Berlin. C. 06, Nr. 32 606. *Tuberculose Heilserum von Pr. Maragliano. C. 98, Nr. 1852. Tuberculo albumin (für Universitäten und Lehr-Laboratorien), von Dr. Tamm in Berlin. C. 05, Nr. 3368. Tussolla. C. 05, Nr. 11 939 u. 13 097. ♦Urodonal, von Firma Chatelain in Paris. C. 10, Nr. 22973 u. Nr. 25 359. Urosin-Brausesalz, von Vereinigten Chininfabriken Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 11, Nr. 4267. *Urosin in Tabletten. C. 04, Nr. 24 066. *Urotropin in Tabletten. C. 04, Nr. 28 825. von Parke, Davis & Cie. C. 09, Nr. 12 445. 348 ♦Vaginal-Zymin (Fluoralbin) in Stäbchen, von Gieseke in Dresden. C. 07, Nr. 17 500. Valisan in Gelatinekapseln (ä 0,25), von der chemischen Fabrik auf Aktien vorm. E. Schering in Berlin. C. 09, Nr. 7624. ♦Valyl-Kapseln, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. ( ?). C. 04, Nr. 9215. ♦Vanadin, von Dr. Chevrieux. C. 03, Nr. 28 636. ♦Varalettes Bishops (Moussiernde Tabletten ­ aus den Salzen von Vichy, Kreuznach, Kissingen, Karlsbad), von Alfred Bishop Ltd. in London. C. 09, Nr. 19 798 und C. 10, Nr. 16 358. ♦Vbritable extrait de Malt Dr. Link. V6ritable extrait de val6rianate d’ammoniaque Pierlot. C. 03, Nr. 14871. ♦Veritables grains de Sante du Dr. Franck. C. 03, Nr. 24 508. Vesicatoir d’Albespeyeres. Vichy Salt Effervescent Artificial, von Bourroughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Vichy-Salz, dosierte Pulver. C. 89, Nr. 18 875. ♦Viferral, Schlafmittel, von Dr. Simon Gärtner in Halle. C. 05, Nr. 27 128. ♦Vigorettes — siehe Präparat, von Keene & Co. Vinaigre aromatique Fr. Orsise de trois etoiles. C. 03, Nr. 21 824. Viro. C. 02, Nr. 20 304. „Dr. Weil’s Visval-Tabletten“, dieser Name darf den von Dr. Richard Weil hergestellten Tabletten (siehe Tabletten, hergestellt von Dr. R. Weil) zugelegt werden. C. 07, Nr. 31 427. Weisses Kautschukheftpflaster, von P. Beiersdorf & Co. C. 01, Nr. 17 717 und C. 03, Nr. 15 941. Wiener Pastillen Cascara Sagrada Barber. C. 00, Nr. 6857. Wiesbadener Kochbrunnenplätzchen. C. 09, Nr. 7624. WiesbadenerPastillen.C.87,Nr. 18521. William, Pillen | von William William, Tabletten / Hoyda Wollandstone in London. C. 09, Nr. 12 445. Witch Hazel eoncentrated distilled Extract, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3368. Yogurt-Tabletten Dr. Trainer, vom hygienischen Laboratorium Osk. Muhlradt in Berlin. C. 08, Nr. 27 520. Zahnplombenmaterialien ohne Beimengung ­ von stark wirkenden Mitteln. C. 95, Nr. 1937. Zahnpulver des Dr. Bell, von Dr. Viktor Bell. C. 10, Nr. 6 170. ♦Zinksuperoxyd, von „Novavita“ in Berlin. C. 05, Nr. 25 050. ♦Zitarin-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 14 243. Zitronal-Pillen, vom Laboratorium „Bavaria“, Robert Schellkopf in München. C. 08, Nr. 24 032. Zwölfthee-Bonbons. C. 06, Nr. 3398. Zymalin in Pulver und Tabletten, von Akt.-Ges. „La Zyma“ (Schweiz). C. 10, Nr. 14 243. ' Zymin in Form eines Gemisches aus verschiedenen ­ Teilen Zymin und sterilisiertem ­ Rohrzucker Zymin in Form von Zymin - Vaginstäbchen ­ Zymin, reines (pur) als Pulver und in Tabletten von 1 Gran ♦Zymin in Tabletten, von Gieseke in Dresden. C. 07, Nr. 17 500. von Anton Schröder in München. C. 08, Nr. 33 959. 349 B. Verzeichnis homöopathischer Arzneimittel, die vom Medizinalrat geprüft und zur Einfuhr nach Russland nach Art. 113 des Tarifs zugelassen sind. Actea spicata. Aconitum cammarum. Ailanthus. Ailanthus glandulosa e seminibus. Aletris. Ambra grisea. Amphisbaena. Anacardium occidentale. Anagyris foetida. Anemone nemorosa. Anemone ludorieiana. Angiotique (1, 2, 3). Antimonium oxydatum. Argentum metallicum. Aristoloch. andr. Aristolochia rotunda. Armadillo officinarum. Arnica Haaröl D-ris H. Schwabe. Arsenieum rubrum. Arum dracuneulum. Arum italicum. Arund. A. Arundo. Asclepias B. Asimina triloba. Asthmatique. Aurum fulminans. Aurum metallicum. Aurum sulfuratum. Betula alba. Bombyx chrysorrhoea. Bombyx processionea. Botrops lanceolatus. Bounata. Bryonia alba. Bufo. Bufo cinereus. Cancereux (1, 2, 3, 4, 5, 6, 10). Cannabis sativa. Carya alba. Castanea vesca. Cainca B. Cedron. Ceanothus americanus. Centaurea tagana. Cereus bonplandii. Cervus brasilicus. Chamomilla. Chamomilla romana. Chelone C. Chelone D. Chelone E. Chemaphilla umbellata. Chenopodium ambrosioides. Cholerique. Chrysolitum. Cistus. Coccus cacti. Coffea arabica. Comocladia dentala. Conium. Convolvulus duartinus. Coriaria rusifolia. Colinson A. Colinson B. Crotalus durissus. Cynaphalium polycephalum. Cyclamen. Daphne indica B. Daphne laureola. Datura arborea. Delphininum. Delphinus amasonicus. Dematium petreum. 350 Derris pinnata. Diabetique. Diarrhbique. Diascorea B. Diascorea C. Digitalinum. Diphteriquc. Distamus albus e foliis. Eupatorium perfolatum. Eupatorium purpureum. Euphorbia amygdaloides. Euphorbia hyperioifolia. Euphorbia lathyris. Euphorbia silvestris. Euphrasia offieinalis. Eagopyrum esculentum. Eebrifuge (1, 2). Fluoris acidum. Fraxinus B. Fraxinus C. Fraxinus D. Friohtea B. Frichtea C. • i. * ... f .. ... .. Gentiana amarella. Geranium disseetum. Glonoinum. Gloriosa superba. Goutteux. Guarea trihiliaides. Helleborus orientalis. Hydrophyllum virginicum. Hydropiper. Iatropha urens. Ignatia amara. Indium metallicum. Iris foetidissa. Iuniperus virginiana. Lachesis. Lactucin. Lycopodium A. Lyeöpodium B. Lycopodium C. Lycopodium D. Lymphatique. Mentha pugelium. Molybdaenum sulfuratum. Murure. Muscarinum. Myrica B. Myrica C. Myrica D. Narcissus A. Narcissus B. Narcissus C. Narcissus D. Narcotinum. Nerveux. Nicolum sulfuricum. Elotorium B. 1. Elotorium C. Elotorium D. Epilobium palustre. Eryngium maritimum. Essenzen, hergestellt aus Pflanzen: Acalypha indica, Acanthus mollis, Aconitum napellus, Aesculus glabra, Agave americana, Aletris farinosa, Aliantus glandulosa, Ainus serrulata, Ampelopsis quinquefolia, Anatherum muricatum, Apocynum cannabinum, Apocynum androsemifolium, Aralia racemosa, Arnica montana, Arum triphyllum, Arundo mauritanica, Asarum canadense, Asclepias syriaca, .Asclepias i tuberosa, Baptisia tinctoria, Bovista (Lycoperdon bovista), Bucco (Barosma crenata), Cactus grandiflorus, Cainca (Chiococca racemosa), ­ Caladium seguinum, Calla ethiopica, Caulophyllum thalicroides, Chelone glabra, Chionanthus virginica, Cistus canadensis, Collinsonia canadensis, Cypripedium pudescens, Dioscorea villosa, Ecbalium, Elaterium, Eupatorium aromaticum, Euphorbia corollata, Fraxinus americana, Fucus vesiculosus, Gelsenium nitidum, Hamamelis ­ virginica, Helonias dioica, Hura brasiliensis, Hydrastis canadensis, ­ Iris versicolor, Kalmia latifolia, Lachnantes tinctoria, Lilium tigrinum, Lobelia inflata, Lycopus virginicus, Murure leite (yrichtea offieinalis), Myrica catifera, Narcissus ­ pseudonarcissus, Ocimum canum, Padophyllum peltatum, Passiflora ­ incarnata, Phytolacca decandra, Pulsatilla nuttaliana, Rhus toxicodendron, Rhus venenata (toxicodendron pinnatum), Robinia pseudoacacia, Sarracenia purpurea, Senecio gracilis, Sobanum lycopersicum, Spigelia anthelmia, Syzygium iambolanum, Zizia aurea. Eupatorium cannabium. 351 Oenothera biennis. Ophtalmique. Opuntia vulgaris. Ottonia anisum. Palladium. Peotoral (1, 2, 3, 4). Pessiflora A. Pessiflora B. Pessiflora C. Pessiflora D. Petiveria tetranda. Petroselinum e seminibus. Peueedanum officinale. Pimpinella alba. Pinus abies. Pinus lambertiana. Plantago major. Platinum metallicum. Plica. Plumbum metallicum. Polygonum aviculare. Polyporus pinieola. Pusatila B. Pusatila C. Pusatila D. Pusatila E. Pusatila Nutaliana. Pyrocarbon. Ranunculus bulbosus. Rumex crispus. Salix alba. Sambucus canadensis. Santalum album. Saponinum. [ Scrofuleux (1, 2, 3, 4, 6, 6). [ Sphingurus Martini. Spigelia A. Spigelia B. Spigelia C. Spigelia 1). Stachys recta. Stannum. Stannum metallicum. Syphilitique (1, 2). Syzygium lamp. A. Syzygium lamp. B. Syzygium lamp. C. Syzygium lamp. D. Syzygium lamp. F. Symphytum racemosum. Symphytum officinale. Tabaoum e seminibus. Tarantula. Tedradimitum. Teucrium creticum. Thymus vulgaris. Tryonocephalus jararaca. .... Urariium chloratum. Verbena hastaca. Vermifuge (1, 2). Veronica Beccabunga. Viola odorata. Vipera berus. Vulpis fei. j Zincum. ! Zincum lacticum. 352 c. Verzeichnis derjenigen Präparate, die vom Medizinalrat ­ geprüft sind mit dem Ergebnis, dass deren Einfuhr nach Russland zugelassen ist. Die nachstehenden Präparate unterliegen nicht dem Zollsatz des Art. 113 des Tarife«, sondern den der Zusammensetzung und Bestimmung entsprechenden Zollsätzen. Anmerkung. Diejenigen zur Einfuhr zugelassenen Arzneimittel, ­ welche nach Art. 113 verzollt werden müssen, sind in den Verzeichnissen A und B aufgeführt. *Acetozone, von Parke, Davis et Cie. C. 03, Nr. 21 824. Art. 112, P. 9. Acidum Acetyl-Salicylicum „Höchst“, j von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister. Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 9. * Acidum Diaethylbarbi- v. A.-Ges. turicum „Höchst“ I Farbwerke * Acidum Dipropilbarbi- j vorm. turicum „Höchst“ ' Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art, 112, P. 9. Agfa — s. Brom-Lecithin „Agfa“. Agglutometer, Apparat zur Erkennung ­ des Typhus. C. 05, Nr. 10 757. Art. 169, P. 1. *Agurin, von Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. Airol, (chemische Verbindung von Wismuth mit Gallus- und Jodsäure) ­ nach Art. 112, P. 5 lit. c, unter Bedingung der Angabe der Bestandteile und Gebrauchsanweisung. ­ C. 98, Nr. 8690. Albargin, von Akt.-Ges. Farbwerke,, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471-Art. 110. *Alboferrin. C. 02, Nr. 2624 und C. 05, Nr. 7695. Art. 112, P. 9. Albumin-Maltose. C. 00, Nr. 27 860. Alcanninum spissum. C. 95, Nr. 1954. *Aleool de Menthe de Kiegles. C. 96, Nr. 15 940. Art. 119, entspr. P. *Alcool de Menthe du D-r. Pierre de la Facultö de Med. de Paris-C. 01, Nr. 5641. Allenburys Malted Food, von Allen et Hanburys Ltd. C. 10, Nr. 9550-Art, 23. Alumnol, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471-Art. 112 P. 9. Amer Picon, Liqueur. C. 88, Nr. 4871-Art ' 27 ’ . Ammonium Tumenolicum, von Aar-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M-C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P- 9. 353 Amydopyrin (Pulver), identisch mit Pyramidon. C. 06, Nr. 12 084. Art. 112, P. 9< Amyloform, der Fabrik Rhenania in Aachen, ohne Reklame betr. die Heilkraft. C. 97, Nr. 18 499. Art. 112, P. 9. ^Anaesthesin, von A.-G. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius und Brüning in Höchst. C. 09, Nr. 13 990. Art. 112, P. 9. Anesin, von F. Hoffmann, La Roche et Co., ohne Reklame betr. die Heilwirkungen. C. 98, Nr. 3615. Art. 112, P. 9. * Aneste sic local, H. Dubois. C. 03, Nr. 14 871 u. C. 06, Nr. 14 635. Art. 112, P. 9. Anthrasol, von Knoll & Co., Ludwigshafen ­ a. Rh. C. 09, Nr. 25 509. Art. 112, P. 9. * Anticholeraheilserum, von Prof. O. Buiwied in Krakau. C. 05, Nr. 25 050. Art. 44. *Antidiphteria Serum, in der Originalverpackung ­ und mit Angabe des Zeitpunktes der Herstellung. C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. * Antidysenterie-Serum, von Prof. Buiwied ­ in Krakau. C. 05, Nr. 25 050. Art. 44. Antineurasthin, von Dr. med. Karl Hartmann, jedoch nur unter der Bedingung, dass das Mittel nicht „Antineurasthin“ genannt wird. C. 07, Nr. 10 404. Art, 112, P. 9. Antinosin, der Fabrik Rhenania in Aachen, ohne Reklame betr. die Heilkraft. C. 97, Nr. 18 499. Art. 112, P. 3. *Antipyrinum , von Akt.-Ges. Farb-Dr. Knorr ! werke, vorm. *Antipyrinum | Meister, Lucius salicylicum ' & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 8 lit. b. * Antischarlach-Serum, von Professor O. Buiwied in Krakau. C. 05, | Nr. 25 050. Art. 44. Antispasminum. C. 07, Nr. 3735. Art. 108, P. 7. *Antistreptococcic Serum, von Parke, Davis et Cie. in der Originalverpackung ­ und mit Angabe des Zeitpunktes der Herstellung. C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. Antistreptokokkenserum Dr. Aronsohn. ­ von Chem. Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin. C. 05, Nr. 18 630. Art. 44. * Antistreptokokken-Serum „Höchst“, von Farbwerken, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M., mit der Bedingung, dass jedes Fläschchen das Datum der Herstellung ­ des darin enthaltenen Serums trägt. C. 08, Nr. 24 032. Art. 44. *Antistreptokokkenheilserum von Dr. Alexander Marmorek in Paris. C. 05, Nr. 18 630. Art. 44. *Antitetanic Serum, in der Originalpackung ­ und mit Angabe des Zeitpunktes ­ der Herstellung. C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. *Antithyreodin Möbius, von E. Merck in Darmstadt. C. 06, Nr. 31 862. Art. 44. * Antituberkulosebeilserum, von Dr. Alex. Marmorek in Paris. C. 05, Nr. 18 630. Art. 44. *Antityphusheilserum, von Prof. O. ‘ Buiwied in Krakau. C. 05, Nr. 25 050. Art. 44. Apfelmalztee, unter der Bedingung, dass das Wort „Tee“ durch „Gemenge“ ersetzt wird. C. 03, Nr. 28 636. Art. 7. Apfeltee Marke Silber, — s. Produkt aus trockenen Beeren. *Aqua Fluoroformii, von Valentiner & Schwarz in Leipzig. C. 00, Nr. 25 746. Art. 112, P. 9. Argonin, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 110. Arhovin, von Dr. Arthur Horowitz in Berlin. C. 05, Nr. 19 993 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 112, P. 9. • *Aristol, (von Parke, Davis et Cie. ?) C. 03, Nr. 21 824. Art. 112, P. 3. *Arrhenal Adrian (chemische Verbindung ­ Natrium Arsenomethylatum). C. 07, Nr. 21 725. Art. 112, P. 9. ♦Arsacetin, von der Akt.-Ges. Farbwerke, ­ vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 09, Nr. 7624. Art. 112, P. 9. *Arsenobenzol — s. Salvarsan. | *Arterenolam Hydrochloricum, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 9. * Aspirin. C. 03, Nr. 21 824. Art. 112, P. 9. 23 354 *Asterol-Hoffmann La Roche & Co. C. 00, Nr. 5864. Aethylchlorid. C. 06, Nr. 14 365. Art. 112, P. 9. *Atoxyl, von der Akt.-Ges. Vereinigte ­ chem. Fahr, in Charlottenburg. ­ C. 07, Nr. 39 034. Art. 112, P. 9. Auriphon, ein Hörapparat. C. 11, Nr. 13 713. Art. 169, P. 1. Auto-Injecteur, Spritze, und Broschüren ­ mit Gebrauchsanweisung, von Paillard et Ducatte. C. 05, Nr. 16 850, nach entspr. Artikel. Automors, Desinfektionsmittel, von Gebr. Heil & Co., mit der Massgabe, dass dessen Gebrauch in einer Lösung von höchstens 1: 100 empfohlen wird. C. 10, Nr. 39 158. Art. 112, P. 9. Ayer’s Hair Vigor. C. 95, Nr. 1954. *Azidol, von der Akt.-Ges. für Anilinfabrikation ­ in Berlin. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. Bacillol, ohne Reklamen. C. 00, Nr. 15 614. Art. 112, P. 9. Bacillus Typhi muricum. (Dem Kaufmann Anton Ohlert in Berlin ist gestattet, Bacillum Typhi muricum ­ nach Art. 44 zollfrei einzuführen, ­ aber unter der Bedingung, dass die Bazillen ausschliesslich aus dem Laboratorium des Prof. Löffler in Greifswald bezogen und in mit den Unterschriften des Prof. Löffler und Ohlerts selbst versehenen Probiergläsern eingeführt ­ werden.) C. 93, Nr. 17 667. Bain lacte balsamique de l’Etoile de Sauter. C. 02, Nr. 15 614. . Art. 119, entspreeh. Punkt. Baktoform, Desinfektionsmittel, von der Firma Kelion in Wien. C. 9, Nr. 2881. Art. 120, P. 1. Bandwurmmittel von Dr. Jungklausen (Extrakt aus Kürbissamen). C. 05, Nr. 3368. Art. 112, P. 9. Barbarossa-Wasser, natürliches Mineralwasser. ­ C. 93, Nr. 15 555. Art. 32. Beatrix, Heilmineralwasser — s. Art. 32. *Behringwerk-Tuberkulin, von der Firma Behringwerke. C. 09, Nr. 16 010. Art. 44. Das Präparat wird in Glasgefässen oder verlöteten Phiolen (eine besondere Art dünner Ampullen) nur mit amtlichem Plombenverschlusse in den Handel gebracht. ­ C. 09, Nr. 27 431. Benzosalin, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 08, Nr. 24 032. Art. 112, P. 9. Benzotol, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 9. Bergmann’s Zahnpasta, von M. Bergmann ­ in Sachsen. C. 06, Nr. 224, Art. 119, P. 1. *Beta-Eucai'num, salz-., von chem. saures, I Fabrik auf *Beta-Eucamum, j Aktien, milchsaures, •* vorm. E. Schering in Berlin. C. 10, Nr. 22 973. Art. 112, P. 9. Bialar, bitteres Spiritus-Getränk, von A. Frankel & Söhne in Biala. C. 01, Nr. 13 515. Bios, vin au quinquina sans addition d’alcool, Rocher Freres, Chinawein. C. 02, Nr. 5848 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28 Anm. Bioson-Kakao, von Biosonwerke Bensheim. C. 08, Nr. 31 383. Art. 24, P. 1. *Bismuthose, ohne Hinweis auf die durch dieses Mittel heilbaren Krankheiten. ­ C. 03, NT. 28 636 u. C. 04, Nr. 1900. Art. 112, P. 5 lit. c. *Blenal, von der chem. Fabrik von Heiden, Akt.-Ges. in Radebeul. C. 07, Nr. 4774. Art. 112, P. 9. Blondeur. C. 95, Nr. 1954. Bombastus, aromatische Pillen, von Bombastuswerken, Inh. Emil Bergmann. ­ C. 09, Nr. 30 736. Art. 119, P. 1. Borodat, von d. chem. Fabrik Koswig - Anhalt. C. 11, Nr. 13 713. Art. 112, P. 9. Boroglycerolanolin, von Dr. J. Wernick, ohne Hinweis auf Wirkung oder Krankheiten. C. 99, Nr. 21552. Art. 112, P. 9. *Borovertin, von der Akt. - Ges. für Anilin-Fabrikation. C. 07, Nr. 39 034. Art 112, P. 9. Borsyl, der Fabrik Dahme. C. 99, Nr. 3519. Art. 112, P. 9. Boules de Nancy, in Perlen, die keine ärztliche Dosierung darstellen. C. 06, Nr. 31 862. Art. 108, P. 5. Britannia. C. 94, Nr. 14 789. Art. 112, P. 9. 355 Bromalbin in Pulver, von Parke, Davis et Cie in London. C. 11, Nr. 13 713. Art. 112, P. 9. *Bromipin. C. 02, Nr. 31 692 und C. 06, Nr. 10 865. Art. 112, P. 9. Brom-Leeithin „Agfa“, von Akt.-Ges. für Anilinfabrikation. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. *Bromocoll. C. 02, Nr. 16 und C. 05, Nr. 7695. Art. 112, P. 9. Brom-Protylin (Protylin-Bromat), von P. Hoffmann, La Roche et Cie. in Basel. C. 04, Nr. 1900. Art. 112, P. 9. *Bromural-Knoll, in Pulverform, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 07, Nr. 21 725. Art. 112, P. 9. Brühe-Extrakt von der Hamburger Serila-Bouillon-Gesellschaft. C. 02, Nr. 21 077. Art. 13. Bussang S. Salmade, Mineralwasser — s. Art. 32. *Cacao-China-Wein, C. H. Burk. C. 01, Nr. 13 341 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Cachou aromatise H. R. H. Prince Albert. C. 98, Nr. 23 387. Art. 119, entspr. P. Calaya-Syrop. C. 00, Nr. 5471. Carbonate de lithine effervescent. C. 91, Nr. 25 017. Art. 112, P. 9. Carbovis, Fleischpulver. C. 05, Nr. 13 097. Art. 13. Carminol, Pulver zum Zubereiten von Gurgelwasser. C. 02, Nr. 31 301. Art. 119, P. 1. Carniferin. C. 00, Nr.-27 860. Catgut — s. sterilisierte Catgut. Ceinture Electrique Herculöx du Dr. Sanden. C. 06, Nr. 31 862. Art. 169, P. 1. Cerevisine (saccharomyces cerevisiae). C. 00, Nr. 27 860. Chielin-creme cosmetique. C. 01, Nr. 9443. Chielin medioinale. C. 01, Nr. 9443. Chielin Seifenersatzcreme in fester Form. C. 01, Nr. 9443. China Malvasier. C. 01, Nr. 13 341. ■Art. 28, Anm. China Sherry, von Jawurek & Swatek in Prag. C. 03, Nr. 12 525. Art. 28. *Chinolin. Art. 112, P. 9. Chinosol. C. 96, Nr. 18 619. Art. 112, P. 9. *Chloroform-Anschütz. C. 00, Nr. 9531. Art. 115. Chlorure d’Ethyl Gillard p. Monnet et Gartier Lyon (Chlorethyl, aether anaestheticus), ohne Reklame betr. seinen Gebrauch und unter Beobachtung ­ der für stark wirkende und giftige Stoffe geltenden Vorschriften. ­ C. 91, Nr. 17 165 u. C. 06, Nr. 14 365. Art. 112, P. 9. Chrysarobinum. C. 91, Nr. 25 017. Art. 112, P. 9. *Citarin, von Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. Citrate de Lithine. C. 91, Nr. 25 017 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 108, P. 6. *Citrophen (Tri-citryl-para-phenetidin). C. 00, Nr. 12 377. Art. 112, P. 9. *Cocaine oleate, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 31 862. Art. 112, P. 2 des allgem. Tarifs. Cosaprine, von F. Hoffmann, La Roche et Co., ohne Reklame betr. seine Heilwirkung. C. 98, Nr. 3615. Art. 112, P. 9. Creme de BeautA C. 06, Nr. 31 862. Art. 119, P. 1. Cresochin. C. 96, Nr. 18 619. Art. 112, P. 9. Crins de Florence sterilises Templier, florentinisches Garn vom Laboratorium ­ Templier. C. 10, Nr. 14 243. Art. 169, P. 1 — zusammen mit derpatentiertenOriginalverpackung. Cuprol, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. Cyllin-Jeyes, von Dr. Jeyes in London. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. Cyrano, von Fritz Schultz in Leipzig. C. 07, Nr. 4774. Art. 119, P. 2 lit. a. Cysrol. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112. Densos (in flüssiger Form), von Fritz Schultz in Leipzig. C. 07, Nr. 4774. Art. 119, P. 2 lit. a. Densos (in Pulver), von Fritz Schultz in Leipzig. C. 07, Nr. 4774. Art. 119, P. 1. Depilatoire en Poudre, sans odeur, du Dr. Thomson, Pulver zur Entfernung ­ von Haaren, als kosmetisches ­ Mittel, von Otto Knopp in Berlin. C. 10, Nr. 6907. Art. 119, P. 1. Depilatorium „Victoria“. C. 02, Nr. 16. Art. 119, entspr. P. Dermatolum. C. 95, Nr. 1954. 23* 356 Desinfectant de l’Etoile de Sauter. C. 02, Nr. 15 614. Art. 119, entsprach. ­ P. Dexvert. C. 97, Nr. 22 923. Sirup ohne Reklamen. Art. 24, P. 1. Diamalt. C. 03, Nr. 24 508. Art. 23. Diaspirin (in Pulverform), von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 13 990. Art. 112 P. 9. Diastase Taka. C. 00, Nr. 27 860; C. 05, Nr. 10 962. Art. 112, P. 9. *Digitalin purum als chemisches Produkt, ­ nicht in dosierter Form, von E. Merck in Darmstadt. C. 09, Nr. 39 741. Art. 112, P. 9. *Dionin, von E. Merck in Darmstadt. C. 03, Nr. 33 218. Art. 112, P. 9. Diphteric Antitoxin, von E. Merck. C. 97, Nr. 6719. Art. 44. *Dissieated Thyroids, Pulver, von Parke, Davis et Cie. C. 04 ; Nr. 24 066. Art. 44. Drachenquelle. C. 07, Nr. 5069. Art. 32, Anm. (s. unter diesem Art.). Dubonnet (le), Wein. C. 03, Nr. 14 871. Art. 28. Dunkelrote Farbe T. D. Breton, s. — Farbe T. D. Breton. Eau des Carmes, Likör, ohne Reklamen ­ und ohne die Bezeichnung „hygienischer“. C. 02, Nr. 15 614. Art. 27. Eau dentifrice et gargarisme de l’etoile de Sauter. C. 02, Nr. 15 614. Art. 119, entsprach. P. Eau de O. Donnet. C. 98, Nr. 4691. Art. 119, entsprech. P. Eau de „Favorita“ (das Wasser der Quelle „Favorita“ in Carabanna (Spanien) kann unbeanstandet durchgelassen werden, doch dürfen die Etiketten, Bekanntmachungen und Broschüren weder Reklame betr. das Wasser wie „La Salud-La Sante“ und eine Aufzählung der Krankheiten, bei denen das Wasser angewandt wird, noch die Ankündigung ­ enthalten, dass dieses Wasser unter den gleichnamigen eine exklusive Stellung einnehme). C. 99, Nr. 6038. Art. 32. Eau de Menthe de Dalmahoy. C. 07, Nr. 3735. Art. 27. Eau minerale de Pougue St. Leger (Nievre). C. 99, Nr. 845. Art. 32. Eau source Carnot. C. 97, Nr. 26 368. Art, 32. Eau tonique pour les cheveux de l’etoile de Sauter. C. 02, Nr. 15 614. Art. 119, entsprech. P. Ebermann’s Mundwasser — s. Mundwasser ­ Ebermann’s. *Ehrlich-Hata 606 — s. Salvarsan. Eins a, kosmetisches Mittel von Arthur Philipp in Dresden. C. 04, Nr. 1900. Art. 119, P. 2 lit. a. Eirophen, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. Art. 112, P. 3. *Ei.sen-China-Wein, C. H. Burk. C. 01, Nr. 13 341. Art. 28 Anm. Eisen Protylin (Ferro Protylin), von F. Hoffmann, La Roche et Co. in Basel. C. 04, Nr. 1900. Art. 112, P. 9. Eisensomatose, flüssige — s. Flüssige Eisensomatose. Elektromedico-Apparate, von Leopold Batschis in Naumburg a. S., mit der Massgabe, dass aus den beigefügten ­ Anpreisungen die erste und die letzte Abteilung „Vorzüge des Apparats“ und „Anwendung zu Massage verschiedener Art“ ausgeschlossen ­ werden müssen. C. 11, Nr. 9471. Art. 169, P. 1. Elektro-therapeutische Apparate nach dem System von Richardson und Boer, unter der Bedingung, dass auf die Heilwirkung nicht hingewiesen ­ wird. C. 02, Nr. 31 298. Art. 169, P. 1. Elixir Dentifrice Antiseptique ä l’Eucaliptus, von H. Tobler. C. 02, Nr. 44261 Art. 119, entsprech. P. Elixir du Dr. Mialhe — s. Pepsin-Wein. Ellimanns Hvgienic Embrocation. C. 98, Nr. 15 244. Art. 119, entsprech. ­ P. Ellimanns Hygienic Universal Embrocation. C. 98, Nr. 15 244. Art. 119, entsprech. P. Empyroform, von der chemischen Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin. C. 04, Nr. 28 825. Art. 112, P. 9. Emser Kessel- 1 Mineralbrunnen ­ > wasser — Emser Kränchen J s. Art. 32. Emser Salz — s. Natürliches Emser Salz. *Eosot in flüssigem Zustande. C. 00, Nr. 11 955. Epirenan, kristallisch reines, von der chemischen Fabrik vorm. Dr. Byk — 357 in Berlin. C. 05, Nr. 11 939. Art. 112, P. 9. *Erysipelas and prodigiosus toxins (Coley) in der Originalverpackung und mit Angabe des Zeitpunktes der Herstellung. C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. Esterlin (gegen Wanzen). C. 03, Nr. 21 824, analog. C. 98, Nr. 4308. Art. 108, P. 4. *Estoral, von Verein. Chininfabriken Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 06, Nr. 31 862. Art. 119, P. 1. Estoral-Schnupfpulver, von Verein. Chininfabriken Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 11, Nr. 4267. Art. 119, P. 1. Eucai'aum-Beta — s. Beta-Euc.imum. Eucasin (Kasein mit Ammoniak). C. 01, Nr. 23 657. Art. 112, P. 9. Eudoxin, der Fabrik Rhenania in Aachen, ohne Reklame betr. seine Heilkraft. C. 97, Nr. 18 499. Art. 112, P. 5 lit. c. Eugatol, Haarfarbe, von der Akt.-Ges. für Anilinfabrikation in Berlin. C. 07, Nr. 17 500. Art. 119, P. 1. *Euguform, von Dr. Hillringhaus und Dr. Heilmann. C. 03, Nr. 33 218. Art. 112, P. 9. *Euresol, von Knoll & Co. in Ludwigshafen ­ a. Rh. C. 10, Nr. 27 985. Art. 112, P. 9. Euthymol, von Parke, Davis & Co. C. 03, Nr. 28 636. Art. 119, entsprech. P. Euthymol Cream. Art. 119, entsprech. P. Euthymol Powder. von Parke, Art. 119, entsprech. P..Davis et Cie. Euthymol Tablets. C. 02, Art. 119, P. 1. Nr. 15 614. Euthymol Tooth Paste. Art. 119, entsprech. P. Eva, Menstruationspulver, von Apoth. Hugo Storz in Berlin. C. 06, Nr. 24 549. Art. 112, P. 9. Evans sterilizing Tablets for purifying Drinking Water, vom Laboratorium ­ Evans Sons Lescher ef Webb. C. 06, Nr. 31 862. Art. 108, P. 6. Extrait de Malt en poudre. C. 98, Nr. 20 302. Extrait de Malt pur. C. 98, Nr. 20 302. Extrakt aus Malz, von C. K. Evers & Co., unter der Bezeichnung „Malt Extract Dansk Sundhedsöl“. C. 99, Nr. 1115. *Extrakt gegen Typhus von Dr. Jays, in Originalverpackung und mit Angabe des Zeitpunktes der Herstellung. ­ C. 02, Nr. 7791. Art. 44. Farbe T. D. Breton, L. Ficheau Landrin (zum Färben von Nahrungsstoffen, ­ ein Cochenillepräparat darstellend). C. 04, Nr. 13 995 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 129, P. 2. Favorita, s. — Eau de „Favorita“. Feldau — s. Heil - Fichtenschlamm Feldau. *Fer Bravais (Eisen Bravais). C. 03, Nr. 28 636. Art. 112, P. 9. Ferment (le) pur de raisins, G. Jacquemin (Weintraubenferment), vom Institut für wissenschaftliche und gewerbliche Untersuchungen von G. Jaquemin in Malzeville (pres de Nancy). C. 05, Nr. 3368. Art. 112, P. 9. Fernet Branca, Likör — s. Art. 27. Ferratin, ohne Hinweis auf die Wirkung ­ und die Krankheiten. Ferrinol, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3368. Art. 112, P. 9. Ferri-Protylin (Eisen-Protylin), von F. Hoffmann La Roche et Cie. in Basel. C. 04, Nr. 1900. Art. 112, P. 9. Ferropyrin, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 06, Nr. 24 549. Art. 112, P. 9. *Ferropyrin-Knoll, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 09, Nr. 12 445. Art. 112, P. 9. Ferro-Somatose. C. 01, Nr. 9069. Ferro-Tropon. C. 04, Nr. 8497. Art. 112, P. 9. Ferrum pyrophosphoricum cum natriocitric., ohne Hinweis auf Heilwirkung oder Krankheit. C. 00, Nr. 20 929 u. C. 05, Nr. 10 962. Art. 112, P. 9. Fidibus Lampironi contre les mousquits, Räucherpulver. C. 98, Nr. 16 471. Art. 119, P. 1. Fischtran, moussierender, der Gesellschaft ­ Helfenberg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 51, P. 5. Fleischbouillon in Täfelchen, von Karl Joss & Co. in München. C. 09, Nr. 17 250. Art. 13. Fleischpulver Carbovis. C. 05, Nr. 13 097. Art. 13. Fleischpulver Russo, welches in vollkommen ­ trockenem Zustande zubereitet ­ ist, in kleinen hermetisch 358 verschlossenen Blechbüchsen verpackt ­ und mit einem Zertificat der „Compagnie Hygienique Franijaise“ darüber versehen, dass für die Zubereitung ­ dieses Pulvers gutes Fleisch genommen wurde. C. 89, Nr. 17 713; C. 05, Nr. 10 962 und Nr. 12 194. Art. 13. Fleur de Beaute. C. 06, Nr. 31 862. Art. 119, P. 1. Flores calendulae officinalis (nicht gefärbte Gartenbutterblume). C. 07, Nr. 7787. Art. 62, P. 4. Fluid Bay Laurel (concent.), von Parke, Davis et Oie. C. 07, Nr. 4774. Art. 119, P. 2 M a. Fluide de Beaut^e. C. 06, Nr. 31 862. Art. 119, P. 1. Fluide Jatif de Jones. C. 94, Nr. 6520. Art. 119, entsprech. P. Fluorammoniumsalz (in Tablettenform) ­ zu Desinfektionszwecken. C. 09, Nr. 22 012. Art. 112, P. 9. Als stark wirkendes Mittel ist Fluorammon in das Verzeichnis B aufzunehmen. Flüssige Eisensomatose, von den Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 07, Nr. 13 745. Art. 112, P. 9. Flüssige Somatose, (flüssige süsse und bittere Somatose). C. 06, Nr. 17 787. Art. 13. Formaldehyde-Zahn-Creme, von Max Bergmann in Sachsen; aber ohne Benennung „Formaldehyde“. C. 06, Nr. 224. Art. 119, P. 1. Formaldehyde-Zahn-Seife, ohne den Namen „Formaldehyde“. C. 06, Nr. 224. Art. 119, P. 1. Formahn Desinfections Pastillen. C. 98, Nr. 5563. Art. 112, P. 9. Formidine, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 31 427. Art. 112, P. 9. *Fortose, von Friedrich Witte in Rostock. C. 06, Nr. 32 606. Art. 112, P. 9. Fortuna Hämatogen. C. 99, Nr. 8610. Franzensbad - Franzensquelle — s. unter Art. 32. Fructus Papaveris. C. 03, Nr. 28 636. Art. 112, P. 9. Fuchsol: 1) gegen Flöhe. 2) gegen Wanzen (weisse Lösung). 3) gegen Wanzen (rote Lösung). 4) gegen Russen und Schwaben. 5) geg. Motten u. Schwaben. 6) gegen Ameisen. 7) gegen Mäuse (Pillen). 8) gegen Ratten (Kugeln). C. 03, Nr. 14 871. Art, 112, P. 9. *Gedonal, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. Art. 112, P. 9. Geischa, Menstruationspulver — s. Pulver. Genuine Calcined Magnesia (zusammen mit der als Reklame dienenden Papierverpackung), von Thomas & William Henry in Manchester. C. 09, Nr. 33 590. Art. 112, P. 9. Georg-Viktor-Quelle — s. Art. 32. *Geosot in flüssigem Zustande. C. 00, Nr. 11 955. Gepresste Watte mit Eisenchlorid, herg. aus Watte, imprägniert mit 15 proz. Lösung von Eisenchlorid, von Parke, Davis & Co. C. 09, Nr. 12 445. Art. 182, P. 3. Glashagen, Mineralwasser aus der Mecklenburgischen Quelle —, als Heilwasser nicht anerkannt — Art. 32 des allgem. Tarifs. C. 10, Nr. 27 985. Glutol, von der Chemischen Fabrik auf Aktien, vorm. E. Schering in Berlin. C. 08, Nr. 16 482. Art. 112, P. 9. Glycosolvol. C. 00, Nr. 15 455. Art. 112, P. 9. Glyzine pure Florent. C. 03, Nr. 21 824. Art. 112, P. 9. *Gomenol pur de Ch. Prevet et Cie., der Firma Ch. Prevet et Cie. in Paris. C. 05, Nr. 5430 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 119, P. 3. *Gonococcus-Vaccinen nach der Methode ­ Wright, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. Art. 44. Grossherzogin Karolinen- Quelle in Wilhelms-Glückbrunn — s. Art. 32. Grüne Stern-Seife Sauter (kosmetische ­ Seife). C. 02, Nr. 15 614. Art. 120, P. 1. Guasco, antiseptische Verbrennungsapparate ­ E. Fabre, mit dem Hinweis, ­ dass diese Lampen zur Desinfektion ­ auf Anordnung des Arztes gebraucht werden. C. 02, Nr. 175. Art. 169, P. 1. *Gujasanol, von Farbwerke, vorm-Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. 359 *Haarlemer Oel, von Gebr. Waaning Tilly, unter der Bedingung, dass Reklamen für dieses Präparat nicht gedruckt werden. C. 07, Nr. 21 725. Art. 112, P. 9. Haar Regenerator. C. 95, Nr. 1954. Haarwasser (Immacula). C. 03. Nr. 14 871. Art. 119, entspr. P. Haltbarer Säure-Entwickler. C. 00, Nr. 27 860. Hämatin Albumin von Prof. Niels R. Finsen, von Friedrich Feustell Nachf. in Altona-Bahrenfeld. C. 08, Nr. 39 086. Art. 112, P. 9. Hämatogen, von Heinrich Schweitzer in Hamburg. C. 05, Nr. 13 097. Art. 112, P. 9. Hämatogen Nähr-Kakao. C. 01, Nr. 26 797; C. 05, Nr. 7695. Art. 24, P. 1. Hämatopan, von der chemischen Fabrik Dr. Wolff in Bielefeld. C. 08, Nr. 3255. Art. 112, P. 9. Haemoglobin. C. 00, Nr. 27 860. Art. 112, P. 9. Haemoglobin Glycerin, von Nicolay et Co. in Zürich. C. 01, Nr. 14945. Art. 112, P. 9. *Haemoglobin Sicc. (Eubiol), von Heinrich Schweitzer in Hamburg. C. 05, Nr. 11 939. Art. 112, P. 9. Hämol und Hämogallol, als Waren ohne Reklame betr. ihre Heilwirkung. ­ C. 95, Nr. 897. Art. 112, P. 9. *Haschisch. C. 06, Nr. 31 862. Art. 87, P. 1. *Hata 606 — s. Salvarsan. Heil-Fichtenschlamm Feldau (unter der Bedingung, dass statt Heil-Arznei gesagt wird). C. 03, Nr. 28 636. Art. 112, P. 9. Helenen-Quelle, Mineralwasser — s. Art. 32. *Hemisine, von Bourroughs, Wellcome ­ & Co. in London. C. 07, Nr. 31 427. Art. 112, P. 9. Hermitage St. Michel, Wein der Firma R. Maze Framjois & Co., ohne Reklamen. C. 02, Nr. 31 301. Art. 28. *Hetralin, von Möller und Linsert in Hamburg. C. 03, Nr. 33 218. Art. 112, P. 9. Histosan, der Fabrik chemischer und diätetischer Produkte in Schaffhausen. ­ C. 07, Nr. 13 745. Art. 112, P. 9. *Holocainum hydrochloricum, von Farbwerke, vormals Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. Homburger-Salz (in undosiertem Zustande). ­ Art. 112, P. 9. Hopkos (Ersatz für Weizen-Malz-Bier). C. 01, Nr. 22 819. *Hydrargyrum atoxylicum (Atoxylsaures Quecksilber), von Akt.-Ges. der vereinigten chemischenFabriken, Charlottenburg. C. 10, Nr. 14 243. Art. 112, P. 5 lit. b. *Ibit. C. 04, Nr. 9215. Art. 112, P. 5 lit. c. *Ichtalbin, von Knoll & Co. in Ludwigshafen ­ a. Rh. C. 06, Nr. 24 549. Art. 112, P. 9. *Ichtargan l v. Cordes, Hermanni *Iehtoform / & Co. C. 01, Nr. 9069. Ichthyolum. C. 94, Nr. 14 789. Art. 112, P. 9. *Ichtyol und Sulfo - Ichtyol - Salze. C. 89, Nr. 10 666. ^Ichthyol und Sulfo-Ichthyol-Salze, von Cordes, Hermanni & Co. C. 93, Nr. 18 453. Art. 112, P. 9. Immacula Blüten 1 C.03,Nr. 14871. Immacula Rose }■ Art. 119, Immacula Skin FoodJ entsprach. P. Indantren, Präparat zur Färbung des Zuckers, von Badischen Anilinund Sodafabrik, mit der Massgabe, dass es zur Färbung anderer Nahrungsmittel ­ nicht gebraucht werden darf. C. 10, Nr. 26 170. Art. 135. *Influenza bacillus vaccme, von Parke, Davis et Cie. C. 10, Nr. 26 170. Art. 44. Inhalations-Apparat von Professor Kafemann. C. 08, Nr. 9793. Art. 169, P. 1. *Isoform in Pulver, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 05, Nr. 18 630. Art. 112, P. 3. Isopral. C. 04, Nr. 28 825. Art. 112, P. 9. *Jequiritol, das wirkende Agens der Samen Jequiritis. C. 07, Nr. 39 034. Art. 112, P. 9. * Jequiritolserum, ein Antitoxinserum. - C. 07, Nr. 39 034. Art. 44. Jodferratin, von K. F. Behringer und Söhne in Mannheim. C. 08, Nr. 39 086. Art. 112, P. 3. 360 * Jodipin. C. 02, Nr. 28 306 und C. 06, Nr. 10 865. Art. 112, P. 3. *Jodival, von Knoll & Co. (in reiner und nichtdosierter Form). C. 10, Nr. 2174. Art. 112, P. 3. Jodoformagen, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 10, Nr. 27 985. Art. 112, P. 3. Jodokresin — s. Traumatol. Jodophan, von dem chemischen Institut ­ von Dr. Horowitz in Berlin. C. 08, Nr. 3255. Art. 112, P. 3. Jodophan (Marly), von dem chemischen ­ Institut von Dr. Horowitz in Berlin. C. 08, Nr. 3255, nach dem Material des Gewebes. *Johimbinum muriatic. (C23 H 30 N 9 0 3 HCL). C. 01, Nr. 9069. *Jotion, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 6907. Art.'112, P 3. Kaiser-Borax, von Heinrich Mack in Ulm. C. 10, Nr. 22 973. Art. 93, P. 3. Kaiser Friedrich-Quelle, der Firma Kaiser Friedrich-Quelle in Offenbach ­ a. M., als Tischwasser. C. 11, Nr. 1982. Art. 32. Kalakteron, von der Schweizerischen Gesellschaft in Hochdorf. C. 07, Nr. 32 813. Art. 24, P. 1. Kali chloricum — s. Zahnpasta. Kalium orthooxychinolin sulfonicum, identisch mit Chiriosol (s. im Verzeichnis). ­ C. 03, Nr. 28 636. Kalkodat, von d. ehern. Fabrik Koswig-Anhalt. C. 11, Nr. 13 713. Art 112, P. 9. Karlsbader-Salz. C. 82, Nr. 23 574. Art. 112, P. 9. Kefir-Fermentpastillen von Dr. Jurock in Liegnitz. C. 02, Nr. 10 409 u. C. 05, Nr. 7695. Art. 25, P. 2. Kefyrogen-Tabletten, vom Apotheker A. Rosenberger in Berlin. C. 09, Nr. 15 934. Art. 25, P. 2. Kindermehl, von R. Kufeke in Bergsdorf. ­ C. 05, Nr. 3368 u. C. 07, Nr. 3735. Art, 13. Kindernährmehl, von Emil Passburg. C. 03, Nr. 28 636 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 13. Kneip’sche Heilmittel: A. Kosmetische ­ : 1) Brennesselhaarwasser. C. 02, Nr. 10 410, nach dem entsprech. Art. des Tarifs. 2) Brennesselöl. C. 02, Nr. 10 412, nach dem entsprechenden Art. des Tarifs. 3) Klettenöl. C. 02, Nr. 10 410, nach dem entsprechenden Art. des Tarifs. 4) Mund- und Zahnwasser. C. 02, Nr. 10 410, nach dem entsprechenden ­ Art. des Tarifs. 5) Zahnpulver. C. 02, Nr. 10 410, nach dem entsprechenden Art. des Tarifs. 6) Seifen: a) Reine Heilseife b) Tormentill-Seife c) Zinkraut-Seife d) Foenum-Graecum-Seife e) Heublumen - Seife, C. 02, Nr. 10 410, nach den entspr. Art. des Tarifs. Kooh’s Präparat. Ein neues Fleischpepton ­ Nähr- und Genussmittel für Kranke und Gesunde. C. 85. Nr. 4347. Art. 13. Kochbrunnen — s. iesbadener Salz *Kolanin Dr Knebel extractum siccum. *Kolanin Dr. Knebel extractum spissum. C. 05, Nr. 11 939. Art. 112, P. 9. Königlich Nieder-Selters —s. Art. 32. Korifin, von Friedrich Bayer & Co. C. 07, Nr. 17 500. Art.‘112, P. 9. Kosima, Massageapparat, von J. Kollinger in München. C. 09, Nr. 29046. Art. 169, P. 1. Kraft-Bier, Rosset Co., Kleinflattbeck (auf den Etiketten darf das Wort „Kraft“ nicht Vorkommen). C. 94, Nr. 3208. Art. 29, P. 2. Kräuterseife Obermeyer, von J. Gioth in Hanau. C. 02, Nr. 31 301. Art, 120, P. 1. Kreso, ohne Aufschrift „non irritating“, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 224. Art. 112, P. 9. Kronthal — s. unter Art. 32. >,Krystall“-Mineralwasser. C. 04, Nr. 24 066 — s. Art. 32. Kunerol. C. 00, Nr. 27 860. Labpulver, von Dr. Bock. Art. 112, P. 8 lit. b. Lactagol, von Pearson et Co. C. 04, Nr. 13 995. Art. 112, P. 9. Lactobacilline en poudre, von der Firma „Le Ferment“. C. 07, Nr. 26 394. Art. 112, P. 9. 361 Lactobacilline-Bouillon, von der Gesellschaft ­ „Le Ferment“ (Frankreich), ­ unter der Bedingung, dass das Präparat in Flaschen von nicht über 14 Liter Raumgehalt eingeführt ­ wird. C. 08, Nr. 35 277. Art. 112, P. 9. *Lactophenin „Höchst“, von Farbwerke, ­ vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 9. *Lactucarium anglicum et gallicum. C. 91, Nr. 25 017. Art. 116. Dr. Lahmann’s Präparat: Pflanzen-Nährmittel-Extrakt. C. 97, Nr. 6167. Dr. Lahmann’s Präparate: Nähr-Salz-Kakao, Nährsalz-Schokolade, Pflanzen-Nährsalz-Extrakt und Pflanzenmilch für Säuglinge. C. 95, Nr. 22 232. Lakritze mit Beimischung von Anis in Stäbchen. C. 95, Nr. 1954, nach dem Material. Lanolin-Creme, von Akt.-Ges. Vereinigte ­ chemische Fabriken in Charlottenburg. ­ C. 09, Nr. 7624. Art. 119, P. 1. Laurus nobilis. C. 95, Nr. 1954. *Lecit hin-Agfa, von der Akt.-Ges. für Anilin-Fabrikation in Berlin. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. *Lecithin (Ovo), reines Lecithin ohne jede Beimischung, von E. Merck. C. 09, Nr. 30 382. Art. 112, P. 9. Lecithin-, Eiweiss-, Nähr- und Kraftschokolade, ­ von Akt.-Ges. Riquet & Co. in Leipzig. C. 11, Nr. 11 255. Art. 24, P. 1. Lenicet rein, von D-r. Rudolf Reiss in Berlin. C. 06, Nr. 24 549. Art. 108, P. 4. Lenigallol-Knoll, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 09, Nr. 12 445. Art. 112, P. 9. Levuretin, in Form des bei der Erzeugung ­ des Präparats erhaltenen Pulvers, von E. Feigel in Lutterbach. ­ C. 11, Nr. 8496. Art. 25, P. 2. *Levurine-Brüte, von Ch. Couturieux. C. 03, Nr. 28 636; C. 05, Nr. 7695. Art. 25, P. 2. Lezitol. von J. D. Riedel A.-G. in Berlin. C. 10, Nr. 3947. Art. 112, P. 9. Liebes: Extrait de Malt pur. Leguminosen Cacao. Leguminose in löslicher Form. Nahrungsmittel in löslicher Form. Pastilles d’extrait de Malt. Rost-Maltin-Schaumzeltchen aus Malzextrakt. C. 98, Nr. 20 302. Liebes Sagrada - Wein. C. 03, Nr. 24 508 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Lithium salicylate from oil Gaultheria, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 17 787. Art. 108, P. 7. Loeflund’s Malzextrakt, rein. C. 01, ' Nr. 20 648. Loeflund’s Malzsuppenextrakt. C. 01, Nr. 20 648. Loeflund’s Malzextrakt - Hustenbonbons. ­ C. 01, Nr. 20 648. Lofotin, von .J. E. Stroschein in Berlin. C. 05, Nr. 5430. Art. 51, P. 5. Lotion Capillaire, von Arthur Brbhet. C. 06, Nr. 17 787. Art. 119, P. 2 lit. a des Vertragstarifs. Lowakrin, von M. Veith in Wien. (Haarwasser). C. 03, Nr. 14 871. Art. 119, entspr. P. Lutejn. Art. 134, P. 1. Lycetol. C. 98, Nr. 10 168. Art. 108, P. 5. Magnodat, von d. ehern. Fabrik Koswig-Anhalt. C. 11, Nr. 13 713. Art. 112, P. 9. Malt - Extract Dansk Sundhedsöl. C. 99, Nr. 1115 — s. Extrakt aus Malz. Maltochin 1 Weine von Maltocondurango ' Jawurek Maltoseferroehin j & Swatek. C. 03, Nr. 12 525. Art. 28, Anm. Maltokrystol, Malzextrakt in krystallischer Form, von Dr. Brunnengräber ­ in Rostock. C. 07, Nr. 4774. Art, 23. Malton-Portwein | Weine aus Malta. Malton-Sherry > C. 00, Nr. 4760 u. Malton-Tokaycr j C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Malzextrakt reiner und konzentrierter, von Gehe & Co. unter der Bedingung, ­ dass auf den Etiketten, den Flaschen und den Umhüllungen dieses Mittels keine Reklame oder Gebrauchsanweisungen bei verschiedenen ­ Krankheiten angebracht sind, sondern nur der Name des Präparates ­ und die Firma des Fabrikanten ­ stehen. C. 89, Nr. 17 713. Malz-Milch-Zucker in Pulver, von Emil Passburg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 24, P. 3. 362 ♦Marburger Tetanus Heilserum von Behring, von der Firma Behringwerke. ­ C. 09, Nr. 16 010. Art. 44. Das Präparat wird in Glasgefässen nur mit amtlichem Plombenverschlusse mit einem Jnhalt von 20 oder 100 antitoxischen Einheiten ­ in den Handel gebracht. C. 09, Nr. 27 431. *Maretin, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. Art. 112, P. 9. Martigny le Bain — s. Art. 32. M artigny Parc Source Lithin^e — s. Art. 32. Maya Bulgare von Societe de la Maya Bulgare in Paris, mit dem Rechte, Veröffentlichungen darüber zu machen, jedoch Unter der Bedingung, ­ dass weder in den Anzeigen, ­ noch in den Etiketten ein reklamehafter Hinweis darauf enthalten sein darf, dass dieses Ferment ein wirksames Mittel gegen das Altern ist, und dass sein Gebrauch ­ ein langes Leben gewährleistet. ­ C. 07, Nr. 10 404. Art. 112, P. 9. ♦Medinal-Soluble in Pulverform, von der ehern. Fabrik auf Aktien vorm. E. Schering in Berlin. C. 09, Nr. 7624. Art. 112, P. 9. *Meningokokken-Serum Professor Ruppel, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M., unter der Bedingung, dass jedes Flakon das Datum der Herstellung des darin enthaltenen Serums trägt. C. 08, Nr. 24 032. Art. 44. Mellins Food. Menstruationspulver Geischa — s. Pulver. ♦Mercurol, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 5 lit. b. Methon-Extract. C. 02, Nr. 4203. Art. 23. Milch-Kakao-Pulver, von Emil Passburg. ­ C. 03, Nr. 28 636. Art. 24, P. 1. Mitterbad (Mineralwasser). C. 05, Nr. 12 194 (im neuesten amtlichen Verzeichnis nicht enthalten). Monotal, von Friedr. Bayer & Co. C. 08, Nr. 17 899. Art. 112, P. 9. Moussierender Fischtran, der Gesellschaft ­ Helfenberg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 51, P. 5. Moussierendes Olivenöl, der Gesell-. Schaft Helfenberg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 117, P. 1. Moussierendes Wunderbaumöl, der Gesellschaft Helfenberg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 117, P. 2. Mumme-Extrakt, von Franz Steger in Braunschweig. C. 10, Nr. 8660. Art. 23. Mundwasser Ebermann’s. C. 00, Nr. 27 860. Nährsalz-Kakao \ Dr. Lahmann’s Nährsalz-Schokolade/ C. 95, Nr. 22 232 nach entspr. Art. des Tarifs. Nährsalz-Tropon. C. 00, Nr. 5471. Nährzucker Prof. Dr. Soxhlet’s. C. 07, Nr. 3735. Art. 13. Nährzucker-Kakao Prof. Dr. Soxhlets, von der Firma „Nährmittelfabrik in Pasing“. C. 05, Nr. 11 939. Art. 24, P. 1. Naphtolium. C. 02, Nr. 16. Art. 119, entspr. P. ♦Nargol, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3368. Art. 110. *Nastin, Mittel gegen die Lepra, von Kalle & Co., A.-G. in Biebrich a. Rh. C. 08, Nr. 39 086. Art. 112, P. 9. ♦Natrium Diaethylbarbituricum, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art, 112, P. 9. Natürliches Emser apokrenisches Salz, herg. von der Königlichen Regierung, ­ Abteilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten in Wiesbaden. C. 09, Nr. 2881-Art. 112, P. 9. Neave’s-Food for Infants and Invalids, von Josiah P. Huber & Co. in Fordingbridge. C. 02, Nr. 20 966-Art. 3. Nerolit, der Firma Dr. Rudels Nerolit in Berlin. C. 11, Nr. 20103. Art. 112, P. 9. ♦Neuronal, von Kalle & Co. in Biebrich ­ a. Rh. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. Nigritine V6g6tale. C. 92, Nr. 4706. Art. 119, entspr. P. Nitragin (Bakterien zum Düngen der Erde). C. 00, Nr. 27 860. Art. 41. Nosophen, der Fabrik „Rhenania" in Aachen, ohne Reklame betr. seine Heilkraft. C. 97, Nr. 18 499. Art. 112, P. 3. 363 Novaspirin, von Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 07, Nr. 31 427. Art. 112, P. 9. *Novocain, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 06, Nr. 24 549. Art. 112, P. 9. Nurunnipar, Bombastus - Wasser, von Bombastuswerke, Inh. Emil Bergmann in Potschappel-Dresden. C. 09, Nr. 30 736. Art. 119, P. 2 lit. a. Nussin, der Firma Norddeutsche Pflanzenbutter - Fabrik. C. 04, Nr. 1900. Art. 117, P. 1. Nutrol. C. 00, Nr. 27 860; C. 05, Nr. 10 962. Art. 112, P. 9. Obermeyer’s Kiäuterseife — s. Kräuterseife. Odol, von Lingner in Dresden. C. 95, Nr. 1938. Art. 119, P. 2 lit. a. Ol. Chaul - mogra (Oleum Gynocardiae). C. 03, Nr. 28 636. Art. 117, P. 1. Oleate of Bismuth. Art. 112, P. 5 lit. c. *OIeate of Mercury. Art, 112, P. 5 lit. b. Oleate of Tin. Art. 112, P. 9. Oleate of Zine. Art. 112, P. 9. Olivenöl, moussierendes, von Gesellschaft ­ Helfenberg. C. 03, Nr. 28 636. Art. 117, P. 1. *Omorol, der chemischen Fabrik von Heyden, Akt.-Ges., Radebeul. C. 07, Nr. 4774. Art. 110. Optimol, Elixir, kein Saccharin enthaltend. ­ C. 04, Nr. 15 286. Art. 119, P. 2, lit. a. Orffinseife. C. 04, Nr. 3784. Art. 120, P. 1. *L’organo serum (in der Originalverpackung ­ mit Angabe des Zeitpunktes ­ der Herstellung). C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. Orthoform, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 9. Orthosulfamidobenzoesäure (der Einlass ­ und Verkauf dieses Präparats ist denselben Bedingungen und Beschränkungen unterworfen, wie Saccharin). C. 07, Nr. 30 891. Art. 112, P. 9. Ouatoplasme du Dr. Langlebert Paul Sabatier, Paris, vom Apotheker Sabatier in Paris. C. 09, Nr. 2881. Art. 182, P. 3. *Ovariin (in Pulver), von Dr. Freund & Dr. Redlich in Berlin. C. 07, Nr. 13 745. Art. 112, P. 9. Ovofortin, von chemischen Fabrik J. E. Stroschein in Berlin. C. 10, Nr. 33 634. Art. 112, P. 9. Ovogal, von J. D. Riedel Akt.-Ges. in Berlin. C. 10, Nr. 16 756. Art. 112, P. 9. Ovo-Maltin, von D. Wander in Bern. C. 08, Nr. 31 383. Art. 13. *Oxaphor. C. 03, Nr. 33 218. Art. 112, P. 9. Ozonatine, Desinfektionsmittel, von der Firma „Ozonateur“ in Paris. C. 00, Nr. 7295. Art. 112, P. 9. Palma, Mineralwasser — s. Art. 32. Pancreatinum purrissimum (in Pulver) von Dr. Freund & Dr. Redlich in Berlin. C. 07, Nr. 13 745. Art, 112, P. 9. Pangaduin, ohne Reklame betr. die Heilkraft. C. 98, Nr. 10 039. Art. 112, P. 9. Pantol, von der Münchener Fabrik fürHefenkonserven. C.08, Nr. 31383. Art. 25, P. 2. *Pantopon Roche in Pulver, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 11, Nr. 4267- Art. 112, P. 2. Papain Dr. Finkler et Cie., London, ohne die Beschreibung seiner^Bestandteile, der Art seiner Herstellung ­ und ohne Hinweis auf seine Heilkraft bei Diphtherie und Dyspepsie. C. 94, Nr. 7046. Art. 112, P. 8 lit. b. Papyrus Antimicrobes, von Hilarius Rogowski, Büchelchen mit Räucherpapier, ­ dürfen nicht den Namen „Antimicrobes“ führen. C. 04, Nr. 13 995. Art. 119, P. 1. Pastillen aus Kefirferment von Dr. Jurock in Liegnitz. C.02, Nr. 10409; C. 05, Nr. 7695. Art. 25, P. 2. Pastillen zur Zubereitung von Sodawasser ­ von Hugo Mosblech. C. 10, Nr. 10 646. Art. 112, P. 9. Pastilles Dentifrices de l’Etoile de Sauter. C. 02, Nr. 15 614. Art. 119, entsprech. P. Pastilles d’ extrait de Malt Liebe, s. Liebe’s. von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 31 862. 364 *Pegnin, von Farbwerke, vorm. Meister. Lucius & Brüning in Höchst' a. M. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. Pepsin Magen - Bitter. C. 98, Nr. 22 357. Art. 27. Pepsin in Pulver. C. 95, Nr. 1954. Pepsin in Pulver, von Friedrich Witte. C. 00, Nr. 15 455. Pepsinum concentratum. C. 95, Nr. 1954. Art. 112, P. 8 lit. b. Pepsinum germanicum (plane solubile ­ Witte). C. 95, Nr. 1954. Pepsin-Wein. C. 98, Nr. 22 357; C. 01, Nr. 13 341. Art. 28, Anm. Pepsin-Wein (Alkoholgehalt 17°), eingeführt ­ in Flaschen in besonderer patentierter Verpackung mit der Etikette „Elixir du Dr. Mialhe“, als gewöhnlicher, nicht medizinischer ­ Wein, herg. von dem Handelshaus ­ „Apotheken Mialhe Petit et Alboui, Successeurs“ in Paris. C. 09, Nr. 2881. Art. 28, P. 2 lit. a, des Vertragstarifs, zusammen mit der patentierten, an den Verbraucher übergehenden Verpackung. Peptonate de fer Robin, Wein. C 02, Nr. 16 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Peptonum Siccum Witte. Pergenolum medicinale von Chem. pulvis. Fabrik Pergenolum medicinale vorm. Dr. in Tabletten Heinrich Pergenolum Mundwasser, Byck Tabletten in Berlin. Pergenolum Mundwasser, C. 10, Pulver Nr. 29 526. Pergenolum Mund- Art. 119, pastillen P. 1. Permanganate Discs in Form von Scheiben von 2,0 und 150,0; identisch ­ mit dem Präparat „Formanganate Discs“, das (C. 09, Nr. 22 963) unter diesem Namen zur Einfuhr verboten wurde. C. 09, Nr. 29 046. Art. 112, P. 9. Perolin, als Parfümeriemittel, von d. Firma The Perolin Fabrication, eine Flüssigkeit zur Luffcreinigung, ohne Zusatz von Aethylspiritus, mit der Massgabe, dass die Flüssigkeit ­ nicht als Desinfektionsmittel bezeichnet werden darf. C. 11, Nr. 16 944. Art. 119, P. 1. *Peruscabin. C. 01, Nr. 9069. Petrosulphol. C. 00, Nr. 23 916. Art. 112, P. 9. Pflanzenmilch für Säuglinge von Dr. Lahmann — s. Dr. Lahmann’s Präparate. Pflanzennährmittel-Extrakt von Dr. Lahmann — s. Dr. Lahmann’s Präparate. Pflanzen-Nährsalz-Extrakt, von Dr. Lahmann — s. Dr. Lahmann’s Präparate. Pflanzenroth (extra Crystalle, Christ H. Pulver H). C. 04, Nr. 15 286. Art. 134, P. 2. *Phenarsyl — s. Salvarsan. *Phenosol, Dr. Hoffman Nachfl. C. 03, Nr. 3989. Art. 112, P. 9. Phesine, von F. Hoffmann, La Roche et Cie., ohne Reklame betr. seine Heilwirkung. C. 98, Nr. 3615. Art. 112, P. 9. Phosiron, von Dr. Karl Sorger in Frankfurt a. M. C. 10, Nr. 27 985. Art. 108, P. 6. Phosphatine Falberes. C. 01, Nr. 10393 u. C. 06, Nr. 23 736. Art. 24, P. 1. Phospho-Bebö von Phospho-Kakao I Edouard Phospho-Kakao- [ Celerier Plätzchen -* in Paris. C. 09, Nr. 33 590. Art. 24, P. 1. Phospho-Kakao „Rex“, von der Genfer Firma Phospo-Kakao „Rex“. C. 10, Nr. 11 781. Art. 24, P. 1. Phosphotal. C. 00, Nr. 27 860. Phytine, der Gesellschaft für chemische Industrie in Basel. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9 (auch C. 10, Nr. 27 985). Piperazin (als chemischer Stoff), von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 30 382. Art. 112, P. 9. Piperazinum purum. C. 00, Nr. 27 860. Pisty6n (oder Pistyän), ungarischer Kurort: 1) Heilschlamm und 2) Schlammwasser, das zur Verdünnung ­ des Schlammes dient, eingeführt in grossen Behältern, wie sie im Art. 90 des Tarifs genannt ­ sind (Fässer, Kisten und Blechgefässe) — nach Art. 90. C. 09, Nr. 37 185. Pittylen, vom Laboratorium Lingner in Dresden. C. 07, Nr. 17 500. Art. 112, P. 9. Plasmon (lösliche Eiweiss-Verbindung) ■ C. 02, Nr. 722. Art. 112, P. 9. Plätzchen zur Erfrischung des Mundes — s. Cachou Aromatise. 365 *Pneumococcus vaccine, von Parke, Davis et Cie. C. 10, Nr. 26 170. Art. 44. ♦Pollantin, von Kordes, Hermanni j & Co., in der Originalverpackung und mit Angabe des Zeitpunktes j der Herstellung. C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. Das Recht der Einfuhr ­ dieses Präparats ist der Firma „Schimmel & Co.“ übertragen ­ worden. C. 06, Nr. 17 024. Porla (Gamla Källau), als Tischwasser. ­ C. 10, Nr. 39 158. Art. 32 des allgem. Tarifs. Poudre immacula. C. 03, Nr. 14 871. j Art. 119, entspr. P. Poudre Velours de l’Etoile de Sauter. | C. 02, Nr. 15 614. Art. 119, ent- i sprech. P. Pougue, siehe Eau minerale. Powdered Extract Cascara Sagrada, von Parke, Davis et C.e. C. 11, Nr. 16 944. Art. 112, P. 9. Präparat von Dr. Koch unter der Bezeichnung: „Ein neues Fleischpepton, ­ Nähr- und Genussmittel für Kranke und Gesunde“. C. 85, Nr. 4347. Art. 13. Produit alimentaire pour faire cailler le lait, von der Firma „Le Ferment“. C. 07, Nr. 26 394. Art. 112, P. 9. Produkt aus trockenen Beeren, von der Fabrik chem.-pharm. Spezialitäten, ­ G. m. b. H., Dresden-A., unter der Bedingung, dass es unter seinem eigenen Namen, nicht aber unter der Bezeichnung „Apfeltee Marke Sieber“ und als Heilmittel verkauft wird. C. 09, Nr. 15 934. Art. 7. *Propaesin, von Franz Fritzsche & Co. in Hamburg. C. 11, Nr. 9471. j Art. 112, P. 9. *Proponal, von E. Merck in Darm- i stadt. C. 07, Nr. 4774. Art. 112, P. 9. Prota — s. Spritzen. Protargol. C. 00, Nr. 22 057. Alt. 110. *Protargol, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. Art. 110. Protylin, von F. Hoffmann, La Roche et Cie. C. 03, Nr. 14 871. Art. 112, P. 9. Protylin Bromat (oder Brom-Protylin), von F. Hoffmann, La Roche et Cie. C. 04, Nr. 1900. Art. 112, P. 9. Pulver aus den Blüten von „Anthemis Nobilis“ ohne die Bezeichnung „Menstruationspulver Geisha“. C. 06, Nr. 31 862. Art. 112, P. 9. *Pure-Pancreatin, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 31 427. Art. 112, P. 9. Puro (Fleischpräparat), vom medizinisch-chemischen ­ Institut des Dr. Scholl unter der Firmenbezeichnung ­ „Puro“. C. 07, Nr. 35 448. Art. 13 des A^gem. Tarifs. *Pyramidon, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst. C. 07, Nr. 4774. Art. 112, P. 9. *Pyramidon, neu- von der trales kampfer- Akt.-Ges. saures. Art. 112, Farbwerke, P. 9. vorm. *Pyramidon, saures Meister, kampfersaures. Lucius und Art. 112, P. 9. Brüning in *Pyramidon, salicyl- Höchst a. M. saures. Art. 108, C. 07, P. (7. Nr. 4774. *Pyrosal, von Dr. Hoffman Nachf. in Meerane (Sachsen). C. 03, Nr. 3989. Art. 112, P. 9. Quecksilber-Brusttücher Nr. 1, 2 und 3 enthaltend 10,25,50 g Quecksilber, ­ von P. Beiersdorff & Co. C. 03, Nr. 15 941, — nach dem Material des Gewebes zu verzollen. Quina Laroche. C. 01, Nr. 28 340 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Quinium Labarraque — s. Vin de Quinium de Labarraque. Quinquina Dubonnet. C. 00, Nr. 24294 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Ratin, zur Vernichtung von Ratten und Mäusen mit der Bedingung, dass die Gebrauchsanweisung beigefügt ­ wird. C. 05, Nr. 12 897-Art. 44. Rauppach’s Milch-Seife, von Rauppach in Zauchtel (Oesterreich). C. 05, Nr. 3368. Art. 120, P. 1. La Reglissin, von F. Florent & Cie. in Avignon. C. 03, Nr. 21 824. Art. 24, P. 1. Reignier, Mineralwasser — s. Art. 32. Resina Jalappae. C. 91, Nr. 25 017. Art. 112, P. 9. Resorbin. C. 00, Nr. 9531 und C. 05, Nr. 10 962. Art. 112, P. 9. 366 Rex — s. Phospho-Kakao „Rex“. Rheumatin, von Zimmer & Co. in Prankfurt a. M., jedoch unter der Bedingung, dass das Präparat die Bezeichnung „salicylsaures Salochinin“ trägt. C. 02, Nr. 15 614; C. 05, Nr. 7695 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 108, P. 7. Gestattet auf den Etiketten in Klammem die Bezeichnung ­ „Rheumatin“ anzugeben. C. 08, Nr. 12 721. Rimmel’s aromatic ozonizer. C. 93, Nr. 26 751. Art. 119, entsprech. P. Riquets Lecithin-, Eiweiss-, Nähr- und Kraftkakao, von Akt.-Ges. Riquet & Co. in Leipzig. C. 11, Nr. 11 255. Art. 24, P. 1. Roborat, Nährmittel, von Nimöller in Gütersloh. C. 01, Nr. 964 -— nach dem Material. Rote Stern-Seife Sauter (kosmetische ­ Seife). C. 02, Nr. 15 614. Art, 120, P. 1. Royal (The) Vindzor Hair Restorer (z. Förderung des Haarwuchses). C. 94, Nr. 7489. Art. 119, entsprech. ­ P. Rubina, Mineralwasser — s. Art. 32. ♦Sabromin in Pulver, von Friedr. Bayer & Co. und von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst. C. 09, Nr. 19 798. Art. 112, P. 9. Saint Lehon, Wein in Flaschen, — s. Vin Saint L6hon. Salicylic Acid from oil Gaultheria, von Parke, Davis & Co. C. 06, Nr. 17 787. Art. 108, P. 7. Salicylsaures Salochinin — s. Rheumatin. ­ Sali tum, von der chemischen Fabrik von Heiden, Akt.-Ges. in Radebeul, ­ als chemisches Mittel. C. 11, Nr. 4267. Art. 112, P. 9. *Salophen, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. Art. 112, P. 9. *Salochinin, salicylsaures, von Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 02, Nr. 15 614 und C. 05, Nr. 7695. Art. 112, P. 9 — s. Rheumatin. Salocreol (Salizyl-Kreosotäther). C. 05, Nr. 11 939 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 112, P. 9. *Salvarsan, oder auch: Phenarsyl, Arsenobenzol, Ehrlich-Hata 606, Ehrlich 606, Hata 606, von der Firma Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning, Höchst a. M. C. 10, Nr. 28 524. Art. 112, P. 9. Salzschlirf, Mineralwasser — s.Art. 32. Sanatogen, diätetisches Mittel. C. 00, Nr. 13 406. Sanitas. Seifen: a) antiseptic Toilet soap, b) desinfecting soap, c) eucalyptus soap. C. 98, Nr. 9766. Sanitas Hygienic Embrocation. C. 98, Nr. 24079. *Santyl-Knoll, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 06, Nr. 12 084. Art. 112, P. 9. Sapocarbol. C. 95, Nr. 1954. Säure - Entwickler — s. Haltbarer Säure-Entwickler. Scherings Diphteric Antitoxin. C. 97, Nr. 6719. Art. 44. Dr. Schleichs Marmorseife, unter der Bedingung, dass auf den Umschlägen ­ die Seife nicht als antiseptisch ­ bezeichnet wird. C. 00, Nr. 3655. Art. 120, P. 1. Sculein — Rattentod. Serilla-Bouillon- Gesellschaft, Brühe-Extrakt. C. 02, Nr. 21 077. Art. 13. Serum-anticoquelucheux, in Originalverpackung. ­ C. 03, Nr. 33 218. Art. 44. Serum-antidiphteria, in Originalverpackung ­ und mit Angabe des Zeitpunktes der Herstellung. C. 03, Nr. 24 508. Art. 44. Serum antidiphterique von Professor Buiwied. C. 97, Nr. 6720. Serum antidiphterique, aus dem Institut ­ Pasteur. C. 95, Nr. 8243. Art. 44. Serum antidiphterique Roux und Behring. C. 94, Nr. 23 092. Art. 44. * Serum antistreptocoecique Pasteur. C. 01, Nr. 25 867. Art. 44. Serum-antitetanicum, hergestellt im Institut Pasteur, nur in der Pasteurschen ­ Originalverpackung. C. 98. Nr. 10 823. Serum-antitetanicum, von dem Prof, der Krakauer Universität, Dr. O. F. Buiwied C. 99, Nr. 8003. Art. 44. * Serum nach dem Behringschen Rezept gegen Diphtheritis, von dem Serum-Laboratorium „Ruete-Enoch“ in Hamburg, unter der Bedingung, dass jedes Flakon das Datum der Herstellung des Serums und seiner Prüfung in der deutschen staatlichen Prüfungsstation trägt. C. 08, Nr. 24 032. Art. 44. 367 Serum gegen Diphtheritis, von E. Merck in Darmstadt, unter der Bedingung, dass es in verlötete Ampullen verschlossen ­ und seine Stärke angegeben ­ wird. C. 96, Nr. 9318. Serum gegen Diphtheritis. C. 97, J Nr. 6719. Art. 44. Serum gegen die Pest, wenn es von einer Bescheinigung über den Ort der Herstellung begleitet und das Serum des betreffenden Instituts | von dem Präsidenten der Aller- [ höchst eingesetzten Kommission zur Verhütung der Einschleppung der Pest in Russland zur Einfuhr zugelassen ist. Bis jetzt ist die zollfreie Einfuhr nur in bezug auf das im Institut Pasteur in Paris unter der Aufsicht des Dr. Roux 1 hergestellte Serum gestattet. C. 97, Nr. 8958 und Nr. 10 946. * Serum gegen Rose, von dem Serum-Laboratorium „Ruete-Enoch“ in j Hamburg, unter der Bedingung, j dass jedes Flakon das Datum der Herstellung des Serums und seiner J Prüfung in der deutschen Staat- j hohen Prüfungsstation trägt. C. 08, Nr. 24 032. Art. 44. Serum-Präparat, zum Heilen des Rotlaufs ­ bei Schweinen und um demselben ­ vorzubeugen. Siehe die vom Veterinärkomitee zugelassenen Mittel. Serum „Streptococcus“, von dem Prof, der Krakauer Universität Dr. 0. F. Buiwied. C. 98, Nr. 5249. Art. 44. ♦Serum „Koch-Tuberkulin R“, von chemischen Fabrik auf Aktien, vorm. E. Schering in Berlin. — Für öffentliche Heilanstalten, ärztliche ­ Vereine und Apotheken, in der Originalverpackung und mit einem Vermerk über die Zeit seiner j Herstellung. C. 98, Nr. 1852 u. C. 05, Nr. 12194. Sevum hyrcinum. C. 95, Nr. 1954. Sicco (trockenes Hämoglobin). C. 00, Nr. 11 430. Sidonal. C. 01, Nr. 23 388. Snowdol Fluid, als Desinfektionsmittel, ­ von Snowdol, Sons & Co. in London. C. 09, Nr. 7624. Art. 112, P. 9. Sodium Salicylate from Oil Gaultheria, von Parke, Davis Co. C. 06, Nr. 17 787. Art. 108, P. 7. ♦Sofol, von Friedr. Bayer & Co. C. 07, Nr. 39 034. Art.'110. Soie plate tress6e sterilisbe Templier, Seide herg. vom Laboratorium Templier. C. 10, Nr. 14 243. Art. 169, P. 1. — Zusammen mit der patentierten Originalverpakkung. Somatose, flüssige — s. FlüssigeSomatose. Somatose, ohne Reklamebeschrei - bungen der Wirkung oder Krankheiten. ­ C. 97, Nr. 25 885. Art. 112, P. 9. Somol, siehe „Zomol“. Source Carnot, natürliches Mineralwasser. ­ C. 97, Nr. 26 368. Art. 32. Soxhlets verbesserte Liebig-Suppe. C. 02, Nr. 21 077 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 13. Sozojodol. C. 00, Nr. 27 860. Art. 112, P. 3. Sozojodol Natrium und Sozojodol Zincum, ohne Reklamehinweise auf die Heilwirkungen oder Krankheiten. ­ C. 98, Nr. 1852. Art. 112, P. 3. Spirosal, von Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 08, Nr. 16 482. Art. 112, P. 9. Spritzen von Sexa-Gesellschaft m. b. H. — Die Spritzen dürfen nicht den besonderen Namen „Prota“ tragen, auch dürfen denselben keine Reklamen beigefügt werden. C. 10, Nr. 16 756. Art. 169, P. i. St. Anna Heil-Quelle, Mineralwasser— s. Art. 32. *Staphylococcus vaccine, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. Art. 44. Sterilisierte Catgut, von Laboratoire Templier Sterilisation medico-chirurgicale. C. 09, Nr. 22 963. Art. 169, P. 1. Sterilisol, nur mit der Aufschrift „Sterilisol“ auf der Etikette. C. 05, Nr. 11 939. Art. 112, P. 9. Stern-Seife — s. Rote Stern-Seife. *Streptococcus-Vaccinen nach der Methode Wright, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. Art. 44. ♦Streptokokkenserum Menzer, von E. Merck in Darmstadt. C. 07, Nr. 13 745. Art. 44. ♦Stypticin, von E. Merck in Darmstadt. ­ C. 03, Nr. 33 218. Art. 112, P. 9. 368 Sublamin Pastillen in Tabletten. C. 03, Nr. 28 636. Art. 112, P. 5 lit. b. Sublamin-Pastillen, von der Chem. Fabrik auf Aktien (vorm.E.Schering) in Berlin. C. 04, Nr. 28825. Art.112, P. 5 lit. b. *Suprarenin, von Akt.-Ges. Farbwerke, ­ vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 05, Nr. 5430. Art. 112, P. 9. *Suprarenin syntheticum, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. Art. 112, P. 9. Tamarindefrüchte. C. 02. Nr. 25 975. Art. 62, P. 4. * Tamar Indien. C. 02, Nr. 25 975. Art. 62. P. 4. *Tanno-Bromin, von Akt.-Ges. für Anilinfabrikation in Berlin. C. 07, Nr. 17 500. Art. 112, P. 9. Tanocol. C. 00, Nr. 8816. Teint Astril Bombastus (erwärmendes ­ Creme), von Bombastuswerke, Inh. Emil Bergmann in Potsehappel-Dresden. C. 09, Nr. 30 736. Art. 119, P. 1. Teplitzer .Stadtquelle (ausländisches Wasser). C. 00, Nr. 11 731. ^Tetanus Antitoxin trockenes. — s. Trockenes Tetanus Antitoxin. *Theocin, von Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. *Theocin natrum-aceticum,von F riedr. Bayer & Co. in Elberfeld. C. 10, Nr. 8660. Art, 108, P. 4. *Thephorin, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 08, Nr. 24 032. Art. 112, P. 9. »Thigenol Roche. C. 02, Nr. 15 614 und C. 05, Nr. 7695. Art. 112, P. 9. Thiocol, von F. Hoffmann, La Roche & Co. in Basel. C. 98, Nr. 22 178. Art. 112, P. 9. Thiocol Roche, in Tabletten zu 50 g. C. 07, Nr. 21 725. Art. 112, P. 9, SSum ] von J ' D ' Riede1 ’ A - G ' in Thiolum Bcrllt1 ' C. 09, Nr. 13 990. siccum J Art ‘ ,12 - 9-Thiopinol-Bad \ von A.-G. Thiopinol-Kopfwasser f Vacheide in Braunschweig. C. 09, Nr. 27 163. Art. 119, P. 2 lit. a. *Thyreodin (in Pulver),von Dr.Freund & Dr. Redlich in Berlin. C. 07, Nr. 13 745. Art. 112, P. 9. Thyreoidinum in undosirter Form und ohne Hinweis auf die Wirkung b. Krankheiten. Art. 112, P. 9. Tokayer-Wein Jules Heilpern. Auf den Etiketten und in den beigefügten ­ Beschreibungen darf der Wein nicht als heilkräftig oder als medizinisch gepriesen werden. C. 97, Nr. 22 293. Art. 28. Tokaver-Wein von Franz Leibenfrust & Co. in Wien, unter der Bedingung, dass auf den Etiketten die Bezeichnung ­ „Medizinal-Wein“ fehlt. C. 98, Nr. 23 615. Art. 28. Traumatol le (Jodokresin) ohne Reklame ­ betr. seine Heilkraft. C. 98, Nr. 11 714. Art. 112, P. 3. *Trigemin, von A.-G. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst. C. 09, Nr. 13 990. Art. 112, P. 9. ^Trockenes Tetanus-Antitoxin, von Akt.