Deutscher Landwirtschaftsrat Veröffentlichungen oft -- Die landwirtschaftlichen Zölle (Abschnitt I des deutschen Jolltarifs) Zusammenstellung der geltenden Zollsätze unter Berücksichtigung der Ergebnisse der bis zum 1. November 1926 abgeschlossenenHandelsvertragsverhandlungen. Bearbeitet von Dr. W alt er Dr. Engel Ministerialrat Oberregierungsrat im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft. B er lin 1926 D eitsyer Schriftenverlag G. m. b. H., SW. 11, Dessauer Straße ~: . "d " c. W 2 tre 4 K .. * f (Abschnitt I] des deutschen Zolltarifs) Zusammenstellung der geltenden Zollsätze unter Berücksichtigung der Ergebnisse der bis zum 1. November 1926 abgeschlosssenen Handelsvertragsverhandlungen. Bearbeitet von ; Drx.MWalter Dr. Engel Ministerialrat Nberregierungsrat im Reichsministerium für Srnährung und Landwirtschaft Berlin 1926 Deutscher Schriftenverlag S. m.b. H, 8W.11, Dessauer Straße 6/5 t Geleitwort. Bei der Fülle der handelsvertraglichen Beziehungen, die das Deutsche Reich in der letzten Zeit neu angeknüpft hat, und den dadurch bewirkten mannigfachen Veränderungen des Zolltarifrechtes wird es bereits seit längerer Zeit in den Kreisen der landwirtschaftlichen Berufsvertretungen und interessierten Einzelpersonen als ein großer Uebelstand empfunden, daß eine klare und übersichtliche Ausgabe der derzeitigen Gebrauchstarife nicht vorhanden ist. Der Deutsche Landwirtschaftsrat hat es deshalb als seine Aufgabe erachtet, die Herausgabe einer solchen Zusammenstellung für die landwirtschaftlichen Zollvorschriften in Angriff zu nehmen. Die Herren Ministerialrat Dr. Walter und Oberregierungsrat Dr. Engel haben sich der Mühe unterzogen, diese Vorschriften auf ihre Gültigkeit zu prüfen und die übersichtlich zusammenzustellen. Mit dem Dank an die Verfasser verbindet der Vorstand des Deutschen Landwirtschaftsrates den Wunsch, daß die hiermit der Oeffentlichkeit über- gebenen Materialien dazu beitragen möchten, bestehende Unklarheiten zu beseitigen und die praktische Handhabung der Tarifbestimmungen zu erleichtern. B erl in, im November 1926. Dr. Kutscher Geschäftsführendes Vorsstandsmitglied des Deutschen Landwirtschastsrates. Vorwort. Die landwirtschaftlichen Zölle sind durch die seit dem 1. Oktober 1925 ab- geschlosssenen Handelsverträge außerordentlich stark abgeändert worden. Die amtliche Ausgabe des Gebrauchszolltarifs ist durch vielfache Ergänzungen und Abänderungen außerordentlich unübersichtlich geworden, zudem gibt sie entsprechend ihrer Zweckbestimmung = keinen lückenlosen Aufschluß über die Ergebnisse der bisherigen Handelsvertragsverhandlungen. In der Praxis besteht daher schon seit längerer Zeit ein dringendes Be- dürfnis nach einer auf den neuesten Stand gebrachten Üüberssicht der land- wirtschaftlichen Zölle, die auch für die schwebenden und noch bevorstehenden Handelsvertragsverhandlungen eine zuverlässige Unterlage gibt. Diesem Zwecke dient die vorliegende Arbeit. Sie gibt nicht nur die autonomen und die tatsächlich zur Anwendung gelangenden Zollsätze, sondern jeden einzelnen Vertragssatz nebst den dazu getroffenen Vertragsabreden und ermöglicht ferner, die zeitliche Geltung jedes Vertragssatzes festzustellen. Der Vollständigkeit halber sind auch die Vertragsabreden mit der Schweiz aus dem deutsch-schweizerischen Vertrage vom 14. Juli 1926 aufge- nommen worden, obwohl dieser Vertrag noch nicht in Kraft getreten ist. In h alt Seite I. Auszug aus dem Zolltarifgesez vom 25. Dezember 1909 .. . . . 71 Il. Auszug aus dem Gesetz über Zolländerungen vom 17. August 1925 13 III. Kündigungsfrist der in der Nachkriegszeit abgeschlossenen Handels- vertrüge. ..... . . Ñ ...... ................ 16 1 V. Verzeichnis derjenigen Länder, auf deren Erzeugnisse die ver- tragsmäßigen Zollbesreiungen und Zollermäßigungen anzu- wenden sin....n....ÔÛË.ÛLÛLÛIÛ1I1u1I1Ie !IIIu . ...... #18 V. Uebersicht der geltenden Zollsätze für den 1. Abschnitt des Zolltarifs 20 VI. Erläuterungen zum 1. Abschnitt des Zolltarits . . . . . . . . . . 96 VII. Vertragsanmerkungen . . . . . m E SEI. 2 105 Y- Nuszug aus dem Zolltarifgelsetz vom 25. Dezember 1902. § 1). Abs. 1: .. p.: Abs. 2: Die Zollsätze sollen durch vertragsmäßige Abmachungen bei Rindvieh zu Schlachtzwecken nicht unter 13 RM:] für 1 cz bei Schafen zu Schlachtzwecken nicht unter 13 ,, Lebend- bei Schweinen zu Schlachtzwecken nicht unter 14,50 ,, J gewicht herabgesetzt werden. Auf die Erzeugnisse der deutschen Zollausschlüsse finden die vertrags- mäßigen Zollbefreiungen und Zollermäßigungen Anwendung, soweit nicht der Bundesrat Ausnahmen vorschreibt. Die getroffenen Anordnungen sind dem Reichstage sofort oder, wenn er nicht versammelt ist, bei seinem nächsten Zussammentritte mitzuteilen. Sie sind außer Kraft zu setzen, wenn der Reichstag die Zustimmung nicht erteilt. § 2. In jedem Steuerdirektionsbezirk ist eine Behörde zu errichten, die auf Verlangen über die Zolltarifsätze Auskunft zu geben hat, zu welchen bestimmte Waren oder Gegenstände im deutschen Zollgebiet zugelassen werden. §:3. Die Gewichtszölle werden von dem Rohgewicht erhoben: a) wenn der Tarif dies ausdrücklich vorsschreibt, b) bei Waren, für die der Zoll 6 RM. für den dz nicht übersteigt. Im übrigen wird den Gewichtszöllen das Reingewicht zugrunde gelegt. Bei der Ermittelung des Reingewichts von Flüssigkeiten wird das Gewicht der unmittelbaren Umsschließungen (Fässer, Flaschen, Kruken und dergleihhen) nicht in Abzug gebracht. Der Bundesrat bestimmt den Anteil des Rohgewichts, der zur Berech- nung des Reingewichts als Tara in Abzug gebracht werden kann. Beim Eingange von Waren in den freien Verkehr bleiben handelsübliche Umschließungen zollfrei. Nach Bestimmung des Bundesrats kann bei der Verzollung von Waren, die nach dem Rohthgewichte zollpflichtig sind, sofern ssie unverpackt oder in nicht handelsüblichen Umsschließzungen eingehen, dem Reingewicht der Waren und bei der Verzollung von Flüssigkeiten, sofern Jie in nicht handelsüblichen unmittelbaren Umschließungen eingehen, dem Eigen- 1) In der durch das Gesetz über Zolländerungen v. 17. 8. 1925 (Reichsgesetz- blatt I, Seite 261) geänderten Fassung. Vj a- gewicht der FJlüssigkeit das Gewicht der handelsüblichen Umschließungen hinzugerechnet werden. § 4. Der Bundesrat ist ermächtigt vorzuschreiben, daß Waren, deren zoll- amtliche Untersuchung mit besonderen Schwierigkeiten verbunden ist, nur bei bestimmten Zollstellen abgefertigt werden dürfen, sofern die Beteiligten nicht bereit sind, den Zoll nach dem höchsten in Frage kommenden Satz des Tarifs zu entrichten oder die Kosten für die übersendung der Waten oder davon zu entnehmenden Proben an eine mit der erforderlichen Abfertigungs- befugnis versehene Zollstelle zu tragen. § 519). Von der Verzollung befreit sind: a) die mit der Post eingehenden Warensendungen von 250 L2 Roh- gewicht oder weniger, b) die der Gewichtsverzollung unterliegenden Waren in Mengen unter 50 g. Inwieweit im übrigen bei der Gewichtsermittelung Bruchteile eines Kilogramms unberüchksichtigt bleiben dürfen, bestimmt der Bundesrat. § Zollbeträge von weniger als fünf Pfennig werden überhaupt nicht, höhere Zollbeträge nur, soweit sie durch fünf teilbar sind, unter Weglasssung der überschießenden Pfennige erhoben. _ Der Bundesrat ist befugt, im Falle des Mißbrauchs für einzelne Waren- gattungen oder für einzelne Grenzstrecken Beschränkungen anzuordnen. § 6. Die folgenden Gegenstände bleiben vom Zolle befreit: 1. Erzeugnisse des Ackerbaus und der Viehzucht von denjenigen außer- halb der Zollgrenze gelegenen Grundstücken, welche von innerhalb der Zollgrenze befindlichen Wohn- und Wirtschaftsgebäuden aus bewirtschaftet werden; ferner Erzeugnisse der Waldwirtschaft, wenn die außerhalb der Zollgrenze gelegenen Grundîstücke mindestens seit dem 15. Juli 1879 ein Zubehör des inländischen Grundstückes bilden. 2. Von deutschen Fischern und von Mannschaften deutscher Schiffe gefangene Fische, Robben, Wal- und andere Seetiere sowie die davon gewonnenen Erzeugnisse. Von der Zollfreiheit ausgeschlossen sind die in fremdländischen Küstengewässern gefangenen Schal- und Krustentiere. Die erforderlichen überwachungsvorschriften erläßt der Bundesrat. 4. Gebrauchte Gegensstände von Anziehenden zur eigenen Benutzung, gebrauchte Maschinen zur Benutzung im Gewerbe- und Landwirt- schaftsbetriebe, jedoch nur ausnahmsweise auf besondere Erlaubnis. Auf besondere Erlaubnis auch als Ausstellungsgegensstände, Braut- oder Hochzeitsgeschenke eingehende neue Sachen, sofern sie für Ausländer oder länger als zwei Jahre im Auslande wohnhaft !) Die Zollbefreiung kann für Tabakerzeugnisse und Zigarettenpapier durch den Reichsrat eingeschränkt werden (Tabakssteuergeseß vom 12. September 1919 und 22. Dezember 1921 § 88 Abh. 4, z t;tbatitens 1919, S. 1667;.1922, S. 1). F gewesene Inländer bestimmt sind, die aus Anlaß der Verheiratung mit einer im Inlande wohnhaften Person ihren Wohnsitz nach dem Inlande verlegen. Von der Zeollfreiheit ausgeschlossen sind Nah- rungs- und Genußmittel, unverarbeitete Gespinste und Gesspinst- waren sowie sonsstige zur weiteren Verarbeitung bestimmte Erzeug- nisse, Rohstoffe aller Art und Tiere. Unter Zustimmung des Bundesrats kann durch Anordnung des Reichskanzlers bestimmt werden, daß für die Angehörigen eines Staates, der Gegenseitigkeit nicht gewährt, die im Abs. 1 und 2 vorgesehenen Vergünstigungen ganz oder teilweise außer Anwendung bleiben Jollen. 5. Gebrauchte Sachen, die erweislich als Erbsschaftsgut eingehen, auf besondere Erlaubnis. 6 Gebrauchsgegensstände aller Art, auch neue, welche Reisende ein- schließlich der Fuhrleute, Schiffer und Schiffsmannschaften zum per- sönlichen Gebrauch oder zur Ausübung ihres Berufs auf der Reise mit sich führen, oder die ihnen zu diesem Zwecke vorausgeschickt oder nachgesandt werden; ebenso lebende Tiere, die von reisenden Künstlern bei Ausübung ihres Berufs oder zur Schaustellung benutzt werden. . Die von Reisenden einschließlich der Fuhrleute zum eigenen Ver- brauche während der Reise mitgeführten Verzehrungsgegenstände; ebenso der Bedarf der Schiffer und Schiffsmannschaften, für diese jedoch höchstens in einer auf zwei Tage berechneten Menge. Fahrzeuge aller Art einschließlich der zugehörigen Ausrüstungs- gegenstände, die bei dem Eingang über die Zollgrenze zur Be- förderung von Personen oder Waren dienen und nur aus dieser Veranlassung eingeführt werden, oder die aus dem Auslande zurück- kommen, nachdem sie beim Ausgange diesem Zwecke gedient haben; auch Fahrzeuge, wenn sie dazu bestimmt sind, Personen oder Waren in das Ausland zu verbringen. Pferde und andere Tiere, einschließlich der zugehörigen Ge- schirre und Decken, wenn sie als Reittiere, zur Fortbewegung von Fahrzeugen aller Art oder zum Warentragen dienen und nur aus dieser Veranlassung die Grenze überschreiten, oder wenn sie aus dem Auslande zurückkommen, nachdem sie beim Ausgang in der angegebenen Weise verwendet worden sind; auch Pferde und andere Tiere, wenn sie dazu bestimmt sind, Personen, Fahrzeuge oder Waren in das Ausland zu verbringen. Fahrzeuge aller Art sowie Pferde und andere Tiere : von Reisenden auch in dem Falle, wenn sie zur Zeit der Einfuhr nicht als Beförderungsmittel dienen, sofern sie erweislich sich schon seither im Gebrauch ihrer Besizer befunden haben und zu deren weiterem Gebrauche bestimmt sind. Verbleiben in den bezeichneten Fällen Fahrzeuge oder Tiere dauernd im Inlande, so tritt die Zollpflicht ein. Futter, das zum Reiseverbrauche der in Abs. 2 und 3 be- zeichneten Tiere mitgeführt wird, in einer der Zahl der Tiere und der voraussichtlichen Reisedauer, höchstens jedoch einem Zeitraum von zwei Tagen entsprechenden Menge. . . . . . . 10 10. Musterkarten und Muster in Abschnitten oder Proben, die nur zum Gebrauch als solche geeignet sind, jedoch mit Ausschluß der Proben von Nahrungs- und Genußmitteln, indessen einschließlich der mit der Post eingehenden Proben und Muster von Kaffee, Kakao, Zucker, Rohtabak und getrockneten Früchten im Gewicht bis zu 350 g. § 7. Abfälle, welche im Tarif nicht besonders genannt sind, sowie zerbrochene und abgenutzte Gegenstände werden wie die Rohstoffe, von denen Jie her- stammen, behandelt, wenn sie nur zu denselben Zwecken wie die Rohstoffe verwendet werden können oder die Verwendung zu anderen Zwecken nach Anordnung der Zollbehörde durch geeignete Maßnahmen ausgeschlossen wird. Zollpflichtige Abfälle und verdorbene Waren, die zu Düngezwecken bestimmt sind, werden zollfrei gelassen, wenn ihre Verwendung zu anderen Zwecken ausgeschlossen erscheint oder nach Anordnung der Zollbehörde durch geeignete Maßnahmen ausgeschlossen wird. Andere verdorbene Waren bleiben zollfrei, wenn sie unter amtlicher Aufsicht vernichtet werden. § 8. § 9. Bei der zollamtlichen Abfertigung einer Ware, die je nach ihrem Herstellungsland einer unterschiedlichen Zollbehandlung unterliegt, ist von dem Einbringer zu erklären und auf Erfordern nachzuweisen, in welchem Lande die Ware hergestellt worden ist. Die näheren Bestimmungen über den Inhalt und die Form der Erklärung und über die Erbringung des Nach- weises erläßt der Bundesrat. Kommt der Einbringer seinen vorstehend fesstgesseßzten Verpflichtungen nicht nach, so tritt die für ihn ungünsstigste Zollbehandlung ein, unbeschadet der etwa daneben verwirkten Strafen oder sonsstigen Rechtsnachteile. § 10. Zollpflichtige Waren, die aus Ländern herstammen, in welchen deutsche Schiffe oder deutsche Waren ungünstiger behandelt werden als diejenigen anderer Länder, können neben dem tarifmäßigen Zollsatz einem Zollzuschlage bis zum doppelten Betrage dieses Satzes oder bis zur Höhe des vollen Wertes unterworfen werden. Tarifmäßig zollfreie Waren können unter der gleichen Voraussetzung mit einem Zoll in Höhe bis zur Hälfte des Wertes belegt werden. Auch können, soweit nicht Vertragsbestimmungen entgegenstehen, aus- ländische Waren denselben Zöllen und Zollabfertigungsvorschriften unter- worfen werden, die im Ursprungsland auf deutsche Waren Anwendung finden. Die hier vorgesehenen Maßnahmen werden nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats durch Kaiserliche Verordnung in Wirksamkeit gesett. Die getroffenen Anordnungen sind dem Reichstage sofort oder, wenn er nicht versammelt ist, bei seinem nächsten Zusammentritte mitzuteilen. Sie sind außer Kraft zu seen, wenn der Reichstag die Zustimmung nicht erteilt. § 112). 1. Bei der Ausfuhr von Roggen, Weizen, Spelz, Gerste, Hafer, Buch- weizen, Hülsenfrüchten, Raps und Rübsen aus dem freien Verkehr des Zoll- gebiets werden, wenn die ausgeführte Menge wenigstens 5 dz beträgt, auf Antrag des Warenführers Bescheinigungen (Einfuhrsscheine) erteilt, die den Inhaber berechtigen, innerhalb einer vom Bundesrat auf längstens sechs Monate zu bemessenden Frist eine dem Zollwerte der Einfuhrscheine ent- sprechende Menge einer der vorgenannten Waren ohne Zollentrichtung ein- zuführen. Abfertigungen zur Ausfuhr mit dem Anspruch auf Erteilung von Einfuhrscheinen finden nur bei den von den obersten Landesfinanzbehörden zu bestimmenden Zollstellen statt. Für Waren der vorbezeichneten Art, die ausschließlich zum Absatz in das Zollausland bestimmt sind, werden Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß, in denen die Behandlung und Verpackung der gelagerten Waren unein- geschränkt und ohne Anmeldung sowie ihre Mischung mit inländischer Ware zulässig ist, mit der Maßgabe bewilligt, daß die zur Ausfuhr abgefertigten Warenmengen, soweit sie den jeweiligen Lagerbestand an ausländischer Ware nicht überschreiten, von diesem Bestand abzuschreiben, im übrigen aber als inländische Ware zu behandeln sind (Reine Transitlager). Für Waren der bezeichneten Art, die teils in das Zollausland, teils in das Zollgebiet abgesetzt werden sollen, können, sofern dafür ein dringendes Bedürfnis anzuerkennen ist, solche Lager mit der ferneren Maßgabe bewilligt werden, daß die aus dem Lager in den freien Verkehr des Zollgebiets abgefertigten Warenmengen, sofern sie den jeweiligen Lagerbestand an in- ländischer Ware nicht übersteigen, von diesem Bestand zollfrei abzuschreiben, im übrigen aber als ausländische Ware zu behandeln sind (Gemischte Transitlager). Der Bundesrat bestimmt, an welchen Orten solche Lager bewilligt werden können. 1) Die Bestimmungen in Nr. 1 Abs. 1, Nr. 3 und Nr. 4 Abs. 2 sind bis auf weiteres außer Kraft geseßzt. Die Bestimmungen in Nr. 1 Abs. 1 und Nr. 3 sind auf Grund der Verordnung vom 3. 9. 1925 (Reichsgesetbl. I S. 331) in folgender Fassung wieder in Kraft getreten: Nr. 1 Abs. 1. Bei der Ausfuhr von Roggen, Weizen, Spelz, Gerste, Hafer und Hülsenfrüchten aus dem freien Verkehr des Zollgebietes werden, wenn die zzz -"luhrte z U e ens Ortner e rufe zuut A ztesg. zes rechtigen, innerhalb einer von der Reichsregierung unter Zustimmung des Reichs- rats festzuseßenden und auf, längstens neun Monate zu bemessenden Frist*) eine dem Zollwerte der Einfuhrscheine entsprechende Menge einer der vorgenannten Waren ohne Zollentrichtung einzuführen. Der Wertbestimmung des Einfuhr- scheins ist der niedrigste (allgemeine oder vertragsmäßige) Zollsatz der betreffen- den Fruchtgattung zugrunde zu legen. Abfertigungen zur Ausfuhr mit dem An- spruch auf Erteilung von Einfuhrscheinen finden nur bei den von den Landes- finanzämtern zu bestimmenden Zeollstellen statt. Nr. 3. Den Inhabern von Mühlen und Mälzereien werden bei der Aus- fuhr ihrer im freien Verkehr des Zollgebiets hergestellten Erzeugnisse Einfuhr- scheine über eine entsprechende Menge Getreide und Hülsenfrüchte (Nr. 1) erteilt; über das hierbei in Rechnung zu stellende Ausbeuteverhältnis trifft die Reichs- regierung Bestimmung. Die Wertbestimmung des Einfuhrsscheins richtet sich bei Gerstenmalz nach dem niedrigsten Zollsatze für Gerste, die für andere Zwecke als zur Viehfütterung bestimmt ist. Der Einfuhrschein darf dementsprechend nicht zur Bezahlung des Zolls für Gerste, die zur Viehfütterung bestimmt ist, und auch nicht zur Bezahlung des Zolles für Hülsenfrüchte benutzt werden. E Uk S; Peroronung über Geltungsfrist der Einfuhrscheine vom 3. September 1925 (Reichs- ge . E S. 332. 1.1 Jür die vorstehend nicht erwähnten Getreidearten und zollpflichtigen Ölfrüchte werden, wenn sie ausschließlich zum Absatz in das Zollausland bestimmt sind, Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß, in denen die Be- handlung und Verpackung der gelagerten Waren uneingeschränkt und ohne Anmeldung sowie ihre Mischung mit inländischer Ware zulässig ist, mit der Maßgabe bewilligt, daß bei der Ausfuhr dieser gemischten Ware der in der Mischung enthaltene Anteil von ausländischer Ware als die zollfreie Menge der Durchfuhr anzusehen ist. Für Waren dieser Art, die teils in das Zoll- ausland, teils in das Zollgebiet abgesetzt werden Jollen, können sFolche Transit- lager bewilligt werden. ? 2. Ebenso werden reine Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß bewilligt und können gemischte Transitlager ohne amtlichen Mitversschluß bewilligt werden für nicht gehobeltes Bau- und Nutzholz. Dabei kann von der Umschließzung der zur Lagerung bestimmten Räume abgesehen werden; auch ist es zulässig, die Hölzer zeitweise aus dem Lager zu entnehmen und, nachdem sie einer Behandlung unterlegen haben, durch die sie unter den Begriff des mit einem höheren Zolle belegten Bau- und Nutzhholzes oder einer groben rohen Holzware fallen, in das Lager zurückzuführen. Der Bundesrat bestimmt, an welchen Orten gemischte Transitlager bewilligt werden können. Für Abfälle, die bei der Bearbeitung an Bau- und Nutzholz in den Transitlagern entstehen, tritt, wenn die Hölzer in das Zollausland aus- geführt werden, an dem zur Last geschriebenen Zolle ein entsprechender Nachlaß ein, dessen Höhe der Bundesrat bestimmt. 3. Den Inhabern von Mühlen oder Mälzereien werden bei der Ausfuhr ihrer Erzeugnisse Einfuhrscheine über eine entsprechende Menge Getreide oder Hülsenfrüchte (Ziffer 1) erteilt. über das hierbei in Rechnung zu stellende Ausbeuteverhältnis trifft der Bundesrat Bestimmung. 4. Den Inhabern von Ölmühlen wird für die Ausfuhr der von ihnen hergestellten Öle eine Erleichterung dahin gewährt, daß ihnen der Zoll für eine den ausgeführten Erzeugnissen entsprechende Menge der zur Mühle gebrachten zollpflichtigen ausländischen Ölfrüchte nachgelassen wird. Über das hierbei in Rechnung zu stellende Ausbeuteverhältnis trifft der Bundesrat Bestimmung. Die zur Mühle zollamtlich abgefertigten ausländischen, sowie auch sonstige Ölfrüchte, welche in die der Zollbehörde zur Lagerung der ausländischen ÖOlfrüchte angemeldeten Räume eingebracht sind, dürfen in unverarbeitetem Zustande nur mit Genehmigung der Zollbehörde veräußert werden. Zuwiderhandlungen hiergegen werden mit einer Geldstrafe bis zu 1000 RM. geahndet. Die Bestimmungen der Ziffer 3 finden auf die Inhaber von Ölmühlen hinssichtlih, der aus Raps oder Rübsen hergestellten Öle sinngemäß An- wendung. B; Din Sinne der Besstimmungen unter Ziffer 1 bis 4 steht die Aufnahme in eine öffentliche Niederlage oder in ein Privatlager unter amtlichem Mit- verschluß der Ausfuhr gleich. 6. Die näheren Anordnungen, insbesondere in bezug auf die Form der Einfuhrscheine, auf die Beschaffenheit der mit dem Anspruch auf Erteilung von Einfuhrscheinen ausgeführten Waren und auf die an die Lagerinhaber zu stellenden Anforderungen, trifft der Bundesrat?!). mit Ainfuhrs<heinoronung vom 14. September 1925 (Reichszollblatt 25 S- 137) 12 Dieser wird auch Vorschriften erlassen, durch welche die Verwendung der Einfuhrscheine nach Maßgabe ihres Zollwertes auch zur Begleichung von Zollgefällen für andere als die in Ziffer 1 Abs. 1 genannten Waren unter den von ihm fesstzuseßzenden Bedingungen gestattet wird. § 12. Die Zölle können auf Antrag gegen Sicherheitsleistung für eine Frist bis zu drei Monaten nach näherer Anordnung des Bundesrats gestundet we der Stundung ausgenommen sind die Zölle für Getreide, Hülsen- früchte, Raps und Rübsen, sowie für die daraus hergesstellten Müllerei- und Mälzereierzeugnisse. Im Falle der Aufnahme dieser Waren in ein Zollager (öffentliche Niederlage oder Privatlager mit oder ohne amtlichen Mit- verschluß) sind bei der Überführung der Waren in den freien Verkehr die zu entrichtenden Zollgefälle für die Dauer der Lagerung mit 4 v. H. nach den vom Bundesrat zu erlasssenden Vorsschriften zu verzinsen. §- 13. Für Rechnung von Kommunen oder Korporationen dürfen vom 1. April 1910 ab Abgaben auf Getreide, Hülsenfrüchte, Mehl und andere Mühlen- fabrikate, desgleichen auf Backware, Vieh, Fleisch, Fleischwaren und Fett nicht erhoben werden. Auf die Erhebung von Abgaben von dem zur Bierbereitung bestimmten Malze seitens der Kommunen findet diese Bestimmung keine Anwendung. Die entgegensstehenden Bestimmungen unter Ziffer 1 und im § 7 der Ziffer Il des Artikels 5 des Zollvereinigungsvertrages vom 8. Juli 18ö7 (Bundes-Gesetzbl. S. 81) und des Geseßes vom 27. Mai 1885, betreffend die Abänderung des Zollvereinigungsvertrages vom 8. Juli 1867 (Reichsgesetzbl. S. 109), sind aufgehoben. Zuwiderhandlungen gegen die § it n mgen dieses Gesetzes oder gegen die zu seiner Ausführung erlassenen und öffentlich bekannt gemachten Vor- schriften werden, sofern nicht nach § 11 Ziffer 4 Abs. 1 dieses Gesetzes oder nach den §§ 135 ff. des Vereinszollgeseßzes eine höhere Strafe verwirkt ist, mit einer Ordnungssstrafe bis zu 150 RM. geahndet. § 15. Aufgehoben. § 16. HNuszug aus dem Gesetz über Zolländerungen vom 17. Nugust 1925 (Reichs-Gesetzbl. I S. 261]). §§ 1—2. KN KI: 25. § 3. Das Zolltarifgesez vom 25. Dezember 1902 (Reichs-Gesetzbl. S. 303) wird wie folgt geändert. 