Zur Wertzollfrage. Von Or. Julius Lissner Geheimer Regierungsrat n^=?m Leipzig A- Deichert'sche Verlagsbuchhandlung Nachf. 1911 5 Zur Wertzollfrage. Von Dr. Julius Lissner Geheimer Regierungsrat Leipzig A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung Nachf. 1911 Vorwort Die Reichsfinanzreform hat mit der Schaffung des Tabakwertzolls den Gedanken der Wertbesteuerung zum erstenmal auf einem wichtigen Gebiet unserer Einfuhr zu praktischer und konsequenter Durchführung gebracht und so mit den Traditionen der deutschen Verzollungstechnik ­ gebrochen, die einer Anwendung prozentualer Wertzölle im Wesentlichen bisher abhold gewesen ist. Auf die Fülle förderlicher Anregungen und Gesichtspunkte ­ hinzuweisen, die dadurch in unsere zukünftige Finanz- und Handelspolitik hineingetragen sind, ist der vornehmliche Zweck dieser Schrift. Ihr erstes Kapitel ist den Wirkungen der Tabaksteuer gewidmet, weil die mit ihr gemachten Erfahrungen für eine Anwendung des Wertzollsystems auf andere Gebiete Bedeutung gewinnen dürsten. Breslau, im Oktober 1911. Julius Lissner. Kapitel I. Mirkung und ertrag der Tabaksteuer. Die ersten Verlautbarungen über die Möglichkeit der Einbringung einer Gesetzesvorlage zur Änderung der Tabaksteuer waren für die beteiligten Erwerbskreise oft Anlaß genug, um aus dem Auslande, den Zollausschlüssen, den öffentlichen Niederlagen oder den Privatlagern unter amtlichem Mitverschlusse so gewaltige Mengen ausländischer ­ Tabakblätter zum Zwecke der Vorversorgung in den freien Verkehr des Zollinlandes überzuführen, daß auch das statistisch ungeübte Auge lediglich an der Größe der Einfuhrschwankungen erkennen muß, daß ihr Grund nicht in Verschiebungen des wirklichen Verbrauches gelegen haben kann. Denn Verschiebungen des Verbrauches sind es weder, wenn die Fabrikanten in der Hoffnung auf das etwaige Ausbleiben einer Nachverzollung ungewöhnlich ­ hohe Vorräte von Rohmaterial verzollen und bei sich anhäufen, noch auch kann von irgendwelchen Verschiebungen des Verbrauches mit Recht gesprochen werden, wenn bei größer werdender Wahrscheinlichkeit 8 einer Zollerhöhung eine weit über das vorherige Maß hinausgehende Verarbeitung des Rohmaterials stattfindet und die Fabrikanten infolge der Hoffnungen der Händler ­ und des Publikums auf das Ausbleiben einer Nachversteuerung ­ fertiger Fabrikate ihr Produkt während der langen Zeit des Steuerkampfes bis zur Entleerung ihrer Läger absetzen. Zwischen Warenkauf und Warenverbrauch ­ findet in derartigen Zeiten eine Beziehung ­ nicht mehr statt. 2m Kalenderjahre 1905 genügten wenige Monate des Zweifels über das wirkliche Schicksal der später abgelehnten ­ Tabaksteuervorlage, um die Jahreseinfuhr, die im Jahre 1904 631000 dz ausländischer Tabakblätter ­ betragen hatte, auf 791000 dz anschwellen zu assen, worauf sie im Jahre 1906 auf 578000 dz herabsank. ­ Allein in den 2 Monaten November und Dezember 1905 wurde beinahe ebensoviel eingeführt wie in den folgenden 6 Monaten insgesamt. Ein neuerliches Anschwellen der Einfuhren mußte einsetzen, als im Herbste 1907 in die Öffentlichkeit drang, daß eine Tabaksteuervorlage bevorstehe. Wie die weit über alles bis dahin gekannte Maß angewachsene Zahl der während der Jahre 1907, 1908, 1909 *) beschäftigten Tabakarbeiter zeigt, war die Einfuhrsteigerung diesmal *) Die Zahl versicherungspflichtiger Tabakvollarbeiter betrug im Jahre 1903: 143400 „ „ 1904: 146200 „ 1905: 149700 9 nicht nur auf eine Vorversorgung der Fabrikanten mit Rohmaterial wie im Jahre 1905, sondern hierüber hinaus ­ auf eine während der Steuerkampfjahre ungewöhnlich ­ angespannte Fabrikationstätigkeit zurückzuführen, deren Folge bekanntermaßen war, daß um die Zeit des Inkrafttretens ­ des Tabaksteuergesetzes (15. August 1909) die Mehrzahl der Wiederverkäufer und ein großer Teil des Privatpublikums mit Vorräten von Tabakfabrikaten versehen waren, die in zahllosen Fällen dem Bedarfs von Jahren genügten. So sehr es nach der Ablehnung der 1905er Tabaksteuervorlage einleuchten mußte, daß die gewaltige Einfuhrminderung des Jahres 1906 nicht als Verbrauchsrückgang, ­ sondern lediglich als naturgemäße Reaktion ­ auf die Einfuhrsteigerung des Jahres 1905 zu betrachten war, so wenig war man jedoch im allgemeinen geneigt, erst einmal abzuwarten, ob sich nach den starken Einfuhren der Jahre 1907, 1908, 1909 die Mindereinfuhr ­ im Jahre 1910 als natürliche Reaktion oder als wirklicher Beweis eines Verbrauchs rückganges herausstellen ­ würde. Nach dem einschlägigen statistischen Materiale, das im Folgenden gebracht werden soll, kann kein Zweifel mehr bestehen, daß das Tabaksteuergesetz vom 15. Juli 1909 im Jahre 1906 : 152000 „ „ 1907: 160800 „ „ 1908: 171100 „ „ 1909: 169900 „ 1910: 161300. 10 weder einen Rückgang des Tabakverbrauchs noch auch nur eine Verlangsamung der früheren Verbrauchsentwickelung ­ zur Folge gehabt hat. Die Schwierigkeit eines Verbrauchsnachweises für die Zeit vor und nach der Steuer lag nach dem vorher Ausgeführten in erster Reihe an der Unmöglichkeit, in zureichender Weise den Umfang der nicht zu wirklichem Verbrauche gelangten Vorversorgungsmengen festzustellen, die in Form von Rohmaterial und Fertigfabrikaten ­ bei Fabrikanten, Händlern und Konsumenten lagerten. Die ganze Frage nach dem Umfange dieser Vorversorgungsmengen bedarf jedoch keiner Untersuchung und ist dem Streite der sich hier vielfach entgegenstehenden ­ Meinungen enthoben, sobald ein genügend langer Zeitraum ­ nach der Zollerhöhung verstrichen ist, den man mit einem ebenso langen, vor der Zollerhöhung liegenden Zeitraume zusammenfassen kann, um dann die Verbrauchsmengen ­ der so zusammengefaßten Jahresreihe mit den Verbrauchsmengen vorangegangener gleich langer Jahresreihen ­ zu vergleichen. Hierbei muß für alle Arten von Vergleichsbildungen im vorliegenden Falle nur grundsätzlich darauf geachtet werden, daß die Jahre 1905 und 1906 in einer zusammengefaßten ­ Zeitperiode verbleiben, da sie gewaltige Einfuhrschwankungen zeigen, von denen offensichtlich die wirklichen Verbrauchsmengen ganz unabhängig geblieben sind. Gegen dieses statistische Grundgebot wurde bereits in dem beharrlichen Wunsch, einen Verbrauchsrück ­ 11 gang zu konstatieren, mehrfach arg verstoßen, indem man die beiden Jahre auseinanderriß und so die Verbrauchsmenge ­ der das Jahr 1905 enthaltenden Periode künstlich steigerte, die Verbrauchsmenge der folgenden Periode durch das Hineinnehmen des Jahres 1906 künstlich senkte. Eine zweite Schwierigkeit lag darin, daß in Wahrheit ­ neben der Einfuhr nur die wirklich versteuerten Mengen inländischen Rohtabaks, nicht die geernteten Mengen für den Verbrauch in Betracht kommen. Der Unterschied zwischen Ernte- und Steuermengen in den einzelnen Jahren ist aber ganz erheblich; er gleicht sich zwar bei besonders langen Jahresreihen halbwegs aus, trübt indessen die Richtigkeit des Vergleichsbildes nicht unbedeutend, sobald man gezwungen ist, kurze Jahresreihen ­ miteinander zu vergleichen. Es war deshalb nötig, die geernteten Mengen außer Betracht zu lassen, dagegen die in den einzelnen Erntejahren versteuerten Mengen zu errechnen*) und lediglich diese der nachfolgenden ­ Aufstellung zu Grunde zu legen. *) Die Berechnung erfolgt, in Anlehnung an eine freundliche briefliche Auskunft des Kaiserlichen Statistischen Amtes ans dem Jahre 1906, stets auf Grund der Tabelle A 1 des jedesmal im Vierten der Vierteljahrshefte befindlichen Abschnittes „Der Tabak im deutschen Zollgebiet". ­ Z. B. für das Erntejahr 1909 wie folgt: Zu erhebende Tabaksteuer in Spalte 12 und 14 M. 1955539 + 9009537 = 10965076, hiervon ab M. 51573 für Erlasse, mithin bleiben M. 10913503, dividiert ­ durch 57 (Steuersatz für den Doppelzentner), was 191465 dz ergibt. Hierzu die zu erhebende Tabaksteuer in Spalte 11 und 13 M. 194064-j-909915 — M. 1103979, dividiert durch 45 (Steuersatz für den dz), was 24533 dz ergibt. Hierzu der Ernteertrag der 12 Nicht mit Unrecht ist vielfach gegenüber Hinweisen auf die im August 1910 stark gestiegene und seitdem un-Grundstücke, die der Flächensteuer unterliegen (Spalte 21), abzüglich 20°/ 0 für Fermentationsverlust, also 6506 dz. Die im Erntejahre 1909 versteuerte Menge setzt sich sonach zusammen aus 191465 dz (zu 57 Mark versteuert), 24533 dz (zu 45 Mark versteuert), 6506 dz (Flächensteuertabak) und beträgt daher im Ganzen 222504 dz. In den vorhergehenden Jahren war der Betrag der Spalte 12 durch 45 zu dividieren und zu der so gewonnenen Menge des nach dem Gewichte versteuerten Tabaks die auf die vorbezeichnete Weise zu berechnende Menge des Flächensteuertabaks in fermentiertem Zustande hinzuzufügen. ­ Für das Erntejahr 1910 erfolgte, da das vierte Vierteljahrsheft 1910 der Reichsstatistik noch nicht vorliegt, die Berechnung in nachstehender ­ Weise. Nach dem Zentralblatte für das Dcutsd)e Reich betrug im Erntejahre 1910 das Roheinnahmesoll M. 12565522 für Tabaksteuer. ­ Dieser Betrag ändert sich unter Hinzufügung der Ausfuhrvergütung ­ (lediglich auf inländischen Tabak bezogen) und unter Abzug der Surrogatensteuer, welche beide in der Rohsolleinahme verrechnet sind, auf ca. M. 12665000. In Fachkreisen wird vielfach angenommen, daß sich die Menge des niedrig versteuerten Grumpen-, Zigaretten- und Hageltabaks auf ca. 20000 dz mit einer Steuereinnahme von M. 900000 und die Menge des Flächensteuertabaks auf ca. 6000 dz (fermentiert) mit einer Steuereinahme von ca. M. 150000 stellen dürfte. Nach Abzug dieser Steuereinahme von M. 1050000 verbleibt noch ein Steuersoll von M. 11615000, das — durch 57 dividiert — eine versteuerte ­ Menge von ca. 204000 dz ergibt. Die Steuermenge beträgt demnach ­ 204000 dz plus 26000 dz für Grumpen-, Hagel-, Zigaretten- und Flächensteuertabak, also insgesamt 230000 dz. Eine etwaige Fehlschätzung ­ des Anteils zum Vorzugssatze versteuerten Tabaks hat ans den Betrag der versteuerten Gesamtmenge keinerlei entscheidenden Einfluß. Wäre der Anteil des Grumpen-, Hagel-, Zigaretten- und Flächensteuertabaks z. B. nur halb so hock), als hier angenommen wird, so würde dadurch die im Erntejahre 1910 versteuerte Gesamtmenge nur eine Änderung von 230000 dz auf 228000 dz erfahren! — 13 — erschüttert hoch gebliebene*) Rohtabakeinfuhr hervorgehoben ­ worden, daß ihre Bedeutung durch das seit einigen Jahren zu beobachtende Sinken des Verbrauchs inländischen ­ Tabaks abgeschwächt werde. Es galt deshalb, Jahr für Jahr die tatsächlich der Verarbeitung zugeführten, also die versteuerten (nicht die geernteten) Mengen deut-*} Die Rohtabakeinfuhr stellte sich im Siebetrug also im ersten Halbjahr 1910 „ zweiten „ 1910 „ ersten „ 1911 Hierbei sei auch auf die bisherige Entwickelung der Einfuhr zoll--zuschlagspflichtiger Tabakblätter im besonderen hingewiesen, worüber ebenfalls unrichtige Aufstellungen wiederholt in die Öffentlichkeit gebracht wurden. Diese Einfuhr betrug: vom IS. 8. 1909 — 31.12. 1909 im ersten Halbjahr 1910 „ zweiten „ 1910 „ ersten „ 1911 Januar 1910 auf 51070 dz. Februar 1910 „ 52416 „ März 1910 „ 48842 „ April 1910 „ 48277 „ Mai 1910 „ 51198 „ Juni 1910 „ 53260 „ Juli 1910 „ 52093 „ ^ vgl. Septemberheft der Aug. 1910 „ 57799 „ ? Mon.Nachw. ü.Ausw. Sept. 1910 „ 56914 „ \ Handel S. 18 Anm. 1. Olt. 1910 „ 57407 „ Nov. 1910 „ 61303 „ Dez. 1910 „ 62108 „ Jan. 1911 „ 58946 „ Febr. 1911 „ 65053 „ März 1911 „ 60926 „ April 1911 „ 56687 „ Mai 1911 „ 59415 „ Juni 1911 „ 60486 „ 805063 dz. 347624 „ 361513 „ 175737 dz. 265571 „ 303754 „ 317722 „ 14 schen Tabaks festzustellen, um das nachfolgende Vergleichsbild ­ über denVerbrauch von Rohtabak*) gegen ­ die erwähnten Einwendungen sicher zu stellen. *) Als Rohtabak werden in der nachfolgenden Tabelle lediglich unbearbeitete ­ Tabakblätter — Nr. 29 des statistischen Warenverzeichnisses — behandelt, nicht die in diesem Verzeichnis unter Nr. 220 unter Erzeug, nissen aufgeführten Rippen, Laugen und Karotten. Dies empfahl sich der Übersichtlichkeit halber und besonders wegen der leichteren Nachprüfbarkeit. ­ Ihre Weglassung trübt das Vergleichsbild in keiner Weise, da die hier in Betracht kommenden, verhältnismäßig geringfügigen Mengen — insgesamt ca. 30000 dz — Veränderungen von Belang nicht zeigen. Der allmählich etwas gefallenen Rippeneinfuhr steht eine ungefähr entsprechende Steigerung der Laugeneinfuhr gegenüber; auch die Veränderungen im Karottenverbrauche sind verhältnismäßig unerheblich. Durch dieWeglassungumgeht man auch ambestendieinfolgederverschiedenen Bezeichnung dieser Warengattungen — mal als Rohstoff, mal als Erzeugnisse ­ — eingetretenen statistischen Mißverständnisse bei den Erörterungen ­ über die Frage des Tabakverbrauchs. So behandelt z. B. das Kaiserliche Statistische Amt in seiner Verbrauchsstatistik die Nippen als Rohstoff, die Karotten als Fabrikat, während es die Laugen bei Berechnung ­ des Tabakvcrbrauchs gänzlich unberücksichtigt läßt. Andere wieder behandeln alle drei Gattungen als Rohstoff. Ich zog daher, um Mißverständnissen den Boden zu entziehen, vor, unter Anlehnung an das Statistische Warenverzeichnis den Begriff Rohtabak auf unbearbeitete ­ Tabakblätter zu beschränken. Die Kenntnis ihrer Einfuhrmengen ist Jedem, und zwar auf Grund der beiden nach verschiedenen Einteilungen ­ des Jahres vorkommenden Berechnungsarten, leicht zugänglich. Nach Kalenderjahren durch die Handelsstatistik (Monatliche Nachweise über den Auswärtigen Handel), nach Erntejahren durch die Übersicht B7 im vierten Hefte der Vierteljahrshefte der Reichsstatistik. Auch die wechselnde Art der handelsstatistischen Einreihung der Karotten erst unter Rohtabäk, später unter bearbeitete Tabakblätter, dann wieder unter Kau- und Schnupftabak empfahl ihre Weglassung, um den verbrauchsstatistischen Erörterungen nicht neue Nahrung zu Mißverständnissen zu bieten. Der Einfuhr in den freien Verkehr gleichgestellt ist der Veredelungsverkehr ­ für inländische Rechnung und der Bedarf für deutsche Schiffe usw. — 15 — Robtabahverbraucb Erntejahr, mit dem 1. Juli beginnend Einfuhr unbearbeiteter ­ Tabakblätter in 1000 dz Versteuerungen inl. Rohtabaks in 1600 dz Insgesamt in 1000 dz 1891 448 257 705 1892 464 268 732 1893 476 269 745 1894 492 264 756 1880 1058 2938 1895 527 283 810 1896 550 279 829 1897 568 268 836 1898 582 282 864 2227 1112 3339 1899 575 280 855 1900 583 289 872 1901 581 293 874 1902 590 274 864 2329 1136 3465 1903 624 259 883 1904 635 257 892 1905 750 276 1026 1906 626 251 877 2635 1043 3678 1907 731 260 991 1908 815 251 1066 1909 636 222 858 1910 708 230 938 2890 963 3853 (sog- Freiverkehr), und zwar in Anlehnung an die Handelsstatistik, die überdies die Mengen des Veredelungsverkehrs usw. erst seit März 1910 besonders kenntlich macht, so daß sich eine andere Behandlung schon verbot, um Vergleichungen mit den srüheren Jahren zu ermöglichen. Auch hier bleiben sich die betreffenden Mengen stets ziemlich gleich und sind verhältnismäßig sehr gering; ca. 3000 dz ttn Jahre. ' r->< : 16 TAVNM'st . j -Yy |- -■>' Es ergibt sich aus dieser Übersicht, daß der jährliche Verbrauch von Rohtabak im Durchschnitte betrug: während der Zeit vom dz bei einer Gesamtbevölke ­ ­ von durchschnittlich (in Tausend) mithin auf den Kopf der Bevölkerung ­ 1./7. 1891 bis 30./6. 1895 734000 51028 1,43 kg I 1./7.1895 bis 30./6.1899 835000 53809 1,55 j M9k S 1./7. 1899 bis 30./6.1903 866000 57137 1,51 „ 1./7. 1903 bis 30./6.1907 919000 60567 1,51 „ 1./7. 1907 bis 30./6.1911 963000 64118 1,50 „ Daß eine Verbrauchsschwankung von 0,01 kg pro Kopf der Bevölkerung von einer Vierjahrsperiode zur anderen keinerlei Beachtung verdient, bedarf keiner Begründung; ­ bedeutet sie im Jahre doch nur einen Unterschied ­ der Verbrauchsmenge von noch nicht 6500 dz! Sonach war die Verbrauchssteigerung von der drittletzten ­ Vierjahrsperiode zur vorletzten Vierjahrsperiode und von der vorletzten Vierjahrsperiode zur letzten Vierjahrsperiode ­ nahezu die gleiche. Es wird nötig sein, sich nach den unablässigen agitatorischen Treibereien der letzten zwei Jahre klar zu machen, daß obige Aufstellung aufs peinlichste den Rückgang*) im Verbrauche deutschen Tabaks in Rechnung gestellt hat, daß ferner das Steuergesetz ­ vom 15. Juli 1909 gerade den Mittelpunkt der *) Auch er ist in seinem Ausmaße stark übertrieben worden, denn, wie die Tabelle des Rohtabakverbrauches zeigt, war der wirkliche Durchschnittsjahresverbrauch ­ inländischen Rohtabaks in der letzten kritischen Bierjahrsperiode nur um 20000 dz geringer als in der vorletzten, dafür ­ aber der durchschnittliche Jahresverbrauch ausländischen Rohtabaks während der letzten kritischen Vierjahrsperiode um 64000 dz größer als in der vorletzten! 17 letzten, kritischen Vierjahrsperiode vom 1. Juli 1907 bis 30. Juni 1911 bildet, und daß sonach in dieser kritischen Periode die zwei ersten Jahre geschäftlicher Anspannung eng mit der Folgezeit des natürlichen Rückschlages verkettet ­ sind. Daß alle Verzollungen und Versteuerungen der Rückschlagszeit — also der Zeit nach Inkrafttreten des Steuergesetzes — lediglich dem wirklichen Bedarfs der Fabrikation dienten, daß also nicht mehr wie in der vorangegangenen Zeit Tabak „auf Vorrat" verzollt wurde, sondern nur, wenn er der baldigen Verarbeitung zugeführt werden sollte, liegt zwingend im Wesen des rationellen Wirtschaftsbetriebes. Daß andererseits die Fabrikanten etwa volle zwei Jahre hindurch über das Maß des wirklichen Bedarfes hinaus produziert haben sollen, kann aus ökonomischen Gründen ebensowenig zugegeben ­ werden. Wir haben es also auf S. 16 mit einer vergleichenden Übersicht des wirklichen Rohtabakbedarfs der Fabrikation zu tun. So fällt denn nicht nur die Behauptung eines Verbrauchsrückganges ­ endgültig dahin, es zeigt sich vielmehr, daß nicht einmal die regelmäßige, dem Bevölkerungszuwachs ­ entsprechende Vermehrung des Verbrauchs durch die Steuer aufgehalten werden konnte. Es zeigt sich, daß der Rohtabakverbrauch, nachdem er sich im Durchschnitte der vorangegangenen 16 Jahre (1891—1906) auf 1,50 kg pro Kopf der Bevölkerung gestellt hatte, in der folgenden, ­ um die Einführung des Tabaksteuergesetzes vom Ltffner, Zur Wertzollfrage. 2 18 15. Juli 1909 gelagerten, kritischen Vierjahrsperiode vom 1. Juli 1907 bis 30. Juni 1911 ebenfalls 1,50 kg pro Llopf der Bevölkerung, also ebensoviel wie vorher betrug. ­ Es zeigt sich damit, daß der Rohtabakverbrauch, ­ unbeeinflußt von der Steuererhöhung, in seiner Gesamtheit während der letztvergangenen vier Jahre mit derVevölkerungsvermehrung vollkommen Schritt gehalten hat. -ft -ft -ft So wie uns nur die Zahlen der Handels- und Steuerstatistik ein Urteil über den Tabakverbrauch gestatten, ­ das von den Irrtümern partieller oder privater Erhebungen und von überstürzten Schlußfolgerungen aller Art befreit ist, so geben uns wiederum nur die Nachweise ­ der Tabakberufsgenossenschaft ein brauchbares und umfassendes Bild von den jährlichen Schwankungen der Zahl und des Lohnes der Tabakarbeiter. Indem nur die wirklich geleisteten Arbeitstage bei der Umrechnung aller Arbeitsleistungen auf das Einheitsmaß ­ „Vollarbeiter von 300 Arbeitstagen" zur Berücksichtigung ­ gelangen, indem in der nachgewiesenen Lohnsumme ­ alle wirklich an Versicherungspflichtige gezahlten Löhne ungekürzt enthalten sind, bleiben wir vor den Fehlerabweichungen bewahrt, die örtlichen oder privaten Erhebungen über Beschäftigung und Lohn allein schon wegen der Begrenztheit des Veobachtungsfeldes anzuhaften ­ pflegen. 