V Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Aleinschönebeck - Lichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen. von Dr. Friedrich Witlstock. Mit 1 Karte. Leipzig. A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung. 1913. Alle Rechte vorbehalten. Worwort. In neuerer Zeit sind des Öfteren Arbeiten erschienen, die es sich zur Aufgabe inachten, zur Besserung der arg darniederliegendeu Gemeindefinanzstatistik beizutragen. Wenn diese Arbeiten auch nicht die fehlende Gesamtstatistik der Gemeindefiuanzen in Deutschlaud oder einzelner Staaten ins Auge faßten, sondern nur die Finanzentwicklung einzelner mehr oder weniger großer Städte in allen Teilen des Deutschen Reiches schilderten, so sind es doch wertvolle Beiträge zur Kommnnalstatistik geworden. Nur die Landgemeinden sind bisher stiefmütterlich behandelt, sei es, daß die Entwicklung still stand, und man sich daher aus einer Statistik für die Wissenschaft keine Vorteile versprach, sei es auch, daß die Zahlen zu klein erschienen und dadurch an Interesse verloren. Trotzdem will ich versuchen, unter Voranstellung der allgenieinen Entwicklung die Finanzwirtschaft einer kleinen Gemeinde darzustellen, die durch die infolge der Nähe Berlins eigentümlichen Verhältnisse der wissenschaftlichen ­ Betrachtung wert erscheint. Mein hochverehrter Lehrer, Herr Reichsrat und Geheimer Hofrat Professor Dr. G. v. Schanz, gab mir die Anregung zu der vorliegenden ­ Arbeit und hat mich stets in liebenswürdiger Weise mit seinem wertvollen Rate unterstützt, wofür ich ihm an dieser Stelle meinen herzlichsten Dank ausspreche. Zugleich sage ich auch allen Herren, die mir in zuvorkommender Weise durch Überlassung von Akten und anderem Material gefällig gewesen sind, meinen verbindlichsten Dank. Fichtenau, Juli 1913. Der Verfasser. Inhaltsverzeichnis. Sette Vorwort V I. Hauptstück: Die allgemeine Entwicklung. I. Entstehung und Lage 1 a) Geschichtlicher Überblick 1 1. Dorf Kleinschönebeck 1 2. Kolonie Fichtenau 2 8. Sonstige Ansiedelungen 8 b) Lage 4 1. Lage zu Berlin 4 2. Nähere Umgebung 6 II. Flächeninhalt und Bevölkerung 7 III. Formen und rechtliche Grundlage der Bebauung 13 IV. Bau- und Bodenpolitik 18 a) Eigentum des Wohnlandes 18 b) Maßnahmen der Behörde 23 1. Ausschließung durch Bahnen 23 2. Bebauungsplan 24 aa) Genereller Bebauungsplan 24 bb) Spezieller Bebauungsplan 27 3. Bauordnung 28 4. Ortsstatute 31 aa) Ausnahmen vom Bauverbot 81 bb) Verhinderung von Verunstaltung 32 5. Besteuerung 33 aa) Umsatzsteuer 84 bb) Grundwertsteuer 36 co) Wertzuwachssteuer 87 V. Boden- nnd Mietspreise 41 a) Bodenpreise 41 b) Mietspreise 52 VI. Separation und Regelung der Grundbesitzverhältnisse 58 II. Hauptstück: Die Ausgaben der Gemeinde. I. Gemeindeverwaltung 61 II. Sicherheit 63 a) Polizei 63 b) Feuerlöschwesen 65 c) Brunnen 68 d) Straßenbeleuchtung 60 e) Nachtwächter 8 — VII — Sette f) Feldhüter 71 III. Armenpflege und soziale Fürsorge 72 a) Armenpflege . 72 b) Soziale Fürsorge 76 IV. Gesundheitswesen und öffentliche Reinlichkeit 76 a) Allgemeines 76 b) Parkanlagen 78 c) Badeanstalt 79 d) Begräbniswesen 80 e) Sonstige Ausgaben für das Gesundheitswesen 81 f) Straßenreinigung und Müllabfuhr 82 V. Bauwesen • 85 a) Straßenbau 86 b) Hochbau 89 VI. Unterricht, Wissenschaft . 90 a) Schule 90 b) Sonstige Ausgaben 99 VII. Schuldverzinsung und -tilgung 101 III. Hauptstück: Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde. Vorbemerkung 102 I. Die privatwirtschaftlichen Einnahmen 103 a) Einnahmen aus Grundbesitz und Kapitalvermögen 103 b) Einnahmen aus Gewerbebetrieben 105 II. Die gemeinwirtschaftlichen Einnahmen 107 a) Gebühren und Beiträge 107 1. Allgemeines 107 2. Beiträge 108 3. Gebühren der allgemeinen Verwaltung 109 4- Gebühren im Gebiete des Gewerbes, Handels und Verkehrs - HO b) Steuern 111 1. Die selbständigen Steuern 112 aa) Vorbemerkung 112 bb) Umsatzsteuer 113 cc) Grundwertsteuer 116 dd) Wertzuwachssteuer 122 ee) Baukousenssteuer 127 ff) Lustbarkeitssteuer 127 gg) Hundesteuer 128 2. Die Steuern in Form von Zuschlägen 131 aa) Allgemeines 131 bb) Einkommensteuer * 132 cc) Grund- und Gebäudesteuer 135 dd) Gewerbesteuer 136 ee) Betriebssteuer 138 IV. Hauptstück: Die Anleihen als außerordentliche Einnahmen, vermögen und Schulden der Genreinde 141 V. Hauptstück: Rückblick und Ausblick 151 Literatur B. Berghaus, Landbuch der Mark Brandenburg. 3 Bde. Brandenburg 1854. Berliner Vororte, Die, Ein Handbuch. Berlin 1908. Bernhardt, Arno, Grundpreise der Stadt Gera. (Diss.) Borna-Leipzig 1908. Boldt, Die Wertzuwachssteuer. 3. Aust. Dortmund 1909. v. Brauchitsch, Die neuen preußischen Verwaltungsgesetze. Bd. I. 21. Anst. Berlin 1911. Bd. II. 19. Aufl. Berlin 1912. Bd. III. 18. Aufl. Berlin 1910. Bd. IV. 15. Aufl. Berlin 1906. Bd. V. 9. Aufl. Berlin 1912. Bd. VI. 4. Aufl. Berlin 1906. Bd. VII. 2. Aufl. Berlin 1908. Damaschke, Aufgaben der Gemeindepolitik. Berlin 1910. — Die Bodenreform. Berlin-Schön. 1907. Eberstadt, Rud., Städtische Bodcnfragen. Berlin 1894. Fresse, Bodenreform. Gotha 1907. Fuisting, Die preußischen direkten Steuern- 3 Bde. Berlin 1899—1900. Giertz, Bausteine zu einer Geschichte des Barnim. Petershagen 1901—05. Handwörterbuch der Staatswissenschasteu. 3. Aufl. Jena 1909—11. Hue de Grais, Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und im Deutschen Reiche. Berlin 1908. (19. Anfl.) B. Kaufmann, R-, Die Kommunalfinanzen. 2 Bde. Leipzig 1906. Kommunales Jahrbuch. Jena. 1. Jahrg. 1908. Kownatzki, Die Ursachen der Verteuerung des städtischen Bodens. (Diss.) Borna-Leipzig 1905. Mewes, Bodenwerte, Bau- und Bodenpolitik in Freiburg im Breisgau. (Diss.) Karlsruhe 1905. Riedel, Mark Brandenburg. Berlin 1840. B. Schanz, G., Wirtschafts- und Verwaltungsstudien. Leipzig 1884—1913. — FinanzarchiB. Stuttgart 1884—1919. Schriften des Vereins für Sozialpolitik. Voigt, Paul, Grundrente und Wohnungsfrage in Berlin und seinen Vororten. Jena 1901. B. Weißdorf, Entwicklung und Ergebnisse der Wertzuwachsbesteuerung im Königreich Sachsen. (Diss.) Borna-Leipzig 1911. Preußisches Verwaltungsblatt. Als Hauptquelle dienten mir die Akten der Gemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau. I. Hauptstück. Die allgemeine Entwicklung. I. Entstehung und Lage. a) Geschichtlicher Überblick. 1. Dors Kleinschönebeck. Das alte Pfarrdorf Kleinschönebeck wurde schon im Jahre 1376 als Schonebeke, um 1436 vielleicht zum Unterschied von Großschönebeck ­ *) Schonebecke bey Copenigk genannt. Kleinschönebeck und Schöneiche, ihrer Anlage nach engzusammenliegend ­ und nur durch das Fredersdorfer Fließ, die alte Senitz, d. i. Rohrfließ, getrennt, sind unverkennbar trotz ihres deutschen Namens aus einer gemeinsamen Slavensiedlung hervorgegangen; wurden doch „viele der alten und mit größerer Feldmark versehenen Wendendörfer geteilt"?) Mit dem Verkauf der Stadt Altlandsberg um das Jahr 1409 durch Markgraf Jobst von Mähren kam wohl auch Kleinschönebeck an die Herren von Krummensee und wird noch als ihr Besitz in einem Gesamtlehnbrief des Kurfüsten Johann George zu Coeln an der Sprew, ausgefertigt am Sonnabend nach Johannis dem Evangelisten des Jahres 1572, unter deni Namen Schonebecke und in einem Lehnbrief des Kurfürst ­ Johann Sigismund vom Jahre 1610 als Schönebeck ausgewiesen. Der Nachfolger der Krummensees in Altlandsberg samt zugehörigen! Grundbesitz war im Jahre 1654 Reichsfreiherr Otto von Schwerin. «Auf dessen neugebautem Schlosse war es, wo nach dem Wunsche seiner Mutter, der Kurfürstin Luise, der schwächliche Prinz Friedrich, nachwaliger erster König von Preußen, zur Stärkung seiner Gesundheit lebte und unter der Oberleitung Otto von Schwerins von Eberhardt Danckeluiann erzogen wurde. Aus besonderer Vorliebe des Königs für diesen st Giertz, Bausteine zu einer Geschichte des Barnim, S. 264. st Riedel, Die Mark Brandenburg, II. S. 97. W i t t st o cf, Entwicklung. 1 2 Schauplatz seiner Jugeudfreuden wurde Ottos Sohn bewogen, die ganze Herrschaft an Friedrich I. zu verkaufen, was unter dem 9. Sept. 1708 geschah"?) Von nun an blieb Kleinschönebeck eine zum Amte Altlandsberg gehörige Domäne. Die Bauern waren durchaus persönlich, allerdings nicht „schöffenbar" freie Leute und hatten ihr Land in erblichem Besitz, etwa in der Art von Erbzinsgüteru; auch konnten sie ihre Güter veräußern. Die auf den Gütern ruhenden mäßigen Lasten waren vornehmlich Pacht, Zins, Bede an den Grundherrn und das Meßkorn. Die Pacht wurde in Getreide, der Zins in Geld abgetragen. Forni, Inhalt und Zahl der Verpflichtungen der Ortseinwohner veränderten sich im Laufe der Jahrhunderte; ebenso wechselten durch Verkauf und Verpfändung die Hebeberechtigten. Es kamen die Befreiungen von Lasten und Ablösungen, die in der Geschichte genugsam bekannt und in ihren Sonderheiten aus der Spezialliteratur zu ersehen sind. Die örtliche Entwicklung wies keine ins Gewicht fallenden Abweichungen ­ von der anderer märkischer Ortschaften auf, bis sich die Sachlage in neuerer Zeit änderte. Die siegreichen Kriege von 1864, 1866, 1870/71 waren vorüber, die Hauptstadt des nunmehr einigen Deutschen Reiches war in ungeahnter ­ Weise emporgeblüht und eine Weltstadt geworden. Gärten und Felder waren den Mietskasernen gewichen, und die Sehnsucht nach Wald, nach frischer Luft trieb die eingepferchten Berliner immer weiter hinaus. Es begannen die sonntäglichen Kremserfahrten, die schließlich auch die Ausflügler nach dem stillen Kleinschönebeck führten. Durch diese sonntäglichen, ­ bald auch mit der Bahn ausgeführten Besuche fand es sich,, daß Sommergäste sich für den ganzen Sommer einmieteten * 2 ), in dem wundervollen alten Dorfe mi> seiner Dorfane und altem Baumbestand Erholung vom aufreibenden Großstadtleben suchten und fanden. 2. Kolonie Fichtenau. Die Folge dieser Ausflüge war, daß sich auch in der weiteren Umgegend Berlins die Kinder der Großstadt ansiedelten, um auf eigener Scholle den Sommer in stiller Zurückgezogenheit zu verbringen, ohne doch dem Felde ihrer Tätigkeit allzu entfernt zu sein oder die Vorzüge einer großen Stadt ganz zu entbehren. Andere wiederum nahmen ihren ständigen Wohnsitz abseits vom großstädtischen Betriebe, Pensionäre, ­ die hier ihren Lebensabend zu verbringen gedachten, Beamte, Kaufleute, die um ihrer Familie willen oder der eigenen Gesundheit 9 v. Berghaus, Landbuch d. Mark Brandenburg II S. 408. *) Schulchronik von Kleinschönebeck: Der Schule wurde au diesem Tage 2. Sept. 1.835) von den diesjährigen Sommergästen eine neue Schulfahne geschenkt.. halber aus Berlin auszogen, kurz, die Ausiedlung rings um die Reichshauptstadt ­ nahm zu, und bald fanden sich auch Unternehmer, die die Bauernheide zwischen dem Bahnkörper der Schlesischen Bahn und dem Dorfe Kleinschönebeck als für ihre Zwecke günstig betrachteten. Im April des Jahres 1893 verkaufte der Rittergutsbesitzer von Schöneiche etwa 40 Morgen, welche er 1876 bei der Parzellierung einer Wirtschaft zu Kleinschönebeck pro Morgen mit 50 Mk. erstanden hatte, an ein Berliner Bankhaus mit 500 Mk. für den Morgens) Dieses veräußerte das ehemalige Pelsland (Pilzland) an zwei Kaufleute ­ zu Parzelliernngszwecken. In diesem von der Königlichen Forst umgebenen Teil der Schönebecker ­ Gemarkung, der bei der Separation vom Domänenwald abgetrennten ­ Banernabfindnng, gründeten sie in vielleicht 2i/ s km Entfernung ­ vom alten Dorf eine Kolonie 2 ) und nannten diese Nengrunewald. Als die Aufsichtsbehörde die Führung dieses Namens untersagte, um Verwechslungen vorzubeugen, brachte die Gemeinde die Nanien Fichtenau, ­ Waldesgrün und Waldruh in Vorschlag, von denen der erstgenannte ­ gewählt wurde. Fichtenau hat im Laufe der Jahre an Einwohnerzahl das Mntterdorf überflügelt, hat eigene Postagentur mit dem Namen Fichtenau und durch seine stets wachsende Ausdehnung im wesentlichen die Steigerung der Haushaltssummen beeinflußt. Durch Fichtenau ist Kleinschönebeck daher auch in die Reihe der Berliner Vororte 3 ) eingetreten. Gehört also Fichtenau auch zur Kleinschönebecker Gemarkung st, so ist doch das kommunale Leben dergestalt nach der ') Schnlchronik von Fichtenau. a ) Nach der Rechtspr. d. OVG. ist der Begriff der Kolonie dann gegeben, wenn eine größere Anzahl von Ansiedelungen, sei es von einem Unternehmer nach einheitlichem Plane, oder aber von mehreren angelegt werden soll. Zum Begriff einer Kolonie gehört also die Errichtung einer Mehrzahl neuer Ansiedelungen in räumlichem Zusammenhang. st Paul Voigt, Grundrente und Wohnungsfrage in Berlin und seinen Vororten, ­ S- 150: „Für den Begriff des Vorortes sind lediglich wirtschaftliche Gesichtspunkte ­ entscheidend. Als Vororte sind Ortschaften mit gesonderter politischer Verwaltung anzusehen, die in einem engen wirtschaftlichen Abhängigkeitsverhältnis zur benachbarten Stadt stehen, ohne mit ihr vollständig zu einer baulichen Einheit verschmolzen zu sein. — In unserem Falle demnach alle diejenigen Orte, die gewissermaßen als Vorwerke der Hauptstadt in großem Umkreis vorgelagert sind, die trotz administrativer Selbständigkeit und trotz einer mehr oder weniger großen räumlichen Trennung als Teile des ungeheuren wirtschaftlichen und sozialen Komplexes „Groß-Berlin" angesehen werden müssen." st Die Berliner Vororte, ein Handbuch: „Der Ort selbst zeigt keine Terrainentwicklung. ­ Der Schwerpunkt liegt in der zur Gemeinde gehörigen Kolonie Fichtenau, ­ jedoch macht sich schon bei der Schönebecker Mühle, die hübsch zwischen Fichtenau und dem Dorfe liegt, eine Entfaltung bemerkbar. Sodann ist in der Schönebecker Heide eine neue Kolonie (Grätzwalde) in der Entwicklung begriffen." 4 Kolonie hinübergedrängt, daß vorliegende Arbeit trotz entgegenstehender Gründe den Ort mit Kleinschönebeck-Fichtenan bezeichnet. 3. Sonstige Ansiedelungen. Mit fortschreitender Entwicklung nahmen Terrainspekulanten auch von anderen Teilen der Gemarkung Besitz. So entwickelte sich im Jahre 1904 die nach dem Gründer genannte Kolonie Grätzwalde, nordöstlich des in Schönebecker Feldmark hineinstoßenden Zipfels der Königlichen Forst, und im Jahre 1911 die noch in den Anfängen stehende Kolonie Hohenberge. In Grätzwalde sind seither schon eine stattliche Anzahl, allerdings meist vereinzelt stehender Wohnhäuser erbaut worden, während in Hohenberge sich die Ansiedlung bisher meist nur ans Sommerhäuser (Unterkunftsräume) beschränkt. Doch sind diese neuentstandenen Ansiedelungen für Kleinschönebeck-Fichtenau von größter Bedeutung, weil gerade hier das Gebiet der kommunalen Bodenpolitik seinen Schwerpunkt hat, der Umsatz von Grundstücken in diesen Neugründungen ­ ein bedeutender ist und die Ausschließung des Geländes mit erstaunlicher Schnelligkeit erfolgt. Immer neue Straßenzüge werden gepflastert und harren der Bebauung. Es ist außerdem noch an anderen Stellen der Gemarkung parzelliert ­ worden. Über die Anfänge einer Laubenkolonie ist man aber noch nicht hinausgekommen, sodaß die Namen der Ansiedelungen jeder Bedeutung entbehren. b) Lage. Die Grundlage für die richtige Beurteilung der wirtschaftlichen Entwicklung eines Gemeinwesens ist nach Meisner *) die Kenntnis seiner Größe und der Bevölkerungsverhältnisse innerhalb des zu besprechenden Zeitraums. Größe und Bevölkerung ist jedoch wieder abhängig von der Umgebung, von der ganzen Lage des betreffenden Ortes. Gerade hier wären die Zahlen ohne nähere Beschreibung der Verhältnisse vollkommen nichtssagend, ja unverständlich. 1. Lage zu Berlin. Wie aus der Entstehung von Fichtenau ersichtlich, muß sich die Vorortbildung in größerer Entfernung von Berlin auf solche Gebiete beschränken, die sich zu gleicher Zeit landschaftlicher Reize, günstiger Verkehrsgelegenheiten und gesunder Lage erfreuen. 0 G. v. Schanz, Wirtschafts- und Berwaltungsstudien (42. Bd. 1912), Meisner: Die Entwicklung des Würzburger Stadthaushalts von 1806 bis 1909 S. 3. Berlin dehnt sich demnach in drei Richtungen aus: 1. nach Südwesten auf dem von der Bäke durchsiosfenen und vom Grunewald flankierten Plateau, an der Ringbahn, Wetzlarer-, Potsdamer-, Anhalter- und Wannseebahn, wo eine große Anzahl Vororte entstanden sind, die meist von den wohlhabenden Klassen bewohnt werden; 2. nach Osten und Südosten: Das zweite große Vorortgebiet bilden die von der Schlesischen und Görlitzer Bahn durchschnittenen Waldlandschaften an der Spree und Dahme, die trotz ihrer größeren landschaftlichen Schönheiten bei der wohlhabenden ­ Bevölkerung an Beliebtheit bedeutend hinter dem Südwesten zurückstehen; während im Südwesten die Gebiete ausschließlich dem Wohnbedürfnis dienen, ziehen sich hier an den Ufern der Dahme und Spree Fabrikgebäude bis Grünau und im Norden bis Köpenick hin, deren Arbeiterschaft meist in den östlichen Vororten ­ mit Mietshauscharakter wohnt. Auch in Friedrichshagen, Rüdersdorf und Königswusterhausen befinden sich industrielle Niederlassungen. Dazwischen aber liegen große Strecken königlichen ­ Waldes, wo zahlreiche vom kleineren oder wohlhabenderen Mittelstand bewohnte Landhauskolonien eingesprengt sind, deren Erhaltung durch den Landhauszwang gewährleistet ist; 3. nach Norden: Dieses waldärmere Gebiet an der Nordbahn trägt ähnlichen Charakter, ist jedoch sehr viel schwächer bevölkert. Z Kleinschönebeck-F. gehört nun zu den unter 2. charakterisierten östlichen Vororten Berlins und liegt an der Vorortstrecke Potsdam — Berlin—Erkner—Fürstenwalde. Die Verkehrsgelegenheiten können als sehr günstig bezeichnet werden, obwohl natürlich nach immer größerer Vollkommenheit, wie Elektrisierung, Einlegung von Zügen, größerer Schnelligkeit verlangt wird. Dem Vernehmen nach soll in der Tat die in den nächsten Jahren durchzuführende Elektrisierung der Stadtbahn ­ zuerst auf dieser Strecke vorgenommen werden. Die Bahnstation ist Rahnsdorf. Der erste Zug geht dort ab in der Richtung nach Berlin werktäglich 4.E, sonntäglich 4.!£, der letzte werktäglich 1221, sonntäglich 122:. Der erste Zug trifft aus Berlin ein, werktäglich 5.2i, sonntäglich 5.H der letzte werktäglich 2.1 1 und sonntäglich 2.H. Die Fahrzeit bis zum Schlesischen Bahnhof beträgt 38 39 Min., bis Bahnhof Alexanderplatz 45—46 Min. und Bahnhof Friedrichstraße 51—52 Min. Es verkehren werktäglich nach jeder Richtung 49 Züge, Sonntags im Winter nach jeder Richtung 41, im Sommer 116 Züge nach Berlin und 117 von Berlin. 9 Vgl. Paul Voigt a. a. O , S. 153 ff. Der Fahrpreis beträgt in derselben Reihenfolge III. Klasse 30, 35, und 40 Pfg., II. Klasse 45, 60 und 70 Pfg. Die Monatskarte kostet III. Klasse 12, 13 und l3,80 Mk., die Nebenkarte dazu 6, 6,50 und 6.90 Mk., die Arbeiterwochenkarte nach allen Stationen der Stadt- und Ringbahn 2 Mk. Die Monatskarte II. Klasse kostet 18,20, 19,70, 20.90 Mk., die Nebenkarte 9,10, 9,90 und 10,50 Mk. Die schöne Gegend und die billigen Fahrpreise bringen denn auch unzählige Ausflügler in die freie Natur. 2. Nähere Umgebung. Die Haltestelle Rahnsdorf liegt mitten im Königlichen Forst, kaum 50 Min. entfernt von dem schönsten und größten märkischen See, dem Müggelsee (die Müggel), auf dem zur Sommerzeit jeder Wassersport iu regster Weise betätigt wird. Dampfer, die iu Abständen von 10 Min. verkehren, bringen den Wanderlustigen ans die vom jenseitigen Ufer ansteigenden Müggelberge, von deren Aussichtsturm und Bismarckwarte ­ man einen schönen Blick genießt. Die wundervollen Ufer laden daher nicht vergebens zum Spaziergang, zur Ruhe ein. Die Freibadbewegung, die im Westen am Wannsee eingesetzt hatte, schlug auch nach dem Osten, nach dem Müggelsee über, dessen Strand wie geschaffen war, Tausenden die Annehmlichkeiten des Seebades zu ersetzen. Die Auswüchse, die diese Freibadbewegung freilich auch hier zeitigen mußte, sind seit diesem Jahre beseitigt dank der Initiative eines Freibadevereins im benachbarten Friedrichshagen, das auch an, Müggelsee ­ gelegen, in 5 Min. mit der Bahn von Station Rahnsdorf zu erreichen ist. Forstfiskus und Kreis sorgten für Bereitstellung des erforderlichen ­ Geländes, und es ist am nördlichen Ufer des Sees ein Freibad mit den nötigen Gebäuden entstanden, das sich vollkommen der Landschaft anpassend, jedem ohne Belästigung eines anderen gestattet, seinen Badeneigungen nachzugehen. Diesen schönen See mit seinen reizenden Landschaftsbildern in der Nähe, jedoch fern genug, um weder im Somnier vom dortigen Trubel noch von dem Nebel im Winter berührt zu werden, liegt nördlich vom Bahnhof Rahnsdorf mitten im königlichen Forst, auf schönen Waldwegen in 10 Min. zu Fuß zu zu erreichen, die Kolonie Fichtenau. Aus nächster Nähe sei noch erwähnt das bereits genannte, in nächster Nachbarschaft liegende Dorf Schöneiche, dessen Wald durch einen großzügigen ­ Unternehmer ebenfalls in eine Villenkolonie umgewandelt wurde. Ferner östlich der beliebte Ausflugsort Woltersdorf (er Schleuse) zwischen Flaken- und Kalksee, auch mit villenmäßigem Charakter. Nördlich von diesen, Ort, der vom alten Dorf etwa 7 km entfernte, zwischen Kalkund Stienitzsee gelegene Bergbau- und Jndustrieort Kalkberge (-Rüders- 7 fcorf), sodann südöstlich von Kleinschönebeck'Fichtenau die Gemeinde Erkner zwischen Dämeritz- und Flakensee Zwischen Erkner und Rahnsdorf ­ die Villenkolonie Wilhelmshagen und Hessenwinkel am Dämeritzsee, welches wiederum zur Gemarkung des alten Fischerdorfs Rahnsdorf an der Spree, dicht vor dem Einfluß in die Müggel, gehört. Auf Rahnsdvrfer Gebiet liegt ferner mit der alten Mühle als Mittelpunkt die kleine Ansiedelung Rahnsdorfermühle. Aus der Tatsache, daß überall in der Umgebung von Kleinschönebeck-F. Kolonieen mit landhausniäßiger Bebauung emporwachsen, ist ersichtlich, ­ daß die beliebte Ausflugsgegend auch zu ständigem Wohnsitz reizt. (Siehe Übersichtskarte.) II. Flächeninhalt und Bevölkerung. Der Flächeninhalt der Gemarkung Kleinschönebeck betrug nach den alten Vermessungen zwischen 1824—28 3434 Morgen, 159 QR. 1 ) — 877 ha 0 ar und 27 qni nach heutiger Berechnung. Durch die neusten Vermessungen ist jedoch die Fläche auf 901.03.33 ha festgestellt. Das im Besitz des Gebietes befindliche Bauerndorf war in seiner Einwohnerzahl nur geringen Schwankungen unterworfen, doch hat sich bei der Seßhaftigkeit der Bevölkerung eine stetige Steigerung durchgesetzt, ­ die allerdings durch Abwanderung in engsten Schranken gehalten wurde. Im Anfang des vorigen Jahrhunderts bestand die Bevölkerung ausschließlich aus Bauern, Kossäten, Büdnern, dem Schniied und dem zugehörigen Dienstpersonal, denen sich in den 60er Jahren Schlächter, Bäcker, Kolonialwarenhändler zugesellten, die den landwirtschaftlichen Charakter des Dorfes aber nicht beeinträchtigen. In den folgenden Jahrzehnten findet sich bereits ein Steigen der Bevölkerung durch kleinere Gewerbetreibende, welche sich nicht in der alten Dorfstraße, sondern einer Nebenstraße, der Woltersdorfer Straße, ansiedelten. Etwas abseits vom Dorfe errichteten dann auf dem sogenannten Ausbau ein Tischler und ein Zimmermeister Gebäude, denen dann im Laufe der Jahre noch einzelne Häuser folgten. Eine merkliche Zunahme der Bevölkerung bringen jedoch erst die 90er Jahre vorigen Jahrhunderts, in denen aus dem Dorfe mit vorwiegend ­ ländlicher Bevölkerung ein Berliner Vorort wurde. Die näheren Daten stehen uns erst vom Jahre 1871 aus dem Gemeindelexikon für den Stadtkreis Berlin und die Provinz Branden-0 Morgen eigentlich soviel Areal, als ein Mann mit einem gewöhnlichen Gespann vom Morgen bis zum Abend zu bearbeiten imstande ist, ein da — 8,91.662 preuß. Morgen — 2,92.490 bayr. Tagewerk. 8 bürg zur Verfügung. Hiernach betrug die ortsanwesende Bevölkerung am 3. Dezember 1867: 468 Personen, die Jahre 1871, 1885, 1895, 1905 weisen folgende Zahlen auf: Jahr männl. weibl Insgesamt evrath. jüd. anders und unbestimmt ­ 1871 245 250 495 488 7 1885 296 287 583 567 8 8 — 1895 404 426 830 804 23 3 — 1905 749 772 1521 1421 85 3 12 1910 1004 1100 2104 1876 127 4 97 Im Jahre 1871 wurden an jekt verschwundenen Analphabeten (im Alter von über 10 Jahren) noch 35 festgestellt. Eine bessere Übersicht ermöglicht das seit dem Jahre 1895 aus dem jährlich ausgestellten Personenverzeichnis und der Kommunalsteuerliste ­ zur Verfügung stehende Material, wobei jedoch zu beachten ist, daß die gemeindlichen Aufzeichnungen im Gegensatz zu der am 1. Dezember eines jeden fünften Jahres stattfindenden Volkszählung nach dem Stand vom 15. Oktober zusammengestellt sind. Die kommunalen ­ Ergebnisse weichen ferner von dem auf Grund der Volkszählung ausgearbeiteten Gemeindelexikon ab, weil dieses die ortsanwesende, jenes die Wohnbevölkerung erfaßt. Jahr männl. weibl. Kinder unter 14 I. Insgesamt Zunahme =% jährl. 1895 245 262 303 815 1896 256 262 307 825 10 1,22 1897 256 270 294 820 5 0,60 1898 280 301 338 919 99 12,07 1899 306 309 352 967 48 5,22 1900 351 359 398 1108 141 14,58 1901 399 394 461 1254 146 13,17 1902 466 474 485 1425 171 13,63 1903 493 467 511 1471 46 4,63 1904 527 528 468 1523 52 3,53 1905 534 541 479 1554 81 2,03 1906 583 589 515 1687 133 8,55 1907 587 607 530 1724 37 2,19 1908 648 670 589 1907 183 10,60 1909 675 715 638 2028 121 6,34 1910 716 774 642 2132 104 5,12 1911 751 791 631 2173 41 1,92 Die Bevölkerungszunahme ist demnach nicht stürmisch, sondern ruhig und stetig. Dasselbe Bild zeigt die Zunahme der ständig be- wohnten Häuser. Hier tritt klar zu Tage, daß die Verhältnisse im alten Dorf sich nur wenig vcränderl haben, daß vielmehr die Neubauten ­ in ihrer großen Mehrheit außerhalb des Dorfkomplexes errichtet ­ sind. Jahr Ständig bewohnte H äuser im Dorf in neuen Ansiedelungen Insgesamt Zunahme =7o jährt. 1895 50 6 56 1896 52 8 60 4 7,16 1897 52 13 65 5 8,33 1898 52 24 76 11 16,92 1899 53 30? 83 7 9,21 1900 56 40 96 13 15,66 1901 57 48 105 9 9,37 1902 57 . 55? 112 7 6,66 1903 57 62 119 5 4,46 1904 58 77 135 16 13,44 1905 59 93 152 17 12,59 1906 60 105 165 13 8,55 1907 60 126 186 21 12,72 1908 61 141 202 16 8,60 1909 62 155 217 15 7,42 1910 63 161 224 7 3,22 1911 68 177 245 21 9,37 Mit der Zeit wird sich naturgemäß der Landhausbau auch dem alten Dorfe nähern, wie ein Übergang ja schon durch die Ansiedlung auf dem Mühlenlande gegeben ist, so daß späterhin die Ortsteile aneinanderstoßen ­ werden. Der krasse Unterschied hört auch jetzt schon auf, da die alten Ausbauten bereits inmitten der neuen Ansiedlungen liegen. Von großer Bedeutung für die richtige Beurteilung eines Ortes ist feruer die Zahl der Haushaltungen und ihr Verhältnis zu den bewohnten ­ Häusern. Im Jahre 1911 gab es nach der Hausliste im Dorfe 68 bewohnte Gebäude mit insgesamt 225 Haushaltungen. Es kommen demnach durchschnittlich auf ein bewohntes Gebäude 3,30 Haushaltungen, welche sich folgendermaßen verteilen: a. 13 Gebäude mit einer Haushaltung (en) — 13 b. 19 „ „ 2 „ -----38 c. 8 „ „ 3 „ — 24 d. 12 „ „ 4 „ = 48 e. 9 „ „ 5 „ — 45 f. 3 „ 6 „ = 18 «:■ 2 „ 7 „ — 14 h. 1 „ „ 9 — 9 i. 1 „ „ 16 „ 16 <Sa.: 225 k 10 Diese Zahlen geben ein zufriedenstellendes Bild; die Häuser zu a und b sind mit zwei Ausnahmen einstöckig und liegen in der alten Dorfstrrße, die übrigen verteilen sich meist aus die Woltersdorfer Straße. Unangenehm fallen nur auf die zu b und i bezeichneten Gebäude. Diese sind jedoch nicht als zwei Gebäude anzusehen/) sondern es handelt sich in dem Falle b um ein Gehöft, bei dem ein Wirtschaftsgebäude in ein Wohnhaus umgewandelt wurde. Die Wohnungsverhältnisse sind hier nicht gerade schlecht zu nennen, unwürdig aber eines Menschen im 20. Jahrhundert ist die Zusammenpferchung unter i. Dieses Wirtschaftsgebilde besteht aus zwei einstöckigen Vorderhäusern. In dem einen befindet sich eine Schaukwirtschaft, die mit einem Tanzsaal in Verbindung steht; der früher große Wirtschaftshof mit Scheune ist mit zwei Reihen kleiner Wohngebäude besetzt, deren Mieter den ärmeren Volksklassen angehören und auf billige Wvhimngen angewiesen sind. Der Brunnen befindet sich dicht an der Abwässergrnbe und steht wegen seiner geringen Tiefe höchstwahrscheinlich mit dieser im Zusammenhang, worauf auch zwei dort aufgetretene Fälle von Typhus hinzuweisen scheinen. Daß solche überaus ungenügenden sanitären Zustände geduldet werden, ist unverständlich. Die Anzahl der ständig bewohnten Gebäude in der Gemarkung Kleinschönebeck außerhalb des alten Dorfes, hauptsächlich also Fichtenau, beträgt 177 mit 359 Haushaltungen/ das ist durchschnittlich 2,02 auf das bewohnte Gebäude. Diese Haushaltungen verteilen sich, wie folgt: 74 Gebäude mit 1 Haushaltung (en) — 74 59 „ „ 2 „ = 118 22 ,, 3 „ = 66 U .. 4 — 44 9 „ 5 » — 46 2 » ,, 6 „ = 12 Sa.: 369 Diese Zahlen sind durchweg erfreulich; sie beweisen, daß die Einund ­ Zweifamilienhäuser durchaus herrschend sind und bauliche Auswüchse selten ivaren. Die Bevölkerung selbst scheidet sich, wie schon aus der Benierkung „ständig bewohnte Gebäude" hervorgeht, in ständige Bewohner und zeitweise, die hier ihren zweiten Wohnsitz haben und nur die schönen Monate auf dem Lande verbringen. Diese konnten in der Statistik nicht erfaßt werden, da sie nicht in der Gemeinde zur Einkommensteuer ver-‘) Im Gegensatz zur Volkszählung, die jedes Haus als solches zählt, stellen die Gemeindelisten wirtschaftliche Einheiten dar, z. B- wird ein Bauernhof mit getrennten Wohngebäuden des Besitzers und Arbeiters als ein Wohngebäude aufgenommen, ebenso sind im Garten oder auf dem Hofe liegende, zum Grundstück gehörige Nebenhäuser, ­ zusammen mit dem Hauptgebäude als ein Wohnhaus aufgeführt. / 11 anlagt werden. Steuerlichen Nutzen zieht die Gemeinde neben der Grundsteuer von diesen durch Überweisung der anteiligen Steuern von der Hauptwohnsitzgemeinde (zumeist Berlin). Die dauernde Bevölkerung besteht aus allen Schichten, abgesehen natürlich von den hier fehlenden „oberen Zehntausend". Das im Jahre 1911 aufgestellte Persoueuverzeichnis der Bewohner mit vollem Wohnsitz führt 631 Kinder unter m 14 Jahren auf, wovon auf das Dorf 303, auf die Kolonie 328 entfallen. Die weibliche Bevölkerung über 14 Jahre beträgt 791 Seelen, und zwar kommen auf das Dorf 323, auf die neuen Ansiedlungen ­ 468. Die Verteilung ist nachstehende: Ohne eigenen Beruf Mit eigenem Beruf Ehefrau ­ Witwe ­ Angehörige ­ Rentier ­ Rent.-Empf. Ortsarme Ärztin Lehrerin ­ Telegraf ­ - Assist Kranken- Hebamme ­ Stütze Wirrschaft. Dorf 204 24 35 i i Neue Ansiedl 277 48 64 10 i 1 3 t 4 i i 5 Insgesamt 481 72 99 10 i i 1 3 1 4 i i 6 Mit eigenem Beruf Gast-Ver ­ ­ Köchin Dienstmäd ­ ­ «uf» Wärterin ­ Buchhalte ­ ­ Lageristin ­ Verknuse- ­ Näherin ­ Schneiderin ­ Plätterin ­ Arbeiterin ­ Dorf — — i 21 — — 4 2 30 Neue Ansiedl 1 i 26 2 5 4 1 2 3 i 6 Insgesamt L i i 47 2 5 4 1 6 5 i 36 Aus dem angegebenen Zahlenmaterial erhellt, daß die weibliche Bevölkerung nach großstädtischer Weise in der Kolonie Fichtenau (diese kommt wegen ihrer Nähe zum Bahnhof auch eher in Betracht) bei weitem mehr als im Dorfe sich Berufen widmet, die sie zum großen Teile in Berlin ailsübt. Viel bedeutender noch tritt der wirtschaftliche Zusammenhang mit der Hauptstadt in den neuen Ortsteilen bei der * männlichen Bevölkerung in Erscheinung, von deren Gesamtzahl 751 auf das Dorf, 326 auf die anderen Anstedlungen 425 entfallen. Landund Forstwirtschaft, Gärtnerei Landwirtscb.od.Gew.rc. Landwirte Altsitzer Schweizer Knechte Kuhfütterer Gärtner Arbeiter Dorf 16 2 15 2 95 Außerhalb des Dorfes 1 _ 8 36 Insgesamt 17 2 15 10 131 Handel, Gewerbe und Verkehr Kaufleute ­ Kohlen--, Milchusw. Händler .chläch. ter (Mstr, ®ef„ Lehrl.) Bäcker (SK., ® ,8.) Müller (SK., ®.,8.) Schuhmacher ­ (SK , G,8) Sattler (SK., ffl ,8) Schneider u. verw Berufe (M., G.L) Bau« wesen (M.. G.. L.) Maler (SK., ®,B.) Zimmerer ­ (SK , G , 8.) Dachdecker ­ (M.. G..L.) Klemprer (Li., G.. L.) Schlaffer Tischler Stellmacher ­ Dorf 3 4 8 6 3 3 1 3 36 2 11 i 4 18 2 Außerh. b. Dorfes 3t 7+1 4 10 — 7 — 11 18 10 2 2 7 21 13 — Insgesamt 34 12 12 16 3 10 1 14 54 12 13 2 8 25 31 2 Militär-, bürgerlicher und kirch-Handel, Gewerbe und Verkehr licher Dienst; freie Berufe Ohne Betätigung bez. beruflos ! Schmied Töpfer (Mstr, Ges., Lehrt.) Gürtler u. verw Berufe (M., ® ,8) Friseur (SK., G„ 8.) Gastwirt u. verw. Berufe Sonstige Lehrer Reichs-, Staatsu Kommunal ­ ­ Priv.rt-Beamte Mit freiem Beruf Beamte und Arb. der Staatsbahn ­ Schüler Studenten ­ beruflos Rentier Pensionär ­ Rentenempf. Invalide Ortsarmer ­ Dorf 3 7 5 1 2 28 3 3 2 14 3 4 3 13 Außerh. b. Dorfes — 1 9 2 12 86 5 25 7 18 4 25 14 21 7 Insgesamt 3 8 14 3 14 114 8 28 7 20 18 28 18 24 20 — 13 — Wir sehen demnach, daß naturgemäß die Landwirtschaft im alten Dorfe ihre Stellung bewahrt hat, wenn auch nicht festzustellen ist, wieviel Arbeiter ganz oder zum Teil in der Landwirtschaft beschäftigt werden. Die notwendigen Gewerbe sind vollkommen vertreten. Wunderlich ­ erscheint nur, daß die an der Staatsbahn Beschäftigten in dem entfernter ­ liegenden Ortsteil wohnen, was wohl ans Gewohnheit aus früherer Zeit beruht, als das näher der Bahn gelegene Gelände noch nicht bebaut war. Dasselbe läßt sich von den Arbeitern und insbesondere ­ den Maurern sagen. Die Wohnungsmieten sind außerdem im Dorfe billiger, auch, wie gezeigt, mit einer mißlichen Ausnahme zufriedenstellend. ­ Die Bewohner der Ansiedluug außerhalb des Dorfes, besonders also Fichtenaus, setzen sich aus den verschiedensten Kontingenten zusammen. Neben Pensionären, meist mittleren Beamten und einigen Offizieren, finden wir Vertreter der verschiedensten staatlichen und kommunalen Beamtenkategorien, Bankbeamte und Privatangestellte. Die Gewerbe sind fast vollständig ortsansässig, ebenso vielerlei Arten gelernter Arbeiter-Daß es sich bei diesen zumeist um selbständige oder doch in guter Position befindliche Einwohner handelt, zeigt das Verhältnis der Einwohner zu den bewohnten Häusern, immerhin fehlt es auch nicht an Angehörigen der ärmeren Schichten. Umsomehr ist es zu begrüßen, daß allen, ohne Unterschied von Berus und Stellung im sozialen Leben das Wohnen in gesunder Luft und in landschaftlich schöner Lage gestattet ist. Ortsgebiete, die nur einer bestimmten Klasse vorbehalten sind, gibt es erfreulicherweise noch nicht, und jeder Entwicklung nach dieser Richtung ist als erstem Schritt zur sozialen Verelendung auf das kräftigste entgegenzuwirken. ­ III. Formen und rechtliche Grundlagen der Bebauung. Aus der Gliederung der Bevölkerung nach Berufen fällt es ohne weiteres auf, daß kein größerer Gewerbetreibender oder Industrieller am Orte seinem Berufe nachgeht. Das erklärt sich neben dem Umstand, daß die Gemarkung für industrielle Anlagen nicht geeignet erscheint, aus der baulichen Entwicklung, die gerade in dem hauptsächlich wegen der Nähe der Bahn in Betracht kommenden Gebiet die Errichtung derartiger ­ Betriebe ausschloß. Das alte Dorf Kleinschönebeck weist in seinem ursprünglichen Bestand nur eine Hauptstraße ans. Die Wohnhäuser ­ der zurzeit fast durchweg wohlhabenden Bauern — das letzte altmärkische Bauernhaus mit Strohdach machte 1908 einem Neubau Platz — sind mit Ausnahme zweier neuerer Gebäude einstöckige Häuser 14 mit hoher Unterkellerung für Unterbringung ihrer Erdprodukte und zum Teil ausgebautem Dachgeschoß. Der Eigentümlichkeit landwirtschaftlicher ­ Betriebe entsprechend, sind die Wohnhäuser mehr oder weniger voneinander entfernt, sodaß durchschnittlich ein Bauwich von etwa 30 in besteht, der allerdings meist durch Wirtschaftsgebäude mehr oder weniger ausgefüllt ist. In ähnlicher Weise erbaut, wenn auch der sozialen Lage gemäß' ärmlicher ausgestattet, sind die ersten Ansiedlungen in der Woltersdorfer Straße, der Fortsetzung des von Schöneiche in das Dorf führenden Weges. Da ine Bauten in ihrer Einfachheit jeweils nach wirtschaftlicher Zweckmäßigkeit erbaut sind, sich auch in der Dorflage befinden, entbehren die gesetzlichen Vorschriften der Bedeutung. Anders steht es schon mit den in neuerer Zeit erbauten Häusern.. Hier mußte sich die Bebauung *) nach der Bauordnung richten, die für Kleinschönebeck maßgebend wurde und sich aus der Entwicklung der Kolonie ergab. Als nämlich im Jahre 1893 das erste Gebäude in Fichtenall errichtet wurde, erhielt es nicht nur einen Vorgarten, sondern wurde so angelegt, daß es nach allen Seiten freistand, d. h., daß niemand an einer Seite anbauen konnte. Der Unternehmer, der dann weiter seine Grundstücke absetzte, ließ niangels bestehender Gesetze oder Ortsstatute Baubeschränkungen im Grundbuch eintragen, die die Höhe des Hauses beschränkte und das Bauen dicht an der Straße verhinderte.. Durch diesen Akt der Unternehmer wurde der Willen bekundet, den neugegründeten Ort nur einer landhausmäßigen Bebauung zu erschließen. Des Mittels der Eintragung^ mußten sie sich bedienen, da die Baupolizeiordnung ­ für das Platte Land (des Regierungsbez. Potsdam) vom 1b. III. 1872, die auch für unsere Gemeinde galt, zwar im allgemeinen ­ nur mit kleinen Häusern ländlichen Charakters rechnete, doch den Bau anderer Gebäude nicht unmöglich machte. Diese Bauordnung ist nämlich, wie alle früheren Bauordnungen, fast ausschließlich vom Ge-*) Ich habe die Bezeichnung „überbaut" nicht gewählt, weil m. E. das Wort bebaut im landläufigen Sinn nie mißverstanden wird; zudem wird mit überbaut nicht der mit einem Gebäude besetzte Teil der Parzelle bezeichnet, sondern die ganze Parzelle, aus der ein Gebäude errichtet ist. Wie der Ausdruck „überbaut" im Gegensatz zum Sprachgebrauch steht, zeigt eine Mitteilung aus der „deutschen Grundeigentümerzeitung" 1912 S. 7l3: „Durch den neuen Bauplan wurde das Grundstück mit 7 Qm mehr bebaut, alsö „überbaut". 0 Die stets gleichlautende Eintragung in Abt. II des Grundbuches lautete: . . Das Straßenland nach Vorschrift der Veräußerer ... zu befestigen und zu unterhalten, Fabrikanlagen und störende Gewerbebetriebe nicht, Hintergebäude nicht vor dem Bau des im Villenstil zu haltenden Vordergebäudes zu errichten, die Höhe der Gebäude bis zum Hauptgesims 9 m nicht übersteigen zu lassen, einen Bauwich von 5 m innezuhalten, sowie einen Vorgarten von 6 m verbleiben zu lassen". NMWH ' > tü—^ — 15 — sichtspunkt der möglichsten Sicherung vor Feuersgefahr geleitet. Ihre sanitätspolizeilichen Vorschriften sind äußerst dürftig und vage, irgend welche Begrenzung der Höhe der Gebäude oder der Größe der Banfläche ­ enthält sie nicht. Hier griffen nur die allgemeinen Normen Platz, nach denen sich die Höhe der Gebäude nach der Straßenbreite richtet, die aber bei den meist hinreichend breiten Dorfstraßen kein Hindernis für die Errichtung hoher Häuser gebildet hätten?) Verlangte sie auch, allerdings vorbehaltlich eines Dispenses, grundsätzlich eine offene Bebauung ­ init einem Minimalabstand von 5 in zwischen zwei Gebäuden mit feuersicherer Bedachung, mit Gebäude ohne feuersichere Bedachung entsprechend ­ mehr, so konnte die grundbuchliche Eintragung schon wegen des möglichen Dispenses nicht vermieden werden?) Eine Regelung trat erst ein durch die „Baupolizeiverordnung für die Vororte von Berlin vom 21. April 1903", * 3 ) die sich naturgemäß an den durch die Kolonie geschaffenen Charakter anschließen mußte nnd die Gemarkung von Kleinschönebeck-F. ausschließlich landhausmäßiger Bebauung vorbehielt. Infolge der Verordnung des Regierungspräsidenten, ­ die die Art des Baues selbst und seine Lage zu den benachbarten Baulichkeiten regelte, durften unbeschadet eines ortsstatutarischen Bauverbots ­ neue Grundstücke, welche unmittelbar au einen öffentlichen Fahrweg ­ grenzen, mit Gebäuden besetzt werden. Auf anderen Grundstücken war die Errichtung von Gebäuden nur dann zu gestatten, wenn die Grundstücke mit einem öffentlichen Fahrweg durch einen der Bestimmung der Gebäude entsprechenden, für die Dauer gesicherten Zufahrtsweg verbunden ­ waren, welcher nach seiner Beschaffung, besonders in Ansehung seiner Breite, den öffentlichen Interessen genügte. Baufluchtlinien mußten, wie dies sich eigentlich von selbst versteht, bei Neu-, An- und Umbauten eingehalten werden, doch konnte das Zurücktreten von Bauten hinter die Baufluchtlinie parallel mit dieser gestattet werden, wenn hierdurch keine gröbliche Verunstaltung des Straßenbildes herbeigeführt wurde. Abge-0 § 11 Abs. 1: „Behufs größerer Feuersicherheit müssen die in geschlossenen Orten neu zu errichtenden Gebäude, soweit es die Lokalität und wirtschaftliche Bestimmung ­ gestattet, sowohl von den nächsten vorhandenen Gebäuden, als unter sich möglichst entfernt erbaut werden. -) Vgl. Paul Voigt a. a. O. 125. 3 ) Diese Verordnung hat ihre Grundlage in § 10 des 17. Titels im 2. Teil des Allgemeinen Landrechts: Die nötigen Anstalten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung, und zur Anwendung der dem Publico oder einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Gefahr zu treffen, ist das Amt der Polizei. Auf diesem Paragraphen baut sich auf das Gesetz über die Polizeiverwaltung v. li. III. 1850 und das Gesetz über die allgemeine Landesverwaltung v. 30. 7. 83, das wiederum in seinem § 137 die rechtliche Grundlage für die erwähnte Verordnung ­ bildet. 16 sehen von einigen Ausnahmefällen konnte jedoch in den Bauklassen 6, D, E von der Stellung der Gebäude parallel zur Baufluchtlinie Abstand genommen werden. Die Benennung Bauklasse A, B usw. ist dadurch entstanden, daß die Verordnung zwei Bauweisen, die offene und die geschlossene, unterscheidet. ­ Während man für bie geschlossene Bauweise die Klassen I und II gewählt hat, unterscheidet man diese in die Bauklaffen A—D, die in neueren Verordnungen noch um E und F vermehrt wurden. Die Vorschriften ­ für die Bauklasse 0, die zuerst nur einen kleinen Teil — den zum Gemeindegebiet gehörenden Teil des Rittergutsparkes — dec Feldmark ­ Anwendung fanden, wurden im Jahre 1907 auf die gesamte Gemeiudeflur übertragen, mit Ausnahme des bereits erwähnten Parkes, der der Bauklasse D eingereiht wurde. Der Geltungsbereich der Bauklasse ­ 0 ist aber noch dahin zu präzisieren, daß die Anlage störender Betriebes in dem Gebiete verboten ist, welches von der Gemeindegrenze gegen Schöneiche, die Königliche Forst und dem von Schöneiche nach Wollersdorf führenden Wege umschlossen wird, d. i. der bisher zum größten Teil der Bebauung erschlossene Teil. Es ist demnach die Ansiedelung ­ von Fabriken in dem deni Jndustrieort Kalkberge zu gelegenen Teil der Gemarkung gestattet. Durch Vorschriften ist dafür gesorgt, daß derartige Gebäude nicht allzu sehr von den üblichen Anforderungen abweichen dürfen — Bauwich bleibt bestehen, für jeden grn bebaubarer Fläche werden nur 4,50 cbm Baumasse und Rauminhalt gestattet, die Höhe darf 22 in nicht übersteigen — , infolgedessen ist denn auch noch kein einziges derartiges Unternehmen auf Schönebecker Gelände errichtet. Um hier noch kurz auf die wichtigsten Erfordernisse der Bauten selbst einzugehen, so hatte die Baupolizeiverordnnng für das platte Land in § 13 inbezug auf die dringendsten Anforderungen nur festgesetzt, daß für Wohnräume eine lichte Höhe von 2 x / a m nötig sei. Kellergeschosse durften nur daun zu Wohnungen eingerichtet werden, wenn der Fußboden ­ mindestens 30 cm über dem höchsten Stande des Grnndwasfers, die Decke aber wenigstens 1 m und der Fenstersturz mindestens 60 cm über dem Niveau der Straße liegt. Diese Maße sind jetzt etwas verschärft worden; es werden mindestens 2,80 m lichte Höhe für Wohnräume verlangt, der Fußboden muß zum wenigsten 40 cm über dein höchsten Grundwasserstande angelegt sein. — Erscheint diese Änderung in den Maßen gering, so beruht doch das Gute in der jetzt geltenden Bauordnung, ­ daß die Garantie für eine verhältnismäßig gleiche Bebauung gegeben ist und besonders Ausivüchse vermieden werden. l ) Störende Betriebe sind Anlagen, weiche starken Rauch oder Ruß, üble Gerüche ­ oder schädliche Ausdünstung oder ungewöhnliches Geräusch verursacheu. 17 Die neuste Baupolizeiordnung für die Vororte von Berlin trifft für die Bauklaffe 6 in der Hauptsache die Bestimmung, daß höchstens 3 / 10 , bei Eckgrundstücken höchstens 4 / 10 der Baugrundstücke bebaut werden dürfen. Die Höhe der Gebäude erreicht mit 15 m die Höchstgrenze, ­ bewohnte Gebäude dürfen, abgesehen vom Dachgeschoß und Kellergeschoß, nicht niehr als drei Hauptgeschosse erhalten. In Kellergeschossen ­ ist die Einrichtung von Räumen zum dauernden Aufenthalt von Menschen verboten. Die Gebäude müssen einen Bauwich von mindestens 4 in halten, die Frontlänge der Vordergebäude darf das Maß von 30 m nicht überschreiten. Auf benachbarten Grundstücken ist der unmittelbare Anbau zweier Vordergebäude unter besonderen Bedingungen ­ gestattet. Außerdem ist seit dem 30. I. 1912 im Gebiete der offenen Bauweise ­ auch der Reihen- und Gruppenhausbau gestattet. Da jedoch auch außerhalb einer im Zusammenhang gebauten Ortschaft ­ Wohnhäuser errichtet wurden, seien die einschlägigen Bestimmungen erwähnt: Von Wichtigkeit ist die gesetzliche Regelung des Ansiedlungsrechts, des Rechts auf Gründung von Wohnstätten. Bis zur Einführung des Gesetzes vom 10. 8. 04 war für den Bereich der alten preußischen Provinzen maßgebend das Gesetz vom 25. 8. 1876. Die wesentlichste Abweichung des alten Gesetzes vom jetzt gültigen besteht darin, daß das Gesetz von 1876 einen Unterschied zwischen Einzelansiedlung und Kolonie machte und beide Arten von Ansiedlungen vornehmlich in dem Punkte verschieden behandelte, daß bei Gründung einer Kolonie die hierdurch in Mitleidenschaft gezogenen Gemeinde-, Kirchen- und Schulverhältnisse besonders geordnet werden mußten, während bei einer Einzelansiedlung Leistungen im Interesse der politischen Gemeinde-, Kirchen- und Schulverbände ­ grundsätzlich ausgeschlossen waren. Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts war der Begriff der Kolonie dann gegeben, wenn eine größere Anzahl von Ansiedlungen, sei es von einem Unternehmer ­ nach einheitlichem Plan oder aber von mehreren angelegt werden soll. (OVGRspr. Bd. 43 S. 392; Bd. 24 389 ff.) Eine Koloniegenehmigung ­ war nicht erforderlich, wenn sich die Bebauung innerhalb des Rahmens eines ordnungsgemäß aufgestellten Bebauungsplans vollzog. ­ Stellten nun Unternehmer für das ihrerseits der Bebauung zu erschließende Gelände Bebauungspläne auf, so waren diese der Gemeinde mit dem Antrage zur Festsetzung zu überreichen. Lehnte die Gemeinde es in Wahrung ihrer Interessen ab, diesem Antrage zu entsprechen, so mußten sich die Unternehmer damit bescheiden. Irgend einen Zwang konnten sie auf die Gemeinde nicht ausüben. Wittstock, Entwicklung. 2 Abgesehen von der Kolonie Fichtenau sind unter dem Gesetz von 1876 nur einige Ansiedelungen, sog. Ausbauten entstanden. Deni Gesetze von 1904 ist der Unterschied zwischen Kolonie und Ansiedlung fremd, es kennt nur eine einzige Art der Ansiedlung, die nach gleichen Grundsätzen behandelt wird. Von bedeutend größerer Tragweite wurde für die Gemeinde das Gesetz betr. die Anlegung und Veränderung von Straßen und Plätzen vom 2. 7. 1875. Denn ans Grund der §§ 12 und 15 dieses Gesetzes und des Z 6 der Landgemeindeordnung vom 3. 7. 1891 wurde am 2. 10. 1893 ein Ortsstatut erlassen, das den Anbau in hiesiger Feldmark ­ regelte. IV. Bau- und Bodenpolitik. Innerhalb der gesetzlichen Vorschriften steht der Gemeinde, wie schon der Erlaß des Ortsstatuts zeigt, naturgemäß ein großes Feld der Tätigkeit ­ offen, und zwar ist kein Unterschied zwischen städtischer Bodenpolitik und der einer Berliner Vorortsgemeinde, wie sie uns in Kleinschönebeck-F. entgegentritt. Fast im Gegenteil ist hier größere Vorsicht und umsichtigere Arbeit nötig als in unseren Großstädten, da hier — negativ gesprochen — ungleich mehr zu verderben ist als dort. Wennn daher Rudolf Eberstadt') zur Beurteilung der Bodenverhältnisse ­ drei Grundsätze aufstellt, so können wir zu dem ersten, der nicht von Mietskasernen, ihren Ursachen und Folgen handelt, ohne weiteres Stellung nehmen. Er sagt: „Es ist von minderer Bedeutung, wer der Eigentümer des Wohnlandes ist, ob Staat, Gemeinde oder Private, vielmehr ­ ist es die jeweils verwaltende Behörde, welche durch ihre Maßregeln ­ den Wert und die Verwendung des Wohnlandes endgültig bestimmt ­ und festlegt. Direkt durch den Bebauungsplan, indirekt durch Bauordnung, Ortsstatute und Steuersysteme wird eine bestimmte Parzellierung ­ und Bauweise vorgeschrieben, die den Charakter einer Zwangsschablone ­ annimmt. Aus solchen Maßnahmen und keineswegs aus dem Willen des einzelnen Besitzers ergibt sich die Ausnutzung des städtischen Baulandes". a) Eigentum des Wohnlandes. Schon über den ersten Punkt des Eigentums am Bauland gehen Ansichten weit auseinander. Selbst die sonst vollkommen geschlossen vorgehende Agitationspartei der Bodenreformer trennt sich in zwei Lager. Während sich Damaschke ausdrücklich in seiner Schrift „Aufgaben der 0 Grundsätze der städtischen Bodenpolitik. 