-Ges. Farbwerke, vorm. Meister Lucius & Brüning, in Höchst am Main. Nur für staatliche und kommunale Heilanstalten, medizinische ­ Gesellschaften u. Apotheken. C. 05, Nr. 5430. Art. 44 Tropon, Nährsalz, von den Troponwerken in Mülheim am Rhein, nur in Fässern zu 100 und 225 kg lose verpackt. C. 00, Nr. 22 859. Art. 112, P. 9. Tropon, lösliche Eiweissverbindung. C. 02, Nr. 722. Art. 112, P. 9. ♦Tryptargan, eine beträchtliche Menge Silber enthaltend. C. 02, Nr. 15614. Art. 110. Tube Anesthesique St. Cyr. au chlorure d’ethyle, Chlor-Ethyl in Glasröhren mit angeschraubten Verschlüssen an den beiden engeren Enden, ohne Hinweis auf seine Heilkraft. C. 96, Nr. 9618 u. C. 06, Nr. 14 365. Art. 112, P. 9. *Tuberculin bacillary emulsion (Tuberkulose-Emulsion), von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. Art. 44. *Tuberculin R. Kochs — s. Serum „Koch-Tuberculin R“. *Tubcrculin R. T. (Neues Tuberculin von Koch), von Akt. - Ges. Farbwerke, ­ vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst am Main. Nur für staatliche und kommunale Heilanstalten, ­ medizin. Gesellschaften und Apotheken. C. 05, Nr. 5430. Art. 44. 369 *Tuberculin Test, herg. im Institut Pasteur in Lille. C. 08, Nr. 29 808. Art. 44. ♦Tumenolum Venale. C. 01, Nr. 9069. *Typhoid -Vaccinen nach der Methode ­ Wright, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. Art. 44. *Typhus diagnosticum (nach Prof. Picker). C. 07, Nr. 39 034. Art. 112, P. 9. *Typhus Galleröhren Kaiser Conradi. C. 07, Nr. 39 034. Art. 112, P. 9. *Typhusserum, von E. Merck in Darmstadt. ­ C. 08, Nr. 3255. Art. 112, P. 9 Ulianar I Bombastus •» Bombastus-Ulianar II Bombastus / werke, Emil Bergmann in Potschappel-Dresden. C. 09, Nr. 30 736. Art. 119, P. 2 lit. a. Uricedin, ohne Reklamebesehreibungen oder Etiketten. C. 94, Nr. 17111 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 108, P. 6. Urinary Test Case, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 3398. Art. 169, P. 1. Urinary Test Tablets, Tabletten, von Parke, Davis et Cie. C. 06, Nr. 3398 — nach dem Material. Uritone, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 16 850. Art. 112, P. 9. Urotropin. C. 04, Nr. 28 825. Art. 112, P. 9. Valisan in reiner Form, von Chem. Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) ­ in Berlin. C. 09, Nr. 7624. Art. 112, P. 9. Vasogen (Vaselinum oxygenatum). C. 00, Nr. 27 860 u. C. 05, Nr. 10 962. Art. 112, P. 9. *Veronal, von E. Merck in Darmstadt. C. 03, Nr. 33 218. Art, 112, P. 9. *Veronal, von Friedr. Bayer & Co. C. 04, Nr. 28 825. Art. 112, P. 9. *Veronal-Natrium, von Friedr. Bayer & Co. C. 09, Nr. 22 963. Art. 112, P. 9. Vichy Cusset source de F6es (Mineralwasser). ­ C. 03, Nr. 14 871. Art. 32. Vichy S. Genereuse, Mineralwasser — 8. Art. 32. Victoria — s. Depilatorium Victoria. Vimbos, Fleischextrakt, von der Gesellschaft ­ Vimbos Limited (Scottish Fluid Beef Co.), darf eingeführt werden, unter der Bedingung, dass in den diesem Produkt eingefügten Analysen bei der Aufführung der | Bestandteile nicht die Bezeichnungen ­ „fleischbildend“ und „knochenbildend“ ­ Vorkommen. C. 97, Nr. 23 372. Art. 13. Vin Bravais. C. 02, Nr. 2950 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin de Bugeaud. C. 02, Nr. 15 614 u. C. 03, Nr. 33 218. Art. 28. Vin D^siles. C. 01, Nr. 12 393 u. C. 05, Nr. 16 128. Art. 28. Vin de Dusart au laetophos| hate de Chaux. C. 00, Nr. 27 860 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin Hermitage St. Michel, R. Mase Francis & Co. C. 02, Nr. 31 301; C. 07, Nr. 3755. Art. 28, Anm. Vin d’hypophosphite manganese du Dr. Churchill. C. 01, Nr. 346 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. | *Vin Menut et Philippe. C. 05, Nr. 13 097 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. *Vin Nourry, von F. Comar & Fils et Co. C. 05, Nr. 3368 u. C. 07 Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin de pepsin digestif de Boudault. j C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin de peptone de Chapoteaut. C. 00, Nr. 27 860 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28 Anm. Vin de phosphoglyc^rate de chaux de Chapoteaut. C. 01, Nr. 247 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin de Quinium de Labarraque (identisch mit Quinium Labarraque). C. 00, Nr. 25 218; C. 03, Nr. 21 418 und C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin Saint Lehon, ohne Hinweis auf seine Heilkraft auf den Etiketten der Flaschen und in den Beschreibungen. ­ C. 97, Nr. 7099 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin St. Raphael- Quinquina. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Nur nicht als medizinischer Wein. C. 08, Nr. 29 808. Vin de Saint Raphael Muscat-Quina. C. 01, Nr. 9443 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin Tonique de Bagnol St. Jean, auf den Etiketten und in den beigefügten ­ Beschreibungen darf er nicht als heilkräftig gepriesen oder als medizinisch bezeichnet werden. C. 97, Nr. 22 923 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vin tonique Mariani ä la Coca du Perou. C. 00, Nr. 12 423 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. 24 370 Vin de Vial. C. (.3, Nr. 3989 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. *Vino di China Serravallo Ferruginoso. C. 01, Nr. 13 341 u.C.07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Vino Malaga China. C. 01, Nr. 9443 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Virchow-Quelle, Mineralwasser —• s. Art. 32. Vittel S. Centrale, Mineralwasser — s. Art. 32. Wanzentod. C. 98, Nr. 4308. Art. 108, P. 4. Wasmuth’s Saccharin-Strychnin Hafer (zur Vertilgung von Feldmäusen). C. 94, Nr. 21 604. Art. 112, P. 9. Wermuth-Wein mit China. C. 00, Nr. 27 860 u. C. 07, Nr. 3735. Art. 28, Anm. Wiesbadener Quellsalz „Koch - brunnen“ (für den inneren Gebrauch). ­ C. 09, Nr. 7624. Art. 112, P. 9. Wiesbadener Salz „Kochbrunnen“ (für Bäder). C. 09, Nr. 7624. Art. 90. Wiswit, Nährmittel, von Dr. Arthur Horowitz in Berlin. C. 07, Nr. 4774. Art. 112, P. 9. Wohltat, Pulver zum Waschen der Füsse, von der Gesellschaft „Wohltat“ ­ in Berlin. C. 09, Nr. 37 535. Art. 120, P. 1. World Hair Restorer allen. C. 95, Nr. 1954. Wunderbaum-Oel, moussierendes, der Gesellschaft Helfenberg — siehe moussierendes Wunderbaum-Oel. Zahn-Elixir Bombastus I v. B mbastuswerke, Inh. Emil Bergmann, Potschappel - Dresden. C. 09, Nr. 30 736. Art. 119, P. 2 lit. a. Zahn-Elixir, von Kote in Berlin, unter der Bedingung, dass in den Etiketten und Anzeigen nur einfach ­ seine Wirkung auf die Haut, das Zahnfleisch usw. hervorgehoben ist. C. 90, Nr. 19 841. Art. 119, entsprechend. P. Zahn-Pasta „Kali chloricum“. Zinkodat, von der ehern. Fabrik Koswig-Anhalt. C. 11, Nr. 13 713. Art. 112, P. 9. Zomol. C. 00, Nr. 27 860 und C. 05, Nr. 10 962. Art. 13. 371 D. Verzeichnis der durch das Veterinärkomitee zur Einfuhr zugelassenen Mittel für Tiere. Anmerkung. Prä parate, die mit dem Zeichen »versehen sind, werden verkauft und von dem Zollamt durchgelassen nach den allgemeinen Bestimmungen über den Verkauf giftiger Stoffe nach Rezepten, welche von Aerzten und Tierärzten unterzeichnet sind. »Antifimatol, Vorbeugungsmittel gegen die Tuberkulose des Rindviehs, ­ von Humann & Teisler in Dresden. C. 09, Nr. 35 355. Art. 44. Antiseptio tablets (desinfizierende Plätzchen), von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 30 471. Art. 112, P. 9 »Antistreptococcen Serum von Dr. Marmorek für veterinäre Zwecke mit der Bedingung, dass jedem Flakon eine gedruckte Angabe der Krankheiten, gegen die das Serum bestimmt ist, sowie der Dosierung beigefügt wird. C. 06, Nr. 7443. Art. 44. Antitetanic serum, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 28 395. Art. 44. Antituberkelserum, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 28 395. Art. 44. Aetherische Seife (Johnston’s Etherial antiseptic soap), von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 30 471. Art. 120, P. 1. Bandagen von Dr. Jelkmann. C. 03, Nr. 31 137. Art. 113. Baume de Montagnes (Bergbalsam). C. 98, Nr. 20 934. »Bissulin, von ehern. Fabrik Trommsdorf ­ in Aachen. C. 11, Nr. 10 705. Art. 113, P. 1. Blacklegg vaccin improved. C. 04 Nr. 28 395. Art. 44. Blacklegoids, von Parke, Davis et Cie. C. 05, Nr. 3731. Art. 113. Bovovaccin —- zur Immunisierung des Rindviehs gegen die Tuberkulose, ­ vom Institut Prof. Behring in Marburg. C. 10, Nr. 20 178. Art. 44. Chlor-anodyne, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 30 471. Art. 113. »Cooper Cheep Dipping Powder (Pulver von Cooper zum Heilen von Schafen). C. 91. Nr. 14 642. Art. 91, P. 2. Ellicon (zum Baden der Schafe), von Usine de d6sargentation in Belgien. C. 10, Nr. 17 570. Art. 112, P. 9. Ellimans Royal Embrocation für Pferde. C. 92, Nr. 5710. Art.113, P.l. Ellimans Royal Embrocation for horses and cattle. »Embrocation. C. 09, Nr. 37 535. Art. 113, P. 1. Euformol. C. 04, Nr. 30 471. Art. 112, P. 9. »Extrakt der Bazillen der Schweinepest, ­ Dr. Wassermann (bezogen durch Veterinärärzte) C. 07, Nr. 11440. Art. 44. 24* 372 *Fison’s Sheep Dipping powder. C. 99, Nr. 26 070. Art. 91, P. 2. Germieidal Discs, desinfizierende Scheiben, von Parke, Davis et Cie. Jedes Scheibchen wiegt etwa 1,05 g. C. 10, Nr. 26 170. Art. 112, P. 9. Germicidal soap (desinfizierende Seife) von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 30 471. Art. 120, P. 1. * Heilmittel für Hunde, von Apotheker Maier in München: 1. Sulfolinol. 2. Abführpillen. 3. Bandwurmmittel. 4. Pillen gegen den Husten. 5. Pillen gegen die Pest (Staupe). 6. Tanibismut-Plätzchen. 7. Physiologisches Nährsalz. 8. Pixin und 9. Bandwurmpillen für erwachsene Hunde. C. 11, Nr. 4869. Art. 113, P. 1. Heilsera für Haustiere, von der Deutsch-Russischen Handelsgesellschaft ­ J. Wolf & Co. in Charlottenburg. ­ j 1. Druäe-Streptokokkenserum. 2. Kälber-Pneumonieserum. 3. Schweineseuche und Pestserum. 4. Hundestaupeserum. 5. Antidysenterieserum. 6. Geflügelcholeraserum. Alle genannten Präparate sind nach Art. 44 des Tarifs einzulassen. C. 10, Nr. 17 570. Hercules Sheep Dip, von W. & P. Walker in Liverpool. C.09, Nr.8408. Art. 112, P. 9. *Influenza antitoxin veterinary, antitox. Serum. Die Einfuhrerlaubnis, die provisorisch erteilt ist, gilt nur für Veterinärärzte und veterinärsanitäre ­ Anstalten. C. 09, Nr. 33119. Art. 44. Johnston’s Etherial antiseptic soap — s. Aetherische Seife. Kreso Dip, von Parke, Davis et Ci. C. 05, Nr. 6543. Art. 112, P. 9. Liniment g6neau pour les chevaux. C. 06, Nr. 17 024. Art. 113, P. 1. *Little’s non poisonous Fluid Sheep Dip. C. 96, Nr. 17 805. Art. 112, P. 9. ♦Little’s Patent Powder Dip. (Pulver zum Heilen von Schafen). C. 96, Nr. 17 805. Art. 91, P. 2. Mac Clintock, desinfizierende Seife in flüssiger Form, von Parke, Davis et Cie. C. 10, Nr. 26 170. Art. 120, P. 1. Mallein, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 28 395. Art. 44. Original-Voginal- und Bullenstäbe — s. Tierarzt Dr. Plate’s usw. Ozonimente. C. 11, Nr. 1982. Art. 113, P. 1. Pecubus. C. 07, Nr. 9533. Art. 112, P. 9. Pecusin. C. 00. Nr. 17 024. Art. 113, P. 1. Ratin, zur Ausrottung von Ratten und Mäusen mit der Massgabe, dass zur Vermeidung von Darmerkrankungen, ­ die bei Kindern durch den Genuss des Mittels entstehen könnten, ­ dem Mittel Anweisungen über die erforderlichen Vorsichtsmassregeln bei seinem Gebrauch beigefügt ­ werden. C. 05, Nr. 12 897. Art. 44. Salunguene. C. 11, Nr. 1982. Art. 113, P. 1. Sapoformal. C. 11, Nr. 1982. Art. 113, P. 1. • Schutz- und Heilsera gegen verschiedene ­ Tierkrankheiten, hergestellt ­ vom bakteriologischen Institut ­ von Dr. Schreiber in Landsberg: ­ *1. Antirotlauf-Ser m, zusammen mit Kulturen (Methode Lorenz). *2. Polyvalentes-Serum gegen die Schweinepest in Verbindung mit a) Bakterien-Extrakt für die aktive Immunisierung und b) Heillymphe. *3. Serum gegen die epidemische Seuche der Schweine nach Methode von Ostertag, erhalten mit Hilfe eines filtrierbaren Virus. *4. Polyvalentes Serum gegen die Pneumonie der Kälber und Lämmer. *5. Polyvalentes Serum gegen die weisse Ruhr der Kälber. 373 *6. Schutzlymphe für Kühe zur aktiven Immunisierung derselben ­ gegen die weisse Ruhr und zur Abwehr der septischen Pneumonie bei Kälbern. *7. Schutzlymphe gegen den infektiösen ­ Abortus der Kühe. *8. Polyvalentes Serum gegen die Geflügel-Cholera. *9. Lymphe zum Schutze und zur Heilung der Pferde beim Durchfall. ­ Alle genannten Präparate sind nach Art. 44 einzulassen. C. 09, Nr. 35 355. *Schweineseuchen - Bacillenextrakt v. Dr. Wassermann. C. 07, Nr. 11 440. Art. 44. Scillain von Lors. C. 05, Nr. 27 128. Art. 112, P. 9. Sera, die als Heil- und Schutzmittel dienen, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst am Main: *1. Susserin- Schweinerotlaufserum, Serum gegen Rose • bei Schweinen. *2. Suisepsin - Schweineseuchen - serum, Serum gegen seuchenartige ­ Pneumoenteritis bei Schweinen. *3. Suiserin-Schweinepestserum. *4. Galloserin - Geflügelcholera - serum, Serum gegen Cholera bei Hühnern. *5. Gurmin - Drüsenserum, Serum gegen Durchfall. *6. Tetanus - Antitoxin - Starr - krampfserum. *7. Tauruman - Tuberkulose - Impfstoff, ­ nach Koch und Schütz. *8. Antistreptokokkenserum „Höchst“ für tierärztl. Zwecke. Alle genannten Präparate sind nach Art.44einzulassen. C.07, Nr.36297. ♦Serum Dassonville gegen den Durchfall ­ der Pferde und die Hundepest. C. 07, Nr. 36 297. Art. 44. * Serum Präparat, von Dr. Lorenz zur Heilung und Vorbeugung von Rotlauf ­ bei Schweinen. C. 98, Nr. 14222. Art. 44. Sheep Dip, Flüssigkeit von Kwibel, aus New-York, zum Heilen von Hautkrankheiten bei Schafen. C. 91, Nr. 24 435. Art. 112, P. 9. ♦Staupe Antigourmine, von Akt.-Ges. „La Zyma“ in Aigle (Schweiz). C. 10, Nr. 16 756. Art. 113, P. 1. ♦Tabletten für subkutane Einspritzungen, ­ von Parke, Davis et Cie.: 1. Adrenalin Tablets 0,001 g. 2. Adrenalin ä Cocaine — Rp. „A“. 3. Adrenalin ä Eucaine. 4. Arecolini hydrobromide 0,5 Gran 5. Nitroglycerine 0,1 g. C. 11, Nr. 10 705. Art. 113, P. 1. Tannarabin. C. 11, Nr. 1982.. Art. 112, P. 9. Thüringer Pillen Lagemann’s aus Erfurt. C. 05, Nr. 13 097. Art. 113 (s. Turpil). Tierarzt Dr. Plate’s Original-Vaginalund ­ Bullenstäbe, hergestellt vom Tierarzt Dr. Plate in Westfalen. C. 09, Nr. 9333. Art. 113, P. 1. Tuberkulin, von Parke, Davis et Cie. C. 04, Nr. 28 395. Art. 44. ♦Tuberkulin Koch für die Ophthalmoreaktion ­ beim Rindvieh, von Hümann & Teisler in Dresden. C. 09, Nr. 35 355. Art. 44. Turpil — eine neue Bezeichnung für Thüringer Pillen. C. 06, Nr. 28 856 (s. oben). Veterinary Hipodermic Tablets, von Parke, Davis et Cie: Aconitine 1 / 2 q gr. Atropine Sulphate Va gr-Atropine Sulphate J /> gr. Cocaine Hydrochloride 1 gr. Colchicine *4 gr-Colchicine y 2 gr. Coniine Hidrobromide 1 gr. Digitalin Pure % gr. Hyosciamine x / 8 gr. Morphine Sulphate 1 gr. Morphine Sulphate 2 gr. Morphine and Atropine. Physostigmine Salicylate % gr. Physostigmine Sulphate 1 gr. Pilocarpine Hydrochloride y> gr. Sodium Arsenate 1 gr. Strychnine Sulphate y 2 gr. Veratrine Hydrochloride y 2 gr. Alle diese Tabletten sind nach Art. 113, P. 1, zu verzollen. C. 05, Nr. 27 128. 374 E. Verzeichnis derjenigen Arzneimittel, deren Einfuhr nach Russland durch Entscheidungen des Medizinalrates ­ und des Veterinärkomitees verboten ist. Abführbonbons und Tee von Dr. Anton und Arthur Müller. Aecht orientalische Abführ-Plätzchen. Aechte Bitter-Essenz. Aoid phosphat. Professor Harsford’s. Acide phönique contre les piqüres et morsures vfeimeuses. Acidum hydrocyanicum. Acne bacillus Vaccine, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 16 010. Acqua antipestilenziale di St. Maria della scala, Roma. Acqua antisterica C. A. Stefani in Firenze. Adhaesivum Hausmann. Adralgin Dr. Bloch für za närztliche Zwecke, von Dr. E. Bloch, Basel. C. 08, Nr. 3255. Adralgin für chirurgische Zwecke, von Dr. E. Bloch, Basel. C. 08, Nr. 3255. Adrenalin and chloretone Ointement, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 24 032. Adrenalin Ichthyol j von Parke, suppositories j Davis Adrenalin suppositories J et Cie. Adschead’s Reetle Paste for destroying beetles. Adschead’s vermin and insect Killer. Agrol, vom Laboratorium Bergmann in Sachsen. Agurin-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 14 243. Airy’s Calming-Pastills. Airy’s Pain Expeller. Airy’s Pills. Airy’s Sassaparillian. Alantol-Essenz. Albukola, von Charles Gerier Phillips in London. C. 09, Nr. 33 590. Alcohol-Ctet5as. Alcoolature d’Arnica. Alcoole ou Hydrate de Guaco. Alimentation de l’enfance „Ostern Mauries“. Alivia Dolor de Barry. Allosan Tabletten, von Verein. Chininfabriken ­ Zimmer & Co. in Frankfurt ­ a. M. C. 11, Nr. 4267-Alpenkräuter Magenbitter, von Gebrüder ­ Mack in Reichenhall. Alpenkräuter-Magenbitter, von Denier in Interlaken. Alpenkräuter-Trank von Backe. Alpestre. Alt Bewährt — s. Futterzusatz. Altona’sehe oder Menadische Wunder - kom-Essenz. Altvater Kräuter- Gesundheits-Bitter. Amanda — s. Creme Amanda Amargos estomacales de pepsina. Ämarin. Amaro excelsior Dr. Rovighi. American pills. American Sooting Syrup. Ammoniac camphre (zur Bereitung von Raspailwasser). Ammoniated Quinine Compound, in Tabletten, von Parke, Davis et Cie. Amol, von A. Greif & Co. in Hamburg. ­ C. 10, Nr. 19 324. | Ampoules de Limol Churchill, von . Apotheker Swan in Paris. C. 10, I Nr. 20 178. 375 Amyl Nitrite Pearls, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 8131. Analgesie Balm, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 27 163. Anaestesin-Bonbons Dr. Ritserts. Angiotische Flüssigkeit, ­ blau Angiotische Kerzen (bougies) weiss Angiotische Pomade, weiss Angiotische Suppositorien. Angostura- Bittern. Aniodol, von Dr. Bouffet in Paris. C. 10, Nr. 39 158. Anisine Goldkaffee. Anisine Mark. Anisine Regulative-Pillen von Richter. Anodyne pine expectorant, von Parke, Davis et Cie. Antalgol (Schmerzstiller) Dallot in Körnern, von Dallot & Cie. in Paris. C. 07, Nr. 39 034. Antalgol von Dallot & Cie. (Dalloz & Cie.) in Paris. C. 09, Nr. 15 934 und C. 11, Nr. 6516. Anti-arthritischer und Anthirheumatischer Blutreinigungstee. Anticalculose von Dr. Chevreux in Paris. Anticholerique du professeur Leonardi. Anticonceptor. Anticroup St. Anne. Antidiabeticum Bauer’s, von Ludwig Bauer, Ketschenbroda bei Dresden. C. 09, Nr. 19 798. Antidiarrhoique du professeur Leonardi. Antidiphterin von Prof. Klebs. Antidysenterie-Heilserum nach Kolle, Heller, de Mestral, vom Sächsischen Serumwerk und Institut für Bak- | teriotherapie. C. 11, Nr. 6516. Antidyzentericum Pillen Schwarz. Anti-epilepticum von Dr. Stark. Anti-Fat von Dr. Allan. Anti-febrili di Giusepe Montanari da Ravenna. Anti-goutteux genevois a Fhuile de Marcous de Finde. Antineuralgique Boudier, production I essentiellem ent vegetale. Antiphlogistin, von der Firma „The Denver Chemical Mfg. Co.“ in London. C. 09, Nr. 22 963. Antirheumol, von Beringer & Reiss j in Stuttgart. C. 09, Nr. 30 382. Antiseptische Wundsalbe, von Dr. Heiner. Antiseptische und lösliche Sicherheits- Pessarium. Antistreptokokkenserum — s. Polyvalentes. ­ Antithyreoidin Möbius mit einem Gehalt von Karbolsäure, von E. Merck in Darmstadt. Antivenereo (homöopathisches Mittel). Anticolon Bacillus serum Antigonococcus serum Antimeningococcus serum Antistaphilococcus serum Antistreptococcus Fever Antistreptococcus serum Erysipelas Antistreptococcus serum palyvalent Antistreptococcus serum pyogenes Antistreptococcus serum Rheumatism Antistreptococcus serum scarlatina *Antrophore ( x ). Anturic Bath Salts, vom Handelshaus Anturic Salts Limited. Apocynine du Dr. Deschamp in Ampullen und Plätzchen, von L. Laleuf in Orleans. C. 09, Nr. 7027. Apotheker Baldaner’s Coniferen-Geist. Aqua-Anti-pestilenziale che si prepara e si dispenza in Roma. Aqua Aromatica. Aqua tonico - aromatica al flor di Cedro. Ares (Elektrovalidor), elektrischer Gürtel. C. 10, Nr. 39 158. Arhovin in Stäbchen j von Dr. Horo-Arhovin in Tabletten J witz in Berlin. Arnieated White Feit Bunion plaster. Aromatische Bitter - Essenz oder Angustura-Bitter von Dr. Siegert. Aromatischer Bitter Angustura. Arrhenal Adrian (Solution et granules). Arsenhaltiges Fliegenpapier. Arsen-Sanguinal-Pillen, von Krevvehl & Co. in Köln. C. 11, Nr. 16 944. Arsen-Triferrin-Knoll, von Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. C. 09, Nr. 12 445. *) Antrophore ohne Bestreichung mit Arzneimitteln dürfen als chirurgische ­ Instrumente eingeführt werden. vom Laboratorium ­ Sauter in Paris. C. 09, Nr. 20 926. von Bourroughs, Wellcome • & Co. in London. C. 09, Nr. 17 250. 376 Arsoferrin-Plätzchen Barber’s. Arsoferrin-Tentolettes, von der Heilige-Geist-Apotheke Barber & Rosner in Wien. C. 08, Nr. 8131. Arsycodile Dr. Maurice Leprinoe en suppositoires. Arsycodile Dr. Maurice Leprince fer-> rugineux. Asche’s Bronchial - Pastillen von G. Asche in Hamburg. Asferryl. von Dr. Karl Sorger in Prankfurt a. M. C. 10, Nr. 27 985. Asthma-Bekämpfer, von A. Klein. Asthma spray, Prof. Dr. Einhorn’s Mittel gegen Asthma, von Dr. Kurt Schlesier in Berlin. C. 10, Nr. 25 359. Asthmatic Pastillen. Asurol i von Friedr. Asurol in Ampullen 1 Bayer & Co. in Elberfeld. C. 10, Nr. 25 359. Atoxyl-Eisen-Tabletten . von Atoxyl-Injektionen I Aktien-Atoxyl-Salbe I gesell-Atoxyl-Tabletten •* Schaft Vereinigte chemische Fabriken in Charlottenburg. C. 09, Nr. 2881. Atoxyl Sedativa Raspaili (Heilwasser). Augcnbalsam Salomon’s. Augengol, von Karl Runke in Berlin. C. 08, Nr. 22 844. Augentab xk, echter Hufeland’scher. Augenwasser Bergmann’s. Augenwasser von Ruffmann. Bain (le) anti-rheumatismal. Bains Nr. 2 des freres Mahon ä Paris. Bains Nr. 2 freres Mahon. Balsam Bilfuger. Balsam du D. Rose. Balsam gegen Ergrauen der Haare. Balsam Vetarin von Felix von Miczersky. Baisamo miracoloso. Bandwurmabtreibmittel für Erwaehs ne der chemischen Fabrik in Helfenberg (Sachsen). Bandwurmmittel von Dr. Bloch. Barber’s Arsoferin-Plätzchen, von Barber & Rosner. Barsei, eisenhaltiger Wein, als Heilmittel. ­ Für die Einfuhr des Weins als gewöhnlichen bestehen keine Hindernisse, jedoch die Bezeichnung Medizinalwein darf nicht geführt werden. C. 10, Nr. 10 646. Barutin, von Akt.-Ges. für Anilin, fabrikation in Berlin. Barry’s Pain Relief. Baume antiseptique du pharmacien Darroy. Baume Bories. Baume calmant pour faciliter l’obturation des dents par F. Frazet. Baume caustique de J. E. Gomboult. Baume de Bresil du Dr. Rennilleau. Ba me Legustro dit Brasilien antirhumatismal et anti-goutteux. Baume nerval au beurre des museades. Baumscheidt. Bede-Cur (Bäde-Cur?), von Bruno Deichmann in Köln. C. 11, Nr. 8496. Beef Lavoix. Beksches zum Einschläfern Kranker. Belladonin (Extrakt). Belladonna du pharmacien Sauter. Benzoate d’Hydrargyre Bretonneau, von Lancelot & Cie. Nachf., Fernard Mousseau & Henry Rivier in Paris. C. 10, Nr. 31 490. Berliner Streifen aus der Apotheke Hugo Storz. Berner Antipestserum nach Tavel-Kolle, vom Sächsischen Serumwerk und Institut für Bakteriotherapie. C. 11, Nr. 6516. Betonidal, von Franke in Halle. C. 09, Nr. 24 034. Bidetessenz des Dr. Podzi, vom mediko-hygienischen Institut in Brüssel. C. 11, Nr. 10 705. Biocitin, von Biocitin G. m. b. H. C. 10, Nr. 35 075. Bioson, von Biosonwerken Bensheim. Bipalatinoid, von Oppenheimer Sohn & Co. in London. C. 10, Nr. 8660. Biscuits depuratifs du Dr. Olivier. Biscuits iodures. Biscuits purgatifs de Meynet ä la resine du scammonie. Biscuits „Uricedin cakes“. Biscuits vermifuges de Ferdinand Graet. Biscuits vermifuges a la Santonine. Biscuits Olivier, von Dr. Orio in Paris. C. 08, Nr. 27 520. Bitter Vesuviano (GaEiano). Blaud’sche Atoxyil-Kapseln, von der Akt.-Ges. Vereinigte chemische Fabriken ­ in Charlottenburg. C. 09, Nr. 2281. Blutreinigender Kräutertee von Professor ­ Louis Wundram. Boby’s Powder. Bois d’Armenie du Dr. Ch. Albert. Boldt’s Gesundheits-Pillen. 377 Bonbons ä l’extrait de pins de H. Schmidt. Bonbons de malte, eontre le mal de mer, von Serres Duvigneau. Bonbons mytiliques de Foucher d’Orlcans. Bonbons rafraichissants oontre la constipation, von Serres Duvigneau. Bonbons vermifuges de Kousso, de Boggio. Bonjean (Pillen von Ergotin). Boone-Kamp of Maag-Bitter. Boricin-Meissonnier, von E. Meissonnier. C. 11, Nr. 4267. Borol, von Parke, Davis et Cie. C. 10, Nr. 22 973. Boroseptic ointment, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 4267. Borrough’s Hazeline. Botanic essence or liquid blister of Bird. Bougies Reynald. Bougies Beynald, vom Apotheker Reynald in Paris. Bougies vaginales 61ectrohomeopathiques. Brassin, von Peter Kirch in Berlin. Brausendes Bromsalz, ausser Dr. Sandow’s Bromsalz. — Präparat, das zur Einfuhr zugelassen ist. Brechnusssamen in Pulver — s. Samen der Brechnuss. Brom — s. Zusammengesetztes Brom. Brom, comp., von Bourroughs Wellcome ­ & Co. C. 09, Nr. 37 535. Broma-Lirs Elixir. Broma Taffel Bitter. Bromocarpine Olivero. Bromo-Validol-Tabletten, von Vereinigten ­ Chininfabriken Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 11, Nr. 4267. Bromure de potassium granule de Mentel. Bronchial-Pastillen, von C. T. Asche. Brunnen-Bitter von Schimpf. Brustpastillen von Dr. Hoff. Bucco Tinetura (Diosma Seu Barosma crenata). Cabbarus Balsam. Cabbarus Pillen. Cachets antineuralgiques du Dr. Deschamp, von L. Laleuf in Orleans (Frankreich). C. 10, Nr. 25 359. Caehets de Creosotal Dubois. Cachets Dr. Faivre. C. 11, Nr. 9471. Cachets d’Hemoglobine Crinon. Cafeine Houde granulöe. Cafeine Houde Vin. Cajurubeba. Calabre Limon Menthe anglaise. Calendulae officinalis, gefärbt. Camomile drops. Cannabin. Capsicum plaster. Capsolin Salbe, von Parke, Davis et Cie. Capsulae gelatinosae c. creosoto et balsamo de Tolu. Capsulae gelatinosae c. creosoto et bals. de Tolu, von Professor Sommerbrodt. Capsules antigouteuses de T. Joseph. Capsules ä l’apiol. Capsules au bäume de Copahu et Cubebes. Capsules Bicord copahu. Capsules Bicord ä l’essence de santal citrin. Capsules au Bromure de Camphre du Dr. Clin, von Comar et Cie. in Paris. Capsules cacodylate de Soude Clin, von Comar et Cie. in Paris. Capsules au Copahu. Capsules ä la creosote de hetre. Capsules de Cypridol au bijodure d’hydrargyre. | Capsules d’essence pure de santal citrin. Capsules ä l’ether. ' Capsules d’etherole de chloral. Capsules gelatinenses Gobian. Capsules gelatinenses au quinine, von M. Arnet de Lille et Cie. in Paris. j Capsules gelatinenses, von Teveneau in Dijon. Capsules au goudron E. M. Genevoix. Capsules de goudron de Ravel. Capsules de hetre. Capsules ä l’huile de foie de morue. Capsules d’huile phosphore de hetre. Capsules ä l’huile de ricin. Capsules au iodoforme. Capsules Joduras, von Apotheker Couturier. C. 10, Nr. 20 178. Capsules ä l’iodure de potassium. Capsules Mathey-Caylus au Copahu. I Capsules Mathey-Caylus au Copahu, fer et essence de Santal. Capsules Mathey-Caylus au Copahu, Cubebes et essence de Santal. Capsules au matico de Ravel. Capsules Morrhuol. Capsules Mothes. Capsules Mothes Lamouraux et Cie. A. Houde in Paris. 378 Capsules ovariques Vigier, von F. Vigier, Apotheker in Paris. C. 08, Nr. 22 844. Capsules perles de sulfate de quinine. Capsules de Phenidia, von Apotheker G. Rouault. C. 10, Nr. 8660. Capsules purgatives de J. P. Larose. Capsules secretan, von E. Meissonnier. C. 11, Nr. 4267. Capsules au Sulfate de quinine. Capsules Tenifuges de Fougere Male. Capsules au terpinol. Capsules Vial ä l’huile de Genevrier. Captain Jeremies Sedative and Antispasmodic. Cardiotonin, von Dr. Degen & Kut in Düren. C. 11, Nr. 4267. Carlsbader dragierte Pillen, von A. Mert’n in Wien. Carmol, von Carmolfabrik Rheinsberg ­ i. Mark. C. 11, Nr. 13713, Cascara tonie laxative globules, von ■ Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 20103. Cascarenna, von Parke, Davis et Cie. in London. C. 09, Nr. 22 963. Cataplasme Hamilton. Centralin, Mastpulver (Veterinärkomitee). ­ C. 10, Nr. 35 075. Cerebrin. Cervolith. Charbon granule. Charbon naphtole anisd Tissot. Chareoal Capsules. Charta antirheumatica Anglica. Chaumel — s. Lichte Chaumel. Chelone glabra. Cherry Pine-Balsam, von Parke, Davis et Cie. 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Granules Titres d’Aloine Houde. Granules trois cachets phosphure de zinc. Graue Quecksilbersalbe, von Pearson & Co., G. m. b. H., in Hamburg. C. 09, Nr. 37 535. Grave’s de Medies pensil. Griserin ß. Grüne organische Flüssigkeit \ vom Grüne organische Pommade /Laboratorium ­ Sauter in Paris. C. 0 , Nr. 20 926. 385 Guderin, von A. Gude & Co. in Berlin. Gutta Perche Pflastermull cum Zinco oxydato 10 %. Guttman’s Boncegno-Pillen. Dr. Hair’s Asthma Cure, von B. W. ( Hair & Sohn. C. 09, Nr. 32 796. j Dr. Hair’s Bronchial Cough Remedy. Hamamelin comp, suppositories, von Parke, Davis et Cie. Hamilton’s Pflaster. Haemogallol - Kobert - Chocoladepastillen. Haemogallol-Tabletten — s. Pastillen. Haemoglobinum purissimum in Lösung. Haemol-Tabletten — s. Pastillen. Hämoplas-Lumiere, von Laboratoire Lumiere. C. 09, Nr. 7027. Haemorrhoisid, von der chem. Fabrik in Erfurt. Harlemer Tropfen. Hausmann’s adhaesivum. Hazelinum. Hedge’s herbage lotion. Heidelbeer-Sanitäts-Wein. Heilmittel gegen Magenkrampf, von Douk. Helenen-Kraut, blutreinigendes Kraut, von der Verwaltung der Frankeschen ­ Stiftungen in Halle a. d. Saale. C. 09, Nr. 2881. Helfenberger Bandwurm-Mittel, von Akt.-Ges. der chemischen Fabrik Helfenberg in Helfenberg. C. 10, Nr. 19 324. Hemagene Tailleur, von Paul Tailleur (Fontainebleau). C. 07, Nr. 31 427. I Heinatic Hypophosphites, von Parke, Davis et Cie. Hematosine. Hemopulvine. Hensel’sches Tonicum, von Apoth. T. E. Bourquin in Priebus (Preuss). Herba thymi et pinguiculi dialisat. Golas (Tussicura), von Akt.-Ges. „La Zyma“ in Aigle. C. 10, Nr. 8660. Herbabny’s Neuroxylin. Herbatine prepared. Hercules Bitter. • Hermophenil-Lumiere, von Labora- J toire Lumiere. C. 09, Nr. 7027. Hetol-Inj ectionen. Hienfong-Essenz. Hippaced, von Henry’s Great Indian Bencedies limited in London. Hippocurate, von Bonneau et Drovet. Tonique pour la guerison des plaies et blessures de chevaux. Hoffman’s Asthma Raucher-Pulver „Vesuv“. Hoffman’s tooth balsam. Hommel’s natürliches Haematogen Eisen-Elixir. Hoopers cachu aromatise. Hop biters. Hopogan-Chinin-Tabletten Hopogan-Rhubarber Tabletten Hoppgan-Salicyl-Tabletten Horn.’s celebrated nervine. Hühneraugen-Auflösungsmittel, von Königslies. Hühneraugen-Pflaster, von Lettner. Hühneraugen-Pflaster, Rudolfstadt’ - sches, von Seehofer. Hühneraugenringe in der Uhr. Hühneraugen-Wattorin, von A. Prösl. Huile acoustique du Dr. Krafton. Huile acoustique de Mene Maurice. Huile blanche de Naples. Huile de foie de morue brune de protoiodure de fer. Huile de foie de morue emulsionnee pour la pancreative Defresne. Huile iodee de j. Personne. Hülsen für Zigaretten gefüllt mit Tabak und pyrotechnischen Stoffen (Pharaondrachen, enthaltend Quecksilberverbindungen) ­ . Hundpillen. Hustenzeltchen von Dr. Modas. von Kirchhof & Neurat in Berlin. C. 10, Nr. 14 243. Hygiopon, von den Berliner elektrochemischen ­ Fabriken. C. 09, Nr. 12 445. Hypnal Höchst, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. Hypodermic Tablets Scopolamine hydrobromide 1 / 100 Gran Hypodermic Tablets Scopolamine and Morphine von Parke, Davis et Cie. in London. C. 10, Nr. 39 158. Ibit, Gasegewebe (Marly). Ichthyol-Präparate von Kordes Hermany et Cie. in Hamburg: Lösungen, Salben, Pillen, Kapseln, Bäder, Pflaster. Ichthyol-V asogen. Idiation von Breslauer. 25 386 Immediate Relief from Asthma, Bronchitis Cattarrh, v. James F. Morrison. Indantren — s. das Verzeichnis C. Indian Balsam, von John Allen Kiveland. C. 09, Nr. 39 741. Indische Kräuter-Essenz von Dr. James Smith. Inhalant Nr. 2 1 von Parke, Inhalant Nr. 6 i Davis et Cie. Inhalant Nr. 11 f C. 09, Inhalant Nr. 19 j Nr. 15 934. Inhalant Nr. 10, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 19 798. Injection de Broa. Injection de Chable. Injection de Charleau. Injection de Dr. Malterre. Injection de Raquine. Injection von Dr. M. Richard. Injection de Sibord. Injection v^getale de Candelot et Gelee. Injections-Cornutin (dialytisches), von Bombeion. Injections-Flüssigkeit (Morphium), von Dr. Tilo in Mainz. Injections-souscoutan6es sterilisees (Kali cantharidinic). I. K. Lösung. Nach Dr. Spengler. Tuberkulose — immun. Körper, von A.-G. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. C. 09, Nr. 19 798. Isländische Moos-Pasten von Dr. T. Sauter in Ravensburg. Isolde, Seife, von J. Berner & Co. in Hanau a. M. C. 07, Nr. 10 404. Jacob’s Oil „the Charles A.Vogel Company“ ­ in Baltimore. Jalape-Wurzel in Pulver. Jeneusse (La), von Leiba Meierowitsch Weinstein. C. 11, Nr. 13 713. Jerusalemer Balsam von Antonius. Jodalbin capsules von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 31 427. Jodalbol du Docteur Glaise in Paris. C. 11, Nr. 20 103. Jodcigarren von Eckert. Jod6in Montagu, von Apotheker Montagu in Paris. C. 07, Nr. 31 427. Jodival, von Knoll & Co. C. 09, Nr. 22 963 s. das Verzeichnis C. Jodocereol Dalloz, von Dalloz & Co. in Paris. C. 11, Nr. 6516. J odoform-V asogen. Jodogenol Pepine, von Pepine et Lebouc in Falaise (Frankreich). C. 07, Nr. 21 725. Jod-sapene, von Krewehl & Co. in Köln. C. 11, Nr. 4267. Jodural-Novat, von L. Novat in Macon(Frankreich). C. 10, Nr. 25 359. Jod-Vasogen. Jubol, von Firma Chatelain in Paris. C. 10, Nr. 22 973. Jucca, Pflanzenhaare. Julius Graez patentierte Gicht- und Rheumatismus-Ableiter. Julius Hensel’s concentrierte nervenstärkende ­ tonische Essenz, dargestellt ­ von C. F. Hausmann, Apotheker ­ in St. Gallen (Schweiz). Kaffein, von Alfred Bishop Ltd. in London. C. 09, Nr. 19 798. Kaiffa d’Orient pour potages. Kakao, Magen —, von Dr. Michaelis (bei Hinweisen auf die Wirkungen und die Krankheiten). Kakodylat-Natrium für subkutane Einspritzungen, von Hausmann A.-Ges. in St. Gallen. C. 09, Nr. 7027. Kaltoko, Pommade zur Förderung des Haarwuchses ­ Kaltoko, Pulver zum Waschen des Kopfes Kaltoko, Tabletten gegen Blutarmut Kalwing-Pastillen. Kaplizin (Mixtur), von Apotheker Gotthard Preisler von der „Lessing-Apotheke“. C. 09, Nr. 27 163. Karlsbader schäumendes Pulver, ausser den zur Einfuhr zugelassenen, gleichnamigen Präparaten. Katheterpurin von Dr. G. Melzer in Meiningen. Kautschuk-Pflaster von Beyersdorf: mit Acid. salyc. und cannabis ind. mit Acid. salyc., cannabis und pyrogall. mit Acid. salyc., cannabis resorcm. mit Acid. salyc., cannabis Hydrarg. p. alb. mit Acid. salyc., cannabis extr. belladon. Kayes restorative pills. Keatting’s pectoral cough lozenges. Kephalgen, der chemischen Fabrik in Erfurt. Kerzen Bilret, von Eugene Lenertz in Brüssel. C. 10, Nr. 39 158. Ketten, galvano-elektrische, von Kl opfert. vom Laboratorium ­ „Kaltoko“. C. 11, Nr. 13713. 387 Kinder-Nahrungsmittel, von Professor Dr. Wülsten in München. Kindertropfen, schmerzstillende, von Pasquale Caterinuse in Hamburg. Kirn. Kleie mit Strychnin (Mischung), von A. Wasmuth & Cie. Klepperbein’s Magen- und Nervenstärkendes ­ Pflaster. Klimatische Aroma Pyramiden von J. Müller. Kneipp’s Augentrost. Kneipp’s Knochenmehle. Kneipp’s Nerventrost. Kneipp’s Tannenzapfenextrakt. Kneipp’s Wassersuchts-Tee. Kohlensaures Kreosotwasser. Kokoids, von Oppenheimer Sohn & Co. in London. C. 10, Nr. 8660. Kola Dultz, Tabletten von Max Dultz. C. 10, Nr. 27 985. Kola Pastillen. Kolanuss-Likör von Krahnstover. Kolawein. Konepherin für Injectionen, von Dr. Tilo in Mainz. Konfekt mit Waldwoll-Extrakt. Königstrank von Jacobi in Berlin. Konservensalz, von Krewel & Cie. in Köln. Konservensalz für Fleisch — s. W. Wagner’s Konservensalz. Kousso de Boggio. Kraftbier, von Ross & Cie., Kleinflattbeck. Kraft-Schokolade nach Mehring. Kraftpulver, Ditman’s. Krauter-Bonbons von Dr. Koch. Kräuter-Elixir von Dr. Lampe. Kräuter-Liqueur von Daubitz. Kräuter-Tee, von Albert Heinemann in Hamburg. C. 09, Nr. 7624. Kr6ogenine-Lumiere, von Laboratoire Lumiöre. C. 09, Nr. 7027. Kreosot-dragees. Kreosot-vasogen. Krewel’s Sanguinal-Pillen mit Natr. Kakodylic., von Krewel in Köln a. Rh. C. 08, Nr. 39 086. Krüsi Altherr’s Pulver gegen Bleichsucht. Künstliche Salze von Dr. Sandow, mit Ausnahme der zur Einfuhr erlaubten. ­ Kurella’s Brustpulver. Lactol. Lactone or Buttermilk Tablets, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr.. 26 394. Lactoserve, Buttermilch in Pulverform, ­ von C. F. Böhringer & Söhne in Mannheim-Waldhof. Lain, Salbe, von „Lain G. m. b. H “ in Berlin. C. 09, Nr. 24 034. Latschen - Keif fern- Oel -Pastillen. Lauchstädter Mineralbrunnen als Heil-Mineralwasser. C. 10, Nr. 2174. Laxaphen, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 20 103. Lebensbitter. Lecorice Tolu and other demulcend et expectorant ingredienta. Leucrol, der chemischen Fabrik in Erfurt. Levingston’s Halth-preserving pills (American pills). Levurine Extractive Couturieux, von Ch. Couturieux. C. 07, Nr. 21 725. Levurine Seche, von Stauffer in Belgien. C. 07, Nr. 26 394. Licht Mitin, von Kreweü & Co. in Köln. C. 08, Nr. 24 032. Lichte Chaumel gegen Verstopfung, von Victor Fumouz et Cie. in Paris. C. 11, Nr. 4267. Lichtentals Bitterliqueur - Essenz, von Kainz in Wien, Markgasse. Lieut James Blistering ointment. Lignosulfit. Limanol. Limol Churchill, s. Ampoules de —. Liqueur antimiasmatique, antidpidemique du Dr. Roene. Liqueur digestive de Hufeland de Lechele. Liqueur de goudron de Ravel. Liqueur Mourry von Lancelot & Cie. Nachf., Fernard Mousseau & Henry Rivier in Paris. C. 10, Nr. 31 490. Liqueur Pearson. Liqueur de sibord. Liquid Aloes, von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. Liquid Petrolatum Colorless, vonParke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 15 934. Liquide antipitiriasique. Liquide cicatrisant, antisuppuratif de la Rue. Liquor ferri albuminat. Drees. Liquor ferri peptonati. Liquor Sedans, von Parke, Davis et Cie. 25* 388 Lithosanol Bauer’s, von Ludwig Bauer in Ketschenbroda bei Dresden. C.09, Nr. 19 798. Livura, von Alfred Bischop Ltd. in London. C. 09, Nr. 19 798. Local Anaesthetic. Loeflund’s Malz-Extrakt mit Chinin. Loeflund’s Malz-Extrakt mit Kalk. Lösung von Kokain-Adrenalin für subkutane Einspritzungen, von Hausmann A.-G. in St. Gallen. C. 09, Nr. 7027. Lösungen für Injektionen in Glasröhrchen, ­ von Dr. Bloch in Basel: 1. Ergotin 0,2. 2. Aether-Camphor 1 : 9. 3. Coffein Natro-benzoic. 0,2. 4. Atropin Sulf. Mero. 0,001. 5. Strychnin. Nitr. Merc. 0,001. 6. Ol. Camphor 1 : 9. 7. Cocain 0,01. Adrenalin 0,0001. 8. Cocain 0,02. Adrenalin 0,0001. 9. Morph. Hydrochlor. 0,02. 10. Cocain. Muriat. 0,02. 11. Morph. Muriat. 0,015. 12. Kakodyl. 0,05. Lotion antidartreuse des freres Mahon ä Paris. Lotion L. Dequeant. Lotion Louis Dequeant. Lozenges absorbants Savory’s. Lozenges from the balsam of Tolu. G. Liick’s Gesundheits-Kräuterhonig, von Wilhelm Anhalt in Kolberg (Deutschland). C. 08, Nr. 22 844. Lymphatische Suppositorien, vom Laboratorium ­ Sauter in Paris. C. 09, Nr. 20 926. Magen und nervenstärkendes Eisenwasser- ­ Gastroton. Magenbitter. Magenpillen aus frischen Extrakten, von Noris Zahn in Berlin. C. 08, Nr. 24 032. Magenpulver mit Anker. Magnesia, von Alfred Bishop Ltd. in London. C. 09, Nr. 19 798. Magolan, von der Eirma „Apotheker O.Braemer, Kommanditgesellschaft, Fabrik pharmazeutischerPräparate“ in Berlin. C. 08, Nr. 22 844. Malzextrakt, eisenhaltiges, von Dr. Link. Malzextrakt mit Chinin, von Dr. Link. Malzextrakt- Gesundheitsbier von J. Hoff. Malzextrakt - Gesundheitsbier von Hollact. Maretin-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C.10, Nr. 8660. Maria Louise, kosmetisches Mittel. C. 08, Nr. 24 032. Mariazeller Magentropfen. Masse des Dr. Zede, von F. Comar & Fils & Cie. in Paris. C. 09, Nr. 7027. Massageapparat für die Brust, vom amerikanischen chemischen Laboratorium ­ in New-York. C. 08, Nr. 24 032. Mastic dentoire pour calmer les douleur de dents. Mata, von der Firma „Nassovia“ in Wiesbaden. C. 11, Nr. 4267. Mattews Füllers Earth. Maux de dents, gouttes curatives. Max Bellmanns Schutzkörper. May’s Pulver Sakolsky. Meat Luice. Meat Preserve Crystall, von Bunning and the Seeth. C. 09, Nr. 2881. Medicaments dosimötriques du Dr. Bourggraf (Bourggreve). Medikament gegen Diphtheritis bei Vögeln. Medikamentale Seife von Dr. Wenson. Medinal soluble in Tabletten, von Chemische Fabrik auf Aktien vorm. E. Schering in Berlin. C. 10, Nr. 16 358. Meningokokkenserum in Gläschen zu 10 ccm von E. Merck. C. 07, Nr. 39 034. Meningokokkenserum nach Kolle-Wassermann, vom Sächsischen Serumwerk und Institut für Bakteriotherapie. C. 11, Nr. 6516. Menschenhebe, Apparat und Pulver. Mentha-glaciale Galliano. Menthol — s. Zusammengesetztes Menthol. Menthoxol. Menyl Alirin Nieske. Menyl du chimiste Nieske. Mercurettes in Täfelchen, von Parke, Davis et Cie. C. 10, Nr. 8660. Mergal, von G. Pommier. C. 0/> Nr. 26 394. Meriodin, von G. Trommsdorf > n Aachen. C. 08, Nr. 3255. Merjodin, von G. Trommsdorf h» Aachen. C. 08, Nr. 22 844. Mexikanischer Tee von Dr. Javes. Migraenin, der Firma Siegfried. 389 Migränin Höchst, in Tabletten, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. Migränin in Tabletten zu 0,37 g und zu 1,1 g, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 08, Nr. 22 844. Migrenes Pastilles de Dr. Lauterbach ­ in Paris. C. 07, Nr. 21 725. Migrenol, vom Mediko-Hygienischen Institut in Brüssel. C. 10, Nr. 35 075 und C. 11, Nr. 4267. M. Milano’s liniment by Hinton. Mitin — s. Licht Mitin. Mitinum mercuriale, von Krewel & Co. in Köln. C. 08, Nr. 24 032. Mittel zum Abwaschen des Viehs aus ungereinigter Karbolsäure und Teerseife. Mittel gegen die Cholera, vonW. Goldstück ­ in Johannesburg. C. 08, Nr. 12 721. Mittel gegen Harnblasenleiden. Mittel zum Vertreiben von Ratten, Mäusen und Maulwürfen von Ries Guttmann in Pesth. Mixed Vaccine for Acne, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 16 010. Mixtion colique. Mixture antidiabetique Martino base vegetale. Molkenpastillen, von Simon in Bern. Moll’s Franzbranntwein mit Salz. Moll’s Seidlitzpulver Morison’s vegetable vom Labora-Cathartic Pills I torium Morison Morison’s vegetable | & Co. in London Pills ) C. 10, Nr. 3947. Morison’s vegetable Pills betreffende Broschüren unter dem Titel „Darlegung ­ eines neuen Systems der Medizin“ sind zur Einfuhr verboten. C. 09, Nr. 35 355. Morison’s vegetable universal ointment. Morrhuol creosote Grimault. Mort de punaises. Moskowitin. Moessiagers Gicht- und Rheumatismus-Einreibung. ­ Moessiagers Gicht- und Rheumatismus-Pflaster. ­ Moessiagers Gicht- und Rheumatismus-Tropfen. ­ Moustaches Balsam. Mundwasser von Burow. Murovanilin, von Eisenbach & Co. C. 08, Nr. 22 844. Muscat Quina vin Saint Raphael Continental, von St. Raphael Continental ­ Company Principalfactury Warsaw. C. 11, Nr.6516. Muschel-Tabletten, von R. Pietz & Co. in Berlin. C. 10, Nr. 31 490. Musculine guichon. Mutterspülspritze, von FirmaMüllerin Berlin. C. 10, Nr. 6907. Mutzi. Nao de la Chine de Levasseur. Nähr-Zucker M. Schmidt. Nahein, von Wagner, Brechtei & Cie. in -Nürnberg. Nascha. Natrium tartaricum granulat. effervescent. Neisser-Siebertsche Desinfektions-Salbe, von der Chemischen Fabrik vorm. Dr. Heinrich Byck in Berlin. C. 10, Nr. 33 634. Neo-Electro-homöopathisehe Stärkmittel. ­ NeoformansVaccine,vonParke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 16 010. Nerven-Elixir von Quante. Nervetonig — s. Pastor Königs —. Nervosine Lechelle. Neue Mineral-Plombe, von G. Paulson in Hamburg. Neues Serum Professors Deutschmann. ­ C. 08, Nr. 27 520. ! Neu-Sidonal, von der Akt.-Ges. Vereinigte ­ chemische Fabriken in Charlottenburg. ­ C. 09, Nr. 2881. Neurosa zum Färben von Esswaren, zur Einfuhr nur dann verboten, wenn zum Färben von Esswaren bestimmt, ­ infolgedessen darf nur dann nicht eingelassen werden, wenn auf der Verpackung oder in den Begleiturkunden ­ irgend welche Hinweise auf eine derartige Bestimmung vorhanden sind. C. 11, Nr. 14 868. Nevrodontovare. Nevrophage du Dr. Aubert. Niesepulver von Schneeberg. Nikotil von Dr. med. Vaillant in Paris. C. 08, Nr. 16 584. | Nirvenol, der chemischen Fabrik in Erfurt. I Nitroglycerin Solution. Nitroglycerin tablets. Norton’s Camomile pills. Noton, von Karl August Tieleke in Zeil a. d. Mosel. C. 10, Nr. 36 429. Notoub, von Paul Tailleur in Fontainebleau. ­ C. 07, Nr. 31 427. 390 Nouveau liment blanc de Godart et Contenau. Novocain mit Adrenalin in Tabletten und Ampullen, vonFarb werke, vorm. Meister, Lucius & Brüning, Höchst a.M. Novocain-Suprarenin Tabletten A Novocain-Suprarenin Tabletten B Novocain-Suprarenin Tabletten C Novocain- Suprarenin Tabletten D Novocain-Suprarenin Tabletten E Novocain-Suprarenin Lösung A Novocain- Suprarenin Lösung B Novocain- Suprarenin Lösung C Novocain- Suprarenin Lösung D Nubeck’s Pflaster. Nucleogen, von Hugo Rosenberg in Berlin. Ocr6ine Gremy, von G. Gremy in Paris: a) Pilules d’Ocreine Gremy; b) Gouttes d’Ocr6ine; c) ampoules d’Oereine. C. 08, Nr. 22 844. Oil with Hypophosphites of Lime and Soda. Ointment for the eyes, Lingleton’s. Ointment Holloway’s. Ointment Steven’s the only subtitued for fering horses. Ointment of Resorcin compound, von Parke, Davis et Cie. C. 07, Nr. 26 394. Oleate of Copper, von Parke, Davis et Cie. Oleate of Manganese, von Parke, Davis et Cie. Oleum Baumscheidtii. Oleum vitae du Dr. Siphon. Olives digestives antibilieuses du Dr. Albin Laforgue, von Apotheker Dr. Legrand in Paris. Oenase, von Ch. Couturieux in Paris. Onguent balsamique antihemorrhoidal de bourgeons de peuplier de Dr. Lebel. Onguent (F) Ch. Delonay (Salbe) von Ch. Delonay (Frankreich). C. 10, Nr. 25 359. Opium depuratum (pulv. opii). Opticol, von EugMieLenertz inBrüssel. C. 09, Nr. 30 382. Optimol (mit Saccharin). Organische Suppositorien, vomLaboratorium Sauters in Paris. C. 09, Nr. 20 926. Organotherapeutische Präparate Merck. Organotherapeutische Präparate des Laboratoriums Chaix. Organotherapeutische Präparate des Laboratoriums Hoffmann. Original Anaesthesin-Bonbons, vonDr. Ritzer in Frankfurt a. M. Original pasta pompadour de Wilhelmine ­ Rix. Oesypus Heiner. Ovaraden, von Knoll & Co. in Ludwigshafen ­ a. Rh. C. 10, Nr. 27 985. Oxyd de fer soluble de Pagliari. Pain Expeller pilules Thehydon au benzoite de Lithine. Pain Robler, von Hermann Preuss in Katt'owitz. C. 09, Nr. 22 963. Pains d’epices hygieniques, vonCzinsky in Galizien. Pains d’epices purgatifs ä la resine de scamonie de Foucher. Pains ferrugineux de Gagniere. Panacea de Svain. Pancreatic Coca, prepared by j. Schweitzer from Savory and Moore. Pancreatic emulsion von demselben. Pandigitale Houdas, von Lancelot et Cie. Nachf., Fernard Mousseau & Henry Rivier in Paris. C. 10, Nr. 31 490. Papier anglais ou Emplätre du pauvre homme. Papier antiasthmatique de Barral. | Papier chimique (Demoix et Cie., Paris). Papier de Gicquel. Papier Fruneau contre Fasthme. Papier gomme et adoucissant pour les cauteres. Papier Pagliari prepare par d’Homs. Paranephrin Cocain, von Dr. Ritter in Frankfurt a. M. j Parr’s life pills. ■ Pasta phosphorata. Pastillen, Anticholera, von P. ^ auche. Pastillen Brust- und Husten (Trochisci pectorales), von Simon in Berlin. , Pastillen dosierte aus Hämola un Hämogallol von E. Merck, j Pastilles Agents de change Bonn • I Pastilles americaines du Dr. Pas son. von Farbwerke, ­ vorm. Meister, Lucius ­ & Brüning in Höchst am Main. C. 08, Nr. 22 844. 391 Pastilles au bäume de Tolu. Pastilles au chlorale de potasse, ou Pastilles au sei de Berthollot de Dethan. Pastilles chlorate de potasse de Ravel. Pastilles au citrate de magnäsie de Roge. Pastilles coeaine Midy chlorobonatee de Dethan au sei de Berthollot. Pastilles digestives de Dithriet. Pastilles d’Elatine. Pastilles Houde ä la coeaine, von A. Houdä in Paris. C. 07, Nr. 13 745. Pastilles de lactates alcalines ä la pepsine. Pastilles de Menthe de Rigles. Pastilles de Ministres de Pajot. Pastilles nutritives. Pastilles orientales ä l’usage de fumeurs du Dr. P. Clement. Pastilles de Paulinia. Pastilles pectorales de l’hermita d’Espagne du prof. Bemardine. Pastilles de persine de Grimault et Comp. Pastilles purgatives ä la magnesie caleinee de Simon ä Berhn. Pastilles pyrophosphate de fer et de soude de Leras. Pastilles Santonin. Pastilles de Santonine. Pastilles de Santonine de Callas. Pastilles Schaedelin au phosphate de fer. Pastilles au suc de la laitue. Pastilles deThridaceauLaurierCerise, Pastilles vegetales vermifuges. Pastor Koenigs Nervetonig, von d. Medizinischen Gesellschaft Koenig in Frankfurt a. M. C. 11, Nr. 13712. Pate de Berthe ä la codeine. Pate de George. Pate lima^ons de Quelque jeu. Pate pectorale et antieatarrhale de Blayn. Pate pectorale balsamique de Regnauld ainä. Pate pectorale de Baudry. Päte pectorale de Blondeau. Pate pectorale Mariani a la Coca. Päte pectorale de Ravel. Pate pectorale surfine assortie. Päte pectorale Tiquier. Patirosa lozenges for coughed colds. Pauche granulee Dubois. Pepsine Boudault en poudre. Pepsine Globules. 1 Pepsine Magenbitter. Pepsin-Pillen. Peptone en poudre seche. Perles purgatives de W. Gusson. Perles de sulfate de quinine du Dr. Clertan. Perles de Vichy (Tabletten), von Apotheker Anne Edouard de Mourguet inParis. C. 09, Nr. 20926. Perles de Vichy (Körner) des französischen ­ Apothekers Henry Noguet. C. 10, Nr. 25 359. Perlfett (in Kapseln). Persodine Lumiere, von Laboratoire Lumiere. C. 09, Nr. 7027. Peruin-Pulver Dr. Wurm. Pferdemehl. Pfeffermünz-Tropfen,Rudolfstädtsche, von Seehofer. Pflaster Hamburger Universal Heil und Fluss. Pflaster von Jäger in Montpelier. Pflaster mit Blei- und Chrysophansäure. Pflaster mit Jodoform. Pflaster mit Pyrogallussäure. Pflaster mit Teer. Pflaster Mohrentalisches. Pflaster Schwarzburg-Rudolfstädtsches, von Seehofer. Pflaster von Wilhelm Dick in Zittau. Pflaster zur Heilung aller Wunden. Phagogarcine, der französischen Gesellschaft ­ chemischer Verbindungen ­ Vanadia. Phelp’s Brown’s accasion balsam. Phelp’s Brown’s renovating pills. Phenolcement. Phosferrin (in Tabletten und Pillen), vom Laboratorium G. Schröder. C. 09, Nr. 7027. Phosphate de Chaux granule de Menthe. Phosphate de fer soluble ou pyrosphate de fer et de soude de Leras. j Phosphate aus Weizen. Phospholeine Garot. j Phosphopinal Juin, vom Apotheker Juin (Frankreich). C. 09, Nr, 7027. Phosphormasse L. Steiner, Mittel zur Vertilgung von Ratten und Mäusen, von Emil Steiner in Vemon (Frankreich). ­ C. 09, Nr. 2881. Phosphotal Clin (in Lösung und Kapseln) von F. Comar & Fils & Co. in Paris. C. 09, Nr. 7027. Pillen, balsamische Gehör-, von Dr. Paul Clemant. 392 Pillen, blutreinigende, Kaiserliche privilegierte (Wiener Pillen). Pillen, blutreinigende, von Seewald. Pillen Brandret, von Alkok in Birkenhead (England). Pillen Coca, von Sampson in Berlin. Pillen des Dr. Markoni, von der chemisch-pharmazeutischen Gesellschaft ­ „Fakir“. C. 07, Nr. 10404. Pillen zur Regelung der Menstruation, von S. Salomonski G. m. b. H. in Berlin. C. 08, Nr. 16 584. Pillen, Regenerations-, von Reding. Pillen, Regenerations-, von Dr. Richard. Pillen regulating. Pillen gegen Trunksucht, von Falkenberg. ­ Pillole di Catramino Bartelli in Milano. Pills Anderson’s scotts. Pills Blair’s hout and rheumatic. Pills Holloway’s. Pills Morrison’s — s. Morissons Pills. Pills strengthening antibilious. Pilulae acidi copaivici. Pilulae Camphorae monobromatae Compositae, von Parke, Davis et Cie. C. 09, Nr. 12 445. Pilulae ferri oxydati. Pilule (la) Ch. Delonay, von Ch. Delonay (Frankreich). C. 10, Nr. 25 359. Pilules antidiabetiques. ^ Pilules antidiabetiques du Dr. Sejournet, von Dr. M. Leprince in Paris. C. 10, Nr. 10 646. Pilules antigoutteuses de Laville. Pilules antinevralgiques de Dulbanc. Pilules antinevralgiques du Dr. Moussette. Pilules antinevralgiques du Dr. Trousseau. Pilules ä l’arsteicate de fer. Pilules de bromure de camphre. Pilules au bromure de Camphre du Dr. Clin. Pilules carbonate ferro-manganeux de Burin du Boisson. Pilules constipantes, non purgatives de Borei. Pilules de Creosal Dubois. Pilules contre les maladies de la peau du Dr. Gazenave. Pilules contre le Tenia ou vor solitaire plat de Peschier in Genf. Pilules de dames de Michel. Pilules depuratives du Dr. Clivier. Pilules depuratives du Dr. Grommelenk. Pilules d’extrait de foie de morue ou Ecossaisses purgatives de Paps, Cauvin. Pilules d’extrait de scordium compose du Dr. Lebel. Pilules ferrugineuses. Pilules galvaniques de Dr. Schacht. Pilules ä l’iodure de fer et quinine de Cronier et Cie. Pilules Keratinisees Philippe ä l’iodure de potassium, vonMenut et Philippe. Pilules de lactate de fer et de manganeux. Pilules laxatives. Pilules ad longam vitam. Pilules orientales J. Rati6, von J. Rati6 in Paris. Pilules de pepsine Boudault. Pilules de pepsine de Hogg. Pilules Pink, von Gabehn & Co. in Paris. Pilules planche (Sauvage). Pilules de poudre de Scordium du i Dr. Lebel. Pilules Prendini. Pilules purgatives Beral. Pilules purgatives Dehaut. Pilules purgatives L. Frere. Pilules purgatives gourmandes de Cauvin. Pilules purgatives de Gujon. Pilules purgatives regulating. Pilules de Quinium febrifuges de Gaffrod. Pilules de Rebillon. Pilules de Rocher. Pilules de salsepareille de Colbert. Pilules savonneuses laxatives Boissy, vom Apotheker J. Delouche in Paris. Pilules de spasma. Pilules de Sulfate de quinine. Pilules stibius du Dr. Cusco. Pilules au tannin astringentes. Pilules Toni-Purgatives du Dr. C'harkof, von Dr. Charkof in Paris. C. 09, Nr. 12 445. Pilules toniques. Pilules toniques ä Fiodure de fer et ä l’extrait de Cresson. Pilules toniques de Vincent. Pilules Vincent, von Auguste Vincent in Grenoble. C. 09, Nr. 7027-Pilules Zambeletti. Piperasin in Tabletten. 393 Piperazin in Tabletten, vonChemische Fabrik aut Aktien vorm. E. Schering in Berlin. C. 10, Nr. 22 973. Pits Wegerichts-Honig, von Ferdin. Graef. Plättchen aus Gelatine mit verschiedenen ­ Arzneimitteln von Prof. Leonhardi. Pneumin, von Chemische Fabrik Dr. Speyer & v. Karger in Berlin. C. 10, Nr. 20 178. Pneumokokkenserum in Gläschen zu 1, 5 und 10 ccm von E. Merck. C. 07, Nr. 39 034. Pneumokokkenserum von Merk in zwei Verpackungen: 1. in Original-Fläschchen von dun eibrauner Farbe (mit weisser Etikette) = 100 immunisierende Einheiten (I. E.) und 2. in Original-Fläschchen ­ von dunkelbrauner Farbe (mit gelber Etikette) = 200 immunisierende ­ Einheiten (I. E.), weil dieses Serum der staatlichen Kontrolle ­ nicht unterhegt. C. 11, Nr. 6516. Pneumokokkenserum nach Neufeld, vom Sächsischen Serumwerk und Fabrik für Bakteriotherapie. C. 11, Nr. 6516. Poitrinage de la rose s. Rosenbalsam. Polvere antisiphilitica del Pollino. Polyvalentes Antistreptokokkenserum nach Tavel-Kolle vom Sächsischen Serumwerk und Institut für Bakteriotherapie. ­ C. 11, Nr. 6516. Pommade anti-dartreuse Dr. Chable. Pommade anti-herpetique. Pommade contre les hemmorhoides. Pommade freres Magon. Pommade des freres Mahon ä Paris. Pommade Galepeau. Pommade Galepeau pour la guerison des cors aux pieds. Pommade Philodermique Dr. Charkof, von Dr. Charkof in Paris. C. 09 Nr. 12 445. Pommade de scordium. Pommade de Segonzac. Pommade vaginal electro-homeopathique. Pommade v6g6tal contre les dartres, de Bouflet. Pommade vesicatoire vegeta le de Büchner. Pommade Vincent. Pommade Vincent, von Auguste Vincent in Grenoble. C. 09, Nr. 7027. Potion alcoolique reconstituante Nr. 2 prep. au Monastere Notre Dame de Dombes. Potsdamer Balsam von Salomon. Poudre am6ricaine du Dr. Paterson (Peterson). Poudre citrate de magnesie de Ravel. Poudre contre les päles couleurs de Nie Backe. Poudre du Dr. Couerre (Amerique). Poudre granulee de CrAosal Dubois. Poudre haematose. Poudre de Himel contre la maladie des chiens. Poudre joborandi du Dr. Coutinho. Poudre laxative du Dr. Derbret. Poudre deLouisLegres antiasthmatique Poudre nasaline. Poudre de silphium Cyrenaicum. Poudre zur Vertilgung von Haaren von Pipchasin. Powdres Morison’s. Prager Haussalbe, von B. Fragner in Prag. Pralines Darle’s au Cubebe pur chez Trallit. Präparate der Firma Julius Hensel in Stuttgart, im Hinblick auf § 1 der Regeln über den Einlass ausländischer ­ Arzneimittel. C. 08, Nr. 9793. Präparate mit Fleisch- und Eisenpepton. ­ Präservativ-Cream E. Gerlach’s, hergestellt ­ in Lübbecke in Westfalen. C. 11, Nr. 16944. Prin delia Cigarette bombellon gegen Asthma. Professor Harsford’s acid phosphat. Propaesin, drei Präparate, von Franz Fritzsche & Co. C. 09, Nr. 37 535. Prota — s. das Verzeichnis C. Protargol-Tabletten, von Friedr. Bayer & Co. C. 10, Nr. 8660. Protoxalate de fer de Girard. Pulmonal-Kapseln von Dr. Wist. Pulpa tamarindorum depurata. Pulver, Kurella’s Brust-. Pulver gegen Tarakanen, Motten und Mücken, von Ries Guttman. Pulver gegen Trunksucht von Falkenberg. ­ Pulveret (Phenazetin in von einer Schokoladenum- Oppenhüllung) heimer Pulveret (schwefelsaures Sohn & Co. Chinin) | in Pulveret (Extrakt aus London, der amerikanischen C. 10, Faulbeere) Nr. 8660. 394 Pulvis Doveri. Pulvis sternutatorius albus. Pulvis vitalis. Purgatif Geraudel, vom französ. Apotheker A. A. Geraudel. Purgatif Leroy. Purgatives grains de Vals, vom französischen ­ Apotheker Henry Noguet. C. 10, Nr. 25 359. Purgierende Konfekte, von Dr. Anton und Arthur Müller. Purgierender Tee. Purgil, der chemischen Fabrik in Erfurt. Purpurrot zum Färben von Esswaren, ­ zur Einfuhr nur dann verboten, ­ wenn zum Färben von Esswaren ­ bestimmt, infolgedessen darf nur dann nicht eingelassen werden, wenn auf der Verpackung oder in den Begleiturkunden irgend welche Hinweise auf eine derartige Bestimmung ­ vorhanden sind. C. 11, Nr. 14 868. Pyramidon in Tabletten 0,1, von Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 08, Nr. 22 844. Pyrophosphate de fer effervescent du Perdriell. Quassin (Extr. Quassiae). Quecksilber Eesorbin. Quidestin, von Dr. med. R. Kleinerz. C. 09, Nr. 13 990. Quinquina granulb de Mentel. Radhoster Universal-Tee. Radiogen-Injektionen Radiogen-Trinkkur Radiogen-Wasser zum Baden (Aq. Radiogen pro balneo) Radiogenol- In j ektionen, sterilis. Emulsion. Radlauer’s Dragees pectorales. Radlauer’s Dragees pepsini c. acido muriatico. Radlauer’s Glycerinsuppositorien. Radlauer’s Menthol- Schnupfpulver. Radlauer’s Spezialmittel gegen Hühneraugen und Hornhaut. Radlauer’s Sulfonalchoeolade. Raucherheil, Dr. Labochin’s Raucherpastillen. ­ C. 09, Nr. 12 445. Red. Mass Goddard’s. Regeneration-Pillen von Dr. Richardt. von der Gesellschaft Radiogen in Charlottenburg. ­ C. 11, Nr. 9471. Regenerator von Dr. Libo. Regyl, vom chemischen Laboratorium Fievet, Apotheker der 1. Klasse, in Paris. C. 11, Nr. 9471. Reichelt’s Brust-Pillen. Rektol, von dem chemischen Laboratorium ­ S. Rösten (Berlin-Lichterfelde). ­ C. 08, Nr. 9793. Remede contre la dyphterite des oiseaux. Remedio electromiapatico. Renaden, von Knoll & Co. in Ludwigshafen ­ a. Rh. C. 10, Nr. 27 985. Resina stigmatis Mais. Resolvirseife. Restitutions-fluid. Restitutions-fluid für Pferde von Ed. Goos. Restitutions-Wasser, konzentriertes. Rettig-Bonbons, von Drescher und Fischer. Reuter’s little pills for the Liver. Revalenta arabica du Barry ou Revallesciere du Barry. Reymon, von Josef Zessarski & Co in Wien. C. 10, Nr. 33 634. Rhaberber Brausesalz. Rheumatic. Embrocation. Rheumatismus-Essenz, echte, von B. A. Ruthberg. Rhubarbe granutee de Mentel. Rliumin. Richter Bandwurmmittel, Dr. Rigollot-Pulver. Rob depuratif ä l’iodure de potassium de Cleret. Rob depuratif de Vincentio-Sanza. Rocknauer Mospapflanzen-Zeltchen. Rog6 pharmacie. Rommershausens Augenessenz. Roob Juniperi. Roi Kräuter-Pulver, Dr. le —. Roi Kräuter-Tee, Dr. le —. Rops-Borry de savary. Rosee de Beaute, lotion superfine pour embellir et rafraichir le teint. Rote Farbe, halbflüssige, für Konditoreien ­ und Bäckereien, enthaltend ­ Zinnoxyde, von L. F icheau-Landrin in Paris. Rote lymphatische ) vom Labo-Flüssigkeit | ratorium Rote lymphatische j Sauter Kerzen (bougies) in Paris. Rote lymphatische C. 09, Pomade Nr. 20 926. Rowney’s Asotine for destroying the nerve. Ruspini’s styptic. 395 Saecarate de coheat phospliates by Tibbart fox. Saecarate de citrate de fer Beral. Saecarate d’huile de foie de morue Warton et Comp. Saccharin-Stryehnin-Hafer. Saccharin Tabletten Fahlberg, List et Comp. Safran, falsifizierter. Safran, künstlicher. Saint Raphael grenache, als Medizinalwein, von Edmond Reynes in Perpignan (Frankreich). C. 10, Nr. 11329. Saint Raphael mit Glycerophosphate, als Medizinalwein, von Anonymen Gesellschaft „Compagnie du vin St.-Raphael“, Valence (Drome in Frankreich). C. 10, Nr. 35075. Saint Raphael Quinquina, weisser und roter Wein, herg. in Paris von der Gesellschaft „St. Raphael Quinquina“ als Heilmittel; doch kann dieser Wein auf Grundlage der allgemeinen Bestimmungen wie gewöhnlicher Wein eingelassen werden. ­ C. 08, Nr. 29808. Saint Raphael Quinquina au vin vieux de Grenache, Medizinalwein, dunkel und hell, von der Firma „Soci6t4 St.-Raphael“. C. 11, Nr. 4267. Saint Raphael, Vin de Pepsin Saint Raphael, Vin Medical avec Cola et Condurango Saint Raphael, Vin Medical Compagnie de Vin St. Raphael Valence ­ Drome in Frankreich. C. 11, Nr 20103. Sala-Perle, Kapseln — s. Perlfett (?) Salbe zum Heilen von Wunden bei-Tieren, von Apotheker Darrois. Salbe zur künstlichen Entzündung des Gehörkanals von Benard. Salbe von Dr. Lasope. Salbe gegen Rheumatismus und Gicht, von A. Ruffmann in Berlin. C. 07, Nr. 10 404. Salin Solution, von Parke, Davis et Cie. Salomon’s Augenbalsam. Salomon’s Fenchelhonig. Salomon's Potsdamer Balsam. Salsepareille de Bristol. Salubrine (le) Perrot. Salvia, von J. G. Braunmüller & Sohn. C. 10, Nr. 33634. Salz „für die Gesundheit“. Salz für hygienische und Heilbäder von G. Pennö und Basgard in Paris. Salze von Karlsbad, Kissingen, Kreuznach, ­ Vichy, von Alfred Bishop Ltd. in London. C. 09, Nr. 19 798. Salze, künstliche, von Dr. Sandow, ausser der zur Einfuhr zugelassenen. Samarin, Eisenpräparat, von der Firma Technische Fabrik von Söderrot, ­ Chr. Söderrot in Stockholm. C. 11, Nr. 8496. Samen der Brechnuss in Pulver. Samen der Brechnuss (Semen Strychni, Nux Vomica), sowohl in Pulverform ­ als auch zerschnittene Samen, d. h. überhaupt in zerkleinertem Zustand. C. 10, Nr. 22973. Samen des Brechnussbaums (Strychnos nux vomica) in klein geschnittener ­ Form (concisum). C. 08, Nr. 22844. Sameritane nervine. Sanaderma-Pessarien, von William Lichtermann in Nizza und San Franzisko. C. 08, Nr. 3255. Sanguinalpillen mit Acidum Ärsenicosum Sanguinalpillen mit Vanad. Pentoxydat Sanguinalpillen mit Kakodylnatrium Sanitas eucaliptus Oil Sanitas fluid. Sankt Anton d’Origuela, Mineralheilwasser. ­ C. 09, Nr. 30 382. Sanosin, von Rieh. Fürst in Berlin. C. 09, Nr. 15 934. Sanurol, von Gebr. Fournier in Paris. C. 09, Nr. 12 445. Sapone de Pommade ä l’iodure de potassium. Sassaparilian. Sauve-vie Dr. Locher. Savon d’jode. Savon Jode. Savon Meynet. Schmerzstillende Kindertropfen von Pasquale Caterinuse. Schönheitsmittel von Dr. Klerkson, kosmetische Präparate von Dr. Korngold in Paris, wie folgt: 1. Antihaie. 2. Pate Antiride. 3. Pate Cilliaire. 4. Pate Epilatoire. 5. Fluide Capillaire. Schutzkörper. Schvals Fichtennadelaether. von der Firma von Krewel & Co. in Köln. C. 08, Nr.8131. 396 Schwarzburg-Rudolstädtisches Pflaster von Seehofer. Sehwarze Gallen- und Magen-Tropfen. Schwarzes und weisses Huf-Fett. Sciroppo depurativo Pogliano. Seiroppo depurativo Pogliano ridotto in polvere. Secale cornutum dialysat. Golaz, von Akt.-Ges. „La Zyma“. C. 10, Nr. 8660. Sedatif. Seife von Dr. J. Oschinsky. Sektal Gremy, von G. Gremy in Paris. C. 08, Nr. 22 844. Sei pour bains hygieniques et guerissants, von G. Penne et Bossard in Paris (s. oben: Salz). Sei de Hunt, von Bruneau in Paris. C. 09, Nr. 33 590. Sei de Hynt, von G. Pommier. C. 10, Nr. 16 358. Sei au santi. Sematose. Senfpflaster der „DüsseldorferFabrik“ in Krakau. Sero Arsenic — s. das Verzeichnis A. Seul veritable Extrait de Malt de Dejardin. Sidonal (in dosierter Form), von der Akt.