13 ' .14 -- 1. §8 1 Abs. 2 erhält folgende Fassung!): Die Zollsätze sollen durch vertragsmäßige Abmachungen bei Rindvieh zu Schlachtzwecken nicht unter 13 RM. »» Schafen »» y »» »» 13 ,)» „ Schweinen ,, ; » v r d450 , für einen Doppelzentner Lebendgewicht herabgesetzt werden. [ § 11 Nr. 1 Abs. 1, Nr. 3, Nr. 4 Abs. 2 treten außer Kraft. Die Reichs- regierung kann mit Zustimmung des Reichsrats anordnen, daß diese Vorschriften uneingeschränkt oder eingeschränkt oder mit Abänderungen wieder in Kraft treten. Die Reichsregierung wird ermächtigt, im Falle eines dringenden wirt- schaftlichen Bedürfnisses mit Zustimmung des Reichsrats und eines Aus- schusses des Reichstages die Eingangszölle für zollpflichtige Waren zu ändern oder aufzuheben. Gefrierfleisch ist im Rahmen der bisherigen Einfuhr zollfrei zu lassen, sofern es durch Vermittlung von Gemeinden tunlichst unter Einschaltung des ordnungsmäßigen Gewerbes und der Genosssenschaften sowie deren Zen- tralen den Verbrauchern zum Selbsstkostenpreis oder mit einem mäßigen Ausschlag zugeführt wird, und zwar unter Bedingungen, die einen Mißbrauch der Vergünstigung ausschließen?). § 6. § 7. Die Reineinnahmen aus den Zöllen auf Roggen, Weizen und Spelz, Rindvieh, Schafe, Schweine, Fleisch, Schweinespeé und Mehl (Nrn. 1, 2, 103, 104, 106, 108, 109 und 162 des Zolltarifs) sind für Zwecke der Invaliden- versicherung und zur Gewährung von Wohlfahrtsrenten an Anstalten und Einrichtungen der freien und kirchlichen (Artikel 137 der Reichsverfassung) Wohlfahrtspflege, die Aufgaben der öffentlichen Wohlfahrtspflege erfüllen, sowie an Anstalten und Einrichtungen zur Förderung wissenschaftlicher Aus- bildung und Forschung zu verwenden. Hierzu sind aus den von dem Kommissar für die verpfändeten Einnahmen zurücküberwiesenen Beträgen an verpfändeten Abgaben alljährlich vom 1. April 1926 ab bis zum 31. März 1935 40 Millionen Reichsmark für Zwecke der Invalidenversicherung und vom 1. April 1926 bis zum 31. März 1941 10 Millionen Reichsmark zur Gewährung von Wohlfahrtsrenten an die vorbezeichneten Anstalten in den ordentlichen Haushalt bei den fortdauernden Ausgaben einzustellen. § 8. E &'s § 9. Das Gesetz tritt . .. . . . . .. mit Ablauf des 31. Juli 1927 außer Kraft. | 1) In dem „Auszug aus dem Zolltarifgeset“ bereits berücksichtigt. ig. S. Hith: Girge Beuqtn]rs Fer. sclltzeie sigjult. ret Ectcteeiccno ren! 21. Juli 1926 (Reichszollbiatt 1926 Seite 195). 15 Kündigungsgtri]ten der in der Nachkriegszeit abge]chlo]]enen Handelsverträge!) Vertrags... Tag des Veröffentlicht Noxmale | Tag. des 6 Vertrags- im rdi: quert Bemerkungen stat gbschluses R. G.Bl. Ofrist | tretens R trrtrrrt qûit 14.8. 26 der Meistbegünsstigung c du ü: gung. Belgien 4.4.22 25 T.I1 S. 983 6 Monate » Kündigung frühsitens zu. Y 21. von da ab ie: erde tt fo nav Fer s Bulgarien 19. 2. und etelztrgiy 21 3 Monate j Kündigung jederzeit 8. 9. 23 .H3; 23 S. 610) möglich. China 20.5. 21 21 S. :830 AOR] UP dauer qui? gen Vertrags. L Dänemark 20. 3. 26 26 T.11 S.371 3.Monate | 19. 7. 27 dr ur iht § onote Weiterdauer s udifit: s§te Bit. Ie porsten Estland 27. 6.23 24 T.Il S. 159 1 3 Monate j i EU, Dt! 3 Mo- Finnland a) 21.4.22 23 T.1l S.45 s8 Monate] di . Drerzettige Kün- b) 26.6.2686 26 TY S.557 . 3Monate ) Z urgrng zie: trafttreten möglich ?). Franltreich 5. 8. 26 26 T.11 S.435 . | 20.2. 27 - Griechenland. 3.7.24 25 T.11 S.815 13 Monate] - u izigung jederzeit 15. 5. 25 Grope. 2 12.24 | 25 T.11 S.777 |1 Jahr | s. 9. 30 [ , Nach dem 8 9. 30 je: britannien derzeitige. Fünudiaung . 1) Fettdruck der Länder in Spalte 1 bedeutet, daß mit diesem Lande Zoll- tarifabreden getroffen sind. ?) Noch nicht im R. G. Bl. veröffentlicht. s) Seit 1. 10. 26 vorläufig in Anwendung. Vertrag ist noch nicht ratifiziert. Vertrags- Tag des Veröffentlicht Normale . Tag des q Vertrags- im Kundi: Auher: Bemerkungen staat ghichluses. R.G.Vr. Mr | [ktott- Guatemala 4. 10.222 25 I.l!I S. 155 3 Monate q 3. 6. 27 ; ze) et 2.6 2x te: Frist kündbar. Holland (s. Niederld.) Honduras 4. 3. 26 26 T.11 S.3235 ! 1 Jähr 8. 8. 29 , (t Fent. “Z § _: kündbar. Italien 31.10.2252 25 I.l1 S.1020 6 Monate | 16. 12. 30 jute! és mit 6 Monaten Frist. gert: sk y hui Cinjußr urg is hut: en Zolltarifs. Jugoslavien 4.2.21 925 TI.l1I S.105 [ 3 Monate, gur tg: Kündi- Lettland a) 15.6.20 26 T.] S.175 13 Monate 4) Zederseztige Kündi- b) 28. 6. 26 ') y t Ihe jeder: 3 Monaten Frist. Liechtenstein x . (s.Schweiz) Litauen 1. 6. 23 24 T.I11 S.205 | 6 Monate | req ilttoch nieht wendung. Luxemburg . (s.Belgien) _ üim mes e :: Norwegen 11.4.2585 25 T.11 S.813 3 Monate | STU Nündi: Oesterreich 1:9.220 ' 9d0 S. 3295 | 12. 7. 24 25 T. 11. S. 73 3 Mo- Jederzeitige Kündi- 3. 10.25 25 T.11 6.1011 ( nate gung möglich. 21. 5.26 , 26 I.1]1 S.1414 | ] 1) Noch nicht im R. G. Bl. veröffentlicht 16 17 Vertrags- Tag des Veröffentlicht ' Noxmale ' Tag des ertrag Vertrags- im Kit: | Yrlter: Bemerkungen staat abschlusses R. G. Bl. Vi ' tretens Portugal 200.3. 26 26 T.11 S.289 3 Monate l. 6. 27 Falle nicht t Vouate Sorte zerrte; f Vt rü §§ von 3 Monaten. Rußland 12. 10. 25 26 T.11 S.1 6 Monate | 11. 3. 28 bo IZ ft HMoygte BU En mit jeweill; ‘!?, 6 Zirigthgstetit Schweden 14. 5.26 H26 T.I11 S.383 |1 6 Monate |] 1. 8. 29 bettet rie mit 6 Monaten Frist. Schweiz a) 6. 11.25. 25 T.11 S.1013 1 Monat . .de; tiseKündir b) 14. 7. 26 3 Monate b) Falls nicht 3 Monate vor Ablauf gekündigt, LEE BMM Siam 28..2. 24 25 T.11 S. 67 ] 6 Monate | Nach dem 14. 2. 27 je- derzeitige Kündigung mit 6 Monaten Frist. Spanien 7.5.28 826 T.11 S.296 13 Monate 1. 6.27 Fals nicht 3 Monate vor Ablaut gekündigt, jederzeitiges. Kündi- U Ut erhöhungen jederzeiti- ges Kündigungsrecht mit 3 Monaten Frist. Tschecho- 29. 6. 20 20 S. 2240 | 3 Monate | Jederzeitige Kündi- slowakei gung möglich. Türkei 13.12.23 26 T.11 S.173 | 1 Monat ,; Jederzeitige Kündi- gung mùöglich. Ungarn 1:.6.20 20 S. 2228 3 Monate | Jederzeitige Kündi- gung möglich. Vereizigte ' 88.12.23 | 25 T.11 S.795 | 1 Jahr 14. 10. 35 Nach Ablauf jeder- aatenvon . zeitige Kündigung mit Amerika 1 Jahr Frist. 1) Noch nicht im R. G. Bl. veröffentlicht. ?) Außerkrafttreten 1 Jahr nach Inkrafttreten. Verzeichnis derjenigen Tänder, auf deren Erzeug- nisse die vertragsmäßigen Zollbefreiungen und Zoll- ermäßigungen anzuwenden sind. Ägypten, Albanine,, Argentinien, Äthiopien, Belgien:), Belgische Kongo-Kolonie, Bolivien, Brasilien, ! Britische Dominions (außer Australien, Kanada, Neuseeland), Britische Kolonien, Besitzungen und Protektorate sowie die Mandatsgebiete Irak und Palästina, Britisch Indien, Bulgarien, Chile, China, Columbien, Costa Rica, Dänemark:!) mit Faröerinseln und Grönland, Deutsche Schutzgebiete, frühere, soweit sie jetzt unter englischem, fran- zösischem oder belgischem Mandat stehen, Dominikanische Republik, Ecuador, Finnland), Franzöüsisches Zollgebiet!) (Frankreich, Andorra, Korsika, Monako und das Saarbeckengebiet) und Algier (lisstenmäßig beschränkte Meist- begünstigung), Französische Kolonien!), Protektorate und Mandate, mit Ausnahme von Indochina und Marokko, nämlich . in Afrika: Französisch-Äquatorialafrika (Französisch-Gabou, Mittel- kongo, Schari, Tschad und Ubangid), Franzöÿsisch-Somali (Djibuti, Obok usw.), Französisch-Wesstafrika (Dahome, Elfenbeinküste, Französsisch-Guineae, Französisch-Sudan, Mauretanien, Nigerkolonie, Obervolta und Senegal), Madagaskar (mit Mayotte, den Komoreninseln [große Komoren, Anjouan, Mohely], Diego Suarez, Sainte Marie de Madagaskar und Nossi-Bé), Reunion und Tunis, 1) Mit den so bezeichneten Ländern bestehen Tarifverträge. 19 ° in Amerika: Französisch-Guayana, Guadeloupe mit Dependenzen (La Désirade, Les Saintes, Marie-Galante, St. Barthélem und St. Nartin [nördlicher Teil]), Martinique, Miquelon und St. Pierre, in Asien: Chandernagor, Karikel, Mahé, Pondichéry, Yanaon und Französsisches Mandatsgebiet in Syrien, in Ozeanien: ; Französische Neue Hebriden, Gambier- (Mangarewa-) Inseln, Gesellschaftsinseln (Tahiti), Marquesas-Inseln, Neukaledonien mit Dependenzen (Alafi, Futuna, Huon- Inseln, Inseln unter dem Winde, Kunie- [Pinien-] Insel, Soyalty-Inseln und Wallis- [Uvea-] Inseln), Paumotu- Inseln, Tuamotu-Inseln, Tubuai-Inseln und Rapa-Inseln, Griechenland1!]), Großbritannien, Guatemala, Honduras, Irland, Island, Italien:), Iugoslavien, Kuba, Lettland, Liberia, Lichtenstein, Litauen, Luxremburg?!), Merxiko, Nicaragua, Niederlande!), Niederländissch-Ostindien (Java, Sumatra, Borneo, Neuguinea, Celebes, Bali und einige kleine Inseln), § Niederländisch-Westindien (Surinam, Curacao), Norwegen!) einschl. der Spitzbergengruppe, Österreich!), Panama, Paraguay, Persien, Peru, Portugal!) mit den zum Mutterland gehörenden anliegenden Inseln (Azoren, Madeira und Porto-Santo), Portugiesische Kolonien: Kapverdische Inseln, Guiné, Sao Tomé, Prin- cipe, Angola, Mocambique, Diu, Goa, Damao, Timor, Macao, Rumiäjnien, Rußland, Ukraine, Weißrußland, Georgien, Aserbeidschan, Armenien, Ferner Osten (Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken), Salvador, !) Mit den so bezeichneten Ländern bestehen Tarifverträge. 20 Schweden!), Schweiz!), Siam, Spanien!) einschließlich der Balearischen und Kanarischen Inseln sowie Ceuta und Melilla (listenmäßig beschränkte Meistbegünsstigung), Spanische Protektoratszone in Marokko, Tschechoslowakei, Türkei!), Ungarn, Uruguay, Venezuela, Vereinigte Staaten von Amerika einschl. Alaska und Hawai, Besitzungen der Vereinigten Staaten: Philippinen, Porto Rico, Vir- ginische Inseln der Vereinigten Staaten von Amerika, Amerikanisch- Samoa (Tutuila usw.), Guam. Ubersicht der geltenden Zollsätze für den 1. Abschnitt des Zolltarifs. (Erzeugnisse der Land- und Forstwirtschaft und andere tierische und pflanzliche Erzeugnisse; Nahrungs- und Genußmittel.) Tarifnummer Seite \ Étseq aus) e de s Ar ter: üs N.. 73 "n haue. Mu t ß tf tmp ue wm: . 9 . Knollen- und Wurzelgewächse . . . .. y 938.96 21 Grün- und Rauhfutter... . . . . m. . 27 24 Handels- u. Gewerbspflanzen, anderweit nicht.genannt 289 382 25 “décetcus! 1.yrUle qs esvate Kruutct. zue q p Lebende Pflanzen, Erzeugnisse der Ziergärtneri . . 38— 44 31 E!! iet: ais) Sütstuciscien . : E t ( tt U ry ste uur. zstenzerlös orte jüe.olhe . . M . „t! Sonstige pflanzliche Erzeugnisse zum Gewerbe- oder Heilgebrauche . . .. 68— 73 45 B. Erzeugnisse der Forstwirtsha ft... . . 74+2 99 A7 ) Tiere und tierishe Erzeugnisse . . . 100-161 53 Vieh, lebenb..iciccceeits.. . 100-107 53 Fleisch und Zubereitungen von Flei lh. ... . . 1082114 56 Fische, auch eingesalzener Fischroegen.. . . . . . 115.118 60 Vorstehend nicht genannte Tiere . ".. [. 119.15 61 Tierische Fette . ___... B 5182 6.3 Erzeugnisse von landwirtschaftlichen Nutztieren, ander- S c ! 1) Mit den so bezeichneten Ländern bestehen Tarifverträge. Tarifnummer Seiie Tierische Spinnstoffe, Haare, Federn und Borsten . . 144-152 68 Felle und Häute ... . U . . 153 155 69 crits Rohstoffe, anderweit nicht genannt, und Ab- gänge . . . 156-161 69 D. Erzeugnisse landwirts<ha f tli h er Neben- gewerbe... - .. . . . 1622197 71 Müllereierzeugnisse aus Getreide, Reis und Hülsen- frühte..... . | . . 1620165 71 Erzeugnisse der Ölmüllerei und der sonstigen Ge- , Stärke urch ftr HI uantjs. ;: r T: 15:12 [s züuter... .I . .I 176-177 76 Eeiränte ...... „.. ff.. I U78--186 .7 Essig und Hefe . > ... .... l187—189 83 Wasfer und Eis .. ..; 190-1981 84 Abgänge von der Verarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse . 192-197 84 E. Erzeugnisse d er Na hr ung s- un d Genu ß- mittel-Gewerbe, .in den. Unteraß- schnitten A bis D nicht- inbegriffen . :[198-:220 85 Vorbemerkung en: 1. In der zweiten Spalte ist der Wortlaut der Vertragsabreden mit schrägen Lettern gedruckt. > Vertragsanmerkungen, auf die im Text lediglich Bezug genommen ist, sind in der Übersicht über die Vertragsanmerkungen (Seite 105) enthalten. In der Übersicht sind hinsichtlich der Schweiz nur die Vertragssätze des vor- läufigen Zollabkommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 6. November 1925 enthalten. Auf die abweichenden Sätze des Handelsvertrages vom 13. Juli 1926 ist in den Anmerkungen verwielen. 1 Die Gültigkeitsdauer der einzelnen Vertragssätze ergibt sich aus der Übersicht über die Kündigungsfristen der von Deutschland abgeschlossenen Handels- verträge. 5 Autonome Erläuterungen zu den einzelnen Positionen, auf die im Tert ledig- lich Bezug genommen ist, sind in der übersicht über die Erläuterungen (Seite 96) enthalten. Bei Angabe der Tarasätze, der Zusatztarasätze und der Tarazuschlagssätze sind folgende Abkürzungen angewendet: T = Tarasätze, Zr = Zussattztarasätze, TZ ~Ö Tarazuschlagssätze, Kst ~2 Kisten, Überkst = Überkisten, Fss ~ Fässer, Übertss ~2 Überfäser, Kbl –} Kübel, Krb =~2 Körbe, Mtt ~ Matten- umschließzungen, BIl 2 Ballen, Sck ~ Säcke, V = Umschließungen. Die Tarasätze und die Zusatztarasätze sind in Hundertteilen des Roh- gewichts, die Tarazuschlagssätze in Hundertteilen des Eigengewichts der Ware angegeben. - Die in der Spalte „Gebrauchstarif“ bei dem autonomen Wortlaut der einzelnen Positionen eingesetßten Gebrauchszollsätze haben nur insoweit Gültigkeit, als nicht infolge von Vertragsabreden die aus der Tabelle ersichtlichen niedrigeren Sätze zur Anwendung gelangen. 91 22 Ni: ! Ge- Auto- Ver- Listenmäßig GF ~. MWa r e brauchs- nomer ttrags- Vertrags- meist- tatik Satz satz länder begünstigte jede M sf. Länder A. Erzeugnisßse. des Acker-, Garten- und Wiessenbaus. Getreide und Reis. Roggen) . .. b, –29|] 7,2 6,. Schweden Weizen und Epelz!)1). . 5,2) 7,50 6,290 Schweden ü Gerfeo)n... n . 3%. (, > 5,. Schweden Anmerkans:. G u 2,2) : Hfer.ÂÑ.. .. 5,1 2) t §r 6. Schweden " Buchweizen. ..... ...n. 5.~ 9. > 6 Hirse (Panicum, italie- nishe Hirszeeen... . 1,50 | ,1,50 Mais und Dari. ..... 3%8-,20?) (s Andere nicht besonders ' genannte Getreidearten 1,50 1,50 tur ulsctugs z stalt steh ttbetztt tik. s'üühs hs Hels für Körnergetreide 9 .Malz, mit Ausnahme des f!uanates und geh 12,75 !cù 12,75 10 Reis, unpoliert)z)y. .. 292),50 45 . Hüls enfrüchte, trockene (reife). u Speisebohnen z) U ; Spanien i Erbsen, Linsen ).. . . S Spanien 12 hutter9hserde: uw: 9 :,0 . nen, Lupinen, Wickenn) 2,50 ») Spanien Anmerkung zu Nr. 11 und 12: su Ute ss Bus tiet betéefteter! Arten zu ent- Oelfrüchte un d Sä m er ei en. 13 Raps und Rühsen, Dotter, OÖelrettigsaat, Senf, He- derichaat))s. H . frei | S, tf : 165% s Sfe.. ..... fret I I, | | Italien Spanien 1) Zoll gegenüber Polen 10 RM je Doppelzentner. ' ?) Uebergangszoll, nur bis zum 31. Dezember 1926 gültizn. s' Siehe Bestimmungen über die Zollsicherung für zollbegünstigte Gerste, Reichs- jottbtatt 15s Seite 90. gegenüber Polen 5) Siehe Erläuterungen. _ _ . ) Vorübergehend zollfrei gemäß Bekanntmachung über vorübergehende Zoller- Ileichterungen vom 8. März 1915 (Reichsgesetzblatt S. 135). Ge- Auto- " Ver- Listenmäßig . W ? § e. " st Lk länder begünstigte KRM. KM K! Länder Mohn, auch reife Mohn- töpfe, Sonnenblumen- samen, Madiasamen, Erdmandeln, Erdnüsse, Sesam, Behennüssse, Bucheckern, Kapoksamen, Lorbeeren, Niger- samenY.. . V : frei 2,2) Spanien 15 Leinsaat, Hanfsaat1) . .' frei 0,75 2) Spanien 16 Baumwollsamen, Elipe- nüsse, Sheanüsse, Butter- bohnen, Stillingia- samen, Palmkerne (auch zerkleinert), Kopra, Ri- ginusfamen) . . 1 p frei frei Spanien Palmkerne (auch Zzer- Kleinert)h & ss frei frei frei Belgien Spanien Andere nicht besonders genannte Delsämereien und Oelfrüchte )) >. . frei 2,9 ?) Spanien Rotkleesaat, Weißklee- ssaat und andere Klee- saaten. .. &.. V 18.9 Rotkleesaat und Lu- ZETHNESÄ#t ; Gt ps, 3.50 18%. 50 lltalien Frank.|Span. uoete Kleesaaten ... .1 .~ 1 8.9 - Jdltalien Frank./Span. 19 OGrassaat aller Art . . 12.5 13..:::: Frank./Span. T: Stk. 1. 20 KRunktelrübensamen, Zuk- terrübensamen . . z6.- 36.2 Spanien tt Ve. ! Feldrübensamen, Möhrensamen, Zicho- riensamen; Gemüse- samen, Dillsaat, Blu- mensamen, Tabaksamen, sowie sonstige ander- weit nicht genannte Sä- mereien für den Landbau [rei Spanien „., Anis, Fenchel, Koriander, Kümmel und andere Sämereien zum Genuß, frisch oder getrocknet . Spanien Anmerkung: Sämereien zur Ge- p!uzung. tizer et bert laubnisschein unter Ueber- aun zollfrei abgelassen 1) Siehe Erläuterungen. 23) Vorübergehend zollfrei gemäß Bekanntmachung über vorübergehende Zoll- erleichterungen vom 8. März 1915 (Reichsgesetzblatt S. 135). 23 N1 M 24 .. „] s Lc 0,5. SC Ge- _ Auto- | Ver- Listenmäßig Nr ' Wr : 0 bugs: 'gruer | trags- Vertrags- meist- urif uz J fotz länder begünstigte |M chris z Länder Knollen- und Wurgzelgew äch] e. 23 Kartoffeln, frisch: in der Zeit vom 15. 2. bis.31. 7.1) 1.5 | Span./Frantk. (füt v t°: in der Zeit vom I. 4. gicr), his 31. 7.!..; U 1,60 7,50 ttt: Spanien vor dem I. 12. des Vor- pt: ;; Jahres geerntet, in der Zeit vom 1-5. 2. bis 15. 4 ). . . ; l. - Niederlande Spanien in der Zeit vom I|. 8. bis 14. 11.5). FÄ . " h 0. 9 Frantreich Ütgtuhsci;s gier). Spanien 21. Futterrüben, Möhren, Wasgsserrüben u. sonstige Feldrüben: fich: : frei frei getrocknet (gedarrt), mit Ausnahme der als Kuüchengewächse dienenden. .. ,.. . ks. : 1 29 sufcerüher. auch zer- einert: fich .. frei frei getrocknet (gedarrt) . . I- inet 26 Zichorien (Zichorienwur- zeln), auch zerkleinert: frsch: . . pi zz frei frei getrocknet (gedarrt) . . 0,80 Z.:::.+ 0,889 Belgien Grün- | un d Ra uhfutter. 27 Grünfutter; Heu, auch ge- trockneter Klee, und onderweit nicht ge- nannte getrockn. Futter- gewächse; Stroh und Spreu (Kaff), auch Schäben; Häckerling ite... 1.. | 1,12. (Frankreich |Frank./Span. 1) Zoll gegenüber Polen 5 RM je Doppelzentner. ?) Siehe Vertragsanmerkungen. s) Zoll gegenüber Polen 2 RM je Doppelzentner. 25 N: Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . brauchs- | nomer trags- Vertrags- meist- . Wurxre tarif Satz satz länder begünstigte „RM „RM RM | Länder je dz ie dz | ie dz Handels- und Ge- werbspflanzen, an d erw eit nichtg e- nannt. "§8 TVaumoroaolle, roh, auch ge- reinigt; Flachs, Hanf, Ramie (Chinagras, Rhea), Jute, Manila- hanf, neuseeländischer Hanf, Agavefasern, Ana- nasfasern, Kokosfasern, Pflanzendaunen, Torf- wolle, Waldwolle und alle übrigen pflanzlichen Spinnsstoffe, roh, ge- reinigt, gerösstet, ge- brochen, geschwungen, . entleimt:). . . . ... rei frei Hanf, roh, gereinigt, LEröstet, getrocknet, L'eESChwungen, ent- Jeints LL TZ tr.: fror trer Italien Anmerkung: MW erg van Hanf ist zrallfrei. Italien ’9 Tabakblätter, unbearbei- tet oder nur gegoren (fermentiert) oder über Rauch getrocknet, auch in Büscheln, Bündeln oder Puppen). .... 80:3 §1! T: Kt: von 1,75 dz oder dar- pyker. . von mehr als Fs: von 4 dz oder dar- unter 17, von mehr als 4 bis einschl. 6 dz 13, von mehr als 5 bis einschl. 7 dz | U 1.16 ? n | weniger als 70 kg 17, von . f Us. t§. nen- ! aur "1:12, mit Deckel aus Y âüezstic r qyue Deckel mit Lelvenruzülteng: 21, aus hartem chilfgeflecht r sh tte hetest Stricken oder Tauen ver- schnürt, 10, andere U: wit Pustpiaiten ue! Ur F z;zte.stier wit !) Einfuhrverbot gegenüber Polen für Flachs und Flachswerg (Hede). ?) Siehe Vertragsanmerkungen. Ge- Auto- Ver- Listenmäßig Y r L > brauchs- nomer | trags. Vertrags- meist- tarif Satz satz länder begünstigte RM RM RM Länder je dz je dz je dz schnürt, auch mit Leinen- umhüllung, 13, aus Schilfgeflecht (am Kopf U sc.n d Urptc "de bett Rändern des Geflechts mit Stricken vernäht, ausgelegt mit Bastplatten oder har- ten Palmblattplatten, 12, aus Bastplatten oder har- ten Palmblattplatten, mit Stricken oder Tauen ver- schnürt, mit nur gegorenen Tabak- blättern aus Kuba, im Gewichte: von über 60 kg bis 70 kg, rh niit Leinenumhül- ung, 10, db g 70 ks bis 80 kg, | su zit Leinenumhül- ung, 2, von über 80 kg: ttitgeinenuuihütung, ohne HLeinenumhül- lung, 8, ssonst, auch mit Leinen- umhüllung, 12, einfache, aus schwerem Leinen, innerhalb dessen sich auf zwei Längsseiten je 4 + trgrg:tqu. ' :1:2 holzbrettthen von der Länge der Packstücke be- finden, 9, aus Tierhäuten s, aus Schilfgeflecht, m. Stricken oder Tauen verschnürt, mit dickem Jutegewebe od. hey!lten Leinen um- üllt, 7, aus dickem Bastgeflecht, mit Stricken oder Tauen ver- Ls cutäe::: hüllt, 7, aus Schilf- und Haargeflecht oder aus diesem Geflecht und g Lziret zusammen- esetzt, ape !tt!t; len Schilfgeflecht, m. Garn zusammengenäht, mit Stricken oder Tauen aus r*ÊgzuÄe. s Schilfmatten, mit Stricken vernäht und mit Stricken oder Tauen rut tt | . . aus Leinen oder Jute, mit Unterlage von weichen Bastplatten oder weichen Palmblattplatten, 6, vt queen. ue! . mit Leinenumhüllung, 5, aus Schilfmatten außen und Flechtwerk von gesspalte- nem Bambus innen, mit Stricken oder Tauen ver- schnürt, 5, 26 (: .Vart 27 N! „ar! ce fre Ge- Auto- Ver- Listenmäßig brauchs- | nomer trags- . M . e. ct; : t r n FN | M , Länder aus Schilfgeflecht an den Breitsseiten u. Haargeflecht tre t m:: platt, mnit Stricker hit ti ec t ele aus ls Zet V+sigescesht, aus- tuo rw z! 1: sseta Ute De: hgztlätterz von Manila- aus feinem harten Bast- oder Rohrgeflecht oder aus 19%: 3% 13.12 e totse. L.. Bastmatten, innen ausgelegt m. Schilf- Ze murt (m Tabatblattern eius M aue tahat). L iezjt (8uth gewebeartig herge- telltem) und Leinen, auch zit striten und Tauen einfache, aus Jutegeflecht (e14 H !rg;uh herse, aus leichten Matten 3. 30 Hopfen . . . !lrh 60,60 |]rh 100,71] ¡rh 60,7B Belgien Frantreich gent v. 2000 dz roh). 31 Hopfenmehl (Lupulin) . rh 150,79 irh 150,~ 32 Fearbpflanzen und Teile von solchen, auch ge- Ut: LURO. ü, mahlen §t;; sonst Z: . _ einert . "ast f i i Spanien Küch eng e wäch) e (Gem üse- und. eß- a . "Irre: pepsns un d. dgl.). 2.3 Kuüchengewächse, frisch: Rotkohl, Weißkohl, Wir- fingkßößl.. . [. Spanien Weißkoh.i. . ., Niederlande Spanien Rotkohl u. Wirsingkohnl: Vr: J. |L. his:31. V... : Niederlande Spanien . 1. VI: bis 31 X.. - -= ; . êgd.hl…liederlande , Spanien Ge- Auto- Ge- Listenmäßi : brauchs-' nomer brauchs- ert : ift: g k Ware tarif Satz tarif Vertrage richst s | pu | pu mt beg Pilze: Champignons u. Trüf- feln q mut 150, - Spanien Uneuntsnfs . 25. 150, 25,0 Frankreich FEFrank.[Span. ! e wust . (.. z 380,,1I,. Frankreich Frank.!Span. Artischocken, Melonen, hrer1sps: Rhabarber, Spargel, Tomaten, Blumen- kohl, Rosenkohl ‘+ . . 20,~ Spanien Artischocken ... ... .. 2- 20,9 . dllrtialien Frank.[Span.. Melonen ;. .. .... . 20,9 o . llatalien Frank.sSpan. .taarhsr. so 6. E 20 Belgien Frank.[Span. . lrtalien Frank.[Span. v. f. 7..bis 15.4. : O.. - 20, - Italien Frank.sSpan. Ipargel: ,. _ 4. his 30.6. .... !0553 20,- 1... Helg.s[ltalien Frank.|[Span. Tomaten: 20,7 v. 4.5. his 15. b.. . 2~ 20. - . lltalien Frank.sSpan. V. 16. 6. his 30. 9. . . 1,50 20,7 ( ,50 lite. Frank./Span. V. .d. 10. bis 30. 4. . f t.. 20, - M| htedettuude Frank.[Span. in kisten bei einem 5. 0. Rohgewicht bis 5 Ks yv.76. 6. , einschl]. V. I. 5.31. ?. ts. §. 7. 20,- 12 . Helgien Frank./Span. Blumenkohl: 20, - V. |. 