19 'Gemeindepolitik" gegen die Kommunalisierung des städtischen Haus- und Grundbesitzes ausspricht, ist der frühere mehrjährige Leiter des Bundes Freesest entgegengesetzter Ansicht: „Die einzige Lösung bleibt die Kommunalisierung ­ des städtischen Grund und Bodens, wird dieser der Spekulation entzogen, so hören Grnndmncher und Wohnungsnot von selbst auf". Adolf Wagner hält den städtischen Besitz von Bauland bedingt für nötig, ähnlich sieht v. Mangolds) in seinem großen Werk die Stadterweiterung als eine Einrichtung an, die dem Privatunternehmer ­ entzogen und der Öffentlichkeit übertragen werden müßte. Und in dieser Modifikation kommt auch der derzeitige Vorsitzende des Bundes deutscher Bodenreformer Damaschkech zur selben Forderung. „Die Gemeinde ­ soll jeden gangbaren Weg benutzen, um ihr Gemeindegrundeigentum ­ zu vergrößern. Ja, die Bodenreformer stehen nicht an, für die Gemeinde zu diesem Zweck eine Ausdehnung des Enteignungsrechts zu verlangen". Ich würde kein Bedenken tragen, die letzten Forderungen auch meinerseits zu erheben, schon um den Gemeindekörperschaften die Mittel in die Hand zu geben, ihrer Bau- und Bodenpolitik den richtigen Nachdruck ­ zu verschaffen, wenn die Möglichkeit gegeben werden könnte, daß die Gemeinde den Spekulationscharakter vermeidet, der sie in Konflikt nicht nur mit ihrem Haushalt bringen würde, sondern ihrer ganzen Natur zuwider wäre, wie denn auch Diehlch m. E. richtig bemerkt: „Wenn die öffentliche Stadterweiterung nicht nur für Bauordnung und Bebauungsplan ­ sorgen soll, sondern auch auf Rechnung der öffentlichen Körperschaften das Bauland und die Baustellen beschafft, die Straßen erschlossen und der Bebauung übergeben werden sollen, wenn die nötigen Landmassen von der betreffenden öffentlichen Stelle beschafft und int Obereigentnm behalten werden sollen, so scheint uns dies solange unmöglich, ­ als im übrigen die Ansiedelung eine private Angelegenheit ist." Bevor ich nun näher auf das ebenerwähnte „Obereigentum" eingehe, ­ sei von der Speknlationsmöglichkeit der Gemeinde gesprochen. Um sich auf die Bodeupreise einen Einfluß zu verschaffe», kann die Gemeinde erstens aus ihrem altüberkommenen Besitz als Konkurrenz des gewerbsmäßigen Grundstückshandels Bauplätze verkaufen. In diesem Falle würde die Gemeinde zwar eine Zeitlang die Bodenpreise niedrig halten können, aber nur durch die Hingabe eines Gewinns, der ohne Zweifel nur erst recht in späterer Zeit der Bodenspekulation zn-J ) Bodenreform S. 16. a ) Die städtische Bodenfrage. 3) Die Bodenreform S. 84. *) Handwörterbuch der Staatswissenschaften. III S. K2. 20 fallen würde. Zum Beweise diene die Angabe von Mewes,') daß sich' die Stadt Freiburg i. B. zur Änderung ihrer Preispolitk veranlaßt gesehen hat. „Während sie früher durch Normierung niedriger Bodenpreise ­ das Gesamtniveau derselben niedrig zu halten suchte, nimmt sie jetzt die Konjunkturgewinne in voller Höhe mit, da die Erfahrung gelehrt ­ hat, daß ein Verzicht auf sie nur eine Bereicherung der späteren Eigentümer bedeutet." Würde die Gemeinde aber sogar zum Ankauf von Bauland genötigt sein, so wäre das Niedrighalten ebenfalls eine Sisyphusarbeit, und zwar eine höchst kostspielige. Daß außerdem eine Verwaltnngsbehörde viel schwerfälliger arbeitet, viel weniger imstande ist, sich plötzlich darbietende Gelegenheit auf deni Grundstücksmarkte wahrzunehmen als der kaufmännisch geschulte Grundstückshändler, bedarf ­ wohl keiner Erläuterung, ebensowenig, wie es überhaupt Aufgabe einer Verwaltung sein kann, ihren Schwerpunkt auf die geschäftliche Seite zu legen. Im übrigen bin ich der Ansicht, daß sich die Gemeinde ihren Grundbesitz möglichst erhalten, ihn vergrößern soll, und stehe nicht allein auf diesem Standpunkt. Überall wird mit Bedauern berichtet, daß Gemeinden in Kriegsnöten gezwungen waren, zur Kontributionsleistung oder zur Erfüllung anderer dringender Verpflichtungen Grund und Boden zu verkaufen, überall wird mit Recht darüber geklagt, ­ daß Gemeinden wegen unabweislicher Kulturaufgaben anstatt einer Anleihe ihr Grundeigentum aufgaben, oder es sogar zur Befriedigung ­ gar nicht so wichtiger Bedürfnisse verschleuderten. Nun zum Begriff „Obereigentum", d. h. in unserem Falle Land, das im Eigentum der Gemeinde, in der Nutznießung der Bürgerschaft steht. Diese Möglichkeit liegt vor, wenn die kommunale Körperschaft ihre Ländereien in Erbpacht gibt oder das Erbbaurecht verleiht. Dazu sagt Damaschkes: „Was soll die Stadt mit ihrem Grund und Boden beginnen, wenn aus den Gärten Bauland werden muß, soll sie selbst Häuser bauen und Wohnungen vermieten? Nach unseren Grundsätzen könnte das nur in Ausnahmefällen in Betracht kommen. Kapital und Arbeit sollen der freien individuellen und genossenschaftlichen Betätigung überlassen bleiben. Die Gemeinde soll sich nur die Grundrente sichern, den Boden aber soll sie denen iu Benutzung geben, die ihn zur Herstellung ­ von Wohn- und Werkstätten benutzen wollen." Also ebenso wie Diehl will Damaschke von gemeindlicher Bautätigkeit ­ und Spekulationslust nichts wissen; die einzige Möglichkeit guter Verwertung gemeindlichen Bodens liegt nach Damaschke in Erb-*) Bodenwerte, Bau- u. Bodenpolitik in Fretburg i. B. S. 21. (Dissertation)-„) a. a. O., S. 87. — 21 — Pacht und Erbbaurecht. Und in der Tat kann man sich für die Gemeinde ­ eine idealere Verwertung des Grund und Bodens kaum denken; sie erlaubt, aus dem Grundeigentum die gebührende Rente zu ziehen, ohne sich des Eigentums zu begeben, und hat es nach Ablauf der Periode in der Hand, sich für kommunale Zwecke das nötige Land zurückzubehalten. Ist die Zeit des Erbbaurechts abgelaufen, gehört die neugebildete Grundrente wieder der Gemeinde, ja, sie kann sogar, wie es in Emden 1900 geschah, bei Festsetzung des Preises dafür sorgen, daß während der Verpachtung ein Teil der Zuwachsrente der Gemeinde zugute kommt, indem sie für die letzten Jahre erhöhte Preise festsetzt. Die Bodenreformer können sich denn auch nicht genug tun zu zeigen, wie gut England mit dieser Bodenpolitik gefahren ist: „Und welche Mängel ihm immer anhaften mögen, der Umstand, daß die größte Stadt der Welt sich unter Anwendung dieses Systems in einer Wejse entwickeln konnte, daß die Wohnungsverhältuisse dort wesentlich bessere sind als in jeder anderen Großstadt der Welt, beweist offenbar die Möglichkeit einer gesonderten Auffassung von Boden und Gebäude."* *) Ich möchte starke Zweifel äußern, ob die „Wohnungsverhältnisse dort wesentlich besser sind als in jeder anderen Großstadt der Welt," denn nach v. Oppenheimer,^) „Wohnungsnot und Wohnungsreform in England", ­ muß man sich den Londoner Kleinbau absolut uicht als etwas so Vollkommenes, Gesundes und Behagliches vorstellen, wie man das häufig hier erwähnen hört, das Lease-System hat sehr nachteilige Wirkung auf die bauliche Beschaffenheit der Häuser gehabt. „Nur durch schlechte Straßenschüttung (von Pflasterung kann man im Vergleich ­ zu Berlin kaum reden), dichte, monotone, schmucklose Bauart, Haus an Haus geklebt, leichten Fachwerkbau, schlechtschließende klappernde Fenster, kleine, niedrige Zimmer, mangelhafte Heizvorrichtungen ­ ist das kleine einstöckige Mietshaus für 1 bis 2 Arbeiterfamilien ­ um London ermöglicht." Ebenso ist es nur zu oft bekannt geworden, in welcher Weise die lease-holders die letzten Jahre vor Ablauf des Erbbaurechts ausnutzen, indem sie kaum die notwendigsten Reparaturen an Haus und Wohnung vornehmen, die Mieter aus niederen sozialen Schichten zwingen, unter denkbar ungünstigsten Verhältnissen ­ zu leben, da das Haus ja doch bald dem Eigentümer und damit vielleicht der Spitzhacke zum Opfer fällt. Daß der Eigentümer, sei es Kommune oder Privatmann, bei Hingabe seines Landes in Erb-Pacht, gut fährt, scheint mir daher erwiesen; ein Gleiches kann ich aber 0 Damaschke, Aufgaben der Gemeindepolitik, S- >56. *) S. 5, angeführt bei Kownatzki. Die Ursachen der Verteuerung des städt. -Bodens. S. 13. nicht von den Mietern behaupten. Denn, sollte man meinen, daß das> Erbbaurecht den Vorzug haben müßte, jede Spekulation auszuschließen, so überzeugt Kownatzki^) eines andern: . es wird nicht behauptet werden, daß die Zuwachsrente durch das Erbbaurecht in irgend einer Form der Spekulation ganz vorzuenthalten sein wird ... in London ist das Erbbaurecht sogar der Träger der Bauspekulation (allerdings auch der Bautätigkeit), und es ist dort umgekehrt zu den Berliner Bestrebungen die Tendenz vorhanden, möglichst leuse-dolck (erbbaurechtlichen ­ Besitz) in krss-llolci (freien Besitz) zu verwandeln." Es bleibt also die Möglichkeit bestehen, daß besonders bei längeren „Iea8e8", d. h. bei länger laufenden Erbpachtverträgen, die Spekulation ­ auch auf das Erbbauland übergreift. Allerdings will dies vom Standpunkte der Gemeinde nichts sagen, da sie in der Lage ist, die Weiterveränßerung des Erbbaurechts vertraglich zu unterbinden. Dies würde sie auch durchsetzen können, wo es sich um Industrien oder große Handelsunternehmungen handelt. Dergleichen kommt aber für Kleinschönebeck-F. nicht in Betracht. Dem Ankauf von kommunalem Erbbaurecht durch Private stehen nämlich hier zwei große Bedenken entgegen. Das eine ist die Hypothekenfrage, die auch Damaschke 8 ) anerkennt: „Ein schweres, in vielen Fällen unüberwindliches Hindernis für die Ausbreitung des Pachtsystems bildet der Umstand, daß die auf Pachtland errichteten Gebäude schwer oder garnicht hypothekarisch beliehen werden können." Wenn es auch Baugesellschaften gelungen ist, Erbbaurechtsaniortisationshypotheken zu erhalten, so dürfte es wohl zweifelhaft sein, ob für einzelne Besitzer solche zu erhalten wären, und wenn, unter welchen Bedingungen. Denn es ist bekanntlich schon verhältnismäßig ­ schwer, gewöhnliche Hypotheken auf Kleinbauten — um solche würde es sich in einem Vororte mit Landhansbebauung handeln —- zu erhalten, ein Umstand, der durch die Art der Organisation des Hypothekarkredits begründet ist. „Seitdem nämlich das Darlehnsgeschäft überwiegend in den Händen der Hypothekenbanken liegt, ist es äußerst schwer, zur Errichtung kleiner Grundstücke die erforderlichen Gelder zu erhalten; denn während die Hypothekenbanken ans der einen Seite mit ihren Pfandbriefen die kleinsten Kapitalien aus allen Winkeln des Landes zusammenholen, sind sie auf der anderen Seite ganz und gar nicht geneigt, kleinere Objekte zu beleihen, teils aus Bequemlichkeit, teils, um ihren Betrieb möglichst zu vereinfachen und au Verwaltungskosten ­ zu sparen." 8 ) Die Folge könnte sein, daß der bestehende Zug 1) a. a. O. 11. a. et. O. 162. (Aufgaben.) 3 ) Paul Voigt a. a. 0, 110. — 23 — aufs Land unterbliebe, die Leute, anstatt vollkommen in den Vorort zu ziehen, nur den Sommer auf dem Lande zubrächten und sich aus diesem Grunde nur Unterkunftshäuser errichteten: aus der Villenkolonie wäre eine Laubenkolonie geworden. Das zweite Bedenken gegen das Erbbaurecht in Vororten wäre aber die Unmöglichkeit, sich ein Haus auf eigenem Grundstück zu bauen. Die Sehnsucht nach eigener Scholle ist es, die den Großstädter auf das Land hinaus zieht; und ich glaube, daß es nicht jedermanns Sache ist, die Gewißheit zu haben, daß das Haus, das man erbaut, der Garten, den man angelegt, dereinst nicht der Familie erhalten, sondern in fremde Hände übergehen werden. Aus den angeführten Gründen bin ich daher der Ansicht, daß es zwar Pflicht der Gemeinde ist, sich den Besitz an Grund und Boden zu bewahren, ihn bei kommunalem Bedürfnis zu erweitern, daß es aber keineswegs die Aufgabe kommunaler Bodenpolitik sein kann, aus dem Gruiidstücksmarkt aktiv tätig zu sein. Sollte sich aber wider Erwarten ein Bedürfnis nach kleinen Wohnungen herausstellen, das zu befriedigen die Gemeinde als ihre Pflicht anerkennt, so stehe ich mit v. Wagner-Ulm^) auf dem Standpunkt, daß durch das Wiederkaufsrecht das Interesse ­ der Gemeinde am besten gewahrt wird. b) Maßnahmen der Behörde. Das Feld kommunaler Bodenpolitik liegt m. E. auf einem anderen Gebiete. Die verwaltende Behörde kann durch ihre Maßnahmen den Wert und die Verwendung des Wohnlandes in hohem Maße bestimmen und festlegen; sie ist in der Lage, direkt durch den Bebaungsplan, indirekt durch Banordnung, Ortsstatute und Steuersysteme bestimmte Parzellierung und Bauweise vorzuschreiben. Bevor ich jedoch hierauf näher eingehe, sei kurz die Bahnfrage abgetan. 1. Ausschließung durch Bahnen. Zur großzügigen Bodenpolitik gehört die Ausschließung des Geländes ­ durch Bahnen. An einer Reihe von Projekten hat es nicht gefehlt. Eine Kleinbahn von Herzfelde über Kalkberge. Wollersdorf, Kleinschönebeck-F. nach Rahnsdorf wurde von der Gemeinde abgelehnt, weil diese Industriebahn den Charakter der Gemeinde als eines Villenortes ­ zu vernichten geeignet war. Dafür erfreuten sich aber andere Bahnprojekte der Unterstützung. Zu erwähnen ist das Projekt einer Verbindung von Friedrichshagen ­ über Schöneiche mit Kleinschönebeck. Dieses mußte scheitern, da *) Angeführt in Kommunales Jahrbuch 191.0, S. 180. 24 die Gemeinde den Passus im § 11 des Entwurfs: „Dieser Vertrag gilt auf die Dauer von 90 Jahren vom Tage der Betriebseröffnung au gerechnet, und ist während dieser Zeit die Genehmigung von Konkurrenzunternehmen ­ ausgeschlossen," nicht annehmen durfte, weil sie sonst vollkommen gegen die Grundsätze der Kommunalverwaltung der Stadt Köpenick als der Unternehmerin, ein Monopol ans 90 Jahre bewilligt hättet) Sodann verdient hervorgehoben zu werden das Projekt, das die Gemeinde Kleinschönebeck-F. mit Woltersdorf zur Ausführung bringen wollte; diese Bahn sollte, elektrisch betrieben, durch einen Teil von Fichtenau gehen und Grätzwalde und Schönblick erschließend, ostwärts ­ in Woltersdorf endigen. Dieser Plan, der beiden Gemeinden mit geteiltem Risiko Vorteile gebracht hätte, scheiterte an der Furcht Woltersdorfs, der Verkehr würde ihrer Gemeinde entzogen und Kleinschönebeck ­ mit seinen Kolonien zugeführt werden. Augenblicklich gehen zwei Bahnen ihrer Ausführung entgegen. Das eine schon in der Verwirklichung stehende Projekt ist die Fortsetzung ­ der Benzolbahn Friedrichshagen-Schöneiche über Dorf Kleinschönebeck ­ nach Kalkberge. An dieser Strecke hat die Gemeinde keinen finanziellen Anteil genommen, im übrigen jedoch ihr Interesse gewahrt. Als letztes Projekt, welches soeben in Verhandlung steht, ist noch zu nennen die elektrische Bahn, welche von Friedrichshagen, am Müggelsee ­ entlang, über Rahnsdorfmühle, Bahnhof Rahnsdorf, Fichtenau nach Grätzwalde und darüber hinaus nach Kalkberge gehen soll. Dieser Plan hat gute finanzielle Aussicht, verbindet verschiedene Ortschaften und kommt dem Bestreben der Gemeinde, die Feldmark zu erschließen, am besten entgegen. 2. Bebauungsplan. Durch den Bebauungsplan hat die Gemeinde direkten Einfluß auf die Art der Entwicklung. Es ist selbstverständlich nicht das Richtige, wie es früher bei Beginn der Parzellierung in Fichtenau geschehen ist, ohne weitere Prüfung, ohne Sachverständige einfach den von den Spekulanten vorgelegten Plan zu genehmigen. Die Folge wäre, wie der Fall anfänglich tatsächlich eintrat, daß jeder Unternehmer nach eigenen Grundsätzen parzellierte. aa) Genereller Bebauungsplan. Die Gestaltung des Bebauungsplans ist völlig in die Hand der Kommunalbehörden gegeben. Deshalb ist es vor allem ihre Pflicht, wenn sie damit rechnet, daß einst die ganze Gemarkung der Bebauung 0 Diese Bahn wurde durch die Gemeinde Schöneiche von Friedrichshagen bis zum Dorf Schöneiche als schmalspurige Benzolbahn gebaut. 25 anheimfällt, für die ganze Flur einen generellen Bebauungsplan aufzustellen, ­ der eine großzügige Straßenführung gestattet und die Garantie leistet, daß die später, gegebenenfalls erst bei Bedarf anzufertigenden speziellen Pläne, sich in den Rahmen des Ganzen einpassen; es ist besonders darauf zu achten, daß bestimmte Gemarkungsteile geschieden werden, für welche eine andere Bebauung in Aussicht genommen ist, bezw. ist eine Trennung vorzunehmen in den Teil, in dem Fabrikbauten zulässig sind und solchen, in dem die Errichtung verboten ist. Die Kommune muß sich ferner Grundstücke reservieren für später zu erwartende kommunale Zwecke, sei es für Schule, Gemeindehaus oder dergleichen. Das erforderliche Land ist die Gemeinde von den Unternehmern zu fordern berechtigt. Die Gemeinde Kleinschönebeck-F. hat bereits einen generellen Bebauungsplan ­ für die ganze Feldmark aufgestellt. Dieser nimmt Rücksicht ­ auf die Verkehrswege der Nachbargemeinden, mit denen Vereinbarungen ­ wegen Durchlegung der Straßen getroffen sind. Denn es ist wohl nichts unnatürlicher als die Regelung des Verkehrs, wie sie Berlin zeigt, wo, anstatt den Bedürfnissen Rechnung zu tragen und die Straßen zu erweitern, der Verkehr „abgeleitet", d. h. zu zeitraubenden Umwegen gezwungen wird. Zur Vermeidung ähnlicher Unzuträglichkeiten hat bereits ­ zum Mittel der Enteignung gegriffen werden müssen; zur Zeit ist sogar die Anlegung einer Fließpromenade geplant, die einen sehr schönen Teil unserer Gemarkung der Allgemeinheit zugänglich machen soll, deren Durchführung jedoch teilweise auch nur durch das Enteignungsverfahren möglich ist. Für die Idee des generellen Bebauungsplanes war maßgebend der Gedanke, daß man unter Vermeidung unnötiger Pflasterungen die Straßen in drei Arten teilte: Hauptstraßen 20 ni, Vorgarten je 6 m — 32 m, Verkehrsstraßen 15 m, Vorgarten 6 m = 27 m, Wohnstraßen 9 — 12 m, Vorgarten 6 m = 21—24 m, dafür aber hinreichend für Plätze und besonders Grünstreifen Sorge trug, wie es Städten, die ihre Befestigungsanlagen schleifen konnten, so großartig gelungen ist, sich einen breiten Parkgürtel um die ganze Stadt zu verschaffen. Für die Aufteilung selber war ausschlaggebend die Annahme einer Schnellbahn von Berlin-Alexanderplatz, Frankfurter Allee nach Woltersdorf. ­ Dieselbe teilt das noch freie Gelände zwischen Woltersdorf und der Ostgrenze in zwei annähernd gleiche Teile und ist aus Kostenersparnis ­ und der freien jederzeitigen Verfügung über das Gelände innerhalb ­ der Baublocks angelegt. Letztere sind möglichst lang gestreckt und werden nur von den Hauptstraßenzügen geschnitten, auch Bahnhöfe sind vorgesehen. 26 Sollte die Schnellbahn wider Erwarten nicht zur Ausführung kommen, so bleibt das für die allgemeine Aufteiluug und ihre Kosten ohne jeden Belang. Jedenfalls ist vorausschauend auch für diese Möglichkeit ­ Sorge getragen. Als Breite dieser Bahnstraße würden auf Grund sachverständigen Gutachtens 26 in für einen zweispurigen Betrieb genügen. ­ Die Abtretung einer Straße von 26 in Breite kann aber noch bei Bestehen eines Ortsstatnts nach § 15 des Gesetzes vom 2. 7. 1875 von den betreffenden Anliegern gefordert werden. Die Hauptverkehrsstraßen wurden im großen Zuge festgelegt, um innerhalb desselben ruhige Wohnquartiere zu erhalten, für die meist ganz geringe Straßenbreiten genügen. In den einzelnen Quartieren wurde eine Anzahl Sport- und Spielplätze vorgesehen und zwar der Kostenersparnis ­ an Straßenbau halber auf Hinterland ooer an kleinen Nebenstraßen. ­ Von sog. Schmuckplätzen, welche bei Anlage von Bebauungsplänen ­ meist vorgesehen waren (mit Ausnahme des oben als minderwertig ­ gekennzeichneten Planes) wurde Abstand genommen, da meist die Fläche des umschließenden Straßenpflasters größer ist, als die eigentliche ­ Grünfläche. Das Straßennetz ist so geführt, daß mit einem Minimum von Straßen und Straßenbrciten auszukommen ist, im Gegensatz zur bisherigen ­ Aufschließungsmethode, bei welcher fast jede zweite oder dritte Querstraße überflüssig war. Denn das gesunde Verhältnis eines Baublocks ­ ist nach Jansen, deni Sieger aus dem Wettbewerb Groß-Berlin 1:3 oder 1:4, nicht, wie die alten Bebauungspläne hiesiger Unternehmer, ­ ebenso wie in den anderen Vororten Berlins angewendet, 1:2 oder 1:1. Es entsteht durch letzteres Mißverhältnis eine unnütze Verteuerung ­ der Erschließung. Die durch diese Reduzierung von Straßenanlagen, Ersparnis an Straßenbreite entstandene Kostenersparnis wurde verwertet zur Anlage von Grünflächen. Diese sind möglichst zusammenhängend, meist ans billigem Hinterland und an vorhandene Erhebungen usw. anschließend angeordnet, ­ und zwar radikal von der alten Dorflage aus längs der nördlichen ­ Grenze und in nordöstlicher Richtung, endend im Norden und Süden in die dortigen Waldungen. Die die Grünstreifen begrenzenden Baublocks sind so geschnitten, daß sie nur einseitig bebaut werden. Da die offene Bauweise vorgesehen ­ ist, sind Nebengebäude mit häßlichen Brandgiebeln prinzipiell ausgeschlossen, besonders an den Grünflächen, von denen sämtliche Gebäude genügend abzurücken sind. Das den Westen begrenzende Fließ soll im Norden wie im Süden zu einem Teich erweitert werden, um der Kolonie einen kleinen Ersatz für die den Nachbargemeinden eigentümlichen Seen. zu geben. Die Banblocks erhalten durchschnittlich eine Breite von 100 m, 27 die wirtschaftliche Erschließung kann später von Fall zu Fall, je nacfi-Verkauf der einzelnen Parzellen durch Einfügung kleiner Sackgassen oder Binnenplätze leicht erfolgen. Denn besser ist es, eine Nebenstraße zu wenig als zuviel anzulegen. db) Spezieller Bebauungsplan. Der spezielle Bebauungsplan, der sein Gerippe durch die generelle Festlegung ­ erhalten hat, kann der Initiative der Parzellanten, natürlich unter Gutheißung und Genehmigung der Behörde, überlassen bleiben, die ans eigenem Interesse für zahlreiche, aber schmale Wohnstraßen sorgen werden.. Man darf natürlich auch nicht von einem Extrem ins andere fallen, indem man, entgegen dem alten Prinzip der durchweg mittelbreiten Straßen solche von 8 m oder noch weniger anlegen läßt. Auch sind die Käufer durch die Gemeinde davor zu schützen, daß Spekulanten gelegentlich ­ der Anlage der Wege die Bildung von „Masken" vor Nachbargrundstücken ­ als Trick anwenden, um die Nachbarn durch schmale Streifen von der Straße abzuschneiden und sie zum Ankauf derselben zwingen. Derartige Fälle sind bei Gründung der Kolonie des öfteren vorgekommen, in manchen Straßen sogar die Regel gewesen. Ein Beispiel sei angeführt: ­ Im Jahre 1902 wurde eine Maske pro gm mit 25 U verkauft,, während sich die Bodenpreise um 3,50 Ll herum bewegten. Ferner ist möglichst dahin zu wirken, daß die Banstellen nicht zu winzig werden, damit bei der herrschenden Bauweise bem Haus nicht zu wenig Raum zur Anlegung eines Gartens bleibt; so sind Grundstücke, wie sie z. B. in Fichtenau von Unternehmern bebaut und verkauft sind, zu klein, denn es finden sich Parzellen darunter, die nur eine Größe von 4.88, 4.80, 4.41, 4.37, 4.24, ja, von 4.17 und 3.92 ur haben. Es hat sich denn auch herausgestellt, daß Käufer dieser Grundstücke nach kurzer Besitzzeit ihr Hansgrnndstück zu vergrößern trachteten. Kurz zusammengefaßt: Die Hanpterfordernisse eines Bebauungsplanes ­ sind Aufgabe des Schachbrettsystms, Betonung der Verkehrslinie, wodurch der Ansdehnung, der Bekehrsbewegung und der Ausbildung der Verkehrsmittel vollkommen Rechtiuug getragen ist, Trennung in Ortsteile ­ mit und ohne Erlaubnis zur Anlegung störender Betriebe unb hinreichende ­ Anlage von Grünstreifen und Plätzen, Reservierung von Grundstücken ­ für kommunale Zwecke und (besonders für unsere Verhätnisse ohne Kanalisation) ein gutdnrchdachter Höhenplan. Bei Beurteilung der Gemeindetätigkeit in bezug auf Geländecrschließung sind also in der Gemeinde Kleinschönebeck-F. zwei Phasen zu unterscheiden, die erste die Zeit des Zusehens, wie Spekulanten Laad aufteilen, sich bereichern und ohne jegliche Gegenleistung wieder verschwinden, ­ die zweite, in der die Gemeinde die Anlegung des Bebauungs- planes selbst übernimmt. Die erste Phase ist wohl die bequemere, leichtere, aber vom kommunal-politischen Standpunkt völlig falsche. Um mit Arno Bernhardts zu sprechen: „Man nahm die Karte, legte die Reißschiene an und zog die Straße". Dieses System war das herrschende in jener Zeit. An Plätze zu kommunalen Zwecken war ebensowenig gedacht wie au Schmuckplätze,die Straßen, alle rechtwinklig ohne jedes künstlerische Moment, ohne Rücksicht auf benachbarte Ortschaften und spätere Kanalisation. Die Anlage von Bebauungsplänen wurde daher später mit Recht den Unternehmern aus der Hand genommen, und ein Plan einheitlich für die ganze Feldmark nach großzügigen Gesichtspunkten ­ festgestellt. Denn es hat sich gerade auf diesem Gebiet gezeigt, daß die alten Sünden nicht mehr zu beseitigen sind. Dieser Großzügigkeit entsprach auch das Verhalten in der Geländeaufschließung durch den Bahnbau. Bei dem gegenwärtigen Stand der Technik und der Zeit der Erfindungen muß es auch vom wissenschaftlichen Standpunkt ­ für vollkominen unrichtig angesehen werden, einer fremden Unternehmung ­ auf 90 Jahre das Monopol in der ganzen Feldmark zu überlassen. ­ Diese Ablehnung war also gerechtfertigt, ebenso das Eintreten für eine normalspurige Bahn. Es niuß vollkommen unverständlich bleiben, daß sich die Aufsichtsbehörde nicht den Gedanken zu eigen machen konnte, daß in einem System von normalspurigen Bahnen eine schmalspurige keine Existenzberechtigung hat; und in der Tat ist dieses störende Moment nur durch Umänderung in eine Normalspurbahn zu beseitigen. Denn wenn die geplante elektrische Bahn von Friedrichshagen nach Grätzwalde ins Leben tritt, ist eine Durchführung nach Kalkberge wegen der verschiedenen Spurbreiten unmöglich, und diese Bahn, die im Auschluß an die Köpenicker Bahn erstrebt wird, ist aller Voraussicht nach nur der Anfang eines, wenn auch in weiter Zukunft liegenden Straßenbahnnetzes. 3. Bauordnung. Bildet der Bebauungsplan die Grundlage für eine vernünftige und gesunde Bodenpolitik, so folgt als kaum minder wichtige Notwendigkeit zur Durchführung der eingeschlagenen Politik Banordnung, Ortsstatut -imb Steuersystem. *) Grundpreise der Stadl Gera ILO. (Diss.) *) Zu erwähnen ist hier ein zur Zeit der Gründung sehr anmutig wirkender See Infolge der großen Grundwasserentziehung durch die Berliner Wasserwerke trocknete dieser ein, und der wüste Platz wurde später von der Gemeinde erworben, um durch Auffüllung als Bauplatz für öffentliche Zwecke zu dienen. Bezeichnend für die Art der Unternehmeraibeit ist nun hierbei, daß sie für's Auge etwas schufen, Zugleich aber die Entwässerung dorthin leiteten; zur Beseitigung dieses Mißstandes fit ein großer Teil der Straße höher, bezw. niedriger zu legen. 29 Über die Vorschriften betreffs der baulichen Entwicklung des Ortes ist schon an anderen Stellen gesprochen worden. Die dort erwähnten Bauordnungen und Vorschriften sind Verwaltungsmaßnahnien der höheren Verwaltungsbehörden, gegen deren Erlasse seitens der Gemeinde nicht eingewirkt werden konnte. Trotzdem ist der Tätigkeit der Gemeinde noch ein weiter Spielraum gelassen Die alte Baupolizeiordnung für das Platte Land vom 15. III. 1872 hätte mit ihren äußerst dürftigen Vorschriften ­ den Bau von Mietskasernen immerhin gestattet. Die Bedürfnisse ­ nach großen Bauten machten sich jedoch in dem damals ohne jede Entwicklung befindlichen Bauerndorf nicht geltend, und die ersten Ansiedlungen ­ in dem neuen Ortsteil mußten sich nach den Wünschen der Spekulanten, die eine Villenkolonie ins Leben rufen wollten, richten. „Welche Vorwürfe man der Terrainspekulation auch machen kann, eine Verpflanzung der Mietskaserne in die Vororte ist von ihr nicht einmal versucht worden, da sie an ihrem ursprünglichen Programm, Landhauskolonien ­ zu errichten, festhielt"?) So ist die Gemeinde ohne ihr Dazwischentreten ­ von Mietskasernen verschont geglieben, allerdings bis auf ein noch heute alleinstehendes Gebäude in der Kaiser Wilhelmstraße und ein Doppelhaus in der Mittelstraße. Inzwischen kam die Baupolizeiverordnung ­ für Berlin und seine Vororte vom 21. 4. 1903 — in Kraft getreten am 1. 5. 1903 —, die nun von Aufsichts wegen die landhausmäßige Bebauung forderte. M. E. hätte aber für die ganze Genieinde anstatt der vorgeschriebenen Bauklasse 6 die Banklasse O, wie sie für den Rittergutspark von 3.23.21 da Größe eingeführt wurde, besser gepaßt. Der schwerwiegende Unterschied zwischen beiden Bauklassen ist, daß die Banklasse 6 bei bewohnten Gebäuden, abgesehen von Dach- und Kellergeschoß, — Nebengeschossen — drei Geschosse gestattet, während Klasse D nur zwei Hauptgeschosse erlaubt. Wie man sieht, ähnelt die Landhansbebauung der Klasse 6 schon unangenehm sehr dem Mietskasernenbau, ­ fast nur mit dem Unterschiede, daß auf Jnnehaltung von Vorgarten und Bauwich geachtet wird. Es ist aber trotz dieser Ausnutznngsmöglichkeit des Bodens dank des Verständnisses der Bevölkerung ­ für die Erfordernisse eines Landhauses nur mit verschwindend kleinen Ausnahmen zu dergleichen gesetzlich erlaubten Auswüchsen gekommen. ­ Es ist daher nur zu begrüßen, wenn jetzt von seiten der Gemeinde Erwägungen angestellt werden, die eine Überführung in die Bauklasse I) zum Ziele haben. Vom Standpunkt einer gesunden Bodenpolitik ­ wäre zu wünschen, daß in dieser Angelegenheit bald Schritte getan werden. Denn noch ist der Boden billig und kann von einer *) Paul Voigt a. a. O. S. 120. 30 'Benachteiligung der Terrainbesitzer nicht im geringsten die Rede sein, wenn diese selbstverständlich auch das Gegenteil behaupten und mit allen Mitteln versuchen werden, eine vernünftige Bodenpolitik zu schänden zu machen, die zwar nicht das Interesse der gegenwärtigen Besitzer schädigt, wohl aber den künftigen Eigentümern und Mietern ein wohlfeiles und sanitär unbedenkliches Wohnen ermöglicht. Denn wird mit dem Mietshausbau erst begonnen, so hört die gesunde Entwicklung auf, der Vorort empfängt die Nachteile der Großstadt ohne deren Vorzüge. Wie Eberstadl * 2 3 ) sagt: „Der Privatbesitz wird auch hier zerstört. Das Familienhaus und der Flachbau verschwinden. Die Mieten steigen; hinter den hauptstädtischen Preisen bleiben sie gerade um den Betrag des Fahrgeldes zurück, die Steuern gehen in die Höhe, die Leistungsfähigkeit ­ der Bevölkerung aber geht rückwärts. Denn an Stelle des realen Grundbesitzers tritt der nominelle Hausbesitzer; an Stelle des steuerfähigen Grundbesitzes der übertragende Steuerhebel der Mietskasernen." ­ Die schwerwiegendsten und sofort erkennbaren Bedenken zeigen sich aber auf sanitärem Gebiet. Sie allein schon verpflichten die Verwaltung ­ zu prohibitivem Einschreiten. In den neuen Massenmietshäusern ­ würden sich unerträgliche Zustände herausbilden, denn noch fehlen die hygienischen Einrichtungen, an der Spitze Wasserleitung und Kanalisation, wenn schon seit Jahren die Projekte einander ablösen und neuerdings der Kreis ein Verbandswasserwerk errichten will, ein Unternehmen, das bereits greifbare Gestalt annimmt. Ist aber die Einführung von Wasserleitung und Kanalisation^) gelungen, so ist es schwer, wenn überhaupt möglich, noch Abhilfe zu schaffen; denn eine alte Erfahrung lehrt, daß die Einführung von Wasserleitung und Kanalisation die Mietskasernen begünstigt, und zwar nicht nur indirekt durch Schaffung der nötigen sanitären Vorbedingungen und der erforderlichen ­ Bequemlichkeiten, sie übt auch eine Reihe direkter Wirkungen in dieser Richtung aus. Wir wollen Paul Voigts die drohende Gefahr ­ weiter ausmalen lassen: „Zunächst wird die bauliche Herrichtung eines Grundstücks durch die bedeutenden Kosten der erforderlichen An') ­ a. a. O. S. 109. 2 ) Die Kanalisation ist m. E. nicht ein Korrelat zur Wasserleitung. Große Städte und Berliner Vororte haben bis in die jüngste Zeit noch keine Kanalisation gehabt; viel weniger ist es natürlich ein Bedürfnis für einen Ort, in denen Niederschläge ­ und Wirtschaftswasser abgeleitet werden, Fäkalien und Inhalt der Senkgrube ­ teils zur Düngung des Hausgartens benutzt, teils abgefahren werden können. Für Mietskasernen ist solcher Zustand natürlich unerträglich, die Entstehung derartiger ­ Gebäude ist daher auch nicht zu begünstigen. 3 ) a. a. O. S. 139. 31 lagen nicht unwesentlich verteuert. Auch die Baukosten des Hauses erhöhen sich, und schließlich verteuern die ständigen Abgaben für den Betrieb der ständigen Einrichtungen die Mieten. Weiterhin erhöhen sich auch die Pflasterkosten der Straße, da man einmal mit Rücksicht auf die Rohrleitungen und zweitens wegen des stärkeren Straßenverkehrs, ­ der bei Errichtung von großen Mietshäusern zu erwarten ist, ein weit dauerhafteres Pflaster verwendet werden muß, als es bei ausschließlichem Kleinbau nötig wäre. Die Kosten der Straßen- und Kanalisationsanlagen müssen überdies auf Grund des § 15 des preußischen ­ Gesetzes vom 2. 7. 1875 auf die einzelnen Grundstücke nach ihrer Straßenfroutlänge verteilt werden, wodurch kleine Gebäude äußerst benachteiligt, große Mietskasernen niit Hinterhäusern dagegen sehr begünstigt ­ werden. Jedenfalls vollzieht sich die Anlage der Straßen und ihre Kanalisierung stets nur in möglichst engem Anschluß an die Bautätigkeit, und dadurch erhält die Terrainspekulation die Möglichkeit, sich mit voller Wucht auf ein kleines Gebiet zu werfen, hierauf alle ihre verfügbaren Kapitalien zu konzentrieren, die Bodenpreise in die Höhe zu treiben und dadurch das Masseumietshaus zur einzig möglichen ­ Bebauungsweise zu machen. Die Konkurrenz des übrigen billigen Terrains wird durch das Bauverbot einfach ausgeschlossen, der natürliche ­ Monopolcharakter des städtischen Grund und Bodens systematisch verstärkt." Dergleichen schlimme Folgen sind zwar nicht zu fürchten, aber ein Teil davon würde auch schon genügen, den „Luftkurort" Fichtenau vollkommen zu deklassieren. 4. Ortsstatute, aa) Ausnahmen vom Lauverbot. Um daher dem in Spekulantenhändeu befindlichen Boden jede Monopolstellung zu nehmen, hat die Gemeinde in ihrem Ortsstatut vom 2. 10. 1893 (revidiert vom 29. 3. 1912) die Bebauung unter gewissen Voraussetzungen an Straßen gestattet, welche noch nicht gemäß den baupolizeilichen Bestimmungen des Ortes für den öffentlichen Verkehr und den Anbau fertiggestellt sind. — Waren wir schon mit Anwendung ­ der Bauklasse 6 für den ganzen Ort (die benacharte Villenkolonie Schöneiche gehört der Klaffe I) an) nicht einverstanden, so können wir noch viel weniger die neue Baupolizeiorduung für die Vororte von Berlin vom 30. 1. 1912 gutheißen. Diese bringt den Reihen- und Gruppenhausbau im Gebiete der offenen Bauweise. Das ist natürlich für die Spekulanten, die nicht schnell und teuer genug ihr Land losschlagen ­ können, vorteilhaft. Aber erfreulicherweise heißt es im § 56 b : „Im Gebiete der offenen Bauweise können mit Genehmigung des 32 Regierungspräsidenten Ortspolizeiverordnungen erfassen werden, durch welche für räumlich begrenzte Teile von Gemeinden und Gutsbezirken der Reihenhausbau vorgeschrieben wird . . . Es kann nur im Interesse gesunder Fortentwicklung sein, wenn die Kommunalpolitik sich konsequent auf einen ablehnenden Standpunkt stellt. Gereicht cs auch den Bodenspekillauten zum Vorteile, wenn sie ihr Land möglichst dicht besiedeln, d. h. möglichst viel Geld aus ihrem Terrain herauszuziehen, geben sich diese natürlich auch alle erdenkliche Mühe, diese Art der Bebauung einzuführen, so kaun der Reiheuhausbau nur wieder dazu führen, uns dem Mietskasernenbau zu nähern, damit den Grund und Boden in bestimmten Gebieten der Gemeindeflur in die Höhe zu treiben. Der Erfolg wäre der, daß im Gegensatz zur Behauptung der Grundstückshändler ­ der Bau und die Mieten nicht verbilligt würden, sondern gerade wegen der Möglichkeit der besseren Ausnutzung würden die Parzellen im Werle steigen, die Besitzer würden die Wertsteigerung kapitalisieren, und der Käufer für den Bauplatz das schon mehr bezahlen, ­ was er zu ersparen gehofft hat. Die Folge ist natürlich eine unerwünschte vertikale und horizontale Bodeuausnutzung. Ein weiteres Übel aber würde diese Konzession für die Gemeinde im Gefolge haben, da sie, ohne Bevorzugung eines Teils der Terrainbesitzer, ­ den Reihenhausbau nicht einführen könnte. Entweder muß, was dem einen Unternehmer recht ist, auch dem kleinen Besitzer billig sein, oder aber es findet eine Bereicherung der einen zu ungunsten der anderen statt. Abgesehen von alledem wäre die Einheitlichkeit der Bebauung gestört. bb> Verhinderung von Verunstaltung. Haben wir oben bereits eines Ortsstatnts Erwähnung getan, das auf die Bodcnpreissteigerung hemmend wirken mußte, so ist mit dem 13. 5. 1912 auf Grund der Landgemeindeordnung vom 3. 7. 1891 und der §§ 2—5 des Gesetzes vom 15. 7. 1907 ein Ortsstatut ins Leben gerufen, das dem Wunsche der Gemeinde nach landhausmäßiger Bebauung, der die Banpolizeiordnung nicht gerecht geworden ist, energischen Rückhalt gibt. Es kann nämlich nach der Bauordnung das Aneinanderbauen zweier benachbarter Häuser nicht vermieden werden. Sind auch Vorschriften vorhanden, die verlangen, daß sich die Giebel „im wesentlichen" decken, die Stirnseiten der aneinandergebauten ­ Gebäude „annähernd" in derselben senkrechten Ebene liegen usw., so sind diese doch so dehnbar, wie die wenigen Doppelbauten stets gezeigt haben, daß sie längst nicht imstande sind, auch nur einigermaßen ­ die Errichtung gleichartiger Gebäude zu erzielen. Es müssen daher nach dem Ortsstatut die Ansichten aller an Straßen, Plätzen 33 und Promenaden errichteten oder von diesen aus sichtbaren Bauten nach Anlage und Gestaltung landhausmäßigen Charakter tragen und derart architektonisch durchgebildet sein, daß sie das Orts- oder Straßenbild ­ nicht verunstalten. Buntfarbige Ziegel, Schiefer oder Zementplatten, ­ sowie Glanzziegel dürfen überhaupt nicht, Pappdächer nur für Neben- und Wirtschaftsgebäude verwendet werden. Giebelwände aneinanderstoßender Gebäude müssen sich decken. Doppelhäuser müssen von Anfang an als einheitliche Baugruppe entworfen, zur Genehmigung eingereicht und auch gebaut werden. Wirtschaftshöfe und Lagerplätze müssen, soweit sie von der Straße aus sichtbar sind, durch eine mindestens 1,50 m hohe Mauer, Holzwand, ­ Hecke oder eine ähnliche gärtnerische Anlage abgegrenzt sein. Die Verunstaltung der an bebaubare Grundstücke anstoßenden Parkanlagen ­ und öffentlichen Plätze ist verboten. Dies bezieht sich auch auf das die Feldmark durchziehende Mühlenfließ. Die Einfriedigungen der Vorgärten bebauter Grundstücke müssen durchbrochen sein und sich in Anordnung, Farbe und Material dem Gebäude harmonisch angliedern. Bauwiche sind, wie die Vorgärten, als Ziergärten anzulegen und zu unterhalten. Dieser Standpunkt der Gemeinde, Bodenpolitik zu treiben, ist aufs höchste anzuerkennen, wenn auch zur Ergänzung dieser Zwangsmittel die freiwillige Mitarbeit weiter Kreise unentbehrlich bleibt. 5. Besteuerung. Noch eine andere Möglichkeit gibt es für die Gemeinde, regulierend auf die Bodenpreise und damit zum Teil auf die Bebauung einzuwirken: ­ Besteuerung von Grnnd und Boden. Die gesetzliche Grundlage hierzu gibt das Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893, das der übermäßigen Belastung einer Steuerquelle durch Staat und Gemeinde vorbeugen sollte und zu diesem Zwecke den Gemeinden durch staatlichen Verzicht auf die Realsteuern ein eigenes, unabhängiges Gebiet der Besteuerung zuwies. Ist demnach das Kommunalabgabengesetz aus finanziellen Gründen geschaffen, so gibt es doch dadurch, daß es den Gemeinden gestattet, die Art und Höhe der Besteuerung des Grund und Bodens zu bestimmen, diesen die Möglichkeit, ­ ihrer Bodenpolitik Nachdruck zu verschaffen. Es kommen hier vor allem drei Steuerarten in Betracht, wie sie in hervorragender Weise auch vom Bund deutscher Bodenreformer propagiert werden, nämlich: die Umsatzsteuer, die Steuer vom gemeinen Wert und die Wertzuwachssteuer. W i 1 t st o ck , Entwicklung. 3 34 aa) Umsatzsteuer. Der Umsatzsteuer sagt Damaschke r ) nach, daß sie, in genügender Höhe, die Terrainspekulation merklich einschränken und dadnrch die Voraussetzungen für gesunde Wohnungsverhältnisse schaffen kann. Einen Beweis sucht er zu erbringen, indem er den belgischen Kleinhausbau, ­ der sogar in Großstädten herrsche, auf die niedrigen Grundpreise ­ zurückführt, welche zum großen Teil auf diesem Stande durch die hohe Umsatzsteuer gehalten würden, die in Belgien 6,75 0 / 0 des Wertes beträgt. Daß solch hohe Umsatzsteuern die natürliche Steigerung ­ verlangsamen, kann wohl ohne weiteres zugegeben werden; es wird sich nur fragen, ob das Mittel, dies zu erreichen, das richtige ist. Die Umsatzsteuer ist immerhin eine Verkehrssteuer und „jede Theorie der Verkehrssteuern muß mit dem Geständnis beginnen, daß sie falsch sei" (L. v. Stein). Eine Umsatzsteuer in dieser enormen Höhe halte ich daher nicht für richtig. Wenn auch die Bodenreformer für trefflich finden, was das bayrische Staatsministerum des Innern über Aufgaben der Umsatzsteuer im Jahre 1900 ausgeführt hat, „daß mit der fortschreitenden ­ Entwicklung mancher Gemeinde die Liegenschaften vielfach und nicht unerheblich im Werte steigen, daß die Vorteile der gemeindlichen Einrichtungen besonders in Städten dem Immobiliarbesitz in hohem Maße zugute kommen, und daß es daher billig erscheine, wenn von solchen Liegenschaften im Anschluß an die staatliche Besitzveränderungsgebühr ­ an die Gemeinden eine Abgabe entrichtet werde", so möchte ich diese Auffassung doch nicht anerkennen, da zur Erfassung der Wertsteigerung ­ eine andere Steuerart ungleich bessere Erfolge erzielt. Denn einerseits müßte nach diesem Vorschlage derjenige, der sein Grundstück durch Kapital und Arbeit wertvoller gemacht hat, ebensoviel bezahlen, wie der erfolgreiche Spekulant, der vielleicht ohne große Mühe nach großem Gewinn die Stätte seines Erfolges für immer verläßt; verkauft jemand sein Grundstück sogar mit Verlust, so ist es m. E. falsch, ihn derselben Steuer §u unterwerfen, wie den erfolgreichen Spekulanten. Erhebt man einmal die Umsatzsteuer aus bodenpolitischen Gründen in so hohem Prozentsatz des Wertes, so muß die Trennung in bebaute und unbebaute Grundstücke durchgeführt werden. Denn m. E. kann einer Gemeinde nur daran liegen, das Bauland kräftig zu besteuern, um entweder die Bodenpreise niedrig zu halten oder die Bebauung zu beschleunigen. Die Durchführung dieser Trennung würde zwar in vielen Fällen, so auch in Kleinschönebeck-F. auf Schwierigkeiten stoßen, da nicht gut sämtliches unbebaute Land als Bauland angesehen werden ') a. a. O. S. 124 (Ausgaben). 35 3» taun. Es würden sich aber auch hier zur richtigen Erfassung des landwirtschaftliche!: und Bauplatzwertes Normen finden lassen, wie die Lösung der Schwierigkeit in Halle a. S. zeigt, wo für den landwirtschaftlich ­ genutzten Boden pro cpm 1 Mk. Durchschuittspreis angenommen wird, jeder Besitzwechsel von Land mit einem größeren Durchschnittswert ­ jedoch als Bauplatz dem höheren Steuersatz unterliegt. Ähnliche Modifizierungen, wie in Essen seit 1897, wo der für inibebaute Grundstücke ­ erhobene Steuerzuschlag zurückgezahlt wird, wenn das Grundstück innerhalb l 1 /, Jahren bebaut wird, hielte ich auch für gerechtfertigt, wenn ich mich mit dem Gedanken befreunden könnte, daß die Umsatzsteuer ­ in so hohem Maße der Bodenpolitik zu dienen habe. Erkenne ich also die Möglichkeit der Trennung auch für Kleiuschönebcck-F. an, so verneine ich doch die Zweckmäßigkeit. Wenn die Steuer in der Gemeinde besteht, so sind ebenso, wie zur Zeit ihrer Einführung im Jahre 1895 noch heute fast nur finanzielle Gesichtspunkte für ihre Anwendung maßgebend, wenn mau sich auch bei der Einführung die größten Einnahmen von den spekulativen Umsätzen in der Kolonie versprach. Eine wirklich erfolgreiche Bodenpolitik auf steuerlicher Grundlage ist erst möglich, wenn eine Besitzsteuer mit moderner Besitzwechselsteuer, der Wertzilwachssteuer, kombiniert wird. Dieses kombinierte Steuersystem ­ bietet neben dem Vorteil bedeutender finanzieller Leistungen die Möglichkeit, mit größtem Erfolge übertriebener Spekulation und damit der Preistreiberei entgegenzutreten. Durch dieses System trifft mair nach Eberstadt sowohl die Spekulation mit Kapital, wie diese ohne Kapital. Der kapitalschwache Spekulant hat auf seine Terrains nur eine bestimmte Anzahlung geleistet, die er vielleicht auch noch geliehen hat, und muß für die Hauptsumnien jährlich einen erheblichen Zins zahlen. Er kann also nur Grundstücke erwerben, deren Bebauung in nächster Zeit zu erwarten steht, da er die Zinslast nicht auf lange Zeit aushalten kann. Er muß seine Grundstücke möglichst schnell zu verwerten suchen, ist auf rasche Umsätze angewiesen, kann daher auch niemals für längere Zeit die Bautätigkeit aussperren. Diese die Preistreiberei ­ begünstigenden Umsätze sind nur durch eine Besitzweckiselsteuer zu treffen. Die Spekulation der starken Hai:d kauft dagegen größere Komplexe an, zahlt diese bar aus, hat daher keine Zinslasten und kann warten, bis das Land in den gewünschten Preis hineingewachsen ist; bis dahin bleiben die Grundstücke außer Verkehr. Diese Art der Spekulation ist nur durch eine Besitzsteuer, die Steiler nach dem gemeinen Wert, zu erfassen. 36 bb; Grundwerlsteuer. Das Kommunalabgabengesetz gestattet laut § 25 den Gemeindew ausdrücklich die Einführung besonderer Steuern vom Grundbesitz, ja, eshat sogar die Bauplatzsteuer zu dem ausgesprochenen Zwecke eingeführt, den Gemeinden ein Mittel gegen das Liegenlassen von Bauterrains au§-Spekulationsgründen in die Hand zu geben. Diese gerechtfertigte Steuer fiel durch die schwierige Bestimmung, was ein Bauplatz sei; mit Rücksicht ­ auf eine einschränkende Auslegung des Oberverwaltungsgerichts mußte sie in den Städten, die sie eingeführt hatten, aufgegeben werden. Die Regierung behielt jedoch die Initiative auf stärkere Besteuerung des Grund und Bodens bei und befürwortete eine Steuerreform auf dieser Basis durch ein Rundschreiben der Minister der Finanzen und des Innern vom 2. 10. 