-Ges. Vereinigte chemische Fabriken ­ in Charlottenburg. C. 09, Nr. 2881 und 15 124. Sine cura. Sinesin. Sir Astly Cooper’s Lozenges for disordres of the ehest and lungs. Sirion, herg. in Neshwill-Tenessi in Amerika. C. 09, Nr. 15 934. Sirop adstringent au citrate de fer Chable. Sirop alimentaire lactigone de Galega. Sirop antianömique. Sirop antiastmatique julien. Sirop antigoutteux de Boub6e. Sirop antisoorbutique. Sirop Aroud au Quina. Sirop de Berthe a la codeine. Sirop de Blayn aux bourgeons de sapin et au bäume de Tolu. Sirop de chloral de Follet. Sirop de chlorale de Tollet. Sirop de ohiorate de Ravel. Sirop de citrate de fer de Beral. Sirop de Coca compose Hell. Sirop Coste, von Louis Coste in Paris. C. 10, Nr. 25 359. Sirop de dentition de Dalabarre. Sirop de depuratif. Sirop Nr. 2 depuratif des freres Mahon a Paris. Sirop depuratif ä l’iodure de potassium de Chable. Sirop depuratif vegetal de Chable. Sirop depuratif de Vincent. Sirop depuratif Vincent, von Auguste Vincent in Grenoble. C. 09, Nr. 7027. Sirop de Digitalle de Labelonye. Sirop de Dusart ferrugineux. Sirop d’6corces d’oranges ameres de Larose. Sirop du Dr. Forget. Sirop Fronette perret a la papin. Sirop de Gelis. Sirop de Goudron incolorä de Saint-Genez. Sirop gegen den Husten. Sirop de hypophosphite de soude de Ravel. Sirop de Jaborandi du Dr. Conticho. Sirop ä l’iodure de chlorure mereureux de Boutigny. Sirop d’iodure de fer Blancard. Sirop de lactucarium. Sirop lenitif pectoral de Flon. Sirop mytilique et analeptique de Foucher. Sirop de Pagliano. Sirop pectoral du Dr. Chatroule. Sirop of peppermint. Sirop de petite mere, von Apotheker Louis Teissedre. C. 10, Nr. 25 359. Sirop au Phenate d’ammoniaque du Dr. Declat. Sirop de phosphate de fer. Sirop of phosphates of Lima. Sirop de phyrophosphate de fer et de soude. Sirop de quinquina ferrugineux de Grimault et Cie. Sirop de raifort iod6 de Ravel. Sirop de raifort iodd de Grimault et Cie. Sirop Rami Fougerat. Sirop Rebillon. Sirop Ricord depuratif et sudorifique. Sirop s6datif au bromure de potassium. Sirop sddatif du Dr. Gelineau. Sirop of Senna prepared by Squire & Sons. Sirop de s5ve de pin maritime de Lagosse. Sirop de seve de pin maritime de Jode de Ravel. Sirop souverain. Sirop de Vanier. Sirop du Vanier et B. Dupuy. 397 Sirop Zambeletti. Skarlatin-Marpmann, von Franz Schülke in Hamburg. C. 07, Nr. 39 034. Smilacinum crudum. Smith’s Stromachin. Sodium and Calcium glycerophosphates with Lecithin (Formel Professors ­ N. M. Popow, Odessa), von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 27 520. Soie chimique de Hebert. Soloid Corrosive Sublimate Hydrarg. Perchlor. Soloid Nizin Soloid Zinc Sulphate von Bourroughs, Wellcome & Co., London. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. Soluble Blastic Capsules cod Liver Oil Iron Jodide Soluble Elastic Capsules cod Liver Oil Norwegian Soluble Elastic Capsules ­ Methylene Blue Compound Soluble Elastic Capsules ­ Pichi Extract Soluble Elastic Capsules ­ Wintergreen Oil von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 17 899. von Parke, Davis et Cie. C. 08, Nr. 22 844. Solurol, von F. Comar & Fils & Co. in Paris. C. 09, Nr. 7027. Solution d’Antipyrine de Dr. Clin. Solution aqueuse de Goudron. Solution coirre au chlorhydrophosphate de Chaux. Solution coirre au chlorhydrophosphate de Chaux, von Apotheker Coirre in Paris. Solution de Creosal Dubois. Solution de Dusart au lactophosphate de Chaux. Solution de fer dialyse de Labaigne. Solution injectable de Benzoate d’Hydrargyre Bretonneau. Solution minerale hygienique au principe ­ essentiel de chlore et de fer. Solution nitroglycerine. Solution veritable d’antipyrine Dr. Clin. de Sonne Frouquilli, von der Farmacia Reale del Dr. Lampironi in Venedig. Sousnitrate de Bismuth granule, Charbon granule. Sousnitrate de Bismuth granule de Mentel. Spanules de Carbonate ferr. naissant. Sparadrap. Sparadrap Chyrurgycal. Sparadrap de Belladone. Sparadrap de poix de Borgogne. Sparadrap de vigo. Sparadrap diachylon gommb. Sparadrap officinal. Specialcreme für die Ohren, von Eduard Thomas in London. C. 10, Nr. 36 429. Specifique Dr. Hair contre l’asthme. Species amarae, pharmaz. Laborat. „Dialysator Golaz & Cie.“ in Saxon-les-Bains in der Schweiz. Species antiscrophulosae Hoffstetten. Species depurativae, pharmaz. Laborat. ­ „Dialysator Golaz & Cie.“ in Saxon-les-Bains in der Schweiz. Species laxative St. Germain. Species pectorales, pharmaz. Laborat. ­ „Dialysator Golaz & Cie.“ in Saxon-les-Bains in der Schweiz. Species Pinguiculae-dialisatae, pharmaz. ­ Laborat. „Dialysator Golaz & Cie.“ in Saxon-les-Bain in der Schweiz. Species Thymi, pharmaz. Laborat. „Dialysator Golaz & Cie.“ in Saxon-les-Bains in der Schweiz. Spiritus foliorum pini silvestris. Spitzwegerischsaft Honigbonbons Ferd. Graef. Sprangersche Heilsalbe. Stares Wurstsalz. Statim, Tabletten, von Arthur Loew, Apotheker in Wien. C. 11, Nr. 4267. Stauffers getrocknete Bierhefe, von Jean Stauffer & Co. in Belgien. C. 10, Nr. 8660. Steriligen (Tabletten), von Dr. Eisenbach ­ & Co. in Frankfurt a. M. C. 09, Nr. 37 535. Steriline, in Deutschland hergestellte Flüssigkeit. C. 08, Nr. 9793. Sterres Opodeldoc. Steyrischer Kräutersaft für Brustleidende. ­ Stomachys, der chemischen Fabrik in Erfurt. Storaxol, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 20103. Stoughton, Karmeliter Geist gegen Magenschwäche usw. Strahl’sehe Pillen. 398 Strahl’sches Pulver. Stuck-Validol-Tabletten, von Vereinigte ­ Chininfabriken Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 11, Nr. 4267. Sublimat-Papier. Sublimat-Pastillen. Sublimat-Pastillen, von Dr. Angerer. Succus Dauci. Succus liquiritiae anisatus. Succus sorborum. Sucre medical ferrugineux liquide. Sugar Coated Pills Ferrous Carbonate (Blaud) and Cascara Sagrada, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 6516. Sugar Coated Pills Ichtargan, von Parke, Davis et Cie. Sugar Coated Tablets Muirapuama, von Parke, Davis et Cie. C. 11, Nr. 6516. Sulfurine du docteur Langlebert. Dr. Sulzberger’s allgemeine Flusstinktur. ­ Suppositoires d’adr6naline Clin, von Comar et Fils et Cie. in Paris. Suppositoires vagineaux electrohomeopathiques. Suprarenin-Kokain in Tabletten und in Lösung, von G. Pohl in Schönbaum. ­ C. 08, Nr. 39 086. Swagatin. Swann’s Red Cough drops for all disorders of the breat and lungs. Sylvana-Balsam zum Einatmen bei Asthma, Bronchitis, Kehltuberkulose ­ und Husten. C. 11, Nr. 11 255. Syrop Kräuter, von C. Stelle in Basel. Syrop of phosphater of lime, iron, soda and potassa, von Esw. Panish. Syrop, weisser Brust-, von G. et Maier in Breslau. Syrupus Colae compositae, von Hell & Co. in Troppau. System Triplex Harriet Meta Smith, kosmetisches Mittel, von Harriet Meta Smith. C. 11, Nr. 4267. Tablet Triturates Codeine. C. 07, Nr. 26 394. Tablet Triturates Heroin. ^ C. 07, Nr. 26 394 Tablet Triturates Ergot Extrakt. C.09,Nr.l2445. Tablets Acetanilid. C. 07, Nr. 31 427 Tablets Adrenalin. C. 08, Nr. 16 584 von Parke, Davis et Cie. Tablets Triturates Hydrastine (White Alkaloid). ­ C. 07, Nr. 13745 Tablets Triturates Laxative ­ Infant. C. 09, Nr. 31 324 Tablets Triturates Santonin ­ Tabletten (Plätzchen), von Parke, Davis et Cie: Antipirin. Aphrodisiae. Bromide and Coffeine Compound. ­ Calomel. Chloral hydrat. Cystitis. Damiana Compound. Diuretic. Dover-Powder. Mercuric jodide soluble. Migrain. Phenacetine and Coffeine. Phenacetine. Rhubarb. Rhubarb and Magnesia. Salol. Sodium Salycilate Compound. Sod Salicylate. Sodium bromid. Sulfonal. Syphilitic Rp. A. Syphilitic Rp. B. Throat mentholated. Tabletten, dosiert, von Bourroughs, Wellcome et Cie. in London: 1. Amyl Nitrite. 2. Antipyrinum. 3. Blaud-Pillen c. Acid Arsenic. 4. Chloral-Hydrat. 5. Codein. Phosphor. (0,01). 6. Codein. Phosphor. (0,015). 7. Cocain Hydrochlor. (0,5). 8. Cocain Hydrochlor. (0,25). 9. Cocain Hydrochlor. (0,01). 10. Cocain Hydrochlor. C.Eucaino Hydrochlor. 11. Coffeinum Citricum. 12. Eucainum Hydrochlor. 13. Homotropinum Hydrochlor. 14. Ipecacuanh. Opiata. 15. Laxativum vegetabile. 16. Morphium Hydrochlor. 17. Nasopharyngeol Comp. 18. Opium. 19. Phenacetinum. 20. Sal Anaestheticum. 21. Sulfonalum. 22. Trionalum. von Parke, Davis et Cie. 399 23. Veronalum. 24. Zineum sulfoearbolicum. Tabletten für subkutane Einspritzungen ­ *), von Parke, Davis et Cie., folgende Bestandteile enthaltend: 1. Aconitin. 2. Adrenalin. 3. Apomorphin. 4. Atropin. 5. Beta-Eucain. 6. Coffein. 7. Cocain. 8. Codein. 9. Colchicin. 10. Coniin. 11. Hydrarg. bichlor. 12. Digitalin. 13. Ergotin. 14. Heroin. 15. Hyoscin. 16. Hyosciamin. 17. Morphium. 18. Nitroglycerin. 19. Physostigmin. 20. Picrotoxin. 21. Pilocarpin. 22. Scopolamin. 23. Natrium arsenicum. 24. Spartein. 25. Strychnin. 26. Urea Hydrochlor. C. 08, Nr. 3255. Tabletten' von Bromnatrium ä 0,5 von Bourroughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 37 535. Tabletten „Timus Gland“, von Bourroughs, ­ Wellcome & Co. C. 09, Nr. 37 535. Tablettes, gepresste, von Laboratories ­ Sauter ä Geneve: Antipyrin. Chloral hydrat. Coffein natro-benz. Coffein salic. Ergotin. Extr. Coca. Hydrargyr. Cyanat. Tablettes Metacetin. Tablettes Natro-jodat. Tablettes pheniques. Tablettes preservatives. Tablettes Rad. Ipecacuanh. Tablettes Salipyrin. Tablettes Sans-Souci, le meilleur pr6servatif contre la grossesse et *) s. auch unter dem Stichwort: ”Hypodermic Tablets“. infection pour messieurs et dames. C. 07, Nr. 39 034. Tabloid Acidum Salicylicum Tabloid Acidum Arsenicosum Tabloid Aconitinum Nitricum Tabloid Aloin Compound Tabloid Antifebrinum Tabloid Apomorphinum Hydrochloricum Tabloid Astringent Mixture Tabloid Blaud Pili Tabloid Blaud Pili and Aloin Tabloid Blaud Pili and Cascara Tabloid Blaud Pili with Arsenic and Strychnine Tabloid Coffee-Mint Tabloid Easten Syrup (Iron Phosphate with Quinine and Strychnine. Tabloid Ergotinum Tabloid Eserinum Salicylicum Tabloid Glycerophosphates Compound Tabloid Guajacol Camphorate Tabloid Hydrarg. c. Creta Tabloid Hydrastine Comp. Tabloid Hyoscinum Hydrobromicum Tabloid Hypodermic Cotamine Hydrochloride Tabloid Hypodermic Coffeine Sodio-Salicylate Tabloid Hypodermic Digitalin (Christalline) Tabloid Hypodermic Ergotoxine ­ Tabloid Hypodermic Eucaine Lactate Tabloid Hypodermic Strychnine ­ Nitrate Tabloid Hypophosphites Compound ­ Tabloid Ichtyolum Tabloid Ipecacuanha and Antimony Tartarated Tabloid Iron and Quinine Citrate Tabloid Methylene Blue Tabloid Ophthalmie Acoin c. Sodium Chloride Tabloid Ophthalmie Atropine Sulphate Tabloid Ophthalmie Duboisine Sulphate Tabloid Ophthalmie Eserine Salicylate Tabloid Ophthalmie Homatropine Hydrochloride von Bourroughs, Wellcome & Co. in London. C. 09, Nr. 7624 und 12 002. r ■ 400 Tabloid Ophthalmie Pilocarpine Nitrate Tabloid Ophthalmie Tropacocaine Hydrochloride Tabloid Ophthalmie Zinc Sulphate Tabloid Pepana Tabloid Podophyllin Com- oj pound Tabloid Rhubarb Compound Powder Tabloid Santonini Tabloid Tinct. Belladonnae Tabloid Tinct. Chinae Comp. Tabloid Tinct. Colchici Tabloid Tinct. Digitalis Tabloid Tinct. Opii Tabloid Tinct. Opii Benzoica Tabloid Tinct. Stomachica Tabloid Tinct. Strophanti Tabloid Tinct. Strychni Tabloid Xaxa Tabloid Xaxaquin Taffetas callofuge pour la guftrison des cors, oignons etc. Taffetas gommes contre les cors de P. Gage. Taffetas v^getApispatique de Mauvage. Tamarinden-Conserven. Tamar-Indien — unter dem allgemeinen ­ Namen. Tamar-Indien ohne Angabe der Firma und der Bestandteile. Tanargentan 1 von Schwan-Tanargentan-Zäpfchen / Apotheke Dr. R. Weil. C. 11, Nr. 13713. Täniol Dr. Goldmann, von Krewehl & Co. in Köln a. Rh. C. 11, Nr. 4267. Tannin-Terpentine Hogenberger in Breslau. Taraxacin. Taraxacum and Podophylin. Tebezin-Marpmann, von Carl Arthur Jung. C. 09, Nr. 2881. Tee, Ausländische Präparate, deren Benennungen das Wort „Tee“ enthalten. ­ Tee, mexikanischer —, von Dr. Javas. (Th6 mexicain du docteur Javas.) Dr. Fichaud in Paris. Teinture Cocheux. Teinture de jode. Teinture de Mars tartarise. Teinture de Sylphium Cyrenaicum. Teinture unique spfjciale pour teindre la barbe instantan6ment. rerminol, von Medizin. Exporthaus lelix Schmidchen in Bremen. C. 11, Nr. 20103. Tetanus-Antitoxin nach Behring-Ehrlich, vom Sächsischen Serumwerk ­ und Institut für Bakteriotherapie. C. 11, Nr. 6516. Thapsia Desnoix. The des Alpes purgatif et depuratif de Beich. The du Dr. Hotkins, eine Kräutersammlung, ­ von Keieher Valentin in Paris. C. 09, Nr. 35 355. The des Leroy ou th£ de sante. The mildiver pills Wattson. Th6 purgatif Chambord. Thephorin Roche, von F. Hoff mann, La Roche & Co. in Basel. C. 08, Nr. 22 844. Thimolesalbe mit Anker. Dr. Thümmel’s Gehöröl. Thyraden, von Knoll & Co. in Ludwigshafen ­ a. Rh. C. 10, Nr. 27 985. Tiedemann’s Pentras Bitter-Liqueur. Tieri-Salbe aus Centifolie. Tincol-Essenz, Mittel für Wanzen. Tinctur Lippol Mexican. Tinctura antipyretica Eucalypti globuli. Tinctura arnical. Tinctura Cantharidum. Tinctura Dulcis. Tinctura Eucalipti. Tinctura ferri composita Athenstaedt. Tinctura Ferri pomati. Tinctura Gelsemie. Tinctura Mirrhae B. P. Tinctura opii crocati. Tinctura et pulv. contra insecta Zarechel. Tinctura gegen rheumatischen Schmerz von Backe. Tincturae Strophantus, von Parke, Davis et Cie. Tincturae universalis. Tinctura veratri viridis. Tinktur aus Safran. Tisane de plantes depuratives du D-r. Soules. Tissou electro-magnetique de P. Gage. Toggenburger Alpenkräutertrank. Toggenburger Heilwundsalbe. Toile vesicante Angelin Demoix et Cie. Tode vesicante Desnoix. Toninervin. Tonique digestif fortifiant specifique contre les maladies foie, Boldo Verne. T . , Tonulse, von Alfred Bishop L in London. C. 09, Nr. 19 798. 401 Tooth ache Tincture. Tord Boyaux. Torosan Torosan-Pillen Trifolin. Troohiques Vichot oontre la Coqueluche etc. Trochisci contra tussem convulsivam Simon in Berlin. Trochisci Ipeeacuanhae. Trochisci Ipeeacuanhae Ph. Derin. Trochisci Santonini alb. et rubr. Tropacocain hydrochloricum, sterilisierte ­ Lösung mit 0,6 % Chlornatrium, ­ von E. Merck in Darmstadt. ­ C. 07, Nr. 31 427. Trousse d’Ampoules Paillard Ducatte, sterilisierte und dosierte Ampullen mit Morphium, Quecksilber, Adrenalin, ­ Apomorphin usw., von Vaillard et Ducatte in Paris. Tuberculin Rosenbach, von Kalle & Co., A.-G. in Biebrich. C. 11, Nr. 11 255. Tuberculine Santonini. Tuberkulin, von Professor E. Beranek (Schweiz). C. 08, Nr. 24 032. Tubes anti-asthmatiques de Levasseur. Ululute (Zahnplombe). Ungarischer Wund- und Magen-Balsam ­ von Seehofer. Unguentum basiliconis. Unguentum glycerini. Unguentum Heyden, von Heyden in Radebeul bei Dresden. Unguentum Hofstetten. Unguentum hydrargyri einer. Dr. Degen. Unguentum hydrargyri einer, cum resorbino paratum. Unguentum simplex. Universale Balsam. Universale Lebens-Oel Pasquale Caterinuse. Universale Magenpulver, von Wilh. Barellos. Uraseptine, von Henry Rogier in Paris. C. 09, Nr. 12 445. Uricedin Cakes. (Biscuits). Validol-Perlen, von Vereinigten Chininfabriken ­ Zimmer & Co. in Frankfurt a. M. C. 11, Nr. 4267. Valyl-Perlen, von Akt.-Ges. Farbwerke, ­ vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. C. 11, Nr. 9471. { von Dietrich & Co. in Zürich. C. 10, Nr. 35 075. Vanadioforme. Vanadiol Helonis. Vanadioseptol. Vanadioserum. Vanille-Creme für die Haare, Bombastus, von Bombastuswerke, Emil Bergmann in Potschappel-Dresden. C. 09, Nr. 30 736. Vaseline Camphor Eis. Vasenol-Hydrarg. Salicyl. steril. 10 %, von Dr. Arthur Köpp in Leipzig-Lindenau. C. 08, Nr. 31 383. Vegetalin, von der Heil.-Geist-Apotheke ­ in Wien, Barber & Rosner. C. 08, Nr. 35 277. Vegetaline Dubois. Veritable injection du Dr. Bicord. Veritable poudre Bocter laxative de Vichy. Veritables pilules du docteur Blaud, vom Apotheker 1. Klasse R. Durand - Blaud in Beaucaire, Gard. C. 10, Nr. 8660. Veronal in dosierter Form, von E. Merck. C. 10, Nr. 2174. Veronal-Natrium Tabletten, von Friexich Bayer & Co. C. 09, Nr. 22 963. Vesicatoire Rouge de Perdriel. Vetorinischer Balsam von Felix Miczersky. Vieh-, Nähr- und Heilpulver Kornenburger. Vigor Viktoria herg. in Neshwill-Tenessi in Amerika. C. 09, Nr. 15 934. Vin du Dr. Ch. Albert. Vin antigoutteux et antirhumatismal du Dr. Anduran. Vin Aroud au Quina. Vin Bangais Frilles au quinquina. Vin Bellini au Quinquina et Columbo. Vin bidigestif de Chassaing ä la persine et ä la diastase. Vin de Boudon (Bouden’s Recterative tonic vine a preparation of phosphates). Vin Bravais Chaveau. Vin de Columbo compose contre les affections de l’estomac. Vin ä l’extrait naturel de foie de Morue Figadol. Vin ferrugineux Aroud au Quina. Vin fortifiant et tonique Saint Raphael ­ Grenache au Quinquina, von Edmond Reynes in Perpignan (Frankreich). C. 11, Nr. 11 255. Vin de Gentiane. Vin d’Hemoglobine soluble, von V. Deschiens. 26 — 402 Vin d’hemoglobine de Deschiens. Vin de Kaskar Ganding. Vin Lavoix. Vin medical du Dr. Condori. Vin Nourry jodotanne — s. das Verzeichnis C. Vin au peptonate de fer de Robin. Vin de pepton pepsique. Vin Planche. Vin de Quina du D. Leguin. Vin Quinquina. Vin de Quinquina au Bordeau vieux de Ravel. Vin Rebourgeon pr&par6 avec l’extrait de la racine Moyrepuama. Vin de Salsepareille du Dr. Albert. Vin tannique. Vin toni-d6puratif ä la Salsapareille et au Quinquina. Vin tonique de cofeine Houde. Vin de Vial au quina leac de Viandt et Keat Phosphate de Chaux. Vin du Dr. Vivien ä l’Extrait de foie de Morue Figadol. Vinairgre anti-miasmatique de Borge. Vinairgre de quatre voleurs. Vita, rote Pillen, von Eugene Lenertz in Brüssel. C. 10, Nr. 19 324. Vitorin-Plätzchen, von A. Schapiro. C. 09, Nr. 12 445. Vitose 1 von J. E. Stroschein Vitosecreme J in Berlin. Vixol, Inhalationsmittel, von Firma Vixol Limited in London. C. 10, Nr. 27 985. Wachholder Magen Morsellen von Ferdinand Graef. W. Wagner’s Konservesalz für Fleisch und Fleischwaren. W. Wagner’s giftfreie Ratten- und Mäuse - Vertilgungsmittel „Glyricyn“. W. Wagner’s Kuchengewürzöl. W. Wagner’s Lanolin-Mandelkleie. W. Wagner’s Wanzenfeind. Waldwoll Balsam. Waldwoll Extrakt-Brust-Saft. Waldwoll Spiritus. Warburg’s vegetable fever drops. Warner’s Safe-Cure. Waschwasser von Kummerfeld. Waschwasser und Tincture für Frauen und Jungfrauen von Dr. Schmidt. Wasmut’s Hühneraugenringen in der Uhr. Wattorin von A. Prössl. Wepter’s Krampfpulver (Antipilepticum von Dr. Stark). | Whites Nerve Pasta. ! Wilhelm’s antiarthritischer antirheumatischer ­ Blutreinigungstee. Wilhelm’s Schneeberg Kräuter Allop. William’s Anglo American Pflaster. Wilson’s Cough-lozenges. Wine Ipecacuanhae, von Parke, Davis et Cie. Winter’s Nature Halth Restorer, the celebrated American Blood purifier and liver regulator, von der amerikanischen ­ Firma M. A. Winter & Co. in Washington. Wipprecht’s unfehlbares Mittel gegen Kopfschmerzen aller Art. Wunder Kron-Essenz. Wunderbalsam echt englischer von Krigler in Gratz. Wundram’s blutreinigende Kräuter. Wundram’s Kräutertee. Wundram’s Pillen. Wundram’s Pulver (Gichtpulver). Wurth’s Zahnkitt. Xerase, von chem. Fabrik J. D. Riedel Akt.-Ges. in Berlin. C. 11, Nr. 8496. Zahn-Elixir Dr. Bell, von Dr. Viktor Bell. C. 10, Nr. 26 170. Zahn - Elixir II Bombastus, von Bombastuswerke, Emil Bergmann in Potschappel - Dresden. C. 09, Nr. 30 736. Zahnplombe von Popp. Zahntinktur amerikanische von Dr. Breslauer. Zahntropfen von Dembsky. Zahntropfen 0. Distel in Schaffhausen. Zahn watte. Zement zum Plombieren der Zähne, Dr. Hohem’s. C. 09, Nr. 17 250. Zusammengesetztes Menthol, von Bourroughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 37 535. Zusammengesetztes moussierendes Brom, von Bourroughs, Wellcome & Co. C. 09, Nr. 37 535. Verzeichnis derjenigen starkwirkenden Mittel, zu deren Empfangnahme aus den russischen Zollämtern besondere Bescheinigungen erforderlich sind. Die mit gesperrter Schrift bezeichneten Stoffe werden an Fabrikanten, Künstler und Handwerker, die übrigen ausschliesslich an Apotheken und nach ärztlicher Vorschrift verabfolgt. Adonidinum et sales ejus. Aconitinum et sales ejus. Amylenum hydratum. Amyhum nitrosum. Apoeodeinum et sales ejus. Apomorphinum et sales ejus. Atropinum et sales ejus. Brucinum et sales ejus. Veratrinum et sales ejus. Gelsemininum et sales ejus. Hyoscyaminum et sales ejus. Homatropinum et sales ejus. Daturinum et sales ejus. Delphininum et sales ejus. Acidum arsenicosum (Arsenieum albu m). Acidum hydro-cyanatum (s. hydrocianicum s. borussicum et omnia praeparata ejus). Cobaltum nitricum. Codeinum et sales ejus. Cocainum et sales ejus. Colchicinum et sales ejus. Digitahnum. Düboisinum et sales ejus. Aurum oyanatum s. hydrocyanatum. Kalium arsenicosum. Kahum arsenicum. Calcium arsenicum. Cardolum. Acidum nitricum s. Aqua f o r t i s. Acidum nitricum fumans. Acidum arsenicum (s. arsenicicu m). Hydrargyrum benzoicum oxydatum. Hydrargyrum oxydatum rubrum. Hydrargyrum bichloratjim corrosivum. Hydrargyrum bijodatum rubrum (s. Mercurius jodatus ruber). Hydrargyrum jodatum viride. Convallamarinum et sales ejus. Convallarinum et sales ejus. Coniinum. Cocculi Indici. Curare et sales ejus. Lobelinum et sales ejus. Methylaminum chloratum. Methyl- chlorof ormium. Morphium et sales ejus. Arsenicum album (s. Asidum arsenicosum). Arsenicum metallieum (s. Cobaltum venale). Arsenicum sulfuratum citrinum (s. Auripigment u m). Arsenicum sulfuratum rubrum (s. Eealgar). Arsenicum griseum (,Colaltum venale). Narcotinum et sales ejus. Narceinum. Niccolum sulfuricum. Nicotinum et sales ejus. Nitroglycerinum s. glonoinum. Papaverinum et sales ejus. Paraldehydum. Picrotoxinum. Pilocarpinum et sales ejus. 26* 404 Hydrargyrum nitricum oxydulatum. Hydrargyrum nitrioum oxydatum ammoniatum (s. Mercurius solubilis Hahnemanni). Hydrargyrum cyanatum s. hydrocyanatum. Argentum cyanatum s. hydrocyanatum. Scopolaminum (Hyoscinum). Sparteinum et sales ejus. Strychninum et sales ejus. Strophanthinum et sales ejus. Ucanium et sales ejus. Chininum arsenicosum. Chininum arsenicum. Chloralum hydratum. Acidum chloraceticum. Chloroformium. Kalium cynatum (s. hydroc y a n a t u m). Euphorbium. Eseredinum. Eserinum (s. Physostigminum) sales ejus. Elaterinum et praepar. ejus. Emetinum et sales ejus. Ergotinum et sales ejus. Erytrophleinum et sales ejus. Acethylenum bromatum. Acethylenum jodatum. Acethylenum chloratum. Aethylidenum bichloratum. Aethylnitrit. Aethylum bromatum. Aethylum jodatum. Aethylum chloratum. Aether sulfuricus. Phosphorus. et Tabelle der Abzüge für die Tara bei Einfuhr- und Ausfuhrwaren. (Bestätigt von dem Kaiserl. Russ. Finanzminister am 9-/22. Februar 1906.) Von dem Brutlogewiclit werden % abnezoijen: © ■© 'S Benennung der Waren . £>c 35 fl © 3 '3 Jd Säcke Jb’lech cwerk ■-gH <1 il © s-K*. © >> & W Fässei Einfache ­ Doppelte ­ Dreifache ­ j Einfaclies Doppeltes ­ A. Einfuhrwaren. 2 Reis: P. 1) bearbeitet 1 P. 2) unbearbeitet J — 10 i 2 — — 4 Kartoffelmehl und Stärke aller Art, Arrowroot, Leiokom, Dextrin; Mandelkleie unparfümiert . . . 10 10 iy 2 2 2% 6 10 Vermicelli, Makkaroni — 15 — — — — — — Sago — 14 12 2 4 6 6 10 7 Früchte und Beeren jeder Art, getrocknete, ­ als: Pflaumen, Datteln, Korinthen u. dergl., nicht in Zucker 12 1 ) 6/4 l 2 ) iy 2 3 ) 2 j / 2 6 10 Rosinen, nicht in Zucker .... — 20 8 l 2 ) iy 2 3 ) 2 y 2 6 10 Feigen — 16 8 l 2 ) iy 2 3 ) 2 y 2 6 10 9 Kapern und Oüven, trockene, in Salzlake und in Oel, die in nicht hermetisch verschlossenen Behältern ­ eingeführt werden . . 14 6 10 Johannisbrot — 16 14 1 2 3 6 10 Anis, Kümmel, Coriander, Pomeranzennüsse ­ (unreife trockene Pomeranzen) — — — 1 2 3 — — *) Von 16% auf 12% herabgesetzt — s. C. 10, Nr. 8659 (Gesetzblatt ­ 09, Nr. 19). 2 ) Auch Säcke aus Wolle und Fasern (Simbels). 3 ) Auch Fasern-Säcke (Simbels), mit wollenem Zeug oder Haut benäht. 406 Van ilem Bruttouewlcht werden %> abgezogen 2 Benennung der Waren . &C 'S H ü) 3 Säcke Flechfcwerk <3 ü " £ §. £ M <D 1 Einfache ­ Doppelte ­ Dreifache ­ Einfaches ­ 1 » a 8. li Nüsse: 1. Nüsse jeder Art, mit Ausnahme ­ der besonders benannten; Kastanien, Kokosnüsse u. chinesische ­ Erdnüsse 16 14 i iy 2 2 2. Mandeln, Pistacien — 16 12 3 4y 2 6 10 12 1. Senf, trockener, gemahlener, unzubereiteter, in grossen Behältern eingeführt 10 15 Gewürze: 1. Vanille in Blechdosen . 14 Safran in Blechdosen 16 2. Kardamom, Muskatblüte, Muskatnüsse ­ 18 1 ) 18 2 4 6 10 3. Gewürznelken, Nelkenköpfchen, Zimmet, Ingwer, Sternanis, Majoran, ­ Lorbeerblätter und alle anderen nicht besonders benannten ­ Gewürze 18 1 ) 18 1% ay 2 2 y 2 5 Pfeffer — 18 1 ) 18 2 2y 2 2 ) — 2% 4i/ 2 17 Zichorie und Eicheln, gebrannt, und andere Kaffeesurrogate, in Stücken, doch ohne Beimischung von Kaffee 10 10 2 4 5 6 18 1. Kaffee: roher, in Bohnen . . . — — 7 y 2 3 ) 1% iy 2 3 sy 2 4 19 Kakaobohnen und Kakaoschalen: 1. in rohem Zustande 10 10 iy 4 iy 2 3 4 6 2. geröstet — 10 10 iy 2 2 3 4 6 22 Zucker: 1. Rohzucker; gestossener oder gemahlener Zucker jeder Art ohne Beimengung von Stücken 15 8 2 4 6 8 Derselbe in Schachteln 10 — — — — — — - - 2. Raffinade, Melis, Lump- und Kandiszucker in Hüten und Stücken 8 8 2 4 6 6 8 25 Hefe: 1. Zuchthefe und flüssige Hefe jeder Art 17 — — Dieselbe in Blechdosen 12 — — — — — — — 2. trockene und gepresste jeder Art, in Blechdosen 12 — — — — — — — x ) Mit oder ohne Flechtwerk. 2 ) Auch in Ballen. 3 ) In Fässern aus Eichenholz 11 %. 407 Von dem Bruttogewicht werden °/o abgezogen: Q> 'ö *> 'g3 'Ü. Benennung der Waren . 6C ’S § Siicke Flechtwerk ­ <1 Seü 00 s 0> , a> .3 Dop- i pelte 1 Dreifache ­ j Einfaches ­ Doppeltes | 20 Hopfen — 12 12 , 4 6 5 8 Derselbe in Ballen Derselbe in gewöhnlichen oder in 4 Zinkdosen Derselbe in eisernen, wenn auch ver-12 zinnten Fässern 20 33 Kochsalz jeder Art — 7 % 1V2 — — 35 Käse — 16 8 1 ) — — — — — 36 Kuh- und Schafbutter — 9 9 — — — — — 42 43 Russ jeder Art Leim: 1. Fischleim jeder Art, Gelatine ­ jeder Art (in dicken und 20 28 2 dünnen Tafeln) Appreturleim, Kompositionen aus Gelatine und Glyzerin .... 30 12 1 45 2. Knochen-, Tischler-, Kürschner-, Schusterleim; Agar-Agar (vegetabilischer ­ Leim) Haare, unverarbeitete: 2. alle anderen, ausser Menschen-23 12 1 47 haaren Daunen- und Federn, ausser den 1 1 y 2 2 ) besonders genannten — — — 2 4 6 — — 50 Wasserschwamm — 40 30 3 6 — — — 51 Derselbe, in Ballen eingeführt . . 5. Tierische Oele jeder Art (Knochenöl), Spermacetöl, Fischtran, ­ durchsichtiger, Lanolin u. dergl.) ausser den besonders 2 benannten — 9 17 — — — — _ in Blechdosen in eisernen, zinkenen und kupfernen 12 — Gefässen 20 — — — — — — - in Glasgefässen 30 — — — — — —-— 53 in Tongefässen Lichte aller Art, Fackeln und 40 60 Dochte Korkholz, bearbeitet: 1. in Form 26 — — von Platten und Würfeln . . . 0 Und in Kübeln. 2 ) Darunter auch in Ballen jeder Art V/ 2 3 408 Kan Haiti Bruttogewicht werden °/ 0 abgezogen iu ^ jg "o ’C Benennung der Waren . er -a c a» a Säcke Eiechtwerk ­ 3 H <1 u 2 2 ä >> Kistei lassei Einfache ­ Doppelte ­ Dreifache ­ ■ 5 .5 J3 p3 O oj Dop-| peltes 65 2. Flaschenkorken ohne Verbindung ­ mit anderen Materialien, Fasskorken und alle anderen nicht besonders genannten Erzeugnisse ­ aus Korkholz .... 3. Erzeugnisse aus Korkabfällen, auch mit Zusatz von Bindemitteln ­ Baumaterial: 1. Ton für Bau- und Fabrikzwecke verwendbarer (mit Ausnahme der besonders genannten ­ Gattungen); Bauxyt; Talk in Stücken, ungebrannt . - 12 6 3 1 7 2 — 3. Gips in Stücken (Gipsstein), ungebrannt; ­ Kalk fetter (nicht hydraulischer); ­ Kreide und Talk in Stücken, gebrannt .... 4. Hydraulische Bindestoffe: Zement ­ aller Benennungen (Portland-, ­ künstlicher oder natürlicher, ­ Roman-Zement, ge-5 • 1 2 66 mischter, Schlacken-Zement und alle anderen); hydraulische Beimischungen ­ (als: Puzzolan, Trass, Santorin-Erde, körnige Schlacke); hydraulischer Kalk; Gips, gemahlen, ungebrannt; Gips, gebrannt (Alabaster) . . 2. Steine, die als Material für Fabrikbetriebe dienen, künstlich ­ zerkleinert (gemahlen oder zerstückelt) 5 1 2 4. natürliche Schleifsteine in Form von Platten, Blöcken und Scheiben zum Wetzen, Schleifen und Polieren, bearbeitet oder unbearbeitet 4% 8. Glimmer in Stücken und in Blättern 5 5 1 2 — 68 Zelluloid von jeder Farbe, in unbearbeiteten ­ Stücken, Ringen oder Plättchen ..... 15 Email in Stücken und in Pulver, Glasur jeder Art .... 10 10 Dieselben in doppelten Kisten . . 15 — — — — — — — Dieselben in doppelten Blechdosen 12 — — — — — — — 69 Asbest: 1. in Stücken . . . 2. in Pulverform und Fasern . . \ ) 10 10 1 2 — 409 Von dem Bruttogewicht werden % abgezogen: ■qJ 'S Benennung der Waren . OC "3 G Oi 3 •3 .ü Säcke Flechtwerk ­ •■3 EH <3 >£ ä m 5 Einfache ­ c-Ü Dreifache ­ a| i * Cu* a ! 71 Schleif- und Poliermaterialien und Erzeugnisse daraus; Graphit, Kohlenerzeugnisse für die Elektrotechnik; ­ Mischungen zum Schmieren und Kitten: 1.Schmirgel, ­ Bimsstein, Tripel in Stücken und Graphit in Stücken und Scherben 10 10 i 2 2. die in Punkt 1 genannten Materialien, ­ gemahlen, auch zusammengeballt ­ oder künstlich zu Klumpen geformt; Korund und Granaten, in Sandform oder gemahlen; ­ Karborundum und alle nicht besonders genannten Schleif- und Polierstoffe, auch gemahlen; Mischungen zum Reinigen von Metallen, ohne Verbindung mit Wachs, Fett, Oel oder Leim 10 oi/ 2 i 2 3. Schleif- und Polierhäute jeder Art: a) auf Papier \ 10 10 b) auf Leinwand 4. künstliche Schleif - Scheiben, -Steine, -Platten und -Feilen jeder Art aus Schmirgel, Korund, Feuerstein, Granat und anderen Materiahen 1 14 10 5. geformte Kohlenerzeugnisse für die Elektrotechnik, wie Stifte, Platten, Zylinder usw 20 10 7. Schmiere jeder Art zum Schmieren von Achsen, Rädern, Riemen usw., und Mischungen zum Putzen von Metallen, zum Kitten von Porzellan, Glas und dergl., in Verbindung mit Wachs, Fett, Oel oder Leim 13 10 Dieselben in Blechdosen .... 12 „ in Glasgefässen .... 30 „ in Tongefässen .... 40 72 Anm. zu P. 3 lit. a) Chamottezement — — 5 i — — — — P. 3 lit. c) Graphittiegel .... 18 410 Van dem Bruttagewiaht werta >/o abgezogen 2 ■q3 '£ Benennung der Waren TJ S Qi p Säcke Flech t werk •5 Eh < ll 2 .23 5 I Einfache ­ . _ Doppelte ­ Dreifache ­ Einfaches ­ ß.“ O ~r. Q C. 73 3. Fussbodenplatten, unglasiert, aus geschmolzener, nicht wassersaugender ­ (Stein-), Masse, auch mit nicht glatter Oberfläche: a) aus einfarbiger Masse, mehr als 15 mm dick b) aus einfarbiger Masse, 15 mm und weniger dick c) verschiedenfarbig (mit in den Körper eingepressten verschiedenartigen ­ Massen), unabhängig 10 16 20 1 ) 74 von der Dicke 4. Tonplatten für Wandbekleidung, glasiert, aus Massen von jeder Farbe, glatt und mit Reliefverzierungen: ­ a) einfarbig .... b) verschiedenfarbig c) mit Malerei, Vergoldung, Bildhauerarbeit ­ und anderen Verzierungen ­ Töpferwaren aus gewöhnlichem Ton, auch Ofenkacheln und Ziegel jeder Art aus Töpfermasse: ­ 1. Dachziegel jeder Art: b) glasiert und mit Verzierungen jeder Art 23 25 2. Ofenkacheln und Ziegel jeder Art aus Töpfermasse, glatt und mit Reliefmustern: a) einfarbig, auch glasiert — 10 16 20 1 ) b) verschiedenfarbig, auch glasiert c) mit Malerei, Vergoldung und anderen Verzierungen .... 3. Ornamente, Karyatiden, Medaillons, ­ Büsten, Statuen u. drgl. Gegenstände zur Ausschmückung von Gebäuden u. Wohnzimmern, aus Terrakotta, auch mit Lackfarben ­ und Vergoldung versehen. 30 30 20 1 ) *) Auch in Körben. 411 m Von dem Bruttogewicht werden 0/0 abgezogen "qj ‘53 Benennung der Waren . ÖC 's i Säcke Flech twerk ** < o ß* t> ^ 3 m 5 Fasset , <D .SS 53 JS Doppelte ­ Dreifache ­ Ein- I fach es t Lb a°t 4. Geschirr und nicht besonders genannte ­ Töpferwaren aus einfachem ­ Ton, wenn auch glasiert: a) ohne Muster und Verzierungen 23 25 b) mit Verzierungen, Malerei und Bildhauerarbeit — 23 30 — — — 20 1 ) 75 Fayence-Waren: 1. weisse und einfarbige, ­ in der Masse gefärbt, ohne Verzierungen, wenn auch mit gegossenen Mustern; 2. dieselben ­ mit einfarbigen Mustern, Zeichnungen, Kanten und Rändern; ­ Fayencewaren, nicht in der Masse gefärbt 23 23 25 1 ) 3. dieselben mit Malerei, Vergoldung ­ und mehrfarbigen Mustern. — 50 36 — — 25 1 ) 76 Porzellan waren: 1. Porzellanwaren (mit Ausnahme der besonders genannten), ­ weisse und einfarbige, wenn auch mit farbigen oder vergoldeten Kanten und Reifen, aber ohne andere Verzierungen; Majolika jeder Art, wenn auch mit geformten Verzierungen . . *-23 23 ► 25 1 ) 2. Porzellangeschirr mit Malerei oder mit farbigen und vergoldeten ­ Mustern, Arabesken, Blumen und ähnlichen Verzierungen; ­ Gegenstände aus Porzellan und Biscuit zur Ausschmückung ­ von Wohnzimmern, weisse und einfarbige, ohne Malerei, ohne Vergoldung und ohne Verzierungen aus Kupfer und Kupferlegierungen .... 41 41 25 1 ) 3. Porzellan- und Biscuitgegenstände zur Ausschmückung von Wohnzimmern, als: Vasen, Statuetten ­ u. dergl. Gegenstände, mit Malerei, Vergoldung, mit Verzierungen aus Kupfer und Kupferlegierungen; künstliche Porzellan- (und auch Fayence-) Blumen u. dergl. Pflanzenimitationen ­ und daraus verfertigte Kränze, Buketts u. dergl., wenn auch mit Teilen aus anderem Material 60 45 25 1 ) J ) Auch in Körben. 412 Von dem Brutlooewichl werden >/o ahgezogen <u ^ 42 Benennung der Waren . er •a 5 3 Säcke Flech lwerk <1 o « gfr 1 CO 5 £ . © e 4=.3 ü Dop- 1 pelte Dreifache ­ Einfaches ­ , CO &3 3 g. 77 Glaswaren: 1. Gefässe, die zur Aufnahme ­ und Aufbewahrung von Flüssigkeiten und anderen Waren dienen, wie: Flaschen, Gläser, Töpfe, von jeder Form, ohne Verzierungen und Muster, auch mit gegossenen Buchstaben, Aufschriften ­ und Wappen, nicht geschnitten ­ und ungeschliffen: a) aus flaschenfarbigem Glase (von grüner, olivenfarbiger, brauner und ähnlicher natürlicher, nicht künstlicher Flaschenfärbung), ohne mattgeschliffene Hälse oder eingeriebene Stöpsel und Deckel und ohne nachgearbeitete Böden und Bänder . b) aus weissem, halbweissem und farbigem Glase (in der Masse gefärbt), ­ ohne mattgeschliffene Hälse oder eingeriebene Stöpsel und Deckel und ohne nachgearbeitete ­ Böd^n und Bänder 1 28 34 — — 25 1 ) — c) aus Glas jeder Art, mit mattgeschliffenen ­ Hälsen und eingeriebenen ­ Stöpseln und Deckeln, auch mit nachgearbeiteten Böden und Bändern in gitterförmigen Kisten .... 10 — in Körben aus Holzspänen . . . 12 2. Waren, mit Ausnahme der besonders ­ genannten, aus weissem und halbweissem Glase, ungeschliffen, ­ unpoliert, nicht geschnitten, ­ auch mit abgeschliffenen ­ oder nachgearbeiteten Böden, Bändern, Hälsen, Stöpseln ­ und Deckeln, auch mit eingegossenen ­ oder eingepressten Wappen, Aufschriften und Mustern, jedoch ohne andere Verzierungen: a) gepresst oder gegossen 20 20 25 1 ) b) geblasen, auch in der Form 34 34 25 1 ) *) Auch in Körben. 413 Von dem Bruttogewicht werden o/o abgezogen <D "3 'u Benennung der Waren . ec ■81 Säcke Flechtwerk ­ ‘■3 H < -o O S & ^l> a CO Q 1 Einfache ­ LS Q Q, •- 2? 2 ~v Q «2 iJ Wjj Doppeltes ­ 3. Waren aus weissem und halbweissem Glase, geschliffen, poliert, geschnitten, jedoch ohne alle anderen Verzierungen. . . 34 34 25 1 ) 4. Waren, mit Ausnahme der besonders ­ genannten, aus farbigem (in der Masse gefärbtem), zweifarbigem ­ (farbig überfangenem), milchfarbenem, mattem (auf jede Art erzeugtem), geripptem, flaschenfarbigem, mit rissiger Glasur versehenem Glase und Eisglas: a) ungeschliffen, unpoliert, nicht geschnitten, auch mit abgeschliffenen ­ und nachgearbeiteten Böden, Rändern, Stöpseln und Decken, sowie mit eingegossenen oder eingepressten Aufschriften, Wappen und Mustern, jedoch ohne andere Verzierungen . . 34 34 25 1 ) b) geschliffen, poliert u. geschnitten — 34 34 — — — 25 1 ) — 5. Waren, ausser den besonders genannten, ­ aus Glas jeder Art mit dekorativer Ausarbeitung, wie: mit geätzten oder gravierten Mustern, mit Malerei, Email,Vergoldung, ­ Versilberung, Verzierungen ­ aus Kupfer, Kupferlegierungen ­ und anderen Materialien, ­ sowie die in den Punkten 2, 3 und 4 dieses Artikels genannten ­ Waren, in Verbindung mit anderen Materialien, auch wenn diese nicht zu ihrer Verzierung ­ dienen; Glaswatte, Glasgewebe ­ und daraus verfertigte Gegenstände ........ 51 45 25 1 ) 6. Tafelglas, geblasen oder gegossen, ungeschliffen u. unpoliert, 5 mm und weniger dick: a) weiss, halbweiss u. von natürlicher Flaschenfarbe, ­ glatt, ohne Muster und Verzierungen, mit einem Flächenmass bis zu 480 Quadrat-Werschok 15 in doppelten Kisten 25 x ) Auch in Körben. 414 Von dem Bruttogewicht werden »/o ahgezngen: o •3 m "öj 'E Benennung der Waren . ec 73 fl <y 3 Säcke Elechtwerk Eh ’S rt 52 | > > s m £ l Einfache ­ Doppelte ­ Dreifache ­ Einfaches ­ Doppeltes ­ b) dasselbe, mit einem Flächenmass von 480 bis 960 Quadrat-Wersch. einschl., ferner farbiges Glas und Milchglas mit jedem Fliichenmass, glatt, ohne Muster und Verzierungen 15 in doppelten Kisten 25 c) weiss und halbweiss, glatt, ohne Muster und Verzierungen, mit einem Flächenmass von mehr als 960 Quadrat-Werschok; konvexes, ­ wellenförmiges, geriffeltes, gemustertes, geädertes, mattes u. mit eingegossenem Drahtgeflecht, in jedem Mass u. von jeder Farbe 15 in doppelten Kisten 25 7. Tafelglas, 5 mm stark u.darunter: a) mit dekorativer Ausarbeitung u. anderen Verzierungen u. mit Malerei, sowie in Blei, Kupfer usw. gefasstes . . . 16 b) photographische Glasplatten mit dünnen Häutchen bedeckt — 15 1 ) — — — — — — 78 1. Spiegelgläser, bearbeitete: gemattete, ­ geschliffene u. polierte; Tafelglas, nicht gegossenes, poliertes, ­ — in der Grösse: bis 50 Quadr.-Wersch, einschl.. 20 dieselben in doppelten Kisten . 25 — — — — — — —• 3. Das in Punkt 1 dieses Artikels genannte Glas mit Belag, ferner Tafelglas jeder Art, über 5 mm dick, mit dekorativer Ausarbeitung ­ u. anderen Verzierungen, sowie mit Malerei, ferner in Blei, Kupfer usw. gefasst: bis 50 Quadrat-Werschok einschl. 20 dasselbe in doppelten Kisten . . 25 — — — — — — — 79 2. Koks .... — — — iy 2 — — — 82 Harpius oder Kolophonium, Galipot, Brauerpech . . . — 10 2 5 ) In Kisten, die im Innern mit Blech oder Zink ausgelegt sind, 25 ", o- 415 rn Von dem Bruttogewicht werden °/ 0 abgezogen: ’ö> ■ 2 g Benennung der Waren . ■3 1 c Säcke Flech twerk 33 s-l - <1 | > > f| 3 Einfache ­ Doppelte ­ Dreifache ­ Ä 8 .2 -ß Doppeltes ­ j j Harpius in amerikanischer Verpackung ­ — in Fässern — im Gewicht bis zu 15 Pud das Fass 15 1 ) - Harpius in französischerVerpackung -— in Fässern — im Gewicht über 15 Pud das Fass 81)! - 83 Asphalt u. Goudron: l.u.2. Asphaltstein ­ (Erz), zerkleinert oder nicht 15 17 ! 2 5 3. Goudron in festem Zustande, Asphaltmastix, schmelzbare Asphalte ­ aller Art 15 3i/ 2 % 5 Goudron in flüssigem Zustande . — — 12 — — — — — 84 Naphtha, rohe, schwarze u. ungereinigte ­ jeder Art 16 85 Flüssige Destillationsprodukte der Naphtha (Kerosin,Photogen; Oele: Solaröl, Paraffinöl, Schmieröl; Naphthaäther, Gasolin, Ligroin, Benzin u. dergl.) %■ 17 in Blechdosen 12 — — — — — — — in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 — — — — — — — in Glasgefässen, mit Stroh umflochten ­ oder nicht, in Körben oder ohne solche 30 in Tongefässen, mit Stroh umflochten ­ oder nicht, in Körben oderohne solche 40! 86 Terpentinöl und dicker Terpentin aller Art 17 — — — — — in doppelten Fässern 30 — — — — — — — in Blechgefässen 12 — — — — — — — in Glasgefässen 30 2 > — — — — — — — in Tongefässen 10 2 ) f 87j Gummi, Gummiharze, harzige Gummigattungen ­ u. Balsame: 1. jeder Art, mit Ausnahme der besonders genannten; geschmolzener Bernstein, ­ unbearbeitet; arabisches Gummi in jeder Form und Akaroid-Gummiharz 15 1 10 w* iy 2 3 3 1 ) „Ukasatel des Finanzministeriums“, 1909, Nr 2 ) Wenn auch mit Stroh umflochten, in Körben 7. und ohne solche. 416 Van dem Bruttayewicht werden o/o abgezogen: <u •«jg "3 'E Benennung der Waren . sc ■g § Säcke Elechtwerk < o rt g fr > > tß 5 Qi I Einfache ­ Doppelte ­ Dreifache ­ Einfaches ­ i W a ä O ~r Q cL 2. Kautschuk u. Guttapercha, roh, sowie auch Kautschukabfälle, zur Verwendung als Fabrikate unbrauchbar ­ 18 16 1% 3 3 3. Weihrauch, gewöhnlicher . . . — 15 12 2 4 6 5 8 Manna, Stinkasant, Eiweissstoff . — 13 7 2 4 6 5 8 4. graue Ambra, Tolubalsam und Perubalsam, Styrax, Benzoeharz; wohlriechende Harze, zur Herstellung ­ von Wohlgerüchen . . 14 12 Tolubalsam u. Perubalsam, Styrax; wohlriechende Harze, in der Parfümerie ­ gebräuchlich: in Blechdosen 12 1 ) in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 1 ) in Glasgefässen 30') in Tongefässen 40') 5. Kampfer: a) roh 1 13 7 2 4 6 5 8 88 b) gereinigt J Gummi elasticum in Lösung (Gummileim): in Blechdosen 12 in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 in Glasgefässen 30 in Tongefässen 40 — — — — — — — 90 Natürliche Salze jeder Art, nicht besonders ­ genannte, ungereinigte; Solen (Kreuznacher u. andere), darunt. auch Heringslake; mineralischer ­ Schlamm, in Fässern, Kisten, Blechbüchsen und dergl. grossen Gefässen eingeführt . . 10 10 1 2 3 5 8 in Blechbüchsen 12 91 Schwefel: 1. in rohem Zustande, ungereinigt, ­ in Klumpen; 2. gereinigt; ­ Schwefelblume .... 6 6 1 2 3 5 8 92 Spiessglanz oder Antimon: 1. in rohem Zustande; 2. im metallischem ­ Zutande — 6 4 — — — L *) Dieselbe Tara ist bei Balsam und flüssigen Produkten jeder Art, die nach Art. 87, P. 1, verzollt werden , anzuwenden. 417 Von dem Bruttogewicht werden o/o abgezogen: TS w Benennung der Waren . to O = Säcke Flechtwerk c-> < "o ° 1S. £ Ö > r> 2 03 2 o I Einfache ­ Doppelte ­ Dreifache ­ *J 3 jj 1 w 0.2 5 c —i c. 93 Bormineralien, Borsäure undBorax: 1. Bormineralien: Borocaloit, Boraeit und ähnliche, auch roher,ungereinigter ­ Borax (Tinkal, borsaures ­ Natron) 7 7 i 2 3 5 8 2. Borsäure, ungereinigt 3. Borax, gereinigt, in Kristallen, Pulver und wasserfrei gemacht . 94 Magnesit: 1. natürlicher, in Stücken — — 6 i 2 3 — — 2u.3 gemahlener und gebrannter — 10 4 y 2 2 3 — — 95 Weinstein (Cremor tartari) roher (ungereinigter), und weinsaurer Kalk, roher (ungereinigter) . . 7 8 i 2 3 5 8 96 Schwerspat, Witherit: 1. Schwerspat ­ und Witherit, natürlich, in Stücken; 2. dieselb., gemahlen; 3. Baryt, schwefelsaurer (blanc fixe) und kohlensaurer, künstlich zubereitet 10 ß 4 i 2 3 5 8 Schwefelsaurer Baryt in teigförm. Zustande — 6 6 —; 97 Strontianit (kohlensaurer Strontian) und Cölestin (schwefelsaurer Strontian), natürlich, in Stücken und in Pulverform 6 2 4 98 Ammoniak-Präparate: 1. Salmiak (Chlorammonium) — 8 13 1 2 3 5 8 Ammoniak: kohlensaures .... — 8 13 — — — — — „ salpetersaures .... — 8 13 — — — — — „ flüssiges (Salmiakgeist) — 8 13 — — — — — in Blechbüchsen 12b — — — — — — — in eisernen Gefässen 20b — — — — — — — in Glasgefässen, mit Stroh umflochten ­ oder nicht, in Körben oder ohne solche 30 1 ) in Tongefässen, mit Stroh umflochten ­ oder nicht, in Körben oder ohne solche 40b 2. schwefelsaures Ammoniak . . — 8 8 1 2 3 5 8 *) Derselbe Tarasatz ist bei allen Ammoniakpräparaten, die im genannt sind, anzuwenden. Art. 98 27 418 Von dem Bruttogewicht werden ®/o abgezogen: 3 ’u Benennung der Waren . W> -c a o 3 Säcke Flechtwerk ­ < 3 ° e s > > Kistei Fässei , © ,S| Doppelte ­ Dreifache ­ Einfaches ­ Doppeltes ­ 99 Arsen, metallisches, weisses (arsenige Säure), rotes und gelbes . , . 15‘) 100 Blutlaugensalz u. chromsaure Salze: 1. Blutlaugensalz, gelbes, u. Salze der Chromsäure, in Wasser lösbar (Chrompik, Chromkali, Chromnatron) ­ ; 2. Blutlaugensalz, rotes T 7 1 2 3 5 8 101 s. die Allg. Anm. beim Art. m. Alaun und schwefelsaure Tonerde: 1. Alaun, kristallisiert; 2. Alaun, gebrannter u. jeder Art, pulverisiert ­ 7 7 1 2 3 Schwefelsäure Tonerde — 7 7 % 2 3 — — 102 Oxyde, wässerige und wasserfreie: Baryumoxyd (Aetzbaryt), Strontiumoxyd ­ (Aetzstrontium) u. Aluminiumoxyd ­ (Tonerde - Hydrat) 10 10 1 2 3 103 2. Salpeter, gewöhnlicher (salpetersaures ­ Kali) — 10 10 1 2 3 — 104 1. Chlormagnesium, schwefelsaure Magnesia (Bittersalz), Chlorcalcium ­ in ungereinigtem Zustande 8 8 1 2 3 5 8 in eisernen Trommeln 2y 2 105 Natron und Kali: 1. Soda (kohlensaur. Natron); Pottasche (kohlensaures ­ Kali) 10 6 1 2 3 5 S 2. doppeltkohlensaures Natron, doppeltkohlensaures Kali . . . — 10 8 1 2 3 5 8 3. Aetznatron (caustische Soda) und Aetzkali: a) ungereinigt. . . . — 10 13 — — — — — b) gereinigt — 10 10 — — — — — in eisernen Trommeln 3 4. neutrales schwefelsaures Natron (Glaubersalz) — 10 4 y 2 x / 2 3 5 8 5. Saures schwefelsaures Natron, Natron, schwefligsaures (neutrales u. saures), Natron, unterschwefligsaures, ­ Schwefelnatrium . . . 10 7 i 2 3 5 8 in eisernen Trommeln 3 Kieselsaures Natron und Kali (Wasserglas) 10 7 s. die Allg. Anm. beim Art. in. *) Unabhängig von der Art und der Qualität der Verpackung. 419 w Von dein Brutlogewicht werden o/o abgezogen Benennung der Waren . tc 1 § Säcke Flechtwerk 3EH is s. S M w SD 1 Einfache ­ Doppelte ­ Dreifache ­ Einfaches ­ Doppeltes ­ 106 Essigpulver (Holzessigsaurer Kalk, ungereinigt) 10 10 i 2 3 5 8 107 Chlorkalk, Bleichlauge — 10 10 — — — — — 108 s. die Allg. Anm. beim Art. m Säuren und Schwefelkohlenstoff 1. Schwefelsäure: a) Kammer-Schwefelsäure und Vitriolöl ­ b) Rauch. Schwefelsäure, Schwefel-Anhydrit in Gefässen aus Eisenblech, mit gewöhnlichen ­ Metallen überzogen . 12 10 10 — — — — — in Blei- und Gusseisengefässen und auch in gewöhnlichen eisernen Gefässen, nicht mit anderen Metallen ­ überzogenen 20 in Glas- und Tongefässen, in Holzkisten ­ eingeführt: für die Kisten 10 für die Glas- und Tongefässe . . . 16 in Glasgefässen, mit Stroh umflochten ­ oder nicht, in Körben oder ohne solche 20 in Tongefässen, mit Stroh umflochten ­ oder nicht, in Körben oder ohne solche 40 2. Schwefelkohlenstoff: in eisernen Fässern von Kesselschmiedearbeit ­ 20 3. Salpetersäure in Glasgefässen, mit Stroh umflochten oder nicht, in Körben oder ohne solche. . 25 in eisernen Fässern . 15 — — — — — — — in Tongefässen, mit Stroh umflochten ­ oder nicht, in Körben oder ohne solche 40 Salzsäure — 10 10 — — — — — in Glasgefässen, mit Stroh umflochten ­ oder nicht, in Körben oder ohne solche 22 in Tongefässen, mit Stroh umflochten ­ oder nicht, in Körben oder ohne solche 40 27* 420 Von dem Bruttngewislit werden «Io ahöEioqen <u T2 w ’S 'S Benennung der Waren •O § Säcke Flechtwerk ­ <1 o ° 2 g. £ ö s m w £ Einfache ­ Doppelte ­ Drei- \ fache ; I ä! i W o-3 o -r Q 4. Essigsäure in Glasgefässen, mit Stroh umflochten ­ oder nicht, in Körben — 10 10 — — — — — oder ohne solche in Tongefässen, mit Stroh umflochten ­ oder nicht, in Körben 30 oder ohne solche 40 — 5. Weinsteinsäure — 10 7 i 2 3 5 8 in Blechbüchsen 12 in Glasgefässen 30 — in Tongefässen 6. Benzoesäure, Zitronensäure, 40 Phosphorsäure, Chromsäure . . — 20 10 — — — — — Gerbsäure (Tannin) — 25 12 2 4 6 5 8 in Blechbüchsen 12’) — — — — — — — in Glasgefässen 30 1 ) in Tongefässen 7. Salicylsäure 2 ) "1 8. Gallus- und Pyrogallussäure 2 ) .j Anmerkung 1. Die Salze der in den Punkten 4, 5, 6, 7 und 8 dieses Artikels erwähnten Säuren, ausser den besonders genannten, die nach den entsprechenden ­ Punkten verzollt ­ werden. 40 1 ) 20 10 lara-j entsp \bzuj reche y wie nden bei Säur ien en. — 109 Vitriole: 1. Eisen- oder grüner Vitriol 2. Kupfervitriol, ausser wasser-— 10 6 J /2 2 3 5 8 freiem Salzburger Vitriol (eine Mischung schwefelsaurer Eisen- und Kupfersalze), Zink- oder weisser 8 10 1 2 3 5 8 110 Vitriol; Chlorzink s. die Allg. Anm. beim Art. in. Salze und Präparate, Gold, Platina 8 8 1 2 3 5 8 und Silber enthaltend .... s. die Allg. Anm. beim Art. in. — 10 10 111 1. Anthrachinon — 13 7% 1 2 3 5 8 1 ) Dieselbe Tara wird auch für Säuren, die nach den Punkten 7 und 8 des Art. 108 verzollt werden, berechnet. 2 ) s. die Fussnote zu P. 6. 2. Brechweinstein, fluorsaures, milchsaures und oxalsaures Antimon, auch die doppelten Salze davon Allgemeine Anmerkung. Für die in den Art. 100, 105, 107, 109,110,111 u. 116 benannten Waren, die in Glas-, Ton-, Eisen- oder Blechgefässen eingeführt ­ werden, gilt der Tara-Abzug des Art. 98 der Taratabelle. ­ Aether (Schwefel-), Kollodium: in Blechbüchsen in eisernen Zink- u. Kupfergefässen in Glasgefässen in Tongefässen Chloral, Chloroform: in Blechbüchsen in eisernen Zink- u. Kupfergefässen in Glasgefässen in Tongefässen Opium und Lactucarium .... s. die Allg. Anm. beim Art. m. Pflanzen-Oele und Glyzerin, ungereinigt: ­ 1. fette Oele (Oliven-, Baum-, Lorbeer- und Baumwollensamen-Oele und dergl.), mit Ausnahme der besonders genannten; ­ Oelfirniss oder gekochtes ­ Oel in Ochsenhäuten in Schaf- und Ziegenhäuten . in Blechbüchsen in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen in Glasgefässen 422 Von dem Brultayewicht werden °/ 0 ahmen: "3 'S Benennung der Waren . 6ß § 1 Säcke Flechtwerk ­ <3 1 §. k, <y Ä CO 5 Fässei il Doppelte ­ Dreifache ­ Einfaches ­ Doppeltes ­ 2. Rizinusöl, Alizarinöl — — 17 — — — — — in Blechbüchsen 6 — — — — — — — in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 — — — — — — — in Glasgefässen 30 — — —' — — — — in Tongefässen . j 40 — — — — — — — 3. Kokosnussöl und Palmöl . . . — — 17 — — — — — in Oehsenhäuten «y 2 — — — — — — — in Schafs- und Ziegenhäuten. . . 2% in Blechbüchsen 12 in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 — — — — — — — in Glasgefässen 30 — — — — — — — in Tongefässen 40 — — — — — — — 5. Glyzerin, ungereinigt — — 17 — — — — — in Blechbüchsen 12 — — — — — — — in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 in Glasgefässen 30 — — — — — — — 118 Aromat. Wasser ohne Beimischung von Alkohol, als: Kirschlorbeer-, Pfefferminz-, Pomeranzenblüten-, ­ Rosenwasser u. dergl. 17 in Blechbüchsen 12 — — — — — — — in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 in Glasgefässen 30 — — — — — — in Tongefässen 40 — — — — — — — 119 3. ätherische und wohlriechende Oelc, natürliche und künstliche, ohne Zusatz von Alkohol hergestellt: ­ in Blechdosen 12 — — — — — — — in Gefässen aus Eisen, Zink, Kupfer 20 — — — — — — — in Glasgefässen ) in Tongefässen j>48 120 2. Seife aller Art, ausser kosmetischer ­ . . . 9 in Blechbüchsen . . 12 — — — — — —” 423 Von dem Bruttogewicht werden o/o abgezogen: <u "3 ’tZ Benennung der Waren . tc •o c Säcke Flechtwerk ­ < £ E o; ET ^ t> ü .w 5 1 £=4 Einfache ­ Doppelte ­ 1 Q 1-3 Q £ Einfaches ­ i oi a E 121 Lacke mit Spiritus und Terpentin; Harzlösungen in Oel (Oellack) — 17 in Blechbüchsen 12 — — — — — — — in eisernen, Zink- u. Kupfergefässen 20 in Glasgefässen 30 — — — — — — — in Tongefässen 40 — — — — — 122 Siegellack und Flaschenlack . . . — 13 15 — — — — — 123 Chemische Zündhölzchen jeder Art. 10 10 — — — — — 124 2. Rinde zum Gerben und alle natürlichen Gerbstoffe,in Pulverform, ­ mit Ausnahme von Sumach, der in jeder Form nach dem 1 P. dieses Art. verzollt wird . . . 10 10 1 4 6 5 8 3. Gerb-Extrakte: aller Art, ausser Gallus- und Sumach-Extrakt . . 10 10 i 2 3 5 8 in Blechbüchsen 12 in Eisen-, Zink- und Kupfergefässen 20 1 — . — — — — — — in Glasgefässen 30 — — — — — — — in Tongefässen 40 125 Natürliche Farbstoffe: 1. vegetabilische ­ Farbstoffe, mit Ausnahme der besonders genannten: a) nicht zerkleinert, Querzitron in jeder Form; Farbholz in Scheiten und Blöcken 10 10 i 2 3 b) in Pulverform; Farbholz zerrieben ­ und zerbröckelt .... 10 10 i 2 3 5 8 in Blechbüchsen 12 120 Orseille (Cudbear), Orlean (Bixin), Cachou (Katechu); Schüttgelb. __ 10 10 i 2 3 4 6 in Blechbüchsen 12 — — — — — — 127 Krapp oder gemahlene Färberröte — 10 10 l 2 3 — ' — in Blechbüchsen 12 — — — — — — 128 Indigo in jeder Form, natürlicher und künstlicher (mit Ausnahme von Indigoextrakt u. Indigotin): ■ a) fest verpackt — 24 27 — — — — — b) eingeschüttet — 27 35 — — — — — c) jeder Art in Zibiks 8 424 Von dem BrutiDöRwiGliI worden olo abgezonen <u "3 ’S Benennung der Waren . M o 1 Säcke Flech twerk < "ü ° 2 g. > > I s Fässei Einfache ­ Doppel ­ te Dreifache ­ Einfaches ­ Doppeltes ­ 129 1. Cochenille in jeder Form (ausser Cochenillepräparaten) 14 1 ) 16 1 ) 2 3 Kermeskömer — 10 10 2 3 5 8 2. Cochenillepräparate jeder Art, Cochenillekarmin — 10 10 2 4 6 5 8 in Blechbüchsen 12 in Glasgefässen . . . 30 — — — — — — — in Tongefässen 40 130 Berlinerblau und Pariserblau, Ultramarin (natürliches, künstliches ­ und grünes), Waschblau jeder Art 15 2 ) 10 2 4 6 5 8 in Blechbüchsen ........ 12 131 Bleiweiss — 8 5 — — — — Zinkweiss — 8 12 — — — — 132 Bleimennige — 8 4 — — — — — 133 Kupferfarben (darunter auch Grünspan) ­ und Arsenik-Kupferfarben — 10 15 — — in doppelten Kisten 15 in Blechbüchsen 12 — — — — — — in Glasgefässen 30 — — — — — — — 134 Farbprä parate: 1. Farbstoffextrakte aller Art, nicht besonders genannt, ­ sowie auch Gallus- und Sumachextrakte; Krapp-Präparate ­ (ausser den in Artikel 135 genannten) 10 13 2 4 6 5 8 2. Extrakte: Safflor- (Karthamin) und Orseilleextrakt, in jeder Form; Indigoextrakt ((Indigokarmin) ­ — flüssig und in Teigform, ­ Hämatein, trocken . . . dieselben in Blechbüchsen .... 12 dieselben in eisernen, Zink- und Kupfergefässen .... 20 dieselben in Tongefässen .... 40 — dieselben in Glasgefässen .... 30 — *) Mit der inneren Verpackung in Säcken oder ohne solche. “) e i n fachen und doppelten Kisten, mit und ohne Leinwand. 425 Von dem Bruttogewicht werden °/o ahnezogen: <u -ä O L. Benennung der Waren . bc y § Säcke Flechtwerk ­ •ts u < S. ö > > 3 09 ö o % J35 ■ o Sa a « Dop- 1 pelte Dreifache ­ Ein- | fach es j Doppeltes ­ 135 Alizarin, Alizarinlaek und organische ­ synthetische Farbstoffe (Pigmente) aller Art, deren Basen und Leukoverbindungen, sowie Mischungen und Verbindungen von Pigmenten mit anorganischen ­ Basen und Salzen (Pigmentlacke, ­ Karmine u. a.) . . 10 12 2 4 6 5 8 in Blechbüchsen, die in Holzkisten oder Fässern verpackt sind: - für Kisten oder Fässer 10 für Blechbüchsen 8 in Tongefässen 40 in Glasgefässen ........ 30 — — — — - in Blechbüchsen 12 Indigotin (Indigoextrakt in trockenem ­ Zustande) — 10 10 2 4 6 5 8 in Blechbüchsen 12 — — — — — — in Glasgefässen 30 — in Tongefässen 40 — — — — — — 136 Miniaturfarben in Tafeln, Pulver, auf Muscheln und in Gläschen; chinesische Tusche 10 10 137 Farben und Farbstoffe, nicht besonders ­ genannt, Farben jeder Art mit Auf färbung durch eine unbedeutende ­ Menge organischen Pigments oder zerrieben in Wasser, leimigen Lösungen, Oel usw.; Farben mit Beimischung von das Trocknen beschleunigenden ­ Stoffen, wenn sie nicht einem höheren Zollsätze unterliegen; Wichse ........ 10 10 1 ) 2 4 6 5 8 in doppelten Kisten 15=) — — — — — —* — in Blechbüchsen 12 2 > in doppelten Fässern 15 2 ) in Glasgefässen 30-) in Tongefässen 40 2 ) r ) Mit oder ohne Kalkbewurf auf den Böden. 2 ) Dieselbe Tara gilt für Tinte jeder Art. Von dem Bruttogewicht worden o/o abgezogen: Ol "3 "u Benennung der Waren . Q <u 3 Säcke Flechtwerk ­ <3 i | <3. <3 > > 3 tn £ OJ 1 ■ O 5| Doppelte ­ ' o 2-3 Q 3 Einfaches ­ Doppeltes ­ in Gefässen aus Eisen, Zink und Kupfer 20’1 Tinte jeder Art, flüssig und trocken — 10 15 — — — — — in Kisten mit Glasgefässen . . . 50 — — — — — — — in Fässern mit Tongefässen . . . 60 — — — — — — — 138 Metallische und mineralische Erze: 1. jeder Art, ausser Graphit und Bleierzen 7 7 % l 139 2. Mangan-(Ferro-Mangan),Kiesel-, Chromeisen in Masseln, in Bruch und in Hobelspänen 4 140 1. Band- und Sorteneisen .... — 6 — — — — — — 3. dünnsortiges Eisen — 5 — — — -----— — 3—4. Eisenblech jeder Art . . . — 5 5 — — — — — 141 Weissblech (verzinntes Eisenblech), ­ wenn auch lackiert, mit Mustern bedruckt oder moiriert; Eisenblech mit Farbe,Lack,Zink, Kupfer, Nickel und anderen gewöhnlichen ­ Metallen überzogen 6 7 1 2 142 1. Band- und Sortenstahl .... — 6 — — — — — — 3. dünnsortiges Stahl — 0 — — — — — — 3. und 4. Stahlblech jeder Art . . . — 5 5 — — — — — 143 Kupfer, Aluminium, Kobalt, Wismut, ­ Cadmium und andere nicht besonders genannte Metalle ausser Nickel, grünes Kupfer, Tombak, Argentan (Neusilber), Britanniametall und alle anderen ­ Legierungen von Metallen, ausser den besonders genannten: 1. in Barren, Blöcken, Hobelund ­ Feilspänen, Bruchstücken, sowie in Pulverform 10 4 Nickel in Blöcken, Barren, Hobelund ­ Feilspänen, Bruch und Pulverform 7 4 2. Metalle und Metallegierungen, die in Art. 143 genannt sind, mit Ausnahme von Aluminium, in Streifen, Stäben und Blättern, 1 ) Dieselbe Tara gilt für Tinte jeder Art. 427 Von dem BruIIogewicht werden o/o alinezogen <D jg «5 'S Benennung der Waren . tfi s O 3 Säcke Flecht-• werk S H < -Tn O rß g Ö ET 1 .55 ö Fässei Einfache ­ Doppelte ­ Dreifache ­ Einfaches ­ Doppeltes ­ wenn auch geschliffen und poliert oder mit durch Walzen oder Stanzen auf die Oberfläche derselben ­ aufgetragenenZeichnungen 9 4 Aluminium in Streifen, Stäben und Blättern, wenn auch geschliffen ­ und poliert oder mit durch Walzen oder Stanzen auf die Oberfläche desselben aufgetragenen ­ Zeichnungen. . . . 20 144 Zinn: 1. in Blöcken, Stangen und Bruch 10 4 i 2 — — — 2. in Blättern, wenn auch geschliffen ­ und poliert; Spiegelfoli; verzinntes Bleiblech, sowie verzinntes ­ Zinn- und Bleiblech, mit Farbe oder farbigem Lack überzogen ­ 6 6 i 2 145 Quecksilber in ledernen Säcken mit Fässern 15 in Glasgefässen 15 —■ — — — — — — in Tongefässen 20 in gusseisernen und eisernen Gefässen 20 146 Blei: 1. in Blöcken und Bruch . — 8 8 — — — — — Bleiglätte, Silberglätte, Bleiasche. — 8 3 — — — — — 2. in Rollen, Blättern, Draht und Röhren — 8 7 — — — — — in Rollen auf Holzstäben, mit Stroh umwunden 4 — — — — — — — 3. Hartblei oder Schriftgiesser-Metall (Legierung aus Blei und Antimon), unverarbeitet . . . 7 4 i_ — 147 Zink: 1. in Blöcken, Bruch und Pulver, auch Zinkasche und Zinkstaub 2. in Blechen, wenn auch ge-7 31/j 150 schliffen und poliert, sowie in Stangen; Zinkblech, mit Nickel oder anderen gewöhnlichen Metallen überzogen Emailliertes gusseisernes Geschirr 23 14 151 Geschmiedete eiserne Nägel . . . — 7 7 i 2 — — 428 Von dem Bruttogewicht werden o/o abgezogen: S 'Ö m ”05 '2 Benennung der Waren . &D T3 fl Säcke Fleehtwerk <1 £ cl > > 00 w O fci Einfache ­ Dop- 1 pelte j Drei- ! fache Einfaches ­ Doppeltes ­ 153 1. Eisen- und Stahlfabrikate, mit Ausnahme der besonders genannten, ­ bearbeitet, abgedreht, poliert, geschliffen, bronziert oder anderswie bearbeitet, mit Teilen aus Holz, Kupfer und dessen Legierungen, oder ohne solche: 1. jeder Art, ausser den in Punkt 2 genannten .... 6 6 154 155 Blechwaren: 1. jeder Art, auch aus Eisenblech, mit Lack, Emaille, Zink und anderen gemeinen Metallen überzogen, oder mit Farbe bestriehen, ausser den unter Punkt 2 dieses Artikels fallenden 2. dieselben Waren mit Vergoldung, Malerei oder anderen Verzierungen ­ 1. Eisen- und Stahldraht jeder Art, darunter verzinnter, mit Zink und anderen gewöhnlichen Metallen überzogener — 36 6 30 4 l 2 — — — 2. Kupferdraht, Draht aus Kupferlegierungen ­ und allen in Art. 143 genannten Metallen und Metalllegierungen, ­ auch verzinnt, mit Zink und anderen gewöhnlichen Metallen überzogen 10 5 i 2 156 Drahtfabrikate: 1. Aus Eisen und Stahl: a) jeder Art, ausser den besonders genannten 13 i 2 b) Drahtnägel, geschnittene Nägel, Hufnägel, Nägel aus schmiedbarem ­ Gusseisen, Nieten, Splinte, Stacheldraht für Einzäunungen . 7 7 i 2 Klavierwirbel 4 4 — — — c) Draht aus Eisen und Stahl (wenn auch verzinnt und verzinkt) ­ mit Faserstoffen oder mit Guttapercha überzogen; Seile und Trossen aus Eisen- und Stahldraht 7 5 i 2 d) Kardenbänder und Karden jeder Art 16 — 2. Aus Kupfer und Kupferlegierungen ­ und allen in Art. 143 genannten Metallen und Metalllegierungen: ­ a) jeder Art, ausser den besonders genannten . . . 12 i 2 — 429 — Von dem Bruttogewicht werilen °/ 0 ahqezojen <0 ”3 '£ Benennung der Waren . cc -o 2 Säcke Flechtwerk ­ »-> < -Tj O e a o ■— 2 03 5 I Kinfaclie Doppelte ­ Dreifache ­ Einfaches ­ i » a.2 nä b) Drahtgewebe angefertigt aus Draht mit einem Durchmesser von 1 mm und weniger . . . 24 c) Draht (auch in Form eines Bündelchens oder Seils), mit Gespinststoffen, ­ Guttapercha,Kautschuk ­ oder anderen gemeinen Materiahen überzogen .... 10 5 i 2 Anmerkung. Draht und Drahtwaren jeder Art, mit Seide, auch gemischt mit anderen Gespinststoffen, überzogen. ­ Tara-Abzug derselbe wie bei den entsprechenden Fabrikaten, die nicht mit Seide bedeckt sind. 3. Elektrische Kabel jeder Art in Trommeln 10 158 Schafscheren — 9 8 — — — — — 160 1. Sensen — 16 8 — — — — — in- Stroh 5 Sicheln und Mäher — 14 13 — — — — — 2. Stroh-Häckselmesser — 10 5 — — — — — Spaten, Schaufeln, Harken, Heugabeln, ­ Erdhauen, Keilhauen, Spitzhauen 9 8 Hacken, eiserne — 7 7 — — — — — 161 Handwerkzeug für Handwerker, Künstler, Fabriken und Werkstätten: ­ 1. Feilen und Raspeln, auch Kluppen, Schraubenbohrer und Schraubenbacken .... 6 8 2. jeder Art, ausser dem in Punkt 1 dieses Artikels genannten, sowie dem unter Art. 158 fallenden, auch mit Teilen aus anderen gemeinen Materiahen 162 Buchdruck-Lettern — 7 164 Schrot — — 2 — — — — — 166 Bronzierpulver aus unedlen Mefallen — 10 10 — — — — — 167 P. 7 ht. a und P. 8. Kupferzylinder für Maschinen — 13 — — — — — — — 430 — Von ilem Bruttogewicht werden o/o abgezogen: CD "3 'S Benennung der Waren Verschied. Verpackung Säcke Flechtwerk ­ •43 $ < & w M Fasset Einfache ­ Doppelte ­ Dreifache ­ hi « j Doppeltes ­ 169 1. Instrumente, Vorrichtungen und Apparate: astronomische, optische ­ (ausser den in Art. 170 genannten), ­ physikalische, chemische, ­ mathematische, geodätische ­ und zum Zeichnen; medizinische; ­ Zauber- und Projektionslaternen, ­ photographische Apparate; geographische Globen; Telegraphen- und Telephonapparate; ­ elektrische und pneumatische ­ Glocken 30 3. elektrische Glühlampen: a) in Passung — — 40 — — — — — b) ohne Passung — — 45 — — — — — 176 Lumpen und Papiermasse: 1. Lumpen: b) wollene, auch Abschnitzel von wollenen Geweben, ­ die nicht als Muster angesehenwerden ­ können (Art.218), höchstens eine Arschin lang und einen Werschock breit, in Ballen 2% • 4. auf chemischem Wege hergestellte ­ Masse (Zellulose, Masse aus Lumpen, Stroh, Torf usw.), trockene, mit einem Wassergehalt ­ von weniger als 50 v. H.: in Ballen in Leinwand mit Reifen 1 177 2. lit. e. Zigarettenpapier nicht in Büchelchen — 27 — — — — — — 180 Seide: 1. Kokons, in Ballen . . . 3 — — — — — — — 2. Seidenabfälle und Enden von Seidenfäden jeder Art, ungekämmt, ­ in Ballen 3 3. Seidenwatte oder gekämmte Seidenabfälle, ­ gefärbt und ungefärbt, ­ in Ballen 2y 2 4. Rohseide oder Grege, in Ballen 2% — 181 Wolle und Flaumhaar, ungekämmt, ungesponnen: 1. ungereinigt und gewaschen, ungefärbt; Kämmlinge, ­ Enden und Abfälle, ungefärbt, ­ auch kardätscht, in Ballen iy 2 — — — — — — — m Von dem Brutlogewicht werden °/o abgezogen: ö5 Benennung der WareD . &c •3 c O 3 Säcke Flechtwerk '■3 Eh o " § e > > 3 W 0> •1 i Einfache ­ Doppelte ­ Dreifache ­ Ein- j fach es Doppeltes ­ 2. gefärbt; Kunstwolle und gemahlene ­ Wolle; Kämmlinge, Enden und Abfälle, gefärbt, auch kardätscht; Gemenge von pflanzlichen ­ Spinnstoffen mit Wolle, in Ballen 2 182 Baumwolle, geschlagen, kardätscht; Baumwollenwatte, auch in geleimten ­ Lagen; Baumwollenkämmlinge ­ jeder Art: 1. ungefärbt, ­ in Ballen 4% 2. gefärbt; Baumwolle, gefärbt, in Ballen 3 3. hygroskopische und antiseptische ­ Watte 10 10 2 4 6 5 8 in Ballen 4% 183 Baumwollengam: 1. niedrigere Nummern als Nr. 38 (englisch): a) roh b) gebleicht, gefärbt (mit Ausnahme ­ von Türkischrot) und merzerisiert 18 1 ) 10 1 ) c) türkischrot gefärbt dieselben in Ballen 3 2. von Nr. 38 bis Nr. 60 (englisch) ausschliesslich: a) roh .... 1 15 1 ) 15 1 ) b) gebleicht, gefärbt und merzerisiert ­ J dieselben in Ballen 3 3. von Nr. 60 bis Nr. 80 (englisch) einschliesslich: a) roh .... 1 18 1 ) 15 1 ) b) gebleicht, gefärbt und merzerisiert ­ J 4. höhere Nummern als Nr. 80 (englisch): a) roh b) gebleicht, gefärbt und merzerisiert }-18 1 ) 15 1 ) — — — — — dieselben in Ballen 3 ] ) Wenn auch das Garn auf kurzen oder durchgehenden Papierröhrchen gewickelt ist. 432 Von dem Bruttogewicht werden >/o abgezoien <u "3 '£2 Benennung der Waren . M ’S § Säcke Flechtwerk ­ : SS <1 fi > t> s a> S Fässei Einfache ­ Doppelte ­ Dreifache ­ • S | o 1 jß j i * äS Sg. 184 Garn aus Spinnstoffen, die in den Punkten 2 und 3 des Art. 179, nicht gezwirnt (bis und über Nr. 70 englischer Bezeichnung) genannt sind 15 15 1 in Ballen 3 185 1—2 u. Anm. 1. Seide, gedrehte und gesponnene jeder Art . . — 22 — — — — — in Ballen 4 — — — — - — auf Röllchen — 35 35 — — — — — 18G Wolle, gekämmte, gesponnene und gezwirnte: 1. gekämmte: a) ungefärbte, 1 in Ballen . . . b) gefärbte J in Kisten . . . 2 18 — — — — 2. Gesponnene: a) nicht gefärbte 4 (bis u. über Nr. 57 - . i > nach cl. metrischen b) gefärbte . . J System) }-18 15 — — — auf Röllchen — 24i) 35i) — — — — auf durchgehende Papierröhrchen gewickelt — 24i) 30i) — — auf kurze Papierröhrchen gewickelt in Ballen 3 22i) 17 1 ) — — — — 3. Gezwirnte: a) nicht gefärbte 1 (bis u. über Nr. 57 > nach d. metrischen b) gefärbte . . . J System) ( r — 4. fassonierte jeder Art (mit Oesen, Aeugchen und Ringen) ungefärbt ­ und gefärbt 22 in Ballen »’c — — — — — 2—3. Wolle gesponnen und gezwirnt, zugerichtet für Kette, auf Rollen gewickelt 30 30 214 Schmelz, Glas- und Wachs-Perlen, Stickperlen aus Glas, Metall und anderem gewöhnlichem Material: lose oder auf Fäden aufgereiht, in Schnüren, Bündeln und Strähnen von gleicher Farbe, Grösse und Form . . 13 10 ' 216 Anmerkung 2. Schiefertafeln — 15 — — — ! — ') Dieselbe Tara gilt auch für gezwirnte Wolle. 433 rn Von ihm Bruttogewicht worden °/o atioezopen . er Säcke Fl echt* 'S 'u Benennung der Waren O 3 c werk <1 II 3 m 5 I Einfache ­ Doppelte ­ .j. ü QJ — £ O Einfaches ­ i ■» c.3 n B. Ausfuhrwaren. Russischer Zucker, bei der Ausfuhr ins Ausland in Fässern und Kisten aus Fichten- und Tannenholz ­ und anderen leichten Holzgattungen, ­ bei einem Gewicht von wenigstens 25 Pud Rohgewicht ­ in Fässern und Kisten aus Eichen-, Eschen-, Espenholz und anderen schweren Holzgattungen . . . für Säcke Bei der Ausfuhr von Raffinade nach Persien und der asiat. Türkei in dünnem oder grobem Filz wird das Nettogewicht durch Auswiegen ­ bestimmt; bei der Ausfuhr ­ in Kisten werden bei einem Gewicht von höchstens 5]/> Pud Rohgewicht für die Tara berechnet 28 Anmerkung zur Taratabelle: Bei Waren, die in gläsernen, Ton- und metallischen Gefässen, welche ihrerseits in Kästen mit Sägespänen gepackt sind, eingeführt werden, wird ausser der für die obengenannten Gefässe festgesetzten Tara noch für die Kästen mit Sägespänen ein Abzug von 10 °/ 0 des Bruttogewichts gemacht. 