6. bis 31. I0... . S 20;, > s. eGelig.[ltatien Frank./[Span. v. 1. 11:;bis 31. 5.1. . 2,50 20,9 2.50 flltdettende Frank.[Span. R OTN: 20::-. e. HNliederlande V. ?. 12. his 31. 3. . S. 3 20,— I ùNliederlande Frank.!Span. Y. 1. 4. bis 30. 11. . .) W Niederlande Frank.JSpan. andere).. .. \.. pp . t ~ Auberginen... . . - Frankreich Frank.sSpan. Bleichsellerie, Brüsseler Ziehorie. '. .... V. 10,7 Belgien Spanien ten. bis 15. 6. .. . 10,7 Italien Spanien v.176. 6. bis 30. 9. . : 10,,] Italien , Spanien Y. I. 10. bis 31. 10. . T 10, + Belgien | Spanien 1) Siehe Erläuterungen (für Zwiebeln). 28 Ni 29 Nr V Ge- Auto- |! Ver- Lisstenmäßig brauchs- nomer trags- Vertrags- meist- W . ? tarif | Satz satz länder dbegünstigte : Länder Erbsen: v. 16. 4. his,15. 5. . . 40.2. I - Italien Frank./[Span. v. 16. 5. bis 15. 2.. . 10.2 Belig./ ltalien Frank.!Span. Fenchel. ... < - 10 – Italien Frank.sSpan. Gurken: v. 16. 4. his 15. 9. . .. D I7 10 ~- stslion ze Frank.s[Span. Karotten: Oesterreich v..16..4. bis. 3k.. 7... .. t). ts!" Frank.s[Span. v: t. 8..bis 15.4... . R - 10.0 § [str e Frank.[Span. Mohrrüben aller At. Ä® 10.~ ~ Frankreich Frank.sSpan. Knoblauch: v 1.2. His 3.0. t2::5:.. l- Italien Frank.sSpan. v. >. 2. his 30. 6. . .. t11 Itatnen Frank.'Span. Salat pt. . 10.20) H. ~ Frank.[Span. Salat (aller Art) vom 1.72. his 31.3..." . e.! ; Italien Frank.[Span. î!rterterds Frank.!Span. Belgien (k. Schniutsalat) Kopfsalat v. I. 4. bis 30. H... A /. 10..-- . 2 Niederlande Frank./Span. Schnittsalat v. 16. 10. bis 30.11... :. s- 10.9 .–k gâHBelsgien Frank.sSpan. Sellerie... W. 5% - 10.9 :. + Italien Frank.[Span. Blätterspinat ... 7:K © 20.- 5.– sGHGelgien rss 2) Zwiebeln)... .... ' ~ Ë Italien e. Niederlande andere Küchengewächse Italien Spanien [x: Fi. 20, F}. 20, Krb. 13, Lorbeerblätter, getrocknet Italien Salbeiblätter, Waldmei- ker und sonstige zum ürzen von Nahrungs- u. Genußmitt. dienende Blätter und Kräuter, Ggetrocnet:. w . q [J Fit lien ara: guantee[ Mates|]) 1) Der Gebrauchsschuz von 10 RM gilt nur für Schnittsalat vom 1. 4. bis 15. 10. ?) Frankreich hat die Meistbegünstigung für jede Art Spinat. s) Siehe Erläuterungen für Zwiebeln. 30 N: . b Ge- Auto- | Ver- Listenmäßig h: Ware s sto | trages BVertrags. nieist: länder begünstigte M q. zul Länder 345 Champignons, in Salz- lake eingelegt oder sonst einfach zubereitet!) . . 100,9 in luftdicht verschlosser- | nen Behältnisse... 60,~ 100. 60.0 EFrankreich Frankreich in anderen Behältnissen. to - - 100,2 459.0 EFrankreich Frankreich T: Kst. 16, Fs. 16, Krb. 12. 36 Alrtischocken, Melonen, Pilze, : Rhabarber, Spargel, Tomaten, zer- kleinert, geschält, ge- preßt, getrocknet, ge- darrt, gebacken oder sonst einfach . zubereitet 4: Spanien Artischocken, Melonen, RKhabarhe n... .. :1 20, F 4).] 20,17 lltialien Frank.[Span. Pilze, Spargel... . . ! 26 4 259,20 Italien frantrteh PIGNnons) Spanien Tomaten)... . . 4. - lltalien Frank.![Span. Lr uc . 37 Kuchengewächse, einschließ- lich der als sJolche die- nenden Feldrüben, zer- kleinert, geschält, ge- | preßt, getrocknet, ge- darrt, gebacken od. sonlst . einfach zubereitet, so- weit sie nicht unter Nr. 34-36 fallen; unreife Speisebohnen und un- reife Erbsen, getrocknet; Speisebohnen u. Erbsen (reife u. unreife), ge- backen oder sonst ein- fach zubereitet; Kar- toffeln, zerkleinert (aus- | genommen Graupen u. Grieß aus sJolchen), ge- i darrt, gebacken od. sonst einfach zubereitet; auch Sämereien zum Genuß, gepulvert, gebacken od. sonst einf. zubereitet !) : Kassawawurzeln (Ma- niokwurzeln, Mani- ] . €; .. :] Eiche Erlärtetuuaen. igen. 31 N ; :; Ge- Auto- | Ver- Listenmäßig & y. Ware brgudjtr nemer trags- Vertrags- meist- arif atz satz länder begünstigte .RM RM RM Länder tedz , ie dz je dz hotwurzeln, Mandi- okaknollen))). .. .... Spanien Gurken, einfach zube- reitet, in Behältnissen bei einem Gewicht von 10 kg oder dar- unter. . W.>> 30.~ Spanien andere).... „. L 10. 10.9 Spanien in Salzwasser eingelegt, in Fässern bei einem Gewicht von mehr als 10: Kg: Blumenkohl .. . .: x Êtalien Frank.[Span. Gurken. .. t % . . Italien Frank./[Span. unreife S peisebohnen, Urzie Frset. Ke: 1.1 ~ 10.0 Frankreich Frank.![Span. T: Kîôt. 12, F}. 12. . Eh ede Pflanzen. r Fu gut.) : r e f . : Bäume, Reben, Stauden, Sträucher, Schößlinge um Verpflanzen und sonstige lebende Ge- wächse, ohne oder mit Erdballen, auh in Töpfen oder Kübeln; PRfropfreiser 2) ?) Pflanzen in Töpfen. . 80.– 80.~ Araukarien, Aspidistras. 60,– 60,.0 Gelg. Ital. Cinerarias, Pelagonien, Fuchsien, Resedas | + Nliederlande Lorbeerbäume . . . .! . HBet-r.[1tal. Palmer ..... ' Belg | Ita! Pflanzen ohne Erd- ballen; th; ',. HNeleiederlande Obsthäume. . . %. Ls, ~ SBelg./1tal.:) andere. .. v. M U .– " Betg.! trat. Rosen 2) . e j; , HBelg./Ital. ') Zoll gegenüber Polen 20 RM je Doppelzentner. ?) Siehe Erläuterungen. ; §; .; Z;tedt "e °izfuörzerhs! für bestimmte Alpenpflanzen (vgl. Verordnung vom ‘) Schweiz, Vectess er ia. ih §gzeigte Ne. 297: 32 JI(1 . b Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . e "t | "§s " St regel : länder begünstigte st | 98u. | p Länder Cycasstämme ohne Wur- zeln und Wedel . . frei frei anneee ...... .. : 40,5 40, > Araucarien und Aspi- distras mit Erdballen, auch in Kübeln oder Kästen... . SU. 40.9 IO] Belgien Indische Azaleen, an.. ttitten deren Knospen noch nicht die Farbe der Blüte zu erkennen ist, auch in Kübeln oder Kästen, vom ]. März bis 30. April 20. . 25. - GHelgien Blautanne und Chamae- tttts cyparis mit Erdballen 980 ~ ' 30.–ô HNliederlande Ilex, Aucuba, Rhododen- dron u. Azaleen mit Erdbâllen. . .. 205 e 20.6 üliederlande Lorbeerbäume mit Erd- ballen, auch in Kübeln . oder Kästen....... lo 1 - r.15,2Þ0 bGelgien Italien Magnolien und Kirsch- lorbeer mit Erdballen. 15~ z 15.Þ- HNliederlande Palmen mit Erdhballen, auch in Kübeln oder kästen... N.. 20 F 40, > 20.0 6HGelgien Taxus und Buxus mit. 2 . M Erdhallen.....E E 0 5 25 ùNliederlande 'T : Kst. 16, BU. 5. 39 Orchideenbulben, nicht eingewäürgll....... %1s. 50.– 15,0 Hellgien "T: Kît. 20, Krb. 10. 40 Blumen-Zwiebeln, -Knol- len und -Bulben, vor- stehend nicht genannt . 30,— 30,7 in Postsendungen dis 5 kg einschließlich . 20.9 30.– 20,,- Frankreich Frankreich rg eka: in: Postsendungen bis zu 5 kg einschließlinh 20.9 30,7 20,1, Belgien Hyazinthen-, Tulpen- u. Narzissenzwieben. . 20,1 90,– | 20,7, Niederlande 1 T: Kît. 16, Krb. 8. itz „V ar € N fz: e) Ge- Auto- Ver- Listenmäßig e L > brauchs: | "Saß | a Peritess: beat; te sn | R R met Pänder Blumen, Blüten, Blüten- blätter und Knospen zu Binde- od. Zierzwecken, frisch. ::.; M .. 300, - vom I. XII. bis 30. IV. 100,7 300,7 100,,.IE Italien Frankreich vom I. V. bis 30. XI. 130.9 300..: 130,0... Italien Frankreich 'T : |st. 40, Krb. aus Holzspan .;! zo, andere U. aus Blötter, Gräser, Zweige (auch solche mit Früch- ten) zu Binde- oder Zierzwecken, friih, . . 250.0 250,2 Lorbeerblätter u. -zwei- ge, Magnolienblätten 25.~ 250,01 125.0. fealien Frankreich andere in der Zeit vom ]: Xil. bis 31. Ul... Z 250.3 75.0. l>.ltalien Frankreich 'T : Kt. 25, Krb., auch aus Holz- : 26 andere U. aus Holz- Cycaswedel, frish oder _ getrocnetet. .. . . 250.5; 250.9 . tc) ie lc er hehteln mit Blumen, Blätter (auch Palmwedel und zu Fächern zugeschnittene Palmblätter), Blüten, Blütenblätter, Gräser, Seemoos, Knospen, Zweige (auch solche mit Früchten)z, zu Binde- oder Zierzwecken, ge- trocknet, getränkt (im- prägniert) oder sonsst zur Erhöfung d. Dauer- haftigkeit zubereit., auch gefärbt § V 100.9 40.0... Jltialien T: Kôt. 20, Krb. 10. Anmerkung: Waren der Nr. 44, teiztt sver jorst haltbar 3:: tung im eigenen Betrieb auf Erlaubnissschein nach näherer Unortnung. ves Nthsninr. frei : tei frei Italien O b st. „ HWeintrauben: frisch (Tafeltrauben)!): in Postsendungen bis 5 kg einschließlich . . |Frank./Span, 1) Siehe Erläuterungen. 34 J(1 1§ a kr E E Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . . rauchs- | nomer trags- Vertrags- meist- : M tarif Satz satz länder begünstigte ft [ st. f e Länder v..1. 8. bis 30. 1/.. . est) iiuls: Frank.[Span- . Belgien Frank.JSpan. Niederlande r. 1. 12. his 31. 12. st . zy 1!s:: Frank.[Span. HEIsIen nde E . & - s0, Io tGlsl02 ..10 Frank.[Span. auf andere Weisse ein- . . gehend . . . 15.> Frank./Span. in Postsendungen von mehr als 5 bis 15 kg einschl.: Y. l. 8. bis 31. 12. . . “ 20.0 - HNliederlande Frank.s[Span. E E y Ze 4 2u0 - HNliederlande Frank./Span. in Behältnissen bis 15 kg oder darunter: !) v:. â. 6. his 31.8: . . 45, ] ~ llttialien Frank.sSpan. V.: 9: his SO..11. ... 4. .] . dl—ltaliensspan. Frank.sSpan. V. J. 12..bi8 31. 12:.. : 415, > : Il panien Frank.sSpan. in Fässern mit Kork- mehl bei einem Ge- wicht von mehr als 15 kg in der Zeit vom 1. Sept. bis 31. Dez. E E Spanien Frank.sSpan- Keltertrauben; Wein- maishe)y..... 1M 60; 60,~ ' î , Lr [eri r Veinziatigie aut Krügen oder dgl.) 16, # F.: Tafeltrauben in Säge- 1 s "(für Weimer zt: hm LU? hat) tetser:! Gr tee dige MM e "HN löchern, Deckeln aus Gewebe "tt raue Deckeln s, ohne Deckel 6. ; s "Üusctz Rrgztilte„ttzn zum Versand der Flüssigkeit j. ws : Er GLR Standen) 20. .. .) Nach dem deutsch-französsischen Provisorium gilt für frische Tafeltrauben in Be- hältnissen bei einem Gewicht von 20 kg oder darunter der gleiche tettrogttallot wie für solche in Behältnissen bei einem Gewicht von 15 kg oder darunter in der Zeit vom 1. August bis 30. November. ?) Siehe Erläuterungen. 39 10 t T; Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . brauchs- nomer trags- Vertrags- meist- We- e tarit , Say satz länder begünstigte KRM | Ft | Z Länder Nüsse, unreife grün). U. reife, auch ausgesschält, gemahlen od. sonst zer- tleinert od. einfach zu- bereitet : Wal- und Haselnüsssse . * - Italien Frank.JSpan. andere z ; JS panien (47-49) anderes Obst frisch: Aepfel, Birnen, Quitten: unverpackt !): y: 25.-9.. bis. 25. 11. .. t ;-2 Spanien v. 26. 11. His 24: 9. :. N:: Spanien Zettel. bis 31. f2. : HSZ 6, .2..8.:; tte Spanien . ßer. r. 1.Je his 24. 9 4 50 4.50 |ltalien Frank.[Span. h "per. tie ter. : L s0. - n ltalien Frank.!Span. . 7.:9. bis 30ff. s. U. 0.9 Italien Frank.[Span. Belgien und Schweiz u t itr r. f. 12. bis 30. 6. . . Italien Frank.sSpan. verpackte... „- ...]. Aepfel: nur in Säcken bei mindestens 50 Kg Rohgewicht: v. 25. 9. bis 31.12. 2,50 Italien Frank.jSpan. Belgien 2) V: F. k. His 24.:.9: e | Bergien Frank.[Span. DICHwer2 1) in and. Verpackung Italien Belgien Frank./Spän. : JChweiz ?) Birnen: nur in Säcken hei mindestens 50 kg Rohgewicht: | '" Siehe Vertragsanmerkungen. Ä Schweizer Vertrag vom 14. Juli 1926, 2,6 RM bis 30. 11. auch für Quitten. Ö Schweizer Vertrag vom 14. Juli 1926, Vertragssatz 2,50 RM. " Schweizer Vertrag vom 14. Juli 1926, Vertragssaß 7,77 RM. s) Schweizer Vertrag vom 14. Juli 1926, Vertragssat 7,1 RM. 36 N1 rs. Ge- Auto- Ver- Li ä ; Wa - & brauchs-. nomer | trags- - istenyäßtg ; tatig. Su th Vertrags- meist- .RM | RM RM lätbe: beginfttgte je de fecds feeds Länder Y. I. 9. his 30. 12. 2,50 l. ~ t60 [17!er Frank.s[Span. 12,~ v.. 1: 12. bis 31.. 8. 12,09 15,– 12,1. Belgien Frank.sSpan. inandererVerpackung . 15,9 Z, ft y 12,1. Belgien Unitton: Schweiz ?) nur in Säcken bei min- Ucstets .0 kg Rohr- : + s. h po. t t Z t tg Italien ') Frank.[Span. in andererV erpackung : | .- Italien ) fraeuctsesr n.. . Ugra beh;uhet;; Fahrzeugen tts Die Fabrzenss. uurtet: mit z Abteilungen hitte sert Ü tt rgaretfläe gut. re is Urrie. hie obere Fläche der Stray tc! zicken evattt gd Ur.: Uztds paekt zu behandeln, wenn fg tel sîûe lose gesehüttet in fjtel un _ g S f dem mur Be. Us zz!!! ll nder. gers lieh - durch "u: usgdzt. Hue 9%0 u lungen bei err sos gericht.rst: wagen nient mehr als packte Apte! ttäif betragen darf. und und Birnen”) ‘10 Fl g§g R ue gu die obere Fiächs es Obstes mit Stroh, Par- Sd (é dun legt oder bedeckt U ] : Sqwetzer ertrag t tt Zu 1926 yertrogsitth 2,50 RM. bis 30. 11. : Schweizer Vertrag vom it Iuli 1926, trziogetak L: Fim: : Euizer ttertrag vet 14 Juli 1926, gleicher Vertragssatz wie Italien. ©) Edtvttécr Vertrag pon 14. zz 1:6 rrut©oqlah M.. Italien. peutzch tec e Verirss vs 14. Zuit 4916 éuchätt gleis« Uiuugtstniectuts wie ie. „Hart “ Ge- Auto- Ver- Listenmäßig Fr: brauchs- | nomer trags- Vertrags- meist- G . tarif Satz satz länder dbegünstigte Ls. | 59. . ?. Linder T : Kst.; Durch rahmenartig gr grtrg hte e Hli!ck ut FER mit Paxpfétysüge:: ausgelegt mi! z., Vt Leet Siätretitten12, Hoiglieigen 1, lt: gsf; .fr < Aus Aprikosen, Pfirssische . . > 60.5 ß Italien Frank./Span. T : Kst.: Gitterkisten 14, Holz- Korb aus Holzipan 8, Font 1- Pflaumen aller Art, Kirschen, Weichseln, Mispeln. z. 0 +10; 10.~ [FFrank./Span. Pflaumen v. I. 8. bis 5 fo.... >; 70.— » gb4elsien Frank./Span. Kirschen, Weichseln . ttt. - dll=atalien Frank./[Span. Vr K Gitterkisten 13, Holz- j Siecertgrde Hagebutten u. Schlehen ssowie anderes vor- stehenn nicht ge- nanntes Stein- und Kernobst.. . & .- D > S: 5 Spanien Erdbeeren .. . +, la.- 30.— 1D.- Niederlande Frank./Span. Vr Kt.: 10, F?. 10, Krb. 6, Himbeeren, Johannis- beeren, Stachelbeeren Frank./Span. Brombeeren, Heidel- beeren, Holunder- beeren, Preiselbeeren, Wacholderbeeren und sonstige Beeren zum Genuß. hst; I Spanien Heidelbeeren, W a- cholderbeeren .. . rf - Jqltalien Spanien Preiselbeern . . .' 1-: 1. | Fientend Spanien getrocknet, gedarrt (auch zerschnitten und ge- schält)1) : Aepfel und Birnen ein- schließl. verwertbarer Abfälle.. p p..., 1.- 4,– Spanien Aprikosen, Pfirsithe . . 4 10,– 10,~ . Spanien 1) s. Erläuterungen. § Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . J Ware fache: gut tags" Vertrags- meist- U | Us . länder begünstigte jeden | je dz | je dz Länder ' Pflaumen aller Art !): unverpackt od. nur in Fässern od. Säcken bei mindest. 80 kg Rohgewihkhhk.... 7%1o,- 10,> 10,0 HFrankreich Spanien in anderer Verpackung Y2u,~Ï 20,— 20.0 Frankreih Spanien anderes getrocknetes oder . gedarrtes Obst . . . § . Spanien * tft; Ngunen 19 gemahlen, zerquetscht, ge- pulvert oder in sonstiger Weise zerkleinert, auch eingesalzen, hne Zucker eingekocht (Mus) oder sonst einfach zubereitet; gegoren !) : Aprikosen, Pfirssihse... UW.-- 10, :: Spanien Aprikosen- und Pfirsich- yüpeNh.. ... - 10,2 Spanien Spanien anderes O$lt...... l 10. s Spanien Pflaumenpülpe ) . . U.: - Shpanien Spanien Apielpülpe ).. ... . U. Frantkr.2) Frank.s[Span. T: T-Kôt: 16, Fs. 10. Südfrüchte, auch Südfruchtschalen. 50 HBananen, frisch, getrocknet . oder einfach zubereitet . ZU. Spanien Bananen, frisch anStäm- men, in Steigen ein- . vehend... . frei 0- Frei Spanien Spanien frsen.I. ser I0. uicht L; f ds pst "sttusst LEtLlOCcKknet ... . . . - ÖT Frankreich Spanien Anmerkung: Getrocknete Bana- Hluectazetgs s n p p Spanien Apfelsinen, frisch 2) 2.2 2,50 20,~ z§9 Fpgttei Frank./Span. Zitronen, friih). . ;. frei 12,+ frei auen Spanien Mandeln, fsrisch?) , d. 12, > 5,.–ô Frankreich Frank./Span. 51 gZedratfrüchte, Pomeran- zen, Granaten, Mango- )J Sieht Uetlragtanmertoyser. 38 J: 39 Nr ZU r € Ge- Auto- Ver- Listenmäßig ;; brauchs- nomer trags- Vertrags- meist- M > tarif Satz satz länder begünstigte RM ' RM RM Länder ie dz ie dz je dz pflaumen, Pistazien und anderweit nicht genannte Südfrüchte, fre. ... 12.9 12.9 Spanien Zedratfrüchte, Pomeran- Zen. . - „:- ; 12 Italien Ilpanien 'T : Kt: Apfelsinen, Zitronen, frische Pomeranzen 18, frische Pompelmuse 14, sonst 20. Außerdem ZT: Schachteln 10, sin . Vught ! z. für Apfelsinen he» Fustand. soweit sie nach dem Y yozzbt uuru!s u! uit erigten ie Upiekinen, nach Deutschland mittels der IU: ,.; . T . etzen: gen eisen; Ausnahme der unter Nr. 53 fallenden)! ). . :. 21.-:: Spanien tels ens 1stthizzen bei einem Gewicht von 5 Kg oder darunter Italien Frank.[Span. rere tstät - ltalien Frank.[Span. Korinthet. . «=. >- . | : : Griechenl. Spanien Rosinen . . J:.35:; j ßterter Spanien ürkei t: . 02 U r UL feigen und Korinthen 10, trortutien Feigen u. akttes: kcis ‘Hotz ? Uer Art: von 14 kg oder darunter mit Rosinen 10, von mehr als 14 kg mit Ro- sinen: ohne Leinenumschlie- ßung, aus rohem Tannen- holz, bei denen Höhe und Breite zus. ungefähr das Maß der Länge betragen, 11, an- dere 15, mit Leinenumschlie- Ls p CC aitcne (halbe): Leu peur h U) pre z") rt). x her ils über 7, 1) Erläuterungen. ?) Vertragsanmerkung Italien: Feigen in Rollen oder Stangen gepreßt, werden nach Nummer aus 52 verzollt. 40 Nr MWare€ Ge- Auto- Ver- Listenmäßig z 91 . brauchs- nomer trags- Verttags- meist- tarit q Say satz länder begünstigte ru | pu. | p. binder Krb.: von weniger als 3 dz: tee tt, vont h t: ute haruber 7, Außerdem ZT: Schachteln 10, gt! en . Venen 10; Datteln: in HBehältnissen bei einem Gewicht von 5 kg oder darunter. Zz30.,~ 78. >- 30,0 Frankreich Spanien in anderen Behältnissen 24,1 60,~ 24,0 HFrankreih Spanien Traubenrosinen . Ss N ~~ 60, - 58.–. SGSpanien Spanien ": l: '. Ce §; sonst wie zu Nr. 52. Mandeln (mit oder ohne Schale), getrocknet . . 30.--- Italien Frank./Span. Pomeranzen (mit Aus- nahme der in Nùr. 57 genannien), Granaten, Pistazien, Mawablüten (Malvenfrüchte) und an- derweit nicht genannte Südfrüchte, getrocknet .2p1 30,– 30.— Spanien : FN:i et vor We ER übe; 11; sonst . oy vor: Ananas, frisch, rs ge- schält oder ohne Zucker eingekoht.. .. . . . 30-- Portugal Spanien Johannisbrot (Karobben, Karuben), auch ge- mahlen; RPeliinienkerne, (Piniolen), reife (trok- kene); Pinienkerne, reife u. unreife, ausgeschält, gemahlen oder sonst zer- kleinett.. .. %:5. ; Spanien ) Johannisbrot(Karobben, Karuben), auch ge- mahlen... ..-; Italien Spanien Pinienkerne (Piniolen ), reife (trockene); Pi- nienkerne, reite und unreite, ausgeschält, gemahlen oder Sonst Zerkleinett.. . .-, Italien Frank.[Span. Kastanien, beuithvute, (Maronen), auch aus- geschält, gtt!.hlen v. . . „Jalistt rank.iSpatt. sonst zerkleinert . . k, | Ita 41 1§x „Var e fre! frei f . Ge- ; Auto- Ber Listenmäßig .. & . " 'Es i Vruzet® vettrsgt r | KM KM | Länder s Mit Meer- oder Salz- wasser übergossene, zer- shtittene oder geschälte . itonen. ... #. ; 30.— Italien Spanien r: t 13,1% U:"1§:; darüber 7, Krb.: von weniger lz frz. > sr eber :23) semerauze!. unreife lorün t cut Lt s vÔset. L'kütsgrake; Kokosnüste ...... .. - Spanien Pomeranzen, unreite (erün oder gelb, ge- schält od. ungeschHhält) auch in Salzwasser EingeleLtk.... . .. c; Italien Frank./Span. ~Æ Südfruchtschalen (die flei- schizsen Schalen der Früchte d. Citrusarten), rish, (auh in Salz- wasser eingelegt), ge- trocknet, gemahlen; §:: dratfrüchte, zerschnitten und mit Meer- oder Salzwasser übergossen . v. Italien Fraskreich ' s Hs:: 127% mit Leinenumhül- szettzcl-;z. Frucht- un d Pflanz ensäfte. q Säfte von Früchten (mit Ausnahme der Wein- trauben) u. v. Pflanzen h xu B ste: eingekocht oder ohne Zuckerzusatz eingekocht, auch entkeimt (sterili- iert). . s. - L5 17? 12.9 Spanien Zitronensaft ~ t2- Italien Spanien in Säfte von Früchten und von Pflanzen zum Ge- werbe- oder Heilge- brauch, anderweit nicht genannt, nicht äther- oder weingeisthaltig, auch. eingeditt. ... e » Spanien Ge- Auto- | Ver- Listenmäßig : . , brauchs- nomer trags- Vertrags- meist- . tarit Sat | sh länder begünstigte je U- | zy. | . Länder t Kol oni alwaren und Ersatustoffe für solche. Kaffee, auch Kaffeeschalen: roh. . . o 180, > 130,7 !) T: Ks,: von weniger als 2 dz: t<. n'§ro w e si: vi §zzihen Fus horten tgl. jet: Umschließungen, doppelte, aus tt. rio. "eie": st: [ H'z;l; 1 t artigen Geweben 0,65. nicht roh (gz. B. ge- brannt [geröstet], auch gemahlen); Kearffee- pulver, gemischt mit Zucker; Kaffee-Essenz; Auszug von rohen Kaffeeschalen, sirup- artig eingediktt.. . 175.-- 172,0 T: (für Flüssigkeiten nur beim Etro t § ftoheu: ne< 1 é Fs. 20, Krb. 13, 12 CKeaoffee-Ersatstofsfe: Zichorie (Zichorienwur- ßt!y) und andere als affee-Ersatzstoffe ge- eignete Wurzeln und Wurnrzelteile, gebrannt (geröstet), auch ge- mahlen, ohne Zusatz von anderen Stoffen 20.9 20,9 Zichorien (Zichorien- WurzZeln)),. ... . ;: . — . Belgien Frankreich T : Kst. 15, F}. 15, Krb. 9. gebranntes und geröste- tes Malz, auch ge- mahlen; and. Kaffee- Ersatstoffe..... 9w. t l. von 2"4r etiser 215,3. d F.: mit Dauben aus hartem § r'. g) Bures s- 1) Die durch Gesetz vom 8. April 1922 (Reichsgesetbblatt I S. 335) vorgesehene Er- höhung des Zollsates auf 166,9 RM ist nicht in Kraft getreten. 42 I: «B a r « ]. q1 W > ) Ge- ; Auto- | Ver- Lisstenmäßig brauchs- | nomer trags- Vertrags- meist- Lr War e tarif Satz satz länder begünstigte RM RM RM Länder ie dz je dz ie dz &'. Kakaobohnen: roh, aueh Brue<eh . . . 39.~9 35, > Spanien gebrannt (geröstet) : ungeschältkt. : =- 60. ~ 60,~ Spanien T: Kt.: 13, F.: mit Dauben gus rien Holz 13, andere BU. 3, Sck. mit rohen Kakao- bohnen 1,50, geschält, auch Bruch . 150.— 150.- Spanien 'T : Kt.: aus hartem Holz 20, z. zzËr gr 1.98. 20 ~1 Keatkaoschalen, auch ge- brarint.. .. . . 40.= 40.- T: Kst.: 13, F.: mit Dauben aus hartem Holz 13, andere 10,, Krb. 9, VU. 3. . ctee.... . %20.-- 220, - !)! Anmerkung: Tee zur Herstellung O .: .: von Tein unter Zollsicherung fret frei 'T: Kst.: aus rohem, weichem s"! mit Vlaitblei ausgelegt 22, mit Blattzinn ausgelegt ft: Holz aller Art, nicht mit Blattblei oder Blattzinn aus- h:!eat. kg oder darunter 24, von mehr als 20 bis einschl. 30 ks 21, von mehr als 30 kg 19, Ri tu ce . zu e Holsfas be: quer aufeinandergeleimten gz U3:cw Ct r hs ke schlagen, mit Blech, Blattblei oder Blattaluminium ausge- f C'; 1-12 2:3 "i Paprika (span. Pfeffer) : frisch (grün)?) . . frei f: JIltalien Spanien getrocknet oder in Salzwasser eingelegt, auch gemahlen oder SOnst Zerkleinert ... 2 H., S- . - SùSphpanien Spanien T: Kt.; 18, Fs. 16, Krb. 153, BU. 5. : 1) Die durch Gesetz vom 8. April 1922 (Reichsgesetzblatt 1 S. 335) vorgesehene Er- höhung des Zollsatzes auf 350,, RM. ist nicht in Kraft getreten. -) Italien, vertragsmäßig: auch andersfarbig. s : + r. x:. 4-41 -= - Ge- Auto- Ver- Listenmäßig "' V te r et mg Peruss gsi »u | pu z nds beym je dz je dz je dz .. HGemwürze, anderweit nicht genannt, auch geschält, entölt oder in Salz- wassser eingelegt: Safran, ; gemahlen oder nicht Lemahlen....... HAU. 100,97 40 ù9Shpanien Spanien Kardamomen, Slern- anis (Badianj), Vanille.... : 150,> 150, - Spanien Vanille . : .. 100.9 150, - 100,- Frankreich Spanien andere, z. B. Galgant, Gewürgznelk., Guinea- körner, Ingwer, Mus- katblüten, Mustkat- nüsse, Mutternelken, Nelkenrinde, Nelken- pfeffer (Piment), Nel- kenstengel, schwarzer, weißer und langer Pfeffer, Zimt, echter (Kaneel) u. anderer, ; gimthlite. Zimt- lütenstengel, Zimt- kassia, weißer Zimt, Zimtwurzel und der- — gleihenn...... . cs. - . Spanien OCewürznelken, Mutter- nelken, Nelkenstengel 5Ss0 72. ou Frankreich Spanien Anmerkungen zu Nr. 66 u. 67. 1. Für Gewürze in zerkleiner- tem Zustand, mit Ausnahme von echtem Himt (Kaneel) Pz .f m Lruhtgster katnüssen und Muskatbläüte, Zh. sich der Hon um “ flüchtiger (ithertjee) "vet Ut Mrergtse. tel (VtuZkatbalsam) . untcr el sicherung frei. kz t:: Muskatblüten 20, sonst F.: gemahlener oder ge- pulverter Pfeffer 9, sonst 16, Krb. 13, BU. 5, t210:: u g han e r; Kassiabruch 3. 