19 Die in der Fußnotiz *) gebrachte Tabelle über Zahl und Lohn der versicherungspflichtigen Tabakvollarbeiter während der letzten 10 Jahre zeigt, daß sich in den Kalenderjahren ­ 1907 und 1908 ein bis dahin ungekannter Aufschwung der Fabrikationstätigkeit vollzog. Nach den Ausführungen, die der Aufstellung der Tabelle über den Rohtabakverbrauch vorangeschickt wurden, würde es für die Gewinnung eines zutreffenden Bildes über die Vefchäftigungs- und Lohnentwickelung das Zweckmäßigste sein, die Kalenderjahre 1907 bis einschließlich 1911, in deren Mitte die Steuererhöhung erfolgte, zu vereinigen und mit den entsprechend langen Jahresreihen 1902 bis 1906 und 1897 bis 1901 ZU vergleichen. Dies könnte indessen erst nach Ablauf des berufsgenossenschaftlichen Geschäftsjahres 1911 erfolgen, so daß man sich einstweilen darauf beschränken muß, eine kürzere Durchschnittsperiode Anzahl der Versicherung^ *) Jahrgang pflichtigen Personen (Kalenderjahr) (Vollarbeiter zu 300 Arbeits-1901 tagen) 138742 1902 141237 1903 143448 1904 146283 1905 149723 1906 152060 1907 160804 1908 171126 1909 169954 1910 161311 Löhne und Gehälter der versicherungspflichtigen Personen Ll. 73209883 74582017 76352545 79651379 83114868 87679630 97073689 105053647 105014232 99444662 2* 20 aus den Kalenderjahren 1908, 1909, 1910 zu bilden und mildenvorangegangenenDreijahrsperiodenzu vergleichen; doch kann in Ermangelung der Möglichkeit, das bessere Verfahren anzuwenden, auch das vorerwähnte eingeschlagen ­ werden, weil auch in der Periode der Kalenderjahre ­ 1908, 1909, 1910 der Eintritt der Steuererhöhung in der Mitte der Veobachtungszeit liegt. Eine so gestaltete Vergleichung zeigt das folgende Bild: Durchschnittszahl der Kalender- in einem Jahre beschäfjahre tigten versicherungspflichtigen ­ Vollarbeiter Durchschnittszahl der in einem Jahre an sie gezahlten Gehälter u. Löhne Durchschnittslohn ­ pro Arbeiter Mark Mark 1902/04 143 656 76861000 535 1905/07 154195 89288000 579 1908/10 167464 103170000 616 Es kann daher kein Zweifel mehr obwalten, daß sich gerade die kritische Periode der Jahre 1908/10 im Ganzen durch eine größere Beschäftigungszunahme auszeichnet, ­ als sie in der vorangegangenen Periode beobachtet ­ werden kann, und daß sonach eine Ermattung in den zweiten l*/ 2 Jahren des Zeitraums nur die natürliche Folge einer Anspannung der Fabrikation in seinen ersten l 1 /, Jahren gewesen sein kann, die über das Maß des damals in Wirklichkeit schon vorliegenden ­ Bedarfs der Konsumenten weit hinausgegangen war. Während die Zahl der Arbeiter in der kritischen Periode der Jahre 1908/10 um 13300 wuchs, war sie in der gleich langen Vorperiode nur um 10800 gestiegen; ­ während der Lohn in der kritischen Periode um 21 13,9 Millionen Mark stieg, hatte er sich in der Vor> Periode nur um 12,4 Millionen Mark erhöht! Aus den Jahresnachweisen der Verufsgenossenschaft entnehmen wir des weiteren, daß im Durchschnitt der Jahre 1907/08 101063668 Mark, „ „ „ „ 1909/10 102229447 „ Jahreslohn an versicherungspflichtige Tabakvollarbeiter gezahlt wurden. Im letzteren Betrage sind die vom 16. August 1909 bis zum Ende des Jahres 1910 aus Reichsmitteln an Tabakarbeiter gezahlten ca. 6 2 / 3 Millionen Mark Unterstützungsgelder ­ nicht inbegriffen! Diese waren somit ausschließlich für die Beseitigung der Folgen eines geschäftlichen ­ Rückschlages erforderlich geworden, der sich — im Ganzen betrachtet — nach den obigen Darlegungen lediglich als eine Ausgleichung früherer Fabrikationsüberspannungen ­ erklärt. Auch durch die Zahlung der Unterstützungsgelder kann deshalb in keiner Weise die Bedeutung der Tatsache eingeschränkt werden, daß die Tabakarbeiterschaft im Durchschnitte der beiden Jahre 1909 und 1910 nicht weniger Arbeitslohn als im Durchschnitte ­ der beiden Jahre 1907 und 1908 bezogen hat. -i- * * Dem Eintritt in die Erörterung über den finanziellen Erfolg der Tabaksteuer seien einige Hinweise vorangeschickt, ­ die geeignet sein werden, eine Reihe bisher aufgetauchter ­ Mißverständnisse über die Höhe des von der 22 Finanzkommission des Reichstags bei ihren Beschlüssen erwarteten „Ertrages im Beharrungszustande" zu beseitigen. ­ Die Finanzkommission (vgl. Nr. 994 der Reichstagsdrucksachen ­ I. Session 1907/09) hat der Berechnung des Zukünftigen Ertrages hinsichtlich seines wichtigsten Bestandteiles ­ „Zoll für unbearbeitete ausländische Tabakblätter" ­ (Rohtabak) weder — wie es von der einen Seite gewünscht wurde — die Einfuhr der Jahre 1903/4 noch — wie es von der andern Seite gewünscht wurde — die Einfuhr der Jahre 1904/07 zu Grunde gelegt, sondern ­ hat in ihrer Mehrheit immer daran festgehalten, daß lediglich die 6 Jahre 1903/07 mit einer durchschnittlichen ­ Einfuhrmenge von rund 660 000 dz als für den BeharrungsZustand maßgebend anzusehen seien; hierbei setzte sie den mutmaßlichen Wert von 660000 dz mit 106 Millionen Mark (rund 160 Mark für den Doppelzentner) an. Erst zum Schlüsse der Beratungen fand sich die Mehrheit ­ in dem Willen zusammen, den der Zigarettenfabrikation ­ dienenden Rohtabak dem Wertzölle zu entziehen und an seiner Statt — in Ausbildung des für diese Industrie ­ bereits bestehenden Steuersystems — die Vanderolensteuersätze für Zigaretten zu erhöhen. Entsprechend einer Schätzung der Einfuhr von Zigarettenrohtabak auf ca. 60000 dz*) war somit die ursprünglich auf ins-*) Tatsächlich betrug sie, wie damals noch nicht festzustellen war, entsprechend der Einfuhrmeuge von 80000 dz im Rechnungsjahre 1910: 23 gesamt 660000 dz Nohtabak im Werte von rund 106 Millionen Mark angenommene Menge auf 600000 dz im Werte von 96 Millionen Mark herabzusetzen. Dem auf 4 Millionen Mark angenommenen Wertzollausfall entsprechend wurden die Vanderolensteuersätze für Zigaretten unter Zugrundelegung der im Rechnungsjahre ­ 1907 versteuerten Mengen erhöht?) Der Ertrag für das Rechnungsjahr 1909 ca. 70000 dz. Nach dem Augusthefte der Monatlichen Nachweise über den Auswärtigen Handel beträgt auf Grund der Einfuhrmengen für die Zeit vom 1. April bis 31. Juli 1911 die zur Zeit für das Rechnungsjahr 1911 anzunehmende Jahreseinfuhr von Zigarettenrohtabak (sie ist aus dem Unterschiede der lediglich zu 85 Mark verzollten Menge und oer zollzuschlagspflichtigen Menge ersichtlich) ca. 88000 dz. Deren Wert beträgt ca. 17,6 Millionen Mark. Er kann infolge der neuerdings auch bei Einführung des Zigarettenrohtabaks bestehenden ­ Wertangabepflicht aus dem Augusthefte 1911 der Monatlichen Nachweise über den Auswärtigen Handel, wie folgt, ermittelt werden: Ter Wert von 466 322 dz insgesamt wurde mit 80101000 M. angegeben „ „ „ 419756 „ zollzuschlagspfl. Tabaks „ „ 70792000 „ „ mithin Wert von 46 566 dz Zigarcttenrohtabak 9309000 M. oder rund 200 M. für den Doppelzentner; demnach beträgt der Wert einer Jahreseinfuhr von ca. 88000 dz ca. 17,6 Millionen Mark. *) Die Erhöhung des Steuersatzes für 1000 Stück Zigaretten betrug in der Steuerklasse: A 50 Pfg. für 2 397 552 Taufend Stück = 1198 776 Mark B 50 „ „ 1 952 039 „ „ -----976 019 „ 0 100 „ 879 992 „ = 879 992 „ D 150 „ „ 430 091 „ „ = 645136 „ E 250 „ „ 77 520 „ = 193 800 F 500 „ „ 36 996 „ „ = 184 980 „ Mithin unter Zugrundelegung ­ der im Rechnungsjahre 1907 versteuerten 5 774 190 Tausend Stück 4 088 703 Mark oder rund 4 Millionen Mark Steuererhöhung insgesamt. 24 der Zigarettensteuer, dessen Soll im Rechnungsjahre 1907 13,2 Millionen betrug, war somit auf 19,2 Millionen Mark anzusetzen. Demzufolge wurde für die Berechnung des Ertrages im Beharrungszustande die folgende Übersicht maßgebend, bezüglich deren Einzelheiten — soweit sie nicht im Vorstehenden ­ begründet sind — sich die Beläge in der Reichstagsdrucksache ­ Nr. 994 (I. Session 1907/09) finden. Ertragsberechnung für den Beharrungszustand: Zoll für 660 000 dz. unbearb. TaM. ­ bakblätter zu 85 M. f. d. dz 56 100 000 „ „ 12 000 „ Tabaklaugen „ 100 „ „ „ „ 1200 000 ii ii 18000 „ Tabakrippen „ 85 „ „ „ „ 1530 000 „ „ 4 500 „ Karotten „ 210 „ „ „ „ 945 000 „ „ 500 „ Rauch-Kau-Schnupftabak „ 300 „ „ „ „ 150 000 „ „ 70 „ Feinschnitt „ 700 „ „ „ „ 49 000 „ „ 4 000 „ Zigaretten „ 1000 „ „ „ „ 4 000 000 „ „ 2 000 „ Zigarre» „ 270 ft tr rr tt 540 000 Wertzoll für 4 Will. M. Zigarren „ 40 Ol 10 1 600 000 „ „ 96 „ „ unbearb. Tabakblätter ­ „ 40 OjO 38 400 000 Steuer „ 266 000 dz inl. Tabakbl. „ 57 M. f. d. ä2. 15 162 000 „ „ 4 000 „ inl. Grmnpen „ 45 „ „ „ „ 180 000 119 856 ooo hierzu Zigarettensteuer 19 200 000 mithin gesamte Rohsolleinnahme 139 056 000 Hiervon ab die Rohsolleinnah me des Erntejahres ­ 1907/08 für Tabakzoll u. -Steuer 79 800 000 M. und die Rohsolleinnahme des Rechnungsjahres ­ 1907/08 für Zigarettcnsteuer 15 200 000 „ 95 000 000 Mithin Mehrertrag M. 44 056 000 25 Der durch die Steuererhöhung begründete Unterschied (bezw. Hinzutritt) der Kosten für Verwaltung und Erhebung ­ der Tabaksteuer, für Ausfuhrvergütungen, Erlasse Prüfungsamt sowie für Tabaksachverständige bei den holländischen Konsulaten blieb hier wegen seiner ver hältnismäßigen Kleinheit sowie vor Allem zwecks Erleichterung ­ der noch folgenden Vergleiche unberücksichtigt, so daß sowohl die für den Veharrungszustand erwartete Rohsolleinnahme als auch die des Erntejahres, bezüglicherweise ­ Rechnungsjahres, 1907/08 ungekürzt in Erscheinung treten. Auch unterblieb die Abrechnung der Anteile an Luxemburg, Jungholz, Mittelberg. In Wirklichkeit bedeutet ­ obige Rohsolleinnahme von 139 Millionen Mark daher gegenüber dem Jahre 1907 nur einen Mehrertrag von rund 43 (nicht 44) Millionen Mark, wie er auch mit Recht, nur in dieser Höhe an den Schluß der Ertragsberechnung ­ der Finanzkommission gesetzt wurde. Hiernach kommen wir nunmehr zu der Frage: Ist diese für den Beharrungszustand erwartete Rohsolleinnahme ­ von 139 Millionen Mark, die gleichbedeutend ist mit einem Nettomehrertrage von 43 Millionen Mark gegenüber dem Ertrage der Tabakabgaben im Erntejahre 1907 und der Zigarettensteuer im Rechnungsjahre 1907*), ist diese Rohsolleinnahme wirklich bereits erreicht? Wurde *) Die Tabaksteuerstatistik bezieht sich auf Erntejahre (1. Juli bis 30. Juni), die Zigarettensteucrstatistik auf Rechnungsjahre (1. April bis 31. Mürz). 26 ja auch das noch bis in die jüngste Zeit hinein von verschiedenen ­ Seiten lebhaft bestritten. Die Einfuhr von Rohtabak und insbesondere von Tabakerzeugnissen pflegt in der zweiten Hälfte des Kalenderjahres stärker als in der ersten zu sein. Daß die Einfuhr auch im Jahre 1911 während der zweiten Hälfte die der ersten Hälfte übersteigen wird, ist immerhin möglich; daß sie sich abschwächen sollte, darf als in hohem Grad unwahrscheinlich gelten. Wenn wir der nachfolgenden ­ Berechnung eines Jahresertrages die durch die Handelsstatistik nachgewiesenen Einfuhrresultate der Monate Januar bis einschließlich Juni 1911 zu Grunde legen, so kann das Jahreserträgnis des Tabakzolls vielleicht ­ etwas zu niedrig, doch keineswegs in seinerGesamtheit zu hoch gegriffen sein. Dasselbe wird der Fall sein, wenn wir auch die in den sechs Monaten Januar bis Juni 1911 erreichte ­ Höhe der Zigarettensteuersolleinnahme als in Zukunft ­ einem Rückgänge nicht ausgesetzt ansehen, und ebenso wird es als bedenkenfrei gelten dürfen, wenn für die inländische Tabaksteuer der ungefähre Ertrag des Erntejahres 1910 eingesetzt wird. Danach ergibt sich aus den Tabakabgaben und der Zigarettensteuer die folgende Jahreseinnahme: Zoll für 720000 dz unbearb. Tabakblätter ­ zu 85 M. f. d. dz Mark 61353000 ,, „ 13300 „ Tabaklaugen „ 100 „ „ „ „ 1330000 „ „ 12200 „ Tabakrippen „ Ü'Z n tt rt n 1037000 - » 3700 „ Karotten ,, 210 „ „ „ .. 777000 64497000 27 Übertrag M. 64497000 Zoll für 470 dz Rauch-, Kau-, Schnupftabak zu 300 M. f. d. dz 141000 „ . 140 „ Feinschnitt „ 700 „ „ „ „ 98000 „ „ 5550 „ Zigaretten „ 1000 „ „ „ „ 5550000 „ „ 3100 „ Zigarren „ 270 „ „ „ „ 837000 Wertzoll für 3600000 M. Zigarren „ 40«/« 1440000 „ „106500000,, nnbearb. Tabakblätter ­ „ 40°/« 42600000 Steuer f. 204000 dz inl. Tabak zu 57 M. f. d. dz 11628 000M. „ „ 20000 „ „ „ „ 45 „ „ „ „ 900000 „ „ „ 6000 „ „ „ (Flächensteuer) 150000 „ 12678000 127841000 Hierzu Zigarettensteuer 30600000 Insgesamt 158441000 Somit stellt sich vorstehendes Gesamtergebnis um 19^2 Millionen Mark höher als das für den Beharrungszustand ­ erwartete. Es bedeutet das, daß die Mehreinnahme, ­ die infolge der Steuerreform der Reichskasse zufließen sollte, nicht 43 Millionen Mark, sondern bereits 62% Millionen Mark beträgt. Die bedeutungsvolle Erscheinung, daß das Ergebnis einer Steuererhöhung sich schon nach verhältnismäßig kurzer Zeit in einer Überschreitung des erwünschten Ertrages ­ um nahezu 50% darstellt, führt zu der weiteren Frage nach den Bestandteilen, aus denen sich das überraschende ­ Plus von rund 20 Millionen Mark zusammensetzt. ­ Zuerst ist hier der andauernde Aufschwung des Zigarettenverbrauchs zu nennen, der sich darin äußert, daß an inländischen und ausländischen Zigaretten versteuert ­ wurden: 28 2m Rechnungsjahre 1907 H rr tt 1908 1909 1910 5,7 Milliarden Stück, 6,4 „ „ 7.2 " « 8.3 „ „*) Während man bei der Einstellung des zu erwartenden ­ Zigarettensteuerertrages mit 19,2 Millionen Mark von der im Rechnungsjahre 1907 versteuerten Zigarettenmenge ­ ausgegangen war, ist infolge der sich aus obigen Ziffern widerspiegelnden Entwickelung der wirkliche Steuerbetrag ­ nun bereits um ca. 11,4 Millionen Mark höher. Hierzu tritt noch ein Mehr von nahezu 1,6 Millionen Mark aus der das erwartete Maß um diesen Betrag übersteigenden Zigarettenzolleinnahme, so daß allein 13 Millionen Mark des über den erwarteten Ertrag hinausgehenden Eesamtüberschusses (von ca. 20 Millionen ­ Mark) auf Zigarettensteuer und -Zoll entfallen. Andererseits geht es nicht an, die allgemeine Vermehrung ­ der Rohtabakeinfuhr ebenfalls auf das Blühen der Zigarettenindustrie zurückzuführen. Da die Zigarettenfabrikation ­ im Jahre 1910 tatsächlich nur 80000 dz ausländischen ­ Rohtabak brauchte,**) muß sie auch im Jahre 1909, also zur Zeit der Einführung des neuen Steuer*) ­ Hiervon entfielen auf ausländische Zigaretten: Im Rechnungsjahre 1907 0,52 Milliarden Stück „ „ 1908 0,55 „ „ ,, 1909 0,52 ,, ,, ,, ,, 1910 0,55 „ ,, **) Für das Kalenderjahr 1911 sind nach dem Ausweise der ersten 8 Monate insgesamt ca. 88000 dz anzunehmen. 29 gesetzes, bereits ca. 70000 dz im Jahre *) verarbeitet haben, was sich aus einem Vergleiche der jährlich hergestellten ­ Zigarettenmengen leicht ergibt. Der starke Aufschwung ­ der allgemeinen Rohtabakeinfuhr, die sich nach Ausweise der ersten 8 Monate des Jahres 1911 für das Kalenderjahr 1911 wieder um ca. 70000 dz höher stellen wird als für das Kalenderjahr 1910, kann deshalb nur als ein Zeichen des unerschütterten Bedarfs innerhalb des gesamten Tabakgewerbes angesehen werden. Diese überaus starke Einfuhr ausländischer Tabakblätter ­ ist es denn auch, die — nächst der Vermehrung des Zigarettenverbrauchs an erster Stelle — die zweite Erklärung des überraschenden Einnahmeüberschusses gibt. Während Zoll und Wertzoll für unbearbeitete Tabakblätter 94,5 Millionen Mark im Beharrungszustand ­ erbringen sollten, kommen aus diesen Einnahmequellen nach der im Vorstehenden ausgeführten ­ Ertragsberechnung tatsächlich bereits 104 Millionen Mark oder 9^/z Millionen Mark mehr auf als erwartet wurde.**) *) Es muß daran erinnert werden, daß die Zigarettenindustrie zur Herstellung großer Zigarettenmengen verhältnismäßig wenig Rohtabak braucht. Zur Herstellung von 1000 Zigarren bedarf es einer etwa 7—8 mal so großen Rohtabakmenge als zur Herstellung von 1000 Zigaretten ­ (ca. 1 kg). Vom Rechnungsjahre 1909 zum Rechnungsjahre 1910 vermehrte sich die ZigarettcnproLuktion um ca. 15%. Hierzu genügt indessen bereits eine Steigerung der Rohstoffeinfuhr um nur ca 10000 dz. **) Von diesem Mehrertrage von 9% Millionen Mark sind 2 Millionen ­ Mark darauf zurückzuführen, daß sich der von der Finanzkommission 30 Dem steht ein Minus von etwa 2 1 / a Millionen Mark bei der inländischen Tabaksteuer gegenüber, da die erwartete kleine Verbrauchszunahme für deutschen Tabak ausblieb; es fand vielmehr ein kleiner Verbrauchsrückgang ­ *) statt. Verschiedene Erörterungen, in denen der finanzielle Erfolg der Tabaksteuer noch bestritten wurde, gingen davon aus, daß man den zu erwartenden Mehrertrag von Anfang an um 5 Millionen Mark hätte höher ansetzen ­ können, wenn die Ertragsberechnungen der Finanzkommission ­ den für die Zukunft erwarteten Gesamtertrag nicht in Beziehung zu dem ungewöhnlich hohen Ertrage des Jahres 1907, sondern zu dem Durchschnittsertrage der fünf Jahre 1903/07 gesetzt hätten, der um 5 Millionen ­ Mark niedriger war. Das war allerdings finanztechnisch ­ nicht gut möglich, weil bei der gesamten Finanzreform ­ für die Berechnungen der notwendigen Mehreinnahmen ­ der Ausgangspunkt das Jahr 1907 war. Aber auch wenn man beim Tabak hiervon abgewichen wäre, so wäre dann allerdings der für die Zukunft zu erwartende Mehrertrag um 5 Millionen Mark höher in Erscheinung getreten, doch wäre naturgemäß das ganz auf 160 Mark geschätzte Durchschnittspreis für den Doppelzentner wertzollpflichtiger ­ Tabakblätter nach den Monatsnachweisen für Januar bis Juni 1911 in Wirklichkeit auf ca. 168 Mark stellt. *) Der Verbrauch betrug im Erntejahre 1908 . . . 250000 dz „ „ 1909 . . . 222000 „ „ „ 1910 ca. 230 000 „ , während man mit einer Zunahme der Produktion und Versteuerung deutschen Tabaks bis auf ca. 270000 dz gerechnet hatte. 31 Gleiche für den wirklich aufgekommenen Mehrertrag der Fall gewesen. An dem gesamten Ergebnis der bisherigen Ausführungen hätte sich somit durch ein solches Verfahren ­ nichts geändert. In dem einen wie im anderen ­ Falle zeigt sich ein Überragen des wirklichen ­ Ertrages über den erwarteten Ertrag um ca. 20 Millionen Mark. Wir möchten indessen, an den oben besprochenen Einwand anknüpfend, auch unsererseits grundsätzlich anerkennen, ­ daß zur vollen Würdigung des finanziell durch die Steuergesetze von 1906 und 1909 Erreichten am besten der Vergleich mit einem Zeitabschnitte dient, in dem keine wirklich oder vermeintlich bevorstehenden Steuererhöhungen ­ das geschäftliche Leben beeinflußten und Rohstoffbezug ­ und -Verarbeitung künstlich anregten. Das letzte dieser Jahre war das Jahr 1904. Was ist seitdem geschehen? Die an alle versicherungspflichtigen Tabakvollarbeiter ­ gezahlte Jahreslohnsumme wuchs — welche Berechnungsart man auch wähle — um 20 Millionen Mark, die Kopfzahl der Arbeiter um wenigstens 15000, die Menge des Tabakverbrauchs ­ pro Kopf der Bevölkerung blieb dieselbe, das Steueraufkommen stieg von 70 auf 158 Millionen ­ Mark.*) *) Bon der Steigerung des Gesamtsteueraufkommens um 88 Millionen ­ Mark entfallen 30 Millionen Mark auf die Zigarettensteuer. An 32 So hoch hatte auch der kühnste Optimismus seine Hoffnungen nicht gespannt. Überrascht von den Beweisen einer industriellen Kraftentwickelung, die sowohl von dem Zigarettensteuergesetze ­ vom 3. Juli 1906 wie dem Tabaksteuergesetze vom 15. Juli 1909 auf die Dauer unberührt blieb, wird der Leser vielleicht noch die Frage auswerfen, ob die von jeder Steuererhöhung freie Periode der vorangegangenen sieben Jahre nicht Spuren einer noch kräftigeren Entwickelung ­ zeigt. Das ist durchaus nicht der Fall. Vom Jahre 1897 bis zum Jahre 1904 stieg die Arbeiterzahl nicht, wie in der folgenden bis zum Jahre 1911 reichenden Periode, um 15000, sondern nur um 11000; die Jahreslohnsumme ­ für alle versicherungspflichtigen Tabakarbeiter stieg vom Jahre 1897 bis zum Jahre 1904 nicht, wie der Steigerung der Arbeiterzahl um 15000 ist die Zigarettenindustrie mit 5800 beteiligt. Die Steigerung der Arbeiterzahl aller Zweige der Tabakfabrikation um 15000 bezieht sich auf die Kalenderjahre 1904 und 1910! Die Arbeiterzahl des Jahres 1910, obwohl sie noch immer der stark gestiegenen ­ Arbeiterzahl des Jahres 1907 gleicht, stellt gegenüber dem Höhepunkte der Jahre 1908 und 1909 den Tiefpunkt dar. Daß die Zahl der Tabakarbeiter im Jahre 1911 höher sein wird als im Jahre 1910, ist nach den Beobachtungen für das erste Halbjahr 1911 sehr wohl möglich, doch wurde dies bei obigen Vergleichungen in keiner Weise berücksichtigt. Auch wurde beider Erörterung des finanziellen Ertrages die einmalige ­ Einnahme von ca. 10 Millionen Mark für Nachzoll und Nachsteuer ­ und die einmalige Ausgabe von ca. 6^ Millionen Mark für Tabakarbeilerunterstützungen nicht berücksichtigt. 