28 Einige Bestimmungen betreffend: A. Zolldeklarationen. — Besichtigung der Waren. — Reklamationen. — Stempelsteuer bei Eingaben über die Warentarifierung sowie bei Fakturen und Spezifikationen. B. Strafbestimmungen. C. Zirkulare und Bestimmungen betr. die Tara — D. Zulassung von Heilmitteln. E. Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial. ­ Gemeinsame Besichtigung von Waren auf Grund verschiedener Zolldeklarationen. Auf die von den Zollämtern aufgeworfene Frage, ob es zulässig sei, Waren, die zu verschiedener Zeit beim Zollamt eingegangen und vom Empfänger mittels verschiedener Deklarationen angemeldet worden sind, gemeinsam zu besichtigen und gegen Entrichtung des Zolles nach den Ergebnissen dieser gemeinsamen Besichtigung ­ abzulassen, hat das Zolldepartement folgendes bestimmt: 1. Werden an ein und denselben Empfänger gerichtete gleichartige Waren auf Grund mehrerer Frachturkunden eingeführt, so hat der Empfänger (gemäss Art. 376 des Zollreglements) das Recht, für diese Waren behufs gemeinsamer Besichtigung eine Deklaration einzureichen; 2. falls der Empfänger für derartige Waren zwei oder mehrere getrennte Deklarationen eingereicht hat, kann er das Zollamt vor dem für die Besichtigung anberaumten Tage ersuchen, die Waren gleichzeitig und gemeinsam zu besichtigen; ­ diesem Ersuchen ist Folge zu geben, sofern der darum ersuchende Kaufmann ­ die Vorschriften des Art. 383 des Zollreglements eingehalten hat und sein Gesuch nicht eine Umgehung des Art. 376 des Zollreglements bezweckt; 3. falls Waren auf Grund mehrerer Deklarationen schon vollständig besichtigt ­ sind oder eine Besichtigung auf Grund einzelner Deklarationen stattgefunden ­ hat, auf Grund anderer Deklarationen dagegen noch nicht erfolgt ist, ist eine gemeinsame Besichtigung der Waren auf Grund dieser Deklaration unzulässig ­ ; 4. ohne ein (gemäss Art. 383 des Zollreglements) eingereichtes Gesuch des Warenempfängers kann die Vereinigung mehrerer Deklarationen nicht dem Ermessender Zollbeamten anheimgestellt werden; diese sind vielmehr verpflichtet, auf Grund einer jeden Besichtigungsurkunde eine besondere Besichtigungsliste aufzustellen (Art. 441, 470 und 472 des Zollreglements [C. 06, Kr. 1414]). 435 Besichtigung vou Waren, die in Waggons des Systems Breidspreeher eingeführt werden. Der russische Finanzminister hat bestimmt, dass das in den Regeln über das Verfahren und die Art der Bestimmung der Warenmenge bei der Besichtigung angegebene Verfahren für die Besichtigung gewisser Waren ohne Ausladung aus den Waggons sich auch auf Waren erstrecken soll, die in Waggons des Systems Breidspreeher eingeführt werden, wobei die Prüfung des Eigengewichts der Waggons beim Durchgang der leeren Wagen durch die Zollämter in folgender Weise stattzufinden ­ hat: Der Waggon wird zusammen mit den Radsätzen gewogen; von diesem Gewichte wird das Gewicht der Radsätze, das auf den Radkränzen angegeben ­ ist, abgezogen. Die so erhaltene Gewichtsmenge wird alsdann mit der Tara verglichen, die auf Wagenbalken angegeben ist und das Gewicht des Waggons ohne Radsätze bezeichnet. Dabei ist sowohl das Gewicht der Ladung selbst als auch der Radsätze im besonderen von Zeit zu Zeit nachzuprüfen, was bei der Auswechselung der Radsätze unter den Waggons ausgeführt werden kann (C. 10, Nr. 21 021). Zulassung einer einzigen Anmeldung für Waren, die zu verschiedenen Zeiten eingeführt sind. Der russische Finanzminister hat gestattet, dass für gleichartige, für eine und dieselbe Person bestimmte Waren, die in mehreren Frachturkunden aufgeführt ­ sind, gleichviel ob sie gleichzeitig (mit demselben Zuge, Schiffe oder Transport) oder zu verschiedenen Zeiten eingegangen sind, eine einzige Anmeldung angenommen wird, wenn 1. aus den vom Wareneigentümer eingereichten Fakturen ­ oder Aufstellungen ersichtlich ist, dass die gesamte, zu verschiedenen Zeiten eingeführte Ware in tarifarischer Hinsicht ein Ganzes und ihre Zusammenfassung in einer Anmeldung zur richtigen Tarifierung notwendig ist, und 2. hinsichtlich keiner der in der Anmeldung bezeichneten Waren die in Art. 392 des Zollreglements festgesetzten Fristen für die Einreichung der Besichtigungsurkunden versäumt sind (C. 10, Nr. 38 350). Zollamtliches Verfahren mit Postpaketen, deren zugehörige Anmeldungen ­ keine Wertangabe enthalten. Auf eine Anfrage, ob internationale Postpakete anzunehmen oder ins Ausland zurückzusenden sind, wenn in den zugehörigen Anmeldungen der Wert des Inhalts nicht angegeben ist, hat das Zolldepartement gemäss einem Gutachten der Haupt-Post- und Telegraphenverwaltung erläutert, dass auf genauer ­ Grundlage der Artikel 607 und 608 des Zollreglements in der Anmeldung der Wert des Inhalts des Postpakets angegeben sein muss. Wenn die Anmeldung ­ diese Angabe nicht enthält, gilt das Paket als ohne Anmeldung eingeführt ­ und ist ins Ausland zurückzusenden. Ein Paket wird also, wenn in der Anmeldung die Rubrik für die AVertangabe unausgefüllt gelassen ist, nicht ins Reich eingelassen, es sei denn, dass der Inhalt der Pakete gar keinen Wert hat und dieser Umstand in der Anmeldung ausdrücklich (ohne Wert, sans valeur) angegeben ist (C. 11, Nr. 14 706). Einlass von ausländischen Geschäftsanzeigen handelsgewerblicher Firmen und Anstalten. Ausländische Gesehäftsanzeigen handelsgewerblicher Firmen und Anstalten können von den Zollämtern ohne Ueberweisung an die Zensurbehörde für ausländische ­ Drucksachen unmittelbar an die Empfänger ausgehändigt werden. Die Zollämter sind indessen verpflichtet, sorgfältig darauf zu achten, dass der-28* 436 artige ausländische Druckerzeugnisse ausschliesslich den Zwecken des legalen Handels dienen und auf keinen Fall irgend einen nicht darauf bezüglichen Wortlaut ­ oder eine solche Zeichnung enthalten. Auf Reklamen, die nach dem Wortlaut oder der Zeichnung der Zensur des Kaiserlichen Hofministeriums unterliegen, und auf Geschäftsanzeigen von ärztlich-medizinischem Charakter findet das vorgenannte Verfahren keine Anwendung ­ (C. 10, Nr. 25 543). Einreichung von Beschwerden über Warentarifierungen. Durch Art. 445 und folg, des Zollregl., Ausg. 1904, ist den Kaufleuten und ihren Bevollmächtigten das Recht eingeräumt, falls sie mit der von dem Zollamt verfügten Tarifierung unzufrieden sind, sowohl diesem selbst, als auch dem Zolldepartement ­ davon Anzeige zu machen und in der gesetzlich dafür vorgesehenen Frist um Anwendung eines ihrer Meinung nach angemesseneren Artikels des Tarifs auf die fragliche Ware nachzusuchen. In Ausübung dieses Rechtes wenden sich die Warenabsender häufig an das Zolldepartement und an den Finanzminister mit Gesuchen um Abänderung der von den Zollämtern beschlossenen Tarifierung, unterlassen es dabei aber, ihre Gesuche gehörig zu motivieren und bitten einfach um Anwendung eines ihrer Ansicht nach der Qualität der Ware entsprechenderen Artikels. In Erwägung, dass nach dem allgemeinen Sinne der Gesetze jede Beschwerde ­ die Darlegung des sie hervorrufenden Sachverhalts und der sie begründenden ­ Motive enthalten muss, und dass nach Art. 224 der Gesetze über das Gerichtsverfahren bei Zivilforderungen Gesuche nicht angenommen werden, wenn die Beweise, auf denen sie beruhen, nicht angeführt sind — bringt das Zolldepartement ­ auf Verfügung des Finanzministers zur Kenntnis der Zollämter, zwecks Eröffnung an die Kaufleute, dass Gesuche und Beschwerden über Warentarifierungen, ­ die nicht gehörig motivierte Beweise für die mutmassliche Inkorrektheit ­ der Tarifierung enthalten, unberücksichtigt gelassen werden (C. 94, Nr. 13 550). Aenderung der Vorschriften über die Ausführung der Entscheidungen höherer Instanzen mit Bezug auf die Tarifierung von Waren. Der russische Finanzminister hat in Abänderung des § 191 der allgemeinen Dienstanweisung für die Besichtigung der Waren folgendes bestimmt: Wenn Mi Waren, für die der Zoll bezahlt ist, eine auf Beschwerde des Wareneigentümers ergangene Entscheidung der höheren Instanzen, wonach die betreffende Ware höher tarifiert wird als vom Zollamt, beim Zollamt zu einer Zeit eingeht, wo die Ware bereits nach den Angaben des Besichtigungsbefundes verzollt ­ ist, so ist das Zollamt auf genauer Grundlage des Art. 467 des Zollreglements nicht berechtigt, den zu wenig bezahlten Zoll von dem Wareneigentümer nachzuerheben. ­ Ist indessen von der höheren Instanz für die Ware ein niedrigerer Zoll festgesetzt, so ist der zuviel erhobene Zollbetrag gemäss Art. 509 und 511 des Zollreglements dem Beschwerdeführer zurückzugeben, unabhängig davon, ob die Ware aus dem Zollgewahrsam abgelassen ist oder nicht. Bei Waren, für die der Zoll noch nicht bezahlt ist, hat das Zollamt, falls die auf Beschwerde eines Wareneigentümers ergangene Entscheidung der höheren Instanz für die betreffende Ware einen niedrigeren Zollsatz festsetzt als das Zollamt, nach Empfang der Entscheidung den Zoll für die Ware entsprechend dieser Entscheidung zu berechnen. Ist die Frage wegen der Tarifierung von dem Plenum des Zollamts oder dem VVareneigentümer angeregt und von der höheren Instanz ein höherer Zollsatz als der vom Zollamt festgesetzte vorgeschrieben, so hat das Zollamt die Ware nach Massgabe des Art. 460 des Zollreglements einer Nachbesichtigung zu unterziehen ­ und auf Grund des Art. 462 des Zollreglements den von der höheren Insta angegebenen Zollsatz darauf anzuwenden (C. 09, Nr. 30 629). 437 Entrichtung der Stempelsteuer für Eingaben betreffend die Tarifierung von Waren. Aus Anlass der Anfrage eines Zollamts, in welchem Betrage die Stempelsteuer ­ für solche Eingaben zu entrichten ist, welche gleichzeitig mehrere Beschwerden ­ über die Tarifierung von Waren enthalten, die auf Grund verschiedener Deklarationen besichtigt worden sind, hat der Gehilfe des Finanzministers folgendes erklärt: Da die Vereinigung mehrerer Anträge in einer Eingabe im Grande genommen ­ eine Umgehung des Stempelsteuergesetzes vorstellt und da ferner die Unterbringung von Anträgen, betreffend Tarifierung von Waren auf Grand einer grossen Zahl von Besichtigungsurkunden in einer und derselben Eingabe auch bedeutende Schwierigkeiten in der Geschäftsführung der Zollämter hervorrufen kann, so ist der Punkt 6 des § 25 der Dienstanweisung über die Stempelsteuer vom 9. Januar 1901 so aufzufassen, dass die Unterbringung mehrerer Anträge in einer Eingabe, die bei Verwaltungsbehörden eingereicht wird, nur in den Fällen statthaft ist, wenn die Anträge gleichartig sind oder aber in unmittelbarem Zusammenhänge ­ miteinander stehen, jedenfalls aber nicht in zwei oder mehrere verschiedene Geschäftsverfahren zergliedert sind. Infolgedessen muss in den Fällen, wenn eine Eingabe Beschwerden über die Tarifierung mehrerer Waren enthält, die zwar gleichartig, aber an der Hand von verschiedenen Deklarationen besichtigt worden sind, verlangt werden, dass die Stempelsteuer nach der Zahl der Besichtigungsdokumente entrichtet "wird, gegen die Beschwerde eingelegt worden ist, denn die Prüfung solcher Beschwerden erfordert die Ausführung von besonderen, öfters recht komplizierten chemischen oder technischen Untersuchungen ­ der Warenproben durch Sachverständige. Sind dabei in der Eingabe noch Anträge enthalten, die die Rückerstattung von Ueberhebungen an Zoll, die Erlassung von Strafen oder die Genehmigung zur Wiederausfuhr der Ware betreffen, ­ so ist für diese Anträge keine besondere Stempelgebühr zu entrichten, da sie mit dem Hauptantrag, betreffend die Tarifierung der Ware nach einem niedrigeren Zollsätze, als dem von dem Zollamt gewählten, im unmittelbaren Zusammenhänge stehen (C. 09, Kr. 13 355). Stempelsteuer für Fakturen und Spezifikationen. Nach den Artikeln 370 und 372 des Zollreglerrents und den §§ 3 und 4 der Regeln vom 9. September 1904 sind die Fakturen und Spezifikationen zum Zwecke der Besichtigung ausländischer Waren den Zollämtern in zwei Ausfertigungen ­ mit schriftlichen Anträgen einzureichen, wobei die Zollämter in bestimmten Fällen von den Wareneigentümern eine Uebersetzung der von ihnen eingereichten Fakturen und Spezifikationen zu verlangen befugt sind. Mit Bezug auf die Stempelpflichtigkeit dieser Fakturen und Spezifikationen sowie der Abschriften und Uebersetzungen davon ist den Zollämtern folgendes erläutert worden: 1. die schriftlichen Anträge, mit denen die Fakturen und Spezifikationen eingereicht weiden, sind mit 75 Kop. für jeden Bogen zu verstempeln; 2. die diesen Anträgen beigefügten Original-Fakturen und -Spezifikationen sind als Anlagen, welche die Anträge ergänzen uni ausführep, ebenfalls ­ mit 75 Kop. für den Bogen zu verstempeln; 3. die den Zollämtern eingereichten Abschriften (zweiten Ausfertigungen) von den Fakturen und Spezifikationen sowie von den Zollämtern eingeforderte Uebersetzungen sind dagegen als durch staatliche Behörden ­ von Privatpersonen für behördliche Zwecke eingeforderte Auskünfte stempelfrei (C. 11, Nr. 9701). 438 Strafbestimmungen des russischen Zollreglements. Art. 440. Wird festgestellt, dass eine Ware in geringerer Menge vorhanden ­ ist, als in den Besichtigungsurkunden angegeben, oder dass einzelne in der Urkunde aufgeführte Waren ganz fehlen, oder aber dass die Ware ihrer Beschaffenheit nach als eine mit einem höheren als dem nach dem Besiehtigungsbefunde anzuwendenden Zollsatz zu belegende bezeichnet ist, so wird dem Warenempfänger eine Geldbusse von 5% des Unterschiedes zwischen dem wirklich zu zahlenden Zoll und demjenigen, der nach der Angabe in der Besichtigungsurkunde ­ zu zahlen gewesen wäre, auf erlegt. Art. 603. Sind verbotene oder zu ihrer Abfertigung nicht befugten Zollämtern ­ vorgeführte Waren in den Fracht- und Besichtigungsurkunden mit ihren wahren Namen bezeichnet, so dürfen sie ins Ausland wiederausgeführt werden (Art. 1011). Diese Regel bezieht sich nicht auf Waren und Gegenstände, für die besondere Verordnungen bestehen. Art. 1006. Die Abweichung der in den Besichtigungsurkunden angegebenen ­ Gattung und Menge der Waren oder Gegenstände von dem Besichtigungsbefunde ­ gilt als eine Uebertretung der Art. 353—647, für welche die zur Klasse der sich mit Handel und Gewerbe beschäftigenden Personen gehörenden ­ Wareneigentümer (wenn die eingeführten Waren oder Gegenstände zu dem Handel und dem Gewerbe des Eigentümers in Beziehung stehen) sowie auch die Güterversender (Spediteure) und Vermittler i Kommissionäre) den in den Art. 1007—1018 festgesetzten Strafen verfallen. Anmerkung. Die in diesem Artikel (1006) erwähnten Personen sind für die vorgekommenen Uebertretungen verantwortlich, wobei es gleichgültig ist, ob die Uebertretungen von ihnen selbst oder von in ihrem Aufträge handelnden Personen begangen sind Für Uebertretungen seitens der Bevollmächtigten (Agenten) von Eisenbahnen sind die letzteren verantwortlich. Art. 1007. Ist iu den Besichtigungsurkunden für Waren und Gegenstände ­ eine Beschaffenheit angegeben, nach der sie einem niedrigeren als dem wirklich zu erhebenden Zollsatz unterworfen wären, so wird eine Strafe festgesetzt ­ in Höhe von zwei Dritteln des Unterschiedes zwischen den Zollbeträgen, d. h. zwischen dem in Wirklichkeit zu zahlenden und demjenigen Zollbetrage, der nach den Angaben der Besichtigungsurkunden zu zahlen gewesen wäre. Anmerkung. Bei gleicher Höhe des Tarifsatzes für die Ware oder den Gegenstand nach der wirklichen oder nach der in der Besichtigungsurkunde angegebenen Beschaffenheit bleibt die unrichtige Angabe in der Besichtigungsurkunde straflos. Art. 1008. Ist in den Besichtigungsurkunden für die Waren oder Gegenstände ­ eine geringere als die wirklich vorhandene Menge angegeben, so wird der doppelte Zoll für den bei der Besichtigung ermittelten Mehrbetrag als Strafe erhoben. Art. 1009. Finden sieh unter dem bei der Besichtigung ermittelten Mehrbeträge Waren oder Gegenstände vor, die mit einem höheren Zoll zu belegen ­ sind als die in den Besichtigungsurkunden angegebenen Waren oder Gegenstände, so wird als Grundlage für die Berechnung der im vorstehenden Artikel (1008) erwähnten Strafe der Zoll für diejenigen Waren oder Gegenstände ­ angenommen, die den in den Besichtigungsurkunden angegebenen am wenigsten entsprechen. In dem in diesem Artikel (1009) vorgesehenen Falle wird gleichzeitig auch die im Art. 1007 festgesetzte Strafe erhoben. Art. 1010. Sind zollpflichtige Waren in den Besichtigungsurkunden als zollfrei angegeben, so werden zwei Drittel des für die Waren zu zahlenden Zolles als Strafe erhoben. Art. 1011. Sind für die Einfuhr verbotene Waren oder Gegenstände in den Besichtigungsurkunden nicht mit ihrem richtigen Namen bezeichnet, so wird unabhängig von der Einziehung der Ware oder des Gegenstandes ein Betrag von 2 Rbl. für 1 Pfund Reingewicht der betreffenden Ware oder des Gegenstandes als Strafe erhoben. Die in diesem Artikel (1011) vorgesehene Geldstrafe wird in dem Falle nicht auf erlegt, wenn die Besichtigung auf Grund der Faktura oder der Aufstellung (Spezifikation) mit dem Ergebnis stattfindet, 'Gss sämtliche in diesen Urkunden angegebenen Waren oder Gegenstände verboten ­ sind. 439 Art. 1013. Bei Vorlage einer augenscheinlich falschen, zur Schädigung des Fiskus führenden Uebersetzung der Faktura oder der Aufstellung (Spezifikation) (Art. 372) werden 6 Prozent des Zollbetrages für die in der Faktura oder der Aufstellung angegebenen Waren oder Gegenstände als Strafe erhoben. Art. 1014. Der Unterschied zwischen dem in der Besichtigungsurkunde angegebenen und dem bei der Besichtigung ermittelten Gewicht der Waren oder Gegenstände ist nicht strafbar, sobald er 5 Prozent*) des Gesamtgewichts der Waren oder Gegenstände nicht übersteigt, oder auch bei einem höheren Betrag als 5 Prozent*), wenn er auf natürliche Ursachen (Feuchtwerden, Eintrocknen, ­ Auslaufen usw.), auf Beschädigung der Umschliessung und auf andere ähnliche, nicht mit böser Absicht verbundene Umstände während der Beförderung ­ der Waren oder Gegenstände oder während ihrer Aufbewahrung in Zollräumen zurückzuführen ist. Art 1027. Wird bei der Besichtigung von Postpaketen festgestellt, dass die in ihnen enthaltenen Gegenstände nicht den Angaben der sie begleitenden Inhaltserklärungen entsprechen, so werden die in den Art. 1007—1010 vorgesehenen ­ Strafen auferlegt. Art. 1028. Weigert sich der Empfänger, die für ein Postpaket auferlegte Strafe (Art. 1027) zu zahlen, so geht das Paket ins Ausland zurück (Art. 634). Art 1029. Werden in einem aus dem Auslande kommenden Briefe (Art. 639 Anm.) Gegenstände, deren Einfuhr zwar erlaubt ist, die aber zollpflichtig ­ sind, vorgefunden, ohne dass diese Einlage in einem Vermerk auf dem Umschläge angegeben ist, so wird der Empfänger mit einer neben dem Zoll zu zah'enden Strafe von zwei Dritteln des Zollbetrages belegt. Weigert sich der Empfänger, Zoll und Strafe zu zahlen, so werden die Gegenstände ins Ausland zurückgesandt (Art. 617). Zirkulare und Bestimmungen betr. die Tara. Als Verpackung für Einfuhrwaren dienende kupferne Gefässe — s. Art. 149 (C. 83, Nr. 10 717). Bei der Einfuhr verschiedener Waren in Holzkisten, die im Innern mit untereinander zusammengelöteten Blättern aus Zink oder Eisenblech ausgelegt sind, werden letztere als speziell zum Schutz der Ware während des Transports bestimmte Umhüllung zollfrei durchgelassen (C. 98, Nr. 1230). Ueber Gewebe, welche zur inneren Verpackung von Hopfen dienen, siehe unter Art. 26 (C. 05, Nr. 5657). Ueber die Verpackung der Bänder von Schreibmaschinen (Blechschachteln und Rollen) siehe unter Art. 187 und 188 (C. 06, Nr. 32 347). Paraffin, in Säcken und Fässern eingeführt — samt dem Gewicht der Säcke, aber ohne das Gewicht der Fässer (C. 10, Nr. 520). Tabak in kleinen Behältern eingeführt, sowie Zigarren und Zigaretten in Papierumhüllungen, Pappschachteln, Blechschachteln und Holzkisten — s. unter Art. 21 (C. 10, Nr. 520). Fässer, in denen Benzol eingeführt wird — s. unter Art. 154 (C. 10, Nr. 36 911). *) Laut T. IV § 15 des Sohlussprotokolls zum Deutsch-Russischen Handelsvertrag ist die straffreie Fehlergrenze auf 10 Prozent erhöht worden. 440 Aus dem Zollreglement. Art. 432. In der Taratabelle genannte und in einer der dort bezeichneten Verpackungsarten eingeführte Waren werden nach dem Gewicht verzollt, das sich nach Abzug des in der Tabelle festgesetzten Prozentsatzes von dem Rohgewicht ­ ergibt. Art. 433. Die Prüfung des Reingewichts der in dem vorstehenden Artikel (432) erwähnten Waren, mit Ausnahme giftiger und gesundheitsschädlicher, ist zulässig: 1. wenn die die Ware besichtigenden Zollbeamten an der Uebereinstimmung des Gewichts der Umschliessung mit den Angaben der Taratabelle Zweifel hegen, und 2. auf Antrag des Wareneigentümers. Gehört letzterer nicht zu denjenigen, die ständig oder zeitweilig Waren aus dem Auslande beziehen, so wird die Prüfung auf seinen Antrag vorgenommen, anderenfalls ist er verpflichtet, vor dem Beginn der Besichtigung die Faktura oder eine ihr gleichwertige am Abgangsort der Ware ausgestellte Urkunde vorzulegen. ­ Ergibt sich bei der Prüfung die Unrichtigkeit der Angaben des Wareneigentümers, ­ so wird von ihm 1% des für die Ware zu zahlenden Zollbetrages erhoben. Verzollung nach dem Roh- und Reingewicht. (Aus der Allg. Dienstanweisung über die Besichtigung usw. von Waren — s. „Das Russische Zollreglement“, herausgeg. vom Deutsch-Russ. Verein.) Art. 70, Unter dem Rohgewicht ist das Gewicht der Ware und der Umschliessung ­ zu verstellen; wird die Ware in doppelter Verpackung (doppelten Säcken, Kisten, Fässern u. dgl. m.) eingeführt oder besitzt sie ausser der äusseren Verpackung noch innere Behälter, z. B. Gefässe, Schachteln, Kisten, Metalldosen usw., so wird das Rohgewicht durch Verwiegen der Ware mit diesen inneren Behältern festgestellt. Art 83. Unter dem Rein(Netto-)gewiclit versteht man das Gewicht der Ware ohne jede Verpackung cder aber mit der nächsten inneren Umschliessung, die mit der Ware zusammen zum Konsumenten gelangt. Als solche Ümschliessung gilt eine spezielle ausländische Verpackung, ohne welche die Ware ihren Eigenschaften zufolge nicht in den Kleinhandel kommen kann, sofern die Verpackung nicht einen selbständigen Gegenstand darstellt, der mit einem höheren Zoll belegt ist, als der Inhalt. Derartige Umschliessungen müssen unabhängig ­ von der darin enthaltenen Ware, die in diesen Fällen netto verwogen wird, nach den entsprechenden Unterabteilungen des Tarifs verzollt werden. Zollfrei werden alle diejenigen Behälter und Umschliessungen durchgelassen, in denen zollfreie oder nach dem Nettogewicht zu verzollende Waren aus dem Auslande eingeführt werden, sofern sie eine notwendige Verpackung der Ware bilden, ausgenommen die obenerwähnte spezielle Verpackung. Art. 84. Bei der Feststellung der zollpflichtigen Menge vom Nettogewicht ­ zu verzollender Waren wird, mit Ausnahme der im Tarif ausdrücklich erwähnten Fälle, das Gewicht der inneren Vorrichtungen, die für den Handelsverkehr ­ der Ware notwendig sind, als da sind: Pappe, Papier, Stricke, Bindfäden, ­ Schnüre und Bänder zum Verschnüren der Ware, Brettchen, kleine Spulen und Rollen zum Aufwickeln von Garn, Bändern, Spitzen, Tressen, Geweben ­ u. dgl. Waren, in Abzug gebracht. Wenn die genannten Vorrichtungen als spezielle im § 83 vorgesehene ausländische Verpackung zu betrachten sind, so ist damit nach § 83 zu verfahren. 441 Zulassung von Heilmitteln. Vorschriften für die Einreichung von Gesuchen um Erlaubnis zur Einfuhr von Heil- und anderen Mitteln. Vom Zolldepartement sind folgende Bestimmungen bekannt gegeben: 1. Gemäss einem Gutachten der Verwaltung des Obermedizinalinspektors vom 20. Januar 1910, Nr. 583, und auf Grund der vom Ministerium des Innern bestätigten ­ „Regeln für die Zulassung ausländischer Arzneimittel“ vom 31. Juli 1899 und wiederholter Verfügungen über diesen Gegenstand, die sich auf Joumalbeschlüsse des Medizinalrats gründen, nimmt der letztere Gesuche um Erlaubnis zur Einfuhr irgend welcher Mittel nur dann zur Prüfung an, wenn folgende Unterlagen ­ beigefügt sind: 1. ein Gesuch der Firma, die das Mittel herstellt, oder ihres gesetzlichen Bevollmächtigten um die Erlaubnis zur Einfuhr des betreffenden Mittels nach Kussland, eine Urkunde über die von einem zuständigen Laboratorium in Russland oder im Ausland ausgeführte Analyse des Mittels, eine genaue Bezeichnung ­ aller Bestandteile des Mittels und seiner Zubereitungsart und drei Muster in der Originalverpackung, d. h. in der F'orm, in der das Mittel eingeführt werden soll, wobei, wenn irgend welche der genannten Schriftstücke in einer ausländischen ­ Sprache abgefasst sind, eine amtlich beglaubigte russische Ueber-' Setzung einzureichen ist; 2. Alle genannten Urkunden sowie die Schriftstücke, mit denen sie von demjenigen, der die Einfuhrerlaubnis nachsucht, eingereicht werden, unterliegen der Stempelsteuer laut Art. 14, P. 1, des Stempelsteuergesetzes im Betrage von 75 Kop. für den Bogen; 3. Infolgedessen werden alle durch die Zollämter eingehenden Gesuche um Erlaubnis zur Einfuhr von Mitteln, die vom Medizinalrat zu prüfen sind, unberücksichtigt gelassen werden, wenn ihnen nicht alle vorbenannten Unterlagen, die zur Erledigung der Gesuche erforderlich sind, beigefügt sind (C. 10, Nr. 9294). Nachweis der Einfuhrerlaubnis für ausländische pharmazeutische Präparate bei der Nachprüfung von Ankündigungen und Geschäftsanpreisungen. Bei Anwendung der bestehenden Bestimmungen über die Nachprüfung der Ankündigungen und Geschäftsanpreisungen durch die örtlichen Medizinalverwaltungen ­ ist es vorgekommen, dass einige Medizinalverwaltungen, um sich zu überzeugen, dass ein pharmazeutisches Präparat ausländischer Herkunft tatsächlich ­ zur Einfuhr nach Russland zugelassen ist, die Vorlegung einer Abschrift der Journalbeschlüsse des Medizinalrats oder überhaupt eines Papiers verlangen, wodurch die Erlaubnis der Einfuhr des betreffenden Präparats nachgewiesen wird. Mit Rücksicht darauf, dass es den Beteiligten manchmal unmöglich ist, dem Medizinalinspektorat solche Beweise vorzulegen, weil die Benachrichtigung der Gesuchsteller von der Genehmigung der Einfuhr einzelner Präparate öfter durch Vermittelung der ausländischen Generalkonsulate erfolgt, hat der Obermedizinalinspektor den Medizinalverwaltungen zur Kenntnisnahme und Nachachtung ­ mitgeteilt, dass es bei der Nachprüfung der Ankündigungen zur Feststellung, ­ ob die Einfuhrerlaubnis erteilt ist, vollkommen genügt, wenn der Gesuchsteller ­ die betreffende Nummer der von der Verwaltung herausgegebenen „Nachrichten ­ über die öffentliche Hygiene, gerichtliche und praktische Medizin“ oder die Nummer des „Anzeigers der Regierungsverfügungen im Finanzministerium“ angibt, worin die Genehmigung zur Einfuhr des Präparats nach Russland veröffentlicht ­ ist (Zirkular des Obermedizinalinspektors vom 26. November 1909. Nr. 11 496). Regeln für die Unterscheidung von kosmetischen und Parfümerieerzeugnissen. (Bestätigt vom Finanzminister am 24. Juni a. St. 1911). Auf Grund des Art. 480 des Akzisereglements, Ausgabe 1901, und in Aufhebung ­ der Regeln vom 31. Dezember 1885 werden folgende. Unterscheidungsmerkmale ­ für Kölnisohwasser (Eau de Cologne), Parfüms und andere alkoholenthaltende ­ kosmetische und Parfümerieerzeugnisse, die nicht als Getränke verwendet ­ werden, festgesetzt: 1. Kölnischwasser, Parfüms und andere auf Spiritus zubereitete Parfümerieerzeugnisse ­ dürfen nicht unter 60° Alkohol nach Tralles haben. 2. Sohampoon, Glyzerin-Velur, Gesichtsmilch (weisse Schminke), flüssige rote Schminke und andere ähnliche kosmetische Erzeugnisse, die nur bei geringem Alkoholgehalt ihrem Zweck entsprechen können, dürfen auf weniger als 60° Spiritus nach Tralles zubereitet werden. 3. Als allgemein charakteristische Merkmale von alkoholenthaltenden kosmetischen und Parfümerieerzeugnissen sind zu betrachten: der spezifische Geruch, der unangenehme Geschmack und Anwesenheit von Beimischungen, die in den Alkohol enthaltenden Getränken nicht vorhanden sind, wie: Seife, Glyzerin, harte Stoffe usw. 4. In Fällen, in welchen Zweifel entstehen, ob ein vorkommendes Fabrikat dem äusseren Aussehen, dem Geschmack und dem Geruch . nach zu den Alkoholfabrikaten oder zu den kosmetischen oder Parfümerieerzeugnissen ­ gerechnet werden soll, unterliegt es der Analyse in dem Zentralchemischen Laboratorium des Finanzministeriums. („Ukasatel“ 1911, Nr. 31.) 443 Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial.*) A. Vorschriften über die Wiedereinfuhr von russischem Verpackungsmaterial. 1. Regeln betreffend die zollfreie Wiedereinfuhr von Verpackungsgegenständen (Tara) und das zollfreie Einlassen von Zisternenwagen, die für den Transport von Petroleum bestimmt sind. (Bestätigt am 26. Juli 1884.) Ins Ausland mit russischen Waren ausgeführte und in Gebrauch gewesene Kisten einfacher Zimmermannsarbeit, leere hölzerne Fässer, einfache nicht gefärbte ­ Körbe aus Schilfrohr, Weidenruten, Bast, Spänen u. dergl. andere Verpackungsgegenstände ­ (Tara), sowie leere Flaschen aus grünem Glas werden zollfrei ­ nach Russland wieder eingelassen, und zwar unter Beobachtung der in den nachstehenden Paragraphen angegebenen Bedingungen (§. 1 der Regeln). Warenabsender, ­ die von dem Recht der zollfreien Einfuhr der in § 1 genannten Gegenstände ­ Gebrauch machen wollen, sind verpflichtet, sich bereits bei ihrer Ausfuhr von den zuständigen Zollbehörden Ausfuhrbescheinigungen ausstellen zu lassen, welche aber von den Zollämtern erst nach der Prüfung der Zahl der ausgeführten Umschliessungen ausgehändigt werden (aus § 2). In Abänderung des § 3 ist eine Frist von sechs Monaten für die Gültigkeit der Ausfuhrbescheinigungen festgesetzt ­ worden, ausgenommen Fässer für Petroleum und Naphthaöle, die über die Ostseehäfen eingeführt werden und für die einjährige Frist beibehalten wurde (C. 93, Nr. 4894). Die Ausfuhrbescheinigungen werden wie die übrigen Urkunden gleichzeitig mit der Einreichung der Anmeldung über die wiedereinzuführenden Verpackungsgegenstände dem Zollamt vorgelegt (aus § 4). Die Verpackungsgegenstände, ­ die auf Grund der Regeln zollfrei eingelassen werden, werden ohne Deklaration abgefertigt (C. 95, Nr. 19 844). Zisternenwagen, die für den Transport ­ von Petroleum eingerichtet sind, dürfen zollfrei eingelassen werden, jedoch müssen sie innerhalb einer Frist von drei Monaten wieder ins Ausland ausgeführt werden (aus § 6). Auf Grund der Regeln vom 26. Juli 1884 ist durch besondere Verordnungen die zollfreie Wiedereinfuhr von folgenden Verpackungsgegenständen gestattet worden: Leere Spiritusfässer, gleich wie — Petroleumfässer (C. 83, Nr. 23 540). Metallene Fässer für Ausfuhrspiritus (C. 86, Nr. 26 835). Blechgeschirr, worin Milch und Milchprodukte ins Ausland ­ ausgeführt werden (C. 95, Nr. 5773 und C. 99, Nr. 479 und 17 148). *) Der authentische Text sämtlicher einschlägigen Regeln, Vorschriften, Zirkulare usw. ist im „Russischen Zollreglement“, Berlin 1909, herausgegeben vom Deutsch-Russischen Verein, abgedruckt. 444 Eisenfässer russischer Herstellung, die für die Ausfuhr von Benzin, Terpentin und dergl. gedient haben (C. 02, Kr. 9065). Glasgeschirr von weisser und anderer Farbe, das mit russischen Erzeugnissen ausgeführt wurde (C. 08, Kr. 16 430). Eiserne Fässer, die zur Ausfuhr von Fuselöl aus Russland gedient haben (C. 08, Kr. 17 697). Eiserne Fässer, die zur Ausfuhr von Hopfen aus Russland gedient haben (C. 08, Nr. 28 408). Metallfässer russischer Herstellung, die aus Russland leer ausgeführt waren und mit B o h n e n ö 1 aus China wieder eingeführt werden (C. 09, Nr. 656). EiserneFässer russischer Herkunft, die zur Ausfuhr von Schwefelsäure ­ gedient haben (C. 09, Nr. 4891). Holzkisten (als äussere Verpackung) und Blechkisten (als innere Verpackung), die zur Ausfuhr von E i p u 1 v e r gedient haben (C. 09, Nr. 32 601). Eiserne Fässer russischer Herkunft, die zur Ausfuhr von Laugenglyzerin ­ aus Russland gedient haben (C. 09, Nr. 37 819). Eiserne Fässer russischer Herkunft, die zur Ausfuhr von Seifenlauge gedient haben (C.’IO, Nr. 213). Für die zollfreie Wiedereinfuhr von Presen n in gen gelten folgende Verordnungen: Der Finanzminister hat im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie für tunlich erachtet, im Interesse des russischen Ausfuhrhandels die zollfreie Wiedereinfuhr von Presenningen zu gestatten, mit denen jeder Art russische Waren bei ihrer Ausfuhr ins Ausland zur Vorbeugung ­ ihres Verderbens bedeckt werden. Dabei müssen von den Zollämtern die in Art. 474 des Zollreglements erwähnten Bescheinigungen ausgestellt und darauf, sowie auf dem im Buche verbleibenden Stock, die jedesmalige Wiedereinfuhr ­ solcher Presenninge aus dem Auslande vermerkt werden. Zur Vorbeugung der Einfuhr von neuen ausländischen Presenningen unter dem Vorwand, dass es diejenigen sind, mit welchen nach dem Ausland beförderte Waren bedeckt waren, muss von den Eigentümern dieser Presenninge verlangt werden, dass sie sie mit besonderen Stempeln versehen oder beim Zollamt Plomben an sie anhängen lassen (C. 08, Nr. 18 994). Presenningen, die aus Russland ohne Ware ausgeführt werden, und die zur Bedeckung der nach Russland eingeführten Maschinen dienen (C. 09, Nr. 14 592). 2. Regeln betr. die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken, die als Verpackung von Ausfuhrwaren aus Russland ausgeführt worden sind. (Bestätigt am 10. April 1908.) Unter Anwendung dieser Regeln ist die zollfreie Wiedereinfuhr von leeren Säcken, die mit russischen Ausfuhrwaren ins Ausland abgefertigt wurden, nach Russland aus dem Auslande und aus Finland für folgende Waren gestattet. Zucker, Zement, Getreide in Körnern, Mehl, Graupen, Kleie und andere Produkte der Umarbeitung des Korns, Stärke, Samen von Hülsen- und Oelpflanzen, Samen von Futterkräutern und Gemüse u. a. m., Erbsen und andere Schotenfrüchte, Kartoffeln, Hopfen, Gurken, Zwiebeln, Häcksel, Zichorie ro im Halm und in Wurzeln sowie getrocknet, aber nicht gemahlen und gebrann , Knochenmehl, Knochenkohle und -leim, künstliche Düngstoffe, Holzkohle, Hornabfälle, ­ getrocknetes Blut, Korkenmehl und -abfälle, Mehl aus Oelsamenkuchen, Seidengehäuse, roher Asbest, Kokosnuss-Oelkuchen, Wachholderbeeren, Baum wollensamen, Abfälle der Lederverarbeitung, sowie die Zink- und Silberbleierze, die über die an der kaukasischen Küste des Schwarzen Meeres gelegenen 1*° ämter ausgeführt werden (§§ 1 und 2). Zur zollfreien Wiedereinfuhr werden nu f aus gr. bem Jute- oder Leinwandstoff genähte Säcke zugelassen (nach Art. I des Zolltarifs [§ 3]). Nach erfolgter Nachzählung der Säcke (§§ 5—8) stellt das Zollamt dem Absender ein besonderes aus dem Stockregister (Schnurbuch) 445 getrenntes und mit dem Stempel des Zollamts versehenes Zeugnis aus (aus § 10). Leere Säcke werden auf Grund der im § 10 erwähnten Bescheinigungen nur dann zur zollfreien Wiedereinfuhr zugelassen, wenn von dem Zeitpunkt ihrer Ausfuhr nicht mehr als sechs Monate verstrichen sind und die Säcke bei der Besichtigung ­ offenbare Zeichen des Gebrauchs vorweisen (§ 13). Bei ihrer Wiedereinfuhr aus dem Ausland unterliegen die Säcke der Deklaration laut den für die Einfuhrwaren ­ geltenden Bestimmungen und mit allen bezüglichen Folgen; bei der Deklaration sind die bei der Ausfuhr der Säcke ausgestellten Bescheinigungen vorzulegen (aus § 16). Auf Land- und Flusswegen zollfrei eingeführte Säcke unterliegen mündlicher Deklaration (aus § 16). In Ergänzung der obigen Regeln wird erläutert, dass die Zollämter die von ihnen auszustellenden Ausfuhrbescheinigungen für die zollfreie Wiedereinfuhr ­ von Säcken, die als Verpackungsmaterial gedient haben, folgendermassen auszustellen haben: 1. wenn die Waren auf Grund direkter Eisenbahn-Frachtbriefe ­ expediert werden, — auf den Namen der dort verzeichneten Warenabsender; ­ 2. wenn die Frachtbriefe im Befindungsorte des Zollamtes ausgegeben werden, wobei die Zollagentur nicht als Warenabsender verzeichnet ist, — auf den Namen der Personen, in deren Aufträge diese auftritt; 3. wenn die Frachtbriefe ­ im Befindungsorte des Zollamtes ausgegeben werden und die Zollagentur als Warenabsender verzeichnet ist, — auf deren Namen (C. 09, Nr. 27 919). Durch folgende Verordnungen wurde die Gültigkeit der Regeln vom 10. April 19)8 nebst nachträglich erlassenen Ergänzungen und Aenderungen auf Säcke für folgende Waren erweitert: Säcke, die zur Ausfuhr von schwefelsaurem Ammoniak »us Russland gedient haben (C. 09, Nr. 17 017). Säcke, die zur Ausfuhr von Maiskolben aus Russland gedient haben (C. 09, Nr. 19 568). S ä c k e , die zur Ausfuhr von Mehlstaub aus Russland gedient haben <C. 09, Nr. 19 751). Säcke, die zur Ausfuhr von Zuckerrübensamen aus Russland gedient haben (C. 09, Nr. 24 105). Säcke, die zur Ausfuhr von Leinölkuchen aus Russland gedient haben (C. 10, Nr. 331). Säcke, die zur Ausfuhr von Zuckerrübenschnitzel aus Russland gedient haben (C. 11, Nr. 129). Säcke, die zur Ausfuhr von Nüssen aus Russland gedient haben <C. 11, Nr. 27 805). Ergänzung der Bestimmungen über die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken. Der Finanzminister hat die Bestimmungen vom 10. April 1908, betreffend die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken, die als Verpackungsmaterial für Ausfuhrwaren aus Russland ausgeführt waren, dahin ergänzt, dass der Zoll-'•‘ätelle vorgelegte Ausfuhrscheine, die sich nach Ermittelung der Zollstelle nicht auf diejenige Post von Säcken beziehen, für deren zollfreie Wiedereinfuhr sie vorgelegt werden, dem Warenempfänger nicht zurückgegeben, sondern im Zollamt ­ für den Fall auf bewahrt werden, dass der Empfänger gegen die Entscheidung Oes Zollamts Beschwerde einlegt. Wird der Beschwerde keine Folge gegeben, so werden die Ausfuhrscheine nach endgültiger Entscheidung der Beschwerde Ourch die höheren Instanzen ungültig gemacht und bei den Akten des Zollamts aufbewahrt (C. 10, Nr. 9610). Abänderung der Bestimmungen über die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken. Der Finanzminister hat im Einvernehmen mit dem Minister für Handel u ud Industrie die Bestimmungen vom 10. April 1908 über die zollfreie Wiedereinfuhr ­ von Säcken, die als Verpackung von Ausfuhrwaren aus Russland ausgeführt ­ worden sind, dahin abgeändert, dass die Wiedereinfuhr nur über Zollämter ­ und Nebenzollämter, nicht aber über Uebergangspunkte gestattet ist < c - 11, Nr. 22 708). 446 15. Vorschriften über die Wiedereinfuhr von ausländischem Verpackungsmaterial. (Bestätigt am 14. Dezember 1896). Wer von dem Recht, Verpackungsgegenstände, die bereits bei der ersten Einfuhr nach Russland verzollt worden sind, zollfrei wieder einzuführen, Gebrauch ­ machen will, hat dem Zollamt die Quittung über die Verzollung dieser Gegenstände vorzulegen (aus § 2 der Regeln. C. 07, Nr. 15 722). Die Zollämter sind befugt, die in diesen Regeln enthaltene Vergünstigung nur auf folgende Metallbehälter anzuwenden: Zylinder, Flaschen grossen und kleinen Inhalts, Fässer, Ballons und andere Gefässe, und auch nur sofern die nachstehenden kondensierten Gase in ihnen eingeführt werden: Kohlenstoff, ­ Wasserstoff, Kohlensäure, Salmiak, Schwefelkohlenstoff, Schwefelkohlenstoffsäure ­ und Gasolin. Die Vergünstigung bei der Einfuhr anderer Waren in den genannten Behältern kann nur auf jedesmalige besondere Genehmigung des Finanzministers ­ erteilt werden (C. 07, Nr. 15 722). Nach Vorweisung der Quittung hat das Zollamt die Identität der auszuführenden Gegenstände mit den in der Quittung bezeichneten zu prüfen und, falls sich hierbei Bedenken nicht erheben, eine Ausfuhrbescheinigung ­ auszustellen (§ 3). Die Ausfuhrbescheinigungen behalten Gültigkeit während sechs Monaten, vom Tage der Ausfuhr der Verpackungsgegenstände ­ an gerechnet (aus § 6). Auf Grund obiger Bedingungen können Verpackungsgegenstände ­ nur über ein und dasselbe Zollamt nach dem Auslande aus- und nach Russland eingeführt werden (§ 8). Durch folgende Verordnungen wurde die Gültigkeit dieser Regeln, nebst nachträglich erlassenen Aenderungen und Ergänzungen, auf folgende Verpackungsgegenstände ­ ausgedehnt: Jeder Art Verpackungsgegenstände, die mit Benzol, Anilinöl, Chlor-, Benzol-, Dimethylanilin und Aethyl-Benzyl-Anilin nach Russland eingeführt werden, die bei der erstmaligen Einfuhr als selbständige Ware verzollt worden sind. Bei wiederholter Einfuhr der Verpackungsgegenstände ist die eingeführte Ware nach dem Rohgewicht zu verzollen ­ (C. 07, Nr. 25 474). Der Finanzminister hat allgemein die zollfreie Einfuhr von Kannen ausländischer Herstellung, die bei der erstmaligen Einfuhr nach Russland verzollt ­ worden sind und wiederholt zur Füllung mit zur Ausfuhr bestimmten Milcherzeugnissen eingeführt werden, unter der Bedingung gestattet, dass die Ausfuhrbescheinigung auf die Frist von einem Jahre ausgestellt und das Geschirr mit Zollbleien versehen wird (C. 08, Nr. 3533). Eiserne Benzinfäs^er, die zur abermaligen Füllung mit Benzin ins Ausland ausgeführt wurden (C. 09, Nr. 4683). Eiserne Fässer für Maltose, die zur abermaligen Füllung ausgeführt ­ wurden (C. 09, Nr. 14 590). Gasballons, die zur Füllung mit Chlor-Methyl ins Ausland ausgeführt wurden (C. 09, Nr. 35 580). Metallgefässe, die zur Füllung mit Chlor ins Ausland ausgeführt wurden (C. 10, Nr. 4587). C. Verfahren für den zollfreien Einlass von Holzkisten und -Spänen (Holzwolle), die zur Ausfuhr von Eiern ins Ausland bestimmt sind. (Bestätigt am 24. Mai 1907). Kisten und Späne (Holzwolle), die als Verpackung für ins Ausland auszuführende Eier auf Grund der Anm. 2 zu Art. 59, P. 1. des Vertragstarif s zollfrei eingeführt werden können, sind bei der Einfuhr in der für ausländische zoll' pflichtige Waren festgesetzten Weise anzumelden, wobei ausser der tarifarischen Beschaffenheit und dem Gewichte, die Zahl der Kisten im ganzen oder im aus ­ 447 einandergenommenen Zustand und das Gewicht der kleinsten der Kisten anzugeben ­ ist (aus § 1). Die Kisten können ganz oder in auseinandergenommenem Zustande, d. h. in Form einzelner zusammengenagelter Kistenteile, aber nicht in Form einzelner Bretter eingeführt werden (§ 2). Gegen Hinterlegung des Zolles werden die Kisten und Späne zollfrei abgelassen (§ 3). Kisten und Späne können nur über die zum Einlass dieser Gegenstände ermächtigten Zollstellen eingeführt werden, und die mit Eiern gefüllten Kisten können nur über dieselben Zollstellen, über die die Kisten eingeführt sind, wieder zur Ausfuhr gelangen (§ 5). Werden die Kisten und Späne (Holzwolle) im Laufe von sechs Monaten seit ihrer Ablassung aus dem Zollamte nicht wieder ausgeführt, so verfällt der hinterlegte Zollbetrag zu Gunsten des Fiskus (§ 7). D. Vorschriften über die zollfreie zeitweilige Einfuhr von ausländischen ­ Säcken für Mühlen, die im Innern des Landes belegen sind, zur Füllung mit auszuführendem Mehl. (C. vom 28. Juli 1804, Nr. 19 812.) Zu dem vorgedachten Zwecke können nur solche ausländischen Säcke zollfrei abgelassen werden, die aus einem Stück zusammengenäht sind (§2). Die Säcke werden gegen Hinterlegung * einer Kaution im Betrage des für sie entfallenden Zolles abgelassen; die Kaution wird dem Hinterleger zurückerstattet, ­ wenn die Säcke nicht später als sechs Monate nach ihrer Ablassung aus dem Zollamt wieder ins Ausland ausgeführt werden. Das Finanzministerium ist befugt, den solidesten Firmen den zollfreien Bezug der Säcke gegen Reverse zu gestatten, die von den Firmen einmal im Jahre ausgestellt werden und worin sich diese verpflichten, die mit Mehl gefüllten Säcke nicht später als 6 Monate nach ihrer Ablassung aus den Zollämtern wieder ins Ausland auszuführen (§ 3). Gelangen, die zollfrei eingelassenen Säcke über ein anderes Zollamt zur Ausfuhr als dasjenige, über das sie ausgeführt worden sind, so macht das Zollamt keine Vermerke in seinen Büchern, sondern nimmt bei der Ausfuhr der Säcke ein Protokoll auf, das unverzüglich dem Eingangszollamt übersandt wird (§ 5). Smd die Säcke innerhalb 6 Monaten nicht über das Zollamt, über das sie eingeführt ­ wurden, wieder zur Ausfuhr gelangt und hat das Eingangszollamt nicht das im § 5 erwähnte Protokoll erhalten, so schreibt es vor, dass die Kaution unverzüglich als Zoll vereinnahmt wird (§ 6). Zollfreie Einfuhr von ausländischen Säcken, die zur Ausfuhr von Asbest bestimmt sind. Der Finanzminister hat die zeitweilige zollfreie Einfuhr von ausländischen Säcken zum Zwecke der Ausfuhr von in Russland gewonnenem Asbest unter der Bedingung gestattet, dass der Zoll für die Säcke zu hinterlegen ist und zurückerstattet wird, wenn die Säcke innerhalb 6 Monate vom Tage ihrer Ablassung aus dem Zollamt ausgeführt werden. Bei der Ablassung der Säcke sollen die laut C. 04, Nr. 19 812, für den Einlass von ausländischen Säcken auf uu Binnenlande gelegene Mühlen zur Füllung mit Mehl erlassenen Vorschriften Anwendung finden (C. 11, Nr. 7955). Zollfreier Einlass von Packmaterial. Nach einer Entscheidung des Finanzministers ist, wenn sich bei der Besichtigung ­ von aus dem Ausland wieder eingeführtem Packmaterial aller Art wie z. B Fässer, Kisten, Körbe u. dgl. ergibt, dass es nicht mit der in dem Ausfuhrschein bezeichneten Ware ausgeführt worden ist, auf die zur Erlangung der zollfreien Einfuhr solchen Verpackungsmaterials eingereichten Ausfuhrscheine ­ dasselbe Verfahren anzuwenden wie auf Ausfuhrscheine über Säcke. Danach werden die eingereichten Ausfuhrscheine, wenn sie nicht als zu demjenigen ­ Verpackungsmaterial gehörend befunden werden, dessen zollfreie Einfuhr ­ beantragt wird, dem Warenempfänger nicht zurückgegeben, sondern für den Fall, dass der Warenempfänger gegen den Beschluss des Zollamts Beschwerde einlegt, im Zollamt aufbewahrt und nach endgültiger Entscheidung der Beschwerde durch die höheren Instanzen, wenn die Beschwerde abgelehnt wird, unbrauchbar gemacht und in den Akten des Zollamts aufbewahrt. Das eingeführte, als nicht zu den Ausfuhrscheinen gehörig erkannte Verpackungsmaterial ­ wird alsdann nur' nach Verzollung auf allgemeiner Grundlage eingelassen ­ (C. 11, Nr. 8817). Das Verhältnis zwischen den russischen und den metrischen Massen und Gewichten. A. Das Verhältnis der russischen Masse und Gewichte zu den metrischen. I. Längenmasse: 1 Arschin = 16 Werschok = 2/ 3 Fut (Friss) = 28 Zoll . . . = 0,71119 Meter 1 Fut (Fuss) = 12 Djujm (Zoll) = s / 7 Arschin = 6,867 Werschok = 30,48 Zentimeter 1 Werschok = 1% Djujm (Zoll) = 17,6 Linien = 4,445 Zentimeter 1 Diujm (Zoll) = 10 Linien = 100 Totschka (Punkte) . . = 2,54 Zentimeter II. Hohlmasse: a) für trockene Körper. 1 Tschetwert (Viertel) = 2 Ossjmina (Achtel) = . . . . \ = 2,099 Hektoliter 8 Tsehetwerik = 64 Gamez Jod. 209,9 Liter 1 Tsehetwerik = 8 Garnez = 26,238 Liter 1 Garnez = 2 Polugarnez (Halbgamez) = 3,279 Liter b) für Flüssigkeiten. 1 Tonne = 40 Wedro = 4,9196 Hektoliter 1 Wedro (Eimer) = 10 Krushka = 10 Stof = 1 = 0,12299 Hektoliter 20 Flaschen = 100 Tscharka (Branntweinglas) . . J od. 12,299 Liter 1 Winnaja Butylka (Weinflasche = i/ie) Wedro) = 0,76871 Liter 1 Wodotschnaja (Piwnaja) Butylka (Branntwein- oder Bierflasche = */ 20 Wedro) = 0,61497 Liter III. Gewichte: 1 Pud = 40 Funt (Pfund) = 3840 Solotnik = 16,380496 Kilogr. 1 Funt (Pfund) = 32 Lot = 96 Solotnik = 9216 Dolja . = 409,51 Gramm 1 Lot = 3 Solotnik = 12,80 Gramm 1 Solotnik = 96 Dolja (Teil) = 4,27 Gramm 1 Dolja = 0,044 Gramm IV. Flächenmasse: 1 □ Fut (Fuss) = 144 □ Djujm (Zoll) = 0,18367 □ Arschin = 47,0294 □ Werschok . . . = 929,03 □ Zentimeter 1 □ Werschok = 3,0625 □ Djujm (Zoll) = 19,758 □ Zentimeter 1 □ Djuj m (Zoll) = 100 □ Linien = 0,0069 □ Fut (Fuss) = 0,3265 □ Werschok = 6,4516 □ Zentimeter 29 450 B. Das Verhältnis der metrischen Masse und Gewichte zu den russischen. I. Längenmasse: 1 Kilometer = 1000 Meter = 0,937383 Werst { - 0,468691 Ssashen (Klafter) = 1,40607 Arschin = 22,4972 Wersohok = 3,28084 Fut (Fuss) = 39,3701 Djujm (Zoll) 1 Dezimeter = 10 Zentimeter = 3,93701 Djujm (Zoll) 1 Zentimeter = 10 Millimeter = 0,393701 Djujm (Zoll) 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 II. Hohlmasse: a) liir trockene Körper. T ., I = 0,47639 Tschetwertj Hektoliter = 100 Liter { = 3>8 H2 Tschetwerik Dekaliter = 10 Liter = 0,38112 Tschetwerik Liter = 10 Deziliter = 0,038112 Tschetwerik b) für Flüssigkeiten. 81,305 Wedro 8,1305 Wedro 0,81305 Wedro 0,81305 Stof 1,6261 Wod. But.) III. Gewichte: Kiloliter = 10 Hektoliter = 1000 Liter = Hektoliter =10 Dekaliter =100 Liter = Dekaliter =10 Liter = / = 0,081305 Wedro = • • \ = 1,3009 Win. But. = Liter = 10 Deziliter Tonne = 1000 Kilogramm = 61,0482 Pud Kilogramm = 1000 Gramm = 0,0610 Pud = 2,44193 Pfund Gramm = 10 Dezigramm = 1000 Milligramm . . . . = 0,234 Solotnik IV. Flächenmasse: □ Meter = 100 □ Dezimeter = 1,977 □ Arschin = 10,76 □ Fut(Fuss) □ Dezimeter = 100 □ Zentimeter = 15,5 □ Djujm = 5,1 □ Werschok □ Zentimeter = 100 □ Millimeter = 0,155 □ Djujm = 0,051 □ Werschok Ein Rubel = 100 Kopeken = 2,16 Mark Eine Mark = 100 Pfennig = 46,3 Kopeken Umrechnungssätze: Um zu finden, wieviel der in Rubel für 1 Pud angegebene Zollsatz ausmacht ­ in Mark für 100 Kilogramm, multipliziere man die Rubel mit 13,1864. Das Produkt gibt den Zollsatz in Mark für 100 Kilogramm. (Beispiel: Der Zoll betrage 2,10 Rubel für 1 Pud, so ist der Zoll für 100 Kilogramm ­ 2,10 X 13,1864 = 27,69 Mark.) Um zu finden, wieviel der in Rubel für 1 russ. Pfund angegebene Zollsatz ausmacht in Mark für 1 Kilogramm, multipliziere man die Rubel mit 5,2746. Das Produkt gibt den Zollsatz in Mark für ein Kilogramm. (Beispiel: Der Zoll betrage 0,90 Rubel für ein russ. Pfund, so ist der Zoll für 1 Kilogramm 0,90 X 5,2746 = 4,75 Mark.) 451 Umrechnungstabelle aus Kilogramm in Pud und Pfund. (1 Kilogramm = 2,44193 russische Pfund). Kilogramm Russische Kilogramm Russische Pad Pfund Pud Pfund 0,100 0,24 75 4 23,14 0,125 — 0,31 80 4 35,35 0,250 — 0,61 85 5 7,56 0,500 — 1,22 90 5 19,77 0,750 — 1,83 95 5 31,98 1 — 2,44 100 6 4,19 2 — 4,88 200 12 8,38 3 — 7,33 300 18 12,58 4 — 9,77 400 24 16,77 5 — 12,21 500 30 20,97 6 — 14,65 600 36 25,16 7 — 17,09 700 42 29,35 8 — 19,54 800 48 33,54 9 — 21,98 900 54 37,74 10 — 24,42 1000 61 1,93 11 — 26,83 2000 122 3,86 12 — 29,30 3000 183 5,79 13 — 31,74 4000 244 7,72 14 — 34,19 6000 305 9,65 15 — 36,63 6000 366 11,58 20 i 8,84 7000 427 13,51 25 i 21,05 8000 488 15,14 30 i 33,26 9000 549 17,37 35 2 5,47 10000 610 19,30 40 2 17,68 20000 1220 38,60 45 2 29,89 30000 1831 17,90 50 3 2,10 40000 2441 37,20 55 3 14,31 50000 3052 16,50 60 3 26,52 75000 4578 24,75 65 3 38,72 100000 6104 33,00 70 4 10,93 200000 12209 26,00 Umrechnungstabelle aus Meter in Arschin und Werschok. (1 Meter = 22,497 Werschok). Meter Russi sehe Meter Russische Arschin 1 Werschok Arschin Werschok 0,1 2,25 9 12 10,48 0,2 — 4,50 10 14 0,98 0,3 — 6,75 20 28 2,00 0,4 — 9,00 30 42 2,94 0,5 — 11,25 40 56 3,92 0,6 — 13,50 50 70 4,90 0,7 — 15,75 60 84 5,88 0,8 i 2,00 70 98 6,86 0,9 i 4,25 80 112 7,84 1 i 6,50 90 126 8,82 2 2 13,00 100 140 9,80 3 4 3,49 200 281 3,60 4 5 9,99 300 421 13,40 5 7 0,49 400 562 7,20 6 8 6,99 500 703 1.00 7 9 13,49 1000 1406 2,00 8 11 3,98 29* ANZEIGEN. Spedition • Verzollung • Commission • Inkasso Geschäftsstelle Eydtkuhnen des„PAKETFAHRT-VERBAND“ Gegründet 1876 LEON HERTZ, PUTTER & Co. EYDTKUHNEN -WIRBALLEN Fernsprecher Nr. 23 o Russische Grenze o Fernsprecher Nr. 23 Filialen: MOSKAU ST. 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IOP^AHl» m BEPrEPT» Cneuia^bHbie 3Kcne4HTopbi 4;1a Poccin TJIABHAH KOHTOPA BepjiHHt NW 7, MüTTejibiiiTp. 9-10 öjihs'b B0K3ajia OpHApaxuiTp. □ □ □ OTA'BJIEHIfl: TAMByprij, AAHUHn>, UITETTMH'b, TArEHB btj Beeid)., 3MATI<yHEHT>, TOPHTj, LUAKOBA, nOABOTlOMHCKA npaBHTIbHbm CHOlUeHifl CO BCtlYIH HiaBHtMUJMIYIH mt>CT-HOCTflMM ÜMnepiM h MaHflwypiM, B/ia4MB0CT0KT>, XapÖMHi m np. CaMi,ie flemeBMO cyxonyTHtie h bo^hho TpaiiciiopiH = OMMCTKa OTb nOUIJIHHbl H CTpäXOBKä = Aflpccb TeJierpaMWL: „Jordaberg“ Co Bctivm cnpaBKaMM npocMivn> oöpaiuaTbca bt> BepAMHT». 457 Jordan & Berger Spezial-Spediteure für Russland Gegründet 1856 Tel.-Adr.: Jordaberg Centrale: BERLIN NW 7 • Mittelstrasse 9—10 Filialen: Hamburg, Danzig, Hagen i.w., Eydtkuhnen, Stettin, Thorn, Szczakowa, PodwoloczysKa Regelmässiger Verkehr nach allen Hauptplätzen des Russischen Reiches und Ost-Asiens Billigste Land- und See-Frachten Verzollung + Assekuranz Alle Anfragen nach Berlin erbeten 458 Wilhelm Kammer Commission ° Spedition ° Incasso EydtKuhnen und Wirballen. — GEGRÜNDET 1870. E-xpress-E-il-Dienst zur Beförderung von Lebensmitteln, frischen Blumen und lebendem Geflügel. Feste Übernahmen für franko Fracht- und Zoll-Lieferung nach und von allen Ländern. Telegramm-Adresse: wirbauln 611 ] Kammer. Giro-Conto in Deutschland: ij Giro-Conto in Russland: A. 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OcnoBaao bt> 1872 roay CnBUIAJIbHOCTb: Mem/iyHapoAHaH nepeB03Ka TOBapoBi» B"b Poccito M M3T> Poccin 0T46/1EHIE A. 3KcneflHitia bo Bet MtcTa Poccia —TaMoaieHHbifl dfeia—CBtfltHia o TapKOHbix-b h TaiwomeHHbixb flt^axTi. floKynKa HfcivieuKaxb TOBapOBb. 0T4t/IEHIE E. SKCneflHpia H3b BCtXb NlkCTb PocciH,npoAama pyccK.H3AfcA.Bb HOMMHcciio a Ha co6ctb. caerb. XpaHeHie tob. Bb coöctb. Kamen. CKAaflaxb. ^ Ccyfla pycca. h3a!>a. " EoppecnoH4,eHTH bo Bcf.xi, roproBHXT, jrliCTaxx,. Berliner Spediteur-Verein Berlin SO 36 actien-gesellschaft Berlin SO 36 Lausitzerstr. 44 Lausitzerstr. 44 Internationale Transporte Spezial-Verkehr von und nach Rußland 463 Sung Inhaber: KNIEP & WERNER Telegr.-Adresse //rrr/'f Z^"f t Tl f) f) Telegr.-Adresse „Transport“ lI/Jt Ci I.Jljl Wll/iC'li* „Transport“ Kniep & Werner Wirballen Moskau, St. Petersburg, Reval, Riga, Windau, Odessa, Tscheljabinsk. Telegr.-Adresse „Kniep". Spedition u. Verzollungen ■ Gründungsjahr 185g. - F. W. 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Organ für die technischen und wirtschaftlichen Interessen aller Zweige der Rohstoff-Bearbeitung von Wolle, Baumwolle, Seide, Hanf, Flachs, Jute etc., der Spinnerei, Weberei, Tuchfabrikation, Färberei, Druckerei, Bleicherei, Appretur, Wirkerei, Strickerei etc., sowie des Handels mit fertigen Fabrikaten. Offizielles Organ des Verbandes Lodzer Industrieller. Publikations-Organ der Textil-Beamten Russlands. Herausgegeben von Wilhelm Neumann und Dipl.-Ing. Bruno Tugemann. — Abonnementspreis für das ganze Jahr: Rbl. 6— | halbjährig: Rbl. 3.— Erscheint 2 mal monatlich, am 1. und 16. jeden Monats. Redaktion, Geschäftsstelle und Verlag: Lodz, Nawrotstrasse 13. Probenummern auf Verlangen gratis und franko. 483 Das ft Russische Zollregiement mit den Ausführungsbestimmungen, Dienstanweisungen, ­ Erläuterungen und Verzeichnissen Unter Benutzung amtlichen Materials übersetzt und bearbeitet von dem Deutsch-Russischen Verein ist ein unentbehrliches Handbuch für alle Behörden, Korporationen, ­ Firmen, kurz für alle, welche an dem Handel zwischen Deutschland und Russland beteiligt sind. Das Werk ist in R. v. Deckers Verlag, Berlin, verlegt und kann von dort oder von der Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins zum Preise von 12,50 Mark bezogen werden. Die Art des Werkes und sein Inhalt sind aus nachstehendem Vorwort — und dem folgenden Inhaltsverzeichnis zu ersehen. =-31* Vorwort. Beim Eintritt in sein zweites Jahrzehnt überreicht der Deutsch-Russische Verein dem deutschen Handel mit Russland als Jubiläumsgabe die erste deutsche Bearbeitung des russischen Zollustaw. Sind zehn Jahre nur eine kurze Spanne Zeit, so sind sie doch von grosser Bedeutung, wenn es sich um die ersten zehn Jahre einer Organisation handelt, die zunächst unter grossen Schwierigkeiten ihre Berechtigung und ihren Wert zu beweisen hatte. Wir dürfen heute mit Genugtuung feststellen, dass unser Verein sich bewährt hat, indem er ein weit ausgedehntes, reiches Arbeitsfeld mit Erfolg pflegt; und wir glauben sagen zu dürfen, dass zu der stetigen erfreulichen Entwicklung der Handelsbeziehungen ­ zwischen Deutschland und Russland auch er sein Scherflein beigetragen hat. Auch die vorliegende Jubiläumsgabe, eine deutsche Zusammenstellung aller massgebenden russischen Zollvorschriften, dürfte dem Zweck des Vereines, der Förderung des Handels zwischen den beiden Nachbarreichen, von Nutzen sein. Wir haben die Zuversicht, dass das Zollgesetz allen Firmen, Behörden und Körperschaften, die sich mit dem Handel nach oder von Russland irgendwie zu beschäftigen haben, ein unentbehrliches ­ Handbuch sein wird. Das russische Verzollungsverfahren ­ ist äusserst verwickelt; es erfordert die Beachtung sehr zahlreicher Vorschriften, und dementsprechend ist das russische Zollgesetz weit umfangreicher als die Zollgesetze aller anderen Länder. Die Kenntnis dieser Vorschriften war den deutschen Firmen bisher dadurch erschwert, dass eine deutsche Bearbeitung nicht vorhanden war. Diesem empfindlichen Mangel wird unser Buch abhelfen. 486 Bei der Bearbeitung des Werkes hatten wir uns mancher dankenswerten Unterstützung zu erfreuen. So haben massgebende ­ Behörden uns durch Ueberlassung von Material und durch Erteilung von Batschlägen und Anregungen die weitgehendste Förderung zuteil werden lassen, die zeigt, wie sehr auch ihnen die Entwicklung unseres Aussenhandels am Herzen liegt. Vor allem die Anregungen der Handelspolitischen Abteilung des Auswärtigen Amtes sind uns äusserst wertvoll gewesen. Wir hätten die schwierige Arbeit nicht durchführen können, wenn wir uns nicht insbesondere der beständigen Unterstützung des Herrn Legationsrat Nadolny zu erfreuen gehabt hätten, dessen genaue Kenntnis der verwickelten ­ gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen des russischen Zollwesens die Auswahl und Anordnung des Stoffes ganz ausserordentlich erleichtert hat. Dankend erwähnen möchten wir auch, dass ein Kreis von Mitgliedern des Vereines sich in opferwilliger Weise dazu bereit gefunden hat, dem Unternehmen durch Bereitstellung von Mitteln die erforderliche materielle Grundlage zu geben. Der Bearbeitung sind die neuesten russischen Originalquellen ­ zugrunde gelegt. Eine sehr grosse Hilfe hatten wir dabei an der vorzüglichen Bearbeitung des russischen Zollgesetzes von Antonow und Dobrotin, St. Petersburg 1905 J ) nebst Ergänzungsheft, ­ St. Petersburg 1907. 2 ) Es ist uns ein Bedürfnis, den Herren Verfassern an dieser Stelle unseren besonderen Dank auszusprechen. Bei denjenigen Teilen des Zollgesetzes und der Dienstanweisungen, ­ welche in dem vom Reichsamt des Innern herausgegebenen ­ „Deutschen Handelsarchiv“ bereits übersetzt vorliegen, haben wir diese Uebersetzungen mitbenutzt. Der Zollustaw bildet den ersten Teil des Werkes. In dem zweiten und in dem dritten Teile sind sämtliche massgebenden Vorschriften, Erläuterungen, Verzeichnisse usw. mitgeteilt, die bis 1) Tciaim tano)Kehhi>ifi (Cb. 3aic. t. VI nnj. 1904 r.). lUaame Heo$niliajiMioe ci> HHcrpyiciiijiMH, iipaBimaMH, ciiiicicaMH ii pa3bHCHeHiHMH, a Taicace HBBJieHeniaMi-i 1131, apyrnxb naci-eii csona 3aicoiiOBb, HeooxoanMbiMH bt> TanoaceHHOMi) fllurb iiojvb pe^aiopeft C. C. ÄHTonoBa 11 A. B. noOpoTima. C.-üeTep-6ypr r b 1905.' 2 ) OraTLH Kt ycraBy TaMOJiceimoMy no npcoiOJUKeniio cBoaa 3aK0H0Bb 1906 rofla. tU^aiue Heo$HpiajibHoe cb npaBiiaaMii, cnncKanui 11 pa.3i>HCHCiiniMH, nocji'haoBaBiiiHMH 3a BpeMa cb 1905 rnaa no 1 iioua 1907 r. bt> pa3-b ii Tie lcaicb CTaxefl ycraBa TaMoacemiaro H3nani« 1904 r., Tarn» h craTeft Toro 3 ‘ £e y° TaBa n P0A- 1906 r., nonb pe.iaiuiieii C. C. AHTOHOBa n A. B. AoCporniia. C.-IIeTep6yprb 1907. 487 zum 1. Juni 1909 amtlich veröffentlicht worden sind. Dabei sind die Anlagen zu einzelnen Artikeln des Zollreglements im Teile II zusammengestellt, während die Ausführungsbestimmungen, Dienstanweisungen, ­ Erläuterungen, Verzeichnisse usw. im Teile III in systematischer Anordnung wiedergegeben sind. Besonders hervorheben möchten wir noch das Inhaltsverzeichnis. ­ Wir haben es möglichst ausführlich gestaltet, da derartige Werke für den praktischen Gebrauch erst dann den vollen Nutzen haben können, wenn man das Gesuchte schnell finden kann. Wie das von uns bearbeitete russische „Zollhandbuch“ sich als ein brauchbares und unentbehrliches Hilfsmittel für den Handel mit Russland erwiesen hat, so möge auch unser hiermit der Oeffentlichkeit übergebenes „Zollreglement“ die gleiche freundliche ­ Aufnahme und weiteste nutzbringende Verwendung finden. Berlin, im Juni 1909. Deutsch-Russischer Verein. Eingetragener Verein. Der Ausschuss für das Zollreglement: Hermann Wirth, Kgl. Geheimer Kommerzienrat, 1. Vorsitzender, Berlin. Fritz Gugenheim, l. Fa. Michels & Cie., Kgl. Kommerzienrat, Mitglied der Handelskammer zu Berlin, Berlin. Dr. v. Veh, Rechtsanwalt an den Landgerichten I, II, III in Berlin, früher Rechtsanwalt in Riga, ständiger Rechtsbeistand des Vereins. Syndikus 31. Busemann, Geschäftsführendes Mitglied des Vorstandes. H. Friedrichs, Kgl. Kommerzienrat, 2. Vorsitzender, Potsdam. Dr. C. Reimarus, Direktor der chemischen Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin. Richard Gebhard. Vereideter Rechtsanwalt am Gerichtshof ­ und Kommerzgericht in St. Petersburg, ­ ständiger Rechtsbeistand des Vereins. Dr. jur. Wladimir Landsberg, Russischer Rechtsanwalt, ständiger Hilfsarbeiter, Berlin. Inhaltsverzeichnis Allgemeine I. Buch, Kap. I. „ II. „ HI-„ IV. II. Buch. Kap. I. II. „ HI-„ IV. „ V. „ VI. „ VII. VIII. IX. X. XI. Erster Teil. Das Zollreglement. Seite Bestimmungen (Art. 1—2) 3 Organisation der Zollverwaltung 4—29 Die örtliche Zollverwaltung (Art. 3—44) 4 Von der Anstellung, Entlassung und den Dienstbefugnissen der Zollbeamten (Art. 45—74) 13 Gegenstand und Umfang der Tätigkeit der Zollbehörden, Grenzen ihrer Gewalt und Ordnung ihrer Beziehungen (Art. 75 bis 130) 19 Von der Aufbewahrung und Versendung von Geldern, dem Rechnungswesen und der Verantwortlichkeit (Art. 131—134) 29 l)ie Einfuhr ausländischer Waren 30—140 Allgemeine Bestimmungen (Art. 135—138) 30 Einfuhr ausländischer Waren zur See (Art. 139—223) ... 31 Kriegsfahrzeuge, Fahrzeuge von Jachtklubs und Seeprisen (Art. 224—229) 49 Einfuhr ausländischer Waren auf den Eisenbahnen (Art. 230 bis 262) 50 Einfuhr ausländischer Waren auf Landwegen (Art. 263—281) 56 Einfuhr ausländischer Waren auf Flüssen und Grenzseen (Art. 282—303) 60 Transport von Gütern und Gepäck aus einem Zollamt in das andere und aus dem Grenzbezirk in die übrigen Ortschaften des Reiches (Art. 304—352) 65 Uebergang der Waren in den Gewahrsam der Zollämter (Art. 353—357) 75 Besichtigung der Waren (Art. 358—401) 76 Ort, Fristen und Verfahren für die Anberaumung der Warenbesichtigungen ­ (Art. 402—422) 86 Verfahren bei der Besichtigung der Waren (Art. 423—440) 90 490 Kap. XII. „ XIII. „ XIV. „ XV. „ XVI. „ XVII. „ XVIII. „ XIX. „ XX. „ XXI. III. Buch. IV. Buch. Kap. I. „ II. V. Buch. Kap. I. „ II. „ HI-VI. Buch. Kap. I. „ II. „ HI. VII. Buch. Kap. I. i 3 II. Seite Besichtigungsbefunde und Weg für die Beschwerde gegen die Ergebnisse der Warenbesichtigung (Art. 441—459) 94 Nachbesichtigung der Waren (Art. 460—463) 97 Berechnung und Zahlung des Zolles und der anderen Gebühren (Art. 464—497) 98 Vergünstigungen bei der Zollzahlung (Art. 498—508) . . . 107 Ueberhebungen und Nachforderungen von Zoll und anderen Gebühren (Art. 509—514) 111 Aufbewahrung der Waren (Art. 515—531) 112 Ablassung der Waren (Art. 532—560) 115 Verkauf der Waren in öffentlicher Versteigerung wegen Nichtzahlung des Zolles und der anderweitigen Gebühren (Art. 561—591) 122 Wiederausfuhr von Waren (Art. 592—604) 127 Postpakete, Briefe und Kreuzbandsendungen (Art. 605—647) 130 Die Ausfuhr von Waren (Art. 648—699) 141—155 Einlass von Reisenden. Vergünstigungen, die verschiedenen Anstalten und Personen gewährt werden 156—173 Besichtigung und Einlass von Reisenden (Art. 700—712) . . 156 Vom Passagiergut (Art. 713—736) 158 Sendungen, Pakete und Gegenstände, die für den Kaiserlichen Hof sowie für Personen und Anstalten eingeführt werden, die besondere Vergünstigungen geniessen (Art. 737—760) . 