6 . a r 45 N1 Dar t LDE Ge- Auto- | Ver- Listenmäßig brauchs- nomer trags- Vertrags- meist-  W tarif... |. Saß ssatz länder begünstigte KM | H: KN Länder Sonstige pflanz- liche Erzeugniss]e zum Gewerbe- oder Heilgebrauche. ' HLufa, auch gebleicht; is- ländisches Moos, See- tang und andere Algen (Meeralgen); Seegras, Pflanzenhaar, auch ge- trocknet, gefärbt oder zu Strängen zusammenge- preht; Bast, auch ge- färbt; Binsen, auch ge- särbt, gespalten oder ge- schnitten; Stroh, gefärbt oder gespalten; Palm- blätter, getrocknet, auch hz]! ou;ggrowner ferien: Uusers: Wurzelfasern, abge- schält; Reiswurzeln; Espartogras, sowie alle übrigen Plflanzenstoffe ß? Herstellung von ürsten, Flechtarbeiten usw., anderweit nicht genannt od. inbegriffen, us z§ Strängen pus frei frei Spanien q Stuhlrohr (spanisch. Rohr) und anderes edleres Rohr (z. B. Bambus-, Rebhühner-, Zuckerrohr) roh, ungespalten. . . frei frei Spanien Nüsse u. Schalen, nur als Schnitzstoff verwendbar, sowie anderweit nicht genannte oder inbe- griffene pflanzl. Schnitz- stoffe, roh; Samenkör- ner, durchbohrt, auch lediglich zum Zwecke der Verpackung und Ver- sendung auf Gespinst- säcken geretht . . 3.. frei frri Spanien Beeren, Blätter, Blüten, Blütenblätter, Blumen, Knospen, Kräuter, Nüsse, Rinden, Sämereien, 46 Nr 15s- . ;ft 10 Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . we. Gtr 'the | se seunune "nu z: R | u ander be§inder Schalen, Wurzeln und ssonstige Pflanzen und Pflanzenteile, anderweit Z uw ac :: gesalzen, getrocknet, ge- hot Hora! .: sonst zerkleinert; Obst- kerne, anderweit nicht genannt, ungeschält od. geschält; Yaumschwänu: me, roh oder bloß ge- tlopft und vom Holze gereinigt; Weberkarden (Weberdissteln); Wermut (Abhssinthkraut), auch ge- trocknet oder gemahlen frei frei Spanien .: Chinarinde, auchgemahlen oder sonst zerkleinert; Feldkümmelkraut; is- ländisches Moos und andere Flechten (Liche- yen :eh z14wqbten: rindenmark, Rohrkasssia; Beeren, Blätter, Blüten, Blütenblätter, Blumen, Knospen, Kräuter, Nüsse, | Rinden, Schalen, Sä- | mereien, Wurzeln und ssonstige Pflanzen und Pflanzenteile, ander- F! Pau qencuu. quut. teln getrarvet. §: s;z!;hlen euer seneactt gebrauch, auch zerklei- nert; ferner getrocknete und gepulverte Insekten- _ pulverbbuumen . . .. . frei frei ) HPflanzenwachs (aus Pal- men, Palmblättern oder dergleichen) in natür- lichem Zustande . . . 19. z V: 13, Ff. 13, Ul. 3, 47 Ware I- ri Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . brauchs- | nomer trags- Vertrags- meist- tarif Satz satz länder begünstigte RM RM | RM Länder ie dz je dz ie d- B. Erzeugnisse der Forstwirtschaft. (74/6) Bau- und Nutzholz, nachstehend nicht besonders genannt : 7,7 unbearbeitet oder ledig- lich in der Querrichtung mit der Art oder Säge bearbeite, mit oder ohne Rinde !) ' für 1 dz f für 1 dz hart , 0,12 oder / 0,12 oder Spanien O ! für 1:dz Hfür: 1: : dz weich 1 0,12 oder ) 0,12 oder Spanien Anmerkung: Unbearbeitetes od. © r.; m i ts t lediglich in der Querrichtung mit der Art oder Säge be- arbeitetes Bau- *und Nut- holz für den häuslichen oder handwerksmäßigen Bedarf von Bewohnern des Grenzbezirkes, sofern es in Traglasten ein- geht oder mit Zugtieren ge- fahren wird, bleibt, unter Ueberwachung der Verwen- dung und mit Beschränkung auf 10 km in einem Kalender- jahr für jeden Bezugsberech- tigten, zollfrei. .. in der Längsrichtung be- schlagen oder anderweit mit der Art vorgearbeitet oder zerkleinert; auch gerissene Späne und in anderer Weise als durch Reißenhergestellte Klär- späne 1) : l für 1 dz s für 1 de hart. . ...3 ' §z0 vyer ; Ly: Spanien V 4.+ d. k für 1 dz ( für 1-: dz Frs . ! für y?zer | für zr: Spanien "') in der Längsrichtung ge- ~ ägt i st Dthcelhc r)! gehobelt ?) 2): s:fr 1. dz ( ftr 4.dz hart ÑÑ. . ir §der | fir . Spanien ! für 1 dz ' für 1 dz für I. cz . wr. 4 . sst oder ; 1,9 oder [f oder Oesterreiei) Spanien mm Nds s j 1) Siehe Erläuterungen. ?) Einfuhrverbot gegenüber Polen. 48 .11 L Ge- Auto- Ver- Listenmäßig : M= ~ 9 brauchs- | nomer trags- Vertrags- meist- . tarif Satz satz länder begünstigte M. N. L FN Länder Anmerkungen zu Nr. 74 bis 76. 1. Gedämpftes, getränktes (im- zratetteeh ther chttbektt! Bau- u. Nugtzholz unterliegt einem Zollzuschlage, welcher U ttt tts N 2,40 RM., im Falle der Verzollung | tot Gew ih fie 0'30 IiM. .. weiches Hofz . 0;40 RM. ?. gib (Hetzlötes vrlexltesen . Erikaholz (Bruyereholz) und Kokusholz, unbe- arbeitet oder in ge- schnittenen Stücken. . frei frei Erikäaholns.. ... ::. ter frei frei Italien 78 bret bsl (auch Bleistift- olz) : y § ) eurt oder ledig- lich mit der Axt oder Säge bearbeitet, je: sur, 1,,2: [11t, 1,1: doch nicht in der jr 1 im siür 1 im Längsrichtung gesägt 0,6099. * 0,60 oder in anderer Weise vorgerichtet . in der Längsrichtung ge- sägt oder in anderer (für 1. ss ]ltir 4 dz Weise vorgerichtet, ; ; nicht gehobelt ' Anmerkung. Zedernholzbrettchen, die an einer od. zwei Schmal- [iter geolältet sindc. werben „) Nutzholz von Buchsbaum, Ebenholz,Mahagoni,Po- litenver. Tiekholz, Pock- g: unbearbeitet oder ledig- ; lich in der Querrich- (für. j zz>r ps: L? tung mit der Art oder 1,80 1,80 Säge bearbeitet ' ' in der Längsrichtung .. beschlagen oder ander- ir. L [für t R weit mit der Art (für P e (für teh vorgearbeitet oderzer- 4.> 4,2 zertleinet... .... , in der Längsrichtung jj, 1 4- 'für 1 d- gesägt oder in anderer ,\1,25 oder [1,25 oder Weise vorgerichtet, stür 1 fm | L tm nicht gehobelt... .1. 10, 10, ~ 49 I[1 „r' Ü Lt Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . W-. - brauch- nomer | trags- Vertrags- meist- tarif | Satz satz länder begünstigte c ts i lt. s fn Länder Eisenbahnschwellen, mit der Art bearbeitet, auch auf nicht mehr als einer LängsJeite gessägt, nicht gehobelt !] : tür 1dr für 1.d aus hartem Holz . h. ts oder <,40 bier | 3.20 3,20 fir 1 dz fir 1 d= aus weichem Holz . yo pder 0:40 oder | 2.40 9.40 (für I dz für 1. dz tür 1 dz aus Lärchenholz | 0.53017 yrs. :32 01t: Oesterreich . [tt r r gz ~ Anmerkung: Gedämpfte, ge- tränkte (imprägnierte) oder sonst auf chemischem Wege be- handelte Eisenbahnschwellen unterliegen einem ygZollzu- schlag, welcher beträgt: im Fall der Verzollung nach Raummaß für 1 km 2,40 RM. im Fall’ der Verzollung nach Gewicht für 1 dz: hartes Holz . . 0,588 RM. weiches Holz . 0,40 RM. Nach Nr. 80 werden auch Eisenbahnschwelt!en, mit der Axt hHhearbeitet, auf mehr als einer Längsseite gesägt, nicht gehobelt. aus Lärchen- holz, verzollt, sofern Sie für Eisenbahnverwaltungen oder Tränkanstalten ein- gehen. Oesterreich Holzpflasterklsbsze. . . . 1.25 1,25 aus weichem Holz . . 0.80 1,256 0,80 Oesterreich Anmerkung: Gedämpfte, ge- tränkte (imprägnierte) oder sonst auf chemischem Wege behandelte Holzpflasterklöte unterliegen einem Zollzuschlag von 0,40 RM. Gedämpfte, getränlcte (im- prägnierte) oder sonst auf chemischem Wege behan- delte Haolzrpflasterklötze aus weichem Holz unter- liegen einem Zaollzuschlage von 0.30 RAU. Oesterreich Naben, Felgen, Speichen, jjy 1 42 für 1 d- sowie sür diese Gegen- ( 1, - oder 1,9 oder stände erkennbar vorge- für 1 km für 1 km arbeitete Hölze... B. 1) Siehe Erläuterungen. Ge- : Auto- Ver- Listenmäßig . d brauchs- | nomer trags- HVertrags- Z "r. e tarif | Satz satz rtra’s trcist ! änder begünstigte KN |M . KM Länder ~“z3 Feaßholz (Faßdauben und Faßbodenteile), auch zu solchen erkennbar vorge- arbeitetes Holz (Stab- holz), ungefärbt, nicht gehobelt !) : ( für 1 dz J fit, Ls von Eichenholz . . . zo pher !:9:30 vzer von anderem harten s dz ; ur ts dz hotz ) + q G {lo ry: - qe re: 4, - 4:: von weichem Holz 2) ; , dr§0 L. , ho L J â1% tz Schweden f. ih. s h s UL tg oder eine Glättung der tagen ' sts Faßholzes ohne Einfluß. Schweden 84 Kgsbweiven. auch gespal- en : ungeschält; auch Fa- schinen. .;; 0,55 0,55 Spanien geschält . . : ü > 3— Spanien 85 Reifensstäbe (gespalten für Jaß- und ähnliche Rei- fen), auch rund gebogen: ungeschälte, nicht ge- hobells ... . M. . 0,55 0,55 Spanten geschälte, nicht gehobelt; ungesschälte und ge- schälte, gehobelt oder mit den zur unmittel- baren Verwendungals Reifen erforderlichen Einschnitten, dem Jo- genannten Schloß, ver- sehen.. . . ' Spanien Auyrruq. . Nr Ze "Ut ?: [Uh mÔ rt feel Ä rr ten uud. ser neistr: rer LL gilt nût als Behobeklung. s6 ' Holz zur Herstellung von mechanish bereitetem Holzstoffe (Holzmasse, | Holzschliffk) oder von, 1) Siehe Erläuterungen. ?) Einfuhrverbot gegenüber Polen. 50 „( Mat. 51 1 : Ge- Auto- Ver- Listenmäßig _ Wa : brauch- nomer | trags- Vertrags- meist- . tarif Satz | fatz länder begünstigte NR J . FM Länder cemisch bereitetem Holz- stoffe (Zellstoff, Cellu- lose), nicht über 1,20 m lang und nicht über 24 em am schwächeren Ende stark, unter Ueber- wachung der Verwen- dung .. : frei frei Brennholz (Schichtholz [Klafterholz], Stoctholz, Reisig [auch in Bün- deln], Späne [Abfall- späne] und andere nur als Brennholz verwert- bare Holzabfälle, Wur- zeln); Zapfen von Na- delhölzern; ausgelaug- tes Gerbholz und ausge- laugte Gerbrinde (Gerb- lohe)z, auch. geformt (Lohkuchen)n .... . & frei frei v: H acolzkohle, auch gepulvert; Holzkohlebriketts 1 ) . . k- .:: cr gHolzmehl und Holzwolle, auch für Heilzwecke zu- bereitet ) s 1.20 1.20 aa Keorkholz (Rinde der Kork- eiche), unbearbeitet, auch in lediglich ausein- andergeschnittenen Plat- ten oder Stücken; auch Zierkortholze .. . .. frei frei Spanien ~1 Fearbhölzer in Blöcken, auch gemahlen, geras- pelt oder in anderer Weise zerkleinert; an- gegoren (fermentiert) frei frei Spanien a? HGerbrinden, auch gemah- len.. frei frei frei Belgien Span./Frank. esc ss; [11,5% ] rinden). 049 HQuebrachoholz und ande- res Gerbholz, in Blöcken, auch gemahlen, geras- pelt oder in anderer Weise zerkleinert. . .1 frei 2,0 | frei | Italien | Spanien 1) Einfvhrverbot gegenüber Polen. 52 Nr L . Wuz.r s brauchs- nomer | trags- Vertrags- meist- toxik Satz satz länder begünstigte . F zu. Länder Algobarilla, Bablah, Di- vidivi, Eckerdoppern, Galläpfel, Knoppern, Myrobolanen, Sumach, Valonea sowie sJonstige anderweitnichtgenannte Gerbstoffe, vg gemah- len; Katechu, braunes und gelbes (Gamlbir), roh oder gereinigt; Kino . . ftrei frei Italien Spanien 95 Eicheln, frisch oder ge- darrt, auch geschält; wilde Kastanien und sonstige Forstsämereien (mit Ausnahme der Buchekeren ).. . . . frei frei Spanien 96 HSesggen (Waldhaar), auch getrocknet, gefärbt oder zu Strängen zusammen- gedreht; Schilfrohr, roh ungespalten; Torfstreu; Laub, Baumnadeln, Moos und sonstige Streu . _ aller At.... ; j frei frei 97 Terpentin- und andere Hartharze, Weichharze (natürliqe HBalsame, auch Storarx, flüssig oder fest) und Gummiharze (Schleimharze), roh oder gereinigt; Gumnmnilact, Schellack; Akaziengummi (arabisches Gummi), Acajugummi, Kirsch- gummi, Tragantgummi, Kuteragummi, Bassora- gummi; auch wässerige Auflösungen von Alka- ziengummi oder von Kirshgummi .. ... frei frei Spanien 98 Kaulschuk, Guttapercha und Balata, roh oder gereinigt; Oeltautschuk und andere Kaulschuk- ersatßstoffe... .. frei frei 99 Kampfer, roh oder gerei- nigt; Manna (Manna- zutetrth.. .. L ; frei | frei Manna (Mannazucker)| drei 1t2t rei | ltatien 1) Es besteht ein Einfuhrverbot für Kiefern- und Fichtensamen. (Vgl. Verordnung vom 12. Dezember 1925 + Deutscher Reichsanzeiger Nr. 295). 9I3 : .. Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . Wa r brauch- nomer ttrags- Vertrags- meist- r tarif Sat satz länder begünstigte : KM. | KM | KM Länder C. Tiere und tierische Erzeugnisßssse. Vieh, leb end. fär1St>., fürtStck. Spanien 100 Pferde !) . "w00 - | -5062 p Pferde der als VIamlän- der, Brabanter und Ardenner ùdezteichn. Schläge (reines Kalt- hlut): : im W erte bis 2500 RM. das Stück.... . T1240.- 500.09 140,1 HBelgien im W erte v. mehr als 2500 RM. das Stück ywy60.- - 500,– 360.9] ùâGelgien Pferde d. jütländischen Schlages und des in Dänemark gezogenen sog. belgischen Schla- Les (reines Kaltblut) u. der Kreuzung die- ser Schläge unterein- ander: im W erte bis 1000 RM. das Stück.. . . 140.2 500.} 200 - - Dänemark im W erte v. mehr als 1000, aber. nicht mehr als 2500 RM. das. Stück.. .. .. T 1-Áh.— I00.– 250.–ò Dänemark Pferde des norischen Schlages (reines Kalt- blut ): im W erte bis 1000 RM. das Stück. . ... tH40 – S00.—- 200.0 HOesterreich im Werte v. mehr als 1000, aber nicht mehr als 2500 RM. das Stück.: t.. 40Ö:---- 500.0 250.– ] Oesterreich Pferde des schwedischen Ardennerschlages u. die Generationspferde des schwedischen Ar- dennerschlages( reines Kaltblut ): im Werte bis 2500 RM.. das Stück. .. « TI40.~0 S 500,- L 22/2; pita Schweden im W erte v. mehr als entzyr. 2500 RM. das Stück | 360,10 | 500,10 ùiwendung 1) Siehe Vertragsanmerkungen. Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . q: brauchs- | nomer trags: Vertrags- meist- . tarif Satz j sah länder dbegüngstigte RM RM | RM Ö Länder je dz jeds ~ | je dz Anmerkungen: 1. Nach näherer Bestimmung der Reichsregierung dürfen Pferde, welche für Zuchtzwecke vom Staat oder mit staat- licher Genehmigung einge- führt werden, im Alter bis zu 2 Jahren zum gZollsatze von 10 RM., im Alter von mehr als 2 Jahren zum Zoll- sage:. von 220 RM. für 1 Stück abgelassen werden . Belgien t : 3 z szu;;; weniger als 1,40 m Stock- maß, werden zum gollsatze von 30 RM. für 1 Stück ab- gelassen. 2. Saugfohlen, welche der Mut- ter folgen, werden zum Zoll- sake von 125 RM. für 1 Stück abgelassen. 101 Maulesel, Maultiree... 80.9 30, > Spanten Anmerkung: Saugfohlen, welche der Mutter folgen, bleiben zollfrei. 10 Eele...._..._eREesÛ::: frei frei Spanien 108 Rindvie nn... . . . . Ibd.18,9 lbd.18, ? Ibd. 16,10 Schweden Spanien Anmerkungen: 1. Nach näherer Bestimmung des Bundesrats dürfen Bullen von Hùöhenvieh, welche zu Zuchtzwecken vom Staate od. mit staatlicher Genehmigung eingeführt werden, zum Zoll- satze von 9 RM. für 1, Stück ' abgelassen werden. 2. Für Bewohner des Grenz- ! bezirks dürfen nach näherer ' Bestimmung des Bundesrats | Zugochsen im Alter von 2/6] bis 5 Jahren zum gßzollsatze von 30 RM. für 1 Stück ein- j gelassen werden, sofern sie zum eigenen HVleirtschafts- betriebe nachweislich not- wendig sind. s Rinder von großem Höhen- fleckviehn oder von Braun- vieh. die in einer Höhen- lage von mindestens 300 m über dem âAlleeresspiegel auf gezogen und ses’! lieh mindestens einen Mo- nat in einer Höhenlage von mindestens 800 m über dem lieeresspiegel ge- sömmert worden sind: Butlen zur Perwendung frùir für 1 Stck Zuchtz2wecke in tanawirtschafi- ; k . lichen Betrieben. . . . . . 9,,~ | Schweiz 1) Siehe Erläuterungen. _ tü z z euhcitzon hz! HHB lzvettrsgsverhandluuger für Rindvieh zu Schlachtzwecken ür 1 dz leben M ; 954 Nù „Rar- 5§ .3 . R-TA Ge- | Auto- | Ver- Listenmäßig brauchs- | nomer trags- HVertrags- meist- r M+ ? tarif Satz j satz länder begünstigte RM. | RM RM Länder ie dz ie dz ie dz _ Kühe u. sonstige mehr als 11s2 Jahre alte weibliche Tiere (Kalbinnen, Färsen USW. ): zur PV erwendung für Zuehtzwecke in land- wirtschaftlichen Betrie- grix ! Stck. ben oder für Milehkur- Us . Schweiz Üngt alten & . . » . für Landwirte der baye- rischen Bezirksamtsbe- zirke Lindau, Kempten, Sonthofen, Obersdorf, Füssen, Kaufbeuren, Schongau und Lands- berg am Leeh sowie der bayerischen Stadt- berzirke Lindau, Kemp- ten, Kaufbeuren und Landsberg am Lieeh 1) zur PV erwendung im für ?1 Stck. eigenen MWirtschaftsbe- , triele.. ...:. os Schweiz weibliehes Jungvien im Alter von 6 Wochen bis zu 11/2 Jahren: zur Verwenaung für Zuctts= für ? Stck. Zi Er chat M. Schweiz für Landwirte der oben ge- nannten bayer ischen ?) Be- 2z17&8sam18bezirke 1. Stadt- bezuke zur l’erwendung für ? Stck. um eigenen Wrurtschafts- : betriebe . . z 2:. - «Schweiz €. Rindvieh, das im Deut- schen Reich von Land- wirten bayerischer und württembergisecher Grenz- gebietsteile zur Verwen- dung für Nutz- oder Zuchtzewecke im eigenen Wirtschaftsbetrieb aus österreichischen CGrenz- gebietsteilen unter Inan- spruchnahme der für die- ter er;. gewährten seuchenpolizei- .. lichen Erleiehterungen für 1 dz . eingeführt wird . . . . Ibd. 9,7 Oesterreich Hierbei sind der Verzollung zum uvertragsmäßfigen Ge- wichtszolle folgende Nor- malgewiehte zugrunde zu legen: Kälber im Alter bis zu 6 Woehen ... ... 50 kg i 1) Schweizer Vertrag vom 14. 7. 26; sowie der württembergischen Oberamtsbezirke Tettnang, Ravensburg, Wengen, Leutkirch, Waldscee und Saulgau. | ; ?.) Schweizer Vertrag vom 14. 7. 26; bayerischen und württembergischen Bezirks- amtsbezirke, Stadtbezirke und Oberamtsbezirke. 96 (r sa. Ge- Auto- Ver- Listenmäßig War e brauchs- nomer | trags- Vertrags- meist- tarif Satz satz länder begünstigte : zs | zx | pu Linde Jungrinder im Alter von tus orten bis zu männliehe Tiere: 1,75 dz. weibliehe Tiere: 1,5 dz. tugutee W Att. ref mäÖännliehe Tiere: 2,5 dz. weibliehe Tiere: 2- dz. Ninder im Alter von mehr als 2102 Jahren: méännliehe Tiere: 4.1 dz. weibliehe Tiere: 3.46 dz. Oesterreich 1010 Shafse ... . . . Ibd.16, > Ibd.18,2!) Ibd. 16,1, Schweden Spanien 100 Zieen... .. œftei - frei 2) ?) Spanien 106 Schweine) . lbd.16.~9 lbd.18, \)j lbd. 1,,, Schweden lg Federriett): 1 für 1Stck. s jz} Stck. Gänse . . j yo vrer : ‘o vder Spanien Hühner aller Art und titzt:2::: sonstiges Federvieh . 11.5; b Italien Spanien Fleisch und Zube - reitungenv on Fl ei sch. t sch! t nießbare P Fine fe von Vieh (ausgenommen Federvieh) ?): frisch, auch gefroren: frisch: ) ): Schweinefleisch u. ge- nießbare Einge- weide von Vieh .] 21,1 s) [ 4,7 | g82,- |] Schweden | Spanien 1) Mindestzoll bei Handelzvertragsverhandlungen für Schafe zu Schlachtzwecken für tp los. t UV )tzcrtca vom 14. 7. 26: vertraglich frei. z) Zoll gegenüber Polen für 1 dz Ibd. 40,4 RM. +) Mindestzoll bei Handelsvertragsverhandlungen für Schweine zu Schlachtzwecken für 1 dz Ibd. 14,50 RM. >) Siehe Erläuterungen. s) Siehe Vertragsanmerkung:. ©") Zoll gegenüber Polen 70,60 RM. s) Uebergangszoll, nur bis zum 31. Dezember 1926 gültig. 57 Nx „M ccr Ge- Auto- Ver- Listenmäßig M v - brauchs- nomer | trags- Vertrags- meisst- M ? > tarif Satz satz länder begünstigte RM RM RM Länder ie dz ie dz je dz | anderes q. F 37,50 45.~- 37,,.0 Schweden Spanien gefroren !) . 1.– 45.9 Spanien Anmerkung: Gefrierfleisch nach näherer Bestimmung der .. . . Reichsreagieruma 1) : sret Iret Spanien 1 : Kît. 16, FN. 16, Krb. Rind- fleisch 6, sonst 9, BU. 3. einfach zubereitet). . 60.- 60.-- Spanien 1 : Kst.: Schweineschinken (Vor- der- und Höintersschinken): geräucherte 14, ungeräucherte, sezt!et. 15. F}.: mit hölzernen Reifen, mit gepökeltem Kalbfleisch, 13, aus hartem Holz, mit sechs eisernen Reifen, von mehr als 2 dz, mit gepökeltem Rindfleisch, 13, aus Tannenholz, je mit zwei Eisen- und etwa 15 bis 20 Kup tühch aus Ruhland, 13; aus weichem Holz mit hölzer- Y. O att: SU E: schinken, s, ßérüntherte Schweineschinken s "tisernen 'elsen, mit nut Frladsicish aus Rußland. 111 [erst 36-.n. 3 " zum feineren Tafel- genuß zubereitet )) ‘) 120,- 120; - Spanien 'T ett 20, Ff.. 20; Krb. 13, Anzzerkunßcn: §es Vieh, zum Genuß verwendbar, unter- liegt der Verzollung als frisches Fleisch von Vieh. Bites tuvocku? siejz (auch Zungen, jedoch nicht genießbare Eingeweide) so- L ,t ter und Hintersschinken) unter- lcoen Linem Zollzuschlage von ') Vergleiche Verordnung über zollfreie Einfuhr von Gefrierfleisch vom 19 Sep- tember 1925 (Reichsgesetblatt 1 S. 363) mit Abänderungsverordnung vom 21. Juli 1926 (Reichszollblatt 1926 S. 195). § 2) zoll gegenüber Polen 90,70 RM:. z) Zoll gegenüber Polen 180,60 RM. 1) Einfuhrverbot gegenüber Polen. Ge- Auto- Ver- Listenmäßig ., brauchs- | nomer urags- Vertrags- meist- tutte tarif Scho seh ' linter bvegicittgie RM „RM RM Länder je dz je dz je dz 109 Schweinespek)) ).. . . 14,22) 36, - 91.- Schweden Spanien T: Kst.; ungeräucherter, gesal- zener Speck 12, geräucherter 11, anderer 16, Fs. 16, Krb. 9, BU. 3. Anmerkung zu Nr. 108 und 109. Der Bundesrat isst befugt, für bestimmte HGrenzstrecken dürf fies pier sigen :: |st gwgUer fute rr Uu mn nicht mehr als 2 kg, nicht mit der Post eingehend, für Bewohner des Grenzbezirkes nachzulasssen. Die Zollfreiheit ist vertrags- mäßig für den BEingang aus der Schweiz u. Oester- reieh ohne Beschränkung auf dùdestimmte Krenz- streeken und ohne Naen- FEhweiz LS huhn ee: Oesterreich 110 Jerdervieh :): geschlachtet, auch zer- legt, nicht zubereitet. 30,Þ | 30,+ Spanien Masthühnee...... d%Du.-- J0, ; 20,0 Oesterreich Spanien T: Kt. 16, Fs. 16, Krb. 9, BU. 3. gespicktt oder sonsst ein- fach zubereiten. geräucherte Cänse: brüste und Gänse- keulen ...... 60;,.- 60, Spanien anders Fleisch von: Federven..... 5%gzs.- 35.0 Spanien : . 16, Fs. 16, Krb. 9, zum feineren Tafel- genuß zubereiten.. 759,– 7c Spanien r ..:. 20, Fs. 20, Krb. 13, Anmerkung: Nicht lebendesFeder- vieh, zum Genuß verwend- bar, unterliegt der Ver- zolluna als nichtzubereitetes, geschlachtetes Federvieh. 1) Einfuhrverbot gegenüber Polen. ?, Zoll gegenüber Polen 55,0 RM. . ?) Uebergangszoll, nur bis 31. 12. 1926 gültig. ‘) Siehe Erläuterungen. 98 I(1 ri s 99 Mi i 1 Ge- | Auto- Ver- _ HListenmäßig brauchs- | nomer trags. Vertrags- meist- Were tarif | Satz satz länder begünstigte FM ZM | KM . | Länder 1 Haarwild !): nicht lebend, auchzerlegt, nicht zubereitet.. . 80.— 30,~ Spanien 'T : Kst. 16, F}. 16, Krb. 9, BU. 3. gespickt oder sonst ein- fach zubereitet... . 35.~ 359,~ Spanien T : Kst. 16, FN. 16, Krb. 9, BU. 3. zum feineren Tafel- genuß zubereitet.. . Ts. 75.– Spanien r V F}. 20, Krb. 13, . 2 Federwild 1) : nicht lebend, auchzerlegt, nicht zubereitet.. . 30.— 45,9 30.–ô HOesterreih, Spanien 'T : Kst. 16, FN. 16, Krb. 9, BI. 3. gespickt oder sonst ein- " ; fach zubereitet. . . Ü0.— 60,.:: Spanien T: Kst. 16, F}. 16, Krb. 9, BI. 3. zum feineren Tafel- genuß zubereitet . . THa.- 729.~ Spanien ' its 20, F}. 20, Krb. 13, Anznerkung zu Nr. 110 bis 112. Genießbare Eingeweide von Federvieh und Wild unter- Uegen en für Mild Fesrhe: setzten Zollsänven. 113 Fttilherttett und Fteich: tafeln; flüftige Suppen: gedickte dFleischbrühe; Fleischpepton ; 30:- 30:--- ? : âjer h NE "§attt 31, von ss0 kg oder darunter, mit Fleeriratt in Blech- um hz hungen 1ri Her tratt §: Blechumschließungen 11, P;! Errssr Vr S Gläsern oder Vergleichen) 16, ?:: Slug q [p: Flaschen, Gläsern tuganß zr gleichen) 24, sonst (für flüssssge Waren nur beim :. -;; sf fü sir: Urn; iù: Flaschen, Gläsern oder der- K UU. 3. 1) Siehe Erläuterungen. 60 I Ik. + Ge- Auto- Ver- Listenmäßig .; Ware brauchs- nomer | trags- Vertrags- meist- totif Satz sat länder begünstigte FM j FM MM Länder 1114 Würste aus Fleisch von Vieh, Federvieh oder Wild): . : . 70;- T. T : Kît. 16, Fss. 16, Krb. 9, BU. 3. Fi sche, auch einge- salzener Fisch- r og e n. 1:15 Fische, lebende und nicht lebende, frisch, auch ge- froren 2) : Karpfen ?]: lebe.... 680.5 30, > Frantreich nicht lebeb.... . 1o.> 15,. > Franktreich Schleie, Felchen: 30, + Schleie & 20, - J0, > 2 Nieder !. Frankreich Ffeletee...... s 30,7, ; Forellen, auch Satib- linse.. ... .. 90.+~ 50,– 'V * riehtleveus: tt 20, Fs}. 20, ' fr | 60, Kbl. 60. andere : frei frei frei Schweden 116 Gesalzene Heringe, unzer- teilt 4) ©) . f. 1 Faß f. _1 Faß in ganzen, halben, Vier- (Tonne) (Tonne) tel od. Achtel-Tonnen Z. Z! L- Spanien in anderer Verpackung, auch gesalzene He- ringsmilch und He- für 1 dz sfür 1 dz ringsôIea ke.... 9;,- 2- Spanien TZ: für gesalzene Heringe br) eue. 1y vuserpot: 117 Fische, zubereitet (mit Ausnahme der unzger- teilten gesalzenen He- ringe ?): getrocknet, gesalzen oder sonst ohne Essig, Oel oder Gewürze einfach. zübeteitee...... . 