33 in der folgenden bis Zum Jahre 1911 reichenden Periode, um 20, sondern nur um 12^ Millionen Mark. Sonach zeigt sich — im Ganzen betrachtet — trotz des über Erwarten hohen finanziellen Erfolges der Steuer eine Vermehrung der das Steuerobjekt herstellenden Arbeiter, ­ die hinter der der früheren, keinerlei Steuererhöhungen ­ unterworfenen Zeit nicht im Geringsten zurücksteht. ­ Kapitel II. Melen und Hufbau des SlertzoUs. Wir sahen für die Zeit vom 1. Juli 1907 bis 30. Juni 1911 eine unerschütterte Höhe des Tabakverbrauchs ­ und für die Zeit vom 1. Januar 1908 bis 31. Dezember 1910 eine Steigerung der durchschnittlichen Arbeiterzahl sowie der gezahlten Lohnsumme, die höher war als die Steigerung in der dreijährigen Vorperiode. Wir bemerkten eine mit der Abnahme der Vorversorgungsmengen ­ aller Art im Sommer des Jahres 1910 einsetzende ­ Einfuhrsteigerung, durch die das für den Beharrungszustand ­ erwartete Einfuhrmaß auffallend übertroffen wurde, wir begegnen schließlich im Jahre 1911 einem Übersteigen des steuerlichen Eesamtmehrertrages vom Tabak um nahezu 60 °/ 0 über das vom Beharrungszustand erwartete Ertragsmaß hinaus. Auch konnte die rasche und starke Überflügelung des für den Be-Llssner, Zur Werlzollsrage. 3 34 harrungsZUstand gemachten Voranschlages nicht auf die Art der Aufstellung des letzteren zurückgeführt''werden, denn auch ganz unter Außerachtlassung desselben gelangten ­ wir zu der Feststellung, daß seit 1904 — dem letzten spekulationsfreien Geschäftsjahre — der steuerliche Normalertrag aus dem Tabak von 70 Millionen Mark auf 158 Millionen Mark für das Jahr 1911, die Zahl der Tabakarbeiter um wenigstens 15000, die Jahreslohnsumme ­ um wenigstens 20 Milionen Mark emporgestiegen ­ ist. Damit hat der Grundsatz der Wertbesteuerung eine glänzende Probe seiner praktischen Brauchbarkeit ­ erbracht. Daß die Zigarettensteuer dem Kleinverkaufspreise des Fertigerzeugnisses, der Wertzoll dagegen dem Preise des Rohstoffs bei seinem Übergang an den Verarbeiter angepaßt ist, hat keine grundsätzliche Bedeutung. Das entscheidende, große Gemeinsame der beiden Besteuerungsarten ­ ist die Erfüllung einer und derselben elementaren Bedingung sozialer Steuergerechtigkeit: Anpassung der Steuer an den Wert des Steuerobjektes oder, mit anderen Worten, der steuerlichen Leistung an die steuerliche Leistungsfähigkeit. Als die Zigarettensteuer ohne Einfluß auf den Zigarettenverbrauch ­ blieb, lag die Versuchung nahe, den Erfolg weniger auf die gewählte Steuerform als auf die Unaufhaltsamkeit einer modernen Geschmacksrichtung zurückzuführen, die der rapiden Zunahme des Zigarettenverbrauches förder- 35 lich war. Eine Moderichtung nur entfernt ähnlicher Art war aber für keine andere Tabakgenußart vorhanden, und so dürfen jedenfalls hinsichtlich der vom Wertzölle berührten Genußarten, also der Genußarten ausschließlich der Zigarette, alle Zweifel darüber schwinden, daß die günstige Entwickelung ­ des allgemeinen Verbrauchs der verhältnismäßig geringen ­ Belastung derbilligenSortenzuzuschreibenist. Mußte es doch für die allgemeine Berbrauchsentwickelung zweifellos ­ von größtem Einflüsse sein, ob jedes Kilogramm ausländischen ­ Rohstoffes den gleichen Zoll trägt oder ob ein Kilogram m Deckblatt der billigsten Zigarre mit 80 Pfennigen, der feinen Zigarre mit 8 Mark, ein Kilogramm Domingoeinlage ­ für billige Zigarren mit etwa 30 Pfennigen, ein Kilogramm feinster Havanaeinlage mit etwa 3 Mark belastet ­ ist. Das find Beispiele so gewaltiger Belastungsunterschiede, ­ daß die Versuche, die Gerechtigkeit und Wirksamkeit ­ des Wertzolls nach der Richtung der unterschiedlichen ­ Belastung der verschiedenen Verbraucherklassen abzuleugnen, ­ endlich verstummen sollten. Wenn beklagt wird, daß eine Preissteigerung für billige Rohstoffe stattgefunden ­ hat, so hat das in den allgemeinen Verhältnissen des Weltmarktes seinen Grund, die für einen allgemeinen Welthandelsartikel wie Tabak die Preisgestaltung am nachhaltigsten bestimmen und die denn auch trotz des Wertzolles zur Zeit gerade die allerg rö ßte Preissteigerung bei den feinsten und teuersten Decktabaken herbeiführten. ­ Es ist vielleicht eines der sprechendsten Beispiele ­ für die leidenschaftliche Voreingenommenheit, unter 3* 36 der auch nüchtern urteilende Kaufleute seit dem Abschlüsse der Reichsfinanzreform bei der Behandlung von Steuerfragen ­ stehen, wenn es in zahlreichen Berichten so dargestellt ­ wird, als ob die Weltmarktsverhältnisse nur den Preis für die teuren Tabaksorten Hochtreiben, der Grund aber für die Preissteigerung der billigen Tabakgattungen ­ der Wertzoll sei. Daß die Fabrikanten infolge ­ jeder Steuererhöhung — gleichviel ob nach dem Gewicht oder dem Werte — zur Erleichterung der Steuerüberwälzung nach Möglichkeit die billigen Gattungen des Rohstoffes zu erlangen suchen und dadurch die allgemeine ­ Nachfrage nach ihnen etwas erhöht wird, ist selbstverständlich und war niemals anders. Wenn jedoch gleichzeitig die feineren Tabakgattungen noch kräftiger oder ebenso kräftig im Preise anziehen, so ist damit außer Zweifel gestellt, daß nur die allgemeinen, also die Verhältnisse ­ des Weltmarktes, auf deren Gestaltung der Wertzoll eines einzelnen Landes entscheidende Bedeutung garnicht auszuüben imstande ist, eine derartige allgemeine ­ Preissteigerung zur Folge haben konnten?) *) Wie grob der mit erstaunlicher Beharrlichkeit immer wieder von Neuem der Öffentlichkeit zugetragene Irrtum ist, wonach die Preiserhöhungen für den dem Wertzoll unterliegenden ­ — also ausländischen — Rohstoff besonders die billigen Gattungen ­ betroffen haben sollen, mögen die nachfolgenden Ziffern zeigen. Sie sind den Veröffentlichungen des Kaiserlichen Statistischen Amtes im 4. Vierteljahrsheft 1910, S. 157, und im Reichsanzeiger vom 22. August 1911 entnommen. Danach war auf Grund der Wertanmeldungen für zollzuschlagspflichtige Tabakblätter die Prciscntwickelung wie folgt: 37 Nur dann würde die soziale Gerechtigkeit des Wertzolls zu bestehen aufhören, wenn der Rohstoff für teure Fabrikate nicht mehr höher Es betrug der Durchschnittspreis für den Doppelzentner: allerTabak- Domingo- Columb.» Sumatragattungen Tabak Tabak Tabak in in in in Mark Mark Mark Mark vom 16./8. 09 bis 30./6. 10 147 72 79 304 vom 1./4.11 bis 30./6.11 167 78 89 374 mithin Preissteigerung 20 M. 6 M. 10 M. 70 M. oder in Berhältniszahlen 13,6 % 8,3 °/ 0 12,6 <>/,, 23 °/o Die beiden erstgenannten Sondergattungen (Domingo, Columbien) sind der typische Rohstoff für billige Massenerzeugnisse der Zigarrenfabrikation; ­ sie liefern das Einlage« und Umblattmaterial. Sumatra liefert den Decktabak für alle Arten von Zigarren, d. h. sowohl billige wie teure; überdies wird allgemein zugegeben, daß bei dieser Gattung (Sumatra) gerade dort die gewaltigsten Preissteigerungen stattfanden, wo es sich um Decken für die feinen Erzeugnisse handelte. Die obige Tabelle stellt nach dem Gesagten außer Zweifel: Die Preissteigerung für die billigen Gattungen (Domingo, Columbien) hielt sich im Rahmen ­ der allgemeinen Preissteigerung von 13,6 °/ 0 , war sogar geringer ­ als diese. Bislang wurde aber mit Zähigkeit das Gegenteil ­ behauptet. — Ähnliches ergibt sich für die beiden anderen für die Massenherstellung von Zigarren in Frage kommenden Hauptgattungen des Rohstoffs, nämlich Tabak aus Java und Brasilien. Ersterer erfuhr eine Steigerung von 133 Mark auf 146 Mark für den Doppelzentner, also um 9,8 °/ 0 , letzterer eine Senkung von 121 Mark auf 11b Mark für den Doppelzentner, also um 5 %• Nirgends geht somit die Preissteigerung für die von der Zigarrenfabrikation benutzten Hauptgattungen des Rohstoffmassenbedarfs ­ über die durchschnittliche Höhe der allgemeinen Preissteigerung ­ von 13,6 °/ 0 hinaus, bleibt vielmehr hinter dieser zurück. Wo sie darüber hinausgeht, handelt es sich um einen zur Herstellung billiger wie seinerErzeugnisse verwendetenTabak(Sumatra),vondesseu Arten überdies — wie allgemein zugegeben — diejenigen am meisten im Preise stiegen, welche der Herstellung feiner Erzeugnisse dienen, also infolge ­ ihres hohen Wertes vom Wertzoll am stärksten betroffen wurden. 38 bezahlt werden würde als der für billige Fabrikate. ­ Wie sollte das wohl geschehen! Die durch § 29 der Ausführungsbestiminungen zum Tabaksteuergesetze ­ vorgeschriebene Statistik über die Preisgestaltung des Rohtabaks in Gliederung nach Ursprungsländern ist Anfechtungen insofern entrückt, ­ als sie auf denjenigen Preisen ruht, welche sich aus den gesetzlich vorgeschriebenen Wcrtanmeldungen ergeben. Dieser Statistik sind obige Zahlen entnommen. Wir dürfen danach feststellen: Nicht der deutsche Wertzoll, sondern der Weltmarkt hat bisher die Preisgestaltung für Tabak bestimmt. Für diejenigen, die sich für die Preiscntwickelung der einzelnen Rohtaüakherkünfte von Vierteljahr zu Vierteljahr interessieren, sei noch auf die Ausgaben des Reichsanzeigers vom 17. November 1910, 1. März 1911 und 16. Mai 1911 hingewiesen. — Nach den Monatlichen Nachweisen über den Auswärtigen Handel stellt sich der Durchschnittspreis ­ für den Doppelzentner zollzuschlagspflichtiger Tabakblätter ­ in den Monaten April bis Juni 1911 auf 173 Mark, nach der Zusammenstellung im Reichsanzeiger vom 22. August 1911 auf 167 Mark. Den obigen Ausführungen wurde nur der letztere Preis zu Grunde gelegt. Anderenfalls würde die Preissteigerung bei den billigen Tabakgattungen hinter der allgemeinen Preissteigerung, die dann mit 17,6°/ 0 in Erscheinung träte, noch mehr zurückbleiben. Welche Ziffer für die allgemeine Preissteigerung die genauere ist, darf für die Prüfung der vorliegenden Frage als ganz unerheblich gelten, weil in beiden Fällen die allgemeine Preissteigerung größer ist als die bei den billigen Tabakgattungen. Die des ferneren wiederholt in die Öffentlichkeit getragene Behauptung, ­ wonach die Preissteigerung des billigen Rohstoffes die beabsichtigte ­ soziale Wirkung des Wertzolles aufgehoben haben soll, ist indessen ­ auch dann gänzlich unzutreffend, wenn man auch — im Gegensatz zu dem aus den bisherigen Ausführungen gewonnenen Ergebnis ­ — als richtig unterstellen wollte, daß sich die Preissteigerung (unabhängig von den Einflüssen des Weltmarktes) auf den billigen Rohstoff beschränkt hätte. Vom 15. August 1909 bis 30. Juni 1910 kostete nämlich ein Kilogramm Domingotabak durchschnittlich 72 Pfg., somit zuschläglich 40 % Wertzoll 100,8 Pfg. Nach der Preissteigerung kostete es (vom 1. April 1911 bis 30. Juni 1911) durchschnittlich 78Psg., 39 Weder die Verbündeten Regierungen noch der Reichstag ­ haben denn auch jemals verkannt, welchen moralischen und finanziellen Gewinn es der deutschen Steuerpolitik bringen müßte, wenn es gelänge, einen steuertechnisch gangbaren, eine richtige Wertanmeldung sichernden ­ Weg zur praktischen Durchführung des Wertzollgedankens ­ zu finden. Schon im Jahre 1873 vertrat der sächsische Finanzrat Wahl in einer Kommission des Bundesrats den Wertzoll mit Begeisterung, aufs eingehendste ­ beschäftigte sich mit ihm wieder die Tabaksteuerenquetekommission ­ des Jahres 1878, im Jahre 1893 vereinigten sich Konservative, Nationalliberale und Zentrum auf eine den Wertzoll empfehlende Resolution, im- Jahre 1905 war es wiederum der Bundesrat, der sich vergeblich um einen gangbaren Weg bemühte. Woran alle diese Versuche scheitern mußten, war stets das Gleiche. In Wahrheit bestand das praktisch-technische somit zuschläglich 40 °/o Wertzoll 109,2 Pfg. Einschließlich der Preissteigerung ­ und auch des Wertzolls auf diesePreissteigerung verteuerte sich sonach das Kilogramm insgesamt um ca. 37 Pfg. (von 72 auf 109,2 Pfg.). Hätte man aber statt des Wertzolls den Gewichtszoll erwählt, ­ so wäre das Kilogramm Domingotabak, auch wenn es nicht im Marktpreise gesteigert worden wäre, um ca. 67 Pfg. (anstatt ­ um jene 87 Pfg. einschließlich Preissteigerung) teurer geworden. Denn so hoch wäre der Gewichtszoll, der rein rechnerisch (40°/„ von 168 Mark Durchschnittswert für den Doppelzentner aller zollzuschlagspflichtigen ­ Tabakblätter nach den Monatlichen Nachweisen für Januar bis Juni 1911) in finanzieller Beziehung dem Wertzoll entspräche. Auch bei einer etwaigenfalls auf den billigen Rohstoff beschränkten Marktpreissteigerung ­ bleiben sonach die Vorteile des Wertzolls vor dem Gewichtszolle für den Konsumenten sehr große! 40 Problem darin, den Weg zu finden, auf dem sich ohne Ausdehnung der steuerlichen Kontrollen auf die Herstellung ­ der Erzeugnisse, aber dennoch unter wirksamer Sicherung gegen unrichtige Wertanmeldungen der Preis des Rohstoffes ermitteln läßt,- doch hatten sich die beteiligten ­ Politiker, Zolltechniker und Gelehrten — durch 40 Jahre fast — in den Gedanken verfangen, daß für einen Rohstoff wie Tabak, dessen Preis in hervorragender Weise durch äußerst subjektive Bewertungsmomente auf Seiten des Käufers bestimmt wird, trotzdem beim Übertritt ­ über die Zollgrenze ein objektiver, abstrakter, konventioneller ­ Wert, ein allgemeiner Marktwert, durch Zollbeamte ­ gefunden und zur Grundlage der Wertverzollung gemacht werden könnte. In dieser Richtung bewegten sich alle Vorschläge und Entwürfe, um dann der gerechten Verurteilung durch erfahrene Kaufleute zu begegnen, denen es jedesmal — wie z. B. der Bremer Handelskammer ­ im Jahre 1903 — mit Leichtigkeit gelingen mußte, die praktische Undurchführbarkeit des nach der sozialen Seite auch ihrerseits als einwandsfrei anerkannten Vorhabens nachzuweisen?) *) Von dem Preiszoll (also der Fakturenwertsteuer für Rohtabak, ­ wie sie dem Wesen nach jetzt besteht,) galt wiederum allgemein, daß er nur unter Anwendung scharfer, von der Industrie stets bekämpfter ­ Fabrikkontrollen durchführbar wäre. Die in jüngerer Zeit zuweilen gehörte Behauptung, daß schließlich gerade die Steuerform angenommen worden sei, welche die Regierung in der Begründung zur 1908 er Steuervorlage (Banderolensteuer) als undurchführbar verworfen habe, ist in dieser Uneingeschränktheit durchaus nicht zutreffend. Die 41 Erst der Not der Stunde hat es bedurft, um den Schlüssel zu einem für deutsche Verhältnisse geeigneten Wertzoll zu finden; sollte er ja doch der begreiflichen Furcht unserer Kaufleute vor Zollhinterziehungen ehrloser ­ Konkurrenten ebenso sehr Rechnung tragen wie ihrem Standesgesühle, das sich auf der einen Seite gegen belästigende Betriebskontrollen, auf der anderen Seite gegen die Möglichkeit, ja Wahrscheinlichkeit steueramtlicher Fehlentscheidungen auflehnte, wie solche als Folge von Prüfungen des Warenwertes durch fachunkundige Zollbeamte ­ mit Recht für unausbleiblich galten. Es kann hier darauf verzichtet werden, die Gründe zu erörtern, die eine Mehrheitsbildung zugunsten der Regierungsvorlage (Tabakverbrauchssteuer; Banderolensteuer) nicht wahrscheinlich machten. Jedenfalls stand die Möglichkeit ihrer Ablehnung vor Augen, während ­ andererseits von Tag zu Tage die Anschauung mehr Boden gewann, daß eine reine Erhöhung des Eewichtszolles zwar bequem, aber alles andere als eine damaligen Gegengründe der Regierung gegen den Wertzoll waren die allgemein anerkannten, daß der Marktwert nicht sicher feststellbar sei, die Zugrundelegung des Preises (Faktura) aber zu den unbeliebten Fabrikkontrollen der Fabrikatsteuer führe. Das Tabaksteuergesetz vom 15. Juli 1909 verlangt jedoch nicht Feststellung des Marktwertes, sondern des Preises, und hat dennoch die Fabrikkontrollen entbehrlich gemacht. ­ Damit waren alle früheren Bedenken gegen den Wertzoll beseitigt. Nur konnte natürlich der neue Weg erst betreten werden, nachdem ­ er gefunden war. Das vergessen stets diejenigen Gegner der Tabaksteuer, die das Verhalten der Regierung in dieser Frage widerspruchsvoll ­ nennen. 42 Reform wäre. Es galt daher, unter Festhaltung der Besteuerung nach dem Wert einen zolltechnisch gangbaren ­ Ausweg zu schaffen. In der aus der Finanzkommission des Reichstags hervorgegangenen Tabaksteuerunterkommission brachte eines ihrer Mitglieder am 13. März 1909 den während ­ der parteipolitischen Tageskämpfe jener Zeit vielumstrittenen, ­ in seiner vollen Tragweite wohl damals noch nicht allgemein erkannten Antrag Nr. 14 (Nr. 994 der Reichstagsdrucksachen I. Session 1907/09, S. 86) ein, der die für den neuen Wertzollbau bestimmend gewordenen und gebliebenen Fundamente und Richtlinien enthielt und am 17. März 1909 in der bezeichneten Kommission zur Annahme gelangte. Wert sollte nun nicht mehr sein, was der Subjektivität ­ eines bremischen oder holländischen Maklers oder sonstigen Sachverständigen als Wert erscheint oder von einigen etwa an den Grenzübergängen anzustellenden, ­ den Kreisen des Tabakhandels entstammenden ­ Fachmännnern als behördlich festgestellter Wert erklärt wird. Wert sollte kein Allgemeinbegriff mehr sein, kein Abstraktum, keine Konventionsgröße, gescholten von dem pessimistischen Kaufmann als künstlich Hochgetrieben, ­ von optimistischen Marktinteressenten wiederum ­ als zu tief liegend. Wert ist Preis und zwar der vom Verarbeiter des Rohstoffes gezahlte Preis, denn von einer — so lautete die Begründung — festen und abgeschlossenen, ­ also von einer dem Zweifel und Streite der 43 interessierten Verkäufer- und Käuferparteien entrückten Form der Wertbildung kann gesprochen werden,* **) ) sobald der vom Verarbeiter dem Verkäufer zu entrichtende Preis feststeht. Wird doch dieser Preis von demjenigen (vom Verarbeiter) gezahlt, den allein die Folgen einer zu hohen Bewertung treffen; der Preis, den er beim Kaufe für wohlfeil gehalten hat, der soll der Wert sein; was ihm — dem den Rohstoff verarbeitenden Käufer — als Wert der Ware galt, das nur auch soll der Wert sein, von dem das Reich bei Erhebung des Wertzolles (Zollzuschlages) ­ ausgeht. Dieser Wert ergibt sich aus der den Warenpreis enthaltenden Rechnung des Verkäufers. Sie bildet daher die Grundlage der Wertermittelung; aus der Rechnung des Verkäufers überzeugt sich die Behörde von der Richtigkeit ­ der Wertanmeldung des Verarbeiters. Die unrichtige ­ Rechnung allein ermöglicht eine unrichtige Wertanmeldung?