167 Von derUeberfiihrung von Waren und Gegenständen aus einem russischen Hafen in einen anderen 174—178 Allgemeine Bestimmungen (Art. 761—770) 174 Von Fahrzeugen, die mit fiskalischem Proviant beladen sind (Art. 771—777) 176 Von Fischerbooten und anderen kleinen Fahrzeugen, die an den Küsten der Ostseegouvernements und des Gouvernements St. Petersburg Schiffahrt treiben (Art. 778—782) 177 Von dem Handelsverkehr mit dem Grossfürstentum Finnland 179—191 Von finnländischen Waren, die aus Finnland nach Russland eingeführt werden (Art. 783—810) 179 Von russischen Waren, die nach Finnland ausgeführt werden (Art. 811—817) 187 Allgemeine Bestimmungen (Art. 818—832) 188 Besondere Regeln betreffend die Ein- und Ausfuhr von Waren bei dem Zollamt von Astrachan und den Zollanstalten des Kaukasus, des Generalgouvernements von Turkcstan. des Gebietes ­ von Ssemipalatinsk und Sibiriens 192—217 Von der Ein- und Ausfuhr von Waren beim Zollamt von Astrachan (Art. 833—900) 192 Von der Ein- und Ausfuhr von Waren über die Zollanstalten des Kaukasus (Art. 901—932) 205 491 Seite Kap. III. Von der Ein- und Ausfuhr von Waren in Sibirien, sowie über die Zollanstalten des Generalgouvernements von Turkestan und des Gebiets von Ssemipalatinsk (Art. 933—956) . . . 212 VIII. Buch. Von Massregelungen und Strafen für die Uebertretung der Bestimmungen ­ des Zollreglements 218—250 Kap. I. Massregelungen für die Uebertretung der Bestimmungen über die Wareneinfuhr (Art. 957—1029) 218 „ II. Massregelungen für die Uebertretung der Bestimmungen über die Warenausfuhr (Art. 1030—1037) 232 „ III. Massregelungen für die Uebertretung der Bestimmungen über das Überschreiten der Grenzen (Art. 1038—1039) 234 „ IV. Massregelungen für die Uebertretung der Bestimmungen über die Beförderung von Waren aus einem russischen Hafen in einen anderen (Art. 1040—1044) 234 „ V. Massregelungen und Strafen für den Schmuggel (Art. 1045 bis 1080) 235 „ VI. Massregelungen und Strafen für die Uebertretung der besonderen ­ Bestimmungen über die Ein- und Ausfuhr von Waren beim Zollamt von Astrachan und im Kaukasus (Art.1081 bis 1094) 246 „ VII. Strafen für die Widersetzung gegen die Zollverfügungen und Zollbeamten (Art. 1095—1097) 249 IX. Buch. Das Verfahren in Sachen betreffend die Uebertretungen der Zollbestiminungcn . 251—273 Kap. I. Allgemeine Bestimmungen (Art. 1098—1104) 251 „ II. Verfahren in Sachen betreffend Uebertretungen, die nicht als Schmuggel gelten (Art. 1105—1112) 252 „ III. Das Verfahren in Schmuggelsachen (Art. 1113—1191) . . . 253 „ IV. Von der öffentlichen Versteigerung der mit Beschlag belegten und konfiszierten Waren bei den Zollämtern (Art. 1192—1217) 267 „ V. Von der Verwendung der in Konfiskations- und anderen Angelegenheiten ­ erlegten Geldsummen (Art. 1218—1259) . . . 268 „ VI. Verfahren in Angelegenheiten betreffend die Uebertretung der besonderen Bestimmungen über die Ein- und Ausfuhr von Waren beim Zollamt von Astrachan und den Zollanstalten des Kaukasus (Art. 1260—1273) 271 492 Zweiter Teil. Die Anlagen zu dem Zollreglement. Seite Anlage zu Art. 17 (Anm. 2). Verzeichnis der europäischen und Kolonialwaren, die über die Landgrenze ­ mit Persien, der Türkei und dem Kaspischen Meere nach Transkaukasien eingeführt werden dürfen 277 Anlage zu Art. 21.. Verzeichnis der Waren, die über die Hafennebenzollämter I. Ranges des Schwarzen Meeres eingeführt werden dürfen 283 Anlage zu Art. 83. Verzeichnis der Kanzleigebühren für das Abfassen und Niederschreiben von Zollurkunden 291 Anlage zu Art. 468. Regeln betreffend den erhöhten Zolltarif 293 Anlage zu Art. 548 (Anm.). Von der obligatorischen Banderolierung von Tee 295 Anlage zu Art. 666. Regeln für die Zollbesichtigung solcher Fabrikate am Herstellungsort ­ und in Warenlagern, die unter Rückerstattung der Probiergebühren ­ oder des Zolls für die zu ihrer Herstellung gebrauchten Materiahen und Maschinen ins Ausland ausgeführt werden .... 298 Anlage zu Art. 779. Verzeichnis der Waren und verschiedenen Gegenstände, die ohne Begleitschein in einem Schiff oder Boot in die Küstendörfer der Gouvernements von Esthland, Livland, Kurland und St. Petersburg eingeführt werden dürfen 301 Anlage zu Art. 784. I. Verzeichnis finnländischer Waren, die ohne Ursprungszeugnisse und zollfrei eingeführt werden dürfen 303 II. Verzeichnis finnländischer Waren, die zollfrei, jedoch nur gegen Vorweisung von Zeugnissen über deren finnländische Herkunft nach Russland eingeführt werden dürfen 306 III. Verzeichnis finnländischer Waren, die mit einem Ausgleichszoll belegt sind und nur gegen Nachweis ihres finnländischen Ursprungs ­ eingeführt werden dürfen 310 Anlage zu Art. 796. Verzeichnis finnländischer Waren, die auf dem Seewege nach Russland ­ ohne Deklaration eingeführt werden können 318 Anlage zu Art. 811. Verzeichnis russischer Waren, die bei der Einfuhr nach Finnland verzollt werden müssen 319 493 Anlage zu Art. 956. Seite Regeln betreffend die Zulassung von mit fiskalischer Banderole versehenem Tee zum Verkauf im transkaspischen Gebiet 322 Anlage zu Art. 1047. Zeitweilige Regeln betreffend die Anwendung des am 22. März 1903 Allerhöchst bestätigten Strafkodex auf Uebertretungen der Bestimmungen ­ über Schmuggel 324 Dritter Teil. Anhang. (Ausführungsbestimmungen, Dienstanweisungen, Erläuterungen, Verzeichnisse usw. zu dem Zollreglement.) Seite I. Bestimmungen über die Einfuhr ausländischer Waren in Ortschaften, ­ wo keine Zollanstalten bestehen 327 H. Bestimmungen über die Durchfuhr (Transit): A. Regeln betreffend die Durchfuhr von ausländischen Waren durch Russland mit der Eisenbahn 335 B. Regeln betreffend die Transitbeförderung von Holzmateriahen aus dem Auslande über die Zollämter von Wolotschisk oder Ungeni und Odessa nach fremden Staaten 339 C. Regeln betreffend die Durchfuhr von Waren durch Russland auf Land- und Elusswegen 343 III. Allgemeine Dienstanweisung für die Zollämter betreffend die Einfuhr zur See 347—355 IV. Verzeichnis der zollfreien und niedrig verzollbaren Waren und Nahrungsmittel, die auf Schiffen von nicht über 10 Last Raumgehalt ­ (20 Registertons) eingeführt werden und von der Vorlegung ­ einer schrifthchen Deklaration und der Frachturkunden befreit sind 356 V. Verzeichnis: A. der Explosivstoffe 358 B. der leicht entzündlichen Stoffe 358 VI. Regeln betreffend die Ausfolgung von Proviant für die Beköstigung ­ der Passagiere und der Mannschaft an die Kapitäne der aus dem Ausland ankommenden Schiffe 360 VII. Verzeichnis der Waren, die lose oder geschüttet angebracht werden, und deren Menge in den Konnossementen nicht angegeben ­ zu werden braucht 362 — 494 — VIII. Hafenabgaben: Seite A. Am 8. Juni 1901 Allerhöchst bestätigtes Reichsratsgutachten ­ betreffend die Aenderung der im Reich erhobenen Hafenabgaben 366 B. Dienstanweisung für die Erhebung der Schiffs- und Pudabgabe ­ durch die in Häfen belegenen Zollämter .... 366—380 IX. Allgemeine Dienstanweisung für die Einfuhr ausländischer Waren mit der Eisenbahn 381—438 Kap. I. Allgemeine Bestimmungen 381 >f II. Die Ankunft der Güterzüge 383 „ III. Frachturkunden über mit der Eisenbahn eingeführte ­ Waren; Verfahren bei ihrer Übernahme und ihre weitere Behandlung bei den Zollämtern 387 „ IV. Das Abladen der Waren 389 „ V. Die Ankunft der Personenzüge 395 „ VI. Die mit Personenzügen eintreffenden Gepäckstücke 395 „ VII. Besonderes Verfahren für den Einlass des Gepäcks und der Sachen von Reisenden, die sich ins Binnenland ­ begeben, über die Grenzzollämter 399 „ VIII. Die Abfertigung der Züge, Güter und Gepäckstücke ­ von den Grenzstationen ins Innere .... 400 „ IX. Beförderung von Waren und Gepäck aus den Einlasszollämtern ­ nach anderen Zollämtern 403 „ X. Verfahren beim Umladen von unterwegs beschädigten ­ Eisenbahnwagen 413 ,, XI. Ankunft der Waren beim Zollamt des Bestimmungsortes ­ 416 „ XII. Zum Verschliessen von Wagen und Körben mit nicht verzollten Waren dienende Schlösser .... 419 „ XIII. Die Wiederausfuhr von Waren aus Binnenzollämtern ­ mit der Eisenbahn 421 Anlagen: 1. Formular einer Eisenbahn-Paketadresse 423—424 2. Formular eines Begleitscheins 425—426 3. Verzeichnis der Zollämter, nach denen Waren und Gepäckstücke ­ aus Land- und Hafengrenzzollämtern zwecks Verzollung ­ übergeführt werden können 427 4. Verzeichnis der Waren, die aus den Einfuhrzollämtern auch in einzelnen Teilen einer mit einem Konnossement eingetroffenen ­ Partie zum Zweck der Besichtigung nach anderen Zollämtern übergeführt werden können 433 5. Gruppierung der Waren nach Gattungen zum Zweck der Berechnung des Zolls für unbesichtigte, von der Eisenbahnverwaltung ­ nicht abgelieferte Güter 433 X. Bestimmungen betreffend die Zollagenturen 439 495 Seite XI. Verzeichnis der Zeiten, zu welchen die auf Landwegen eintreffenden ­ Transporte ausländischer Waren über die Grenze gelassen werden 448 XII. Dienstanweisung für die an Landwegen belegenen Zollämter ­ in bezug auf Bewachung, Empfang und Ausladen der aus dem Auslande eintreffenden Warentransporte 453 XIII. Bestimmungen über die Bedingungen und das Verfahren beim Einlassen von Warentransportmitteln, die aus dem Auslande eingehen und dahin wieder ausgeführt werden sollen, aus den Grenzzollämtern ins Innere des Reiches 456 XIV. Bestimmungen über Menge und Zusammensetzung des auf Schiffen und Flössen bei den an Flüssen und Grenzseen belegenen Zollämtern angebrachten Schiffsproviants, der für den Bedarf der an Bord der Schiffe und Flösse befindlichen Besatzung abgelassen wird, sowie Vorschriften über die Art seiner Aufbewahrung ­ 459 XV. Dienstanweisung für die an Flüssen und Grenzseen gelegenen Zollämter betreffend die Anwendung von Bewachungsmassnahmen ­ auf die aus dem Auslande ankommenden Flösse bis zu ihrer Entladung 461 XVI. Verzeichnis der auf Flüssen und Seen in kleinen Fahrzeugen eingeführten niedrig verzollbaren Rohprodukte, für die Frachtbriefe ­ und Konnossemente nicht vorzulegen sind 462 XVII. Bestimmungen über die Bedingungen und das Verfahren bei der Abfertigung von aus dem Auslande eintreffenden Flössen und Schiffen, die im Vorzollamt vorläufig zu besichtigen sind, wenn an den betreffenden Flüssen mehrere Zollämter hegen 463 XVIII. Vorschriften für die Beförderung unverzollter Gepäckstücke auf dem Seewege und auf Flüssen von einem Zollamt nach einem anderen 465 XIX. Allgemeine Dienstanweisung für die Zollämter betreffend die Anwendung der Regeln über die Annahme, Besichtigung, Verzollung ­ und Ablassung der Waren 468—594 Kap. I. Übernahme der Waren in den Gewahrsam der Zollämter 468 „ II. Die Verwiegungen 472 „ III. Die Form der Entgegennahme der Besichtigungsurkunden ­ seitens der Zollämter und des weiteren Verfahrens mit ihnen 475 „ iv. Besichtigung der von den Regierungsbehörden und einigen anderen Anstalten bezogenen Gegenstände ­ auf Grund von Frachturkunden .... 481 „ V. Anfertigung von Auszügen aus den Frachturkunden ­ 481 „ VI. Verfahren bei der Besichtigung 483 „ VII. Vernichtung von Waren bei den Zollämtern . . 496 Kap. VIII. Aufnahme der Besichtigungsbefunde 497 .. IX. Die Entnahme von Warenproben 502 „ X. Nachbesichtigung der Waren 507 ,, XI. Art der Berechnung der Zölle 511 ,, XII. Empfang der Zölle. Ausfertigung der Empfangsbescheinigungen ­ (Zollquittungen) und Ablassungsverfügungen 514 „ XIII. Ausfertigung von Bescheinigungen anstatt der Quittungen 517 „ XIV. Weigerung des Eigentümers, die Waren in Empfang ­ zu nehmen 518 „ XV. Empfang, Aufbewahrung und Aushändigung von zinstragenden Papieren und Aktien, die zur Sicherstellung des Zolls hinterlegt werden ... 518 XVI. Verfahren bei der Einfuhr von Waren, deren zollfreie ­ Einfuhr unter der Bedingung der Wiederausfuhr ­ durch besondere Verfügungen des Finanzministeriums ­ gestattet ist 522 XVII. Art der Rückerstattung von Überhebungen an Zoll und der nachträglichen Einziehung von Fehlbeträgen ­ an Zoll und anderen Gebühren. Verfahren ­ der Zollämter bei der Anwendung der Entscheidungen ­ höherer Instanzen über die Tarifierung ­ von Waren 524 ., XVIII. Aufbewahrung von Waren 527 „ XIX. Das Ablassen der Waren 535 „ XX. Verfahren bei der zollamtlichen Stempelung . . 537 „ XXI. Waren, für deren Ablassung besondere Bestimmungen ­ gelten 558 „ XXII. Die Entnahme von Proben 571 „ XXIII. Wiederausfuhr nicht verzollter Waren 572 Anlagen: Formulare 577—588 Verzeichnis der stempelpflichtigen Waren 589 Verzeichnis der Waren, die auf Wunsch der Eigentümer gestempelt werden 592 XX. Verzeichnis der in Kolli von gleicher Grösse eingeführten Partiewaren, ­ deren Gewicht durch probeweises Verwiegen von mindestens ­ 1 / 10 der ganzen Partie festgestellt werden kann .... 595 XXI. Vorschriften für die Annahme von Fakturen und Spezifikationen seitens der Zollämter als Grundlage für die Besichtigung von ausländischen Waren 598 XXII. Verzeichnis der Waren, deren Beschaffenheit in den Deklarationen ohne die ausführliche tarifmässige Benennung angegeben werden kann 601 497 Seite XXIII. Verzeichnis der lose oder geschüttet eingeführten Waren, bei denen nur die Beschaffenheit deklariert zu werden braucht, die Menge aber bei der Besichtigung auf Grund der Frachturkunden ­ ermittelt wird 606 XXIV. Verzeichnis der mit einem Gewichtszoll belegten, im Handel aber stückweise verkehrenden Waren, die in den Besichtigungsurkunden ­ nach Stückzahl angegeben werden können .... 607 XXV. Verzeichnis der Waren, deren Besichtigung auf Grund von Frachturkunden gestattet ist . 609 XXVI. Verzeichnis der Drogen, chemischen Erzeugnisse und anderen ähnlichen Gegenstände, die im Falle eines bei den Zollämtern entstehenden Zweifels, wie sie zu tarifieren sind, einer besonderen Untersuchung durch Sachverständige unterworfen werden . . 610 XXVII. Vorschriften über die Zollbehandlung von Verpackungsmaterial ­ 612—631 A. Vorschriften über die Wiedereinfuhr von russischem Verpackungsmaterial ­ 612 B. Vorschriften über die Wiedereinfuhr von ausländischem Ver- (M packungsmaterial 623 C. Vorschriften über die Einfuhr von ausländischem Verpackungsmaterial ­ 626 XXVIII. Ueber die Annahme ausländischen Geldes bei Zollzahlungen. . 632 XXIX. Bestimmungen über die Feingehaltsprüfung 635—659 A. Auszug aus dem am 11. März 1896 Allerhöchst bestätigten Probierreglement 635 B. Dienstanweisung betreffend die Feingehaltsprüfung .... 638 C. Regeln über die Stempelung von Gold- und Silberfabrikaten durch die Probieranstalten 640 XXX. Bestimmungen über die Einfuhr von Waren, die unter besonderen Bedingungen eingeführt werden 660—684 A. Ueber die Einfuhr von Arzneimitteln 660 B. Ueber die Einfuhr von Waffen 661 C. Ueber die Einfuhr von Lumpen für Papierfabriken .... 666 D. Ueber die Einfuhr von lebenden Pflanzen, Obst und Gemüse 668 E. Ueber die Einfuhr von Gegenständen zur Vertilgung vcn landwirtschaftlichen Schädlingen 671 F. Verzeichnis der zollfrei einzulassenden Präparate zur Vorbeugung ­ und Beseitigung von Krankheiten der Weinreben und Obstbäume 673 G. Regeln für den zollfreien Einlass von Getreide, Bodenerzeugnissen ­ jeder Art und desgl., die über die russischpreussische und die russisch-österreichische Grenze von Gutsbesitzern, deren Güter auf beiden Seiten der Grenze liegen, aus den auf ausländischem Gebiet gelegenen Teilen ihrer Güter eingeführt werden 673 32 498 Seite H. Ueber die Einfuhr von Seeschiffen und Gegenständen der Schiffsausrüstung 674 I. Ueber die Einfuhr von Goudron für Steinkohlenbrikett-Fabriken 678 K. Ueber die Einfuhr und Ablassung von künstlichen Süssstoffen 680 XXXI. Dienstanweisung betreffend die Annahme, Besichtigung, Verzollung, ­ Ablassung und Wiederausfuhr von Postpaketen . . . 685 XXXII. Verzeichnis der Zollstellen, über welche die Ausfuhr von akzisepflichtigen ­ Waren unter Befreiung von der Akzise gestattet ist 699—704 XXXIII. Regeln betreffend die Kontrolle der Bergverwaltung bei der Ausfuhr von Eisenerz und Schlacken über die Zollämter Polens 705 XXXIV. Regeln betreffend die Zollaufsicht über Säcke, die zur Füllung mit Ausfuhrgetreide und -Mehl in die Häfen des Baltischen, Schwarzen und Asowschen Meeres zur See eingeführt werden 707 XXXV. A. Allerhöchst bestätigte Regeln vom 12. Juni 1902 über die veterinärpolizeilichen Massnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung ­ von Viehseuchen usw 710 B. Regeln betreffend die veterinärpolizeiliche Aufsicht über zur Ausfuhr bestimmtes grosses Hornvieh und Schafe . . 710 C. Ueber die Ausfuhr von Phosphor 712 XXXVI. Regeln über die Ausfuhr von Waren unter Rückerstattung von Zollbeträgen 714—745 A. Ausfuhr von Baumwollfabrikaten 714 B. Ausfuhr von Wollfabrikaten 722 C. Ausfuhr von Flachs- und Hanffabrikaten 729 D. Ausfuhr von Kantille, Fäden aus unedlen Metallen usw. . 737 E. Verzeichnis der Zollämter, über welche die Ausfuhr von Baumwollfabrikaten usw. unter Rückerstattung des Zolls usw. gestattet ist 741 XXXVII. A. Gesetz betreffend die Aufhebung des Portofranko im Priamur-Generalgouvernement usw 746 B. Ausführungsbestimmungen zum vorstehenden Gesetz ... 749 XXXVIII. Bestimmungen betreffend das Zollverfahren in Zentralasien 752—767 A. Tarif und Regeln für die Einfuhr von Waren nach dem transkaspischen Gebiet und dem Chanat von Buchara . . 752 B. Regeln für die Beförderung von grünem indischen Tee über Batum, Baku usw 755 C. Zollverfahren bei den Zollanstalten des transkaspischen Gebiets und längs den Ufern der Flüsse Pjandsha und Amu-Darja, sowie beim Zollamt von Buchara 757 D. Regeln für das Verfahren der Zollanstalten und der Zollwache ­ im Bereich der Gebiete von Ssemipalatinsk und Ssemirjetschensk und an der chinesischen Grenze des Gouvernements ­ Tomsk 760 Anzeigen 769—794 Alphabetisches Inhaltsverzeichnis 795—909 Deutsch-Russischer Verein zur Pflege und Förderung der gegenseitigen Handelsbeziehungen Eingetragener Verein. < Berlin SW. 11, Hallesehe Str. 1. Auszug aus den Satzungen des Deutsch - Russischen Vereins, E. V. I. Zweck und Organisation. § 1. Der Verein bezweckt ausschliesslich die Pflege und Förderung der Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland, indem er: 1. durch Schrift und Wort die Erkenntnis der wachsenden Bedeutung des deutsch-russischen Handelsverkehrs in beiden Ländern zu verbreiten sucht; 2. bei den massgebenden Stellen der Gesetzgebung und der Verwaltung in beiden Ländern sich Gehör und Ansehen zu verschaffen und zu erhalten strebt, um bei der Vorbereitung von Verträgen zwischen beiden Ländern, betreffend den gegenseitigen Handels- und sonstigen Verkehr, den gegenseitigen ­ Schutz des geistigen Eigentums auf künstlerischem und gewerblichem Gebiete usw., im Sinne seiner Ziele fördernd einwirken und bei etwaigen Streitigkeiten in dieser Hinsicht für eine rasche und befriedigende Beilegung derselben ­ eintreten zu können; 3. den Mitgliedern bei ihrem geschäftlichen Verkehr mit dem andern Lande Dienste leistet, insbesondere: a) durch Auskunftserteilung auf Grund eigener Wissenschaft oder anzustellender Ermittelungen über die Absatz-32* 500 fähigkeit bestimmter Artikel in dem anderen Lande und Beschaffung gangbarer Muster; b) durch Bekanntgabe von Bezugsquellen für Bohwaren und Fabrikate, wobei in erster Linie Yereinsmitglieder zu berücksichtigen sind; c) durch Ermittelung und Kenntnisgabe der günstigsten Fracht- und Zollverhältnisse für bestimmte Relationen; d) durch Unterstützung bei Schwierigkeiten, welche den Mitgliedern aus ihrem geschäftlichen Verkehr mit Zoll-, Verkehrs- und sonstigen Verwaltungsbehörden des anderen Landes entstehen; e) durch Vermittelung, in Streitigkeiten, welche den Mitgliedern ­ aus ihrem geschäftlichen Verkehr mit Lieferanten oder Abnehmern im anderen Lande erwachsen; f) durch Nachweis und Ueberwachung geeigneter Rechtshilfe ­ bei der Verfolgung von Rechtsansprüchen im anderen Lande; g) durch Uebersetzung von Schriftstücken, welche im geschäftlichen ­ Verkehr der Mitglieder des einen Landes mit dem anderen Lande nötig werden. § 2. Der Sitz des Vereins ist Berlin. Er ist unter der Bezeichnung: „Deutsch-Russischer Verein zur Pflege und Förderung der gegenseitigen ­ Handelsbeziehungen, Eingetragener Verein“ in das Vereinsregister ­ eingetragen. II. Mitgliedschaft. § 6. Die Mitglieder des Vereins setzen sich zusammen aus: Ehrenmitgliedern, Ausserordentlichen Mitgliedern, Ordentlichen Mitgliedern. Die Ehren- und ausserordentlichen Mitglieder, deren \\ ah! dem Gesamtvorstande überlassen bleibt, zahlen keine Beiträge; ein Stimmrecht steht ihnen nicht zu. Ordentliche Mitglieder des Vereins können in das Handelsregister ­ eingetragene Firmen, sowie Vorstände und Aufsichtsorgane von Erwerbsgesellschaften werden; ebenso Korporationen, Fachvereine ­ und Verbände, welche am deutsch-russischen Handelsverkehr ­ interessiert sind; derartigen Vereinigungen steht aber nur eine Stimme zu. Aufnahmegesuche sind an die Geschäftsstelle in Berlin zu richten.*) : ) Die Geschäftsstelle befindet sich Berlin SW., Hallesche Str. 1. 501 Ueber die Aufnahme in den Verein entscheidet der Gesamtvorstand. ­ Es bleibt ihm überlassen, auch Firmen oder Personen aufzunehmen, welche den vorstehenden Anforderungen nicht entsprechen. ­ § 7. Jedes ordentliche Mitglied hat ein einmaliges Eintrittsgeld von 20 Mark und einen laufenden Jahresbeitrag von mindestens 30 Mark zu zahlen. Für Mitglieder, welche in der zweiten Hälfte des Geschäftsjahres ­ beitreten, ermässigt sich der Mindestsatz des ersten Beitrages für diese Zeit auf 15 Mark. Der Gesamtvorstand ist berechtigt, nötigenfalls einen prozentualen ­ Aufschlag des Jahresbeitrages zur Deckung der Geschäftsunkosten ­ zu erheben. Die Höhe des Aufschlages wird von der ordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen. Das Vereinsjahr läuft vom 1. April bis 31. März. § 8. Die Rechte der ordentlichen Mitglieder können nur von den Inhabern oder den rechtlich bestellten Vertretern der Firma selbst, in den Mitgliederversammlungen auch durch einen dazu bevollmächtigten Angehörigen ihres Geschäftes ausgeübt werden. Mitglieder. Der Verein zählte im August 1911: 530 direkte Mitglieder, darunter 58 Handelskammern und 18 Freie Verbände. Gesamtvorstand: Kgl. Kommerzienrat H. Friedrichs, Inhaber der Firma Pignol & Heiland, Vorsitzender Potsdam Dr. Carl Reimarus, Direktor der Chemischen Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), 1. Stellvertretender Vorsitzender Berlin Johs. Kothe, Geschäftsleiter der Seetransport-Gesellschaft ­ m. b. H., und der Dampfschiffs-Reederei „Union“, A.-G., 2. Stellvertretender Vorsitzender Hamburg 502 Volksw. Syndikus M. Busemann, Geschäftsführendes ­ Mitglied des Vorstandes Bernhard Vorwerk, i. Fa. Jordan & Berger, Schatzmeister H. Dernen M. Fischer, Vorstandsmitglied der Firma Carl Zeiss Kgl. Kommerzienrat Fritz Gugenheim, i. Fa. Michels & Cie., Mitglied der Berliner Handelskammer Kgl. Kommerzienrat Bernhard Lust M. Machschefes M. Michalski, Vorsitzender des Vereins Ostdeutscher ­ Holzhändler und Holzindustrieller, ­ Mitglied der Handelskammer Berlin 0. Pfau, i. Fa. S. Kuznitzky & Co. Kgl. Kommerzienrat W. Roll, i. Fa. Erdmann ­ Kircheis J. Schlossmacher F. W. Steinhoff, i. Fa. Sehlbach Sohn & Steinhoff, Stellvertretender Vorsitzender der Handelskammer Barmen Kgl. Kommerzienrat Emil Teppich, Mitglied des Vorsteheramtes der Kaufmannschaft Rechtsanwalt Dr. jur. von Veh, Rechtsbeistand ­ des Vereins Dr. W. Waldschmidt, Direktor der Firma Ludw. Loewe & Co., Aktiengesellschaft Geschäftsfiihrender Vorstand: Kommerzienrat H. Friedrichs, Vorsitzender M. Michalski Berlin Berlin Berlin. Dr. C. Reimarus Syndikus M. Busemann Ständige Rechtsbeistände: Dr. jur. von Veh, Rechtsanwalt am Kgl. Landgericht I, II und III, früher Rechtsanwalt ­ in Riga Richard Gebhard, vereideter Rechtsanwalt am Gerichtshof und Kommerzgericht in St. Petersburg Godesberg Jena Berlin Berlin Berlin Berlin W.-Schöneberg. Moskau Aue i. Sa. Frankfurt a. M. Barmen Königsberg i. Pr. Berlin Berlin Die angeschlossenen 76 Handelskammern und Verbände sind Handelskammern und Kaufmännische Korporationen: Handelskammer für das Herzogtum Sachsen-Altenburg Handelskammer zu Altona Handels- und Gewerbekammer für Schwaben und Neuburg Handelskammer zu Barmen Handelskammer zu Berlin Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin Handelskammer zu Bielefeld usw. Handelskammer zu Bremen Handelskammer Breslau Altenburg S.-A. Altona Augsburg Barmen Berlin Berlin Bielefeld Bremen Breslau Handelskammer für den Reg.-Bezirk Bromberg ­ Handelskammer für das Herzogtum Coburg Handelskammer zu Cöln Vorsteher-Amt der Kaufmannschaft zu Danzig Handelskammer, Grossherzogliche Handelskammer Dortmund Handelskammer Dresden Die Aeltesten der Kaufmannschaft Elbing Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg ­ Handelskammer zu Frankfurt a. M. Handelskammer zu Geestemünde usw. Handelskammer zu Graudenz Handelskammer zu Halberstadt Handelskammer zu Halle a. S. Handelskammer zu Hanau Handelskammer zu Hannover Handelskammer des Kreises Iserlohn Handelskammer für die Kreise Karlsruhe und Baden Handelskammer in Kiel Vorsteher - Amt der Kaufmannschaft zu Königsberg i. Pr. Handelskammer Leipzig Die Bergische Handelskammer zu Lennep Handelskammer zu Liegnitz Handelskammer zu Limburg a. d. Lahn Handelskammer zu Magdeburg Handelskammer für den Kreis Mannheim Bromberg Coburg Cöln Danzig Darmstadt Dortmund Dresden Elbing Emden Frankfurt a. M. Geestemünde Graudenz Halberstadt Halle a. S. Hanau Hannover Iserlohn Karlsruhe i. Bad. Kiel Königsberg i. Pr. Leipzig Lennep Liegnitz Limburg a. L. Magdeburg Mannheim 504 Vorsteher - Amt der Kaufmannschaft zu Memel Handelskammer zu Neuss Handelsvorstand zu Nürnberg Handelskammer, Grossherzogliche Handelskammer für den Amtsbezirk Pforzheim ­ Handelskammer zu Plauen Handelskammer für den Reg.-Bezirk Posen Potsdamer Handelskammer, Sitz Berlin Handelskammer Reutlingen Handelskammer des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt ­ Handelskammer zu Sagan Handelskammer zu Schweidnitz Handelskammer zu Solingen Die Vorsteher der Kaufmannschaft zu Stettin Handelskammer zu Strassburg i. E. Handelskammer zu Thorn Vorsteher-Amt der Korporation der Kaufmannschaft ­ Schwarzwälder Handelskammer für den Kreis Villingen und Amtsbezirk Neustadt Handelskammer für das Grossherzogtum Sachsen Handelskammer für den Kreis Wetzlar Handelskammer für o Zittau Handelsföreningen Abo Der Magistrat der Stadt Ostrowo Freie Verbände: Bund der Industriellen am Riesengebirge E. V. Fabrikantenverein der Sächsischen Stickereiund Spitzenindustrie zu Plauen Industriebörse Mannheim E. V. Kalisyndikat G. m. b. H. Konvention der deutschen Kratzenfabrikanten ­ Süddeutscher Exportverein E. V. Verein der Fabrikanten landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte E. V. Verband Ostdeutscher Industrieller E. V. Verein Deutscher Harmonium-Fabrikanten Verein deutscher Maschinenbau-Anstalten Memel Neuss Nürnberg Offenbach a. M. Pforzheim Plauen Posen Berlin Reutlingen Rudolstadt Sagan Schweidnitz Solingen Stettin Strassburg i. E. Thorn Tilsit Villingen Weimar Wetzlar Zittau Äbo Ostrowo Hirschberg i. Schl. Plauen i. V. Mannheim Leopoldshall-Stass-[furt Grevenbroich-Mannheim [Aachen Berlin Danzig Leipzig-Lindenau Düsseldorf 505 Verein Deutscher Nähmaschinen-Fabrikanten Verein Ostdeutscher Holzhändler und Holzindustrieller ­ Verein Ostpreussischer Holzhändler und Holzindustrieller Verband Deutscher Steindruckerei-Besitzer, Abteilung Fachverband Verein Deutscher Zellstoff-Fabrikanten Verein zur Wahrung gemeinsamer Wirtschaftsinteressen ­ der deutschen Elektrotechnik ­ Vereinigung für die Zollfragen der Papier verarbeitenden Industrie und des Papierhandels ­ . Verband Sächsischer Industrieller E. V. Mannheim Berlin Königsberg i. Pr. Leipzig Breslau Berlin Berlin Dresden Alle Zuschriften an den Deutsch-Russischen Verein (E. V.) sind zu richten nach Berlin SW. 11, Hallesche Str. 1. Alle Zahlungen sind zu leisten auf das Konto: Deutsch-Russischer Verein (E. V.) bei der Deutschen Bank, Depositen-Kasse H, Berlin SW., Jerusalemer Strasse. Telegramm-Adresse: Busemann, Berlin elf. 506 Die Rechtsabteiiung des Deutsch-Russischen Vereins gewährt Unterstützung in allen Rechtsstreitigkeiten, Konzessionierungen, Einziehungen von Forderungen, Wechselangelegenheiten, Patentsachen usw. auf Grund langjähriger Verbindungen mit vereideten Rechtsanwälten ­ und bewährten Vertrauensmännern in etwa 70 Hauptplätzen Russlands. Rechtsgutachten durch die ständigen Rechtsbeistände des Vereins, amtierende Rechtsanwälte in Berlin und St. Petersburg. Für Mitglieder kostenlos, für Nichtmitglieder gegen angemessenes Honorar. 507 Für Übersetzungen aus dem Russischen in das Deutsche und aus dem Deutschen in das Russische ist es zu empfehlen, sich mit der Geschäftsstelle des Deutsch-Russischen Vereins in Verbindung zu setzen. Kleinere Schriftstücke können dort sofort — für Mitglieder ­ kostenlos — übersetzt werden. (Bureauzeit April bis September 8 bis 4'/2 Uhr, Oktober bis März 8V2 bis 5 Uhr.) Für besonders schwierige Übersetzungen technischer Art sind Fachleute zur Verfügung. Auszüge aus Geschäftsbüchern, Beglaubigungen und dergl. werden für Mitglieder ebenfalls auf das schnellste durch die Geschäftsstelle besorgt. Firmen, welche nicht Mitglieder des Vereins sind, stehen unsere Einrichtungen, soweit die Zeit es erlaubt, ­ ebenfalls zur Verfügung, indes selbstverständlich nur gegen Berechnung einer angemessenen Gebühr. ■ & ■ Alphabetisches Waren -Verzeichnis. (Vergleiche auch die alphabetischen Verzeichnisse der Arzneimittel und Präparate auf Seite 328—402.) Die Hinweise geben den Artikel des Zolltarifs an, unter dem das Nähere über die Verzollung der genannten ­ Ware nachzusehen ist. Art. u. Punkt A. Abatjours aus Glas, in Verbindung mit einfachen Metallen . . . . . Anm. 77 Abatjours aus Marienglas usw • (C-94) 215 Abatjours aus Papier . . . 177 3 Abatjours aus Zeug auf Drahtgestell • (C-95) 215 Abdampfungsschalen, kupferne, mit Blei überzogen (C. 96) 149 Abfälle, von bearbeiteten Häuten . . . . . Anm. 55 Abfälle der bourre de soie . . 180 1 Abfälle, in Form von Absehnitzeln (Ausfuhr) ... 3 Abfälle, von Gummiwaren (C. 97) 87 2 Abfälle, von Korkholz . . . 58 4a Abraumsalze 89 Abrechnungen, im Auslande gedruckte . . • • (C.o 5 ) 178 Abreiss-Wandkalender mit polnischem Wortlaut (C. 10) 1783 Abschnitzel, von bearbeiteten Häuten . . .... Anm. 55 Abschnitzel, von unbearbeiteten Häuten (C. 07) Anm. 54 Abschnitzel, wollene (Ausfuhr) 3 Art. u. Punkt Abschnitzel, wollene, von Geweben, die nicht als Muster angesehen werden können und höchstens 1 Arschin lang und 1 Werschok breit sind 176 lb Abziehbilder 177 3 Abzugshähne (Steinzeug) . . 73 2 Acetanilid 112 8a Aceton 1121 Acetylsalicylsäure 112 9 Achat, verarbeitet . (C.8y) 67 Achathaken für Juweliere (C. 86) 161 2 Achsen Anm. 173 5 Agar-Agar 43 2 Agraffen aus Metall (C. 87) 215 Agraffen aus Perlmutter (C. 87) 215 1 Agrements aller Art, ausser Seiden und Halbseiden . 205 2b-Agrements, seidene und halbseidene ­ 205 2a Ahornholz siehe Holz ... 58 1 Akaroid-Gummiharz .... 87 1 Akkumulatoren, elektrische, aller Art und Zubehör . . 169 1 Alabaster (Baumaterial) . .65 4 u. 66 5. Alabaster, verarbeitet ... 70 Alabaster, Reliefarbeiten, die das Aussehen gedrechselter 510 Art. u. Punkt oder geschnitzter Holzarbeit haben Anm. i 61 3 .Alabaster, Steinmetzarbeiten gewöhnliche 70 2 Alaun, gebrannter und pulverisierter jeder Art. . 101 2 Alaun kristallisierter .... 101 l Albumeinbände 177 4 Albums für Markensammlungen ­ (C. io) 177 4 Alizarin, künstliches .... 135 Alizarinlack 135 Alizarinöl 1172 Alkaloide und deren Salze, besonders genannte . . . 112 2 Aloeextract .... (C■ 83) 134 1 Aluminium 143 Aluminium in Pulver . . . 143 1 Aluminium-Oxyd (Tonerdehydrat) ­ 102 Aluminium waren 149 Amber, schwarzer 68 Ambra, graues 87 4 Ambroid (C. 11) 215 1 Amidoderivate 112 7 Ammoniak ........ 98 1.2 Ammoniak, flüssiges .... 98 1 Ammoniak, kohlensaures . . 98 1 Ammoniak, salpetersaures . 98 1 Ammoniak, schwefelsaures . 98 2 Ammoniak-Präparate. ... 98 Ampöremeter 169 2 Amphibienhäute, bearbeitete 55 1 Amphibienhäute, unbearbeit. 54 Ananas, aufgeweicht, in nicht luftdicht verschlossener Verpackung ... (C. 06) 6 1 Ananas in Saft (C. 06 u. 09) 24 2 Anchovis (C. 95) 37 2 Angelhaken aus Draht, gleichviel ­ zu welchem Zwecke sie dienen (C. 02) 156 Anhydrid, Schwefelsäure- . 108 ib Anilin und Anilinsalze ... 112 7a Anilinfarbe .... (C. 75/135 u. 239 Anis 10 Anker, für dynamo - elektrische ­ Maschinen . . . . 167 10b Anker für See-Segelschiffe Anm. 3 175 Anpreisungen mit Bildern und Text .... (C. 10) 178 Ansatzstück des Saugrohrs einer Pumpe (C. 10) Verz. n. d. Stoff Ansatzstücke, Kronen- ... 172 4 Ansichtspostkarten . . , . 178 lb Anthracen, nicht gereinigt . 81 .Anthracenfarben . (C. 75) 135 Art. u. Punkt Anthrachinon 111 1 Antikes Mobiliar (C. 83) Verz. n. d. Stoff Antimon, roh 92 1 Antimon - Präparat (Antimon-Oxyd) ­ ... (C. 91) 92 1 Antimon in metallischem Zustande 92 2 Antimon, fluorsaures und dessen doppelte Salze . . 1112 Antimon, milchsaures und dessen doppelte Salze . . 111 2 Antimon, oxalsaures und dessen doppelte Salze . . 1112 Antimon-Doppelsalze . . . 111 2 Antipyrin 112 8b Antiquitäten, ägyptische, griechische, römische und andere 217 Antiseptische Watte .... 182 3 Antreiber für Webstühle (C. 09) 187 u. 205 Antrophor, unbestrichen (C. 91) 169 Anzeigen, im Auslande gedruckte ­ . . (C. 03 u. io)\76v..2\6 Aepfel, frisch 6 I Apfelsinen, frische 62 Apfelsinen-Schale 6 3 Apfeltee Marke Sieber — s. Beeren .... (C. 09) 7 Apollinaris (Mineralwasser) (C. 07) 32 Apothekengefässe, mit Aufschriften, ­ aber ohne Verzierungen ­ .... (C. 94) 76 1 Apothekergeschirr . Anm. I 169 Apparate 167 u. 169 Apparate: Siehe auch Instrumente ­ und Maschinen. Apparate, eiserne und Teile von Apparaten 167 Apparate aus Eisen zum Aufspulen von Draht (C. 09) 167 la Apparate aus Eisen mit Sandstreuvorrichtung zur Bearbeitung der Flächen • von Glaswaren . (C. 09) 167 la Apparate, eiserne, zum Verkorken ­ von Flaschen (C. 10) 167 la Apparate, landwirtschaftliche ­ (C. 94) 167 4 Apparate, vollständige und Teile (C. 91,94,95,08 u. 09) 167 Apparate zum Besprühen von Rebstöcken, Obstbäumen ­ und Sträuchern . 167 511 Art. u. Punkt Apparate zum Dämpfen des Viehfutters . . . (C.og) 167 4 Apparate zum Fangen landwirtschaftschädlioher Tiere Anm. 5 (C. oy) 167 Apparate zum Fangen schädlicher ­ Tiere und Insekten 167 Apparate zum Formen (C.oy) 167 ia Apparate aus Gusseisen . . 167 Apparate zum Karbonisieren der Luft .... (C.8y) 167 • Apparate aus Kupfer und Teile von Apparaten . . 167 Apparate für das Legen von Telegraphenleitungen (C.og) 167 la Apparate, Rettungs-, für Hüttenwesen . . (C. oy) 167 la Apparate aus Stahl und Teile von Apparaten 167 Apparate, Taucher- (C. 8y) 167 Apparate aus anderen Materialien ­ .... Anm. 2 167 Apparate aus Platin (C. 86) 148 8 Apparate (Kesselschmiedearbeit) ­ 152 1 Apparate aus einfachem Material, n. d. Material. Apparate, astronomische . . 169 1 Apparate, chemische .... 169 1 Apparate, geodätische ... 169 l Apparate, mathematische . 169 l Apparate, medizinische . . 169 l Apparate, Mess-, elektrotechn. 169 2 Apparate, optische .... 169 1 Apparate, physikalische . . 169 l Apparate, photographische 169 l Apparate, Stangen-, für Eisenbahn, und Teile (C. 06 w. og) 169 Apparate, Telephon- .... 169 I Apparate, Telegraph- . . . 169 l Apparate zum Vervielfältigen (C. 94) Verz. n. d. Stoff Apparate zum Zeichnen . . 169 1 Apparatenteile aus Holz Anm. 2 61 2 Apparatenteile aus Metall . 1677a u.b Apparatenteile aus Steinzeug 73 2 Apparatenreserveteile . . . 167 8 u. 9 Appreturleim 43 1 Aprikosen, frisch 6 1 Aprikosen, getrocknete (C. 06 u. og) 7 Aprikosen, aus Persien eingeführte, mit Küssen gefüllt ­ (C. io) 24 2 Art. u. Punkt Aprikosenkeme 62 3 Arbeit, Böttcher-59 3 Arbeit, Buchbinder- (C. 06) 177 Arbeit, Posamentier- . . . 205 Arbeit, Tischler-, Drechslerund Schnitz-61 Arbeit, Zimmermanns-, jeder Art 59 1 Archäologische Gegenstände 217 Argentan 143 Argentanwaren 149 Ariston-Kotenplatten, mit revolutionären Liedern (C. 8i) 172 Armagnac 27 Armaturen wie Lüster, Bras usw. . . . (C. g5) Verz. n. d. Stoff Aermel, als Muster (C. n) 218 Armspangen aus Gummielasticum .... (C. 83) 215 Aromatische Wässer, nicht alkoholhaltig 118 Arrak 27 Arrowroot 4 Arrowroot, Knollen der Pflanze — ... (C.og) 62 2 Arsen, metallisches, weisses, rotes und gelbes .... 99 Arsenige Kupfersalze (C. 98) Anm. 133 Arsenik-Farben 133 Arsenik-Kupferfarben . . . 133 Artischoken, frisch .... 5 5 Arzneien, dosierte (Q. 06 u. 08) 113 Arzneien in Original-Ver-Packung (C. 03, 04 u. 05) 113 Arzneien in den Verzeichnissen, welche von dem Minister des Innern bestätigt sind nicht genannt (C. 84, 86 u. 01) 113 Arzneien, zusammengesetzte, fertig zubereitet, zur Einfuhr auf Grund besonderer Verzeichnisse gestattet . . 113 Arzneimittel, ausländische, siehe die Verzeichnisse A bis E Asbest, Gespinste und Waren, ausser Pappe, auch in Verbindung mit anderen Materialien 69 4 Asbest, Pappe 69 3 Asbest in Pulver und Fasern 69 2 Asbest in Stücken . . . 69 1 Asclepiasfasern (Schwalbenwurzfasem) 179 1 512 Art. u. Punkt Asphalt 83 Asphalt, schmelzbarer, aller Art 83 3 Asphaltmastix 83 3 Asphaltstein, zerkleinert . . 83 2 Asphaltstein, nicht zerkleinert 83 l Assa foetida 87 3 Astronomische Instrumente und Apparate 169 l Aether für medizinische Zwecke 27 2 Aether, Schwefel- 115 Aetherische Oele ohne Beimischung ­ von Spiritus . . 119 3 Aethylalkohol ... (C. 96) 112 1 Atlanten, geographische . . 178 lc Atlanten, nicht geographische ­ .... (C. 88) 178 Atropin und dessen Salze . 112 2 Aetzbaryt 102 Aetzkali, gereinigt . . . . . 105 3b Aetzkali, ungereinigt . . . 105 3a Aetznatron (kaustische Soda) 105 3 Aetzstrontium 102 Aufgüsse (Naliwki, Nastoiki) 27 2 Aufrufe, im Auslande gedruckte ­ .... (C. 03) 178 Aufsätze, Tafel-, aus Glas usw Anm. 77 7 Aufwärmer, eiserne (C. 10) 152 1 Aufwärmer, eiserne, röhrenförmige ­ .... (C. jo) 152 1 Äufziehfedern, flache und runde, ausser Spiralfedern (C. 92) 171 Aufzug (Lift) (C.io) 153 1, 156 u. 167 la Aurin (C. 75) 135 Ausklopfer aus Gerten (C. 10) 64 2 Ausschalter, elektrische . . 169 1 Austern, frisch, gesalzen, getrocknet und mariniert . . 38 Austern in luftdicht verschlossenen Gefässen Anm. 38 Automobile . . (C. 06 u. 11) 173 7 Azetin . . . . . . (C.09) 112 9 B. Backwerk 24 3 Badekappen aus Wachstaff ­ et (C. 09) 194 Badeschwamm 50 Baggermaschinen für Vertiefungsarbeiten ­ in Häfen und Flüssen (C. 85) Anm. 3 175 Bahnen für Binder- und Sortiermaschinen . Anm. 194 Art. u. Punkt Bahnen, endlose, wollene, zum Gebrauch in Fabriken 202 1 Baichatee, schwarzer . . . 20 2 Bälle aus Gummielasticum (C. 83) 215 Ballons (Steinzeug) .... 73 2 Balken 58 1 u. 2 Balken, vierkantige .... 58 1 n. 2. Balsame 87 Balsame, nicht besonders genannt 87 1 Balsam, Peru-87 4 Balsam, Tolu-87 4 Bambus, gefärbt, gebleicht, gehobelt 62 4 Bambus und Rohr, Gegenstände aus — . (C. 93) 61 Band, schmales, aus Haar geflochten ... (C. 91) 205 2b. Bandagen .... (C. 10) 169 1 Bandagen für Schwangere (C. 09) 169 1 1 Banddraht .... (C. 92) 155 Bandeisen 140 Bänder, baumwollene, durch einfaches Zusammenkleben stark appretierten Gespinstes hergestellt (C. 94) 183 2a. Bänder, deren Pol aus Seide oder Florettseide besteht, die aber in Kette und Schuss halten keine Seide ent-197 Bänder, elastische, welche Kautschukfäden enthalten Anm. 1 88 Bänder, elastische, verarbeitet .... Anm. 2 88 u. 209’ Bänder, geflochten, Kautschukfäden ­ enthaltend (C. 09) 205 Bänder, gewebt und geflochten, ­ aus Papiergarn (C. 09) 177 3 Bänder, gewebte, halbseidene 197 Bänder, gewebte, seidene . Bänder aus Gold, Silber oder 195 unechtem Lahn, geflochten oder gewebt 148 6 Bänder mitKinematographenkarten (C. 10) Bänder aus Leder, zu Hüten 169 1 und Mützen zugeschnitten (C. 91) 57 5-Bänder, Posamentier- . . . Bänder für Schreibmaschinen 205 2 (C. 06) 188 Art. ii. Punkt Bänder aus Stroh, Hobelspänen ­ und Stengeln geflochten, ­ auch in Verbindung ­ mit Haar, Baumwolle, ­ Flachs und Hanf . 64 3b Bandstahl 142 Bärenfelle 56 2 Baretts für Männer (C. 86) 2105 Barken 175 2 Baryt, Aetz- 102 Baryt, kaustischer 102 Baryt, künstlicher, schwefelsaurer ­ und kohlensaurer 96 3 Baryum, Chlor- . . . . . . 112 Baryum, Cyan- 112 4c Baryum-Hydroxyd . Anm. 102 Baryum-Oxyd 102 Baryum-Super-Oxyd . Anm. 102 Basalt - Steinmetzarbeiten, gewöhnliche 70 2 Bassins aus Bisen und Stahl 152 1 Bastgeflecht und Säcke daraus 64 4 Batterien, elektrische Anm. 2 169 Bau- und Möbelbeschläge von Eisen und Stahl . Anm. 153 Bauernflöten, gedrechselte hölzerne .... (C. 88) 172 4 Bauemwagen, einfache ... 173 4 Baumaterial 65 Baumöl 1171 Baumwachs zum Pfropfen . 52 2 Baumwollcanevas, gebläut (C. 94) 187 Baumwolldochte, aus rohem, ungebleichtem Garn, mit farbigen Längsfäden (C.91) 187 Baumwolle, gefärbt .... 182 2 Baumwolle, geschlagen, kardätscht ­ 182 Baumwolle, rohe 179 1 Baumwollene Bänder (C. 94) 183 2a Baumwollene Borten (C. 94) 183 2a Baumwollene Chenille (C. 96) 189 Baumwollene Gewebe (in der Art von Bjas und Mitkal) 187 u. 188 Baumwollene Gewebe, gefärbte, ­ buntgewebte, bedruckte ­ und mercerisiert . 188 1-3 Baumwollene Gewebe, ungebleichte ­ und gebleichte 187 1-3 Baumwollene Packung (C. 91) 183 2a Baumwollener Plüsch ... 189 Baumwollene Plüschbänder . 189 Baumwollener Sammet . . 189 Baumwollene Schnüre (C. 91) 183 2a Baumwollene Watte, auch in geleimten Lagen . . . 182 1-2 türkischrot gefärbt . von Nr. 38 bis Nr. 60: roh. gebleicht, gefärbt und mercerisiert von Nr. 60 bis Nr. 80: roh. gebleicht, gefärbt und mercerisiert höhere Nm. als Nr. 80: roh gebleicht, gefärbt und mercerisiert Baumwollengarn, Taue und Stricke aus — . (C. 99) Baumwollengewebe für den Fabrikgebrauch . (C.o6) Baumwollengewebe, gestickte Anm. Baumwollengewebe, ungefärbt ­ mit Gummi bedeckt (C. 07) Baumwollen-Kämmlinge jeder Art: gefärbt .... ungefärbt . . . Baumwollensamenöl .... Baumwollenwaren, gewirkte Baumwollenwatte . ... . Bausteine, ausser den besonders ­ genannten: unbearbeitet oder grob behauen in Form von Blöcken und Platten über 3% Werschok dick mit gesägten oder behauenen Flächen in Form von Platten 3% Werschok und weniger dick mit gesägten oder behauenen Flächen . . Bausteine, künstliche . . . Bauxit Bauziegel siehe Ziegel. 182 2 182 1 117 I 205 lc 182 66 3a 66 3b 514 Art. u. Punkt Bedarfsartikel für Hüttenwerke ­ und Fabriken ... 73 2 Beeren, dickeingekochte, ohne Zucker 24 2 Beeren, frische, gesalzen, geweicht jeder Art, ausser den besonders genannten 6 I Beeren im Saft (auch/f>w».) 24 2 Beeren jeder Art, ohne Zucker, getrocknete ... 7 Beeren, Produkt aus trockenen ­ — (C. og) 7 Beeren, zubereitete (Konditorwaren) ­ . 24 Beerensaft 24 2 Beerenschnaps in Befassen aller Art 27 2 Beerensirupe 24 2 Beerenwein 28 Behälter (Steinzeug) .... 73 2 Beile, einfache, mit und ohne Griff (C. 04) 161 2 Bekleidungs - Gegenstände, nicht besonders genannt, in fertigem und zugerichtetem ­ Zustande ohne Verzierung, ­ ausser seidenen oder halbseidenen in Lit. B. P. 4 des Art. 209 genannten ­ 209 4a Bekleidungs - Gegenstände mit Besatz aus Bändern, Samt, Pelzwerk, Spitzen, seidenen Geweben, dessen Menge nicht die des Kleiderstoffes ­ selbst übertrifft 209 4b Bekleidungs-Gegenstände für Männer, Frauen und Kinder aus Samt, Halbsamt, ­ seidenen oder halbseidenen ­ Geweben mit oder ohne Besatz 209 6 Bekleidungs - Gegenstände aus Leder.... (C. gg) 57 Bekleidungsstücke, gewirkte Anm. 205 Bengalische Zündhölzchen . 227 Bengalisches Feuer für das Zimmer (C. 86) 215 Benzidin und dessen Salze . 112 7b Benzin (C. 06) 85 Benzoeharz 87 4 Benzoesäure 108 6 Benzol, gereinigt 112 1 Benzol, roh, ungereinigt . . 81 Bergkristall, unverarbeitet (C. 86) 67 Bergteer 83 Art. u. Punkt Bergwachs, gereinigtes (Ceresin) ­ 52 2 Bergwachs, roh (Ozokerit) auch geschmolzen .... 52 1 Berlinerblau 130 Bernstein (mit Ausnahme des besonders genannten) unbearbeitet 68 Bernstein, geschmolzener, unverarbeitet 87 1 Bernstein wäre 215 l Bertholetsalz 112 1 Besätze — s. Spitzen. Besätze, Kleider- 205 2a u. b Besätze, nachgeahmte aus baumwollenem Gewebe (C. 94) 187, 188 Besätze durch Weberei hergestellt ­ (C- 94) 187 Beschläge, eiserne und stählerne, Bau- und Möbel-Anm. 153 Besen, einfache, aus vegetab. Material 64 1 Bestandteile von Dampfkesseln ­ (C. 96) 152 Bestandteile von Erzeugnissen, ­ geflochten aus vegetabilischem Material, gefärbt und ungefärbt: ohne Ausstattung mit anderem einfachen Material ­ 64 2 mit einfachen Materialien ausgestattet 64 3 Bestandteile von Waffen (C. 08) 159 Betten, eiserne, mit eisernen Drahtnetzen... (C. 87) 153 1 Bettlaken (C. 09) 209 Bettpfühle mit Federn, Haar, Daunen oder Wolle gestopft ­ 48 Bettwäsche .... (C. 09) 209 Beutel aus Leder 57 3 Bibergeil, natürlich (C. 93) 44 Bienen, lebende in Postpaketen ­ (C. 06) 40 Bienenstöcke ... (C. 94) 1674 Bienenwachs 52 2 Bier 29 Bilder, aller Art . (C. 88) 177 Bilder zum Bemalen in Heften (C. 96) 177 3 Bilder auf Papier oder Leinwand ­ aus freier Hand ausgeführt 178 1 515 Art. u. Punkt Bilder, photographische (C. 71) 178 Bilder für Zauberlaternen, unabhängig vom Material und Umfang . . (C.02) 169 1 Bilder, Zeichnungen u. a. ähnliche Gegenstände, welche der Verzollung nicht unterliegen, in untrennbaren ­ hölzernen Rahmen mit Glas eingefasst (C. 96) Anm. 2 61 u. 77 6 Bilderrahmen, mit Papier beklebt, ­ mit Zeichnungen (C. 96) 178 la Bildhauerarbeit 70 1 Billette für Strassenbahn (C. 06) 178 3 Billette,Reichsschatz(Ausfuhr) 8 Bimseisensorten . . (C.91) 140 Bimstein, gemahlen .... 71 2 Bimstein, in Stücken ... 71 1 Bindeapparate für Mähmaschinen ­ mit Garbenbinder ­ sowie Teile davon Anm. 6 167 Bindestoffe, hydraulische . . 65 4 Bindfaden, aus Jute, Hanf, Flachs, Hanf- oder Flachshede ­ und anderen pflanzlichen ­ Spinnstoffen in P. 3 d. Art. 179 aufgeführt, geteert ­ und ungeteert . •. . 190 Bindfaden, aus Manilahanf Anm. 3 u. 4 190 Bindfaden, aus Manilahanf (C. 10) 190 Bindfaden, in Verbindung mit Seide, Wolle und Florettseide . . . Anm. 1 190 Bindfaden, weniger als 1 Lot schwer auf 5 Faden Länge Anm. 2 190 Birkenholz 58 1 Birnen, abgebrüht, getrocknete, ­ ohne Zucker (C. 92) 7 Birnen in frischem Zustande 6 1 Bisamfelle .... Anm. 1 56 2 Bisamratten-Schwänze Anm. 56 Biskuitgegenstände zur Ausschmückung ­ von Zimmern 76 2 Bittersalz, ungereinigt ... 104 1 Bixin 126 Bjas, gefärbt, wenn auch türkisch-rot,. bunt gewebt, bedruckt und mercerisiert auf 1 Pfd. enthaltend: Art. u. Punkt Bis zu 8 Quadrat-Arschin 188 1 Von 8—12 Quadrat-Arschin 188 2 Mehr als 12 Quadrat-Arschin 188 3 Bjas, ungebleicht und gebleicht ­ auf 1 Pfd. enthaltend: ­ Bis zu 8 Quadrat-Arschin 187 1 Von 8—12 Quadrat-Arschin 187 2 Mehr als 12 Quadrat-Arschin 187 3 Bjas und Mitkal (Definition) (C. 91) 187u. 188 Blanc fixe 96 3 Blasebälge zum Besprengen (C. og) 167 6 Blasebälge, einfach und doppeltwirkende 167 Blasebälge, Schmiede — aus Holz mit Leder beschlagene, ­ und mit Metallteilen ­ versehen . (C. 99) 161 2 Blasebälge für Weinberge und Fruchtbäume .... 167 0 Blasen aus mit Kautschuk durchtränktem Gewebe (C. og) 169 1 Blätter, abgesehnittene frische und getrocknete, gefärbt und ungefärbt 62 6 Blätter aus Eisenblech mit Malerei versehen . (C. 03) 154 Blätter der Pflanze Mate (C. 99) 62 4 Blätter und andere Pflanzenteile ­ in Form von Sträussen und Kränzen 62 6 Blattgold (C. &2,)1485u.l65 Blattsilber .... (C. 85) 1485 u. 165 Blaue Farbe auf Papierblättchen ­ aufgetragen (C. 09) 130 Blaufuchsfelle 56 1 Blech (siehe auch Eisenund Stahlblech). Blech, Eisenblech 140 3 u. 4 Blech, Stahlblech 142 3 u. 4 Blech, Weissblech 141 Blech, verzinntes 141 Blechbüchsen, für Fischkonserven, ­ über Archangelsk zollfrei Anm. 154 Bleche, Metall-, ver ilberte und vergoldete 149 4a 33* 516 Art. 11. Punkt Blechemballagen mit ausländischen ­ Firmenbeze.chnungen . . . (C. 05 u. 06) 238 Blechfabrikate, lackierte, emaillierte, verzinkte und mit anderen unedlen Metallen ­ überzogene Waren aus Eisenblech, alle diese auch bemalt, ausser den unter P. 2 dieses Art. 154 fallenden .... (C.03) 154 1 Blechfabrikate zur Knopffabrikation ­ . . . (C. 88) 154 Blechfabrikate mit Vergoldung, ­ Malerei oder anderen Verzierungen . . (C. 02) 154 2 Blechgabeln, ohne Einfassung (C.94) 158 1 Blechpennale . . . (C.84) 216 Blechwaren aus Eisenblech, deren Bemalung oder Emaillierung eine Nachahmung ­ von Marmor, Eichenholz, Nussbaumholz ­ und ähnlichen Materialien ­ bildet . . (C. 03) 154 Blechwaren, Waren aus Weissblech 154 1 Blei in Blöcken und Bruch 146 1 Blei, essigsaures 112 1 Blei, Hart- 146 3 Blei in Rollen, Blechen, Draht und Röhren (C. 06) 146 2 Blei, schwefelsaures, in trockenem Zustande (C. 95) 112 9 Blei, schwefelsaures, in Oel (C. 95) 137 Blei, Waren aus — ausser den besonders genannten 164 Bleiasche 146 1 Bleibleche 146 2 Bleibleche, verzinnte . . . 144 2 Bleibleche, verzinnt und mit Earbe oder farbigem Lack überzogen .... Anm. 144 Bleichlauge 107 Bleidraht 146 2 Bleierze 138 2 Bleierze (Ausfuhr) 4 Bleiglätte 146 1 Bleimennige 132 Bleischrot 164 Bleiseife, harzhaltige .... 112 1 Bleistifte . ... (u. C. 11) 21Q Bleistifte aus Metall zum Gravieren ... (C. 89) 161 2 Bleistifthalter 216 Art. u. Punkt Bleistifthalter aus edlen Metallen ­ Anm. 1 216 Bleistiftspitzer 216 Bleiweiss 131 Bleizucker 1121 Blöcke aus Holz 58 lc u. 2 Blumen, in Form von Sträussen und Kränzen . 62 6 Blumen, abgeschnittene, frisch oder getrocknet, auch gefärbt ......... 62 6 Blumen, frische, in Packen von höchstens 25 Pfd. . . 62 6 Blumen aus Eisenblech, mit Malerei versehen (C.03) 154 1 Blumen, künstliche, aus Porzellan ­ und Fayence, Imitation ­ von Pflanzen, auch mit Teilen aus anderen Materialien 76 3 Blumen, künstliche, und Teile derselben aus Garn und Geweben, auch in Verbindung mit anderen Materialien 213 2 Blumen, künstliche, aus Teilen natürlicher Pflanzen 213 3 Blumen aus Papier .... 177 3 Blumen aus Porzellan in Gestalt von Broschen (C. 83) 215 2 Blumenkohl, frisch 5 5 Blumenkörbe' aus Flechtwerk ­ 64 2,3 Blumentee 20 2 Blumenwurzeln 62 5 Blumenzwiebeln 62 5 Blüten zu Sträussen und Kränzen 62 6 Blutlaugensalz, gelbes . , . 100 1 Blutlaugensalz, rotes .... 100 2 Blutstein, geschlemmt, gebrannt ­ oder zerkleinert. . 125 2a Böden, Fass-, aus Dauben hergestellt ... (C. 06) 59 3 Böden, Kessel-,eiserne (C. 84) 140 3 Bogen, für Musikinstrumente 172 4 Bohlen 58 1 Bohnen 1 Bohnen, grüne, frisch oder getrocknet 5 5 Bohrer: Gewindebohrer . . 161 1 Bohrmaschinen für Zahnärzte (C. 07) 169 Bolus, farbiger 125 2a Bolus, für Schneider, farbig und weiss . . . (C.84) 216 517 Art. u. Punkt Bolus, weisser . . (C. gg) 65 i Bolzen, mit Maschinen zusammen ­ eingeführt (C. g8) 167 Bomben 221 Bonbonnieren aus Pappe (C. og) 177 4 Boote, zerlegt. . . (C. 85) 59 u. 175 Boraoit 93 1 Borax 93 1 Borax, gereinigten Kristallen, Pulver und wasserfrei gemacht 93 3 Borax, ungereinigt .... 93 1 Bordüren für Tapeten . . . 177 2d Bormineralien 93 Borocalcit 93 1 Borsäure mit Beimischung von Kohle . . . (C.oy) 112 Borsäure, gereinigt, in Kristallen, ­ Pulver und als Anhydrid 112 1 Borsäure, ungereinigte ... 93 2 Borsaures Natron 93 1 Börsen aus Leder 57 3 Borsten, Gegenstände aus —, in Fassung aus gewöhnlichem ­ Holz ohne Furnierung 46 2 Borstensurrogat . . (C. 86) 45 Borten, baumwollene, durch einfaches Zusammenkleben ­ stark appretierten Gespinstes hergestellt (C.g4) 183 2a Borten, elastische, welche Kautschukfäden enthalten Anm. 1 88 Borten, halbseidene, gewebte 197 Borten, seidene, gewebte . . 195 Borvaselin .... (C.n) 119 Böttcherarbeiten 59 3 Bottiche, aus Holz (C. 86) 59 Bouquets 62 6 Bouquets aus Porzellan und Fayence, auch mit Teilen aus anderen Materialien . 76 3 Bourre de soie, Gespinst daraus 185 2 Bourre de soie, ungesponnen und ungekämmt .... 180 Bourret (C. g4) 180 I Brancard-Wagen 173 2 Branntweine aus Wein und Früchten . 27 Bras (C. 95) Verz. n. d. Stoff Brauerpech 82 Brechnussbaum, Samen des (C. 10) 62 Art. u. Punkt Brechweinstein ...... 111 2 Brenngläser 169 1 Brennholz 58 la Brennspiritus mit Beimischung ­ von Seife in fester Form 27 Brettchen, mit Papier beklebte, ­ mit Zeichnungen die mit der Hand ausgeführt ­ sind . . . (C.96) 178 la Bretter 58 1 u. 2 Bretter als Unterlage für Telephone. ... (C.06) 61 Brieftaschen aus Leder . . 57 3 u. 5 Brieftauben .... (C. og) 40 Briefumschläge 177 3 Briefe, im Auslande gedruckte ­ .... (C. 05) 178 Brillen in Fassung aus Edelmetallen ­ .... Anm. 170 Brillen in Fassung aus kostbaren ­ Materialien . Anm. 170 Brillen, in gewöhnlicher Einfassung 170 Brillengläser 169 1 Briketts aus Steinkohlenschutt ­ (C. 85) 79 Brisling (C. gg) 37 Bristolkarton 177 1 Britanniametall 143 Britanniametall, Erzeugnisse ­ daraus . . Anm. 163 Britanniametallwaren ... 149 Brom 112 1 Bromammonium 112 9 Bromkalium 112 4a Bromnatrium 112 4a Bronze-Galanteriewaren . . 215 Bronzewaren 149 Bronzierpulver aus unedlen Metallen .... (C. 95) 166 Broschierinstrumente (Amerikanischer ­ Buchbinder) (C. 86) 153 Broschüren .... (C. 05) 178 Bruch von Ton waren (C. 06) 65 1 Brucheisen 140 1 Bruchreis . . (C.96) Anm. 2 2 Bruchstahl 142 I Brückenteile 152 Brüsseler Kohl 5 s Buchbinder, amerikanischer (C. 86) 153 1 Buchbinderarbeiten (C. 06) 177 Buchbinderarbeiten ausser den unter P. 1 d. Art. 215 fallenden .177 4 Buchdruckerschriften ... 162 1 Buchdruck-Zubehör .... 162 518 Art. u. Punkt Büchelchen mit Blattgold und Blattsilber . (C. 82) 148 Buchene Fassdauben mit Reifen in die baltischen Häfen u. über die russischpreussische Grenze eingeführt Anm. 3 59 Buchenholz .... 58 1 Buchenholzmöbel, gebogene 61 2, 3 Bücher, geistigen Inhalts (C. 88) 177 Bücher der heiligen Schrift von der Bibelgesellschaft in fremden Sprachen herausgegeben ­ in Einbänden Anm. 178 Bücher, Karten, Pläne usw. in Einbänden . . Anm. 178 Bücher, Kinder- . (C. 11) 178 2 Bücher, Kinder-, auf baumwollenem ­ Gewebe (C. 10) 188 Bücher, Kontor- und Kopier-, in Einbänden 177 4 Bücher für Kontorgebrauch 177 4 Bücher, Scheck- . (C. 00) 177 Bücher in bulgarischer Sprache .... (C. 10) 1782 Bücher in fremden Sprachen 178 2 Bücher in kleinrussischer Sprache .... (C. 09) 1783 Bücher in polnischer und litauischer Sprache (C. 06) 178 Bücher in ukrainischer Sprache .... (C. 07) 178 Bücher im Auslande in russischer Sprache gedruckte ­ 1783 Büchereinbände 177 4 Büchereinbände, zugerichtetes ­ Leder 57 3 Büchsen mit ausländischen Firmenbezeichnungen (C. 05 u. 06) 238 Buchsen, Waggon-, aus Eisen, Gusseisen und Kupfer hergestellt und in getrennten Teilen eingeführt ­ . (C. 95) Verz. n. d. Stoff Büffelhäute 54 Büffelleder 55 3 Bugsierdampfer 175 2 Bulb Iron .... (C. 91) 140 Bürsten aus Haaren und Federn in Einfassung aus gewöhnlichem Holz (C. 99) 46 2 Bürsten aus vegetabilischem Material in gewöhnliches Holz gefasst . . (C. 99) 64 1 Art. u. Punkt Büsten aus Kupfer usw. . 149 3 Büsten, Mannequins für Schneiderinnen aus Papier-Mache (C. 86) 61 Büsten aus Terrakotta, auch mit Lackfarben und Vergoldung ­ versehen .... 74 3 Büsten, Wachs- mit einfachem ­ Material ausgestattet, ­ wenn sie sich als Ware qualifizieren (C. 95) 215 Butter, Kuh- und Schaf- . 36 Butterausscheider oder Separatoren ­ (C. 94) 167 4 Butterbearbeiter . (C. 94) 167 4 Butterschläger . . (C. 94) 167 4 C. (Siehe auch unter K.) Cabriolets 173 lb Cabs . 173 lb Cachou 126 Cadmium 143 Cadmiumwaren ...... 149 Calcium, Chlor-, imgereinigt 104 1 Calcium, kohlensaures, präzipiert (Fussnote) ...... 104 2 Calciumcarbid 112 1 I Campeche .... (C. 10) 137 Candlenuts (Kerzenbeeren), fette Samen . . (C.09) 62 3 Caput mortuum 125 2a Carnallit (natürliches Stassfurter Salz) ... (C. 93) 89 Casse-tete’s, Hand-, (C. 89) Verz. n. d. Stoff Cerebos Tafelsalz . (C.09) 112 9 Ceresin . . (C. 06, 07 u- 10) 52 2 Cerise, in nicht kristallischer Form (C. 75) 135 Ceylon-Tee ........ 20 1 Chagrinimitationen aus baumwollenem Zeug, für Buchbinder . . (C. 84) 187 Chagrinleder 55 2 Chalwa 24 2 Champagner 28 Champignons in Essig, Oel und Salzlake 14 2 Champion, Nährmittel, besonders ­ präpariertes (C.oi) 3 Charabancs 173 lb Chemische Apparate aus Platin (C.86) 148 8 Chemische Erzeugnisse aller Art in dosierter Form . . 113 Chemische Zündhölzchen . . Chenille, baumwollene, auf Webstühlen hergestellt (C. 96) Chenille, seidene und halbseidene ­ in jeder Form . . Chenille, nicht als Grundmaterial ­ (C. 03) Verz. n. Chevreau .... (C. 92) Chevreauleder Chilesalpeter Chinchillafelle Chinesische Erdnüsse . . . Chinesische Tusche, flüssige Chinin und Chininsalze (C.06) 112 2 Chloral 115 Chloralhydrat 115 Chlorammonium Chlorbaryum 112 1 Chlorcalcium, ungereinigt Chloräthyl .... (C.06) Choreisen Chlorkalium Chorkalk Chlormagnesium, ungereinigt Chloroform Chlorophyll ... (C. 07) Chlorzink Chokolade mit Zucker und ohne Zucker Christbaumlichte, mit arsenhaltigen ­ Farben gefärbt (C.92) 53 u. 231 Christbaumschmuck Glas, auch mehrfarbig, vergoldet, versilbert, auch in Verbindung mit anderen Stoffen Chistbaumschmuck Pappe (C. 09) Christbaumschmuck aus vergoldetem ­ und versilbertem Lahn (C. 98) Chromeisen .... (C. 91) Chromkali Chromnatron Chrompik Chromsäure Chromsaure Salze ClichCs Cochenille in jeder Form Cochenille-Karmin Cochenille-Präparate 104 1 112 9 112 1 89 107 104 1 115 134 1 109 2 Craquelb (Eisglas) 77 4 Cyanbaryum 112 4c Cyankalium 112 4c Cyannatrium 112 4c Cyansalze 1124 Dachpappe, geteerte .... Dachpappe in Rollen (C. 10) Dachschindeln . . (C. oy) Dachziegel jeder Art (s. Ziegel) Dachziegel mit einer rhomboidischen Relieffigur in der Mitte (C.09) Damengurte, aus Metalldraht ­ . . . (C. 94) Verz. n. Damengurte aus Rauschgoldbändem .... (C.91) Damengürtel, aus Seidenplüsch ­ und halbseidenem Atlas zusammengenäht, mit Zwischen läge aus Papier und Spangen (C. 87) Damenhüte und anderer Kopfputz jeder Art, mit Besatz aus Bändern, Blumen, ­ Federn u. dergl. (vgl. Anm. 1 zu 210) Damenschuhwerk, fertiges (Pantoffeln). . . (C. 10) Damenstrohhüte Damentaschen, lederne . Dampfdraisinen Dampfdreschmaschinen Dampffeuerspritzen . . .Dampfmaschinen 520 Art. u. Punkt Dampfpfeifen zu Dampfkesseln ­ . . • 152 Dampf pflüge 167 6 Dampfschiffe 175 Dampfturbinen . . (C.o6) 167 Dampfwaggons 167 lb Därme, bearbeitete, von Ochsen und anderen Tieren (C-99) 55 3 Därme, Schafs-, zum Anfertigen ­ von Saiten (C. 86) 44 Därme, Schweins- 234 Darrmaschinen . . (C. 94) 167 4 Datteln, getrocknet, nicht in Zucker 7 Daunen, ausser den besonders genannten 47 Decken, besäumt, P. 7 u. 8 d. gern. Anm. zu d. Art. 183 bis 209 (C. 06) 209 Degras 51 3 Dekorationen für Theater (C. 83) 178 l Dekorationspflanzen, künstliche ­ 213 2 u. 3 Delphinenfelle 56 4 Demijohns 73 2 Dermatoid (C.02) Verz. n. d. Stoff Desinfektionsseife von Jays (C. 86) 120 1 Destillationsprodukte, flüssige, der Naphtha . . 85 Dextrin 4 Diäthylanilin und seine Nitrosoverbindungen ­ .... 1127b Didier, weisser Senf (C. 09) 62 3 Dielenläufer, aus Jute, Manilahanf ­ usw. . . Anm. 1 191 Dielenläufer aus Kokosfasern Anm. 1 191 Dielenläufer, aus vegetabilischem ­ Material, gefärbte oder lackierte 64 lb Dielenläufer, aus vegetabilischem ­ , Material, ungefärbte ­ 64 la Dimethylanilin und seine Nitrosoverbindungen. . . 112 7b Dinas 72 3a Dochte s. Art. 53. Dochte, Baumwollen-, aus rohem ungebleichtem Garn mit farbigen Längsfäden (C. 91) 187 Docks, schwimmende Anm. 3 175 Dolomit (C. 96) 83 2 Doppelfernrohre . . 170 Art. Doppelmatten aus Seegras (C. 93) Doppelmatten aus vegetabilischem ­ Material, gefärbte oder lackierte Doppelmatten aus vegetabilischem ­ Material, ungefärbte ­ Doppelsalze von Alkaloiden und Alkalimetallen (C.08) Doppelsalze von Fluornatrium, ­ Fluor-Aluminium, Natrium - Fluor - Selikat u. dergl (C. oy) Draht Draht aller Art, verzinnt, verzinkt oder mit anderen gemeinen Metallen überzogen. ­ . . (C. 92) Anm. Draht aus Eisen und Stahl: in einer Stärke oder mit einem Durchmesser von 6% mm bis einschliesslich ­ 1 mm dünner als 1 mm bis 0,5 mm einschliesslich . dünner als 0,5 mm bis 0,3 mm einschliesslich . Draht, dünner als 0,3 mm . Draht aus Gold und Silber Draht aus Kupfer, aus Legierungen ­ und aus allen in Art. 143 genannten Metallen und Metalllegierungen ­ in einer Stärke oder mit einem Durchmesser ­ von 12,5 mm bis einschliesslich 0,5 mm . . dünner als 0,5 mm bis 0,2 mm einschliesslich . dünner als 0,2 mm . . Draht aus Kupfer mit eingewalzten ­ Mustern (C. 99) Draht aus Kupfer, Kupferlegierungen ­ und allen im Art. 143 genannten Metallen ­ u. Metallegierungen (auch in Form eines Bündelchens oder Seiles) mit Gespinnstoffen, Guttapercha, ­ Kautschuk oder anderen gemeinen Materiahen ­ überzogen .... Draht aus einer Legierung von Zinn und Blei (C. 10) Punkt 64 1 64 lb 64 la 112 2 112 1 155 155 155 la 155 lb 155 lc 155 14 148 6 155 2a 155 2b 155 2c 155 2 156 2c 155 2 521 Art. u. Punkt Draht mit Seide, auch gemischt ­ mit anderen Gespinnstoffen überzogen Anm. 156 2 Draht aus unedlem Metall, vergoldet und versilbert 149 4a Draht — Stacheldraht . . . 156 lb Drahtfabrikate, überzogen mit Seide . . . Anm. 156 2 Drahtgewebe aus Eisen mit Leinölfirnis überzogen (C.92) 156 la Drahtgewebe aus Eisen und Stahl aller Art . (C. 94) 156 la Drahtgewebe aus Kupfer und aus Kupferlegierungen . . 156 2b Drahtglas 77 6c Drahtnägel 156 lb Drahtnägel aus verschiedenem Material . . (C. 93) Verz. n. d. Stoff Drahtseile 156 lc Drahttrossen . . . Anm. 3 175 Drahttrossen 156 lc Drahtwaren ... (C. 00) 156 Drahtwaren aus Eisen und Stahl aller Art mit Ausnahme ­ der besonders genannten ­ 156 la Drahtwaren aus Kupfer und Kupferlegierungen, aller Art 156 2a Drahtziehbretter . (C.09) 167 7 Draisinen, Dampf- .... 167 lb Draisinen, Eisenbahn — ohne Dampfmotoren (C. 93) 167 Dreohslerarbeit, kleine, aus Holz aller Art im Gewicht von 1 Pfd. und weniger für 1 Stück . . Anm- 1 61 2 Drechslerarbeit, aus Holz . 61 1,2, 3 Drechslerarbeit, aus Holz, mit Verzierungen aus anderem Material .... 61 4 Drechslerarbeit aus Stein . 70 1 Dreifüsse (C. 06) 153 1 Drell aus Jute, Flachs, Hanf 192 2 Dreschmaschinen (C. 0711.09) 167 5 Dreschmaschinen ausser den besonders genannten (C.94) 167 4 Dreschmaschinen, Dampfdreschmaschinen, ­ komplizierte ­ mit Schlägertrommeln, ­ bei denen die Länge der Schläger mindestens ­ 4 Fuss 3 Zoll beträgt ­ 167 6 Art. u. Punkt Dreschmaschinen, Dampfdreschmaschinen ­ mit Stifttrommeln ­ von mindestens 40 Zoll Länge 167 6 Droschken 173 lb Droschken, Renn-, auseinandergenommen ­ ohne Räder (C. 94) 173 lb Druckknöpfe, kupferne in zugerichteter Gestalt und nicht voneinander getrennt ­ (C. 86) 149 Druckmaschinen, typographische ­ u. lithographische 167 lb Drucksachen in bulgarischer Sprache .... (C. 10) 178 2 Drucksachen in litauischer Sprache .... (C. 10) 178 Druckschriften, in fremden Sprachen ... (C. 88) 177 Druckschriften, in russischer Sprache 178 3 Düngemittel 41 Dünger, natürlicher .... 41 Düngerstreumaschinen (C. 94) 167 4 Düngkomposte 41 3 Dynamit Anm. b 220 Dynamo - elektrische Maschinen ­ 1673 Dynamo - elektrische Maschinenteile ­ . . 1 . . . 167 10 E. Eau de Menthe de Dalmahoy (C. 07) 27 Edelmetallpräparate .... 110 Edelsteine und Halbedelsteine, ­ natürliche u. künstliche, ­ echte Steine, nachahmende, ­ unbearbeitet oder geschliffen . (C. 99 u. 09) 67 j Edelsteine und Halbedelsteine ­ in Edelmetall gefasst ­ (s. Anm. 67) .... 148 Eggen (C.94) 167 4 j Eicheln, gebrannt, in Pulverform ­ (C. 09) 18 2 j Eicheln, gebrannt, in Stücken, doch ohne Beimischung von Kaffee 17 Eichenholz 58 1 Eichhörnchenfelle 56 2 I Eichhornschwänze . . Anm. 56 ! Eier 39 522 Art. u. Punkt Eierkisten, hölzerne, zur Ausfuhr von Eiern aus Russland bestimmt Anm. 2 59 Eigelb, vom Eiweiss getrennt (C. 09) 87 3 Eimer, hänfene 194 Eimer, aus Leder 57 6 Einbände für Bücher und Albums, von den letzteren besonders eingeführt . . . 177 4 Eingemachtes 24 1 Einmachegläser 77 Einsätze, Nachahmungen aus baumwollenem Gewebe ­ (C. 84) 187 Einsätze, gewebte . (C. g4) 187 Einsatzschlösser 153 2 Einschlagepapier, dünnes . . 177 2f Einspritzapparate(Inj ektoren) 167 Eisbrecher für Seehäfen Anm. 3 175 Eisen 140 Eisen, B- 140 3 Eisen, T- 140 3 Eisen, Doppel-T- 140 3 Eisen, Z- und von anderen ähnlich geformten Querschnitten, ­ ausser Winkeleisen, ­ welches n. P. 1 des Art. 140 verzollt wird . . 