1 g. , Spanien 1'\ Siehe Vertragsanmerkungen. : Siehe Seefischerei-Zollordnung. " Siehe Erläuterungen. ) Schweizer Vertrag vom 14. 7. 1926: Zollfreiheit. [ Nr ! T: i1 re Ge- Auto- Ver- Listenmäßig Ma: y brauchs- | nomer trags. Vertrags- meisst- V ? tarif Satz satz länder begünstigte RM RM 1 RM Länder ie dz ie dz ] ie dz mit Essig, Oel oder Ge- würzen einfach zube- reitet)::.... s. 12.9 12,- 12. JI.ltalien Spanien zum feineren Tafelge- nuß zubereitet.. .. 5975.—- T- Spanien 'T: Kst. 20, FN. 20, Tönnchen ohne weitere Umschließung, mit Anchovis 20, Krb. 13, Bl. b. ‘:§ Kaviar und Kaviarersat- stoffe (eingesalzener Fischrogen)y, auch ge- preßt oder geräuchert; Kaviarlake.... . ... 2400.00 2400,- Spanien 'T : Kst.: Kaviar in Blechbüchsen 17, sonst (für Kaviarlake nur beim Eingang in Flaschen, Gläsern oder dergleichen, 20, Fs}. (für Kaviarlake nur beim "luis ze Flejhen- Krügen von 5 kg oder darunter: mit hölzernen Reifen 15, andere : mehr als 5 kg 16, für Kaviar und Ka- Krb. 13 viarersatzstoffe ; sür U. § brctuzi;te; Krügen oder dergl. Anmerkung: Eingesalzener Fisch- teu "yt U Heurs vôs: her amtlich ungenießbar ge- macht (denaturiert), wird zollfrei abgelassen Vorstehend nicht qenannte Tiere. 119 Seemuscheln, lebend oder bloß abgekocht oder ein- gesalzen, auch von der Schale befreit : Austen... . . .. rn 250,0 rh 800, rh 250,7 Niederlande Spanien andere . . r s srei frei Spanien Anmerkung: Der Bundesrat ist befugt, für Austernsetlinge Zollfreiheit zu gewähren. ?) 120 Schnecken aller Art, lebend oder bloß abgekocht oder eingesalzen; auch Frosch- teulen, frisch, bloß ab- gekocht oder eingesalzen, frei f -i . Spanien 1) Siehe Vertragsanmertungen. ) Siehe Erläuterungen. 62 AIs ?: vi . Auto- Ver- Listenmäßig mare tur | "Er Ü vernagsr mei länder begünstigte | ' ôâ. | s Länder 121 Scthildkröten: Land-, Süßwassser- und SumpfFfschildkröten, le- ts tRckik t eingesalzen . . frei frei Seeschildkröten, lebend z)er szstlahtet aud eingesalzsen .... . . rh 800, - rh 800,- 122 Süßwaserkrebse: lebend oder bloß abge- kocht. - frei frei von der Kruste befreit (Krebsfleischh), auch dergleichenzubereitete jeder At.. .. . 418000. 7480,— ; Ks 20, Fss. 20, Krb. 13, 128 Seekrebse, lebend oder nicht lebend, auch bloß abgekocht oder eingesal- zen, auch von der Kruste befreit 1) : Hummer u. Langusten rh 800,79 rh 800, - Spanien andere. ..... M.... ru192. ru192, Spanien [ Ln dür ert). Viuschlie: handetzüblichen. Umsließur ungen (Kisten) 17. [ ütoß fir gerettt!eterte- ezirt ' [tt Uu t stetes. Lea EK Iuftdichtueessloßenen Brhält. nissen: beim Eingang ohne zur tuuur. hit u fe legungen tarhecor [pwere 124 ' Seekrebse, Seemuscheln, Schnecken und Schild- kröten, auch JFrosch- keulen, in and. Weise als durch bloßes Ab- kochen oder Einssalzen zubereitettz1).. ... 300.- 300.– Spanien L': Kst.; Austern und Hummer, uw 125 ( Lebende Tiere, anderweit nicht genannt).. . .. frei | fr.i | Spanien 1) Siehe Erläuterungen. 63 11 T i Z 1.2 j: fre Ge- Auto- | Ver- Listenmäßig . s.. "h §§ ago ertrage. meitt länder begünstigte §t | t:] s Länder Tiertische:. Fette. 126 Erhmglz zul? Mh: st Ur cue U. Gänsen? Rindsmark,Oleomarga- rine u. and. schmalz- artige Fette)... .. . b, ~ ?) 12.50 10,7 Schweden Spanien tnt LEV N §2! garine oder Kunstspeise- fett auf Erlaubnisschein : nter Ueberrwschutt er 12.50 . Finnland Spanien '"? | Schweine- u. Gänsefett, h zeugs: nahme des Schweine- specks und der Flomen (Fliesen,Liesen); ferner Grieben zum Genuß . '?’ Jlomen (Fliesen, Liesen); premier jus .. .. t.: ftutwertn10: BrlUza ür Pr; lanhuiolhewr. ur. u; ungenjehvar gemacht (dena- Frei frei T M: 2:58 .: im Rohgewicht hjs .o. f it Premier jus 1.9 Tal. von Rindern zus Ehren trie Qrer: schmolzen; auch Preß- tal)... --. Ü 2,50 2.50 Spanien Unyertuug 11 Nr tk; Vr Yer zeichneten Art zur Herstellung n § ee her zsfh! t p hu r za: sutlich turiert) . ß frei 'î Spanien 130 Knochenfett; Abfallfette (Wollschweißfett, Leim- fett, Wollwaschfett,Walk- fett, natürliches und künstliches Gerbefett)h 44 frei | 2,027 | frei | Belgien | Spanien 1) Siehe Erläuterungen. ?) Uebergangszoll, nur bis 31. 12. 1926 gültig. h4 Ni Ge- Auto- Ver- Listenmäßig r Ware brauchs- 1 nomer trags- Vertrags- meist- tätis | e u t FM ] |M . M Länder 131 Fischspet, KReobbenspeck; Fischtran, Robbentran, ungereinigt oder gerei- nigt, auch in Flaschen; Walfett und anderes auf gleiche Weise wie Walfett aus Tran her- gestelltee Fett, auch Walknochenfett ... . srei frei Spanien 132 Tlierfett, anderweit nicht genannt, roh, geschmol- zen oder gepreßt . . . frei frei Spanien Anmerkung zu Nr. 130 und 132. Sind Abfallfette bei einem tv tnikekt ölig, so unterliegen sie der vt uu M Mr UL aA heneuutts iersstk in. platt behandelt. Erz eugnisse von land wirtschaft- lihen Nutztieren, anderweit .nicht g en ann t. 138 Milch und Rahm, frisch, auch entkteimt (0terili- siert) oder peptonisiert; Buttermilch u. Molken: Milch, frischz Butter- milch und Molken . frei frei Milch, entkeimt !) (ste- rilisiert) oder pepto- niserte..... . D, D, ê Rahm .... : . 90,- 20, > 20,0. Finnland Anmerkung: Geronnene Milch, ip iu. 134 Butter, frisch, gesalzen od. eingeschmolzen (But- tershmalh. ..... 5%>?,50 30.—+ 27,50 Finnland V fis Ie Volz; von t eriger c dc ct 11 uu. c sondere Buchenhotz 11, aus weichem Holz: von weni- r M 0.18 1; zr 20 us hartem Holz 13, 1) Siehe Erläuterungen. [;) V » T L. Ge: Auto- | Ver- Listenmäßig brauchs- nomer | trags- Vertrags- meist- Ware tarif Satz satz länder begünstigte m [. : . Länder aus weichem Holz: finnische Futter fer GU Lie Y rg. § ' rg: Kübeln außergewöhnlich stark les: 1% ien t 135 Kise !): Quark aus Magermilch, SMolkeneiweis. ...: ). Finnland Spanien Tafelkäse in Elingzel- packungen von 2!14 kg Rohgewicht oder dar- ter.... 30.- 10,9 30.–ô Schweiz Spanien Finnland Frankreich ?) anderer.. ..... | 80.5 30. Spanien Belpaese . ;. c 0.0 s§ Italien Käse nach Art des Emmentaler und Edamer Käses SO0- wie anderer Hart- KÄä se. . z St! ' Finnland Spanien Stracchino, Gorgon- zola, Fontina, Par- mesan (Sog. Parmi- giano, Regiano, Lo- digiano), Caccioca- vallo, Provolona, Montasio, Pecorino 20 — F -+ 20- Lllatialien Edamer u. Goudakäse 200 ~- . 20.–ò ùHNlederlande Dänisch. Steppenkäse, dänischerTafelkäse, dänisch.Tilsiterkäse u. dänischer sogen. Backsteinkäse . . 20.0 ] Dänemark Hartkäse in miùüsttl- steinförmigen Lai- ben, das Stück im Gewicht von min- destens 40 ke . .1 20,– | 30,\ | 22,6 | Schweiz ?) [Spanien 1) Siehe Vertragsanmerkung. ?) Nur für Kontingent von 1000 dz. .. ?) Schweizer Vertrag vom 14. 7. 1926, Vertragssaß 20,6 RM. Ferner: Glarner Kräuterkäse (als Schabzieger bezeichneter Hartkäse) in Form abgestumpfter Kegel (Spundform) oder flacher Prismen (Bactsteinform) oder gemahlen, nicht in Einzel- packungen von 2!s kg Rohgewicht oder weniger: Vertragssatß 20,6 RM. Schmelzkäse aus gemahlenem Glarner Kräuterkäse mit Butterzusatz (sog. Glarner Delikateß-Kräuter- tkäse) in Einzelpackungen von 2'4 kg Rohgewicht oder darunter wird nach Nr. 135 zum Sake von 30,60 RM. verzollt. Ge- Auto- Ver- Listenmäßig Nr ~ brauchs- nomer trags- Vertrags- meist- Ö tarit q Sat satz länder begünstigte RM RM , RM Länder je dz . ie dz je dz [ ie e Lz p'ziser cle ce t F.: mit Kräuterkäse i sonst 11, Kbl.: aus weichem Holz, mit Parmesankäse: von weniger als 50 kg 13, von 50 kg oder darüber 9, 11/: dz oder darunter 13, yy r als 1 bis einschl. von mehr als 1,5 bis ein- [tehlih 2:5 dr f d Ui von mehr als 2,5 dz i f) ( C §n gewicht von mindestens 50 ks rt Uu. 6. 1:36 Eier von Federvieh und! Federwild, roh oder nur in der Schale ge-. kocht, auch gefärbt, be-. malt oder in anderer Weise verziert))h. . -; 1 Eier von Federvieh . . Itaur 2 1837 Eligelb, flüssig, auch ein- gesalzen oder mit ande- ren die Haltbarkeit er- höhenden Zusätzen; Ei- gelb, getrocknet, auch gepulvert; eingeschlag. Eier ohne Schale (Ei- gelb und Eiweiß ver- ' mischt) : T: Kît.: Eigelb, flüssig oder ge- trocknet, in nicht luftdicht verschlossenen Blechgefäßen, uz. hitze Mece qu: flüssigse nur beim Eingange Iy Flashes: Krügen oder der- [LG. VÔLK§s; in s Krügen Fugen g!tihen): Fs. 20, Krb. 13, Anmerkung: Eigelb zu gewerb- lichen Zwecken wird, amtlich U;. gust. . tit wendung, zollfrei abgelassen. 138 Eiweiß, flüssig, auch ein- gesalzen oder mit an- deren die Haltbarkeit erhöhenden Zussäßen . J] frei . j . 1) Zoll gegenüber Polen 25 RM. je Doppelzentner. öl Ware q: l z frei 67 ' *r € 10 s W » ve u L: § 1 guejs. Auto- | Honig In Ef | homer BT s ; a .;! Karten, mil Kör W FN ja Vert t bei ei “ez. hüt leben- se | ie: srtrogs. Listenzähi Stocs Gewicht w W s ~ | . zk snmalts . Linde h; tt mesr p: von mehr als Er als 15 ks . frei Un tte ntgtin Mas : #406:5 frei tuns: § n Vaben, 40.— t " Sid On 181!:?1;? Z N: Spani f ti Spanien des Im a r U . Hui: Honig, in . rden Ü Gcelen Vaben od fsuen. ches ! gu- raus e'tchende ter: " m. szrve, usssee Und Honig » . U gusgetassene in .W en, gen s in Uri: §f.1 H 20. schen hließun. t ssierz Wabe m 85% fett Honig- „uit gen tg: zj und .ki: bft Uleichen 2 “Htesumigziteiz. Kbl.: E Flaschen shließun. Kr Honig in r der- lich 22,0 in Wsben EV 11 . zz Bienenwa snfettenwahs ' ander ) " gustans natir. t; 13, Hen j auh .13, Ul: : 10.55 , 19:45 Spanien 68 Ni Ü a r ü TO Ü: | § V T. länder begünstigte je dz je dz je dz Länder Walrxkat u. Hausen- „vl ase. 142 WMWaralrat, auch gereinitt.e. 15.–î 19, > Spanien T: Kst. 13, F}. 13. 143 Hausenblasse, echte u. un- echte.:. 2 ! : 10,52 10.52 'T : Kst. 20, Fs. 20, BU. 6. Tierische Spinn- stoff e, Haare, Federn u. Borsten. 144 Schafwolle (auch Gerber- wolle) roh, auch ge- waschen.. .... .. frei frei Spanien LEWÄFCHEN. . .. . f: fret fret frei Belgien Spanien 145 Haare des Schaftamels, des Kamels, der Haus- ziege, der Kämel- oder Angoraziege sowie aller anderen zum Geschlechte der Ziegen gehörigen Tiere; Hasen- (auch Seidenhasen-), Kanin- <en-, Biber-, Alffen-, Bisamratten- und Nu- triahaare; KRindvieh-, Hirsch-, Hunde-, Schwei- ne- und ähnliche grobe Tierhaare; alle diese auch gesotten...... frei frei Spanien 146 Pferdehaare (aus der Mähne od. d. Schweife), auch-gesotten... .. frei frei 147 Bettfedern, auch gerei- nigt oder zugerichtet (geschlissen usw.) . . . 2 E — 148 Schmuckfedern, roh, auch lediglith zum JZwecke der Verpackung u. Ver- sendung auf Gespinst- fäden gereeinkk.. . . 149 Veogelbälge, Köpfe, Flü- gel und andere Teile von Bälgen, auch ge- färbt, getrocknet oder nur zum Schutze gegen Fäulnis und Maotten- fraß vorgerichtet. . . s 3.~ 150 Federkiele (Federspulen, Schreibfedern), auch ge-. U] .. färbt oder gezogen . .1 frei fz:i . frei t- Ge- Auto- | Ver- Listenmäßig . W. Ü € brauchs- nomer trags- Vertrags- meist- Nr. a tarif Saz ê satz länder begünstigte pn. |: x§ || Fs Länder 151 Beorsten; Borstenersatz- stoffe aus Horn, Fisch- bein oder anderen tie- rischen Stoffee. & + . frei frei 152 Seidengehäuse (Seiden- köktons). .-; ; frei frei J elle und H äute. 153 Felle und Häute zur Le- derbereitung, roh (grün, gesalzen, getalkt, getrock- net), auch enthaart (Blößen]) und gespal- ten, jedoch nicht weiter bearbeitet, sowie Teile von solchen Fellen und Häuten, z. B. Flanken, Wanmtrn;KehtenHgls- u. Kopfteile; auch Leim- leder; Fisch- u. Kriech- tierhäute, roh... 25-5 frei frei Spanien 154 Hasen- u. Kaninchenkfelle, roh : : frei frei Spanien 155 Felle z. Pelzwerkt-(Rauch- waren-)Bereitung (mit Ausnahme der in Nr. 154 genannten), roh . rrei frei Ti erische R ohst off e anderweit nicht gen an nt, uUn:D A b g äng e 1566 Hörner, Geweihe, Knochen, Knochenzapfen, Hufe, Klauen, Vogelschnäbel, Zähne, roh, auch in der Querrichtung in ein- zelne Teile zerschnitten; gefärbte Stücke von Hirschgeweihen, wie sie bei der Herstellung von Knöpfen und ähnlichen Gegenständen als Roh- stoff dienen; Muschel- schalen (auch mit Per- len) und Korallen, roh, auch gepulvert oder ge- mahlen; Kauris, Schild- krötenschalen (in ganzen Gehäusen), Tiersstacheln, Walfischbarten (rohes Fischbein) sowie sonstig. tierische Schnitzstoffe, roh h L frei Spa:: en 70 Ni. 161 — Ge: Auto- | Ver- Listenmäßig . Ware brauchs- nomer | trags- Vertrags- meist- tartt §§6 sch länder begünstigte je dz je dz je dz Länder 157 Därme und Magen von Vieh, frisch od. getrock- net, auch eingessalzen, nicht zum HGenusse; tierishe Blasen, mit Ausnahme der Hausen- blase, frisch od. getrock- net; Goldschlägerhäut- chen, zugeschnitten; Lad, t auch eingedickt, nicht weingeisthalig . . . frei frei Spanien 158 Knochenkohle, Knochen- asche. .. .... ; frei frei 159 Sul tue (Meerschwäm- me) : roh, oder bloß getlopft; auch Abfälle von be- arbeiteten Schwäm- men M -% : frei frei bearbeitet (gewaschen oder gebleicht), auch in Weißblech od. dgl. gefaßt (Schreibtafel- schwüöémme)sn..... 6$5U.> 100.9 50: Italien 'T : Kst. 40, Fs. 40, Bll. 5. 160 Seonstige anderweit nicht} genannte rohe tierische Stoffe, z. B. Eier, and. als von Federvieh oder Federwild (Fischeier, j frisch, auch befruchtet, ! Seidenwurmeieru. dgl.), Tintenfischschulp (Black- fischbein), Fischschuppen, Ameiseneier, Seiden- wurmschnüre, Rinder- galle, Ambra, Biber- geil, Bisam (Moschus), Zibet, spanische Fliegen, Maiwürmerz; auch Tier- flechhen, zu Slböcken, Reitpeitschen oder der- gleichen ganz grob vor- gerichtet . . . ftrei fr. 1 ' Blut von geschlachtetem Vieh, flüssig oder ein- getrocknet; Tierflechsen, auch getrocknet; Abfälle von Fischen, auch von gesalz. Fischen; Dünger, tierischer (Abtritt- und Stalldünger), auch ge:] trocknet; die bei der 71 " Ware Ge- Auto- Vei- Listenmäßig _: brauchs- nomer trags- Vertrags- meist- tarif Sat satz länder begünstigte . dE: Länder Transiederei abfallen- den, lediglich zur Dün- gung vexrwezybar. Rütt- U L. DUN U gleichen (Trangrugge), sowie derartige Rück- stände von Fischspeck u. Robbenspeck; Grieben (Rückstände beim Aus- schmelzen des Talges aus Tierfett) u. Grie- benkuchen; tote Tiere, zweifellos zum Genuß nicht verwendbar, auch getrocknet, und ähnliche tierische Abgänge . . kr.i fr2i D. Erzeugnisse land- wirtschaftlicher Neben- gewerbe. Müll ereierzeug- ni se aus Getr eide, Reis und Hürls en- früchte n. 1612 Mehl, auch gebrannt oder geröstet !) : aus Getreide mit Aus- nahme von Hafer ?2), aus Malz (mit Aus- nahme d. gebrannten oder gerösteten Malz- mehls), aus Reis od. Hülsenfrüchten . . . 18.75 " 25 aus OCetreide mit Aus- nahme von Hater nd. .Gerste: .. t& :- ,] Erankreich Frankreich as Gerste z. t ..., . Frankreich Frankreich aus Hüfer & ! L .: „, YF rankreich Frantreich "vu s. "SL mit 's§i ar: Getreide 1. 163 | Reis, poliert ? : 2,50 2,50 | Italien , Spanien !) Zoll gegenüber Pelen 25, RM. je Doppelzentner. ?) Siehe Erläuterungen. js.2. set Verordnung vom 31. 7. 1926 beträgt der Zollsat bis zum 31. 12. 1926 c § ZZ h Verordnung vom 31. 7. 1926 beträgt der Zollsaz bis zum ß31. 12. 1926 . .. br Gs: Auto: f:. Vertraas. Sifenmäßig k. tarif Satz satz rtrags: b meist- 114 Graupen, Grieß, Grütze !): aus Getreide mit Aus- nahme von Hafer; auch Reisgrieß . 18.75 18,75 Spanten ur oetratss tts: und Gerste . . . tO, ~ 18,,52)) 10,0. Erankreich Frank.[Span. aus Gerste . ..... 14.9 18,75°))) 14,0 Erankreich EFrank.[Span. aus Hafee.. .. l4,= 18,75 ] 1440. Frankreich Frank./Span-. g Fs. 13, Krb. 13, 166 Sonstige Miüllereierzeug- nisse !): aus Getreide (auch ge- malztem) mit Aus- q u Y e vott Fuer _ auch gewalzter Reis 18,75 18,75 Spanien aus Getreide mit Aus- nahme von Hater und Gerste . .... te- - 18,752)» 1u –] EFrankreich EFrank.sSpan. AUS Gerste . x 18,755) 14 -- Frankreich Frank.[Span. Erbsen, reit, geschält, Tus stzvsltss Äh c: - 18,75 - gHHelsgien Spanien mälzien....... M {sss 18,75 Spanien “Emedtoeckunger v. Elfe s a eusert ' 1- 18,75))) 14 - E Frankreich Frank.sSpan. V: H'. 13, Fs. 13, Krb. 13, Un uerkuug su Nr. Wa. re uns fugt, für bestimmte Grenz- szzeten s tj es die st: freie Einfuhr von Müllerei- erzeugnissen ~ mit Ausnahme . . .! . fist zi per pit svazhent bezirkes nachzulassen. Vie Zollfreiheit ist vertrags- mul sch. Hiteeut Oesterreicehn ohne ùBe- schränkung auf bestimmte Ôuchroeis cines örttiehen edürfnisses zugestanden. ! Siehe Erläuterungen. ) Nach Verordnung vom 31. 7. 1926 beträgt der Zollsatz bis zum 31. 12. 1926 10,— RM. ) Nach Verordnung vom 31. 7. 1926 beträgt der Zollsatz bis zum 31. 12. 1926 11,7 RM. 72 .: ; 73 l', Ge- - Auto- Ver- Listenmäßig . § brauhs- nomer trags- Vertrags- meist- ' tete tarif Saz . satz länder begünstigte RM | RM RM Länder ie de | ie dz ie dz Erzeugnisse der O el müll er ei un d der sonstigen Ge- winnung fetter Oele. (166/67) Fette Dele: 1 (3(3 in Fässern: Rapsöl und Rüböl ?!) 2.50 2,00 Niederlande Spanien Leinöl !) 2.9 2,.- Belgien Spanien V Z: für Leinöl: beim Ein- gang in Fsbrzezgen; die zum Versand des Dels ohne Um- schließung eingerichtet sind, Bucheckernöl, Erdnuß- öl, Mohnöl, Niger- öl, Sesamöl und Sonnenblumenöl !) 2,50 ~ 2,00 Niederlande Spanien Erdnußöl ") : 2.51) - 10.0 ùkYGBelgien Spanien Anmerkung: Erdnzzßöl. Sesam- öl und Sonnenblumenöl zur FU]. x nit iletere wachung oder vorher amtlich ungenießbar gemacht (de- . V . . L; . naturiert) fret fret Spanten Baumöl (Olivenöl), rein . . frei 10,1 frei JItal.'Span. Frank./Span. Anmerkung: Reines Baumöl zur Herstellung von Seife auf Er- laubnisschein unter Ueber- wachung oder vorher amtlich ungenießbar gemacht (de- _ . natirriert) .... 1:5: frei frei Frank.'Span. Reines Baumöl (Olivenöl) mit einem HKüehkalt an freier Fettsäure von nieht mehr als 20 v. H. (als Oelsäure berechnet) . ist zallfrei ; Italien Frank.[Span. Lavat- und Sulfuröl frei , § srei Italien Spanien Baumwollsamenöl!) . 2.50 ds 2.500 Niederlande Spanien Anmerkung: Baumwollssamenöl Erigubnis;thetn e! Sei.gert NGL §hrk erLr§cchtee . .. . naturiert) . . rrei frei Spanien 1 2. : für Baumwollsamenöl: beim Eingang in Fahrzeugen. die zum Versand des Dels tja s rss Holzöl. . t frei frei Spanien Rizinusöl . . frei 9,~ fr Italien Spanien 2,.– | Belgien 1) Einfuhrverbot gegenüber Polen. Ge-. ' Auto- Ver- Listenmäßig Ware brauchs- | nomer trags- Vertrags- meist- tgrif Sog sah länder begünstigte RM RM RM Länder je dz je dz s je dz Anmerkung: Rizinusöl zur z: z) [ § zee h EN Ute wachung oder vorher amt- (t) uz uehbar wegst srei frei Spanien Sojabohnenösö)d . . . 7,50 7,50 Spanien Anmerkung: Sojabohnenöl zur §:>tlqu s Etre wachung oder vorher amtlich ungenießbar gemacht (de- . ; . naturiert) ; frei frei Spanien anderes fettes Oel . 2,90 1- 2,30 Niederlande Spanien Anmerkung: Nicht besonders ge- nannte fette Oele zur Her- Wut et Stute. erte: wachuna oder vorher amtlich tmutttvar gemacht (§ettg: frei frei Spanien 167 in anderen Behältnissen!): Baumoöl(Olivenöl), rein 10. > 20, > 10.- Ital./Span. Frank./Span. Baumwollsamenöl, Buch- ecternöl, Erdnußöl, Mohnöl, Nigeröl, Se- samösl und Sonnen- blumenöl Fh... 20,— Spanien Rizinusöl und anderes vorstehend nicht ge- nanntes fettes ON . 20,+ 20,—- Spanien Rizinusöl: : in Blechgefäßen, bei einem Gewicht des Blechgefäßes nehbst Inhalt von. 15. kg oder. datunter. . . .. 20,7 [Italien Spanien in anderen Blechge- fäßen .. :. 20.> - lltalien Spanien Ange u ßen, Risi uso Ge: Hul tts Ououyenißes pelt uli wzoekießhar gemacht 2- Spanien T : Kst. 20, Fs. 20, Krb. 16. (168/ . pflanzliche ette: 168 Kakaobutter (Kakaoösl) . 150.9 150.9 T: Kst. 16, FN. 16, Krb. 9, BU. 2. 169 Muskatbutter (Mustat- balsam]); Lorbeeröl, butterartiges : in Fässeen.. . . . . 9, - ; > in anderen Behältnissene 20,79 | 20; > | T: Kst. 16, Fss. 16, Krb. 9, BU. 2. . 1) Einfuhrverbot gegenüber Polen. (4 Nr 75 N1 „Var e 17 Ge- Auto- Ver- Listenmäßig D: brauch- nomer trags Vertrags- meist- : ! tarif 1 Satz satz länder. begünstigte RM | RM RM Länder ie dz . ie dz , je dz 172090 HBaumvwoollstearin !) f > Anmerkung; Baumwollstearin zur Herstellung von Seife rr es§. iM her votber ht cérei frei 1 Palmvdl, Palmternöl, Ko- kosnußöl und anderer pflanzlicher Talg, z. B. Sheabutter, Vateria- talg, zum Genuß nicht geeignet.). ... û ; frei 2.- - ©) Spanien Palmöl, Palmkernöl, Ko- fosts .. Y rt treit tree Belgien Spanien Anmerkung: Zum Genuß ge- “iguelft he h Sacro Margarine. panten Zum Genuß geeigneter pflanzlicher JT’‘alo. Z#ur Herstellung v. Margarine er Zucretzwetsetslt Z! Ueberwachung der T er- . e 2 . wenduna j 5 2) 2.00 . Schweden 4Shanien 172 Velitture (Olein] und Heldeaii (Otein) 1). ; . ; Belgien zonen Stärke un d- Stärk e- erzeugnisse mit Aus n a hm e d e s w o hlri echen d en oder dur < seine Um s<l i eßung als Sch önh eit s mittel (ko s me tisches Mittel). sth dau r> stellenden Puders. 173 Sltaärke, grün oder trocten, . auch gemahlen: in Aufmachungen für den Kleinverkauf )) . 2121, - 21,0 | Spanien in anderen Aufmachun- gen) s) . . l16,> 16. - Spanien T: Kst. 14, Fs. 9 (für nicht- flüsssige Stärke). 11 Einfuhrverbot gegenüber Polen. Uebergangszoll, nur bis 31. 12. 1926 gültig. » Zoll gegenüber Polen 42,9 RM. get betrster Polen 32,07 RM. . ) Vorübergehend zollfrei. Vgl. Bekanntmachung über vorübergehende Einfuhr- crleichterung vom 4. August 1914 (Reichsgessetzbl. S. 352). 76 Ic . . § brauchs: eee | trags: Vertrags- “cents t Ware tarif Sah 1 sah t neist n | Kg gn länder begtysegte lL1 Stärkegummi (Dexitrin), geröstete Stärke (Leio- gomme);, Kleister (Schlichte). üssig ret Herze N § te satt!. mehlhaltige Klebe- und just Greez. auch gekörnt, getrocknet Änvort Eiweihlein): utenm Nh ...... I1d.~ 18 Spanien ? e Gtülerzec nk 175 Plfeilwurzelmehl (Arrow- rrgt! <g§ us. Sags: ur . mel! stoffe (Graupen und Grieß aus Kartoffeln) i. lo. - T: Kt.: Sago, Sagoersatzstoffe, Eaomeyt Tapioka 12, sonst Fs. 9. Zucker. 176 Rohr-, Rüben- und sJon- stiger Zucker v. d. che- suischer des ß zun (der Sacchargse) !) : Verbrauchszucker 2) . . 10 10.- enperet.lclier ute. auch Füllmassen und Zuckerabläufe mit f enhme pt Ahornsaft :s ; L: Kst.e; Kandis 9, anderer (fee gef : : aus har- t.. Vr ars Ve cbrzgtsezuiket srrtn (§t§ trutuh G log! 14: odere: derer fester Zucker 10, , !) Einfuhrverbot gegenüber Polen mit Ausnahme von Melasßsse. 2) Siche Erläuterungen. 77 ; Ware | 7 Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . brauchs- | nomer trags Vertrags- meist- tarif Satz satz länder begünstigte . | LL 12§ Länder urg gern" tuzerce "est: uur: ?; Bl.: Rohrzucker 2, Sck.: Rohrzucker 1. Melassen.... : Stärkezu>ker (Trauben- zucker, Glyktose, Dertro]e, Maltose), Fruchtzucker (Lävulose) und ander- weit nicht genannte G tunaztähite cet: sirupartig; auch Der- trinsirup; gebrannter ? Zucker aller Art; Färb- zucker (Zuckercouleur), dextrinfrei (Rumfarbe, Rumcouleur) oder der- trinhaltig (Bierfarbe, Biercouleur)n; Zucker- farben... „L.., 20,~ 20.0 T : Wie zu Nr. 17b. Milchzucker . . .O. 80.:: 80.5 r: F|. : 20, Fs. 20, Krb. 13, G e tränke. (178/9) Branntwein: . in Behältnissen mit einem Raumgehalte von 1d5 | oder mehr : Likösk... „e... 200 ] 2413200 Spanien Marascasprit 7:5. 500 )| 1 200 500 ?) Italien Rum und Arrat mit einem HWeringeistge- halt von nicht mehr als 76 Gewichtsteilen in. 100... - 350 .350 Spanien rum. .:.. üs rv; §. 350 350 350 Frankreich Frank.[Span. sonstige gebrannte gei- stige Flüssigkeiten. . 1 000 1 000 Spanien Kognak, begleitet von einer zweiten Ausfer- tisung des g,@Acquit régional spécial“ der : : . . Sieh t Selin uu et.: von 15() !. 