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Zinanzwissenschaft.

Gebühren  zugestanden,  um  auch  ihnen  die  Wohltat  der  öffentlichen  Einrichtungen, ­
  besonders  der  Rechtspflege  und  des  Schulwesens,  zu  sichern.
Die  Steuern  sind  diejenigen  Abgaben,  die  als  Zwangsbeiträge  von  den
einzelnen  erhoben  werden,  ohne  daß  bestimmte  Gegenleistungen  ihnen  gegenubertreten.
  Vas  Besteuerungsrecht  ist  nicht  aus  einem  allgemeinen  Gbereigentumsre^j
  des  Staates  oder  aus  seiner  Machtvollkommenheit  gegenüber  den
Burgern  abzuleiten-  die  Steuern  können  auch  nicht  schlechthin  den  Vorteilen
entsprechen,  die  den  einzelnen  durch  den  Staat  gewährleistet  werden  (Genußoder
  Vergeltungstheorie).  Sie  entspringen  vielmehr  der  Pflicht  jedes  Gliedes
lch  5taatsganzen,  nach  dem  Maßstab  seiner  wirtschaftlichen  Leistungsfähigkeit
le  Zwecke  der  Allgemeinheit  verwirklichen  zu  helfen  (Dpfertheorie).  Die  Steuern
lind  die  Einnahmequelle  des  Staates,  auf  die  immer  so  weit  zurückgegriffen
werden  muß,  wie  die  übrigen  Einkünfte  zur  Deckung  des  Staatsbedarfes  nicht
ausreichen.  Entscheidend  für  die  Ausgestaltung  des  Steuerwesens  find  die  Bedürfnisse ­
  der  öffentlichen  Gesamtheit,  jedoch  darf  die  Wirkung  der  Steuern  auf
ie  durch  sie  Belasteten  niemals  außer  acht  gelassen  werden.  Eine  Reihe  von
l^unzipien,  die  sich  zum  Teil  ergänzen,  zum  Teil  widerstreiten,  sind  bei  Festlezung
  der  Steuern  möglichst  zu  berücksichtigen.
Unter  finanzpolitischem  Gesichtspunkt  ist  zu  verlangen,  daß  die  bewilligten
euern  ausreichend  und  beweglich  sind,  so  daß  sie  dem  allgemein  steigenden
L'nanzbedars  sich  elastisch  anzupassen  vermögen.  In  Rücksicht  auf  die  Enterf
  K  ^  ^ er  Dolkswirtschaft  ist  darauf  zu  achten,  daß  die  richtigen  Steuerquellen
ae  "m^nd  richtigen  Steuerarten  unter  Beachtung  der  Steuerüberwälzung
duv*  p  worden,  vielfach  gelingt  es  nämlich  dem  Steuerzahler,  die  Steuer  dajekt
  ^  ^Zuumlzen,  daß  der  bestimmte  Steuerbetrag  sich  allmählich  auf  mehr  Gbdak^
  und  dadurch  verhältnismäßig  sich  vermindert  oder  ausgleicht,  ohne
B  andere  Personen  getroffen  werden.  Bestimmte  Steuerarten  haben  die  verrübe^s^
  der  Letriebstechnik  gefördert  (z.  B.  Erhöhung  der  Ausbeute  von  Runkellich
  m"  s  ^uckererzeugung,  des  Malzes  beim  Brauprozeß),  was  volkswirtfchaft-5j
 e  unschenswert  war,  finanzpolitisch  aber  Berücksichtigung  verlangt,  wenn
bteu  ^^"ösinge  sich  nicht  mindern  sollen.  In  anderen  Fällen  gelingt  dem
weise^&gt;  ^  kie  Überwälzung  der  Belastung  auf  andere  Steuerträger,  beispiels-8teui&gt;
  Fabrikanten  von  besteuerten  Luxusartikeln  die  Abwälzung  dieser
rn  auf  Ronsumenten  durch  Preiszuschläge  und  dgl.
gl^i^,  ^  Sozialpolitik  fordert  eine  gerechte  Steuerverteilung,  d.  h.  eine  möglichst
Steuers  f^  ® e * Q ft UTI 9  ^et  ^gemeinheit.  Es  sind  daher  neuerdings  alle
uahwe  ^^ungen  älterer  Art  beseitigt  worden,  so  daß  mit  wenigen  Aus-Steuer
 ll fri an k es ^ erren )  seder  Staatsangehörige,  jede  selbständige  Person  der
öi e  sich  &gt;  ^  unterliegt.  Auch  die  juristischen  Personen  und  die  Ausländer,
zu  5 en  ^  ~*nl«nb  aufhalten  oder  aus  dem  Inland  Einkommen  beziehen,  werden
entqea  n  herangezogen,  soweit  nicht  internationale  Vereinbarungen  dem
den  or  Dagegen  sind  neue  Steuerbefreiungen  insofern  geschaffen  wor-Ovg'en
  0:™ f an  D0 . n  bestimmten  Steuern  die  wirtschaftlich  Schwächeren  befreit
schon  ^b^minimum),  in  der  Erkenntnis,  daß  diese  durch  andere  Abgaben
Zu  erreick"^"^  belastet  sind.  Die  Gleichmäßigkeit  der  Besteuerung  wird  dadurch
von  der  ^-^Esucht,  daß  jeder  nach  seiner  wirtschaftlichen  Leistungsfähigkeit,  die
gezogn  •  if  un ^  ^ er  Zusammensetzung  des  Einkommens  abhängig  ist,  heran-6bnahnie^ä
  '  Leistungsfähigkeit  mehr  als  proportional  steigt  mit  der
als  pro„^  Zur  Erzielung  des  Einkommens  erforderlichen  Arbeit  und  mehr
Zur  unniitt  ^ as  sogenannte  freie  Einkommen  ins  Gewicht  fällt,  das  nicht
ewar  lebensnotwendigen  Bedürfnisbefriedigung  herangezogen  werden