1899, in welchem die Unveränderlichkeit der staatlich veranlagten Steuerbcträge als ungeeignet bezeichnet wird, den namentlich in schnellwachsenden Ortschaften sich fortgesetzt steigernden Wert der Bauplätze steuerlich genügend zu ersassen. Zum Schluß dieses Rundschreibens wurde die Steuer nach dem genieineu Wert den Gemeinden ­ empfohlen. Diese Steuer gibt denn auch die Möglichkeit, den Boden, der auf Grund der staatlichen Veranlagung nach dem Reinertrag ­ wenig oder keine Steuern bezahlt hatte, scharf zu erfassen. Die Steuerbelastung trifft demnach die Kapitalwerte, die in augenblicklich minder produktiver Anlage mehr oder weniger brach liegen, unter diesen wiederum vor allen diejenigen, die in uufrnchtbarer Weise der Wirtschaft der Allgemeinheit willkürlich, mitunter oft nnr deshalb entzogen sind, um einen künftigen unverhältnismäßigen Spekulationsgewinn abzuwerfend) Bei dieser Art der Besteuerung muß es jedoch als berechtigte Forderung, anerkannt werden, wenn landwirtschaftlich oder gärtnerisch benutzte Grundstücke nicht allzu stark herangezogen werden. Die Maßregel, von unbebauten Grundstücken eine höhere Wertsteuer ­ zu erheben als von bebauten, wie es in manchen Gemeinden eingeführt ist, trifft unzweifelhaft die Spekulation härter, würde aber bei aufstrebenden Gemeinden, wie Kleinschöuebeck-F., wo noch der größere Teil der Feldmark landwirtschaftlicher Nutzung unterliegt, unrecht sein, zumal ­ die Zurückhaltung von Bauland noch nicht zu Mißlichkeiten geführt hat. Doch halten wir die bodenreformerische Forderung, den Grundsatz der Selbsteinschätzuug auch auf diesem Gebiete einzuführen, für annehmbar, ­ wonach jeder Besitzer sein Eigentum selbst taxiert und nach der selbst eingeschätzten Höhe einen gewißen Satz als Steuer entrichtet. „Um aber die Gefahr von ihm zu nehmen, daß er den Wert seines 0 Leuckart v. Weißdorf, Entwicklung und Ergebnisse der Wertzuwachsbesteuerung S. 3 (Diss.) 37 'Eigentums zu niedrig einschätze, müßte die Bestimmung getroffen werden daß die Gemeinde, wenn sie den Boden für kommunale Bedürfnisse braucht, das Recht hat, ihn zu dem geschätzten Werte zu erwerben. Schätzt der Grundbesitzer zu hoch, so droht die hohe Steuer, schätzt er zu niedrig, so droht eventuell die Abfindung durch die Stadt"?) Das Gesetz gestattet aber die Einführung einer solchen Steuernormierung nicht. eo) tvertzuwachssteuer. Wird diese Steuer auch aus praktischen Gründen mit dem Eintritt des Besitzwechsels, wie die Umsatzsteuer erhoben, so ist die Berechtigung dieser (progressiv ausgestalteten bedingten Umsatz-) Steuer doch weitaus größer. Die Umsatzsteuer ist eine rohfiskalische, rein formell gestaltete Verkehrssteuer, die sich nur wegen ihrer verhältnismäßig einfachen Handhabung ­ einer finanziellen Beliebtheit erfreut, obwohl sie wegen ihrer Differenzieruugsunfähigkeit, ihres groben unorganischen Charakters bei einer allgemeinen Bodenwertdepression ungerecht wirken muß. Diese Unbilligkeiten fehlen der Wertznwachssteuer vollkommen * 2 ), da sie die Leistungsfähigkeit des Besteuerten in vollem Maße berücksichtigt. Ist die Umsatzsteuer ohne Frage leicht abwälzbar, wie ans vielen Kaufverträgen ­ erhellt, so ist die Möglichkeit der Abwälzbarkeit bei der Zuwachssteuer schwerer festzustellen, sie wird von bodcnreformerischer Seite sogar auf das entschiedenste verneint. Die Überwälzung oder Eigeutragnng der Steuer kann von Fall zu Fall auf eine Machtsrage hinauslaufen, eine Ansicht, der auch ich, was die formelle Seite anbetrifft, auf Grund eingesehener Verträge zuneige. Doch wird die ,.Machtfrage" eine Abwälzung ­ meist nicht gestatten, da ohne Zivang niemand über den zurzeit geltenden Preis zu zahlen gewillt ist, die formelle Überwälzung der Wertzuwachssteuer demnach den Preis des Grundstücks um die Zuwachsbesteuerung ­ sinken lassen muß. Sollte aber jemandt tatsächlich gezwungen werden können, die Zuwachssteuer beim Kauf mitzutragen, so hätte dieser Käufer ebensogeru einen höheren Kaufpreis gezahlt. Die von Gegnern der Steuer aufgestellte Forderung, daß die Gemeinde ­ in Konsequenz ihrer Anschauung, der Grundwertzuwachß werde durch die Gesamtheit gebildet, bei sinkenden Preisen an die Grundbesitzer auch die Prozente ihres Verlustes herauszahlen müßte, kann ich mit der gesamten wissenschaftlichen Presse zurückweisen. Adolf Wagner erkennt ­ zwar die Theorie der Forderung als berechtigt an, kommt aber für die Praxis zu einem ablehnenden Ergebnis. Treffend inbezug auf ') Damaschke, Aufgaben S. 127. 2 ) In diesem Zusammenhang handelt es sich naturgemäß nur um eine Grundwertzuwachssteuer. ­ 38 die Wertabnahmevergütungspflicht, bemerkt Boldt: * *) „welchem Zensitew würde es einfallen, vom Staate, der vom Einkommen jahrelang Einkommensteuern ­ erhoben hat, eine Entschädigung zu verlangen, wenn er einige Jahre mit Unterbilanz gearbeitet hat?" — Es ist ferner möglich, die Wertzuwachsstener außer der Veranlagung beim Besitzwechsel, der indirekt genannten, auch dadurch zu erheben, daß man das Gelände regelmäßig periodisch abschätzt und den eingetretenen Zuwachs ganz unabhängig von der Vorbedingung eines erfolgten Eigentumsüberganges oder dergleichen besteuert. Dieses wäre die sogenannte direkte Besteuerung des Grundwertzuwachses. Die direkte Art der Wertzuwachssteuer kann m. E. für den Zweck der Bodenpolitik garnicht in Frage kommen, da es äußerst schwer ist, den Wertzuwachs unzweifelhaft festzustellen, und auch nicht zu verlangen wäre, daß Leute, die ihr Kapital in Grundbesitz festgelegt haben, Steuer von, Wertzuwachs bezahlen, den sie selbst garnicht ­ genau kennen, den sie garnicht realisiert haben. Das aber hat doch gerade die Wertzuwachsstener so populär gemacht, daß sie in dem Augenblick ­ einsetzt, wo die Realisierung des Gewinnes stattfindet, und zwar gilt als Steuerobjekt ihren, Prinzip gemäß der unverdiente Wertzuwachs,, das ist derjenige, „der nicht durch Arbeits- oder Kapitalverwendung des Eigentümers, sondern nur durch die Entwicklung oder die Aufwendungen der Allgemeinheit entstanden ist"?) Dabei kommt für die Besteuerung nach der indirekten Form der Zuwachssteuer in Frage jedesmal der während der Besitzdauer des uenveräußerndeu Eigentümers von ihm bezw. auch der während der Besitzdauer seines erbrechtlichen Besitzvorgängers ­ von diesem gemachte unverdiente Gewinn?) Auf weitere Einwände ­ gegen die Wertzuwachssteuer, wie „Vermögeuskonfiskatiou", „sozialistisch" usw., ist hier nicht einzugehen. Es kommt hier darauf au, festzustellen, inwieweit die Bodenpolitik sich für ihre Bestrebungen der Wertzuwachssteuer bedienen darf. Es gehen darüber die Ansichten weit auseinander. Die Hauptforderung stellt in ihrer Tendenz, nicht eigentlich nur den Zuwachs au Grundrente,, sondern die Grundrente überhaupt der Allgemeinheit zurückzugewinnen, die Bodenreform auf. „Wieviel könnte durch eine Zuwachssteuer — auch durch eine bescheidene von nur 50°/ 0 etwa — hier gewonnen werden! Eine solche Steuer würde die Spekulation in den Außenterrains ­ beenden und im wesentlichen den gerechtfertigten Preis für den Boden wieder herstellen." 4 ) Diese Inanspruchnahme der Steuer geht l ) Die Wertzuwachssteuer S. 37. *) Kumpmann, Die Wertzuwachssteuer S.26. angeführt bei Leuckart v. Weißdorf a. a. O. S. 6. ') v. Weißdorf a. a. S. 6. *) Damaschke, Bodenreform S. 81. 39 entschieden zu weit; denn sie würde jede Spekulation ausschalten. Und diese brauchen wir ebensosehr für unsere Volkswirtschaft, wie den wagenden Kaufmann überhaupt. Ohne die Unternehmungslust der Spekulation wäre weder Fichtenau noch die vielen Vororte Berlins entstanden, und es muß doch zugegeben werden, daß diese Bewegung, dieser Zug aufs Land, eine wohltätige Folge der Spekulation ist. Es kann sich also bei Anwendung der Steuer nur um eine Belastung des Gewinns handeln, die zwar die Spekulation nicht vernichtet, aber der Gemeinde gestattet, der wilden Preistreiberei Zügel anzulegen; Erhebung einer Zuwachssteuer von 33 1 / 3 °/ 0 wie in Kiautschou ist auf unsere Verhältnisse nicht anwendbar (da bei Berechnung der Zuwachssteuer ­ die persönliche Arbeit, Geschäftsgewandtheit usw. nicht beachtet ­ werden kann), obwohl auch in Deutschland bis zu 20°/ 0 mit Recht genommen werden können. In Kleinschönebeck wurde seinerzeit die Wertzuwachssteuer nicht so sehr zur Unterdrückung der Spekulation, sondern neben finanziellen Gründen hauptsächlich zu dem Zweck eingeführt, ­ die gewerbsmäßigen Grundstückshändler nnd Spekulanten, die aus ihrem Geschäft und der Gemeinde ihren Gewinn ziehen, ohne an den Lasten teilzunehmen, zu den kommunalen Aufgaben durch finanzielle Beiträge heranzuziehen. Daß die Gemeinden ferner verpflichtet sind, auch eine andere Art Wertzuwachs im Interesse ihrer Mitglieder steuerlich heranzuziehen, die sich durch besondere kommunale Kulturarbeiten ergibt, bedarf kaum der Erläuterung. Diese Zuwachssteuer ist unter dem Namen Verbesserungssteuer ­ verständlicher, und die hierunter gerechneten Abgaben werden als Beiträge bezeichnet, deren Einziehung gemäß § 9 KAG. „behufs Deckung der Kosten für Herstellung nnd Unterhaltung von Veranstaltungen, ­ welche durch das öffentliche Interesse erfordert werden, von denjenigen Grundeigentümern und Gewerbetreibenden, denen hierdurch besondere wirtschaftliche Vorteile erwachsen," ermöglicht, sogar verlangt ist, „wenn andernfalls die Kosten einschließlich der Ausgaben für die Verzinsung und Tilgung des aufgewendeten Kapitals durch Steuern aufzubringen sein würden". Diese Zuwachssteuer (Verbesserungssteuer-Beiträge) ist denn auch in der Gemeinde Kleinschönebeck-F. seit Bestehen ­ der Beitragsordnung vom 10. Februar 1909 erhoben worden, muß auch in höchstmöglicher Weise erhoben werden, da jede Unterlassung ­ ein Geschenk der Gemeinde wäre zuungunsten der Steuerzahler. ­ — Gewarnt sei allerdings vor den übertriebenen Fordernngen der Bodenreformer, die bei Schul- nnd Straßenbahnbauten die Grundbesitzer ­ auch zu den Kosten heranziehen wollen, obwohl es doch in einem Vorort mit landhausmäßiger Bebauung nicht jedermanns Sache ist, sich durch Straßenbahnen oder lärmende Kinder stören zu lassen. 40 Erschließt die Gemeinde aber durch Straßenbahnen noch totliegendes Bauland, so ist es schwer, wenn nicht unmöglich, die Höhe der Wertsteigerung ­ und damit die anteiligen Kosten festzustellen. Bei dergleichen gemeindlichen Unternehmungen halte ich es für richtig, sich die finanzielle ­ Beteiligung von den interessierten Bodenbesitzern vorher zeichnen zu lassen. Ist keine Neigung dazu vorhanden, so baut eben die Gemeinde ­ zur Hebung des Ortes aus eigenen Mitteln, oder unterläßt als nicht im Gemeindeiuteresse liegend derartige Anlagen. Wiederholt habe ich darauf hinweisen können, daß die Anziehung der Steuerschraube aus Gründen der Bodenpolitik in Kleinschönebeck-F. bisher noch nicht nötig war, da, wie im nächsten Abschnitt noch zu zeigen ist, von einer Kasernierungsrente keine Rede sein kann und die Bildung einer solchen infolge der bestehenden Vorschriften auch nicht zu befürchten ist. Die verschiedene Höhe der Bodenpreise bewegt sich in engen Grenzen, sodaß sich in dem Bodenwert nur die verschiedene Lage und Verwendbarkeit (Nähe des Bahnhofs, Wald) ausdrückt, denn „die auf den günstigst gelegenen Grundstücken errichteten Häuser haben einen höheren Gebrauchs- und Tauschwert als ganz die gleichen mit gleichem Kapitalaufwand ans ungünstiger gelegenem Terrain erbauten, weil sie den Vorzug der günstigeren Lage besitzen. Dieser Mehrwert fällt jedoch nicht den Häusern an sich zu, sondern den Hausplätzen, auf denen nunmehr eine Hausplatzrente in diesem Mehrwert entstanden ist." 1 ) Trotzdem ist ein Ausbau der Stenern in der geschilderten Weise nur richtig zu nennen, da jeder anormalen Preissteigerung sofort mit kommunalen Gegenmaßregeln geantwortet werden kann. Dagegen mußte ich die Bauordnung verurteilen, in deren Grenzen allerdings die Arbeit der Gemeinde anzuerkennen ist. Desgleichen ist nach den ersten Verfehlungen zu einer Zeit, als noch kein Verwaltungsbeamter dem Gemeindevorstand angehörte, die Bedeutung des Bebauungsplanes erkannt und dieser generell in mustergültiger Weise festgestellt. Mit Eberstadt 2 ) halte auch ich den Bebauungsplan für die konstituierende Grundlage des gesamten Bauwesens. „Auf dieser Grundlage vollzieht sich die Preisbildung der Bodenwerte, erfolgt die Ausgestaltung der Grundstücke und empfängt das Baugewerbe seine bestimmte Richtung. Was hier verfehlt wurde, das ist in späteren Instanzen nicht wieder gutzumachen. Die Baupolizei 3 ) kann im Gemeindeinteresse vieles und Hervorragendes leisten, ist indes niemals imstande, die Fehler des Bebauungsplans zu korrigieren." 0 Schönbergs Handbuch, Art. Grundrente, § 16. ä ) a. a. O. S. 106. ') Vgl. Loening, Handwörterbuch der Staatswissenschaften, Art. Baupolizeij: „Aufgaben", Bd. 2, S. 716. 41 Wandelt nt. E. demnach die Kommunalpolitik von Kleinschönebeck-F. Zurzeit in den richtigen Bahnen, so ist nur zu wünschen, daß diese nicht wie in früheren Zeiten durch die Interessen und Bestrebungen der Spekulanten durchkreuzt wird, die, wie nach den Schilderungen Paul Voigts^), so noch heute, . in den angesehensten Organen der Tagespresse .... in den Gemeindeverwaltungen mit Rührigkeit und Eifer ihre Interessen vertreten. V. Boden- und Mietspreise, a) Bodenpreise. Für die Feststellung der Bodenpreise und ihrer Entwicklung konnte nur eine umfassende Ermittelung der Verkehrswerte die Grundlage abgeben, ­ wie sich solche aus den Eigentumsveränderungslisten des König!. Katasteramts ergeben. Es wurden die Verkäufe, soweit sie statistisch von Wert sind, ausgezogen; und zwar ist das Material vom Ende des Jahres .1896 vorhanden, in welchem die Gemeinde die Umsatzsteuer einführte. Zuerst verkauften die Bauern das Pilzland, das in wirtschaftlicher Beziehung für sie wenig Wert gehabt hatte; denn noch ini Anfang der 70er Jahre vorigen Jahrhunderts wurde der Morgen mit 10 Mk. abgeschätzt. ­ nur um nicht zu sagen, er sei vollkommen wertlos. Im Jahre 1876 wurden bereits 50 Mk., 1893 500 Mk. für den Morgen erzielt. Im übrigen waren vor der Koloniegründung Verkäufe eine große Seltenheit. ­ Gingen die Wirtschaften von einer Hand in die andere, so war 1er Anlaß gewöhnlich Vererbung. Sollte bei dieser Gelegenheit eine Wirtschaft abgeschätzt werden zum Zwecke der Erbschaftsregulierung, so fiel die Abschätzung stets zugunsten des in der Wirtschaft Bleibenden aus, die anderen wurden mit einer Kleinigkeit abgefunden. Demgemäß hätte eine Feststellung des Schätzungswerts den wirklichen Preis des Landes auch nie ergeben. Von den aus der Umsatzstenerkontrolle zu ersehenden Verkäufen konnten aber bei weitem nicht alle für meine Zwecke benutzt werden. Ansgelassen wurden vor allem Erbrezesse, laut denen z. B. im Jahre 1896 die gesamte Wirtschaft nebst Gebäuden und Inventar auf den Erben überging, und zwar der gm abgeschätzt aus 0,026 Mk., eine andere im Jahre 1898 auf 0,177, 1907 auf 0,175 Mk. — Es blieben ferner unberücksichtigt die bebauten Gritndstücke, da nach meiner Ansicht der „Bodenannäherungswert", wie schon die Bezeichnung sagt, den Bodenpreis nicht genau bestimmen will und kann. Die Bestimmung nach diesem Wert scheitert außerdem an dem Fehlen einer staatlichen oder sonstigen Feuerversicherung, die einheitlich für den ganzen Orts-*) a. a. O. S. 136. bezirk Feuertaxen festsetzt. Die Gewinnung der Bodenpreise aus den bebauten Grundstücken durch Subtraktion des nach den Feuerversicherungstaxen ­ ermittelten Gebäudewerts vom Kaufpreis erübrigt sich außerdem dadurch, daß es in der ganzen Gemarkung kaum eine Straße gibt, in der nicht noch Bauplätze vorhanden wären. Ebenfalls konnten Zwangsversteigerungen oder Konkursverkäufe wegen der oft unnatürlichen Preise keine Berücksichtigung finden. Desgleichen ­ wurden Enteignungen der Gemeinde, Verkäufe von Masken und alle sonstigen Verkäufe außer Betracht gelassen, die infolge Herausfallens ­ aus dem Rahmen der zur Zeit geltenden Preise darauf schließen ließen, daß sie nicht den richtigen Verkehrswert ausdrückten; als solche Gründe wurden festgestellt die erst nach langer Zeit seit Vertragsschluß erfolgte Auflassung, Tausch, Gefälligkeit, scheinbarer Kauf zur Abrechnung und Ausgleichung gemeinsamer Geschäfte, Umsatz belasteter bezw. mit Rechten ausgestatteter Grundstücke. Dagegen konnten die Verkäufe von Eckgrundstücken berücksichtigt werden, weil die höhere Wertschätzung dadurch modifiziert wird, daß sich Privatpersonen vor den erhöhten Pflasterkosten scheuen. Unzweifelhaft ­ wirken jedoch Abrundung und Zusammenlegung preissteigernd. Da aber überhaupt eine individuelle Wertung nirgend so sehr auftritt als auf dem Grundstücksmarkt, waren die Verkaufspreise solcher Baustellen in die Statistik aufzunehmen, zumal sich aus den Akten mit Sicherheit eine normale Über- oder Unterwertung der Grundstücke erkennen ließ. Die Verarbeitung der für meine Zwecke verwertbaren Umsätze in Grundstücken geschah in der Gestalt, daß man aus Kaufpreis und Grundstücksgröße den ans den gm berechneten Bodenpreis gewann. Um aus den gegebenen Zahlen nun die richtigen Folgerungen zu ziehen, d. h. die Bodenpreise in richtiger Weise festzustellen, kann man zwei Wege einschlagen: entweder für die Durchschnittszahl das einfache arithmetische Mittel aus den für die Flächeneinheit gefundenen Werten oder das gewogene Mittel anzuwenden. So überzeugend es wirkt, den Preis für den Durchschnitt der umgesetzten Bodenwerte anzunehmen, der nicht nur die erzielten Einheitspreise bei den einzelnen Verkäufen zur Grundlage nimmt, sondern auch die Maße der zu einem bestimmten Preise verkauften Grundstücke berücksichtigt, so wird das gewogene Mittel in diesem Falle doch oft zu irrtümlichen Annahmen führen. Denn kauft ein Spekulant einen größeren Block zu niedrigem Preise und verkauft davon Parzellen in demselben Jahre teurer, so würde, das gewogene Mittel genommen, es den Anschein haben, als seien nach Parzellierung in diesem Jahre die Preise für den gm fast garnicht gestiegen, während doch eigentlich nur aus den zuletzt verkauften Parzellen der zur Zeit geltende Wert hervorgeht. Das arithmetische Mittel gibt den äugen- 43 blicklichen Wert des Grund und Bodens, wie er sich in den zurzeit" erzielten Bodenpreiseu spiegelt, unter diesen Umständen viel besser wieder,, da dieses den Preis des qm nach dem Durchschnitt der jeweils für den qm erzielten Verkaufspreise berechnet, nicht aber auch zu gleicher Zeit die Summe der Quadratmeter (die Größe des Blocks) berücksichtigt. Da nun aber in der Gemeinde sehr häufig größere Ankäufe aus bäuerlichem ­ oder Speknlantenbesitz von gewerbsmäßigen Baustellenverkäufern stattfinden, so würden in den betreffenden Jahren nur die von diesen für den qm gezahlten Preise als Durchschnittsbodenpreise zur Geltung kommen, während die von diesen getätigten Verkäufe mit ihrer Wertsteigerung ­ nicht ins Gewicht fallen. Um jedoch vollkommen sicher zu gehen, will ich beide Durchschnittsziffern ­ angeben und dadurch zugleich den Unterschied zwischen dem Ergebnis ­ der Anwendung beider Mittel zeigen; die Umsätze größerer Terrains werden nach dem gewogenen Mittel dann stets ein Sinken der Bodenpreise vortäuschen. Es würde nun ein falsches Bild geben, wenn ich die Bodenpreise der ganzen Feldmark durch einen allgemeinen Durchschnitt festlegen wollte, da der Wert des Grund und Bodens in Fichtenau bedeutend von dem im alten Dorfe, dieser aber wieder von dem im Grätzwalde oder gar in den abgelegensten Teilen der Gemarkung abweicht. Ich bin daher der Einteilung der Geniarkung in 5 Kartenblätter gefolgt, wie sie das Kgl. Katasteramt festgesetzt hat. Bilden diese immerhin auch keine geschlossenen Entwicklungsteile, so kommen sich doch hier die Bodenpreise sehr nahe; trotzdem fühlte ich mich einigemale wegen zu weitgehenden ­ Unterschieds der Bodenpreise in demselben Kartenblatt verpflichtet, ­ eine weitere Teilung innerhalb derselben vorzunehmen. Kartend latt 1. Das auf diesem dargestellte Gelände wird im Norden und Osten begrenzt durch das Vorwerk Grüueliude, im Westen von Kartenblatt 5 und im Süden von Kartenblatt 2. Das Terrain befindet sich zum größten Teil noch in landwirtschaftlicher ­ Bewirtschaftung; ein Bebauungsplan ist noch nicht speziell für das Gebiet nordöstlich des Woltersdorfer Weges, also auch nicht für diesen Teil der Gemarkung festgestellt. Trotzdem sind zwei Komplexe, die am weitesten vom Dorfe entfernt, in der Nähe der Grünelinder Grenze liegen, parzelliert worden. Die Bodeupreise waren naturgemäß sehr billig; es sind daher nur kleine Leute, die sich hier Land erworben ­ haben. Dadurch, daß diese Leute trotz der Bekauntmachung der Gemeinde, daß der Fluchtlinienplan noch nicht festgesetzt sei, sich hier ankauften, stehen ihnen große Unannehmlichkeiten bevor, weil der vom 44 dem Verkäufer der Parzellen aufgestellte Plan den Anforderungen des modernen Städtebaus geradezu Hohn spricht, auf ihn daher bei Feststellung des Gemeindebebauungsplans keine Rücksicht genommen werden kann. Jahr 1899 1904 1905 1906 1907 1908 1909 1910 1911 1912 Anzahl der Umsätze 1 ■10 3 23 27° 7 3 3 2 2 Arithm Mittel pro Usm in 0,065 0,34* 0,35-0,39° 0,49° 0,58* 0,50« 0,94° 0,51-0,61° Gewog. Mittel pro | |m in 0,06° 0,34* 0,35* 0,42° 0,48° 0,30° 0,48° 0,78° 0,49° 0,63* Maximum pro Qm in -Jt 0,06° 0,35-0,35° 0,53° 0,56* 0,99-0,71° 1,75° 0,56* 0,74-Minimum pro Usw in 0,06° 0,31° 0,34° 0,29* 0,44« 0,19' 0,35 6 0,34* 0,45° 0,49° Dem billigen Preise von 0,06** für den qm liegt der Verkauf eines Alteingesessenen an Spekulanten zugrunde. Die unverhältnismäßig hohen Maximalpreise 1908 und 1910 sind in jenem Falle vielleicht zwecks größerer Belastungsmöglichkeit, in diesem aus nicht festzustellenden Gründen erzielt worden. Kartenblatt 2. Dieser Teil der Gemarkung wird abgeschlossen im Norden durch Kartenblatt 1, tni Westen durch Kartenblatt 4, im Süden durch Kartenblatt ­ 3, im Südwesten durch die königliche Forst und im Osten durch Grünelinde. Die hier behandelten Umsätze wurden in ihrer großen Mehrheit mit Grundstücken rechts (südlich) des Woltersdorfer Wege getätigt, da auf diesem Gelände der Bebauungsplan bereits förmlich feststeht, Verkäufe ­ aber auf einem Gebiet ohne festgesetzten Plan, wie schon oben erwähnt, späterhin zum mindesten Unbequemlichkeiten zur Folge haben. Unter den angezogenen Verkäufen sind einige, die sowohl Teile des Kartenblattes 2 wie auch solche des Blattes 4 umfassen; diese konnten aber ohne Bedenken hier mit einbezogcn werden, da es sich um Parzellen ­ handelt, deren Straßenland auf Blatt 2 verzeichnet ist, während die dazugehörigen Baustellen dem Blatt 4 angehören oder umgekehrt. Der Konnex ist also ein so enger, daß die Bewertung der aufgestellten Statistik keine Einbuße erleiden kann. Jahr 1901 1904 1905 1906 1907 1908 1909 1910 1911 1912 Umsätze 1 23 18 63 18 36 6 28 20 5 Arithm. Mittel 0,10* 0,74° 0,75» 0,90-1,12* 1,19* 1,25« 1,21« 1,51° 1,63° Gewog. Mittel 0,10* 0,37° 0,39° 0,44° 1,16° 0,83» 0,28« 0,72* 1,22° 1,70» Maximum 0,10* 0,94» 1,-1,91* 1,72* 2,42* 2,15» 2,05» 3,40» 2,61-Minimum 0,10* 0,23« 0,12« 0,20° 0,89° 0,28° 0,25* 0,38 0,49° 0,61° 45 Der Umsatz von 1901 betrifft ein links des Woltersdorfer Wegesgelegenes Stück, das in Größe von 19.14.30 ha zur Anlage einer Spargelplantage angekauft wurde. Das verhältnismäßig niedrige, gewogene ­ Mittel 1904 erklärt sich durch Verkäufe aus bäuerlichem Besitz, an Parzellanten; besonders drückend wirkt der Verkauf von 6.16.65 ha zu 0,23" Mk. für den c>w. Durch diese Parzellanten wurden die angekauften ­ Terrains in Baustellen geschnitten und zum Teil schon im Laufe desselben Jahres verkauft. Im Jahre 1905 wiederholt sich dasselbe ­ Bild; erwähnt sei ein Verkauf von 3.37.70 ha zu 0,12" Mk für den gm und von 8.19.37 ha zu 0,31" Mk. für den gm. Ebenfalls ­ fanden im Jahre 1906 Verkäufe aus bäuerlicher Hand statt, die das gewogene Mittel in erheblicher Weise beeinflußten und zwar 2.65.92 ha für den gm zu' 0,20" Mk. und 36.83.72 ha zu. 0,31" Mk. Im Jahre 1907 fehlte das Angebot der eingesessenen Wirte, dagegen machte sich der Verkauf bisher landwirtschaftlich genutzten Landes im nächsten Jahre bemerkbar, in dem 3.37.70 ha mit 0,28" Mk. für den gm an den Markt kamen. Auffälliger noch tritt? dieser Punkt im Jahre 1909 in Erscheinung dadurch, daß bei einem Gesamtumsatz von 18.21.54 ha ein einziger Landverkauf aus bäuerlicher ­ Hand 16.45.60 ha bei einem Grundpreise von 0,25* Mk. betrug. Der Übergang dieses Landes in Spekulantenbesitz bewirkte, daß bei den wenigen Verkäufen das gewogene Mittel auf 0,28" Mk. sinken mußte, während von einem Sinken des Grund und Bodens, keine Rede ist. Die scheinbar niedrigen Durchschnittsziffern des Jahres 1910 haben ihren Grund in dem Aufkäufen bäuerlichen Bodens durch die Spekulation; so gingen aus der Hand der Landwirte u. a. 2.73.69 ha zu 0,48* Mk., 3.37.70 ha zu 0,38* Mk., 3.38.40 ha zu 0,41 Mk. und 3.98.60 ha zu 0,50" Mk. Der Ankauf der Bodenspekulation übertraf die Veräußerung bei weitem. Das Jahr 1911 entbehrte dagegen der Aufkäufe durch gewerbsmäßige Grundstückshändler, ­ ein Umstand, der schon in der geringen Differenz zwischen gewogenem und arithmetischem Mittel seinen Ausdruck findet. Kartenblatt 3. Auf diesem Blatt steht der Teil der Klcinschvnebecker Gemarkung verzeichnet, der den fast ganz von der Königlichen Forst eingeschlossenen Ortsteil Fichtenau umfaßt, wo die landhausmäßige Bebauung und in Verbindung damit die Bodenspekulation ihren Anfang nahm, um sich von hier aus auf weitere Teile der Feldmark auszudehnen. Dieser Teil wird im Norden begrenzt durch das Kartenblatt 4, im Nordwesten durch die Gemarkung Schöneiche, im Westen, Süden und Osten durch die Kgl. Forst; der Bebauungsplan über das ganze Gelände ist förmlich festgestellt. 46 Die Höhe der Bodenpreise ist infolge der Entwicklung von Süden nach Norden im Süden eine ganz andere als in dem nördlichen Seit des Kartenbiattes. Ich habe es daher für richtig gehalten, den südlichen ­ und nördlichen Teil des Kartenblattes getrennt zu behandeln, und zwar ist als Grenze eine ostwestliche Linie angenommen, die durch die alten Parzellen 18 (südlich) und 19 (nördlich) gebildet wird, weil hier die Unterschiede der Bodenbewertung besonders stark hervortraten, der nördliche Teil auch erst in späteren Jahren der Bebauung erschlossen ­ wurde. Es sollte ferner zuerst eine besondere Behandlung der Parzellen an anbaufähigen Straßen und solchen Baustellen gemacht werden, deren Straßen weder reguliert, noch in ihren Fluchtlinien festgestellt sind, d. h., es sollte ein Unterschied gemacht werden zwischen den Preisen von Netto- und Bruttobauland. Dieser Plan mußte aber scheitern, da nach den Akten unmöglich festzustellen war, ob sich der Preis inklusive Straßenregulierung oder Pflasterung ohne Fertigstellung der Bürgersteige ­ usw. versteht. Allenfalls wäre aus dem Katastermaterial zu ersehen ­ gewesen, ob der Veräußerer neben der Baustelle das zugehörige Straßenland verkauft hat; da dies aber von dem Verkäufer bei jeder Parzelle anders gehandhabt werden kann, der Geschäftsgebrauch der Grundstückshändler ebenfalls von einander abweicht, außerdem der Spekulant nach Ankauf von Blocks Straßen einzieht, um neue für seine Zwecke geeignetere einzulegen, mußte auch hiervon Abstand genommen werden. Bei Kritisierung der angeführten Zahlen ist nur der Werdegang ­ der Wandelung vom landwirtschaftlich genutzten Boden zur Baustelle in Betracht zu ziehen. Die Entziehung von Straßenland, Aufstellung der Pläne, Parzellierung und Vermarkung, Regulierung, Pflasterung usw. müssen natürlich die Bodenpreise in die Höhe treiben. Dies geht aber allmählich vor sich, ohne daß gewisse Punkte der Wandelung mit dem augenblicklich zutreffenden Bodenpreise festgehalten werden können. Die Ziffern folgender Tabellen werden also die Durchschnittszahlen ­ der Bodenpreise von Banland mit und ohne Slraßenland (-Pflaster) darstellen. a) Südlicher Teil. Jahr 1897 1898 1899 1900 1901 1902 1903 1904 Anzahl d. Umsätze 7 35 38 19 12 3 10 6 Arithmet. Mittel pro Plm in ^ 3,23* 2,51 3 3,27* 3,62» 3,86-3,67° 3,86« 4,92° Gewogenes Mittel pro □ m in 3,34» 2,27* 2,68' 2,99* 3,44» 3,49» 3,94-4,69» Maximum 4,768 5,10« 5,61* 6,06« 5,72° 5,01* 7,63» 7,67° Minimum 1,96« 1,12* 1,69’ 1,99 8 2,29° 2,61« 1,84* 2,62« —I — 47 — Jahr 1905 1906 1907 1908 1909 1910 1911 1912 Anzahl d. Umsätze 4 8 17 14 5 7 5 4 Arithmet. Mittel pro Plm in atl 5,003 4,13° 4,41i 5,62-4,98° 5,64-3,97° 3,9!i Gewogenes Mittel Pro s~] m in c4C 5,108 2,87’ 4,24° 5,26i 5,03° 4,85° 4,07’ 3,88° Maximum 5,88-6,40° 6,2 t 6 7,25-5,33° 9,22' 4,40° 4,44-Minimum 4,10’ 1,57« 2,46« 3,97« 4,47’ 2,10’ 2,64° 2,64« Die Zahlen des Jahres 1897 spiegeln den Verkauf von baureifen Parzellen im südlichen Teil von Fichtenau dicht am Königlichen Wald wieder. /Umsätze aus den vorhergehenden Jahren, die Preisentwicklung gebracht hätten, konnten mangels Material leider nicht aufgeführt werden.) In der Statistik von 1898 dagegen drücken Ankäufe aus bäuerlicher Hand die Höhe der Zahlen herunter, z. B. ein Ankauf von 2.97.— da zu 0,808 Mk. Die Spekulation rückt aber schon 1898 mehr nach Norden vor, wo die Grundstücke infolge größerer Entfernung von der Bahn billiger sind. Dasselbe läßt sich vom Jahre 1899 sagen; der Preis von 1,697 Mk. ist dadurch zu erklären, daß sich das betreffende Grundstück jenseits des Fließes, also an keiner Straße befindet, daher ohne Verbindung mit diesseitigen Grundstücken weniger Wert hat. Durch diese Verbindung allerdings wurde der Wert des nun von dem Fließ durchschrittenen Grundstücks später erhöht. Den Ziffern des Jahres 1900 liegen wohl normale Umsätze zugrunde, ebenso weisen die Jahre 1901/5 auf eine ruhige, aber stetige Entwicklung der Bodenpreise hin. In den Jahren 1906/7 machte die Entwicklung nach Norden größere Fortschritte, es wurden demnach die Grundstücke zu billigeren Preisen umgesetzt. Die angezogenen Verkäufe von 1908—1910 erstrecken sich über den ganzen hier behandelten Teil der Gemarkung; die Umsätze von 1911 dagegen mehr auf den nördlichen Teil der Kartenblatthälfte. Die abnehmende Zahl der Umsätze ist zum großen Teil darauf zurückzuführen, ­ daß jetzt in der Kolonie Fichtenau hauptsächlich bebaute Grundstücke umgesetzt werden, ein Teil der Baustellen auch in festen Händen liegt. Von hoher Bedeutung ist aber die überaus schlechte Lage des Baumarkts, welche sich auch in Kleinschönebeck-F. bemerkbar macht. Der träge Umsatz liegt ferner noch au der neuen Reichsgesetzgebung, ­ auf die an anderer Stelle einzugehen ist. b) Nördlicher Teil. Die im Jahre 1897 getätigten Umsätze sind Ankäufe der Speku-Icttiou, und zwar handelt es sich um 2.25.40 du zu 1,10° Mk., 2.70.10 ha, zu 0,58 1 Mk., 1.33.80 ha zu 0,48° und 2.97.— ha zu 0,80° Mk., ebenso im Jahre 1898, wo ein Ankauf von 2.06.80 ha zu 0,43^ Mk. 48 ,» stattfand. Ein Jahr darauf gab die Spekulation jedoch schon Baustellen ­ zum ungefähren Preise von 0,60 Mk. ab. Zwei zu 2,50* Mk. und 3,38* Mk. umgesetzte Grundstücke grenzen an den soeben behandelten südlichen Teil des Kartenblatts und beeinflussen den Durchschnitt des Jahres 1899 bedeutend. Um ein derartiges Grundstück handelt es sich auch unter der Rubrik 1900. Die Jahre 1901—03 weisen keine Besonderheiten ­ auf, der Verkauf in 1904 ist dem von 1900 analog. Die in den Jahren 1905—07 umgesetzten Grundstücke liegen wiederum dicht an dem oben behandelten Gelände, die 1908 bis 1911 verkauften mitten in diesem Teil des Kartenblattes. Jahr 1897 1898 1899 1900 1901 1902 1903 1904 Anzahl der Umsätze 4 2 12 1 3 4 3 1 Arithmet. Mittel 0,74° 1,04-1,21° 2,32* 1,04-1,94' 1,65-3,68* Gewogenes Mittel 0,76» 0,56<> 0,88° 2,32* 1,04-1,97° 1,66-3,88* Maximum 1,10-1,65° 8,38-2,32* 1,05* 2,23* 2,61» 3,68* Minimum 0,48-0,43° 0,59-2,32* 1,03* 1,42-1,19° 3,68* Jahr 1905 1906 1907 1908 1909 1910 1911 Anzahl der Umsätze 4 6 2 1 8 3 5 Arithmet. Mittel 2,11-3,52* 4,19° 1,76-2,34- Gewogenes Mittel 1,83° 3,60’ 4,61’ 1,76« 2,13’ 3,11» 3,30-Maximum 3,28-5,17° 4,85-1,76- 4,89» 5,78' Minimum 1,12° 2,08* 3,80» 1,76« 2,04 1,59-2,08- sei eine kurze Übersicht gegeben über einen noch auf Kartenblatt 3 verzeichneten, seiner Natur nach aber zu Kartenblatt 2 gehörigen Block. Wie sehr auch auf diesem Gebiet der Feldmark im Laufe der letzten Jahre der Wert gestiegen ist, erhellt daraus, daß bezüglich ­ eines Grundstücks von 12.40.60 da im Jahre 1899 ein Vertrag ­ abgeschlossen wurde, wonach der gm 0,08 Mk. kostete; die Auflassung ­ erfolgte jedoch aus — kaufmännischen Gründen erst im August 1910. c) Jahr 1908 1907 1908 1909 1910 1911 Anzahl der Umsätze 3 2 1 9 2 2 Arithmet. Mittel 0,32* 0,81* 1,09’ 1,10° 1,65’ 1,96° Gewogenes Mittel 0,33-0,81« 1,09’ 0,96° 1,68° 1,95« Maximum 0,35-0,83’ 1,09’ 2,09» 1,83-2,09» Minimum 0,28’ 0,79-1,09’ 0,42° 1,48-188- Zahlen sind besonders interessant, da sie in ganz hervorragender ­ Weise wegen des kleinen Gebietes, in dem ungefähr alle 49 Grundstücke gleichen Wert haben, zeugen, daß die Bodenpreise eine langsame aber stete Tendenz nach oben zeigen. Kartenblatt 4. Dieser Teil der Kleinschönebecker Gemarkung wird im Norden durch Kartenblatt 5 abgeschlossen. Im Westen bildet die Grenze das Fließ bezw. die Gemarkung Schöneiche, nach Süden hin wird der Abschluß ­ durch Kartenblatt 3 und die Königliche Forst gebildet, während östlich der iOrtsteil Grätzwalde (Kartenblatt 2) sich hinzieht. Über das ganze Gebiet ist der Bebauungsplan förmlich festgestellt, landwirtschaftliche ­ Nutzung findet kaum mehr statt. Da jedoch genanntes Kartenblatt auch an Blatt 3 stößt, so sind die im nördlichen, vorher besprochenen Teile liegenden Baustellen in ähnlicher Entwicklung wie die auf Kartenblatt 4 zu beiden Seiten der von Fichtenau nach dem Dorf führenden Straße. Es mußte daher auch hier eine getrennte Betrachtung der Bodenpreise stattfinden; als natürliche ­ Geuze der zu betrachtenden Teile wurde der von alters bestehende Heuweg angenommen. Wie bei Kartenblatt 2 kommen auch hier einige unbedeutende Verkäufe vor, deren Grundstücke sowohl auf Kartenblatt 4 wie 2 liegen. a) Westlich des Heuweges. Jahr 1896 1898 1899 1908 1904 1908 1909 1910 1911 Anz. d. Umsätze 2 1 8 1 2 24 8 8 9 Arithm. Mittel 0,80* 0,70° 1,51° 1,59° 1,53* 1,41* 1,90° 2,44° 2,42» Gewog. Mittel 0,82* 0,70» 0,82 7 1,59° 1,59° 1,26» 1,57° 2,47» 2,34* Maximum 0,83* 0,70» 2,74» 1,59° 1,77» 2,42 2 2,417 2,76» 3,77* Minimum 0,78 7 0,70» 0,56* 1,59° 0,94° 0,89* 1,25' 2,05° 1,76* Während die Ziffern von 1896 und 1898 keine Besonderheiten aufweisen, liegt 1899 dem hohen arithmetischen Mittel ein Baustellenkauf ­ an der Dorflage zugrunde. Das gewogene Mittel wurde dagegen durch den doppelten Umsatz eines Blocks von 3.75.50 da beeinflußt, der zu 0,56* Mk. gekauft und zu 1,02° Mk. weitergegeben wurde. Um denselben ungeteilten Block handelt es sich auch im Jahre 1903. Die Verkäufe 1904 sind Grundstücke in bevorzugter Lage, während die angezogenen Verkäufe von 1908 sich über den ganzen Teil westlich des Heuweges erstrecken; u. a. wurde von dem mehrmals umgesetzten Mühlengrundstück der Mühlenpark von 1.12.14 da von dem Mühlenbesitzer ­ zurückgekauft zum Preise von 0,89* Mk. Die Umsätze der letzten Jahre zeigen die ruhige Entwicklung; vielleicht lassen sich aus den Ziffern des Jahres 1911 die Folgen des schlechten Baumarktes herauslesen. Witt stock, Entwicklung. 4 b) Östlich des Heuweges. Jahr 1897 1898 1899 1900 1901 1903 1904 Anzahl der Umsätze 1 2 3 4 1 4 14 Arithmetisches Mittel 0,23° 0,36° 0,78° 0,46-0,06° 0,92-1,01° Gewogenes Mittel 0,23° 0,41» 0,73° 0,39° 0,06° 0,93-1,04° Maximum 0,23° 0,41» 0,93° 0,71» 0,06° 1,-° 1,57° Minimum 0,23° 0,31-0,05° 0,05° 0,06° 0,84« 0,29-Jahr 1905 1906 1907 1908 1909 1910 1911 Anzahl der Umsätze 10 18 6 20 10 16 8 Arithmetisches Mittel 0,83» 0,97-0,58- Mittel 0,42° 1,05° 0,32» 0,67« 0,67-0,95- 1,-° 1,81° 1,68-2,42- 1,96-2,79° Minimum 0,28-0,60° 0,11-0,49- 0,58° 0,88-Das Land iu diesem Gemarkungsteil ist meist derartig unfruchtbar (leichter Sandboden), daß es in früheren Jahren stets brach gelegen hat; es ist nicht einmal der Versuch der Aufforstung gemacht worden. In der ersten Rubrik handelt es sich um einen auszuschließenden Block von 1.27.65 da, 1898 in erster Linie um einen Umsatz von з. 10.27 du zu 0,41® Mk. Im Jahre 1899 ist preisbestimmend ein Grundstück von 2.84.71 da, das zn 0,59 Mk. gekauft und zu 0,93 Mk. wieder abgestoßen wurde. Ein Stück Brachland von 2.55.30 brr brachte im Jahre 1900 nur einen Preis von 0.05 9 Mk., wogegen anderes wüstes Land in Größe von 2.84.71 ba schon zu 0,69 s Mk. veräußert wurde. Im darauffolgenden Jahre wurde ein Stück Ödland von 2.30.10 ba durch die Spekulation übernommen. Die Jahre 1903, 1904 sind Zeiten normaler Entwicklung, die Zahlen von 1905 durch den Ankauf von 6.76.96 ba zu 0,28* Mk. beeinflußt. Das Jahr 1906 zeigt nichts Besonderes, dagegen stehen die Ziffern von 1907 unter dem Zeichen der Spekulation; ein Bauer gab 10.96.60 ba zum Preise von 0,31 3 Mk. ab. Desgleichen kaufte im folgenden Jahre die Spekulation и. a. Blocks von 3.20.35 ba zu 0,56° Mk., 2.30.10 ba zu 0,3P Mk. Auch im Jahre 1909 wurden größere Blocks umgesetzt, so ein Terrain von 2.64.64 ba zu 0,59* und 8.46.60 ha zu 0,60 8 Mk., ebenso zu steigenden Preisen im folgenden Jahre. Es seien hervorgehoben die Umsätze von 2.55.30 ba zu 0,88* Mk., 5.44.50 ba zu 0,95° Mk. und 2.84.71 ba zu 1,40° Mk. Die Ziffern des laufenden Jahres lehren, daß in dem neuaufgeschlossenen Gebiet die Bodenpreise weiter steigende Tendenz zeigen, wobei aber zu berücksichtigen bleibt, daß sich in diesem Gebiet das Straßennetz bedeutend erweitert hat. 51 Karte iiblatt 5. Das den Abschluß der Gemarkungstafel bildende Blatt findet seine Grenze im Norden und Nordwesten durch das Fließ. bezw. Schöneiche, im Westen durch das Blatt 4. im Süden durch das Blatt 2, im Südwesten ­ Blatt 1 und im Osten durch die Gemarkung Vogelsdorf. Im Nordosten östlich des Fließes liegt das alte Dorf. Der hier zu besprechende ­ Teil der Gemarkung ist dem landwirtschaftlichen Betrieb fast noch garnicht entzogen, ein spezieller Bebauungsplan ist noch nicht festgestellt. ­ Aus diesem Grunde ist es nicht zu begrüßen, daß hier Parzellenverkäufe ­ stattgefunden haben, zunial die Art der Aufteilung ebensowenig ­ modernen Anforderungen genügt, wie die im Kartenblatt 1 bezeichnete; ­ Umlegungen mit ihren Unannehmlichkeiten werden daher späterhin kaum zu verhindern sein. Bedauerlich ist, daß die Pfarre diese verfrühten ­ Käufe mitgemacht hat. Trotz des geringen Besitzwechscls mußte auch hier eine doppelte Tabelle Anwendung finden, da sich ein Teil der Verkäufe auf Grundstücke ­ zu beiden Seiten der Woltersdorfer Straße erstreckte, deren Wert von den Parzellen außerhalb der Dorflage immerhin wesentlich abweicht. a) Grundstücke außerhalb des Dorfes. Jahr 1899 1905 1908 1909 1910 Anzahl der Umsätze 1 1 2 39 3 Arithmetisches Mittel 0.14' 0,12-0,32« 0,78« 0,76° Gewogenes Mittel 0,14» 0,12-0,29° 0,73-0,70« Maximum 0,14» 0,12-0,37» 1,04« 1,05« Minimum 0,14-0,12- 0,55« 0,66« d) Grundstücke an der Woltersdorfer Straße. Jahr 1906 1907 1910 1911 Anzahl der Umsätze 2 2 2 4 Arithinetisches Mittel 1,16-1,13° 1,45« 1,79« Gewogenes Mittel 1,16° 1,13« 1,41-1,48- 1,19» 1,19» 1,97° 2,11° Minimum 1,12» 1,06' 0,93' 1,39° Die Umsätze der Jahre 1899, 1905 und 1906 sind solche ohne Spekulationscharakter, 1908 ging ein Komplex von 2.36.90 da aus bäuerlichem Besitz. Die in den Jahren 1909 und 1910 bestehende Kauflust mußte erlahmen, da einerseits die eingesessenen Landwirte auf ihren Ackerbesitz noch nicht so billig verzichten wollten, andererseits wegen des noch ausstehenden Bebauungsplans gewerbsmäßige Spekulanten ­ diesem Teil der Gemarkung noch fern geblieben sind. Die Preise 4» an der Woltersdorfer Straße haben anch etwas angezogen, vou einem außergewöhnlichen Steigen ist aber nicht die Rede. Ein inmitten der Dorflaae gegenüber der Kirche verkauftes Grundstück brachte im Jahre 1912 1,78* Mk. Fassen wir nun die Ergebnisse aus den Zahlen aller fünf Gemarkungsteile ­ zusammen, so sehen wir ohne weiteres, daß die Bodenpreise ­ sich auf der ganzen Feldmark seit Beginn des Ankaufs von bäuerlichem Heideland durch Spekulanten und seit Bau des ersten Hauses in Fichtenau manchmal stürmischer, nianchmal ruhiger nach oben bewegt haben. Scheint bisweilen auch die Preisbewegung zur Ruhe gekommen zu sein, so liegt dies zum Teil an der Statistik, die ja nur einen Bruchteil ­ der getätigten Verkäufe benutzen konnte, andererseits auch darin, daß sich die Spekulation auf andere neue Gebiete der Gemarkung zog und dadurch anch das Publikum mehr zu Käufen auf diesem Gelände bewog. ­ Ferner ist an dieser Stelle noch auf den zur Zeit darniederliegendew Baumarkt hinzuweisen. b) Mietspreise. Während man bei den Bodenpreisen bis znm Jahre 1896 zurückgehen ­ konnte, war bei den Mietspreisen eine derartige Feststellung aus Mangel an Material nicht möglich. Die Arbeit mußte sich daher darauf beschränken, eine Statistik der zur Zeit bezahlten Mieten aufzustellen. Auch hier war naturgemäß eine Scheidung von Dorf und Kolonie vorzunehmen, da hier die Mieten durchschnittlich höher sind als dort. In nachstehender Übersicht handelt es sich fast durchweg um kleinere Wohnungen, ­ weil die größeren von den Hausbesitzern meist selbst bewohnt werden. Konnten auch nicht alle Mieten festgestellt werden, so sind doch die aufgeführten Zahlen typisch und geben ein richtiges Bild, da sämtliche Läden oder Geschäftsräume außer Betracht gelassen sind, ebenso Wohnungen, die Verwandte des Hausbesitzers gemietet haben. Dorf. 1912 Durchschnitt der Jahresmtete in dft Aus einer Anzahl von Die drei höchsten Mieten in c4l Die drei niedrigsten Mieten in Einzimmer-W. 123,30 55 264,— 216,— 195,— 60,— 66,— 72,— Zweizimmer-W. 183,— 41 366,— 288,— 280,— 104,— 120,— 120,— Dreizimmer-W. 333,50 4 400,— 340,— — 294,— 300,— — Vierzimmer«W. 500,— 1 500,— — - Kolonie. 500,— — — Einzimmer-W. 171,54 22 240,— 216,— 216,— 120,— 132,- 144,— Zweizimmer-W. 273,11 77 400,— 362,— 360,— 144,— 144,— 180,— Dreizimmer-W. 430,98 56 620,— 600,— 600,— 300,— 300,— 312,— Vierzimmer-W. 591,25 8 750— 700,— 630,— 500,— 500,— 530,— Fünfzimmer-W. 752,86 7 950,— 800,— 800,— 500,— 720,— 750,— VI. Separation und Regelung der Grundbesitz-Verhältnisse. Zur Bearbeitung der allgemeinen Entwicklung gehört ohne Frage auch die Klärung der Grundbesitzverhältnisse, die wegen ihres chronologischen ­ Aufbaus einem eigenen Abschnitt vorbehalten werden mußte. Es handelt sich um die Zertrümmerung der AllmendeZ, soweit diese als Rest der „gemeinen Mark" der Aufteilung zu Sondereigentum entgangen ­ war, und den Übergang des der Real- (Separations-) Gemeinde d. i. der alten wirtschaftlichen Vereinigung gemeinschaftlich gebliebenen Grund und Bodens in das Eigentum des modernen Verwaltungskörpers der politischen (Personal-) Gemeinde. Da nach dem Edikt voni 14. September 1811 „über die Regulierung ­ der gutsherrlichen und bäuerlichen Verhältnisse" die Regierung im Jahre 1317*) besonders großen Wert ans die Regelung der Eigentumsverhältnisse ­ legte, und auch in Kleinschönebeck der Gedanke der Gemeinheitsteilung Anklang gefunden hatte, so trugen sämtliche bäuerlichen ­ Wirte am 27. 8. 1824 „auf spezielle Separation ihrer noch gemeinschaftlich ­ behüteten, in vermengter Lage besessenen Acker-, Wiesen-, Weide- und Holzgrundstücke" an, demzufolge eine neue Vermessung und Bonitierung vorgenommen wurde. Die spezielle Separation wurde im Anschluß hieran mit Ausnahme einiger zunächst noch als gemeinschaftlich ­ reservierter Holz- und Weideplätze im Wege gütlicher Vereinigung im Jahre 1828 zur Ausführung gebracht. Bevor jedoch der Rezeß abgeschlossen war, trug im Jahre 1837 ein Bauer auf spezielle Ausscheidung seines Anteils an den bisher genutzten ­ Hütungs- und Holzgrundstücken an, eine Forderung, die mit Ausnahme der kommissarisch bewirkten Abschätzung des stehenden Holzes im Wege gütlicher Einigung erfüllt wurde. Die spezielle Separation sämtlicher Grundstücke wurde sodann durch Rezeß vom 9. 10. 1840 festgestellt und am 26. 8. 1844 genehmigt; 0 Vgl. Bücher, Handwb. d. Staatswiss. Art: Allmende S. 402. Unter „Allmende" verstehen wir hier die im Eigentum von Gemeinden oder gemeindlichen Korporationen befindlichen Liegenschaften, soweit dieselben von den Mitgliedern dieser Körperschaften auf Grund ihrer Körperschaft genutzt werden. Die Nutzung ist in der Regel eine naturale. Sie kann gemeinsam erfolgen wie bei Wald und Weide; sie kann aber auch gesondert mit lebenslänglicher oder periodischer Zuteilung von Genußanteilen stattfinden. a ) Erwähnt sei btt „Verordnung wegen Organisation der Generalkommissionen und der Revisionskollegien zur Regulierung der gutsherrlichen und bäuerlichen Verhältnisse, in gleichen wegen des Geschäftsbetriebs bei diesen Behörden", vom 20. 6. 1817 (Reg. v. Potsdam); die Verordnung zur Beförderung des Geschäftsganges ­ der Gemeinheitsteilvng vom 3. 12. 1817. 54 beteiligt waren die Pfarre, 9 Bauern, von denen der eine 2 Bauernhöfe, ­ 1 Kossätenhof und einen Büdnerhof besaß, 1 Kossät, der Mühlenbesitzer, ­ zugleich Kossät und Erbpächter eines bedeutenden Teils des Kirchenlandes, ferner der Dorfschmied, zugleich Büdner und 2 andere Büdner, die Schule und der Bruder des Schmieds, letzterer durch einen Kauf von 9 Morgen 90 QR vom Jahre 1837. Die Gesamtgröße der Feldmark betrug nach damaliger Vermessung 2434 Morgen 159 QR, wovon auf gemeinschaftliche „Wiesen- und Weidereviere" 29 Morgen 53 QR, auf gemeinschaftliche „Weide- und Holzreviere" 240 Morgen 178 QR und an Wegen und Triften 63 Morgen 58 QR, also insgesamt ­ 333 Morgen 109 Quadratruten entfielen; dazu kam das Aufhütungsrecht der Gemeinde in der Königlichen Forst, während Berechtigung ­ auswärtiger Interessenten nicht vorhanden waren. Die Gemeinheitsteilung ­ brachte den Interessenten einen Landzuwachs von 37 Morgen 156 QR, während das gesamte Areal der Gemeinschaft an Straßen, Wegen und Triften, deren Breite und Lage vielfach Änderungen erfahren hatten, nebst einigen Grundstücken zu wirtschaftlichen Zwecken von nun au 124 Morgen 56 QR betrug. Von dem verteilten Grundund Boden wurden jedoch 12 Morgen 116 Quadratruten zu Dotationen verwendet. Die Schule erhielt einen Morgen 87 QR sein Tausch; sie bekam 1 Morgen 3 QR drei- und neunjährigen Roggenlandes, 2 Morgen 90 QR Gerstenland erster Klasse), so daß diese von nun an, Hofstelle und Garten eingerechnet, 5 Morgen 32 QR besaß und demnach gemäß 8 101 der Gemeinheitsteilung hinreichend ausgestattet war. Ferner wurden für den jedesmaligen Schulzen zur Entschädigung für seine Mühewaltung ­ als „Schulzeudienstland" 11 Morgen 29 QR bestimmt, deren Güte allerdings äußerst gering war. Die außer den Wegen, Tristen usw. im gemeinschaftlichen Besitz gebliebenen Grundstücke in Größe von 158 Morgen 41 QR zerfielen fortan in vier Arten: 1. gemeinschaftliches Eigentum der ganzen Gemeinde: a) eine Lehmgrube (zwei Morgen), b) eine Kiesgrube, die sog. Aasgrube (ein Morgen), 2. gemeinschaftliches Eigentum der Pfarre, 10 Bauern und 3 Kossäten: Weiderevier mit wilder Baumschule, ein Gebiet von 21 Morgen 28 QR; 3. gemeinschaftliches Eigentum der 10 Bauern mit Ausnahme des bereits Abgefundenen, der drei Kossäten und der Pfarre: das Pilzland (133 Morgen 108 QR.), 4. gemeinschaftliches Eigentum der 10 Bauern und 3 Kossäten: a) das Schäferhaus nebst Garten (104 QR), b) 2 Hirtenhäuser (39 und 42 QR). 55 Zugleich aber wurden auch die Teilnahmeverhältnisse an der gemeinschaftlichen ­ Nutzung festgestellt. Zu 1) wurde in 25 Teile zerlegt, wovon die Bauern und die Pfarre je 2 — 22 Teile, die Kossäten je einen, also drei Teile erhielten. Analog wurde zu 2) die Holznutzuug in 23 Teile zerlegt (da ein Bauer abgefunden war) und ebenfalls die Weidenutzung. Ferner wurde bei dieser Holzung, da die Bonitierung nun einmal stattgefunden hatte, für eine künftige Auseinandersetzung die Größe der Anteile festgestellt mit der Maßgabe, daß jeder einzelne Interessent zu jeder Zeit die Ausscheidung verlangen konnte. An den zil 4) bezeichneten Hirtengrundstücken waren nutzungsberechtigt 10 Bauern zu zwei Teilen = 20 Teile und 3 Kossäten zu einem Teil = 3 Teile, und zwar übernahmen diese neben der Nutzung auch die Unterhaltung. Außer den 4 gemeinschaftlichen Tränken gab es noch 2 Tränken (Pfühle), an denen aber nur je 2 Bauern Gerechtsame hatten und die daher für die Gesamtheit ohne Bedeutung waren. Die Unterhaltung der Wege fand auch ferner in festgesetzter Weise gemeinschaftlich statt, die Reinigung der Gräben, mit Ausnahme einer kurzen Strecke gemeinschaftlich zu reinigenden Fließes, durch die Anlieger, während der Müller zur Auskrantung verpflichtet war. Auch die Haltung eines Gemeindebullen durch einen bestimmten Besitzer wurde geregelt und das Sprunggeld auf 7 Sgr. 6 Pfg. festgesetzt. Bedauerlicherweise hatte die Regierung durch Festsetzung der Größe der Holzungsteile einer weiteren Separation Vorschub geleistet; die Einteilung ­ der Gemarkung nach dem Separationsrezeß vom 9. 10. 1840 26. 4. 1844 sollte denn auch nicht von langer Dauer sein. Schon am 29. 12. 