78 Nù E & r: j *. b Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . War s rauchs- nomer | trags- Vertrags- meist- tätif Sat satz länder begünstigte HM. z. KM Länder französischen Regie- verwaltung mit einem Weingeistgehalt: von nicht mehr ass| 36 Gewichtsteilen - n l00. .. F/o - CL[000.2 3795,.. Frankreich von mehr als 36 bis 52 Geuwichtsteilen in:1000.. .. 529.0 cùc1k000.:: 9523,Û1Ï10 Erankreich Branntwein ausKognaKk- wein, begleitet von einer zweiten AUusfer- tigung des g,@Acgquit régional spézial“ der französischen Regie- verwaltung mit einem Weingeistgehalte von . 68-76 Gewichtsteilen n1t00.. . 700,00 7V?oOOO, : 700,.21à, Frankreich Anderer Branntwein aus Wein mit einem W ein- geistgehalt von nicht mehr als 57 Gewichts- telen in 1060....10 . 2000 100608. 700,.2I. Frankreich EFrank.[Span. Obstbhranntwein m. Aus- nahme des SHrannt- w eins aus W einbeeren und Weinmaische, m. einem MW. eingeistgeh. von nicht mehr als 44 Gewichtsteilen in 1001 500,00 1000. - 500.0. EFrankreich Frank.[Span.. !: heut: ot ter ale Yer .. von weniger als h : tt; von 3 dz oder dar- § Lt r Le uU runs üre Zusgteit one tusgliebung Ju andere 25. ;79 in anderen Behältnissen . 120020 1200.— Spanien Maraschinolikör AUS Zara, in Originaltla- schen, mit einem Raumgehalt von nicht mehr als 1 I, mit Zeug- nissen, die von der Reichsregierung mit der italienischen Re- Zierung vereinb. sind 1 600,,7 | 1200.– |I 600,1] l Hatten 79 18% Ge- Auto- | Ver- Listenmäßig brauchs- nomer trags- Vertrags- meist- "x Water tarif | Satz | satz länder begünstigte F KM | KM Länder Kognak, begleitet von einer zweiten Ausfer- tisung des g,Acquit régional spécial“ der französischen Regie- verwaltung mit einem Weingeistgehalt v on ict. mer ale G en sr. - 1200,07 9I75.ô E Frankreich Obstbranntwein, mit Ausnahme d. Brannt- weins aus W einbeeren und W einmaische, mit einem Weingeistge- ttt LU Ch. 501 - 1 200,1E. 500–] , Frankreich Frank.[Span. T: U : 24, RrV. 16.. Ane sn r: Pure Ze die: sonstigen hierher gehöri- ße! Pr cp t gleich zu erheben. 9 HWein und frischer Most von Trauben, auch ent- keimt 1) 2) : in Behältnissen bei einen KRaunmgehalt von 50 1 oder mehr: mit natürlichem Wein- ß;tzehatt: frischer §0 5-; L6.-: rot.: M pcs I2 s0,~ '52. Itatien Spanien roter Naturwein mit einem Gehalt von mindestens 95 g u. höchstens 14,40 2 Weingeist u. min- destens 28 & ZuCcKEr- freiem Extrakt in 1 Liter, zum Vet: schneiden von noch nicht verschnitte- nem, inländischen ret c get . s0, 20, . YShpanien Spanien weiß. %%. f. .~ S, 45, . âl.l—ltaten Spanien mit verstärktem Wein- geistgehalt ?) . . 90,~ I0,~ % . H s Lat. hie Votjchrisien der Weinzollordnung. s) Siehe Vertragsanmerkung. s- b Ge- Auto- Ver- Listenmäßig rauchs- | nomer trags- Vertrags- meist- Nr. Ware tarif Satz sat » länder begünstigte je dz je dz je dz Marsala m. einem W ein- geistgehalt von nicht weniger als 140, aber nicht mehr als 180 g it 44.5. ; §2 ~ 90, ~ 32, êlleatlien Port- u.Madeiraweine !) I- 90.9 32,,1,.- HPeortugal andere Weine portugie- sischer Erzeugung mit verstärktem Weingeistgehalt v. nicht weniger als 17,6 Grad (140 g in einem Liter) und nicht mehr als 22,7 Grad (180 g in einem Liter) Gay-Lusac ') 32,9 90.~ 32. Portuga! I Ppanien in anderen Behältnissen: mit natürlichem Wein- geistgehalt; frischer Most..... ; 1930,- 120,~ Spanien mit verstärktem Wein- geistzgehssallks...... 180.-- 130,1 Spanien Marsala m. einem W ein- geistgehalt von nicht weniger als 140, aber nicht mehr als 180 g m . . ; . I.] 130,2 ss... lfltialien Port- u. Madeiraweine ùH9Sdo - 130,7 ss. – HOPeortugal andere W eine portugie- Sischer Erzeugung m. verstärktem Wein- Leistgehalt von nicht weniger als 17,6 Grad (140 g in einem Liter) und nicht mehr als 22,7 Grad (180 g in einem Lii”ter) Gay- PLUS). . 6 ;. 55,ê 230;> 55,0 HOortugal Spanien Anmerkungen : 1. Neben den Zöllen der Nr. 180 sind die inneren Abgaben zw 9. F.. Herstellung von sqcuuzw 20.0. ù y. Spanien . Wein zur Herstelung von t d o F Spanien Meitt Vit: ru eight: [t set mur tt: wein verzollt. 1) Siehe Vertragsanmerkung. ô0 1- Sark ( Ge- Auto- Ver-. Listenmäßig , brauchs- nomer | trags- Vertrags- meist- tarif Satz satz länder begünstigte RM RM RM Länder ie dz | je dz ie dz 'T: Ueberkst. 11, Ueberfss. 11; beim Eingang in Flaschen, Krügen oder dergleichen: Kst. 24, FN. 24. Krb. 16. T Z: beim Eingang in Fahrzeu- en, die zum Verssand der Flüsfigkeiten ohne Um- fchliehung eingerichtet sind, 181 Most von Trauben, ohne oder mit JZuckerzusatz eingekocht oder sonst eingedickt (Trauben- sirup), weingeistfrei, auch entkeimt; Rosinen- extratkt !) ... . :0200.-:: 200.::: Spanien entkeimter Most in Flaschen.... ...: 80.— 200.::; 80.~ Italien Spanien T: beim Eingang in Flaschen, Krügen oder deral. Kt. 20, F}. 20, BU. 6. Krb. 13 .» HWeine mit Heilmittelzu- sätzen und andere zu Genußzwecken verwend- bare weinhaltige Ge- tränke, auch mit Zusatz von Gewürzen oder Zucker : in Behältnissen bei einen KRaunmgehalt von 15 l oder mehr . 60.~ 60.— Spanien Wermutwein mit einem rege. tt Gehalt an zuckerfteiem Extrakt von mindestens Is g in ? | ; . 25. ~ 60,– 25,– TItalien in anderen Behältnissen 80. 80.— Spanien Wermutwein mi1t einem Fuer gts! rs: Gehalt an zuckerfreiem Extrakt von mindestens 18 g in 1 . : II Italien T: Ueberkst. 11, Ueberfs. 11; beim Eingang in Fleer: Ker Fr, sersleichen: VZ: beim Eingang in Fahr- sifßidte.tü kee "üüe: schlicßung eingerichtet sind, ) Siehe Erläuterungen. §2 Va Ja re W Ge: ! Auto- Ver- . Listenmäßig . W... ; hrauge- uyuet trags! Vertrags- meist- RM RM | RM länder brqupmuor: je dz | zie dz je dz 188 Obstwein, in Gärung be- griffenen Obstmost und andere gegorene, dem Weine ähnliche Getränke aus Frucht- oder Pflan- zensäften oder Malz- auszügen; Reiswein (Sake) : in HBehältnissen bei einen Raunmgehalt von 15 l oder mehr . 24. - 24 > Spanien Apfel- und Birnenwein lI+.–Ô3 24,- 14 ~!) Frankreich!) Frank.[Span. in anderen Behältnissen To.– Ta.ô Spanien k cle Ülligua vgl N,23 Krügen oder dengleichen: Kît. 24, F?. 24, Krb. 16. TZ: beim Eingang in Fahr- zt! Feriarv gr! sließung eingerichtet sind, "W1 Schaumwein ?) 200,~ 300,- 200.0. JF rantreich s¡Frank.|Span. T: beim Eingang in Flaschen, Krügen oder dergleichen: Kst.: von 1 dz oder darunter 21, von mehr als 1 dz 18, Fs .: von 1 dz oder dar- unter: mit ganzen Flaschen 22, mit halben Flaschen 243; von mehr als 1 dz 19, Krb.: von 40 kg oder dar- unter 12, von mehr als 40 kg 10. Anmerkung zu Nr. 181 bis 184. Neben den söllen sind die inneren Abgaben zu er- heben. 185 Met; Milchwein (Kumyß) und Kefir-Kumyß; Ge- tränke, ohne Zusatz von Branntwein oder Wein künstlich bereitet, ander- weit nicht genannt: in HBehältnissen bei einem Raumagdgehalte von 15 1 oder mehr. ts22,> ..048 Spanien in anderen Behältnissen 1 ‘.... Spanien Anmerkung: für die hierher ge- hörigen Getränke außer Met, Milchwein und Kefir-Kumyß ! cet! aûf "z uU ) Schweiz, Vertrag vom 14. 7. 1926: Obstwein und in Gärung begriffener Obst- most, Vertragssaz 10,60 RM. 2) Siehe Erläuterungen. 83 w „R a r € K Ge- Auto- Ver- Lisstenmäßig .. e , brauch- nomer | trags- Vertrags- meist- ~- tarif Satz satz länder begünstigte RM , RM RM Länder je dz . ijeds-z ie dz 'T: Uebertst. 11, Ueberfss. 11; z; qere iy Zesser: Kst. 24, FN. 24, Krb. 16. 'T Z:: beim Firgang, in F.h:: Fsitztetten!" " ghue "" tuts: siytiehung eingerichtet sind, 186 Bier aller Art: in Behältnissen von einen KRaunmgehalt von 15 1 oder mehr . K)] gs8,~))l in anderen Behältnissen 12,717 ?)" 12,2) Anmerkung: neben dem Zoll ist die innere Abgabe zu ent- richten. Essig un d Hefe. Speiseessig : Weinessig in Behältnissen mit einem Raumgehalt von 15 1 oder mehr 90,– 90, = Spanien in anderen Behält- nissen.. . „ve „ 120.,-: 120; ::; Spanien anderer Speiseessig : in Behältnissen mit einem Raumgehalt von 15 1 oder men (0,. , 60, > Spanien in anderen Behält- nisen . 4100.-> 100.9 . Spanien T: Kît. 24, FN. 24, Krb. 16. TZ: beim Eingang in Fahr- Viüssigtett one Umscließung eingerichtet sind, 17. pmg ruußencestig ist jeder Speiseessig zu verzollen, dessen Ertrattgehalt mehr als 3 g 2. Neben ven Fe tist die Essig- säuresteuer zu erheben. (188/9) Hefe. & Weinhefe: r lüssig t s :s r , Spanien ves Etz. 4 ües;hts UE appr. G! trocken oder teigartig .. frei | srei § | Spanien !) Der Zollsatz beträgt mit Wirkung vom 1. Januar 1927 ab 12,9 RM. 2) Der Zollsatz beträgt mit Wirkung vom 1. Januar 1927 ab 18.60 RM. 34 p . vu % 1 c u Ge- . Auto- Ver- Listenmäßig Ur. Mars rauchs- | nomer trags- Vertrags- meist- tarif Sas saß länder begünsstigte ! M HM. FM Länder 189 andere Hefe aller Art. 6d.—= Kn Spanien V: Ueberkst. 11, Ucberfss. 11, U; GM sz: s§e s t RR > use sse: L Ls 1:6 L Krb.: (für flüssige Hefe nur hehr Lingana. iu Filoshen: Wasser und Eis. 190 Mineralwasser ; Spanien Anmerkung: Mineralwasser ind Gefäßen, die einem gollsat zu utttt.a } NM s; 1 /: Zuulesuts. rtzsh verer 191 Anderes natürl. Wasler, auch destilliert; Eis, rohes, natürliches und künstlllh)e ... . rei frei Abgänge von deer Verarbeitung land wirtschaft- licher Erzeugnisse. 192 Kleie,auch gepreßte Mais- kleie(Maiskuchen),Reis- abfälle (Abfälle beim Schälen und Polieren von Reis), ausschließ- lich als Viehfutter ver- wendbatN)nn.......... frei frei Spanien Reisabfälle (Abfälle b. Schälen und Palieren von Reis), auch ge- mahlen, ausschl. als Viehfutter verwendb. ret frei frei [Italien Spanien „Iz KRiùürckstände, feste, von der Hersstellung fetter Dele, auch gemahlen oder in der Form von Kuchen Oelkuchen); auch Man- deltleie).. . .: frei ; frei Spanien Rückstände, feste, von der Herstellung fetter Oele, auch gemahlen oder in der Form von Kuchen lkOelkuchen). frei | frei.] #j rer .| Iatien | Spanien 1) Siehe Erläuterungen. 85 I. r uc Ge- Auto- Ver- Listenmäßig rs ; brauchs- nomer trags- Vertrags- meist- H z tarif Sag saß länder begünstigte RM RM RM Länder je dz 1 ie dz ' je dz 1 194 | Rückstände von der Stär- keerzeugung, ausschließ- lich als Viehfutter ver- wendbar; Branntwein- spülicht (Schlempe), auch getrocknet; Melasen. . schlempe2).. .. . :: frei frei Spanien 195 | Ausgelaugte Schnitzel von Zuckerrüben,auch gepreßt frisch .. . frei frei Spanien getrocknet (gedarrt) . . 1. ~ L-: Spanien Anmerkung: Gedarrte Zucker- rübenschnitzel, welche für in- ländische, an ausländische Zuckerrübenfabriken gelieferte §tæzreihen. zy tländizhe zurückgewährt werden, sind zollfrei 196 Weintreber ; Spanien Anmerkung: Weintreber zur Bereitung von Kognak wer- den unter Ueberwachung der Verwendtaa. zollfrei abaelassen. 197 ' Andere Treber, auch ge- trocknet; Malzkeime . . frei frei Spanien E. Erzeugnisse der Nahrungs- u. Genuß- mittel-Gewerbe (in den Unterabschnitten A bis D nicht inbegriffen). 198 1 Gewöhnliches Backwerk (ohne Zusatz von Eiern, Fett, Gewürzen, Zucker oder dergleichen). . . 16.- 1- T : Kôt. 13, Fs. 13, Krb. 13, BU. 6. Anmerkung: Der Bundesrat ist befugt, für bestimmte Grenz- streckten im Falle eines ört- lichen Bedürfnisses die zoll- freie Einfuhr von gewöhn- lichem Backwerk in Mengen von nicht mehr als 3 kg, nicht mit der Post eingehend, für Bewohner des Grenz- bezirks nachzulassen. Die Zollfreiheit ist vertrags- mäßig für den Eingang aus der Schweiz und aus Oesterreich ohne Ber- schränkung auf be- stimmte Grenzstrecken u. ohne Naehweis eines ört- lichen Bedürfnisses zu- gestanden. 1) Siehe Erläuterungen. 86 Nr Ware Ge- Auto- Ver- Listenmäßig , . brauchs- | nomer trags- Vertrags- meist- tarif | Sat ' . sst länder begünstigte vr. | eu. |. ps. Länder 199 Anderes Backwerk ein- schließlich der Cakes und des Zwiebacks; auch Oblaten aus Mehl, Grieß oder Kleber, mit Zusatz von Zucker oder Gewürz ... . . 129,9 125,9 rt 20, Fs. 20, Krb. 13, 200 Teigwaren (Nudeln und gleichartige nicht ge- backene Erzeugnisse aus Mehl, Grieß oder Kle- ber, auch Kartoffel- nudeln) . ; . WW,> 40, + Spanien Teigwaren (Nudeln und . gleichartige nicht ge- backene Erzeugnisse aus Mehl, Grieß oder klebleeh. .. s0 #0, > 26;35 (ltatten Spanien V : Kst. 14, F. 14. Ils Uto Oblaten zum Genuß aus Mehl, Grieß oder Kle- ber, ohne Zusatz von. . : 20t j Vogt c . seln; . auh Siegel- oblaten (Mundlack) aus Teig m. . 40, 40. Auy!?raua. fetale Mt: für die jFültung, falls dieser V: Kst. 18, Fs. 13, Krb. 13, 202 gZuckerwerk und sonstige anderweit nicht ge- nannte Zuckerwaren ein- schließlich der nicht ge- backenen Waren mit Zuckerzusatz, z. B. Basso- rin- und Tragantwaren, mit Zucker versetzt; Urehtere. Heztese: wächse, Nüsse, Obst, Sämereien, Südfrucht- schalen, Südfrüchte und sonstige Pflanzen und Pflanzenteile, über- zuckert (kandiert, gla- , iert) .. . 440,2. 4w,2 , Spanien 1) Schweiz, Vertrag vom 14. 7. 1926: anderes Backwert, einschließlich der Kakes und des Zwiebacks, Vertragssaßz 100,60 RM. 87 M1 V ri Ge- Auto- Ver- Listenmäßig v J.0 G brauchs- | nomer trags- Vertrags- meist- VW ~ + tarif Saz atz länder begünstigte i |! x2..1 ?r Länder Hu» Zuckerwerk und Sonst. anderweit nicht ge- nannte Zuckerwaren einschl. der nicht ge- backenen Waren mit Zuckerzusatz, Zz. B. Bassorin- u. Tragant- waren, mit Zucker Versetzt ‘. I 140.9 100.– HOesterrereh Spanien Kastanien, Obst, Süd- fruchtschalen u. Süd- früchte überzuckert G (Kandiert, glasiert) . It 140 ~2 100.0 l<ltetalien Spanien [r: Fit: ) toeréz.ferte Hupfrutht- | ttt: ; PV: 17 M.:; O HH Kakaontasse.. t. 150.- 150,7 " kKataopulver, auch entölt; Kakaoschalen, gemahlen 160,- 160.—- 'T: Kst.: aus hartem Holz 20, ue mer ZN 1.1: zait sstaomakfe oder Kakaopulver mur rver Kaltuputuer1h Krb. 13, BU. 6. 9o94 Schokolade und Schoko- ladeersazmittel sowie Waren daraus; Kakao- waren; alle diese auch mit Zusatz von Ge- würzen, Heilmitteln oder dergleihen . . . 200,- 200, Spanien Schokoladewaren mit Ausnahme der Waren nur aus Schokolade . 150.9 200.9 150,0 ')] Oesterr.)) Spanien Schokolade, auch mit Zusatz von Gewürzen, Heilmittelstoffken od. dergl., sowie Mliilch- schokolade; alle diese in jed. Form (Tafeln, Bonbons usw.). . . 140,7 y) 200;-: 140.0 Schweiz Spanien 'T: Nt.: aus hartem Holz 20, Fs 20. seeb. 33 GU. 6. i _ 1) Schweiz, Vertrag vom 14. 7. 1926: Vertragssaß 140,0 RM. ?) Schweiz, Vertrag vom 14. 7. 1926: Schokolade einschließlich Milchschokolade, auch mit Zusatz von Gewürzen, Heilmittelstoffen oder dergl., ferner Waren ganz aus Schokolade sowie Schokolade mit eingelegten Fruchtkernen, Vertragssat 115,60 RM. 2.11 t U.: Ge: Auto- Ver- Listenmäßig . w "j 't s sets mi z ! KV hrs. M "gift 2007 Margarine (der Milch- butter oder dem Butter- schmalz ähnliche Zube- reitungen, deren Fett- gehalt nicht ausschließ- lih der Milch ent- stemntY)y .... .. Etg.- 30,~ 20..-. Schweden T : Töpfe 16, Kst. 13, Fs. 13, Lyl. os hettewHots 13, aus Rey 206 Margarinekässe (käseartige Zubereitungen, deren Fettgehalt nicht aus- schlieklih der Milch entsiannt)1),...O gd. 30, + r: Ft rr uiLrr GU c. H F}s.: 11, : Kbl.: von 1 dz oder darunter jezt t d Ut t Ul gts. bis einschließlich von mehr als 2,5 dz’ mit Hartkäse in mühlsteinförmi- Eigengewicht por gs e ts ! ; 207A Gehärtete fette Oele und Trätte ..; . h: : 2 ö - HNeliederlande Anmerkung: Gehärtete Trane ooorn==..rr°.r.. 207B]| KunstspeisefettN) )) . . rh 12,50 {rh 12,50 208 ' Milch, eingedickt (Sirup- milch), auch mit Zusatz Finnland von Zucker. . . . w- 60.9 40, ~ Hlietezlathe Milchpulver ohne Zu- Satz von Zucker.. . r 60,] V EcNoD Krb. 13, Bll. 6. 1) Einfuhrverbot gegenüber Polen. ?) Siehe Erläuterungen. z) Schweiz, Vertrag vom 14. 7. 1926: Milch mit einem Zuckerzusatz von mindestens 40 v. H. in Blöcken bei einem Gewicht von 10 kg oder darüber, zur Schokoladenhersstellung auf Erlaubnisschein unter Ueberwachung der Verwendung, Vertragssat 35,60 RM.; siehe auch Vertragsanmerkung. , Gtr "s. Jertrgs vom 14. 7. 1926: Trockenmilch in jeder Form, auch gezuckert, 89 „Rar . Ge- Auto- | Ver- Listenmäßig Nr V:. o brauss "qner trags: Vertrags- f mi mp U y 209 Eigelb und Eiweiß, zum Genuß zubereiteten... . 6d0.- 60.9 V : Kst. 20, Fs. 20, Krb. 13, (210/11) Senf: 210 gepulvert, auch entölt: in kleinen für den Ein- zelverkauf bestimmten Aufmachungen . . . #ü0.~ 60,7 V | 20, Fs. 20, Krb. 13, in anderer Verpackung | ß: 211 mit Most, Gewürzen oder anderen Zutaten zube- reitet (Mostrih)) . . .1 60. - 60.f aft. 31 | Ecnt; flir ftssigen § ;:22 nur beim Eingang ur: § je p'zlsu:gcöers Auszüge (Essenzen), nicht äther- oder weingeist- haltig, zur Bereitung von Getränken, ander- weit nicht genannt (Limonade- und der- gleichen Essenz) sowie zum Würzen zubereite- ter Speisen und Ge- tränke (Vanille-Essenz und dergleichen); Ge- würzauszüge (Gewürz- ertrakte)n; Kastanien- auszug (Kasstanien- erxtrakt)h von genieß- I.. baren Kastanien; Kap- seln aus mit Zucker versezter Gelatine; Ka- stanienmehl von genieß- baren Kaltanien, ge- röstet oder mit Zucker, Vanille usw. zubereitet; Kefirzeltchen; Limo- nadepulver.. e. ; 1 Kindermehl, aus Weizen- mehl unter Zusatz von Zucker u. eingedickter Milch bereitetes (Nestle- mehl) und denrgleichen; Kraftmehl, mit Zucker .. versekt „. M 56% b .%“-.-- ü, ~ . !) Schweiz, Vertrag vom 14. 7. 1926: Malzextrakt, flüssig, auch mit Heilmittel: zusätzen, in Glasflaschen bei einem Gewicht von 1 kg oder darunter, Vertragssatz 60,60 RM. Ge- Auto- Ver- Listenmäßig r s § brauchs- nomer trags- Vertrags- meist- tarif. y Sat satz länder begünstigte RM . KRM RM Länder je dz je dz je dz T; Kst.: Kindermehl 17, sonst (für flüssige Waren nur beim Eingang .in Flaschen, Krügen oder dergleichen) 20, für nicht flüssige Kst. 20 | Waren; für flüssige Krb.13 s nur beim Eingang Bll. 6 si Flaschen, Krügen oder dergleichen. 218 Säfte von Früchten (mit Ausnahme der Wein- trauben) u. von Pflan- zen, nicht äther-, oder weingeisthaltig m. Zuk- ker oder Sirup versetzt oder mit Zusatz von Zucker oder Sirup ein- gekocht, einschließl. des Schachtelmuses (d. Mar- melade) und der pflanz- lichen Gallerten (Ge- lees); Himbeeressg .. . b6U. - 60.~ 60,7 JIltalien Spanien T zk ({ flüssige Waren nur Un ee ugs cateute!: sonst wie zur Nr. 212. 214 Säfte von Früchten (mit Ausnahme der Wein- trauben) u. von Pflan- zen, zum Genuß, äther- und weingeisthalli—ge. . 1000,0 71000,~ Spanien L': Ueberkst.: von weniger als §.2: tf; von 3 dz oder dar- Ueberfs.: von weniger als 3 dz 12, von 3 dz oder dar- über 8, Kst. 24 ) nur beim Eingang Fs}. 24 } in Flaschen, Krügen Krb. 16 ) oder dergleichen. Anmerkung: Für hierhergehörige f ug weist. Lou: nopolausgleich zu erheben. Das gleiche gilt für hierher gehörige ätherhaltige Erzeug- u uert . ô tet Ver: wendung von HYranntwein hergestellt ist. 215 Früchte, mit Branntwein zubereit. od. in Brannt- wein eingelet.. . 800,~ 300.~ Spanien V : git. 20, Fs. 20, Krb. 13, "pr t; 7!L 1 heben. 90 N1 Mare z Tf el ! T- 120) Ge- ' Auto- ' Ver- Listenmäßig q? W.. - brauchs-' nomer trags- Vertrags- meisst- Êr: tarif Saß J satz länder begünstigte r | Länder o118 Oliven, auch in Essig, Ol oder Salzwasser, einge- legt oder mit Sardellen oder dergleichen gefüllt (farciert) :...; . 75.92 7§~- Spanien Oliven, auch in Essig, Öl oder Salzwasser Eitgelest .. - cs V t! 30 – lêltialien Frank.[Span. Andere Früchte (soweit sie nicht unter Nr. 215 fallen), Gewürze, Hül- senfrüchte, Kastanien, Küchengewächse, Mais, Sämereien, Südfrucht- schalen und saonstige Pflanzen u. Pflanzen- teile, für d. fein. Tafel- genuß zubereitet; Pa- steten; Soßen (Saucen); Anchovis-, Krebs- und Sardellenbutter; Ka- pern; Mostwürste; Nu- deln, und gleichartige nicht gebackene Erzeug- nisse aus Mehl, Grieß oder Kleber (auch Kar- toffelnudeln), gefüllt mit Fleisch, Parmesan- käse oder dergleichen; Soja und and. Gegen- stände des fein. Tafel- genusses, anderw. nicht genannt ,.... ... . 150.9 150.- Spanien Tomaten und Blumen- Kohl, für den feine- ren Tafelgenuß zube- reitet, Kapern, kleine Gurken (s. g. Cetrio- lini), in Fässern, ein- L'ESAIZEN oder in Essig eingelegt, mit Zutaten von Gewür- zen der Nr. 66 u. 67, auch mit Zusätzen anderer Küchenge- w ächse ..... .1t 150.> 30.0 l<letalien Span.[Frank. fer: t; Artischocken für den . feineren Tafelgenuß zubereitet. ... . . sj. ; 150.9 Italien ISpanien Mostarde (ganze oder zerkleinerte Früchte, in Sirup mit Zusätzen 92 Nr U „f Ge- Auto- . Ver- Listenmäßig MN r Zl q länder begünstigte | et 1 tt zes von TdTSraubenzucker [Glykose] u. Senf ein- LeEleLt)n. .... GH60oU. 180,7 ou. âl«l—eaiten Spanien Obst, mit Zucker ein- LEkKOCHht. . : 80,01 150,91 80,1 #|=talien Ipanien Südfrüchte, für den feineren Tafelgenuß zubereitet... .... 70.9 150.9 70,2 Frankreich FEFrank.[Span. Trüffeln, für den feine- ren Tafelgenuß Zzu- beteitet: .. \. s G \ 70.– 150, - 70.0. Erankreich Frank.s[Span. Champignons, für den keineren Tafelgenuß zubereitet.... ... 60.- 150,2- 60.0 Erankreich EFrank.sSpan. Inewer in Zuckerlösg., in Fässern bei einem Gewicht des Fasses nebst Inhalt von min- destens. 5I0 ke...... Fs 15) ~ 75.- Oesterreich Spanien l': Kst.; Gemüse oder Früchte m ü rttün: .ù Krügen drr dergteihhenh 20; L": tit sorst tur kl 9s Baten ur Krügen oder dergleichen) 20, | fUr L tre frissige ‘tb 15 ( ur beim Eingang ! FLH F!een 217 ff. Chemisch zubereit. Nähr- mittel, z. B. Plasmon, Somatose, Tropon, Pep- sin !). .. . ; frei frei 218 Nahrungs- und Genuß- mittel, anderweit nicht genannt, frisch, getrock. oder zubereitee...... 67 0-.-- 60. T : wie zu Nr. 216. 2.9 Nahrungs- und Genuß- mittel aller Art (mit Ausnahme der Ge- tränke) in luftdicht ver- schloss. Behältnissen !) Büchjsenfleich.....40,> | t, | 40, ~ Schweden , Spanien Büchsenmilh)Y). . . .1 40.9 "B.. 40. Sthweiz 1 Spanien 2) Siehe Erläuterungen. 93 Ge- Auto- Ver- Listenmäßig . brauchs- | nomer | trags: Vertrags- meist- [L: Ware tarif Satz satz länder begünstigte KM M i FM x Länder Milch und Rahm in luft- dicht verschlossenen Behältnissen... ... UI 72s5 4n. Finnland!) Spanien andere, soweit sie nicht an sich unter höhere Zolisäte fallen. ..:. T5. 75.- Spanien Sardinen zubereitet... 80 - sz. » Portugal Span.|FranKk. (nur tür Sardt- nen in Ol ein- gelegt). Sardinen und Sardellen einschließlich der Fi- lets von salchen in Öl eingelegt, auch mit geringem Zusatz von Kapern... „. st!15 ,. s0. Jq|rtatien Span.!Frank. (nur für Sarat- nen in OI ein- Sardinen anders als in gelegt). Öl eingelegt.... 60.3 75,--- 30.0 l€.l—eatlen Spanien Thunfischkonserven ; 30.9 75.— 30.. âltalien/Port. Frank.[Span. Sonstige Seefische aller Art (Länge des le- benden Fisches nicht über 16 cm), mit Öl zubereitet.... „.. F0.55 Z I . hNlorwegen Spanien Anchovis und HGGahel- L E 29.:- S Schweden Spanien Tomatenmark (Salso di pomodor)) -. . ... /s. FST 15.~ |ltalien Span.[Frank. (nur für Tomar- ten). Erbsen und Puffbohnen 25 + 25.-.. 25.–] âHelgien Spanien Oliven in Essig, Öl oder Salzwasser eingelegt § 30. laeatlen JS panien Pülpe 2) bei einem Gewicht von 5 Kg oder mehr: Aprikosenpülpe . s–È gdhpanien Span.[Frank. Pfirsich-, Pflaumen- pülpe ... W :: 3.2] cShpanien Span.![Frank. tur t:. Lr. Apfelpülpe . . . {. i 209,17 |I Frankreich . Frank.[Span. !) Schweiz, Vertrag vom 14. 7. 