*) ­ Nur die zweckbewußte Vereinbarung (zur *) Als die Verschiebung der Partcienkonstellation im Laufe der Reichsfinanzreformkämpfe es für die Folgezeit mit sich brachte, daß die Kritik jedes Steuergesetzes auf den politischen Leisten geschlagen wurde, konnte unter den zahllosen Irrtümern auch der nicht ausbleiben, daß der Entwurf ­ zum Wertzollgcsetz aller Motive entbehre. In Wahrheit finden sic sich in voller Ausführlichkeit auf S. 110-113 der Nr. 991 der Rcichstagsdrucksachcn (I. Session 1907/09) unter „Zu Ziffer 1" (Zu 88 la-lh). Daß ihnen statt des Namens „Begründung" die bescheidenere Überschrift „Bemerkungen zu dem II. Entwurf eines Gesetzes wegen Änderung des Tabaksteuergesetzes" gegeben wurde, kann an ihrer sachlichen ­ Bedeutung nichts ändern. **) Auch in denjenigen Fällen, in denen nach § 10 der Ausführungsbestimmungen ­ zum Tabaksteuergesetze die Wertanmeldung durch 44 Ausstellung einer falschen Rechnung) zweier in der Regel nicht miteinander verbundener Kontrahenten,*) des Verkäufers ­ und des Käufers (Händlers und Fabrikanten), kann daher eine Defraude ins Werk setzen. Hierbei wird man nicht vergessen dürfen, daß auch, wo zum Zweck einer unrichtigen Wertanmeldung etwa eine unrichtige Rechnung ausgestellt wird, es immer der wirklich vereinbarte ­ Preis ist, der vom Verarbeiter dem Verkäufer gezahlt werden muß, und daß der Zollbehörde Einblick ­ in alle auf den Einkauf, den Verkauf und die Bezahlung ­ von Tabakblättern bezüglichen Geschäftsbücher und Schriftstücke des Verkäufers und Verarbeiters zusteht. ­ Selbst wenn die Nachprüfungsbesugnisse der Steuerbehörde ­ nicht zur Entdeckung des Betruges führen, werden demnach die Vereinbarungen zweier betrügerischer Kontrahenten ­ immer nur dann Erfolg haben können, wenn keiner der Beiden einen Büroangestellten beschäftigt, von dessen — kaum zu vermeidender — Mitwisserschaft eine Anzeige zu fürchten wäre. Es unterliegt danach keinem Zweifel, daß mit der Notwendigkeit zweckden Verkäufer anstatt Lurch den Verarbeiter erfolgen kann, wird bei unrichtiger Wertanmeldung auch der Verarbeiter strafbar fein, La nach § 10 des Gesetzes denjenigen, der zum Zwecke der Zollhinterziehung ­ von einer unrichtigen Rechnung oder Wertanmeldnng Gebrauch ­ macht, dieselbe Strafe trifft wie den Aussteller einer unrichtigen ­ Rechnung ooer Wertanmeldung. *) Vgl. Bemerkungen auf S. 111 der Nr. 994 der Reichstagsdrucksachen ­ (I. Session 1907/09), zu § Id. 45 bewußter Vereinbarungen zwischen zwei in der Regel miteinander ­ nicht verbundenen Kontrahenten als der Vorbedingung ­ jeder Art von Defraude eine starke Sicherung gegen unrichtige Rechnungsausstellungen gegeben war. Die zweite Sicherung des Zollaufkommens und zugleich ­ die als unentbehrlich erkannte Sicherung der Gewerbetreibenden ­ vor etwa unsachverständigen Eingriffen der Zollbeamten schuf der Antrag Nr. 14 durch die Art, in der die Ausübung des Ankaufsrechtes des Reiches geregelt wurde. An sich zwar war dieses Ankaufsrecht als für jeden Wertzoll unentbehrlich bereits grundsätzlich durch § 93 des Vereinszollgefetzes gegeben, hätte aber in der dort vorgesehenen Form Widerständen und Schwierigkeiten ­ kaum zu behebender Art begegnen müssen. Es liegt auf der Hand, daß jedes Ankaufsrecht eine starke Sicherung des Fiskus bedeutet, weil bei jeder zu niedrigen Wertanmeldung für den Käufer die Gefahr besteht, daß er dem Verkäufer den wirklichen, höheren Preis zu zahlen hat, von der Zollverwaltung im Falle der Ausübung des Ankaufsrechtes indessen nur den zu niedrig angemeldeten Wert (unter Hinzurechnung von 5 °/ 0 desselben) ­ vergütet erhält. Wäre aber die Befugnis, eine Wertanmeldung für unzulänglich zu erklären und damit die Vorbedingung für die Ausübung des Ankaufsrechts des Reiches zu schaffen, den abfertigenden Zollbeamten überlassen geblieben, so wäre das bei den beteiligten Erwerbskreisen ­ auf übermäßigen Widerstand gestoßen. Für die Fälle, in denen den abfertigenden Zollbeamten eine 46 Wertanmeldung etwa unzulänglich, also die Wertangabe zu niedrig erscheint — unzulänglich sei es mit Rücksicht auf die scheinbar im Verhältnisse zum Rechnungspreise zu gute Beschaffenheit der Ware oder in Rücksicht auf die mangelnde Vertrauenswürdigkeit des Rechnungsausstellers oder Nechnungsempfängers —, für diese Fälle schuf daher der Antrag 14 eine höhere, autoritativere, durch Art und Dauer ihrer Zusammensetzung größere Garantien der Sachverständigkeit bietende und kaufmännischer organisierte ­ Instanz, als sie durch § 93 des Vereinszollgesetzes ­ vorgesehen ist; für die Entscheidung aller auftauchenden ­ Zweifelsfragen allein zuständig, wurde sie befähigt, ­ an Hand des an sie übersandten Warenmusters, ­ der Rechnung und Wertanmeldung richtig die Kernfrage zu beantworten, ob unter Berücksichtigung aller bei dem Kaufabschlüsse maßgebend gewesenen Umstände ­ allgemeiner oder individueller Art die Möglichkeit ­ zugegeben werden könne, daß die Ware zu einem so niedrigen wie in der Wertanmeldung angegebenen Preise gekauft worden sei. Diese Instanz ist das Kaiserliche Prüfungsamt für Tabakbewertung in Bremen, dessen 12 Mitglieder mindestens ­ zu zwei Dritteln aus, von den Vertretungen des Tabakhandels und der Tabakverarbeitung vorgeschlagenen, Sachverständigen *) zu bestehen hat, von denen wiederum tunlichst zwei Drittel ihre Tätigkeit als Ehrenamt aus-*) Ursprünglich — im Antrage 14 — waren 9 Sachverständige vorgesehen. 47 üben sollen. Erst wenn dieses Prüfungsamt, dessen Zusammensetzung ­ eine Furcht der beteiligten Erwerbskreise vor unsachgemäßer Behandlung der ihm vorgelegten Fragen nicht mehr aufkommen lassen konnte, eine Wertanmeldung ­ für unzulänglich erklärt, steht es der Reichsfinanzverwaltung ­ zu, von ihrem Ankaufsrecht unter Vergütung ­ des angemeldeten Wertes zuschläglich 5 vom Hundert desselben Gebrauch zu machen. Tut sie es nicht, so bleibt der angemeldete Wert für die Verzollung allein maßgebend. Der Antrag 14 — und ebenso später der Gesetzentwurf ­ wie das Gesetz selbst — stattete bas Prüfungsamt ­ mit den weitestgehenden Befugnissen aus, die zur Ermittelung aller näheren Umstände beim Kaufabschlüsse führen können; zu Erhebungen aller Art, Forderung der Vorführung von Probeballen, örtlichen Besichtigungen, mündlicher oder schriftlicher Befragung von Verkäufern und Verarbeitern sowie zur Zuhülfenahme der Handelskammern ­ und Sachverständigen der Handelskammern ist es berechtigt. So wurde es ihm möglich gemacht*), auch alle Begleitumstände eines weit zurückliegenden Kaufabschlusses ­ bei Nachprüfung der Wertanmeldung in Rücksicht ­ zu ziehen, was deshalb nötig ist, weil die Rohstoffe oft viele Jahre vor ihrem Bezüge gekauft werden und bis zu ihrem Bezug im Auslande, bezw. Zollauslande, bleiben. Die letzte Entscheidung etwaiger Zweifelsfragen über *) Vergl. begründende Bemerkungen zum Geietzeniwurfe; Näheres über letztere auf S. 43 dieser Schrift, Fußnote *. 48 die Zulänglichkeit von Wertanmeldungen war so unter den überragenden Einfluß Sachverständiger (Prüfungsamt) ­ gestellt. Das Ankaufsrecht des Reiches, indem es erst nach einer Unzulänglichkeitserklärung der Wertanmeldung ­ durch das Prüfungsamt ausübbar wurde, verlor nun seine Bedeutung für den loyalen Handel und büßte dennoch nichts von seiner von jeher anerkannten ­ Wirksamkeit als Sicherungsmittel gegen unrichtige ­ Wertanmeldungen ein. Das dritte Mittel, um die richtige Ausstellung der Rechnung zu sichern, brachte der Antrag 14, indem er die konsularische Beglaubigung für die Rechnungen solcher Verkäufer einführte, die im Auslande (politisches ­ Ausland) ansässig sind. Hier, wo die Anwendung unserer Strafbestimmungen ausscheidet, mußte anders als gegenüber inländischen Verkäufern verfahren werden. Man mußte sich darauf beschränken, die Sicherung gegen unrichtige ­ Rechnungsausstellungen ganz auf das Gebiet der rein geschäftlichen Interessen des Verkäufers zu verlegen. Dies geschah in wirksamer Weise. Denn, während bei von inländischen Händlern gekauftem Tabak die Beibringung einer Rechnung als Vorbedingung für den Ausschluß einer zollamtlichen Erhöhung des angemeldeten Wertes genügt, sah der Antrag 14 gegenüber ausländischen Händlern die Erhöhung*) bereits für den Fall vor, daß die *) Nach dem Antrage 14 sollte sich der zollzuschlagspflichtige Wert um 100 % erhöhen, Gesetzentwurf und Gesetz verringerten den Satz auf 50°/,. 49 für den Eeschäftssitz des ausländischen Verkäufers zuständige ­ Konsulatsbehörde nicht die Übereinstimmung des Rechnungspreises mit den Geschäftsbüchern und Schriftstücken ­ des Verkäufers und sonst verfügbaren Unterlagen bescheinigt. Da die mangels einer solchen Bescheinigung vorgesehene zollamtliche Erhöhung des angemeldeten Wertes keineswegs auf der anderen Seite die Möglichkeit ­ ausschließt, daß unter Absehung von der Verzollung das Ankaufsrecht auf Grund des angemeldeten Wertes ausgeübt wird, so läuft die Maßnahme auf den Ausschluß jedes ausländischen Verkäufers vom deutschen Markte hinaus, der nicht die konsularische Beglaubigung seiner Rechnung beibringt. Eine Wertanmeldung mit der Rechnung ­ eines solchen Verkäufers würde von den Zollbeamten ­ dem Prüfungsamt überwiesen werden. Ein zweifellos ­ zu niedrig angegebener Wert zöge die Ausübung des Ankaufsrechtes des Reiches nach sich, während wiederum ­ der etwaigenfalls richtig angegebene Preis nur nach Erhöhung um 50 °/o als zollzuschlagspflichtiger Wert behandelt wird. Kein ausländischer Verkäufer, der nach Deutschland Geschäfte machen will, kann darum der deutschen Konsulatsbehörde oder den Tabaksachverständigen, ­ die den Konsulaten in Amsterdam und Rotterdam ­ beigegeben sind, die Einsichtnahme in diejenigen Geschäftsbücher, Schriftstücke mb] Unterlagen verweigern, deren Vorlegung zur Ermittelung der Glaubwürdigkeit des Rechnungspreises für erforderlich erachtet wird. Ltffner, Zur Wertzollsrags. 4 50 Indessen ist die konsularische Beglaubigung lediglich ein unerläßlicher Ersatz dafür gewesen, daß die Geschäftsbücher ­ der ausländischen Verkäufer dem Einblicke der deutschen Zollbehörde, die Verkäufer selbst der Anwendbarkeit ­ der deutschen Strafvorschriften entzogen sind. Es ist daher ganz berechtigt, daß auch Wertanmeldungen auf Grund konsularisch beglaubigter Rechnungen, unbeschadet ­ dieser konsularischen Beglaubigung, keine Vorzugsbehandlung vor Wertanmeldungen auf Grund von Rechnungen ­ deutscher Verkäufer genießen. Demzufolge ist es den Zollbeamten unbenommen, trotz der konsularischen ­ Beglaubigung der Rechnung Zweifel an der Zulänglichkeit der Wertanmeldung bei dem Prüfungsamte ­ zur Geltung zu bringen, so daß auch in diesem Falle nach einer Unzulänglichkeitserklärung durch das Prüfungsamt ­ das Ankaufsrecht des Reiches ausgeübt werden kann. Mit der Einführung der konsularischen Beglaubigung für ausländische Rechnungen hatte der Antrag 14 den Kreis der Sicherungen für die wirksame Anwendung des neuen Systems geschlossen. Von einer steuerlichen Kontrolle ­ der Herstellung und des Vertriebes der Tabakerzeugnisse konnte danach Abstand genommen werden. Die Bedenken, die von jeher gegen die mit jeder Fabrikatsteuer ­ verbundenen Vetriebskontrollen gerichtet waren, mußten auf diese Weise dahinfallen. * * * 51 In dem auf der Grundlage des Antrages 14 sogleich nach dessen Annahme ausgearbeiteten Gesetzentwürfe blieb noch hinzuzufügen, welche Strafen den treffen sollten, der zum Zwecke der Zollhinterziehung eine unrichtige Rechnung oder Wertanmeldung ausstellt oder von den unrichtig ausgestellten Schriftstücken Gebrauch macht. Nach dem langen und oft mit großer Schärfe geführten Kampf um den Grundgedanken und die Technik des Wertbesteuerungssystems ­ ist es um so erfreulicher, daran erinnern ­ zu können, daß zu keiner Zeit dieses Kampfes die Schwere der im § 1 h des Gesetzentwurfes (§ 10 des Gesetzes) ­ vorgesehenen Strafen gemißbilligt worden ist, auch nicht im geringsten von den Interessenten selbst. Nach diesem Paragraphen wird, wer zum Zwecke der Zollhinterziehung unrichtige Wertanmeldungen oder Rechnungen ­ ausstellt oder von ihnen Gebrauch macht, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bis hunderttausend Mark bestraft und kann nach Rechtskraft ­ der Entscheidung durch die oberste Landesfinanzbehörde ­ bis zur Dauer von fünf Jahren aus dem Tabakgewerbe ­ ausgeschlossen werden. Der Wunsch der Interessenten ­ nach einer alle gleichmäßig treffenden und gerechten ­ Anwendung des Wertzolls war doch, trotz der vorangegangenen Gegnerschaft gegen seine Einführung an sich, so stark, daß ihnen die schärfsten Strafoorschriften zum Schutze gegen betrügerische Verufsgenossen gerade recht waren. Es kann nicht verkannt werden, daß durch diese von 4* 52 der Tabakindustrie niemals bekämpfte Schärfe der Strafvorschriften ­ die Standfestigkeit des Wertzollbaus wesentlich ­ gewonnen hat. * * * Von technischem und wirtschaftlichem Allgemeininteresse ­ könnte es noch sein, des Näheren auf zwei Erweiterungen ­ einzugehen, die der Gesetzentwurf vor seiner schließlichen Annahme erfuhr. Die eine war die dem Bundesrat erteilte Befugnis, für die „Abgabe von Tabak in kleinen Mengen" Ausnahmen von der allgemeinen Regel zuzulassen, ­ nach welcher die Feststellung des Zollzuschlages (Wertzolles) erst beim Übergange des Tabaks in die Hände des Verarbeiters erfolgen sollte. Die andere Erweiterung war die Anwendung der Wertverzollung auch auf ausländische ­ Zigarren. Die erste der beiden Erweiterungen lag im Interesse des Kleingewerbes. Indem nämlich der vom Verarbeiter dem Verkäufer zu zahlende Preis die Grundlage der Wertermittelung bildet, indem es dadurch geboten war, die Zollzuschlagsfeststellung auf den Zeitpunkt zu verlegen, ­ zu welchem das Zollgut in die Hände des Verarbeiters ­ übergeht, war damit die Notwendigkeit gegeben, das Zollgut nicht ohne vorangegangenen Verkauf an einen Verarbeiter in den freien Verkehr treten zu lassen. Indessen gehörte es vielfach zu den Gewohnheiten der Kleingewerbetreibenden, den von ihnen benötigten Rohstoff ­ nur in kleinen, nur dem Vedarfe mehrerer Tage 53 entsprechenden Mengen lediglich verzollt und zu einem auch den Zoll mitenthaltenden Eesamtpreise zu kaufen. Zu diesem Einkaufe besuchen sie vielfach ein verzolltes Vorratslager ihres Händlers und suchen sich dort den ihnen passenden Rohstoff zur alsbaldigen Mitnahme aus. Um in diese Gewohnheit vieler Kleingewerbetreibenden nicht störend einzugreifen und sie nicht vor die Notwendigkeit ­ eines Einkaufes vom unverzollten Lager ihrer Händler zu stellen, war die vorerwähnte Befugnis des Bundesrats erwünscht. Sie führte zu Ausführungsbestimmungen, ­ nach welchen den inländischen Verkäufern gestattet werden kann, Tabak auch ohne vorangegangenen Verkauf an einen Verarbeiter zu verzollen, sofern die Abgabe aus dem verzollten Vorrat unter Beobachtungen der erforderlichen Vuchungsvorschriften und unter Einhaltung ­ der für den Verkauf an einen und denselben Abnehmer vorgeschriebenen Mengenbegrenzung erfolgt. Der der Verzollung zu Grunde zu legende Wert ist in diesem Falle, also in dem Falle der Verzollung eines zum Weiterverkauf „in kleinen Mengen" bestimmten Vorrats, der vom Verkäufer gezahlte Preis unter Zuschlag von fünf vom Hundert des Preises. Die technische Allgemeinbedeutung der hier angewendeten ­ Art der Wertermittelung liegt darin, daß hier, wo es nicht des Hinzutritts eines Verarbeiters, also wo es nicht zweier Kontrahenten im Sinne der Eesetzesmotive zur etwaigen Durchführung einer Defraude bedarf, die Bücher und Schriftstücke des inländischen 54 Verkäufers allein als ausreichende Unterlagen für die Nachprüfung seiner Wertanmeldung zur Vorrats-Verzollung in Erscheinung treten. Hiergegen bestanden insofern keine erheblichen Bedenken, weil der Preis bei einem Kaufe des inländischen Verkäufers von einem anderen inländischen Verkäufer an Hand der Bücher auch des letzteren durch die Zollbehörde etwaigenfalls nachgeprüft werden kann; ist aber der Einkauf bei einem ausländischen Händler erfolgt und gibt die Wertanmeldung der Zollbehörde ­ zu Zweifeln Anlatz, so braucht der inländische Verkäufer auf etwaiges Verlangen des Hauptamtes die Einholung der konsularischen Beglaubigung, die an sich blotz für an Verarbeiter erteilte Rechnungen vorgeschrieben ist, nur nachträglich zu besorgen, um alle Zweifel zu beseitigen.*) Da indessen unter Berücksichtigung ­ aller angeführten Umstände die Erteilung der Erlaubnis ­ zur Vorratsverzollung ein höheres Matz von Vertrauen als im Regelfälle voraussetzt, ist es bei den Beteiligten keinen Bedenken begegnet, daß die Ausführungsbestimmungen ­ die Hauptämter zu dieser Erlaubnis berechtigen, ­ nicht verpflichten. Die wirtschaftliche Bedeutung der Art, in der sich die Vorratsverzollung seitens des Verkäufers zwecks Abgabe ­ des Vorrates in „kleinen Mengen" vollzieht, liegt *) Die Beibringung der konsularischen Beglaubigung ausländischer Rechnungen auch von inländischen Verkäufern, denen Vorratsverzollung ­ gestattet ist, grundsätzlich zu verlangen, hat sich bisher nicht als erforderlich herausgestellt. 55 darin, daß nicht — wie sonst — der Verkaufspreis, sondern ­ der vom Verkäufer gezahlte Einkaufspreis zuzüglich fünf vom Hundert desselben als zollzuschlagspflichtiger Wert behandelt wird. Die auf diese Weise dem Verkäufer ­ gewährte Zollbegünstigung verliert durch die der Zollzuschlagsfeststellung vorhergehende Erhöhung des Einkaufspreises um fünf vom Hundert desselben insofern ­ ihre Bedeutung nicht, als der wirkliche Unterschied zwischen Einkaufspreis und Verkaufspreis beträchtlich höher zu sein pflegt. Die Zollbegünstigung hat ihren Grund in dem Wunsch, einer Schädigung des Kleinfabrikanten vorzubeugen, die von Gegnern des Wertzolls darin gefunden ­ wurde, daß ihn bei etwa geringerer Wohlfeilheit des von ihm für seine Zwecke gewählten Rohstoffs der Wertzoll empfindlicher treffen könnte als seinen mächtigeren ­ Konkurrenten. Unentschieden bleibt allerdings, bis zu welchem Grade die dem Verkäufer gewährte Zollbegünstigung in dem einschließlich des Zolles berechneten Verkaufspreise zum Ausdruck und so den Kleinfabrikanten zu Gute kommt. Je nach der Warenkenntnis sowie Kreditwürdigkeit auf Seiten der Käufer und den geschäftlichen Grundsätzen sowie der Stärke des Wettbewerbes auf Seiten der Verkäufer wird das in der Fülle der Einzelfälle außerordentlich ­ verschieden sein.*) * * * *) Jedenfalls liegt einstweilen nichts von einem ernsthaften Beweise ­ dafür vor, daß in der Zigarrenfabrikativn, für die allein — inner- 56 Wie schon vorausgeschickt, ging die zweite Anregung zur Erweiterung des Entwurfs darauf hinaus, den Grundsatz ­ der Wertbesteuerung nicht allein auf den ausländischen Rohstoff, sondern auch auf das ausländische Fertigerzeugnis ­ (Zigarre) anzuwenden. Die Art ihrer Verwirklichung ist von nicht geringem Interesse. Sie bestätigt die Mannigfaltigkeit ­ der möglichen Anwendungsformen des Wertzolls, ­ sobald man nur an den Leitsätzen, d. h. daran festhält, daß die Rechnung zur Grundlage der Wertermittelung ­ gemacht wird, als Wert also der Preis gilt, daß der Aussteller einer unrichtigen Rechnung oder Wertanmeldung unter dieselbe strenge Strafe wie derjenige gestellt wird, der von der unrichtigen Rechnung oder Wertanmeldung zum Zwecke einer Zollhinterziehung Gebrauch ­ macht, und daß die Entscheidung über Zweifel an der Zulänglichkeit der Wertanmeldung und somit halb der Tabakindustrie — das Kleingewerbe noch sonderliche Bedeutung hat, eine Ausschaltung desselben, ein Konzentrationsprozeß, ein geringeres ­ Bemerkbarwerden der Kleinfabrikanten im allgemeinen Wettbewerbe ­ zu beobachten ist. Nach dem Jahresberichte der Berufsgenossenschaft ­ kamen durchschnittlich auf einen Zigarrenfabrikationsbetrieb: in den Kalenderjahren 1904/08 22,4 Arbeiter „ „ „ 1907/09 24 im Kalenderjahre 1910 23,5 „ Das ist ein Bild, das Schlüsse weder nach der einen noch anderen Seite erlaubt. Hierzu sind die Abweichungen viel zu gering! Es wäre denn auch unzulässig, aus der geringen Abnahme der auf einen Betrieb entfallenden durchschnittlichen Arbeiterzahl etwa — im Gegensatze ­ zn der unbewiesenen Behauptung einer stärker als früher sich vollziehenden ­ Konzentration — auf eine zunehmende Zersplitterung schließen zu wollen. 57 über die Zulässigkeit einer Ausübung des Ankaufsrechtes in die Hand eines unter dem überwiegenden Einflüsse Sachverständiger stehenden Kollegiums gelegt wird. In diesen Hauptpunkten nämlich stimmen die Vorschriften über die Wertverzollung des Fertigerzeugnisfes mit denen über die des Rohstoffes überein. Doch zeigen die ersteren vor Allem darin eine bemerkenswerte ­ Abweichung, daß sich nach ihnen eine Prüfung, ob der Zollpflichtige auch zur Verzollung berechtigt ist, erübrigt. ­ Aus den bisherigen Ausführungen ging hervor, daß im Regelfälle*) der Übertritt des Rohstoffs in den freien Verkehr nur erfolgen kann, wenn der Zollpflichtige Verarbeiter oder ein solcher Verkäufer ist, der die Abgabe ­ aus dem von ihm verzollten Vorrat auf die vorgeschriebenen ­ kleinen Mengen beschränkt; dadurch, daß für die Feststellung des zollzuschlagspflichtigen Wertes des abzufertigenden Rohstoffs allein derjenige Preis maßgebend ­ ist, den er bei seiner Verwendung zu einem bestimmten ­ wirtschaftlichen Zwecke hat, konnte nur derjenige verzollungsberechtigt werden, der ihn zu diesem Zwecke verwendet, also der Verarbeiter oder der zur Vorratsverzollung ­ berechtigte Verkäufer. Nur wer sich auf Grund seiner Vetriebsanmeldung als solcher (also als Verarbeiter *) Auf die Art der Verzollung von Mustern nach ihrem Anbietungspreise ­ (unter Abschlag von 25 vom Hundert desselben) durch die sie mitführenden Angestellten, Beauftragten und Agenten der Verkäufer ­ oder diese selbst braucht hier als zu tief ins Detail gehend und grundsätzlicher Bedeutung entbehrend nicht eingegangen zu werden. 