Allgemeines.

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|öfen  vermögen.  In  gewisser  Beziehung  hat  sich  gerade  das  völlig  freie  Gewährenlassen ­
  der  Privatinitiative  als  ein  Hauptförderinittel  des  schnellen  Ausbaues  neuer
Verkehrsarten  erwiesen.  Bei  ganz  neuen  Verkehrsmitteln  empfiehlt  es  sich  fast  immer,
der  Staat  nicht  gleich  von  vornherein  eingreift,  sondern  daß  er  ihre  Verwendung
Zunächst  durch  Privatunternehmungen  erproben  läßt  und  erst,  nachdem  Erfahrungen
gesammelt  sind,  im  Interesse  der  Gesamtheit  regelt.
Vielfach  tritt  der  Fall  ein,  daß  die  Privatunternehmungen,  die  in  ihrem  Vorgehen
staturgemäß  vom  privaten  Gewinnstreben  geleitet  werden,  dar  Verkehrsbedürfnis  nicht
w  der  dem  öffentlichen  Interesse  fördersamsten  weise  befriedigen.  Die  privatunteruehmungen
  widmen  sich  mit  Vorliebe  den  am  leichtesten  zu  schaffenden  und  günstigste
Gewinnaussichten  bietenden  Verkehrsstrecken,  meist  den  durch  bereits  hochentwickelte
Gegenden  oder  zwischen  stark  bevölkerten  Vrten  verlaufenden  Linien,  und  vernachlässigen
üarüb»r  andere  Gebiete.  Dagegen  verlangt  das  Gemeinwohl  des  Volkes,  daß  alle  Teile
j, es  Staates  nach  Möglichkeit  der  Vorteile  guter  Verkehrsmittel  teilhaftig  werden,'  oft
"egt  sogar  das  Bedürfnis  vor,  gewisse  Landesteile  durch  geeignete  Verkehrsmittel  erst
Zu  erschließen  und  wirtschaftlich  zu  heben.  Das  Gemeininteresse,  das  hiernach  mit  dem
Vrivatinteresse  nur  teilweise  im  Einklang  steht,  richtet  sich  auf  den  organischen  Ausbau ­
  des  gesamten  verkehrsspstems  eines  Landes  nach  einheitlichem,  wohldurchdachtem ­
  plane,  der  bei  möglichst  geringem  Aufwands  die  denkbar  größten  Vorteile  für
te  ganze  Volkswirtschaft  zu  gewährleisten  hat.  Es  vermeidet  infolgedessen  den  Bau
unnötiger  Konkurrenzlinien  in  hochentwickelten  Gebieten  und  manche  anderen,  volkswirtsmgftljch
  unzweckmäßigen  oder  überflüssigen  Anlagen,  die  bei  freier  privater  Beatmung ­
  oft  entstehen  und  namentlich  bei  kostspieligen  Einrichtungen  eine  unangebrachte
..O'u^uiirtschaftliche  Vergeudung  von  Kapitalien  darstellen.  Außerdem  erheischt  das
öffentliche  Interesse  die  einheitliche  Gestaltung  bestimmter  Verkehrsvergaltnisse
  für  alle  Einzelunternehmungen,  wie  gleiche  Spurweiten  bei  den  Eisenbahnen,
gewisse  Gleichmäßigkeiten  in  der  Konstruktion  der  wagen,  in  den  allgemeinen  Beförderungsbedingungen ­
  usw.,  während  die  Privatgesellschaften  in  dieser  Beziehung  nur
's  Zu  einem  gewissen  Grade  Befriedigendes  zu  schaffen  vermögen,  weiterhin  ist
Forderung  einer  allgemeinen  Transportpflicht  für  gewisse  verkehrsuntereymungen
  mit  monopolistischem  Tharakter  aufzustellen,  d.  h.  der  Staat  hat  dafür  Sorge
vo  i r ?f* en '  baß  sie  durch  Verweigerung  der  Beförderung  niemand  willkürlich  von  den