1926: Milch und Rahm in luftdicht verschlossenen Plechbüthsen, Bertragslat 40.. NM. Ge- Auto- Ver- _ HListenmäßig § brauchs- nomer | trags- Vertrags- meist- o tarif Satz satz länder begünstigte „RM RM RM Länder je dz je dz je dz Obst ohne Zucker ein- LEKOoOCht... ... .. Sdsü0,5 758,- 60,0 àäI=…tlalutilien Spanien Marmelade y u282 75,21 7S, - Frankreich T: Kt.: aus weichem Holz, von weniger als 45 kg: mit gekochten Rinderzungen in Blechgefäßen 17, mit ande- Vutsch Into Miel tur Vlegh: gefäßen 14, aus weichem Holz von 45 ks stsheitztßet "k Vüöhge: fäßen 15, mit anderem ein- , B Rh | mit frischem Fleisch ' von ! “ich uäre oder Früchten, j in Blechgesäßen 13, mit eingedi>ter Milch in | Blechgefäßen 14, mit Thunfischen in Blech- gefäßen 13, mit Sardinen in .. verschlossenen Dosen 15, mit anderen Fischen in Blechgefäßen 17, mit Schildkrötenfleisch in ! ,uttz;Ft yets<lofenrt Blech- sonst (für flüssige Waren nur beim Eingang in Flaschen, Krügen oder dergleichen) 20, F.: mit frischem oder ein- Vat Waren nur beim Eingang in Flaschen, Krügen oder der- gleichen) 20, für nicht flüssige Krb. 13 | Waren; für flüssige BY. s Er oder dergleichen. 220 Tabatkerzeugnisse: Tabakrippen u. Tabak- stengel, auch mit Ta- bakbrühe behandelt (gebeiztz)hte........ 81.> U - T: Fs. von 6 dz oder darunter 11, sonst wie zu Nr. 29. Tabaklaugen, auch ge- mischt mit Tabak- hrühe....n : 49 - . - Anmerkung: Nach näherer Be- stimmung des Reichsrats suuen Labaklauget.. fte zue schädlingen bestimmt sind, zollfrei abgelassen werden.1) | 1) Siehe Erläuterungen. 94 Nr îPRare z1 95 1.1 „rd C Y € Ge- ' Auto- | Ver- Listenmäßig . M ! brartht: nomer trags- Vertrags- meist- gti [ Sat | sat länder begünstigte KM | RN NV Länder Tabakblätter, bearbeit. (ganz oder teilweise entrippt, auch m. Ta- bakbrüho behandelt [gebeizt] usw.); Ab- fälle v. bearbeiteten Tabakblättern u. Ab- fälle von Tabatker- zeugnissen, auch ge- mischt mit Abfällen v. Rohtabak (Scraps) ! 280.9 280.— ' t; t Ft Körbe 12, ! andere 121.. s beizter Sitrsükterren rt e Karotten (Mangotes), Stangen und Rollen, zur Herstellung von Schnipftabak ..... 92.5 92.0 Schnupftabak, Kautabak, Pfeifentabak in Rol- len oder Platten, Tabakmehl, Tabak- staub; Papier aus Stengeln od. Rippen von Tabakblättern . 5000,7 y9000,~ Geschnittener Rauchtabak : feingeschnittener . . 9000,0 9000,— andere... . . . 5000,0 95000,—- Zigarren] . . :.... 7500.75; #7500,-> Zigaretten. . . . .. 9000 . 9d000.— V: 16.2: Körbe 12, andere 133, U. zs ersenten.üsä; t:;feretna von Schnupf- o OO::% Pappkasten 12; für giga- retten s und feingeschnittenen Frtal 20. Hürbcen-13, Papp kasten 12. hit; tungen: cugnis e werden 2. Gorch tu feen; UL zz; Zobstölttecz; ftr g: garren und Zigaretten so- f e fur avatihnlihe Nor innere Abgabe zu erheben. Erläuterungen zum 1. Nbschnitt des Zolltarifs. (Aus dem „Warenverzeichnis zum Zolltarif von 1902“.) Zu Nr. 10, 163. Der Begriff „unpolierter Reis“ umfaßt den noch in der Strohhülse befindlichen Reis, ferner den lediglich von der Strohhülsse befreiten Reis sowie Gemische aus unenthülstem und bloß enthülstem Reis. Als polierter Reis gilt dagegen jeder Reis, welcher nach der Enthülsung durch weitere Bearbeitung ganz oder teilweise von der inneren Haut (der sogenannten Silberhaut) befreit worden ist. Zu Nr. 11, 12. Als Speisebohnen werden alle Phaseolusarten, die Feuerbohnen und die Langbohnen, als FJutterbohnen alle Arten der vicia faba angesehen. Zu Nr. 13-417. Ölfrüchte und Ölsämereien mit Ausnahme von Erdmandeln, Erd- nüssen und Senf unterliegen der Zollbehandlung nach den Nrn. 18-17 auch dann, wenn sie gemahlen oder sonst zerkleinert, aber noch nicht entölt sind. Zu Nr. 33. Vom Kraut befreite Zwiebeln zum Genuß (einschließlich der Knob- lauchzwiebeln) sind auch dann, wenn sie äußerlich trocken sind, als frische zu verzollen. Zu Nr. 35, 36, 37. Als einfach zubereitet sind außer den getrockneten, gedarrten und gebackenen auch die eingesalzenen, die in Salzwasser oder in Essig ohne jede Zutat von Gewürz der Nr. 66 oder 67 eingelegten, die ohne Zucker ertt! vergteih.s eingekochten sowie die getrockneten Küchengewächse an- Zu Nr. 38. Rosenwildlinge (Stämme der Hundsrose [Hagedorn, Heckenrose, rosa canina]) werden, sofern sie noch nicht durch Okulieren veredelt kus. zicht als Rosen, sondern als andere lebende Gewächse der Nr. 38 Zu Nr. 45. 1. Als Tafeltrauben werden nur solche Weintrauben behandelt, die nach ihrer Beschaffenheit (Sorte der Trauben, Größe, Reifegrad und sonstigem Zustande der Beeren usw.) und nach ihrer sorgfältigen Ver- 97 packung in Behältnissen, wie ie nach Art, Größe, Gewicht und der- gleichen für Tafeltrauben verwendet zu werden pflegen, als Gegen- stände des Tafelgenusses anzusehen sind. Zufällige Beschädigung eines für die Verwendbarkeit der Sendung zum Tafelgenuß unwesentlichen Teiles der Beeren schließt die Trauben von der Behandlung als Tafel- trauben nicht aus. Bestehen nach der Beschaffenheit der Ware, nach den Begleit- umständen der Sendung (Herkunft, Bestimmung, Empfänger und der- gleichen), nach Art und Größe der Umschließungen (z. B. bei Gitter- kisten, Fässern) oder sonst begründete Zweifel, ob die Trauben zum Tafelgenuß bestimmt sind, so sind sie als Keltertrauben zu behandeln, wobei den Zollpflichtigen der Nachweis ihrer ausschließlichen Be- stimmung zum Tafelgenuß überlassen bleibt. Ergibt sich bei oder nach der Abfertigung, daß als Tafeltrauben angemeldete Weintrauben zur Kelterung eingeführt oder verwendet werden, und daß diese: Verwendung bereits zur Zeit der Anmeldung als Tafeltrauben beabsichtigt war, so sind sie ohne Rücksicht auf ihre Beschaffenheit und die Verpackung, in der sie eingehen, von der Behand- lung als Tafeltrauben ausgeschlossen. Die Verzollung der mit der Post eingehenden Tafeltrauben hat für jede Sendung (Poststück) von 5 kg Rohgewicht oder weniger ohne Rück- sicht auf die Zahl der für denselben Empfänger gleichzeitig eingehenden Sendungen (Poststücke) zum Satze von 30 RM. für 1 dz oder zu den Vertragssätzen zu erfolgen. . Als Weinmaissche sind alle eingestampften oder eingeraspelten Wein- trauben und Weinbeeren anzusehen und zu verzollen, auch wenn eine Gärung noch nicht oder nur teilweise eingetreten ist. Die Weinmaische besteht demnach aus einem Gemenge des Saftes (des Mostes) und der anderen Bestandteile der Weintrauben, (der Kämme, Schalen und Kerne) oder der Weinbeeren (der Schalen und Kerne). Gemische von Weinmaische mit Wein oder Most sind wie Wein zu verzollen. Zu Nr. 46, 49. Als einfach zubereitetes Obst ist außer dem getrockneten oder ge- darrten, dem eingesalzenen und dem ohne Zusatz von Zucker oder Sirup eingekochten (einschließlich des zu Mus zerkochten) nur das in Esssig “yu jede Zutat von Gewürz eingelegte und das gebratene Obît an- zusehen. Zu Nr. 48. 1. Verwertbare Abfälle von Äpfeln und Birnen: Als verwertbare Abfälle von Äpfeln oder Birnen sind insbesondere die Schalen und aus- gestoßenen Kerngehäuse dieser Obstarten anzusehen, denen noch fleischige Teile anhaften, so daß sie zur Herstellung von Obstkraut, Obsstwein oder dergleichen Verwendung finden können. 2. Als unverpackt gelten getrocknete, gedarrte Pflaumen auch dann, wenn sie in Fahrzeugen eingehen, die mit Abteilungen versehen sind, gleich- viel, ob die Abteilungen mit Stroh belegt oder bedeckt oder mit Papier oder Stroh ausgeschlagen oder durch Strohlagen hergestellt sind. 3. Wie gedarrte Pflaumen werden auch die bei oder nach dem Darren durch Dampf gequellten (etuvierten) Pflaumen behandelt. Zu Nr. 51, 52, 53. JFrische Südfrüchte werden auch dann als solche verzollt, wenn sie unzerschnitten und ungeschält mit Meer- oder Salzwasser übergosssen oder in Sand, Asche oder Salz verpackt sind. Zu Nr. 52, 53. Verdorbene Datteln, Korinthen und Rosinen einschließlich der Traubenrosinen können, sofern sie unter amtlicher Aufsicht eingestampft und durch einen Zusatz von 2 kg Kohlenstaub, Porzellanerde, Sand oder Lehm auf 1 dz Rohgewicht für andere als Brennereizwecke untauglich gemacht sind, unter Überwachung der Verwendung zollfrei belassen werden. Zu Nr. 74, 75, 76, 80, 83. Zu den weichen Hölzern zählen alle Nadelhölzer und von den Laubholzarten die Birke, Erle, Linde, Pappel (auch Aspe, Espe, Zitter- pappel), Roßkastanie und Weide sowie der Styraxbaum (Satin- nußbaumholz), zu den harten Hölzern alle übrigen Laubhölzer. Zu Nr. 103. Als Kälber im Alter bis zu 6 Wochen sind im Zweifelsfalle solche Tiere im Gewicht bis 75 kg einschließlich anzusehen. Als Jungrinder im Alter von mehr als 6 Wochen bis zu 1/5 Jahren gelten außer Kälbern im Gewichte von mehr als 75 kg auch diejenigen Rinder, bei denen noch alle Milch- oder Kälberzähne vorhanden sind, während von Rindern, bei welchen die Milchzähne (Milchzangen) ausgestoßen und die Ersatzzähne (Schaufeln, breite Zähne) aus dem Kiefer hervorgetreten sind, anzunehmen ist, daß sie das Alter von 1< Jahren bereits überschritten haben. Rinder, bei denen das dritte Paar der bleibenden Schneidezähne oder einer dieser Zähne bereits sichtbar ist, sind als Rinder im Alter von mehr als 2s Jahre anzusehen. Zu Nr. 107, 110, 219. Als Federvieh ist alles zum Genuß verwendbare Geflügel zu ver- zollen, das als Hausgeflügel gehalten zu werden pflegt. Zu Nr. 108. 1. Pökelfleisch ist mit Einschluß des zu seiner Erhaltung dienenden Salzes oder in der Salzlake, in der es eingeht, zu verzollen. Auf Antrag kann jedoch davon abgesehen und das Salz sowie die Salzlake verzollt oder vernichtet werden. Im Falle der Vernichtung des Salzes oder der Salzlake ist kein Zoll zu erheben. 9§ Qi J ~Â~ 2. Als einfach zubereitet sind, abgesehen von den gepökelten (ein- gesalzenen) und geräucherten, die gekochten, die gebratenen und die in Brotteig gebackenen Schweineschinken anzusehen. Zu Nr. 109. Unter Schweinespeck wird die zwischen der Haut und dem Mustel- fleische, besonders am Rücken und an den Seiten des Körpers von zahmen Schweinen liegende Fettschicht mit oder ohne Haut, auch mit schwachen in der Fettschicht eingelagerten Muskelschichten verstanden. Schweinespeck, an dem sich außer solchen schwachen Muskelschichten FJleischteile in nicht unerheblicher Menge befinden, ist wie Fleisch zu verzollen. ZU Nr. 111, 125, 219. Als Haarwild sind alle zum Genuß verwendbaren Säugetiere zu behandeln mit Ausnahme des Viehs und der warmblütigen Seetiere, jedoch einschließlich der zahmen Kaninchen und der Renntiere. Zu Nr. 112, 125, 219. Als Federwild ist alles zum Genuß verwendbare Geflügel an- zusehen, soweit es nicht als Hausgeflügel gehalten zu werden pflegt. Zu Nr. 115. Als Karpfen im Sinne der Nr. 115 sind vom Karpfengeschlecht nur die gemeinen Karpfen (Teich- oder Flußkarpfen, cyprinus carpio) an- zusehen, welche je nach der Art ihrer Besschuppung als gewöhnliche oder Schuppenkarpfen, Spiegelkarpfen oder Karpfenkönige, Leder- karpfen und Goldkarpfen bezeichnet werden. Zu Nr. 115, 117. Fische, die lediglich zur Erhaltung während der Versendung mit Salz bestreut oder mit Salzwasser begosssen sind, werden als frische Fische behandelt; ausgenommen von dieser Behandlung sind Fische, die im Ausland eine Zwischenlagerung oder eine über den Zweck der Erhaltung während der Versendung hinausgehende Behandlung er- fahren haben. Als Zwischenlagerung gilt nicht das vorübergehende Verbringen der Fische an Land zum Zweck des Besstreuens mit Salz oder des Begießens mit Salzwasser oder zum Zwecke der Umladung. Ausgenommene oder zerschnittene frische Fische, die in Salzlake ein- gehen, unterliegen den Zollsätzen für gesalzene Fische. Gesalzene Fische sind mit Einschluß der Salzlake, in der sie ein- gehen, zu verzollen. Zu Nr. 119. Zur Aussaat bestimmte Austernssetzlinge, von denen 1000 Stück ein Eigengewicht von nicht mehr als 50 kg haben, können auf besondere Erlaubnis unter der Bedingung zollfrei belassen werden, daß Jie in den Monaten Februar bis Mai unter amtlicher Überwachung im freien Meer ausgelegt werden, und daß ein Abfischen der damit besetzten Plätze nicht vor dem Monat September desselben Jahres erfolgt. [esr 100 - Zu Nr. 123, 124. Unter Langusten werden nur die in Jüdlichen Meeren heimischen echten Langusten (Heuschreckenkrebse, palinurus vulgaris, den Hummern ähnliche Krebse, jedoch ohne Scheren und mit rauhstachligem Kopf- schilde) verstanden. Die gelegentlich ebenfalls als Langusten bezeich- neten Nierenaugen (nephrops norwegicus) gehören zu den nach Nr. 123 jj. Satze von 192 RM. für 1 dz Rohgewicht zu verzollenden See- krebsen. Zu Nr. 126. ; Als sschmalzartige Fette sind diejenigen Fette zu behandeln, welche bei 17,5 bis 18,5 ° C schmalzartige Konsistenz zeigen. Zu Nr. 129. Als Preßtalg sind die im wesentlichen in Neutralfetten bestehenden, durch das Auspressen von tierischen Fetten bei niederen oder höheren Wärmegraden gewonnenen Preßrückstände von nicht schmalzartiger Beschaffenheit anzusehen, welche nicht mehr als 5 v. H. freie JFettsäure enthalten. Solche Preßrückstände zeigen in der Regel einen Er- starrungspunkt über 50 ° C. Preßtalg unterscheidet sich von dem härteren, trockenen und nahezu geruchlosen technisch sogenannten Stearin (Stearinsäure) durch den noch stark hervortretenden Talggeruch sowie durch seine Fettigkeit und Knetbarkeit. Zu Nr. 133. Als entkeimt (sterilisiert) ist die durch Erhitzen auf 70 ' C oder darüber haltbar gemachte Milch zu verzollen. Zu Nr. 133, 219. Als Rahm sind diejenigen milchigen Flüssigkeiten zu verzollen, die einen Fettgehalt von mehr als 9 v. H. aufweisen. Zu Nr. 162, 164, 165. Zur Unterscheidung von Grieß und Mehl aus Weizen, Mais und Reis dient ein Siebverfahren. Zur Verwendung kommt ein Sieb (Prüfungssieb Nr. 3), das mit Seidengaze bespannt ist, die in der Kette und im Schuß zusammen auf 1 cm im Geviert 46 Fäden aufweist. Fallen bei der Siebung von Weizenerzeugnissen mindestens 75, von Maiserzeugnissen mindestens 50, von Reiserzeugnissen mindestens 25 v. H. feine Teile durch die Maschen, so gelten die Erzeugnisse als Mehl. Beträgt dagegen der Siebrückstand bei den einzelnen Müllerei- erzeugnissen mehr als 25 oder 50 oder 75 v. H., so sind sie als Grieß zu behandeln. Zu Nr. 173. Als Aufmachungen für den Kleinverkauf sind alle Einzelpackungen zu behandeln, deren Gewicht nicht mehr als 1 kg beträgt. Einzel- packungen von höherem Gewicht kommen nur dann als Aufmachungen für den Kleinverkauf in Betracht, wenn aus der Art der Verpackung, insbesondere dem Aufdrucke des Gewichtes, des Preises, der handels- üblichen Bezeichnung, einer Gebrauchsanweisung oder dergleichen, die Bestimmung zum Kleinverkauf in unzweifelhafter Weise sich ergibt. Zu Nr. 176. 1. Als Verbrauchszucker sind anzusehen: Kristallzucker, granulierter Zucker (granulated), Kandis, Brotzucter, Platten-, Stangen- und Würfelzucker, Stückenzucker und Krümelzucker (crushed und pilé), gemahlene Raffi- nade, gemahlener Melis, Farin und flüssige Raffinade sowie alle die- jenigen festen (trockenen) Zucker, die sich ohne weitere Bearbeitung zum menschlichen Genuß eignen, und zwar ohne Unterschied, ob sie sich in gefärbtem oder ungefärbtem Zustande befinden. .. Unter Melasse sind diejenigen zum menschlichen Genuß nicht geeigneten Endabläufe der Zuckerherstellung aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr zu behandeln, deren Reinheitsgrad weniger als 70 v. H. beträgt. Die Feststellung des Reinheitsgrades von Rübenzuckermelasse hat nach §8 9 der Ausführungsbestimmungen zum Zuckersteuergesetz; vom 9. Juli 1923 zu erfolgen. Die Untersuchung der Rohrzuctermelassen bleibt der zuständigen Technischen Prüfungs- und Lehranstalt der Reichszollverwaltung vorbehalten. Zu Nr. 180. 1. Als Wein mit natürlichem Weingeistgehalt gilt aller Wein mit einem Weingeisstgehalt von nicht mehr als 140 g in 1 l. Als Wein mit ver- stärktem Weingeistgehalt wird derjenige Wein angesehen, dessen Wein- geistgehalt mehr als 140 g, aber nicht mehr als 200 g in 1 | beträgt. Wird vom Einbringer nachgewiesen, daß der Weingeistgehalt eines Weines von mehr als 140 g in 1 1 natürlich ist, so ist der Wein als Wein mit natürlichem Weingeistgehalt zu behandeln. Wein mit einem Weingeistgehalt von mehr als 200 g in 1 1 wird wie Branntwein verzollt. Nach Anweisung des Reichsministers der Finanzen vom 3. Juni 1926 (Reichszollblatt 1926 Seite 119) werden Weine, die im durchfallenden Lichte eine weinrote oder ebenso dunkle oder dunklere, wenn auch braune oder braunrote Färbung aufweisen, als „rote‘ Weine verzollt, dagegen werden Weine, die heller sind (z. B. kognakfarben, goldfarben, wachsfarben, lachsfarben) als „weiße“ Weine behandelt. ! Stichwein, dessen Gehalt an Essigsäure (flüssiger Säure) 20 g oder darüber in 1 1 beträgt, und dessen Weingeistgehalt, vermehrt um den Gehalt an wasserfreier Esssigsäure, 140 g in 1 I nicht übersteigt, ist wie Speiseessig zu verzollen. Bei Stichwein mit einem geringeren Esssig- säuregehalt ist der Verzollung wie Esssig nur dann zulässig, wenn dieser Gehalt durch Zusatz von Essigsäure, Essigessenz, Gärungsesssig (Wein- essig, Bieressig, Obstessig oder anderem Gärungsessig) auf mindestens 20 g in 1 1 erhöht wird. Zu Nr. 181. Unter griechischem Sekt wird sowohl ein aus Trockenbeeren des Weinstocks durch starkes Auspressen gewonnener, auch mit Zucker oder 101 Weingeist verssetter, sirupdicker Saft zur Herstellung von Süßweinen als auch ein zur Verbesserung von Weinen dienender vergorener Wein verstanden, dem durch Einkochen verdickter und haltbar gemachter Traubensaft zugesetzt ist. Griechischer Wein mit einem Weingeistgehalt von mehr als 200 g in 1 1 unterliegt der Verzollung wie Branntwein. Zu Nr. 184. Als Schaumwein gelten alle Weine, Fruchtweine (Obst- und Beerenweine), weinhaltigen und fruchtweinhaltigen Getränke mit einem Weingeistgehalte von mehr als 10 g in 1 1, deren Kohlensäure beim Öffnen der Umschließungen unter Aufbrausen entweicht, auch Schaum- weine aus Muskatwein oder ähnlichem Weine (Asti spumante, Moscato spumante, Nebbiolo spumante, Refosco spumante und dergleichen). - Wie Schaumweine sind auch schäumende Getränke mit einem Wein- geistgehalte von mehr als 10 g in 1 1 zu behandeln, die zwar ohne Ver- wendung von Wein oder Fruchtwein, weinhaltigen oder fruchtwein- haltigen Getränken hergestellt sind, aber nach Aussehen oder Geschmack als Ersaz für Schaumweine dienen können (sc<aumweinähnliche Getränke). Zu Nr. 192. Unter Kleie sind die beim Mahlen, Schälen, Spitzen, Polieren oder bei einer ähnlichen Bearbeitung von Getreide oder Hülsenfrüchten ent- stehenden, in der Hauptsache aus Schalen- und Hülsenressten sich zusammensetzenden Abfälle zu verstehen, die nur als Viehfutter ver- wendet werden können. Ist es zweifelhaft, ob eine Ware als Kleie angesehen werden darf, so kann sie als solche abgelassen werden, wenn bei der Abfertigung auf je 1 dz Rohgewicht 2 kg Kohlenstaub (mit Ausnahme von Knochenkohlenstaub) zugeseßt werden. Im anderen Fall ist die Ware der Nr. 162, 164 oder 165 zuzuweisen. . Zu Nr. 192, 194. Reisabfälle, bei denen ihrer Beschaffenheit nach ein Ausscheiden der darin enthaltenen Reisteile (Mehl, Grieß oder dergleichen) oder von Stärke oder Kleber angängig erscheint, können nach Nr. 192 oder 194 zollfrei belassen werden, sofern bei der Abfertigung auf je 1 dz Rohgewicht 2 kg Kohlenstaub (mit Ausschluß von Knochenkohlensstaub) zugeseßt werden. Ohne solchen Zusatz ist die Ware je nach ihrer Be- schaffenheit als Bruchreis, Reismehl, Reisgrieß, Stärke oder Kleber nach Nr. 10, 162, 163, 164, 173 oder 174 zollpflichtig. Zu Nr. 193. Feste Rückstände von der im Zollinland erfolgten Herstellung flüch- tiger Öle können nach Nr. 193 zollfrei belassen werden, wenn sie bei der Abfertigung ungenießbar gemacht (denaturiert) werden. Von der Ungenießbarmachung kann abgesehen werden, wenn die Rückstände vollständig ausgelaugt sowie zerquetscht oder sonsst gründlich zerkleinert sind und ferner unter überwachung als Viehfutter verwendet werden. 102 103 Zu Nr. 194. 1. Als Melasseschlempe sind nur diejenigen Rückstände von der Ver- arbeitung der Melasse auf Zucker anzusehen, welche zur Ausscheidung von Zucker oder zu Brennereizwecken nicht mehr geeignet sind und nur noch als Düngemittel oder zur Verarbeitung auf Schlempekohle Ver- wendung finden können. Diese Rückstände sind tiefbraun und schmecken salzigbitter. Rückstände von der Melassseverarbeitung, welche, wenn auch mit salzigbitterem Nachgeschmack, süß schmecken, sind wie Melasse zu behandeln. Rückstände von der Stärkeerzeugung, bei denen ihrer Beschaffenheit nach ein Ausscheiden von Stärke oder Kleber angängig erscheint, können nach Nr. 194 zollfrei belassen werden, sofern bei der Abfertigung auf je 1 dz Rohgewicht 2 kg Kohlensstaub (mit Ausschluß von Knochenkohlen- staub) zugeseßzt werden. Ohne solchen Zusatz ist die Ware je nach ihrer Beschaffenheit als Stärke oder Kleber nach Nr. 173 oder 174 zoll- pflichtig. Zu Nr. 207 B. Als Kunstspeisefett sind alle dem Schweineschmalz ähnlichen Zu- bereitungen zu verzollen, deren Fettgehalt nicht ausschließlich aus Schweinefett besteh. Als Kunsstspeisefett kommen hauptsächlich in Betracht: Mischungen von Schweinefett mit Talg, auch mit Preßtalg: Mischungen von Schweineschmalz mit pflanzlichen Ölen, besonders mit Baumwollsamenöl oder mit Baumwollenstearin; Mischungen von Schweineschmalz mit Talg und pflanzlichen Fetten, z. B. mit Kokosnuß- fett; Mischungen von Talg und pflanzlichen Ölen. Zu Nr. 217. In zollpflichtigen Stoffen bestehende oder solche in nicht unerheb- licher Menge enthaltende chemisch zubereitete Nährmittel, z. B. Plasmon (Kaseon), sind nur dann nach Nr. 217 zollfrei zu belassen, wenn sie nach ihrer Verpackung und Aufmachung erkennbar zur Verwendung als Heil- und Kräftigungsmittel bestimmt sind. Andernfalls unterliegen sie der Verzollung nach ihrer Beschaffenheit. Zu Nr. 219. 1. Als luftdicht verschlossen sind alle Behältnisse anzusehen, die verlötet oder durch ihre eigene Masse zugeschmolzen worden sind, sowie solche, bei denen zum einfachen Versschließen ausreichende Verschlußkörper (Korken, Holzscheiben, Glasstöpsel, Blechdeckel und dergleichen) zum Zwecke der Herstellung eines vollkommen luftdichten Abschlusses noch durch besondere Vorrichtungen verstärkt worden sind. Zu den luftdicht verschlossenen Behältnissen letzterer Art gehören insbesondere: a) Behältnisse mit aufgeschraubten Verschlußstücken oder mit sogenannten Patentverschlüssen (bei denen die Verschlußkörper durch Vorrich- tungen aus Draht oder dergleichen an die Behältnisse fest angedrückt werden), sofern diese Verschlußarten durch elastische Zwischenlagen abgedichtet worden sind, sowie alle sonstigen Behältnisse mit durch elastische Zwischenlagen abgedichteten Verschlußkörpern; b) Behältnisse, bei denen der Verschluß durch Aufschmelzen von Lack, Harz, Pech oder dergleichen oder durch Überziehen mit einem durch Bindemittel aufgedichteten oder an den Rändern verklebten festen Stoffe, z. B. tierischer Blase, Guttapercha, Kautschuk, Pergament, Pergamentpapier, für Luft undurchlässig gemacht worden ist. 2. Als Sardinen im Sinne der Vertragssätze sind nur die echten Sardinen (Pilcharde, Clupea pilchardus, Clupea sardina Cuv., eine Fischart aus der Gattung der Alsen) anzusehen. Sie sind bis zu 20 cm lang, den Heringen ähnlich, aber kleiner und dicker, oben bläulich-grün bis dunkel- blau, an den Seiten und unten silberweiß. Von anderen gleich großen Fischen unterscheiden sie sich u. a. dadurch, daß sie größere Schuppen haben. In Zweifelsfällen ist das Gutachten von Sachverständigen einzuholen. Zu Nr. 2201. Tabaklaugen, die zur Bekämpfung von Plflanzenschädlingen be- stimmt sind, können auf Erlaubnisschein unter Überwachung der Ver- wendung oder nach Vergällung zollfrei abgelassen werden. Letztere geschieht durch Vermischung mit 10 kg Schmiersseife oder mit je 20 kg Kupferacetat oder Kupfervitriol auf 1 dz Eigengewicht. Der Reichs- kanzler kann die zuzuseßenden Mengen der Vergällungsmittel ander- weit festsezjen. Er kann auch andere Vergällungsmittel zulassen und bestimmt deren Menge und Beschaffenheit. Zum Zwecke der Bekämpfung von Hopfen- oder von Rebschädlingen kann in unbedenllichen Fällen die Zollfreiheit auch ohne Überwachung der Verwendung und ohne Vergällung gewährt werden, wenn der Bezug der Tabaklaugen durch staatliche Stellen oder durch Landwirt- schaftskammern, Hopfen- oder Weinbauvereine, landwirtschaftliche Genossenschaften und ähnliche Fachverbände vermittelt und die Abgabe an Hopfenpflanzer oder Winzer zum Bespritzen von Hopfen oder Reben durch ‘die zuständige Gemeindebehörde oder einem örtlichen Fachverband bescheinigt wird. Jedoch ist die Abstandnahme von der Übernahme oder der Vergällung ausgesschlossen für Gemeinden, in deren Bezirken Tabak- erzeugnisse hergestellt werden, sofern ein Mißbrauch der Laugen zu be- fürchten ist. 104 Vertragsanmerkungen. Zu Nr. 23. Um den ermäßigten Zollsatz zu genießen, müssen die Einbringer. für jede Sendung ein Zeugnis einer niederländischen Behörde beibringen, aus dem erhellt, daß die Kartoffeln in den Niederlanden vor dem 1. 