58 ober als zur Vorratsverzollung berechtigter Verkäufer) ausweisen kann, ist darum zur Empfangnahme des in den freien Verkehr überzuführenden Zollgutes (Rohstoff) berechtigt. Anders bei der Verzollung von Zigarren. Ihre Wertfeststellung erfolgt lediglich auf Grund des vom Einbringer (Verzoller) an den Lieferer gezahlten Preises, gleichviel wer der Einbringer ist. Wer verzollt, ist — dem Grundsätze des Vereinszollgesetzes entsprechend — hier auch verzollungsberechtigt. Der wirtschaftliche Grund, der die Verschiedenheit der Vorschriften zur Folge hatte, liegt nahe. In der Regel ist der Aussteller der Zigarrenrechnung (Lieferer) der ausländische Fabrikant oder sein Kommissionär, der Verzoller (Rechnungsempfänger) ein Händler im politischen Jnlande. Kann es bei den verschiedenen ausländischen Rohstoffen je nach den ihre Preisbildung beherrschenden Marktverhältnissen und Handelsgewohnheiten zweifelhaft sein, ob eine feste, gewissermaßen abgeschlossene, auf ihre Glaubhaftigkeit nachprüfbare Form der Wertbildung bereits ­ beim Einkäufe seitens des Händlers oder erst bei dem seitens des Verarbeiters vorliegt, so wird man doch im allgemeinen inbetreff ausländischer Fertigerzeugnisse ­ annehmen können, daß jene relativ feste Form der Wertbildung bereits durch denjenigen Rechnungspreis dargestellt wird, den der sie verzollende Händler zahlt. Deshalb war man bei dem Fertigerzeugnisse (Zigarre) der Notwendigkeit enthoben, den Übertritt des Zollgutes 59 in den freien Verkehr von der Erreichung eines Spätstadiums ­ seiner Preisbildung abhängig zu machen und von dem Zollpflichtigen den Nachweis seiner Berechtigung zu verlangen. Der Verzicht auf die konsularische Beglaubigung im Ausland ausgestellter Zigarrenrechnungen findet in einer die Sicherungen gegen unrichtige Wertanmeldungen verschärfenden Vorschrift einen gewissen Ausgleich. Nach iE)r *) ist, wenn das Reich trotz der Unzulänglichkeitserklärung ­ einer Wertanmeldung durch das Prüfungsamt sein Ankaufsrecht nicht ausübt, für die Festsetzung des Zollzuschlages nicht de^ angemeldete, sondern der vom Prüfungsamte geschätzte Wert maßgebend. Doch darf weder der erwähnte Verzicht noch diese Sicherungsverschärfung ­ auf Absichten von grundsätzlicher Bedeutung zurückgeführt werden. Vielmehr kam es, zumal in Rücksicht ­ auf den verhältnismäßig geringen Wert und Umfang der hier in Frage kommenden Warenbezüge, nur darauf an, den Beteiligten Umständlichkeiten und entbehrliche Schreibarbeit fern zu halten. *) Bergl. eine ähnliche Vorschrift in § 93 Abs. 7 des Vereinszollgesetzes, ­ allerdings dort in erheblich verschärfender Weise ausgestaltet durch Abs. 8. 60 Kapitel III. Zukunft und Husbau des Wertzolls. Auch von der entschlossensten Sparsamkeitspolitik ist wohl für die Dauer nicht zu erhoffen, daß sie ausreichende finanzielle Mittel zur Errichtung derjenigen Fundamente liefern kann, deren Deutschland zur Fortführung ­ seiner bisherigen wirtschaftlichen und sozialen Entwickelung bedürfen wird. Ob es sich hierbei um die von der Mehrheit des deutschen Volkes gewünschte energische Verstärkung der Flotte, ob es sich um die Herabsetzung' der zum Bezüge von Altersrente berechtigenden Altersgrenze, um die etwaige Erweiterung der öffentlichen Wöchnerinnenfürsorge, ­ um die ersten Ansätze und Vorbereitungen zu einer Arbeitslosenversicherung oder um die endgültige und vollkommene ­ Gewährleistung der Veteranenfürsorge oder um welche Kulturpflicht es sich etwa sonst in Zukunft handeln kann, soll hier nicht erörtert werden. Auch ist es für die kommenden Ausführungen von untergeordneter Bedeutung, ­ wann der Zeitpunkt für die Lösung der angedeuteten ­ Fragen eintreten dürfte. So viel nur kann schon jetzt als zweifellos gelten, daß die Behandlung der Fragen einer grenzenlosen Verflachung, einer Art femininer Gefallsucht rettungslos zutreiben würde, wenn es dabei bliebe, daß populäre Forderungen den Vollinhalt der politischen Erörterungen bilden, der Kernfrage aber aus- 61 gewichen wird, wie die finanziellen Mittel zur Befriedigung ­ dieser Forderungen aufgebracht werden sollen. Die Wertzollsrage jetzt schon anzuschneiden, erscheint um so gebotener, weil ihre praktische Lösung, wenn sie weittragende Bedeutung haben soll, im Zusammen hange mit den bevorstehenden Versuchen zur Ausgestaltung unseres Zolltarifes erfolgen mutzte. Nicht etwa, datz Deutschland für alle Zukunft der weiteren Erschließung der natürlichsten Steuerquellen, von welchen andere Kulturnationen ihre Haupteinnahmen ziehen, entsagen müßte. Im Gegenteile: Keine große Kulturnation besitzt in nur annähernder Weise noch so riesenhafte Reservesteuerobjekte wie Deutschland, dessen Bevölkerung ­ 5 Millarden Mark*) für Alkohol und Tabak im Jahre verausgabt und — auch nach der Finanzreform — an Reich, Staat und Kommune hiervon nur etwa 650 Millionen ­ Mark, also nur 13% des Wertes, für Zoll und Steuer *) Bergt. Lissner, Verbrauchswert und Besteuerung des Bieres. Brantweins, Tabaks und Weines in Deutschland, Dezemberheft 1908 der Zeitschrift für Soziatwissenschaft, Leipzig 1908. Dort waren für das Jahr 1908 4,6 Milliarden Mark berechnet. Auch wenn angenommen ­ würde, daß der Konsum seit drei Jahren stehen geblieben ist und der Preisaufschlag der Händler und Fabrikanten sich auf die wirklich gezahlte Steuer beschränkt hat (was, um nur ein offenliegendes Beispiel zu nennen, beim Biere durchaus ­ nicht der Fall war), ergeben sich obige 5 Milliarden schon durch das Mehr von ca. 250 Millionen Mark Steuern sowie den beträchtlich gestiegenen ­ Verbrauchswert von Schaumwein und Zigaretten, der sich zur Zeit auf ca. 300 Millionen Mark stellt, damals aber auf nur ca. 180 Millionen Mark berechnet wurde. Vgl. hierzu die Fußnote auf S. 75. dieser Schrift. 62 entrichtet. Doch können wohl mit Rücksicht auf die erst im Jahre 1909 erfolgten Steuererhöhungen die dem Massenbedarfe der Minderbemittelten dienenden Genußmittel, ­ wie Vier, Brantwein und Tabak, aus den folgenden ­ Erörterungen ausscheiden. Die Erwägung, daß die Vermögenssteuer im Grunde nur eine Progression der Einkommensteuer vom fundierten Einkommen ist und somit untrennbar zu der für die Einzelstaaten und Kommunen — insbesondere nach Einführung ­ der Reichswertzuwachssteuer — unentbehrlich gewordenen ­ Einkommensteuer gehört, wird wohl für absehbare ­ Zeit dazu führen, das Gebiet der Einkommen- und Vermögenssteuern als für Reichszwecke nicht in Frage kommend zu betrachten. Ich bin ein Anhänger der Reichserbschaftssteuer und bin für sie mit Entschiedenheit bereits zu einer Zeit eingetreten^), ­ als man noch glaubte, durch Schaffung von nur 200 Millionen Mark neuer Einnahmequellen die Reichsfinanzen ordnen zu können. Es kann mich aber das nicht hindern, mit allem Nachdrucke daran zu erinnern, ­ daß die Erbschaftssteuer mit dem Ertrage von etwa 50—60 Millionen Mark, den sie schließlich nur noch bringen sollte, neben den 350 Millionen Mark der anderen, erforderlich gewesenen Steuern nichts anderes mehr darstellte als ein Dekorationsstück, eine Art Anstandssteuer, deren *) Vergl. Lissner, Die Reichsfinanzreform, S. 36—42; Leipzig 1908. 63 Ablehnung überdies der alleinige Anlaß war, daß die von einer großen Truppe von Sozialpolitilern noch viel dringlicher ­ ersehnte Reichswertzuwachssteuer ins Leben treten konnte. Einer ferneren Zeit, in der man leidenschaftslos in der Geschichte der Reichsfinanzreform blättern wird, wird ein unentwirrbares Rätsel sein, daß es die Ablehnung ­ einer verhältnismäßigen Bagatelle wie dieser Erbschaftssteuer gewesen sein soll, die einen Parteienhader, ­ schlimmer als vor 30 Jahren, und die Verunglimpfung ­ eines großen Finanzwerkes hervorrief, dessen segensreiche Folgen nun von Monat zu Monat deutlicher werden. Ich möchte aber unbeschadet aller grundsätzlichen ­ Anhängerschaft auch für eine zukünftige Erbschaftssteuer ­ noch der weiteren Überzeugung Ausdruck geben, daß sich auch diese etwa zukünftige Erbschaftssteuer für lange Zeit über das Maß einer bescheidenen Anstandssteuer ­ nicht hinausheben könnte und zwar sich deshalb hierüber nicht hinausheben könnte, weil die Höhe unserer anderweitigen direkten Steuern, insbesondere in Folge der scharfen Kommunalzuschläge, dem entgegensteht. Wir sind — darüber herrscht wohl kein Zweifel — noch lange kein Rentnervolk, wir sind noch immer im weitesten Sinne des Wortes ein Unternehmervolk und wohl einstweilen noch immer das unternehmendste Unternehmervolk Europas. Damit aber sind dem weiteren Ausbau der direkten Steuern vor der Hand gewisse unüberschreitbare Grenzen gesteckt, denn unsere Arbeiter sind darauf angewiesen, ­ daß die Befriedigung des dauernden Bedarfs 64 der deutschen Unternehmer nach werbendem Kapitale nicht empfindlicher als unbedingt erforderlich verkürzt werde Wiederholt sei bemerkt, daß diese Ausführungen nicht gegen die Erbschaftssteuer an sich, sondern nur für die Relativität ihrer Bedeutung sprechen sollen, nur dafür sprechen sollen, daß die Erbschaftssteuer weder das leisten sollte noch wahrend des nächsten Jahrzehntes in ausreichender ­ Weise leisten können wird, was das Reich braucht, sobald neue große Aufgaben erfüllt werden müssen. Nicht da, wo der Reichtum werbendes, unserer Volkswirtschaft unentbehrliches Kapital nützlich anlegt, kann für die nächste Zeit der wesentliche Zielpunkt der Reichssteuerpolitik liegen; nicht, wo er wirbt und Dienste leistet, sondern, wo er genießt und vergeudet, kann eine neue Aera unserer Finanz- und Handelspolitik einsetzen: auf dem Gebiete der Lurussteuern, zunächst auf dem der LuXUszölle. * * * Wenn der Wertzoll im preußischen Zolltarife von 1818 sowie in der hiervon seinen Ausgang nehmenden Zollpolitik des preußischen Zollvereins praktische Bedeutung ­ nicht erlangte, wenn die besten Männer des preußischen ­ Zollvereins, wenn insbesondere der genialste seiner Vorkämpfer, Friedrich List, bei zahlreichen Anlässen sich gegen seine Anwendung aussprachen, so kann man jedes ihrer damals gefallenen Worte für die damalige Zeit voll würdigen. Zu schützen galt es 65 damals die Fabrikation billiger Stapelwaren; für das, was hochwertig war, war Preußen noch auf das Ausland vielfach angewiesen. Lift konnte darum nicht genug betonen, daß man nicht Qualitätswaren abzuhalten habe, sondern die billigen Massenartikel, gegen welche der Eewichtszoll der gegebene Schutz sei. Die billigen Erzeugnisse ­ stellten (nächst England) damals Sachsen und Schwaben so gut wie Preußen her. Sie mußte Preußen abwehren, ­ wenn die Mittel- und Kleinstaaten mit ihren Jndustrieen ein dringendes Interesse gewinnen sollten, in den Zollverein einzutreten. Es kam hinzu, daß viele der Mittel- und Kleinstaaten entweder inmitten preußischer Gebiete oder langgestreckt an preußischen Grenzen lagen; einen Anreiz, diese im Wege des Schmuggels zu durchbrechen, ­ mußte naturgemäß jeder Wertzoll in ungleich höherem Grade bieten als der Gewichtszoll, sobald die Überführung hochwertiger Waren in Frage kam. War ja denn auch schon damals die Zolltechnische Diskussion nicht frei von den Zweifeln der Beamten und Wirtschaftspolitiker, ­ wie man sich erfolgreich gegen zu niedrige Wertanmeldungen ­ der Verzoller würde schützen können; zumal, wenn nicht in unsachgemäßer Weise zu oft oder wenn nicht zu selten vom Ankaussrechte Gebrauch gemacht werden sollte. Diese Zweifel sind infolge der Schaffung des Tabakwertzolls ­ und der mit ihm gemachten Erfahrungen als endgültig behoben zu betrachten. Man sieht auch hier wieder den von allen Prak-Ltssner, Zur Wertzollfrage. 5 66 tikern vertretenen Satz bestätigt, daß Zollfragen nicht grundsätzliche, sondern zeitliche, zu den verschiedenen Zeiten die verschiedenste Beantwortung erheischende Fragen sind. Was damals Dogma war, ist Irrlehre in einem mächtigen, geschlossenen Handelsgebiete wie dem des Deutschen Reiches, dessen zolltechnische Erfahrungen gereift ­ sind und dessen industrielle Leistungsfähigkeit andere Schwierigkeiten als überwindliche nicht mehr kennt. Welche Rolle bei dem Festhalten des Zollvereins an der Gewichts- und Stückverzollung, unter deren Anwendung ­ er von Fortschritt zu Fortschritt gelangte, die Tradition, ­ die Scheu vor einer arbeitsreichen Verfeinerung der Verzollungstechnik und der mit der Freude am Bewährten ­ naturgemäß stets verbundene Beharrungssinn erfahrener Beamter gespielt haben, mag ununtersucht bleiben. Dafür, daß auch im neuen deutschen Reiche 40 Jahre fast bis zu dem klaren und entschiedenen ­ Bruche mit einer lieb gewordener: Tradition ­ vergehen mußten, dafür war meines Erachtens entscheidend der für die ersten Jahrzehnte nach der Reichsgründung mit vielem Recht aufgestellte Grundsatz, daß wir für Lurussteuern nicht reich genug seien oder, wohl zutreffender ausgedrückt, daß noch ein zu geringer Teil der deutschen Bevölkerung Lurus treibe. „Trüffeln und Equipagen, was können sie bringen?", so brachte Bismarck das damalige Dogma zu sinnfälligem ­ Ausdruck. Nur zeitliche Berechtigung konnte auch dieses Dogma 67 deutscher Zollpolitik haben. Dankbar und bewundernd betrachten wir die Pfade, auf denen Friedrich List und Bismarck der deutschen Wirtschaft zum Überflüsse verhalfen. Wenn das Reich des Notwendigen bedürfen wird, steht ihm ein neuer Weg offen. Ehe wir auf die Anzeichen für die Ausdehnung des Lurus in Deutschland zu sprechen kommen, die zum Teil aus den Wertziffern der Handelsstatistik abgeleitet werden sollen, muß darauf hingewiesen werden, daß das verfügbare Zahlenmaterial nur auf entfernte Richtigkeit Anspruch hat daß es nur von fern ein Bild des wirklichen Verbrauchs auf einzelnen Lurusgebieten geben kann. Bei dem auch auf Grund dieses Zahlenmaterials bereits gewaltigen Mißverhältnisse ­ Zwischen Lurushöhe und LuXusbesteuerung erleidet zwar die grundsätzliche Bedeutung der später folgenden Zahlen keine Einbuße, dennoch erscheint die Erörterung ­ der wertstatistischen Frage mit Rücksicht auf ihre allgemeine Handels- und finanzpolitische Wichtigkeit an dieser Stelle geboten. Mit Recht hat kürzlich der Handelsvertragsverein es als ein offenes Geheimnis bezeichnet, daß unsere Handelsstatistik ­ in Bezug auf die Wertzahlen verbesserungsbedürftig fei. Das kann auch nicht anders fein, solange man sich hinsichtlich der Wertangaben mit der Schätzung anstatt des Wissens begnügt, zwar mit der Schätzung von Sachverständigen, die regelmäßig als „handelsstatistischer 5* 68 Beirat" zusammentreten und Durchschnittswerte mühevoll festzulegen versuchen, die aber, unbeschadet der Größe ihrer eigenen Geschäfte und all ihres Eifers, dennoch naturgemäß über ein zu kleines Veobachtungsfeld verfügen, um auch nur eine annähernd zutreffende Vorstellung ­ von der Vielfältigkeit ches Wertbildes auf dem ganzen Wirtschaftsterritorium Deutschlands erlangen zu können. Auch nicht mit Hilfe der üblichen Umfragen, deren Beantwortung in das freie Ermessen des Einzelnen gestellt ist. Wo an die Stelle der Schätzung das Wissen trat, zeigt sich denn auch Erstaunliches. Wir wissen nach Einführung des Wertzolls, daß sich der Durchschnittspreis des Doppelzentners ausländischer Tabakblätter im ersten Jahr auf 147 Mark, im zweiten Jahre (1. Juli 1910 bis 30. Juni 1911) auf ca. 162 Mark stellte. Nun hat sich aber dieses letztere Jahr durch ein sehr scharfes Anziehen aller Tabakpreise, ­ sowohl für hochwertige wie geringwertige Rohabakgattungen, besonders kenntlich gemacht, so daß die Tabakindustriellen mit Recht erklären konnten, so hohe Preise seit einer langen Reihe von Jahren nicht gekannt zu haben. Dennoch lautete die endgültige Schätzung ­ des Durchschnittswertes seitens des handelsstatistischen ­ Beirates für das Jahr 1906 auf 183 Mark, für das Jahr 1907 auf 191 Mark, mithin um vieles zu hoch, denn der Preis war in Wirklichkeit damals ganz erheblich ­ niedriger als im Erntejahre 1910/11, in welchem er sich — wie man jetzt weiß und nicht mehr zu schätzen 69 braucht — auf ca. 162 Mark stellt. Ähnliche Unstimmigkeiten ­ finden sich bei der Bewertung von Zigarren zwischen Schätzung und Wirklichkeit, ähnliche bei Warengattungen, die seit dem Jahre 1906 bei der Ausfuhr einer Wertanmeldepflicht ­ unterworfen sind, deren Wert aber früher nur geschätzt wurde. So zeigt sich zum Beispiele, daß vor Einführung dieser soeben erwähnten Wertanmeldepflicht Zithern um 88 °/o überwertet, Guitarren und Harfen sowie andere Streichtonwerkzeuge als Geigen mit 60—70 % unterwertet ­ wurden (dem Handelsteile der Schlesischen Zeitung vom 19. März 1911 — Dr. H. — entnommen). Ebenso wieder finden sich beträchliche Unterwertungen bei den Einfuhrwerten für Kürschnerwaren.*) *) Durch Bundesratsbeschluß vom 11. Februar 1911 wurde die Wertanmeldepflicht auch auf einige wenige Einfuhrwaren ausgedehnt, z. B. auf rohe Felle zu Pelzwerk (Position 155a). Sogleich zeigt sich der Unterschied zwischen Wirklichkeit und Schätzung. Die endgültige Schätzung des handelsstatistischen Beirates lautete hier für das Jahr 1910 auf ca. 4086 Mark für den Doppelzentner. Am 1. April 1911 trat die Wertanmeldepflicht in Kraft, und es ergibt sich nun für die Monate Mai bis August 1911 nur noch ein Durchschnittswert von 2793 Mark für den Doppelzentner! Hier wurde also der wirkliche Wert von dem handelsstatistischen Beirat um beinahe 50°/, überschätzt! Auf der anderen Seite finden sich wieder gewaltige Unterwertungen, ­ die infolge der neuen Bundesratsbestimmung aufgedeckt wurden: Unter Kürschnerwaren aufgeführte Felle zu Pelzwerk (von Pelztieren) — Position 563 a — wurden für das Jahr 1910 vom handelsstatistischen Beirat endgültig auf ca. 2357 Mark für den Doppelzentner geschätzt, während die Wertanmeldungen für die Monate Mai bis Augnst 1911 auf Grund der Wertanmeldepflicht einen Wert von 3396 Mark für den Doppelzentner anzeigen. Hier wurde der wirkliche Wert somit um etwa 30% unterschätzt! 