1848 kam cs zu einer neuen Verhandlung. Es waren nämlich in der Zwischenzeit von dem gemeinschaftlichen Weiderevier drei Parzellen zu Ansiedelungen abgezweigt worden, deren Kaufpreis die „Interessenten" einschließlich des bereits Abgefundenen unter sich geteilt hatten, ohne der Pfarre den gebührenden Anteil zukommen ­ zu lassen. Die Differenzen wurden zugleich mit der im Hauptrezeß ­ vorgesehenen Aufteilung der Holzung ausgeglichen, indem hier die Pfarre durch Land entschädigt wurde, der Bauer ein Stück Heide abtreten mußte, da er von der Verkaufssumme zu Unrecht einen Teil erhalten hatte. Andere Weiterungen waren dadurch entstanden, daß ein Teil der Bauern auf ihren eigenen Feldern und auch in dem königlichen ­ Forst eine gemeinschaftliche Hütung auf unbestimmte Zeit eingerichtet ­ und das Schäferhaus nebst einer Stube des Ochsenhirtenhauses wieder in Gebrauch genommen hatten. Über die Entschädigungssumme an die anderen Besitzer konnte eine Einigung erst nach wiederholten Verhandlungen erzielt werden. Außerdem wurden noch einige gering- 56 fügige Änderungen an Wegen und Triften vorgenommen, „die ihrer Zweckmäßigkeit wegen für immer bestehen" sollten. Mit dem 17.11.1849 fand dieser Nachtragsrezeß durch Bestätigung der Königlichen Generalkommission ­ für die Kurmark Brandenburg seinen Abschluß. — Der Zersetzungsprozeß der Allmende nahm trotzdem seinen Fortgang. Da die Auseinandersetzung mit der Generalkommission den Bauern zu umständlich ­ schien, verkauften sie auf eigene Rechnung eine Parzelle nach der anderen von dem Weiderevier, aus dessen zuerst veräußertem Stück ihnen so viele Umstände erwachsen waren. Der Erlös wurde unter die „Interessenten" verteilt. Das Schäferhaus ging nebst Garten im Laufe der Jahre in Privatbesitz über, ebenso kam die Lehmgrube in bäuerliche Hand. Der Tränkeplatz am Vogelsdorfer Wege und der Sandberg wurden im Besitz der Anlieger ausgewiesen, obwohl den Tränkeplatz die Gemeinde unterhalten hatte und auch dem Sandberg noch vielfach von Gemeindeeingesessenen Mauersand entnommen worden war. Erst im Jahre 1893 kam hier der Stein ins Rollen. Die Separationsgemeinde hatte aus dem gemeinschaftlichen Besitz die Sandkute verkauft und verhandelte mit dem Käufer um die Pacht bis zur Auflassung; ein anderer Käufer verlangte die Auflassung seiner schon vor langer Zeit erhandelten Triftparzelle. Bei dieser Gelegenheit mußte zur Feststellung der Identität der betreffenden Grundstücke die nunmehr für die Provinzen Brandenburg und Pommern gebildete Generalkommission zu Frankfurt a. O. angegangen werden. Diese billigte die Verwendung des Erlöses aus der Sandkute in Höhe von 6000 Mk. zur Zahlung auf die Grundsteuer nicht, sondern verlangte gemäß Gesetz vom 2. 4. 1887 Z die Verwendung zur Verbesserung der Verkehrswege, ein Nutzen, der allen, auch den kleinen im Laufe der Jahre hinzugekommeiien Grundbesitzern zugute komme. Es wurde denn auch die Pflasterung der Dorsstraße beschlossen; die Zinsen des verbleibenden ­ Restes sollten zur Unterhaltung dieser Straße oder anderer gemeinschaftlicher Anlagen benutzt werden. Um in Zukunft nur mit einer Person verhandeln zu müssen, bestimmte die Generalkommissson im Jahre 1895 den Gemeindevorsteher zur Vertretung der Gesamtheit der Separationsinteressen Dritten gegenüber, ­ sowie zur Verwaltung der gemeinschaftlichen Angelegenheiten. Da die Anträge auf Kauf von gemeinschaftlichem Besitz sich mehrten, die politische Gemeinde sich aber als unzuständig für den Verkauf des 0 betreffend die durch ein Auseinandersetzungsverfahren begründeten gemeinschaftlichen ­ Angelegenheiten, nach dessen § 5 die Berteilung ausgeschlossen werden kann, „wenn dieselbe wegen unverhältnismäßig hoher Kosten oder aus anderen Gründen unzweckmäßig erscheint". 57 von der Separation ausgeschlossenen Teiles der Feldmark erachtete, die Bauern jedoch auch nicht als die Separationsiuteressenten, für die sie sich hielten, gelten konnten, da sie durch Verkäufe von eigenen Grundstücken ­ alle anderen Grundbesitzer auch zu Mitgliedern der Separationsgemeinde ­ gemacht hatten, so stellte der Gemeindevorsteher in seiner Eigenschaft als Vertreter der Separations- und der politischen Gemeinde im Jahre 1902 den Antrag, durch einen neuen Rezeß sämtliche Rechte und Pflichten an den uichtseparierten Grundstücken von der Separationsgemeinde auf die politische Gemeinde zu übertragen. Der Versuch einiger Interessenten, die gemeinschaftlich gebliebenen Separationsliegenschaften zu teilen, scheiterte, da die politische Gemeinde die Unterstützung der Regierung *) fand. Trotzdem war das Verfahren äußerst schwierig, weil neben teilweisem ­ Übergang der gemeinschaftlichen Liegenschaften in Privatbesitz auch ein großer Teil dieser als öffentliche Straßen und Plätze angesehen und demgemäß der politischen Gemeinde übereignet war. Außerdem war durch die Parzellierungen die Zahl der Separatiosberechtigten um das Vielfache gewachsen, sodaß jeder Grundbesitzer, der aus bäuerlicher Hand stammendes Terrain gekauft hatte (nicht diejenigen, welche ihren Besitz aus den gemeinschaftlichen Liegenschaften erworben hatten), mit Recht als Interessent auftreten konnten. Doch konnte schon im Jahre 1905 ein Vertragsentwurf vorgelegt werden. Es handelte sich vor allem um Übernahme der noch im gemeinschaftlichen ­ Besitz befindlichen Liegenschaften einschließlich des Tränkeplatzes ­ am Woltersdorfer Wege und des Sandbergs, die zwar auch schon wie Privatbesitz behandelt wurden, über die aber kein Besitztitel n«chgewiesen werden konnte. Als Entgeld wollte die Gemeinde Klein - schönebeck-F. die Verpflichtung zur Unterhaltung der Straßen und Plätze übernehmen, wogegen die Seperationsinteressenten, deren Vertretung ') Ich erwähne ein Rundschreiben des Landrats vom 8. 12. 1903: „Bei. der Entwicklung, welche viele Gemeinden des Kreises Niederbarnim nehmen, stehen die den Separationsinteressenten in den Rezessen gegebenen Rechte (Nutzungen und Eigentumsansprüche an den gemeinschaftlichen Grundstücken) und die ihnen dafür obliegenden Pflichten (als Wege und Brückenunterhaltung, Grabenräumung u. dgl.) mit den Interessen der Gesamtgemeinde nicht mehr in Einklang. — Große Schwierigkeiten ­ ergeben sich besonders, wenn die an der Separation ursprünglich beteiligten Güter und Grundstücke parzelliert werden. Beispielsweise wird die Ausführung einer ordentlichen Grabenräumung durch die Separetionsinteressenten dadurch zum Schaden der Landeskultur fast unmöglich gemacht. Aber auch den Separationsinteressenten selbst können schwere Nachteile entstehen, ­ wenn die Unterhaltung eines Weges durch notwendig werdende Pflasterung usw. Aufwendungen erfordert, die zu den im Rezeß gewährten Nutzungen außer Verhältnis ­ stehen . . . ." 58 der Gemeindevorsteher wegen Jnteressenkollission hatte abgeben müssen^ von jeder Unterhaltungspflicht für immer befreit sein sollten. Die Ansprüche der Regierung, die das Dorfauenrecht*) hatte verkaufen ­ wollen, konnten zurückgewiesen werden. Nach Überwindung großer Schwierigkeiten, die sich daraus ergaben, daß die Separationsländereien zum Teil auf den Flurplänen, zum Teil in den Grundbüchern nicht verzeichnet waren, kam es endlich vor der nunmehr zuständigen Spezialkommission II in Berlin zur Schlußverhandlung. ­ Man einigte sich auf die höhere Bewertung des Separationsgrundbesitzes ­ auf 64086,28 Mk.; demgegenüber rechnete die politische Gemeinde die ihr erwachsenen Unterhaltungskosten des Straßenpflasters (die Kosten des Pflasters selbst blieben unberücksichtigt) mit 3684,64 Mk. auf, die, auf das Jahr berechnet, 737 Mk. oder mit dem 25 fachen Betrage kapitalisiert, 18425 Mk. betrugen, sodaß die Gemeinde 45 661,28 Mk. zu zahlen hatte. Die Übereignung der gemeinschaftlichen ­ Anlagen umfaßte alle in und auf dem Grund und Boden vorhandenen ­ Bauten, Brücken, Durchlässe u. dgl. Die politische Gemeinde übernahm die Unterhaltung aller Anlagen, soweit sie nach den Rezessen den Separationsgenossen oder einzelnen von ihnen obgelegen hatte, sodaß ­ diese von jeder Unterhaltungslast befreit wurden. Der Übereignungsvertrag ­ wurde von der Generalkommission am 28. 9. 1909 und vom Kreisausschuß am 15. 5. 1910 genehmigt. Nachdem inzwischen der Betrag von 45 661,28 Mk. zur Verfügung ­ der Generalkommission bei der Regierung in Potsdam hinterlegt ­ war, erfolgte am 15. 6. 1911 die Auflassung an die politische Gemeinde. Diese Übereignung kostete der Gemeinde neben der genannten Entschädigungssumme den Betrag von 189,50 Mk. für die Bearbeitung durch die Generalkommission; 150 Mk. für die Mühewaltung des Gemeinschaftsvertreters wurde von den Separationsinteressenten getragen, d. h. dem Betrage von 45 661,28 Mk. abgezogen. Es darf nicht außer Acht gelassen werden, daß der für die gemeinschaftlichen ­ Ländereien gezahlte Betrag der politischen Gemeinde nicht verloren geht, da nach dem angezogenen Gesetz von 1887 die Verwendung ­ im Interesse sämtlicher Beteiligten angeordnet worden ist; die Entschädigungssumme wird zur Pflasterung öffentlicher Straßen oder Anlage von Bahnen ausgegeben werden. Bisher hat noch keine ') Die Regierung hatte meist bei der Dotierung eines Dorfes mit Ländereien aus Domänenbesitz die Dorfaue nicht der bäuerlichen Gemeinschaft übergeben, sondern ­ zum Zeichen der vollkommenen Öffentlichkeit hatte sie sich das Eigentumsrecht vorbehalten, eine Gebahrung, die bei Kleinschönebeck nicht stattgefunden hatte. 59 Verwendung stattgefunden. — Trotz Drängens der politischen Gemeinde liegt der Fonds sogar nnverzinst bei der Regierung. In der Zwischenzeit war auch der Rezeß vom 6. 8.1853/23.3.1854 durch die Königliche Regierung, Abteilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten, betr. das Hütungsrccht auf der sogen. Knhpfort (Kuhfurt) abgeschlossen und die Hütungsberechtigten, Pfarre und Bauernwirtschaften mit 9 Thalern 5 Sgr., die Kossätenwirtschaften mit 4 Thalern 17 Sgr. 6 Pfg. als Ablösungssumme abgefunden worden. Da sich andere Berechtigte ­ nicht gefunden hatten, war die Kuhfurtlast im Jahre 1904 im Grundbuche gelöscht worden. Es sind nunmehr die Nachteile zweier Interessengemeinschaften beseitigt und die Grund- und Bodenverhältnisse vollkommen geregelt, damit aber die Grundlage und Vorbedingung für eine gedeihliche Entwicklung ­ gegeben. Nur eines zu erreichen war noch nicht möglich. Das Mühlenfließ, das nach der Auffassung des allgemeinen Landrechts kein öffentliches Gewässer ist, *) also eigentlich mit Recht auf den Karten als Gemeindeeigeutum aufgeführt ist, da doch ein Eigentumsverhältnis bestehen muß, ist der Gemeinde nicht übereignet worden, weil eine anderweitige Regelung ­ nach Inkrafttreten des schwebenden Wassergesetzes vorgesehen ist.. *) weil nicht schiffbar. II. Hauptstück. Die Ausgaben der Gemeinde. Die Sorge für die künftige Ausdehnung und Entwicklung der 'Gemeinde, wie wir sie im ersten Hauptstück eingehend geschildert haben, und die wachsenden Lasten aller öffentlichen Einrichtungen bedingten naturgemäß auch steigende Ausgaben. Sicherheit, Armenpflege, und soziale Fürsorge, Gesundheitspftege, besonders aber das Bauwesen, Bildungswesen und Schuldverzinsung nebst Tilgung beanspruchten immer größere Summen. Da es ferner Pflicht der Gemeinde ist, nicht nur der Gegenwart zu leben, sondern auch Einrichtungen zu treffen, die erst künftigen Geschlechtern zu gute kommen, so ist es erklärlich, daß die Steigerung der kommunalen Ausgaben nicht im Verhältnis zum Wachstum ­ der Bevölkerung steht. Die jährlichen ordentlichen Ausgaben für die Bedürfnisse des 'Gemeindehaushalts betrugen nach den Voranschlägen: Jahr Summe in Mark Jahr Summe in Mark 1893 4655 1903 25625 1894 5870 1904 53500 1895 6324 1905 54300 1896 6390 1906 30000 1897 6300 1907 44000 1898 11650 1908 50000 1899 8430 1909 60000 1900 8150 1910 80000 1901 10250 ■ 1911 91000 1902 29097 1912 125000 Es sind demnach die Ausgaben der Gemeinde von 6324 Mk. im Jahre 1895 auf 91.000 Mk. im Jahre 1911, d. i. um 1433,96 % gestiegen, während die Zunahme der Bevölkerung sich in engeren Grenzen bewegte; diese stieg von 815 in den gleichen Jahren auf 2173, sie wuchs also nur um 266,62 °/ 0 . Das laufende Jahr mit seinem bedeutenden Bedarf ist gar nicht einnial in den Vergleich einbezogen. Die Gesamtausgaben, wie die Rechnung sie ausweist, belaufen sich in den Jahren 1902—11 auf: 61 Jahr Summe in Mark. Jahr Summe in Mark. 1902 29447.— 1907 45973.56 1803 35051.39 1908 47721.76 1904 47459.84 1909 57465.— 1905 51827.80 1910 90992.45 1806 34842.05 1911 83 380.11 Daß unter solchen Umständen naturgemäß auch die Verwaltungskosten ­ emporschnellten, ist nicht zu bewundern. Nicht die Arbeitslast wächst ja nur, mit ihr wächst auch die Anzahl der Beamten, die zu ihrer Bewältigung notwendig sind, Bureaubedarf, Mieten u. dgl. m. Die Verwaltung prüft ständig Notwendigkeit, Nützlichkeit und Annehmlichkeit ­ bestehender und neuer Einrichtungen, ihrer Hand hat Staat und Gemeinde die Erfüllung großer Aufgaben anvertraut; hier liegt daher der Schwerpunkt allen kommunalen Lebens. Demgemäß stellen wir die Verwaltungskosten den Betrachtungen über die Ausgaben voran. Eine Scheidung der Aufwendungen in solche für allgemeine Staatszwecke ­ und solche für lokale oder Wohlfahrtszwecke, demnach ferner die Trennung in obligatorische und fakultative Ausgaben schien nicht tunlich, ­ da eine derartige Feststellung nicht immer durchführbar ist oder doch Zusammengehöriges auseinandergerissen werden müßte. I. Gemeindeverwaltung. Die erste Vergütung für die Mühewaltung des Dorfschulzen, von der wir wissen, ist die Überlassung des „Schulzendienstlandes". Die Güte dieses Landes war jedoch dermaßen gering, daß die Schulzen dieses Land selten selbst bebauten, sondern es verpachteten. Es trug dem Genieindevorsteher zuletzt durch Verpachtung 10 Taler ein, obwohl er selbst tüchtiger Wirt war, bewirtschaftete er es nicht selbst. Im Laufe der Zeit kam zu dieser Vergütung noch ein Ersatz der eigenen Auslagen für Bureaubedarf in einem Pauschquantum von 21 Thalern. Dienstreisen nach Berlin wurden den Betreffenden in dem festen Betrage von 1 Thaler vergütet. Die Einziehung der Staatsund ­ Gemeindesteuern war einem vertrauenswürdigen Mann, Lehrer oder sonst Befähigten übergeben, der als Entgelt seiner Arbeit einen festgesetzten ­ Prozentsatz der eingegangen Beträge erhielt. Mit der Bearbeitung der Steuern wurde im Jahre 1893 der Gemeindevorsteher als Steuererheber ­ betraut, der hierfür ein Gehalt von 150 Mk. bezog. Inzwischen war auch der Gemeindevorsteher besser besoldet worden. Der Etat von 1894Z weist eine Entschädigung von 200 Mk. auf für „bare Ausl ) Das Etats- nnb Rechnungsjahr rechnet vom 1. April bis 31. März nächsten Jahres. 62 lagen des Gemeindevorstehers und der Schöffen, insbesondere auch für Reisen" 80 Mk.; dazu kam für Papiere, Drucksachen usw. 50 Mk., für Porto und Botengänge 100 Mk., sodaß der ganze Verwaltungsapparat ­ 590 Mk. kostete. Das nächste Jahr bringt eine Erhöhung der Hebegebühr um 70 Mk., das Jahr 1896 eine Schreibhilfe für eine Besoldung von 150 Mk., die im Jahre 1898 auf 160,40 Mk. erhöht wurde. Durch die Entwicklung der Villenkolonie wurde die Arbeit der Verwaltung größer; dem trug man Rechnung durch Erhöhung der Besoldung des Gemeindevorstehers auf 500 Mk., des Schreibers auf 260,40 Mk. Da die Schwierigkeit der Verwaltung sich jedoch von Jahr zu Jahr mehrte, erfolgte Ende 1901, nachdem der Gemeindevorsteher aus Altersrücksichten sein Amt niedergelegt hatte, die Wahl eines Verwaltungsbeamten. Das Gehalt wurde auf 1200 Mk. festgesetzt, die Besoldung des ebenfalls neuangestellten Einnehmers auf 460 Mk. Neu mußten ferner eingestellt werden die Beträge für Bureaumiete 108 Mk. und Heizung 80 Mk. Dazu kam Erhöhung des Betrages ­ für Bureaubedarf auf 120 Mk., zur Anschaffung von Büchern und notwendigem Inventar 50 bezw. 60 Mk. Außerdem wurde dem Gemeindevorsteher ein Fuhrkostenaversum für die innerhalb der Gemeindefeldmark ­ und nach den angrenzenden Ortschaften auszuführenden Reisen von 50 Mk. festgesetzt. Im Laufe der Jahre nahmen die Aufgaben der Verwaltung zu. Mit Vergrößerung des Beamtenpersonals wuchsen die Aufwendungen für Gehälter, Mieten usw-, ebenso stiegen die sonstigen Verwaltungsausgaben ­ und sind für das Jahr 1912 mit 13568,30 Mk. veranschlagt, wovon auf die Besoldungen 9920 Mk., auf Bureaukosten 3098,30 Mk., entfallen. Nachfolgend ist die Entwicklung der Verwaltungskosten und ihr Verhältnis zu den ordentlichen Ausgaben dargestellt. Leider mußten die Zahlen bis 1901 aus den Etats anstatt aus den Rechnungen angezogen ­ werden, da diese aus den früheren Jahren nicht vorhanden sind. (Siehe Tabelle nächste Seite.) Wir sehen also, daß die Ausgaben der Verwaltung enorm gestiegen ­ sind, obwohl die Wirtschaft eine überaus sparsame ist. Die Verwaltungskosten auf den Kopf der Bevölkerung berechnet, sind sogar zu dem abnorm hohen Satz von 5,30 Mk. gestiegen. Bei Betrachtung dieser Quoten darf jedoch nicht vergessen werden, daß ein großer Teil der Steuern von Ortsabwesenden getragen wird. 63 Jahr Ausgaben für Verwaltung in c*. = e /o der Gesamtausgabe Auf den Kopf der Bevölkerung in Quelle 1895 660,— 10,43 0,80 Voranschlag 1896 660,— 10,32 0,80 „ 1897 820,40 12,11 U 1898 820,40 7,04 0,89 „ 1899 820,40 9,73 0,84 I960 1210,40 14,85 1,09 1901 1210,40 11,80 0,96 1902 3534,57 12,-2,48 Rechnung 1903 4035,56 11,51 2,34 1904 5006,07 10,54 3,28 1905 4784,19 9,23 3,07 1906 5417,92 15,54 3,21 1907 6682,70 14,53 3,87 1908 6932,84 14,52 3,63 1909 8032,46 13,97 3,86 1910 8414,67 9,24 3,94 1911 11 521,21 13,71 5,30 „ II. Sicherheit. a) Polizei. Bis zum Erlasse der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 beruhte ­ die Verfassung der Kreise und die Ordnung der ländlicheu Polizei und Gemeindeverhältnisse wesentlich auf der bevorrechtigten Stellung der Rittergüter. Die zugleich mit der Aufhebung der Gutsuntertänigkeit ­ und Gleichstellung der Rittergüter mit den Landgütern im Jahre 1807 bestehende Absicht, auch die Patrimonialgerichtsbarkeit und die gutsherrliche Polizeigewalt zu beseitigen, gelangte nicht zur Durchführung. ­ Bald nach Aufhebung der Patrimonialgerichtsbarkeit im Jahre 1849 wurden zwar die gutsobrigkeitlichen Rechte der Rittergüter beseitigt, jedoch im Jahre 1853 wieder hergestellt. Das im Jahre 1856 für die sechs östlichen Provinzen erlassene Gesetz, betreffend die ländlichen ­ Ortsobrigkeiten, berührte im Prinzip die gutsobrigkeitliche Gewalt nicht; erst die Kreisordnung löste die Verknüpfung obrigkeitlicher Befugnisse ­ mit dem Besitze bestimmter Güter. Die gutsherrliche Polizei wurde nunmehr ersetzt durch Übertragung der Verwaltung der Polizei als Ehrenamt an einen Amtsvorsteher, der als seinen Wirkungskreis ein Amt erhielt und dem als zweites kommunales ­ Organ der Amtsausschuß zur Seite steht. 64 Die Ortspolizeibehörde fällt daher auch in der Gemeinde Kleinschöncbeck-F. nicht mit der Gemeindebehörde zusammen. Im Gegenteil war der erste Amtsbezirk von bedeutender Ausdehnung und schloß so entfernte Orte wie Rüdersdorf und Erkner ein. Da sich dieser Bezirk im Laufe der Jahre als zu groß erwies, wurde eine Neuregelung vorgenommen, ­ der zufolge Kleinschöuebeck dem neugebildeten Amtsbezirk Schöneiche angegliedert wurde. Dieser Amtsbezirk besteht noch heute aus Gut und Gemeinde Schöneiche, der Landgemeinde Münchehofe und Kleinschönebeck-F. Eine bevorrechtigte Stellung der Großgrundbesitzer ist auch heute nicht zu verkennen, denn das im Jahre 1882 vom Kreisausschuß erlassene Statut zur Bildung des Amtsausschusses setzte für den Gutsbezirk Schöneiche 4, Kleinschöuebeck 5, Münchehofe 4, Schöneiche 1 und den Amtsvorsteher eine Stimme fest. Da sich jedoch der Amtsausschusff) nach der Einwohnerzahl und dem Kreissteuersoll der Gemeinden zusammensetzen ­ soll, war Kleinschöuebeck-F. von Jahr zu Jahr mehr an den Ausgaben, aber nicht am Mitbestimmungsrecht beteiligt. Die von der Gemeinde Kleinschönebeck-F. angeregte Neuregelung brachte zwar im Jahre 1910 eine Besserung der Zusammensetzung, aber noch nicht die erwünschte Selbständigkeit; denn die Bildung eines eigenen Amtsbezirks wurde abgelehnt, obwohl sich der schädliche Mangel genügender Polizeiaufsicht ­ herausgestellt hatte und Jnteressenkonflikte zwischen Schöneiche und Kleinschönebeck-F. häufig zu verzeichnen sind. Lag gesetzmäßig (Instruktion vom 18. 6. 1873) nun auch kein Grund vor, die Bildung eines eigenen Amtsbezirks abzulehnen, da alle Vorbedingungen erfüllt sind, so konnte wiederum die Erleichterung und Vereinfachung der Verwaltung ­ nicht erzwungen werden, weil die Bestimmungen des Gesetzes äußerst dehnbar sind und stets nur von einer Möglichkeit, nicht aber von einer Notwendigkeit sprechen. Die Befugnisse der Polizei stützen sich vornehmlich auf das Allgemeine ­ Landrecht, doch hat die Umgrenzung der polizeilichen Aufgaben nur soweit Geltung, als nicht in besonderen Gesetzen Bestimmmungen getroffen sind, durch welche die Befugnisse der Polizei auf dem betreffenden ­ Gebiet eingeschränkt oder erweitert werden. Nähere Bestimmungen ­ trifft das Gesetz über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883,2) das jedoch das Gesetz über die Polizeiverwaltung 0 Die Befugnisse des Amtsausschusses sind im § 52 der Kreisordnung festgesetzt und bestehen in der Hauptsache in der Kontrolle und Bewilligung von Ausgaben ­ für die Amtsverwaltung und Beschlußfassung über einen Teil der Polizeiverordnungen. ­ a ) Vgl. v. Brauchitsch, Die neuen preußischen Berwaltungsgesetze, I und H- — 65 — vom 11. 3.1850 unberührt läßt?) — Die Kosten der Amtsverwaltung trägt, soweit sie durch die vom Staat überwiesenen Beträge ihre Deckung nicht finden, das Amt, also die Gesamtheit der den Anitsbezirk bildenden ­ Gemeinde- und GutsbeZirke, welche den aus sie entfallenden Amtsunkostenanteil ­ als Kommunallast tragen. Die anteiligen Kosten an der Amts- und Standesamtsverwaltung sind naturgemäß mit dem Wachsen des Ortes auch größer geworden, aber nicht nur absolut, sondern wegen der erhöhten Ausgaben für Besoldung u. dergl. auch relativ. Jahr Ausgaben für die Amtsverwaltung ­ in Auf den Kopf der Bevölkerung Quelle 1894 260,— Voranschlag 1895 260,— 0,31 „ 1896 260,-0,31 „ 1897 260,— 0,31 „ 1898 260,— 0,28 1899 300,— 0,31 „ 1900 300,— 0,27 „ 1901 450,— 0,35 „ 1902 832,78 0,58 Rechnung 1903 1041,61 0,70 „ 1904 1134,53 0,74 „ 1905 1353,90 0,87 „ 1906 1578,93 0,93 „ 1907 1049,62 0,60 „ 1908 1273,08 0,66 „ 1909 1329,47 0,65 „ 1910 1458,45 0,68 „ 1911 1620,01 0,74 „ b) Feuerlöschwesen. „Der Zweck des Feuerlöschwesens ist die Unterdrückung der Schadenfeuer, ­ sei es, daß diese schon im Ausbruch erstickt, sei es, daß sie in ihrer weiteren Ausdehnung gehemmt werden sollen. Der wirtschaftliche Erfolg ist direkt und in erster Linie die Verminderung der durch Feuer entstehenden Schäden; daneben sind mit dem Bestehen eines wohlorganisierten ­ Löschwesens auch positive Vorteile verknüpft wie die Hebung des Gemeinsinns, Disziplin, körperliche und geistige Schulung . . . ."*) 1) § 6 dieses Gesetzes führt die den ortspolizeilichen Vorschriften unterliegenden ­ Gegenstände genau auf. 2 ) Friedrich Oegg, Die Heranziehung der Feuerversicherungsunternehmungen zu den Kosten des Feuerlöschwesens in G. v. Schanz, (Finanzarchiv) XI. 747. ff. Witlstock, Entwicklung. 5 66 Die erste mir bekannt gewordene Fenerlöschordnung ist vom König!. Preuß. Domänenamt zu Alt-Landsberg am 4. 4. 1833 auf Grund der Fenerlöschordnung für das platte Land des Regierungsbezirks Potsdam vom 30. 10. 1832 erlassen worden; sie setzt „die Verpflichtung sämtlicher ­ Dorfbewohner und ihr Verhalten beim Ausbruch eines Feuers" fest. Beim Ausbruch eines Feuers im Dorfe war jeder verpflichtet, den „Vorfall sofort kund zu macheu und die öffentliche Hilfe ohne Zeitverlust ­ herbeizurufen", eine Pflicht, die vor allem dem Nachtwächter oblag. Dieser hatte, je nachdem das Feuer im Dorf, in der Nähe, oder weit ab war, ein-, zwei- oder dreimal kurz hintereinander ins Horn zu stoßen, der Schulze oder seine Stellvertreter, die Gerichtsmänner, ­ hatten die Turmglocke Sturm läuten zu lassen und die Leitung der Löschtätigkeil in die Hand zu nehmen, wenn nicht Polizeiorgane zur Stelle waren. Das Dorf selbst hatte keine Spritze, doch standen die beiden Schöneicher stets zur Verfügung. Jeder arbeitsfähige Be» wohner war zum Löschen verpflichtet, dazu trat für die Büdner und Einlieger die Bestimmung, mit einem Feuereimer zu erscheinen, uud für die Bauern und Kossäten, zwei Hilfsarbeiter zu schicken, wovon die Hälfte wciblicheu Geschlechts sein durfte. Nur Kranke, Gebrechliche und Personen über 60 Jahre waren befreit, mußten sich aber zu Hause halten. Zuni Herbeischaffen des Wassers hatte jeder Besitzer seine Zugtiere ­ zur Verfügung zu stellen. Bei Feuer außerhalb des Dorfes galt eine Verpflichtung zur Hilfeleistung ­ bis zu einer Entfernung von 1 1 / a Meilen. Zur Bekämpfung des Feuers waren 2 Wasserkufen auf Schleifen, die mittels Wagen transportiert wurden, nebst Bedienungsmannschaften zu senden, und zwar bei Grenznachbarn aus jeder Haushaltung 1 männliche Person, bei entfernteren Ortschaften die Hälfte. Die Bespannung der Wasserwagen mit 4 Pferden hatten jedesmal 2 Hofbesitzer zu leisten, die ebenso wie die Bedienungsmannschaften vom Schulzen nach einem feststehenden Turnus zu bestinimen waren; ebenso hatte dieser gegebenenfalls für Stellvertretung zu sorgen. Als Feuerlöschgeräte waren im gemeinschaftlichen Eigentum nur 2 Wasferkufen auf Schleifen vorhanden, jedoch war jeder Bauer verpflichtet. ­ einen Feuerhaken von 12—14 Fuß und einen von 14—18 Fuß Länge, je 1 Leiter von 14—16 und 28—30 Fuß, dazu einen hölzernen Feuereimer bereitzuhalten; die Kossäten mußten einen kurzen Feuerhaken und eine kurze Leiter nebst einem Eimer zur Verfügung haben. Geldansgaben irgendwelcher Art traten nicht ein, bis in den 60er Jahren auch Kleinschönebeck eine Feuerspritze anschaffte. Die Ausgaben der Gemeinde für das Feuerlöschwesen blieben aber 67 auch in der nächsten Zeit äußerst beschränkt; Feuerhaken und Leiter für Schulhaus und die Armenhäuser, kleine Reparatnreu der Feuerlöschgeräte ­ waren lange Zeit die einzigen Aufwendungen. Da jedoch die Leistungsfähigkeit der Spritze immer weniger den Ansprüchen gerecht wurde, wurden im Jahre 1803 zwei neue Spritzen für 2779,50 Mk. angeschafft, für jeden Ortsteil eine, welche alsdann den neugegründeten, militärisch organisierten und dem Provinzial-Feuerverband angeschlossenen „Freiwilligen Feuerwehren" übergeben wurden. Die Verpflichtung*) zur Haltung von Privat-Feuerlöschgeräten wurde nunmehr hinfällig; die Bekämpfung eines Brandes erfolgt jetzt selbständig durch die Freiwillige Feuerwehr. Die Leitung hat in Abwesenheit des Amtsvorstehers der Oberführer. Die Hilfeleistung bei Feuersgefahr bleibt bis zur Entfernung ­ von 10 km bestehen. Seit die Gemeinde sich zur Anschaffung der beiden Spritzen entschloß, ­ ist das Feuerlöschwesen aus guter Höhe. Die Wehren geben sich große Mühe, werden auch von Zeit zu Zeit vom Kreisbrandmeister inspiziert. Obwohl die Wehren oft pekuniäre Opfer nicht gescheut haben, mußte doch die Hauptlast der Gemeinde verbleiben. Die Leistung für die einzelnen Jahre ist naturgemäß sehr verschieden, doch sind kleinere Ausgaben alljährlich vorhanden, zu deren Bestreitung in den letzten Jahren die Gemeinde den Wehren eine Unterstützung von je 100 Mk. gewährt. Die Etats bis zum Jahre 1901 sehen keine Kosten für das Feuerlöschwesen ­ vor. Jahr Ausgaben laut Rechnung in Mark 18,55 *) 1055,80 1902 1908 1904 1905 1906 1907 1908 1909 1910 1911 543,60 51,85 39,45 521,13 246,65 1530,41 237,79 265,04 Wir sehen also, daß durch die Einrichtung freiwilliger Feuerwehren die Belastung des Gemeindehaushalts eine verhältnismäßig geringe geblieben ­ ist; der Voranschlag für 1912 steht einen Kostenaufwand von -574.25 Mk. vor. ') Mg. Landrecht ß 37, II, 7. J ) Hierzu wurde eine Beihilfe aus dem Grundsteuerüberschußfonds durch die Kreiskommunalkasse in Höhe von 500 Mk. geleistet; außerdem gaben zwei Versicherungsgesellschaften ­ 75 bezw. 50 Mk. als Beitrag. 5« 68 c) Brunnen. Eng mit dem Feuerlöschwesen verknüpft, ja eine Vorbedingung für erfolgreiche Bekämpfung des Feuers ist das Vorhandensein guter Wasserverhältnisse. Da eine Wasserleitung nicht besteht, mnßte die Gemeinde ­ für öffentliche Brunnen Sorge tragen; denn das Fließ ist in den meisten Fällen zu weit entfernt. Trotzdem bestehen zur Zeit uur zwei öffentliche Brunnen, einer an der Dorfaue und ein zweiter in der Kolonie seit 1905, der auf Veranlassung des Kreisbrandmeisters gebohrt wurde. Die Unterhaltungskosten sind daher sehr niedrig. In der Gemeinderechnung erscheinen sie erst seit 1906 und werden mit dem Feuerlöschwesen zusammengefaßt. Jahr Ausgaben laut Rechnung in Mark 1966 201,60 19(7 4,05 1909 3,75 1909 1910 15,60 1911 15,25 Der Voranschlag für das Jahr 1912 sieht die Erneuerung des Brunnens auf der Dorfaue mit 436,25 Mk., desgleichen in Fichtenau 387,— Mk. und die Herstellung eines dritten Brunnens in der Kolonie mit 352,50 Mk., also einen Kostenaufwand von 1175,75 Mk. vor. Bei Feuersgefahr werden m. E. die Wehren, zumal wenn mehrere Spritzen eingreifen sollen, meist auf die Privatbrunnen angewiesen sein. d) Straßenbeleuchtung. Es ist noch nicht lange her, daß die Straßenbeleuchtung als ein Luxus galt, den sich nur wohlhabende Städte leisten durften. Die Verwaltungen hielten sie für kein Bedürfnis, so daß noch vor einigen Jahren in einer märkischen Stadt die Verbesserung für Beleuchtung ­ mit der Begründung abgelehnt werden konnte, „Wir Einheimischen ­ finden den Weg auch so, und die Fremden können sich ihre eigenen Laternen mitbringen". Aber selten hat sich in den kommunalen Verwaltungen ein so großer Umschwung der Anschauungen durchgesetzt, wie in den Fragen der Ortsbeleuchtung; und zwar ist es nicht nur der Wille gewesen, mit der Helligkeit der Straßen die moderne Richtung ­ in der Verwaltung zu zeigen, den Ort überhaupt für den Uneingeweihten ­ „in besseres Licht" zu setzen, sondern auch die Überzeugung, daß der Einfluß einer guten Straßenbeleuchtung auf die Sicherheit ein bedeutender ist. In unserer Gemeinde hat sich das Bedürfnis nach Straßenbeleuchtung ebenfalls erst spät herausgestellt. Die Landwirte im Dorf brannten für ihren Bedarf eine Hoflaterne, eine Beleuchtung darüber hinaus war für sie nicht notwendig. Erik durch Fichtenauer - 69 — Anregung wurde int Jahre 1899 öffentliche Straßenbeleuchtung eingeführt; ­ bis dahin hattten in der Kolonie Unternehmer und Vereine diese Kosten auf sich genommen. Es wurde Petroleumbeleuchtung eingeführt und bestimmt, „daß die Laternenpfähle aus Eisen fein müßten, und aus Sparsamkeitsrücksichten alt von einer Berliner Vorortgemeinde gekauft ­ werden sollen." Die alsdann eingeführte öffentliche Straßenbeleuchtung ­ bestand aus 36 Laternen, davon 16 für das Dorf, 20 für Fichtenau. Ein Brennkalender wurde nicht aufgestellt, nur bestimmt, daß au mondhellen Nächten die Laternen nicht angezündet werden. Die Anzahl der Brennstunden war also gering, wie auch die Kosten ein äußerst bescheidenes Maß nicht überschritten. Die Bedienung der Straßenlaternen erfolgte nebenamtlich durch die Nachtwächter, später, besonders ini Winter, wurde in der Kolonie ein zweiter Laternenanzünder ­ angestellt. Mit zunehmender Ansiedlung wurden Ansprüche und Bedürfnis nach besserer Beleuchtung größer. Die Folge war eine dauernde Vermehrung der Laternen im Dorfe wie in der Kolonie. Anfang des Jahres 1908 wurde die Einführung moderner Beleuchtung ­ beschlossen, und zwar entschied man sich für Gas. Die für Rechnung der Gemeinde erbaute Gasanstalt wurde Anfang 1910 in Betrieb gesetzt und der Baufirnia bis auf weiteres pachtweise überlassen. Die Gemeinde verpflichtete sich, durch ihre Beamten die Apparate und Gegenstände der öffenlichen Beleuchtung überwachen zu lassen und die infolge von Tumulten und Straßenaufläufen hervorgerufene Beschädigung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu tragen. Die Zahl der öffentlichen Straßenlaternen wurde vorläufig auf 80 mit einer jährlichen Durchschnittsbrennzeit von 150 Stunden und der Preis der Biennstunde auf 3 Pfg. festgesetzt, Bedienung und Instandhaltung der Laternen ­ einbegriffen. Durch Einführung der Gasbeleuchtung wuchsen die Kosten ganz bedeutend, die Ersparnis durch den Wegfall der Laternenanzünder ­ fiel gar nicht ins Gewicht. Als Grundlage für die Berechnung ­ der an die Gasanstalt zu zahlenden Beträge stellte man nun auch den ersten Brennkalender auf, der zwischen Abend- und Nachtlampen ­ unterschied und für jeden Monat die nötigen Brennstunden bestimmte. Die Brenndauer der Abendlampeu wurde auf 11 Uhr, die der Nachtlampen bis zum Eintreffen des letzten Zuges aus Berlin auf 2 l U Uhr festgesetzt. An Brennstunden waren für die 12 Monate April 1910 bis März 1911 vorgesehen: 10237, 7562,5, 5387,5, 5968,75, 8556,25, 11368,75, 15493,75, 17675, 19693,75, 19581,25, 14293,75, 13368,75, allerdings die Anzahl der Lampen auf 100 berechnet, welche Zahl denn auch nach vollständiger Einrichtung der Straßenbeleuchtung erreicht war. Die Gemeinde Kleinschönebeck-F. hat seither in ihrem hängenden 70 Gasglühlicht in einer Lichtstärke von 100 Kerzen mit Selbstzündung eine Straßenbeleuchtung, die berechtigten Ansprüchen vollauf genügt. Die Wünsche nach Gasbeleuchtung in allzuweit abseits und zerstreut liegenden Ansiedlungen haben naturgemäß wegen der hohen Kosten, die in gar keinem Verhältnis znm Nutzen stehen, nicht berücksichtigt werden können. Im April 1912 übernahm die Gemeinde die Gasanstalt und stellte von April bis Dezember einen Brennkalender auf, laut dem für die einzelnen Monate 13550,25, 10408,25, 7396,50, 7048,75, 9052,5, 12251,5, 14956,75, 17684,75 und 22365,25 Brennstunden vorgesehen ­ sind. Zur Zeit sind 119 öffentliche Straßenlaternen aufgestellt. Die Verbesserung der Straßenbeleuchtung von 1899 ab ist also eme ganz enorme, demgemäß auch die Entwicklung der Kosten. Jahr Ausgaben in o4t Auf den Kopf der Bevölkerung Quelle 1901 Etat 1902 814,87 0,22 Rechnung 1903 1025,88 0,69 „ 1904 447,20 0,29 „ 1905 829,50 0,53 „ 1906 926,84 0,54 „ 1907 1327,71 0,77 u 1908 1294,08 0,67 „ 1909 1532,63 0,75 „ 1910 5579,99 2,61 „ 1911 3603,08 1,65 „ Petroleumlaternen werden von der Gemeinde nur noch zur Beleuchtung ­ der Verbindungsstraße Fichtenau-Grätzwalde unterhalten. tz) Nachtwächter. Habe ich soeben hervorgehoben, daß eine gute Beleuchtung ein Hauptfaktor der allgemeinen Sicherheit bei Dunkelheit ist, so verdient an dieser Stelle auch eine andere kommmunale Einrichtung, der Nachtwachdienst, ­ Erwähnung. Dieser hat sich aus einer vorübergehenden Einrichtung bei besonderen Anlässen zu einer dauernden entwickelt; die bei Feuersgefahr oder dergl. von den Besitzern gestellten Nachtwächter wurden allmählich beibehalten, eine bestimmte Person mit diesem Amt betraut, die dafür eine Vergütung zuerst in Naturalien, dann in Geld erhielt. Die Pflicht der Besoldung wurde später von der Gemeinde übernommen. ­ Ende des Jahres 1900 machte sich das Bedürfnis geltend, 71 auch in Fichtenau einen Nachtwächter anzustellen, sodaß seither in der Gemeinde zwei Nachtwachbeamte tätig sind. Diese versehen ihr Amt im Winter von 11 Uhr nachts bis 4 Uhr früh, im Sommer von 11 Uhr nachts bis 3 Uhr früh, und haben die Verpflichtung, strafbaren Handlungen, Unglücksfällen und Gefährdung der öffentlichen Ruhe und Sicherheit nach Kräften vorzubeugen, begangenen strafbaren Handlungen nachzuforschen und die Beweismittel hierfür zu sammeln. Von den zu ihrer Kenntnis gelangten strafbaren Handlungen und Unglücksfällen haben sie ungesäumt Anzeige zu erstatten. Vor allem liegt ihnen auch ob, bei Feuersgefahr Hausbewohner und Feuerwehr zu alarmieren. Zu ihrer besseren Kontrolle wurden im Jahre 1904 Stechuhren eingeführt, ­ aus deren täglich erneutem Zifferblatt die Einhaltung ihrer Runde genau hervorgeht. Zu ihrer persönlichen Sicherheit sind sie mit einer Hellebarde ausgerüstet, ­ der Beamte in Fichtenau seit einem Überfall im Jahre 1905 außerdem mit einem Revolver. Die Ausgaben für den Nachtwachdienst waren von jeher gering, und die Erfüllung des Berufs nur durch Nebenbeschäftigung möglich, wie sie ihnen die Gemeinde durch Anstellung zuerst als Lampenanzünder, dann als Gemeindediener und Vollziehungsbeamte verschafft hat. Jahr Ausgaben in cM Quelle Jahr Ausgaben in cM Quelle 1894 128,— Etat 1903 1440,— Rechnung 1895 154,40 „ 1904 1516,65 „ lb96 190,40 „ 1905 1444,30 „ 1897 190,40 1906 1472,20 „ 1898 190,40 1907 1546,90 „ 1899 310,40 „ 1908 1448,15 „ 1900 310,40 „ 1909 1638,77 „ 1901 1240,80 „ 1910 1477,85 „ 1902 1440,— Rechnung 1911') 1596,30 „ Bei den aufgeführten Ausgaben für den Nachtwachdienst find die Aufwendungen für die nächtliche Bewachung von Grätzwalde nicht mit einbegriffen. Diese Ansiedlungen werden, wie es einst auch im Dorf war, durch einen Nachtwächter bewacht, der von dortigen Besitzern besoldet wird. 1) Feldhüter. Ähnlich wie einst beim Nachtwächter ist es auch hier bis in die neueste Zeit gewesen. Die Landwirte haben in Gemeinschaft mit den i) Gehaltserhöhungen haben die Nachtwächter in ihrer Eigenschaft als Gemeindediener ­ erhalten. 72 Jagdpächtern einen Feldhüter angestellt, der für geringe Entschädigung und kleine Jagdannehmlichkeiten die Feldmark zu beaufsichtigen hatte. Da diese Selbsthülfe jedoch zu Unzuträglichkeiten führte, ist es im September 1912 zu einer neuen Vereinbarung gekommen, infolge deren der Gemeinde die Anstellung des Feldhüters übertragen wurde. Neun Wirte geben nach Größe ihrer Ländereien die Hauptsumme, der Jagdpächter ­ 200 Mk. und die Gemeinde 150 Mk., wofür der von ihr als Beamter angestellte Feldhüter auch den Wegewärterposten zu bekleiden hat. Obwohl gegen die Anstellung eines Feldhüters geltend gemacht wurde, daß es Pflicht der einzelnen, nicht der Gemeinde sei, das Privateigentum zu schützen, so ist dieser Standpunkt m. E. zu einseitig. Clemen *) bezeichnet diese Kosten sogar als Ausgaben zur Förderung der Landwirtschaft; will ich auch nicht so weit gehen, so glaube ich doch, daß erhöhter Schutz gegen Diebstahl und Jagdfrevel, ganz abgesehen ­ von der Beaufsichtigung der Wege, im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt liegt, die zu pflegen Pflicht der Gemeinde ist. III. Armenpflege und soziale Fürsorge. a) Armenpflege. Unter Armut versteht man nach Anschrottch den Zustand, in dem sich eine Person dann befindet, wenn sie die zum notwendigsten Lebensunterhalt ­ erforderlichen Mittel nicht besitzt und nicht erwerben kann und ohne die Hilfe anderer zu Grunde gehen müßte. Bei allen Völkern und zu allen Zeiten hat man die allgemein menschliche Pflicht anerkannt, diese notwendige Hilfe zu leisten und niemanden ans Mangel an Existenzmitteln ­ umkommen lassen. So hat es eine Armenpflege auch stets in Kleinschönebeck gegeben, doch war diese nicht organisiert, und eine erhebliche Belastung der Gemeinde ­ kam nicht in Frage, da die Armut im obenerwähnten Sinne sehr selten war. Die Versorgung der Armen ging in der Weise von statten, daß der Arbeitsunfähige auf dem Bauernhöfe eine Woche ernährt ­ wurde und dann reihum bei den andern Wirten Lebensunterhalt erhielt. Falls es möglich war, mußte sich der Unterstützte in dieser Zeit durch kleinere Dienste nützlich machen. Auf diese Weise wurde schon der im Allgemeinen Landrecht festgestellte Grundsatz, daß jede Gemeinde für ihre Armen zu sorgen habe, durchgeführt. Nur durch Trunkenheit Heruntergekommene fanden im Gegensatz zur heutigen Fürsorgepflicht der Gemeinde keine Unterstützung. 0 Die Finanzwirtschaft der kleineren preußischen Städte III. Teil, 1 II g-2 ) Anschrolt, Art. Armenwesen i. Handw. B- d. Staatswiss. II. 1. 73 Die preuß. Gesetze von 1842 regelten die Verpflichtung zur Armenpflege. ­ Sie waren jedoch für eine Landgemeinde von unerheblicher Bedeutung; eine abschließende Regelung fand das Armenwesen im Zusammenhang ­ mit dem Freizügigkeitsgesetz von 1867 durch das sog. Unterstützungs-Wohusitzgesetz vom 6. Juni 1870, das am 12. 3. 1894 abgeändert und neu redigiert ist. Hiernach hat die Gemeinde für ihre Armen zu sorgen, doch wird die Gemeinde-Zugehörigkeit nicht durch einen Aufnahmeakt der Gemeinde, sondern selbsttätig dadurch erworben, daß sich ein sechszehnjähriger nicht unterstützter Einwohner ein Jahr innerhalb der Gemeinde aufhält. Die Zugehörigkeit hört durch ebensolange Abwesenheit wieder auf. Für diejenigen, ­ die die alte Zugehörigkeit, die auch durch Verheiratung und Abstammung erworben wird, durch Abwesenheit verloren und eine neue noch nicht erworben haben, tritt im Falle der Verarmung die Provinz, welcher diese dem Staate obliegende Verpflichtung delegiert wird. Die Gemeinde wird in Bezug auf ihre armenrechtliche Verpflichtung Ortsarmenverband, ­ die Provinz, die erst subsidiär eintritt, Landarmenverband genannt. ­ Es wird vollkommene Freizügigkeit, Gewerbefreiheit und Verehelichungsfreiheit ­ gewährt. Die Zurückweisung eines neu Anziehenden ist nur zulässig, wenn er im Stande der Verarmung anzieht oder während der zum Erwerbe der Zugehörigkeit erforderlichen Frist sich als dauernd bedürftig erweist?) Die Notwendigkeit öffentlicher Unterstützung fällt fort, wenn anderweit Verpflichtete das zur Erhaltung des Lebens und der Gesundheit Unentbehrliche gewähren oder wenn dies durch Privatwohltätigkeit ­ oder durch wirkliche oder freiwillige Armenpflege geschieht. Insofern tritt die öffentliche Armenpflege immer erst in zweiter Linie ein; sie geschieht im Interesse der staatlichen Ordnung und beschränkt sich auf das Notwendigste. Die kirchliche und freiwillige Armenpflege übt Liebestätigkeit und soll nicht nur die augenblickliche Not beseitigen, sondern auch künftiger Not vorbeugen. Sie tritt ergänzend neben die öffentliche Armenpflege und würde ihrer Ausgabe nicht gerecht werden, wo das verkannt würde. Bei der Wichtigkeit der Aufgabe, die Ortsarmen zu unterstützen, sind natürlich auch verschiedene Wege eingeschlagen worden. Bei den noch immer nicht unschwer zu überschauenden Verhältnissen in Kleinschönebeck-F. hat mau von einer strengen Durchführung des von v. d. Heydt in Elberfeld eingerichteten sog. Elberfelder Systems absehen können. Es wurde nur im Jahre 1902 eine Armendeputation gebildet und dieser die selbständige Handhabung der Armenverwaltung übergeben. An ihrer Spitze steht der Gemeindevorsteher; sie setzt sich zusammen aus zwei 0 Bgl. Münsterberg, Art. Geschichte der Armenpflege, Handwb.d.Stantsw. 11,2. 74 Bezirkskommissionen im Dorf und in der Kolonie. Jede Kommission besteht aus einem Bezirksvorsteher und zwei Armenpflegern. Da die Posten ehrenamtlich bekleidet werden, erhöhen sich die Lasten der Armenpflege durch diese Einrichtung nicht. Die Aufwendungen sind überhaupt verhältnismäßig gering geblieben, wiewohl sie natürlich auch eine steigende Tendenz aufweisen. Aber genau feststellen lassen sich diese Ausgaben nicht, da sowohl bei offener, wie bei geschlossener Armenpflege *) die Unterstützung nicht nur in Geld, sondern auch in Naturalien stattfinden kann. So ist ein Teil der Ortsarmen in den jetzt als Armenhäusern eingerichteten früheren Hirtenhäusern untergebracht und ihnen auch ein kleiner Garten überlassen. In solchen Fällen findet oft gar keine bare Unterstützung statt. Im übrigen handelt es sich bei der geschlossenen Armenpflege in Kleinschönebeck-F., da die Gemeinde außer den zwei kleinen Arnienhäusern eigene Anstalten für Waisen, Kranke, Sieche usw. nicht besitzt, lediglich um Unterbringung in einer öffentlichen Anstalt, für deren Kosten sie als Ortsarmenverband aufzukommen ­ hat. Die offene Armenpflege wird ausgeübt einerseits durch Unterstützung in Geld, namentlich in Form regelmäßiger Zahlungen an gewisse Arme auf unbestimmte Zeit, andrerseits durch Naturalien, wie Nahrungsmittel, Heizmaterial, durch Bezahlung des Mietzinses und im Erkraukungsfalle der Arzneikosten. Ferner gehört hierher die Gewährung eines angemessenen Begräbnisses und gebührenfreie Hergäbe des Be--gräbnisplatzes, die auch denen zuteil wird, die bei Lebzeiten eine Unterstützung ­ nicht erhalten haben. Die baren Unterstützungen sind tvieder in laufende und einnialige zu trennen, von denen jene mit ungewöhnlicher Ausnahme der Jahre 1899—1901 natürlicherweise die größere Summe darstellen. Da aus der Armenkasse die Ausgaben auch für Angehörige fremder Verbände getragen werden, ist es nötig, auch die Überweisungen jener an die Armenkasse zur Gewinnung der Nettozahlungen aufzuführeu. (Siehe Tabelle nächste Seite.) Die Spalte: Besoldungen erklärt sich durch Anstellung eines Armenarztes ­ und eine laufende Unterstützung der Diakonissenstation, die der evangelische Frauenverein unterhält. Es ist im Interesse der guten Sache auf das lebhafteste zu bedauern, daß die Beihilfe ini Jahre 1911 entzogen wurde, weil nach Ansicht der Gemeinde die Krankenpflege nicht in genügender Weise den Armen zugute kam. Die Einstellung der Beihilfe ­ im Etat für 1912 scheint jedoch wenigstens den guten Willen der Gemeindeverwaltung zu zeigen. Bedauerlich wäre, wenn der jetzige 0 Bei der offenen Armenpflege wird der zu Unterstützende in seiner Wohnung und seinem Familienkreise belassen, bei der geschlossenen in einem Kranken- oder Siechenhaus bezw. einer anderen Anstalt untergebracht WWW UWWWMWWIWUWWWWWW — 75 — ■S' a 6? Unter! lausende tützung einmalige Anstaltspflege ­ — Besoldungen Insgesamt Überweisg. anderer Verbände Netto-Ausgaben § S c S jo N *1 Q 1894 804,-100,— 904,-904,- 1895 696,— 100,— — 796,— — 796,— 0,97 „ 1896 456,— 400,— — 856,— — 856,— 1,03 „ 1897 384,— 200,-— 584,— — 584,-0,71 „ 1898 884,-300,- 684,— — 684,— 0,74 „ 1899 168,— 800,-— 468,— — 468,— 0,48 „ 1900 108,— 300,-— 408,-— 408,— 0,36 „ 1901 108,— 400,— — 508,— — 508,— 0,40 „ 1902 328,75 483,05 320,28 1132,08 219,50 912,58 0,64 Rechnung. ­ 1903 671,— 455,25 300,— 1426,25 578,20 848,05 0,57 „ 1904 1039,50 1144,75 300,-2484,25 644,88 1839,37 1,20 „ 1905 1105,— 358,08 365,56 1828,64 966,19 857,45 0,55 1906 1285,-992,73 820,90 2598,63 1563,31 1035,32 0,61 ff 1907 1212,— 1736,14 152,08 300,— 8400,22 1124,36 2275,86 1,82 " 1908 2195,— 1518,78 295,10 600,— 4608,88 1480,98 3127,95 1,64 " 1909 2789,17 1088,30 178,62 680,-4686,09 1712,30 2973,79 1,46 1910 2952,50 1688,59 152,59 750,— 5543,68 1840,96 3702,72 1,73 1911 2786,24 676,40 222,16 675,— 4359,80 1570,60 2789,20 1,27 „ Zustand bliebe, denn es ist für eine ersprießliche Armenpflege immer mißlich, wenn die Arbeit von Kommune, Kirche und privater Seite nicht von einheitlichem Geiste getragen ist. Daß auf die Verminderung der kommunalen Armenlasten das Krankenversicherungsgesetz vom 15. 6. 1883, das Unfallversicherungsgesetz ­ vom 6. 7. 1884') und das Alters- und Jnvalidenversicherungsgesetz vom 22. Juni 1889 in günstiger Weise eingewirkt haben, kann als gewiß angenommen werden, doch läßt sich nicht feststellen, inwieweit diese Gesetze eine Einwirkung auf die Ausgaben ausgeübt haben. Desgleichen ­ werden das zusammenfassende Gesetz der Reichsversichernngs-’) Hierher gehören auch die betr. Ergänzungsgesetze; das „Ausdehnungsgesetz" vom 28. 5. 1885, dos Gesetz vom 5. 5. 1886, 11. 6. 1887 und 13. 7. 1887. 76. vrdnung vom 19. .7 1911 und das Angestelltenversicherungsgesetz vom 20. 12. desselben Jahres sicherlich ebenfalls die Möglichkeit völliger Verarmung herabmindern. b) Soziale Fürsorge. Hat der Staat, wie aus den angeführten Gesetzen ersichtlich, in letzter Zeit in Bezug aus soziale Gesetzgebung, was gleichbedeutend mit vorbeugender Armenpflege ist, Großes geleistet, so liegt es wiederum bei der Gemeinde, auch ihrerseits nach besten Kräften dem Eintritt der Verarmung entgegenzuwirken. Größere Gemeinwesen haben zu diesem Zweck Arbeitsämter, Arbeitsnachweises eingerichtet, Notstandsarbeiten u. dergl. angeordnet. Derartige Einrichtungen konnten bei einer so kleinen Gemeinde, wie Kleinschönebeck-F. nicht eingerichtet werden, es liegt auch wohl heute bei der Nähe Berlins und der geringen Anzahl der in Betracht kommenden Personen noch kein Bedürfnis vor. Es ist aber ein von altersher geübter Brauch, daß die Gemeinde bei jeder sich bietenden Gelegenheit Arbeitslosen Beschäftigung verschafft und bei kleinen Wegebesserungen und sonstigen gemeindlichen Arbeiten Hilfsbedürftige in erster Linie berücksichtigt; der Lohn bleibt der ortsübliche. Da jedoch diese Ausgaben ohne Angabe als Notstandsarbeiten bei den betreffenden Titeln des Voranschlags verrechnet werden, lassen sich diese Kosten zahlenniäßig nicht feststellen. Die Aufwendungen für die eigentlich auch hierher gehörende Fürsorge ­ für die Erziehung der Kinder und Gewährung des Volksschulunterrichts, ­ besonders aber die Ausgaben für Unterbringung verwahrloster ­ Kinder?) im Wege der Fürsorge und Zwangserziehung konnten aus den Kosten für die Armenpflege nicht ausgeschieden werden und sind bereits dort aufgeführt. IV. Gesundheitswesen und öffentliche Reinlichkeit. a) Allgemeines. Im engen Zusammenhange mit der sozialen Fürsorge steht das Gesundheitswesen; sind es in der Hauptsache doch auch wieder die 0 Vgl. die Verfügung d. prenß. Handelsministeriums v. September 1904. wodurch „Arbeitsnachweisebureaux als öffentliche Veranstaltungen der Gemeinden wenigstens in allen Gemeinden über 10.000 Einwohnern ins Leben gerufen werden". 