312

Das  deutsche  Handelsrecht.

II.  Schiffszusammenstoß  (§§  734—739  und  §  92  B.Sch.G.).  Schiffszusammenstöße
  galten  früher  als  große  Haverei,  werden  aber  jetzt  als  besondere  Haverei
behandelt.  Hat  die  Besatzung  des  einen  Schiffes  den  Zusammenstoß  verschuldet,  so
haftet  der  Reeder  für  den  an  Schiff  oder  Ladung  entstandenen  Schaden  mit  seinem  Schiffsvermögen ­
  (§  734).  Vorschriften  zur  Verhütung  von  Schiffszusammenstößen,  insbesondere
über  Führung  von  Signalen,  über  Ausweichen  der  Schiffe  gibt  die  Seestraßenorünung
vom  5.  Febr.  1906.  Oie  Seeunfälle  werden  nach  IRaßgabe  des  Gesetzes  vom  27.  Juli
1877  von  den  Seeämtern  untersucht  und  durch  Spruch  des  Seeamtes  festgestellt.  Der
Spruch  bann  den  am  Unfälle  schuldigen  deutschen  Schiffern  und  Steuerleuten  die  Befugnis ­
  zur  Ausübung  ihres  Berufes  aberkennen.  Gegen  den  Spruch  steht  Beschwerde  an
das  Dberseeamt  zu.
III.  Bergung  und  Hilfeleistung  in  Seenot  (§§  740—753  und  §§  93—101
B.  Sch.  G.).  An  Stelle  des  alten  Strandrechts,  das  den  Schiffbrüchigen  sowie  die  Habe
des  gestrandeten  Schiffs  den  Rüstenbewohnern  verfallen  ließ,  hat  das  neuere  Seerecht
gesetzliche  Ansprüche  solcher  Personen  geschaffen,  die  einem  Schiffe  in  Seenot  Hilfe  leisten.
Je  nach  der  Gefährdung  des  Schiffes  ist  der  Rettungsdienst  Bergung  oder  Hilfsleistung.
Bergung  eines  Seeschiffs  liegt  vor,  wenn  die  Mannschaft  das  Schiff  verlassen  oder
die  Herrschaft  über  das  Schiff  verloren  hat.  Ein  Binnenschiff,  dagegen  wird  nur  dann
geborgen,  wenn  es  von  der  Mannschaft  verlassen  ist  und  sich  in  unmittelbarer  Gefahr
befindet.  Sonst  liegt  nur  Hilfeleistung  vor.  Der  Bergung;-  und  Hilfslohn  richtet  sich
nach  dem  aufgewendeten  Eifer,  der  verwendeten  Zeit,  der  Rettungsgefahr  einerseits  und
dem  Werte  des  geretteten  Gegenstandes  andererseits.  Regelmäßig  soll  der  Gesamtbetrag ­
  des  Lohnes  i/s  dieses  wertes,  bei  außergewöhnlicher  Anstrengung  und  Gefahr
der  Rettenden  1/2  des  Werte;  nicht  überschreiten.  Im  Seerecht  wird  der  Hilfslohn  geringer ­
  bemessen  als  der  Bergelohn.  Wegen  des  Lohnes  haben  die  Berechtigten  ein
Pfand-  und  Zurückbehaltungsrecht  an  den  geretteten  Gegenständen,  dagegen  kein  persönliches ­
  Forderungsrecht  gegen  die  Eigentümer.  Durch  die  Reichsstrandungsordnung
vom  17.  Mai  1874  ist  das  Recht  der  Bergung;-  und  Hilfsleistung  (Strandrecht)  öffentlichrechtlich
  geregelt.  Danach  werden  die  Strandungsangelcgenheiten  von  Strandämtern
besorgt,  denen  als  Grtsbehörden  die  Strandvögte  unterstehen.  Diese  leiten  die  vom
Strands  aus  vorgenommenen  Rettungsarbeiten  und  sorgen  für  die  Feststellung  der
Eigentümer  des  geretteten  Gutes.  Ist  eine  solche  nicht  möglich,  so  leitet  da;  Strandamt ­
  ein  Aufgebotsverfahren  ein.  Auf  Untersuchung  und  Begutachtung  des  Strandamts
hin  setzt  die  Aufsichtsbehörde  den  Berge-  oder  Hilfslohn  fest.  Gegen  den  Bescheid
ist  der  Rechtsweg  zulässig.  .
Literatur:  Heck,  Vas  Recht  der  großen  Havarei,  1889)  Ulrich-Brüders,  Die
große  Haverei,  2.  Aufl.,  1903  ff.,-  Junge,  Schiffskollisionen  auf  See,  4.  Kufl.,  1906;
Prim,  Der  Zusammenstoß  von  Schiffen,  2.  Aufl.,  1899;  Burchard,  Bergung  und  Hilfeleistung ­
  in  Seenot,  1897.