70 Auf dem Gebiete der gesamten Ausfuhr hat der Beschluß ­ des Bundesrats vom 11. Februar 1911, durch den alle Ausfuhrwaren vom 1. April 1911 ab wertanmeldepflichtig ­ find, Wandel zum Besseren geschaffen; die Zahl der wertanmeldepflichtigen Einfuhrwaren ist indessen auch nach diesem Beschlusse noch minimal geblieben. Es bleibt abzuwarten, ob die an unsere Handels- und Jndustriekreise gerichtete Anregung des Kaiserlichen Statistischen Amts — zu Erwägungen ­ über die Zweckmäßigkeit einer Ausdehnung der Wertanmeldepflicht auf alle Einfuhrwaren — auf fruchtbaren Boden fallen wird; die Stellung des Handelsvertragsvereins ­ scheint erfreulicherweise zustimmend zu sein. Wäre indessen die Feststellung der Durchschnittswerte durch den handelsstatistischen Beirat auch richtiger, als sie bisher war, so kämen wir doch damit der Erhellung der klaffenden Wertunterschiede innerhalb einer und derselben ­ Marengattung nicht näher. Auch die verschiedenen ­ Durchschnittswerte einer Warengattung in nach Herkunftsländern gegliederter Weise, die in den jährlichen ­ — zum Gebrauche der Behörden und Beiratsmitglieder ­ gedruckten — Protokollen des handelsstatistischen ­ Beirates enthalten sind, können uns Wesentliches nicht sagen, weil sich bei zahllosen Warengattungen die klaffenden Wertunterschiede innerhalb der ganzen Gattung ­ oft in ebenso hohem Grade innerhalb des Teiles finden, der aus einem Herkunftslands eingeführt wird. wmm — 71 — Ich möchte den Leser daher bitten, daran festzuhalten, ­ daß die handelsstatistischen Durchschnittswerte, mit denen diese Darlegungen mangels besserer wissenschaftlicher ­ Grundlagen operieren müssen, an sich noch kein Zutreffendes Bild geben und — naturgemäß — gänzlich 72 Es ginge über die Kraft eines Einzelnen, diesen Versuch nur auf dem Gebiet unserer zahllosen Luxusartikel ­ einem Ende zuzuführen. Für die folgenden Ausführungen mag der Vorbehalt genügen, daß die handelsstatistischen Werte nur ein schwaches Abbild der wirklichen Höhe des Lurusaufwandes geben. Hierfür im Folgenden einige Beispiele: Wenn der Leser hört, daß zur Verschönerung der Hüte und Fächer deutscher Frauen in einem Jahre rohe Straußenund Reiherfedern im Betrage von 12 Millionen Mark nach dem handelsstatistischen Wert eingeführt werden, so mag er sich vorstellen, daß für sie im Zustande fertigen Aufputzes (gereinigt, gekräuselt, zugestutzt) allerwenigstens 30 Millionen Mark verausgabt werden; der handelsstatistische Wert der im Jahr eingeführten ­ geknüpften Fußbodenteppiche aus dem Orient von 9 Millionen Mark kann nach dem Kleinverkaufspreise, bes onders unter Berücksichtigung des vorangegangenen mannigfachen Handwechsels im Großhandel, getrost auf wenigstens 25 Millionen Mark angenommen werden; die 1100000 Stück Männerhüte aus Haarfilz (Pos. 537), die jährlich aus dem Auslande kommen, haben einen handelsstatistischen Durchschnittswert von ca. 5^ Millionen ­ Mark, der für sie geleistete wirkliche Geldaufwand beträgt wenigstens 11 Millionen Mark; der handelsstatistische ­ Durchschnittswert solcher Hüte beträgt 5 Mark für das Stück, doch erbringen die hochwertigen unter ihnen teilweise vom Verbraucher ca. 15 Mark für das Stück, und 73 es ruht auf einem solchen Stück ebenderselbe Stückzoll von nur 50 Pfg. wie auf dem allerbilligsten Filzhut; ein Panamahut (Pos. 6416), der wegen seines feinen Geflechts ­ zu irgendeinem hohen Phantasiepreise (nicht selten 100 Mark und mehr) von seinem Träger erstanden wurde, figuriert in der Handelsstatistik grob mit einem Werte von 3 Mark und erbringt an Zoll auch nur genau so wenig wie der geringwertigste Hut derselben Tarifposition aus irgendeinem gewöhnlichen Flechtstoffe, Kork oder Leder (30 Pfg. für das Stück nach dem Generaltarife, 10 Pfg. nach dem Konventionaltarife). -i- * * Nach diesem die handelsstatistischen Werte betreffenden Vorbehalte möchten wir auf den volkswirtschaftlichen Satz früherer Zeiten zurückkommen, daß der Lurus in Deutschland zu wenig vorgedrungen sei, um Handelsoder ­ finanzpolitisch anders denn als Bagatelle behandelt werden zu können. Gewiß, auch nur eine oberflächliche Annäherungsstatistik fehlt uns, um das Wichtigste feststellen ­ zu können, um auch nur ahnend ermessen zu können, wie gewaltig der Wert der im Inland erzeugten Bedarfsobjekte des Lurusverbrauchs ist. Tastend nur können wir gewisse Anzeichen hierfür finden, müssen aus der Statistik des Einfuhrhandels bunte Einzelheiten herausgreifen, ­ die uns andeutungsweise ein Bild geben, wie groß und verbreitet schon die Neigung zu regelmäßig wiederkehrender Beschaffung kostspieliger Eebrauchsgüter, 74 hochwertiger Eenußmittel ist. Aber allein solcher Anzeichen ­ schon sind genug da, um weitverbreitete Anschauungen ­ über die Bedeutungslosigkeit des steuerlich erfaßbaren Lurusauswandes in Deutschland überaus revisionsbedürftig erscheinen zu lassen. Wir wissen, daß im heutigen Deutschland von den Verbrauchern jährlich annähernd 600 Millionen ­ Mark für Wein verausgabt *) werden, und, wenn in den unseren Rebländereien benachbarten Gebieten sich auch ärmere Vevölkerungsklassen am Weingenusse beteiligen, so ist doch die genannte Eesamtziffer viel zu hoch, als daß ihre allgemeine Bedeutung durch die letzterwähnte partiell auftretende ­ Erscheinung abgeschwächt werden könnte. Wir wissen, daß die Zigarette die wirtschaftlich kostspieligste und unrationellste Art des Tabakgenusses darstellt, und müssen trotzdem beobachten, daß sich in einer den erfolgten ­ Steuerauflagen gleichsam spottenden Weise der Verbrauchswert der während eines Jahres verrauchten ­ Zigaretten vom Jahre 1907 bis zum Jahre 1911 um etwa 100 Millionen Mark gesteigert hat. Wir wissen, daß der derzeitige Jahresverbrauch von Zigaretten und Schaumwein, dessen Charakter als Lurusgetränk wohl unbestreitbar ist, sich auf ca. 300 Millionen Mark beläuft, wovon 80 Millionen Mark auf Schaumwein *) Vergl. Lissner, Verbrauchswert und Besteuerung des Bieres, Branntweins, Tabaks und Weines in Deutschland; Dezemberheft 1908 der Zeitschrift für Sozialwissenschaft, Leipzig 1908. 75 entfallen*). Schon die Tatsache, daß in demjenigen Teile der männlichen Bevölkerung, der sich dem Genusse ­ von Wein, Schaumwein und Zigaretten hingibt, ­ genug Geldübersluß herrscht, um im Jahr allein hierfür nahezu 900 Millionen Mark zu verausgaben, *) Der Berechnung des Zigarettenverbrauchs ist der Steuerausweis ­ des ersten Quartals (April bis Juni) des Rechnungsjahres 1911 (Reichsanzciger vom 20. Juli) zu Grunde gelegt. Danach beträgt der derzeitige Zigarettenjahresverbrauch: 3.3 Milliarden Stück d Kl. im Kleinverkaufspreise bis zu IstgPfg- f.d.St. 3.4 ,, ,, „ 13 ,, ,, von über IVg „ ,, 2y 2 „ „ „ „ 0,09 „ „ „ E „ „ „ „ 5 „ „ 7 „ 5 Nimmt man für Klasse A einen Durchschnittspreis von 1*/* Pfg. für das Stück 0 an, so ergibt sich ein Gesamt-Kleinverkaufswcrt von 225 600 000 Mark, wovon nur 41000 000 Mark auf die vorzugsweise den weniger bemittelten ­ Rauchern dienende Wertklasse A — Höchstpreis 1 1 / 2 Pfg. für das Stück — entfallen I Von Schaumwein werden ca. 12 000 000 Flaschen versteuert und ca. 1500 000 verzollt. Nimmt man — unter Berücksichtigung des billigen Fruchtschaumweins — für erstere im Kleinverkauf einen Durchschnittspreis ­ von nur 5 Mark für die Flasche (im Durchschnitte des deutschen und des in Deutschland auf Flaschen gefüllten französischen Schaumweines) ­ und für letztere (also aus Frankreich in Flaschen eingeführt) einen von 13 Mark an, so ergibt sich ein Gesamt-Kleinverkaufswert von 80 Millionen Mark. 76 schon diese Tatsache erlaubt den Schluß, daß wir reif für Luxusabgaben geworden sein müssen. Und nun, um einige vorzugsweise dem Luxusbedürfnisse der weiblichen Bevölkerung dienende Dinge herauszugreifen, erwähnen wir vorerst, daß allein die Krefelder Fabriken zur Zeit für etwa 60 Millionen Mark Seide und Sammet (im Eroßhandelswerte, nicht Gebrauchswert) ­ im Jahre lediglich nach Deutschland versenden. Wir wissen des ferneren, daß die Krefelder Fabrikanten für die Herstellung auch der feinsten Erzeugnisse unüberwindliche Schwierigkeiten nicht mehr kennen, und dennoch fühlt sich bei den Käuferinnen der starke Sinn für die feinen Spielarten des Prunkes von der deutschen Industrie so wenig gesättigt, daß — ohne Einrechnung der seidenen Bänder — allein an ganz aus Seide hergestellten dichten Geweben, ­ obwohl sie Deutschland meisterhaft verfertigt, an Seidentüll und Veuteltuch, an seidenen Spitzen und an undichten Geweben, wie Krepp, Gaze und Flor, für etwa 30 Millionen Mark (Einfuhrwert, Großhandelswert) jährlich ­ aus dem Ausland eingeführt werden. Es sei daran erinnert, daß wir an rohen und zugerichteten Straußenund Reiherfedern zur Schmückung von Frauenfächern und -Hüten jährlich für etwa 13 Millionen Mark nach dem Einfuhrwerte (hiervon ca. 12 Millionen Mark für rohe Federn, welche nach Reinigung, Kräuselung und Zustutzung einen Kleinverkaufswert von allerwenigsten ­ s 30 Millionen Mark haben) einbringen, an Perücken, Menschenhaar und Haarnetzen für 6 Millionen 77 Mark (Einfuhrwert), an Puder, Schminken, wohlriechenden ­ Salben und künstlichen Riechstoffen — Pos. 354, 355, 358 — für 2 Millionen Mark (Einfuhrwert). Vorerst noch mutz die Schätzung vor der Frage ganz versagen, bis zu welcher gewaltigen Gesamthöhe der Betrag der vorerwähnten ­ 51 Millionen Mark des Einfuhrwertes anschwillt, wenn die genannten Waren in fertiger Gebrauchsform den kaufenden Frauen vom Kleinhandel zugeführt werden. Neben Seidenstoffen und Straußenfedern werden in Anbetracht der klimatischen Verhältnisse Deutschlands insbesondere ausländische Felle zu Pelzwerk und Kürschnerwaren als Gegenstände des Lurusverbrauchs anzusehen sein, an dem, zumal bei der herrschenden Mode, vorzugsweise Frauen beteiligt sein dürften. Wie weit hier die Freude am Prunke schon gediehen ist, zeigt das Stratzenbild unserer Großstädte, in denen für Tausende ­ von Frauen (und hierunter auch schon zahlreichen ­ des Mittelstandes, wie von Pelzhändlern versichert ­ wird) die Dauer des Winters nicht mehr ausreicht, ­ um genügend lange ihren Pelzschmuck zu zeigen. Auch die wohl mit übertriebener Vorsicht zu Werke gehende Schätzung, welche die gesamte Pelzausfuhr ­ von der Pelzeinfuhr abzieht, gelangt dazu, daß wenigstens 25000 Doppelzentner unserer Jahreseinfuhr ­ von Fellen zu Pelzwerk und Kürschnerwaren (Pos. 155 3 und b, 563 2 und b, 564,565) in Deutschland bleiben. Und wenn man ebenso in vorsichtigster Schätzung einen Wert von nur rund 2400 Mark für den Doppelzentner im 78 • ■ >... Durchschnitt annimmt, so beträgt der Jahreseinfuhrwert (Eroßhandelswert) der in Deutschland verbleibenden Pelze bereits 60 Millionen Mark*). Spateren Ausführungen sei an dieser Stelle vorweggenommen, daß das Zollaufkoinrnen aus unserer gesamten Pelz- und Kürschnerwareneinfuhr ­ noch nicht 100 000 Mark beträgt, während Amerika sein System der Wertverzollung herzhaft auch auf Pelzwaren anwendet. *) Der tatsächliche Wert verbrauchsfertiger Ware ist ungleich höher: bei allen Berechnungen der Einfuhr werden Vvn uns Mengen und Zollaufkommen ­ des Kalenderjahres 1910 zu Grunde gelegt, jedoch mit den nicht vorläufig, sondern endgültig angesetzten, also erst im Jahre 1911 zur Veröffentlichung gelangenden Werten.; Bei Fellen zu Pelzwerk und Kürschnerwaren brauchen wir uns infolge des Bundesratsbeschlusses vom 11. Februar 1911 auch der endgültigen Schätzung des handelsstatistischcn Beirats nicht mehr zu bedienen, sondern benutzen die sich auf Grund der jetzt bestehenden Wertanmeldepflicht ergebenden Werte. Es ergibt sich dann für die Monate Mai bis August 1911 (unter genauer Berücksichtigung der für jede Einzelposition in Frage kommenden Einfuhr- und Ausfuhrmengen) ein Durchschnittswert für Position 155 a/b, 563 a/b, 564/65 von 2397 Mark für die Einfuhr, von 4120 Mark für die Ausfuhr. Daraus erhellt, wie niedrig die oben im Text aufgeführte Ziffer von rund 2400 Mark gegriffen ist. In der Hauptsache ist die große Unterschiedlichkeit der Werte zwischen Einfuhr und Ausfuhr darauf zurückzuführen, daß an der Einfuhr hauptsächlich rohe Felle, die in Deutschland erst zugerichtet und gefärbt werden, an der Ausfuhr dagegen hauptsächlich fertige hochwertige Kürschnerwaren (Position 563 a) Beteiligt sind. Es wird von Pelzhändlern versichert, daß der Einfuhrwert der im Jnlande verbleibenden ca. 25 000 dz in Höhe von ca. 60000000 Mark unter Berücksichtigung derjenigen Pelze, die in Deutschland zugerichtet ­ und gefärbt werden, nach dem Klein Verkaufspreis einen Betrag von allerwenigstens 120000000 Mark aufweist! 79 Leistungsfähigkeit, Geschmack und Kunstfertigkeit der deutschen Teppechindustrie sind unbestritten. Dennoch führen wir*) für ca. 9 Millionen Mark (Großhandelswert) jährlich an geknüpften Fußbodenteppichen aus dem Orient ein. Daß auch hier reiner Luruskonsum vorliegt, kann kaum bezweifelt werden. Glace- und Lederhandschuhe (Pos. 562 a/6) sowie feine Schuhwaren (Pos. 656 b/c) bringen wir für 13 1 / 2 Millionen Mark im Einfuhrwert ein, seidene Männerund ­ Frauenhüte nebst Zylindern, Panamahüte usw., Männerhüte aus Haarfilz, Frauen- und Kinderhüte im Aufputze (Pos. 533 a/b, 534, 537, 541 d, 542) für 14 Millionen Mark im Großhandelswert oder für wenigstens ca. 30 Millionen Mark im Kleinverkaufspreise. Vom rohen Elfenbeine, das teilweise zu nicht dem Lurus dienenden Gegenständen verarbeitet wird, sowie von Elfenbein-, Perlmutter- und Schildpatt-Platten mag hier abgesehen werden. Doch schon der Wert der im Ausland aus den genannten Rohstoffen hergestellten, bei uns eingeführten Fertigerzeugnisse, die lediglich Luruszwecken dienen, beträgt im Großhandelswerte 3 Millionen Mark, der Großhandelswert goldener ausländischer Taschenuhren ­ (nicht mehr nach Schätzung, sondern nach Wertanmeldung) ­ ca. 16 Millionen Mark, der der ausländischen *) Hier, wie sonst, Mengen des Jahres 1910 mit den im Jahre 1911 für das Jahr 1910 endgültig geschätzten Werten, also nicht mit den sogenannten vorläufigen Werten, die noch in den Monatlichen Nachweisen ­ für das Jahr 1910 aufgeführt sind. 80 silbernen Taschenuhren ca. 7*/z Millionen Mark, der der ausländischen Taschenuhren aus Nickel usw. ca. 3 Millionen ­ Mark. Der Hochstand unserer Schokoladenindustrie hat nicht hindern können, daß wir von ausländischen Schokoladen jährlich für 4 1 / 2 Millionen Mark im Großhandelswerte beziehen. Von Orchideen, Nelken und Flieder (Pos. 41 alb) lassen wir uns jährlich eine Menge im Großhandelswerte von 5 Millionen Mark aus dem Auslande kommen. Der Einfuhrwert (ausschließlich des geringen Zolls von ca. 600000 Mark) für ausländischen Kaviar stellt sich auf ca. 8*/z Millionen Mark; nach dem Ladenpreise berechnet, ­ kann man den Wert auf etwa 12—14 Millionen Mark annehmen. Wer vielleicht noch immer den Gesamtwert bei einzelnen der hier herausgegriffenen Warengattungen niedrig nennt, wird dessen ungeachtet zugeben müssen, daß es sich um Luxusartikel handelt, wenn auch bei einzelnen Artikeln nur um Luxus in dem Sinne, daß sie im Inland in vorzüglicher Beschaffenheit herstellbar ­ sind oder hergestellt werden und ihre Lieferung dennoch in nennenswerten Mengen aus dem Ausland erfolgt. Auch wird bei Würdigung der relativen Kleinheit ­ einzelner Wertposten nicht zu vergessen sein, daß schon eine Zigarreneinfuhr im Werte von ca. 4 Millionen Mark genügte, um auf sie neben dem bestehen gebliebenen Gewichtszoll einen Wertzoll von 40 °/ 0 Zweckdienlich anzuwenden. ­ * , 81 Wird nach den angezogenen Beispielen an dem Vorhandensein ­ großer Gebiete des Lurusverbrauchs nicht mehr gezweifelt werden können, so gelangen wir, insoweit die benannten Warengattungen aus dem Ausland eingeführt ­ werden, zu der weiteren Frage, ob die bisherige Bemessung des an ihnen haftenden Zolls noch den vordringenden ­ Forderungen nach höherer sozialer Steuergerechtigkeit ­ entspricht. Sie wird verneint werden müssen. Daß der große deutsche Pelzverbrauch, in dessen Bereich ­ ausschweifendste ÜUXUsaufwendungen durchaus nicht mehr wie in früheren Zeiten ein Privileg einiger Bevorzugter ­ sind, so gut wie steuerfrei ist, haben wir bereits an anderer Stelle vorweggenommen. Rohe und zugerichtete ­ Straußen- und Reiherfedern im Großhandelswerte von rund 13 Millionen Mark erbringen ca. 775008 Mark Zoll, sie sind mit 0,6 °/ 0 des genannten Wertes belastet. Hüte (Pos. 538 a/b, 534, 537, 541 d, 542) im Großhandelswerte ­ von 14 Millionen Mark erbringen noch nicht ganz eine Million Mark an Zoll. Feines Schuhwerk ­ ist mit einem Zolle von nur ca. ß 1 l 2 °l 0 des Großhandelswertes ­ belastet, ausländische Glace- und Wildlederhandschuhe ­ mit ca. 2 1 /. %, ausländische Fertigerzeugnisse ­ aus Elfenbein, Schildpatt und Perlmutter mit nur 15 °/o, ausländische Schokoladen mit 17,8 %, Puder, Schminken, wohlriechende Salben und künstliche Riechstoffe ­ (Position 354, 355, 358) mit ca. 8 °/ 0 , Perücken, Menschenhaar und Haarnetze mit ca. 3°/ 0 , orientalische Fußbodenteppiche mit 15,8 °/ 0 , dichte Gewebe (ausschließ-Stffner, Zur Wirtzollfrage. 6 82 lich Bändern), Tüll, Beuteltuch, Gaze, Krepp, Flor, Spitzen aus unvermischter Seide mit ca. 11«/ 0 ; Orchideen, Nelken usw. (Position 41 a/b) sind zollfrei; der Zoll für Kaviar stellt sich auf ca. 6 °/ 0 des Eroßhandelswertes, der für goldene Taschenuhren auf 1,8 °/ 0 . Doch möchte die erstaunliche Unstimmigkeit zwischen Wert und Zoll deutlicher noch zu Tage treten, wenn wir sie nicht an der Hand von Verhältniszahlen, sondern absoluten Zahlen zu erläutern versuchen. Ein Doppelzentner fertiger Elfenbeinerzeugnisse (Position 602) im Einfuhrwerte von 3411 Mark erbringt an Zoll 350 Mark, eine goldene Taschenuhr im durchschnittlichen Einfuhrwerte ­ von 44 Mark an Zoll 80 Pfg., der Doppelzentner Schokolade im Einfuhrwerte von 280 Mark an Zoll 50 Mark, ein Panamahut 30 Pfg. nach dem Generaltarife, ­ 10 Pfg. nach dem Konventionaltarif, ein Herrenfilzhut ­ im durchschnittlichen Einfuhrwerte von 5 Mark an Zoll 50 Pfg., ein bereits aufgeputzter Frauen- oder Kinderhut im durchschnittlichen Einfuhrwerte von ca. 36 Mark an Zoll 1 Mark, ein Doppelzentner dichter seidener Gewebe (ercl. Bänder), Seidentüll, Seidengaze, Beuteltuch ­ und Spitzen aus Seide im Durchschnittswerte von 6569 Mark an Zoll 633 Mark, ein Doppelzentner roher und zubereiteter Straußen- und Reiherfedern im Durchschnittswerte ­ von ca. 13000 Mark an Zoll 80 Mark, ein Doppelzentner Puder, Schminken, wohlriechender Salben, künstlicher Riechstoffe im Durchschnittswerte von 925 Mark an Zoll 76 Mark, ein Doppelzentner orientalischer Fuß ­ bodenteppiche im Werte von 950 Mark an Zoll 160 Mark, ein Doppelzentner Perücken, Menschenhaar und Haarnetze ­ im Werte von 3464 Mark an Zoll 118 Mark. Der Einfuhrwert von Hüten (Position 633 a/b, 534, 537, 541 d, 542) stellt sich im Durchschnitte für das Stück auf 6,65 Mark, der Zoll hierauf im Durchschnitt auf 0,42 Mark. Ein Doppelzentner Kaviar im durchschnittlichen Einfuhrwerte von 2387 Mark ist mit einem Zolle von nur 150 Mark belastet. Wir fassen das Gesagte durch die nachfolgende Tabelle (S. 84) zusammen, in welcher sowohl Werte wie Zollerträge in abgerundeten Summen erscheinen. Die Beibringung des in diesem Abschnitt aufgeführten ­ Zahlen- und Tatsachenmaterials zielt — das sei ausdrücklich betont — in keiner Weise auf Vorschläge ­ zu Zollerhöhungen in bestimmter Richtung ab. Derartige Vorschlüge zu machen, kann nicht die Aufgabe eines Einzelnen fein, insbesondere nicht, wenn solche Vorschläge ­ tief in das gesamte, aus eng miteinander verbundenen Einzelteilen bestehende Fragengebiet des Zolltarifs in einer Weise einschneiden, die nur im Zusammenhange ­ des Ganzen übersehbar ist. Was mit dem angewendeten und zweifellos teilweise willkürlich angewendeten ­ Verfahren des zusammenhanglosen Herausgreifens ­ einzelner dentz LuXUsbedarfe dienender Warengattungen ­ erreicht werden sollte, war lediglich der Nachweis, ­ daß sich auch schon bei oberflächlichem Zugreifen aus die sinnfälligsten Erscheinungen ein reichliches Vor- 84 Tarifnummer Warengattung Einfuhrwert*) ­ in Mark ca. Zollaufkommen ­ in Mark ca. 41a/b Orchideen,Nelken,Flieder usw. 5000000 — 118 Kaviar 8600000 530000 13000000 80000 155a/b,563a/bl 564/5 RoheFellezuPelzwerk,Kürschnerwaren, ­ (Felle, Pelzwaren); ­ ca. 25000 dz. . . 60000000 90000 204 a Schokoladen 4300000 760000 354/5/8 Künstliche Riechstoffe, wohlriechende ­ Salben, Pomaden, Puder, Schminken . . . 1900000 150000 405b, 406,407, 408 a, 410 Dichte Gewebe ganz aus Seide (ausschließlich Bändern), Seidentüll,Beuteltuch ­ ausSeide, Gaze, Krepp, Flor usw. aus Seide, Spitzen aus Seide. 30100000 3300000 428 a Geknüpfte Fußbodenteppiche 8700000 1370000 528, 530 a/b Menschenhaar, Haarnetze, Perückenmacherarbeiten ­ . . . 6000000 190000 533 a/b, 534, 537,541 d, 542 Seidene Männer- und Frauenhüte ­ nebst Zvlindern, Männerhüte ­ aus Haarfilz, Panamahüte ­ usw., Frauen- und Kinderhüte im Aufputz. . 14000000 950000 556b/c Schuhwaren 8500000 550000 562 a/b Glacs- und Wildlederhandschuhe ­ 5100000 130000 602, 604, 606 a/b Waren aus Elfenbein und Schildpatt, Perlmutter-. knöpfe, Perlmutterwaren . 3000000 450000 929 a Goldene Taschenuhren . . 14800000 270000 183000000 8830000 *) Auf Grund der endgültigen Wertschätzungen der Handelsstatistik ­ für das Jahr 1910. Felle, Kürschnerwaren usw. in grober Mindestschätzung der im Jnlande verbleibenden Einfuhr auf ca. 25000 42 im Werte von ca. 2400 Mark für den dz (vgl. Fußnotiz S. 78). Goldene Taschenuhren auf Grund des Wertes, der sich aus den Wertanmeldungen ­ für die Monate Mai bis August 1911 ergibt. Die der Wertberechnung zu Grunde liegenden Mengen sind die Einsuhrmengen des Kalenderjahres 1910. 