2) Das preuß. Fürsorgeerziehungsgesetz v. 2. 7. 1900 geht weit über die Ziele des Zwangserziehungsgesetzes vom 13. 9. 1878 hinaus. 77 minder bemittelten Schichten, die am allerwenigsten aus eigener Kraft sich von ungesunden Verhältnissen losreißen können, wie es bei Besprechung ­ der Bodenverhältnisse bereits gezeigt ist. Weitergehend handelt es sich aber beim Gesundheitswesen um das Wohl der Gesamtheit der Bevölkerung. Vorkehrungen gegen Seuchen und ansteckende Krankheiten gehen alle an. Sorge für Sauberkeit in Gastwirtschaften und Herbergen, Reinlichkeit in Bäckereien und Schlächtereien, sowie die Vorkehrungen gegen gesundheitsschädliche Einrichtungen sind aber Aufgaben der Sanitätspolizei, also der Polizei, an deren Verwaltung die Gemeinde nur einen geringen Anteil hat. Um jedoch auch ihrerseits einen guten Einfluß auf eine gedeihliche Entwicklung auf diesem Gebiete geltend machen zu können, wurde am 2. 10. 1906 eine Gesundheitskommission ins Leben gerufen, die aus dem Gemeindevorsteher als Vorsitzendem, dem Kommunalarzt, dessen Besoldung in der Rechnung für Armenwesen ausgewiesen wird, dem Brunnenbauer, einem Bausachverständigen und außerdem 4 Mitgliedern, von denen je 2 im Dorfe und in der Kolonie wohnen, besteht. Ihre Aufgabe^) ist es, von den gesundheitlichen Verhältnissen des Ortes durch gemeinsame Besichtigungen sich Kenntnis zu verschaffen, in Gemeinschaft mit dem Kreisärzte die gesundheitlichen Maßnahmen der Polizeibehörde zu unterstützen, den beteiligten Selbstverwaltungs- und Polizeibehörden als beratendes und begutachtendes Organ zu dienen, über alle von diesen Behörden ihr vorgelegten Fragen des Gesundheitswesens ­ sich gutachtlich zu äußern, durch Belehrung und Aufklärung der Bevölkerung die Durchführung gesundheitlicher Maßnahmen zu erleichtern, Mißständen, welche den Ausbruch und die Weitervcrbreitung gemeingefährlicher ­ Krankheiten zu befördern geeignet sind, nachzuforschen und insbesondere aus eigener Initiative Vorschläge über die Beseitigung gesundheitswidriger Zustände, Verbesserung bestehender Einrichtungen und Einführung zeitgemäßer Neuerungen zu machen. Auf diese Weise ist in Anbetracht der Verhältnisse nach Möglichkeit ­ für das Gesundheitswesen gesorgt, wenn sich auch bisweilen Mißstände ­ dadurch herausgestellt haben, daß mit Rücksicht auf eigene Unannehmlichkeiten ­ Bedenken getragen wurden, einem Übelstande abzuhelfen. Da die Posten ehrenamtlich verwaltet werden, erwachsen der Gemeinde ­ durch die Tätigkeit der Kommissionsmitglieder keine Ausgaben. Als nächsterreichbare Krankenhäuser stehen das Verbandskrankenhaus ­ zu Kalkberge und das Krankenhaus für die Nordöstliche Bauberufsgenosfenschast in Wilhelshagen zur Verfügung, ferner das Teltower Kreiskrankenhaus zu Britz und die Königliche Charit« zu Berlin. st Vgl. Geschäftsanweisung f. Gesundheitskommisstonen vom 13. 3. 1901. 73 Erwachsen der Gemeinde durch Unterhaltung dergleichen Anstalten auch keine Kosten, so bleiben doch auf dem Felde des Gesundheitswesens ­ noch genügend Gebiete, die in früheren Jahren zwar keine oder nur geringe, mit der Zeit aber stets steigende Aufwendungen erfordern. d) Parkanlagen. Wie in anderen kleinen Orten benötigten Anlagen dieser Art bis in die neueste Zeit nur unerhebliche Ausgaben, deren größten Teil an Stelle der Gemeindekasse die am Orte bestehenden Vereine tragen konnten. Neben der Unterhaltung der Straßenbäume handelt es sich hier vor allem um den für die Gemeinde äußerst wichtigen Kurpark. Die Unternehmer in Fichtenau hatten den Mangel an Plätzen dadurch aufzuheben ­ gesucht, daß sie von dem zwischen der Kolonie und dem Bahnhof ­ Rahnsdorf gelegenen Königlichen Waldterrain, das durch die Durchquerung ­ des Mühlenfließes an landwirtschaftlichem Reiz gewinnt, einen bedeutenden Teil als Kurpark pachteten. Dieser Park wurde später von Vereinen unterhalten. Im Jahre 1903 pachtete die Gemeinde vom Forstfiskus einen Fußweg, der im Anschluß an den Kurpark eine bequeme ­ Waldpromenade von Fichtenau bis zum Bahnhof schaffte. Die jährliche Pacht betrug 15 Mk.; zu der Anlegung und den Unterhaltungskosten ­ der ersten Jahre steuerte in anzuerkennenden Weise ein Verein bei. Im Jahre 1906 übernahm die Gemeinde den etwa 4,4 da großen Kurpark für eine jährliche Pacht von 100 Mk., die sich im Jahre 1910 auf 150 Alk. erhöhte. Mit Bezahlung der Pachtsumme hatten naturgemäß ­ die Aufwendungen für den Park nicht ihr Bewenden; Anlagen und Wegebesserungeu erforderten Ausgaben, ferner von 1907 ab die Anstellung eines Parkwärters. In Anerkennung der Wichtigkeit schöner Zier- und Spielanlagen wurde im Jahre 1906 die Parkdeputation von der früher gebildeten Baudcputation abgezweigt und ihr die Aufsicht über die Parkanlagen und die sonst der Verschönerung des Ortes dienenden Anlagen übertragen. ­ Sie besteht aus dem Gemeindevorsteher oder einem von diesem zu ernennenden Schöffen als Vorsitzenden mit 4 von der Gemeindevertretung ­ zu wählenden Mitgliedern, von denen die Hälfte Gemeindevcrordnete sein müssen. Die Einrichtung und Unterhaltung der neugeschaffenen Anlagen geschieht noch heute meist auf Kosten der Unternehmer, bisweilen der Vereine, so daß die gemeindlichen Aufwendungen sich in bescheidenen Grenzen halten konnten. Quelle Rechnung — 79 — Jahr Ausgabe in Mark 1903 213,75 1904 79,45 1905 134,40 1906 215,— 1907 606,06 1908 664,55 1909 892,01 1910 1203,20 1911 1422,06 c) Badeanstalt. Privatbadeanstalten, wenn dieser euphemistische Ausdruck für Badegelegenheit ­ mit Kleiderablage gestattet ist, haben seit altersher einige Besitzer von Fließgrundstücken unterhalten, und diese Anstalten waren zum Teil auch der Oeffentlichkeit gegen geringes Entgelt zugänglich. Durch Uebernahme des Kurparks kam die Gemeinde in den Besitz einer vom Fließ durchquerten Badeanstalt, die durch Erweiterung des Flußbettes das nötige Wasserbecken erhalten hatte. Die Anlage war seinerzeit von den Unternehmern wohl nur aus Reklamegründen hergestellt, ­ um den Ort den Sommergästen und Kauflustigen durch das Vorhandensein einer Badeeinrichtung zu empfehlen. Da das fließende Wasser und die Ausdehnung des Bassins das Bad angenehm machte, war der Besuch auch immerhin nicht schlecht; mißlich war aber, daß in den vergangenen trockenen Jahren die Mühle oft tagelang das Wasser für den Betrieb stauen mußte, so daß das untere Flußbett leer stand und die Badeanstalt zeitweise geschlossen werden mußte. Dazu kam, daß die Nähe des Müggelsees die Wasserfreunde natürlich mehr anzog, da hier eine weite Wasserfläche für Schwimmer und Nichtschwimmer zur Verfügung steht, eine Badegelegenheit, deren Benutzung mit Ausnahme von Sonnabend Nachmittag und Sonntag auch empfehlenswert ist. Infolgedessen überschreiten bei der Gemeindebadeanstalt die Ausgaben ­ für die Unterhaltung, zumal Mittellosen freie Benutzung gestattet wird, bei weitem die Einnahmen. Diese betrugen durch Verpachtung von 1907—11 jährlich 60 Mk., im Jahre 1912 30 Mk.; die Ausgaben dagegen: Jahr Ausgabe in Mark Quelle 1906 28,90 Rechnung 1907 519,60 1908 7,80 1909 217,75 1910 54,65 1911 265,02 80 d) Begräbniswesen. Wie in allen alten Orten, befand sich auch im Dorfe Kleinschönebeck ­ der Kirchhof in nächster Umgebung der Kirche; er ist Besitz der Kirchengemeinde und hat daher mit der Verwaltung der politischen Gemeinde ­ nichts zu tun, wenn auch naturgemäß in früheren Jahren diese Unterschiede vollkommen verwischt waren. Mit zunehmender Bevölkerung genügte dieser Begräbnisplatz dem Bedürfnis jedoch nicht mehr. Obwohl nun die Unterhaltung von Friedhöfen nach dem Allgemeinen Landrecht Sache der Kirchengemeinde ist. so ist dieselbe der politischen Gemeinde nicht verwehrt. Da aber die Kirchengemeinde mit Schwierigkeiten ­ bei der Erwerbung des Geländes zu kämpfen gehabt hätte, nahm die Gemeinde die Angelegenheit in die Hand, zugleich in der Überzeugung, daß es ihre Pflicht sei, für Regelung der Bestattung ihrer Mitglieder zu sorgen, unabhängig davon, welcher Religionsgemeinschaft sie angehören. ­ Daher beschloß die Gemeinde im Jahre 1901 ein Gelände zur Einrichtung eines Friedhofes^) zum Preise von 2400 Mk. anzukaufen, das aber in einer Ausdehnung von nur 89,95 ur als zu klein angesehen ­ werden muß; doch scheiterte der Wille der Gemeinde, einen größeren Block zu Beerdignngszwecken zu erwerben, an der Weigerung der Besitzer, ­ die ihr Land vorläufig noch landwirtschaftlich nutzen, ohne Zweifel aber später bessere Preise erzielen wollten. Jahr Einnahmen Ausgaben Ni Einnahmen tto Ausgaben Quelle 1902 6,30 6,30 Rechnung 1903 — 82,80 — 82,80 „ 1904 63,-831,75 — 768,75 „ 1905 209,50 375,10 — 165,60 ff 1906 166,50 936,77 — 770,27 1907 291,30 1070,20 — 779,— 1908 201,— 168,-33,— — 1909 173,-749,31 — 576,31 1910 131,50 866,47 — 734,97 1911 241,50 589,18 — 347,68 " *) Aus dem Gutachten dem Gutachten des Kreisphysikus: „Die Oberfläche ist sandig, wenig humös. Drei an verschiedenen Stellen bis zu 2,50 m Tiefe gegrabene Löcher ergeben gleichmäßig gefugten gelben Sand und gelbbraunen kiesigen Sand. Wasser fand ich in keinem der Löcher vor. Das Grundstück ist hiernach ohne Bedenken sehr gut zu Kirchhofszwecken geeignet." — 81 Die erste Beerdigung auf dem neuen Friedhof fand im Fahre 1903 statt. Zuvor war jedoch (in Gemäßheit des § 4 des Kommunalabgabengesetzes ­ und des 8 6 der Landgemeindeordnung) eine Friedhofsordnung ­ erlassen worden, welche u. a. die Gebühren festsetzte. Trotz dieser überwiegen die Kosten, von dem Ankaufspreis ganz abgesehen. In obiger Tabelle erscheinen die Gebühren für Aushebung der Gruft in Einnahme und Ausgabe, da die Gemeinde diese zusammen mit den übrigen Gebühren erhebt, sie dann aber an den Totengräber abführt. Unter den Ausgaben erscheint vom Jahre 1904 ab der Betrag ­ für Verzinsung und Tilgung der Kaufsumme. Daß die Ausgaben die Einnahmen so bedeutend übersteigen, liegt an den ständigen Baukosten, Anpflanzungen und Wegearbeiten, zu welchen Kosten noch ein Betrag von 100 Mk. für die Beaufsichtigung tritt; auch die eisernen Nummerntafeln liefert die Gemeinde kostenfrei. Da im September 1912 der Bau einer Leichenhalle beschlossen ist, werden sich in Zukunft die Kosten der Friedhofsverwaltung noch weiter erhöhen. Diese stehen schon jetzt in gar keinem Verhältnis zur Einnahme, während bei anderen Gemeinden zum mindesten die Einnahmen den Ausgaben gleichkommen, wenn nicht sogar eine mäßige Verzinsung des Anlagekapitals erfolgt; eine Erhöhung der Gebühren ist m. E. daher dringend erforderlich. e) Sonstige Ausgaben für Gesundheitswesen. Hierher gehört die Schutzpockenimpfuug, zu deren Mitwirkung die Gemeinde laut Reichsimpfgesetz vom 8. 4. 1874 verpflichtet ist. Die Tätigkeit erstreckt sich jedoch bei Landgemeinden nur auf Zuweisung der nötigen Räume und Gestellung einer Schreibhilfe. Von weiteren Aufwendungen ­ ist die Gemeinde befreit, da die Kosten des Jmpfgeschäfts in Preußen die Gemeinden zu tragen haben?) Das Desinfektionswesen ist mangels einer Anstalt so geregelt, daß die durch die Tätigkeit einer Person geleistete Desinfektion für jede angefangene ­ halbe Stunde 50 Pfg. zuzüglich des Ersatzes für eingetretene Transportkosten und Fahrspesen beträgt, welche den betreffenden Haushaltungsvorständen ­ auferlegt werden, mit Ausnahme derjenigen, deren Einkommen den Betrag von 900 Mk. nicht übersteigt. Eine ständige Lebensmittelkontrolle ist nicht eingeführt; Untersuchungen, ­ wie sie besonders für die Feststellung gesunden Trinkwassers erfolgt sind, wurden durch das Kaiserliche Gesundheitsamt gegen Erstattung ­ einer Gebühr ausgeführt. ') Preuß. Ausführungsgesetz zum Reichsimpfgesetz vom 12. 4. 1875. W i 11 ft o cf, Entwicklung. 6 Andere hygienische Einrichtungen, wie Spielplätze, Tätigkeit des Kommunalarztes u. dergl. sind bereits oben erwähnt, Straßenreinigung und Müllabfuhr müssen künftiger Betrachtung vorbehalten bleiben. Es seien noch einige Worte über die aus Gesundheitsrücksichten alljährlich im Hochsommer erfolgende Räumung des Fließes (und Zehn-Luschgrabens) gesagt. Diese Räumung ist innerhalb 7 Tagen vorzunehmen, welche durch eine Verfügung 14 Tage vorher festgesetzt werden; zu leichterer Ausführung ­ der Räumung erhalten die Stauberechtigten Anweisung, das Fließ an einer bestimmten Reihe von Tagen auf niedrigem Wasserstand zu halten. Die Räumung hat sich auf gründliche Beseitigung aller im Fließbett ­ vorhandenen, den Wasserabfluß hemmenden Gegenstände, sowie auf das Abstechen der den Füeßlaus beengenden Anwüchse und das Entfernen ­ der den Wasserlauf gefährdenden Baumzweige und Sträucher zu erstrecken. Das Abschwimmenlassen von Schilf, Kraut usw. in unterhalb liegende fremde Räuniungsstrecken ist unstatthaft. Da die Räumung von den Anliegern bezw. auf ihre Kosten auszuführen ­ ist, erwachsen der Gemeinde mit Ausnahme der Aufwendung für ihren eigenen Besitz keine Ausgaben. Die anteiligen Kosten der Gemeinde betrugen beispielsweise für das Jahr 1910 35 Mk., 1911 42.45 Mk. Öffentliche Schlachtanlagen oder Kühlhäuser bestehen nicht. 1) Straßenremigung und Müllabfuhr. Ferner fallen Straßenremigung und Abfuhrwesen, Straßenregnlierung und Verbreiterung unter den Begriff des Assanierungswesens; doch werden die letzteren wegen der vorwiegend wirtschaftlichen Interessen ­ und der Zugehörigkeit zum Bauwesen ausgeschieden. In jedem deutschen Orte haben es die Besitzer, wie schon ein altes Srichwort sagt, für ihre Pflicht gehalten, „vor ihrer eigenen Tür zu kehren". So war es auch in unserer Gemeinde Sitte, daß jeder Hausbesitzer ­ ohne dazu gezwungen zu sein, die Straße vor seinem Grundstück in sauberem Zustand erhielt. Seit den 90er Jahren vorigen Jahrhunderts ­ ließ die Gemeinde nur die Gullys und die Zuflüsse (Rinnsteine) ­ zu denselben auf ihre Kosten reinigen. Als jedoch die Kolonie Fichtenau entstanden war, fanden sich bald Leute, die der Zustand des Bürgersteiges unb der Straße vor ihrem Grundstück gleichgültig ließ. Weil nun bekanntlich kaum etwas einen Ort mehr verunziert als Unsanberkeit, so sah sich die Gemeinde genötigt, Vorbeugungsmaßregeln zu treffen. Es wurde im Jahre 1902 ein Ortsstatut beschlossen, wonach die Anlieger der bebauten und zum An- 83 bau fertig hergestellten Straßen, Straßenteile und Plätze verpflichtet sein sollten, die Bürgersteige und Straßendämme bis zu deren Mitte nach den Anforderungen der Ortspolizeibehörde zu reinigen. Da aber in der Mark Brandenburg positive Landes- oder provinzialrechtliche ­ Vorschriften über die Art der Verteilung der Wege- und Straßenreinignngslasteu nicht bestanden und die höchsten Gerichtshöfe die Straßenlast als eine kommunale Last bezeichnet hatten, wenn nicht aus bestimmten Rechtstiteln, wie Rezessen, vertragsmäßigem Übereinkommen, ­ Verjährung bezw. Observanz die Verpflichtung für andere bestand, ­ wurde die Genehmigung des Statuts abgelehnt. Der vorgesetzten Behörde war es nämlich zweifelhaft, ob für das Dorf eine observanzmäßige ­ Verpflichtung der Anlieger zur Unterhaltung des Bürgersteiges bestand, mußte demgemäß eine solche für die Kolonie erst recht für ausgeschlossen ­ halten. „Mangels dieses bestimmten Rechtstitels könne aber durch eine Polizeivcrordnuug wohl die Art und Weise der Instandhaltung, ­ Reinigung der Straßen und Bürgersteige, nicht aber die Person des Verpflichteten bestimmt werden". Dies war zugleich der Standpunkt ­ des Oberverwaltuugsgerichts. Da hingegen das preußische Kammergericht dahin entschieden hatte, daß eine Polizeiverordnung rechtsgültig erlassen werden könnte, wo ein Ortsstatut erlassen sei, waren die höchsten preußischen Gerichtshöfe vollkommen entgegengesetzter Ansicht. Aus diesem Grunde mußte eine gesetzliche Regelung eintreten; die Gemeinde nahm daher Abstand, die Observanz im Verwaltungsstreitverfahreu zu beweisen und dadurch ihr Ortsstatut durchzusetzen, zugleich in dem Glauben, daß die im Gange befindliche Gesetzgebung bald Klarheit schaffen würde. Die Gesetzgebung verzögerte sich jedoch, und erst am 1. 7. 1912 konnte das Gesetz über die Reinigung öffentlicher Wege erlassen werden, nach dessen § 5 die Verpflichtung zur polizeimäßigen Reinigung öffentlicher Wege den Eigentümern ­ der angrenzenden Grundstücke auferlegt werden kann. Die Gemeinde ergriff denn auch sofort die Initiative und beschloß die Regelung der Straßenreinigung durch Ortsstatut, das zurzeit der Ortspolizeibehörde ­ vorliegt und am 1.4.1913 in Kraft treten soll. Hiernach ­ übernimmt die Gemeinde die polizeiliche Reinigung aller ihr unterliegenden ­ öffentlichen Straßen und Plätze einschließlich der Rinnsteine; die Verpflichtung zur Reinigung der innerhalb der geschlossenen Orts, tage belegenen Bürgersteige, wozu auch Schneeräumung. Verhinderung von Glatteis und Staubentwicklung gehört, wird den Eigentümern*) auferlegt, gleichgültig, ob es sich um bebaute oder unbebaute Grundstücke ­ handelt. Bei unbebauten Grundstücken verpflichtet sich jedoch aus i) Diesen werden nach 8 1093 BGB. Wohnungsberechttgts gleichgestellt. 6* 84 Antrag die Gemeinde zur Reinigung auf Kosten der Grundbesitzer. Von der Verpflichtung der Anlieger zur eigentlichen Straßenreinigung, nahm die Gemeinde deshalb Abstand, weil sie der Ansicht war, daß. eine geregelte Straßenreiuigung auf die Dauer doch nur von der Gemeinde ­ gewährleistet werden kann; ferner leitete sie der Gesichtspunkt,, daß die Sauberkeit der Straßen nicht nur den Hausbesitzern, sondern der Gesamtheit zugute kommt, diese also auch die Kosten aufzubringen ­ habe. Durch dieses Ortsstatut werden der Gemeinde für die Straßenreinigung ­ vou Jahr zu Jahr größere Opfer auferlegt werden, doch sind die Aufwendungen bisher unbedeutend gewesen. Die Etats bis 1901 weisen keine Beträge aus, erst die Rechnungen von 1902 ab zeigen folgende Ausgaben: Jahr Ausgaben in «F Quelle 1902 138,67 Rechnung 1903 328,38 „ 1901 215,75 „ 1905 216,85 1906 30,65 1907 420,08 „ 1908 184,02 1909 303,— 1910 1099,53 1911 623,18 „ Trotz größter Unregelmäßigkeit der Höhe der Aufwendungen, die sich nach. den Witterungsverhältnissen des Jahres richteten, läßt sich eine Steigerung in den letzten Jahren nicht verkennen. Die Zahlen des Jahres 1910 erklären sich aus der Anschaffung zweier Schneepfliige und den Kosten, die mit einem strengen Winter mit starkem Schneefall verbunden sind. In ähnlicher Entwicklung befindet sich das Abfuhrwesen; während sich bei den ländlichen Verhältnissen des alten Dorfes Mißstände irgend welcher Art nicht herausgestellt hatten, traten diese nach Gründung der Kolonie Fichtenau auf. Bald wurden Klagen laut, daß manche Baustellen ­ als Abladeplätze für Bauschutt, Müll und andere Abfälle benutzt wurden, ohne daß man diese Rückstände vorschriftsmäßig eingrub. Da wegen Größe des Bezirks die Polizei nur niangelhaft wirken kann, Anzeigen auch immer nicht streng genug geahndet wurden, bildete sich ein großer Übelstand heraus. Als daun mit Zunahme der Bebauung mit Recht geltend gemacht wurde, daß es vor allem Pflicht der Gemeinde sei, für einen Müllabladeplatz ­ zu sorgen, bestimmte man als solchen die Aaskute. Von hier wurde die Müllablage später nach dem Schulzendienstland, das 85 nicht mehr verpachtet wird, gelegt, und zwar sorgt die Gemeinde dergestalt ­ für die Unterbringung, daß sie das Müll in einen Graben werfen und diesen dann mit Boden überdecken läßt. Die Ausgaben betrugen im Jahre 1909 30 Mk., 1910 10,30 Mk., 1911 38,98 Mk. und sind für das laufende Jahr mit 52,55 Mk. veranschlagt. Dieses Übergangsstadium macht natürlich keinen Anspruch auf definitive Regelung. Diese ist dahin geplant, daß das Müll durch Aufstellung von zwei Kästen in Asche und andere Abfälle getrennt wird und die Abfuhr auf Kosten der Grundbesitzer zn einem bestimmten Preise von einem durch die Gemeinde verpflichteten Fuhrmann ausgeführt ­ wird. Späterhin bleibt die Übernahme in Gemeindeverwaltung zu erwägen, die dann die erwachsenden Ausgaben durch Gebühren zu decken hätte. Die Grubenentleerung hat bisher Privatangelegenheit der Grundbesitzer ­ bleiben können; zum Teil konnten die Fäkalien in der Landwirtschaft, ­ zum Teil zur Düngung der Gärten verwendet werden. Mißstände durch Abfahren, das meist bei Nacht zu geschehen hat, haben sich noch nicht ergeben. Auch hier halte ich für die Zukunft eine Kommunalisierung für zweckentsprechend, da eine einheitliche zielbewußte Durchführung der nötigen Maßregeln gewährleistet wird. Eine großstädtische Kanalisation halte ich bei der landhausmäßigen Bebauung vorläufig nicht für erforderlich, ­ zurzeit außerdem für zu kostspielig. Deshalb wäre eine pneumatische Leerung der Gruben und Abfuhr in Eigenbetrieb der Gemeinde, wie sie große Städte mit dichtester Bevölkerung bis in die letzte Zeit verwenden, als die nächste Maßregel im Auge zu behalten. V. Bauwesen. Hat bei den vorerwähnten Ansgabegebieten die Entwicklung die Gemeinde noch nicht übermäßig belastet, so tritt eine ganz bedeutende Steigerung der Ausgaben durch den Ausbau des Straßennetzes und die öffentlichen Bauten ein, die sich allerdings vorläufig auf Schulhausbauten ­ und Gasanstalt beschränkten. Die Aufwendungen für die Erfüllung ­ dieser Aufgaben konnte die Gemeinde zum allergrößten Teil aus laufenden Mitteln nicht decken und mußte die Aufbringung der Kosten auf die Schultern der künftigen Steuerzahler wälzen. Soweit der Nutzen der neugeschaffenen Einrichtungen auch künftigen Geschlecht lern zugute kommt, ist gegen diese Finanzgebarung nichts einzuwenden. 86 a) Straßenbau. Die Ausschließung des Geländes durch generelle und spezielle Bebauungspläne, Pflasterung und Straßemmterhaltung, Ankauf von Straßeuland zu Durchbrüchen erheischten große Ausgaben. Für Ortsstraßen gilt in Preußen der Grundsatz, daß die öffentlichrechtliche Verpflichtung zur Anlegung und Unterhaltung der Gemeinde obliegt. Doch erhalten zu Neubauten und größeren Umbauten von Wegen und Straßen die wegebaupflichtigen Gemeinden Beihilfen x ) vom Provinzialverband, die einem Landkreis angehörenden Gemeinden auch solche von ihrem Kreiskömmunalverband. Diese Subventionen werden in der Regel nach der Steuerkraft der wegebaupflichtigen Verbände und> nach der Bedeutung und Beschaffenheit der auszubauenden und ausgebauten ­ Wege abgestuft.^) Aus dieser Gesetzgebung sind auch der Gemeinde Kleinschönebeck-F. beträchtliche Erleichterungen erwachsen; die Möglichkeit der Verminderung, der kommunalen Lasten ist aber noch in viel stärkerem Maße den Gemeinden ­ bei Straßen gegeben, die zur Bebauung bestimmt sind. Auf Grund des § 15 des Straßen- und Baufluchtliniengesetzes vom 2. 7. 1875 3 ) hat die Gemeinde am 2. 10. 1893 ein unter dem 23.3. 1912’ revidiertes Ortsstatut erlassen, nach dem bei der Anlegung einer neuen oder bei der Verlängerung einer schon bestehenden zur Bebauung bestimmten ­ Straße sowie bei dem Anbau au schon vorhandenen bisher unbebauten Straßen und Straßenteilen die angrenzenden Eigentümer verpflichtet sind, der Gemeinde Ersatz zu leisten für die Kosten, welche ihr durch die dem Gemeindebeschlusse entsprechende Herstellung der Straße erwachsen sind; die Herstellungskosten umfassen die Kosten für die Freilegung, erste Einrichtung, Entwässerung und Beleuchtungs-Vorrichtung. Die angrenzenden Eigentümer haben ferner die Unterhaltungskosten ­ genannter Einrichtungen während des Zeitraums zu ') Dotationsgesetze vom 30. 4. 1873, 8, 7. 1875 und 2. 6. 1902. Ein im Rechts- oder Verwaltungswege verfolgbarer Anspruch auf Gewährung einer Wege» bauhtlfe hat die Gemeinde gegen Provinz und. Kreis nicht. °) Uue de Giaie, Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und im Deutschen Reiche, S. 640. 8 ) § 15 des Gesetzes lautet: „Durch Ortsstatut kann festgesetzt werden, daß bei der Anlegung einer neuen oder bei Verlängerung einer schon bestehenden Straße, wenn solche zur Bebauung bestimmt ist, sowie bei dem Anbau an schon vorhandenen bisher unbebauten Straßen und Straßenteilen von dem Unternehmer der neuen Anlage ­ oder von den angrenzenden Eigentümern die Freilegung, erste Einrichtung .. • beschafft, sowie deren zeitweise, höchstens jedoch 5 jährige Unterhaltung bezw. einverhältnismäßiger Beitrag oder der Ersatz der zu allen diesen Maßnahmen erforderlichen ­ Kosten geleistet werden." 87 tragen, der mit dem Ablauf des vierten Kalenderjahres endet, das dem Jahre der fertigen Herstellung für den öffentlichen Verkehr folgt. Eine weitere Entlastung wird der Gemeinde infolge des KommuualabgabengejetzesZ zuteil, das der Gemeinde die Unterlage für die am 9. 2. 1909 erlassene Beitragsordnung gibt. Hiernach kann die Gemeinde ­ bei Neupflasterungen und Umpflasterungen, bei Veränderung von Bürgersteigen, bei Straßenerweiterung oder Straßendurchbrüchen einen Anliegerbeitrag bis zu 80 Prozent der Gesamtkosten erheben. Ist die Gemeinde durch diese Statuten in der Lage, erdrückenden Lasten vorzubeugen, so bleiben ihr immerhin noch bedeutende Ausgaben für den Straßenbau. Es können z. B. bei „historischen Straßen" * 2 ) die Bestimmungen des Flnchtliniengesetzes wegen der Erstattung der von den Gemeinden aufgewendeten Straßenregulierungskosten keine Anwendung ­ finden, ebensowenig natürlich dort, wo die Gemeinde selbst Anlieger ist. Hat ferner die Gemeinde einen Straßenzug im Interesse des Verkehrs pflastern müssen, so kann sie den Gegenwert doch erst dann einziehen, wenn die angrenzenoen Grundstücke bebaut werden; sie geht also der Zinsen verlustig und erhält den entsprechenden Betrag vielleicht erst nach Jahrzehnten vergütet. Ähnlich gestaltet sich das Verhältnis bei den Anliegerbeiträgen, während bei Ankauf von Land zu Straßendurchbrüchen schwerlich auf Erstattung gerechnet werden kann. Es ist daher nicht möglich, diese Beträge, obwohl sie früher oder später in bedeutendem Maße die Amortisation beschleunigen, bei der Aufstellung der Ausgaben für den Straßenbau zu berücksichtigen. Die Beihilfen von Provinz und Kreis können dagegen stets in die Darstellung ­ einbezogen werden. Nur dem jeweiligen Bedürfnis Rechnung tragend, ist naturgemäß die kommunale Bautätigkeit eine Periodenhafte, ruckweise Belastung der Gemeinde, von der nur die Straßenunterhaltung eine Ausnahme macht. (Siehe nächste Seite). Die zurzeit übliche Straßenbefestigung ergibt sich aus den Hauptanfordernngen, die die Gemeinde an die Unternehmer stellt. Hiernach ist der Straßendamm mit Spaltpflastersteinen aus gesundem ­ sächsischen Granit von 18—22 cm Höhe, einer Kopsfläche von 1) § 9 des Gesetzes lautet: „Die Gemeinden können behufs Deckung der Kosten für Herstellung und Unterhaltung von Veranstaltungen, welche durch das öffentliche Interesse erfordert werden, von denjenigen Grundeigentümern und Gewerbetreibenden, denen hierdurch besondere wirtschaftliche Vorteile erwachsen, Beiträge zu den Kosten erheben. Die Beiträge sind nach den Kosten zu bemessen." 2 ) Unter dem Begriff „historische Straßen" fallen diejenigen Straßenzüge deren Entwicklung bezüglich des Ausbaues und straßenmäßigen inneren Ortsverkehrs zur Zeit des Inkrafttretens des Ortsbebauungsstatnts im wesentlichen schon ihren Abschluß gefunden hatte. 88 Jahr Kosten sür Neuanlagen ­ in M. Bebauungspläne, Katastermaterial usw. in M-Unterhal ­ d.Str. in M. insgesamt Quelle 1894 240,— 240,— Etat 1895 240,— 210,— 1896 100,— 1O0,— 1897 100,— 100,— 1898 5000,— 100,— 5100,— 1899 2000,— 2000,— I960 692,— 692,— ,, 1901 0 20742,20 250,— 20992,20 Etatu. Schulden - Nachweis 1902 22936,50 139,— 489,97 23567,47 Rechng. u. Etat 1903 10973,20 51,45 314,85 11389,50 „ 1904 42,-542,10 584,10 Rechnun g 1905 300,-864,77 1164,77 „ 1906 300,-97,50 253,70 651,20 „ 1907 1211,— 2632,51 8843,51 „ 1908 5500,— 1021,10 1443,52 7964,62 ,, 1909 1000, - 4543,28 5543,23 1910 68859,92 523,-2666,70 72049,62 „ 1911 51361,16 1136,— 1874,78 54371,94 „ mindestens 200 qm und einer entsprechenden Satzfläche, mit engen Fugen auf 15—20 cm hoher Unterbettung von scharfem Pflastersande oder Kies herzustellen. Die Pflasterkanten sind mit roh behauenen Bordsteinen, welche die Bürgersteigkanten bilden, von demselben Material in Längen von nicht unter 50 cm, 30—35 cm Höhe und 10—12 cm Stärke mit rechteckiger, möglichst glatter Ober- und Seitenfläche einzufassen. Die Bürgersteige sind, solange die Grundstücke nicht mit einem Wohnhause bebaut sind, nicht zu befestigen. Nach abgeschlossener Bebauung bezw. sobald die Grundstücke bewohnt werden, werden die Bürgersteige von der Gemeinde ­ in der Mitte 1,50 m breit mit Mosaikpflaster aus Schönaer Pborphyr befestigt und die Straßenbäume 1 m im Quadrat mit Strecksteinen ­ eingefaßt. Der übrige Teil wird mit Schlacken oder kleingeschlagenen ­ Ziegelsteinen befestigt und 3 cm hoch mit Kies abgedeckt. Die Bürgersteige sind mit Lindenbäumen zu bepflanzen, und zwar in Abständen von 8 m; sie müssen mindestes 9 cm Stanimumfang, sowie eine Stammhöhe von mindestens 2,15 orn bis zur Krone haben. Die Beleuchtungsanlage wird von der Gemeinde auf Kosten der Anlieger hergestellt. 1 ) Me Summen sind aus dem Etat nicht zu erseheu, müssen aber nach dem Schuldennachweis ausgegeben sein. 89 Gibt es nun auch bei weitem bessere Arten der Straßenbefestigung, Io ist nn Gf, diese Art des Straßenbaues für eine Landhauskolonie in vollem Maße hinreichend. I)) Hochbau. Um noch bedeutendere Summen handelt es sich bei den Ausgaben für Hochbauten, wenn auch die laufenden Ausgaben noch eine weniger bedeutende Rolle spielen als beim Straßenbau. Denn an Hochbauten existierten außer dem kleinen alten Schulhause, das seine Entstehung einer Kollekte verdankt,*) und den beiden Armenhäusern irgend welche öffentliche Gebäude bis in die jüngste Zeit nicht. Die Unterhaltungskosten ­ der Schulgebäude hatten überdies bis zum Jahre 1888 der Schulgemeinde ­ obgelegen und die zur Unterhaltung der Schule Verpflichteten waren laut Gesetz von 1846 2 ) auch schuldig, Wirtschaftsräume, wie Scheune und Stallung zu bauen, ebenso hatte erst in neuerer Zeit die politische Gemeinde die Verwaltung der Armenhäuser in ihre Hand genommen. Mit zunehmender Bevölkerung stellte sich im Jahre 1904 der Bau eines neuen Schulhauses im Dorfe als nötig heraus, während in der Kolonie der Unterricht noch immer in gemieteten Räumen stattfand. Hier mußte dann 1907 auch ein Schulgebäude errichtet werden, dessen Kosten auf 35000 Mark veranschlagt waren und sich nach der Rechnung auf einige Jahre verteilen. Mit Ausnahme der durch die Rundholzberechnung ­ sich ergebenden Beträge erhielt die Gemeinde keine Staatsbeihilfe, ­ weil die Finanzkraft als stark genug angenommen wurde, und das Gesetz, betreffend die Unterhaltung der öffentlichen Volksschulen vom 28. 7. 1906 erst am 1. April 1908 in Kraft trat. Nach § 12 dieses Gesetzes erstattet der Staat den Schulverbänden mit nicht mehr als 7 Schulstellen ein Drittel des Kostenbetrags unter gewissen Abzügen; h Unter dem 10. 2. 1816 erließ die Potsdamer Regierung folgende Verfügung: ­ „Die Gemeinde zu Kleinschönebeck, Amt Alt-Landsberg, besitzt eine ausgedehnte, ­ aber sehr unfruchtbare Feldmark. Sie ist seit dem Jahre 1806 von ullen Kriegsunfällen heimgesucht worden und hat durch ihre Lage an der großen Straße nach Preußen und Schlesien von Durchmärschen und Einquartierungen so viel gelitten, daß die Einwohner gänzlich erschöpft finb. Dieserhalb hat das Ministerium des Innern bet dem Unvermögen der Gemeinde Kleinschönebeck genehmigt, ­ daß zum Wiederaufbau des dasigen Schul- und Küsterhauses, dessen Bau bereits im Jahre 1813 angeordnet war, aber der damaligen kriegerischen Verhältnisse ­ halber ausgesetzt werden mußte, eine Kirchen- und Hauskollekte in der Kurmark ausgeschrieben werden darf." a ) Gesetz, betr. Bau und Unterhaltung von Schul- und Küsterhäusern vom 21. 7. 1846, wonach der Fiskus als Patron oder Gutsherr Holz, Steine, Kalk oder deren Ersatzstoffe (eiserne Träger, Zement, Dachpappe) oder einen bestimmten Bruchteil der baren Kosten zu tragen hat. 90 an die Stelle einer von dem Ermessen der Staatsbehörde abhängigem staatlichen Baubeihilfe, der Kleinschönebeck-F. bisher trotz Versprechungen nicht zuteil geworden war, tritt nunmehr die gesetzliche Verpflichtung des Staates zur Beitragsleistung. Diese Bauhilfe *) kommt jetzt aber dem bereits beschlossenen und demnächst auszuführenden Erweiterungsbau ­ der Schule in der Kolonie Fichtenau zu statten. Zu größeren Ausgaben für die Gemeinde führte noch der Bau der Gasanstalt, dessen Kosten in diesem Jahre verrechnet sind und ausschließlich ­ Landerwerb und Pflasterung die Summe von 210 795,90 Mark betragen. — Es sind aber hier nur Hochbauten aufzuführen, die für die Gemeinde eine wirkliche Belastung darstellen, deren Kosten also nicht durch Einnahmen aus ihrem Zweck verzinst und amortisiert werden daher können die Ausgaben für dieses gewerbliche Unternehmen nicht in die Ausgabeuübersicht für Hochbauten aufgenommen werden. In dieser Übersicht sind die Besoldungen und Remunerationen des Baupersonals ­ enthalten, deren Dienste je nach Bedürfnis in Anspruch genommen ­ werden mußten. Eigene Baubeamte beschäftigt die Gemeinde nicht. (Tabelle siehe nächste Seile). Zum Schluß sei noch eine Übersicht über die Gesamtentwicklung des Gemeindebauwesens gegeben. Die in den Jahren 1907—1911 aus laufenden Mitteln bestrittenen Kosten gehören eigentlich nur formell dem ordentlichen Etat an, denn die Kostendeckung war wohl nur dadurch ­ möglich, daß mau ein im Jahre 1906 als Betriebsfonds aufgenommenes ­ Kapital zum großen Teil hier festlegte, ferner im Jahre 1911 einen Bankkredit in Anspruch nahm. (Tabelle siehe nächste Seite). VI. Unterricht, Wissenschaft, a) Schule. Schon das Allgemeine Landrecht ging von der Auffassung aus, daß die Schulen Anstalten des Staates seien; in Konsequenz dieser Aufi) Die Zahlung des Baubetrags erfolgt erst nach Ablauf des Etatsiahres. Um seine Höhe zu ermitteln, sind die durch notwendige Bauten für Volksschulzwecke im verflossenen Etatsjahre entstandenen Kosten zusammenzurechnen. Auszuscheiden sind die Kosten für Grunderwerb, während der Wert der Naturaldienste in Ansatz gebracht werden kann. Doch darf der letztere den erfahrungsgemäßen Höchstsatz von 1b°/„ der Gesamtbausumme nicht übersteigen. Von dem so gefundenen Kostenbetrag ­ sind abzusetzen die durch Beitrüge Drittverpflichteter und durch Brandschadens-Versicherung gedeckte Summe und ferner für jede vorhandene Schulstelle ein Betrag, von je 500 Mark. Von der Restsumme zahlt der Staat ein Drittel. — Nur notwendige Bauten werden berücksichtigt, v. Brauchitsch a. a. O. Bd. 7. S- 117. b-‘h- t h-^h- L h-^.^h-^h^h^h^h- t b‘ t h- i h-^h- L h- L h- L l- L CDCDCC«OCOCOCDCDCDCCDCDCOCOCDO©0!)flO ^i-^OOOOOOOOOOCDCDCDCOCOCD HOCOCD-J05at^CÜK5KOCDCD^(J)Üt^ Jahr 850,— 850,— 450,— 825,— 5320,— 2470,— 971,87 21282,20 24015.34 18581,92 20860,38 6720,37 3601,12 43381,76 18692.34 6186,29 74025,73 36823,24 Gesamt-Ausgaben ­ 850,— 850,— 450,— 325,— 320,— 2470,-971,87 1282,20 3967,56} 840,87} 6672,84} 6186,29 7857,— 4984,79 davon aus etatsmäß. Mitteln ü i_i i_l M- r-* f-»- M-£58° - j=>«83o>8838 sss i X JL JL g'i 'i g'i 'i 'i 'i % der Gesamt-Summe 5000,— 20000,— 20000,—} 25000,- } 46000,— 5500,— 60628,80 31353,42 davon aus Anleihen 93,98 93,97 58,88} 80,18} 82,96} 81,90 85,14 % der Gesamt-Summe 775,-} 2457,50} 499,99 485,03 davon aus ! Beiträgen Privater h-L p p to "zx> "cd 'cd 'o fcO 00 CD Ol % der Gesamt-Summe C* 03 03 to —1 O CD 03 CD CD ^ O CD O tO o p p p I I I davon aus Staatsbeiträgen ­ 28,51 10,85} 6,29} 6,80 °/o der Gesamt-Summe S8 g-Quellen 92 fassung von der Schule als einer Staatsanstalt gab man den öffentlichen ­ Lehrern die Rechte und Pflichten der Staatsdiener, wie in der Verfaffungsurkunde des preußischen Staates ausdrücklich betont ist. Doch wurde bereits nach dem Allgemeinen Landrecht die Schullast den sog. Hausvätern jedes Ortes übertragen, ohne Unterschied, ob sie Kinder hatten oder nicht und ohne Unterschied des Glaubensbekenntnisses. Bis zum Ende des 18. Jahrhunderts waren die Lehrer meist aus anderen Berufen hervorgegangen und, wie die Aufzeichnungen seit der Zeit des 30 jährigen Krieges zeigen, hauptsächlich von Leinwebern und Schneidern gestellt worden. Sie hatten neben Erteilung des Unterrichts den Küsterdienst im eigenen Orte und in den zur Parochie gehörenden Dörfern Münchehofe und Schöneiche zu versorgen. Erst im Jahre 1813 wurde die Münchehofer Küsterei und anscheinend 1818 die Schöneicher ­ durch die Bildung einer eigenen Küsterstelle von der Kleinschöuebecker getrennt. Führte die Ausübung des Unterrichts an einer Schule durch einen einzigen Lehrer an sich schon zu Mißlichkeiten, weil bei jeder Verhinderung ­ des Lehrers der Unterricht ausfallen mußte, so trat der Mangel noch bei weitem mehr in die Erscheinung bei eintretender Vakanz. Da in solchem Falle der Unterricht unmöglich monatelang ausgesetzt werden konnte, mußte für Vertretung durch die Lehrer der benachbarten Gemeinden gesorgt werden. Die Vertretung fand ungefähr in der Weise statt, daß nur an 4 Tagen unterrichtet wurde; die Lehrkräfte wurden dadurch gewonnen, daß die Lehrer aus dem benachbarten Schöneiche und Münchehofe einen Tag in der Woche unterrichten mußten, während von 4 entfernter liegenden Dörfern au einem Tag jeder zweiten Woche die Vertretung zu übernehmen war. Eine derartige Erteilung des Unterrichts hatte zuletzt im Jahre 1881 stattfinden müssen. Da der Lehrer den niederen Kirchendienst als Küster verrichten mußte und zugleich Organist war, setzte sich das Einkommen aus diesen Dienstzweigen und der Besoldung für den Unterricht zusammen. Eine scharfe Trennung zwischen beiden Ämtern fand nicht statt, vielmehr war stets nur von der Lehrer- und Küsterstelle als eines geschlossenen Ganzen die Rede. Das Einkommen der Lehrerstelle bestand neben freier Wohnung und dem Schulgeld hauptsächlich in Naturalien wie Roggen, Eiern und anderen Gerechtsamen, wozu für den Winter freie Feuerung geliefert wurde. Die Holzlieferuug löste die Regierung später mit einer Rente von 164.72 Mark ab. Im Jahre 1877 wurde das Einkommen ­ neu geregelt und bestand außer freier Wohnung und Feuerung aus: 93 Landertrag Roggen Schulgeld Akzidenzien Gemeindezulage 150.00 Mark 239.07 „ 342.OO „ 55.56 „ 96.00 .. sonstige Einnahmen 24.50 907.12 Mark Das Schulgeld st erhielt der Lehrer nach Abzug von */„ durch den Erheber (monatlich zu u / 18 st. Die Akzidenzien bestanden ans den dem Küster observanzmäßig zustehenden Gebühren für Trauung, Taufe, Beerdigung und andere Amtshandlungen. Unter den sonstigen Einnahmen ­ befinden sich wiederum Naturallieferungen. Ein Emeritus erhielt zu gleicher Zeit ein Ruhegehalt von 378.65 Mark, von denen die Schulgemeinde 300 Mark, die Regierung 72 Mark, den Rest die Lehrerstelle trug. Im Jahre 1883 wurde das Gehalt des Lehrers und Küsters gleich dem in den benachbarten „gleichartigen Orten, wie z. B. Vogelsdorf, ­ Bollensdorf und Dahlwitz auf jährlich 1050 Mark neben freier Wohnung und Feuerung" von der Regierung festgesetzt. Der Zuschuß von rund 143 Mark war wiederum durch Hausväterbeiträge aufzubringen. ­ Von diesem Zuschüsse mußte jedoch der neue Lehrer einen einmaligen Beitrag von 25°/,, mit 35.75 Mark an die Elementarlehrerwitwen- ­ und -Waisenkasse abführen. Da im Jahre 1888 die Anzahl der Schulkinder auf 117 gestiegen ­ war, hielt die Regierung mit Recht die Errichtung einer zweiten Lehrerstelle für dringend erforderlich, sah jedoch von ihrer Forderung auf ein Gesuch der Gemeinde ab, weil im ganzen Dorfe kein geeigneter Raum für ein Klassenlokal vorhanden war. In diesem Jahre trat durch das Gesetz vom 14. 7., betreffend die Erleichterung der Volksschullasten, eine größere Umwälzung im Volksschulwesen ­ ein. Das Gesetz brachte vor allem die Abschaffung der st Schulgeld ist der für den Unterricht zu entrichtende Entgelt. Die Verwendung des Geldes ist gleichgültig; nicht der Verwendungszweck, sondern der Berpflichtungsgrund ist entscheidend. Das Schulgeld wird gezahlt für die die Schule besuchenden Kinder, und zwar nicht von den Schulunterhaltungspflichtigen, sondern von denen, denen die Sorge für den Unterhalt der Kinder obliegt. Dadurch unterscheidet sich das Schulgeld grundsätzlich von den Schulunterhaltungsbeiträgen; vgl. von Brauchitsch a. a. O. Bd. 7 S. 218. st Es ist mir auch ein anderer ganz unvernünftiger Zahlungsmodus bekannt, nach dem der Lehrer 11 Monate den vollen Ertrag des Schulgeldes erhielt, währender gerade im Weihnachtsmonat leer ausging. 94 Schulgelderhebung, J ) die zugleich die Beseitigung einer Spezialsteuer auf den Kinderreichtum bedeutete. Zu dem wiederum auf 1050 Mark festgesetzten Gehalte gab von nun au der Staat einen Zuschuß von 400 Market, die übrigen noch bar aufzubringenden Kosten waren von der Schulgemeinde zu tragen. Im selben Jahre gingen jedoch die Ausgaben für die gesamte Schulunterhaltung ­ auf die politische Gemeinde über. Von nun an wird die Schulanstalt ein Institut der politischen Gemeinde; die Schulunterhaltung bildet fortan nur einen Teil der Kommunalverwaltung, der Schulkassenetat ­ wird ein integrierender Teil des Kommunaletats. Im Jahre 1891 wurde dem Lehrer eine Zulage von 150 Mark für die durch die Schülerzahl erwachsene Mehrarbeit gewährt, da ein zweiter Lehrer noch immer nicht angestellt war und die Zahl der Kinder sich auf etwa 140 belief. Erst im Jahre 1892 fand die Anstellung ­ eines zweiten Lehrers statt. Die Schule war daher bis zu diesem Jahre Halblagsschule geblieben, zu der sie sich ini Laufe der Zeit aus einer einklassigen Volksschule entwickelt hatte.") Nun wurde die Schule sofort in eine dreiklassige umgewandelt.^) Die Besoldung ') Ausnahmen find nur gestattet: 1. für solche Kinder, welche innerhalb des Bezirkes der von ihnen besuchten Schule nicht einheimisch sind, 2. soweit, als das gegenwärtig bestehende Schulgeld durch den zu beziehenden Staatsbeitrag nicht gedeckt wird und andernfalls eine erhebliche Vermehrung der Kommunalabgaben eintreten müßte. s ) Gesetz, betreffend die Erleichterung der Volksschullasten vom 1t. 7. 1888, wonach die Staatskasse den zur Unterhaltung der Volksschule Verpflichteten einen jährlichen Beitrag zu dem Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen leistet. Die Höhe dieses Beitrages wird so berechnet, daß für die Stelle 1. eines alleinstehenden, sowie eines ersten ordentlichen Lehrers 400 Mark, 2. eines anderen ordentlichen Lehrers 200 Mark und einer ordentlichen Lehrerin 150 Mark, 3. eines Hilfslehrers und einer Hilfslehrerin 100 Mark gezahlt werden. s ) Nach den allgemeinen Bestimmungen über Einrichtung, Ausgabe und Ziel der preußischen Volksschule vom 15. 10. 1872 werden in der einklassigen Volksschule ­ Kinder jedes schulpflichtigen Alters in einem und demselben Lokale durch einen gemeinsamen Lehrer gleichzeitig unterichtet. Die Zahl der Kinder soll nicht über 80 steigen. Wo die Anzahl der Kinder über 80 steigt, oder das Schulzimmer auch für eine geringere Zahl nicht ausreicht, und die Verhältnisse dte Anstellung eines zweiten Lehrers nicht gestatten, kann mit Genehmigung der Regierung die -Halbtagsschule eingerichtet werden, für deren Klassen zusammen wöchentlich 32 Stunden angesetzt werden. *) Sind zwei Lehrer an einer Schule angestellt, so ist der Unterricht in zwei gesonderten Klassen zu erteilen. Steigt in einer solchen die Zahl der Kinder über 120, so ist eine dreiklassige Schule einzurichten. In dieser kommen auf die dritte Klasse wöchentlich 12, aus die zweite Klasse 14, auf die erste Klasse 28 Lehrstunden. des neuen Lehrers wurde neben einer Feuerungs- und Mietsentschädigung von 75 bezw. tOO Mark auf 750 Mark festgesetzt. Einen Markstein in der Geschichte des preußischen Lehrerbesoldungswesens ­ bildet das sog. Lehrerbesolduugsgesetz vom 3. 3. 1897, das die Regelung der Lehrergehälter auf eine einheitliche gesetzliche Grundlage stellte. Auf Grund des § 2 dieses Gesetzes wurde das Lehrergehalt In der Weise festgesetzt, daß das Grundgehalt (neben der dem ersten Lehrer für die Verwaltung des Kircheuamts zustehenden Besoldung von 400 Mark,) 1100 Mark, die Alterzulagen 120 Mark und die Wohnungsentschädigung ­ des zweiten Lehrers 120 Mark betrugen. Zu Ostern 1901 machte sich die Anstellung eines dritten Lehrers nötig, dessen Besoldung sich ebenfalls nach den Festsetzungen des Jahres 1897 regelte. Die Schule wurde in eine vierklasstge umgewandelt. Es erhöhten sich ferner im Jahre 1902 die Kosten für die Unterhaltung ­ der Volksschule durch die Gründung einer Schule in Fichtenau: Zimmer mußten sowohl in der Kolonie wie für einen durch Einrichtung einer vierten Klasse benötigten neuen Schulraum im Dorfe gemietet werden. In das Etatsjahr 1902 fällt ferner der zwar finanziell unerhebliche, ­ aber doch wichtige Beschluß, für fremde Kinder monatlich 2 Mark Schulgeld zu erheben. Dies erscheint solange billig, als jede Gemeinde die Pflicht hat, für ihre eigenen Angehörigen zu sorgen und die unentgeltliche ­ Zulassung Nichteinheimischer zum Unterricht eine Belastung zu ungunsten der Steuerzahler wäre. Inzwischen war infolge einer Eingabe der Lehrerschaft im Jahre 1904 die alte Besolduugsordnung durch eine neue ergänzt, die das -Grundgehalt des Lehrers auf 1200, des inzwischen angestellten Hauptlehrers ­ fl auf 1300, der einstweilig angestellten oder solcher Lehrkräfte, die noch nicht 4 Jahre im öffentlichen Schuldienst gestanden haben, auf 4 / b des Grundgehalts, also 960 Mark normierte. Soweit die Lehrer nicht eine freie Dienstwohnung erhalten, beträgt die bare Mietsentschädigung ­ für Lehrer mit eigenem Hausstand 300 Mark, für Lehrer ohne eigenen Hausstand, einstweilig oder noch nicht 4 Jahre im Schuldienst ­ stehende Lehrer und Lehrerinnen 200 Mark. Doch nicht lange sollten die Gehaltssätze von 1904 beibehalten werden; schon im Jahre 1907 machte sich eine neue Besoldungsordnung nötig, die als Grundgehalt für den Lehrer 1300 Mark, Hauptlehrer 1400 Mark und die einstweilig angestellten Lehrer bezw. Lehrerinnen 1040 Mark festlegte. Die Alterszulagen beliefen sich auf 160 Mark. 0 Unter Hauptlebrern sind die mit Leitungsbefugnissen ausgestatteten ersten Lehrer an Volksschulen mit 3 und mehr Lehrkräften zu verstehen. II. Merszulagen 1. für Lehrer in den ersten beiden Stufen 200 Mark jährlich 2. in den dritten und vierten je 250 „ „ 3. in der fünften bis neunten je 200 „ „ Lehrerinnen erhalten in den ersten beiden Stufen je 100 Mark, in den weiteren Stufen je 150 Mark. III. Ortszulagen 1. zum Grundgehalt 100 Mark 2. nach 7 Dienstjahren 150 „ 3. nach 10 ff 200 „ 4. nach 13 tt 250 „ 5. nach 16 tt 300 „ 6. nach 19 tt 340 „ IV. aus freier Dienstwohnung bezw. einer Mietsentschädigung nach dem vom Provinzialrat aufgestellten Mietsentschädigungstarif laut der nach Ortsklasse I) 1. Leiter von Schulen mit 6 oder mehr Klaffen 600 Mark 2. Lehrer 450 „ 3. Lehrerinnen 330 „ erhalten. 97 V. aus Amtszulagen, welche betragen für Schulleiter mit weniger als 6 Klassen und solche erste Lehrer an Volksschulen mit 3 oder mehr Lehrkräften jährlich 200 Mark. Da Anfang des Jahres 1912 in Fichtenau ein dritter Lehrer angestellt ­ und damit die Schule mit der Dorfschule auf gleiche Höhe gebracht ­ wurde, stellten sich die Lehrergehälter neben freier Wohnung im Dorfe auf 6110 Mark, in der Kolonie auf 4390 Mark. Diese Gehälter wurden jedoch nicht allein von der Gemeinde aufgebracht; ­ denn Unterstützungen hat der Staat, wenn er sich auch erst in jüngster Zeit bestimmt abgegrenzte Verpflichtungen auferlegt hat, schon seit langer Zeit der Gemeinde zuteil werden lassen. So sind neben den Heizmaterialien und später der Holzablösungsrente ans der Königlichen Forstkasfe, soweit ans den Akten zu ersehen, vom Jahre 1877—83 ein Pensionsznschuß von 72 Mark jährlich und vom Jahre 1888 ab Staatsbeiträge in Gemäßheit des Gesetzes vom 14. 