rickt  f  n  ^ eS -  ^'ckehrs  ausschließen  können,  der  die  festgesetzte  Transportgebühr  entbin
  un k  sich  den  geltenden  Transportbedingungen  unterwirft.  Aber  auch  darüber
^  i^us  hat  die  Öffentlichkeit  ein  Interesse  daran,  daß  die  Beförderungspreise
berr*  Demeinwohl  undienliche  Höhe  annehmen,  denn  der  volkswirtschaftliche  wert
^  ^^uehrsanstalten  wird  in  hohem  Grade  durch  die  Kosten  ihrer  Benutzung  bestimmt,
der  m  "x  Übertreibungen  und  willkürlichkeiten  in  der  Aufstellung  und  Anwendung
Preis  Qn ' e  ^ at  ? er  Staat  deshalb  entgegenzutreten,'  insbesondere  müssen  die  verkehrsuna-
  -bedingungen  allen  Benutzern  gegenüber  gleichmäßig  gestellt  werden,  und
g,^"^chtfertigte  Bevorzugungen,  geheime  Tarifbegünstigungen  einzelner  auf  Kosten
s^  rer  Staatsangehörigen  müssen  unterbleiben.  Am  meisten  sind  Vorkehrungen  gegen
balm  "^wüchse  da  am  Platze,  wo  Verkehrsmonopole  bestehen,  wie  z.  B.  bei  den  EisenllarteN'
  ^0"  aus  natürlichen  Gründen  oder  bei  manchen  Verkehrsarten  infolge  von
der  x^rungen  der  Unternehmer,  wo  also  die  Gefahr  einer  monopolistischen  Ausbeutung
lick  oh"*  ^rkehrsanstalten  angewiesenen  Bürger  vorliegt  (vgl.  unten  Seite  488).  Endkebrn
  *  ^ en  Aufgaben  der  öffentlichen  Gewalt,  dafür  Sorge  zu  tragen,  daß  bteDer»
B  e  f  ■  j\ erne ^ mun 9 cn  beim  Bau  und  Betriebe  die  Rücksicht  aus  die  Sicherheit  der
$ D J. oröer ung  nicht  außer  acht  lassen,  daß  das  Leben  der  Benutzer  nicht  unnötig  auf;
die  IV  wird  usw.  Auf  der  anderen  Seite  hat  der  Staat  aber  auch  die  Pflicht,
Wertes!  3u  blutigen,  die  von  einzelnen  den  im  öffentlichen  Interesse  notwendigen
Erundtt'^  entgegengesetzt  werden;  er  hat  z.  v.  Leute  zu  enteignen,  die  sich  weigern,
TV  •  r  s°iche  Anlagen  herzugeben,  er  hat  für  polizeilichen  Schutz  zu  sorgen  usw.
wo  ittel,  mit  denen  der  Staat  in  den  erwähnten  und  anderen  Beziehungen,
6rt  'i,  Ergreifen  angebracht  ist,  auf  die  Verkehrsverhältnisse  einwirkt,  sind  mancherlei
sucht  ot™  .  ,  Don  der  Privatinitiative  vernachlässigten  Strecken  ins  Leben  zu  rufen,
SandiG  l"ch  durch  Erteilung  von  Erleichterungen,  Gelddarlehen,  Subventionen,
fördern  ^'"sgarantien  oder  Vorrechten  zum  Bau  anzuregen  oder  ihn  zu
für  di»  V)  •  tDe ' t  auf  der  anderen  Seite  einschränkende  oder  verpflichtende  Bestimmungen
einer  i^^^?s"aternehmungen  erforderlich  sind,  bedient  er  sich  der  gesetzlichen  Festlegung
desondep"^sswnspflicht  für  neu  anzulegende  oder  zu  verändernde  Verkehrsanlagen  und
setzuno  ^  Vorschriften  über  den  Bau  und  Betrieb  der  Verkehrsmittel,  wie  der  Festbesonder ­
  "  Eransportpflicht,  des  Verbots  geheimer  Tarifbegünstigungen  (Refaktien),
er  Bestimmungen  über  die  höhe  der  Tapife  und  die  Grundsätze  ihrer  An-