85 handensein aus betn Ausland eingeführter hochwertiger LuXuswaren zeigt, und daß das bei ihnen herrschende Mißverhältnis zwifchenWert undZoll stark genug ist, um Erörterungen über eine etwa spätere Besteuerung im Inland erzeugter Luruswaren für absehbare Zeit entbehrlich erscheinen zu lassen. Wenn, wie die letzte Tabelle zeigt, ca. 180 Millionen Mark hochwertiger, dem Lurusbedarfe zuzurechnender oder — wo der reine Luruscharakter zweifelhaft erscheinen könnte — zum wenigsten doch im Inland ebenso wohlfeil herstellbarer Waren insgesamt mit nur 9 Millionen Mark oder mit nur 5 % des Einfuhrwertes durch den Zoll belastet sind, wenn sich ferner im Einzelnen ­ die höchste Belastung (bei Schokoladen und Perlmutterknöpfen) ­ mit nur etwa 18°/« ihres Großhandelswertes ­ zeigt, wenn daran erinnert werden darf, daß beispielsweise die deutsche Schokoladenindustrie bei einer sich auf 18 °/o des Großhandelswertes stellenden Zollbelastung ­ der Einfuhrware lebhafte Klagen über den Entzug der Herstellung gerade der feinsten Erzeugnisse durch das Ausland führen muß, so erkennt man unschwer, ­ in wie weitgehendem Maß unser bisheriges Zollsystem die Gesichtspunkte der Lurusbesteuerung vernachlässigt ­ hat. Man muß festhalten, daß unsere Tabakbesteuerung, ­ obwohl sie nach ihrer Höhe pro Kopf der Bevölkerung von anderen Kulturländern noch um das Doppelte bis Dreifache übertroffen wird, unter Berücksichtigung ­ des Gewichtszolles die Einfuhr ausländischer 86 Tabakblätter mit einer Zollast von ca. 90«/«, die von Zigarren mit einer Zollast von ca. 60 °/o des Wertes belegt. Zweifellos ist der Tabak ein entbehrliches Eenußmittel, aber dann sind ausländische Seidenstoffe, Pelze, Kaviar, Straußenfedern, persische Teppiche und alle die beispielsweise vorerwähnten Warengattungen in mindestens ebenso hohem Maß als entbehrliche Güter anzusehen und lassen, nach den hinsichtlich der Unerschütterlichkeit des Tabakoerbrauches gemachten Erfahrungen, ­ wohl auch ihrerseits einen Wertzoll von etwa 50% gerechtfertigt erscheinen. Jedenfalls muß nach alledem ­ die bisherige niedrige Belastung des Lurusverbrauchs ausländischer Waren unter sozialpolitischen Gesichtspunkten ­ als unhaltbar erscheinen. Hieran können auch die feineren Abstufungen der Zollsätze nach Beschaffenheitsunterschieden innerhalb einer Warengattung nur wenig ändern, Abstufungen, wie sie vorzugsweise der letzte Zolltarif brachte, so z. B. für eine Anzahl von Geweben, die nun nach Fadenzahl und nach dem auf die Flächeneinheit entfallenden Gewichte ­ differenziert werden. Die erwähnten Abstufungen können deshalb nur wenig ändern, weil die Differenzierungen ­ nach der äußeren Beschaffenheit nicht den wahren W e r t unterschieden ausreichend entsprechen; sie sind auch deshalb von nicht genügend wirksamem Einflüsse, weil innerhalb derselben Beschaffenheitsklasse noch klaffende Wertunterschiede zwischen gleich großen, einem und demselben Zollsatz unterliegenden Mengen 87 zu verbleiben pflegen. Wie wirkungslos ist doch beispielsweise ­ die aus dem Papiere so hübsche Abstufung der Zollsätze von 430 bis 960 M. für den Doppelzentner dichter seidener Gewebe (Position 405 d), deren Durchschnittswert 4965 M. für den Doppelzentner beträgt, ­ wenn das Zollaufkommen dennoch über durchschnittlich ­ 490 M. für den Doppelzentner nicht hinausgeht. In voller Klarheit kann man die Unzulänglichkeit des herrschenden Abstufungssystems bei der Verzollung von Taschenuhren erkennen, die in der Weise geregelt ist, daß an der goldenen Taschenuhr ein Zoll von 80 Pf., an der silbernen ein Zoll von 60 Pf., an der aus Nickel ein Zoll von 40 Pf. haftet. Nachdem an Stelle der jährlichen ­ Wertschätzung des handelsstatistischen Beirats die Wertanmeldepflicht für einzuführende Uhren in Kraft getreten ist, wissen wir nach den Monatlichen Nachweisen für Mai bis August 1911, daß der Durchschnittswert (Einfuhrwert, Eroßhandelswert) der goldenen Taschenuhr ­ 44 M., der silbernen 11 M., der aus Nickel ca. 6 M. ist. Danach zeigt sich das folgende Bild: Taschenuhren Einfuhrwert in Mark Zollaufkommen in Mark Zoll im Verhältnis ­ zum Einfuhrwert goldene 14772000 268000 1,8 o/o silberne in Nickel-oder Stahl7451000 ­ 406000 5,4°/« gehäusen 3040000 194000 6,3 o/o Die billige Uhr ist sonach, wenn der Zoll in Prozenten des Wertes ausgedrückt wird, trotz der Abstufung 88 der Zollsätze nach Beschaffenheitsunterschieden in der Tat etwa 3—4 mal so hoch belastet als die teure. Statt zu fallen, steigt der Zoll mit der Wertverringerung des Zollgutes! ­ Über den schweren Mißstand, daß innerhalb der obersten Veschaffenheitsklasse der Zollsatz von 80 Pfg. in gleicher Weise auf der hochwertigsten wie auf der billigsten ­ goldenen Taschenuhr lastet, kann indessen natürlich auch obige Tabelle nichts Näheres aussagen. Daß gegenüber diesen Übelständen, seien sie nun durch Zollabstusungen nach Beschaffenheitsunterschieden äußerlich um ein Geringfügiges gemildert oder nicht, im Sinne höherer sozialer Steuergerechtigkeit einzig und allein der prozentuale Wertzoll ein wirksames Korrektiv schaffen kann, liegt auf der Hand. * * Das milde und versöhnende Licht, das der Wertzoll vermöge seiner eminenten sozialen Bedeutung vielleicht schon im Kamps um den nächsten Zolltarif sein wird, kann in der Hand des Demagogen zum Feuerbrande werden. Sinnlos wäre die Anwendung des Wertzolls, wo es sich nicht um Waren mit belangreichen Wertunterschieden ­ für die Gewichtseinheit oder wo es sich um solche Waren handelt, bei denen die billigen Stapelartikel mit geringem Werte für die Gewichtseinheit ­ überwiegen und gegen die der betroffene Industriezweig ­ sich nur mit Hilfe des Eewichtszolles schützen 89 kann. Auch da liegen die Grenzen seiner Anwendungsmöglichkeit, ­ wo ein Vertragsstaat, der billige deutsche Exportartikel nicht braucht, sondern nur duldet, die Ausschaltung ­ dieses oder jenes — sozial an sich berechtigten — Wertzolls aus der Zahl der geplanten Wertzölle zur conditio sine qua non macht. Hier Grundsätze allgemeiner ­ Art aufzustellen, wird sich der handelspolitische Praktiker ­ versagen müssen. In einer Zeit, in der nun auch frühere prinzipielle Freihändler von der Unmöglichkeit der einheitlichen Durchführung irgend eines handelspolitischen ­ Glaubenssatzes überzeugt sind, kann es im praktischen ­ Einzelfalle nur noch Kompromisse geben, Kompromisse ­ zwischen sozial und wirtschaftlich Berechtigtem und handelspolitisch Erlangbarem. Wenn aber der Wertzoll dazu bestimmt sein sollte, ein Instrument der Demagogie zu werden, wenn sich auch an ihm der geschichtliche Fluch jeder rein demokratischen ­ Politik, ein als richtig erkanntes Prinzip bis zu seinen letzten Konsequenzen durchführen zu wollen, erfüllen ­ sollte, so würde das allerdings ein Unglück statt eines Fortschritts bedeuten. Indessen hätte man mit derartigen ­ Bedenken auch nicht vor zwanzig Jahren mit unserer sozialpolitischen Versicherungsgesetzgebung beginnen dürfen, und so wird man ebenso in der Wertzollfrage ­ vertrauen müssen, daß es in entscheidenden Stunden der starken Hände nicht ermangeln wird, die die Grenzlinie zwischen den Wünschen sozialpolitischer Stürmer und den unerläßlichen Vorbedingungen für eine organische Fort ­ 90 entwickelung unserer Wirtschaft sicher zu ziehen wissen werden. Wird man auch stets als den obersten Vorteil des nach dem Prozentualsystem aufgebauten Wertzolls die — nur ihm eigene — genaue Anpassungsfähigkeit an den Wert des Zollgutes und die hiervon ausgehende Bevorzugung der minderbemittelten Verbraucher sowie die starke Belastung ­ der starken Schultern ansehen müssen, so scheint doch die sozialpolitische Notwendigkeit seiner systematischen Einführung in den zukünftigen Zolltarif noch auf einem anderen wichtigen Gebiete zu liegen. In wirtschaftliche Erörterungen über die sekundäre Bedeutung unseres Außenhandels gegenüber der Notwendigkeit ­ der Erhaltung eines starken inneren Marktes einzutreten, ginge über die diesen Ausführungen gezogenen ­ Grenzen hinaus. Der Verfasser möchte sich auf einen Hinweis darauf beschränken, daß er zu der großen Zahl derjenigen gehört, die in der landwirtschaftlichen ­ Bevölkerung das für den ferneren politischen und wirtschaftlichen Aufstieg Deutschlands unentbehrliche Menschenreservoir, den körperlichen und geistigen Jungbrunnen ­ unserer Nation, den Urquell aller regenerativen Erneuerung in den Großstädten verbrauchter Volkskraft sehen. Für Anhänger dieser Anschauung kann eine dem landwirtschaftlichen Vevölkerungsteil unfreundliche Handelspolitik nicht in Frage kommen. Die Erhaltung ­ einer nach gesteigerter Produktivität strebenden und rentablen Landwirtschaft wird aber wesentliche 91 Änderungen der bestehenden Agrarzölle für absehbare Zeit nicht zulassen. Indessen darf erfahrungsmäßig nicht gehofft werden, daß das Urteil der Massen durch Rücksichten aus die Macht und das Glück nachwachsender Generationen bestimmt werden kann. So wie auf den englischen Arbeiter ­ das während eines Wahlkampfes umhergetragene Plakat des zunächst drohenden kleineren Laibs Brot nachhaltigeren Eindruck als die Gefahr einer späteren Schwächung des nationalen Handels und Wohlstandes machte, so wird wohl auch bei uns die sich zunächst hervorkehrende ­ Seite des fortbestehenden Agrarschutzes — das Ausbleiben der erhofften Lebensmittelverbilligung — für die städtischen Arbeitermassen das Wesentliche sein. Was wollt denn ihr bei diesem Zolltarif als Opfer bringen? So wird wohl die Frage der Minderbemittelten an die Wohlhabenden lauten. Was ist euer Tribut zum Wohle des allgemeinen Vesten, müßtet ihr nicht von eurem Lurusverbrauch in Gold opfern, wo wir vom Nahrungsverbrauch in Kupfer zollen? Schafft uns Beschäftigung, ­ was ihr euch für hohen Preis und ohne wirkliches Steueropfer aus dem Auslande holt? Bringen eure französischen Seidengewebe, eure orientalischen Teppiche, ­ eure Panamahüte uns Arbeit oder dem Reiche gerechten Zoll? Solchen Fragen, die der Fortsetzung einer landwirtschaftsfreundlichen ­ Zollpolitik entgegentreten werden, kann die Schaffung geeigneter Wertzölle eine versöhnende — 92 — Antwort geben. Hier ist dem deutschen Wertzölle seine zweite Ausgabe im Dienste des sozialen Friedens beschieden. * s{s * Das Hineinrücken der finanz- und sozialpolitischen Bedeutung des Wertzolls — insbesondere in seiner Anwendung ­ aus den Lurusverbrauch — in den Mittelpunkt ­ dieser Ausführungen darf jedoch keineswegs seine weitreichende handelspolitische Anwendungsmöglichkeit und Nützlichkeit auf den breitesten Gebieten der industriellen ­ Produktion verkennen lassen. In vielleicht noch stärkerem Matze als nach den bisherigen Ausführungen kann es als Aufgabe des Einzelnen nicht gelten, hier bestimmte Warengattungen schon jetzt zu benennen. Das wird Sache der interessierten Jndustrieen sein. Daß andere Staaten die handelspolitische Bedeutung ­ des Wertzolls und die Vorteile seiner Anwendung erkannt haben, zeigt die Erfahrung ­ in einem von der deutschen Industrie oft schwer empfundenen Grade. Haben wir ja hierfür Beispiele genug, die auch dann in beredter Weise für die Wirksamkeit des Wertzolls sprachen, wenn das ihn anwendende Ausland — in Umkehrung des vom Verfasser ­ als zur Zeit für Deutschland zweckmätzig empfohlenen Verfahrens — einzelnen Waren gegenüber eine Abkehr vom Wertzölle zum Gewichtszoll ins Auge faßte, sobald der Wertzoll ungeeignet erschien, billige Exporte Deutschlands ­ abzuwehren. Auch der deutsche Zollverein, trotz 93 aller grundsätzlichen Abneigung gegen die Anwendung von Wertzöllen, und das Deutsche Reich haben den Wertzoll nicht absolut aus dem deutschen Zollsystem ausgeschaltet, wenigstens theoretisch nicht. § 93 des Vereinszollgesetzes ­ kennt das staatliche Ankaufsrecht im Fall unzulänglicher Wertanmeldungen, hat aber der in jedem einzelnen Falle besonders zu bildenden Entscheidungsinstanz ­ eine autoritäre Bedeutung im kaufmännischen Sinne nicht gegeben und auf sonstige Sicherungen gegen unrichtige Wertanmeldungen so gut wie verzichtet; so besteht vor allem nicht die Pflicht zur Vorlegung einer Rechnung, oder, im Sinne des Tabaksteuergesetzes vom 15. Juli 1909 genauer gesprochen, es findet keine Erhöhung ­ des zollzuschlagspflichtigen Wertes im Falle der Nichtbeibringung einer Rechnung statt. Auch § 10 des Zolltarifgesetzes vom 25. Dezember 1910 rechnet für Zollkriege ­ mit der Möglichkeit der Wertzollanwendung, indem ­ dort das Reich die Wahl hat, ob der tarifmäßige Zollsatz verdoppelt oder die zollpflichtige Ware einem Zolle bis zur Höhe des vollen Wertes unterworfen werden ­ soll. Indessen kann den beiden Ausnahmefällen, in denen der Wertzoll durch den vorletzten und letzten Zolltarif zu wirklicher Anwendung gelangte, praktische Bedeutung nicht zugesprochen werden. Im ersteren Falle (vorletzter Zolltarif) ­ traf der Wertzoll von 10 % für Eisenbahnfahrzeuge ­ mit Leder- oder Polsterarbeit und 6 °/o für Eisenbahnfahrzeuge ­ ohne Leder- oder Polsterarbeit ein für die 94 Einfuhr fast bedeutungsloses Zollgut/') so daß auch bereits ­ der letzte Zolltarif hierfür wieder den Gewichtszoll zur Anwendung brachte; im zweiten Falle beschränkt sich der für Pferde (Pos. 100 des geltenden Zolltarifs) angewendete, ­ nach Wertklassen gestaffelte, also nicht prozentuale, ­ Wertzoll im Wesentlichen — wie durch eine Gliederung des Gesamtzollertrages nach den von den einzelnen Zollsätzen aufkommenden Teilerträgen erkenntlich ­ — darauf, daß für ein Pferd im Werte von unter 1000 Mark ein Zoll von 80 Mark, für ein Pferd im Werte von über 1000 Mark ein Zoll von 72 Mark erhoben ­ wird?*) Gegen eine grundsätzliche Anwendung des Wertstaffelzolls möchten schon an dieser Stelle ernste Bedenken ­ in der Richtung geltend gemacht werden, daß er mehrfach die ausländischen Versender zur Ersinnung gesetzlicher oder ungesetzlicher Wege veranlaßt hat, um den Wert der Ware unter die Obergrenze der niederen Wertklasse herabzudrücken. Auf diesem Gebiete hat es schon mancherlei peinliche Konflikte und Scherereien ­ zwischen der Zollverwaltung der amerikanischen Union und unseren Exporteuren gegeben; auf diesem Gebiete lagen auch die bekannten Mißhelligkeiten bei einigen Zolldeklarationen ­ für die Einfuhr von Solinger Stahlwaren nach der *) Der wertzollpflichtige Wert betrug im Durchschnitte der drei Jahre 1903/05 411000 Mark insgesamt. **) Im übrigen vgl. Troje-Düsfe, Vereinszollgesetz, 7.Aufl., Harburg ­ a. E. 1910; Anm. 2 zu § 93, Sinnt. 6 zu tz 27, Sinnt. 12 zu § 135. 95 Union. Diese im Systeme jedes Wertstaffelzolles von vornherein ­ begründeten Schwierigkeiten mußten sich naturgemäß da vermehren, wo — wie es seitens der Union geschieht — der Wertzoll nicht lediglich als Preiszoll (wie beim deutschen Tabakwertzoll) behandelt, sondern neben dem Preise noch nach der abstrakten Größe „Marktwert" geforscht ­ wird. * -i-* Die Entstehungsgeschichte des Zolltarifs von 1879, der sogenannten Caprivi'schen Ära und des bestehenden Zolltarifs nebst den auf ihn basierten Handelsverträgen ­ macht es verständlich, daß unserer Industrie, insbesondere ­ unserer Fertigindustrie, auf großen Interessengebieten ­ wichtige und berechtigte Wünsche nur mangelhaft, ­ wenn nicht zum Teile ganz unwirksam, erfüllt worden sind; die innerpolitische Konstellation, das Festhalten ­ am Herkommen der Meistbegünstigungen sowie die überlieferte Abneigung gegen einen energischen Zugriff ­ zu Wertzöllen sind Hemmungen gewesen, deren Bedeutung wohl jetzt zuweilen unterschätzt wird. Wenn im Jahre 1879 im Wesen an dem rohen Tarifschema des Zollvereins noch festgehalten wurde, so sehe ich in Übereinstimmung mit den vortrefflichen, klaren und mannhaften Ausführungen H. A. Bueck's im 96 „Tag" vom 2., 5. und 7. September 1911 den Grund hierfür in den damaligen politischen Schwierigkeiten, die es nicht erlaubten, den leidenschaftlichen Kampf um die grundsätzliche Neugestaltung der deutschen Handelspolitik noch mit der damals weniger dringlichen Frage der Aufnahme eines feineren Tariffchemas zu behängen. Diesen schwachen, der Fertigindustrie vielfach ungünstigen Tarif später — also vor dem Einsetzen der im Anfange der 90er Jahre geführten Vertragsverhandlungen — durch Verfeinerung seiner Gliederung und durch angemessenere ­ Zolltechnische Berücksichtigung wenigstens der hochwertigen Erzeugnisse zu einer wirksamen Waffe für die handelspolitischen Unterhändler rechtzeitig umzugestalten, ­ ist allerdings verabsäumt worden; inwieweit aus Rücksicht ­ auf grundsätzliche Auffassungen einer starken, damals den Freihandel noch immer als Selbstzweck behandelnden Richtung innerhalb der politischen Parteien, inwieweit infolge ­ eines gewissen traditionellen Hinüberneigens zum Freihandel bei einigen Männern der Regierung selbst, kann hier ununtersucht bleiben. Daß bei der im Anfange des vergangenen Jahrzehntes ­ erfolgten Vorbereitung der zur Zeit herrschenden Tarifära in ebenso umfassender wie subtiler Weise versucht ­ wurde, das Versäumte wieder gut zu machen, ist wohl unbestreitbar. Indessen haben mancherlei Umstände dazu beigetragen, diesen Versuch nur in begrenztem Maß einem glücklichen Ende zuzuführen. Wie Bueck in den angezogenen Ausführungen, sehe auch ich es — allein 97 schon in Rücksicht auf die hierdurch verschlechterte Basis für die späteren Vertragsverhandlungen — als einen nicht zu unterschätzenden Nachteil unseres damaligen Verfahrens ­ an, daß in dem Zolltarifentwurfe die Zollsätze von etwa 80 Positionen von vornherein freiwillig unter den bestehenden Vertragstarif herabgesetzt worden sind. Auch verkenne ich keineswegs, daß die von unserer Industrie ­ geführten Klagen ihrem historischen Grunde nach zum guten Teil auf die gegen angemessene Jndustriezölle gerichtete Gegnerschaft zurückzuführen sind, die sich in der Zolltarifkommission des Reichstags auf landwirtschaftlicher Seite ausgebildet hatte, nachdem der Zentralverband deutscher Industrieller gegen Festlegung von Minimalsätzen ­ für die Eetreidezölle aufgetreten war. Im Plenum war der durch diesen Gegensatz angerichtete Schaden bekanntlich ­ nicht wieder gut zu machen und wurde, wie erfahrungsmäßig wohl nie anders möglich, im Verlause der Verhandlungen mit den Vertragsstaaten noch verschärft. ­ Immerhin verblieb ein im Vergleiche mit dem früheren Zustand ungleich reicheres Gebäude zweckooller Tarifpositionen von verfeinerter Abstufung und Gliederung. Ich wiederhole indessen auch hier das früher Gesagte, das; — so groß auch der gezeitigte Fortschritt an sich war — die Vermehrung der Tarifpositionen und die innerhalb der einzelnen Positionen zum Teile durchgeführte angemessenere ­ Abstufung der Zollsätze nach Beschaffenheits-Unterschieden des Zollgutes den klaffenden Wertunterschieden ­ innerhalb einer und derselben Beschaffenheits-Liffuer, Zur Wertzollfrafle. 