6. 1888 gezahlt worden. Diese Überweisungen machen nach dem Etat von 1894 bereits 800 Mark zuzüglich 260 Mark Stellenzulage für den zweiten Lehrer aus. Die Beiträge wuchsen mit Einrichtung der neuen Lehrerstellen, ­ richteten sich aber nach dem Stande des Zentralfonds und der Finanzkraft der Gemeinde. Eine Regelung der ans der Staatskasse zu leistenden jährlichen Beiträge zu dem Einkommen der Lehrer und Lehrerinnen in den Schulverbänden mit 25 oder weniger Schulstellen fand erst durch das Gesetz vom 26. 5. 1909 statt. Dieses Gesetz bestimmt ­ im Z 44, daß die Gemeinde mit 25 oder weniger Lehrstellen je 334 Mark als Zuschuß für die Alterszulage erhält, in seinem § 43 setzt es einen weiteren Zuschuß von 135 Mark für den gleichen Verwendungszweck ­ für Gemeinden mit 7 oder weniger Lehrerstellen fest. Für Lehrerinnen würde sich die Zulage auf 86 bezw. 44 Mark stellen. Zn diesen Zuschüssen kommen noch die Staatsbeiträge in Höhe von 1120 Mark und ein Ergänzungszuschuß von 1314 Mark auf Grund der §§ 19—23 des Volksschulunterhaltungsgesetzes vom 28. 7. 1906 und des § 53 des Lehrerbesoldungsgesctzes vom 26. 5. 1909. Gibt der Staat daher augenblicklich den kleinen Gemeinden im Verhältnis zu den Lasten ganz bedeutende Zuschüsse, so ist dies nur die geringste Konsequenz der Regierungsauffassung, daß die Schulen Staatsanstalten sind. Lange genug war die Sorge des Staates für guten Volksschulunterricht nur sehr mäßig zu nennen, denn sonst hätten die Zustände, daß ein einziger Lehrer bis über 140 Zöglinge unterrichtete, ­ nicht eintreten dürfen. Ich bin überhaupt der Ansicht, daß der Staat, der die Schulen Staatsaustalten nennt, die Lehrerstellen mit Ausnahme des vom Patron, dem Rittergutsbesitzer von Dahlwitz, angestellten ­ Küsters besetzt, erst dann die richtigen Schlüffe aus seiner Wittstock, Entwicklung. 7 98 Anschauung zieht, wenn er die Schullasten vollkommen allein trägt; ganz abgesehen davon, daß es eine äußerst unwürdige Stellung für eine Gemeinde ist, zwar Recht und Pflicht zur Besoldung, aber nicht zur Anstellung der Lehrer zu haben. Dem Wachsen der Gemeindeschullasten konnten aber auch die Staatsbeiträge nicht Einhalt gebieten; die geringen Schnlgeldeinnahmen fallen garnicht ins Gewicht. Denn nicht nur sind es die erhöhten Ausgaben für Besoldung der Lehrer, sondern mit dem Zunehmen der Kinderzahl wachsen auch die Anschaffungen für Materialien, Turngeräte, ­ überhaupt die Unterhaltung der Schule in jeder Beziehung. Da die Besoldung der Lehrer auch in freier Wohnung besteht, diese aber teils in Gestalt von Mietsentschädigung, teils als Dienstwohnung ­ gewählt wird, daher eine Trennung nicht möglich ist, muß bei den Schulunterhaltungskosten die Unterhaltung der Gebäude bezw. die Schulden-Tilgung der für den Bau der Lehrerwohnungen (Schulgebäude) ­ aufgenommenen Summen noch einmal hier angeführt werden. (Tabelle siehe Seite 98). Die Anzahl der Schulkinder uni derentwillen diese Kosten aufzubringen ­ waren, betrug: (Tabelle siehe Seite 100). In diesem Abschnitt konnte nur die Rede sein von Volksschulen, da andere Schulen oder Fortbildungsanstalten weder von der Gemeinde unterhalten, noch unterstützt werden. Es kann auch von einem dringenden Bedürfnis ff nicht gesprochen werden, weil Anstalten dieser Art in der näheren Umgegend (Friedrichshagen, Köpenick, Rummelsburg), vor allem aber in Berlin leicht erreichbar sind. Zurzeit ist eine Vorschule mit gemeinsamem Vorbereitungsplau für höhere Lehranstalten geplant, als Vorschule für alle Kreise halte ich aber die Volksschule für das Richtige, die erst dann verlassen zu werden braucht, wenn es darauf ankommt, sich mit fremden Sprachen oder sonst dort nicht gelehrten Unterrichtsgegenständen ­ zu beschäftigen. Der Besuch einer guten Volksschule würde außerdem sehr dazu beitragen, die immer stärker auftretenden sozialen Gegenstände zu mildern. Mit dem Streben nach Vervollkommnung der Elementarschule wird man dann nicht nur den Wohlhabenderen, sondern der Allgemeinheit einen großen Dienst leisten; von diesem Gesichtspunkte ­ aus muß jeder Genieinde vor allem an der weiteren Ausgestaltung ­ ihrer Volksschule gelegen sein. Erstrebenswert ist die Einrichtung ­ eines mehrklassigen Schulsystems und Aufhebung der Koudukation in den oberen Klassen. 9 Die Errichtung einer Waldschule nach Gurlittschem System scheiterte an d'c Finanzierung, dem sehr gering zu veranschlagenden Besuch und an der itnterrichtsart, die vielfach ablehnend beurteilt wurde. 99 *4 ** CD » C3 SS 1* X a » jo a *3 c ® § « £ C £ M 2 *§ fg M s s s ^ e * ^ 5 >§ 'S j-0 a g & Z B -S ’g"S £ -2 ® 3 u _£ Et CD H-i a « 5 « B 5 tJ « N 3 «w DJ Z K s » ^LG as g G O G ® 5$ U ,/D S " 1894 1809,75 380,— 2189,75 1060,— 1060,— 1129,75 19,24 I 8,06 Etat 1895 1923,75 419,96 2343,71 1060,— 1060,— 1283,71 20,29 1,57 9,16 „ 1896 1998,75 125,— 269,96 2393,71 1060,-1060,— 1333,71 20,87 1,61 9,07 „ 1897 1988,75 170,-269,96 2428,71 1060,— 1060,-1368,71 21,72 1,66 8,29 „ 1898 2675,75 170,— 269,96 3115,71 960,-960,— 2155,71 18,50 2,34 12,98 ,, 1899 2605,75 180,13 269,96 2955,69 1160,— 1160,-2795,69 33,16 2,89 16,84 1900 2805,60 180,13 235,— 3220,73 1260,-1260,- 24,05 1,72 11,88 ,, 1901 4006,01 680,13 400,-5086,14 1460,— 1460,— 3526,14 34,40 2,81 18,75 ,, 1902 % 1903 1904 1905 1906 1907 1908 u 1909 1910 1911 4414,59 1755.69 4703,26 1747,79 5073,76 1940.94 4491,85 1558.74 4216.95 2625,62 4693.25 3050.75 4706.70 3428,— 5729.70 3761,67 5828,45 3852.25 5958,03 4110,33 506,61 618,45 371,22 791,50 1184,35 1791,— 1749,80 1223,14 1706,17 1505.25 1832,93 3143,03 2072,77 8708,75 2358,84 3700,38 2693,96 4089.26 1826,09 4197,95 241.50 173,85 291,02 123,38 212,60 140.50 1062,83 127,20 546,88 346,58 598,43 353,37 552,96 396,25 555,03 461,46 534,91 424,76 626,05 457,78 5162.70 2547,99 5365.50 2662,67 6469.71 3872.44 7303,98 2899,08 6470,— 4477.45 7124,61 6547,15 7332,43 7538,— 8643,57 7923.51 9057,32 8366,27 8410,17 8766,06 1960,-900,- 900,— I960,— 900,— 1910,-800,— 1860,— 1100,-2020,— 1000,— 2134,— 1556,— 2184,-1717,67 2994,-1696,— 2646,-1764,— 36,-165,— 172,73 192.50 214,— 400,08 356.19 424,40 165,— 538,25 160,-418.50 130,— 413,30 702.20 299.50 91,-257.50 68,— 1996,— 900,-2125,— 1072,73 2152.50 1114,— 2310,08 1156,19 2284,40 1265,-2558,25 1160,-2552.50 1686,— 2597,30 2419,87 2598.50 1787,— 2903.50 1832,— 4814,69s 4830,44/ 7075,65t 6736,79t 7398,05/ 9953,51/ 10,626,93/ 11,549,91/ 13,043,09t 12,440,73/ 16,35| 13,78/ 14,80 12,99 21,23 21,65 22,26 20,09 14,33 14,92 3.37 3,28 4,64 4,33 4.38 5,77 5,57 5,69 6,11 5,72 18,10 20.91 27,51 22,67 25,77 34.92 36,02 39,01 44,97 30,65 Rechnung ­ 1912 6027,— 2142,— 679,— 8848,— 2434,-316,— 2750,-13,787,-1 11,03 Etat b 5187,-3726,- 9479,— 1696,— 94,-1790,- „ Die Gründe des Fehlens von Fortbildungsanstalten sind in der Hauptsache die gleichen wie bei den höheren Schulen. Die Nähe der Großstadt mit ihren größeren Vororten hat eine Errichtung solcher Anstalten bisher überflüssig gemacht. I») Sonstige Ausgaben. In unmittelbarer Nähe der Reichshauptstadt kaun der Gedanke einer Subventionierung von Theater- und Konzertveranstaltungen gar-*) Die obere Zahl gilt für die Schule im 'tu der Kolonie Fichtenau. Dorf, die untere für die Schule 7* 100 Im Dorf davon waren In der Kolonie davon waren evang. kathol. jüd. evang. kathol. jüd. ungetanst ­ ß ß L ß ß ß ß ß ß ß ß ü ß ß ß ß ß ß ß & 'Sy<~> G b 'SvO vO & CD ä ct CO Jp Ö Ö ff? <& s ß ff? ä § £ g § as § ß ff? 8 L i ü 8 g 1884 54 50 104 1885 55 47 102 1886 58 48 106 1887 54 46 100 1888 62 52 114 1889 57 56 113 1890 62 55 117 1891 78 57 135 1892 79 62 141 79 60 2 1893 76 61 137 74 59 1 2 1 1894 70 70 140 70 68 2 1895 71 69 140 71 68 1 1896 74 73 147 72 71 2 2 1897 83 82 165 82 80 1 2 1898 82 84 166 81 83 1 1 1899 79 87 166 78 86 1 1 1900 79 86 165 78 84 1 2 1901 98 95 188 91 93 2 2 April 1902 117 115 232 113 115 2 2 41 34 75 61 5 i 5 3 1903 80 87 167 79 87 1 32 32 64 26 29 4 i 2 2 1904 84 90 174 81 90 3 36 49 85 30 46 4 i 2 2 1905 81 91 172 78 91 8 33 48 81 27 43 3 2 2 3 1906 84 97 181 81 96 3 1 40 66 106 36 61 2 1 2 4 1907 85 97 182 82 96 3 1 37 66 103 30 59 5 3 1 1 4 1908 85 92 177 82 91 3 1 49 69 118 45 59 3 1 1 7 1909 84 95 179 81 94 3 1 48 69 117 41 55 5 6 1 1 8 1910 80 87 167 77 87 3 57 66 123 47 56 4 5 6 5 1911 78 86 164 74 86 4 60 82 i42 53 70 4 7 3 5 1912 89 82 171 86 82 s 64 79 143 53 62 5 10 1 5 7 nicht in so kleinen Gemeinden auskommen. Es ist nur die vor einigen Jahren im alten Dorf errichtete Volksbibliothek zu erwähnen, die aber wegen ihres geringen Umfangs fast ausschließlich als Schulbibliothek ­ in Frage konimt. Die gemeindlichen Aufwendungen beschränken ­ sich daher auf ein so geringes Maß, daß auf eine Angabe der Beträge ohne weiteres verzichtet werden kann. ') Am 15. 2. 1902 wurden vom Dorf 57 Schulkinder überwiesen, ein Kind wurde neu eingeschult. 101 VH. Schuldverzinsung und -tilgung. In keinem der besprochenen Ausgabegebiete ist die Steigerung der Ausgaben eine so bedeutende wie beim Schuldendienst. Aus diesen Lasten sieht man, wie groß die Aufwendungen der Gemeinde in den letzten Jahren gewesen sind, die nicht aus laufeudeu Mitteln hatten bestritten werden können und zum Teil vielleicht auch nicht hatten bestritten werden dürfen. Denn es ist gerade bei der Aufnahme von Schulden der Zweck sehr verschieden, und es ist wohl zu unterscheiden zwischen produktiven und improduktiven Schulden; hiermit aber steht wieder in engstem Zusammenhang die Höhe der Ausgaben für den Schuldendienst. Da man also über den Schuldendienst nicht sprechen kann, ohne die Entstehung und den Zweck der Schuldenanfnahme zu kennen, diese aber als außerordentliche Einnahme einem andern Abschnitt zugewiesen werden müssen, will ich Zusammengehöriges nicht trennen und Schuldverzinsung ­ und -tilgung, obwohl zu den ordentlichen Ausgaben gehörend, den Betrachtungen über das Anleihewesen einbeziehen. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde. Vorbemerkung. Habe ich im ersten Hauptstück gezeigt, wie der Aufgabenkreis der Gemeinde sich mit der Entwicklung vergrößert hat, im vorigen, in welcher Weise diese Entwicklung auf die Ausgaben eingewirkt und stein ­ verhältnismäßig kurzer Zeit in hohem Myße gesteigert hat, so ist es diesem Abschnitt vorbehalten, die Einnahmen der Gemeinde, die als Korrelat der Ausgaben naturgemäß auch die Tendenz der Steigerung in sich tragen, einer kritischen Betrachtung zn unterziehen. An ordentlichen Einnahmen jedes öffentlichen Haushalts lassen sich 6 Gruppen unterscheiden: 1. Erwerbseinkünfte, 2. öffentliche Anstaltseinküufte, 3. Gebühren und Beiträge, 4. Strafen und Bußen, 5. Zahlungen öffentlicher Verbände aneinander, 6. Steuern. Von diesen bleiben die Strafen und Bußen unberücksichtigt, weil es sich hier um ganz unerhebliche Beträge handelt, die bei Schlichtung kleinerer Streitigkeiten der Armenkasse zufallen und bereits an anderer Stelle Erwähnung fanden. Ebenfalls waren die Zahlungen öffentlicher Verbände außer Betracht zu lassen, da Kleinschönebeck°F. von anderen Gemeinden keinerlei Gelder erhält (Betriebsgemeinde), die Zuwendungen des Staates bezw. der kommunalen Körperschaften höherer Ordnung in Gestalt von Dotationen (ohne Rücksicht auf die finanzielle Leistungsfähigkeit) ­ bereits bei den betreffenden Ausgabegebieten angeführt werden niußten. Unter öffentlicheil Austaltseinkünfteil sind die Einnahmen aus solchen Unternehmungen zu verstehen, die die Gemeinde aus öffentlichem Interesse errichtete, nicht mit Rücksicht auf größtmöglichen Gewinn. Obwohl nun die Gemeinde bei der Errichtung der Gasanstalt mit der Hebung dev 103 nächtlichen Sicherheit auf den Straßen und Schaffung bequemer Beleuchtung ­ und Feuerung der allgemeinen Wohlfahrt diente, in der Tat auch zurzeit von einer neuerschlossenen Einnahmequelle noch nicht die Rede sein kann, so sind doch die Absichten auf dereinstige Gewinnerzielung ­ bei dem Bau der Gasanstalt in hohem Maße mitbestimmend gewesen. Handelt es sich daher auch vorläufig nur um Erstattung (Gebühren für die Hingabe von Gas), so will ich mit der Anweisung zur Ausführung des Kommunalabgabengesetzes die Anstalt doch als gewerbliches Unternehmen bezeichnen, bei dem im Anfange des Betriebes keine namhaften Überschüsse erzielt werden. Hiernach bleiben also nur noch Erwerbseinkünfte, Gebühren und Beiträge, sowie Steuern als ordentliche Einnahmen der Gemeinde zu besprechen. Diese Einnahmequellen seien in privatwirtschaftliche und öffentlichrechtliche gegliedert, wiewohl ich mich der Erkenntnis nicht verschließe, daß diese theoretisch leichte Scheidung in der Praxis dort auf Schwierigkeiten ­ stößt, wo die Monopolstellung der Gemeinde als Unternehmerin die Kosten des gewerblichen Produktes infolge ihres öffentlichrechtlichen Charakters in eine Gebühr und sogar adäquat dem Staatsmonopol in eine indirekte Steuer (auf den Aufwand z. B.) verwandeln kann. I. Die privatwirtschastlichen Einnahmen. a) Die Einnahmen aus Grundbesitz und Kapitalvermögen. Da der aus der Darstellung der Separation bekannte geringe Grundbesitz der Gemeinde nur durch Grundstücke vermehrt werden konnte, die man in Vorsorge für spätere Zeiten zu Straßendurchbrüchen, Friedhof und ähnlichen Gemeindeveranstaltungen anzukaufen für nötig hielt, sind die Einnahmen aus Landverpachtung und die Erträgnisse aus den mit den Grundstücken verbundenen Rechten (Jagdverpachtnng) sehr geringfügig geblieben. Die Möglichkeit, den für öffentliche Straßen, Plätze usw. bestimmten Grundbesitz bisweilen finanziell nutzbar zu machen, ohne ihn seinem eigentlichen Zweck dauernd zu entziehen, beschränkt sich in Kleinschönebeck-F. auf die Verpachtung einer einzigen Straßenparzelle zu gärtnerischer Nutzung, denn Abgaben für die Lagerung von Baumaterialen oder dergleichen ­ kommen wegen des überall unbebaut liegenden Grund und Bodens nicht in Frage. Es ist noch die Verpachtung eines Straßenteils als Vorgarten zu erwähnen, die bei der kleinen Pachtsumme schon mehr den Charakter einer Anerkennungsgebühr annimmt. Im übrigen wurde eine solche 104 Gebühr bei dem bisherigen Fehlen von Straßenbahnen oder sonst den Straßenkörper benutzende Einrichtungen nicht erhoben. Eine Scheidung zwischen dem nutzbaren Privateigentum der Gemeinde ­ und dem Jmmobiliareigentum, wie öffentliche Straßen, Plätze, Brücken war nicht angängig, da die angenblicktich noch landwirtschaftlich ­ bezw. gärtnerisch benutzten Ackerstellen in absehbarer Zeit in irgend einer Weise Immobiliarvermögen werden. In diesem Zusammenhang sei das aus Grundbesitz *) bestehende Vermögen der Daniesstiftung erwähnt, das zu gleichen Teilen der Kirchen- und Landgemeinde Kleinschönebeck mit der gebundenen Zweckbestimmung ­ der Erhaltung zweier Gräber vermacht ist; über die Überschüsse ­ nach Erfüllung des eigentlichen Zweckes verfügen beide Gemeinden selbständig. Der Besitz an Gebäuden war stets gering, und die Einnahmen hieraus beschränkten sich auf die Mieten leerstehender Räume in den Armenhäusern. Ebenso unbedeutend wie das nutzbare Grundvermögen ist das Kapitalvermögen, das ans dem im Jahre 1893 getätigten Verkauf der Sandknte stammt und in Höhe von 6000 Mark als Hypothek ausgeliehen ist. Die Einnahmen aus Grund- und Kapitalvermögen betrugen: Jahr Pacht Miete Zinsen Jagdpacht Überschuß ­ der DamesStiftung ­ Summa der Einnahmen ­ = °/. der ordentlichen Einnahmen Auf den Kopf der Vev. M. Quelle 1894 31,-90,- 2,06 Etat 1895 81-90,— 480,— 601,— 9,50 0,73 1896 31,-90,- 443,50 6,90 0,63 1897 31,-90,- - 391,— 6,20 0,47 f« 1898 31,-90,— 270,— 391,— 3,35 0,42 1899 27,-90,- 0,40 1900 27,-90,— 270,— 387,— 4,74 0,84 1901 27,_ 90,-270,— 887,— 3,77 0,30 1902 23,-48,- 13,19 494,44 1,67 0,34 Rechng. 1903 33,-262,50 18,19 308,69 0,88 0,21 „ 1904 63,-244,20 4,96 312,16 0,60 0,20 „ 1905 37,83 240,— 4,09 157,27 439,19 0,84 0,27 ff 1906 33,-240,— 3,86 120,86 397,72 1,14 0,23 „ 1907 43,-240,— 8,55 60,58 352,08 0,76 0,20 „ 1908 43,_ 240,-8,83 71,38 243,21 0,50 0,12 1909 45,-240,- 79,84 374,67 0,65 0,16 „ 1910 88,-240,— 9,91 103,38 391,29 0,43 0,18 fl 1911 38,-240,— 14,24 109,45 401,69 0,48 0,18 „ 0 Eine Wiese bei Schönschornstein von 1,95, 82 ha in der Gemarkung Neu-Zittau und ein Acker von 0,86, 11 ha in der Gemarkung Kleinschönebeck. 105 b) Die Einnahmen aus Gewerbebetrieben. An derartigen Unternehmungen besitzt die Gemeinde zurzeit nur die Gasanstalt. Nach langwierigen Verhandlungen wurde Anfang des Jahres 1908 beschlossen, die Gasbeleuchtung einzuführen, um dem Orte eine zeitgemäße ­ Straßenbeleuchtung zu schaffen und zugleich erhöhten Zuzug herbeizurufen; in Ergänzung dieses Beschlusses entschied man sich, die Anstalt für eigene Rechnung zu errichten, weil man nicht einem Privatunternehmer ­ auf lange Zeit ein Monopol überantworten wollte und auch einen später zu erhoffenden Gewinn in die eigene Tasche zu stecken gedachte. Durch Einsprüche und unverständliche Agitationen gegen die Anstalt wurde die Fertigstellung sehr verzögert und verteuert. In vorsichtiger Weise schloß aber die Gemeinde bei der Erteilung des Zuschlages mit der Baufirma einen Vertrag ab, demzufolge die Firma die Gasanstalt nach Fertigstellung von der Gemeinde gegen Übernahme aller Verpflichtungen einschließlich Schuldverzinsung und -tilgung pachtete, wodurch eine Belastung der Steuerzahler durch verlustbringenden Betrieb ­ ausgeschlossen war. Die Dauer des Pachtvertrages hatte man auf 15 Jahre festgesetzt mit der Maßgabe, daß die Gemeinde berechtigt war, das Werk jederzeit nach vorangegangener einjähriger Kündigung selbst zu übernehmen, während der Vertrag von dem Pächter bis zum April 1924 nicht gekündigt werden durfte. Als sich das Unternehmen in zufriedenstellender Weise entwickelte, übernahm die Gemeinde ­ die Anstalt am 1. April 1912 und setzte den Gaspreis um V s Pfg. auf 18 Pfg. herunter. Dieses Vorgehen der Gemeinde war von der Absicht geleitet, durch Verbilligung der Preise den Konsum zu heben und nicht gegen benachbarte Gemeinden durch hohe Preise abzustechen. Die Erzielung größtmöglichsten Gewinns ist also zurzeit nicht beabsichtigt, sondern nur die Ausgleichung von Einnahmen und Ausgaben. Der Verkauf an Private betrug im ersten vollen Rechnungsjahr bei einem Rohrnetz von etwa 12500 in Länge 119149 cbm, die Gesamtproduktion 148731 cbm mit einem Kohlenverbrauch von 494935 kg; an Nebenprodukten wurden gewonnen 272214 kg Koks, wovon 142 783 kg verkauft, der Rest mit einem kleinen Vorrat aus dem vergangenen Geschäftsjahr mit etwa 132000 kg zur Unterfeuerung gebraucht wurde. Die übrigen Nebenprodukte fallen weniger ins Gewicht. ­ Aus 100 kg Kohle wurden durchschnittlich 4 1 /,, kg Teer gewonnen. ­ An Ammoniakwasser konnten zwei 10-Tonnenwaggons zum Preise von 100 Mark verschickt werden; obwohl aber die Fabrik die Bahnsracht zahlt, stellen sich die eigenen Spesen doch so hoch, daß am Waggon nur etwa 20 Mark verdient werden. Der Gewinn an Graphit betrug etwa 30 Mark, während Berliner Blau wegen des kleinen Betriebs ­ weder aus dem Gas noch ans der Raseneisenerde entnommen wurde. Ob die Gemeinde die Gasanstalt behalten wird, ist zweifelhaft,, da der Kreis einen Zweckverband zur Versorgung mit Gas gründet und die Vorverhandlungen bereits zum Abschluß gelangt sind. Schließt sich die Gemeinde dem Zweckverband an, so verkauft sie das Gaswerk zum Buchwert an den Verband, erhält das Gas zunächst ­ für etwa 15 Pfg. und partizipiert in Gemäßheit ihres Konsums am Gewinn. Ob Kleinschönebeck-F. andere gewerbliche Unternehmen errichten wird, ist zurzeit noch fraglich. Die Absicht, gemeinschaftlich mit den Nachbargemeinden ein Wasserwerk zn bauen, wurde aufgegeben, da der Kreis mit Hilfe des Zweckverbandsgesetzes ft ein Verbandswasserwerk errichten will und bereits Probebrunnen erbohrt hat. Diesem Werk wird sich die Gemeinde zur Erlangung einwandfreien Trinkwassers ohne Frage anschließen. — Der Bau eines Elektrizitätswerkes kann kurz nach Errichtung einer Gasanstalt nicht als vorteilhaft erscheinen, zumal elektrische Kraft in absehbarer Zeit durch Straßenbahnen der Gemeinde zugeführt wird. Sache der Verwaltung bleibt es dann, die gemeindlichen Rechte genügend zu wahren und sich bestimmte Gewinnprozente ­ zu sichern. Die Gemeinde wird hier ebensowenig wie bei den Straßenbahnunternehmungen ­ ein Monopol vergeben und sich dauernd die Hände binden. Bei der noch in diesem Jahre in Betrieb zu setzenden Straßenbahn ­ Kalkberge-Schöneiche hat sich die Gemeinde jederzeitigen Eintritt in de» Vertrag vorbehalten, so daß sie späterhin auch am Gewinn Teil haben kann, ohne das Risiko der ersten Zeit auf sich zu nehmen. Die demnächst zu bauende Bahn Friedrichshagen—Rahnsdorf— Fichtenau—Grätzwalde wird ebenfalls im Wege des Zweckverbandes die Gemeinden in einem großzügigen Unternehmen zusammenzufassen und ihnen wie beim Einzelbetrieb, doch ans breiterer Grundlage nach Überwindung der ersten Schwierigkeiten die Vorzüge des gewerblichen Betriebs bringen. ') Vgl. § 1 des Zweckverbandsgesetzes vom 17. Juli 1911: „Städte, Landgemeinden, ­ Gutsbezirke usw. können behufs Erfüllung einzelner kommunaler Aufgaben ­ jederart miteinander zu Zweckverbänden verbunden werden, wenn die Beteiligten ­ damit einverstanden sind. — 107 — II. Die gemein wirtschaftlichen Einnahmen, a) Gebühren und Beiträge. 1. Allgemeines. Bei den Einnahmen ans Gewerbebetrieben handelte es sich um eine privatrechtliche Vergütung für die Benutzung einer Gemeindeanstalt, die auf einem Vertrage beruhte, welcher auf seiten der Benutzer auch durch stillschweigende Annahme der durch den Gemeindetarif gemachten Offerte abgeschlossen werden kann. Privatrechtlicher Natur ist auch nach Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts die Erstattungsfordernng der Gemeinde, welche diese auf Grund des ortsrechtlichen Vorbehalts, Arbeiten auf Straßen der Gemeinde z. B. behufs Anschlusses von Grundstücken ­ an die Gasanstalt auf Rechnung der Eigentümer selbst aufzuführen, ­ für entsprechende Arbeiten erhebt. Nicht nur bei einer Installation, ­ sondern auch bei Forderungen für Entnahme von Gas ist aber das Verwaltuugszwangsverfahren ausgeschlossen. Von dieser privatrechtlichen ­ Vergütung unterscheidet sich in hohem Maße „ein von der öffentlichen Gewalt einseitig normiertes Entgelt für behördliche Tätigkeit und Leistnng, die der einzelne verursacht oder für sich in Anspruch ­ nimmt." * *) Diese Entgeltlichkeit unterscheidet die Gebühr wiederum von der Steuer, die zwar auch einseitig von der Gemeinde in Ausübung ­ ihrer Finanzgewalt, aber ohne Rücksicht auf eine bestimmte Gegenleistung, ­ vielmehr zur Bestreitung der wirtschaftlichen Gemeiudebedürfnisse überhaupt erhoben wird. Für das Wesen der Gebühren ist also entscheidend einerseits der Anschluß ihrer Erhebung an gewisse Amtshandlungen öffentlicher Organe im Rahmen des ihnen zugewiesenen Wirkungskreises und andererseits der Zusammenhang der Gebührenleistung ­ seitens des Pflichtigen mit einer entsprechenden Gegenleistung der in Anspruch genommenen Amtsstelle, das Prinzip der speziellen Entgeltlichkeit. *) Ähnlich den Gebühren sind die Beiträge, die „erhoben werden zur Deckung der Kosten für Herstellung und Unterhaltung von Veranstaltungen, welche im öffentlichen Interesse unternommen werden, und zwar von denjenigen Grundeigentümern und Gewerbetreibenden, denen hiervon besondere wirtschaftliche Vorteile dauernder Art erwachsen". Die Erhebung ­ von Gebühren wie von Beiträgen verfolgt demnach den gemeinschaftlichen ­ Zweck, diejenigen Personen, denen durch eine Veranstaltung ­ der Gemeinde besondere Vorteile erwachsen, vor den übrigen ’) G. v. Schanz, Vorlesung über Finanzwissenschaft. 4 ) Vgl. Eheb erg, Handwb. d. Staatswiss. Art. „Gebühren" Bd. 4. S. 496. *) v. Schanz, Vorlesung. 108 Gemeindeangehörigen zu den Kosten dieser Veranstaltung heranzuziehen. 0 Doch handelt es sich bei den Beiträgen um Zuschüsse zu den Kosten der Herstellung und Unterhaltung — oder auch nur der Herstellung — solcher größeren Veranstaltungen der Gemeinde, welche zwar von dem öffentlichen Interesse erfordert werden, aber für alle oder einen Teil der Grundbesitzer und Gewerbetreibenden einen besonderen wirtschaftlichen ­ Vorteil mit sich bringen, welcher durch Auferlegung von Gebühren für die Benutzung nicht oder doch nicht vollständig erfaßt werden kann. 2 ) 2. Beiträge. Infolgedessen sind die Beiträge für die Herstellung gemeindlicher Veranstaltungen derartig mit den Ausgaben der Gemeinde auf dem betreffenden ­ Gebiete verquickt, daß ich derartig Zusammengehöriges zu trennen nicht für gut hielt. Es sind daher die den Straßenbau angehenden ­ Beiträge bereits bei den Betrachtungen über das Bauwesen eingehend erörtert worden. Nur die sog. Ansiedelungsbeiträge bleiben noch zu besprechen. Nach § 1 des Ortsstatuts dürfen au Straßen oder Straßenteilen, welche noch nicht gemäß den baupolizeilichen Bestimmungen des Ortes für den öffentlichen Verkehr und den Anbau fertig hergestellt sind, Wohngebäude, die nach diesen Straßen einen Ausgaug haben, nicht hergestellt werden; es ist jedoch nach 8 2 die Zulassung von Ausnahmen ­ gestattet, die an Bedingungen geknüpft werden kann. Infolge landrätlicher Empfehlung entschloß sich die Gemeinde Anfang 1910 die Ausnahmebewilligung vom ortsstatuarischen Bauverbot von der Zahlung eines Ansiedlungsbeitrages von 0,20 Mark für den qm Grundstücksfläche ­ abhängig zu machen. Dieser Betrag war nach Gemeindebeschluß „für allgemeine Gemeindezwecke" zu verwenden, kann logischerweise aber nur zur Deckung der Kosten für Herstellung und Unterhaltung von Veranstaltungen, die im öffentlichen Interesse unternommen werden, bestimmt sein. In dieser Erwägung habe ich auch diese Einnahmen als Beiträge von den Ausgaben der Gemeinde für Straßenbau in Abzug gebracht, da m. E. der Betrag für die Ausnahmebewilligung nur dann Ansiedlungs bei trag genannt werden kann, wenn er zu einem bestimmten Zwecke erhoben wird. Als die Erhebung des Ausiedlungsbeitrages nach Anzahl der Quadratmeter dadurch zu Mißlichkeiten führte, daß, entgegen jeder vernünftigen ­ Bodenpolitik die Anlegung von Gärten besteuert und somit ff Vgl. Art. 7 der Anweisung zur Ausführung des Komunalabgabengesetzes. ff Vgl. v. Brauchitsch a. a. O. Bd. 3, S. 309, Anm. 1. — 109 — eine Prämie auf die Bebauung kleiner Grundstücke gewährt wurde, fand eine Neufestsetzung dieser Beiträge Anfang 1912 statt, indem ohne Unterschied der Grundstücksgröße 200 Mark erhoben werden. Die Ansiedlnngsbeiträge brachten in den Jahren 1910 1975,40 Mark, 1911 2126,07 Mark und bis zum 1. Oktober 1912 2246 Mark. In Übereinstimmung mit meiner Ansicht von der Verwendung dieser Einnahmen dürfen vom Anfang des Etatsjahres 1912 lant Verfügung ­ der Aufsichtsbehörde die Ansiedlungsbeiträge nicht mehr als ein Teil der öffentlichen Verwaltungseinnahmen betrachtet werden, sondern sind für spätere außerordentliche Bedürfnisse zu einem Fonds anzusammeln; ­ dasselbe geschieht mit den erstatteten anteiligen Straßenherstellungskosten. ­ In ähnlicher Art werden seit kurzem die rückerstatteten Anliegerbeiträge auf ein Sparbuch angelegt und zur verstärkten Tilgung, der betreffenden Anleihe verwendet. 3. Gebühren der allgemeinen Verwaltung. Während das Kommunalabgabengesetz den Gebührencharakter sonst scharf betont, schränkt es die Verwaltungsgebühren ein: nur für wenige Leistungen, für die Ausfertigung von Zivilstandsurkunden, die Prüfung von Baugesnchen, die Beaufsichtigung von Messen, Märkten, Lustbarkeiten ­ und die Auskunft in Meldesachen ist das Recht zur Erhebung von Gebühren verliehen worden. *) Die zahlreichen Atteste und Beglaubigungen ­ vertragen nach Lucker") sehr wohl eine Gebühr, deren Erhebung gerade leistungsschwachen Verbänden sehr erwünscht sein müßte. M. E. ist eine derartige kleinliche Gebührenerhebung ein arger Rückschritt, ­ der den Bureaukratismus nur noch mehr stärken würde und eine allgemeine Verkehrserschwerung zur Folge hätte. Von den obenerwähnten Gebühren kommen für Kleinschönebeck nur die Auskunftsgebühren des Meldeamts in Betracht, da die anderen Gebiete in den Bereich der Polizei fallen. Die Auskunftsgebühren sind erst seit Ende 1910 eingeführt und werden in der geringen Höhe von 25 Pfg. von Auswärtigen nur erhoben, um einer Belästigung vorzubeugen. Im übrigen sind die alten Befugnisse der Gemeinden, Verwaltungsgebühren ­ zu erheben, bestehen geblieben, sind aber finanziell bedeutungslos. ­ So erhält die Gemeinde von der Jagdgenoffenschaft für Führung der Kassengeschäfte 25 Mark jährlich, ferner als Hebegebühren für die Viehsteuer 3 °/ 0 , landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft 2 °/ 0 und die Nordöstliche Baugewerbsgenoffenschaft 4"/g. Die Prozente für Er-0 Vgl. Ausführuugsgesetz zum Kommunalabgabeugcsetz Art. 6. *) In den Schriften des Vereins für Sozialvolitik Bd. 127, 8. Teil, S. 1. 110 Hebung der Staatssteuer, die früher der mit der Einziehung beauftragte Vertrauensmann erhielt, sind mit Übergang dieser Geschäfte an die Gemeinde in Wegfall gekommen. Neuerdings werden nach § 58 des Zuwachssteuergesetzes vom 14. 2. 1911 den Bundesstaaten 10% als Entschädigung für die Verwaltung und Erhebung der Steuer vergütet, wovon in Preußen den Gemeinden 5 % zufallen. Diese Vergütung ist infolge des enormen Rückganges des Wertzuwachssteuerertrages nach Übernahme durch das Reich sehr geringfügig gewesen. 4. Gebühren im Gebiete des Gewerbes, Handels und Verkehrs. Bereits oben habe ich gezeigt, daß die Veranstaltungen, welche zumeist die Grundlage für die Gebührenerhebung bilden, in der Gemeinde ­ teils noch nicht vorhanden, teils, wie bei Straßeureinigung und Müllabfuhr in der Entwicklung begriffen sind. Zum vollkommen durchgeführten ­ Gebührenprinzip ist es bisher nur auf Grund der Friedhofsordnung vom 21. 9. 1903 gekommen. Nach dieser wird allen Mitgliedern ­ der Gemeinde die Beerdigung ihrer hiesigen sowie derjenigen auswärtigen Angehörigen, welche in Kleinschönebeck-F. ihren Unterstützungswohnsitz ­ haben, gestattet, unter Entrichtung einer Stellengebühr von 3 Mark für Leichen über 14 Jahre» von 1 Mark für Leichen unter 14 Jahren. Alle übrigen Personen können in besonderen Fällen nach Ermessen des Gemeindevorstehers beerdigt werden, wenn dafür eine Stellengebühr von 15 Mark bezw. 5 Mark gezahlt wird. Außerdem ­ sind für die Anfertigung der Gruft zu zahlen für Leichen von 14 Jahren und darüber 4,50 Mark, für eine Leiche von mehr als 5—14 Jahren 3 Mark, für eine Leiche unter 5 Jahren 2 Mark; diese Beiträge werden von der Gemeinde nur erhoben und ohne Abzug an den Totengräber abgeführt. Für Überlassung von Erbbegräbnissen, die mindestens für die Leichen zweier Erwachsener berechnet sein müssen, sind in diesem Fall 30 Mark zu entrichten; bei Überweisung eines größeren Erbbegräbnisses erhöhen sich die Kosten nach Verhältnis der Größe des Platzes. Auch die Reservierung von Grabstellen und die Beerdigung außer der Reihe ist gegen Zahlung einer erhöhten Stellengcbühr von i0 Mark für die Leiche Erwachsener und von 5 Mark für Kinderleichen zulässig. Ferner ist eine Denkmalsgebühr in Höhe von 5 Mark eingeführt für solche Denkmäler, die eine Größe von 0,25 qm übersteigen. Diese Gebühren erscheinen bei weitem als zu niedrig, da eine Deckung der Ausgaben nicht erzielt wird; erhebt aber die Gemeinde eine Gebühr, so heißt das soviel, daß sie sich die Selbstkosten erstatten 111 läßt. Einer Abstufung der Gebühren nach dem Grade der Wohlhabenheit ­ und Freilassung der ärmeren Bevölkerung steht nichts im Wege, zumal das Deklarationsgesetz vom 24. 7. 1906 eine besondere Handhabe ­ dazu gifct. 1 ) Vor allem aber erscheint eine Erhöhung für Erbbegräbnisse gerechtfertigt, danach eine Erhöhung der reservierten Stellen- und der Denkmalsgebühren. b) Steuern. Allgemeines. Gebühren und Beiträge beruhen, ebenso wie die vermögensrechtlichen, ­ nach Analogie der Privatwirtschaft erzielten Einnahmen, nach ihrer ökonomischen Natur auf dem allgemeinen Wirtschaftsprinzip, nach welchem es sich bei ihnen um Gegenleistungen der Empfänger oder Nutznießer von im Rahmen der eigentlichen Aufgabenzwecke dargebotenen ­ Leistungen der öffentlichen Wirtschaft nach Maßgabe einer materiellen Bewertung handelt, obschon solche Gegenleistungen sich vielfach von der Analogie privatwirtschaftlicher Nutzung entfernen und dabei auch einer Modifizierung nach den Kosten der Leistung durch Berücksichtigung der größeren oder geringeren wirtschaftlichen Kraft der Leistungsempfänger Raum gewährt wird. Je mehr aber die Einnahmen ­ dieser Art hinter dem Bedarf für die Erstellung öer betreffenden Leistungen selbst zuriickbleiben, und zumal für alle die Aufgaben, bei welchen eine derartige materielle Bewertung der einzelnen öffentlichen Funktion überhaupt nicht stattfinden kann oder soll, wird die Anwendung ­ öffentlichrechtlicher Befugnis für sich zur Grundlage der Erhebung ­ von Staatsbeiträgen nach einem allgemeinen Maßstab, d. i. Steuer?) „Steuern sind also diejenigen Zahlungen, die die öffentliche Wirtschaft von den physischen und nichtphysischen Personen auf Grund deren Zugehörigkeit oder Beteiligung am Wirtschaftsleben erhebt, ohne ihnen hierfür eine spezielle Gegenleistung zu gewähren."*) Die Besteuerung vor Inkrafttreten des Kommuualabgabengcsetzes (1. April 1895) beschränkt sich in Kleiuschönebeck auf Erhebung von Zuschlägen zu den staatlich veranlagten Einkommen-, Grund- und Gebäudesteuern, Gewerbe- nebst Betriebssteuern. Die Erhebung selbständiger ­ Steuern begann erst mit der Wirksamkeit des Kommunal-9 „Insbesondere ist es zulässig, die Gebührensätze nach Maßgabe der .Leistungsfähigkeit bis zur gänzlichen Freilassung abzustufen". 2 ) Vgl. v. Kaufmann«, Die Koinmunalfinanzen, Bd. 2 S. 112. s) v. Schanz, Vorlesung. 112 abgabengesetzes, dessen leitende Gesichtspunkte die am 2. November 1892 dem Landtage vorgelegte Denkschrift bezeichnet?) Der Einteilung der Steuern im Sinne des Kommunalabgabengesetzes ­ glaubte ich nicht folgen zu sollen, da der Unterschied zwischen direkten und indirekten Steuern schwankend und nur nach bestimmten Merkmalen festzulegen ist. „Bestimmte Merkmale" hat sich m. E. aber die preußische Gesetzgebung nicht genommen, sonst hätte das Oberverwaltungsgericht ­ nicht des Oefteren entscheiden müssen, daß in der preußischen Verwaltung für die Besteuernng des Begriffs der direkten und indirekten Steuern nur maßgebend sei, „was nach preußischem Rechte und Sprachgebrauch darunter zu verstehen ist"?) Denn das angewandte Merkmal von Zustand und Handlung bezw. Ereignis ist nicht scharf durchgeführt, sonst müßte z. B. die Hundesteuer zu den direkten Steuern gerechnet werden. — Ich habe die Scheidung der Steuern in selbständige und solche in Gestalt von Zuschlägen vorgezogen. ­ 1. Die selbständigen Steuern, aa) Vorbemerkung. Nach dem Kommunalabgabengesetz dürfen die Gemeinden von der Befugnis, Steuern zu erheben, nur insofern Gebrauch machen, als die sonstigen Einnahmen nicht ausreichen. Da, wie gezeigt, in Kleinschönebeck-F. die Einahmen aus Gemeindevermögen ebenso auch die Gebühren nur eine untergeordnete Rolle spielen, die Beiträge und ebenso die Überweisungen aus öffentlichen Kassen nur mit festgesetzter Zweckbestimmung der Gemeindekasse zufließen, ist notwendigerweise der Bedarf zum größten Teil aus Stenern zu decken. 1 ) zit. bei Scholz, Schriften des Vereins für Sozialpolitik, Bd. 126. 1. Der im Wege der direkten Besteuerung aufzubringende Gemeindebedars ist tunlichst zu beschränken. 2. Die direkte Gemeindebesteuerung ist mehr als bisher auf Realsteuern zu begründen, dagegen sind die Zuschläge zur Einkommensteuer wesentlich zu ermäßigen. ­ 3. Regelmäßig sind durch Realsteuern diejenigen Aufwendungen der Gemeinden ­ zu decken, welche in überwiegendem Maße dem Grundbesitz und dem Gewerbebetriebe zum Vorteil gereichen. 4. Den Gemeinden ist zum Zwecke der Realbesteuerung die Einführung besonderer ­ Steuern vom Grundbesitz sowie von den im Gemeindebezirk« betriebenen stehenden Gewerben zu gestatten. 5. Die Gemeindeeinkommensteuer kann ganz oder teilweise durch Aufwandsteuern ­ ersetzt, im übrigen aber nur in Form von Zuschlägen zur Staatseiukommensteuer erhoben werden. a ) Nöll-Freund, Kommunalabgabengesetz, S. 7 Anm. 5b (vgl. Entsch. d. Oberverwaltungsgerichts Bd. 14. S. 54. 113 bb) Umsatzsteuer. i oiij .nmütnogiN Abgaben auf Getreide, Hülsenfrüchte, Mehl und anders Mühlen--! fabrikate, desgleichen auf Backwaren, Vieh, Fleisch, Fleischwaren und Fett sind in der Gemeinde nie erhoben worden; deshalb übte,auch-das. Zolltarifgesetz vom 25. 12. 1902 (in Kraft getreten <1$. das die Besteuerung obiger Produkte verbot, im Gegensatz #i vielen: schwerbetroffenen Städten auf die Finanzwirtschaft dex Gemeinde fein?' Einwirkung aus. g (brüt ÄK infUi-i Die ersten selbständigen Steuern wurden am 19. ,8,; 1895 ?boschlossen, „da mit den Steuerzuschlägen die Kommnnalabgaden nicht gedeckt werden können und der Grund- und Gebäudebesitz Hierselbst dar! Hypothekenlasten halber nicht noch höher zu den Avmmunalsteueril. herangezogen werden kann." Mit dem neuen Etatsjahre, solltW. .jw Kraft treten 1. die Umsatzsteuer, 2. die Baukons,eysstener, .3. die Lust-' barkeitssteuer, welche Steuern nach Absicht des. Dorfes' hauptsächlich, von den Kolonisten zu tragen waren. , gg g] £ gg 3 oi irmbU iim i'ffllL asö chri-ÄtilD m'A Die Steuer auf den Erwerb von Grimdstücken. ckurz Umsatzsteuer: auch Besitzveränderungsabgabe, fälschlicherweise sogar Besitzveräuderungsgebühr, genannt, ist eine Besitzwechselsteuer, die schon ar;s Älterer-Zeit siMmtzlnuri unter anderem Namen, wie Kaufschoß, LitkaufgeldLjWährschüftsgeld erhüben wurde. In neuerer Zeit ist sie besonders von demBüdenrefpriuerunals! Mittel zur teilweisen Zurückgewinnung der Zuwachsrentel- propagiert' worden. Abgesehen von solchen Erwägungen-, empfahl sich:dw-Steueri besonders für die kleine Gemeinde Kleinschönebeck-F. durch, die Einfachheit ihrer Erhebung und wegen der Sicherheit, ihres Eingangs!; außer--: dem war sie ganz besonders geeignet, der- Absicht - des Komuiunalab-, gabengesetzes zu entsprechen, den Grundbesitz wegen - des ihm aus, >-der-Gesamtheit der Leistungen und der Entwicklung „ der- Kommune,-Hm: wachsenden Wertes in erheblich stärkerem Maße als bisher >zum-Träget! der kommunalen Steuerlast zu machen. Die Steuer-tras-in! der! ersten' Zeit fast ausschließlich Umsätze in der Kp!ynie- -;wKh, M diesew! Zwecke! auch eingebracht, da die dortigen BanMenbesitzer. meist, außerhalbwohnten, ­ nach dem Grunditenerreinertragegut -wie seine, Abgabe zu zahlen hatten und nach gewinnbringaydem -Berkanse --verschwanden;, ohne daß die Gemeinde von denen, die,iNm,leichtesten,dazü!.UÄer Lage waren, Steuerbeträge von Bedeutung jDH-,,dmnGeme«chthallShalt!'-Kvä halten hätte. Die Steuer traf später hW.Landwchter! auchlsÄbstpiiseilsM anfingen, Teile ihrer ganz erheblich im WerttzlgestiegenettLiegyischafteni zu verkaufen. ,) ^sPnimzimniF vA 96! Die erste Umsatzsteuerordnung setzte Purm.'sür die Erhebung fest, bestimmte nur die Höhe der Abgabe mit 1% und befreite „die Wittstock, Entwicklung. g 114 Eigentümer, die ihr Eigentum an einen der Ehegatten oder an eines der Kinder verkaufen". Am 9. September desselben Jahres wurde jedoch eine vollständige Ordnung aufgestellt, der man im Jahre 1898 den Zusatz beifügte, daß eine Heranziehung zur Steuer nicht stattfindet in Fällen, in welchen der Verkäufer eines Grundstücks beim Vermögensverfall ­ des Erwerbers dieses im Wege des Zwangsvcrkaufs zurückersteht, ­ um nicht mit dem Grundstücke seine Kaufgeldforderuug einzubüßen. ­ Als nach Inkrafttreten der Steuerordnung Grundstücksverkäufe vorkamen, bei denen gerichtliche Auflassung nicht erfolgte, sondern die Grundstücke oder Teile von diesen durch Zwischenverträge wieder verkauft ­ und erst daun au den zweiten oder dritten Käufer von dem ersten Verkäufer aufgelassen wurden, gingen der Gemeinde erhebliche Steuerbeträge ­ verloren, weil um: der Eigentumserwerb eines Grundstücks steuerpflichtig war, dieser aber erst durch die gerichtliche Auflassung eintritt. Um dies zu verhindern, wurde am 11. Mai 1901 (auf Grund der §§ 13, 18, 69, 70 und 82 des Kommunalabgabengesetzes) eine mit kleinen Abänderungen noch heute gültige Umsatzsteuerordnung nach dem Entwürfe der Aufsichtsbehörde erlassen. Hiernach wurde der Erwerb infolge freiwilliger Veräußerung, wie vorher, mit einer Steuer von 1 °/ 0 des Grundstückswertes belegt, für die der Erwerber und subsidiär der Veräußerer verhaftet sind; wenn jedoch die Auflassung auf Grund mehrerer aufeinanderfolgender zusammengefaßter ­ Veräußernngsverträge von dem ersten Veräußerer an den letzten Erwerber erfolgt, so beträgt die Steuer 1 °/ 0 von der Summe der Erwerbspreise der Veräußerungsgeschäfte, und es sind für die Steuer der letzte Erwerber und subsidiär der erste Veräußerer verhaftet. Übertragungen ­ der Rechte des Erwerbers aus dem Veräußerungsgeschäft und Erklärungen des aus dem Veräußerungsgeschäft berechtigten Erwerbers, ­ die Rechte für einen Dritten erworben bezw. die Pflichten übernommen zu haben, werden wie Veräußerungsverträge behandelt. Nur dann kommen sie für die Umsatzsteuer nicht in Betracht, wenn der erste Erwerber das Veräußerungsgeschäft erweislich auf Grund eines Vollmachtsauftrages oder einer Geschäftsführung ohne Auftrag für einen Dritten abgeschlossen hat. Eine Umgehung der Steuer ist aber noch heute sehr leicht möglich und wird besonders von Angehörigen der Geschäftswelt betrieben, die zwar selbständig Geschäfte machen, scheinbar zwischen dem ersten Veräußerer ­ und letzten Erwerber aber nur vermitteln. Die Zwischenverkäufe ­ gingen denn auch der Gemeinde zum größten Teil bis zum Erlaß ­ des Zuwachssteuergesetzes als Steuerobjekte verloren, da im Jahre 1896 der Finanzminister den Gemeinden die Inanspruchnahme der Justizbehörden untersagt hatte und die Notare zur Mitteilung der Ver- 115 b* >träge nicht verpflichtet waren. Die Gemeinde erhielt nur gegen Erstattung ­ der Schreibgebühren vom Katasteramt Nachricht von der Au flassung. Sie war berechtigt, die zur Entrichtung der Steuer Verpflichteten ­ vorzuladen bezw. Verträge und Mitteilungen über die Verhältnisse ­ einzufordern, auch hatte,: die Verpflichteten innerhalb einer Woche von dem Umsatz Mitteilung zu machen, widrigenfalls sie Strafe zu erwarten hatten; es ist aber sehr naheliegend, daß man keinen bestrafen ­ kann, der ohne Wissen der Gemeinde einen Zwischeuvertrag schließt und ihn nicht anmeldet. Eine Besserung ist mit dem 1. April 1911 durch Inkrafttreten des Reichszuwachssteuergesetzes eingetreten, nach welchem Gesetze die Notare zur Übersendung der Verträge verpflichtet ­ sind. Eine Steuerhinterziehung durch Vortäuschung einer Kommission ­ ist nach dem angeführten Beispiel auch heute noch leicht zu tätigen. Frei bleiben Verträge zwischen Verwandten auf- und absteigender Linie und Umsätze bei Zwangsversteigerungen, wenn der Erwerber Hypotheken- oder Grundschuldgläubiger ist, aber nur solange, wie das Meistgebot die Forderung des Gläubigers nicht überschreitet; in diesem Falle wird die Steuer, wie üblich, berechnet. Frei bleiben ferner Besitzveränderungen ­ auf Grund eines Enteignungsbeschlusses. Beim Erwerb infolge einer Schenkung unter Lebenden ist die Steuer nach dem Betrage zu entrichten, um welchen der Beschenkte reicher wird?) Bei Teilungen gemeinsamer Grundstücke kommt die Steuer nur soweit in Erhebung, als der Wert des dem bisherigen Miteigentümer ­ zum alleinigen Eigentum übertragenen Grundstücks mehr beträgt, ­ als der Wert des bisherigen ideellen Anteils; bei Tauschgeschäften berechnet sich die Steuer nach dem höher bewerteten Grundstück, liegt nur ein Tauschobjekt im Gemeindebezirk, so wird die Steuer hiernach festgestellt. Der Steuer liegt als Zeitpunkt der Wertermitteluug der gemeine (nicht etwa der fingierte Wert) zur Zeit des Umsatzes zugrunde. ­ Obwohl die Steuer ohne irgend welche Differenzierung, ohne Berücksichtigung, ob bebautes oder unbebautes, belastetes oder unbelastetes Grundstück erhoben wird, ist sie wegen der geschilderten Befreiungen nie zu einer drückenden Steuer geworden, war aber seit ihrer Einführung ­ für die Gemeinde eine ergiebige, wenn auch schwankende Einnahmequelle, ­ die noch im Jahre 1911 mehr als den zehnten Teil der ordentlichen Einnahmen ausmachte. l ) Für die Feststellung dieses Betrages finden Auwendung die ZK 14—19 des Gesetzes, betr. die Erbschaftssteuer vom und des Art. 1 No. 2 .des Gesetzes vom 31. Juli 1895. 116 Jahr Einnahmen in Mk. — °/o der ordentlichen Einnahmen Aus den Kopf der Bevölkerg. in Mk. Quelle 1895 230,— 8,63 (,28 Etat 1896 460,— 7,19 0,55 1897 460,— 7,80 0,56 1898 800,— 6,86 0,87 1899 1000,— 11,86 1,03 1900 1000,— 12,27 0,90 1901 1000,— 9,75 0,79 1902 4447,68 10,24 3,12 Rechnung, 1903 5892,33 17,47 4,— 1904 3496,81 7,22 2,29 1905 8987,01 16,31 5,78 1906 7269,28 18,05 4,30 1907 4718,48 9,92 2,74 „ 1908 6096,57 11,85 3,19 „ 1909 6748,60 11,17 3,82 „ 1910 8883,25 9,36 4,16 1911 8233,69 10,17 3,78 " cc) Grundwertsteuer. Der Umsatzsteuer reihen sich Grundwert und Wertzuwachssteuer an, da jene wie diese einen Teil der Zuwachsrente der Gemeinde dienstbar ­ machen und sie in die Lage setzen sollen, mit den Stenern aus den zum größten Teil von ihr selbst hervorgerufenen Wertsteigerungen den wachsenden Kulturaufgaben gerecht zu werden. Die Grundwertsteuer ist die Steuer nach dem gemeinen Wert für städtische und ländliche Grundstücke. „Der gemeine Wert einer Sache entspricht regelmäßig dem Kaufpreise, welcher dafür im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nach ihrer objektiven Beschaffenheit ohne Rücksicht auf ungewöhnliche oder lediglich persönliche Verhältnisse, also eben von jedermann zu erzielen ist". Demgemäß ist zur Ermittelung des gemeinen ­ Wertes von Grundstücken in der Regel maßgebend der Verkaufswert, ­ d. h. „derjenige Wert, den die maßgebende wirtschaftliche Grundstückseinheit nach den durch den lokalen Jmmobiliarverkehr gegebenen ­ Erfahrungen für jeden Besitzer hat", oder in anderer Fassung, „der gemeine Wert eines Grundstücks entspricht demjenigen Preise, der im gemeingewöhnlichen Verkehr nach seiner objektiven Lage und Be-m schaffenheit ohne Rücksicht auf ungewöhnliche oder lediglich persönliche Verhältnisse erzielt werden kann".!)- t-.*. gmu.-.jhb-;, ,i<l 0 .M L ML ' dm t;TRt io5 ® 0ß . . @ M ') Aus: Allgemeine Grundsätze bei Ermittelung des gemeinen Alertes zum Zwecke der Gemeindegrundsteuerveranlagung nach der Praxis 4er OVG., zusammen»'- 117 Zum Zwecke der Ermittelung des Verkaufswertes sind in erster Linie die in neuester oder neuerer Zeit (vom Zeitpunkt der Veranlagung aus gerechnet) tatsächlich gezahlten Kaufpreise zur Grundlage der Bewertung zu machen, und zwar ist zunächst zu untersuchen, ob 1. das zu bewertende ­ Grundstück selbst ganz oder zum Teil Gegenstand eines Verkaufs ­ gewesen ist, 2. ob andere zum Vergleich geeignete Grundstücke Gegenstand des Verkaufs gewesen sind, 3. mangels solcher Verkäufe hat freie Schätzung gegebenenfalls unter Anwendung der üblichen Hilfsmittel, ­ Feststellung des Ertrages, der landwirtschaftlichen Taxen usw. einzutreten. Doch muß es als ausgeschlossen gelten, den gemeinen Wert durch Kapitalisierung des individuellen (wirklich erzielten) Ertrages nach dem landesüblichen Zinsfuß zu bestimmen. Außerdem sind für städtische, damit für Verhältnisse in Vorortgemeinden, ­ die Begriffe „Baustelle" und „Bauterrain" auseinanderzuhalten, ­ da letzteres oft außerhalb eines Bebauungsplanes liegt und erst durch Kapital und Arbeit nach einiger Zeit zur Baustelle wird, wobei die Gefahr besteht, daß durch unvorhergesehene Zwischenfälle die erwartete ­ Entwicklung und damit der Gewinn nicht oder zum Teil nicht eintritt, sogar in Verlust verwandelt werden kann. Z Auf den Ersatz der gemeindlichen Zuschläge zu den staatlich veranlagten ­ Grund- und Gebäudesteuern nach dem gemeinen Wert wurde neben oder vielleicht gerade infolge der bodenreformerischen Propaganda wiederholt von der Regierung, so auch in der ministeriellen Rundversügung vom 2. Oktober 1899 hingewiesen, da „die Unveränderlichkeit der staatlich veranlagten Steuerbeträge, welche nach dem Maßstabe einer ohne Rücksicht auf den individuellen Wert festgestellten Ertragsfähigkeit ­ der Liegenschaften umgelegt werden, den Gemeinden keine Möglichkeit ­ bietet, den namentlich in schnellwachsenden Ortschaften sich fortgesetzt ­ steigernden Wert der Bauplätze steuerlich genügend zu erfassen". Der Versuch, durch den § 27 des Kommunalabgabengcsetzes auf Einführung ­ der Bauplatzsteuer hinzuwirken, war nämlich fehlgeschlagen,^ „da es sehr schwer, wenn nicht unmöglich war, zu bestimmen, welche Werterhöhung ein Terrain durch die Festsetzung von Fluchtlinien erfuhr, weil besonders in der Nähe großer Städte alles Land zu Bauplätzen geeignet ist und schon Bauplatzwert besitzt, bevor Fluchtlinien festgesetzt werden?) Nachdem im Jahre 1904 bereits 71 Stadt- und 53 Landge--gestellt vom Bezirksausschuß vom 18. Januar 1902. Vgl. Preuß. VerwBl. 