§  51.  6.  Die  Schiffsgläubiger  (88754—777  H.G.V.,  88  101—H6lZ.Sch.G-).
Schiffsgläubiger  sind  diejenigen  Gläubiger,  denen  ein  Recht  auf  vorzugsweise
Befriedigung  au;  dem  Schiffsvermögen  zusteht.  Die  einzelnen  Forderungen,  die  das
Recht  eines  Schiffsgläubigers  begründen,  sind  in  §  754  H.  G.S.  (Z  102  V.Sch.  G.)
aufgezählt.  Es  sind  zunächst  diejenigen  Forderungen,  für  die  nur  das  Schiffsvermögcn
haftet  (oben  §  46  III  1  b).  Es  lag  hier  ja  nahe,  einen  Ausgleich  für  die  Haftungsbeschränkung ­
  durch  die  Gewährung  eines  Vorzugsrechts  vor  andern  Gläubigern  ZU
schaffen.  Weiter  sind  es  Forderungen,  die  aus  einer  nützlichen  Verwendung  für  das
Schiff  entspringen.  Wer  Leistungen  macht,  die  das  Schiff  seinem  Zwecke,'  der  Seefahrt ­
  zu  dienen,  erhalten  oder  diesen  Zweck  fördern,  soll  für  seine  Ansprüche  vor  allen
andern  Gläubigern  durch  den  Wert  des  Schiffs  gesichert  sein.  Und  so  verleiht  denn  das
Gesetz  dem  Schiffsgläubiger  ein  vom  Besitze  des  Pfandgegenstandes  unabhängiges,  gegen
jedermann  verfolgbares  Pfandrecht  am  Schiffe,  Schiffszubehöre  und  an  der  Bruttofracht
derjenigen  Reise,  aus  der  seine  Forderung  entstanden  ist  (§§  755—757).  Die  Schiff--gläubiger
  gehen  sogar  den  im  Schiffsregister  eingetragenen  Pfandgläubigern  vor.
Unter  den  Schiffsgläubigern  besteht  eine  feste  Rangordnung,  die  teils  durch  den  Vorzug
der  späteren  Reise,  teils  durch  die  Beschaffenheit  der  Forderung  bestimmt  wird
(88  766—770).  Die  Befriedigung  aus  dem  Pfandrechte  erfolgt  im  Wege  der  Zwangsvollstreckung; ­
  die  Rlage  kann  sowohl  gegen  den  Reeder  wie  gegen  den  Schiffer  gerichtet
werden  (Z  761).  Über  das  Erlöschen  des  Schiffsgläubigerpfandrechtr  vgl.  §§  764  und
771.  Die  gesetzlichen  Pfandrechte  an  den  Gütern  wegen  Fracht,  Bodmereigeld,  Havcreivergütung,
  Bergung;-  und  Hilfskosten  bestehen  selbständig  neben  den  Rechten  der  Schiffe