140 3 Eisen, Band- und Sortenjeder Art .... (C. gi) 140 1 Eisen in Bändern . (C. 94) 140 I Eisen als Bruch 1401 Eisen, Chlor- 112 1 Eisen in Luppen 140 1 Eisen, Millbars 140 1 Eisen in Platten, über 46 cm breit 140 3 Eisen in Puddlingsstücken oder Blöcken 140 1 Eisen-Pulver 1401 Eisen, dünnsortiges, stärker als 6y 4 mm bis 12y 2 mm einschliesslich 140 3 Eisen, 6*4 mm und weniger stark Anm. 140 Eisen, Fasson- . . (C. gi) 140 3 Eisen, mit Figuren an der Oberfläche ... (C. 91) 140 Eisen, Gusseisen, verarbeitet 150 1 u. 3 Eisen, Hufeisennägel (C. gi) 140 Eisen, Equipagenfeder- (C.gi) 140 Eisen, Kerbeisen 140 Eisen, Sorten- jeder Art, in einer Breite oder Höhe von mehr als 46 cm, sowie ­ in einer Stärke oder Art. 1 mit einem Durchmesser von 18 cm und darüber . Eisen, Stab- und Sorteneisen Eisen- und Stahldrahtgewebe aller Art .... (C. g4) Eisen- und Stahldraht . . . Eisen- und Stahlwaren, geschmiedet, ­ gestanzt, gegossen, ­ unbefeilt oder mit Befeilung an den Seiten und Rändern, jedoch ohne weitere Bearbeitung, ausser den besonders genannten Eisen- und Stahldrahtwaren, auch verzinnt oder verzinkt, ­ mit Gespinststoffen oder Guttapercha überzogen ­ Eisen- und Stahldrahtwaren aller Art Eisen- und Stahlfabrikate, bearbeitete, ­ auch mit Teilen aus Leder oder verschiedenen ­ Stoffen . . (C. 99) Eisen- und Stahlwaren, mit Ausnahme der besonders genannten, bearbeitet, abgedreht, ­ poliert, geschliffen, bronziert, mit Teilen aus Holz, Kupfer und dessen Legierungen oder auch ohne solche Eisen- und Stahlnadeln . . Eisen- und Stahlschienen (C. g8) 140 2 Eisen, Weissblech Eisen, Winkel- (s. 140 3) (C.gi) Eisenbahndraisinen ohne Dampfmotoren . (C. 93) Eisenbahnwagen Eisenblech jeder Art, x / 2 mm und darüber stark (C. 94) Eisenblech, weniger als y 2 mm stark (C. 94) Eisenblech, Bestimmung der Stärke nach dem Gewicht (C. 94) Eisenblech, gewellt und gauffriert .... (C. 04) Eisenblech, verzinntes (Weissblech) ­ Eisenblech, mit Farbe, Lack, Zink, Kupfer, Nickel und anderen gewöhnlichen Metallen ­ überzogen 1. Punkt 140 3 140 l 156 la 155 1 151 156 lc 156 Ia 153 153 157 u. 142 2 141 140 1 167 174 140 3 140 4 140 140 141 141 523 Art. u. Punkt Eisenblech, in Form eines Zylinders zusammengebogen ­ (C. 09) 152 I Eisenblech, Kesselschmiedearbeiten ­ aus 152 I Eisenblech, Kränze, Blumen usw. aus .... (C. 03) 154 Eisenblechplättchen,lackierte, für die Photographie, mit lichtempfindlicher Masse gedeckt .... (C. 96) 1541 Eisendraht, als Bandage von Lumpenballen . (C. 86) 176 Eisendrahtgewebe, mit Leinölfirniss ­ überzogen (C. 92) 156 Eisenerze über polnische Zollämter (Ausfuhr) Anm. 5 Eisenkies .... Anm. 2 138 1 Eisenschienen ... (C. 98) 1402 Eisenvitriol oder grüner . . 109 1 Eisen waren 150—161 Eisenwaren, nicht besonders genannt 153 Eiserne Betten, mit Drahtnetzen ­ usw. . . (C. 8y) 153 Eiserne Schatullen, mit Seide ausgestattet . . (C. 92) 154 2 Eismaschinen 167 lb Eismaschinen zur Herstellung von Gefrorenem, in der Hauswirtschaft gebrauchte (C. 10) 150 3 Eiweiss, vom Eigelb getrennt (C. 09) 87 3 Eiweissstoff jeder Art ... 87 3 Ekonomeiser aus schmiedeeisernen ­ Röhren . (C. 10) 152 1 Ekonomeiser aus gusseisernen Röhren .... (C■ 10) 167 la Elektrizitätsapparate und Vorrichtungen .... 167 3 u. 169 Elektrizitätsleiter, metallische (C.io) 156 2 Elektromotoren 167 3 Elektromotoren mit einer Ventilationseinrichtung auf der Achse. . . . (C.09) 167 3 Elevatoren für Dreschmaschinen ­ ... (C.94) 1674 Elfenbein 68 Elfenbeingegenstände. . . . 215 1 Elixiere 1192 Ellernholz 58 1 Email in Stücken und in Pulver 68 Emballagen mit ausländischen ­ Firmenbezeichnungen ­ . . . (C. 03 u. 06) 238 Art. u. Punkt Emissionen (Ausfuhr) ... 8 Enden von Baumwollenfäden 179 1 Enden, wollene 181 Endstücke für Ladestöcke (C. 86) 159 Equipagen .... (C.06) 173 Equipagenfedereisen (C. 91) 140 Equipagenkörbe (s. Kästen für Fuhrwerke) 64 2 u. 3 Erbsen 1 Erbsen, grüne, frisch oder getrocknet 5 5 Erdbeeren, frische 61 Erde, Färb- . 125 2a Erde, Garten- 232 Erde, Infusorien- 66 1 Erde, Santorin- 65 4 Erden, n. bes. genannte für Fabrikbetriebe Erdhauen Erdnüsse, chinesische . . . Erlenholz Erntemaschinen . . (C.94) Ersatzteile von Maschinen, Apparaten, Vorrichtungen Erze, metallische und mineralische, ­ ausser Graphit und Bleierz Erze, mit mehr als % % Silbergehalt . . . Anm. 4 Erzeugnisse — s. Fabrikate. Erzeugnisse, bedeckt mit Alabaster, der als Relief auf Holz angebracht ist, wenn sie das Aussehen gedrechselte ­ oder geschnitzter Holzarbeit haben Anm. 1 61 3 Erzeugnisse mit Beimischung von Torf . . (C. 94) Verz. n. d. Stoff Erzeugnisse, feuerfeste ... 72 3 Erzeugnisse aus grobem Filz, gezupftem Tauwerk, gestampftem ­ Papier, ausser den z. P. 3 d. Art. 177 gehörenden, ­ wenn sie das Aussehen von gedrechselter oder geschnitzter Holzarbeit ­ haben . . Anm. 1 61 3 Erzeugnisse, tierische, in der Heilkunde gebraucht, nicht besonders genannte . 44 Erzeugnisse, in welchem Seiden-Chenille nicht das Grundmaterial bildet (C. 03) Verz. n. d. Stofi Erzeugnisse aus blauem, in der Masse gefärbtem Glase (C. 09) 77 4b 66 1 160 2 11 1 58 1 167 4 167 138 138 524 Art. u. Punkt Erzeugnisse zur Beförderung von Eabrikmaterial (C. io) 191 Erzeugnisse aus Borsten . . 46 2 Erzeugnisse, chemische, pharmazeutische, ­ nicht besonders ­ genannt . (C.gi) 112 9 Erzeugnisse aus Eisenblech, ohne Verzierungen, mit einer dünnen Zelluloidschicht ­ bedeckt . (C.og) 154 1 Erzeugnisse aus gerauhten wollenen Teppichstoffen (C. io) 203 Erzeugnisse aus Knochen, Weissblech, Kupfer zur Herstellung von Knöpfen (C. io) 212 Erzeugnisse aus Korkabfälle 60 3 Erzeugnisse aus Korkholz . 60 2 Erzeugnisse aus künstlicher Seide (C. io) 185 2 Erzeugnisse aus künstlicher Seide, gestrickte (C. og) 205 u Erzeugnisse aus einer Legierung ­ von Zinn und Blei (C. og) 149 Erzeugnisse aus Marienglas (C. gg) 215 2 Erzeugnisse, röhrenförmige, gusseiserne, die einen Bestandteil ­ einer Dampf- oder Wasserheizanlage bilden können (C. io) 150 3 Erzeugnisse aus Stahl, zum Eisenbahngeleise gehörend (C. og) 142 2 Erzeugnisse aus vegetabilischem ­ Material mit Seide (C. gg) 215 i Erzeugnisse aus verschiedenen nicht metallenen Kompositionen, ­ wenn sie das Aussehen ­ von gedrechselter oder geschnitzter Holzarbeit ­ haben. . . Anm. i 61 3 Eschenholz 58 1 Eselshäute 54 Eselsleder 55 3 Esmarch’sehe Krüge (C.84) 169 1 Espenholz 58 1 Essenzen — s. Eruchtessenzen. Essig Anm. 31 Essig jeder Art ausser Toilettenessig 31 Essigpulver (holzessigsaurer Kalk, ungereinigt) .... 106 Essigsäure 108 4 Essigsaures Blei (Bleizucker) 112 1 Art. u. Punkt Essigsaures Natron, auch geschmolzen 112 1 Esswaren mit Beimischung von Zaccharin . (C. 00) 235 Esswaren, nicht besonders genannte 39 Esswaren jeder Art, Konserven ­ in luftdicht verschlossenen ­ Gefässen ausser den besonders genannten 13 Esswaren, die eine Beimischung ­ künstlicher Süssstoffe ­ enthalten (verboten) (C. 00) 235 Etageren aus Papiermache 215 Etiketten, mit ausländischen Eirmenstempeln (C. 05 u. 06) 238 Etuis für Galanterieartikel Anm. 3 215 Etuis für Gold- und Silbersachen ­ aus einfachem Material oder aus Seidenplüsch ­ (C. g4) 215 1 Explosivstoffe 220 Explosivstoffe (Ausfuhr)^«»». 9 Extrakte 134 2 F. Fabrikate — s. Erzeugnisse. Fabrikate aus Bambus und Rohr. ..... (C.g3) 61 Fabrikate aus Blech und Eisenblech . . . (C. 03) 154 1 Fabrikate aus Blei und Hartblei ­ 164 Eabrikate aus Borsten ... 46 2 Fabrikate aus Eisen und Stahl, bearbeitet, abgedreht, ­ poliert usw. . . . 153 Fabrikate aus Eisen und Stahl, geschmiedete, gestanzte ­ usw., ohne besondere ­ Bearbeitung .... 151 Fabrikate, geflochtene . . . 205 2 Fabrikate aus Gelatine (C. gg) 215 Fabrikate aus Gold . , , . 148 Fabrikate aus gummi elasticum, Kautschuk und Guttapercha ­ 881,2 Fabrikate aus Holz .... 61 Fabrikate aus Korkmasse, mit Jutestoff unterklebt (C. 88) 194 525 194 149 215 2 148 8 57 3 214 2 151 Art. u. Punkt Fabrikate aus Korkmasse, mit Reliefdarstellungen, gefärbt, ­ mit Baumwollenstoff ­ unterklebt . (C.86) Fabrikate aus Kupfer und Kupferlegierungen und anderen ­ unedlen Metallen . Fabrikate aus Marienglas (C. 99) Fabrikate aus Platin . . . Fabrikate aus Sämisch-, Glace-Leder, Saffian, Pergament ­ Fabrikate aus Schmelz, Stickperlen und Wachsperlen ­ Fabrikate aus schmiedbarem Guss, bearbeitete Fabrikate aus Spinnstoffen: Tücher, Servietten, Tischtücher, ­ Decken, Gardinen, Stores und andere, P. 7 d. gern. Anm. zu d. Art. . . 183—209 Fabrikate, dieselben besäumt aber ohne Besatz (C.o6) P. 8 d. gern. Anm. zu d. Art 183—209 Fabrikate, dieselben besetzt (aber nicht bestickt) mit Seide, unechtem oder echtem Gold und Silber, Spitzen, Tüll jeder Art und anderen Materialien (C.o6) P. 8 d. gern. Anm. zu d. Art. Fabrikate, ausser den besonders ­ genannten, aus unedlen ­ Metallen, vergoldet, versilbert oder in Verbindung ­ mit wertvollen Materialien, ­ ausser den unter 183—209 Art. 215 fallenden .... 149 4 Fabrikate aus vegetabilischem Material mit Seide besetzt . .... (C.99) 215 1 Fabrikate aus Wachstuch und Wachsleinewand. . . 194 Fabrikate aus Wedgewood-Ton . . .... (C.86) 75 Fabrikate aus Zink und deren Legierungen .... Fabrikgerätschaften, wie: Töpfe, Krüge, Flaschen, Behälter, Ballons, Kühler, Abzugshähne und ähnliche aus aufgeweichter (Stein-) Masse 163 1,2,3 73 2 Art. u. Punkt Fabrikmaschinen, eiserne (C. 10) 167 la Fächer . . . 215 2 Fackeln. . . Fackeln, mit Bengalpulver 53 gefüllt . . Fackeln zum . fC.96u.97) Vertilgen der 53 Schädlinge 167 Fagoneisen . Fahrkarten für Strassen-140 3 bahnen . . . . . (C.06) 178 3 Fahrräder . . . (C.06) 173 3 Fahrräder für Kinder (C. 8y) Fahrräder, zweirädrige . . . Fahrräder, dreirädrig. . . . Fahrräder, vierrädrig. . . . Fahrräder, zusammengesetzte, unvollständige . (C. 99) Fakrradteile Fahrscheine für Strassenbahnen (C. 06) Fahrzeuge, elektrische . . . Fallen zum Einfangen von schädlichen Säugetieren u. Vögeln Farbe aus dem Auszug von blauem Sandelholz (C. 10) Farbe, blaue, auf Papierblättchen ­ aufgetragen (C. 09) Farbe aus künstlich bereitetem ­ Eisenoxyd .... Farbe, organische . (C.09) Farben Farben, Anilin- (Fuchsin) (C. 75) Farben, jeder Art, nicht besonders ­ genannte, zerrieben in Wasser, leimigen Lösungen, ­ Oel usw Farben mit Beimischung von Stoffen, die das Trocknen beschleunigen . Farben, Kupfer-, darunter auch Grünspan und Arsenik-Kupferfarben. ­ . . . Farben, feine Miniaturfarben in Näpfchen und Schalen aus Fayence oder Porzellan, in Tuben und Zinnhülsen Farben, Miniatur-, in Tafeln, Pulver, auf Muscheln und in Gläschen Farben, Miniatur-, welche in eigens für dieselben eingerichteten ­ Kästchen ein-215 173 3a 173 3b 173 3c 173 3 173 6 178 3 167 lb 167 137 130 125 2a 135 125—137 239 137 137 133 136 136 526 Art. u. Punkt geführt und mit diesen verkauft werden . Anm. 136 Farbenballen für Stempel (C. 95) 216 Farberden, Kasseler, Siena, Veroneser, geschlemmt, gebrannt oder zerkleinert 125 2a Färberröte, gemahlene ... 127 Farbholz in Scheiten und Klötzchen 125 la Farbholz, zerrieben und zerkleinert ­ 125 lb Farbpräparate 134 Farbstifte 216 Farbstoffe aller Art, nicht besonders genannt .... 137 Farbstoffe, gemischt mit nicht färbenden Stoffen Anm. 135 Farbstoffe, natürliche ... 125 Farbstoffe, natürliche, mineralische, ­ auch geschlemmt, gebrannt oder zerkleinert 125 2a Farbstoffe, natürliche, vegetabilische, ­ ausser den besonders ­ genannten, nicht zerkleinert 125 la in Pulverform 125 lb Farbstoffe, organische, synthetische ­ (Pigmente) aller Art 135 Farbstoffe, Ware aus einem organischen, synthet. — (C. io) 135 Farbstoffextrakt aller Art, nicht besonders genannt 1341 Farbstoffextrakte jeder Art (ausser den besonders genannten) ­ 134 Farbstoff präparate .... 134 Farbton jeder Art, geschlemmt, ­ gebrannt oder zerkleinert 125 2a Faschinen 58 la Fasern, Nessel- 179 3 Fasern von Schwalbenwurz 179 l Faserstoffe, vegetabilische, im rohen Zustande, welche Flachs und Hanf ersetzen 179 3 Fassböden, aus Dauben hergestellt ­ (C.o6) 59 3 Fassdauben, buchene, mit Reifen . . (C.o6) Anm. 3 59 Fassdauben, aus Eichenholz, nicht bearbeitet . (C. 83) 58 ld 1 assdauben, fertige (gefalzt und gehobelt) 59 3 Art. u. Punkt Fässer, eiserne . . (C.88) 152 Fässer, hölzerne, von brakierten Heringen (C. 82) 59 Fässer aus verzinktem Eisenblech, in denen Benzol eingeführt ist . . . (C.io) 154 1 Fasskorken . . . 60 2 Fassungen ohne Gläser aus gemeinen Materiahen zu Brillen, Lorgnetten, Operngläsern ­ 170 Fausthandschuhe zum Boxen und Fechten . . (C.09) 57 3 Fayenceblumen 76 3 Fayencefabrikate mit Porzellanteilen ­ .... (C. 87) 76 3 Fayence waren . 75 Federhalter 216 Federhalter aus edlen Metallen ­ Anm. 1 216 Federhalter aus Gummielasticum .... (C. 83) 216 Federhalter, metallene, auch getrennt von Stielen (C. 83) 216 Federn, ausser den besonders ­ genannten .... 47 Federn, Schreib-, aller Art 216 Federn, Spiral- (Uhr) (C. 92) 171 5 Federn aus Stahl, zu einem Uhrmechanismus gehörend (C. 08) 171 s Federn, Strauss-, Marabuusw Anm. 213 Federn, für Wagen . Anm. 173 5 Federn, zugerichtete .... 213 1 Federscheiben für Geschützlafetten ­ . . . . (C.86) 152 Federschmuck 213 Feigen 7 Feilen 161 1 Feilenkörper, unbehauene. . 161 1 Feilen, Schleif-, aus Schmirgel 714 Feldspat in unbearbeitetem und unzerkleinertem Zustande, ­ auch gebrannt . . 66 1 Feldsteine zum Pflastern der Strassen, auch grob bearbeitet in Form von Parallelepipeden oder Würfeln 66 1 Felle, gegerbte: Siehe Häute. Felle jeder Art, mit Ausnahme ­ der besonders genannten ­ 56 5 Felle unbearbeitet und ungefärbt ­ 56 2 Felle, auch bearbeitet oder gefärbt 56 2 527 Art. u. Punkt Felle, in die Häfen des Gouv. Archangelsk von den dortigen Bewohnern eingeführt 56 4 Felle, Bären 56 2 Felle, Bisam- 56 2 Felle, Bisam-, gefärbte, Anm.i 56 Felle, Blaufuchs- 56 1 Felle, Chinchilla- 56 l Felle, Delphinen- 56 4 Felle, Eichhörnchen- ... 56 2 Felle, Fischotter- 56 2 Felle, Fuchs- 56 1,4 Felle, Iltis- 56 2 Felle, Iltis-, amerikanischer Pekan- 56 1 Felle, Känguruh-, ungefärbte, auch bearbeitet 56 2 Felle, Kaninchen . Antn. I 56 Felle, Luchs- 56 2 Felle, Marder- 561,4 Felle, Opossum-, ungefärbte, auch bearbeitet 56 2 Felle, Opossum- . . Antn. i 56 Felle, Panther- 56 2 Felle, Renntier- 56 4 Felle, Robben- 56 2 Felle, Schaf- und Ziegen-, unbearbeitet und ungefärbt 56 3 Felle, Schwarzfuchs- .... 56 l Felle, Seebären-, junger, ausgezupfte ­ 56 1 Felle, Seebären-, nicht ausgezupfte ­ 56 2 Felle, Seebiber- 56 1 Felle, Seehund- 56 2,4 Felle, Tiger- 56 2 Felle, Walross- 56 4 Felle, Waschbären- .... 56 2 Felle, Waschbär- . Anm. i 56 Felle, Wolf- 56 2 Felle, Zickelfelle 56 3 Felle, Ziegen- 56 3 Felle, Zobel- 56 1 Fernet Branca, Getränk (C. 08 u. og) 27 2 Ferromangan in Messein, Bruchstücken und Feilspänen ­ .... (C.gi) 1392 Fettsäuren, Bestimmung der (Fussnote) 51 Feuchtigkeitsgehalt des Garnes .... (C. oy) 183 Feuer, bengalisches, für das Zimmer . . . . (C. 86) 215 2 Feuerspritzen, Dampf- . . 167 1c Feuerspritzen, Hand- . . . 167 1b Art. Feuerstein, in Form von Schleifscheiben, Steinen, Platten Feuerstein, unbearbeitet und in unzerkleinertem Zustande ­ Feuerwaffen, in Kästen und Futteralen mit Zubehör eingeführt Anm. Feuerwaffen-Utensilien . . . Fez (türkische Kappen), wollene, mit Flitter bestickt ­ oder ohne solche . Fichten Filetguipure Filter aus Kohle Filterpräparate ohne Muster und Verzierungen .... Filtertücher ... (C. 06) Filz, aus demselben ausgeschnittene ­ Gegenstände, nicht besonders genannte Filz, Erzeugnisse aus grobem, wenn sie das Aussehen ­ von gedrechselter oder geschnitzter Holzarbeit ­ haben . . . Anm. Filz, jeder Art Filz, Gegenstände aus (Filzstoffe), ­ bedruckt .... Filze oder Filztuche, wollene, zum Gebrauch in Fabriken und Werkstätten (C. 06) Filzringe, flache, von einer Seite mit Klebestoff bedeckt ­ (C. 86) Filzstoffe, bedruckt .... Filzstoffe jeder Art .... Filztücher Fingerhüte aus Aluminium (C. 94) Fingerhüte aus gewöhnlichem ­ Metall, nicht vergoldet ­ oder versilbert (C- 94) Fischbeeren Fischbein-Platten und -Stäbe Fischbeinplatten mit seidenen oder halbseidenen Geweben ­ Anm. Fischbein, unbearbeitet . . Fische, ausgestopfte, für Museen, Sammlungen, Kabinette, ­ naturhistorische . Fische, farziert Fische, frische Fische, frische, auf Küstenfahrern ­ eingeführt Anm. 1 11. Punkt 71 4 66 1 159 159 204 58 1 207 2 66 2 74 4 202 1 198 61 3 198 200 198 198 200 198 198 161 2 161 2 224 49 2 49 49 1 217 37 2 37 1 37 528 Art. u. l’unkt Fische, frische, gesalzene, getrocknete und gedörrte, auf russischen Schiffen in die Häfen des Archangelsk - schen Gouvernements eingeführt ­ Anm. i 37 Fische, frische, zum Zollamt Ismail auf Schlitten eingeführt ­ Anm. 2 37 Fische, frische, die im Winter über die Zolleinnahmestelle ­ in Wilkowo auf Schlitten eingeführt werden Anm. 2 37 Fische, frische, Steinbutten (Turbots, Schollen, Forellen) ­ 37 la Fische, frische, ausser Turbots, ­ Schollen, Forellen . 37 lb F’ische, gesalzene und geräucherte, ­ ausser Heringen 37 3 Fische, getrocknet und gedörrt ­ 374 Fische, lebende, in Fischkasten ­ (C. 82) 40 Fische, marinierte .... 37 2 Fische in Oel 37 2 u. 54 Fische von der Gattung der Heringe in Lake (C. 99) 37 Fische von russischen Fischereien in Blechdosen ­ über das Zollamt in Archangelsk . Anm. 3 37 Fischhäute 55 1 u. 54 Fischkonserven, pulverisierte (C. 92) 13 Fischkörner 224 Fischleim 43 1 Fischnetze 190 Fischnetze, baumwollene (C. 88) 190 Fischotterfelle 56 2 Fischpaste .... (C. og) 13 Fischtran,Walfisch-, Robbenund dergl-, trübe, ungereinigt ­ 512 Fischtran durchscheinend . 51 5 Fixatoire (C. 04) 119 2 Flachs, gehechelt und ungehechelt ....... 179 3 Flachs, kolonisiert 179 1 Flachs, Neuseeländischer . 179 3 Flachsbrecher . . (C. 94) 167 4 Flachsgarn 184 Flachskämmlinge, auch geteert ­ 179 3 Flachsleinen 193 Flaschen (C. 09) 27 Art. 11. Flaschen aus Glas .... Flaschen aus Glas in Verbindung ­ mit gewöhnlichen Metallen und ihren Legierungen ­ .... Anm. Flaschen (zur Erklärung d. P. 2 d. Art. 27 Vertragstarif) ­ (C. 06) Flaschen (Steinzeug) . . . Flaschen mit Firmenaufdruck ausländischer Handelshäuser ­ . . . (C. 05 u. 06) Flaschen, Wein-, aus Glas in die Häfen des Schwarzen und Asowschen Meeres und über die bessarabischen Zollämter eingeführt Anm. 2 Flaschenkapseln . . (C. 10) Flaschenkapseln aus Blei oder Bleilegierung . . . Anm. Flaschenkorken ohne Verbindung ­ mit anderen Materialien Flaschenlack Flaumhaar, ungekämmt und ungesponnen, ungereinigt und gewaschen, ungefärbt Flaumhaar, ungekämmt und ungesponnen, gefärbt . . Flechtarbeiten aus Pflanzenstoffen ­ Flecht- und Rutenarbeit, durch Bronzierung, Versilberung ­ und Vergoldung bearbeitet, mit versilberten und vergoldeten Metallverzierungen, ­ als auch mit Seide, Sammet, Chenille und anderen wertvollen Materialien versehen Anm. Flechtwaren aus gefärbtem Stroh (C. 09) Fleisch, gesalzen, geräuchert und gedörrt Fleisch vom wilden Eber (C. 68) Fleisch-, Schweine-, in Zubereitungen ­ aller Art . . Fleischextrakte Fleischhacker, in gewöhn-I licher Einfassung (C. 95) Fleischhackmaschinen nicht für gewerbliche Zwecke (C. 09) Verz. n. Fleischhackmaschinen, gusseiserne, ­ von kleinem Umfang ­ und Gewicht (C. 10) . Punkt 77 77 27 2 73 2 238 77 1 215 2 164 60 2 122 181 1 181 2 64 64 64 2 34 34 234 13 158 1 d. Stoff 150 3 529 ~ Art. u. Punkt Fleischhackmaschinen, gusseiserne, ­ von grossem Umfang, ­ für den gewerblichen und Handelsgebraueh ■ (C. io) Fleischpräparate Fleischprodukte, Besichtigung ­ (C. 96) Fliesen Fliesen aus gepresstem halbgrünem Glas . , (C. 94) Flitter (C. 91) Flitter aus Gelatine (C. 99) Flittergoldabfälle . (C. 95) Flittergoldknöpfe . (C. 09) Florett-Glas, Waren aus . . Flöten, Bauern- . . (C. 88) Flügel (Musikinstrumente) . Fluoraluminium, Doppelsalze von (C. oy) Fluorammoniumsalz in Tabletten ­ (C. 09) Fluornatrium, Doppelsalze von (C.oy) Fluor - Wasserstoff säure in Guttaperchagefässen eingeführt ­ (C.89) Flussschiffe, hölzerne. . . . Flussschiffe in vollständigem Zustande mit vollem Takelwerk oder ohne solches . (C. 96, 99 u. 03) Föhrenholz Folie, jeder Art, ausser vergoldeter ­ und versilberter Forellen, frische Formapparate, eiserne, für Zementröhren . . (C.oy) Formen für Damenhüte aus undichtem, gesteiftem Baumwollenzeug mit Drahtgestell ­ , , , , . Anm. 1 Foulards, seidene, ausser den in Art. 196 genannten , . Foulards, seidene, die auf dem fertigen Gewebe bedruckt ­ sind in Stücken und Tüchern , . (C. 06) Fourgons Fransen aller Art ausser seidenen und halbseidenen Fransen, seidene und halbseidene ­ Franzbranntwein (aus, Trauben) Frauenkleider Art. u. Punkt Früchte, dickeingekochte, ohne Zucker ,,,,,, 24 2 Früchte aus Eisenblech, gefärbte ­ (C. 03) 154 1 Früchte in Essig, Oel oder auf andere Weise zubereitet ­ (Konserven) in luftdicht ­ verschlossenen Gefässen 13 Früchte, gesalzen, geweicht und jeder Art, ausser den besonders genannten ... 61 Früchte, getrocknete, nicht in Zucker, aller Art ... 7 Früchte, getrocknete, ohne Zucker, wenn" auch vorher gedämpft .... (C. 94) 7 Früchte in Likör, Rum und Kognak 24 I Früchte im Saft, auch Anm. 24 2 Fruchtessenzen mit Beimischung ­ von Spiritus . . 27 2 Frucht-Pulver mit Zucker . 24 I Frucht-Plätzchen mit Zucker 24 i Fruchtsaft 24 2 Fruchtsäfte . (C. 09 u. 10) 24 Frachtsirupe 24 2 Fruchtwein 28 Fuchseisen 167 Fuchsfelle 56 1, 4 Fuchsin, nicht in Kristallen (C. 75; 135, 239 Fuhrwerke 173 Fuhrwerke mit vollendeter Tapeziererarbeit . Anm. 2 173 Furniere ......... 58 3 Furniere, Erzeugnisse aus 612 Furniere, Holz- . . . . ^ . 61 4 Fussbekleidung aus Baumwollenzeug ­ mit Sohlen aus Stricken, ledernen Spitzen und Hackenstücken (C.8y) 57 1 Fussbekleidung für Damen: aus Chevreau, fertig und zugerichtet . 57 2 Fussbekleidung für Damen: aus Gemsleder . (C.92) 57 1 Fussbekleidung für Damen: aus Seidenzeug, fertig und zugerichtet 57 2 Fussbekleidung jeder Art, mit Ausnahme der besonders ­ genannten, fertig und zugerichtet 57 I Fussbekleidung aus Kautschuk ­ und Guttapercha, auch in Verbindung mit 34 1671a 13 34 73 77 2a 148 7 43 165 212 1 77 4 172 4 172 1 112 D 112 9 112 9 112 9 175 3 175 58 1 165 37 la 167 la 210 195 196 173 2 205 2b 205 2a 27 209 530 Art. u. Punkt Geweben, Leder, Schnallen u. dergl. 88 3 Fussbekleidung für Kinder aus Seidenzeug . (C. gg) 57 I Fussbodenplatten 73 3 Füsse aus Kupfer usw. Anm. 61 4 Fussmatten aus Jute Anm. i 191 Fusspumpen zum Aufblasen von Kautsehukradreifen (C. 06) 173 Fussteppiohe aus grobem, ungespaltenem Material, gefärbt, ­ lackiert und ungefärbt ­ 64 l Futterale für die in Art. 169 u. 170 genannten Instrumente ­ . . . gern. Anm. 170 Futterale für Feuerwaffen ■ - Anm. 159 Futterale für musikalische Instrumente . . . Anm. 172 Futterale für Nähmaschinen (C. gi) 167 Futterale für Schirme Anm. i u. 2 211 Futterale für Taschenuhren (C. io) 149 Futtermittel für Tiere, besonders ­ zubereitet .... 39 G. Gabeln aus Blech, ohne Einfassung ... (C. g4) 158 l Gabeln für Fahrräder (C. io) 173 6 Gabeln aus Kupfer, Kupferlegierungen ­ und aus anderen ­ in Nr. 143 genannten Metallen und Legierungen (mit Ausnahme der vergoldeten ­ und versilberten, sowie solchen in Verbindung ­ mit anderen kostbaren ­ Materiahen . Anm. 149 Gabeln, dieselben, vergoldet oder versilbert, auch mit Fassungen aus wertvollen Materialien 158 2 Gabeln, grosse, wie Mistgabeln ­ usw 160 2 Gabeln ohne Hefte, nicht fertig und fertig .... 158 1 Gabeln und Messer mit Heften aus gewöhnlichen Stoffen . . Anm. gu P. i 158 Gabeln, Tisch-, vernickelt oder in anderer Weise bearbeitet ... (C. 8j) 158 Art. Gabeln zum Ausheben von Rüben Anm. Gagat Galalith in Platten, Blättern und Stäbchen . . (C. io) Galanteriegegenstände aus Metallen .... (C. gg) Galanteriesachen aus Kupfer, Eisen, Stahl, Zinn usw., vergoldet ­ und versilbert, nicht mit anderem Material s. Gegenstände . . (C. 06) Galanteriesachen mit Seide als selbständigen Bestandteil ­ s. Gegenstände (C. g4) Galanteriesachen mit Verzierungen ­ aus Edelsteinen, echten oder imitierten s. Gegenstände . . (C. gg) Galanterie- und Toilettenartikel, ­ nicht besonders genannt, zusammengesetzt und auseinandergenommen, in denen Seide, Aluminium, ­ Perlmutter, Korallen, Schildpatt, Elfenbein, Email, Bernstein u. dergl. Materialien enthalten sind Galanterie- und Toilettenartikel ­ aus unedlen Metallen ­ Galanterie- und Toilettenartikel ­ aus unedlen Metallen, ­ mit Granaten besetzt ­ Anm. i Galanteriewaren (s. Gegenstände ­ und Waren) . . . Galanteriewaren mit Verzierungen ­ aus versilbertem Metall (C. 02) Galeeren aus roh behobelten Brettern, Kästen darstellend ­ .... (C.gi) Galgant Galgant, geriebener . Anm. Galipot Galloschen, Gummi-, alte (Ausfuhr) .... (C. 06) Gallusextrakt Gallussäure Galmei (Ausfuhr) Gamaschen aus Geweben jeder Art, ausser seidenen und halbseidenen (C. io) Gamaschen, mit Strippen, ohne Sohlen . . (C. 83) Garbenbinde- und Mähmaschinen ­ u. Punkt 160 68 215 2 215 215 1 215 2 215 1 215 1 215 2 215 2 215 215 58 16 16 82 11 134 1 108 8 4 209 4a 209 167 6 Art, Garbenbinder . . . (C. 94) Gardinen, besäumt, P. 7 u. 8 gern. Anm. Art. ■ . . Gardinentüll ... (C.06) Garn, baumwollenes . Garn, Bestimmung der Nr Garn, gezwirnt Garn, nicht gezwirnt. Garn, seidenes Garn, aus künstlicher Seide hergestellt ... (C. 10) Garn, jeder Art, das eine Beimischung von Seide oder unechtem Gold- und Silber (sowie auch von Gold und Silber) im Betrage ­ von nicht mehr als 20 Prozent des Gesamtgewichts ­ aller in dem Garn befindlichen Materialien enthält, P. 2 gern. Anm. zu Art Garn, gezwirntes, aus 2 und mehr Fäden bestehend, auf hölzerne Röllchen, hergestellt ­ aus einfachem Garn folgender Nummern: unter Nr. 60 von Nr. 60 bis Nr. 80 , höher als Nr. 80 ... Garn, gezwirntes jeder Art aus 2 oder mehr Fäden bestehend mit Ausnahme des in Punkt 5 genannten, hergestellt aus einfachem Garn folgender Nummern: unter Nr. 60 von Nr. 60 bis Nr. 80 . höher als Nr. 80 ... Garn, buntes, angefertigt auszusammen gesetzten, gezwirnten ­ Einfäden (C. 94) Game, welche aus mehreren Spinnstoffen hergestellt sind, mit Ausnahme von Seide und unechtem Gold und Silber usw., Punkt 1 gern. Anm. zu Art. . . . Garn, jeder Art, welches an Seide oder unechtem Gold und Silber (sowie auch an Gold und Silber) mehr als 20 Prozent des Gesamtgewichtes ­ der in dem Garn befindlichen Materialien ­ enthält, Punkt 3 gern. Anm. z. Art. . . . 183—209 183 5a 183 5b 183 5c 183 6a 183 6b 183 6c 183 183—209 Art. 11. Punkt Garn aus den in den Punkten 2 und 3 des Art. 179 genannten ­ Spinnstoffen: nicht gezwirnt bis zu Nr.'70 (Definition d. N.) (C. 06 u. 07) 184l nicht gezwirnt über Nr. 70 (Definition d. N.) (C. 06 u. 07) 184 2 gezwirnt .... Anm. 184 Garn, wollenes (s. Wolle). Garnituren und' andere geflochtene ­ Fabrikate aller Art, ausser seidenen und halbseidenen 205 2b Garnituren, seidene und halbseidene 205 2a Gartenerde . . 232 Garteneinrichtung, Gegenstände ­ der (siehe Gegenstände). ­ Gartenlauben aus Flechtwerk, ­ gefärbt und ungefärbt: ­ ohne Ausstattung mit anderen einfachen Materiahen 64 2 Dieselben mit einfachen Materiahen ausgestattet . 64 3 Gartenscheren ... (C. 91) 161 Gartenscheren jeder Art (C. 91) 161 2 Gase, flüssig gemachte, in Metallflaschen . . Anm. 112 1 Gase, komprimierte (C. 07) 112 1 Gasglühstrümpfe in fertigem Zustande 71 6 Gasmesser ........ 167 lc Gasmotoren 167 lb Gasohn ..... (C. 06) 85 Gasreinigungsmasse (Luxsche, Beauxitrückstände) . . . 125 2a Gasretorten 72 3c Gattersägen (s. Art. 167 lb) 167 la Gaze, Müller-, seidene . . . 195 Gebäck mit Zucker und ohne Zucker 24 3 Gefässe, fertige (Böttcherwaren) ­ Anm. 59 3 Gefässe, kupferne, zur Verpackung ­ von Einfuhrwaren dienend .... (C. 83) 149 Gegenstände mit Abbildungen von Spielkarten . (C. 90) 223 Gegenstände aller Art, die den Charakter der Nichtachtung ­ vor dem Heiligtum, ­ der Gotteslästerung 34* 532 Art. u. Punkt oder Religionsspötterei haben . . , 228 Gegenstände durch Ausschneiden ­ von Filz hergestellt, ­ nicht besonders - genannt 198 Gegenstände aus Bambus oder Rohr . . . (C. 93) 61 Gegenstände, Galanterie- und Toiletten-, nicht besonders genannt, zusammengesetzt und auseinander genommen ­ .... (C. 94) 215 Gegenstände, Galanterie- und Toilette-, wertvolle, in denen enthalten sind: Seide, Aluminium, Perlmutter, ­ Korallen, Schildpatt, ­ Elfenbein, Email, Bernstein und dergl. kostbare ­ Materialien, vergoldete ­ oder versilberte Metalle und Metallegierungen ­ 215i Gegenstände für Garten und Zimmereinrichtung, Flechtwerk ­ aus Pflanzenstoffen, gefärbt und ungefärbt: ohne Ausstattung mit anderen einfachen Materialien ­ 64 2 mit einfachen Materialien ausgestattet 64 3 Gegenstände, Galanterie- und Toilette-, aus unedlen Metallen oder deren Legierungen, ­ auch vergoldet oder versilbert, mit Granaten besetzt Anm. I 215 2 Gegenstände aus gemeinen Materialien, mit Teilen, Fassungen oder Verzierungen ­ aus nicht kostbaren ­ Metallen und Metalllegierungen ­ (unvergoldeten und unversilberten) aus: Horn, Knochen, Holz, Porzellan, ­ unedlen Steinen, Glas, Meerschaum, Fischbein, ­ Gagat, Zelluloid, Lava und dergl. wohlfeilen ­ Materialien .... 215 2 Dieselben Gegenstände aus gemeinen Materialien, auch wenn sie Seide oder Halbseide ­ enthalten Anm. P. 2 215 2 Art. u. Punkt Gegenstände aus gespaltenem Schilfrohr, chinesische Sonnenschirme imitierend (C. 93) 64 Gegenstände aus Glasgewebe und Glaswatte 77 5 Gegenstände aus Kupfer und Kupferlegierungen ohne Relief und gravierte Verzierungen, ­ auch gestanzt aus Eisen, Zinn, Blei, Stahl, Zink, Gusseisen, ohne Verbindung mit anderen Metallen im Gewicht ­ von weniger als 3 Pfd. im Stück .... 215 3 Gegenstände, bei denen Gold, Silber oder Platin den Hauptwert ausmachen Anm. 1 215 3 Gegenstände für Museen, Sammlungen u. Kabinette, archäologische, numismatische ­ u. naturhistorisehe, sofern sie in einzelnen Stücken oder in Sammlungen ­ eingeführt werden und nicht den Charakter einer Ware haben . . . 217 Gegenstände aus Porzellan und Bisquit zur Ausschmückung ­ von Zimmern: weiss und einfarbig, jedoch ohne Malerei, ohne Vergoldung und ohne Verzierungen aus Kupfer und Kupferlegierungen ­ 76 2 mit Malerei, Vergoldung und Verzierungen aus Kupfer und Kupferlegierungen ­ 76 3 Gegenstände aus Schweinsborsten ­ 46 2 Gegenstände zur Verpackung von Warenmustern (C. 11) 218 Gegenstände zur Verzierung ­ von Gebäuden und Zimmern aus Terra-' kotta, auch mit Lackfarben und Vergoldung versehen 74 s Gehäuse, hölzerne, für elektrische ­ Uhren . . (C. 07) 61 Gehäuse zu Taschenuhren (C. jo) 171 Gelatine 43 1 Gelatine, Fabrikate aus (C. 99) 215 533 Art. u. Punkt Gelatine - Misohungen mit Glyzerin 43 1 Gelatine in Blättern, Kapseln und dergl. Gegenständen (C. 99) 43 1 Gelatine, in runden Plättchen, ­ in Form von Flittern (C. 96) 43 1 Gelatine in Tafeln. (C. 88) 43 Gelatine jeder Art, in dünnen und dicken Täfeln . . . 43 1 Gelatinekapseln, medizinische (C. 09) 43 1 Geld, silbernes u. kupfernes , 219 Gelee 24 l Gemahlener Stein, mit Steinkohlenteer ­ getränkt (C. 96) 83 2 Gemälde, aus freier Hand ausgeführt .... Anm. 178 1 Gemenge s. Mischungen. Gemisch , von gesägtem Horn, Kochsalz und Salmiak ­ ...... (C. 05) 1129 Gemisch von Holzsägespänen mit Koksabfällen (C. 09) 79 2 Gemische s. auch Mischungen. Gemische aus vegetabil, und mineralschen Oelen (C. 99) 71 7 Gemsleder, Chevreau (C. 92) 55 Gemüse, in Essig zubereitet, in jeder Art von Verpackung ­ .... Anm. 1 13 Gemüse, gesalzen und geweicht, ­ nicht in luftdicht verschlossener Verpackung 5 2 Gemüse, gewöhnliches, frisches 5 1 Gemüse, ausser dem besonders ­ genannten, durch Trocknen konserv. ... 53 Gemüse, in Essig, Oel usw. in luftdicht verschlossenen Gefässen 13 Gemüse, Konserven .... 13 Genussmittel m. Beimischung von Zaccharin . (C.oo) 235 Geodätische Instrumente und -Apparate 169 1 Gerät zum Abpflücken von Aepfeln .... (C. 09) 161 2 Geräte, landwirtschaftliche, (siehe landwirtschaftliche Maschinen) . . . (C. 94) 167 4 Geräte, landwirtschaftliche, nicht besonders genannt, ohne Dampfmotore . . . 167 4 Geräte aller Art zum Drucken 162 Art. u. Punkt Geräte zum Kochen des Viehfutters . . . (C. 94) 167 4 Gerbrinde, zu Pulver zerrieben ­ ......... 124 2 Gerbrinde, nicht zu Pulver zerrieben ........ 124 I Gerbstoffe 124 Gerbstoffe, alle natürlichen, nicht pulverisiert .... 124 1 Gerbstoffe, in Pulverform, ausser Sumach ..... 124 2 Gerbstoffextrakte jeder Art, ausser Gallus- und Sumach-Extrakt 124 3 Gerbsäure (Tannin) (C.86) 108 6 Geschirr aus emailliertem Gusseisen 150 2 Geschirr, eisernes, emailliert, lackiert, mit einer Deckschicht ­ überzogen . Anm■ 154 I Geschirr aus gewöhnlichem Ton 74 4 Geschirr für Laboratorien Anm. 1 169 Geschirr, medizinisches Anm. 1 169 Geschirr mit doppeltem Boden 237 Geschosse (Ausfuhr) . Anm. 9 Gesichtsmasken für Feuerwehrleute ­ .... (C. 03) 167 Gespinst aus bourre de soie oder Seidenabfall .... 185 Gestelle für dynamo-elek - trische Maschinen mit kupfernen Teilen ausser den Zapfenlagern 16710c Geteerte Leinwand (C.8j) 194 Getränk, japanisches, „Sake“ (C. 03) 27 Getränke aus künstlichen Süssstoffen 235 Getränke, geistige, ausländische ­ 236 Getreide aller Art im Korn, ausser Reis ....... 1 Getreidealkohol mit Korrigensstoff - Beimischungen, in Fässern und Fässchen (C. 01) 27 Getreide usw.-Säcke (C. 99) 191 Getreidewein mit Korrigensstoff-Beimischungen, in Fässern und Fässchen (C.oi) 27 Gewebe, baumwollene, bestickt ­ . Anm. 2 208 534 Art. u. Punkt Gewebe, mit Seide, Gold, Silber usw. bestickt , . . 2081,2 Gewebe mit anderen Materialien ­ bestickt . . . , . 2081 u. 2 Gewebe aus Gold, Silber, Rauschgold 148 6 Gewebe aus Jute, Flachs, Hanf 192 Gewebe aus kupferner Lametta, ­ nicht vergoldet und nicht versilbert . (C.oi) 156 2b Gewebe, baumwollene . . . 187 u. 188 Gewebe, baumwollene (in - der Art von Bjas, und Mitgal) ­ aus gedrehtem Garn (C. 92) 187 u. 188 Gewebe, baumwollene, ungebleichte ­ und gebleichte 187 Gewebe, baumwollene, gefärbte ­ (darunter türkischrot ­ gefärbte), buntgewebte und bedruckte und mercerisierte 188 1-3 Gewebe, baumwollene, kanevasartige ­ . . . fC. 95,) 187 u. 188 Gewebe, baumwollene, zum Fabrikgebrauch (C.oöu.io) 187 Gewebe mit Seide und echtem oder unechtem Gold oder Silber (C■ 06) P. 6 d. gern. Anm. zu Art. 183—209 Gewebe, halbseidene .... 197 Gewebe, seidene . ..... 195 Gewebe, wollene, bedruckt (C. 94) 200 Gewebe, welche eine Beimischung ­ von Seiden oder unechtem Gold oder Silber (sowie auch von Gold und Silber) enthalten (C. 06) P. 4 d. gern. Anm. zu d. Art 183—209 Gewebe, seidene mit eingewebten ­ Mustern (siehe Art. 208) .... (C. 91) 195 Gewebe, gestickte 208 Gewebe, grobe, aus Jute zu Säcken und zum Verpacken ­ 191 Gewebe aus Jute, Flachs, Hanf und anderen in P. 3 d. Art. 179 genannten Materialien, ­ mit Ausnahme der in den Art. 191 u. 193 genannten 192 Gewebe mit Federschmuck versehen 2131 Art. u. Punkt Gewebe, elastische, mit Kautschukfäden . Anm. 1 88 4 Gewebe, nicht elastische, d. h. mit Gummi getränkte oder zusammengeklebte Anm. 1 88 4 Gewebe, welche aus mehreren Spinnstoffen hergestellt sind, mit Ausnahme von Seide und unechtem Gold und Silber usw., P. 1 d. gern. Anm. zu Art. . . . 183—209 Gewebe, mit Gummielasticum überzogen für Kardenbänder: ­ mit Filz .... ohne Filz .... Gewebe, in der Art der Kaschmirtücher, aus wollener ­ Kette und farbigem Einschlag, aus Wolle oder aus Wolle und Seide, mit oder ohne Beimischung von Baumwolle Gewebe, schwere . . . . 1 Gewebe, Teppichgewebe aus Leinen usw Gewebe, wollene, mit gebeizten ­ Mustern . (C. 94) Gewebe, wollene und halbwollene, ­ für den Fabrikgebrauch ­ .... (C.06) Gewebe, wollene, aus buntem Garn hergestellte (C. 96) Gewebe, Wollengewebe, nicht besonders genannt .... Gewehre, automatische, System ­ Browning . (C.06) Gewehre, glattläufige, System ­ Monte Christo (C. oy) Gewehre, glattläufige, System ­ Winchester. (C.oy) Gewichte (s. Wagen) . . . Gewichte für Apotheker- und Laboratorienwagen Anm. 168, 169 Gewichte, ausser eisernen, gusseisernen u. stählernen (C. 94) 168 Gewindebohrer 161 I Gewürze aller Art, in kleinen Behältern eingeführt Anm. 2 15 88 4a 88 4b 201 192 192 1 200 202 1 199 199 159 1 159 159 168 Gewürze jeder Art Gewürze, nicht besonders genannte Gewürze, zerkleinert, gepulvert ­ Anm. 1 Gewürznelken Gin 15 15 3 15 15 3 27 535 Art. u. Punkt Gins (Maschinen zum Entkapseln der Baumwollenfrucht) ­ ..... (C-94) 1674 Gips, gebrannt (Alabaster) 65 4 Gips, gemahlen, ungebrannt 65 4 Gips in Stücken, ungebrannt 65 3 Gips, verarbeitet 70 Gipsstein 65 3 Glaceleder 55 2 Glas, buntes, in massiven Zylindern, wie unverarbeitete ­ Emaille (C. 92) 68 Glas (siehe auch Tafel- und Spiegelglas). Glas, lösbares. . . (C. 88) 105 Glas, pulverartig zerstossenes (C. 91) 71 2 Glasballons mit destilliertem Wasser. . . (C. 10) Verz. n. d. Stoff Glasbruch sowie Tafelglas mit einer Fläche von weniger als 9 Quadrat Werschok für das grösste Rechteck . (C. 88) Anm. I 77 7 Gläser 77 1 Gläser aus Glas in Verbindung ­ mit einfachen Metallen ­ und deren Legierungen ­ Anm. 77 7 Gläser zu Taschenuhren (C. 99) 77 Gläser, Brenn- 169 1 Gläser, Brillen- u. Lorgnetten 169 1 Gläser, optische 169 1 Gläser, Vergrösserungs- . . 169 1 Glaserzeugnisse -— s. Erzeugnisse. ­ Glasgefässe mit dem Firmenaufdruck ­ ausländischer Handelshäuser (C. 05 u. 06) 238 Glasgefässe, geblasene, aus weissem Glase, für Flüssigkeiten ­ (C. 09) 77 2b Glasgefässe für Akkumulatoren ­ (C. 09) 169 1 Glasgewebe und daraus verfertigte ­ Gegenstände . . 77 5 Glasknöpfe .... (C. 84) 212 Glaskugeln mit Spiegelgrund (C. 83) 77 5 Glasmasse in Stücken (C. 10) 77 Glasperlen, lose oder auf Fäden aufgereiht, in Schnüren, Bünden und Strähnen, von gleicher Farbe, Grösse und Form 214 1 Art. ii. Punkt Glasperlen auf Fäden, in 3 und mehr Reihen zusammengeflochten ­ (C. 04) 214 Glasperlen, Waren daraus, auch in Verbindung mit anderen Materialien . . . 214 2 Glasplatten fürPhotographen, mit dünnen Häutchen bedeckt ­ 77 7b Glasplatten mit fertigen photographischen Abbildungen ­ (C- 83) 77 7a Glaspuder (Flitter aus Glas) (C. 96) 68 Glasröhrchen . . . (C. 10) 169 1 Glasur jeder Art 68 Glaswannen für photographische ­ Zwecke . (C. 09) 77 Glasware 77 1-6 Glaswaren aus weissem und halbweissem Glase: ungeschliffen 77 2 geschliffen 77 3 Glaswaren aus farbigem Glase 77 4 Glaswaren: Gefässe, die zur Aufnahme und Aufbewahrung ­ von Flüssigkeiten ­ und anderen Waren dienen, ohne Verzierung und Muster, auch mit gegossenen ­ Buchstaben, Aufschriften ­ und Wappen, nicht geschnitten und ungeschliffen ­ : aus flaschenfarbigem Glase von grüner, olivenfarbiger und ähnlicher ­ natürlicher nicht künstlicher Flaschenfärbung, ­ ohne matt geschliffene ­ Hälse ... 77 la aus weissem, halbweissem, ­ in der Masse gefärbtem Glase, ohne matt geschliffene Hälse 77 lb aus Glas jeder Art, mit matt geschliffenen Hälsen oder eingeriebenen ­ Stöpseln und Deckeln 77 1c Glaswaren, mit Ausnahme der besonders genannten aus weissem und halbweissem ­ Glase, ungeschliffen, ­ unpoliert, nicht geschnitten, auch mit abgeschliffenen oder nachgearbeiteten ­ Böden, Rän- 536 Art. u. Punkt dern, Hälsen, Stöpseln und Deckeln, auch mit eingegossenen ­ oder eingepressten ­ Wappen, Aufschriften ­ und Mustern, jedoch ohne andere Verzierungen ­ : gepresst oder gegossen 77 2a geblasen, auch in der Form ........ 77 2b Glaswaren aus weissem und halbweissem Glase, geschliffen, ­ poliert, geschnitten, ­ jedoch ohne alle anderen Verzierungen . . 77 3 Glaswaren', mit Ausnahme der besonders genannten, aus farbigem, zweifarbigem, ­ milchfarbenem", mattem, geripptem, flaschenfarbigem, mit rissiger ' Glasur versehenem ­ Glase und Eisglas . 77 4 Glaswaren, ausser den besonders ­ genannten, aus Glas jeder Art mit dekorativer ­ Ausarbeitung, mit geätzten oder gravierten ­ Mustern, mit Malerei, Email, Vergoldung, ­ Versilberung, Verzierungen ­ aus Kupfer, Kupferlegierungen und anderen Materiahen . . . Glaswaren mit dekorativem 77 5 Schmuck aus Glas (C. 94) Glaswareri aus Florettglas und aus opalisiertem Glas 77 5 Anm. 77 4 Glaswatte 77 5 Glätte, Blei-, Silber- . . . 146 1 Glaubersalz Glimmer, Erzeugnisse aus — 105 4 (C. 10) 66 8b Glimmer in Blättern . . . 66 8b Glimmer in Blättern (C. 10) Glimmer in Blättern, aus einzelnen Stückchen zu-187 sammengeklebt . . (C. 10) Glimmer in Pulverform 66 8b (C. 03) 66 8a Glimmer in Stücken . . . 66 8a Globen, geographische . . . Glocken, elektrische oder 169 1 pneumatische Glocken für Fahrräder 169 1 (C. 10) 173 6 Art. u. Punkt Glühlampen, elektrische . . 169 3 Glühlampen-Patronen (Hülsen) 169 l Glühstrümpfe . . (C- io) 205 lc Glühstrümpfe, ungeglüht (C. 03) Verz. n. d. Stoff Glyzerin, gereinigt (C. 8g) 112 9 Glyzerin, ungereinigt . . . 117 5 Gneis-Steinmetzarbeiten, gewöhnliche ­ 70 2 Gobelins aller Art, wollene (C. 86) 203 Gold: Bänder, Gewebe . . 148 6 Gold und Goldfabrikate . . 148 Gold, in Barren, in Streifen und Blechen ausgewalzt . 148 1 Gold, in dünnen Blechen . 148 5 Gold, gezogen und gesponnen 148 6 Gold, in Pulver . . (C. 07) 148 1 Gold, Rausch-, in Bändern zu Damengurten (C. 91) I48 6 Gold, Rausch-, gezogen und gesponnen . . . (C. 91) 148 7 Gold, unechtes, gezogen und gesponnen . . . (C. 91) 148 7 Goldarbeiten 148 Goldarbeiten jeder Art . . 148 2 Golddraht 148 6 Goldflitter 148 7 Goldgespinst 148 6 Goldsalze . . , 110 Goldwaren, Muster von (C, 06) 148 Goldwaren, Probiergebühr für (C. 06) 148 Gondons aus verschiedenem Material .... (C. 97) 169 1 Goudron 83 3 Goudron für Steinkohlenbrikettfabriken ­ 83 Goudron, Steinkohlen-, (C. 91, 97 u. 03) 83 3 Grammophone . . (C. 01) 172 4 Grammophonplatten (C. 10) 172 Granat, Schleifscheiben usw. aus 71 4 Granatäpfel ... (C. il) 61 Granaten (Steine) 67 in Einfassung aus Edelmetall ­ Aiim. 67 in Sandform oder gemahlen 71 2 Granit, flandrischer ... 66 5 Granit - Steinmetzarbeiten, gewöhnliche 70 2 Graphit, gemahlen, auch zusammengeballt ­ oder künstlich ­ zu Klumpen geformt 71 2 Graphit, geschlemmter ... 71 2 537 Art. u. Punkt Graphit, in Scherben ... 71 l Graphit, in Stücken .... 71 1 Graphit, zerkleinert (C. og) 712 Graphittiegel, feuerfeste . . 72 3c Graphittiegelscherben (C. 86) 71 l Graphitzylinder mit Beimengung ­ von Baumwollgeweben ..... (C. 06) 72 Graphophone ... (C. oi) 1724 Graphoskope . . . (C. 86) 215 Gratulationsbillette, mit Aufschriften' ­ usw. heiligen Inhalts ­ (C. 85) 177 Gravüren, wenn sie Kopien von Bildern und Zeichnungen ­ russischer Künstler darstellen (C. 10) Anm. 178 1 Grege 180 2 Griffe, silberne, zu Messern (C. 87) 1484 Griffel, auch mit Papier und anderen Stoffen überzogen Anm. 2 216 Grünspan 133 Grütze jeder Art 3 2, 3 Guajacol 112 8b Guajacol, kohlensaures . . 112 8b Guano 41 1 Guasco, antiseptische Verbrennungs-Apparate, von E. Eaber, Paris, hergestellt, ­ mit der Gebrauchsanweisung ­ . . . (C. 02) 169 1 Gummi jeder Art, mit Ausnahme ­ der besonders genannten ­ 87 1 Gummi, arabisches, in jeder Form ......... 87 1 Gummi, verarbeitet in oder ohne Verbindung mit anderen ­ Materiahen .... 88 Gummielasticum ..... 88 Gummielasticumwaren ... 88 Gummigalloschen, alte (Ausfuhr) ­ (C.06) 11 Gummigattungen, harzige . 87 Gummihartkautschuk, unbearbeitet ­ 88 2a Gummihartkautschukwaren . 88 2b Gummiharze 87 Gummiharz-Akaroid .... 87 1 Gummitragant . . (C. 07) 87 Gummiwaren-Abfälle (C. 97) 87 2 Gummiweichkautschuk in Blättern, Tafeln, Fäden und Lösung 88 la Gummiweichkautschukwaren 88 lb Art. 11. Punkt Gurken, in Essig, in jeder Art von Verpackung . . 13 Gurte siehe Uamengurte. Gürtel für Feuerwehrleute (C. 10) 57 6 I Gusseisen, verarbeitet ... 150 Gusseisen-Schrot, welches keiner Bearbeitung unterworfen ­ worden ist (C. 94) 150 1 Gusseisenwaren, bearbeitet, abgedreht, poliert, geschliffen, ­ gefärbt, bronziert, verzinnt, mit Lack, Emaille (ausser Geschirr), Zink oder anderen unedlen Metallen ­ überzogen, auch mit Teilen aus Holz, Kupfer und dessen Legierungen . 150 3 | Gusseisenwaren aus schmiedbarem ­ Guss . . . Anm■ 150 3 Gussstücke, gusseiserne, ohne Bearbeitung 150 1 Güterwagen 174 2 Guttapercha, roh 87 2 Guttapercha, Fussbekleidung 88 3 Guttapercha, zugerichtet und verarbeitet 88 Guttaperchawaren 88 Gymnastische Utensilien aus Stricken, auch mit Eisenund Holzteilen ..... 190 H. Haare, bearbeitete, ausser Menschenhaaren 46 2 Haare, unbearbeitete, ausser Menschenhaaren 45 2 Haare, Menschen-, bearbeitete 46 1 Haare, Menschen-, gekräuselt zu Locken ... (C. 91) 46 1 Haare, Menschen-, unbearbeitete ­ 45 1 Haar, Ross- 45 2 Haarfärbemittel, nichtalkoholhaltig ­ 119l Haargewebe in Verbindung mit anderem Material (C. 99) 46 Haarkämme aus Zelluloid (C.09) 215 1 u. 2 Haarpomade ... (C.04) 1192 Haarsiebe . . 46 2 Haarzeuge . . 46 2 Hacken ......... 160 2 Häckselmaschinen . (C. 94) 167 4 Häckselmesser, Stroh- . . . 160 2 538 Art. u. Punkt Hafer in Körnern, ohne Schale (C. og) Hafergrütze. ... (C.oi) Hafergrütze aus gewalzten Haferkörnern . . (C. og) Haferkakao, Kasseler (C. 95) Hagebuchenholz Hähne (Steinzeug) .... Hähne zu Dampfkesseln (C. 96) Räkelhaken Haken, Achat-, für Juweliere (C. 86) Haken, Strick- od. Tamburier-Haken für Strickmaschinen (C. og) Hakenpflüge . . . (C-94) Halbedelsteine (siehe Edelsteine). ­ Halbfabrikate, aus einfachen Knochen in unbearbeiteten Ringen, Platten usw. (C.gg) Halbfabrikate, aus Elfenbein und Mammutknochen (Elfenbein und Mammutknochen ­ in unbearbeiteten Ringen, Platten usw. (C. gg) Halbfranzbände . . (C. 91) Halbseidene Tücher, Stoffe, Bänder usw Halmsammler . . . (C. 94) Halsbinden (Krawatten) (C. 92) Halsbinden, als Muster (C. 11) Hämatein, trockenes .... Hämatin (C. 10) Hämmer mit und ohne Griff (C. 04) Hämmer, pneumatische (C. 06) Hämmer, pneumatische, mit Vorrichtungen zur Vorbereitung ­ von Pressluft (C.io) 167 1 *1. 2 Hämmer und Pressen für Metallbearbeitung ­ durch Druck und Schlag usw. (C. 09) 167 ic Hämmerchen, für Fortepianos Hand-Casse-tetes (C. 172 4 8g) Verz.n. d. Stoff Handfeuerspritzen 167 ib Handfeuerwaffen 159 Handlaubsägen . . (C. og) 161 2 Handmühlen . . . (C. 07) 167 4 Handmühlen für Mehl (C. 94) 167 4 Art. u. Punkt Handpumpen . . . (C.io) 173 6 Handrechen auf Rädern (C. 94) 167 4 Handschriften. . . (C.81) 178 Handschuhe zum Boxen und Fechten .... (C.og) 57 s Handschuhe, gewirkte Anm. 205 Handschuhe, lederne, aller Art 57 3 Handschuhe, metallene, zum Losschälen der Rinde von den Pflanzen 167 Handschuhe, zugeschnittene, aber nicht genähte, lederne Anm. 57 3 Handstöcke .... (C. 03) 154 Handtücher, gesäumt (C.io) 192 Handtücher aus Jute, Hanf, Flachs 192 3 Handtücher, auch mit einfachem ­ Hohlsaume verziert Anm. 192 3 Handwagen, zweirädrige, zum Transportieren von Milch (die zugehörigen Krüge und Blechgefässe werden besonders nach dem Material ­ verzollt) . (C. 87) 173 4 Handwerkszeug für Handwerker, ­ Künstler, Fabriken und Werkstätten .... 161 Hanf 179 3 Hanf, Manila- 179 3 Hanfbrecher. . . , (C. 94) 167 4 Hanfgarn, gezwirnt . . . . 183 5.6 Hanfgarn, ungezwirnt . . . 184 Hanfgespinst, Packung aus (C. 96) 184 Hanfkämmlinge 179 3 Hanfkämmlinge, geteerte . . 179 3 Hanf Schläuche für Feuerspritzen ­ 194 Harfen . . • 172 3 Harfenschlüssel . . (C.91) 172 4 Harken 160 2 Harpius 82 Harpius (C. 86) 82 Harpius (C.oo) 112 Hartblei (Legierung aus Blei mit Antimon und Zinn), unverarbeitet 146 3 Hartblei, Waren aus — mit Ausnahme der besonders genannten 164 Härtemehl .... (C. 05) 112» Hartkautschuk in unbearbeiteten ­ Blättern, Tafeln, Stangen, Röhren usw. . . 88 2a 1 3 33 24 1 58 1 73 2 152 157 3 161 2 157 3 157 3 167 4 215 2 215 1 178 197 167 4 209 218 134 2 134 2 161 2 167 R 539 Art. u. Punkt Hartkautschuk in Waren, ausser den besonders genannten, ­ auch in Verbindung ­ mit anderen Materialien 88 2b Harzbleiseife . . . (C.oo) 112 1 Harze, wohlriechende, zur Herstellung von Wohlgerüchen ­ 87 4 Harzlösungen in Oel .... 121 Harzsäure, deren Salze . , 112 1 Hauen, Erd-, Keil- usw. . . 160 2 Häufelpflüge ... (C.g4) 1674 Haut, rohe, geriebene (C. 94) 54 Häutchen aus Zelluloid für Photographie . . (C. 10) 215 2 Häute, bearbeitete, grosse: Stier-, Ochsen-, Kuh- usw. in ganzen und halben Häuten, ohne eingepresste Muster, auch genarbt oder gefärbt 55 3 Häute, bearbeitete, Abschnitzel ­ derselben Anm. 55 Häute, unbearbeitete, Abschnitzel ­ derselben (C.05) Anm. 54 Häute, unbearbeitete: Ochsen-, Stier-, Kuh-, Kalbs-, Kamel-, Büffel-, Pferde-, Esels-, Schweins-, Amphibien- u. Fischhäute, trocken und trocken gesalzen, ­ nass gesalzen (C.96) 54 1 u. 2 Häute, Tier-, wenn die Haare noch daran haften (C.06) 54 Häute, Amphibien- . . . . 54 u. 55 Häute, ausser den besonders genannten, bearbeitet, kleine, gegerbt, mit Alaun behandelt, weissgare ... 55 I Häute, Fisch- 54 u. 55 Häute, gegerbt 55 2 Häute, grosse, lackierte . . 55 4 Häute jeder Art mit eingepressten ­ Mustern ... 55 2 Häute, lackierte, kleine . . 55 2 Häute, Saffian, Chevreau usw. mit eingepressten Mustern, kleine, lackierte 55 2 Hefe, flüssige, zum Verkauf ­ 240 Hefe, trockene, und gepresste ­ jeder Art .... 25 2 Hefe, Wein-.... (C. 99) 25 Hefe, Zucht- und flüssige Hefe jeder Art, für Brannt-Art. u. Punkt weinbrennereien, Bier- und Metbrauereien . . . Anm. 25 1 u. 240 Heftdraht . (C. 94) Verz. n. d. Stoff | Hefte, auch mit Umschlag, jedoch ohne Einband . . 177 2t> j Heilmittel 113 j Heilpflaster auf seidenen oder halbseidenen Geweben, mit verschiedenen Stoffen bestrichen 113 2 Heizmaterial aus Steinkohlenschutt ­ . . (C. 85) 79 Hemdchen für Puppen (C. 99) 209 Hemdknöpfe jeder Art, ausser goldenen, silbernen und aus Platin . (C. 8y) 212 Heringe 37 Heringe {Brisling und andere Gattungen), gesalzene und geräucherte ... (C.99) 374 j Heringslake 90 Herkules (Nährmittel aus Hafergrütze) . . (C.oi) 3 Herrenkleider 209 Heu jeder Art 62 1 Heugabeln 160 Heusammler ... (C. 94) 167 4 J Heuwender jeder Art (C. 94) 167 & Hirseschälmaschinen (C.94) 167 4 Hobelspäne aus Holz jeder Art 59 2 Hoffmann’s Tropfen (C. 92) 113 Holz: Birken-, Buchen-, Ulmen-, Eichen-, Hagebuchen-, ­ Weiden-, Rottannen-, ­ Rüstern-, Ahorn-, Linden-, Lärchen-, Ellern-, Espen-, Weisstannen-, Kiefern-, (Föhren-), Pappelund ­ Eschenholz: in Faschinen und Spänen, Brennholz und Reisig 58 ia in Balken, Rundholz und Stangen 58 lt> in Blöcken, Bohlen, behauenen ­ oder mit der Säge bearbeiteten Balken ­ und Brettern (über 3% Zoll dick) .... 58 lc in Brettern und kleinen vierkantigen Balken (über % bis 3% Zoll einschl. dick), ungehobelt ­ 58 ld Holz jeder Art, in Blättern und Fournieren, nicht über y 4 Zoll dick, auch gehobelt ­ 58 5 540 Art. u. Punkt Holz, jeder Art, ausser den im P. 1 d. Art. genannten Arten, in Balken, Scheiten, Klötzchen, Brettern, Blökken, Rundstücken, vierkantigen. ­ Balken, Stangen und Spänen ...... 58 2 Holz, Färb- 125 I Holz, Kastanien- . (C. 93) 124 Holz, Kork-, Erzeugnisse daraus 60 2 Holz, Kork-, in Form von Platten und Würfeln. . . 60 1 Holz, Kork-, unbearbeitet und Abfälle davon. ... 58 4a Holz, Kork-, zerkleinert zu Stücken oder Mehl ... 58 4b Holz, Quebracho-, in Balken und Scheiten . . . Anm. 124 Holz, Palmen- . . -(Ausfuhr) 6 Holzarbeit mit Flechtwerk, mit Leder oder Geweben überzogen oder beklebt . 61 5 Holzarbeit in Gestalt von Präsentiertellern mit Einsätzen ­ aus Blech oder Fayence, je nach ihrem Gewichte .... (C.94) 61 4 u. 215 Holzarbeit, gestampfte oder gepresste, mit Holzbrand und Malerei verziert, die das Aussehen gedrechselter oder geschnitzter Holzarbeit haben Anm. 1 61 3 Holzarbeit mit Leder überzogen ­ . . 615 Holzarbeit mit Verzierung aus Kupfer und Kupferlegierungen ­ usw. Anm. 2 215 3 Holzbearbeitungsmaschinen aus Gusseisen, Schmiedeeisen ­ und Stahl 167 lb Holzbottiche in zerlegter Gestalt mit eisernen Reifen (C. 86) 59 Holzessigsäure, wenn auch schwache mit brandigem Teergeruch . . . (C. 91) 108 Holzfabrikate mit Inkrust ­ itionen aus Bronze und Perlmutter (C. 92) ... 61 Holzfabrikate mit Teilen aus Leder und Geweben, die zu deren Ausschmückung ­ dienen, jedoch ­ nicht deren Beschlag bilden .. .. (C.oi) 614 Art. u. Punkt Inkrusta-Holzfurniere mit tion, nicht verarbeitet, als Material zum Belegen von Gegenständen,. aber nicht fertige Gegenstände, ­ unabhängig vom Gewicht jedes Stückes (C. 94) Holzfutterale für Nähmaschinen ­ ... (C.91) Holzgeist (C. 96) Holzgriffe, von Tischlerarbeit (C. 93) Holzkisten .... Anm. 2 Holzkohle Holzkohlenpulver, feines, gleich Russ ... (C. 84) Holzmasse Holzmasse in Form von Pappe und Tafeln eingeführt ­ Anm. Holzpappe, ungefärbt in Tafeln Holzpappe, gefärbt .... Holzreisig . . . Holzschnitzereien, usw Holzschnitzereien, in der Masse vergoldet 61 4 167 112 l 42 176 2 176 3 177 la 177 lb 58 la 61 3 mit Verzierungen ­ aus anderem Material . . Anm. 2 61 4 u. 215 Holzspäne 58 u. 59 Holzspäne in Form von Bändern ­ (C. 10) 62 4 Holzspaten in zimmermännischer Bearbeitung (C.94) 59 I Holzstaub (C.90) 176 2 Holzteile der Klaviaturen für Flügel . . . (C.95) 172 4 Holzwaren ausser den besonders ­ genannten .... 61 Holzwaren, Feststellung des Gewichtes Anm. 58 1 Holzwolle, Hobelspäne aus Holz jeder Art . Anm. 2 59 2 Honig 23 Honig, roher 23 Honigkuchen, mit Zucker und ohne Zucker .... 24 3 Honigsirup .... 23 Hopfenextrakt. . . 26 2 Hopfenextraktivstoff (C. 89) 26 2 Hopfenmehl . . . (C. 89) 26 2 Hopfen-Verpackung (C. 05) 26 Horn, zerschnitten, zur Her-Stellung von Stielchen (C. os) i Hornemaille (Ausfuhr) (C. 93) 541 Art. u. Punkt Hörner, ganze (Ausfuhr) (C- 93) 7 Hörner, jeder Art 44 Hörner in Pulverform (C. oy) 44 Hornmehl. .... (C.oy) 44 Hornplatten und -Stäbe . . 49 2 Hornplatten, gespaltene (Borstensurrogat) (C.86) 45 Hornspindeln ohne äussere Emaillierung (Ausfuhr) (C. 8g) 1 a Hosenträger . . . (C.85) 209 Hosenträger, aus elastischen Bändern gefertigt Anm. 2 88 Hosenträgerteile (C. 86) Verz. n. d. Stoff Hufe 44 Hufnägel 156 lb Hülsen, geladen oder nicht 159 Hülsen für Glühlampen . . 169 1 Hummer, in luftdicht verschlossenen ­ Gefässen (C. 06) 13 Hundekuchen in der Form von Plätzchen aus Mehl und Pferdefleisch (C. og) 39 Hüte, Damen- 209 7 Hüte, Damenstroh-, mit Bändern garniert (C.04) 209 7 Hüte aus Filz 210 I Hüte aus Haar und Halbhaar in fertigem und zugerichtetem ­ Zustande . . . . . 210 1 Hüte, lederne und lackierte 210 3 Hüte, Puppen- . . (C.02) 210 Hüte, Stroh- aller Art, in unfertiger Gestalt (C.81) 210 Hüte aus Stroh, und genähte Hüte aus Stroh nachahmendem, ­ aus vegetabilischen ­ Stoffen angefertigtem ­ Flechtwerk verschiedener ­ Art, mit oder ohne Zusatz von Seide und unechtem Gold oder Silber . 210 4 Hutmodelle . . . . (C.02) 210 Hutnadeln, Damen- (C. 10) 215 2 Hutkörper (Hutkrämpe) (C.oy) 210 1 Hutstumpen, gewalkt aus Haar und Wolle, gefärbt und ungefärbt, ohne jegliches ­ Merkmal einer Formung derselben zu Hüten 210 2 Hydrat, Tonerde- 102 Hydraulische Bindestoffe . . 65 4 Art. u. Punkt Hydroschwefligsaures Natrium ­ (C.og) 112 9 Hygroskopische Watte . . . 182 2 I. Jacquardstühle, Karten für 177 1 Jagdflinten .... (C.oy) 159 Jagdgegenstände aus Leder 57 5-Jagdwaffen ........ 159 Jamben, chinesische .... 219 Jaspis-Steinmetzarbeiten, gewohnliche . . 70 2 Jastik (Trantalg) 51 2 Jätpflüge .... • (C. 94) 167 4 Jett 68, 214 Jett- Gegenstände, liehe gewöhn-215 2 Iltisfelle .... 56 2 Iltisfelle, amerikanischer Pekan 56 1 Imitation von Pflanzen aus Porzellan und Fayence und ähnlichen Nachbildungen, auch mit Teilen aus anderen Materialien ... 76 3 Indigo, natürliche und künstliche, ­ in jeder Form (ausser Indigoextrakt u. Indigotin) 128 Indigoextrakt in Teigform und flüssig 134 2. Indigoextrakt in trockener Form 135 Indigokarmin, flüssig und in Teigform 134 2 Indigotin, Indigoextrakt in trockener Form 135 Indikatoren 169 1 Infusorienerde 66 1 Ingwer 15 3-Inhalatoren, Teile von solchen (C. o 5 ) 169 Injektoren, Kräne, aus Kupfer usw. mit den Maschinen zusammen eingeführt ­ und notwendige Attribute der Maschine bildend .... (C. gs) 167 Injektoren für Weinberge und Fruchtbäume . . . 167 6-Inkubatoren . . . (C. 00) 167 4 Insektenpulver . . (C. 83) 112 9 Instrumente z. Broschieren von Papier ... (C. 86) 153 1. Instrumente und Apparate: astronomische, optische, (ausser den in den Art. 170 542 Art. u. Punkt genannten), physikalische, chemische, mathematische, geodätische, zum Zeichnen, ­ medizinische .... 169 l -— Messapparate, elektrotechnische ­ 169 2 Instrumente, musikalische . 172 Instrumente, musikalische, Melodienbläser . (C. gg) 172 4 Inventar, Schiffs- . (C. 86) 175 Jod 112 1 Jodhaltige Verbindungen, organische, ausser den zu Art. 135 gehörenden . . 112 3 Jodkalium 112 4b Jodnatrium 112 4b Johannisbrot . . . < . . . 10 Journale (C. 05) 178 Journale, Mode- . (C. 00) 178 Irrigatoren, Esmarchsche (C. 84) 169 1 Isolatoren .... (C. 99) 1691 Jute, rohe 179 2 Jutegarn, gezwirnt . . . . 183 3 u. 6 Jutegarn, nicht gezwirnt . . 184 Jutegewebe 192 Jutegewebe, grobe .... 191 Jutekämmlingc, auch geteert 179 2 Jutesäcke 191 Juwelierachathaken (C. 86) 161 2 Juwelierarbeiten aus Gold ohne Steine, sowie auch mit jeder Art von echten und unechten Steinen, Perlen usw 148 2 Juwelierarbeiten aus Silber mit oder ohne Vergoldung und mit jeder Art von echten und unechten Steinen, Perlen usw. . . 148 4 K. (Siehe auch unter C.) Kabel, elektrische, jeder Art (u. C. 93) 156 3 Kacheln . . . . 74 Kaffee . . . . , 18 Kaffeebohnenschalen (C. 89) Kaffee-Ersatzstoffe jeder Art, 17 gemahlene oder gepresste Kaffee - Ersatzstoffe, in 18 2 Stücken, doch ohne Beimi schung von Kaffee . . 17 Kaflee-Essenz, Kaffee-Extrakt . . . . 18, 24 Kaffeesurrogate , 17 Kahor ...... • (C.07) 28 Art. u. Punkt Kainit (natürliches Salz) (C. 95) 89 Kakao, in Bohnen und Kakaoschalen: geröstet 19 2 roh 19 1 Kakao, geriebener, mit Zucker und ohne Zucker 24 1 Kaakteron . ... (C. 07) 24 1 Kalbshäute 54 Kalbsleder 55 1 Kalender in polnischer Sprache 1782 Kalender, Wand-, Abreissmit polnischem Wortlaut (C. 10) 178 3 Kaleschen 173 1 Kaleschen, leichte, die ausser dem Hintersitz noch mit einer niederzuklappenden Bank versehen sind (C. 94) 173 ib Kaleschen, viersitzige . . . 173 la Kaleschen, zweisitzige . . . 173 lb Kali, Aetz-, ungereinigt . . 105 3a Kali, Aetz-, gereinigt . . . 105 3b Kali, Cyan-, für die Bedürfnisse ­ der Goldindustrie Anm. 1 112 Kali, doppelkohlensaures . . 105 2 Kali, kiesel saures (Wasserglas) ­ 105 5 Kali, kohlensaures .... 105 1 Kali, salpetersaures .... 103 2 Kali, schwefelsaures .... 89 Kalium, Brom- 112 4a Kalium, Chlor- 89 Kalium, Cyan- 112 4c Kalium, Jod- 112 4b Kalk, Chlor- 107 Kalk, fetter, nicht hydraul. 65 3 Kalk, holzessigsaurer, ungereinigt ­ 106 Kalk, hydraulischer .... 65 4 Kalk, weinsaurer, roh, ungereinigt ­ 95 1 Kalomel 112 5b Kamelhäute 54 Kaminsteine 72 2 Kaminuhren . . . Anm. 2 171 1 Kämme aus Gummielasticum (C. 83) 215 Kämme, Haar-, aus Zelluloid (C. 09) 215lu.2 Kammersäure . . . (C. 85) 108 la Kämmlinge 179,181 u. 182 Kampfer 87 5 Kandelaber (C. 95) Verz. n. d. Stoff 543 Art. u. Punkt Kandiszucker in Hüten und Stücken 22 2 Kanevas, baumwollener, gebläut ­ bei der Appretur, aber nicht gefärbt (C. 94) 187 Kanevasartiges baumwollenes Gewebe, auch mit Ajourmustern .... (C. 95) 187 Känguruhfelle, ungefärbte auch bearbeitet 56 2 Kaninchenfelle . . Anm. 1 56 Kaninchenfelle, ungefärbt und unbearbeitet . . (C. 09) 56 5b Kanonen 221 Kanonenkugeln 221 Kantille Anm. 148 7 Kapern, in Essig, Oel oder auf andere Weise- zubebereitet, in luftdicht verschlossenen ­ Gefässen . . 13 Kapern, in Essig zubereitet, in jeder Art von Verpackung ­ Anm. 1 13 Kapern, trocken, in Salzlake und in Oel, in Fässern, Körben und anderen nicht luftdicht verschlossenen Verpackungen eingeführt 9 Kapok, Faserstoff (C. 07 u. 09) 179 I Kappen für Damenhüte, aus undichtem, gesteiftem Baumwollenzeug m. Drahtgestell ­ Anm. 1 210 Kappen, türkische, wollene, mit Flittern bestickt oder ohne solche 204 Kapseln, Flaschen-, aus Blei oder Bleilegierungen Anm. 164 Kapseln mit dem Firmenaufdruck ­ ausländischer Handelshäuser (C. 05 u. 06) 238 Kapseln aus Gelatine (C. 99) 43 Kapseln, kupferne, für Explosionen ­ (bedingungsweise ­ erlaubt laut Anmerkung ­ zu 220) (C. 96) 220 Karbolsäure, kristallisierte, helle, flüssige (durchsichtige) 112 1 Karbolsäure, roh, ungereinigt 81 Karborundum 71 2 Kardamom 15 2 Karden und Kardenbänder aus Eisen und Stahl . . 156 ld Karden und Kardenbänder aus Kupferdraht (C. 94) 156 2a Art. u. Punkt Kardenbänder, mit Gummi elasticum getränkte Gewebe ­ für 88 4 Kardendisteln ....... 63 Kardenmaschinen . (C. 09) 167 i Karfiol . 55 Karmin, Cochenille- .... 129 2 Karmine ......... 135 Karren, zweirädrige zum Transport von Maschinengewehren ­ ... (C. 06) 1734 Karten *. . . 178 1 Karten aus Bristolkarton (C. 10) 177 lc Karten, geographische . . . 178 lc Karten zu Jacquardschen Webstühlen: nicht satiniert . . . . 177 lb satiniert ....... 177 Id Karten, photographische (C. 71) 178 Karthamin 134 2 Kartoffeln 1 J Kartoffeln, amerikanische (verboten) 233 Kartoffelheber . . (C. 94) 167 4 Kartoffelmehl 4 Kartoffelpflüge . . (C. 94) 167 4 Kartoffelsetzer, und zum Setzen von Knollen überhaupt ­ (C. 94) 167 4 Kartoffelsortiermaschinen . 167 6 Kartoffelsirup jeder Art . . 23 Karton — s. Pappe. Karton, bestrichen mit Insektenvertilgungs - Kompositionen, ­ Salpeter und Schwefel 177 lb Karton, Bristol-, im Gewicht von mehr als 650 g für das Quadratmeter .... 177 ld Karton, Bristol-, jeder Art, mit Wasserzeichen, eingepressten ­ Mustern und Zeichnungen, oder in Streifen und Kärtchen zerschnitten 177 le Karton, Bristol-, im Gewicht von 650 g und weniger für das qm 177 le Karton-Pierre 177 1 Kartonnagen, ausser den zu P. 1 des Art. 215 gehörenden ­ .... (C. 06) 1774 Karyatiden 1493 Karyatiden aus Kupfer usw. 149 3 Karyatiden aus Terrakotta 74 3 544. Art. u. I’unkt Kaschmir, echter und französischer ­ Käse Käse, in Blei- und Blechverpackung ­ .... Anm. Kasseler Erde Kasseler Hafer-Kakao (C. g$) Kastanien Kastanienholz ... (C. g3) Kasten, für Fuhrwerke — s. Equipagenkörbe Kästen, gewöhnliche, für Patroneribänder . (C.06) Kasten, hölzerne, gewöhnliche, ­ für physikalische Instrumente zum Schutz während des Transportes (C. 83) Kästen, Kesselschmiedearbeit Kästen für Miniaturfarben (C. 10) Verz. n. d. Stoff Kasten für musikalische Instrumente. . . . Anm. 172 Kasten für optische, medizinische ­ usw. Instrumente Anm. 170 Kästen zur Verpackung von Warenmustern . . (C.ll) 218 Katechu 126 Kattun 188 1,2,3 Kattun, auf 1 Pfund bis 8 Quadrat-Arschin enthaltend Kattun, auf 1 Pfund 8—12 QuadrapArschin enthaltend Kattun, auf 1 Pfund mehr als 12 Quadrat-Arschin enthaltend Kautschuk — s. Weich- und Hart-Kautschuk. Kautschuk, Fussbekleidung Kautschuk, roh Kautschuk, zugerichtet und verarbeitet . Kautschukabfälle Kautschukabfälle (Ausfuhr) . Kautschukleinwand ..... Kautschukplatten (Ausfuhr) (C. 07) Kautschukwaren Kaviar Keilhauen Keramische Erzeugnisse . . Kerbeisen .... (C. gi) Kermeskörner ....... Kerossin ......... Kerzen, grüne . .. (C. g2) Kerzen für Weihnachts-Art. u. Punkt Kerzenbeeren — s. candlenuts. Kessel, eiserne und stählerne 152 1 Kesselarmaturen . (C. g2) 152 Kesselböden . . . (C. 84) 140 3 u. 152 Kesselschmiede - Arbeiten, eiserne und stählerne . . 152 Kesselwagen . . . 174 2 Ketten aus Eisen- und Stahldraht . . . , . (C. 87) 156 1 Ketten, wollene für Teppiche mit gedruckten Zeichnungen . Anm. 203 Ketten, zollfreie Einfuhr derselben .... Anm. 3 175 Kiefernholz .... 58 1 Kiesel 66 Kiesel-Roheisen . . (C. gi) 139 2 Kinderbücher . . . (C. 11) 178 2 Kinderbücher auf bäumwollenem Gewebe (C. 10) 188 Kinderflinten. Teile derselben (C. 86) 215 Kinderkleider . . . 209 Kindermehl .... 24 3 Kinderschuhwerk aus Seidenzeug (C. gg) 57 1 Kinderspielzeug . . (C. 83) 215 1 Kinderspielzeug, mit - arsenhaltigen Farben gefärbt (verboten) . . . 231 Kinderwagen 173 4 Kinematographenkarten, Bänder mit — . (C. 10) 169 t Kirschen, frische 61 Kirschlorbeerwasser, nicht alkoholhaltig 118 Kirschwasser 27 Kiserit, natürliches Stassfurter Salz ... (C. g3) 89 Kissen mit Federn, Daunen, Haar oder Wolle gestopft 48 Kissenüberzüge . . (C. og) 209 Kisten jeder Art, hölzerne, zur Ausfuhr von Eiern nach dem Ausland bestimmt ­ Anm. 2 59 Kitte 717 Kittel, ärmellose aus grobem Jutestoff, mit Kork gestopft ­ (Rettungsapparat) (C. 86) 192 Klaviaturen . . . 172 4 Klaviaturen, Holzteile für dieselben .... (C. 95 ) 172 4 Klaviere (C. 86) 172 2 Klavier-Hämmerchen . . . f 172 4 Klavier-Splinten . . 156 H> Klavierwirbel . . . 156 in 201 35 35 125 2a 24 11 1 124 173 5a 61 2 169 152 1 188 1 188 2 188 3 88 3 87 2 88 87 2 11 88 lb 7 88 37 2 160 2 73 140 129 1 85 53 545 Art. u. Punkt | Kleedreschmaschinen mit 2 Trommeln 167 6 Kleereiben .... (C.94) 1674 Kleider, Herren-, in fertigem oder zugerichtetem Zustande, ­ mit oder ohne Besatz: aus Baumwollen-, Leinenund Hanfgeweben . . 209 3a aus wollenen Stoffen . . 209 3b Kleider, für Frauen und Kinder aus Geweben aller Art, ausser seidenen oder halbseidenen, in fertigem oder zugerichtetem Zustande: ­ ohne die unter Lit. b P. 4 d. Art. 209 genannten ­ Besätze . . . 209 4a mit Besatz aus Bändern, Sammet, Pelzwerk, I Spitzen, Stickerei, dessen Menge nicht die des Kleiderstoffes selbst übertrifft . . . 209 4b Kleider aus zwei und mehr Geweben, von denen eines aus Halbseide oder Seide besteht und die anderen nicht überwiegt, mit oder ohne Besatz 209 5 Kleider, für Männer, Frauen und Kinder, bei denen seidene oder halbseidene Gewebe, oder der Besatz aus denselben überwiegt 209 6 Kleider jeder Art (ausser den besonders genannten), aus Samt, Halbsamt, seidenen ­ und halbseidenen Geweben, ­ mit Besatz oder ohne 209 6 Kleider für Puppen (C. 99) 209 Kleiderbesätze 205 2 Kleidungsstücke. . (C. 10) 209 6 Kleidungsstücke, gewirkte . 205 Kleidungsstücke, genähte oder zusammengeklebte aus Geweben, die auf einer oder auf beiden Seiten mit Kautschuk überzogen, oder die mit Kautschuk getränkt sind, oder aus Geweben, die aus zwei Schichten zusammengeklebt ­ sind Anm. 2 88 Art. u. Punkt Klingen zu Dessertmessern und Gabeln aus Kupferlegierungen ­ verfertigt (C.95) 158 1 Klingen für Messer .... 158 Klinker j eder Art und Pflastersteine ­ aus grober, ganz oder halb gesinterter Ziegelmasse 72 3a Klötzchen 58 2 Kluppen 161 1 Knallmischungen . . Anm. 220 Kniestücke . . . . (C. 10) 169 Knoblauch in der Schale . 5 l Knochen, gebrannte .... 41 4 Knochen, gebrannte, in Stücken und Pulver (Ausfuhr) ­ 1 a Knochen, gemahlen, mit Schwefelsäure behandelt oder nicht (Ausfuhr)... 