19 'S. 210, 17 193; Entsch. v. 9. November 1897. ') Aus: Allgemeine Grundsätze bei Ermittelung des gemeinen Wertes a. a. O. *) Siehe Verwaltungsbericht der Stadt Berlin für 1895, 1900 Bd. 2 S. 112. 3 ) Boldt, Schriften des Vereins für Sozialpolitik, Bd. 127 Teil 1 S. 94. metnben, darunter der Nachbarort Friedrichshagen diese Steuer eiligegeführt hatten, erschien am 2. Mai 1904 eine Denkschrift des Ministeriums ­ des Inneren, die darauf hinwies, daß „die inzwischen gesammelten ­ praktischen Erfahrungen bestätigt haben, daß das Grundwertsteuersystem ­ geeignet ist, in zahlreichen Gemeinden, insbesonderein Ortschaften mit wachsender Bevölkerung und steigenden Grundwerten eine erhebliche Entlastung der schonungsbedürftigeren Grundbesitzer durch wirksamere Erfassung der leistnngskräftigeren herbeizuführen". Indem die Wertsteuerbeträge für die Bauplätze nicht selten mehr als das Fünfzigfache der Summen ausmachen, welche bei Zugrundelegung der staatlichen Veranlagung darauf entfallen sein würden, ermöglichen^ sie eine weitgehende Entlastung des übrigen Grundbesitzes in der Gemeinde. ­ In der Tat erweist das statistische Material den hoch anzuschlagenden sozialpolitischen Erfolg, daß der kleinere und mittlere Grundbesitz erleichtert, ­ dagegen der leistungsfähigere Teil, die besseren Wohnhäuser und Villen, Fabrikgebäude und Geschäftshäuser st erheblicher belastet wurde. Am 3. September 1906 führte Kleinschönebeck-F. die Grundwertsteuer ­ ein (auf Grund der §§ 23, 25, 27 des Kommunalabgabeugesetzes). Nach dieser Grnndsteuerordnung wird von allen im Gemeindebezirk ­ gelegeneil bebauten uild unbebauten Grundstücken eine Steuer nach dem gemeinen Wert erhoben, welcher alljährlich durch Gemeindebeschluß ­ nach einem Satze von jedem Tausend festzustellen ist. Die Feststellung erfolgt durch den Finanzausschuß. Der Steuersatz hat bisher ­ ohne Wechsel 3°/ 00 betragen. Ausgenommen von der Grundsteuer sind die Grundstücke, denen nach § 24 des Kommunalabgabengesetzes eine Befreiung zusteht. Es kommen zur Zeit in Betracht: 1. Grundstücke und Gebäude, die zu einem öffentlichen Dienst und Gebrauche bestimmt sind, 2. Brücken, Kunststraßeil und Schienenwege der Eisenbahnen, welche mit Genehmigung des Staates zum öffentlichen Gebrauche angelegt sind, zum öffentlichen Unterricht bestimmte Gebäude, 0 Bei den beiden letzten Gruppen erklärt sich dies zum Teil aus dem Fortfall ­ des bei der staatlichen Gebäudebesteuerung für gewerblich benutzte Häuser bestehenden ­ Privilegs der Heranziehung zu nur 2% im Gegensatz zu der Heranziehung ­ des Nutzungswertes von Wohngebäuden mit i 0 / 0 . Diese Unterstützung entbehrt für die kommunale Besteuerung jeder Begründung, da es durchaus nicht ersichtlich ­ ist, weshalb ein Hausbesitzer, der seine Grundstücke an einen zahlungsfähigen Kaufmann zu Geschäftszwecken vermietet hat, weniger zahlen soll, als der Eigentümer ­ eines Wohnhauses mit zahlreichen Mietern, der mit Mietausfällen zurechnen ­ hat. — 119 — Kirchen, Kapellen und andere dem öffentlichen Gottesdienst gewidmete Gebäude, Armen-, Waisen-, Krankenhäuser usw., Grundstücke der erwähnten ­ Anstalten, soweit sie für deren Zweck unmittelbar benutzt werden, und die Dienstgrundstücke und Dienstwohnungen der Geistlichen, Kirchendiener und Volksschullehrer, soweit ihnen bisher Steuerfreiheit zugestanden hat. — Die Verpflichtung zur Anzeige von Grundstücksumsätzen ­ ist im wesentlichen der bei der Umsatzsteuer bezeichneten gleich, dazu tritt die Anzeigepflicht, wenn Grundstücke durch bauliche oder sonstige Änderungen im Werte erhöht oder vermindert werden. Zn derartigen Mitteilungen ist ferner das Katasteramt gegen Erstattung der Gebühren verpflichtet. Die Steuerpflicht oder Stenererhöhung hinsichtlich ­ neuerbauter oder in ihrer Substanz verbesserter Gebäude beginnt ­ nach Ablauf des Kalendervierteljahres, in welchem der Neubau bewohnbar, benutzbar oder die Verbesserung vollendet ist. Im übrigen treten Ermäßigungen und Erhöhungen der Steuer infolge der erwähnten Veränderungen mit dem ersten Tage des ans die Veränderung folgenden Monats in Kraft. Es haftet für die Steuer der Eigentümer des steuerpflichtigen Grundstücks; mehrere Miteigentümer haften solidarisch. Die solidarische Haftung bleibt bestehen, auch wenn das Eigentum an Grund und Boden einerseits und den darauf errichteten Gebäuden anderseits verschiedenen ­ Personen zusteht. Im Falle des Eigentumswechsels haftet außer dem neuen der bisherige Eigentümer bis zur Erstattung der vorgeschriebenen Anzeige. Veranlagte Grundstcuerbeträge können in einzelnen Fällen durch die Gemeinde niedergeschlagen werden, wenn deren zwangsweise Beitreibung die Steuerpflichtigen in ihrer wirtschaftlichen ­ Existenz gefährden, wie es z. B. des Öfteren bei bedeutenderen Mietansfällen geschehen ist, oder wenn das Beitreibungsverfahren voraussichtlich ­ ohne Erfolg sein würde. Zahlbar ist die Steuer in vierteljährlichen ­ Beträgen, doch werden ausstehende kleinere Beträge jährlich nur einmal am Ende des letzten Steuervierteljahrs beigetrieben. Aber neben deni großen Vorteil, daß die Steuer höchst fiskalisch ist, hat sie den Vorzug, die Lasten angemessen zu verteilen. Denn ein Mann, der sich eine Baustelle für 3000 Mark kauft und dieselbe liegen läßt, also dafür einen Zinsverlust von 120-150 Mark erleidet, kann mit Leichtigkeit 3 °/<, 0 , d. h. 9 Mark jährlich Grundwertsteuer zahlen. Das muß ohne weiteres zugegeben werden, ebenso die gerechtere Steuerverteilung ­ auf die Gebäude. Nur von einer Seite ist die Steuer nach dem gemeinen Wert auf Widerspruch gestoßen: bei den Landwirten. In einer Beschwerdeschrift Ansang 1911 wünschen sie, wie sie es bezeichnen, ­ nach dem „gemeinen landwirtschaftlichen Wert" besteuert zu werden und berechnen diesen nach der der Kapitalisierung des festge ­ 120 setzten Bonitierungssatzes von 10 Mark zn 4°/ 0 mit 250 Mark. Obaber die Gemeinde für Friedhofszwecke bereits im Jahre 1904 tür weit unter dieser Bonitierung stehendes, mit Kiefernschonung bestandenes ­ Lerrain für den Morgen 762.20 Mark gezahlt hatte, war der Äerkäuf eines größeren Areals von dem Besitzer abgelehnt worden. 'Dieser'Umstand zeigt schon, daß cs den Landwirten nicht uni Erhaltung HM'landwirtschaftlich genutzten Bodens, sondern um Erzielung höherer Preise "zü! tun ist; legt man ferner die Tatsache zugrunde, daß die Bauern ihr schlechtes Land, das die Bewirtschaftung nicht lohnt, fast ganz abgestoßen haben, ein Bauer und der Stellniacher ihre Landwirtschass 'nach Verkauf der Ländereien bereits vollkommen aufgegeben haben, so ill ohne weiteres der Schluß zu ziehen, daß die anderen Landwirte ebenfalls verkaufen, sobald sie ihnen genehme Preise erzielen. vo'l>n<Eine Überbürdung des landwirtschaftlich genutzten Bodens findet durch die Besteuerung nach dem gemeinen Wert jedoch nicht statt, da WWÄas landwirtschaftliche Gelände nicht als Baustelle, nicht als BauleHain einschätzt, sondern nach dem Wert, der ihm zur Zeit allgemein beigelegt wird, zu dem es allgemein verkäuflich wird, zu dem die durch Verkäufe durchaus wohlsituierten Bauern es jederzeit verkaufen können. Sb''hat denn auch der Kreisausschutz und auf die Berufung gegen 'dessen Entscheidung der Bezirksausschuß im September 1912 die Land-Äärte mit Rücksicht ans die von ihnen erzielten Preise nicht für überi'tfftet erklärt. Tj0 Sind nun aber durch die Gemeinde die den wohlhabenden Landwirten gehörigen Ländereien zum Teil mit dem unnatürlich niedrigen Werte von 300 Mark für den Morgen abgeschätzt, so muß dies umgekehrt ­ dem Hausbesitzer gegenüber als zu gering erscheinen, der für die Verzinsung seiner Hypothecken zu sorgen hat. Denn die Grundwertsteuer ­ hat den Nachteil, wie es ja eine vollkommen gerechte, d. h. fehlerfreie ­ Steuer nicht gibt, daß sie keine Rücksicht nehmen kann auf die Belastung des Grundbesitzes. Abgesehen von dem gemeinsamen Einspruch der Landwirte ist die Zahl der Rechtsmittel, welche gegen die Veranlagung zur Grundsteuer nach dem gemeinen Wert eingelegt wurde, im Verhältnis zur Zahl der Veranlagungen sehr gering gewesen und steht weit hinter dem Prozentsatz ­ von Rechtsmitteln zurück, die z. B. durchschnittlich jährlich gegen die Veranlagung zur Staatseinkommensteuer eingelegt zu werden pflegen. Die Ausfälle der Steuer sind unbedeutend, denn der Besitz kann sich ihr nicht entziehen. Da gemäß § 15 des Kommunalabgabengesetzes und des Art. 15 des Ausführungsgesetzes von direkten Steuern im Sinne des Kommnnalabgabengesetzes nur Realsteuern (Steuern von Grundbesitz und Ge° 121 Werbebetrieb) und Steuern vom Einkommen zulässig sind, die Kommunalbesteuerung ­ aber unter gleichzeitigem Verzicht des Staates auf Hebung ­ der Realsteuern eine schärfere Heranziehung der Realsteuern zu den Kommunallasten und Herabminderung der Gemeindezuschläge zur Einkommensteuer zum Zwecke hatte, bildet die Grundwertsteuer die Haupteinnahmequelle ­ der Gemeinde und weist mit wachsenden Bodenwerten ohne Anziehen des Erhebungssatzes stets steigende Summen auf. Jahr Summe der Eiun ahmen in Mark = '/» der ordentlichen Einnahmen Auf den Kopf der Bevölkerung Quelle 1907 17419,01 36,62 10,10 Rechnung 1908 19127,58 37,20 10,03 1909 21656,27 85,85 10,67 1910 22398,46 28,60 10,41 1911 24065,89 29,75 11,07 „ Für das Steuerjahr 1912 sind 25000 Mark vorgesehen entsprechend ­ einem Zuschlag von 300% zur staatlich veranlagten Grundsteuer ­ von 756.87 Mark und Gebäudesteuer von 7571.10 Mark, insgesamt ­ also von rund 8830 Mark; die an Stelle von Zuschlägen getretene ­ Grundwertsteuer wird von einem geschätzten Gesamtgrundwert von 8,3 Millionen Mark erhoben. Die Maßregel, einen einheitlichen Satz von bebauten und unbebauten ­ Grundstücken zu erheben, ist einerseits mit Rücksicht auf den bereits sehr niedrig eingeschätzten, landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und erwerbsgärtnerisch genutzten Grund und Boden getroffen, anderseits ­ in der m. E. richtigen Erwägung, daß man mit demjenigen, der seine Grundstücke dem Markte fern hält, auch den in Mitleidenschaft zieht, der gern verkaufen möchte, aber zur Zeit, vielleicht in einer wirtschaftlichen ­ Depression, seine Grundstücke nicht losschlagen kann, also zu warten gezwungen ist. Vor allem aber hat das Zurückhalten von Baugelände ­ in der Gemeinde zu irgend welchen Unzuträglichkeiteu noch nicht geführt und daher auch keine Veranlassung vorgelegen, Grundbesitzer zum Abstoßen ihrer Ländereien zu bewegen. Die neuste Absicht spekulativer Köpfe, die unbebauteil Grundstücke an gepflasteter Straße zu erhöhter Grundwertsteuer heranzuziehen, die bebauten Grundstücke aber und die unbebauten an unregulierten Straßen weniger zu belasten, ist ohne weiteres zurückzuweisen. Denn es wäre unbillig, daß die Leute, die aus Bauterrains Baustellen machen, Kapital opfern, dem Baumarkte neue Bauplätze zuführen und infolgedessen ihre von nun an höher bewerteten Grundstücke auch höher besteuern müssen, noch einem erhöhten Steuersatz unterliegen sollten. 122 dd) Wertzuwachssteuer. Zu den behandelten Steuern vom Grund und Boden tritt als letzte die Wertzuwachsstener.ft Mehr noch als Umsatz- und Grnndwertsteuer verdankt sie ihre Verbreitung der rührigen Propaganda der Bodenresormer. Überall wurde sie als das Ideal einer gerechten Besteuerung aufgefaßt, da sie nur das Kapital in der Bewegung, und zwar dann erfaßt, wenn der Verkäufer eines Grundstücks den sogen, „unverdienten" Wertzuwachs in die Tasche steckt. Auf ihre Stammverwandtschaft mit der Umsatzsteuer, aus der sie durch immer größere Differenzierung des Wertes des umgesetzten Grundeigentums ­ hervorgegangen ist, habe ich bereits hingewiesen. Die Begründung ­ der Steuer liegt darin, daß eine Bereicherung durch unverdienten ­ Wertzuwachs vorliegt, der nicht durch die Tätigkeit der einzelnen, sondern durch die Entwicklung des ganzen Ortes hervorgerufen werde. Es darf zwar nicht übersehen werden, daß ein gewisses Verdienst an der Wertsteigerung des Grundstückes den Eigentümern zuerkannt werden muß, deren geschäftliche Tätigkeit ein Grundstück baureif, ein Haus wertvoller gemacht hat, die besonders auch oft bedeutendes Risiko auf ihre Schultern geladen haben. Außerdem ist gegen die Steuer mit Recht anzuführen, daß von dem in vielartiger Gestalt auftretenden Wertzuwachs ­ nur der bei Grundstücken erfaßt wird, daß zwar eine Steuer beim Wertzuwachs erhoben, aber bei einer Wertminderung eine Vergütung ­ nicht stattfindet; ein Einwand, der damit zurückzuweisen ist, daß, wie hier, so auch sonst, die steuererhebende Behörde nicht als Versicherungsanstalt ­ anzusehen ist, die bei Vermögensverfall in Höhe der erhobenen Steuern Unterstützungen zu gewähren hat. Der Kern der Steuer ist jedoch ein so gesunder, die Steuer finanzpolitisch ­ so gerechtfertigt, daß ihre Vorzüge die Nachteile weit in den Schatten stellen. In dieser Ansicht wurde denn auch die Einführung der Zuwachssteuer in Kleinschönebeck-F. beschlossen, „weil die wachsenden ­ Aufgaben der Gemeinde die Bereitstellung größerer Einnahmen erfordern ­ und der Wertzuwachs bei der steigenven Tendenz der Grundstückswerte ­ am leichtesten einer Besteuerung unterworfen werden kann". Zur Begründung dieser Behauptung wurde angeführt, daß in letzterer Zeit nicht nur von bäuerlichen Besitzern durch den Verkauf von Grundstücken ­ zu Spekulalionszwccken, die landwirtschaftlich fast wertlos waren, hohe Preise erzielt würden, auch Kaufleute hätten hohe Gewinne durch Parzellierung und Verkauf von Grundstücken erzielt, die sie vor nicht langer Zeit erworben haben. „Es ist", so heißt es weiter, „eine Fordeft ­ Es wird hier mir die Steuer auf den Wertzuwachs behandelt, der beim Umsatz des Grundstücks zahlenmäßig in die Erscheinung tritt. 123 rung der Billigkeit und Gerechtigkeit, daß an diesen Gewinnen, welche größtenteils ohne erheblichen eigenen Verdienst durch die Entwicklung der nationalen Verhältnisse den Eigentümern von Grund und Boden in der Nähe großer wachsender Städte in die Taschen fließen, die betreffenden ­ Gemeinden einen gewissen Anteil haben, da dieser die Lasten für die mit der Entwicklung wachsenden Aufgaben der Verwaltung verbleiben, ­ während die Eigentümer, wenn sie überhaupt im Orte wohnen, nach Verkauf ihrer Ländereien erfahrungsgemäß in große Städte verziehen". ­ Mit kleinen Veränderungen fand der Entwurf die Genehmigung der Aufsichtsbehörde und trat im August 1907 als „Ordnung für die Erhebung einer Wertzuwachssteuer" in Kraft. (Auf Grund der §§ 13, 18, 69, 70, 82 KAG.). Hiernach wurde bei jeder Veräußerung eines im Gcmeindebezirke belegenen Grundstücks neben der Umsatzsteuer eine Wertzuwachssteuer erhoben, wenn der gegenwärtige Erwerbspreis oder der gegenwärtige gemeine Wert des Grundstücks den für die zuletzt vorausgegangene Veräußerung in Betracht kommenden Preis oder gemeinen ­ Wert um 10% übersteigt, gleichviel, ob die frühere Veräußerung ­ vor oder nach dem Inkrafttreten dieser Ordnung stattgefunden hat. Ein unmittelbar auf Erbfolge beruhender Eigentumswechsel galt nicht als auf Veräußerung beruhend. Für die Höhe des Steuersatzes war die ganze Wertsteigerung maßgebend. Als Wertsteiguug galt der Unterschied zwischen dem Erwerbspreife oder -werte bei der früheren Veräußerung zuzüglich der gestatteten Anrechnungen und dem gegenwärtigen Preise oder Werte, abzüglich der deni Veräußerer zur Last fallenden nachgewiesenen Kosten der gegenwärtigen Veräußerung; bei Tauschverträgen wurde jede der beiden Veräußerungen besonders berechnet und besteuert. Dem früheren Erwerbspreise oder Werte waren hinzuzurechnen 1. alle nachgewiesenen Ausgaben für dauernde Verbesserungen des Grundstücks, einschließlich der Straßenbaukosten; Kosten für Neu- und Umbauten wurden nicht berücksichtigt, soweit sie aus Versicherungen gegen Brand-, Wasserschaden und dergl. gedeckt waren; 2. bei unbebauten Grundstücken gegen Aufrechnung ­ aller gegenüberstehenden Einnahmen eine 5%ige Verzinsung des letzten Erwerbspreises von der Zeit der Zahlung oder der Verzinsung ­ desselben bis zum Abschluß des gegenwärtigen Veräußerungsvertrags ­ ohne Zinseszinsen; 3 / 5 °/o vom Erwerbspreise als Ersatz für die verauslagten Erwerbskosteu. Vom Veräußeruugspreise wurden abgezogen die dem Veräußernden zur Last fallenden nachgewiesenen Kosten der gegenwärtigen Veräußerung. Unentgeltliche Laudabtretungen zu Straßen und Plätzen wurden in der Weise berücksichtigt, daß der gesamte Erwerbspreis auf die nach 124 der Abtretung verbliebene Fläche bezw. bei späteren Parzellierungen auf die Trennstücke verteilt wurde. Die Zuwachssteuer betrug 5°/o der Wersteigerung, wenn diese sich auf mehr als 10 — inkl. 20°/#, 6 „ „ ,, ir ft ff ft tt „ 20-,, 30,,, 7 ,, „ tt tf tt • tt tt tt usw. „ 30-„ 40 „, 19 „ „ ff ft tt ff tt ft „ 150-„ 160 „ , 20 „ „ ff tt tt tt tt ff „ 160°/, belief; mehr als eine 20°/ o tge Wertzuwachssteuer wurde also nicht erhoben. Bei bebauten Grundstücken kamen die vorstehenden Sätze nur zur Hälfte zur Erhebung, wenn seit dem früheren Eigentumswechsel mehr als 5 Jahre verflossen waren; waren seit deni letzten Eigentumswechsel bei unbebauten Grundstücken 10 Jahre vergangen, so wurden die ausgeführten ­ Sätze nur in Höhe von 2 / 3 erhoben, betrug jedoch der Wertzuwachs ­ mehr als 320°/ 0 , so betrug die Steuer 20°/ 0 des Wertes. Ließ sich der frühere Erwerbspreis oder Wert nicht ermitteln, so traten an die Stelle der Wertzuwachssteuer Zuschläge in Prozenten des gegenwärtigen Erwerbspreises, welche nach einer Besitzdauer von 20 Jahren 3%r nach mehr als 20 Jahren 4°/ 0 betrugen. Für den Eingang der Wertzuwachssteuer haftete der Veräußerer; erfolgte die Auflassung eines Grundstücks auf Grund mehrerer aufeinanderfolgender ­ Veräußerungsverträge, so geschah die Veranlagung analog ­ der bei der Umsatzsteuer in der Weise, daß die Berechnung der Steuer für jeden Veränßerungsvertrag gesondert vorgenommen wurde und die einzelnen Steuerbeträge in ihrer Gesamtheit von dem ersten Veräußerer zu zahlen waren. Ebenfalls war die Regelung durch Dazwischeutreten Dritter analog der Umsatzsteuer geordnet und schloß hier wie dort Steuerhinterziehungen nicht ans. Die Steuerfreiheit war der Umsatzsteuerordnung entlehnt, die Veranlagung geschah durch den Gemeindevorstand ­ und wurde, wie bei den andern Steuern auf den Grund und Boden, erleichtert durch die Mitteilungspflicht der zur Steuer Heranzuziehenden, ­ die auch nach dieser Stenerordnung für nicht rechtzeitige oder nicht in der vorgeschriebenen Form erstattete Anzeige oder Auskunft ­ mit einer gleich hohen Strafe belegt werden konnten. Die Entwicklung der Steuer entsprach den auf sie gesetzten Hoffnungen, ­ obwohl die nur 16 Paragraphen umfassenden Bestimmungen nicht allen Steuerhinterziehungen vorbeugen konnten. Dafür hatte sie aber auch den Vorteil, daß die Erhebung wenig kostspielig war, da Einsprüche mit ihren Verhandlungen die Zeit der Beamten nicht übermäßig ­ in Anspruch nahmen. 125 Jahr Wertzuwachs- = % der ordentlichen Einnahmen Auf den Kops der Bevölkerung Quelle 1907 !>) 110,24 0,23 0,06 Rechnung 1908 4582,96 8,91 2,40 1909 5638,15 9,33 2,78 „ 1910 8739,12 9,28 4,09 " Diese höchst bedeutsame Einnahmequelle fand ein Ende durch Einführung ­ des mit Anfang des Jahres 1911 in Kraft getretenen Reichs-Wertzuwachssteuergesetzes vom 14. Februar 1911. Die Petitionen an Bundesrat und Reichstag, von einer Reichswertzuwachssteuer ­ abzusehen, richteten sich zum großen Teil nicht nur gegen die Einführung der Wertzuwachssteuer durch das Reich, sondern überhaupt gegen Einführung einer Wertzuwachssteuer, da sie (entgegen der Ansicht der Bodenreformer) mit der Hemmung der Umsätze auf die Bautätigkeit hindernd einwirke, weil die Zuwachssteuer die Grundstückspreise ­ erhöhe?) Derartige Folgeerscheinungen waren in Kleinschönebeck-F. nicht aufgetreten. Es kann noch nicht einmal von einer Minderung der Umsätze nach Einführung der Wertzuwachssteuer die Rede sein; die Steuer wurde äußerst maßvoll gehandhabt und führte nicht zu Schikanen. Für die Einführung durch das Reich wurde vor allem geltend gemacht, daß es durch Sicherung des Friedens die Wertsteigerung des Grund und Bodens in erster Linie veranlaßt habe und daher mit Recht eine Steuer erheben könne. Dies ist m. E. ein Gemeinplatz^ mit dem jede Reichssteuer zu rechtfertigen ist. Es kann nur auf die Prüfung der Frage ankommen, ob die Wahl der Steuer für das Reich zweckmäßig ist. Hierüber läßt sich bei dem kurzen Bestehen der Reichssteuer ­ ein vollkommen richtiges Urteil noch nicht fällen, doch neige ich der Ansicht zu, daß sich das Reich in den Erträgen der Steuer verrechnet ­ hat. Daß Umsätze in Erwartung der Reichswertzuwachssteuer in Kleinschönebeck-F. in erhöhtem Maße vorgekommen sind, halte ich, trotzdem eine kommunale Zuwachssteuer bestand, für möglich, da man mit der alten Steuer vertraut war, die Wirkung der vielgestaltigen Reichssteuer aber nicht voraussehen zu können meinte. Auf das Konto dieser Erscheinung vermag ich aber nicht allein den enormen Rückgang der Wertzuwachssteuer zu stellen; ich glaube vielmehr, daß in der Tat Es kommt nur die zweite Hälfte des Rechnungsjahres in Betracht. ') Vgl. detii Bericht an die Kdmrnisstön des deutscheu Handelstages, betr.. Reichswertzuwachssteuer. 126 das Gesetz mit seiner fast fünffachen Paragraphenzahl, dem Ausführungsgesetz, ­ den Ausführungsanweisungen und -bestimmungen sehr verwirrend gewirkt hat. Dazu kommen die amtlichen Mitteilungen über die Zuwachssteuer, ­ ständige Verfügungen und Klarstellungen, die die betreffenden ­ Gemeindeakten seit der kurzeil Zeit der Gültigkeit um das Vielfache haben anschwellen lassen. Daher bin ich der Ansicht, daß die Steuer dem Reiche sehr teuer ist; schon in der kleinen Gemeinde ist ein Beamter ­ fast ausschließlich mit der Reichswertzuwachssteuer beschäftigt. Wenn also die Gemeinde in einem Bericht wegen der Reichswertzuwachssteuer ­ diese als einen Fehlgriff bezeichnete und die Befürchtung ausdrückte, daß die „Durchführung die Gemeinde ungeheuer belaste und ihre eigene Steuerquelle versiege", so scheinen die Tatsachen dem vorläufig Recht zu geben. Nach Z 5 des Ausführungsgesetzes zum Reichswertzuwachssteuergesetz vom 14. Februar 1911 ist die Gemeinde zur Erhebung der Reichssteuer verpstichtet und erhält dafür nach § 3 des Aussührungsgesetzes als Hebegebühr 5 °/ 0 des Steueraufkommens, die die aufgewandte ­ Mühe wegen des Rückganges des Steuerertrages nicht entfernt bezahlt macht. Der Anteil der Gemeinde au der Zuwachssteuer beträgt nach § 58 des Reicksgesetzes 40 °/ 0 ; da aber die Satzung der kommunalen ­ Wertzuwachssteuer bereits vor dem 1. April 1909 beschlossen und vor dem 1. Januar 1911 in Kraft getreten war, der Ertrag der Zuwachssteuer ­ aber nicht den nach der kommunalen Zuwachssteuerordnung erreichten Durchschnittsertrag beträgt, so ist nach § 60 des Reichswertzuwachssteuergesetzes ­ bis zun, 1. April 1915 der Gemeinde der Unterschied aus dem auf das Reich entfallenden Anteil an dem in der Gemeinde anfkommenden Ertrage zuzuweisen. Die Gemeinde erhält also ungeschmälert das gesamte Aufkonimen der Reichssteuer, doch erreicht ­ dieser Betrag bei weitem nickt den nach der eigenen Steuerordnung ­ erzielten Durchschnittsertrag. Gegen einen nach Maßgabe der Einnahmen aus der gemeindlichen Wertzuwachssteuer von der Regierung vorläufig für 1911 festgesetzten Durchschnittsertrag von 5315 Mark kamen als Reichswertzuwachssteueru im Jahre 1911 und 1912 nur die geringen Beträge von 436,11 Mark und 246,02 Mark ein. Dagegen ­ betrugen die Einnahmen aus Resten der gemäß der Gemeindesteuerordnung ­ erhobenen Beträge laut Rechnung im Jahre 1911 3449,21 Mark; ausstehen ans der Reichswertzuwachssteuer bis zum 23. Oktober 1912 nur 1574,13 Mark gegenüber einem Restbestand aus der Gemeindesteuer von 16763,64 Mark. Mögen nun auch aus Lokalpatriotismus einige steuerpflichtige Umsätze ­ noch der gemeindlichen Zuwachsbesteuerung unterworfen worden sein, so scheint es mir doch nicht wahrscheinlich, daß dieser Umstand 127 in Gemeinschaft mit der schlechten Lage des Grundstücksmarktes den Ertrag ans derselben Stenerqnelle in so hohem Maße vermindert hat. Es muß zum Teil eine Folgeerscheinung der Reichswertznwachsstencr sein, daß die Umsätze in der Weise nachgelassen haben. Der Gemeinde Kleinschönebeck-F. ist aber, wie einst den Städten mit Verbranchsabgabe, eine bedeutende Einnahmequelle entzogen; denn kommunale Zuschläge zur Reichswertzuwachssteuer können bei der bestehenden Belastung des Grundeigentums nicht in Frage kommen. ee) Baukonsenssteuer. Die zugleich mit der Umsatz- und Lustbarkeitssteuer beschlossene Einführung der Bankonsenssteuer sah eine Abgabe von 50 Mark für jedes neuerbaute zweistöckige Wohnhaus, 30 Mark für jedes einstöckige Wohnhaus, 5 Mark für das Wirtschaftsgebäude vor. Diese Steuer konnte aber bei der Aufsichtsbehörde keine Genehmigung finden, da nach § 6 Kommunalabgabengesetzes die Gemeinden, Amtsbezirke usw. zwar berechtigt sind, für die Genehmigung und Beaufsichtigung von Neubauten, ­ Umbauten und anderen baulichen Herstellungen Gebühren zu erheben, diese jedoch die Kosten des bezüglichen Verwaltnngszweigs. nicht übersteigen dürfen. Da in Kleinschönebeck-F. Gemeinde- und Ortspolizeibehörbe außerdem nicht zusammenfallen, diese aber ihrerseits Gebühren ­ erhebt, entbehrte der Gemeindebeschluß jeder gesetzlichen Unterlage. ff) Lustbarkeitssteuer. Dagegen ist nach § 15 Kommunalabgabengcsetzes „die Besteuerung von Lustbarkeiten einschließlich musikalischer und deklamatorischer Vorträge, ­ sowie von Schaustellungen umherziehender Künstler" ausdrücklich ­ gestattet. Wird dieser Steuer auch ein prohibitiver Charakter nachgerühmt, ­ so kann in Kleinschönebeck-F. wegen der niedrigen Sätze davon ­ keine Rede sein, die Steuer wird überhaupt nur noch erhoben, weil sie absolut nicht drückend, überall gebräuchlich ist, man sich auch die kleinen Einnahmen nicht entgegen lassen will. Wenn Lücker r ) die Behauptung aufstellt, die Lnstbarkeitsstener fülle gerade in armen Gemeinden ­ manch fühlbare Lücke aus, so scheint mir der Widerspruch in der Behauptung selbst zu liegen. Die mit dem 1. April (ans Grund der §§ 15, 18, 82 Kommunalabgabengesetzes) ­ in Kraft getretene Lustbarkcitssteuerordnnng trifft die öffentlichen Lustbarkeiten, d. h. solche, die jedermann zugänglich sind im Gegensatz zu einem individuell bestimmten Personenkreis. 0 a. a. O. S. 7. 128 Es sind zu entrichten für die Veranstaltung einer Tanzbelustigung bis 12 Uhr nachts der Betrag von 1 Mark, bei einer Dauer über 12 Uhr hinaus 2 Mark, wird sie von Masken besucht, 3 Mark. Kunstreitervorstellungen ­ und solche von Gymnastikern u. dergl., die ein Eintrittsgeld ­ von höchstens 25 Pfennig kosten, zahlen 1 Mark, bei höherem Eintrittsgeld 1,50 Mark. Das Halten eines Karrussells, das durch Menschenhand oder anderweit getrieben wird, ist mit 1 Mark bezw. 1,50 Mark steuerpflichtig. Die Veranstaltung eines Konzerts, einer Theatervorstellung, eines Gesangs- oder deklamatorischen Vortrags werden mit 1 Mark besteuert. Vorträge auf einem Klavier, einem mechanischen oder anderen Musikinstrument in Gastwirtschaften u. dergl. kosten bis 12 Uhr nachts 1 Mark, darüber hinaus 2 Mark. Das Halten von Würfel- und Schießbuden kostet 50 Pfennige, für sonstige öffentliche Belustigungen, wie Vorzeigen eines Panoramas, Marionettentheaters u. dergl. schwankt die Steuer zwischen 50 Pfeunigen und 3 Mark. Für die Zahlung der Lustbarkeilssteuer haftet der Veranstalter; wird ein geschlossener Raum für die Veranstaltung hergegeben, so haftet der Besitzer des Raumes und der Veranstalter. Als öffentliche Lustbarkeiten gelten diejenigen nicht, bei welchen ein höheres wissenschaftliches Kunstinteresse obwaltet; ist der Reinertrag ­ einer öffentlichen Lustbarkeit zu einem wohltätigen Zweck bestimmt, ­ so kann die Steuer erlassen werden. Finanziell ist die Steuer von untergeordneter Bedeutung. Jahr Lustbarkeitssteuer ­ Quelle Jahr Lustb arkeitssteuer Quelle 1895 50,-Etat 1901 113,-Rechnung 1896 50,— 1905 145,— 1897 50,-„ 1906 110,— 1898 60,-1907 Hl,-1899 115,— „ 1903 160,— 1900 115,— „ 1909 220,50 1901 150,— 1910 180,— 1902 1903 92,-109,50 Rechnung 1911 163,50 ' gg) Hundesteuer. Ebenfalls die Befugnis zur Erhebung von Hundesteuern ist durch § 16 Kommunalabgabengesetzes den Gemeinden ohne Einschränkung gestattet. Ein Bedürfnis, die Haltung von Hunden zu besteuern, machte sich 129 erst im Jahre 1900 bemerkbar. Besonders in Fichtenau hatten die Hunde überhand genommen und stellten, nicht genügend beaufsichtigt, vor allem nachts eine große Belästigung der Bevölkerung dar. Neben der Absicht, der Huudeplage abzuhelfen, trug auch die Erwägung zur Einführung der Steuer bei, daß das Halten von Hunden, die nicht zur Bewachung und zum Gewerbe benötigt werden, Luxus sei, der sehr wohl mit einer Abgabe belegt werden könne. Die ans Grund der §§ 16, 18, 82 Kommunalabgabengesetzes erlassene ­ Hundesteuerordnung setzte für jeden nicht mehr an der Mutter saugenden Hund eine jährliche Steuer von 6 Mark fest. Für einen Hund, der im Laufe eines halben Jahres steuerpflichtig oder neu angeschafft ­ wurde, war die volle Halbjahrssteuer zu zahlen. Wer jedoch einen bereits versteuerten Hund oder au Stelle eines eingegangenen Hundes einen neuen erwarb, durfte für das laufende halbe Jahr die gezahlte Steuer in Anrechnung bringen; der Hund war binnen 14 Tagen nach der Anschaffung bezw. dem Zuzuge des Besitzers anzumelden; ­ neugeborene Hunde galten als angeschafft, wenn sie seit 14 Tagen aufgehört haben, an der Mutter zu saugen. Befreit waren die Besitzer solcher Hunde, die zur Bewachung oder zum Gewerbe unentbehrlich sind: 1. Hunde, welche auf einzeln belegenen Gehöften zur Bewachung gehalten werden, 2. Hirten- und Fleischerhunde, ­ sowie Hunde, die als Ziehhunde oder zur Bewachung von Warenvorräten benutzt werden. — Steuerhinterziehung wurde bis zur Höhe von 30 Mark bestraft. Da diese Steuerordnung in vieler Beziehung nicht ausreichend, besonders „nicht detailliert und klar genug" war, daher auch eine durchgreifende ­ Abstellung des Übelstandes nicht ermöglicht hatte, wurde im Jahre 1903 eine Neuredigierung vorgenommen, mit der aber grundsätzliche ­ Änderungen oder Erhöhungen nicht verbunden waren. Diese neue Stcuerordnung trat zugleich mit einer bis dahin fehlenden Polizeiverordnung im Jahre 1903 in Kraft, wodurch erst die Möglichkeit einer strengeren Durchführung der Steuer gewährleistet war. Es war unter anderem die Bestimmung aufgenommen worden, daß sich die Verpflichtung zur Steuerzahlung nicht nur auf die Gemeindemitglieder ­ erstreckt, sondern auf alle Personen, welche sich im Gemeindebezirk aufhalten. Fremde, die sich nicht länger als 4 Wochen aufhalten, bleiben frei. Schaffen sie sich jedoch während ihres Aufenthaltes ­ einen Hund an, unterliegen sie auch der Besteuerung. Bei der Beurteilung der Steuerpflichtigkeit des Hundebesitzers kommt es nicht darauf an, ob demselben der Hund eigentümlich gehört oder nicht; der bloße Besitz verpflichtet vielmehr zur Anmeldung und Besteuerung. Es ist niemandem gestattet, zugelaufene Hunde bei sich zu behalten, ohne Wittstock, Entwicklung. 9 130 die Steuer dafür zu erlegen oder den Nachweis zu erbringen, daß der Hund vorschriftsmäßig versteuert ist. Die Steuerfreiheit der Wachhunde, ­ die für ein Grundstück als nötig erachtet werden, gilt nur unter der Voraussetzung, daß diese Hunde bei Tage au der Kette liegen oder in einem Zwinger gehalten werden. Ferner wurde die Steuerfreiheit normiert für Hunde tauber oder blinder Personen, die diesen zu ihrer Unterstützung unentbehrlich sind. Die Steuerfreiheit der angeführten Hunde erlischt aber, sobald sie nicht mehr oder nicht mehr ausschließlich ­ zu den Zwecken benutzt werden, deretwegen die Steuerfreiheit bewilligt ­ ist oder, wenn sie au einen andern Besitzer übergehen. Zur Kontrolle wurden Steuermarken ausgegeben; die Besitzer steuerfreier ­ Hunde erhielten Freimarken gegen Zahlung von 50 Pfennig. Diejenigen Personen, welche Handel mit Hunden treiben, sind für die Hunde, die sie als Handelsgegenstände besitzen, steuerfrei und brauchen für diese weder Freischein noch Marke, doch dürfen sie die Hunde nur in dem in ihrem Gewerbeschein angegebenen Lokale halten. Diese Steuerordnnng fand im Jahre 1910 nur insofern eine Änderung, als es zwar mit der Besteuerung des ersten Hundes bei 6 Mark blieb, jeder weitere aber seither einer erhöhten Steuer von 10 Mark unterliegt. Diese Progression erscheint unter Ansehung der Hundesteuer als Luxussteuer vollkommen richtig, ich halte sogar eine Erhöhung sowohl des Grundsteuersatzes wie der Progression gerechtfertigt, da der Steuer durch die Befreiungen jede Härte genommen ist. Eine Änderung der Steuerordnung in der Richtung, daß große Hunde höher als kleine zu versteuern sind, entbehrt jedoch m. E. jeder Begründung, da ein Schluß auf die größere Leistungsfähigkeit des Besitzers eines großen Hundes gewagt erscheint; geht man aber von dem Standpunkt aus, daß die Belästigung maßgebend sein soll, so sind erfahrungsgemäß die kleinen Hunde bedeutend störender. Da infolge des Viehseuchengesetzes vom 26. Juni 1909 zum Schutze gegen die ständige Gefährdung der Viehbestände durch Viehseuchen ­ nach § 17, 8 im Juni 1912 eine Polizeiverordnung erlassen ist, die die Bezeichnung der Hunde durch Halsbänder mit Namen und Wohnung oder mit nummerierten Marken verlangt, die Gemeinde diese Marken aber kostenfrei liefert, wäre vielleicht der Gedanke naheliegend, die Steuer mit Gebühr zu verzeichnen. Es steht jedoch die Aufwendung der Gemeinde in keinem Verhältnis znm erhobenen Betrage. Die Einnahmen aus der Hundesteuer steigen von Jahr zu Jahr, eine Abnahme der Hunde infolge Einführung der Staffelung im Jahre 1910 ist also nicht eingetreten, im Gegenteil haben nicht nur mit dem Wachsen der Kolonie Grätzwalde die steuerfreien Wachhunde, sondern 131 allgemein auch die steuerpflichtigen Hunde zugenommen. Der Stand am 1. April betrug im Jahre 1910 142 versteuerte, 39 Zieh-, 36 Wachhunde, im Jahre 1911 176 versteuerte, 37 Zieh- und 40 Wachhunde. ­ Jahr Einnahmen in Mk. — % der ordentl. Einnahmen ­ Auf den Kopf der Bevölkerg. Quelle 1602 243,50 0,56 0,17 Rechnung 1903 441,— 1,30 0,30 1904 557,-1,15 0,35 1905 591,— 1,01 0,38 1906 708,— 1,75 0,42 1907 769,90 1,62 0,44 1908 819,— 1,59 0,42 1909 922,50 1,52 0,45 1910 967,— 1,02 0,45 1911 1135,— 1,40 0,52 '' 2. Die Steuern in Form von Zuschlägen. aa) Allgemeines. Während Gebühren und Beiträge sowie die selbständigen Steuern durchweg erst seit neuerer Zeit, keine aber vor dem 1. April 1895, als dem Tage des Inkrafttretens des Kommunalabgabcngesetzes, als Gemeindesteuer ­ bestand, bildeten die kommunalen Zuschläge zu den staatlich ­ veranlagten Steuern vor dem Kommunalabgabengesetz, die Haupteinnahmequelle. ­ Als solche Steuern kamen in Betracht die Einkommensteuer, ­ die Grund- und Gebäudesteuer, die Gewerbesteuer und seit der Veranlagung für 1893 die Betriebssteuer. Eine Grenze in der Höhe der Zuschlagsprozente war vor der Neuregelung durch das Kommunalabgabengesctz ebensowenig vorgesehen, wie ein bestimmtes Verhältnis der Steuern untereinander. Diese Neuregelung ging von der Beobachtung aus, daß in den meisten preußischen Gemeinden die Realsteuern, d. h. die Grund- und Gebändesteuern, sowie die Gewerbesteuern, nur wenig zur Deckung des Gemeindebedarfs herangezogen wurden, während die Hauptlast durch Zuschläge zur Einkommensteuer, also durch Belastung aller Einwohner nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit aufgebracht wurde, und zwar auch für solche Gemeindeeinrichtungen, die vorzugsweise dem Grundbesitz ­ und dem Gewerbe zugute kommen. Das Ziel der Miquelschen Reform ging nun dahin, das Steuerwesen der Gemeinde in erster Linie auf die Realsteuern und erst in 132 zweiter Linie auf die Personalsteuern zu basieren und so für dasselbe außer dem Grundsatz der Steuerbemessuug nach der Leistungsfähigkeit, vor allem auch das Prinzip von Leistung und Gegenleistung zur Anwendung ­ zu bringen. Hiernach kamen in erster Linie Vermögens-Einkünfte und Erträge von gewerblichen Betrieben, sowie die Gebühren und Beiträge und sonstigen der Gemeinde zufließenden Mittel,') in zweiter Linie die selbständigen, ­ nicht auf Einkommen, Gewerbe und Grundbesitz bestehenden Steuern und erst in dritter Linie die Real- und Einkommensteuern. Fällt demnach der Finanzbedarf erst nach Erschöpfung der anderen Deckuugsmittel der Besteuerung des Grundbesitzes, Gewerbes und des Einkommens zur Last, so kann man doch von den Real- und Einkommensteuern ­ als „subsidiäres" Hilfsmittel nicht sprechen, zumal die wichtigsten ­ Ausgabegebiete, Armen- und Schulwesen, zu den allgemeinen, daher von» allen nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit zu tragenden Lasten gehören und auch für Kleinschönebeck-F. sowohl eine Mehrbelastung ­ eines Teils des Gemeindebezirks oder einer Klasse von Gemeindeangehörigeu nach § 20 Kommunalabgabengesetzes nicht angängig, ist, weil Veranstaltungen in hervorragendem Maße einem bestimmten Teil der Bevölkerung nicht zu statten kommen. Es blieb der Gemeinde daher bei ihren unbedeutenden Vermögenseinkünften ein großer Prozentsatz ­ der Lasten durch Real- und Einkommensteuern zu decken. bd) Linkomnrensteuern. Die Eiukommensteuergesetzgebuug hatte sich in Preußen seit Einführung ­ der Klassensteuer durch Gesetz vom 30. Mai 1820 fortlaufend verbessert. Das Gesetz vom 1. Mai 1851 brachte die Klassen- und klassifizierte Einkommensteuer, das Gesetz vom 28. Mai 1873 bestimmte in seinem § 9 a die Gemeinden betreffend, daß „zu den nach dem Klassensteuerfuße aufzubringenden Lasten der kommunalen Verbände in Ermangelung sonstiger Befreiungsgründe auch diejenigen Personen herangezogen ­ werden, deren jährliches Einkouimen weniger als 140 Taler beträgt, und welche nicht im Wege der öffentlichen Armenpflege eine fortlaufende Unterstützung erhalten". Die Veranlagung fand statt nach einem fingierten Klassensteuersatze von einem halben Taler jährlich. Es erfolgten gesetzliche Abänderungen in den Jahren 1874, 1875, 1876, 1877; das Gesetz vom 26. März 1883 hob die beiden untersten Stufen der Klassensteuer (Einkommen von 140—220, 220 -300 Talern) auf, si Hunde-, LustbarkeitS- und ähnliche durch besondere Rücksichten gebotene Steuern dürfen auch dann erhoben werden, wenn an sich kein Bedürfnis zur Erhebung ­ von Steuern vorliegt. 133 doch blieb ihre Veranlagung zur Erhebung von Kommunalsteuern bestehen. ­ Eine endgültige Regelung trat durch das Gesetz ■ vom 24. Juni 1891 ein, das durch Novelle vom 19. Juni 1906 abgeändert wurde. Das neue Gesetz verschmolz die bisherige Klassensteuer und die bisherige klassifizierte Einkommensteuer zu einer einheitlichen Einkommensteuer, ­ ließ aber ebenfalls die Einkommen unter 900 Mark für die staatliche Besteuerung frei. Die Steuer beträgt jährlich bei einem Einkommen ­ von mehr als 900—1050 Mark 6 Mark, 1050—1200 Mark 9 Mark usw., nach dem in § 17 des Gesetzes aufgestellten Steuertarif. Die Steuern nehmen mit erhöhten Einkommen progressiv zu bis zu einem Einkommen von 105.000 Mark und erhöhen sich weiter in Stufen von 5000 Mark um 200 Mark. Die Erhebung von Zuschlägen über 100 */, bedarf seit dem 1. April 1895 der Genehniigung, da nach § 54 Kommuualabgabengesetzes die Einkomuiensteueru in einem festgesetzten bestimmten Verhältnis zu den Realsteuern stehen müssen, und zwar sind diese in der Regel mindestens zu dem gleichen und höchstens zu einem um die Hälfte höheren Prozentsätze ­ zur Kommunalsteuer heranzuziehen, als Zuschläge zur Staatseinkommensteuer ­ erhoben werden. Solange die Realsteuern 100 °/, nicht übersteigen, ist die Freilassung der Einkommensteuer oder eine Heranziehung ­ derselben zu einem geringeren Satze zulässig, eine Befugnis, von der in Kleinschönebeck-F. noch nie Gebrauch gemacht wurde. Werden aber mehr als 150°/, der staatlich veranlagten Realsteuern erhoben, und ist die Staatseinkommensteuer mit 150°/, belastet, so können von dem Mehrertrage für jedes Prozent der staatlich veranlagten Realsteuern ­ 2°/, der Staatseinkommeusteuer erhoben werden. Von Gemeindeeinkommensteuerbefreiungen berühren die Gemeinde nicht die im § 40 Kommunalabgabengesetzes aufgeführten Befreiungen der Mitglieder des Königlichen Hauses, Vertreter fremder Mächte usw. Dagegen ist von Bedeutung die Verordnung, betreffend die Heranziehung ­ der Staatsdiener zu den Kommunalauflagen in den neuerworbenen ­ Landesteilen vom 23. September 1867, da diese für die Auslegung ­ des in den alten Provinzen geltenden Gesetzes vom 11. Juli 1822 von großer Wichtigkeit war und nach § 41 Kommuualabgabengesetzes ­ vom 1. April 1895 auch auf die altländischeu Provinzen Anwendung ­ fand. Hiernach waren in Kleinschönebeck-F. von allen direkten Kommunalauflagen frei die Geistlichen und Elemeutarlehrer hinsichtlich ihrer Besoldungen und Emolumente, einschließlich der Ruhegehälter, wo und soweit ihnen eine derartige Befreiung seither rechtsgültig zugestanden ­ hatte, die verabschiedeten Beamten und die Militärpersonen hinsichtlich ihrer aus Staatsfonds oder sonstigen öffentlichen Kassen zahlbaren Pensionen und laufenden Unterstützungsbezüge, ebenso die 134 Hinterbliebenen Witwen und Waisen der genannten Personen. Durch Gesetz vom 16. Juni 1909 fand eine Änderung dahin statt, daß die Staatsbeamten, Elementarlehrer und berechtigte Kirchendiener mit ihrem Diensteinkommen nicht zu mehr als 125 °/ 0 herangezogen werden dürfen, doch trifft diese Bestimmung nur die Beamten, die erst nach dem 31. März 1909 in das Amtsverhältnis eingetreten sind. Auf Militärpersonen ­ und Geistliche fand dieses Gesetz keine Anwendung. Obwohl Staatseinkommensteuern erst von einem Einkommen von 900 Mark erhoben werden, hat der Staat doch für die gemeindliche Veranlagung fingierte Normalsteuersätze aufgestellt; nach diesen werden Steuerpflichtige bei einem Einkommen bis 420 Mark nach eineni Steuersätze ­ von */ 6 °/o des steuerpflichtigen Einkommens mit höchstens 1,20 Mark, bei einem Einkommen von mehr als 420—660 Mark nach einem Steuersätze von 2,40 Mark und von 660—900 Mark nach einem Steuersätze von 4 Mark veranlagt. Kleinschönebeck-F. hat von einer Erhebung nach dem Steuersätze von 1,20 Mark, die 1893 und 1894 stattgefunden hatte, Abstand genommen, da bei so niedrigen Stenerbeträgen die Kosten der Verwaltung und Erhebung in keinem Verhältnis zu den Einnahmen stehen. Die Veranlagung nach den fingierten Sätzen von 2,40 und 4 Mark findet aber statt, da man mit Recht die Leistungsfähigkeit zur Zahlung so geringer Beträge voraussetzen ­ darf. Jahr Einkommen- ­ Kreis-Netto- W g c| g> Quelle Steuern Steuern Einnahmen ° 5 S ° -2 n II © =5 o” -g 1894 1 977,60 — 1 977,60 200 33,69 — Etat 1895 1331,— — 1 331,-120 21,04 1,63 1896 1 309,— — 1 309,— 110 20,48 1,58 1897 1 118,36 — 1 118,36 110 17,75 1,36 1898 1 320,-— 1 320, - 100 11,33 1,43 1899 1 291,16 — 1 291,16 90 15,31 1,33 1900 1 505,70 — 1 505,70 90 18,47 1,35 1901 2 536,80 — 2 586,80 100 24,74 2,02 rr-1902 3 600, - — 3 600, - 100 12,10 2,93 n 1903 4 600,-— 4 600,— ICO 17,95 3,12 „ 1904 5 140, - — L © 100 9,60 3,37 „ 1905 6 690,— — 6 690,-100 12,32 4,30 „ 1906 7 580,-— 7 580,— 100 25,26 4,49 „ 1907 10 368,09 3 148,85 7 219,24 125 15,17 4,18 Rechnung 1908 9 375,82 3 666,48 5 709,34 125 11,10 2,99 1909 11 537,93 3 822,39 7 715,54 125 12,77 3,80 „ 1910 12 214,74 4 200,32 8 014,42 125 8,47 3,77 „ 1911 14 630,83 5 071,39 9 559,44 125 11,81 4,40 „ 135 Die Einnahmen wuchsen also von Jahr zu Jahr, obwohl der Zuschlag ­ zur Staatseinkommensteuer annähernd gleich blieb. In dem Satz von 125 °/o ist nämlich die Kreissteuer von 25 °/ 0 mit enthalten. Bis zum 1. April 1907 wurde diese besonders erhoben und ging nicht durch die Rechnung, weil der Kreis die Aussälle der Steuer selbst getragen ­ hatte; seit 1907 ist aber die vom Kreis veranschlagte Summe von der Gemeinde abzusühren. Da die Kreissteuern nicht getrennt gebucht ­ werden, mußten sie bei den Zuschlägen, bei denen sie den höchsten Betrag erreichen, nämlich der Staatseinkomniensteuer, angeführt werden; doch ist für den Ertrag der kommunalen Einkommensteuer zu beachten, daß in der Kreissteuer auch die Zuschläge zur Grund- und Gebäude-, Gewerbe- und Betriebssteuer liegen. ec) Grund- und Gebäudesteuern. Eine endgültige Regelung der Grundsteuern fand in Preußen erst durch das Gesetz vom 21. Mai 1861 statt, in dessen § 1 die Steuer geteilt wurde 1. in die von Gebäuden und den dazu gehörigen Hofräunien und Hausgärten unter dem Namen Gebäudesteuern zu entrichtenden ­ Staatsabgaben und 2. in die eigentliche Grundsteuer, welche mit Ausschluß der zu 1. bezeichneten von den ertragfähigen Grundstücken, ­ von den Liegenschaften, zu entrichten ist. Von der Gebäudesteuer ­ wurden nur solche Hausgärten betroffen, deren Flächeninhalt einen Morgen nicht überschreitet, größere Hausgärten unterlagen mit ihrem ganzen Flächeirinhalte der Grundsteuer. Die Grundsteuer von den Liegenschaften wurde für die gesamte Monarchie mit Ausnahme der Hohenzollernschen Lande und des Jadegebiets ­ vom 1. Januar 1865 auf einen Jahresbetrag von 10 Millionen Mark festgestellt. Diesen Betrag verteilte man nach Verhältnis des Reinertrages der steuerpflichtigen Liegenschaften auf die einzelnen Provinzen ­ gleichmäßig und behandelte die hiernach jeder Provinz zugefallenen ­ Grundsteuerhauptsummen als Kontingent. Innerhalb der Provinzen ­ wurden die festgestellten Grundsteuerhauptsummen auf die einzelnen ­ Kreise, innerhalb dieser auf die Genieinden und weiter auf die steuerpflichtigen Liegenschaften nach Verhältnis des Reinertrages gleichmäßig ­ verteilt. Die Feststellung des Reinertrages der Liegenschaften erfolgte nach Kulturarten und Bonitätsklassen, ohne Rücksicht auf die bestehenden Eigentumsverhältnisse. Das unter demselben Datum erlassene Gesetz, betreffend die Einführung ­ einer allgemeinen Gebäudesteuer, regelte die Veranlagung dergestalt, ­ daß jedes der Steuer unterliegende Gebäude nach Maßgabe seines jährlichen Nutzungswerts zu einer bestimmten Steuerstufe eingeschätzt ­ wird. Alle 15 Jahre findet eine Gesamtrevision statt, 136 während die Eigentümer oder Nutznießer von Gebänden stets verpflichtet ­ sind, Neubauten, Abrisse oder sonstige bauliche Veränderungen mitzuteilen. Die Steuer betrug jährlich 1. für Gebäude, welche vorzugsweise zum Bewohnen benutzt wurden, 4°/,,, 2. für solche Gebäude, welche ausschließlich oder vorzugsweise zum Gewerbebetriebe dienten, 2 % des Nutzungswcrtes. Die Höhe der Zuschläge war vor dem Kommunalabgabengesetz keiner Regelung unterworfen, und die Zuschläge zur Grund- und Gebäudesteuer ­ trugen neben denen zur Einkommensteuer die Hauptlast der Kommunalausgaben. Das Kommunalabgabengesetz setzte die staatliche Steuer „außer Hebung" und brachte die Bestimmung, daß mehr als 200 % der Realsteuern in der Regel nicht erhoben werden dürfen. Der. Grundsteuerreincrtrag konnte sich wegen der festnormierten Sätze nicht wesentlich ändern, es ist nur eine kleine Abnahme infolge der Bebauung zu verzeichnen; hingegen nahm der Gebäudesteuernutzungswert ­ von Jahr zu Jahr zu. Da jedoch die Form der Besteuerung in Zuschlägen zur staatlich veranschlagten Grund- und Gebäudesteuer bei den steigenden Bodenpreisen ­ einem gerechten Besteuerungssystem nicht mehr entsprach, führte man im Jahre 1907 die Grundwertsteuer ein. Bis zu diesem Jahre betrugen die Einnahmen aus der Grundund Gebäudcsteuer nach den Voranschlägen: Jahr Grund-Gebäude- °/o — der staatl. veranlagten ­ St. — % der ordentl. Einnahmen Auf den Kopf der Bevölkerg. Quelle 1805 2740,79 180 43,33 3,36 Etat 1896 2811,68 165 44,-3,40 1897 2991,56 165 47,64 3,64 1898 2898,95 150 24,89 3,16 1899 2997,27 135 35,55 3,09 1900 3569,74 150 48,79 8,22 1901 4300,67 150 41,95 3,43 1902 4703,— 150 16,20 3,30 1903 5 248— 150 20,48 3,56 1904 5928,— 150 11,08 3,89 1905 6355,— 150 11,70 4,09 „ 1906 6860,— 150 22,86 4,07 „ ää) Gewerbesteuern. Zu den Realsteuern rechnet man neben den Grund- und Gebäudesteuern die Gewerbesteuern. 