12. des Vorjahres geerntet worden sind. Die Regierungen der vertrag- schließenden Teile werden sich über die Bezeichnung der mit der Aus- fertigung der Zeugnisse betrauten Behörden und über das bei der Ausfertigung zu beobachtende Verfahren verständigen. In JZweifels- fällen bleibt den deutschen Behörden das Recht gewahrt, nachzuprüfen, ob die eingeführten Kartoffeln in den Niederlanden vor dem 1. 12. des Vorjahres geerntet worden sind (Niederlande; findet auch auf Belgien Anwendung). Zu Nr. 29. Zollermäßigungen, die Deutschland einem dritten Lande für unter Nr. 29 des allgemeinen Tarifs fallende Tabakblätter bestimmter Sorten und Herkunft gewährt, werden auf die gleichartigen Tabakblätter italienischer Erzeugung ebenfalls angewandt (Italien). Zu Nr. 36. Der ermäßigte Zollsatz für die unter Nr. 36 fallenden einfach zubereiteten Tomaten gilt auch für einfach zubereitete Tomaten- konserven, soweit sie sich in luftdicht verschlossenen Behältnissen befinden. Die unter Nr. 36 fallenden Küchengewächse einschließlich der Tomaten- konserven gelten auch dann als einfach zubereitet, wenn sie eingesalzen oder in Salzwasser eingelegt sind (Italien]. Zu Nr. 49. ; Der Vertragszollsatz gilt ohne Rücksicht auf den Gehalt der Ware an ganzen und halben Früchten (Frankreich, Spanien]). Zu Nr. 80. Nach Nr. 80 sind auch Eisenbahnschwellen, mit der Art bearbeitet, auf mehr als einer Längsseite gesägt, nicht gehobelt, aus Lärchenholz, zu verzollen, sofern sie für Eisenbahnverwaltungen oder Tränkansstälten eingehen (Österreich). Zu Nr. 100. 1. Die zu den ermäßigten Zollsäten von 140 und 360 RM. für ein Stück zuzulassenden Pferde müssen aussschließlih, dem reinen Vlamländer, Brabanter oder Ardenner Schlage oder der Kreuzung dieser Schläge 106 untereinander angehören. Um die Zollsätze zu genießen, müssen die Einbringer für jedes Pferd ein Zeugnis eines belgischen oder luxem- burgischen Staatsbeamten beibringen, aus dem erhellt, daß die Tiere ausschließlich dem reinen Vlamländer, Brabanter oder Ardenner Schlage oder der Kreuzung dieser Schläge untereinander angehören. Sind in dem Zeugnis des belgischen oder luxemburgischen Staatsbeamten auch Angaben über den Wert der Tiere am Versendungsort enthalten, so hat das deutssche Zollamt das Zeugnis in der Regel als eine ausreichende Grundlage für die Einreihung der Tiere in eine der beiden Wertstaffeln anzunehmen, sofern der Zollpflichtige den Abfertigungspapieren eine Zusammensstellung der bei der Versendung der Pferde bis zur Grenz- stelle entstehenden Fracht- sowie etwaigen Versicherungs- und Kom- missionskosten beifügt. Die Regierungen der vertragschließenden Teile werden sich über die Bezeichnung der mit der Ausfertigung der Zeugnisse betrauten Beamten und über das bei der Ausfertigung zu beobachtende Verfahren verständigen. In Zweifelsfällen bleibt den deutschen Be- hörden das Recht gewahrt, nachzuprüfen, ob das eingeführte Pferd die Merkmale und Eligenschaften besitzt, von denen die zollbegünstigte Behandlung abhängt, und ob sein Wert zutreffend angegeben ist. Falls Deutschland für andere Pferdeschläge weitergehende Zoll- ermäßigung zugestehen sollte, werden diese für die Dauer ihrer Geltung und unter den gleichen Voraussetßungen auch für die Pferde belgischen oder luxemburgischen Ursprungs Anwendung finden, die den als Vlam- länder, Brabanter und Ardenner bezeichneten Schlägen angehören (Belgien]). Zollermäßigungen, die Deutschland für Pferdeschläge von reinem Kaltblut gewährt, werden unter entsprechenden Voraussetzungen auch auf die Pferde des jütländischen sowie des in Dänemark gezogenen soge- nannten belgischen Schlages (reines Kaltblut) und der Kreuzung dieser Schläge untereinander angewendet. Soweit keine weitergehenden Zoll- ermäßigungen dieser Art gelten, werden Pferde des juütländischen Schlages und des in Dänemark gezogenen sogenannten belgischen Schlages (reines Kaltblut) und der Kreuzung diesser Schläge unter- einander mit einem Zollsatz belegt, der keinesfalls höher sein darf als 200 RM. das Stück für Pferde im Werte bis zu 1000 RM. das Stück und 250 RM. das Stück für Pferde im Werte von mehr als 1000 RM., aber nicht mehr als 2500 RM. das Stück. Um die ermäßigten Zollsätze zu genießen, müssen die Einbringer für jedes Pferd ein Zeugnis eines staatlich ermächtigten dänischen Tierarztes beibringen, aus dem erhellt, daß das Tier ausschließlich dem reinen jütländischen oder dem reinen in Dänemark gezogenen sogenannten. belgischen Schlage oder der Kreuzung dieser Schläge untereinander angehört. Sind in dem Zeugnis des staat- lich ermächtigten dänischen Tierarztes auch Angaben über den Wert der Tiere am Verssendungsort enthalten, so hat das deutsche Zollamt das Zeugnis in der Regel als eine ausreichende Grundlage für die Ein- reihung der Tiere in eine der beiden Wertstaffeln anzunehmen, sofern der Zollpflichtige den Abfertigungspapieren eine Zusammenstellung der bei der Versendung der Pferde bis zur Grenzzollstelle entstandenen Fracht- sowie der etwaigen Versicherungs- und Kommissionskosten bei- fügt. Die Reichsregierung und die Königlich Dänische Regierung werden sich über die Bezeichnung der mit der Abfertigung der Zeugnisse be- 107 rauten Tierärzte und des bei der Ausfertigung zu beobachtenden Ver- ahrens verständigen. In Zweifelsfällen bleibt den deutschen Behörden das Recht gewahrt, nachzuprüfen, ob das eingeführte Pferd die Merk- male und Eigenschaften besitzt, von denen die zollbegünstigte Behand ung abhängt, und ob sein Wert zutreffend angegeben ist (Dänemark). Zollermäßigungen, die Deutschland für Pferdeschläge von reinem Kalt- blut gewährt, werden unter entsprechenden Voraussetzungen auch auf die Pferde des norischen Schlages (reines Kaltblut) angewendet. Soweit keine weitergehenden Zollermäßigungen dieser Art gelten, werden Pferde des norischen Schlages mit einem Zollsat belegt, der keinesfalls höher sein darf als 200 RM. das Stück für Pferde im Werte bis zu 1000 RM. das Stück und als 250 RM. das Stück für Pferde im Werte von mehr als 1000, aber nicht mehr als 2500 RM. das Stück. Um die ermäßigten Zollsätze zu genießen, müssen die Einbringer für jedes Pferd ein Zeugnis eines staatlich ermächtigten Tierarztes beibringen aus dem erhellt, daß das Tier dem reinen norischen Schlage angehört ind in dem Zeugnis des staatlich ermächtigten österreichischen Tier arztes auch Angaben über den Wert der Tiere am Versendungsorte ent alten, so hat das deutsche Zollamt das Zeugnis in der Regel als einc ausreichende Grundlage für die Einreihung der Tiere in die ent sprechende Wertstaffel anzunehmen, sofern der Zollpflichtige den Ab ertigungspapieren eine Zussammenstellung der bei der Versendung de ferde bis zur Grenzzollstelle entstandenen Fracht- sowie der etwaigen ersicherungs- und Kommissionskosten beifügt. Die österreichische und die Reichsregierung werden sich über die Bezeichnung der mit. der Aus- fertigung der Zeugnisse betrauten Tierärzte und über das bei der Aus- fertigung zu beobachtende Verfahren verständigen. In Zweifelsfällen bleibt den deutschen Behörden das Recht gewahrt, nachzuprüfen, ob das eingeführte Pferd die Merkmale und Eigenschaften besitzt, von denen die zollbegünstigte Behandlung abhängt, und ob sein Wert zutreffend an- egeben ist (Österreich). Zollermäßigungen, die Deutschland für Pferdeschläge von reinem Kalt- lut gewährt, werden unter entsprechenden Voraussetzungen auch au die Pferde des schwedischen Ardenner Schlages sowie die Generations ferde des schwedischen Ardenner Schlages (reines Kaltblut) ange- wendet. Um die ermäßigten Zollssätze zu genießen, müssen die Einbringe für jedes Pferd eine Bescheinigung des schwedischen Ardenner-Zuchtvereins beibringen, aus dem erhellt, daß das Tier ausschließlich einem der beiden in dem vorhergehenden Satze genannten Schläge angehört. Sind in der Bescheinigung auch Angaben über den Wert der Tiere am Versendungs- ort enthalten, so hat das deutsche Zollamt die Bescheinigung in der Rege als eine ausreichende Grundlage für die Einreihung der Tiere in die Wertstaffel anzunehmen, sofern der Zollpflichtige den Abfertigungs- apieren eine Zusammenstellung der bei der Versendung der Pferde bis ur Grenzzollstelle entstandenen Fracht- sowie der etwaigen Ver- icherungs- und Kommissionskosten beifügt. Die Reichsregierung und die Königlich Schwedische Regierung werden sich über das bei der Aus- ertigung der Bescheinigung zu beobachtende Verfahren verständigen. Ir Zweifelsfällen bleibt den deutschen Behörden das Recht gewahrt, nach uprüfen, ob das eingeführte Pferd die Merkmale und Eigenschaften be sitt, von denen die zollbegünsstigte Behandlung abhängt, und ob sein Wert zutreffend angegeben ist (Schweden). 5 Zollermäßigungen, die Deutschland für Warmblutpferde gewährt, werden unter entsprechenden Voraussetzungen auch auf Warmblutpferde dänischen (österreichischen, schwedischen) Ursprungs angewendet (Dänemark, Öster- reich, Schweden]. Zu Nr. 103. 1. Unter großem Höhenflectvieh sind die zur Abart der Großstirnrinder ge- hörigen gefleckten Rinderschläge zu verstehen. Unter Braunvieh werden diejenigen Rinderschläge verstanden, welche + zur Abart der Langstirn- rinder, speziell zur Rassengruppe der Alpenrinder gehörig — eine silber- graue bis dunkel- und schwarzbraune Haarfarbe mit bleifarbenem Floß- maul, schwarzen Klauen, schwarzen Hornspizen und dunkler Schwanz- quaste aufweisen. . Wird für Rinder von großem Höhenflectvieh oder von Braunvieh die Zulassung zum Stückzoll beansprucht, so ist in Zweifelsfällen auf Ver- langen der Zollbehörde der Nachweis, daß die Bedingungen wegen der Aufzucht und Sömmerung in der vorgeschriebenen Höhenlage erfüllt sind, hut vetvengess von behördlichen Zeugnissen oder in sonstiger Weise Schlachtung ist nicht als eine Verwendung im landwirtschaftlichen Be- trieb anzusehen. Werden Rinder von großem Höhenflecktvieh oder von Braunvieh, die zum Stückzoll zugelassen worden sind, binnen eines Jahres nach erfolgter Einfuhr, abgesehen vom Falle der Not, geschlachtet, so ist der Unterschied gegenüber dem Zollbetrage, der sich bei der Verzollung zu dem jeweils geltenden allgemeinen Zollsaß für 1 dz Lebendgewicht ergeben haben würde, nachträglich zu entrichten. Das Lebendgewicht des Viehes, für welches die Zulassung zum Stückzolle beansprucht wird, ist bei der Einfuhr fesstzustellen (Schweiz). Zu Nr. 108. Köpfe und Spitzbeine von Schweinen, Zungen, Lebern, Herz, Niere, Zwerchfell, Milz, Lungen, Luftröhren von Vieh (ausgenommen Jeder- vieh), alle diese lediglich zur Erhaltung während der Versendung durch Bestreuen mit Salz oder durch Begießen mit Salzwasser eingesalzen, werden vertragsmäßig nicht als einfach zubereitet, sondern als frisch verzollt (Dänemark, Schweden]. Zu Nr. 114. Zollermäßigungen, die Deutschland einem dritten Lande für be- sondere Sorten von Wurst aus Fleisch von Vieh gewährt, sollen auch auf Salami, Mortadella, Cresponi, Zamponi und Cotechini italienischer Er- zeugung angewendet werden (Italien). Zu Nr. 117. Unter die Vertragsposition „einfach zubereitet“ fallen auch soge- nannte „Marinierte Aale“, die durch Kochen und mit Essig und Salz zu- bereitet sind (Italien). 108 1(09 Zu Nr. 115=117. Fische (einschließlih, der Heringe), die lediglich zur Erhaltung während der Versendung nach einem deutschen Hafen mit Salz bestreut oder mit Salzwasser begossen sind, werden als frische Fische behandelt; ausgenommen von dieser Behandlung sind Fische, die im Auslande eine Zwischenlagerung oder eine über den Zweck der Erhaltung während der Versendung hinausgehende Behandlung erfahren haben. Als Zwischen- lagerung gilt nicht das vorübergehende Verbringen der Fische an Land zum Zwecke des Besstreuens mit Salz oder des Begießens mit Salzwasser oder zum Zwecke der Umladung. Ausgenommene oder zerschnittene frische Fische, die in Salzlake eingehen, unterliegen den Zollsätzen für gesalzene Fische (Schweden]). Zu Nr. 133. Bei der Einfuhr von Milch und Rahm in nur mit Korken ver- schlosssenen Glasflaschen sind diese nicht als luftdicht verschlossen anzu- sehen, wenn die Korken vor ihrer Verwendung mit Paraffin getränkt sind (Finnland). Zu Nr. 135. 1. Falls Deutschland einem dritten Lande für irgendeine andere (als in der italienischen Vertragsposition genannte) besondere Käsesorte einen niedrigeren Zoll zugestehen sollte als für die unter die italienische Vertragsposition fallenden Sorten, so wird der gleiche Zollsatz auf die in der Vertragsposition bezeichneten italienischen Käsesorten angewendet werden, je nachdem, ob es sich um Weich- oder Hartkäse handelt (Italien]. > Bei der Zollnachschau soll für die Feststellung der Käsesorten Form und äußeres Ansehen der Ware nicht allein maßgebend sein (Niederlande, Italien]. ' Die Bezeichnungen der in der italienischen Vertragsposition genannten besonderen italienischen Käsesorten, wie „Parmigiano, Reggiano, Lodi- giano“ geben nicht den Ort, sondern die Art der Herstellung an. Der Zollsatz von 20 RM. ist daher bei allen Käsesorten dieser Herstellungsart, gleichviel aus welcher Gegend sie stammen, anwendbar (Italien). Falls Deutschland einem dritten Lande für irgendeine besondere Sorte von Hartkäse einen niedrigeren Zoll zugestehen sollte als für die Edamer- und Goudakässe, so wird auf diese der gleiche Zollsatz angewendet werden (Niederlande). Falls Deutschland einem dritten Lande für irgendeine andere besondere Sorte von Hartkäse einen niedrigeren Zoll zugestehen sollte als für die in den Vertragspositionen genannten dänischen Käsesorten, so wird auf diese der gleiche Zollsaß angewendet werden (Dänemart). Käse nach Art des Emmentaler- und Greyerzer Käses in mühlenstein- förmigen Laiben sowie Schachtel- und Blockkäse aus diesen Käsearten werden zu den jeweils für die genannten schweizerischen Käsearten gel- tenden Zollsätzen verzollt (Österreich). Falls Deutschland dritten Ländern für irgendeine besondere Sorte von Hartkäse vertragsmäßige Zollsäße zugestehen sollte, so wird auf schwedische Edamer- und Goudakäse der niedrigste dieser Zollsätze ange- wendet werden (Schweden). 8 Falls Deutschland einem dritten Lande für irgendeine andere besondere Sorte von Hartkäse, nicht in Einzelpackungen von 2/3 kg Rohgewicht oder darunter, einen niedrigeren Zoll zugestehen sollte, als er für die vorgenannten beiden Sorten von Hartkäse (Hartkäse in mühlsteinförmige Laiben und Glarner Kräuterkässe) vereinbart worden ist, so wird auf diese der gleiche Zollsaß angewendet werden (Schweiz, Handelsvertrag vom 14. Juli 1926). Zu Nr. 166. Wenn für die Verzollung von Baumöl (Olivenöl) bei der Einfuhr nach Deutschland Verfügungen getroffen werden, um festzustellen, daß es keine Beimengungen anderer Öle enthält, so werden die Zeugnisse über den Unterssuchungsbefund, die von der im Einvernehmen beider Regierungen bestimmten wissenschaftlichen Anstalt im Königreich Italien ausgestellt sind, in Deutschland anerkannt und die von solchen Zeugnissen begleiteten Öelsendungen nicht von neuem einer Untersuchung unter- worfen werden, vorausgesetßt, daß nach Ausweis dieser Zeugnisse die Untersuchung unter Beobachtung der im Einvernehmen beider Regie- rungen zu erlassenden Vorschriften vorgenommen worden ift. In Zweifelsfällen sind die Verwaltungsbehörden berechtigt, den Unter- suchungsbefund des mit einem Zeugnis eingeführten Öls nachzuprüfen (Italien). Zu Nr. 178-179. Die Anwendung der Vertragszollsäte für Marascasprit und Maraschinoliköre aus Zara ist dadurch bedingt, daß jede Sendung bei der Einfuhr von einem Zeugnis begleitet ist, und daß die Sendung über bestimmte Zollstellen erfolgt. Die beiden Regierungen werden sich über die Behörden, die zur Ausstellung dieser Zeugnisse berechtigt sind, über den Inhalt der Zeugnisse sowie über die Zollstellen verständigen, über die die Einfuhr erfolgen muß. Der für Marascasprit in der Pos. „aus 1789-1794 vereinbarte Zollsatz von 500 RM. gilt nur für eine Gesamthöchstmenge von 150 hl Weingeist für das Kalenderjahr. Zollermäßigungen, die Deutschland einem dritten Lande für be- sondere Likörsorten gewährt, sollen auch auf Maraschino, Mandarinetto, Fernet und Strega italienischer Erzeugung angewendet werden (Italien). Zu Nr. 180. 1. Zollermäßigungen, die Deutschland einem dritten Lande für Weine irgendwelcher Art mit natürlichem Weingeistgehalt gewährt, sollen auf die gleichartigen Weine italienischer Erzeugung mit natürlichem Wein- geistgehalt angewendet werden. Zollermäßigungen, die Deutschland einem dritten Lande für Ver- schnittweine gewährt, sollen auch auf die gleichartigen Verschnittweine italienischer Erzeugung angewendet werden. Zollermäßigungen, die Deutschland einem dritten Lande für Weine mit verstärktem Weingeistgehalt von besonderer Art und Herkunft ge- währt, sollen auch auf Marsala der im Vertrage bestimmten Art ange- wendet werden (Italien]. 110 2. Die spanischen Weine mit einem Weingeistgehalt von mehr als 140 g, aber nicht mehr als 180 g in einem Liter werden den niedrigsten Zollsatz genießen, der irgendeinem dritten Lande für Weine irgendwelcher Be- nennung, irgendwelcher Art oder irgendwelchen Weingeisstgehalts zuge- standen ist oder künftig zugestanden werden sollte (Spanien]. ' Die deutsche Regierung verpflichtet sich, während der Dauer dieses Ab- kommens die freie Einfuhr sowie die Beförderung und den Verkauf im Inlande aller portugiesischen Weine von 21 Grad Alkohol oder weniger in Fässern oder Flaschen zu gestatten. _ Die deutsche Regierung erkennt an, daß die Bezeichnungen „Porto“ (Port, Oporto, Portwine, Portwein und Zusammensstellungen ähnlicher Namen) und „Madeira“ (Madeirawein und Zussammenstellungen ähn- licher Namen) Herkunftsbezeichnungen sind, die ausschließlich den in den portugiessischen Bezirken des Douro und der Insel Madeira hergestellten Weinen zustehen, und sie verpflichtet sich, unter diesen Bezeichnungen die Einfuhr von Weinen nur zuzulassen, wenn sie aus den genannten portugiesischen Gebieten stammen und über die Häfen von Porto be- ziehungsweise Funchal mit Ursprungszeugnissen der zuständigen portu- giesischen Behörden ausgeführt werden. Diese Bestimmungen sind anzu- wenden, auch wenn die erwähnte Herkunftsbezeichnung von der Namens- nennung des wirklichen Herstellungsortes oder des Typs, der Art, der Qualität oder irgendwelchen ähnlichen Bezeichnungen begleitet ist. Zollermäßigungen, die Deutschland einem dritten Lande für Wein mit verstärktem Weingeisstgehalt, auch von besonderer Art und Herkunft, gewährt, sollen auch auf jene portugiesischen Weine angewendet werden. Die deutsche Regierung wird die von den zuständigen portugiesischen Behörden ausgestellten Ursprungszeugnisse anerkennen, behält sich aber das Recht vor, die Richtigkeit der Zeugnisse nachzuprüfen und sich über die Nämlichkeit der Ware zu vergewissern. Die Bestimmungen dieses Abkommens berühren gleichfalls nicht die Anwendung der Vorschriften der deutschen Gesetzgebung über die Unter- suchung der Weine im Hinblick auf die öffentliche Gesundheit (Portugal). Zu Nr. 208. Blockmilch, einschließlich solcher mit einem Zuckerzusatz von weniger als 40 v. H., kann zum Schutze gegen die Einwirkung der Luft mit Kakaobutter oder anderen pflanzlichen Fetten überzogen sein. Der Über- zug darf nicht mehr als 1 v. H. des Gesamtgewichts des Blockes betragen. Zu Nr. 219. Die Vertragszollsätze für Pülpe gelten ohne Rücksicht auf den Gehalt der Ware an ganzen und halben Früchten (Frankreich, Spanien]). 1:41 Buchbinderei Hainr.Leitne; packung in Behältnissen, wie sie nach Art, Größe, Gewicht und der- gleichen für Tafeltrauben verwendet zu werden pflegen, als Gegen- stände des Tafelgenusses anzusehen sind. Zufällige Beschädigung eines für die Verwendbarkeit der Sendung zum Tafelgenuß unwesentlichen Teiles der Beeren schließt die Trauben von der Behandlung als Tafel- trauben nicht aus. Bestehen nach der Beschaffenheit der Ware, nach den Begleit- umständen der Sendung (Herkunft, Bestimmung, Empfänger und der- gleichen), nach Art und Größe der Umschließungen (z. B. bei Gitter- kisten, Fässern) oder sonst begründete Zweifel, ob die Trauben zum Tafelgenuß bestimmt sind, so sind sie als Keltertrauben zu behandeln, wobei den Zollpflichtigen der Nachweis ihrer ausschließlichen Be- : stimmung zum Tafelgenuß überlassen bleibt. Ergibt sich bei oder nach der Abfertigung, daß als Tafeltrauben angemeldete Weintrauben zur Kelterung eingeführt oder verwendet werden, und daß diese: Verwendung bereits zur Zeit der Anmeldung als Tafeltrauben beabsichtigt war, so sind sie ohne Rücksicht auf ihre Beschaffenheit und die Verpackung, in der sie eingehen, von der Behand- lung als Tafeltrauben ausgeschlossen. ?> Die Verzollung der mit der Post eingehenden Tafeltrauben hat für jede Sendung (Postsstück) von 5 kg Rohgewicht oder weniger ohne Rück- sicht auf die Zahl der für denselben Empfänger gleichzeitig eingehenden Sendungen (Posststücke) zum Satze von 30 RM. für 1 dz oder zu den Vertragssätzen zu erfolgen. z Als Weinmaissche sind alle eingestampften oder eingeraspelten Wein- trauben und Weinbeeren anzusehen und zu verzollen, auch wenn eine Gärung noch nicht oder nur teilweise eingetreten ist. Die Weinmaische besteht demnach aus einem Gemenge des Saftes (des Mostes) und der anderen Bestandteile der Weintrauben, (der smt: Schalen und Kerne) oder der Weinbeeren (der Schalen und erne). Gemische von Weinmaische mit Wein oder Most sind wie Wein : zu verzollen. Zu Nr. 46, 49. ; Als einfach zubereitetes Obst ist außer dem getrockneten oder ge- darrten, dem eingesalzenen und dem ohne Zusatz von Zucker oder Sirup eingekochten (einschließlich des zu Mus zerkochten) nur das in Essig ohne jede Zutat von Gewürz eingelegte und das gebratene Obst an- zusehen. Zu Nr. 48. 1. Verwertbare Abfälle von Üpfeln und Birnen: Als verwertbare Abfälle von Äpfeln oder Birnen sind insbesondere die Schalen und aus- gestoßenen Kerngehäuse dieser Obstarten anzusehen, denen noch fleischige Teile anhaften, so daß sie zur Herstellung von Obstkraut, Obsstwein oder dergleichen Verwendung finden können. 97