1 b Knochen, einfache, zersägte, in Plättchen, für Klaviertasten ­ und andere Zwecke (C.94) 215 2 * Knochen, Gegenstände aus 215 2 Knochen jeder Art, roh, in Stücken, zerbröckelt, gestossen oder auf andere Weise zerkleinert, mit Ausnahme ­ von pulverisierten (Ausfuhr) 1 a Knochen, Mammut- und Elfenbein 68 Knochen, rohe, gemahlene, (Ausfuhr) 1 b Knochen, rohe, gemahlene . 41 2 Knochen, rohe, ausser den besonders genannten ... 41 1 Knochen, mit Salzsäure bearbeitet ­ (Ossein) (C.91) 43 2 Knochen, mit Schwefelsäure bearbeitet 41 3 Knochen, zerkleinerte (Ausfuhr) ­ (C. 09) 1 a Knochenasche 41 4 Knochenasche (Ausfuhr) . . 1 a Knochenkohle 41 4, Knochenkohle (Ausfuhr) . . 1 b Knochenleim 43 2 Knochenmehl (Ausfuhr) (C. 09) 1 b Knochenöl 51 5 Knochenplättchen für Klaviertasten, ­ mit Zertifikat der Fabrik . . . (C.95) 172 4 Knochenschrot (Ausfuhr) . . 1 a 35 546 Art. u. Punkt [ Knochenschwarz (Ausfuhr) . lb Knochenschwärze . (C. 88) 42 Knochensepia (os sepiae) (C. 84) 44 Knöpfe 212 1, Knöpfe, Flittergold- (C. 09) 212 1 Knöpfe, aus Glas, Holz, Knochen, Porzellan und alle anderen 212 2 Knöpfe, aus Gold, Silber, Platin (s. 212 1) 148 Knöpfe, Handschuh-, vergoldet ­ und versilbert (C. 84) 212 1 Knöpfe, für Hemden (C. 87) 212 Knöpfe, leinene, baumwollene, ­ wollene u. seidene aller Art 212 1 Knöpfe, aus Metall, ausser goldenen, silbernen und Platinknöpfen (welche nach Art. 148 verzollt werden) und aus Perlmutter ­ 2121 Knöpfe aus Perlmutter und Horn (C. og) 2121 Knöpfe, porzellanähnliche (C. 97) 212 2 Knöpfe, aus Steinnuss (C. 99) 212 Knöpfe, Tressen- . (C. og) 212 1 Kobalt 143 Kobaltwaren 149 Kochapparate zum Dämpfen von Viehfutter . (C. og) 167 4 Kochsalz, in die Häfen des Gouvernement Archangelsk eingeführt 33 2 Kochsalz, zur See und zu Lande eingeführt .... 33 1 Kockeiskörner . . (C. 99) 224 Kodein und Kodeinsalze . 112 2 Koffein und Koffeinsalze (C.06) 112 2 Koffer zur Verpackung von Warenmustern . (C. 11) 218 Kognak in Fässern und Fässchen 27 1 Kognak in Flaschen .... 27 2 Kognak, moussierender (Cop) 27 Kohl, Brüsseler und Blumen-, frisch 5 5 Kohle, Stein-, Torf- und Holz- 79 1 Kohle, in die Häfen des Schwarzen und des Asowschen Meeres eingeführt . 79 1 Art. u. Punkt Kohle, in die Häfen des Weissen Meeres eingeführt ­ Anm. 79 Kohlen für Elemente, Lampen, Laternen usw. Anm. 2 169 Kohlenerzeugnisse für die Elektrotechnik 71 5 Kohlenfilter 66 2 Kohlensäure, flüssige, in Metallflaschen eingeführt Anm. 112 Kohlenwagen für Eisenbahn. 174 1 Kohlenzylinder für trockene Elemente ... (C. 91) 715 Kokain und Kokainsalze . . 112 2 Kokons, seidene 180 Kokosnüsse 11 1 Kokosnüsse, Schalle von — . (C. 10) 179 3 Kokosnussöl 117 3 Koks 79 2 Koks, in die Häfen des Weissen Meeres eingeführt Anm. 79 I Kolibri-Federn und -Bälge Anm. 213 3 Kollektoren 167 1 Ob Kollodium 115 Kolophonium 82 Kolophonium (Harpius) (C. 00) 112 Kolophonium, besonders geformt, ­ in Platten (C. 99) 172 4 Kommutatoren 169 1 Komposte 232 Kompressoren 167 lb Komptoirbücher, gebundene 177 4 Konditorwaren 24 Konfekt, nicht besonders genanntes 24 1 Konfekt, türkisches, Rachat-Lukum 24 2 Konfetti aus Papier (C. og) 177 3 Konserven 13 Konserven (Methode auf Kupfer zu prüfen) (C. 00) 13 Konserven, Fisch-, pulverisierte ­ .... (C. 92) 13 Konserven mit Kupfersalzen (verboten) .... Anm. 235 Konsolen aus Papiermache 215 2 Kontorbücher 177 4 Kontrollapparate . (C. 07) 174 Kontrollapparate zur Veränderung ­ der Richtung und Stärke des elektrischen Stromes .... (C. 07) 169 547 Art. u. Punkt Köper aus Jute, Hanf und Flachs Kopfputz jeder Art mit Besatz ­ aus Bändern, Blumen, Federn und dergl Kopien von Bildern russischer Künstler Anm. Kopierapparate nebst Zubehör ­ zum Kopieren (C. 94) Verz. n. d. Stoff Kopierbücher 177 4 Kopierpapier 177 2f Kopierpressen (C.09) Verz. n. d. Stoff Kopierrahmen, hölzerne, für photographische Zwecke (C. 09) 61 Kopier- und Vervielfältigungsapparate „Rotari“ (C. 10) 167 Ia Kopra . . 62 3 Korallen in Einfassung aus Edelmetall .... Anm. 67 Korallen, echte und künstliche, ­ unbearbeitet, auch durchbohrt, auf Schnüren in Bündeln oder mit Schnitzerei . . . Anm. 2 67 u. 214 Korallenhalsschmuck mit Schlösschen ... (C. 87) 67 Korallin (C. 75) 135 Korb- und Flechtwaren aus vegetabil. Material, siehe auch Anm. ... (C. 91) 64 Korbarbeiten, Material . . 62 4 Körbe für Equipagen aus vegetabilischen Materialien, geflochtene, gefärbt und ungefärbt: ohne Ausstattung mit anderen einfachen Materialien ­ 64 2 mit einfachen Materialien ausgestattet 64 3 Körbe, einfache, für Wäsche, Kleider usw., ungefärbte (s. Anm.) 64 la Körbe, einfache, für Wäsche, Kleider usw., gefärbte (s. Anm.) 64 lb Körbe jeder Art, ausser in P. 1 genannte 64 2 Körbe aus ungespaltenen Ruten zum Tragen von Provision .... (C. 91) 64 1 Korbmöbel 64 2 Koriander 10 Korinthen 7 Art. u. Punkt Korkabfälle, Erzeugnisse aus, auch mit Zusatz von Bindemitteln ­ 60 3 Korken, mit ausländischen Firmenstempeln, gesondert von den Flaschen eingeführt ­ . . (C. 05 u. 06) 238 Korken (s. Flaschenkorken). Korkenzieher, eiserne, die teils aus Eisen und Stahl, teils aus Draht verfertigt sind — nach dem dem Gewichte nach vorherrschenden ­ Material (C. 97) Verz. n. d. Stoff Korkholz, bearbeitet, in Form von Platten und Würfeln Korkholz, unbearbeitet und Abfälle davon Korkholz, zerkleinert zu Stücken oder Mehl . . . Korkholzabfälle Korkholzfabrikate Kornreinigungsmaschinen,unabhängig ­ von der Zahl der Zylinder .... (C. 94) Kornschroter (C.94 u. 07) Kornschrotmaschinen (C. 07) Kornsiebe .... (C.94) Kornspiritus Korrespondenz, Privat-, gedruckte ­ .... (C. 05) Korund in Sandform oder gemahlen ........ Korund-Schleifscheiben usw. Kosima, Massageapparat (C. o 9 ) Kosmetika Kosmetische Erzeugnisse, Regeln v. 24. 6.1911 . . Kosmetische Mittel .... Kosmetische Seife in flüssigem und festem Zustande ­ (C.94) Kosmetische Seife, deren Verpackung . . (C. 04) Kosmetische Zubehörstücke mit Vorrichtungen, zum Färben der Haare (C. 10) Kragen, als Muster (C. 11) Kragen aus Papier, auch mit Baumwollstoff überzogen Kragen aus Zelluloid (C.06) Kräne, Abzugs- aus Steinzeug ­ Kräne zu Dampfkesseln (C. 96) 35* 192 2 209 7 178 60 1 58 4a 58 4b 58 4a 60 2 167 4 167 4 167 4 167 4 27 218 71 2 71 4 169 1 119 119 1 119 120 1 120 119 2a 218 177 2b 215 2 73 2 152 548 Art. u. Punkt Kräne, schwimmende ... 175 2 Krankenfahrstühle .... 173 4 Krans, persische 219 Kränze, aus Eisenblech, die gefärbt sind . . (C. 03) 154 1 Kränze, frische 62 6 Kränze, aus Porzellan und Fayence, auch mit Teilen aus anderen Materialien . 76 3 Krapp, gemahlene Färberröte 127 Krapppräparate (ausser den in Art. 135 genannten) . 134 1 Kratzen und Kratzenbänder (s. Karden) 156 1 u. 2 Kratzenbeschläge, zusammen mit Kratzmaschinen eingeführt ­ (C.og) 167 Kräuterschnaps in Gefässen aller Art 27 2 Krauthobel (C. 05) Yerz. n. d. Stoff Krawatten .... (C. 92) 209 Krebse, See- 38 Krebse, See-, konserviert siehe Art. 38 13 Kreide, gewaschen oder geschlemmt, ­ gemahlen . . 125 2b Kreide für Schneider, farbig und weiss, mit Stielen oder in flacher Einfassung (C. 84) 216 Kreide in Stücken, ungereinigt ­ und ungebrannt . 65 2 Kreide in Stücken, gebrannt 65 3 Kreise aus rohem Perlmuttermuscheln ­ .... (C■ 99) 215 1 Kreosot, kohlensaures ... 1128b Kreuzhauen 160 2 Kriegsgerät 221 Kriegsmaterial Ausfuhr)^«»«. 9 Kristallose 112 8b Krone, auch Ansatzstücke . 172 4 Krüge (Steinzeug) 73 2 Krüge, Esmarchsche, ohne Schläuche, aus Guttapercha (C. 84) 169 1 Krüge aus Glas, in Verbindung ­ mit einfachen Metallen ­ und Legierungen Anm. 77 Kryolit, gemahlen (s. auch Art. 112, P. 9) (C. 91 u. oy) 662 Kugeln, Blei- . . . (C. 08) 159 Kugelgiessmaschinen (C. oy) 159 Kuhbutter 36 Kuhhäute 54 Kühlapparate (Steinzeug). . 73 2 Kuhleder 55 3 Art. 11. Punkt Kühler aus aufgeweichter (Stein-) Masse 73 2 Kühlmaschinen . . 167 ib Kümmel 10 Kunstseide .... (C. 10) 185 Kunstwolle .... 181 2 Kupfer Kupfer, Aluminium, Nickel, Kobalt, Wismut, Kadmium 143 und andere nicht besonders genannte Metalle; grünes Kupfer, Tombak, Argentan (Neusilber), Britanniametall und alle anderen Legierungen von Metallen, ausser den besonders genannten: in Stücken, Barren, Hobeln, Feilspänen, Bruch und Pulver . . 143 1 in Stangen, Stäben und Blechen, auch geschliffen ­ und poliert oder mit durch Walzen oder Stanzen auf die Oberfläche derselben aufgetragenen Zeichnungen ­ 143 2 Kupfer, grünes 143 Kupfer und seine Legierungen ­ sowie andere in Art. 143 genannte Metalle und deren Legierungen, gewalzt ­ und gezogen von einer Breite oder einem Durchmesser von 12% mm und weniger . . Anm. 2 143 Kupfer und Kupferlegierung, Erzeugnisse aus .... 149 Kupfer und Kupferlegierung, Erzeugnisse aus — mit in Relief gegossenen Verzierungen ­ . . . . (C.91) 149 3 Kupfer und Kupferlegierung, Waren aus, und aus anderen im Art. 143 genannten ­ Metallen und Metallegierungen ­ : ohne Relief oder gravierte ­ Verzierungen (C.99U.05) 149 2 gestanzte, auch in Verbindung ­ mit Holz, Eisen, Blech, Leder 549 Art. u. Punkt und anderen gemeinen Materialien mit Relief oder gravierten ­ Verzierungen (mit Ausnahme der gestanzten), ­ fertig oder nicht Dieselben ausser den besonders ­ genannten, vergoldet ­ und versilbert, oder in Verbindung mit wertvollen ­ Materialien .... Kupferacetat, basisches . . Kupferasche (C.gi) Anm■ 3 Kupferbleche, nicht rechtwinklig ­ geschnitten Anm. 1 Kupferbleche, von regelmässig ­ rechteckiger Form usw (C. 10) Kupferbüsten 149 3 Kupferdraht . 155 2a, b,c Kupferdraht mit eingewalz-149 2 149 3 149 4 133 138 143 143 2a ten Mustern. . . (C. gg) 155 2 Kupfererze (Ausfuhr) . . . 4 Kupfererze . (C. gi) Anm. 3 138 Kupfererzeugnisse in Form von konvexen Scheiben (C. 10) 171 5a Kupferfarben 133 Kupfergabeln 149 3 Kupferlegierung, Pulver daraus 149 4a Kupferne Abdampfschalen . 149 Kupferne Drahtwaren . . . 156 2 Kupferne Druckknöpfe (C. 86) 149 Kupferne Erzeugnisse, Griffe, Ringe, Nägel, Füsse, Räder usw. ohne Reliefverzierung ­ ... (C. gg) Kupferne Gefässe, als Verpackung ­ für Importwaren (C. 83) Kupferne gegossene Nägel (C. g3) Kupferne Kapseln . (C. g6) Anm. Kupferne Lampenbrenner. . Kupferne Ringe, hohle (C. g4) Kupferplatten, bemalt (C.87) Kupferplatten für elektrische Elemente Kupfer-Platten, gegossene, ohne weitere Bearbeitung (C.oi) Kupfersalze, arsenige (C.gS)Anm. 149 2 149 149 220 149 1 149 143 2 169 143 1 133 Art. u. P1111 Kupferschlacke (C.gi) Anm. 3 138 Kupferstiche, wenn sie Kopien ­ von Bildern und Zeichnungen russischer Künstler darstellen (C. 10) Anm. 178l Kupfervitriol 109 2 Kupferwaren .... 149 1-4 u. 215 3 Kupferwaren, bei denen das Kupfer auf galvanischem Wege in Gips eingelegt ist (C.gi) 149 Kupferwaren, grüne (siehe Kupferwaren). Kuppelmuffen, HilFsche (C. 07) 167 Kürschnerleim . . (C. 88) 43 2 Kutil aus Jute, Hanf, Flachs 192 2 Kutnja, seidene 195 Kutschen 173la Kuvertkasten aus Papiermache ­ 215 2 I». Laboratoriumsgeschirr Anm. 1 169 Labrador - Steinmetzarbeiten, gewöhnliche 70 2 Lacke 135 u. 121 Lactucarium 116 Ladestöcke .... (C. 07) 159 Lafetten auf Rädern (C. 06) 153 Lahn . . . Anm. (C. g8) 148 7 Lahn (C. gi) 148 7 Lahn, Gewebe und Bänder 148 6 Lahn, vergoldet und versilbert (Christbaumschmuck) ­ .... (C.g8) 1487 Lakritze, ohne verbessernde Zutaten (C. g6) 112 9 Lämpchen, Metall-, zusammenlegbare, ­ zum Haareinbrennen, ­ als unzweifelhafter ­ Toiletten - Gegenstand ­ (C.g4) 215 Lampen aus Glas in Verbindung ­ mit einfachen Metallen und ihren Legierungen ­ Anm. 77 7 Lampen, Glüh-, elektrische 169 3 Lampen zum Lichtfang schädlicher ­ Nachtfalter .... 167 Lampen, Löt-. . . (C. 07) 161 2 Lampen zum Vertilgen der Schädlinge 167 Lampenbrenner 149 1 Art. u. Punkt Lampenbrenner aus Kupfer usw., zusammen mit den Dochten .... (C.og) 149 Lampengläser aus Marienglas ­ (C. g 4 ) 215 Lampenschirme vergl. Abatjours 77, 177 u. 215 Lampenschirme . . (C.Q5) 215 Landauer 173la Landkarten 1781 Landwirtschaftsapparate, Geräte, ­ Maschinen und Vorrichtungen ­ und Teile derselben ­ 167 Lanolin 515 Lappen jeder Art (Ausfuhr) 3 Lärchenholz 58 1 Lastfuhrwerke . . (C.o6) 173 Lastwagen, offene, auf Federn 1732 Laternen für Equipagen . . 173 5a Laternen für Fahrräder (C. io) 173 6 Laternen zum Lichtfang schädlicher Nachtfalter . 167 Laternen, Projektions- oder Zauber- 169 l Laufbänder, endlose, wollene 202 Lauf decken . aus Kautschuk, für Fahrräder . . . Anm. 173 6 Leder, für Einbände zugerichtet ­ 57 5 Leder jederArt, zugeschnitten für Schuhe und kleine Fabrikate .... Anm. 57 1 Leder, kleine Täschnerarbeiten ­ aus 57 3 Lederbänder ... (C. gi) 57 5 Lederfabrikate jeder Art, nicht besonders benannte, auch in Verbindung mit anderem Material .... 57 5 Lederleim 43 2 Lederwaren 57 Lederwaren aus Sämisch-, Glaceleder, Saffian, Pergament, ­ mit Ausnahme von Fussbekleidung und chirurgischen ­ Vorrichtungen . . 57 3 Lederwaren (Täschnerarbeiten), ­ ausser den in P. 3 d. Art. 57 genannten, und Lederwaren aller Art, nicht besonders genannt 57 5 Lederwaren, grobe (gemeine) 57 6 Art. u. Punkt Leder waren: Reisekoffer, Reisesäcke, Jagdgegenstände ­ aus Leder, dicken Jute- und Hanfgeweben . 57 5 Lederwaren: Sattlerwaren . 57 4 Lederwaren, im Gewicht von % Pfd. und weniger das Stück 57 3 Lederwaren, im Gewicht von mehr als % Pfd. das Stück Anm. 57 5 Legierungen . . . (C. gg) 163 Legierungen einfacher Metalle mit Metalloiden . (C. gg) 143 Legierungen von unedlen Metallen, ausser den besonders ­ genannten (siehe Kupfer): in Stangen, Stäben und Blechen, auch geschliff. und poliert 143 2 in Stücken, Barren, Hobel- ­ und Feilspänen, und Bruch 143 l Legierungen von Kupfer und anderen in Art. 143 genannten Metallen, gewalzt ­ und gezogen, in einer Breite oder einem Durchmesser von 12% mm Anm. 2 143 Legierung aus Blei mit Antimon ­ und Zinn (Hartblei) 146 3 Legierung aus Blei mit Antimon ­ und Zinn . (C-io) 149 Legierung aus Zinn und Blei (C. og) 143 Leichenwagen, auf Federn, ohne Verzierung (Garnitur) mit Geweben, Federn, Quasten, Fransen usw. (C. g 4 ) 173 2 Leim 71 Anm. und 43 Leim, vegetabilischer (Agar-Agar-) 43 2 Leinöl, gekochtes (Oelfirnis) (C. 07) 117 l Leinwand, mit Farbengrund. 194 Leinwand aus Flachs, Hanf und anderen Faserstoffen, in Art. 179, P. 3, genannt, roh, ausgekocht, gebleicht, gefärbt, bedruckt und bunt gewebt . . (C.o6) 193 Leinwand, geteerte (C.8y) 194 Leinwand für Mähmaschinen Anm. 6 167 Leinwandsäcke 191 551 — Art. u. Funkt Leiokom 4 Leisten, hölzerne, für Schuhmacher ­ . . (C. 95) Verz. n. d. Stoff Leisten, gespaltene, aus ordinären ­ Holzgattungen (C. 99) 59 Leiter, isolierte, metallene (C.93) 156 3 Leiter, metallische für Elektrizität ­ (C. 10) 156 2 Lessive Phoenix, Präparat zum Waschen von Wäsche, Geweben, Küchengeschirr usw (C. 92) 105 1 Lettern, für den Buchdruck 162 Leukoverbindungen von Pigmenten . . . (C. oy) 135 Lichte, aller Art 53 Lichte, Christbaum-, mit arsenigen Farben gefärbt (C. 92) 53 Lichte, Nachtlichte .... 53 Lichtschirme aus Glas in Verbindung mit Kupfer usw Anm. 77 Lifte (Aufzüge) . . (C. 10) 153 1, 156 u. 167 la Lignin (C.oy) 176 4 Ligroin 85 Liköre 27 2 Lindenholz 58 1 Lineale, jeder Art zum Zeichnen und Liniieren (C. 95) 169 Linien, Messing- (typographische ­ 162 2 Linsensamen ... (C. 94) 1 Lionerrot, in nicht kristallischer ­ Form . (C.75) 135 Lithographiesteine 66 7 Lithographiesteine mit Zeichnungen ­ 162 3 Lithopon, weisse Farbe, aus Bariumsulfat und Zinksulfit ­ bestehend. (C.oi) 137 Löffel aus Kupfer, Kupferlegierungen ­ und anderen in Art. 143 genannten Metallen ­ und Legierungen Anm. 149 3 Löffel, hölzerne, auch unlackiert (C. 99) 613 Lokomobilen, ausser den in Art. 167 5 genannten. . . 167 Ib Lokomobilen (von Kesseltypus) ­ aus Kessel u. Dampfmaschine, ­ die miteinander Art. u. Punkt untrennbar verbunden sind (C. 10) -ji\ 167 lb Lokomobilen mit komplizierten ­ Dreschmaschinen und Dampfpflügen (C. oy u. 08) 167 5 Lokomobil-Lokomotiven bei komplizierten Dresehmaschinen (C. 94, oy u. 08) 167 5 Lokomotiven 167 lb Lorbeerblätter 153 Lorbeer-Beeren in geriebenem Zustande . (C.oy) 16 Lorbeeren 16 Lorbeeröl 117 1 Lorgnetten in Fassung aus Perlmutter, Elfenbein und ähnlichen kostbaren Materialien ­ mit Verzierungen aus Emaille, mit Vergoldung ­ und Versilberung (s. 170 Anm.) Lorgnetten, in gewöhnlicher Einfassung, auch ohne Gläser Lorgnetten, in Gold und Silber und Platina-Fassung (s. 170 Anm.) Lorgnettengläser Lose ausländischer Lotterien Lötlampen .... (C.oy) Luchsfelle ........ Lufa (Loofah)... (C. 95) Lufa, Erzeugnisse aus — (C. jo) Luftschläuche für Fahrräder Anm. Lumpen (C. 86) Lumpen und Lappen jeder Art (Ausfuhr) ...... Lumpen, ausser wollenen für Papierfabriken . Anm. Lumpen, baumwollene (C.95) Lumpen jeder Art, ausser wollenen .... (C.95) Lumpen, wollene, auch Abschnitzel ­ von wollenen Geweben .... (C. 98) Lumpenmasse Lumpzucker Lunten Lunten für Sprengungen (bedingungsweise erlaubt laut Anm. zu 220). . . . Luppeneisen Lupulin (C.89) 215 62 4 176 1 176 lb 176 la 176 ib 176 4 22 2 53 552 Art. u. Punkt Lüster, Kandelaber und dgl. Armaturen aus gewöhnlichen ­ Metallen für elektrische ­ Beleuchtung (C. 95) Verz. n. d. Stoff Lymphe von Dr. Koch (C.gi) 113 M. Magnesia, schwefelsaure (Bittersalz) ungereinigt . 1041 Magnesit, gebrannter ... 943 Magnesit, natürlicher in Stücken 941 Magnesit, natürlicher, gemahlen ­ 94 2 Magnesitziegel 72 3b Magnetmaschinen . (C.07) 167 la Magnium, metallisches, in schmalen Streifen für Zimmerbeleuchtung (C. 86) 215 2 Mäher 1601 Mähmaschinen. . . (C. g4) 167 4 Mähmaschinen und Garbenbindemaschinen ­ 167 6 Mähmaschinen mit selbsttätiger ­ AbwerfVorrichtung 167 6 Mais (C. 91) 1 Maizena (C. 83) 4 Majolika jeder Art, auch mit geformten Verzierungen (C. 91) 76 1 Majoran 153 Makkaroni 4 Makulatur 1763 Malereiutensilien, zusammengestellt ­ oder auseinandergenommen ­ 216 Malerpinsel 46 2 Maltose 23 Maltose, Wiedereinfuhr von Fässern für — . (C. 09) 23 Malz jeder Art 3 1 Malz- und Maltose-Extrakt ohne Beimischung .... 23 Mammutknochen 68 Mammutzähne (Ausfuhr) . . 7 Mandarinen, frische (C.07) 6 Mandelkleie, unparfümiert . 4 Mandeln 11 2 Mandeln, ohne Schale (C. 06) Anm. 112 Mangan-Roheisen . (C.91) 139 2 Manilla-Hanf 179 3 Manilla-Garn 184 Manna 87 3 Mannequins für Schneiderinnen ­ aus Papiermache in Verbindung mit Holz, Art. u. Punkt Watte, Baumwollenzeug und Glaceleder (C. 86) Anm. Männerkleider Manometer Manometer für Dampfkessel (C. 92) Manschetten aus Papier mit Baumwollstoff überzogen Mäntel aus Kautschuk, für Fahrräder .... Anm. Manufakturwaren, gesäumte, zusammengenähte usw. (C. 06) Manuskripte Marabu-Federn und -Bälge, roh Anm. Marderfelle Margarineprodukte .... Marly in Abschnitten, mit antiseptischen Substanzen imprägniert (C. 93) Verz. n. d. Stoff Marmor, Steinmetzarbeiten, gewöhnliche 70 2 Marmor aller Art 66 5 Marmor und Kryolit, gemahlen ­ (C. 91) 66 2 Marmor, belgischer .... 66 5 Marmorit 72 2 Marseiller Seife . . (C. 94) 120 Maschinen, siehe auch die Spezialmaschinen .... 167 Maschinen, Definition derselben ­ (C. 91) 167 Maschinengewehre, nicht für den Handgebrauch (C. 06) 153 Maschinen, eiserne magnetische, ­ die in der Technik zur Abscheidung von eisernen Teilen dienen (C. 07) 167 Maschinen, eiserne, zum Zusammendrehen ­ von Tauen aus Metalldrähten (C. 09) 167 Ic Maschinen, eiserne, zur Erweiterung ­ von metallischen Rauchfängen . . (C. 10) 167 lo Maschinen zur Herstellung von Stroh-Schnüren (-Bändern) ­ (C. 10) 167 Maschinen, eiserne, zum Aufsetzen ­ fertiger metallischer Ringe (C. 10) 167 la Maschinen, eiserne, zur Herstellung ­ von Briketts aus Baumwollabfällen (C. 10) 167 la Maschinen zum Schleifen von Karden .... (C. 10) 167 la 61 3 209 169 1 152 177 2b 173 6 209 178 1 213 561,4 225 553 Art. u. Punkt Maschinen, eiserne, zum Spalten von Bohr und Schindeln ... (C. io) Maschinen, elektromagnetische ­ (C. 09) Maschinen jeder Art, aus Kupfer und dessen Legierungen, ­ oder bei denen Kupfer und seine Legierungen ­ mehr als 25 v. H. des Gesamtgewichts ausmachen ­ Maschinen aus anderen Materialien ­ .... Anm. 2 Maschinen für die Goldindustrie ­ Sibiriens und den Ural .... Anm. 3 Maschinen für Holzbearbeit. Maschinen, kleine, z. Heften und Registrieren v. Papier (C. 95) Verz. n. d. Stoff Maschinen, Iandwirtschaftl., besonders genannte, zollfr. 167 6 Maschinen, Iandwirtschaftl., nicht besonders genannte, ohne Dampfmotoren . . . 167 4 Maschinen, Iandwirtschaftl., Reserveteile ders., zollfrei 167 II Maschinen, Iandwirtschaftl., Reserveteile derselben, zum Zollsatz von 75 Kop. p. Pud 167 11 Maschinen zum Trennen der Samen von den Stengeln (C. 94) 167 4 Maschinen zur Behandlung des Kornes, um ihm die Gestalt zu geben, in der es in den Handel kommt (C. 94) 167 4 Maschinen zum Abernten und Einheimsen der Bodenerzeugnisse ­ ... (C. 94) 167 4 Maschinen zum Abtrennen der Flachsköpfe . (C. 94) 167 4 Maschinen und Apparate zum Besprühen der Rebstöcke (C. 94) 167 4 Maschinen, landwirtschaftliche, ­ neu erfundene oder vervollkommnete .... 167 4 Maschinen und Geräte, landwirtschaftliche, ­ welche dienen: zum Ausroden von Wurzeln; zur Bearbeitung u. Vorbereitung d. Bodens für Felder, Gemüse- und Obstgärten; zum Trennen der Samen von den Sten-167 lb 167 3 167 2 167 167 167 lb Art. u. Punkt geln und zur Behandlung des Kornes, um ihm die Gestalt zu geben, in der es in den Handel kommt; zur anfänglichen Bearbeitung ­ von Faserpflanzen; zum Säen selbst und zum Setzen'von Knollen; zum Abernten und Einheimsen der Bodenerzeugnisse; zur Pflege von Bäumen und Sträuchern ... (C. 94) 167 4 Maschinen und Apparate, landwirtschaftliche, die gebraucht werden: zur Bearbeitung ­ von Milch und Milchprodukten, und überhaupt ­ zum Betriebe landwirtschaftlicher ­ Gewerbe; zur Bereitung von Viehfutter; ­ zum Pressen von Heu, Flachs, Hanf und anderen Faserstoffen (C. 94) 167 4 Maschinen zum Ausstreuen pulverartiger Düngemittel 167« Maschinen ohne Mühlsteine (C. 83) 167 Maschinen, vollständig oder unvollständig zusammengesetzt ­ oder auseinandergenommen: ­ aus Gusseisen, Schmiedeeisen, Stahl, mit Teilen aus anderen Materialien ­ oder ohne solche, auch in Verbindung mit Kupfer, sofern das Kupfer nicht mehr als 25 v. H. des Gesamtgewichts der Maschinen ausmacht (C. 91) 167 1 jeder Art, nicht besonders genannt 167 la Maschinen für Metallbearb., aus Gusseisen, Schmiedeeisen ­ und Stahl, ausser Walzenstühlen u. Dampfhämmern 167 lc Maschinen, Dynamo - elektrische ­ 167 3 Maschinen, Dynamo - elektrische, ­ Teile derselben 167 10 Maschinen-Reserveteile . . . 187 8,9 Maschinenteile, gesondert eingeführte ­ 167 7 Maschinenteile, landwirtschaftliche, ­ auch gesondert eingeführte . . . Anm. 6 167 554 Art. u. Punkt Maschinentreibriemen, ungenähte .... (C. 05) 57 6 Masken, Gesichts, für Feuerwehrleute, ­ m. Vorrichtung zum Einpumpen von Luft (C. 03) 167 Masse zur Herstellung von Zahnabdrücken (Stonts) Masse aus Lumpen (C. 09) 112 9 176 4 Masse aus Stroh . 176 4 Masse aus Torf . . 176 4 Masut (C■ 07) 85 Mate (C. 99) 62 4 Material (Pflanzen), tetes, zu Korb- u. bearbei-Flecht- gefärbt, gebleicht, ­ gehobelt u. anders bearbeitet 62 4 Matratzen, mit Federn, Haar, Daunen od. Wolle gestopft 48 Matritzen jeder Art, zum Schriftgiessen 162 1 Matritzen, Stempel für . . 162 2 Matten, und Säcke daraus 64 4 Matten aus grobem gebrochenem ­ Rohr (C. 10) 64 la Matten, aus groben ungespaltenen ­ Materialien: gefärbt oder lackiert . 64 lb ungefärbt 64 la Mazzen, jüdische . (C. 86) 24 3 Medaillen für Sammlungen 217 Medaillons aus Kupfer und anderen einfachen Metallen 149 3 Medaillons aus Terrakotta, auch mit Lackfarben und Vergoldung versehen . . 74 3 Medikamente, zusammengesetzte, ­ fertige 113 Meerschaum 68 Meerschaum-Gegenstände . 215 2 Mehl jeder Art, ausser Kartoffelmehl 3 Mehloblaten, medizinische . 24 3 Melasse, schwarze . . Anm. 39 Melis 22 2 Melodienbläser 172 4 Melonen, frische ...... 55 Mennige, Blei- 132 Menschenaugen aus Glas, künstliche ... (C. 09) 169 1 Menschenhaare, bearbeitete 45 1 Menschenhaare, gekräuselte, zu Locken ... (C. 91) 46 1 Menschenhaare, unbearbeitet 45 1 Messapparate, elektrotechn. 169 2 Art. u. Punkt Messer, ausser Maschinenmesser ­ 158 Messer mit Heften . Anm. 158 1 Messer, Strohhäcksel- . . . 160 2 Messerklingen . (u. C. 87) 158 Messerklingen zu Dessertmessern ­ und -Gabeln aus Kupferlegierungen (C. 95) 158 1 Messerware in Einfassung aus gewöhnlichem Material, unabhängig von ihrer Bestimmung ­ . (C. 97 u. 98) 158 1 Messerware in Einfassung, vergoldet und versilbert, aus plattiertem Silber, Elfenbein und Mammutknochen, ­ Schildpatt, Perlmutter ­ oder, wenn diese Materialien, Gold u. Silber nicht ausgenommen, als Verzierungen an den Fassungen aus gemeinem Material angebracht sind 158 2 Messerware in Einfassung aus edlen Metallen (siehe Anm. 158) 148 Messerwaren 158 1 n. 2 Messinglinien (typographische) 162 2 Messingpressen . . (C. 83) 216 Messingschlösser, Vorhängeund Einsatz- . . (C. 86) 149 Messinguhrketten . (C. 88) 215 2 Messrouletten . . . (C. 87) 161 Met 29 Metallagraffen . . (C. 87) 215 Metallbearbeitungsmaschinen 167 lo Metalle, nicht besonders genannt ­ 143 Metalle in Art. 143 genannte, gewalzt und gezogen von einer Breite oder einem Durchmesser von 12% mm und weniger . . Anm. 2 143 Metalleinfassungen für Reisetaschen ­ mit Schlössern (C. 86) 153 2 Metallerze 138 Metallgegenstände 215 3 Metallknöpfe 212 1 Metallämpchen, zum Haareinbrennen ­ . . . (C.94) 215 Metallegierungen ..... 143 Metallmagnium in Streifen (C. 96) 215 2 Metallpagen für Damenkleider ­ . . . (C. 94) Verz. n. d. Stoff Metallpulver 149 4a Metallputzmittel 71 7 555 Art. u. Punkt Metallreinigungsmittel ... 71 2 Metallscheren . . . (C.94) 161 Metallstifte .... (C. 8g) 161 2 Metallteile von Handwerkszeug ­ für Handwerker, Künstler und Fabriken ohne Einfassung eingeführt ­ (C.g8) 161 Metallwaren (siehe auch Kupferwaren). Metallwaren mit Relief oder gravierten Verzierungen . 149 3 Metallwaren ohne Relief oder gravierte Verzierungen ­ 149 2 Metallwaren, unedle, versilbert ­ und vergoldet. . . 149 4 Metronome 172 4 Methylalkohol. . . (C.gö) 112 1 Milch, kondensierte, mit Zucker und ohne Zucker . 24 3 Milchmehl 24 3 Milchsäure 1121 Millbars 1401 Mimosenrinde .... Anm. 124 Mineralerze 138 Minerahen für Sammlungen 217 Mineralheilwasser . (C. oy) 32 Mineralschmieröl 85 Mineralwässer,natürliche und künstliche 32 Mineralwässer, natürliche, medizinische . . . Anm. 32 Miniaturfarben 136 Miniaturpistolen. . (C.oi) 222 Mischung von gesägtem Horn, Kochsalz, Salmiak (Härtemehl) . . (C.05) 112 9 Mischung von Stärke und Borax (C.8y) 4 Mischung von zerbröckelter Zichorie und Runkelrübenschnitzel ­ .... (C.86) 17 Mischungen aller Art aus fetten vegetabilischen Oelen mit mineralischen (C. 99) 717 Mischungen von Farbstoffen mit nicht färbenden Stoffen Anm. 135 Mischungen aus Gelatine und Glyzerin 43 1 Mischungen von Pflanzen in der Medizin gebräuchliche, ­ falls deren Einfuhr erlaubt ist . . . (C. 93) 113 1 Mischungen von pflanzlichen Spinnstoffen mit Wolle . 181 2 Art. u. Punkt Mischungen von Pigmenten und anorganischen Basen und Salzen 135 Mischungen zum Putzen von Metallen, zum Kitten von Porzellan, Glas u. dergl. in Verbindung mit Wachs, Fett, Oel oder Leim ... 71 7 Mischungen zum Reinigen von . Metallen ohne Verbindung ­ mit Wachs, Fett, Oel oder Leim 71 2 Mischungen für Schiesspulver ­ 220 Mischungen zum Schmieren und Kitten 71 Mistgabeln Anm. 160 Mitkal (C.91) 1871, Mitkal, gefärbt (auch türkischrot ­ gefärbt), buntgewebt, ­ bedruckt, in einem Pfund enthaltend (C. 91): bis 8 Quadrat-Arschin . 188 1 von 8 bis 12 Quadrat-Arschin 188 2 Mitkal, ungebleicht, und gebleicht, ­ auf 1 Pfund enthaltend: ­ bis 8 Quadrat-Arschin . 187 1 von 8 bis 12 Quadrat-Arschin . 187 2 Mittel, kosmetische und wohlriechende ­ 1191 Möbel, gebogene aus Buchenholz ­ ohne Rohrgeflecht und Bezug, zusammengesetzt ­ oder nicht .... 61 2 Möbel, aus gebogenem Buchenholz mit eingepressten ­ oder eingebrannten ­ Verzierungen .... 61 3 Möbel, Flechtarbeit aus Pflanzenstoffen, gefärbt und ungefärbt: ohne Ausstattung mit anderen einfachen Materialien ­ 64 2 mit einfachen Materiahen ausgestattet 64 3 Möbelbt schläge, eiserne und stählerne Anm. 153 Möbelkissen. ... (C.06) 615 Möbelkissen, den Sitz von Sesseln darstellend (C. 10) 61 5 Möbelstoffe 192 1 Möbelwagen . (C.ogu. 10) 173 2 Mobiliar, antikes (C.83) Verz. n. d. Stoff Modejoumale ... (C.oo) 178 556 Art. u. Punkt Modelle, anatomische (C. 09) 177 4 Modelle, landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte . . 167 4 Morphin und dessen Salze 112 2 Mörser 221 Mortaphis, ein Mittel zur Vernichtung ­ von Parasiten der Bäume (C. io) 112 9 Mörtel, Schamotte- . Anm. 72 3a Mosaik .68 Mosaik, künstliche Zusammensetzungen ­ für . . 68 Moschus, natürlich. (C. 93) 44 Motocyclettes (C.o6 u. n) 173 7 Motoren, Gas- u. Petroleum- 167 Ib Motorfahrräder . . (C. 06) 173 7 Mühlen, Hand-, für Mehl (C. 94) 167 4 Mühlstein, roh oder in Mühlsteinform ­ 66 7 Mühlsteine .... (C. n) 66 7 Mühlsteine mit Maschinen (C. 83) 66 7 Mühlsteine, zusammengesetzte ­ (C.86) 66 7 Müllergaze, seidene .... 195 Mumie, geschlemmt, gebrannt ­ oder zerkleinert. . 125 2a Mumien, ägyptische .... 217 Mundharmonikas . (C. 96) 172 Münzen, altertümliche ... 217 Münzen, Scheide-, russische, kupferne und silberne, ausländische, kupferne und silberne Scheidemünzen aller Art 219 Muscheln, bearbeitete (C. 99) 215 Muscheln, Perlmutter-, rohe, von Schmutz und mineralischen ­ Ansätzen gereinigt, befeilt und geputzt (C. 99) 68 Muscheln, rohe, nicht besonders ­ bearbeitete (C. 99) 44 Muschelschalen, rohe ... 44 Museen, Gegenstände für — 217 Musikinstrumente 172 Musikinstrumente aller Art, nicht besonders genannte . 172 4 Musikinstrumente, die zugehörigen ­ Kasten und Futterale ­ Anm. 172 Musikkasten. . . . (C. 84) 172 4 Musikkasten, mit Schlüsseln aufziehbare . . . (C. 84) 172 4 Muskatblüte 15 2 Muskatnüsse 15 2 Musselin, mit arsenhaltiger Farbe gefärbt 230 Art. u. Punkt Muster Muster von Druckschriften, Vignetten usw. . (C. 09) Muster für Gold- und Silberwaren ­ (C. 06) Muster, eingefasste, für Mähmaschinen ­ . . . Anm. 6 Muster verschiedener Materialien ­ und Waren, welche nicht das Aussehen und den Charakter von Waren haben (C. 87, 99, 01 u. 03) Mützen aller Art, ohne Pelzwerk ­ Mützen, Pelz- .... Anm. Mützen mit Pelzverbrämung Anm. 2 Mützenschirme . . (C. 10) Myrrhe, wohlriechendes Harz. . . . (C. 071t. 09) N. Nachahmungen von Einsätzen ­ und Besätzen aus Baumwolle, durch Stanzen hervorgebracht . fC. 84) 187 u. 188 Nachbildungen s. Imitation. Nachtlichte Nadeln Nadeln, nicht besonders genannte ­ . . Nadeln, grosse, zum Anstecken, ­ aus Schmelz, Eisen und Eisendraht (C. 89) Nadeln aus Stahl oder Eisen Nadeln für Strickmaschinen (C. o 9 ) Nadeln in vorgearbeitetem Zustande . (C. 06) Anm. Nadeldosen, gedrechselte, hölzerne, ohne anderes Material .... (C. 94) Nägel, Draht-, aus verschiedenem ­ Material (C. 93) Verz. n. d. Stoff Nägel, aus Eisendraht mit kupfernen Köpfen (C. 92) 149 Nägel aus Eisendraht mit Porzellanköpfen . (C.92) 76 Nägel, geschmiedete .... 151 Nägel, hölzerne, für Stiefel 61 1 Nägel, Hufnägel. Drahtnägel, aus Eisen und aus Stahl, geschnittene Nägel . . . 156 lb Nägel, kupferne, gegossene (C. 93) 149 218 178 lb 148 167 218 210 5 209 210 177 ld 87 4 53 157 157 1 214 2 157 157 3 157 61 2 557 Art. u. Punkt Nägel aus Kupfer usw. Anm. 614 Nägel aus Kupferdraht (C. 92) 156 2a Nägel aus schmiedbarem Gusseisen 156 lb Nägel, Tapezier- mit lackierten ­ Messingknöpfen (C. 87) 149 Nagelfeilen .... (C. 09) 215 Nähmaschinen . . . 167 lb u. 167 lc Nähmaschinennadeln . .• . 157 2 Nähnadeln 157 I Nähnadeln und Nadeln aller Art, ausser den besonders genannten 157 1 Nähseide 185 Nahrungsmittel, Phosphatin Falberes .... (C.06) 24 1 Nährmittel, unter dem Namen Kasseler Haferkakao aus Kakaopulver ohne Zucker (C. 95) 24 1 Nahwki in Gefässen aller Art 27 2 Naphtha, ungereinigt, aller Art 84 Naphthaäther 85 Naphthadestillationsprodukte, flüssige (C.06) 85 Naphthabn, roh, ungereinigt 81 Naphthabn, gereinigt ... 112 1 Naphthabn, gereinigt, auf Pappe aufgetragen (C. 09) 112 1 Naphthahnfarbe . . (C. 75) 135 Naphthole 112 6a Naphthylamin und dessen Salze 112 7a Nastoiki in Gefässen aller Art 27 2 Natrium, Brom- 112 4a Natrium, Cyan- 112 4c Natrium, hydroschwefligsaures (C. 09) 112 9 Natrium, Jod- 112 4b Natrium, salzsaures .... 112 1 Natrium, Schwefel- .... 105 5 Natriumfluorsibkat, Doppelsalze ­ von .... (C. 07) 1129 Natron 105 Natron, Aetz-, gereinigt . . 105 3b Natron, Aetz-, ungereinigt . 105 3a Natron, borsaures 93 1 Natron, essigsaures .... 112 1 Natron, doppelkohlensaures . 105 2 Natron, kieselsaures .... 105 5 Natron, kohlensaures . . . 105 1 Natron, salpetersaures . 103 1 u. 112 1 Art. u. Punkt Natron, saures, schwefel-Natron, schwefelsaures, neutrales ­ 105 4 Natron, schwefligsaures (neutrales ­ und saures) .... 105 5 Natron, unterschwefligsaures 105 5 Nelken-Köpfchen 15 3 Nesselfasern 179 3 Nesselgam 184 Nesselgewebe 192 Nester, künstliche, für insektenfressende ­ Vögel . . 167 Netze zum Fangen von Insekten ­ 167 Neusilber 143 Neusilberwaren 149 Nickel 1431,2 Nickeloxyd und seine löslichen ­ Salze 112 5a Nickelscheidemünzen, rumänische ­ (C. 06) 219 Nickelverbindungen .... 112 5 Nickelwaren 149 Nieten und Spbnten aus Eisendraht ... (C. 92) 156 lb Nitrobenzol und dessen Salze 112 7a Nitroderivate 112 7 Nitronaphthalin und dessen Salze 112 7 Noten 178 id Noten, aus freier Hand ausgeführt ­ 1781a Notenplatten, Ariston-(C. 81) 172 Notizbücher, lederne ... 57 5 Notizbücher aus Sämisch-, Glaceleder, Saffian, Pergament ­ 57 5 Nüsse ausser den besonders ­ genannten Anm. 11 1 Nussholz (Ausfuhr) .... 6 Nussholzmaser (Ausfuhr) . . 6 O. Oblaten, medizinische Mehl- 24 3 Oblaten zum Schreibbedarf 216 Obstpaste 24 1 Obsttrockner ... (C. 94) 167 4 Obstwein 28 Ochsenhäute 54 Ochsenleder 55 3 Ocker, auch geschlemmt, gebrannt ­ oder zerkleinert . 125 2a Ocker, roh oder in Stücken, geschlemmt oder pulveris. 125 2a Ofenkacheln 74 rem**-*- '■ — 558 Art. u. Punkt Ofenkacheln aus Töpfermasse, glatt u. mit Relief mustern: einfarbig, auch glasiert 74 2a verschiedenfarbig, auch glasiert 74 2b mit Malerei, Vergoldung u. anderen Verzierungen 74 2c Ofenkacheln, vorspringende Teile von Kachelöfen (aus Töpfermasse) . . . Anm. 74 2 Oel, fettes, von Muskatnüssen (C. og) 117 l Oel, gekochtes Oelfirniss . . 117 1 Oeldruckbilder (C■ 94) Anm. 178 1 Oeldruckbilder, in untrennbaren ­ Holzrahmen (C. g4) 178 lb Oele, ätherische, ohne Zusatz ­ von Alkohol, natürliche ­ und künstliche . . . 119 3 Oele, Destillationsprodukte der Naphtha 85 Oele, fette (Pflanzen-) ... 117 Oele, tierische 51 Oele, wohlriechende, ohne Zusatz von Alkohol, natürliche ­ und künstliche ... 1193 Olein 513 Oleinsäure 51 3 Oleographien, wenn sie Kopien von Bildern und Zeichnungen russischer Künster darstellen (C. 10) Anm. 178 1 Oleographien in untrennbarem ­ Rahmen . (C. 94) 178 1b Oelfirniss 1171 Oliven in Essig, in jeder Art von Verpackung Anm. 1 13 Oliven in luftdicht verschlossenen ­ Gefässen . . 13 Oliven, trocken, in Salzlake und in Oel, in Fässern, Körben und anderen nicht luftdicht verschlossenen Verpackungen 9 Olivenöl (C. 92) 117 1 Olivenseife .... (C. 94) 120 Oelkuchenbrecher . (C. 94) 167 4 Oellack, Harzlösungen in Oel 121 Omnibus 173 la Onyx-Steinmetzarbeiten, gewöhnliche ­ 70 2 Opalisiertes Glas . . Anm. 77 4 Operngläser, in gewöhnlicher Einfassung 170 Art. u. Punkt Operngläser, in Gold-, Silberund ­ Platin - Einfassung (vgl. Anm. 170) 148 Operngläser, in Perlmutter, Schildpatt, Elfenbein und ähnlichen kostbaren Materialien ­ (vgl. Anm. 170) 215 1 Opium 116 Opossumfelle . . . Anm. 1 56 Opossumfelle, ungefärbte, auch bearbeitet 56 2 Orangen . \ 6 2 Orchestrions . . . (C-06) 172 4 Organdin, mit arsenikhaltiger Farbe gefärbt (verboten) 230 Organische jodhaltige Verbindungen ­ aller Art . . . 112 3 Organische synthetische Farbstoffe, ­ Ware aus — (C. 10) 135 Organsinkette, seidene ... 185 Organsinseide, gebleicht (C. 92) 185 Orgeln, nicht transportable 172 1 Orgeln, transportable . . . 172 3 Orientalperlen . . Anm. 2 214 2 Orlean 126 0"deansamen, nicht zerkleinert (C. 09) 62 3 Ornamente aus Kupfer usw. 149 3 Ornamente aus Terrakotta, auch mit Lackfarben und Vergoldung versehen . . 74 3 Orseille 126 Orseille-Extrakt, in jeder Form ......... 134 2 Orthosulfamidobenzoinsäure (C. oy) 112 9 Oesen für Schuhwerk, Korsetts usw., vergoldet und versilbert 212 1 Ossein (C. 91) 43 Os Sepiae .... (C. 84) 44 Ostereier aus Glas mit feingeschliffenen ­ Kanten (C. 10) 77 4b Oxalsäure 112 1 Oxyd von Antimon, ungereinigtes ­ ... (C. 91) 92 1 Oxyde, wasserhaltige und wasserfreie: Baryum-Oxyde, Strontium-Oxyde und Aluminium-Oxyde . 102 Ozokerit, auch geschmolzen (C. 06 u. oy) 52 1 Ozokerit, nicht chemisch gereinigt .... (C. 8y) 52 1 559 Art. u. Punkt P. Packnadeln . 157 3 Packpapier nur aus Holzstoff ­ (gekochtem Holz) . 177 2a Packung, baumwollene, in Verbindung mit Talg oder Talk (C. gi) 183 2a Packung für Schmierbüchsen ­ aus Bleidraht mit Asbest ... (C. gg) 164 Packung aus Hanfgespinst, mit Talg getränkt (C. g6) 184 Packung für Stopfbüchsen aus verklebten hänfenen und baumwollenen Geweben, ­ mit und ohne Graphit .... (C.g8) 194 Packwagen 173 2 Pagen, Metall-, für Damenkleider ­ . . . (C. g4) Verz. n. d. Stoff Palmenholz (Ausfuhr) ... 6 Palmitin 51 4 Palmöl 1173 Panama aus Jute, Flachs, Hanf 192 2 Pantherfelle 56 2 Pantoffel aus Wollgeweben als Fussbekleidung jeder Art (C. 02) 57 l Pantoffeln (Damenschuhwerk ­ (C. io) 57 2 Panzerstahl für Pflüge Anm. 6 167 Papier 177 2 Papier aus mehreren Lagen, äusserlich in der Masse gefärbt (C. gg) 177 2 Papier, bestrichen mit antiseptischen ­ Insektenvertilgungs-Mitteln ­ 177 lb Papier, chinesisches .... 177 2£ Papier, Einschläge-, dünnes (Seidenpapier oder chinesisches ­ Papier) . (C.oy) 177 2£ Papier, Erzeugnisse aus gestampftem ­ . . . Anm. i 61 3 Papier, gestampftes (Papiermache ­ und Karton-Pierre) 177 lb Papier, gestampftes, Waren daraus, ausser den besonders ­ genannten . . . . 177 iü Papier, gestampftes, Waren daraus mit Verzierungen (ausser den nach Art. 215 und 177 4) 177 3 Papier, gestampftes, Waren daraus, wenn sie das Aussehen ­ von gedrechselter Art. u. Punkt und geschnitzter Holzarbeit haben (ausser Waren, die zu Art. 177 3 gehören) Anm. i 61 3 Papier jeder Art, ausser den besonders genannten, weisses und farbiges, in der Masse gefärbt, ohne Verzierungen 177 2b Papier jeder Art, welches nicht in der Masse, sondern auf einer oder auf beiden Seiten auch mit weisser Farbe gefärbt ist, ausser den besonders genannten 177 2£ Papier mit Kanevasmuster (C.og) 177 3 Papier, Kopier-, dünnes (C. 07) 177 2f Papier, kreppiert . (C. 10) 177 3 Papier, lichtempfindliches . 177 2£ Papier, liniiertes 177 2b Papier, Schreib- 177 Papier, Seiden- 177 2£ Papier auf einer Seite marmorähnlich ­ gefärbt (C. og) 177 2f Papier, auf undichtes Gewebe, ­ Leinwand oder Mitkal (groben Kaliko) geklebt ­ 177 2b Papier mit Verzierungen aller Art, wie: Vergoldung, Versilberung, Bronzierung, Einpressungen, Ausschlagen ­ (in Spitzen) mit Mustern, Zeichnungen, Bildern, Bordüren, Wappen, ­ Namenszügen . . . 177 3 Papier ohne Verzierungen, auf einer Seite gummiert (C. og) 177 2f Papier mit Wachs, Paraffin und anderen ähnlichen Stoffen durchtränkt . . . 177 2e Papier unt. Lit. b. d. Art. 1772 genannt mit Wasserzeichen aller Art .... (C.06) 1772c Papier, Zigaretten-, weiss und farbig .. 177 2£ Papierbinder, Punaises und Heftdraht für Papier aus einfachem Material (C. g4) Verz. n. d. Stoff Papierblumen 177 3 Papierhalbmasse (Ausfuhr) . 3 Papierhalter (C. og) Verz. n. d. Stoff Papiermache 177 1 Art. u. Punkt Papiermache-, Waren, ausser den besonders genannten, auch lackiert 177 ld Papiermache, Waren mit Verzierungen 177 3 Papiermaschinen . (C.o6) 167 Ib Papiermasse auf chemischem Wege hergestellt . . . . 176 4 Papiermasse auf mechanischem ­ Wege hergestellt . 176 2 Papierpistons für Kinderflinten ­ . . . (C. oi u. oj) 215 Papierschnitzel 176 3 Papiertapeten 177 2d Papierumschläge mit arsenhaltigen ­ Farben (verboten) 231 Papierwaren 177 Papierwaren, ausser den besonders ­ genannten, auch lackiert 177 ld PapierwarenmitVerzierungen 177 3 Papierwäsche 177 2b Pappblätter. . . . (C.io) 177 ld Pappe (siehe auch Karton) . 177 1 Pappe, Dach- 177 1 Pappe in gefalteter Form (C. io) 177 lo Pappe mit Faktis durchtränkt (C. io) 177 3 Pappe, Holz-, ungefärbt, in Tafeln . 177 la Pappe, Holz-, in der Masse gefärbt 177 lb Pappe jeder Art, ausser der besonders genannten, in dünnen Tafeln oder in Streifen und Kärtchen zerschnitten, auch in der Masse gefärbt 177 lb Pappe jeder Art, soweit unter lit. a und b d. P. 1 des Art. 177 genannt, in Rollen 177 lo Pappe, kreppiert . (C.io) 177 3 Pappe aus Lumpen .... 177 lb Pappe, satiniert und geglättet, sowie gefärbt, aber nicht in der Masse, in Rollen und Tafeln 177 ld Pappe, Stein- . 177 l Pappe aus Stroh 177 lb Pappe, verziert durch Vergoldung, ­ Versilberung, Bronzierung, Einpressung, Ausschlagen (in Spitzen), mit Mustern, Zeichnungen, Bildern, Bordüren, Wappen, ­ Namenszügen . . . 177 3 Art. u. Punkt Pappschachteln mit Fliegenpapier ­ (C.io) 177 3 Pappschachteln mit metallenen ­ Handgriffen (C. og) 209, 210 Pappwaren, ausser den besonders ­ genannten, auch lackiert 177 ld Pappwaren mit Verzierungen 177 3 Pappelholz 58 1 Paraffin . . (C. 05,06 u. 10) 52 2 Paraffinöl 85 Paraffinpapier . . . . Parallelwörterbücher mit 177 2e russischem Text . . . 178 2 Paranitranilin und dessen Salze Parfümerieerzeugnisse, Re-112 7b geln vom 24. 6. 1911 1192 Parfümeriewaren.... 1192 Parfüms (C.oo) 119 2 Parfüms, in grossen Gefässen eingeführt, mit Utensilien zum Umfüllen (C. 94) 119 130 133 61 2 24 l 13 159 169 l 153 l 177 2e Pariserblau . . Parisergrün .... (C. 98) Parkettafeln, aller Art auch inkrustiert ... (C.86) Paste, Obst-Pasteten Patronen Patronen für Glühlampen . Patronenkästen . . (C.06) Pausleinwand Pauspapier 177 2» Pech, Brauer- 82 Pech jeder Art 80 Peckers (lederne für Webstühle ­ 57 & Pegamoid . . (C.02U.10) 188 Pegmatid, unbearbeitet und unzerkleinert 66 1 Peitschen, aus Leder ... 57 6 Pekanfelle, amerikanische. . 56 1 Pelzbekleidungsgegenstände, genäht Anm. 209 Pelze, genähte (C. 05J Anm. 209 u. 56 Pelzkleider . . . . 209 Pelzmützen (siehe Anm. 209) Anm. 2 210 Penale, Blech-. . . (C. 84) 216 Pendel für Uhren . (C. 99) 171 1 Pendel füt Wanduhren aus Kupfer .... . (C. 10) 171 Sa Pepsin 112 8b Pepton 112 8b Pepton-Extrakte 13 Pepton-Präparate . 13 561 Art. u. Punkt Pergament 55 3 Pergament, Scheiben, ausgeschnitten ­ aus tierischem — (C. og) 55 3 Pergament aus vegetabilischen ­ Stoffen 177 2e Pergamentfabrikate .... 57 3 Pergamin . , , 177 2e Perlen, echte und künstliche 67 Perlen, echte, lose und auf Schnüren 67 Perlen, in Einfassung aus Edelmetall .... Anm. 67 Perlen, Glas-, Wachs-, Stick-, gleichfarbige 214 1 Perlen aus Glas, auf Eäden in drei und mehr Reihen zusarn rnengcflochten (C. 04) 214 Perlen, Nachahmungen Anm. 1 214 Perlen, Stick-, aus Glas, verschiedenfarbige (C. g6) 214 2 Perlen, Stick-, Glas- und Wachs-, Waren daraus, in Verbindung mit anderen Materiahen 214 2 Perlen aus Wachs, Glas, unedlen ­ Metallen usw. . . . 214 Perlmutter 68 Perlmuttergegenstände . . . 215 l Perlmutterknöpfe 212 1 Perlmutterschalen 44 u. 68 Perlmutterschalen, rohe fC.g8u.99) 68 Persenningen 194 Persenningen, mit Maschinen zusammen eingeführt (C. 84) 194 Personenwagen ..... 174 3 bis 7 Personenwagen, gewöhnliche 173 4 Perubalsam . 87 4 Pessarien aus Zelluloid (C. og) 169 l Petroleummotoren .... 167 1b Petrosulphol, chemisches Produkt .... (C. 00) 1129 Petuntse 66 1 Pfähle für Reben 232 Pfannen aus Eisenblech (C. 86) 153 1 Pfauenfedern und -Bälge Anm. 213 Pfeffer 15 3 Pfefferkuchen mit und ohne Zucker 24 3 Pfeffermünzwasser, nicht alkoholhaltig ....... 118 Art. u. Punkt Pfeifen zu Dampfkesseln (C. 92) 152 Pfeifen für Fahrräder (C. jo) 173 6 Pfeifen, hölzerne, zum Rauchen .... (C. gg) 61 Pfeifenrohre mit Dolchen, Degen und anderen verborgenen ­ Waffen (verboten) ­ 222 Pferde 40 Pferdebahn wagen 1748,9 Pferdegeschirr mit Zubehör 56 4 Pferdehäute 54 Pferdeleder ........ 55 3 Pferderechen 167 6 Pferderechen mit Säekästen verbunden . . . (C. og) 167 6 Pferdezahnmais . . (C. gi) 1 Pfirsiche, frische 61 j Pfirsichkerne 62 3 j Pflanzen und deren Teile fC.g7u.01) 62 Pflanzen, frische und getrocknete, ­ in Verbindung mit Eisendraht u. anderem Material .... (C. g7) 624 Pflanzen, getrocknete auf Papier 217 i Pflanzen, lebende 62 4 I Pflanzen, lebende . . Anm. 232 Pflanzen (Material) siehe Material. Pflanzen und Pflanzenteile, in der Medizin gebräuchliche ­ fC. 93) 62 4 Pflanzen und Pflanzenteile, in der Medizin gebräuchliche, ­ als grobes Pulver oder als feines geriebenes Pulver (C. 93) 112 9 Pflanzenfaserstoffe in rohem Zustande 179 Pflanzengemische, in der Medizin gebräuchlich. (C. 93) 113 1 Pflanzenimitationen aus Porzellan ­ usw 76 3 Pflanzenleim 43 2 Pflanzenöle, ungereinigt . . 117 Pflanzenstoffe, welche Flachs und Hanf ersetzen, in rohem Zustande .... 1793 ; Pflanzenteile in ihrem natürliehen Zustande, nicht besonders ­ genannt .... 62 2 Pflanzenwachs aller Art . . 52 2 Pflanzenwurzeln 62 5 36 562 Art. u. Punkt Pflaster 113 2 Pflaster, Heil- (siehe Heilpflaster). ­ Pflastersteine 66 1 Pflastersteine aus gewöhnlichem ­ Ton 72 3a Pflastersteine aus grober Ziegelmasse 72 3a Pflastersteine und Klinker aus grober ganz oder halb gesinteter Ziegelmasse . . 72 3 Pflaumen, frische 6 1 Pflaumen, getrocknete und gedörrte 7 Pflüge (C. 94) 167 4 Pfosten, ungehobelt .... 58 ld Pfropfen aus Pilz . (C. io) 198 Pfropfen mit Stempeln ausländischer ­ Firmen, gesondert ­ von den Flaschen eingeführt ­ . . (C. 05 u. 06) 238 Phaethons 173 lb Pharmazeutische Erzeugnisse ­ in dosierter Form . 113 1 Pharmazeutische Erzeugnisse, ­ nicht besonders genannt ­ (C. 91) 112 9 Phaseoien (türkische Bohnen) 5 5 Phenacetin ........ 1128b Phenacetolin 112 8b Phenol, roh (ungereinigt) . . 81 Phenylfarbe ... (C. 75J 135 Phonographen . » (C. 01) 172 4 Phosphatine (Falliöres), Nahrungsmittel ­ ... (C. 06) 24 1 Phosphor, gewöhnlicher und roter 114 Phosphorite, gemahlene . . 41 2 Phosphorite, ungemahlen (C. 93) 41 1 Phosporite, ungemahlen und gemahlen (Ausfuhr) . . . 1 b Phosphoritmehl (Ausfuhr) . 1 b Phosphorsäure 108 6 Phostit, pulverförmiges Gemisch von Talk und wässrigem Kupfervitriol, wenn der Zusatz von wässrigem Kupfervitriol nicht mehr als 10 v. H. beträgt (C. 94) 125 2 Photogen 85 Photographie: Apparate, Glasplatten, lichtempfindliches ­ Papier, lichtempfindliche ­ Platten . . . 77 7,169 1 u. 177 Photographien . . (C.yi) 177 Art. u. Punkt Photographierahmen, zum Bemalen und Einbrennen (C. 92) Physharmonikas Pianinos Pickel Pickers, lederne, für Webstühle ­ Pickles Picots zum Garnieren von Spitzengeweben, aus verschiedenen ­ Faserstoffen angefertigt, darunter auch Seide aus geflochtenem Fabrikat .... (C. 94) Pigmente, organische, synthetische ­ Farbstoffe . . . Pigmentlacke Pikerin (C. 75) Pillen Anm. Pilze in Essig, Oel und Salzlake Pilze, frische und getrocknete ­ Pinsel Pinsel aus Borsten Pinsel aus Federn und Haaren (C. 99) Pinsel, Maler-, jeder Art . . Pinsel aus Schweinsborsten . Pinzetten Pistazien Pistazien ohne Schale (C. 06) Anm. Pistolen (C. 06) Pistolen, Miniatur- in Form von Berloques (verboten) (C. 01) Pistolen teile . . . (C. 06) Pistons, Papier-, als Kinderspielzeug ­ .... (C.oi) Planchetten für Korsetts mit Baumwolle oder Leder überzogen ... (C. 94) Planchettes für mechanische Fortepianos ... (C. 96) Pläne, aus freier Hand ausgeführt ­ auf Papier und Leinewand Pläne auf Papier durch Druck hergestellt .... Platin, Chemische Apparate aus — (C. 96) Platin, unbearbeitet (C. oj) Platin in Waren, Draht, Streifen und Blechen . . Platinknöpfe Platinsalze ........ 61 172 3 172 2 160 2 57 6 13 205 2 135 135 135 113 14 2 14 1 46 2 46 2 46 2 46 2 46 2 158 11 2 11 2 159 222 159 215 2 156 la 172 178 1 178 lb 148 8 148 8 148 8 212 1 110 563 Art. u. Punkt Plättchen aus Ebenholz für Klartiertasten . . (C.86) 612 Plättchen, Frucht-, mit Zucker . » . 24 1 Plattdraht .... (C. 92) 155 Plätteisen aus Eisen, Gusseisen ­ und Stahl . (C.95) 1612 Platten aus Alabaster ... 66 5 Platten aus Asbest . (C.ll) 69 4 Platten aus Bausteinen, nicht besonders genannte ... 66 3 Platten, aus feuerfestem Material 72 3a Platten aus Fischbein oder Horn 49 2 Platten aus Fischbein und Horn mit Gespinsten überzogen, welche als Verzierung ­ Seide enthalten Anm. 49 Platten, für Fussböden, aus aufgeweichter Masse, unglasiert: ­ aus einfarbiger Masse, mehr als 15 mm dick (C. 06) 73 3a aus einfarbiger Masse, 15 mm und weniger dick (C. 06) 73 3b verschiedenfarbig (C. 06) 73 3c Platten, Glas-, mit fertigen photographischen Abbildungen ­ (C. 83) 77 7a Platten, Glas-, photographische, ­ mit dünnen Häutchen ­ bedeckt 77 7b Platten, Glas-, photographische, ­ mit lichtempfindlichen ­ Häutchen bedeckt (C. 10) 77 7b Platten aus Granit .... 66 5 Platten, Horn-, s. Hornplatten Platten aus Kalk und Sand, aus Zement, Gips und alle künstliche, nicht besonders genannte Platten . , . , 72 2 Platten aus Kohle für die Elektrotechnik ..... 71 5 Platten aus Korkholz ... 60 1 Platten von Korkholzabfällen in Verbindung mit einfachen ­ Materiahen (C. 02) 60 Platten, lichtempfindliche (C. 95 ) 177 Platten aus Magnesit ... 723b Platten, Marmor- . . . . . 66 5 Platten aus natürlichem Schleifstein zum Pokeren, Art. u. Punkt Schleifen, Wetzen, bearbeitet ­ oder unbearbeitet 66 4 Platten, Schiefer- ..... 66 6 Platten, Schleif-, aus Korund, Feuerstein und Granat . 71 4 Platten, Schleif-, aus Schmirgel 714 Platten, aus Serpentin ... 66 5 Platten, Stein- (verschiedener Arten) 66 3, 4, 5 Platten, Tonplatten für Wandbekleidung ­ (s. Tonplatten) 73 4 Platten aus Zement ...» 72 2 Platten aus Zink und Kupfer für Elemente . . Anm. 2 169 Plattformen . . . (C.oj) 173 2 Plattformen für Automobile 173 7 Plattformen für Eisenbahn-Hebekrane, bewegliche (C. 09) 167 la Plattformwagen ...... 174 1 Plumagen 213 1 Plüsch, baumwollener . . . 189 Plüsch mit Flor aus Tussahseide (C. 88) 195 Plüsch, halbwollener, mit eingepressten ­ Mustern (C. 88) 199 Plüsch, dessen Pol aus Seide oder Florettseide besteht, der aber in Kette und Schluss keine Seide enthält ­ 197 Plüsch, seidener und halbseidener ­ . 195 Plüschbänder, baumwollene 189 Plüschbänder, halbseidene . 197 Plüschsäckchen (Ridiküle) mit metallener Einfassung . . (C. 94) Anm. 215l Plüschstreifen, mit Mustern aus Bronzepulver und Farbe ..... (C.86) 189 Poliermaterialien 71 Polierhäute jeder Art: auf Papier ....... 71 3a auf Leine wand ..... 71 3b Poliersteine 66 4 Polierstoffe, nicht besonders genannt 71 2 Polygalit, natürliches Stassfurter Salz . . » (C. 93) 89 Polyphone .... (C. 06) 172 Pomade , , , 119 2 Pomade, ungarische (C.04) 119 2 Pomeranzen, gesalzene (C.io) 61 Pomeranzen, frische .... 62 Pomeranzen, unreife, trockene 10 36* 564 Art. u. Punkt Pomeranzenblütenwasser, nicht alkoholhaltig ... 118 Pomeranzen-Nüsse ..... 10 Pomeranzen-Schale .... 63 Porphyr-Steinmetzarbeiten, gewöhnliche 70 2 Portefeuilles, lederne . . . 57 3 u. 5 Portefeuilles aus Sämisch-, Glac6-, Saffianleder oder Pergament . 57 5 Portemonnaies aus Leder . 57 3 Porter 29 Portlandzement 65 4 Porzellan - Biskuit - Gegen - stände 76 2 u. 3 Porzellanblumen. zur Ausschmückung ­ von Zimmern 76 3 Porzellanblumen als Broschen (C. 83) 215 Porzellanbüchsen . (C.94) 76 1 Porzellangefässe für Apotheken ­ ..... (C. 94) 76 1 Porzellangegenstände zur Ausschmückung von Zimmern ­ 76 2, 3 Porzellangegenstände, nicht zum Zimmerschmuck dienend ­ (C. 99) 76 1,2 Porzellangeschirr mit einfarbigen ­ Mustern und Malerei, mit Hilfe der Schablone oder anderer Fabrikmittel hergestellt (C. 83) 76 2 Porzellangeschirr mit Malerei oder mit farbigen, und vergoldeten ­ Mustern, Arabesken, ­ Blumen und ähnlichen ­ Verzierungen ... 76 2 Porzellankitt 71 7 Porzellanknöpfe ...... 212 2 Porzellanpfeifen ohne Pfeifenrohr ­ und Einfassung: mit Malerei . . . (C. 83) 76 2 ohne Malerei . . (C. 85) 76 I Porzellanrahmen . (C. 96) 76 Porzellanteller, durch Malerei verziert, als Wandverzierung ­ (C.io) 76 2 Porzellanton, Verblendziegel und -Steine aus , (C. 95) 76 1 Porzellanvasen 76 3 Porzellanwaren 76 Porzellanwaren mit Ausnahme ­ der besonders genannten ­ 76 i Posamentierarbeit 205 Art. u. Punkt Posamentierarbeit, Wirkwaren ­ und geflochtene Waren mit Beimengung von Seide oder unechtem Gold und Silber, sowie auch von Gold oder Silber P. 6 d. gern. Anm. zu den Art (C.06) 183—209 Posamentier- und Wirkwaren, mit der Hand oder der Maschine hergestellt, abgepasst gearbeitet oder geschnitten, auch mit einfacher ­ Näharbeit oder ohne Anm. 205 Posamentierbänder .... 205 2 Positive 1723 Postkarten .... (C. 10) 1773 Postkarten mit Ansicht . . 178 lb Postkarten mit Bildern und Einprägungen . . (C.09) 1781b Postkutschen 173 !a Postwagen 1743 Pottasche 105 1 Poudrette (Düngemittel) . . 41 3 Präparate, dosierte .... 113 Präparate zum Metallputzen, auf Wachs usw. zubereitet 71 7 Präparate zum Metallputzen, ohne Wachs usw 71 2 Präparate, organische für pharmazeutische JZwecke . 112 S Präparate zum Porzellankitten, ­ auf Wachs usw. zubereitet ­ 71 7 Präparate und Salze, Gold, Platin und Silber enthaltend ­ 110 Präparate, welche zur Verhütung ­ oder Beseitigung von Krankheiten der Weinrebe ­ und der Obstbäume dienen und in besonderen Verzeichnissen aufgeführt sind Anm. 2 112 Präparate zum Weichmachen der Haut, wie Coldcream (C.04) 119 t Präsentierbretter aus Blech, mit gepressten oder gestanzten ­ Verzierungen (C. 91) 154 Präsentierbretter aus gestanztem ­ Blech . (C. 94) 154 Präsentierteller aus Holz (C. 94) 61 4 u. 215 565 Art. u. Punkt Preiskurante mit gedruckten Zeichnungen und Auf- oder Unterschriften . (C. g8) Preislisten .... (C.05) Preislisten in russischer Sprache .... (C. 10) Pressbernstein in Platten, Stangen und Presslingen Presshefe Pressen, als Ersatz für Petschaft ­ und Stempel (C. 83) Pressen und Hämmer für Metallbearbeitung durch Druck und Schlag usw. (C. 09) Pressen für Heu und Fasermaterial .... (C. 94) Pressen, hydraulische (C. 06) Pressen, messingene (C.83) Presstücher zum Gebrauch in Fabriken . . (C.06) Probiergebühr für Gold- und Silberwaren. . . (C.06) Projektionslaternen .... Protektor (Taschenrevolver System Turbiaux) .... Pulsometer aus Eisen (C. 09) Pulte aus Holz als Unterlage ­ für Telephone (C. 06) Pulver (Ausfuhr) . . Anm. Pulver Anm. u. Pulver, das bei der Reinigung des Leuchtgases gewonnen wird (C.06) Pulver, feines, Pflanzen und Teile derselben . (C. 93) Pulver, grobes, Pflanzen und Teile derselben . (C. 93) Pulver, körniges . (C. 04) Pulver in Stücken (C. 04) Pulver, subtilissimus (C. 93) Pulverisatoren . . (C. 09) Pulverisatoren zum Handoder ­ Göpelbetrieb : . . . Pulverisatoren, . für Weinstöcke ­ und Bäume. . . . Pulverstreuer Pumpen, Fuss-, zum Aufblasen ­ von Kautschukradreifen ­ .... (C. 06) Pumpen aus Gusseisen, Eisen und Stahl .... Pumpen, Hand — s. Handpumpen ­ Pumpen, zu den hydraulischen Pressen gehörende (C. 06) Pumpen, Wasser- . (C.84) Pumpen, Zentrifugal- (C. oy) Art. i Punaises, Papierbinder und Heftdraht für Papier aus einfachem Material angefertigt ­ . . (C. 94) Verz. n. Puppenhüte ... (C. 02) Putzmittel zum Reinigen von Metallen Puzzolan Pyrit ...... Anm. 2 Pyrogallussäure Pyrolusit in Pulverform (C. 06) Q-Quarz Quarzziegel und -Platten Quasten (Posamentierarbeit) Quebraehoholz, in Balken und Scheiten . . . Anm. Quecksilber ........ Quecksilberchlorid ..... Quecksilberchlorid 1 .... Quecksilberoxyd und dessen Salze Quecksilberverbindungen . . Querzitron, in jeder Gestalt R. Rachat-Lukum Räder, aus Kupfer. . Anm. Räder, Dampfschiffs — eiserne . . . (C. og) Verz. n. Räder, Wagenbestandteile . Radiergummi für Blei und Tinte . . . . . (C. 80) Raffinade in Hüten und Stücken Raffinadesirup, Zucker- . . Rahmen für Automobile . . Rahmen, geflochten aus Pflanzenstoffen, gefärbt und ungefärbt: ohne Ausstattung mit anderen einfachen Materialien ­ mit einfachen Materialien ausgestattet Rahmen mit Glas . (C. 96) Rahmen für Photographien und Schatullen aus Holz, nicht poliert und nicht gefärbt, zum Bemalen oder Einbrennen bestimmt (C. 92) 178 lb 178 178 215 1 25 2 216 167 10 167 4 167 1 216 202 1 148 169 1 222 167 lb 61 6 220 91 112 9 112 9 220 220 1129 167 6 167 167 6 167 173 4 167 lb 167 lb 167 167 i. Punkt d. Stoff 210 71 2u. 7 65 4 138 108 8 662 66 1 72 3a 205 2 124 145 112 5b 112 5b 1125b 112 5 125 la 24 2 61 4 d. Stoff 173 5a 216 22 23 173 7 64 2 64 3 77 6 61 566 Art. u. Punkt Rahmen mit untrennbaren Spiegeln und Bildern Anm. 2 61 3 Rahmensägen (s. 167 lb) . . 167 la Ramie 1793 Ramiegarn, gezwirnt (s. 184) 183 5 u. 6 Ramiegarn, nicht gezwirntes 184 Ramiegewebe 192 Rapierklingen .... (C. og) 159 Rasiermesser in Fassung aus gemeinem Material mit vergoldeten Fabrikzeichen ­ (C. oj) 158 1 Raspeln 1611 Räucherkerzen 119 1 Rauchtabak ... (C. io) 212 Rauchtabak, geschnittener . 21 2 Rauchware 56 Rauchware, jeder Art mit Ausnahme der besonders genannten . 56 5 Raupenleim Anm. 71 Rauschgold . 148 7 Reben, bewurzelte und unbewurzelte ....... 232 Rebenpfähle 232 Rebensetzlinge . . (C.o6) 62 2 u. 232 Rebenstangen 232 Regenschirme 2111u.2 Reichsschatzbillette (Ausfuhr) 8 Reis, bearbeitet 2 1 Reis, Bruchreis (C.g6)Anm. 2 Reis, unbearbeitet (in Hülsen) 2 2 Reisbruoh (C. g4 u. g6) Anm. 2 Reisekoffer usw. aus Leder, dicken Jute- und Hanfgeweben ­ 57 5 Reisesäcke . 57 5 Reiseuhren .... Anm. 2 171 l Reishäcksel ohne Hülsen (C. g 4 ) 2 i Reisholz (Reisig) 58 la Reisig 58 la Reispflanze, Stengel der — (C. og) 62 2 Reitpeitschen aus Lederriemen ­ 57 4 Reklamen . . (C.05U.10) 178 Renndroschken, auseinander genommen, ohne Räder (C. 94) 173 lb Renntierfelle 56 4 Reserveteile für elektrische Elemente, Batterien und andere Vorrichtungen, die beim Gebrauch zerstört werden und Ersatz durch neue erfordern . Anm. 2 169 Art. u. Punkt Reserveteile von Maschinen 167 8,9,11 Reservoirs aus Eisen und Stahl, Kesselschmiedearbeiten ­ ........ 152 1 Reservoirs aus Steinzeug . . 73 2 Retorten für Gasanstalten . 72 3c Rettungsapparat, ärmelloser Kittel aus grobem Jutestoff, ­ mit Kork gestopft (C. 86) 192 Rettungsapparate, eiserne, für Bergwerke . (C. 07) Revolver, Taschen-, unter 167 la dem Namen „Protektor“ (C. 86) 222 Revolverteile . . . (C.06) 159 Rheostate . . . . (C.og) 169 1 Ridiküle aus Plüsch mit metallener Einfassung (C. 94) 215 1 Riemchen, weissgare, zum Zusammennähen von Treibriemen . . . 55 1 Riemen (siehe Treibriemen). Riemen, als Bestandteile von Maschinen ... (C. 05) 167 Riemen, runde, trockene, aus Därmen .... (C. og) 576 Riemernadeln 157 3 Rinde zum Gerben .... 127 1 Rindshäute .... (C. 05) 54 Rindsleder, bearbeitet ... 55 1 Ring für Hüte . . (C. 07) 210 1 Ringe, aus Kupfer usw. Anm. 64 l Ringe, kupferne, hohle, im Durchmesser oder in der Breite weniger als % Zoll (C. 94) 149 Ringe, Schlüssel-, aus einem oder mehreren Metallen (C. 94) Verz. n. d. Stoff Rizinusöl 1172 Rizinussamen . . (C.og) 62 3 Robbenfelle 56 2 Robbentran 51 2 Rodeapparate jeder Art (C. g 4 ) 167 4 Rodelschlitten (C. og) Verz. n. d. Stoff Roheisen in Masseln, Bruchstücken ­ und Feilspänen: jeder Art mit Ausnahme des besonders genannten (C. 01) 139 1 Roheisen zu ermässigtem Zoll (C.11) 139 1 Roheisen, Chrom- . (C. 91) 139 2 Roheisen, Kiesel- . (C. 91) 139 2 567 Art. u. Punkt Roheisen - Mangan (Ferro-Mangan) .... (C.Qi) 1392 Rohr- und Bambusgegenstände, ­ welche nicht unter den Begriff der Korbmacher- ­ und Flechtarbeiten fallen (C. 93) 61 Rohr zu Korb- und Flechtarbeiten, ­ gehobelt, gefärbt, gebleicht usw 62 4 Rohre, zu Pumpen (C. 84) 167 Röhren aus Eisen und Stahl und Y er bindungsteile von solchen 152 2 Röhren, gusseiserne, asphaltierte ­ (C. 06) 150 Röhren, kupferne (C. 09) Verz. n. d. Stoff Röhren zu Wasserpumpen (C. 84) Verz. n. d. Stoff Röhrchen, zum Aufwinden von Garn 177 la Röhren und Verbindungsteile ­ von solchen aus Eisen und Stahl, emaillierte, angestrichene, asphaltierte oder mit gemeinen Metallen ­ überzogen . Anm. 152 Röhren, dünnwandige ... 73 2 Röhren, keramische .... 73 Röhren, keramische, aus poröser Masse 73 1 Röhren, aus Zement ... 65 4 Röhrenformstücke .... 72 I Rohseide 180 4 Rohzucker 22 1 Röllchen, Seiden-, Garn-Anm. 2 185 Rollen für Damenfrisuren, aus Menschenhaar (C. 09) 46 1 Rollen für Damenfrisuren aus Wolle ... (C. 09) 215 2 Rollwagen 173 2 Romanzement 65 4 Rosenkohl 5 5 Rosenwasser, nicht alkoholhaltig ­ 118 Rosinen, getrocknet, nicht in Zucker 7 Rosshaar 45 2 Rotari, Kopier- und Vervielfältigungsapparate ­ (C. 10) 167 Ia Rotbuchen 58 1 Rottannenholz 58 1 Roulettespiele . . . (C.il) 215 Rüben, Zucker- . . (C. 00) 5 1 Rübenheber ... (C. 94) 167 4 Art. u. Punkt Rum 27 Rundholz 58 lb Runkelrüben, gebrannt und zerbröckelt ... (C. 88) 17 Rundstücke 58 2 Russ 42 Russchwarz, mineralischer (C. 10) 137 Rüsternholz 58 l Rutenarbeit (siehe Flechtarbeit). ­ Ruten aus Pflanzenmaterialien, ­ gehobelt, gefärbt, gebleicht oder anders bearbeitet ­ 62 4 S. Saatpflüge .... (C. 94) 167 4 Säbelklingen 159 Saccharin 112 8 Saccharin, Methoden zur Entdeckung ­ von . . (C. 00) 245 Saccharin- Sulphinid (C. 98) 112 8 Sachen (siehe Gegenstände). Sachets, seidene . (C. 95) 215 1 Säckchen zum Schutze von Trauben vor Schädlingen. 167 Säckchen nur aus Seidenstoffen, ­ Plüsch od. Sammet (C. 94) 215 1 Säcke zum Fangen von Insekten 167 Säcke für Getreide (C. 99) 191 Säcke, aus Jute 191 Säcke, aus Leinwand . . . 191 Säcke, Matten- 64 4 Säcke, Rückeinfuhr, in welchem Getreide in Körnern, Mehl, Grütze und andere Produkte der Verarbeitung ­ von Korn ausgeführt ­ werden . Anm. 3 191 Säcke, als Verpackung für Hopfen .... (C. 03) 26 Säekästen (mit Pferderechen verbunden) ... (C. 09) 167 Säemaschinen .(C. 94 u. 09) 167 4 u, 6 Säevorrichtung . , (C. 09) 167 Saffianleder 55 2 Saffianimitationen aus baumwollenem ­ Zeug für Buchbinder ­ (C. 84) 187 u. 188 Saffianleder waren 57 3 Safflorextrakt, in jeder Form 134 2 Safran .......... 15 1 Safran, künstlicher . (C. 90) 226 Safran, verfälschter (C. 09) 15 1 568 Art. u. Punkt Säfte, mehr als 16° Alkohol ­ enthaltend . Anm. 24 Säfte, Frucht- und Beeren- 24 2 Säfte, Frucht- und Beeren-, in nicht luftdicht verschlossener ­ Verpackung mit Zusatz von Alkohol Anm. 24 2 Sägengatter (siehe 167 lb) . . 167 la Sago 4 Saint-Raphael, Wein (C. og) 28 Saiten, Darm-, Seiden- . . 172 4 Saiten, Metall- 155 Saiten aus Stahldraht (C. og) 155 2 Saiteninstrumente, nicht besonders ­ genannt . (C. 06) 172 4 Sake, japanisches Getränk (C. 03) 27 Salat .......... 55 Salicylnatron 108 7 Salicylsäure 108 7 Salipyrin 112 8b Salmiak 98 l Salmiakgeist 98 l Salol 112 8b Saloneisenbahnwaggons (C. g6) 174 7 Salpeter, Chili- 103 l Salpeter, gewöhnlicher . . 103 2 Salpetersäure 108 3 Salpetersaures Natrium . . 112 l Salpeterwismutsalz, basisches Fussnote 112 5c Salz, Brom- 112 4 Salz zum Einsalzen von Fischen nach der Murman-Küste ..... Anm. I 33 Salz, Koch- 33 Salz, Tafel- .... Anm. 2 33 Salzburger Vitriol 109 2 Salze, chromsaure, in Wasser lösbar 100 1 Salze, Cyan- 112 4 Salze, enthaltend Gold, Platin ­ und Silber 110 Salze der Harzsäuren ... 112 1 Salze, Jod- 112 4 Salze von Koffein, Chinin, Strychnin . . . (C. 06) 112 2 Salze, künstliche, des Dr. Sandow .... (C. 08) 113 Salze, Natrium-, essigsaure, wenn auch geschmolzen . 112 l Salze, natürliche, nicht besonders ­ genannte, ungereinigt ­ 90 Salze von Nickeloxyd, lösliche ­ 112 5a Art. u. Punkt Salze von Quecksilberoxyd 112 5b Salze, Stassfurter (Abraumsalze), ­ auch gemahlen (C. g 3 ) 89 Salze verschiedener Säuren Anm. 108 Salzfässchen . . . (C. og) 77 5 Salzrückstände, mit Sand und Erde vermengt . (C. 86) 33 Salzsäure 108 3 Samen des Brechnussbaums (C. io) 62 Samen des weissen Senfes (Didier) .... (C. og) 623 Samenbahnen für Beihen-Säemaschinen . . Anm. 6 167 Samenhefe Anm. 240 Sämereien, nicht besondere genannte, auch ausgeschält 62 3 Sämischleder 55 1 Sämischlederwaren .... 57 3 Sammet aus Baumwolle . . 189 Sammet, seidener und halbseidener ­ 195 Sammet, dessen Pol aus Seide oder Florettseide besteht, der aber in Kette und Schuss keine Seide enthält 197 Sammetbänder, halbseidene 197 Sammlungen, Gegenstände für 217 Sammlungen, privaten Personen ­ gehörende (C. n) 217 Sand, natürlicher 66 l Sandalen (C. io) 57 l Santonin 112 8c Santorinerde 65 4 Sardinen 37 2 Sardinen in Oel mit Tomaten (C. 07) 37 2 Satin aus Jute, Flachs und Hanf 192 2 Sattelbäume auf Scharnieren mit Gehänge , , (C. 06) 153 I Sattlernadeln 157 3 Sattlerwaren 57 4 Saugrohr(s) einer Pumpe, das Ansatzstück des — (C. 10) Verz. n. d. Stoff Säure, arsenige 99 Säuren ......... 