287

Die  Handelsgeschäfte.

10.  Line  Verstärkung  empfangen  Schuldverhältnisse  durch  eine  v  er  trag  sbi?
  der  Schuldner  dem  Gläubiger  für  den  Fall  der  Nichterfüllung  oder  der  nicht
gehörigen  Erfüllung  feiner  Verbindlichkeit  verspricht  (§§  339  ff.  B.  Um  der  Gel?hr
  unverhältnismäßiger  Belastung  des  Schuldners  vorzubeugen,  gestattet  §  343
2'  B.  dem  Richter,  die  Strafe  auf  einen  angemessenen  Betrag  herabzusetzen.  Diese
Bestimmung  hat  §  348  H.  G.  B.  für  eine  von  einem  Vollkaufmann  versprochene  vertrags-Itrafe
  beseitigt.  Lin  Vollkaufmann  muß  die  Tragweite  seiner  Versprechungen  überjehen
zu^seinem  lvorte  stehen.  In  diesen  Zusammenhang  gehört  auch  noch  die  Vorschrift
.  11.  Für  die  Abtretung  von  Forderungen  hat  das  Handelsrecht  die  beson-?,
 c * e  Sonn  des  Indossaments  (§§  363  ff.)  geschaffen,'  da;  Nähere  darüber  in  der  Darstellung ­
  des  Rechts  der  Wertpapiere  (§1).
..  12.  Das  Erlöschen  der  Schuldverhältnisse  bestimmt  sich  nach  den  vorc
  ^n  der  ZZ  362  ff.  B.  G.B.  Das  gilt  insbesondere  auch  vom  Erlöschungsgründe  der
^hfrechnung  (§§  387  ff.  B.ffi.  B.).  Line  eigentümliche  ctrt  der  Aufrechnung  aber  findet
eim  handelsrechtlichen  Rontokorrentvertrage  statt.  Rontokorrent  ist  „laufende
Rechnung".  Sie  wird  „aufgemacht",  wo  die  dauernde  Geschäftsverbindung  zu  einer
größeren  Zahl  von  Rechtsgeschäften  führt,  aus  denen  sich  bald  für  diesen,  ibald  für
I  nen  Teil  ein  Guthaben  ergibt.  Diese  einzelnen  Guthaben  verlieren  nun  für  'Me  hauf=Anschauung
  durch  die  Aufnahme  in  die  laufende  Rechnung  ihre  Selbständigkeit
nl1  tterttn  Teile  eines  Gesamtrechnungsverhältnisses,  bei  dem  die  gegenseitigen  tln-Iiifi
  s  "^bst  Zinsen  gegenübergestellt,  in  regelmäßigen  Zeitabschnitten  (im  Zweifel  jähraM&gt;
  ^  ßbf-  2)  verrechnet  und  durch  Feststellung  des  sich  für  den  einen  oder
re*  ten  Teil  ergebenden  Überschusses  (Saldo)  ausgeglichen  werden.  Lin  solches  Gesamti
  l?"^gbverhältnis  entsteht  durch  den  Rontokorrentvertrag,  der  formlos,  ja
&gt;  stillschweigend  von  einem  Raufmann  mit  einem  andern  oder  von  einem  Raufmann
art  h t | lem  H'chtkaufmanne  (Bankier  und  Runde)  geschlossen  werden  kann.  Seine  Ligeneine
  ^arin,  daß  jeder  einzelne  Nnspruch,  der  ins  Rontokorrent  aufgenommen  wird,
beio.^dung"  erfährt  (Lehmann),  nicht  einzeln  aufgerechnet,  abgetreten,  gepfändet  und
des  ax e o en  werden  kann.  (Er  wird  aus  einem  selbständigen  Vermögenswerte  Bestandteil
Die  fA^Houngsganzen  (Grundsatz  der  Unteilbarkeitdes  Rontokorrents).
foröe  lr " un 9  des  Rechnungsabschlusses  ist  dann,  daß  an  Stelle  aller  verrechneten  Einzelausa/^rä^"
  Laldoforderung  tritt  und,  sofern  vom  Gegner  anerkannt,  durch  Zahlung
aukn-  oder  auf  neue  Rechnung  vorgetragen  wird.  Ist  eine  in  das  Rontokorrent
bebäl?ou&gt;mene  Forderung  durch  Pfand,  Bürgschaft  oder  in  anderer  weise  gesichert,  so
I  l  ötefe  Sicherheit  ihre  Wirksamkeit  für  den  entsprechenden  Betrag  des  Saldos.
von  R~li erat ! ar:  ct&amp;mann,  Die  unbestellten  Zusendungen,  1901,'  Danz,  Auslegung
der  x  ??.?chäften,  2.  Nufl.,  1906;  Dove-Meperstein,  Gutachten  über  Handelsgebräuche
Ichak?^.  Oelskammer  in  Berlin,  1907;  Apt-Dooe,  Gutachten  der  Ältesten  der  Raufmannrecht ­
  u&gt;n/i er ^ n  ^97,  1900,  1904,  1905,  1907;  Schlegelberger,  Das  Zurückbehaltungs-Der
  Lehrer  vom  Rontokorrent,  herausgeg.  von  Rießer,  1884;  Mohr,
Bankn»  .orrentverkehr,  Berlin  1902;  Buff,  Der  Rontokorrentverkehr  im  deutschen
»nngewerbe,  1904;  Remmer,  Rontokorrentverkehr,  1897.
8  33.  2.  Die  allgemeinen  Grundsätze  des  Sachenrechts.
ichait^°^&gt;^"^tchachenrecht  hat  es  nur  mit  beweglichen  Sachen  zu  tun.  Das  Liegendewealir?^
  bestimmt  sich  durchweg  nach  den  Vorschriften  des  bürgerlichen  Rechts.  Die
Ersetze  **l en i  als  Gegenstand  des  Handelsverkehrs  in  Frage  kommen,  find  im
Papiere  bezeichnet  und  umfassen  waren  im  engeren  Sinne,  Geld  und  wertträcit
  ein  ,o ren  im  engeren  Sinne  tragen  ihren  wert  im  Sachkörper  selbst;  das  Geld
verbrieR^"«' Dom  Ersetze  aufgeprägten  wert,  das  Wertpapier  den  wert,  den  ihm  das
be$  Bu*c  *  darleiht.  Die  Rechtsverhältnisse  des  Geldes  sind  in  einem  andern  Teile
örtert  werden^^*'  i&gt;er  D^ertpapiere  sollen  in  einem  besonderen  Abschnitte  ernur
  Einwirkungen  des  Handelsrechts  auf  das  Warensachenrecht  machen  sich
"l/'"'g°n  Einzelbestimmungen  geltend:
burch  Handelsrecht  kennt  eine  eigentümliche  Art  der  Besitzübertragung
iibergab»  "berDispositionspapiere.  Hier  knüpft  das  Gesetz  an  die
worden.  D^  11  i,  0^0  bie  gleiche  Folge,  als  sei  der  Besitz  der  waren  selbst  übertragen
und  Laaer  ^^ounde  verkörpert  die  Ware.  Man  unterscheidet  Transportpapiere
Un6  .  P a  P  &gt;  e  r  e,  d.  h.  Urkunden,  die  für  den  Transport  der  Ware  dienen,
'  ow  über  die  Einlagerung  von  waren  ausgestellt  sind.(Warrants).  Die