3( 
B ez eichnung der Waren 
. 
V) 
Bei der Anwendung des ersten Absatzes 
sollen auch nicht verpackte Gegenstände als 
„verpackt“ angesehen werden, wenn die in 
einem Necessaire oder in einem Besteck vor- 
handene Menge der gleichen Gattung 1200 g 
oder weniger beträgt. Unter Gattung [soort] 
sind hierbei einer gleichen Abgabe unter- 
worfene Waren zu verstehen, die bei ge- 
trennter Einfuhr zu derselben Position gehören. 
6. Gegenstände, von denen auf Grund der 
vorstehenden Bestimmungen unter 4 und 5 eine 
besondere Abgabe fällig ist, müssen als ge- 
héeutit eingeführte Gegenstände angemeldet 
werden. 
 17. Necessaires und Bestecke, die ausschließ- 
lich aus Gegenständen bestehen, von denen 
gemäß der vorstehenden Bestimmungen unter 
5 eine besondere Abgabe fällig ist, sind von 
dieser Position ausgenommen. 
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Öle und Fette, sowohl tierische, pflanz- 
liche und mineralische, als auch künstliche, 
flüchtige [ütherischel und waohlriechende 
[einschließlich Nusß- oder Bandaseife [ Mus- 
katseife]l, Kakaobutter, Kokosfett, Lanolin, 
Schweineschmalz [reuzel], Talg und Tran); 
Schmiere [smeer], Harz, Wachs, Balsam, 
Gummi, Teer und Terpentin; Olsäure, 
Fettsäure, Olfettsäure, Glyzerin, Kreosot, 
Karbolssäure, Benzin, Paraffin, Vaselin und 
andre öl- oder fettartige Erzeugnisse aus 
Ol oder Teer; sowie Erzeugnisse und Sub- 
stanzen, die zu einem beträchtlichen Teil 
daraus bestehen. 
1. Erdöl [Petroleum], Benzin, Gasöl, 
Teeröl und alle Erzeugnisse und Substanzen, 
Brettchen pst 
95 Raumhundertteilen [95 v H ihres Raum- 
gehalts] -aus flüssigen Kohlenwasserstoffen be- 
stehen, die bei atmosphärischem Druck bei 
300° C oder geringerem Wärmegrad über- 
dampfen [destillieren] oder die bei einem 
spezifischen Gewichte von nicht mehr als 0,84 
bei 15° C, zu mehr als 70 Raumhundert- 
teilen aus flüssigen Kohlenwasserstoffen be- 
stehen, die bei atmosphärischem Druck bei 
300° C oder geringerem Wärmegrad durch 
[lbertartyten [Destillation] daraus abzuscheiden 
ind: 
a. verpackt over in Tafelform ...... .... 
b. auf andre Art und Weise eingeführt ... 
II. Übrige zu dieser Position gehörende 
Waren mit Ausnahme von Natur- und Kunst- 
butter, Back- und Bratfett und andren ähn- 
lichen eßbaren Fetten, die in jeder Verpackung 
und in jeder Form frei von Abgaben zur 
Einfuhr zugelassen werden sollen: 
verpackt oder in Tafelforem.. ......... 
Sonderbesstimmungen. 
1. Natürlicher Terpentin und Erzeugnisse 
' und Substanzen, die zu mehr als 50 v H 
daraus bestehen, sind, soweit sie nicht zu 
Nr. I, Buchstabe a, dieser Position gehören, 
von dem gemäß dieser Position zu erheben- 
| den Einfuhrzolle befreit. 
Z! Holl 
Wert 
100 kg 
Er 
Wert 
8 v H 
C..) 
07 
Bezeichnung der Waren 
2. Ungeschmolzenes Tierfett ist gemäß 
Position 137 zu verzollen. 
3. Die Untersuchung nach der Zusammen- 
seßzung der unter Nr. I dieser Position er- 
wähnten Stoffe soll nach Maßgabe der durch 
allgemeine Verwaltungsordnung zu erlasssen- 
den Vorschriften geschehen. 
4. Bei der Einfuhr von Petroleum [gestorte 
petroleum ~ Petroleum in Tanks] oder 
andern zu Nr. I dieser Position gehörenden 
Waren in Tankschiffen soll auf dahingehendes 
Ansuchen das Gewicht der Waren von Be- 
amten der Einfuhrzölle und Verbrauchssteuern 
gemäß den von Unserem Finanzminister zu 
erlassenden Vorschriften festgestellt werden. 
5. Als eßbare, unter Nr. II dieser Position 
erwähnte Fette sollen nur die Waren be- 
trachtet werden, die nach einer auf der Ver- 
tt" L tze tütchttt: V 
wendet werden sollen. 
Papier aller Art, mit andren Substanzen 
vermengt, getränkt oder bekleidet oder auch 
nicht, oder auf irgendeine andre Weise zu 
einem bestimmten Zwecke geeignet gemacht 
(auch wenn es, wie Hartpapier [Papier- 
maché], Bulkaufiber und ähnliche aus Papier- 
rohstossf hergestellte Erzeugnisse, die Eigen- 
schaften von Papier, ganz oder teilweise, 
verloren hat), sowie, unter Berücksichtigung 
?!! Sonderbestimmungen, Papierwaren 
(ganz oder hauptsächlih aus oder mit 
Papier oder Papierrohstofsff zusammen- 
gesetzte Waren), einschließlich der Bilder 
[preuten = ursprüglich gedruckte Bilder 
aller Art], Stiche [platen = ursprünglich 
gestochene Bilder aller Arttq], Strittsiie 
[sehritturen = Schriften aller Art], Alben, 
Bücher und Druckschriften. 
I. Zigarettenpapier, ungeachtet der Form, 
in der es eingeführt wird, sowie Zigaretten- 
hülsen und Teile von Zigarettenhülsen, soweit 
tiefe Teile aus HZigarettenpapier angefertigt 
ind. 
A. Zigarettenhülsen und Teilevon Zigarelten- 
hülsen. . vv r see qr ter 25.0 
B. Higarettenpapier: 
1. in Blättern oder Bogen eingeführt; auf- 
gerollt oder nicht aufgerollt: 
a. in Blättchen mit einer Oberfläche von 
nicht mehr als 25 Geviertzentimetern 
tu Büchelchen zusammengefügt oder 
b. in Blättern oder Bogen andren 
Motes als unter Buchstaben a an- 
jegebett. .. s s sa r sts 
2. in Ss Form eingeführt, soweit es 
nicht zu Position 110 gehört.......... 
II. Rotations-[Druck:--]papier und andres 
Papier aus einem Stück eingeführt, auf 
Rollen im Gewichte von 200 kg je Rolle 
oder mehr, mit Einschluß der Hülsen oder 
andrer Aufwickelmittel .. ......... v...: 
U! Übrige unter diese Position fallende 
ste. . Co Â:l 
tit: Zoll 
1000 Stüek| 
fl. 1,50 
e 
fl. 1,50 
qm 
fl. 0,60 
ITZ 
fl. 0,60 
Wert 
| 
5 v H 
MZ 
| 8 v H