F. I. Abschnitt. Allgemeine Lehren. 4 bei der Ausfuhr von einem Zentner Zucker die Steuer von 28 Zentner Rüben zurückzahlt, weil er davon ausgeht, daß zur Produktion dieses Zentners Zucker 28 Zentner Rüben verwendet wurden und in die Staatskasse die Steuer nach 28 Zentner bemessen einfloß, während tatsächlich bei dem Zentner Zucker nur 6 Zentner Rüben verwendet wurden, so ersetzt der Staat bei der Ausfuhr den vier- fachen Betrag dessen, was er erhalten hat. Voraussetzung der Steuerrückvergütung (Drawback) bei den Produktionssteuern ist: 1. Zertifikat der bezahlten Steuer; 2. Zerti- fikat der Ausfuhr; 3. Affidavit, daß die besteuerte und ausgeführte Ware identisch ist. Die Zertifikate über Steuerrückvergütung können auch zur Steuerzahlung verwendet werden. 6. Das Denaturierungsverfahren. Die Verzehrungs- steuern haben die Bestimmung, das in der menschlichen Konsumtion sich kundgebende Einkommen zu treffen, es widerspricht daher der Bestimmung derselben, wenn sie die Produktion belasten, aus der sich das Einkommen erst zu entfalten hat. Wenn daher die Ver- zehrungssteuern solche Gegenstände erfassen, die in irgendeinem Zweige der Produktion als Roh- oder Hilfsstoffe Verwendung finden, wie Salz, Spiritus, Zucker usw. in der Landwirtschaft und in der Industrie, dann muß ein Modus gefunden werden, damit die Pro- duktion nicht einer ungerechten Belastung unterworfen werde. Freilich zeigt sich hier gleichzeitig, daß diese Gegenstände, die im Haushalt des menschlichen Organismus wenigstens zum Teil eine wichtige Rolle spielen, eigentlich auch vom Standpunkte der Be- steuerung des menschlichen Konsums als indirekte Besteuerung des Einkommens nicht sehr steuerfähig sind. Wenn nun diese Gegen- stände auch nicht gänzlich von der Steuer befreit werden, so viel muß unbedingt gefordert werden, daß die Besteuerung dieser Gegen- stände auf die Produktion nicht nachteilig einwirke. Und auch das zeigt von der Mangelhaftigkeit dieser Besteuerung, daß dies nicht anders zu erreichen ist, als dadurch, daß diese Gegenstände auf künst- liche Weise für den menschlichen Konsum unbrauchbar, ungenießbar gemacht werden. Dies geschieht durch das Denaturierungs- verfahren. Den betreffenden Gegenständen werden verschiedene Stoffe beigemischt;, welche dieselben für den menschlichen Genuß unbrauchbar machen, ohne dessen Brauchbarkeit in der Landwirt- schaft, bei der Viehzucht und in der Industrie zu schädigen. Dieses Verfahren findet seine Anwendung namentlich bei Salz, Spiritus, Zucker. Die Gegenstände müssen von jenen nützlichen Eigen- schaften, die sie für die menschliche Bedürfnisbefriedigung durch die Güte der Natur besitzen, beraubt werden, damit sie so den 483 Ar