108 Schablonen zum Zeichnen, aus Papier 177 3 Schachbretter ... (C. g6) 61 Schachfiguren ... (C. g6) 613 569 Art. u. Punkt .Schachteln mit dem Firmenaufdruck ­ ausländischer Handelshäuser (C. 05 u. 06) .Schachteln, Papp-, mit 238 Fliegenpapier . . (C. 10) .Schachteln, Papp-, mit metallenen Handgriffen 177 3 (C. 09) 209, 210 .Schafbutter 36 .Schaffelle .Schafpelze, ungefärbte, nicht mit Zeugstoff überzogen 56 3 (C. 99) 56 .Schafscheren Schafsdärme, als Rohmaterial zum Anfertigen von Saiten 158 3 (C. 86) Schäl- und Enthülsmaschinen in der Müllerei angewandte 44 (C. 09) Schalen aus Glas, in Verbindung ­ mit einfachen Metallen und ihren Legie-167 la rungen ...... Anm. Schalen, Zitronen-, Apfelsinen-, ­ Pomeranzen-, getrocknet ­ oder in Salz-77 wasser eingelegt Schalldämpfer bei Motoren 63 (C. oy) Verz. n. d. Stoff Schals als Muster . (C. n) 218 Schals als Muster . (C. n) 218 Schals, seidene Damen- —, aus Spitzenarbeit (C. 09) 207 I Scham-Aladscha, seidene . . 195 Schamottemörtel 72 Schamottezement ..... 72 3a Schamotteziegel und -Platten 72 3 Schappe 185 z Schärpen, in der Art der Kaschmirtücher, aus wollener Kette und farbigem ­ Einschlag, aus Wolle oder aus Wolle und Seide, mit oder ohne Beimischung ­ von Baumwolle 201 Schatullen, eiserne, mit Seide ausgestattet . . (C. Q2) 154 2 Schatullen und hölzerne Photographierahmen (C. 92) 61 Schaufeln 160 2 Schaufeln, eiserne, mit Holzstielen, ­ oder ohne solche (C. 83) 160 Scheckbücher ... (C. 00) 177 Scheiben für Grammophone (C. 01) 172 4 Art. u. Punkt Scheiben für Mähmaschinen Anm. 6 167 i Scheiben und Steine, Schleif-, künstliche jeder Art (C. 06) 71 4 Scheiben und Steine, Schleif-, aus Schmirgel 714 Scheiben und Steine zum Polieren aus natürlichem Schleifstein, bearbeitet und unbearbeitet 66 4 Scheiben aus tierischem Pergament ­ .... (C. og) 553 Scheidemünze, russische und ausländische, kupferne und silberne 219 Scheite 58 2 Scheren . 158 Scheren, Garten-, jeder Art (C. 91) 161 Scheren, speziell für Schneider eingerichtet ... (C. 94) 161 2 Scheren, Stahl-, zum Metallschneiden ­ ... (C. 94) 161 2 Schiefer, Erzeugnisse aus, ausser den besonders genannten ­ .... Anm. 1 70 Schiefergriffel, auch mit Papier und anderen Stoffen überzogen . . . Anm. 2 216 Schieferplatten, gesägt und geschliffen 66 6 Schieferplatten, gespaltene ohne jede Bearbeitung Anm. 66 6 Schiefertafeln . . . Anm. 2 216 i Schienen, Eisen- und Stahl-, für Dampf-, Pferde- und elektrische Bahnen (C. 98) 142 2 Schienen, auch gelocht und ausgeklinkt: Schienen, eiserne (C. 98) 140 2 Schienen, Stahl- (C. 98) 142 2 Schiessgewehre, drei- und vierläufige . . . (C. 06) 159 Schiesspulver .... Anm. 220 Schiesspulver, Mischungen für 220 Schiffe, See- und Fluss-(s. auch See- und Flussschiffe) ­ 175 Schiffe, See-, eiserne ... 175 1 Schiffe, eiserne, für den Verkehr auf Flüssen und Seen und auf dem Kaspischen ­ Meere bestimmt . 175 2 Schiffe, Fluss- und See-, hölzerne 175 3 570 Art. u. Punkt Schiffe, Seeschiffe, eiserne, zollfreie Einfuhr derselben Anm. 3 175 Schiffe, Seeschiffe, eiserne, mit oder ohne Dampfmaschinen, ­ in zerlegter Gestalt Anm. I 175 Schiffe, See- und Fluss-, hölzerne 175 3, a, b Schiffsanker usw. . Anm. 3 175 Schiffsersatzteile 175 Schiffsinventar (C.86) Anm. 2 175 Schiffsreparaturen .... 175 Schildpatt 68 Schildpattgegenstände . . . 215 1 Schilfrohr, Gegenstände aus gespaltenem . . (C. g3) 64 Schindeln, einfache und ge» spundete 59 1 Schindeln, roh oder gefalzt 59 ( Schirme, und Stöcke mit Schirmen, jeder Art, überzogen ­ mit seidenem oder halbseidenem Gewebe: mit Ausputz des Ueberzuges 211 la ohne Ausputz des Ueberzuges 211 lb Schirme, und Stöcke mit Schirmen, jeder Art, mit anderen als seidenen oder halbseidenen Geweben überzogen: mit Ausputz des Ueberzuges 211 2a ohne Ausputz des Ueberzuges 211 2b mit Griffen aus wertvollenMaterialie n Anm. 211 Schirme, und Stöcke mit Schirmen, nicht überzogen (Schirmgestelle mit eingesetzten ­ Stöcken): ohne Griff oder mit gewöhnlichem ­ Griff . . 211 3a mit Griffen aus wertvollen ­ Materialien . . 211 3b Schirmgestelle 2113 Schirmgestelle, Teile von — (C. 06 u. og) 211 3a Schirmgriffe ... (C. gg) 76 1 u. 2 Schirmhüllen Anm. i u. 2 211 Schirmüberzüge Anm. %.iu.2 211 Schlacke, körnige 65 4 Schlacken aus Eisenhütten über die Zollämter des Gouvernements des Königreichs ­ Polen (Ausfuhr) . 5 Art. u. Punkt Schlackenwolle . . (C. gg) 71 2 Sehlackenzement Schlagleisten, geriffelte, für Trommel-Dreschmaschinen 65 4 Anm. 6 Schlamm, mineralischer, in Fässern, Kisten, Blechbüchsen ­ und ähnlichen grossen Behältern einge-167 führt Schläuche aus Guttapercha zu Esmarchschen Krügen 90 (C. 84) Schläuche, Hanf-, für Feuer-169 1 spritzen 194 Schläuche zu Pumpen (C. 84) Schläuche zu Wasserpumpen 167 (C. 84) Verz. n. d. Stoff Schleifhäute jeder Art . . 71 3 Schleifmaterialien 71 Schleifscheiben (C.giu.06) 66 4 Schleifsteine, natürliche . . Schleifsteine aus Schiefer 66 4 (C. gi u. 06) Schleifsteine- Scheiben,-Platten und -Feilen, künstliche, aus Schmirgel, Korund, Feuerstein, Granat und anderen Materialien 66 4 (C. 06) 71 4 Sohleifstoffe, auch gemahlen Schlitten für Lasten und 71 2 Personen 173 4 Schlitten, Stadt-173 1 Schlösser, messingene (C.86) Schlösser, Vorhänge- und Einsatzschlösser, ausser 149 kupfernen Schlossteile, einzeln ein-153 2 geführt. . (C. 88) Verz. n. Schlüssel, zusammen mit den Schlössern- eingeführt d. Stoff (C. 10) Schlüsselringe aus einem oder mehreren Metallen 153 2 (C. g4) Verz. n. d. Stoff Schmelz, lose oder auf Fäden aufgereiht, in Schnüren, Bünden und Strähnen von gleicher Farbe, Grösse und Form Schmelz, Waren aus, auch in Verbindung mit anderen Materialien Schmiede-Blasebälge, aus Holz mit Leder- und Metallteilen ­ .... (C. gg) 214 i 214 2 161 2 — 571 — Art. u. Punkt Schmiedeeisen . . (C. 81) 150 Schmiere jeder Art, zum Schmieren von Achsen, Rädern, Riemen usw., in Verbindung mit Wachs, Fett, Oel und Leim ... 71 7 Schmieröl .... (C. 06) 85 Schminke, weisse und rote 119 1 Schmirgel, gemahlen .... 71 2 Schmirgel, Schleifscheiben usw 71 4 Schmirgel, in Stücken ... 71 l Schmirgeltrommeln, für Maschinen ­ gesondert eingeführt ­ (C. 04) 714 Schmuckfedern 213 Schnallen, kupferne, auf besonders ­ zugerichteten Kärtchen ­ (C. og) 149 2b Schnecken, frisch, gesalzen, getrocknet und mariniert 38 Schnecken in luftdicht verschlossenen ­ Gefässen Anm. 38 Schnee aus Asbest und Glimmer .... (C. og) 2152 Schneiderbolus . . (C. 84) 216 Schneiderscheren . (C. g4) 161 Schnellpflüger (Kultivatoren) Exstirpatoren . (C. 9 4) 167 4 Schnitzarbeit aus Holz . . 61 3 u. 4 Schnitzarbeit aus Stein . . 70 1 Schnupftabak, geriebener . 21 2 Schnüre aus Adern (C. 8j) 57 6 Schnüre, gedrehte baumwollene ­ (C.gi) 183 2a Schnüre, aus Leinen, durch Flechten oder Drehen hergestellt ­ .... (C. 10) 190 u. 205 2b Schnüre, Posamentier- . . . 205 2 Schnürnadeln 157 3 Schnurrbartbinden. (C.og) 215 Schoberhäufer. . . (C. 9 4) 167 4 Schokolade mit oder ohne Zucker 24 1 Scholle, frischer Fisch ... 37 la Schollenbrecher . . (C. g4) 167 4 Schöpfeimer einer Erdbaggermaschine ­ .... (C. og) 167 7 Schrapnells, Stahl-, die der Schlosserbearbeitung unterzogen ­ wurden . . (C. og) 153 1 Schrauben .... (C. g8) 167 Schrauben aus Eisen und Stahl für Holz . (C. gg) 153 2 Schrauben aus Kupferdraht (C. gg) 156 2a Schraubenbacken 161 1 Schraubenbohrer. ..... 161 1 Art. u. Punkt, Schraubenmutter - Schlüssel, eiserne, einfache, ausschiebbare ... (C. 9 4) 161 2 Schraubzwingen. . (C.og) 161 2 Schreibfederhalter 216 Schreibfedern aller Art . . 216 Schreibmaschinen 167 1» Schreibmaschinenbänder (C. 06) 188 Schreibpapier 177 Schreibutensilien 216 Schreibutensilien aus Gummi elasticum . . (C. 80 u. 83) 216 Schreibzeuge aus gewöhnlichem ­ Material oder Metall, ­ wenn auch die einzelnen Stücke getrennt (C.g4) 216 Schriften für Buchdrucker . 162 r Schriftgiessermetall (C. 10) 149 Schriftgiessermetall, unverarbeitet, Legierung aus Blei mit Antimon und Zinn 146 3 Schrot Schrot, Gusseisen-, welches 164 keiner Bearbeitung unterworfen worden ist (C. g4) 150 1 Schuffelpflüge . . . (C. 9 4) 167 4 Schuhe, als Muster . (C. 11) 218 Schuhmacherleisten, hölzerne (C. 9 5) 61 Schuhsohlen aus Korkmasse (C. og) 194 Schuhwerk (s. Fussbekleidung). Schuhwerk aus Baumwollenzeug ­ mit Sohlen aus Stricken, ledernen Spitzen und Hackenstücken ... 57 I Schüsseln aus Glas in Verbindung ­ mit einfachen Metallen ..... Anm. 77 Schusswaffen (Ausfuhr) . . 9 Schusswaffen von gleichem Kaliber wie die dem Staate gehörigen Anm. 222 Schusterleim 43 2 Schüttelsiebe (geneigte Siebe zum Sortieren von Flachssamen) ­ ..... (C. g4) 1674 Schüttgelb 126 Schwalbenwurz-Fasern . . . 179 1 Schwamm, Bade- 50 Schwamm, vegetabilischer (Lufa) (C. 95) 62 4 Schwarzblech (Eisenblech) . 140 3 u. 4 Schwarzfuchsfelle 56 I 572 Art. u. Punkt Schwarzkümmelsamen (C. 09) 15 3 Schwefel 91 Schwefel, gereinigter .... 91 2 .Schwefel, roh, ungereinigt, in Klumpen: in die Häfen des Baltischen ­ Meeres, des Gouvernements ­ Archangelsk und über die westliche Landgrenze eingeführt . 91 la in die Häfen des Schwarzen ­ und des Asowschen Meereseingeführt. . . 91 1b Schwefeläther 115 Schwefelblume 91 2 Schwefelkies (Eisenkies) (C. gi u. oy) Anm. 2 138 Schwefelkohlenstoff (C.88) 108 2 Schwefelnatrium 105 3 Schwefelsäure, Kammersäure (C.85) 108 1 Schwefelsäure, rauchende, (C. 85) 108 lb Schwefelsäureanhydrid . . 108 lb Schwefelsaures Blei, trocken (C.95) 112 Schwefelsaures Blei (C.95) 137 Schweine, lebende 234 Schweineborsten, Gegenstände ­ aus 46 2 Schweinefleisch und Zubereitungen ­ aus demselben (C. 96) 34 u. 234 Schweineprodukte . . Anm. 234 Schweinfurter Grün .... 133 Schweinsdärme 234 Schweinshäute 54 Schweinsleder 55 3 Schweissblätter für Damenkleider ­ (C. 10) 195 Schweissblätter für Kleider aus gewebten und gestrickten ­ Stoffen (C. 93) Verz. n. d. Stoff Schwerspat, natürlich, in Stücken ........ 96 1 Schwerspat, natürlich, gemahlen ­ 96 2 Schwimmdocks . . Anm. 3 175 Schwing- und Lockerungsmaschinen ­ für die Bearbeitung ­ von Baumwolle (C. 09) 167 la Seebären, junge, Felle, nicht ausgerupfte 56 I Art. u. Punkt Seebärenfelle, nicht ausgerupfte ­ 56 2 Seebiberfelle 56 1 Seehundfelle 56 2, 4 Seekrebse, frisch, gesalzen, getrocknet und mariniert 38 Seekrebse, in hermetisch geschlossenen Gefässen Anm. 38 Seeschiffe, eiserne 175 1 Seeschiffe und Flussschiffe mit vollem Takelwerk oder ohne solches (C. 96, 99 u. 03) 175 Seeschiffe, hölzerne .... 175 3 Segelmacher-Nadeln .... 157 3 Segeltuch 194 Segmente für Mähmaschinen Anm. 6 167 Seide 180 u. 185 Seide, Erzeugnisse aus künstlicher ­ — .... (C. 10) 1852 Seide, gedrehte und gedrillte 185 Seide, gezwirnt (Organsin oder Kette, Trame oder Einschlag) (C. 83 u. 93): nicht gefärbt 185 1 gefärbt 185 2 Seide, künstliche .... 180 u. 185 Seide, künstliche . (C. 10) 185 Seide, roh 180 Seidenabfälle ... (C.94) 180 Seidenabfälle, gekämmt, ungefärbt ­ und gefärbt . . . 180 2 Seidenabfälle, Gespinst aus 185 2 Seidenabfälle in Form zerrissener ­ Fäden . (C.94) 180 2 Seidenabfälle, ungekämmt . 180 2 Seidengespinst aus Rohseide ­ (C. 10) 185 1 Seidengewebe, gemustert (C. 91) 195 u. 208 Seidenkokons 180 Seidenpapier . . . (C.oy) 177 7 Seidenplüsch 195 Seidenraupeneier (Ausfuhr) . 2 Seidensammet 195 Seidenstickereien 208 1 Seidentüll 195 Seiden waren: Bänder, Borten, Chenille, Foulards, Müllergaze, ­ Posamentierbänder, Schnüre, gewebte Stoffe, Tücher, Wirkwaren . 195, 196 u. 205 Seidenwatte 180 3 Seife 120 Seife, aller Art, ausser kosmetischer ­ 120 2 573 Art. u. Punkt Seife, Desinfektions-, von Jays (C. 86) 120 1 Seife, kosmetische . (C.g4) 120 Seife, Marseiller (Olivenseife) (C. 94) 120 Seife in Papierumschlägen und Schachteln . (C.04) 120 1 Seife, Wiesbadener. (C.8y) 120 1 Seile aus Eisen und Stahldraht ­ 156 lc Selfaktorseile .... Anm. 183 Seltenheiten für Sammlungen 217 Senf, trockener, gemahlener, nicht zubereiteter (C.90) 12 Senf, weisser (Didier), Samen des — (C. 09) 62 3 Senf, zubereiteter . (C.90) 13 Sensen 160 1 Separatoren oder Butterausscheider ­ ... (C. 94) 167 4 Sepiaknochen ... (C. 84) 44 Serge aus Jute, Hanf und Flachs 192 2 Serien (Ausfuhr) 8 Serpentinstein, unbearbeitet oder zugerichtet 66 5 Serpentinsteinmetzarbeiten, gewöhnliche 70 2 Serviceglas, geblasen ... 77 2 Servietten . . . Anm. 7, 8 209 Servietten, gesäumt (C. 10) 192 Servietten aus Jute, Hanf und Flachs 192 3 Servietten aus Jute, Hanf und Flachs mit einfachem Hohlsaum verziert . Anm. 192 3 Setz-Giessmaschinen, typographische ­ . . . (C. 10) 167 lc Setzlinge der Weinrebe Anm. 62 2 Setzwagen .... (C.oy) 1612 Sicheln 160 1 Sicherungen, elektrische . . 169 I Siderosten . . fC.98u.00) 112 9 Siebe, Haar- 46 2 Siedekessel 167 Siegellack 122 Siena-Erde, geschlemmt, gebrannt ­ usw 125 2a Signalapparate, Zubehörstücke ­ derselben .... 169 I Signalvorrichtungen, elektrische ­ 1691 Silber und Silberfabrikate . 148 Silber in Barren, Streifen, Blechen ausgewalzt . . . 148 1 Silber: Bänder, Gewebe . . 148 6 Silber in Büchelchen (C. 82) 148 Art. u. Punkt Silber in dünnen Blechen, im Gewicht auf 100 Quadratzoll ­ von 48 und weniger Doli 148 5 Silber, gesponnen und gezogen ­ (C.91) I48 6 Silber in Pulver . (C. oy) 148 1 Silber, unechtes, gezogen und gesponnen ... (C.91) 1487 Silber in vergoldeten Blättern ­ ...... (C. oy) 148 1 Silberarbeiten ... (C. oy) 148 Silberarbeiten jeder Art, auch vergoldet 148 4 Silberdraht 148 6 Silbererze 138 Silbergespinst 148 6. Silberglätte . 146 1 Silbermünzen, ausländische Anm- 219 Silbermünzen, bucharische . 219 Silbermünzen, aus dem Khanat ­ Chiwa usw 219 Silbermünzen, russische . . 219 Silbersalze 110 Silberwaren 148 Silberwaren, Muster von (C. 06) 148 Silberwaren, Probiergebühr für (C.06) 148 Siphonflaschen 77 H> Sirup, Frucht- und Beeren- 24 2 Sirup, Honig- 23 Sirup, Weintrauben- (C. 95) 24 2 Sirup, Zuckerraffinade-. . . 23 Sirup, Zucker-, ohne verbessernde ­ Zutaten .... 23 Skulpturarbeit 70 I Sliwowiz 27 Soda, kaustische, gereinigt . 105 3b-Soda, kaustische, ungereinigt 105 3a Soda, kohlensaures Natron . 105 1 Sohlen aus Asbest mit Filzunterlage ­ . ... (C.li) 694 Sohlen, Schuh-, aus Korkmasse ­ (C. 09) 194 Soja, Speisezutaten .... 13 Solaröl (C. 06) 85 Solen 90 Solen, Kreuznacher und andere 90 Solen, Heringslake .... 90 Solu toi (C. 93) 112 Sonnenschirme 211 lu. 2 Sorteneisen. . . . (C. 91) 140 u. 142: Sortenstahl .... (C. 91) 140 u. 142 574 Art. u. Punkt ‘Sortenstahl aller Art, in einer Breite oder Höhe von mehr als 46 cm, sowie in einer Stärke oder mit einem Durchmesser von 18 cm und darüber 142 3 ■Sortiermaschinen . (C. 94) Sortiermaschinen, Bahnen 167 4 für diese Anm. Sortiermaschinen für Gräser-194 samen Sortiermaschinen mit Spiral-167 6 drahtzylindern ■Spagat aus Manilahanf 167 6 Anm. 3 Späne, als Abfälle bei der Bearbeitung von Holz 190 (C. 99) 58 Späne, Hobel- '. . 59 1 Späne, Holz-58 1 u. 2 Spangen ..... (C. 8j) 215 Sparbüchsen (C. 11) Verz. : n. d. Stoff Spargel, frisch 55 Spaten Spaten, Holz-, in zimmer-160 2 männischer Bearbeitung (C. 94 ) 59 l ■Spazierstöcke, wenn auch für Regenschirme bestimmt (C. 94 ) 61 Speisezutaten aller Art . . 13 ■Speisezutaten, in Art. 13 genannt, in Porzellan, Flaschen oder Vasen eingeführt, ­ die mit Malerei und anderen Verzierungen versehen sind . . Anm. 2 13 Spermazet, gereinigt .... 51 4 •Spermazet, ungereinigt . . 51 2 Spermazetöl 51 5 Spiegel, ausser konkaven und konvexen . (C.94) 78 s Spiegel, konkave und konvexe (C. 94) 169 Spiegel in untrennbaren Porzellanrahmen mit Malerei. .... (C. 96) 763 Spiegel, zerbrochene (Bruchstücke ­ nicht über 25 Quadrat ­ Werschok) . . Anm. 78 Spiegeleisen. . (C. 91) Anm. 139 Spiegelfolie 144 2 ■Spiegelglas: nach dem Guss nicht bearbeitet, ­ d. h. ungemattet, ungeschliffen und . pnpoliert 78 2 Art. u. Punkt bearbeitet nach dem Guss, d. h. gemattet, geschliffen und poliert 78 1 Spiegelglas mit Belag ... 78 3 Spiegelglas, Deklaration der Gesamtzahl der Werschok (C. 91) 78 Spiegelglasbruch . . Anm. 78 Spiegelrahmen . . Anm. 2 61 3 Spieldosen aller Art (C. 95) 172 4 Spielkarten aller Art . . . 223 Spielkarten, wenn auch in beschädigter Gestalt (C. 86) 223 Spielwalzen und Scheiben für Grammophone, Phonographen, ­ Graphophone (C.Qi) 172 4 Spielwaren 215 Spielzeug jeder Art aus Gummielastikum (C.83) 215 Spielzeug, Kinder-, mit arsenhaltigen ­ Farben gefärbte . 231 Spiessglanz in metallischem Zustande 92 2 Spiessglanz, roh 92 1 Spinat, frisch oder getrocknet 5 5 Spinnstoffe, vegetabilische . 179 Spiralfedern (Uhr) . (C. 92) 171 5 Spiraht, Sprengstoff (C. 96) 220 Spirituosen .... (C. 06) 27 Spiritus, Brenn-, in fester Form mit Beimischung von Seife 27 Spiritus, denaturierter (s, Art. 112) .... (C. 96) 27 Spirituslack 121 Spitzen 207 Spitzenwaren 207 Spitzhauen 160 2 Splinte aus Eisendraht (C. 92) 156 lb Splinte für Klaviere .... 156 lb Sprengstoffe . 220 Spritzen, Handfeuer- . . . 167 lb Spulen fürdynamo-elektrische Maschinen 167l0a Spulen aus Papiermache . . 177 2 Stäbchen, zylindrische, ungeschliffene ­ ... (C.09) 77 4b Stäbe aus Aluminium, Kupfer, Nickel, Kobalt und anderen Metallen und Legierungen ­ in Art. 143 genannt ­ 143 2 Stäbe aus Fischbein oder Horn 49 2 I Stabeisen 140 1 — 575 Art. u. Punkt Stacheldraht für Einzäunungen ­ 156 lb Stadtschlitten 173 lb Stahl 142 Stahl, Band- und Sortenstahl ­ jeder Art, ausser den besonders genannten (C. gi) 142 l Stahl in Bändern . (C. 94) 142 1 Stahl in Bändern, weniger als % min stark . (C. io) 142 Stahl in Blöcken 142 1 Stahl in Bruch 142 1 Stahl in Platten über 46 cm breit 142 3 Stahl in dünnen Sorten in einer Breite oder mit einem Durchmesser von mehr als 6j4 mm, aber nicht über 12% mm 142 3 Stahl in einer Breite oder in einem Durchmesser von 6% mm und weniger Anm. 142 Stahl, Fagon- 142 3 Stahl, Sorten- (s. .Sortenstahl) ­ 142 3 B-Stahl 142 3 T-Stahl 142 3 Doppel-T-Stahl 142 3 Z-Stahl und von anderen ähnlichen geformten Querschnitten ­ 142 3 Stahl in Stäben usw. ... 142 l Stahlbänder für Landmesser, die bei Vermessungsarbeiten ­ die Messketten vertreten .... (C. 95) 169 Stahlblech, jeder Art, % mm und darüber stark ... 142 3 Stahlblech, weniger als % mm stark . . (C. 94) 142 4 Stahlbleche, wenn auch geschliffen ­ .... (C. 92) 142 Stahlblechwaren 152 1 Stahldraht 155 1 Stahldrahtgewebe aller Art (C. 94) 156 la Stahldrahtwaren, s. Eisenwaren. ­ Stahlerzeugnisse, die zum Eisenbahngeleise gehören usw. ...... (C.09) 1422 Stahlgegenstände ..... 215 3 Stahlscheiben für Kultivatoren, ­ Pflüge und Säemaschinen ­ .... Anm. 6 167 Stahlscheren zum Metallschneiden ­ .... (C. 94) 161 2 Art. u. Punkt Stahlschienen . . . (C. 98) 142 2 Stahlwaren 150—161 Stahlwaren, s. Eisenwaren. Stahlzähne für Pferderechen Anm. 6 Stangen . Stangen, eiserne (rundes Sorteneisen) über 6% mm dick, verzinkt. . (C. 10) Stangenapparate für Eisenbahnen ­ (C.06) Stangenapparate für Eisenbahnen, ­ Teile von — (C. 09) Staniol Stärke mit Borax . (C.87) Stärke jeder Art ..... Stärkekleister mit Chlorzink (C. 87) Stärkezueker oder Traubenzucker ­ in fester Gestalt ohne Beimischung .... Stassfurter Salze . (C. 93) Statuen aus Kupfer usw.. . Statuen aus Terrakotta zur Verzierung von Gebäuden und Zimmern, auch mit Lackfarben und Vergoldung versehen Statuetten aus Porzellan und Bisquit, mit Malerei, Vergoldung ­ und Verzierungen aus Kupfer und Kupferlegierungen ­ ....... Staubreinigungsapparate aus Eisen . . . (C.09 u. 10) Staubreinigungsapparate mit Elektromotor . . (C. 09) Stearin Stecklinge, einjährige, von Reben Anm. 2 Stecknadeln aus Eisen oder Stahl, mit Köpfen aus Glas oder Metall bis zu 6,35 cm ..... Anm. Stein, gemahlener, mit Steinkohlenteer ­ getränkt (C. 96) Steinarbeiten in Verbindung mit Kupfer und Kupferlegierungen ­ , . . Anm. 2 Steinbutten (Turbots) . . . Steine, die als Material für Fabrikbetriebe dienen: in unbearbeitetem und unzerkleinertem Zustande ­ künstlich zerkleinert 167 58l,2 23 89 149 3 74 3 167 3 51 4 232 576 Art. u. Punkt Steine, unbearbeitet und zugerichtet, ­ auch mit gesägten ­ oder geschliffenen, aber nicht poliert. Flächen (Alabaster zu Bauzwecken, Serpentinstein, flandrisch. Granit, Marmor) .... 66 s Steine, jeder Art, ausser Edelsteinen und Halbedelsteinen, ­ in Bildhauer-, Schnitz- und Drechslerarbeit, ­ auch poliert . . 70 I Steine, Bau-, künstliche . . 72 Steine in Sektorform, den Mühlsteinen ähnlich (C. io) 66 7 Steinkohle 79 l Steinkohlengoudron (Steinkohlenasphalt) ­ (C. gi u. 93) 83 3 Steinkohlenteer (C. 97 u. 03) 83 Steinmetzarbeiten, ohne Schnitz- und Bildhauerarbeit, ­ auch mit krummen Flächen, aus Marmor, Serpentinstein, ­ Alabaster und anderen harten Steinarten, wie: Jaspis, Onyx, Labrador, ­ Granit, Gneis, Porphyr und Basalt: mit polierten Flächen . 70 2a mit glatt behauenen und mit dem Hammer bearbeiteten, ­ aber nicht polierten Flächen . . 70 2b Steinmetzarbeiten, gewöhnliche, ­ ohne Schnitz- und Bildhauerarbeit, auch mit krummen Flächen^ aus nicht besonders genannten Steinarten: mit polierten Flächen . 70 3a mit glatt behauenen und mit dem Hammer bearbeiteten, ­ aber nicht polierten Flächen . . 70 3b Steinnüsse 62 4 Steinpappe 177 1 Steinpappe waren 177 Id Steinsalz in Schollen und Stücken (C. 10) 33 Steinzeug, säurefestes ... 73 2 Steinzeuggeschirr ..... 73 2 Steinzeugröhren 73 2 Stempel (Schreibutensilien) 216 Stempel für Matritzen (Punzen) 162 2 Sternanis 163 Stickereien, seidene und halbseidene ­ (C. 06) 208 la Art. u. Punkt Stickereien, alle anderen, bestickt mit Seide, echten oder unechten Gold- und Silberfäden Stickereien auf seidenem oder halbseidenem Gewebe Stickereien, ausser seidenen und halbseidenen, mit gemeinem ­ Material bestickt Sticknadeln Stickperlen aus Glas, verschiedenfarbige, ­ auf Fäden (C. 96) Stickperlen aus Glas, Metall und anderen gemeinen Materialien, lose oder auf Fäden aufgereiht, in Schnüren, Bünden und Strähnen, von gleicher Farbe, Grösse und Form Stiefel aus Asbestgewebe (C. 10) Stiefel für Taucher (C. 8y) Stierhäute Stierleder Stifte aus Kohle für die Elektrotechnik Stimmgabeln Stinkasant Stöcke mit Dolchen, Degen und anderen verborgenen Waffen Stöcke mit Griffen in der Form von Revolvern (verboten) ­ (C. 94) Stöcke, hölzerne, von der Rinde und den Aesten befreit, ohne sonstige Bearbeitung ­ Stöcke mit Schirmen (s. Schirme) Stöcke, Spazier-, wenn auch für Regenschirme bestimmt ­ (C. 94) Stöcke, Trag- oder Hand-, aus Eisenblech . (C. 03) Stöcke mit verborgenen Gummiknüppeln (C. 03) Stockfisch, getrocknet und gedörrt Stoffe, Binde-, hydraulische Stoffe, Explosiv- . . Anm. Stoffe, Färb-, aller Art, nicht besonders genannt . .'. . Stoffe, Färb-, natürliche, mineralische ­ und vegetabilische ­ (s. Farbstoffe) . . . 208 lb 208 Ia 208 ic. 157 3 214 2 214 1 69 4 167 54 55 3: 71 5. 172 4 87 S 222 222 59 1 211 61 154 222 37 4 65 4 220 137 125 577 Art. u. Punkt Stoffe, Färb-, organische, synthetische (Pigmente) aller Art 135 Stoffe, Faser-, vegetabilische, in rohem Zustande, welche Hanf und Flachs ersetzen 179 3 Stoffe, Gerb- 124 Stoffe, Gerb-, natürliche, aller Art (s. Gerbstoffe) . 124 1,2 Stoffe, kosmetische und wohlriechende ­ 1191 Stoffe, leichte, mit arsenhaltiger ­ Farbe (verboten) 230 Stoffe, Möbel- und dergl., Stoffe, Polier-, nicht besonders ­ genannt .... 71 Stoffe, seidene, gewebte . . 195 Stoffe, vegetabilische, welche Flachs und Hanf ersetzen, in rohem Zustande ... 179 3 Stoffe aus verschiedenen Materialien . Gern. Anm. 209 Stoffe, halbseidene, gewebte 197 Stöpseln mit dem Firmenaufdruck ­ ausländischer Handelshäuser (C. 05 u. 06) 238 Stores Anm. 7, 8 209 Sträusse aus Porzellan und Fayence, auch mit Teilen aus anderen Materialien . 76 3 Stricke, aus Baumwollengarn ­ Anm. 183 Stricke, aus Baumwollengarn ­ in Verbindung mit anderem vegetabilischem Material .... (C. 99) 183 Stricke, aus Jute, Hanf, Flachs oder Hanfhede und anderen pflanzlichen Spinnstoffen ­ (s. Bindfaden) . . 190 Stricke, die genannten in Verbindung mit Seide, Wolle und Florettseide Anm. 1 190 Stricke, Selfaktor- . . Anm. 183 Strickfabrikate . . (C. 99) 190 Strickhaken . 157 3 Stricknadeln 157 3 Strickstöckchen 157 3 Strickwaren . 205 Stroh, gefärbtes usw. ... 62 4 Stroh, ungereinigtes .... 62 1 Strohbänder, geflochtene . . 64 3b Strohhäckselmesser .... 160 2 Strohhüte aller Art, in unfertiger ­ Gestalt . (C. 91) 210 4 Strohhüte s. Hüte . (C. 09) 210 4 Art. u. Punkt Strohschüttler . . (C. 94) 167 4 Strohmasse ........ 176 4 Strontian, kohlensaurer, natürlicher, ­ in Stücken und Pulver ......... 97 Strontian, schwefelsaurer, natürlicher, in Stücken und Pulver 97 Strontianit, natürlicher, in Stücken und Pulver ... 97 Strontiumoxyd 102 Strumpfbänder (s. Anm. 2,88) aus Gummielasticum (C. 85) 209 Strumpfbänder aus elastischen ­ Bändern . Anm. 2 88 Strümpfe (Bandagen) (C. 10) 169 1 Strychnin und Strychninsalze ­ (C. 06) 112 2 Stücke von bearbeiteten Häuten Anm. 55 Stühle, hölzerne, gebogene, mit gepressten Holzsitzen (C. 92) Anm. 1 61 3 Stuhlwagen 173lb Stuhlzäpfchen . . . Anm. 113 Styrax 87 4 Sublimat 1125 Sulfo- und Disulfo-Antrachinon-Salze 112 Sulfoderivate 112 6 Sulfonal 112 8b Sulfonate 1126 Sulfosäuren, nicht besonders genannt 112 6b Sulphinid und dessen Salze 112 8d Sumach jeder Art 124 1 Sumachextrakt 134 1 Superphosphate 41 3 Surrogate (s. Kaffeersatzstoffe). Surtouts de table . . Anm. 77 Synthetische Farbstoffe . . 135 Syphonflaschen ohne Montierung ­ Anm. 1 77 ib T. Tabak in Blättern und Bündeln mit und ohne Stengel 21 r Tabak, geschnitten, in Tabakblättern eingewickelter ­ 21 3 Tabak, Rauch-, geschnittener 21 2 Tabak in Rollen, Stangen und Karotten 21 2 Tabak, Schnupf-, geriebener 21 2 37 578 Art. u. Punkt Tabak in Zigarren .... 21 3 Tabakstengel 21 I Tabletten, komprimierte Anm. 113 Tafelaufsätze .... Anm. 77 Tafelgerät aus Glas in Verbindung ­ mit Kupfer, Kupferlegierungen, Nickel und anderen Metallen und Legierungen (ausser Gold und Silber) . . . Anm. 77 Tafelglas, geblasen oder gegossen, ­ ungeschliffen und unpoliert, 5 mm und weniger dick: weiss, halbweiss, glatt ohne Muster und Verzierungen ­ mit einem Flächenmass bis zu 480 Quadrat-Werschok 77 6a von 480 bis 960 Quadrat-Werschok einschliesslich ­ 77 6b über 960 Quadrat-Werschok ­ 77 6c in jedem Mass und von jeder Farbe, convexes, wellenförmiges, geriffeltes, ­ gemustertes, geädertes, mattes und mit eingegossenem Drahtgeflecht .... 77 6c Tafelglas, 5 mm und weniger dick: mit dekorativer Ausarbeitung ­ 77 7a in Kupfer, Blei usw. gefasstes 77 7a Tafelglas, stärker als 5 mm Anm. 2 77 Tafelglas, nicht gegossen, poliert 78 l Tafelglas, jeder Art über 5 mm dick (C. 03) (Berechnung ­ des Zolles): mit dekorativer Ausarbeitung ­ und anderen Verzierungen sowie mit Malerei 78 3 in Blei, Kupfer usw. gefasstes ­ 78 3 Tafelsalz, gereinigt, in kleinen, in die Hände des Käufers übergehenden Verpackungen . Anm. 2 33 Tafeltee . Anm. 1 (u. C. 10) 20 Talg, bearbeitet (zersetzter) 51 3 Art. Talg, tierischer, ausser den besonders genannten. Titrebestimmungen ­ von Fettsäure ­ (C. 04) Talg, trocken, fester (durch Auspressen gewonnen) in rohem und umgeschmolzenem ­ Zustande Talk, gemahlen Talk, Pulver Talk, in Stücken, gebrannt Talk, in Stücken, ungebrannt ­ Tamarindenfrüchte (C. 02) Tambourierhaken Tampons (C. 97) Tannin Tanninprodukt, dem Harpius ähnlich (C. 86) Tapeten mit arsenhaltiger Farbe Tapeten aus Papier .... Tapezierernägel . . (C. 87) Tarlatan, mit arsenhaltigen Farben gefärbt Täschchen aus Plüsch Anm. Taschen aus Leder .... Taschen aus Plüsch . Anm. Taschenrevolver . . (C. 86) Taschentücher, leinene . . . Taschenuhren Taschenuhren, ausser golden. (C. 07) Taschenuhren mit Probestempeln ­ .... (C. 85) Taschenuhrenreifen aus Kupferlegierung ohne Reliefverzierungen (C. 94) Täschnerwaren aus Leder, kleine Tauben (Ausfuhr) Tauben jeder Art . . Anm. Taucherausrüstungen (C. 87) Taue, aus Baumwollengarn (C. 99) Anm. Taue, aus Baumwollengam, in Verbindung mit anderem vegetabilischem Material .... (C. 99) Taue, aus Jute, Hanf, Flachs, Hanf- oder Flachshede und aus anderen pflanzlichen ­ Spinnstoffen in P. 3 des Art. 179 aufgeführt, geteert und ungeteert . . Tauwerk, Erzeugnisse aus gezupftem — ... Anm. Tee u. Punkt 51 1 51 3 125 2b 125 2b 65 3 65 1 62 4 157 3 169 108 6 108 229 177 2d 149 230 215 1 57 3 u. s 215 1 222 193 171 1 171 3 171 149 57 3 10 40 167 183 183 2 190 61 3 20 — 579 20 2 20 i Art. u. Punkt Tee, Baicka-, schwarzer, Blumen-, grüner und gelber Tee, über die Grenzen des Semirjetschenskischen Gebiets, ­ des Steppen-, Irkutskiscken und Priamurischen Generalgouvernements eingeführt ­ Tee in chinesischer Originalverpackung ­ . . (C. oy) Tee, grüner .... (C. oy) Tee, indischer und Ceylontee ­ . . . Tee, Ziegel- und Tafeltee, eingeführt über das Irkutsker Zollamt und westlich von demselben, über die sibirische Grenze, sowie über diejenige des Steppengouvernements und des Semirjetschenskischen Gebietes (C.io) Anm. I 20 Teer jeder Art, mit Ausnahme ­ der besonders genannten ­ Arten .... 80 Teeröl (C. <jg) 86 Teile — s. Bestandteile. Teile von Blumen, Früchten und Blättern . . (C. 03) Teile von dynamo-elektrischen ­ Maschinen u. Transformatoren ­ Teile von elektrischen Wärmeapparaten ­ aus Gusseisen (C. 09) Teile, Ersatz-, von Maschinen und Apparaten, mit den Maschinen zusammen eingeführt, ­ ausser den besonders ­ genannten (C.91,94) 167 8,9 Teile, Ersatz-, von Maschinen und Apparaten für landwirtschaftliche ­ Maschinen und Geräte, mit denselben zusammen eingeführt . . 167 11 Teile von Fahrrädern (C. 04) 173 6 Teile von Hosenträgern (C. 86) Verz. n. d. Stoff Teile von Kachelöfen Anm. 74 2 Teile von Kinderflinten (C. 86) 215 Teile von künstlichen Blumen, aus Garn und Geweben, auch in Verbindung mit anderen Materialien . . . 213 2 Teile von Maschinen und Apparaten aus Holz Anm. 2 61 2 Art. u. Punkt Teile von Maschinen und Apparaten, für sich eingeführt, ­ ausser den besonders ­ genannten (C. 91,94 w. 95) 167 7 Teile von Schlössern (C. 88) Verz. n. d. Stoff Teile von Tieren, welche in der Heilkunde gebraucht werden, ausser den besonders ­ genannten ... 44 Teile von Turmuhren, die nicht vollständige Uhren bilden (C. 92) 171 Teile von Uhrenmechanismen, auseinandergenommen (C. 95 u. 99) 1715 Teile von Waggonfedern (C. 8y) 151 Teile des Weinstocks . . . 232 Teile, Zubehör-, von musikalischen ­ Instrumenten . . 172 4 Telegraphen-Apparate . . . 1691 Telephonapparate 169 1 Telephonbestandteile (C. 95) 169 Telephone, Bretter und Pulte für dieselben (s. 169) (C. 06) 61 2 Telephon - Verbindungsschnüre ­ .... (C. 95) 169 Tellerchen zum Schiessen aus Steinkohlengoudron und Mineralteilen (C. 88) 74 Teneriffa (C.oy) 28 Teppiche (C. oy) 209 Teppiche, Fuss- (s. Fuss-Teppiche). Teppiche, wollene . (C.oy) 203 Teppiche, wollene, auf Futter montierte. . . . (C.86) 203 Teppiche, wollene Ketten für dieselben mit gedruckten ­ Zeichnungen Anm. 203 Teppichgewebe 192 1 Teppichstoffe, wollene, die auf 1 Quadrat Arschin über 114 Pfd. wiegen, werden wie Teppiche verzollt (C. 98) 203 Terpentin 86 Terpentin, dicker 86 Terpentinlack ....... 121 Terpentinlack zum Ueberziehen von Oelbildern (C. 10) 121 Terpentinöl 86 37* 580 Art. u. Punkt Terrakottawaren, -Ornamente usw 74 3 Theaterdekorationen (C. Sjj 178 1 Thomasschlacken, gemahlen 41 2. Thomasschlacken, gemahlen (Ausfuhr). ... (C.92) lb Thomasschlacken, ungemahlen ­ 41 1 Tiegel, feuerfeste 72 3c Tiere, ausgestopfte, für Museen, Sammlungen und Kabinette, naturhistorische 217 Tiere jeder Art, ausser den besonders genannten, lebendige .... (C. 99) 40 Tiere, lebende, in Postpaketen ­ (C.06) 40 Tiere, in Spiritus, für Sammlungen ­ 217 Tierfuttermittel 39 Tierische Erzeugnisse, in der Medizin gebräuchliche . . 44 Tigerfelle 562 Tinkal 93 1 Tinte (C.io) 135 Tinte, in Glas- und Tongefässen eingeführt (C. 94) 137 Tinte jeder Art 137 Tinte, trockene . . (C. 10) 137 Tintenfässer . . . (C. 94) 216 Tintenfische, frisch, gesalzen, getrocknet und mariniert . 38 Tintenfische, in luftdicht verschlossenen ­ Gefässen eingeführt ­ Anm. 38 Tischdecken aus Jute (C. 08) 192 Tischgabeln .... (C.8y) 158 Tischlerarbeit, aus Holz . . 611,2,3 Tischlerarbeit, aus Holz, mit Verzierungen aus anderem Material 61 4 Tischlerarbeiten mit Flechtwerk oder Leder usw. . . 61 5 desgl. Anm. 61 5 Tischlerleim 43 2 Tischlerwaren 61 Ibis 4 Tischmesser, stählerne, mit silbernen Griffen (C. 87) 148 4u. 158 Tischolivenöl in Flaschen (C. 92) 117 Tischtücher, P. 7 u. 8 gern. Anm. zu Art 183—209 Tischtücher, gesäumt (C. 10) 192 Tischtücher aus Jute, Flachs und Hanf 192 3 Art. u. Punkt Tischtücher aus Jute, Flachs und Hanf, auch mit einfachem ­ Hohlsaum verziert Anm. 192 3 Tischuhren (siehe Uhren). Toilettenartikel 215 Toilettenkissen, für Taschentücher, ­ seidene (Sachets) auf Karton mit Watte (C. 95 ) 215 . Toilettesachen 215 I Tolubalsam 87 4 Toluidin und dessen Salze . 112 7b Tombak 143 Tombakwaren 149 Ton, für Fabrikations- und Bauzwecke verwendbar, mit Ausnahme der besonders ­ genannten Gattungen 65 1 Tonerde, schwefelsaure . . . 101 2 Tonerdehydrat 102 Tonplatten 72 3a Tonplatten, Mettlacher ... 72 2 Tonplatten für Wandbekleidung, ­ glasiert: einfarbig 73 4a verschiedenfarbig ... 73 4b mit Malerei, Vergoldung, Bildhauerarbeit und anderen ­ Verzierungen . . 73 4c Tonröhren 73 1 Tonschiefer .... (C. 94) 66 Tonwarenbruch . . (C.06) 65 1 Tonziegel 72 3a Töpfe (Steinzeug) 73 2 Töpfe, gläserne 77 Töpfe aus Porzellan (C. 94) 76 Töpferware 74 Töpferwaren aus gewöhnlichem ­ Ton, auch glasiert: ohne Muster und Verzierungen ­ 74 4a mit Verzierungen, Malerei, ­ Bildhauerarbeit . 74 4b Torf 79 1 Torf, in die Häfen des Weissen Meeres eingeführt Anm. 79 Torf, Erzeugnisse mit Beimischung ­ von (C. 94) Verz. n. d. Stoff Torfgewebe, ohne anderes Material .... (C.94) 192 1 Torfkohle 79 1 Torfmasse 176 4 Torfpulver .... (C. 94) 79 1 Torf watte 1791 Tragbänder . . . Anm. 2 88 581 Art. u. Punkt Trag-Stöcke aus Eisenblech (C. 03) 154 Trame (Einschlag, seidener) 185 1 Tramseide, gebleicht (C. 82) 185 2 Tran (Walfisch-, Kobbenu. dergl.), trübe, ungereinigt ­ 512 Transformatoren, elektr. . . 167 3 Transformatorenteile .... 167 10 Trantalg 512 Trass 65 4 Traubenquetsohen, auch mit Vorrichtungen zur Absonderung ­ der Traubenkämme 167 6 Traubenpressen, eiserne (C. 09) 167 la Traubenspiritus 27 Traubenwein 28 Traubenzucker oder Stärkezucker ­ in fester Gestalt ohne Beimischung .... 23 Trauerkrepp aus Wollenstoff in Form von Binden ohne Ausstattung . . (C. 93) 209 4a Treibbänder 202 I Treiber (Peckers) 57 6 Treibriemchen, runde ... 57 6 Treibriemen aus Hanf und Baumwolle 194 Treibriemen aus Hanfstrick (C. 94) 194 Treibriemen aus Kamelhaar 202 2 Treibriemen, Maschinen-, ungenäht und genäht, lederne (C. 05) 57 6 Treppenstufen aus nicht besonders ­ genanntem Gestein 66 3b Tressenknöpfe. . . (C.09) 212 1 Tressenwaren, P. 6 d. gern. Anm. z. d. Art 183—209 Triebwerke, mit Pferdekraft, ohne landwirtschaftliche Maschinen ... (C. 94) 167 la Trinitrototuol ... (C. 06) 220 Tripel, gemahlen 712 Tripel in Stücken 71 1 Trockenanlage, fabrikmässige (C. 10) 152 u. 167 1 Trommeln, Schmirgel-, für Maschinen, gesondert eingeführt ­ (C. 04) 71 4 Trossen aus Stahl und Eisendraht ­ 156 1c Trottoirplatten 66 3b Trüffeln in Essig, Oel, Salzlake ­ 14 2 Art. 11. Punkt Trüffeln, frisch und getrocknet ­ 14 2 Tschurtschela 24 2 Tuche zum Gebrauch in Fabriken ­ und Werkstätten . 202 l Tücher, in der Art der Kaschmirtücher ­ aus wollener Kette und farbigem Einschlag, ­ aus Wolle oder aus Wolle und Seide, mit oder ohne Beimischung von Baumwolle 201 Tücher, P. 7 u. 8 d. gern. Anm. z. d. Art 183—209 Tücher zum Gebrauch in Fabriken .... (C. 06) 202 Tücher, halbseidene .... 197 Tücher als Muster . (C. 11) 218 Tücher, seidene 195 Tüll, ausser seidenem, in Stücken und einzelnen Abschnitten ­ 206 Tüll, baumwollener Gardinentüll, ­ ausser dem besonders ­ genannten (C. 06) Definition ... (C. 07) 206 Tüll, baumwollener, in Verbindung ­ mit Seide (C. 95) 206 Tüll, anderer, nicht besonders ­ genannt 206 2 Tüll, gestickter 208 1 u. 2 Tüll, Seiden- 195 Tüll aus unechtem Gold und Silber in Verbindung mit Baumwolle ... (C. 10) 148 6 Tüll aus unechtem Gold und Silbergespinst, mit Seide gestickt .... (C.09) 208 lb Turbinen, Dampf- . (C. 06) 167 1 Turbots (Steinbutten) ... 37 la Türklinken nach dem Material der Klinken und nicht nach demjenigen der Zapfen (C. 91) Verz. n. d. Stoff Turmuhren 1714 Turmuhren, Teile von (C. 92) Verz. n. d. Stoff Türverschlüsse, automatische (C. 09) Verz. n. d. Stoff Tussahseide .... (C. 88) 195 Tusche, chinesische .... 136 Typen für Buchdruck . . . 162 Uhren Uhren, elektrische . (C.oy) 582 Art. u. Punkt Uhren, Kamin-, deren Werke sich vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instrumentes nicht trennen lassen Anm. 2 Uhren, Heise-, deren Werke sich vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instruments nicht trennen lassen Anm. 2 Uhren, Schwarzwälder (C. io) Uhren, Taschen-, in goldenen Gehäusen, auch rhit Verzierungen ­ aus Edelsteinen Uhren, Taschen-, ausser goldenen Uhren, Taschen-, in Gehäusen ­ aus gewöhnlichen Materialien, auch mit vergoldetem ­ Zifferblatt und Bingen (C. 07) Uhren, Taschen-, mit Probestempeln ­ .... (C. 83) Uhren, Tisch-, deren Werke sich vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instruments nicht trennen lassen Anm. 2 Uhren, Turm-Uhren, Wand-, deren Werke sich vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instruments nicht trennen lassen Anm. 2 Uhrfedern (C. g2) Uhrgehäuse mit gefärbten, angeklebten Holzfournieren (C. 93) Uhrgehäuse, getrennt eingeführt, ­ oder mit Werken eingeführt, die sich ohne Hilfe eines Instruments vom Gehäuse trennen lassen Anm. 3 Uhrketten, messingene, ohne Vergoldung oder Versilberung, ­ in Verbindung mit anderem einfachen Material (C. 88) Uhrmacherwaren Uhrwerk Anm. 1 Uhrwerke, ohne Gehäuse, oder vom Gehäuse getrennt eingeführt Uhrwerke zu hölzernen Uhren Uhrwerke zu Taschenuhren . Art. u. Punkt Uhrwerke zu Wand-, Heise-, Kamin-, Tischuhren, ohne Gehäuse 171 11> Uhrwerke nach amerikanischem ­ System, deren Werke sich vom Gehäuse ohne Hilfe eines Instruments ­ nicht trennen lassen Anm. 2 171 1 Uhrwerkgehäuse in Tischlerbearbeitung ­ ... (C. 93) 61 Uhrwerkteile, auseinandergenommen ­ . . . (C. 04) 171 5a u. b Ulmenholz 58 I Ultramarin (natürliches, künstliches und grünes) . 130 Umbra, geschlemmt, gebrannt ­ oder zerkleinert. . 125 2a Umschalter, elektrische . . 169 1 Unterjacken als Muster (C. 11) 218 Untersätze für Biergläser (C. 10) 177 ia Utensilien, gymnastische, aus Stricken, selbst aus Teilen aus Eisen und Holz (C. 94) 190 Utensilien, Schreib-, Zeichen-, Malerei-, zusammengestellt oder auseinander genommen 216 V. Vakuummeter 169 1 Vanille 15 1 Vanillin, kristallinischer, wohlriechender Stoff (C. 07) 119 1 Vaselin (ausser dem gereinigten, ­ ohne Geruch und Geschmack) ­ . . (C. 05, 06) 52 2 Vaselin, gereinigtes (C.06) 112 9 Vaselin, sterilisiertes (C. 10) 112 9 Vasen, Flechtarbeit aus pflanzlichen Materialien, gefärbt und ungefärbt, ohne Ausstattung mit anderen ­ einfachen Materiahen . 64 2 Vasen, Flechtarbeit aus pflanzlichen Materialien, gefärbt und ungefärbt, mit einfachen Materialien ausgestattet 64 3 Vasen aus Porzellan, Bisquit, mit Malerei, Vergoldung und Verzierungen aus Kupfer und Kupferlegierung ­ 76 3 171 1 171 1 171 171 2 171 3 171 171 171 1 171 4 171 1 171 5 61 171 1 215 2 171 171 1 171 1 171 10 171 la 583 Art. u. Punkt Vegetabilische Faserstoffe . 179 Vegetabilischer Schwamm (C.95) 62 4 Veilchenwurzel für Säuglinge (C.09) 62 4 Velocipeden . . . . (C.11) 173 7 Ventilatoren, Zentrifugal-(C. 07 u. 09) 167 Veratrin und dessen Salze . 112 2 Verbindungen, jodhaltige, organische, ausser den zu Art. 135 gehörenden . . . 112 3 Verbindungen von Pigmenten mit anorganischen Basen und Salzen 135 Verbindungen, Wismut-, Nickel-, Quecksilber- . . 112 s Verbindungsschnüre für Telephone ­ (C.95) 169l Verbindungsteile von Apparaten ­ (Steinzeug) .... 73 2 Verbindungsteile von Röhren, eiserne und stählerne Anm. 152 Verblendsteine und -Ziegel aus Porzellanton. (C.95) 76 1 Verblendziegel . . (C.09) 74 2 V erbrennungsapparate „Guasco“. . . . (C.02) 169l Vergoldung und Versilberung auf metallischen Fabrikaten (C. 93) 149 Vergrösserungsgläser .... 169 Vermicelli 4 Veroneser Erde, geschlemmt, gebrannt usw 125 2a Veröffentlichungen jeder Art in russischer Sprache . . 178 3 Veröffentlichungen jeder Art in ukrainischer Sprache . (C.07) 178 3 Verpackung des Hopfens aus gewöhnlichem Gewebe (C. 05) 26 Verpackung kosmetischer Seife (C.04) 120 1 Verpackungsmaterial (C. 06) 191 Verpackungsmaterial — s. den Abschnitt in diesem Buche: Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial. ­ Versteinerungen für Sammlungen ­ 217 Vervielfältigungsapparate (C. 94) Verz. n. d. Stoff Vervielfältigungsapparate Rotari (C. 10) 167 ia Art. u. Punkt Verzierungen von Gebäuden und Zimmern aus Terrakotta ­ 74 3 Verzierungen durch Stanzen ausgeführt ... (C.91) 1541 Vichysalz in dosierten Pulvern (C. 89) 113 1 Vieh 40 Viehfutter, besonders zubereitetes ­ 39 Viehfutter, Nebenprodukte von Fabrikbetrieben (schwarze Melasse u. dergl.) 39 Visitenkarten, mit Aufschrift usw. heiligen Inhalts (C. 85) 177 Viskose in dünnen Blättern (C.io) 215 2 Vitriol 109 Vitriol, Eisen- oder grüner 109 1 Vitriol, Kupfer-, ausser wasserfreiem 109 2 Vitriol, Salzburger- (eine Mischung schwefelsaurer Eisen- und Kupfersalze) . 109 2 Vitriol, Zink-, (weisser). . . 109 2 Vitriolöl 108 la Vögel, ausgestopfte, für Museen, Sammlungen, Kabinette, ­ naturhistorische . 217 Vögel, lebende, in Postpaketen ­ (C.06) 40 Vogelbälge und Federn, wertvolle Arten (Strauss, Marabu, Paradiesvogel, Pfauen, Kolibri u. dergl.) in rohem Zustande Anm. 213 Vogelbälge, künstliche, aus Federn, die auf Karton aufgeklebt sind . (C. 87) 215 Vogelmist 41 1 Voltmeter 169 2 Vorhänge (siehe Gardinen, Stores). Vorhängeschlösser 153 2 Vorhemden aus Papier . . 177 2b Vorrichtungen zum Besprengen ­ von Pflanzen mit flüssigen Mitteln .... 167 • Vorrichtungen zum Bestreuen von Pflanzen mit pulverförmigen ­ Mitteln .... 167 Vorrichtungen zum Einspritzen ­ der Mittel in den Erdboden 167 Vorrichtungen und Zubehör zum Bestreichen der Pflanzen ­ mit flüssigen Mitteln 167 584 Art. u. Punkt Vorrichtungen und Zubehör zur Desinfizierung der Pflanzen mit gasförmigen Stoffen 167 Vorrichtungen und Zubehör zum Ausbeizen von Pilzparasiten ­ aus Pflanzensamen ­ 167 Vorrichtungen zum Pesthalten des Staubes . (C. io) Verz. n. d. Stoff Vorrichtungen zum Einpumpen ­ von Luft für Feuerwehrleute . (C. 03) 167 Vorrichtungen zur Vernichtung ­ von der Landwirtschaft ­ schädlichen Tieren . . Anm. 5 (C. oy) 167 Vorrichtungen, mathematische, ­ chemische, physikalische, ­ medizinische und zum Zeichnen 169 1 Vorrichtungen für die Bienenzucht . . (C. 94) 167 4 Vorrichtungen zum Transport ­ von Maschinengewehren ­ .... (C.06) 1531 Vorspannackerwalzen (C. g4) 167 4 Vorspannrechen auf Rädern (C. 94) 167 4 W. Wachs 52 Wachs, Baum-, zum Pfropfen 52 2 Wachs, Berg-, gereinigtes, (Ceresin) 52 2 Wachs, Berg-, rohes, (Ozokerit), auch geschmolzen . 52 1 Wachs, Bienen- 52 2 Wachs, Bodensatz- (C. 94) 53 Wachs, Pflanzen-, aller Art 52 2 Wachsbüsten ... (C. 95) 215 Wachsleinwand, ausser seidener und Waren daraus 194 Wachspapier 177 2e Wachsperlen, lose oder auf Fäden aufgereiht, in Schnüren, Bündeln und Strähnen, von gleicher Farbe, Grösse und Form 214 1 Wachsperlen, Waren daraus, auch in Verbindung mit anderen Materialien . . . 214 2 Wachstaffet aus Seide . . 197 Wachstuch, ausser seidenem und Waren daraus. . . . 194 Wachstuch aus Seide . . . 197 Wachswaren 215 2 Waffen, blanke 159 Art. u. Punkt Waffen, Handfeuer-, ausser den zur Einfuhr verbotenen, ­ und Zubehör zu Feuerwaffen Waffen, Feuer- (s. Feuerwaffen). ­ Waffen jeder Art (Ausfuhr) Anm. Waffen, verbotene .... Wagen (ausser für Apotheken und Laboratorien) zum Wägen, mit den dazu gegehörigen Vorrichtungen, und deren Teile: im Gewicht von nicht mehr als 3 Pud . . . im Gewicht von mehr als 3 Pud Wagen für Apotheken und Laboratorien . . . Amn. Wagen, Bauern-, einfache und ähnliche Gefährte, für Lasten und Personen . . Wagen, Kinder-Wagen, Last-Wagen, Leichen- . (C. 94) Wagenachsen .... Anm. Wagenachsen mit luftdicht schliessenden Kappen . . Wagenbestandteile .... Wagenkörbe aus Flechtwerk Wagenteile, mit Ausnahme der aus Kupfer und Kupferlegierungen ­ Waggonbuchsen aus Eisen, Gusseisen und Kupfer hergestellt und in getrennten ­ Teilen eingeführt (C. 95) Verz. n. Waggonfedern, Teile derselben, ­ ohne Schlosserarbeit, ­ alte, nicht als Bruch sich qualifizierend (C. 8y) Waggons, Eisenbahn-: Waggons, Gepäck-Waggons, Güter- und Kessel Waggons, Kohlen- und Platt form-Waggons, Personen-: Waggons 1. Klasse Waggons 2. Klasse Waggons 1. und 2. gemischt .... Waggons 3. Klasse Waggons 3. und 2. gemischt .... Waggons, Post- . . 159 159 Klasse Klasse 168 l 168 2 168 173 4 173 4 173 2 173 2 173 173 4 173 5 64 2, 3 168 d. Stoff 151 174 3 174 2 174 1 174 7 174 5 174 6 174 3 174 4 174 3 585 Art. u. Punkt Waggons, für elektrische Bahnen, die nach der Gesamtzahl ­ der Innen- und Aussenplätze zweispännigen Waggons entsprechen, ausser den Motoren (Art. 167 P. 2) und Persennings (C. 96 u. 99) Waggons für Pferdebahnen: zweispännige einspännige Waggons, Pferdeeisenbahn-, wenn sie nicht über 16 gedeckte ­ und nicht über 20 ungedeckte Passagierplätze ­ haben und dabei nicht mit Imperial versehen ­ sind ... (C. 89) Waggons, Saloneisenbahnmit Buffets, zusammen mit den Möbeln, Teppichen und anderen Einrichtungsgegenständen ausser Geschirr und Wäsche .... (C. 96) Waggons, für schmalspurige Dampfeisenbahnen (C. 99) Walfischtran Walrossfelle Walzen (nicht mehr als 6) und Planchettes (nicht mehr als für 10 einzelne Piecen) als Vorrat für piano mecanique (C. 86) Walzen, Spiel-, für Grammophone, ­ Phonographen, Graphophone . . (C. 01) Walzenstühle (s. 167 lc) . . Wandplatten aus Ton . . . Wanduhren . . . Anm. 2 Waren, alle, ausser den besonders ­ genannten (Ausfuhr) ­ Waren aller Art, die den Charakter der Nichtachtung ­ vor dem Heiligtum, der Gotteslästerung oder Religionsspötterei haben (verboten) Waren, alle nicht besonders genannten, aus Knochen, Horn, Meerschaum, Fischbein, ­ Gagat, Zelluloid, Lava und Wachs .... Waren aus Britanniametall Anm. Art. u. Punkt Waren aus Eisenblech mit farbigen Säumen und Streifen .... (C. 09) 154 Waren, geflochtene (s. Posamentierarbeit) ­ gern. Anm. zu den Art 183—209 Waren, kosmetische, aller Art, nicht besonders genannt ­ 119 1 Waren aus Kupfer, Kupferlegierungen ­ und anderen in Art. 143 genannten Metallen ­ u. Metallegierungen 149 Waren aus Papier, Pappe, Steinpappe u. Papiermache ausser den besonders genannten, ­ auch lackiert . . 177 ld Waren aus Papier, Pappe, Steinpappe u. Papiermache mit Verzierungen .... 177 3 Waren aus Schmelz-, Stick-, Glas- und Wachsperlen 214 2 Waren, welche aus mehreren Spinnstoffen hergestellt sind, mit Ausnahme von Seide und unechtem Gold und Silber (sowie auch von Gold und Silber) P. 1 der gern. Anm. zu den Art. 183—209 Waren aus Wachsleinwand mit Wachstuch 194 Warenmuster 218 Warenmuster, Verpackung (C.n) 218 Wärmeapparate aus Gusseisen, ­ elektrische (C. 09) 169 1 Wärmer ausBlech, patentierte (C. 87) 154 Waschbären, Felle von Anm. 1 56 2 Waschblau 130 Waschbretter . . . (C. 11) 77 5 Wäsche aller Art (ausser seidener und halbseidener, die nach P. 6 des Art. 209 verzollt wird) mit Spitzenbesatz, ­ Einsätzen u. dergl., auch mit Stickerei . . . 209 2 Wäsche, baumwollene, leinene, wollene, gezeichnet, ­ ohne andere Verzierungen ­ . 209 1 Wäsche mit Spitzenbesatz usw 209 2 Wäsche, Papier- 177 2 Wäsche, seidene und halbseidene ­ 209 6 174 8 174 8 174 9 174 9 174 7 174 8 51 2 56 4 172 172 4 167 la 73 4 171 1 7 228 215 2 163 58G Art. u. Punkt Wässer, aromatische, ohne Alkohol 118 Wasser, Mineral- . (C. 06) 32 Wasser, Mineral-, natürliche und künstliche 32 Wasser, Mineral-, natürliche, medizinische . . . Anm. 32 Wasser, Kirschlorbeer-, nicht alkoholhaltig 118 Wasser, Pfefferminz-, nicht alkoholhaltig 118 Wasser, Pomeranzenblüten-, nicht alkoholhaltig ... 118 Wasser, Rosen-, nicht alkoholhaltig ­ 118 Wasser, wohlriechendes, (C. oo) 119 2 Wasser, wohlriechendes, weingeisthaltiges (C. 06) 119 2 Wasserglas 105 5 Wasserglas mit Leim (C. 94) 71 7 Wassermelonen 5 5 Wassermesser 167 lc Wasserpumpen . . (C. 84) 167 Wasserreinigungsanlage (C. 10) Verz. n. d. Stofl Wasserschwamm 50 Wasserwagen, Setzwagen (C. 07) 161 2 Watte, baumwollene .... 182 Watte, Glas- 77 5 Watte, hygroskopische oder antiseptische (u. C. 10) 182 3 Watte, seidene 180 2 Watte, Torf- 179 1 Wattmeter 169 2 Wedgewood-Ton, Fabrikate aus (C. 86) 75 Weichkautschuk in Blättern, Tafeln, Fäden und Lösung 88 la Weichkautschuk waren, ausser den besonders genannten, in Verbindung mit anderen Materialien 88 lb Weidenholz 58 1 Weihrauch, gewöhnlicher . . 87 3 Weinbeeren 232 Wein in Glasballons (C. 07) 28 1 Weine, mit einem Alkoholgehalt ­ bis 16° 28 la Weine, mit über 16° bis 25° Alkoholgehalt 28 lb in Flaschen: nicht schäumende mit einem Alkoholgehalt von nicht mehr als 25° . . 28 2a schäumende aller Art . . 28 2b Art. Weine, medizinische (C.og) Avvi. Weine, in Zisternenwaggons eingeführt. . . . Avm. 1 Weine, Trauben- . (C. 01) Weine, Trauben-, Beeren- und Frucht- aller Art in Fässern .... (C. 07) Weinflaschen, bei Einfuhr in die Häfen des Schwarzen und Asowschen Meeres und über bessarabische Zollämter . . . Avm. 2 Weingeist (mit Beimischungen) (C. 71, 75 u. 87) Weingeist, Salmiak .... Weinhefe (C. 99) Weinpressen, kontinuierliche Weinreben Weinrebenstecklinge .... Weinsprit, denaturierter (C. 96) Weinstein (Cremor tartari), roh (ungereinigt) .... Weinstein, gemahlener (C. 06) Weinstein, gereinigt .... Weinstein, halb gereinigt. . Weinsteinsäure Weinstock, Teile desselben (verboten) Weintrauben, frische . . . Weintraubensirup . (C. 95) Weintrester Weissblech, auch lackiert, mit Mustern bedruckt und moiriert | Weissblech, in bemalten Tafeln (C. 83) Weissblechwaren Weissbuchen . . . Weisstannenholz Wellpappe .... (C. 10) Werkszeug, Hand- . Wermuth (C. 07) Westen, als Muster . (C. 11) Wetzsteine .... Whisky (C. 07) Wichse Wiesbadener Seife . (C. 87) Wiesenhobeln . . . (C. 94) Windbüchsen, die ohne Pulver wirken . (u. C. 10) Windigungsmasehinen (C. 94) Winkeleisen (s. 140 3) (C. 91) Winkelstahl (s. 142 3) . . . Wirbel für Klaviere aus Eisen und Stahl .... i. Punkt 28 28 28 28 77 1 27 27 25 167 6 232 232 112 1 95 1 112 l 112 1 95 2 108 5 232 64 24 2 232 141 141 154 1,2 58 1 58 1 177 lc 161 1,2 28 218 66 4 27 137 120 1 167 4 222 167 4 140 1 142 1 156 lb 587 Art. u. Punkt Wirkstoffe, P. 1 u. 5 d. g. Anm. z. d. Art 183—209 Wirkwaren (s. Posamentierarbeit), ­ gern. Anm. z. d. Art 183—209 Wirkwaren aus Baumwolle, Leinen und Wolle, mit Besatz, ­ wenn darin keine Seide enthalten ist . . . Anm. 205 Wirkwaren mit Besatz und gesäumt .... (C. 06) 205 Wirkwaren, auch mit Anzeichen ­ von Näherei: seidene 205 la halbseidene 205 lb alle anderen, ausser seidenen ­ und halbseidenen 205 lc aus Baumwolle .... 205 lo Wismut 143 Wismutoxyd ....... 112 5b Wismutsalze, basische, salpetersaure ­ . 112 5c Wismutsalze der Gallusund Gerbsäure, sowie anderer Säuren 112 5c Wismut-Verbindungen ... 112 5 Wismutwaren (s. Kupferwaren) ­ 149 Witherit, natürlicher, gemahlen ­ 96 2 Witherit, natürlicher, in Stücken 96 I Wolffelle . 56 2 Wolf-Maschinen . . (C.og) 167 Ia Wollabfälle, gefärbt und ungefärbt, ­ auch kardätscht (u.C.og) 181 Wollkämmlinge, gefärbt, auch kardätscht. (C.o6) 1812 Wollkämmlinge, ungefärbt, auch kardätscht. (C. 06) 181 l Wolle, gebleichte . Anm. I 186 Wolle, gekämmte, gefärbt und ungefärbt ..... 186 1 Wolle, gemahlene ..... 181 2 Wolle, gesponnen und gezwirnt, ­ mit Baumwolle, Leinen oder Hanf gemischt ­ ..... Anm. 2 186 Wolle, gesponnene, ungefärbt und gefärbt (Definition d. N.) (C.o6): bis Nr. 57 186 2a über Nr. 57 186 2b Wolle, gezwirnt, hergestellt aus einfachem Garn folgen-Art. u. Punkt der Nummern: bis Nr. 57 . . . ... . 186 3a über Nr. 57 186 3b Wolle, gezwirnt, ungefärbt und gefärbt 186 3a, b Wolle, fassoniert, jeder Art, gefärbt und ungefärbt . . 186 4 Wolle aus Kiefernnadeln . . 179 3 Wolle, Kunst- 181 2 Wolle, Schlacken- . (C. gg) 71 2 Wolle, ungekämmt, ungesponnen 181 ungereinigt und gewaschen: ungefärbt. . . (C.o6) 181) gefärbt. . . . (C.o6) 1812 Wollenden und -Abfälle . . 181 l,2 Wollene Wirkwaren . Anm. 205 Wollengarn aus Kiefernnadeln ­ 184 Wollengewebe mit Baumwolle ­ gemischt . . Anm. 199 Wollengewebe, bedruckt . . 200 Wollengewebe, nicht besonders ­ genannt 199 Wollengewebe nach Art der Kaschmirtücher 201 Wollenwaren zum Gebrauch in Fabriken 202 Wollfilze 198 Wollkratzen aus dickem, auf einem Holzbrett befestigten Eisendraht ... (C.gi) 167 Wollmasse .... (C.og) 1812 Wörterbücher, Parallel-, mit russischem Text 178 2 Wringmaschinen für Wäsche aus Holz mit metallenen Teilen und Kautschukwalzen ­ (C.86) 153l Wulsteisen 140 3 Wulststahl 142 3 Würfel aus Feldsteinen zum Pflastern der Strassen, auch grob bearbeitet . . 66 l Würfel aus Korkholz ... 60 l Würste 34 Wurzeln von Blumen und Zierpflanzen 62 5 Wurzelschneider . . (C. g4) 167 4 Wurzelstöcke von Blumen und Zierpflanzen .... 62 5 Xylolithgemisch (Zement) (C. og) 65 4 Xerophorm .... (C.og) 112 5c 588 Art. u. Punkt Z. (Siehe auch unter C.) Zählapparate 169 Zählapparate, elektrotechnische ­ Messapparate ... 169 2 Zahnabdrücken, Masse zur Herstellung von — (Stent’s) (C. og) 112 9 Zähne, künstliche, aus porzellanartiger ­ Masse (C. 93) 169 1 Zahnstocher . . . (C.05) 215 Zauberlaternen . (u. C. 10) 169 1 Zeicheninstrumente und Apparate ­ 169 1 Zeiohenschablonen 177 3 Zeichenutensilien, zusammengestellt ­ oder auseinandergenommen ­ 216 Zeichnungen, aus freier Hand ausgeführt . . . . 178 la Zeichnungen, Kopien von Bildern und Zeichnungen russischer Künstler (C. 10) Anm. 178 Zeichnungen auf Papier und Leinwand 178 1 Zeiger für Uhren . (C. 99) 171 1 Zeitschriften, in fremden Sprachen, periodische (C. 00 11.06) 178 2 Zeitschriften in russischer Sprache .... (C.oo) 178 Zeitungen ausländische (C.09) 177 2b Zelluloid in Blättern (C. 09) 68 Zelluloid in Blättern, mit losem Stoff unterklebt (C. 99) 215 Zelluloid von jeder Farbe, in unbearbeiteten Stücken, Ringen oder Plättchen . . 68 Zelluloid in Röhrchen, Stäben und Blättern, auch poliert und geschliffen (C. 05) 68 Zelluloid, Waren aus — . . 215 2 Zellulose . . . . 176 4 Zellulose in dünnen Schichten und Lagen . . . (c.07) 176 4 Zelt-Sonnenschirme, angefertigt ­ aus einem eisernen Stab nebst einem Gestell und mit einfachem Stoff . (C. 94) 153 1 Zement 65 4 Zement-Fliesen (Marmorit) (C. 93) 72 2 Art. u. Punkt Zementplatten 72 2 Zementröhren 65 4 Zementziegel 72 2 Zentrifugalpumpen (C. 07) 167 lb Zentrifugalrahmscheider . . 167 6 Zentrifugalventilatoren (C.07U.09) 167 lb Zeresin, s. Ceresin. Zeuge, baumwollene, für Buchbinderarbeiten, Chagrin ­ u. dergl. imitierend (C. 84) 188 u. 187 Zichorie 17 Zichorie, zerbröckelter mit Runkelrübenschnitzel (C. 86) 17 Zichorienwurzeln 5 4 Zickelfelle 56 3 Ziegel — s. Dachziegel. Ziegel, alle künstlichen, nicht besonders genannten . . 72 2 Ziegel, Bau-, nicht feuerfest, aus gewöhnlicher grober ■ Ziegelmasse: gewöhnliche, unglasiert 72 la fassonierte, unglasiert . 72 lb die unter a und b genannten, ­ glasiert ... 72 lo Ziegel, Dachziegel 74 1 Ziegel, feuerfeste, jede Grösse: aus Schamotte, sandhaltigem ­ Ton, Quarz, Dinas . . 72 3a Ziegel aus Magnesit .... 72 3b Ziegel, Platten und sonstige Erzeugnisse aus einfachen Materialien, mit Korkholzabfällen ­ vermengt, hergestellt ­ (C. 02) 60 Ziegel aus Töpfermasse, glatt und mit Reliefmustern ­ : einfarbig, auch glasiert 74 2a verschiedenfarbig, auch glasiert 74 2b mit Malerei, Vergoldung und anderen Verzierungen ­ 74 2c Ziegel, Verblend-, aus Porzellanton ­ .... (C. 95) 76 1 Ziegel, zerschlagen (C. 06) 65 1 Ziegel, aus Zement, Kalk, Sand, Gips 72 2 Ziegeltee Anm. 1 20 a Ziegenfelle 56 3 589 Art. u. Punkt Zierat aus unechtem Gold oder Silber, Lahn oder Flitter u. a 148 7 Zierpflanzen, künstliche, in Verbindung mit wertvollem ­ Material 213 2 Zierpflanzen, künstliche, ohne wertvolles Material. . . . 213 3 Zifferblätter für Uhren (C. 99) 171 l Zigarettenpapier 177 2f Zigarren, Zigaretten .... 21 3 Zigarren und Zigaretten in Verpackung . . . (C. io) 21 Zigarrenkasten aus Papiermache ­ 2152 Zigarrentaschen 57 3 Zigarren wickelformen ... 61 3 Zimmermannsarbeiten, holz. 59 l Zimmereinrichtung und Verzierung ­ (s. Gegenstände). Zimmt . 15 3 Zink in Blechen, auch geschliffen ­ und poliert (C. 06) 147 2 Zink in Blöcken, Bruch und Pulver 147 i Zink in Stangen 147 2 Zink, Zinn, Waren aus, und deren Legierungen, ausser den unter Art. 215 fallenden: weder poliert noch bemalt 163 l poliert, lackiert, bemalt und bronziert .... 163 2 mit Kupfer, Kupferlegierungen ­ und anderen gemeinen Metallen überzogen ­ 163 3 Zinkasche 147 l Zinkasche (Ausfuhr) (C. 89) 4 Zinkblech, vernickelt oder mit anderem gewöhnlichen Metall überzogen . Anm. 147 Zinkblende (Ausfuhr) (C. 92) 7 Zinkerz (Ausfuhr) 4 Zinkgegenstände 215 3 Zinkplatten für Elemente Anm. 2 169 Zinkpulver 147 i Zinkstaub 147 1 Zinkvitriol (weisser) .... 109 2 Zinkweiss 131 Zinn 144 Zinn in Blechen, auch geschliffen ­ und poliert ... 144 2 Zinn und Blei, eine Legierung von — (C. 09) 143 Art. u. Punkt Zinn in Blöcken, Stangen und in Bruch 1441 Zinnbleche, mit Farbe oder farbigem Lack überzogen Anm. 144 Zinndeckel für Zündhütchen (C. 89) 163 Zinnfolie im Gewicht von 1 Solotnik und weniger auf 25 Quadratzoll . . . 165 Zinngegenstände 215 3 Zinnober 112 5b Zinnwaren (s. Zinkwaren) . 163 Zitronen, frische 62 Zitronensäure • 108 6 Zitronenschale 6 3 Zobelfelle 56 I Zubehör für das Abwägen von Parfüms (C. 94) Verz. n. d. Stoff Zubehör zu Dampfkesseln (C. 83) Verz. n. d. Stoff Zubehör für elektrische Signalisierung 169 1 Zubehör zu Feuerwaffen (C. 07) 159 Zubehör für Maschinen, Apparate und Vorrichtungen ­ 167 Zubehör zu Schusswaffen (Ausfuhr) 9 Zubehör aber Art für Sprengungen ­ (Zünd - Schnüre, Lunten, elektrische Zünder u. a.) Anm. b 220 Zubehör für Telegraphenund Telephonapparate ausser den besonders genannten ­ 169 x Zubehör zu typographischem Satz und Buchdruck . . 162 Zubehör für Wagen . . . . 173 5a Zubehör zu Wasserpumpen (C. 84) Verz. n. d. Stoff Zubehörteile musikalischer Instrumente usw. besonders eingeführt 172 4 Zubereitungen aller Art aus Schweinefleisch 234 Zuchthefe für Branntweinbrennereien, ­ Bier- und Metbrauereien 25 u. 240 Zucker, Ausgleichszölle für — (C. 10) 22 Zucker, roh, und Zucker jeder Art, gestossen oder gemahlen, ­ ohne Beimengung von Stücken 22 590 Art. u. Punkt Zucker, Kandis- 22 2 Zucker, Lump- 22 2 Zucker, Stärke- und Trauben- 23 Zuckerbranntwein 27 Zuckermelonen 5 5 Zuckerraffinade 22 2 Zuckerraffinadesirup .... 23 Zuckerrüben als Gemüse (C. oo) 5 l Zuckersirup ohne verbessernde ­ Zutaten .... 23 Zuführer für Dreschmaschinen (C. 94) 167 4 Züge zum Verkehr auf den Landstrassen . . (C. oj) 167 lb Zündbänder aus Baumwolle mit Phosphormasse für Nachtlampen . . (C. oo) 123 Zünder, elektrische für Sprengungen ­ (bedingungsweise erlaubt) Anm. b 220 Zündhölzchen, Bengalische . 227 Zündhölzchen, chemische aller Art 123 Zündhütchen geladen oder nicht 159 Zündschnüre für Sprengungen Anm. b 220 Art. u. Punkt Zusammensetzungen, künstliehe, für Mosaik .... 68 Zuschläge, hydraulische . . 65 4 Zwecken, hölzerne, für Stiefel Zwiebeln von Blumen und 61 l Zierpflanzen Zwiebeln in Pulverform 62 5 (C. 09) 5 3 Zwiebeln in der Schale. . . Zwillich, zu Matratzen und 5 1 Möbeln aus Jute, Flachs und Hanf usw 192 1 Zwirn ......... 183 u. 185 Zwischenlage aus Seidenabfällen ­ in Bjasumschlag und ohne solchen . (C. 94) 180 Zwischenlagen für Maschinen (C. 05) 194 Zylinder aus Graphit — s. Graphitzylinder. Zylinder, kleine, zum Anheizen ­ von Oefen (C. 88) 103 2 Zylinder, Kohlen-, für trockene Elemente aus Kohlen, Graphit und Pyrolusit .... (C. 91) 71 5 Zylinder, Kohlen-, für die Elektrotechnik 71 5 Gedruckt bei Otto Drewitz, Berlin SW. 61, Gitschiner Strasse 106/106a. - 591 Deutsch-Russischer Verein zur Pflege und Förderung der gegenseitigen Handels-== beziehungen ===Eingetragener Verein BERLIN SW 11 Hallesche Strasse 1 (Siehe Seite 499—507) 592 GERHARD &. HEY SPEDITION LEIPZIG • BERLIN HAMBURG • LÜBECK LONDON• NEWYORK FRANKFURT AM MAIN • STETTIN • EYDTKUHNEN PROSTKEN ■ THORN • SKALMIERZYCE • PODWOLOCZYSKA GENERAL-VERTRETER DER AKTIEN - GESELLSCHAFT GERHARD & HEY ST. PETERSBURG • MOSKAU • REVAL • RIGA • LIBAU WINDAU ■ ODESSA • OMSK • KASAN ■ ORENBURG BUCHARA • KOKAND KUROAN • PETROPAWLOWSK • NOWO-NIKOLAJEWSK AKMOLINSK • SEMIPALATINSK • BARNAUL • BIJSK • KAMEN UST - TSCHARYSCH NISCHNY-MESSE (20/VII—10/IX) IRBIT-MESSE (l/II—28/11) TJUMEN-MESSE (5/VI—30/VII) ATBASAR-MESSE (25/IV—30/VI) WIRBALLEN • ORAJEWO • ALEXANDROWO • KALISCH SZCZYPIORNO • SOSNOWICE • WOLOCZYSK TELEGRAMME: GERHARDEY Aktienkapital Mk. 22 500000-GeschflftsKreis der Reserven Mk. 3 853 100-Ostbank für Handel und Gewerbe Posen-Königsberg i. Pr. Niederlassungen in Allenstein, Arnswalde (N.-M ), Bartenstein, Braunsberg (Ostpr.), Bromberg, Culm (Westpr.), Danzig, Eydtkuhnen, Gnesen, Graudenz, Hohensalza, Insterburg, Könitz (Westpr.), Köslin, Krotoschin, Landsberg a. Warthe, Lissa i. P., Lyck (Ostpr.), Marienburg (Westpr.), Marienwerder (Westpr.), Memel, Neuskalmierschütz, Neustettin, Osterode (Ostpr.), Ostrowo, Prostken, Rastenburg, Rawitsch, Schneidemühl, ­ Schwerin a. W., Stolp i. Pommern, Thorn und Tilsit. Effekten: An- und Verkauf aller in- und ausländischen Staatsanleihen, Pfandbriefe, Eisenbahnprioritäten etc., Ausführung von Aufträgen jeder Art für alle deutschen und ausländischen Börsen. Wechsel ! Ankauf (Diskontierung) und Verkauf von Wechseln auf deutsche und ausländische Plätze (Bank- und Nebenplätze), Einziehung (Inkasso) von Wechseln auf alle Plätze der Welt, insbesondere Russlands. Zahlbarstellung (Domicilierung) von Wechseln an unsern Kassen. Kupons: Spesenfreie Einlösung aller Kupons. Beleihung von Wertpapieren. Konto-Korrent-Verkehr: Eröffnung laufender Rechnungen und Krediterteilung nach besonderer Vereinbarung. Ausstellung von Reisekreditbriefen auf alle grösseren Plätze des In- und Auslandes. An- u. Verkauf von Geldsorten aller Länder, insbesondere russischer Banknoten und Goldrubel unter Zugrundelegung des Tageskurses. Annahme von Bareinlagen; im Depositenverkehr: auf tägliche und längere Kündigung gegen Depositenscheine, im Scheckverkehr: auf provisionsfreiem laufenden Conto. — Verfügung über das Guthaben seitens des Hinterlegers durch Schecks in beliebigen Beträgen. Verwahrung u. Verwaltung von Wertpapieren als offene Depots bezüglich deren Kupon-Abtrennung, Verlosung, Kündigung, Umtausch usw. Verwahrung von Wertpapieren. Wertsachen, Dokumenten als verflossene Depots. Vermietung von Schrankfächern ^SustderMTete'S“ Alles zu den coulantesten Bedingungen. Weitere Aufschlüsse werden von unseren Kassen gern erteilt. iOl f> a § O Q. CD O CD — 585 — Art. u. Punkt , für elektrische § 1, die nach der Gei hl der Innen- und ; platze zweispännis:; aggons entsprechen, den Motoren (Art. 2) und Persennings (C. 96 u. 99) 174 8 für Pferdebahnen: Innige 174 8 mige 174 9 , Pferdeeisenbahn-, iie nicht über 16 geund nicht über r--_ gedeckte Passagierhaben ­ und dabei mit Imperial versind . . . (C. 89) 174 9 , Saloneisenbahn-Buffets, zusammen den Möbeln, Iren und anderen Itungsgegenständen Geschirr und fe . ... (C. 96) 174 7 ■ ■ i für schmalspurige leisenbahnen (C. 99) 174 8 -itran 51 2 eile 56 4 (nicht mehr als 6) Planchettes (nicht als für 10 einzelne ) als Vorrat für mecanique (C. 86) 172 Spiel-, für Grammo-Phonographen, ’ophone . . (C.oi) 172 4 Suhle (s. 167 lc) . . 167 la ,tten aus Ton ... 73 4 |en . . . Anm. 2 171 1 alle, ausser den beg genannten (Ausjj 7 aller Art, die den :ter der Niehtachror dem Heiligtum, lotteslästerung oder )nsspötterei haben ten) 228 alle nicht besonders Iten, aus Knochen, (Meerschaum, Fisch-Gagat, Zelluloid, feind Wachs .... 215 2 aus Britanniametall Anm. 163 Art. u. Punkt Waren aus Eisenblech mit farbigen Säumen und Streifen .... (C. 09) 154 Waren, geflochtene (s. Posamentierarbeit) ­ gern. Anm. zu den Art 183—209 Waren, kosmetische, aller Art, nicht besonders genannt ­ 119 1 Waren aus Kupfer, Kupferlegierungen ­ und anderen in Art. 143 genannten Metallen ­ u. Metallegierungen 149 Waren aus Papier, Pappe, Steinpappe u. Papiermache ausser den besonders genannten, ­ auch lackiert . . 177 id Waren aus Papier, Pappe, Steinpappe u. Papiermache mit Verzierungen .... 177 3 Waren aus Schmelz-, Stick-, Glas- und Wachsperlen 214 2 Waren, welche aus mehreren Spinnstoffen hergestellt sind, mit Ausnahme von Seide und unechtem Gold und Silber (sowie auch von Gold und Silber) P. 1 der gern. Anm. zu den Art. 183—209 Waren aus Wachsleinwand mit Wachstuch 194 W arenmuster 218 Warenmuster, Verpackung (C. 11) 218 Wärmeapparate aus Gusseisen, elektrische (C. 09) 169 1 Wärmer ausBlech, patentierte (C. 8 7 ) 154 Waschbären, Felle von Anm. 1 Waschblau Waschbretter ... (C. 11) Wäsche aller Art (ausser seidener und halbseidener, die nach P. 6 des Art. 209 verzollt wird) mit Spitzenbesatz, ­ Einsätzen u. dergl., auch mit Stickerei . . . Wäsche, baumwollene, leinene, wollene, gezeichnet, ­ ohne andere Verzierungen ­ Wäsche mit Spitzenbesatz usw Wäsche, Papier-Wäsche, seidene und halbseidene ­ 209 2 209 1 209 2 177 2 209 6