137 Die erste staatliche Regelung fand durch Gesetz vom 30. Mai 1820 statt, das am 19. Juli 1861 abgeändert wurde; dieses Gesetz bildete drei Klassen, wobei teils nach der Erheblichkeit des erforderlichen Anlage- und Betriebskapitals, teils nach der Erheblichkeit des jährlichen Umsatzes auf einen bedeutenderen Betrieb geschlossen wurde. Nach den Abänderungen der Jahre 1872 und 1874 fand eine endgültige Regulierung ­ statt durch das Gewerbesteuergesetz vom 24. Juni 1891. Steuerpflichtig sind hiernach alle in Preußen betriebenen stehenden Gewerbe mit bestimmten Ausnahmen, die teilweise durch § 28 Konimuualabgabengesetzes für die Erhebung der Kommunalsteuern wieder beseitigt wurden, für Kleinschönebeck F. mangels derartiger Gewerbe aber ohne Bedeutung sind. Betriebe, bei denen weder der jährliche Betrag 1500 Mark noch das Anlage- und Betriebskapital 3000 Mark erreicht, bleiben von der Gewerbesteuer befreit. Im übrigen folgt die Besteuerung in vier Gewerbestenerklassen. In der Klasse I, der der größten Gewerbebetriebe, hat jeder Betrieb ungefähr 1 °/o des Jahresertrages zu entrichten. Für die Klassen II—IV sind Mittelsätze von 300, 80, 16 Mark eingesetzt. Da der Gemeinde Kleinschönebeck-F. jeder gewerbliche Charakter fehlt, kommen nur die III. und IV. Klasse in Betracht, d. h. die Betriebe mit einem jährlichen ­ Ertrage von 4000 bis ausschließlich 20000 Mark oder mit einem Anlage- und Betriebskapital im Werte von 30000 bis ausschließlich ­ 150000 Mark bezw. die Betriebe mit einem jährlichen Ertrage ­ von 1500 bis ausschließlich 4000 Mark oder mit einem Anlageund Betriebskapital von 3000 bis ausschließlich 30000 Mark; für das Jahr 1912 sind in der III. Klasse 5 Gewerbebetriebe, worunter 3 Grnndstückshändler, und 61 Betriebe in der IV. Klasse veranlagt. Die Veranlagung der III. nnd IV. Klasse erfolgt alljährlich durch den Kreis, indem die Steuerpflichtigen des Veraulagungsbezirks zu einer Steuerklasse vereinigt werden, die die Summe der in Ansatz kommenden Mittelsätze aufzubringen hat, und zwar betragen die geringsten und höchsten Steuersätze in den Klassen III bezw. IV 32 und 192 Mark bezw. 4 und 36 Mark. Die Abstufungen betragen bis 40 Mark 4 Mark, von da bis 96 Mark 8 Mark, weiter bis 192 Mark 12 Mark. Die Veranlagung ist ungefähr dieselbe, wie nach dem alten Gewerbesteuergesetz, ­ doch gilt der Grundsatz, daß die Steuer 1 % des Jahresertrages nicht überschreiten soll. Mit dem 1. April 1895 sind die nach dem Gesetze vom 24. Juni 1891 veranlagten Gewerbesteuern ebenfalls „gegenüber der Staatskasse außer Hebung gesetzt" und haben wie die Grund- und Gebäudesteuern den Charakter als Staatssteuern verloren. Die praktische Wirkung der Fortführung der staatlichen Veranlagung und Verwaltung der Gewerbe- 138 steuer äußert sich darin, daß sich in Anwendung der gesetzlichen Regelic über die Verteilung des kommunalen Steuerbedarfs auf die verschiedenen Steuerarten die Höhe der zu erhebenden Steuern vom Betriebe stehender ­ Gewerbe nach dem Ergebnisse der staatlichen Veranlagung richtet. Darüber hinaus hat die Fortführung der staatlichen Veranlagung für eine Gemeinde nur solange Wert, als keine besonderen Steuern erhoben werden, wie es bei der Grund' und Gebäudesteuer der Fall ist. Eine besondere Gewerbesteuer ist aber in Kleinschönebeck-F. nicht zu erwarten. Da nach dem Kommunalabgabengesetz die Gewerbesteuern als Realsteuern ­ in gleicher Weise heranzuziehen sind wie die Grund- und Gebäudesteuern, ­ so wurden vom Jahre 1895 ab die gleichen Zuschläge erhoben. Eine Änderung trat im Jahre 1907 durch Einführung einer besonderen Steuer auf den Grundbesitz ein, auf Grund deren entgegen der Regel ein Zuschlag von 300 % erhoben wird. Das Steueraufkonimen aus den Gewerbebetrieben ist mit der Zeit auch erheblich gestiegen, große Bedeutung für die Gemeindefinanzen hat die Gewerbesteuer aber nicht erhalten. Jahr Gewerbesteuern ­ = "/• der staatlich veranlagt, steuern = % der ordentl. Einnahmen Auf den Kops der Bevölkerg. Quelle 1895 250,20 180 3,95 0,30 Etat 1896 204,60 165 3,20 0,24 1897 179,20 165 2,84 0,21 1898 274,-150 2,35 0,29 n 1899 194,40 135 2,90 0,20 „ 1900 216,— 135 2,65 0,19 n 1901 288,— 150 2,80 0,23 1902 282,— 150 0,97 0,19 1903 379,-150 1,47 0,25 1904 366,— 150 0,68 0,24 1905 570,— 150 1,04 0,36 1906 620,— 150 2,06 0,36 1907 2 551,20 187'/, 5,36 1,48 Rechnung 1908 2 202,54 187'/. 4,28 1,15 1909 2 139,18 187-/, 3,54 1,05 1910 1 849,55 187'/, 1,42 0,63 1911 2 369,02 187'/, 2,92 1,09 ,, ss) Betriebssteuern. Diese Steuern sind für die Gemeinde finanziell die unwichtigste» der Zuschlagsteuern; da die Gemeinde aber verpflichtet ist, die Betriebssteuern ­ für den Kreis einzuziehen, verursacht die Miterhebung für die 139 Gemeinde keine nennenswerten Kosten, zudem darf die Gemeinde bei Erhebung von Zuschlägen zu den staatlich veranlagten Steuern die Betriebssteuern ­ nicht unberücksichtigt lassen. Die Betriebssteuer ist eine jüngere Steuer und zuerst mit dem Gewerbesteuergesetz von 1891 in Kraft getreten, wird auch neben der Gewerbesteuer erhoben, sie rechtfertigt ­ sich zunächst durch die Konzessionserteilung, welche wegen der Einschränkung der Konkurrenz den Konzessionspflichtigen vor den nicht besondere Erlaubnis bedürfenden Gewerben erhebliche Vorteile gewährt. Mit diesem Umstand könnte man zwar auch die besondere Besteuerung verschiedener anderer Gewerbe geltend machen, doch treten weitere Gründe hinzu, die für die stärkere Belastung der Gast- und Schankwirtschaft ­ sprechen. Die Schankwirtschaft ist ein Gewerbe, welches keiner weiteren die Aufwendung von Kosten verursachenden Vorbereitung bedarf und im Vergleich mit dem Anlage- und Betriebskapital einen hohen Ertrag abwirft. Aus dieser Veranlassung pflegt ein starker Andrang ­ zu dem Gewerbe der Schankwirtschaft stattzufinden, während volkswirtschaftliche und ethische Gesichtspunkte eine Einschränkung derselben ­ erheischen. Für die mit der Schankwirtschaft verbundene Gastwirtschaft ­ und den Kleinhandel niit Branntwein oder Spiritus treffen dieselben Gesichtspunkte zu?) Diese Betriebssteuer für den Betrieb der Gast- und Schaukwirtschaft sowie des Kleinhandels mit Branntwein oder Spiritus beträgt nach § 60 des Gewerbesteuergesetzes für jeden Gewerbetreibenden, wenn er von der Gewerbesteuer wegen zu geringen Ertrages und Anlage- und Betriebskapitals befreit ist, 10 Mark, wenn er zur Gewerbesteuer veranlagt ist, in der Klasse IV 15 Mark, Klasse III 25 Mark, Klasse II 50 Mark, Klasse I 100 Mark. Die Steuer wird bei allen Betrieben, welche geistige Getränke verabfolgen, für jede Betriebsstelle ­ besonders erhoben; bei vorübergehendem, bei außergewöhnlichen ­ Gelegenheiten stattfindendem Gewerbebetrieb kann der Betrag der Steuer auf 5 Mark herabgesetzt werden. Durch das Gesetz wegen Aufhebung direkter Staatssteuern wurde die Betriebssteuer als Staatssteuer ebenfalls außer Hebung gesetzt, jedoch den Kreisen zugewiesen, welche nach § 13 genannten Gesetzes das ihnen zufließende Aufkommen der Betriebssteuer zur Bestreitung ihrer Ausgaben zu verwenden haben. Die Einnahmen aus der Betriebssteuer ­ betrugen: (Tabelle siehe nächste Seite.) Zu den sogenannten „hassenswerten" Gewerben gehört ferner der Wanderlagerbetrieb, dessen Besteuerung „neben und unabhängig von der *) Vgl. B. Fuisting, Die preußischen direkten Steuern, III. S. 199. 140 Jahr Betriebssteuern ­ = % der vom Kreis veranlagt. Steuer — % der ordentl. Einnahmen Auf den Kopf der Bevölkerg. Quelle 1894 50,— 200 0,80 Etat 1895 48,-120 0,75 0,06 1896 44,— 110 0,68 0,05 1897 40,-100 0,63 0,04 1898 40,-100 0,34 0,04 1899 66,— 90 0,74 0,06 1900 85,50 90 1,04 0,07 1901 105,— 100 1,02 0,08 1902 105,— 100 . 0,36 0,07 1908 115,-100 0,44 0,07 1904 115,-100 0,21 0,07 1905 145,— 100 0,26 0,09 1906 210,— 100 0,70 0,12 1907 266,75 125 0,56 0,15 Rechnung 1908 257,84 125 0,50 0,13 1909 247,16 125 0,40 0,12 1910 259,50 125 0,27 0,12 1911 270,41 125 0,33 0,12 » Steuer für den Gewerbebetrieb im Umherziehen" durch Gesetz vom 27. Februar ­ 1880 geregelt ist. Die Steuer beträgt für jede Woche der Dauer des Wanderlagerbetriebes in den Orten der ersten Gewerbesteuerabteilung 50 Mark, der zweiten und dritten 40 Mark, der vierten 30 Mark; für die Wanderauktionen wird dieselbe Steuer für den Tag erhoben. Da die Steuer in den Orten der ersten drei Abteilungen den Gemeinden ­ überwiesen wird, in den Orten der vierten Abteilung aber den Kreisen zufließt, hat Kleinschönebeck-F. aus dieser Steuerquelle keine Einnahme. IV. Hauptstück. Die Anleihen als außerordentliche Einnahmen. Vermögen und Schulden der Gemeinde. Wenn auch jede Zeit soviel wie möglich glatt abschließen soll, so kann es doch nicht weiter Wunder nehmen, daß die Gemeinde zur Ausnahme ­ von Anleihen hat schreiten müssen, da oft genug außerordentliche ­ Bedürfnisse auftraten, die zum Teil nicht vorherznsehen waren, fast immer jedoch wegen der Höhe der in Betracht kommenden Summen aus ordentlichen Mitteln nicht gedeckt werden konnten. Es ist einer der obersten Grundsätze der Finanzwissenschaft, daß ordentliche Ausgaben nur durch ordentliche Einnahmen, außerordentliche Ausgaben dagegen durch außerordentliche oder ordentliche Einnahmen zu decken sind. Aber schon der Begriff ,außerordentlich" ist ein relativer. Alle periodisch wiederkehrenden Ausgaben sind ordentliche, und doch sind die Ausgaben für Schulhausbauten, die sich iui nächsten Jahre zum dritten Male innerhalb 10 Jahren wiederholen, aus Anleihemitteln ­ bestritten worden. Vom finanzpolitischen Standpunkt ist diese Gebahrung bedauerlich, da das Bedürfnis vorauszusehen war und auch für spätere Jahre wieder in Aussicht steht, das Schulbaubedürfnis also als regelmäßig angesehen werden kann. Die Summen sind aber im Verhältnis zu den ordentlichen Einnahmen so bedeutend, daß ohne übermäßige Belastung der Steuerzahler ein genügender Fonds nicht hätte angesammelt werden können. Trotzdem halte ich es für unrichtig, daß nicht einmal ein Versuch gemacht wurde, beizeiten für außerordentliche ­ Zwecke Mittel anzusammeln, bis von der Regierung durch das Schulunterhaltungsgesetz vom 18. Juli 1906 auf Anlegung eines Schulbaufonds gedrungen wurde. Dessen Beträge*) sind aber so niedrig i) § 14 Abs. 1 lautet: Jeder Schulverband mit 25 oder weniger Schulstellen ist verpflichtet, jährlich 60 Mark für die einzige oder erste, 50 Mark für die zweite, 40 Mark für die dritte und je 30 Mark für jede weitere Stelle des Schulverbandes zur Bestreitung der Kosten von Volksschulbauten, welche nicht zu den laufenden kleineren Reparaturen gehören, anzusammeln und verzinslich zu belegen. 142 bemessen, daß der Fonds in drei Jahren erst auf 806.20 Mark angewachsen ­ ist. Noch bedauerlicher liegen die Verhältnisse inbezug aus den Straßenbau. Seit Ansang der Entwicklung waren ständig für Straßenneupflasterungeu Aufwendnngeu zu machen, welche stets aus Anleihemitteln ­ bestritten wurden. Wegen der Höhe der Beträge und der Benutzung durch die späteren Steuerzahler mag man die Richtigkeit der Schuldaufuahmeu in gewissem Grade zugeben, doch waren m. E. mehr noch als bei den Schulhausbauten hierfür Beträge vorzusehen, besonders aber zurückerstattete Straßenbaukosten, Anlieger- und Ansiedelungsbeiträge ­ in einem Fonds für spätere öffentliche Bedürfnisse anzusammeln, anstatt sie als ordentliche Einnahmen zur Bestreitung der ordentlichen Ausgaben zu verwenden. Außerdem halte ich es nach Uebernahme der Wertzuwachssteuer durch das Reich für praktisch, die der Gemeinde aus dieser Steuer zufließenden Einnahmen wegen des unregelmäßigen Ertrages ebenfalls zu Fondsansammlungen zu benutzen, und zwar käme in erster Linie die Dotierung des Straßenbau- und Schulbaufonds in Betracht. Da ferner wiederholt Grnudstückskäufe nötig wurden, deren Bezahlung ­ aus laufenden Mitteln unmöglich war, ist mit Recht ein Grundstückscrwerbsfouds geplant, dem vor allem die Einnahmen aus verkauften Grundstücken zufließen sollen, und dessen hinreichende Dotierung äußerst wünschenswert erscheinen muß. Nicht zu verwechseln mit diesen unproduktiven Schulden und vollkommen ­ am Platze ist dagegen die Aufnahme von Anleihen für werbende Zwecke, die, wie bei Gasanstalt oder Straßenbahnen, durch die geschaffenen Werte selbst verzinst und getilgt werden. Gerade bei Verkehrsmitteln, bei denen es darauf ankommt, möglichst bald den gewollten Effekt zu erzielen, wird die Deckung aus außerordentlichen Mitteln gerechtfertigt sein, da man „heute nicht in einer Straßenbahn fahren kann, die man durch Fondsansammlung erst in Jahrzehnten baut." Neben Anleihen und Fondsansammlungen sind als außerordentliche Deckungsmittel des Finanzbedärfs noch Vermögensveräußerungen zu ermähnen, die aber in Kleinschönebeck-F. nur eine untergeordnete Rolle spielen können und deren Erlös dem zu errichtenden Grundstückserwerbsfouds zufließen soll. Bisher wurde die Deckung der außerordentlichen Bedürfnisse stets durch Anleihen bewerkstelligt, die von der Aufsichtsbehörde zu genehmigen waren. Die Prüfung richtet sich vornehmlich darauf, ob für die Tilgung in genügender Weise Sorge getragen wird. Über die Grundsätze der Genehmigung geben die Ministerialerlasse 143 i>te maßgebenden Bestimmungen, von denen der Erlaß vom 1. Juni 1891 als der wichtigste erscheint. Hiernach darf die Erlaubnis zur Aufnahme von Anleihen nur dann gegeben werden, wenn es sich um die Beschaffung der Mittel für außerordentliche Ausgaben zu gemeinnützigen, ­ nicht nur der Gegenwart, sondern auch der ferneren Zukunft zugute kommenden Zwecken handelt. Die Kosten des regelmäßigen Schulbaubedürfnisses sind, namentlich in solchen Gemeinden, deren Bevölkerung ­ in rascher Zunahme begriffen ist, der Regel nach nicht aus Anleihemitteln, sondern durch Sammlung von Baufonds zu beschaffen. Bis diese hinreichend leistungsfähig sind, kann ausnahmsweise^) die Verwendung von Anleihemitteln für derartige Zwecke zugelassen werden, doch nur bei entsprechender Verstärkung des Tilgungssatzes. Unter der gleichen Voraussetzung kann ferner auch die leihweise Beschaffung der erforderlichen Drittel für die erste Pflasterung einer Straße gestattet werden. Als geringste Tilgungsquote wurde der Satz von l 1 /* °/o unter Zuwachs der ersparten Zinsen bestimmt, ein Modus, der bis auf eine bei allen Anleihen Anwendung gefunden hat. Infolge der zunehmenden ­ Verschuldung der Kommunen durch Anleihen, die eine zu starke Belastung der Zukunft im Verhältnis zur Gegenwart befürchten ließen, und weil in richtiger Erkenntnis der hieraus für eine gesunde Entwicklung entstehenden Gefahren viele Kommunalverbände freiwillig der Tilgung ihrer Anleihen höhere Sätze zugrundegelegt hatten, erschien am 27. August 1907 ein wichtiger Erlaß, der als niedrigste Tilgungsquote ­ für den Satz von 1 °/ 0 l 1 / i °/ 0 setzte und bestimmte, daß bei Anleihen ­ für Straßenbauten und ähnliche Unternehmungen eine Tilgung mit mindestens 2 1 / i °/ 0 , bei Kanalisation von rund 2 °/ 0 stattzufinden habe. Der Ansicht Zadows,^) der diese Erhöhung der Tilgungssätze nicht für günstig hält, vermag ich mich, znm mindestens für Berliner Vorortverhältnisse, nicht anzuschließen, da cs die einzige Möglichkeit ist, mangels Ansammlung genügender Fonds auch die Gegenwart in gebührender ­ Weise für die ihr zugute kommenden Einrichtungen heranzuziehen, und besonders bei den zu Straßenbauzweckeu aufgenommenen Anleihen dafür gesorgt werden muß, daß die Anleihe getilgt ist, wenn sich die Neupflasterung als notwendig herausstellt. Ist demgeniäß der Tilgungssatz in der Gemeinde schwankend, (zwischen 1 0 / 0 und 3 °/ 0 ), so ist es in ähnlicher Weise, wenn auch nicht in dem Maße, ein anderer die Höhe des Schuldendienstes bestimniender Faktor, die Verzinsung, die je nach Lage des Geldmarktes 3—4>/, "/„ bedang. *) In Kleinschönebeck-F. ohne Ausnahme die Regel. s ) Vgl. Zadow, Der außerordentliche Finanzbedarf der Städte, besprochen in G. v. Schanz, Finanzarchiv, Bd. 27 S. 884. 144 Die Schuldaufnahme kann aber weiterhin verteuert werden durch geringere Valuta, die der Anleihenehmer für die Nominalsumme erhält, wie es bei Wertpapieranleihen der Fall zu sein Pflegt, und durch Verwaltungskosteu, wie sie z. B. die Kur- und Neumärkische Ritterschaftliche Darlehnskasse verlangt. Auf diese Bank ist in letzter Zeit von der Aufsichtsbehörde hingewiesen worden, während früher die Kreissparkasse bereitwilligst Anleihemittel zur Verfügung stellte. Die Verträge mit der Provinzialhilfskasse und der Kreissparkasse wurden in der Weise abgeschlossen, daß sich beide Parteien Rückzahlung nach 6-monatiger Kündigung vorbehielten. Dieser Passus war von seiten der Sparkasse nur eine Formalität, um die Liquidität der Spargelder ­ darzutun. Eine Kündigung war wohl nie beabsichtigt, ist auch nie erfolgt und hätte kaum zu dem gewünschten Ergebnis geführt. Da von deui Kündiguugsrecht kein Gebrauch gemacht wurde, *) so war das Darlehen vertragsgemäß mit einem bestimmten Tilgungssatz unter Zuwachs ­ der ersparten Zinsen abzutragen; nur eine bei der Nieder-Barnimer Kreissparkasse aufgenommene Anleihe wurde durch bestimmte Tilguugsquoteu ohne Zuwachs der ersparten Zinsen getilgt. Während in diesen Fällen der Gemeinde der Anleihebetrag voll ausgezahlt wurde, erhielt sie bei der Kur- und Neumärkischen Ritterschastlichen Darlehnskasse die Valuta in Kommunalobligationeu, die l 1 /, °/o unter Kurs von der Bank abgerechnet, und deren Gegenwert ihr dann zur Verfügung gestellt wurde. Die Differenz war naturgemäß nach dem Stand der Papiere verschieden. Neben den Sätzen für Verzinsung ­ und Tilgung war der Bank noch Vio 0 /» der ursprünglichen Darlchnssumme bis zur völligen Tilgung der Schuld als Verwaltungsbeitrag ­ zu entrichten, der seit Anfang 1912 auf Veranlassung der Regierung ­ nur noch für die ersten 10 Jahre zu zahlen ist. Erfolgt die Rückzahlung der Anleihe vor Ablauf der ersten 10 Jahre, so ist allerdings ­ gleichzeitig der au dem 10 fachen Betrage des Verwaltungskostenbeitrags ­ noch fehlende Rest zu entrichten. Während der Darlehusschuldner berechtigt ist, verstärkte Tilgung oder Rückzahlung in bar oder in gleichen zum Nennwert anzunehmenden Schuldverschreibungen, wie die ausgefertigten, zu bewirken, ist die Anleihe ­ von seiten der Kur- und Neumärkischen Ritterschafttichen Darlehnskasse ­ unkündbar; die Gemeinde ist nur bei nicht rechtzeitig geleisteten Jahreszahlungen verpflichtet, zur Begleichung der Interessen der deswegen ­ notwendig werdenden Vorschüsse an weiteren Zinsen 5 °/ 0 der Rückstände bis zum Zahlungstage zu entrichten. l ) Die Formel heißt: „Insoweit von diesem Kündigungsrecht kein Gebrauch gemacht wird, ist das Darlehen. . . 145 Die kleineren Darlehen, die die Gemeinde als Restkaufgelder für Grundstücke Privaten schuldet, werden in der Weise getilgt, daß bestimmt ­ normierte Tilgungsquoten auf ein Sparkassenbuch bei der Kreissparkasse ­ eingezahlt werden, während die Gläubiger den vertragsmäßig festgesetzten Zins erhalten. Da nach § 114 der Landgemeindeordnung eine Genehmigung nur notwendig ist, „zu Anleihen, durch welche die Gemeinde mit einem Schuldenstande belastet oder der vorhandene vergrößert wird", ist eine solche für vorübergehende Darlehnsaufnahmen zur Erhaltung der Liquidität ­ der laufenden Verwaltung nicht erforderlich. Diese Summen, die meist von Privaten zum Zinsfüße von 5 bis 6% geliehen waren, entbehren als schwebende, bald wieder zurückgezahlte Schulden für die Schuldenstatistik der Bedeutung. An dieser Stelle sei jedoch ein im Jahre 1911 „zur vorübergehenden Aushilfe" in Anspruch genommener Bankkredit als zurzeit einzige schwebende Schuld erwähnt. Die Verzinsung ­ erfolgt zum Lombardfuß der Reichsbank zuzüglich */* °/o pro Quartal Provision vom höchsten Debetsaldo. Die am Anfang des Rechnungsjahres 1912 16198,50 Mark betragende, am 1. Oktober 1912 bis zur Höhe von 50695,50 Mark angeschwollene Schuld steht insofern zwischen fundierter und schwebender Schuld, als die Umwandlung ­ in fundierte Schuld in Bälde zu erwarten steht; denn sie ist entstanden ­ durch Zahlungen auf Straßenbefestigung, deren definitive Regelung erst nach Fertigstellung der Arbeiten erfolgen kann. Zur Deckung außerordentlicher Bedürfnisse mußten nachstehend aufgeführte ­ Anleihen aufgenommen werden: (Tabelle siehe nächste Seite). Weitere Anleihen stehen noch bevor; für Pstasterungen und Straßendurchlegung sind noch erhebliche Opfer zu bringen, die kleinen Schulden an Private sind auch baldmöglich durch Aufnahme einer Amortisationsanleihe ­ abzustoßen. Der bereits beschlossene Erweiterungsbau der Schule in der Kolonie und der Neubau der Friedhofskapelle mußten vorläufig zurückgestellt werden, weil das in Anspruch genommene Institut zurzeit wegen der ungeklärten politischen Lage mit dem Absatz der Kommunalobligationen Schwierigkeiten hat. Sind die Schulden in dem letzten Jahrzehnt auch ganz bedeutend angeschwollen, und ist die Aufnahme von unproduktiven Anleihen in dem Maße, wie gesagt, auch bedauerlich, so könnten Anlaß zu Bedenken nur die reinen Straßenbaukosten geben; doch ist dafür gesorgt, daß auch diese innerhalb einer Frist von etwa 20 Jahren getilgt sind. Den für Chausseebauten aufgewendeten Mitteln konnte eine längere Tilgungszeit vorbehalten werden, da die Unterhaltungskosten nicht der Gemeinde zur Wittstock. Entwicklung. lg Jahr der Auf-Betrag der Anleihe Verwendung Gläubiger 02. a © -H R 03 R *2» R ö L2 (9 8 a S dir Schuld ist getilgt Summe der Nominalbeträge ­ der laufenden nähme CQ K B im Jahre Anieihen 1884 8 000 — Chansseebau nach Friedrichshagen Kurmärkische Hilfskasse *7, 27«°/° 1909 8 000,— ».190,a6 v.1904ab — 3 3°4°/° 1886 2 200,— Schulhausumbau Nieder-Barnimer Kreissparkasfe ±7. 200 M. — 1897 10 200,— 1898 5 000,-Pflasterung des nördl. Teils d. Dorfstr. „ „ „ 3*4 17,°/° — 1912 13 000,— 1901 20 000,-„ der Straße v. Dorf ;• Kolonie „ „ „ 4 3% — 1923 83 000,— 1902 20 000,— „ „ H 4 3“/° — 1924 53 000,— 1902 7 000,-2 400,— Kausgeld f. ein. Teil d. Schulgrundstücks Privater 4 8°/° — 1907 60 OOO,— 1902 „ für den neuen Friedhof 4 3°/° — unbest. 62 400,— 1903 2 185,— „ für einen Straßenteil zur Her» stellung einer Verbindung „ 4 3*'. — „ 64 535,— 1904 25 000,— Schulhausneuban im Dorf Nieder-Barnimer Kreissparkasse 3*4 3% — 1926 89 635,— 1906 10 000,— Bildung eines Betriebsfonds „ „ „ 4 1% — 1946 99 535,— 1907 35 000,— Schulhausneubau in der Kolonie „ „ „ 4 3% — 1928 124 535,— 1907 11 000,— „ M 4 3°/° — 1929 128 535,— 1908 5 500,— Kausgeld für ein Grundstück znr Herstellung ­ einer Verbindungsstraße Privater ±7.-3% — unbest. 184 035,— 1908 160 000,— Bau der Gasanstalt Kur- u. Neum. Rittersch. Darlehnskasfe 4 17,°/° 7io 1942 294 035,— (Valuta: 159075.60) 1910 24 818,50 21 000,— Chausseebau nach Kalkberge Nieder-Barnimer Kreissparkasse 3*4 i*4°/° — 1948 310 353,50 1911 Pflasterung d- Woltersdorfer Straße „ „ n 4 3°/o — 1932 331 353,50 1911 46 000,— Erwerb der Separationsländercien „ „ „ 4 1*4°/° — 1947 379 353,50 1911 15 310,30 Neupflasterung eines Teils d. Hauptstr. „ k, lt 4 8°/o — 1982 394 663,80 1911 14 353,42 Pflasterung der Straße 28. n ff f» 4 3% — 1933 409 017,22 1912 12 000,— Kaufgeldz. Berläng. d. Kaiser-Wilhelmstr. ff ff ff 4 l'4°/° — 1948 416 017,22 1912 6 000,— Restkaufgeld für eine Strahenparzelle Privater 5 — unbest. 421 017,22 1912 80 000,— Rest für den Bau der Gasanstalt Kur- u. Neum. Rittersch. Darlehnskasfe 4 1*4% 7i» 501017,22 (Valuta 77 635.60) 147 Last fallen; die Anleihen zum Bau der Gasanstalt sind werbende Anleihen ­ und die Ausgaben für notwendige Straßendurchbrüche müssen aus ökonomischen Gründen eher zu früh als zu spät gemacht werden. Die Kosten für den Erwerb der Separationsländereien kommen der Gemeinde selbst wieder zugute. Da nun mit Übernahme der Anleihen aus den angeführten Gründen zugleich auch an eine energische Tilgung gedacht werden mußte, sind mit dem Anwachsen der Schulden naturgemäß auch die ordentlichen Ausgaben für Verzinsung, Tilgung und Verwaltnngskosten, kurz der Schuldendienst sowohl absolut wie relativ gestiegen. Jahr Schuldendienst ­ = °/o der ordentl. Ausgaben Auf den Kopf der Bevölkerg. Bleiben Schulden Auf den Kopf der Bevölkerg. Quellen 1891 773,10 13,17 — 6 604,60 — Etat und Akten 1895 764,10 12,03 0,93 6 125,85 7,51 „ 1896 755,10 11,81 0,91 5 634,98 6,82 „ 1897 741,60 11,77 0,90 5 139,87 6,25 „ 1898 787,10 6,75 0,85 9 612,92 10,46 „ 1899 787,10 9,33 0,81 9 030,50 9,33 „ 1900 975,10 11,96 0,88 8 422,95 7,60 „ 1901 972,60 9,48 0,77 27 789,59 22,16 „ 1902 2 792,62 6,68 1,96 55 637,90 39,04 Rechnung u. Akten 1903 4 173,97 12,37 2,83 80 551,— 64,75 „ 1904 5 435,49 11,22 3,56 78 852,26 51,77 „ 1905 6 049,62 10,33 3,89 75 739,61 48,73 ft 1906 6 927,15 17,20 4,10 82 657,54 48,99 1907 8 951,53 18,82 5,18 122 409,66 72,56 1908 10 176,70 19,79 5,33 278 170,51 145,86 1909 18 444,12 30,53 9,09 272 437,-134,33 n 1910 18 987,89 20,-8,90 289 725,50 185,89 1911 24 994,99 30,90 11,50 389 116,42 178,06 „ Den Schulden steht aber auch ein Vermögen gegenüber, auf welches in jeder Schuldenurkunde hingewiesen wird durch den Passus: „für die Sicherheit des Kapitals und der Zinsen haftet die Gemeinde mit ihrem gesamten Vermögen und mit ihrer Steuerkraft". Kann naturgemäß die Gegenüberstellung von Aktiv- und Passivvermögen keineswegs einen richtigen Maßstab für Finanzkraft und Kreditfähigkeit abgeben, muß vielmehr in weitgehendem Maße „Steuerkraft der Bürger, die allgemeine ­ wirtschaftliche Lage der Einwohnerschaft, ihr Gemeinsinn und Tatkraft, ferner Umstände der Natur wie günstige Lage des Ortes ..., den Fremdenzug anlockende Schönheit") Berücksichtigung finden, so darf Otto Most, Schriften des Vereins für Sozialpolitik, Bd. 127 Teil 2 S. 166. 10* 148 doch auch die Bedeutung der Gemeindevermögensstatistik nicht unterschätzt werden. Sie bietet eine wesentliche Ergänzung der Statistik des Gemeindehaushalts ­ und das Korrelat zur Statistik des Schuldenwesens, für welche sie geradezu unentbehrlich ist. Die ersten Vermögensnachweisungen, wie sie anläßlich der Aufstellung des Voranschlages zusammengestellt wurden, entbehren wegen allzu geringer Gründlichkeit jedes statistischen Wertes; so ist z. B. noch nach altem Brauch ein Teil des Kircheneigentums als Gemeindevermögen eingesetzt. Die Vermögensaufstellung von 1899 weist auf: 1. das Schulgrundstück 3750.— Mk. 2. das Schulzendienstland ca. 3*/ s Morgen ä 400 Mk. 1400.— „ 3. die Kirche (hölzerner Turm, Schindeldach) 1275.— „ 4. zwei Gemeindehäuser 1050.— „ 5. der Gemeindeacker (Aaskute, Richterberg, bei den Gemeindehäusern) ­ 1000.— „ zusammen: 8475.— 5D& Diese wertlose Vermögensnachweisung änderte sich im nächsten Jahre, mit dem Verkauf eines garnicht aufgeführten Gemeindegrundstücks, ­ durch Zunahme des errechneten Vermögens um 6000 Mk. auf 14475 Mk.; dieser Betrag wurde auch in der Aufstellung von 1901 ausgewiesen. Im Jahre 1902 schied man das Vermögen in Immobilien ­ und Hypotheken, deren Gesamtwert unter erstmaliger Fortlassung von Kircheneigentum durch höhere Einschätzung der Liegenschaften, ohne daß sich im Bestand etwas geändert hätte, auf 42320 Mk. festgestellt wurde. Die Berechnung nach denselben Grundsätzen ergab im Jahre 1903 64220 Mk., 1904 64430 Mk., 1905 und 1906 infolge des Schulbaues im Dorfe und Ankaufs einer Baustelle für die Schule in der Kolonie und Ansammlung einiger Fonds 95062 Mk., 1907 98128 Mk., 1908 nach dem Schulbau und der Kolonie und durch Einsetzung des Friedhofs nebst Anlagen 144288 Mk., 1909 151200,18 Mk., 1910 durch Einbeziehung des Betriebsfonds und der Gasanstalt 346570 Mk. Im Jahre 1911 wurde eine neue Methode eingeführt, die die öffentlichen Straßen als Werte einsetzte und dadurch ein Vermögen von 853334,86 Mk. und 1912 ein Vermögen von 968381,03 Mk. errechnete. ­ Da die öffentlichen Straßen der Gemeinde weder zur Verfügung stehen noch unmittelbar Erträgnisse abwerfen, erscheint schon ungerechtfertigt, ­ sämtliches Straßenpflaster nach den entstandenen Selbstkosten in die Aufstellung einzusetzen, vielmehr aber der zurzeit übliche Modus,, neben dem Pflasterwert mit durchschnittlich 50 Mk. für den laufenden 149 m auch noch den Bodenwert mit 0,50 Mk. und mehr für den 4m anzurechnen; ­ auf diese Weise sind die Straßen allein mit 449945.— Mk. eingesetzt, so daß das Vermögen unter sonstiger Belassung der Einschätzung ­ am 1. April 1912 statt 968381,03 Mk. auf 518436,03 Mk. zu bewerten ist. Richtiger möchte aber sein, die Straßen überhaupt von der Vermögensrechnung auszusondern. Auf die anderen dem Vermögensnachweis ­ zugrundeliegenden Feststellungsmethoden kann im Rahmen dieser Arbeit nicht eingegangen werden. In Übereinstimmung mit SRoft 1 ) stellt die nachstehende Vermögensübersicht ­ grundsätzlich Mindestwerte dar. Die unbebauten Grundstücke, so auch Plätze, deren Bebauung durch die Gemeinde nichts entgegensteht, ­ sind nach dem Anschaffungswert, falls solcher nicht vorhanden, nach gemeinem Wert eingesetzt; öffentlichen Gebäuden liegt samt Grund und Boden der Anschaffungswert zugrunde, das Inventar beider Schulen und der Gemeindeverwaltung ist fingiert mit 333,33 Mk. eingestellt, während der Bewertung der Gasanstalt der derzeitige Buchwert zugrunde ­ liegt. Vollkonimen ausgelassen ist, wie auch Kassen- oder Restbestände, ­ der in der Verwaltung steckende Betriebsfonds; ferner war auszuscheiden die Dames-Stiftung, da sie sich zum Gemeindehaushalt und damit zum Gemeindevermögen nicht anders verhält wie andere zuschußleistende ­ Körperschaften des öffentlichen Rechts. I. Kapitalvermögen 1. Wertpapiere mit festem Zinsfuß 450,— 2. andere verzinsliche Anlagen a) Hypothek 6000,— b) Sparkassenfonds 2994,75 8994,75 3. sonstige Forderungen 45511,28 54956,03 II. Sachvermögen 1. Mobilien (Inventar) 1000,— 2. Immobilien a) Industrieanlagen 214300,— b) Schmuckanlagen 3. 52. 89 ha 33030,— c) bebauter Grundbesitz 116450,— d) unbebauter Grundbesitz 19. 78. 02 ha 80050,— 443880,— 444880,— Mark: 499836,03 -) a. a. O. S. 165 ff. 150 Sonach übertrifft Anfang 1912 das Vermögen von 499836.03 Mk. die Schulden von 389116.42 Mk. um 110719.61 Mk., d. h. einem Vermögen von 230.02 Mk. pro Kopf der Bevölkerung stehen Schulden von 179.06 Mk. gegenüber, so daß sich auf den Kopf ein Reinvermögen ­ von 50.96 Mk. ergibt. Dieses Reinvermögen ist naturgemäß ständigem Wechsel unterworfen ­ und wird sich in den nächsten Jahren wegen unaufschiebbarer außerordentlicher Anforderungen noch verringern. Der Vermögensverlust ­ wird aber mehr als ausgewogen durch die ideellen Vorteile, die sich allerdings nicht in Geld bewerten lassen. Eine Überschuldung ist nicht zu befürchten, wenn es auch „noch anhaltender Aufklärungsarbeit bedürfen wird, ehe sich die Öffentlichkeit daran gewöhnt hat, die Höhe und das Wachstum der Schulden als ein Zeichen eher zunehmender Aufgaben und umfänglicher kommunaler Tätigkeit als sich verschlechternder. Finanzlage anzusehen"?) i) Most S. 195. V. Hauptstück. Rückblick und Ausblick. Aus dem Werden und Wachsen der Gemeinde war ersichtliche wie sich aus der wirtschaftlichen Einheit der bäuerlichen Gemeinde das Doppelwesen der Separations- und Personalgemeinde entwickelte, wie durch unverständige Gemeinheitsteilungen die Allmende verloren ging, und endlich im Jahre 1909 beide Gemeinden in eine Körperschaft zusammengeschmiedet wurden. Politische und Kirchengemeinde sind seit Ende des Jahres 1907 vollkommen dadurch voneinander losgelöst, daß die Gemeinde beschloß, keine Lasten mehr für die Kirche aus öffentlichen Mitteln zu tragen, „da die Uebernahme derselben auf die Gemeindekasse mit Rücksicht auf diejenigen Einwohner, die nicht Mitglieder der gedachten Kirchengemeinde ­ sind, fernerhin nicht mehr angängig erscheint". In der Privatwirtschaft hat sich die neue Zeit von den Lasten der alten befreit. Die auf Grund der Gesetze vom 2. Mai 1850,. des Gesetzes betreffend die Ablösung der Reallasten und die Regulierung ­ der gutsherrlichen und bäuerlichen Verhältnisse und des Gesetzes ­ über die Errichtung von Renten, noch auf verschiedenen Grundstücken ­ haftenden Domänenrenten sind mit dem 1. Oktober 1908 abgelaufen bis auf eine Rente von 5,40 Mark, die Ende April 1909 erlosch. Auf Grund des Gesetzes betreffend die Ablösung der den geistlichen und Schulinstituten, sowie den frommen und milden Stiftungen zustehenden Realberechtigungen vom 27. April 1872 abgeschlossenen ­ Rezesse vom 14. März 1903 sind die letzten der Pfarre und der Küsterei an Meßkorn und Eiern zustehenden Realberechtigungen durch Barzahlung oder Rente abgelöst worden. Falls nicht Kapitalzahlung erfolgt, sind diese Renten im Gesamtbeträge von 354,60 Mark Ende April 1960 und einer Rente von 10,60 Mark Ende November 1960 getilgt und damit der letzte Zusammenhang mit der Zeit der Naturalwirtschaft zerrissen. Aber im Gebiet der Gemeindverwaltung selbst mußten sich große Änderungen vollziehen. Neue Ausgaben erheischten neue Einnahmen. 152 Nach den Zeiten ruhiger Entwicklung brachte vor allem das Kommunalabgabengesetz zwar nicht einen Bruch mit der Vergangenheit, so doch die Möglichkeit der Weiterentwicklung des Kommunalsteuerwesens ­ zu einer den veränderten wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen ­ und den erweiterten und weiterhin wachsenden Aufgaben der Gemeinde Rechnung tragenden Gestalt; u. a. wies das Gesetz gerade auf die Ausbildung eigener kommunaler Realsteuern hin. So konnte die Gemeinde vor allem die Steuern auf den Grundbesitz ­ in geeigneter Weise ausbauen und wird nicht mehr von dem Notstände ­ betroffen, den Meißner*) mit den Worten beklagt, „die Gemeinden ­ sind infolge der gänzlichen Vernachlässigung des Wertes der Grundstücke als Bemessungsgrundlage und infolge der absoluten Fesselung an die Staatssteuer außerstande, die große Steuerkraft, welche im Besitz von Grundstücken im Erweiterungsgebiet einer Stadt ruht, irgend zu erfassen." Es sind jedoch bereits Bestrebungen im Gange, den Bereich der 'Grundwertsteuer zu beschränken und dadurch die zurzeit befriedigende Finanzlage der Gemeinde zu erschüttern; Interessenten haben die Landwirtschaftskammer für die Provinz Brandenburg vermocht, unter dem 5. September 1912 eine Denkschrift an das Herren- und Abgeordnetenhaus ­ zu richten, „betreffend Abänderung des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 hinsichtlich der Grundwertsteuer." Es steht aber zu erwarten, daß infolge dieser Denkschrift eine Abänderung nicht stattfindet, da der Antrag in seinen Voraussetzungen irrig und daher in seinen Folgerungen zu einem falschen Ergebnis kommt. Denn zur Begründung des Antrages dient die Behauptung, die Einschätzung des unbebauten Terrains zur Grundwert- und Wertzuwachssteuer ­ stelle eine Doppelbesteuerung dar. Zu dieser Behauptung kommt die Denkschrift durch die vollkommen falsche Auffassung vom gemeinen Wert: „die Einschätzung zu dem Grundwert berücksichtigt den Wert, den das Grundstück einst beim Verkauf als Verkaufswert haben wird." Daß der gemeine Wert etwas anders ist als der „einstige", d. h. der künftige Wert, bedarf an sich eigentlich keiner Erörterung. Der gemeine Wert ist außerdem des Oefteren vom Oberverwaltungsgericht in einer Weise definiert worden, daß eine Unklarheit nicht mehr bestehen ­ kann, zumal diese Definitionen nicht etwa nur für städtische, sondern auch für ländliche, d. h. für landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich ­ oder erwerbsgärtnerisch genutzte Grundstücke gelten. ') G. v. Schanz, Wirtschafts- und Verwaltungsstudien aaO. 153 Nach diesen Entscheidungen entspricht der gemeinte Wert einer Sache regelmäßig dem Kaufpreis, der von jedermann zu erzielen ist. Der Ausdruck „jedermann" bedeutet aber etwas Gegenwärtiges, nicht etwas, das man mit der Zukunft in Verbindung bringen kann. Daß aber der Landwirt, der sog. Urbesitzer, in Berliner Vorortgemeinden mit seinem Besitz nicht nach dem Ertrage, sondern nach dem Werte zu besteuern ist, erhellt schon daraus, daß seine Grundstücke in die neuen Werte hineinwachsen, ohne daß ihm dafür besondere Lasten entstehen. Der Urbesitzer hat bei Verkauf seiner Ländereien risikolos in den meisten Fällen einen weit höheren Gewinn als der Spekulant und wird durch die Wertzuwachssteuer nur unerheblich getroffen. Zudem ist die Besteuerung des land-, forstwirtschaftlich- und erwerbsgärtnerisch ­ genutzten Bodens nach dem gemeinen Wert für den Besitzer nicht härter, als für jeden anderen Grundbesitzer. Angenommen, der Landwirt hätte 100 Morgen zu einem gemeinen Wert von 300 Mark, so hätte er unter Zugrundelegung des ©teuer» satzes von 3 °/ 00 in Kleinschönebeck-F. 90 Mark Grundsteuer jährlich zu entrichten. Diese Steuer kann den Landwirt in seiner Existenz nicht gefährden; angenommen, der Landwirt besäße 100 Morgen zu einem gemeinen Wert von 3000 Mark, hätte also 900 Mark Grundwertsteuer ­ jährlich zu zahlen, so kann er in dem Augenblick, in dein ihm sein Grundstück nicht mehr die Last von 900 Mark wert erscheint, das Land verkaufen und hat dann ein Vermögen von 300000 Mark. Die Steuer setzt also erst in dem Augenblick ein, in dem der Besitz entweder eine Liebhaberei darstellt oder zum Zwecke größeren Gewinns zurückgehalten wird. Diese meine Behauptung wird erhärtet durch die Tatsache, daß die gegen die Grundwertsteuer Einspruch erhebenden Bauern, in der Verhandlung befragt, garnicht willens waren, zu dem der Veranlagung zugrunde liegenden Werte zu verkaufen, weil sie höhere Preise erzielen wollten. Die verbreitete Ansicht, die Grundwertsteuer lege Werte zugrunde, ­ zu denen die Grundstücke garnicht unterzubringen wären, entbehrt ­ bei sachgemäßer Veranlagung jeder Grundlage; im Gegenteil wäre der Gemeinde sehr damit gedient, wenn sie ihrerseits den Grundbesitz ­ der Werte zu dem abgeschätzten Werte kaufen könnte. Die Steuer nach dem gemeinen Wert besteuert also den Besitz nur unter Zugrundelegung des derzeitigen Verkaufswerts; ist das Grundstück von individuell höherem Wert, so wird der Besitzer es behalten, hat es für ihn aber nicht diesen Wert, so steht dem Verkauf nichts entgegen. Sollte aber der gemeine Wert zu hoch veranschlagt sein, so steht dem betreffenden Besitzer der Einspruch und Klageweg offen, und die Aufsichtsbehörde bezw. die Verwaltungsgerichte werden 154 kein Bedenken tragen, den gemeinen Wert in richtiger Weise festzusetzen. ­ Die Voraussetzung, daß die Steuer nach dem gemeinen Wert die künftige Wertstcigerung berücksichtige, kann ich demnach als irrig zurückweisen. In gleicher Weise ist die Behauptung, Grundwert- und Wertzuwachssteuer stellten eine Doppelbesteuerung dar, als unrichtig zu bezeichnen. Zwei ganz verschiedene Steuern, eine Besitzsteuer und eine Besitzwechselsteuer können keine Doppelbesteuerung hervorrufen. Angeführt sei eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts x ) vom 19. Januar 1910: „Die Grundwertsteuer ist eine direkte, nach dem jeweiligen Wert der Grundstücke periodisch zu erhebende Steuer, wogegen die Wertzuwachssteuer ­ eine indirekte, an einen bestimmten Vorgang geknüpfte Steuer ist. Eine unzulässige Doppelbesteuerung findet dadurch, daß beide auf ganz verschiedenen Voraussetzungen beruhende Steuern nebeneineinder bestehen, nicht statt. Eine nach dem Gesetz oder nach allgemeinen ­ Rechtsgrnndsätzen unzulässige Doppelbesteuerung liegt überhaupt ­ nur in der Besteuerung desselben Steuersubjekts und -objekts durch mehrere Steuergewalten gleicher Ordnung, wie sie z. B. das Doppelbesteuerungsgesetz und § 47 Kommunalabgabengesetzes ausschließen ­ wollen". Der ferner in der Denkschrift vertretene Einwurf, daß der unbebaute ­ Boden der Gemeinde durch Armen- und Volksschullasten nicht dieselben Kosten verursacht, wie der bebaute Boden, demgemäß zu den Steuern nur im geringen Maße heranzuziehen sei, muß schon deswegen unberücksichtigt bleiben, weil neben dem Prinzip von Leistung nnd Gegenleistung auch das Prinzip der Leistungsfähigkeit maßgebend ist; sonst kommt man schließlich zu dem Ergebnis, daß der Leistungsfähigste, der der Gemeinde keine Lasten verursacht, auch keine Steuern zu zahlen habe. Die Lage der Landwirte in der Gemeinde hat sich außerdem unter der Besteuerung nach dem gemeinen Wert gegen frühere Zeiten ganz bedeutend gebessert. Während vor 20 bis 30 Jahren verschiedene bäuerliche Besitzer ihre Grundstücke hatten verkaufen müssen, befinden sich heute fast alle im Wohlstand. Dies zeigt eine Nachweisung, zu welchen Beträgen die Landwirte im Jahre 1897 und 1912 zur Staatseinkommensteuer ­ und Ergänzungssteuer herangezogen sind. (Tabelle siehe nächste Seite.) Zur Abänderung des Kommunalabgabengesetzes liegt deshalb keine Veranlassung vor, und es ist in hohem Maße wünschenswert, daß der 0 Preuß. Verwaltungsblatt Jahrg. 31 S. 396. 155 § *2- § -r § Z SS 18 Eink.-St. in Mk. 97 Erg.-St. in Mk. 19 Eink.-St. in Mk. 12 Erg.-St. in Mk. i 6-4- 2 6-— 12,-— 8 21,-27,40 31,-47,40 4 6,-19,- 5 31,— 27,40 31 (80,-) 87,80 6 6-4,- 47,48 7 12,-44,— 27,40 8 21,-21,- 126,20 8 6-3,20 21,-36,80 10 9-7- frei 11 21,-19- 118,80 12 6-— 82,-16,80 Gemeinde die bewährte, von der Regierung stets warm empfohlene Steuer nach dem gemeinen Wert auf den gesamten Grundbesitz erhalten ­ bleibt. Denn nur bei Erhaltung ihrer vollen Steuerkraft kann sich die Gemeinde in Zukunft den steigenden finanziellen Anforderungen gewachsen zeigen und die Aufgaben erfüllen, zu denen sie berufen ist. Maßstab iööööö der natürl, länge. 10000 Meter - 10 Kilometer. Übersichtskarte zu Wittstock,die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kl. Schönebeck-Fichtenau. dorf Erkner A. Deichert'sche Verlagsbuchhdlg. Inh. Werner Scholl, Leipzig. Bd. XX. Emil Kerzfelder, Das Problem der Kreditversicherung mit besonderer ­ Berücksichtigung der berufsmäßigen Auskunstserteilung und des außergerichtliche» ­ Vergleichs. (X u. 226 S.) 1904. 4 M. 80 Pf. Bd. XXI. Fr. Pernwerth von Harnstein, Die Dampfschiffahrt aus den« Bodcnsec und ihre geschichtliche Entwicklung während ihrer ersten Hauptpcriode. 1824—1847. Unter Benutzung amtlicher Quellen. (XIV u. 241 S.) 1905. 5 M. 40 Ps. Bd. XXII. Fr. Pernwertst von Hornstein, Die Dampfschiffahrt auf dem Bodensee und ihre geschichtliche Entwicklung im Zusammenwirken mit den Eisenbahnen während der zweiten Hauptperiode (1847—1900). Mit 1 Karte. Unter Benutzung amtl. Quellen. (XV it. 302 ©.) 1906. 6 M. 80 Pf. Bd. XXIII. Valentin Kleinert. Zur Frage der Naturalteilung. Eine Untersuchung ­ über die bäuerlichen Verhältnisse. (VIII u. 66 S.) 1 M. 50 Ps. Bd. XXIV. Makao Kamtze, Der russisch-japanische Krieg und die japanische Volkswirtschaft. (VII u. 75 S.) 1 M. 80 Pf. Bd. XXV. Siegfried Westler, Die Volksversicherung in der Schweiz. (VIII u. 123 S.) 2 M. 50 Ps. Bd. XXVI. Heinrich Jenne, Das landwirtschaftliche Untcrrichtswesen in Bayern. (X und 286 S.) 5 M. 50 Pf. Bd. XXVII. Kernst. Gndrnckrs, Die Besteuerung des Wandergewerbes in den deutschen Bundesstaate». (XII u. 146 S.) 3 M. Bd. XXVIII. Erich Korn, Die finanzielle Heranziehung der Zentralbanken durch den Staat in Europa. (X u. 114 S.) 2 M. 20 Pf. Bd. XXIX. Angust Zöllner, Eisenindustrie und Stahlwerksverband. Eine wirtschaftspolitische Studie zur Kartellfrage. (XII u. 197 S.) 4 M. 80 Pf. Bd. XXX. Georg Spenstnch, Zur Geschichte der Münchener Börse. (148 S.) 3 M. Bd. XXXI. Siegfried King, Die Entwicklung des Nürnberger Stadthanshalts von 1896-bis 1906. (X u. 176 S.) 4 M. Bd. XXXII. Ewald Elfter, Das arärialischc Weingut in Unterfranken 1805—1905. (XII u. 153 S.) 4 M. Bd. XXXIII. Engen V. Ktieda, Das livländische Bankwesen in Vergangenheit ­ nnd Gegenwart. (XI u. 48 l S.) 11 M. Bd. XXXIV. E. v. Küstlmann, Der Terminhandel in der nordamcrikanischcn Baumwolle. (VI u. 91 S.) 2 M. 40 Pf. Bd. XXXV. Moritz Fürst jw Oettingen Kpielderg, Der bayrische Holzhandel. ­ Mit 3 Tafeln. (VIII u. 123 ©7 3 M. Bd. XXXVI. Karl Uanselow, Die ökonomische Entwicklung der bayrischen Spessartstaatswaldungen 1814—1905. Mit 1 Karte und 4 Tafeln. (X u. 224 S.) 7 M. Bd. XXXVII. Paul May, Die bayrische Zementindustric. (92 ©.) 2 M. 40 Pf. Bd. XXXVIII. Angust Rüper, Das Unterseekabel. Mit l Karte. (XIV und 196 ©.) 6 M. Bd. XXXIX. H. Frantzentzerg, Die gemischten und reinen Hypothekenbanken in Deutschland. (VIII u. 111 S.) 2 M. 80 Pf. Bd. XL. Cl. Maistolrer, Die Rentabilität der bayer. Staatseisenbahnen. (VIII u. 120 ©.; 2 M. 80 Ps. Bd. XLI. Adolf Müller, Die Grundlagen der pfälzische» Landwirtschaft und die Entwicklung ihrer Prodnktion im 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart. ­ (X u. 151 ©.) 4 M. Bd. XLII. Kurt Meisner, Die Entwickelung des Würzburger Stadthaushalts ­ von 1806-1909. (X u. 191 S.) 4 M. 50 Pf. Bd- XLIII. Modert Metzer, System der deutschen Handelsverträge. (XII u. 464 ©.) 12 M. Bd. XHV. M. Siltzerschmidt, Die Regelung des pfälzischen Bergwesens. (VIII u. 164 ©.) ca. 4 M. 135 5 01 £ O ro O 's! CD ^1 > -*>l o co DD 00 > 00 o CD nnahmen wuchsen also von Jahr zu Jahr, obwohl der Zu-Staatseinkommensteuer annähernd gleich blieb. In dem -!5°/, ist nämlich die Kreissteuer von 25 °/ 0 mit enthalten. April 1907 wurde diese besonders erhoben und ging nicht echnung, weil der Kreis die Anssälle der Steuer selbst ge-; seit 1907 ist aber die vom Kreis veranschlagte Suuime ■ .Ttembe abzuführen. Da die Kreissteuern nicht getrennt gen, mußten sie bei den Zuschlägen, bei denen sie den höchsten chen, nämlich der Staatseinkommensteuer, angeführt werden; f* den Ertrag der kommunalen Einkommensteuer zu beachten, Kreissteuer auch die Zuschläge zur Grund- und Gebäude-, nd Betriebssteuer liegen. cc) Grund- und Gebäudesteuern. ndgültige Regelung der Grundsteuern fand in Preußen erst Gesetz vom 21. Mai 1861 statt, in dessen § 1 die Steuer k 1. in die von Gebäuden und den dazu gehörigen Hof-I d Hausgärten unter dem Namen Gebäudesteuern zu ent-Ltaatsabgaben und 2. in die eigentliche Grundsteuer, welche uß der zu 1. bezeichneten von den ertragfähigen Grundden Liegenschaften, zu entrichten ist. Von der Gebäudeteil ­ nur solche Hausgärten betroffen, deren Flächeninhalt jen nicht überschreitet, größere Hausgärten unterlagen mit en Flächeninhalte der Grundsteuer, lrundsteuer von den Liegenschaften wurde für die gesamte mit Ausnahme der Hohenzollernschen Lande und des Jadei 1. Januar 1865 auf einen Jahresbetrag von 10 Millionen estellt. Diesen Betrag verteilte man nach Verhältnis des -s der steuerpflichtigen Liegenschaften auf die einzelnen Prochmäßig und behandelte die hiernach jeder Provinz zugemndsteuerhauptsummen als Kontingent. Innerhalb der Proben ­ die festgestellten Grundsteuerhauptsummen auf die einöle, ­ innerhalb dieser auf die Genieinden und weiter auf die ügen Liegenschaften nach Verhältnis des Reinertrages gleichteilt. ­ Die Feststellung des Reinertrages der Liegenschaften ich Kulturarteu und Bonitätsklassen, ohne Rücksicht auf die Eigentumsverhältnisse. unter demselben Datum erlassene Gesetz, betreffend die Einner allgemeinen Gebäudesteuer, regelte die Veranlagung derß jedes der Steuer unterliegende Gebäude nach Maßgabe clichen Nutzungswerts zu einer bestimmten Steuerstufe einvird. Alle 15 Jahre findet eine Gesamtrevision statt,