7 98 art keineswegs ausreichend Rechnung tragen konnten, so sehr auch teilweise die technische Verzollungsarbeit durch die nunmehr notwendige subtile Tarifierung erschwert ­ wurde; gerade mit Rücksicht auf letzteren Punkt sei darum hier erwähnt, daß die im Wertzollverfahren zweifellos begründeten zolltechnischen Komplizierungen bis zu einem gewissen Grad in Zukunft durch den Wegfall ­ der zahlreichen, jetzt notwendigen subtilen Veschaffenheitstarifierungen (wie z. B. bei Geweben nach der Fadenzahl und nach Maßgabe des auf die Flächeneinheit ­ entfallenden Gewichtes) aufgewogen werden könnten. Es kann unterlassen werden, hier im Einzelnen darauf einzugehen, bis zu welchem Grade der damalige Zwiespalt ­ zwischen Landwirtschaft und Industrie in Sachen der „Bindung der Eetreidezölle für die Vertragsverhandlungen" ­ dazu beigetragen hat, die Jnduftriezölle des Zolltarifentwurfes ­ in oft planloser Weise herabzusetzen. Man wird sich mit dem Hinweise begnügen dürfen, daß es heute weite und dem Zentralverbande deutscher Industrieller durchaus nicht nahestehende Kreise unserer Industrie sind, welche die Meinung des verdienten Vorkämpfers des Zentralverbandes, H. A. Vueck, teilen, wenn er im „Tag" vom 7. September 1911 schreibt, daß der aus dem Reichstag entlassene Zolltarif nur ein höchst unvollkommenes ­ Werkzeug war, mit dem die Regierungen den anderen Staaten zur Erneuerung der Handelsverträge ­ entgegentreten mußten, und an der bezeichneten Stelle fortfährt: „So kamen Handelsverträge mit einem 99 in nicht wenigen Sätzen noch wesentlich ermäßigten Konventionaltarife ­ zustande, Handelsverträge, über die laute Klagen aus der Industrie erschallten; denn es war beispielsweise ­ unsere hoch entwickelte, blühende Maschinenindustrie ­ dem Wettbewerb des Auslandes auf dem inländischen ­ Markt fast vollständig preisgegeben." Der erwachende Zorn unserer Industrie gegen die Schematisierungen der Meistbegünstigungspolitik, dem der Bund der Industriellen — erfreulicherweise hier scheinbar nicht im Gegensatze zum Zentralverbande deutscher ­ Industrieller — unzweideutigen und beredten Ausdruck ­ gegeben hat, läßt den jetzigen Zeitpunkt besonders günstig erscheinen, nach einer starken Waffe zu suchen, die — grundsätzlich erst einmal den hierfür geeigneten Positionen des Eeneraltarifs beigegeben — das Instrument ­ werden kann, um auch die bisher abgeneigten, auf die Meistbegünstigung pochenden Staaten zu Tarifverträgen ­ mit dem Deutschen Reiche zu bewegen. Als eine solche Waffe wird der Wertzoll auch deshalb ­ gute Dienste leisten, weil bei einer großen Reihe von Warengattungen Deutschland es ist, das als Käufer der hochwertigen Arten und Verkäufer solcher Arten auftritt, die nach Maßgabe des auf die Gewichtseinheit ­ bezogenen Wertes billig und deshalb dem auf sie angewiesenen Ausland erwünscht sind. In allen derartigen ­ Fällen wird der Wertzoll diejenige Waffe sein, mit welcher wir auf das Ausland einwirken können, ohne daß die gegen uns gerichtete Umkehrung der Waffe 7 * seitens eines den Wertzoll etwa erst nach uns einführenden ­ Landes den deutschen Außenhandel sonderlich zu schrecken braucht. Nicht alle die weitgehenden Hoffnungen werden sich erfüllen können, die in diesen Ausführungen in sozialund finanzpolitischer Beziehung an den Wertzoll geknüpft ­ werden. Zweifellos bleibt indessen seine unmittelbar ­ praktische Bedeutung für unsere handelspolitischen ­ Unterhändler als ebenso starke wie biegsame Waffe im Generaltarise, wenn die Regierung vor die Aufgabe ­ gestellt sein wird, unsere Tarifverträge zu vermehren und die bestehenden zu verbessern. Denn auch, wo noch aus prinzipiellen oder parteipolitischen Beweggründen ­ der seit dem Jahre 1879 beschrittene Weg unserer Handelspolitik bekämpft wird, hat man sich im allgemeinen doch zu dem Standpunkte durchgerungen, daß unsere Unterhändler ­ mit besserem und stärkerem handelspolitischen Rüstzeug ­ ausgestattet werden müssen, als früher geschah. Wollen wir uns wirklich in Zukunft zum Nutzen unserer Industrie von dem überkommenen rohen und uniformen Systeme der Meistbegünstigungen abwenden und zu einer Vermehrung und Verbesserung der Tarifverträge gelangen, so wird man am Wertzoll als einem der wirksamsten, hierzu verhelfenden ­ Mittel schon aus Gründen der handelspolitischen Taktik nicht vorbeikönnen. Nur wer sich stark genug gemacht hat, um Zugeständnisse ­ gewähren zu können, wird hoffen dürfen, Zugeständnisse ­ zu erlangen. Es kann deshalb unsere Stel- 101 lung nur immer verbessern, wenn wir uns rechtzeitig des Mittels bedienen, das für die Zurüstung des Generaltarifs ­ noch ungenutzt vor uns liegt. * * * Man täusche sich nicht darüber, daß es schwerer, sorgsamer und langwieriger Arbeiten bedürfen wird, um die Einführung von Wertzöllen in unseren Zolltarif vorzubereiten. ­ Was der Einzelne zum Gelingen eines solchen Werkes beitragen kann, hat infolge der notwendigen eingehendsten Berücksichtigung der Struktur und der Handelsbräuche jedes einzelnen für den Wertzoll in Betracht ­ kommenden Handelszweiges gegebene Grenzen. Nur ein enges Zusammenwirken der Negierungsvertreter, hoher und niederer Zollbeamten sowie Statistiker mit den besten Köpfen unserer Industrie- und Handelskreise, mit Sozialpolitikern ­ und Volkswirten kann ein Gelingen des Ganzen verbürgen, wenn es auch bis in seine kleinsten ­ Teile hinein berechtigte Ansprüche befriedigen soll. Die ersten Schwierigkeiten werden, infolge der bereits erörterten ­ mangelnden Zuverlässigkeit der handelsstatistischen ­ Wertschätzungen, bei der erforderlich werdenden Feststellung der wirklichen Durchschnittswerte entstehen. Versuche auf diesem Gebiete sind, wie in vorangegangenen Ausführungen schon erörtert, bereits im Gange. Hierauf dürfte — und das wird wohl ganz unerläßlich werden — zu ergründen sein, welche Warengattungen und Arten derselben es sind, in deren Bereiche belangreiche 102 Wertunterschiede für die Gewichtseinheit vorherrschen, und bei welchen Warengattungen die Wertunterschiede von vornherein zu gering erscheinen müssen, um die Einführung ­ der Wertverzollung und der mit ihr in gewissem Grade verbundenen Umständlichkeiten auch nur entfernt in Frage kommen zu lassen. Wo klaffende Weltunterschiede innerhalb derselben Warengattung festgestellt werden können, werden sich wohl hieran möglichst genaue Erhebungen darüber anschließen müssen, welchen Anteil der Wert der hochwertigen Teile der Warengattung am Gesamtwerte hat, denn auch da, wo dieser Anteil ein zu geringer ist, wird lediglich aus diesem Grunde vom Wertzoll abgesehen werden und sein Ersatz durch einen Gewichts- oder Stückzoll, möglichst in Abstufung der Zollsätze nach Veschaffenheitsunterschieden des Zollguts, erfolgen können. Mit Rücksicht auf Spezialfragen handelspolitischer Art möchte ferner die Feststellung notwendig werden, welche Länder es sind, die bei einer für den Wertzoll in Frage kommenden Warengattung hochwertige oder tiefwertige Arten der Gattung liefern, und in welchem Mengenum» fang und welcher Werthöhe dies bei der einzelnen Art und dem einzelnen Lande der Fall ist. Endlich kann es da, wo es sich mehr um die finanzals handelspolitische Seite der Frage, d. h. um die vorzugsweise ­ Erfassung des Luruskonsums, zu handeln haben wird, eine beachtenswerte Aufgabe werden, Annäherungsziffern für den schließlichen Kleinhandelspreis zu 103 gewinnen, um wichtige weitere steuerpolitische Folgerungen aus der Kenntnis des Verhältnisses der bestehenden Zollsätze ­ zuin Kleinverkaufspreise, also zum Warenverbrauchswerte, ­ ziehen zu können. Diesen in breitestem Umfange vorbereitenden Anfangsarbeiten ­ werden wichtige Sondererhebungen zur Beantwortung der Frage folgen müssen, in welchem Stadium der Preisbildung für jede Warengattung und ihre Arten die Wertfeststellung am zweckmäßigsten zu erfolgen ­ haben würde. Wie die Darlegungen im zweiten Kapitel der vorliegenden Schrift ergaben, ist die Frage bereits auf dem Gebiete des Tabakwertzolls auf verschiedene ­ Weise gelöst worden. Beim Rohtabak ist es grundsätzlich der beim Übergange des Zollguts an den Verarbeiter von diesem gezahlte Preis, der die Grundlage der Wertermittelung bildet, doch ist da, wo durch einen Händler Vorratsverzollung zur Abgabe des Tabaks in begrenzten kleinen Mengen erfolgt, auch eine andere Methode der Wertfeststellung vorgesehen, nach welcher der beim Einkaufe vom Rohtabakhändler erlegte Preis die Grundlage der Wertermittelung bildet. In beiden Fällen gibt es nur betriebsanmeldepflichtige Verzoller. Im dritten Fall aber, bei Zigarren, erfolgt die Wertfeststellung ­ lediglich auf Grund des vom Verzoller (Einbringer) dem Lieferer gezahlten Preises ohne Prüfung der Person des Verzollers auf seine Verzollungsberechtigung ­ hin. Nur die genaue Kenntnis der Art, in der sich der Handel mit der dem Wertzölle zu unterwerfen- den Ware vollzieht, wird bei jeder Warengattung und ihren Arten sachgemäß entscheiden lassen, an welchem Punkte der Preisbildung der Wertzoll einzusetzen hat, ob also die Ware bereits ihrem wirtschaftlichen Endzweck, ob sie dem letzten Händler (letzte Hand) oder dem ersten Händler (erste Hand) oder wem sie sonst zugeführt worden ­ sein muß, wenn die Verzollung eintreten soll. Hierbei ­ wiederum werden nicht etwa lediglich finanzielle oder wirtschaftliche Gesichtspunkte maßgebend sein können, sondern es wird sich in der Mehrzahl der Fälle um Rücksichten auf Handelsbrauch und Zolltechnik handeln, die für die Entscheidung ­ darüber bestimmend werden müssen, wie lange es, ohne störend in bestehende Handelsgewohnheiten einzugreifen, an sich überhaupt angängig ist, die Ware unter Zollaufsicht zu halten. Das eine Mal möchte es der von dem wirklichen — hier nicht in zolltechnischem Sinne gesprochen — Einbringer (Importeur, erste Hand), das andere Mal der von dem nächsten Händler (zweite Hand), bei einer anderen Warengattung der vom Verarbeiter, endlich vielleicht auch mal der vom Kleinhändler gezahlte Preis sein, der als maßgebend für die Wahl des Erhebungszeitpunkts ­ des Wertzolls auszuersehen wäre. Je nach den für eine Warengattung oder ihre Arten in Betracht kommenden Einzelumständen wird dann die wichtige Frage zu beantworten sein, ob der Verzoller — wie beim Rohtabak — betriebsanmeldepflichtig sein soll und seine auf den Einkauf bezüglichen Geschäftsbücher ­ und Schriftstücke der Einsichtnahme von Steuer- beamten unterliegen sollen oder ob jede Person (wie bei der Verzollung von Zigarren) zur Verzollung berechtigt sein und nach vollzogener Verzollung weiteren Pflichten der Steuerbehörde gegenüber entrückt sein soll. Die erfolgreiche Durchführung der Vorschriften über den Tabakwertzoll hat in technischer Beziehung gezeigt, daß wohl auf fast jede Ware der Wertzoll mit wirksamen ­ Sicherungen gegen Zollhinterziehungen angewendet werden kann, sofern die am Handel mit ihr beteiligten Personen der Vetriebsanmeldepflicht unterworfen sind und der Steuerbehörde Einsichtnahme in die als Beläge ­ in Frage kommenden Geschäftsbücher und Schriftstücke ­ zu gewähren haben. Sehr zweifelhaft wird es indessen ­ und je nach Art der für die betreffende Warengattung ­ maßgebenden Handelsgewohnheiten verschieden zu beantworten sein, ob so weitgehende Sicherungen, wie bei der Verzollung von Rohtabak, regelmäßig notwendig ­ sein werden, ob nicht vielmehr bei manchen Waren in der hier erörterten Beziehung ein vielleicht ähnlich einfaches Verfahren, wie bereits bei der Verzollung ­ von Zigarren in Übung, angewendet werden kann. Vereinfachungen oder Erweiterungen werden auch zweifellos bei der Frage nach der Notwendigkeit und den Funktionen der Prüfungsämter für jede der dem Wertzölle zu unterwerfenden Warengattungen im Besonderen ­ zu erwägen sein. Wo es nicht so weitgehender Warenkenntnis wie beim Tabak bedarf, wird man viel- leicht auf die Prüfungsämter ganz verzichten und von vornherein die Zollstellen ermächtigen können, notfalls Sachverständige des zugehörigen Handelskammerbezirkes zur Entscheidung zuzuziehen. Der Grenzübergang solcher Waren, die wegen ihres Gewichtes oder ihrer Unteilbarkeit ­ eine Bemusterung an das Prüfungsamt nicht zulassen, ­ die aber hinsichtlich der Zulänglichkeit ihrer Wertanmeldung ­ nur von erfahrensten Sachverständigen zutreffend ­ beurteilt werden können, wird wiederum möglicherweise ­ auf bestimmte Zollstellen zu beschränken sein, die zur schnellen Zuziehung geeigneter Sachverständiger zu befähigen wären. Auf der anderen Seite werden vielleicht ­ noch mehr als bisher die Funktionen der Prüfungsämter ­ in der schon jetzt eingeschlagenen Richtung zu erweitern ­ sein, wonach an Stelle der konsularischen Beglaubigung ­ der Rechnung eines ausländischen Verkäufers auch die Beglaubigung durch das Prüfungsamt treten kann. Neben den bezeichneten Fragen vorbereitender Art im weitesten Sinne, neben den dann folgenden Fragen nach Wert und Wertunterschieden, nach dem für die Wertzollerhebung zweckmäßigsten Preisstadium, nach der Erläßlichkeit oder Ilnerläßlichkeit der Vetriebsanmeldepflicht, nach der Notwendigkeit der konsularischen Beglaubigung, nach dem Grade der Entbehrlichkeit und den zu beschränkenden ­ oder zu erweiternden Funktionen der Prüfungsämter, neben derartigen Grundfragen wären später noch wichtige ­ Unterfragen zu behandeln, die ebenfalls je nach den \ > & für die einzelnen Warengattungen und ihre Artels verschiedenen Handelsbräuchen verschieden zu bectnbv * roorten wären. Sie finden sich in den Ausführungsbestimmungen ­ zum Tabaksteuergesetze bis ins Einzelne beantwortet; wenn sie im zweiten Kapitel dieser Schrift nicht näher erörtert wurden, so geschah es, weil der Art ihrer Regelung insofern allgemeine Bedeutung nicht zuzusprechen ­ ist, als sie lediglich auf Grund besonderer Handelsgewohnheiten erfolgte. Hierher gehört die Frage, auf Grund welcher Zahlungsbedingungen (unter Berücksichtigung ­ welchen Zieles bezw. Skontos) sich der wertzollpflichtige ­ Normalpreis im Regelfälle bildet, welcher Zuschlag ­ oder Abschlag vom Preis im Falle einer von der Norm abweichenden Zahlungsbedingung bei der Wertfeststellung zu erfolgen hat. Hierher würde weiterhin die Frage gehören, ob und in welcher Höhe eine Norm für Agentenprovision (Maklerprovision, Courtage) durch Zuschlag ­ oder Abschlag vom Rechnungspreise bei der Wertfeststellung ­ zu berücksichtigen wäre, in welcher Weise Fracht, Versicherung, Löschung und Spesen ähnlicher Art — sofern sie im Ausland entstanden und im Rechnungspreise ­ nicht enthalten sind — dem wertzollpflichtigen ­ Preise zuzuschlagen wären, ob an ihrer Statt in bestimmten Fällen Einheitssätze zu treten hätten und wie sie zu bemessen wären. Auch diese Unterfragen werden voraussichtlich, wenn auch vielleicht erst bei weiterem Reifen der gesamten Wertzollfrage, eine eingehende Behandlung und Er- örterung im Einzelnen erheischen. Auf ihre Mannigfaltigkeit ­ mutzte jetzt schon hingewiesen werden, denn der Umstand, datz die Schwierigkeit ihrer Lösung allzulange überschätzt wurde, wird uns nicht veranlassen dürfen, sie nun zu sehr zu unterschätzen. Bei gutem Willen der Beteiligten ­ sind indessen auch diese Fragen zweifellos für jede einzelne Warengattung lösbar, wie es uns die mit dem Tabakwertzolle gemachten Erfahrungen bei einem Zollgute ­ gelehrt haben, dessen zollpflichtigen Wert befriedigend festzustellen früher als unerreichbar galt. Keine der voraussehbaren Schwierigkeiten wurde verschwiegen, ­ keine gemildert. So wird der Mutige und Unbefangene ­ ihre Überwindlichkeit am besten erkennen. Schwer ist die Arbeit und lang der Weg, die uns vom Ziele noch trennen. Zu grotz aber, zu hoch, zu lockend ist dieses Ziel, um dem vorwärts blickenden Auge je noch entschwinden ­ zu können. Eilt es doch, dem Reich auf Kosten der wohlhabenden Teile seiner Bevölkerung eine von Jahr zu Jahr ergiebigere Einnahmequelle zu erschließen, die heimische ­ Industrie in ihrem Streben nach Herstellung hochwertiger ­ Erzeugnisse zu stützen und für unsere handelspolitischen ­ Unterhändler eine Waffe zu schmieden, wie sie, stärker und biegsamer zugleich, ihnen bisher versagt ­ war. A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung Inh. Werner Scholl, ^ Leipzig- _ = Ftnanzwissenschast. Von Dr. Karl Cbeodor von bbeberg, Professor der Staatswisfenschasten tn Erlangen. ------- Elfte verbesserte und stark vermehrte Auflage. ----------Preis: 8 Mk. 80 Ps., geb. 10 M. Die Jagd In volkswirtschaftlicher Beziehung. Von Dr. Karl Theodor von Sbederg» Professor der Staatswissenschaften tn Erlangen. Preis: 1 Mark. Der Einfluß des Bergbaus. auf die erste Entwicklung der Forstwirtschaft tn Deutschland. Von Dr. Llanior j^euburg. Preis: 1 Mk. 20 Pf. A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung Inh. Werner Scholl, Leipzig. 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Ed., Karl Georg Minkelblech (Karl Mario). Tein Leben und sein Merk. Bd. I. Leben und Mirken bis zum ]abre 1840. Mit Bildnis und Faksimile Winkelblechs. M. 7.80. Bd. II. Die deutkibe DandrverKer- und Hrbeiterbewegung des Jabreg 1848. DtlinKelblecbs Leben und Mirken bis zu keinem Code 1865. Mit Bildnis Winkelblechs. M. 10.—. , Hnarchismus und Kommunismus. 6 Volkshochschulvvrträge. M. 2.70, kart. M. 3.—. Hus Karl Georg MinKelblecbs (Karl Mario) literarischem ­ Nachlaß. Eingeleitet und Herausgegeben von Prof. Dr. W. Ed. Biermann. M. 3.—. Stieda, Prof. Dr. W., Ein Landesgewerbeamt für das Königreich Sachsen. M. —.60. A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung Inh. Werner Scholl, Leipzig. Diepenhorst, Fr-, Die handelspolitische Dedeutung derHusfuhrunterstützungrn der Kartelle mit besonderer Rücksicht auf ihre Bedeutung für die reinen Walzwerke M. 1.20. Gottstein, Dr. Leo, Dividendensteuer, Industrie und Ausland. Gedanken zur Sozial- und Finanzreform. M 1.—. f Desteuerung der Arbeit. Betrachtungen zum Entwurf eines Elektrizikäts- und Gassteuergesetzes. M 1.—. Kartia, S., Terminologie der Gewerbepolitik. Zugleich ein Beitrag zur gewerblichen Mittelstandspolitik. M. 2.40. Hirsch, Dr. I., Das Warenhaus in Westdeutschland, seine Grganisation und Wirkungen. M. 2.50. Kaiser, vr. I., Das deutsche Datentgesetz vom 7. April 1891. Unter Berücksichtigung ­ der wichtigsten Bestimmungen des Auslandes, der Pariser Übereinkunft und der von Deutschland geschlossenen Staatsverträge. M. 6 —, geb. M. 6.80. Kiga, Dr. K., Das Dankwesen Japans. M. 4.—. Liffncr, vr. I., Die deutsche T°baksteuerfrage. M. 6.-. , Die Reichsfinanzreform. M. —.80. , Zur Klärung tabaksteuerlicher Streitfragen. M. 1.40. Niedenauer, vr. A., Kandwerk und Kandwerker zu den homerischen Zeiten. M 2 80. Roesler, Prof vr. H., Aber die Grundlehren der von Adam Smith begründeten ­ Volkswirtschaftstheorie. 2. Aufl. M 8.—. f Kehrbuch des deutschen Derwaltungsrrchls. I. Bd.: Das soziale Verwaltungsrecht. 1 Abt.: Einleitung, Personenrecht, Sachenrecht. M. 8.—. 2 Abt: Beruf?- und Erwerbsrecht. M. 10.—. — —, Vorlesungen über Volkswirtschaft. M. 7.—. Rohrbeck, vr. W., Der Hagelverfichrrungsvertrag nach dem Reichsgesetze über den Versicherungsvertrag und einem zugehörigen Einführungsgesetze. ­ Eine systematische Darstellung M. 3.—. Schllbbach, Beruh, Verfassung und Verwaltung der freien Gewerkschaften in Deutschland. M. 1.—. Stähler, vr. P., Der Giroverkehr, seine Entwicklung und internationale Ausgestaltung. M. 8.50. Tietze, 'vr. SB., Die Gderfchiffahrt. Studie zu ihrer Geschichte und zu ihrer wirtschaftlichen Bedeutung. M. 8.—. Veröffentlichungen der Mitteleuropäischen Wirtschastsvereine in Deutschland. Heft X. (Gemeinsame Veröffentlichung der Mitteleuropäischen Wirtschaftsvereine.) Verhandlungen der Rechtshilfe-Konferenz in Wien (4. und 5. Januar 1910.) Preis: 3.— M. Hest XI. (Gemeinsame Veröffentlichung der Mitteleuropäischen Wirtschaftsvereine.) Verhandlungen der Budapester Konferenz betreffs Organisation ­ des Arbeitsmarttes (7. und 8. Oktober 1910.) Preis: 5.— M. A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung Inh. Werner Scholl, Leipzig. Das Hypothekenbankgesetz vom 13. Juli 1888 herausgegeben mit kurzen erläuternden Anmerkungen und einem Anhang: MF Recht der tzppotheKenpfMdbriefe Dr. jur. jfosepb Cöbr, Direktor der Bayerischen Handelsbank in München. Preis: 2 M. 50 Ps. geb. 2 M. Die volkswirtschaftliche Bedeutung -er Hypothekenbanken Dr. jur. Iokepb Löbr, Direktor der Bayerischen Handelsbank in München. Preis: 1 Mark. Das Reichsgesetz über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1881. Mit Einleitung, Erläuterungen und Sachregister sowie den einschlägigen Vollzugsinstruktionen 3 i •-mw o 'J CD > ^1 o ot> o oo | O 3. <c> £- CD R ^ I m 3 — 101 - I nur immer verbessern, wenn wir UNS rechtzeitig ' Mittels bedienen, das für die Zurüstung des Eenerifs noch ungenutzt vor uns liegt. f-.Man täusche sich nicht darüber, daß es schwerer, amer und langwieriger Arbeiten bedürfen wird, um - Einführung von Wertzöllen in unseren Zolltarif vorreiten. Was der Einzelne zum Gelingen eines solchen ^ kes beitragen kann, hat infolge der notwendigen 'chendsten Berücksichtigung der Struktur und der delsbräuche jedes einzelnen für den Wertzoll in Bet kommenden Handelszweiges gegebene Grenzen. Nur nges Zusammenwirken der Regierungsvertreter, hoher .niederer Zollbeamten sowie Statistiker mit den besten jen unserer Industrie- und Handelskreise, mit Soolitikern und Volkswirten kann ein Gelingen Ganzen verbürgen, wenn es auch bis in seine klein-Teile hinein berechtigte Ansprüche befriedigen soll, ersten Schwierigkeiten werden, infolge der bereits erten mangelnden Zuverlässigkeit der handelsstatisti-Wertschätzungen, bei der erforderlich werdenden tellung der wirklichen Durchschnittswerte entstehen. ^ rche auf diesem Gebiete sind, wie in vorangegangenen Ührungen schon erörtert, bereits im Gange. Hierauf :e — und das wird wohl ganz unerläßlich werden zu ergründen sein, welche Warengattungen und n derselben es sind, in deren Bereiche belangreiche